BEHÄLTER ZUM AUFNEHMEN ODER ABGEBEN VON PORTIONEN EINES AUS STABFÖRMIGEN ARTIKELN DER TABAK VERARBEITENDEN INDUSTRIE GEBILDETEN PRODUKTMASSENSTROMS, SOWIE ANORDNUNG ZUM DISKRETISIEREN ODER BILDEN EINES PRODUKTMASSENSTROMS MIT SOLCHEN BEHÄLTERN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter, ausgebildet und eingerichtet zum Aufnehmen oder Abgeben von Portionen eines aus stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gebildeten Produktmassenstroms während der Transportbewegung der Behälter in Transportrichtung T in einer Anordnung zum Diskretisieren oder Bilden eines Produktmassenstroms, umfassend einen aus zwei Seitenwänden, zwei Stirnwänden sowie einer Bodenwand gebildeten Grundkörper, der einen Aufnahmeraum für die Portionen bildet, wobei der Aufnahmeraum in der Breite quer zur Transportrichtung T und in der Höhe senkrecht zur Bodenwand zur Aufnahme von solchen Portionen dimensioniert ist, die die ursprüngliche Struktur und den ursprünglichen Querschnitt des zugeführten Produktmassenstroms oder die Struktur und den Querschnitt des zu bildenden Produktmassenstroms aufweisen, wobei beide Stirnwände zum kollisionsfreien Transport in der Anordnung mindestens teilweise offen ausgebildet sind.

[0002] Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Verstellstation zum automatischen Verstellen der genannten Behälter bezüglich des Abstandes der Seitenwände.

[0003] Die Erfindung befasst sich auch mit einer Anordnung zum Fördern, und insbesondere ausgebildet und eingerichtet zum Diskretisieren oder Bilden eines aus stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gebildeten Produktmassenstroms unter Beibehaltung der ursprünglichen Struktur und des ursprünglichen Querschnitts des Produktmassenstroms, umfassend ein erstes kontinuierlich und umlaufend angetriebenes Förderelement zum Fördern des Produktmassenstroms in vorzugsweise horizontaler oder leicht geneigter Transportrichtung T, ein zweites kontinuierlich und umlaufend angetriebenes Förderelement zum Fördern von Behältern in horizontaler Transportrichtung T, wobei die beiden Förderelemente im Wesentlichen die gleiche Förderrichtung aufweisen und das zweite Förderelement zum Fördern der Behälter in einer Transportebene E_U unterhalb der Transportebene E_O des ersten Förderelementes zum Fördern des Produktmassenstroms angeordnet ist, mehrere diskrete Behälter zum Aufnehmen oder Abgeben von Portionen des Produktmassenstroms, und einen durch eine Oberführung und eine Unterführung gebildeten Kanal zum Leiten des Produktmassenstroms aus der Transportebene Eo in die Transportebene Eu oder umgekehrt, wobei der Kanal und die Behälter derart konstruktiv aufeinander abgestimmt sind, dass das Befüllen oder Entleeren der Behälter während des kontinuierlichen Transports von Behältern und Produktmassenstrom gewährleistet ist.

[0004] Solche Behälter und Anordnungen kommen in der Tabak verarbeitenden Industrie zum Einsatz. In der Tabak verarbeitenden Industrie, die auch die Verarbeitung, Bearbeitung und Herstellung von nicht Tabak enthaltenden Artikeln umfasst, werden Produktmassenströme aus stabförmigen Artikeln, insbesondere Zigaretten und Filter, gefördert. Solche üblicherweise mehrschichtigen bzw. mehrlagigen Produktmassenströme werden z.B. am Ausgang von so genannten Makern für Zigaretten oder Filter gebildet. Die stabförmigen Artikel liegen in dem kontinuierlichen Produktmassenstrom mit ihrer Längsachse quer zur Transportrichtung T oder, wenn aus den Portionen in umgekehrter Richtung ein Produktmassenstrom gebildet werden soll, quer zu T_R. Diese Produktmassenströme oder Teile davon sollen dann zum Zwecke der Entkopplung nachgeschalteter Prozesse aus der Anordnung ausgeschleust, zwischengespeichert und wieder eingeschleust werden. Dazu wird der Produktmassenstrom portionsweise in Behälter gefüllt, der Produktmassenstrom wird dazu diskretisiert, welche später wieder zur Bildung eines kontinuierlichen Produktmassenstroms entleert werden können.

[0005] Im Vordergrund dieser Anmeldung steht entsprechend das Diskretisieren/Portionieren des Produktmassenstroms unter Beibehaltung der ursprünglichen Struktur und des ursprünglichen Querschnitts bzw. das Bilden eines Produktmassenstroms aus solchen diskretisierten Portionen. Ein Produktmassenstrom im Sinne dieser Anmeldung besteht aus einer Mehrzahl von queraxial geförderten stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, nämlich z.B. Zigaretten, Filtern, Filtersegmenten oder dergleichen. Mindestens drei solcher stabförmiger Artikel liegen in einem losen Verband einander berührend, insbesondere abstandsfrei, und sich zumindest teilweise überdeckend in vertikaler Richtung übereinander. Der Produktmassenstrom ist weiterhin dadurch gekennzeichnet, dass die queraxial geförderten stabförmigen Artikel sich untereinander berühren, insbesondere über ihre jeweilige Mantelfläche zumindest in linienförmigem Kontakt stehen. Der Produktmassenstrom zeichnet sich insbesondere bei kurvenfreier Förderung dadurch aus, dass die queraxial geförderten stabförmigen Artikel ohne Relativbewegung untereinander in einem hexagonalen Verband von wenigstens drei Lagen bewegt werden. Bei einem Produktmassenstrom im Sinne dieser Anmeldung sind zu jeder Zeit die stabförmigen Artikel in mehreren horizontalen Lagen übereinander angeordnet, insbesondere unter Umfangskontakt der stabförmigen Artikel. Das Fördern der stabförmigen Artikel kann auch in umgekehrter Reihenfolge erfolgen. Anders ausgedrückt ist das Befüllen der diskreten Behälter durch Umkehr der Förderrichtung der beiden Förderelemente auch reversibel, so dass die Anordnung mit der Entleerung der Behälter zur Bildung eines kontinuierlichen Produktmassenstroms führt.

[0006] Die bekannten Behälter mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 sind jeweils auf ein bestimmtes Format, also eine bestimme Artikellänge, eingerichtet. Die quaderförmigen Behälter sind an fünf Seiten mindestens teilweise geschlossen ausgebildet, wobei die Seitenwände die größte Behälterdimension darstellen. Innerhalb des Behälters sind die Artikel quer zur größten Dimension angeordnet und durch die Seitenwände am Verrutschen gehindert werden. Mit anderen Worten weisen die beiden entgegengesetzten Stirnseiten aller Artikel zu den gegenüberliegenden Seitenwänden des Behälters, wobei üblicherweise ein Abstand von stabförmigem Artikel zur Seitenwand von ca. 2 bis 5mm existiert. Das bedeutet, dass jeder Behälter nur für eine definierte Artikellänge ausgelegt ist. Die Anordnungen zum Fördern eines aus stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie gebildeten Produktmassenstroms und insbesondere zum Diskretisieren oder Bilden des Produktmassenstroms sind unter dem Begriff RTS ("Rod Transfer System") bekannt. Für die erfindungsgemäße Verstellstation gibt es im Stand der Technik bisher kein Vorbild, da die bekannten Behälter in einer festen Einstellung nur auf ein Artikelformat ausgerichtet und entsprechend nicht für eine Verstellung geeignet sind.

[0007] Es sind im Stand der Technik, beispielsweise aus der DE 10 2014 116 578, Behälter bekannt, die den oben genannten Aufbau mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1 aufweisen. Die Abmessungen, und insbesondere der Abstand der Seitenwände zueinander, sind bei diesen Behältern konstant. Das bedeutet, dass in jedem Behälter jeweils nur Produkte eines Formats, also einer Länge, optimal aufgenommen werden können. Für jedes Format ist entsprechend ein individuell angepasster Behälter erforderlich, um ein Verrutschen der stabförmigen Artikel in ihrer Längsrichtung, entsprechend quer zur Transportrichtung T, zu verhindern. Die Kunden müssen daher bereits bei der Bestellung der Behälter den jeweiligen Abstand der Seitenwände festlegen. Anders ausgedrückt ist der Behälter mit der Bestellung beim Hersteller auf ein bestimmtes Format, nämlich eine bestimmte Artikellänge, festgelegt.

[0008] Darüber hinaus ist aus der DE 11 55 384 B ein Behälter mit austauschbaren Seitenwänden bekannt, um den Behälter an verschiedene Artikellängen anpassen zu können.

[0009] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, einen einfachen Behälter zu schaffen, der eine verbesserte Formatflexibilität aufweist. Die Aufgabe besteht weiterhin darin, eine entsprechende Anordnung sowie eine Verstellstation für die Behälter vorzuschlagen.

[0010] Diese Aufgabe wird durch einen Behälter der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass mindestens eine der beiden Seitenwände relativ zu der anderen Seitenwand zur Veränderung des Abstandes zwischen den Seitenwänden verstellbar und/oder positionierbar ausgebildet ist. Mit dieser erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Behälter ist das Diskretisieren eines Produktmassenstroms in einzelne Portionen bzw. Bilden des Produktmassenstroms aus den Portionen aus besonders flexible Weise gewährleistet, da für jedes Artikelformat ein optimaler Abstand zwischen Artikel und Seitenwand einstellbar ist. Anders ausgedrückt ermöglicht der veränderliche Abstand zwischen den beiden Seitenwänden eines Behälters eine verbesserte Formatflexibilität.

[0011] Vorzugsweise sind beide Seitenwände verstellbar und/oder positionierbar ausgebildet, derart, dass die Seitenwände aufeinander zu und voneinander weg bewegbar ausgebildet sind. Durch die Verstellbarkeit beider Seitenwände vergrößert sich zum einen der Verstellbereich. Zum anderen erfolgt die Verstellung symmetrisch, was die Positionierung der Behälter und deren Förderung und Führung innerhalb der Anordnung optimiert.

[0012] Eine bevorzugte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand zum automatischen Verstellen und/oder Positionieren ausgebildet und eingerichtet ist. Mit der automatischen Verstellbarkeit und/oder Positionierung wird eine zeitsparende Möglichkeit geschaffen, die Behälter an das geforderte/gewünschte Artikelformat anzupassen. Einfach ausgedrückt können die Formatwechselzeiten durch die erfindungsgemäße Ausbildung reduziert werden.

[0013] Vorteilhafterweise ist der Grundkörper mehrteilig ausgebildet ist, wobei die einzelnen Teile des Grundkörpers durch Klemm- und/oder Steckverbindungen lösbar miteinander verbunden sind. Mit der Mehrteiligkeit wird zum Ausdruck gebracht, dass der Grundkörper aus mindestens zwei Teilen gebildet ist. Durch die Mehrteiligkeit ist die Formatflexibilität bezüglich der Abstandsveränderung der Seitenwände gewährleistet. Mit solchen einfachen Klippverbindungen ist ein einfacher und insbesondere einfach und kostengünstig montierbarer Behälter geschaffen, der die automatische Verstellbarkeit und/oder Positionierung der Seitenwände wesentlich vereinfacht.

[0014] Vorteilhafterweise weisen die Seitenwände und die Stirnwände im Wesentlichen die gleiche Höhe H auf, wobei die Länge L der Seitenwände ein Mehrfaches der Breite B der Stirnwände beträgt.

[0015] Eine bevorzugte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass die Stirnwände gabelförmig ausgebildet sind und wenigstens zwei vertikal ausgerichtete, nach oben offene Schlitze aufweisen. Diese Ausbildung beschreibt Stirnwände mit mindestens zwei Schlitzen, die sich vorzugsweise von der Bodenwand bis an die obere freie Kante der Stirnwand erstrecken. Anders ausgedrückt erstrecken sich die die Stirnwand bildenden Stirnwandsegmente zinkenförmig von der Bodenwand nach oben, so dass geeignete Hilfsmittel zum Befüllen oder Entleeren der Behälter kollisionsfrei durch die in Transportrichtung T transportierten Behälter hindurchführbar sind. Dazu sind die Öffnungen bzw. Schlitze der einander gegenüberliegenden Stirnwände fluchtend ausgerichtet.

[0016] Zweckmäßigerweise sind die Behälter vertikal stapelbar ausgebildet. Das bedeutet, dass die Behälter übereinander, also mit parallel übereinander liegenden Bodenwänden, stapelbar sind. Das vereinfacht die Bevorratung der Behälter.

[0017] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper wenigstens dreiteilig ausgebildet ist, nämlich zwei vorzugsweise winkelförmige Hauptteile, die jeweils eine Seitenwand, Stirnwandsegmente der beiden Stirnwände sowie Bestandteile der Bodenwand umfassen, sowie ein U-förmiges Sicherungsteil, das Stirnwandsegmente der beiden Stirnwände sowie ein Sicherungsmittel umfasst, umfasst. Die erfindungsgemäße Dreiteiligkeit des Grundkörpers ermöglicht einerseits ein einfaches Verändern des Abstandes der beiden Seitenwände durch Bewegen eines Hauptteils oder beider Hauptteile zueinander und andererseits eine einfache und sichere Verriegelung der beiden Hauptteile mittels des Sicherungsteils in einer definierten Position der beiden Hauptteile zueinander.

[0018] Vorteilhafterweise sind die die Bodenwand bildendenden Bestandteile aus fingerförmigen Querstreben gebildet, die in Transportrichtung T an den beiden Hauptteilen hintereinander und derart versetzt zueinander und in ihrer Längserstreckung quer zur Transportrichtung T ausgerichtet angeordnet sind, dass die Querstreben der einander gegenüberliegenden Hauptteile in montiertem Zustand kammartig ineinandergreifen, wobei die Querstreben auf der dem Aufnahmeraum zugewandten Innenseite mehrere beabstandet zueinander verlaufende Nuten zur Bildung eines Verstellrasters aufweisen, und die Nuten in ihrer Längserstreckung parallel zu den Seitenwänden der Hauptteile verlaufen. Diese Ausführungsform ermöglicht zum einen einen Formschluss zwischen den Querstreben beider Hauptteile, derart, dass eine translatorische Bewegung der beiden Hauptteile in Transportrichtung T verhindert wird, eine translatorische Bewegung der beiden Hauptteile quer zur Transportrichtung T zur Veränderung des Abstandes der beiden Seitenwände dagegen zugelassen wird. Des Weiteren bietet die kammartige Anordnung der Querstreben eine exakte Führung der beiden Hauptteile quer zur Transportrichtung T.

[0019] Eine bevorzugte Weiterbildung zeichnet sich dadurch aus, dass mindestens im Randbereich der Bodenwand zu den Stirnwänden an der Bodenwand eine Verdrehsicherung für die mittels der Querstreben ineinandergreifenden Hauptteile ausgebildet ist. Durch die Verdrehsicherung erhöht sich die Steifigkeit des Behälters. Anders ausgedrückt verhindert die Verdrehsicherung eine Verwindung der beiden Hauptteile gegeneinander, wodurch das automatische Verstellen vereinfacht wird, da ein Verkanten der beiden Hauptteile vermieden wird.

[0020] Vorteilhafterweise umfasst das Sicherungsmittel mindestens eine Längsstrebe und mindestens einen Träger mit einem Federelement, wobei die oder jede Längsstrebe an ihren und der oder jeder Träger an seinen entgegengesetzten Enden jeweils mit dem Bestandteil einer Stirnwand verbunden ist und parallel zu den Seitenwänden der Hauptteile verläuft, wobei der oder jeder Träger mit dem flexibel daran angeordneten Federelement vertikal unterhalb der oder jeder Längsstrebe angeordnet ist, so dass zwischen dem oder jedem Träger einerseits und der oder jeder Längsstrebe andererseits ein Abstand zur Aufnahme der die Bodenwand bildenden Querstreben ausgebildet ist. Diese Ausbildung ermöglicht ein einfaches Verriegeln und Entriegeln der Behälter. Genauer bildet das Sicherungsteil eine sichere aber einfach lösbare Verbindung der beiden Hauptteile, wodurch einerseits die Verstellung des Abstandes für ein bestimmtes Format sowie andererseits die Verriegelung im Betriebszustand der Behälter auf einfache und sichere Weise gewährleistet ist.

[0021] Vorzugsweise ist jede Längsstrebe in ihrer Form an die Form der Nuten in den Querstreben angepasst, derart, dass die oder jede Längsstrebe im Betriebszustand der Behälter in fluchtend verlaufenden Nuten der in Transportrichtung T hintereinanderliegenden Querstreben greift und mittels des Federelementes in den Nuten fixiert ist, während die oder jede Längsstrebe zum Lösen der Fixierung und zum Verstellen des Abstandes der Seitenwände gegen die Federkraft des Federelementes aus den Nuten anhebbar ist. Damit ist eine formschlüssige Verbindung durch die oder jede Längsstrebe einerseits und eine kraft- und reibschlüssige Verbindung durch das oder jedes Federelement andererseits geschaffen. Dies ermöglicht zum einen eine sichere Führung des Sicherungsteils gegenüber den Hauptteilen und zum anderen eine sichere Verriegelung der Hauptteile zueinander, die auf einfache und zuverlässige Weise automatisch entriegelbar und wieder verriegelbar ist.

[0022] Eine weitere besonders vorteilhafte Weiterbildung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper eine Bodenwand mit an entgegengesetzten Enden daran angeordneten Stirnwänden sowie zwei separate Seitenwände umfasst, wobei die Seitenwände jeweils über mindestens einen Verstellexzenter der Bodenwand beweglich zugeordnet sind. Diese Ausführungsform ermöglicht eine besonders effektive und zeitoptimierte Verstellung des Abstandes der Seitenwände.

[0023] Vorteilhafterweise ist der oder jeder Verstellexzenter durch eine Klemm- und/oder Steckverbindung mit der Bodenwand drehbar verbunden und umfasst einen nach oben weisenden Aufnahmedorn, der in eine entsprechende Öffnung in der Seitenwand eingreift, und einen nach unten weisenden Verstellzapfen, der mit einer externen Verstelleinrichtung in Wirkverbindung bringbar ist. Mit anderen Worten sind die Seitenwände jeweils auf mindestens einen Aufnahmedorn aufgesteckt und durch Betätigung des Verstellexzenters besonders einfach und schnell in ihrer Position veränderbar. Anders ausgedrückt ist die Formatwechselzeit für den Behälter auf ein Minimum reduziert.

[0024] Vorzugsweise sind jeder Seitenwand zwei Verstellexzenter zugeordnet, wobei jeder Verstellexzenter als Doppelexzenter ausgebildet ist. Das Vorsehen von zwei Verstellexzentern stellt eine gleichmäßige Verstellung und insbesondere eine Parallelverschiebung der Seitenwände zueinander sicher. Die Ausbildung als Doppelexzenter ermöglicht auf einfache Weise eine Verstellung der Seitenwände, indem eine Exzenterhälfte, nämlich der Verstellzapfen, durch einen Verstellmechanismus bewegbar ist, während die andere Exzenterhälfte, nämlich der Aufnahmedorn, die Seitenwand bewegt. Dadurch kann der Behälter während der Bewegung in einer Anordnung und/oder einer Verstellstation auf ein gewünschtes Formt eingestellt werden

[0025] Besonders bevorzugt ist der Abstand a zwischen der Drehachse des Verstellexzenters und der Mittelachse des Aufnahmedorns abweichend vom Abstand b zwischen der Drehachse des Verstellexzenters und der Mittelachse des Verstellzapfens gewählt. Durch das ungleiche Verhältnis der Abstände a und b lassen sich Übersetzungsverhältnisse der Verstellung konstruktiv festlegen.

[0026] Zweckmäßigerweise ist zwischen jedem Verstellexzenter und der Bodenwand ein Verriegelungsmechanismus ausgebildet. Dadurch kann die Position der Seitenwände zueinander fixiert bzw. verriegelt werden. Der Verriegelungsmechanismus sichert somit auf einfache sichere Weise die eingestellte Formateinstellung.

[0027] Die Aufgabe wird auch durch eine Verstellstation, ausgebildet und eingerichtet zum automatischen Verstellen der Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17, gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass sie ein Rahmengestell umfasst, dem Mittel zum automatischen Transportieren der Behälter in eine Verstellposition innerhalb des Rahmengestells und aus dieser heraus, Mittel zum automatischen Entriegeln und Verriegeln der Behälter zur freien Verstellbarkeit der Seitenwände in der Verstellposition sowie Mittel zum automatischen Verschieben der Seitenwände aufeinander zu und voneinander weg in der Verstellposition zugeordnet sind. Diese erfindungsgemäße Verstellstation gewährleistet auf einfache und sichere Weise das automatische Verstellen der Seitenwände der oben genannten Behälter. Die sich daraus ergebenden Vorteile wurden bereits im Zusammenhang mit dem Behälter ausführlich beschrieben, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die entsprechenden Passagen verwiesen wird.

[0028] Vorzugsweise umfasst die Verstellstation zusätzlich Mittel zum automatischen Fixieren der Behälter, mittels dem jeder Behälter bezüglich seiner Hauptteile in seiner Verstellposition in vertikaler Richtung fixierbar und wieder lösbar ist. Insbesondere im Zusammenhang mit einem Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 12 stellt das zusätzliche Mittel zum automatischen Fixieren sicher, dass eine Gegenkraft beim Anheben des Sicherungsteils die Hauptteile in ihrer Position hält, wodurch das Entriegeln und das Verriegeln erleichtert wird.

[0029] Ebenfalls insbesondere im Zusammenhang mit einem Behälter nach einem der Ansprüche 8 bis 12 ist vorzugsweise das Mittel zum Entriegeln und Verriegeln der Behälter zur freien Verstellbarkeit der Seitenwände zum Anheben und Absenken des Sicherungsteils ausgebildet und eingerichtet. Beim Anheben wird die Verriegelung gelöst. Mit anderen Worten wird das Sicherungsteil gegen die Federkraft des Federelementes außer Eingriff mit der Bodenwand gehoben, so dass die beiden Hauptteile frei verschiebbar sind. Dabei hält das zusätzliche Mittel zum automatischen Fixieren die Hauptteile vertikal in ihrer Position. Beim Absenken senkt sich das Sicherungsteil wieder in seine Verriegelungsposition ab.

[0030] In einer weiteren Ausführungsform werden sowohl das Mittel zum automatischen Entriegeln und Verriegeln als auch das Mittel zum automatischen Verschieben durch eine gemeinsame Verstellkulisse gebildet, derart, dass die Verstellzapfen der Verstellexzenter mit der Verstellkulisse zum Entriegeln und zum Verschieben der Seitenwände in Wirkverbindung bringbar sind. Insbesondere im Zusammenhang mit einem Behälter nach einem der Ansprüche 13 bis 17 kann damit eine besonders einfache schnelle Verstellung des Abstandes der Seitenwände erreicht werden, da der Behälter während der Bewegung in einer Anordnung und/oder einer Verstellstation auf ein gewünschtes Format eingestellt werden kann, und zwar unter Vermeidung eines zusätzlichen Prozessschrittes. Die von unten am Behälter angreifende Verstellkulisse führt in dem Fall nämlich zwangsläufig zu einer Verstellung der Seitenwände.

[0031] Die Aufgabe wird auch durch eine Anordnung der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass die Behälter nach einem der Ansprüche 1 bis 17 ausgebildet und eingerichtet sind. Die sich daraus ergebenden Vorteile wurden bereits im Zusammenhang mit dem Behälter ausführlich beschrieben, weshalb zur Vermeidung von Wiederholungen auf die entsprechenden Passagen verwiesen wird.

[0032] Eine bevorzugte Weiterbildung der Anordnung ist dadurch gekennzeichnet, dass dieser eine Verstellstation nach einem der Ansprüche 18 bis 21 zugeordnet ist. Durch die Kombination von Anordnung und Verstellstation kann jeder Behälter unmittelbar vor der Benutzung, insbesondere dessen Befüllung, auf das gewünschte Format eingestellt werden.

[0033] Besonders vorteilhaft ist die Verstellstation nach einem der Ansprüche 18 bis 21 integraler Bestandteil der Anordnung. Dadurch ist eine besonders einfache und platzsparende Lösung vorgeschlagen.

[0034] Weitere zweckmäßige und/oder vorteilhafte Merkmale und Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Besonders bevorzugte Ausführungsformen der Behälter sowie der Verstellstation und der Anordnung werden anhand der beigefügten Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters mit kleiner Formateinstellung, also zusammengeschobenen Seitenwänden, in perspektivischer Ansicht von schräg oben und vorne,

Fig. 2

den Behälter gemäß Figur 1 mit großer Formateinstellung, also mit gegenüber der Figur 1 nach außen verstellten Seitenwänden,

Fig. 3

eine schematische Schnittdarstellung des Stirnseitenabschnitts des Behälters gemäß Figur 1 in verriegeltem Zustand,

Fig. 4

die schematische Schnittdarstellung des Stirnseitenabschnitts des Behälters gemäß Figur 3 in entriegeltem Zustand,

Fig. 5

eine Seitenansicht eines Hauptteils des Behälters gemäß Figur 1 auf die dem Aufnahmeraum zugewandten Innenseite einer Seitenwand,

Fig. 6

eine Draufsicht auf das Hauptteil gemäß Figur 5,

Fig. 7

eine Vorderansicht des Hauptteils gemäß Figur 5 auf eine Stirnseite des Behälters,

Fig. 8

eine Seitenansicht eines Sicherungsteils des Behälters gemäß Figur 1,

Fig. 9

eine Draufsicht auf das Sicherungsteil gemäß Figur 8,

Fig. 10

eine Vorderansicht des Sicherungsteils gemäß Figur 8,

Fig. 11

eine perspektivische Darstellung des Sicherungsteils gemäß Figur 8

Fig. 12

eine schematische Darstellung eines Abschnitts des Hauptteils gemäß Figur 5 in perspektivischer Ansicht,

Fig. 13

eine Ausschnittvergrößerung des Abschnitts Z gemäß Figur 12,

Fig. 14

eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Behälters mit kleiner Formateinstellung, also zusammengeschobenen Seitenwänden, in perspektivischer Ansicht von schräg oben und vorne,

Fig. 15

eine Seitenansicht des Behälters gemäß Figur 14,

Fig. 16

eine Draufsicht auf den Behälter gemäß Figur 14,

Fig. 17

einen Abschnitt des Behälters gemäß Figur 16,

Fig. 18

eine Darstellung gemäß des Schnitts A-A der Figur 17,

Fig. 19

eine schematische Darstellung eines Abschnitts der Unterseite des Behälters gemäß Figur 14,

Fig. 20

eine schematische Darstellung einer Verstellkulisse in unterschiedlichen mit einem Behälter gemäß Figur 14 in unterschiedlichen Funktionszuständen,

Fig. 21

eine schematische Darstellung eines Verstellexzenters des Behälters gemäß Figur 14 in perspektivischer Ansicht,

Fig. 22

eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Anordnung in Seitenansicht,

Fig. 23

eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verstellstation in perspektivischer Darstellung von schräg oben und vorne,

Fig. 24

eine Schnittdarstellung der Verstellstation, und

Fig. 25

eine schematische Darstellung der erfindungsgemäßen Verstellstation in perspektivischer Darstellung von schräg unten und hinten.

[0035] Die in der Zeichnung dargestellten Behälter sind zum Aufnehmen und Abgeben von Portionen eines aus stabförmigen Artikeln der Tabak verarbeitenden Industrie, insbesondere Zigaretten und Filtern unterschiedlicher Formate, gebildeten Produktmassenstroms während der Transportbewegung der Behälter in Transportrichtung T in einer Anordnung zum Diskretisieren oder Bilden eines Produktmassenstroms ausgebildet und eingerichtet. Die Behälter sind aber auch zum Bevorraten solcher Portionen geeignet.

[0036] Die in der Zeichnung dargestellten Behälter 10 umfassen einen aus zwei Seitenwänden 11, 12, zwei Stirnwänden 13, 14 sowie einer Bodenwand 15 gebildeten Grundkörper 16. Der Grundkörper 16 bildet einen Aufnahmeraum 17 für die Portionen, wobei der Aufnahmeraum 17 in der Breite B quer zur Transportrichtung T und in der Höhe H senkrecht zur Bodenwand 15 zur Aufnahme von solchen Portionen dimensioniert ist, die die ursprüngliche Struktur und den ursprünglichen Querschnitt des zugeführten Produktmassenstroms oder die Struktur und den Querschnitt des zu bildenden Produktmassenstroms aufweisen. Beide Stirnwände 13, 14 sind zum kollisionsfreien Transport in einer Anordnung mindestens teilweise offen ausgebildet. Dieser Behälter 10 zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass mindestens eine der beiden Seitenwände 11 oder 12 relativ zu der anderen Seitenwand 12 oder 11 zur Veränderung des Abstandes A zwischen den Seitenwänden 11, 12 verstellbar und/oder positionierbar ausgebildet ist.

[0037] Jeder Behälter 10 ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet und an fünf Seiten ganz oder teilweise geschlossen ausgebildet. Der Grundkörper 16 ist somit nur nach oben vollständig offen. Die Seitenwände 11, 12 und die Stirnwände 13, 14 weisen im Wesentlichen die gleiche Höhe H auf. Die Länge L der Seitenwände 11, 12 ist üblicherweise um ein Mehrfaches Größer als die Breite B der Stirnwände 13, 14. Die Seitenwände 11, 12 definieren somit die größte Dimension des Behälters 10. Die einander gegenüberliegenden Seitenwände 11, 12 sind ebenso wie die einander gegenüberliegenden Stirnwände 13, 14 im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet. Die Seitenwände 11, 12 und die Stirnwände 13, 14 können glattflächig (siehe Ausführungsform der Figuren 1 bis 13) oder auch strukturiert (siehe Ausführungsform der Figuren 14 bis 21) ausgebildet sein. Insbesondere können die Seitenwände 11, 12 und Stirnwände 13, 14 zur Reduzierung des Gewichts und Erhöhung der Stabilität der Behälter 10 eine Gitter- oder Strebenkonstruktion aufweisen. Die Höhe H des Behälters 10 bzw. des Aufnahmeraums 17 entspricht im Wesentlichen der Höhe des zu portionierenden bzw. des zu bildenden Produktmassenstroms. Damit soll letztlich sichergestellt sein, dass in jedem Behälter 10 nur Portionen enthalten sind, deren Höhe der Stackhöhe des Produktmassenstroms entspricht. Die Breite B bzw. der Abstand A zwischen den Seitenwänden 11, 12 ist geringfügig größer gewählt als die jeweilige Länge der Artikel der Portion. Die Stirnwände 13, 14 des Grundkörpers 16 sind teilweise offen ausgebildet. Das bedeutet in einem Beispiel, dass die Stirnwände 13, 14 in vertikaler Ausrichtung nahezu über die gesamte Höhe geschlitzt ausgebildet sind, derart, dass der Behälter 10 kollisionsfrei durch die (weiter unten beschriebene) Anordnung 18 förderbar ist. Es besteht die Möglichkeit eines einzelnen Schlitzes. In den dargestellten Ausführungsformen sind in jeder Stirnwand 13, 14 zwei Schlitze vorgesehen, so dass die Stirnwände 13, 14 jeweils aus drei Bestandteilen gebildet sind. Die Öffnung der Stirnwände 13, 14 kann auch andere als schlitzförmige Ausnehmungen aufweisen. Vorzugsweise sind die Schlitze der einander gegenüberliegenden Stirnwände 13, 14 in Transportrichtung T fluchtend zueinander angeordnet.

[0038] Zum besseren Verständnis der Erfindung sowie der Ausbildung und Einrichtung der Behälter 10 und deren Eignung für stabförmige Artikel unterschiedlicher Formate wird zunächst eine Anordnung 18 anhand der Figur 22 beschrieben. Die in der Figur 22 dargestellte Anordnung 18 ist zum Fördern eines aus stabförmigen Artikeln 19 der Tabak verarbeitenden Industrie gebildeten Produktmassenstroms 20 ausgebildet und eingerichtet. Die Anordnung 10 umfasst ein erstes kontinuierlich und umlaufend angetriebenes Förderelement 21 zum Fördern des kontinuierlichen Produktmassenstroms 20 in vorzugsweise horizontaler oder leicht geneigter Transportrichtung T, ein zweites kontinuierlich und umlaufend angetriebenes Förderelement 22 zum Fördern von Behältern 10 in horizontaler Transportrichtung T, wobei die beiden Förderelemente 21, 22 im Wesentlichen die gleiche Förderrichtung aufweisen und das zweite Förderelement 22 zum Fördern der Behälter 10 in einer Transportebene E_U unterhalb der Transportebene E_O des ersten Förderelementes 21 zum Fördern des Produktmassenstroms 20 angeordnet ist. Des Weiteren umfasst die Anordnung 18 mehrere diskrete Behälter 10 zum Aufnehmen oder Abgeben von Portionen 23 des Produktmassenstroms 20 sowie einen durch eine Oberführung 24 und eine Unterführung 25 gebildeten Kanal 26 zum Leiten des kontinuierlichen Produktmassenstroms 20 aus der Transportebene E_O in die Transportebene Eu oder umgekehrt, wobei der Kanal 26 und die Behälter 10 derart konstruktiv aufeinander abgestimmt sind, dass das Befüllen oder Entleeren der Behälter 10 während des kontinuierlichen Transports von Behältern 10 und Produktmassenstrom 20 gewährleistet ist. Entscheidend ist, dass die Anordnung 18 derart ausgebildet und eingerichtet ist, dass das Fördern des Produktmassenstroms, unabhängig davon, ob als kontinuierlicher Produktmassenstrom 20 auf dem oberen ersten Förderelement 21 oder als ein aus nebeneinander in Behältern 10 liegenden Portionen 23 des Produktmassenstroms 20 gebildeter diskretisierter Produktmassenstrom 27 auf dem unteren zweiten Förderelement 22, unter Beibehaltung der ursprünglichen Struktur und des ursprünglichen Querschnitts des zugeführten kontinuierlichen Produktmassenstroms 20 erfolgt. Beide Produktmassenströme 20, 27 weisen im Wesentlichen die gleiche Struktur, also insbesondere die gleiche Formation bzw. den gleichen Verband, und den gleichen Querschnitt auf, zumindest, wenn der Produktmassenstrom 20 auf dem Förderelement 21 mit dem Produktmassenstrom 27 im Ausgangsbereich des Förderelementes 22 verglichen wird. Optional werden die Struktur und der Querschnitt des zugeführten kontinuierlichen Produktmassenstroms 20 auch durchgängig innerhalb der gesamten Anordnung 18 beibehalten. Die stabförmigen Artikel 19 können bezüglich ihrer Länge von Auftrag zu Auftrag variieren, nämlich unterschiedliche Formate aufweisen, die es notwendig machen, an die unterschiedlichen Formate angepasste Behälter 10 einzusetzen.

[0039] Dazu sind vorzugsweise beide Seitenwände 11, 12 verstellbar und/oder positionierbar ausgebildet, derart, dass die Seitenwände 11, 12 aufeinander zu und voneinander weg bewegbar ausgebildet sind. Vorzugsweise ist jede Seitenwand 11, 12 zur automatischen Verstellung ausgebildet und eingerichtet. Zur einfachen und insbesondere automatischen Verstellung ist der Grundkörper 16 mehrteilig ausgebildet. Die einzelnen Teile des Grundkörpers 16 sind durch Klemm- und/oder Steckverbindungen miteinander verbunden. Anders ausgedrückt sind die Einzelteile ohne zusätzliche Verbindungs- oder Befestigungsmittel durch Klipp- oder Klickverbindungen miteinander verbunden. Durch diese Ausbildung ist jeder Behälter 10 aus einem Betriebszustand, in dem die Seitenwände 11, 12 verriegelt sind, also in einem festen und definierten Abstand zueinander fixiert sind, auf einfache und automatische Weise in einen Verstellzustand, in dem die Seitenwände 11, 12 relativ zueinander bewegbar sind, und umgekehrt bringbar. Durch diese mehrteilige Ausbildung ist eine Formatflexibilität der Behälter 10 gewährleistet. In weiteren nicht gezeigten Ausführungsformen können aber auch zusätzliche Klemmmittel oder dergleichen vorgesehen sein, mit deren Hilfe die Einzelteile des Behälters 10 zusammengehalten werden.

[0040] Die Stirnwände 13, 14 jedes Behälters 10 sind vorzugsweise gabelförmig ausgebildet. In den gezeigten Ausführungsformen ist jede Stirnwand 13, 14 aus drei Bestandteilen bzw. Stirnwandsegmenten gebildet, die jeweils in einem Abstand zueinander nebeneinander angeordnet sind, so dass wenigstens zwei vertikal gerichtete, nach oben offene Schlitze gebildet sind. In weiteren Ausführungsformen können auch nur zwei oder mehr als drei Segmente zur Bildung einer Stirnwand 13, 14 vorgesehen sein. Die Behälter 10 sind optional vertikal stapelbar ausgebildet. Das bedeutet, dass die Behälter 10 übereinander stapelbar sind, derart, dass ein Behälter 10 mit seiner Bodenwand 15 auf den freien Kanten der Seitenwände 11, 12 und/oder Stirnwände 13, 14 des darunter liegenden Behälters 10 stehen kann. Dazu können insbesondere auf der Unterseite jeder Bodenwand 15 entsprechende Strukturen, beispielsweise in Form von entsprechend geformten Eckbereichen, ausgebildet sein. Auf der Unterseite jeder Bodenwand 15 können des Weiteren Ausnehmungen, Einrichtungen, Vorsprünge oder Strukturen ausgebildet sein, mittels denen die Behälter 10 z.B. in Regalen oder dergleichen aufgenommen und/oder mittels geeigneter Transportmittel, z.B. Transportketten mit Mitnehmern, transportiert werden können.

[0041] Die Verstellbarkeit der Seitenwände 11, 12 kann auf unterschiedliche Art und Weise realisiert sein. Besonders bevorzugte Varianten werden im Folgenden näher beschrieben. Eine erste Ausführungsform ist in den Figuren 1 bis 13 detailliert dargestellt. Bei dem Behälter 10 dieser ersten Ausführungsform ist der Grundkörper 16 wenigstens dreiteilig ausgebildet. Der Grundkörper 16 umfasst zwei Hauptteile 28, 29 und ein einzelnes Sicherungsteil 30. Jedes vorzugsweise winkelförmige Hauptteil 28, 29 umfasst jeweils eine vollständige Seitenwand 11 bzw. 12, Stirnwandsegmente 13a, 14a bzw. 13b, 14b der beiden Stirnwände 13 bzw. 14 sowie Bodenwandsegmente der Bodenwand 15. Die winkelförmigen Hauptteile 28, 29 sind jeweils vorzugsweise einstückig ausgebildet. Das Sicherungsteil 30 umfasst Stirnwandsegmente 13c, 14c der beiden Stirnwände 13 bzw. 14 sowie ein Sicherungsmittel 31. In den Figuren 5 bis 7 ist ein einzelnes Hauptteil 28 in unterschiedlichen Ansichten beispielhaft dargestellt. Die Hauptteile 28, 29 können als Spritzgussteil hergestellt sein. Bevorzugt kann es sich bei dem Hauptteil 29 und das gedrehte Hauptteil 28 oder umgekehrt handeln, so dass nur eine Spritzgussform erforderlich ist. Das Sicherungsteil 30 ist in unterschiedlichen Ansichten beispielhaft in den Figuren 8 bis 11 dargestellt.

[0042] Jede Stirnwand 13, 14 wird aus einem Stirnwandsegment 13a bzw. 14a, das an dem einen Hauptteil 28 angeordnet ist, einem Stirnwandsegment 13b bzw. 14b, das an dem anderen Hauptteil 29 angeordnet ist, und einem Stirnwandsegment 13c bzw. 14c, das an dem Sicherungsteil 30 angeordnet ist, gebildet. Die Seitenwände 11, 12 jedes Behälters 10 sind vorzugsweise vollflächig geschlossen ausgebildet. Die Bodenwand 15 setzt sich aus Bestandteilen bzw. Bodenwandsegmenten, die an dem einen Hauptteil 28 angeordnet ist, und Bestandteilen bzw. Bodenwandsegmenten, die an dem anderen Hauptteil 29 angeordnet sind, zusammen. Die die Bodenwand 15 bildendenden Bodenwandsegmente sind aus fingerförmigen Querstreben 32, 33 gebildet, die in Transportrichtung T an den beiden Hauptteilen 28, 29 hintereinander und derart versetzt zueinander und in ihrer Längserstreckung quer zur Transportrichtung T ausgerichtet angeordnet sind, dass die Querstreben 32, 33 der einander gegenüberliegenden Hauptteile 28, 29 in montiertem Zustand (siehe insbesondere Figuren 1 und 2) kammartig ineinandergreifen. Dem Hauptteil 28 sind die Querstreben 32 zugeordnet. Dem Hauptteil 29 sind die Querstreben 33 zugeordnet. Die Formgebung und die Anzahl der Querstreben 32, 33 ist variabel.

[0043] Die Querstreben 32, 33 weisen auf der dem Aufnahmeraum 17 zugewandten Innenseite mehrere beabstandet zueinander verlaufende Nuten 34, 35 zur Bildung eines Verstellrasters auf. Alle Nuten 34, 35 verlaufen in ihrer Längserstreckung parallel zu den Seitenwänden 11, 12 der Hauptteile 28, 29. In definierten rasterförmigen Abständen bilden die Nuten 34, 35 beim Ineinandergreifen der Querstreben 32, 33 durchgängige Nuten 36. Der Abstand der Nuten 34, 35 bzw. der durchgängigen Nuten 36 definiert die Teilung für das Verstellraster. Mindestens im Randbereich der Bodenwand 15 zu den Stirnwänden 13, 14 ist an der Bodenwand 15 eine Verdrehsicherung 37 für die mittels der Querstreben 32, 33 ineinandergreifenden Hauptteile 28, 29 ausgebildet. Im Abschnitt Z der Figuren 12 und 13 ist beispielhaft eine Verdrehsicherung 37 dargestellt, die in der gezeigten Ausführungsform durch eine Z-förmige Ausnehmung 38 in den beiden äußeren Querstreben 32 des Hauptteils 28 gebildet ist. Die korrespondierenden Querstreben 33 des Hauptteils 29 sind entsprechend geformt, so dass durch eine formschlüssige Verbindung eine Torsion bzw. Verwindung der beiden Hauptteile 28, 29 gegeneinander verhindert ist. Diese Art der Verdrehsicherung 37 kann an beiden gegenüberliegenden Stirnseiten 13, 14 vorgesehen sein. Es können auch mehrere und insbesondere auch andere Verdrehsicherungen 37 vorgesehen sein. Die Verdrehsicherung 37 kann auch durch zusätzliche Hilfsmittel geschaffen werden.

[0044] Wie erwähnt, weist das vorzugsweise einstückige Sicherungsteil 30 neben den Stirnwandsegmenten 13c, 14c der Stirnwände 13, 14 das Sicherungsmittel 31 auf. Das Sicherungsmittel 31 selbst umfasst mindestens eine Längsstrebe 39 und mindestens einen Träger 40 mit einem Federelement 41. Vorzugsweise umfasst das Sicherungsmittel 31 mehrere Längsstreben 39 und zwei Träger 40 jeweils mit einem Federelement 41. Jede Längsstrebe 39 ist an ihren entgegengesetzten Enden jeweils mit einem Stirnwandsegment 13c, 14c einer Stirnwand 13, 14 verbunden. Entsprechend sind auch beide Träger 40 mit ihren entgegengesetzten Enden jeweils mit einem Stirnwandsegment 13c, 14c einer Stirnwand 13, 14 verbunden. Die Längsstreben 39 und die Träger 40 verlaufen parallel zu den Seitenwänden 11, 12 der Hauptteile 28, 29. Wie insbesondere in der Draufsicht gemäß Figur 9 zu erkennen, sind die Längsstreben 39 quer zur Transportrichtung T bzw. T_R zwischen den beiden Trägern 40 angeordnet. Anders ausgedrückt liegen die Träger 40 einerseits und die Längsstreben 39 andererseits bezogen auf die Breite B des Behälters 10 nebeneinander. Bezogen auf die Höhe H des Behälters 10 liegen die Längsstreben 39 oberhalb der Träger 40, so dass in vertikaler Richtung ein Abstand zur Bildung eines Spalts 42 zwischen den Längsstreben 39 und den Trägern 40 existiert (siehe insbesondere Figur 8). Durch diesen Spalt 42 sind die Querstreben 32, 33 der Bodenwand 15 geführt.

[0045] Die Federelemente 41 erstrecken sich nur über einen Teil der gesamten Länge der Träger 40, so dass zwischen den Federelementen 41 und den Stirnwandsegmenten 13c, 14c der Stirnwand 13, 14 ein geringer Abstand besteht. Die Federelemente 41 selbst sind flexibel, also federnd am Träger 40 angeordnet. Dabei sind die Federelemente 41 derart gestaltet, dass die federnde und insbesondere sperrende/verriegelnde Federwirkung in nahezu vertikaler Richtung/Lage erreicht wird.

[0046] Jede Längsstrebe 39 ist in ihrer Form an die Form der Nuten 34, 35 und damit der Nuten 36 in den Querstreben 32, 33 angepasst, derart, dass die oder jede Längsstrebe 39 im Betriebszustand der Behälter in fluchtend verlaufenden Nuten 36 der in Transportrichtung T bzw. T_R hintereinanderliegenden Querstreben 32, 33 greift und mittels des Federelementes 41 in den Nuten 36 fixiert ist, während die oder jede Längsstrebe 39 zum Lösen der Fixierung und zum Verstellen des Abstandes A der Seitenwände 11, 12 gegen die Federkraft des Federelementes 41 aus den Nuten 36 anhebbar ist. Das Funktionsprinzip der Verriegelung und Entriegelung des Behälters 10 wird insbesondere mit Bezug auf die Figuren 3 und 4 erläutert. Die Figur 3 zeigt den Betriebszustand des Behälters 10, in dem der Behälter 10 verriegelt ist. Die Längsstreben 39 liegen in den Nuten 36 der Querstreben 32, 33. Die Federelemente 41 drücken das Sicherungsteil 30 nach unten, so dass die Längsstreben 39 in den Nuten 36 gehalten werden. Die Längsstreben 39 verhindern in dieser Position eine Bewegung der Seitenwände 11, 12 bzw. der Hauptteile 28, 29 aufeinander zu oder voneinander weg. Die Träger 40 weisen in dieser Position einen Abstand zu der Unterseite der Querstreben 32, 33 auf. Zum Entriegeln des Behälters 10 werden die Träger 40 manuell oder bevorzugt automatisch gegen die Federkraft der Federelemente 41 nach oben gedrückt, so dass die Längsstreben 39 aus den Nuten 36 gehoben werden. Die Figur 4 zeigt den entriegelten Verstellzustand. In dieser Position sind die Träger 40 des Sicherungsteils 30 in Richtung der Unterseite der Querstreben 32, 33 gedrückt und die Seitenwände 11, 12 bzw. die Hauptteile 28, 29 sind frei aufeinander zu oder voneinander weg bewegbar. Die Verstellung erfolgt in Rastern gemäß der Teilung, die durch den Abstand der Nuten 34, 35 vorgegeben ist. Nach dem Verändern des Abstandes A in die gewünschte Stellung wird das Sicherungsteil 30 wieder abgesenkt, so dass die Längsstreben 39 wieder in die Nuten 36 tauchen und den Behälter 10 verriegeln.

[0047] Eine weitere Ausführungsform des Behälters 10 ist in den Figuren 14 bis 21 detailliert dargestellt. Der Behälter 10, bei dem der Grundkörper 16 die Bodenwand 15 mit an entgegengesetzten Enden daran angeordneten Stirnwänden 13, 14 sowie zwei separate Seitenwände 11, 12 umfasst, ist grundsätzlich ebenfalls dreiteilig ausgebildet. Die Bodenwand 15 ist mit allen Stirnwandsegmenten 13a, 13b, 13c und 14a, 14b, 14c der Stirnwände 13, 14 vorzugsweise einstückig ausgebildet. Die Seitenwände 11, 12 sind gegenüber der Bodenwand 15 bewegbar. Die Seitenwände 11, 12 sind jeweils über mindestens einen Verstellexzenter 43 der Bodenwand 15 beweglich zugeordnet sind. Anders ausgedrückt sind die Seitenwände 11, 12 jeweils auf mindestens einen Verstellexzenter 43 aufgesteckt und vertikal zur Bodenwand 15 ausgerichtet gelagert. Die Seitenwände 11, 12 können mittels einer Klemm- und/oder Steckverbindung mit den Verstellexzentern 43 verbunden sein. In der dargestellten Ausführungsform sind insgesamt vier Verstellexzenter 43 vorgesehen, so dass jede Seitenwand 11, 12 auf zwei Verstellexzenter 43 aufgesteckt ist. Die Anzahl und die Position der Verstellexzenter 43 können variieren.

[0048] Jeder Verstellexzenter 43 ist durch eine Klemm- und/oder Steckverbindung mit der Bodenwand 15 drehbar verbunden und umfasst einen nach oben weisenden Aufnahmedorn 44, der in eine entsprechende Öffnung 45 in der Seitenwand 11, 12 eingreift, und einen nach unten weisenden Verstellzapfen 46, der mit einer entsprechenden Verstelleinrichtung 47 in Wirkverbindung bringbar ist. Ein solcher Verstellexzenter 43 ist insbesondere in der Figur 21 dargestellt. Der dargestellte Verstellexzenter 43 ist bevorzugt als Doppelexzenter ausgebildet. Der Abstand a von der Drehachse D des Verstellexzenters 43 zur Mittelachse M_D des Aufnahmedorns 44 kann gleich dem Abstand b von der Drehachse D des Verstellexzenters 43 zur Mittelachse M_P des Verstellzapfens 46 sein. Bevorzugt ist der Abstand a zwischen der Drehachse D des Verstellexzenters 43 und der Mittelachse M_D des Aufnahmedorns 44 aber abweichend vom Abstand b zwischen der Drehachse D des Verstellexzenters 43 und der Mittelachse M_P des Verstellzapfens 46 gewählt. Besonders bevorzugt ist b>a.

[0049] Vorzugsweise ist zwischen jedem Verstellexzenter 43 und der Bodenwand 15 ein Verriegelungsmechanismus 48 ausgebildet. Eine besonders einfache und wirksame Ausbildung des Verriegelungsmechanismus 48 ist eine Verzahnung 49 zwischen dem Verstellexzenter 43 und genauer einem Arm 50 des Verstellzapfens 46 und der Unterseite der Bodenwand 15 (siehe insbesondere Figur 19). Die Verzahnung 49 ist derart gestaltet, dass die beim Passieren des Behälters 10 durch die Verstelleinrichtung 47 ausgeübten Verstellkräfte größer als die Vorspannkräfte der Verzahnung 49 sind, so dass eine Verdrehung des Verstellexzenters 43 möglich wird. Insbesondere sind auch andere reibungsabhängige Paarungen zwischen Verstellexzenter 43 und Bodenwand 15 einsetzbar. Selbstverständlich sind andere vorzugsweise mechanische Verriegelungsmechanismen 48 einsetzbar.

[0050] In der Figur 20 ist eine bevorzugte Ausführungsform einer Verstelleinrichtung 47 dargestellt. Die von der Unterseite der Behälter 10 angreifende Verstellkulisse 51 als Verstelleinrichtung 47 weist zwei Führungsschienen auf, die einen nicht parallelen Verlauf aufweisen. In der Figur 20 ist ein Behälterabschnitt in zwei unterschiedlichen Formateinstellungen gezeigt. Ausgehend von der ursprünglichen Formateinstellung mit einem engen Abstand der Verstellzapfen 46 führt die Transportbewegung des Behälters 10 in Transportrichtung T durch die Zwangsführung der Verstellzapfen 46 in den Führungsschienen der Verstellkulisse 51 zu der zukünftigen Formateinstellung mit einem breiten Abstand der Verstellpins 46. Durch die Gestaltung des Verstellexzenters 43 als Doppelexzenter kann die Drehbewegung des Verstellexzenters 43 aus der translatorischen Transportbewegung des Behälters 10 in Transportrichtung T durch die Verstellkulisse 51 abgeleitet werden, indem eine Exzenterhälfte in Form des Verstellzapfens 46 durch die Verstellkulisse 51 bewegt wird und die andere Exzenterhälfte in Form des Aufnahmedorns 44 die Seitenwand 11, 12 bewegt.

[0051] Neben den dargestellten Ausführungsformen zur Formateinstellung, also zur Veränderung des Abstandes a zwischen den Seitenwänden 11, 12, sind andere Systeme, basierend auf einem Verstellmechanismus mit Zahnsegmenten, auf einfachen oder mehrfachen Gelenktrieben oder auf einer z.B. mittels Doppelkeil betätigbaren Teleskopseitenwand, einsetzbar.

[0052] Sämtliche verstellbaren Behälter 10, die vorzugsweise im Bereich der Bodenwand 15 auf der dem Aufnahmeraum 17 abgewandten Unterseite eine Profilierung 52 oder Struktur aufweisen, die zum Eingriff von Transportketten etc. ausgebildet und eingerichtet sein kann, können manuell oder vorzugsweise automatisch verstellt bzw. bezüglich des Abstandes A der Seitenwände 11, 12 eingestellt werden. Besonders bevorzugt ist eine automatische Verstellung innerhalb einer Verstellstation 53, wie sie beispielhaft in den Figuren 23 bis 25 dargestellt ist. Eine erfindungsgemäße Verstellstation 53 ist zum automatischen Verstellen des oder jedes Behälters 10 nach einem der Ansprüche 1 bis 17 ausgebildet und eingerichtet. Die Verstellstation umfasst ein Rahmengestell 54, dem Mittel 55 zum automatischen Transportieren der Behälter 10 in eine Verstellposition innerhalb des Rahmengestells 54 und aus dieser heraus, Mittel 56 zum automatischen Entriegeln und Verriegeln der Behälter 10 zur freien Verstellbarkeit der Seitenwände 11, 12 in der Verstellposition sowie Mittel 57 zum automatischen Verschieben der Seitenwände 11, 12 aufeinander zu und voneinander weg in der Verstellposition zugeordnet sind. Das Rahmengestell 54 kann z.B. ein Gehäuse oder ein aus Profilen oder dergleichen gebildetes Modul sein. Das Mittel 55 zum Transportieren kann z.B. ein einfacher Kettenförderer sein, der in Eingriff mit der Profilierung 52 auf der Unterseite der Behälter 10 bringbar ist. Es sind aber auch andere Transport- oder Fördersysteme einsetzbar.

[0053] Die Verstellstation 53 kann zusätzlich Mittel 58 zum automatischen Fixieren der Behälter 10 umfassen, mittels dem jeder Behälter 10 bezüglich seiner Hauptteile 28, 29 in seiner Verstellposition in vertikaler Richtung fixierbar und wieder lösbar ist. Diese Ausführungsform ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn ein Behälter 10 gemäß der Ausführungsform der Figuren 1 bis 13 zum Einsatz kommt, um die Hauptteile 28, 29 quasi festzuhalten, wenn das Sicherungsteil 30 zum Entriegeln des Behälters 10 nach oben gedrückt wird. Das automatische Betätigen des Sicherungsteils 30 erfolgt bei dieser Ausführungsform mit dem Mittel 56 zum Entriegeln und Verriegeln der Behälter 10, das zur freien Verstellbarkeit der Seitenwände 11, 12 und Fixieren derselben zum Anheben und Absenken des Sicherungsteils 30 ausgebildet und eingerichtet ist. In einer konkreten Ausführung der Verstellstation 53 gemäß den Figuren 23 bis 25 umfasst diese jeweils einen oberen Positioniertisch 59 und einen unteren Positioniertisch 60. Die Positioniertische 59, 60 können über einen gemeinsamen Antrieb oder über separate Antriebe verfügen. Jeder einzustellende Behälter 10 wird in die Verstellstation 53 transportiert. In der Verstellposition wird der Behälter 10 fixiert. Genauer werden die Hauptteile 28, 29 in vertikaler Richtung fixiert. Das Sicherungsteil 30 wird dann automatisch angehoben, bis der Behälter 10 entriegelt ist. Anschließend wird der Abstand A der Seitenwände 11, 12 verändert, indem die Seitenwände 11, 12 zusammengeschoben oder auseinandergezogen werden. Sobald der Abstand A korrekt eingestellt ist, wird das Sicherungsteil 30 wieder in der verriegelte Position abgesenkt und der Behälter 10 wird nach dem Lösen der vertikalen Fixierung der Hauptteile 28, 29 aus der Verstellstation 53 transportiert.

[0054] Insbesondere für die Ausführungsform der Behälter 10 gemäß den Figuren 14 bis 21 werden sowohl das Mittel 56 zum automatischen Entriegeln und Verriegeln als auch das Mittel 57 zum automatischen Verschieben durch eine gemeinsame Verstellkulisse 51 gebildet, derart, dass die Verstellzapfen 46 der Verstellexzenter 43 mit der Verstellkulisse 51 zum Entriegeln und zum Verschieben der Seitenwände 11, 12 in Wirkverbindung bringbar sind. Diese Verstellkulisse 51 ist dann Bestandteil der Verstellstation 53.

[0055] Die Anordnung 18 weist mehrere der zuvor ausführlich beschriebenen Behälter 10 nach einem der Ansprüche 1 bis 17 auf. Besonders bevorzugt ist der Anordnung 18 eine Verstellstation 53 nach einem der Ansprüche 18 bis 21 zugeordnet. Mit anderen Worten ist der Anordnung 18 in der jeweiligen Transportrichtung T eine zuvor beschriebene Verstellstation 53 vorgeordnet. Besonders bevorzugt ist die Verstellstation 53 integraler Bestandteil der Anordnung 18.

Ansprüche

1. Behälter (10), ausgebildet und eingerichtet zum Aufnehmen oder Abgeben von Portionen (23) eines aus stabförmigen Artikeln (19) der Tabak verarbeitenden Industrie gebildeten Produktmassenstroms (20, 27) während der Transportbewegung der Behälter (10) in Transportrichtung T in einer Anordnung (18) zum Diskretisieren oder Bilden eines Produktmassenstroms (20, 27), umfassend einen aus zwei Seitenwänden (11, 12), zwei Stirnwänden (13, 14) sowie einer Bodenwand (15) gebildeten Grundkörper (16), der einen Aufnahmeraum (17) für die Portionen (23) bildet, wobei der Aufnahmeraum (17) in der Breite quer zur Transportrichtung T und in der Höhe senkrecht zur Bodenwand (15) zur Aufnahme von solchen Portionen (23) dimensioniert ist, die die ursprüngliche Struktur und den ursprünglichen Querschnitt des zugeführten Produktmassenstroms (20, 27) oder die Struktur und den Querschnitt des zu bildenden Produktmassenstroms (20, 27) aufweisen, wobei beide Stirnwände (13, 14) zum kollisionsfreien Transport in der Anordnung (18) mindestens teilweise offen ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der beiden Seitenwände (11, 12) relativ zu der anderen Seitenwand (11, 12) zur Veränderung des Abstandes A zwischen den Seitenwänden (11, 12) verstellbar und/oder positionierbar ausgebildet ist.

2. Behälter (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass beide Seitenwände (11, 12) verstellbar und/oder positionierbar ausgebildet sind, derart, dass die Seitenwände (11, 12) aufeinander zu und voneinander weg bewegbar ausgebildet sind.

3. Behälter (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede Seitenwand (11, 12) zum automatischen Verstellen und/oder Positionieren ausgebildet und eingerichtet ist.

4. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16) mehrteilig ausgebildet ist, wobei die einzelnen Teile des Grundkörpers (16) durch Klemm- und/oder Steckverbindungen lösbar miteinander verbunden sind.

5. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwände (11, 12) und die Stirnwände (13, 14) im Wesentlichen die gleiche Höhe H aufweisen, wobei die Länge L der Seitenwände (11, 12) ein Mehrfaches der Breite B der Stirnwände (13, 14) beträgt.

6. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Stirnwände (13, 14) gabelförmig ausgebildet sind und wenigstens zwei vertikal ausgerichtete, nach oben offene Schlitze aufweisen.

7. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie vertikal stapelbar ausgebildet sind.

8. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16) wenigstens dreiteilig ausgebildet ist, nämlich zwei vorzugsweise winkelförmige Hauptteile (28, 29), die jeweils eine Seitenwand (11, 12), Stirnwandsegmente (13a, 14a; 13b, 14b) der beiden Stirnwände (13, 14) sowie Bestandteile der Bodenwand (15) umfassen, sowie ein U-förmiges Sicherungsteil (30), das Stirnwandsegmente (13c, 14c) der beiden Stirnwände (13, 14) sowie ein Sicherungsmittel (31) umfasst, umfasst.

9. Behälter (10) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die die Bodenwand (15) bildendenden Bestandteile aus fingerförmigen Querstreben (32, 33) gebildet sind, die in Transportrichtung T an den beiden Hauptteilen (28, 29) hintereinander und derart versetzt zueinander und in ihrer Längserstreckung quer zur Transportrichtung T ausgerichtet angeordnet sind, dass die Querstreben (32, 33) der einander gegenüberliegenden Hauptteile (28, 29) in montiertem Zustand kammartig ineinandergreifen, wobei die Querstreben (32, 33) auf der dem Aufnahmeraum (17) zugewandten Innenseite mehrere beabstandet zueinander verlaufende Nuten (34, 35) zur Bildung eines Verstellrasters aufweisen, und die Nuten (34, 35) in ihrer Längserstreckung parallel zu den Seitenwänden (11, 12) der Hauptteile (28, 29) verlaufen.

10. Behälter (10) nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens im Randbereich der Bodenwand (15) zu den Stirnwänden (13, 14) an der Bodenwand (15) eine Verdrehsicherung (37) für die mittels der Querstreben (32, 33) ineinandergreifenden Hauptteile (28, 29) ausgebildet ist.

11. Behälter (10) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsmittel (31) mindestens eine Längsstrebe (39) und mindestens einen Träger (40) mit einem Federelement (41) umfasst, wobei die oder jede Längsstrebe (39) an ihren und der oder jeder Träger (40) an seinen entgegengesetzten Enden jeweils mit dem Stirnwandsegment (13c, 14c) einer Stirnwand (13, 14) verbunden ist und parallel zu den Seitenwänden (11, 12) der Hauptteile (28, 29) verläuft, wobei der oder jeder Träger (40) mit dem flexibel daran angeordneten Federelement (41) vertikal unterhalb der oder jeder Längsstrebe (39) angeordnet ist, so dass zwischen dem oder jedem Träger (40) einerseits und der oder jeder Längsstrebe (39) andererseits ein Abstand zur Aufnahme der die Bodenwand (15) bildenden Querstreben (32, 33) ausgebildet ist.

12. Behälter (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass jede Längsstrebe (39) in ihrer Form an die Form der Nuten (34, 35) in den Querstreben (32, 33) angepasst ist, derart, dass die oder jede Längsstrebe (39) im Betriebszustand der Behälter (10) in fluchtend verlaufenden Nuten (36) der in Transportrichtung T hintereinanderliegenden Querstreben (32, 33) greift und mittels des Federelementes (41) in den Nuten (36) fixiert ist, während die oder jede Längsstrebe (39) zum Lösen der Fixierung und zum Verstellen des Abstandes der Seitenwände (11, 12) gegen die Federkraft des Federelementes (41) aus den Nuten (36) anhebbar ist.

13. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (16) eine Bodenwand (15) mit an entgegengesetzten Enden daran angeordneten Stirnwänden (13, 14) sowie zwei separate Seitenwände (11, 12) umfasst, wobei die Seitenwände (11, 12) jeweils über mindestens einen Verstellexzenter (43) der Bodenwand (15) beweglich zugeordnet sind.

14. Behälter (10) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass der oder jeder Verstellexzenter (43) durch eine Klemm- und/oder Steckverbindung mit der Bodenwand (15) drehbar verbunden ist und einen nach oben weisenden Aufnahmedorn (44), der in eine entsprechende Öffnung (45) in der Seitenwand (11, 12) eingreift, und einen nach unten weisenden Verstellzapfen (46), der mit einer externen Verstelleinrichtung (47) in Wirkverbindung bringbar ist, umfasst.

15. Behälter (10) nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Seitenwand (11, 12) zwei Verstellexzenter (43) zugeordnet sind, wobei jeder Verstellexzenter (43) als Doppelexzenter ausgebildet ist.

16. Behälter (10) nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand a zwischen der Drehachse D des Verstellexzenters (43) und der Mittelachse M_D des Aufnahmedorns (44) abweichend vom Abstand b zwischen der Drehachse D des Verstellexzenters (43) und der Mittelachse M_P des Verstellzapfens (46) gewählt ist.

17. Behälter (10) nach einem oder mehreren der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jedem Verstellexzenter (43) und der Bodenwand (15) ein Verriegelungsmechanismus (48) ausgebildet ist.

18. Verstellstation (53), ausgebildet und eingerichtet zum automatischen Verstellen des oder jedes Behälters (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 17, gekennzeichnet durch ein Rahmengestell (54), dem Mittel (55) zum automatischen Transportieren der Behälter (10) in eine Verstellposition innerhalb des Rahmengestells (54) und aus dieser heraus, Mittel (56) zum automatischen Entriegeln und Verriegeln der Behälter (10) zur freien Verstellbarkeit der Seitenwände (11, 12) in der Verstellposition sowie Mittel (57) zum automatischen Verschieben der Seitenwände (11, 12) aufeinander zu und voneinander weg in der Verstellposition zugeordnet sind.

19. Verstellstation (53) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass sie zusätzlich Mittel (58) zum automatischen Fixieren der Behälter (10) umfasst, mittels dem jeder Behälter (10) bezüglich seiner Hauptteile (28, 29) in seiner Verstellposition in vertikaler Richtung fixierbar und wieder lösbar ist.

20. Verstellstation (53) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel (56) zum Entriegeln und Verriegeln der Behälter (10) zur freien Verstellbarkeit der Seitenwände (11, 12) zum Anheben und Absenken des Sicherungsteils (30) ausgebildet und eingerichtet ist.

21. Verstellstation (53) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass sowohl das Mittel (56) zum automatischen Entriegeln und Verriegeln als auch das Mittel (57) zum automatischen Verschieben durch eine gemeinsame Verstellkulisse (51) gebildet werden, derart, dass die Verstellzapfen (46) der Verstellexzenter (43) mit der Verstellkulisse (51) zum Entriegeln und zum Verschieben der Seitenwände (11, 12) in Wirkverbindung bringbar sind.

22. Anordnung (18) zum Fördern, und insbesondere ausgebildet und eingerichtet zum Diskretisieren oder Bilden eines aus stabförmigen Artikeln (19) der Tabak verarbeitenden Industrie gebildeten Produktmassenstroms (20, 27) unter Beibehaltung der ursprünglichen Struktur und des ursprünglichen Querschnitts des Produktmassenstroms (20, 27), umfassend ein erstes kontinuierlich und umlaufend angetriebenes Förderelement (21) zum Fördern des Produktmassenstroms (20) in vorzugsweise horizontaler oder leicht geneigter Transportrichtung T, ein zweites kontinuierlich und umlaufend angetriebenes Förderelement (22) zum Fördern von Behältern (10) in horizontaler Transportrichtung T, wobei die beiden Förderelemente (21, 22) im Wesentlichen die gleiche Förderrichtung aufweisen und das zweite Förderelement (22) zum Fördern der Behälter (10) in einer Transportebene E_U unterhalb der Transportebene Eo des ersten Förderelementes (21) zum Fördern des Produktmassenstroms (20) angeordnet ist, mehrere diskrete Behälter (10) zum Aufnehmen oder Abgeben von Portionen (23) des Produktmassenstroms (20, 27), und einen durch eine Oberführung (24) und eine Unterführung (25) gebildeten Kanal (26) zum Leiten des Produktmassenstroms (20, 27) aus der Transportebene Eo in die Transportebene Eu oder umgekehrt, wobei der Kanal (26) und die Behälter (10) derart konstruktiv aufeinander abgestimmt sind, dass das Befüllen oder Entleeren der Behälter (10) während des kontinuierlichen Transports von Behältern (10) und Produktmassenstrom (20, 27) gewährleistet ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Behälter (10) nach einem der Ansprüche 1 bis 17 ausgebildet und eingerichtet sind.

23. Anordnung (18) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Anordnung eine Verstellstation (53) nach einem der Ansprüche 18 bis 21 zugeordnet ist.

24. Anordnung (18) nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellstation (53) nach einem der Ansprüche 18 bis 21 integraler Bestandteil der Anordnung (18) ist.

Claims

1. Container (10), formed and configured to receive and discharge portions (23) of a product mass flow (20, 27) formed from rod-shaped articles (19) of the tobacco-processing industry during the transport movement of the containers (10) in transport direction T in an arrangement (18) for discretising or forming a product mass flow (20, 27), comprising a base body (16) formed from two side walls (11, 12), two end walls (13, 14) as well as a bottom wall (15) which forms a receiving chamber (17) for the portions (23), wherein the receiving chamber (17) is dimensioned in terms of width transversely to transport direction T and in terms of height perpendicular to the bottom wall (15) for receiving such portions (23) which have the original structure and the original cross-section of the supplied product mass flow (20, 27) or the structure and the cross-section of the product mass flow (20, 27) to be formed, wherein both end walls (13, 14) are formed to be at least partially open for collision-free transport in the arrangement (18), characterized in that at least one of the two side walls (11, 12) is formed to be adjustable or positionable relative to the other side wall (11, 12) in order to change distance A between the side walls (11, 12).

2. Container (10) according to claim 1, characterised in that both side walls (11, 12) are formed to be adjustable and/or positionable such that the side walls (11, 12) are formed so that they can be moved towards one another and away from one another.

3. Container (10) according to claim 1 or 2, characterised in that each side wall (11, 12) is formed and configured for automatic adjustment and/or positioning.

4. Container (10) according to one or more of claims 1 to 3, characterised in that the base body (16) is formed in multiple parts, wherein the individual parts of the base body (16) are detachably connected to one another by clamp and/or plug connections.

5. Container (10) according to one or more of claims 1 to 4, characterised in that the side walls (11, 12) and the end walls (13, 14) have substantially the same height H, wherein the length L of the side walls (11, 12) is a multiple of the width B of the end walls (13, 14).

6. Container (10) according to one or more of claims 1 to 5, characterised in that the end walls (13, 14) are formed to be forked and have at least two vertically oriented slots which are open toward the top.

7. Container (10) according to one or more of claims 1 to 6, characterised in that they are formed to be vertically stackable.

8. Container (10) according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the base body (16) is formed at least in three parts, namely two preferably angular main parts (28, 29), which comprise in each case a side wall (11, 12), end wall segments (13a, 14a; 13b, 14b) of both end walls (13, 14) as well as components of the bottom wall (15), and comprises a U-shaped securing part (30), which comprises end wall segments (13c, 14c) of the two end walls (13, 14) as well as a securing means (31).

9. Container (10) according to claim 8, characterised in that the components which form the bottom wall (15) are formed from finger-shaped cross bars (32, 33) which are arranged oriented in transport direction T on the two main parts (28, 29) behind one another and offset to one another in such a manner and in their longitudinal extent transverse to transport direction T such that the cross bars (32, 33) of the main parts (28, 29) opposite one another in the mounted state engage in one another in a comb-like manner, wherein the cross bars (32, 33) have on the inside facing the receiving chamber (17) several grooves (34, 35) running spaced apart from one another for the formation of an adjusting grid, and the grooves (34, 35) run in their longitudinal extent parallel to the side walls (11, 12) of the main parts (28, 29).

10. Container (10) according to claim 8 or 9, characterised in that a torsion protection (37) for the main parts (28, 29) which engage in one another by means of the cross bars (32, 33) is formed at least in the edge region of the bottom wall (15) to the end walls (13, 14) on the bottom wall (15).

11. Container (10) according to claim 9 or 10, characterised in that the securing means (31) comprises at least one longitudinal bar (39) and at least one girder (40) with a spring element (41), wherein the or each longitudinal bar (39) is connected in each case to the end wall segment (13c, 14c) of an end wall (13, 14) at its ends and the or each girder (40) at its opposite ends and runs parallel to the side walls (11, 12) of the main parts (28, 29), wherein the or each girder (40) with the spring element (41) arranged flexibly thereon is arranged vertically below the or each longitudinal bar (39) so that a distance for receiving the cross bars (32, 33) which form the bottom wall (15) is formed between the or each girder (40) on one hand and the or each longitudinal bar (39) on the other hand.

12. Container (10) according to claim 11, characterised in that each longitudinal bar (39) is adapted in its form to the form of the grooves (34, 35) in the cross bars (32, 33) such that the or each longitudinal bar (39), in the operating state of the containers (10), engages in grooves (36), running in an aligned manner, of the cross bars (32, 33) which lie one behind the other in transport direction T and is fixed by means of the spring element (41) in the grooves (36), while the or each longitudinal bar (39) can be lifted out of the grooves (36) counter to the spring force of the spring element (41) in order to release the fixing and to adjust the distance of the side walls (11, 12).

13. Container (10) according to one or more of claims 1 to 7, characterised in that the base body (16) comprises a bottom wall (15) with end walls (13, 14) arranged thereon at opposite ends as well as two separate side walls (11, 12), wherein the side walls (11, 12) are assigned movably to the bottom wall (15) in each case via at least one adjusting eccentric (43).

14. Container (10) according to claim 13, characterised in that the or each adjusting eccentric (43) is rotatably connected to the bottom wall (15) by a clamp and/or plug connection and a support shaft (44) which points upwards and which engages in a corresponding opening (45) in the side wall (11, 12), and an adjusting pin (46) which points downwards and which can be brought into operative connection with an external adjusting device (47).

15. Container (10) according to claim 13 or 14, characterised in that each side wall (11, 12) is assigned two adjusting eccentrics (43), wherein each adjusting eccentric (43) is formed as a double eccentric.

16. Container (10) according to claim 14 or 15, characterised in that distance a between the axis of rotation D of the adjusting eccentric (43) and the central axis M_D of the support shaft (44) is selected to deviate from distance b between the axis of rotation D of the adjusting eccentric (43) and the central axis M_P of the adjusting pin (46).

17. Container (10) according to one or more of claims 13 to 16, characterised in that a locking mechanism (48) is formed between each adjusting eccentric (43) and the bottom wall (15).

18. Adjusting station (53), formed and configured for automatic adjustment of the or each container (10) according to any one of claims 1 to 17, characterised by a frame rack (54), to which are assigned means (55) for automatic transportation of the containers (10) into an adjustment position within the frame rack (54) and out of it, means (56) for automatic unlocking and locking of the containers (10) for free adjustability of the side walls (11, 12) in the adjustment position as well as means (57) for automatic displacement of the side walls (11, 12) towards one another and away from one another in the adjustment position.

19. Adjusting station (53) according to claim 18, characterised in that it additionally comprises means (58) for automatic fixing of the containers (10), by means of which each container (10) can be fixed and released again in relation to its main parts (28, 29) in its adjustment position in the vertical direction.

20. Adjusting station (53) according to claim 19, characterised in that the means (56) for unlocking and locking the containers (10) for free adjustability of the side walls (11, 12) is formed and configured to raise and lower the securing part (30).

21. Adjusting station (53) according to claim 18, characterised in that both the means (56) for automatic unlocking and locking and the means (57) for automatic displacement are formed by a joint adjusting connecting member (51) such that the adjusting pin (46) of the adjusting eccentric (43) can be brought into operative connection with the adjusting connecting member (51) for unlocking and for displacement of the side walls (11, 12).

22. Arrangement (18) for conveying, and in particular formed and configured for discretising or forming a product mass flow (20, 27) formed from rod-shaped articles (19) of the tobacco-processing industry while maintaining the original structure and the original cross-section of the product mass flow (20, 27), comprising a first conveying element (21) which is continuously and circumferentially driven for conveying the product mass flow (20) in transport direction T which is preferably horizontal or slightly inclined, a second conveying element (22) which is continuously and circumferentially driven for conveying containers (10) in horizontal transport direction T, wherein the two conveying elements (21, 22) have substantially the same conveying direction and the second conveying element (22) for conveying the containers (10) is arranged in a transport plane E_U below the transport plane E_O of the first conveying element (21) for conveying the product mass flow (20), several discrete containers (10) for receiving or discharging portions (23) of the product mass flow (20, 27), and a channel (26) formed by a top guide (24) and a lower guide (25) for conducting the product mass flow (20, 27) out of transport plane E_O into transport plane E_U or vice versa, wherein the channel (26) and the containers (10) are structurally matched to one another in such a manner that the filling or emptying of the containers (10) is ensured during the continuous transport of containers (10) and product mass flow (20, 27), characterized in that the containers (10) are formed and configured according to any one of claims 1 to 17.

23. Arrangement (18) according to claim 22, characterised in that the arrangement is assigned an adjusting station (53) according to any one of claims 18 to 21.

24. Arrangement (18) according to claim 23, characterised in that the adjusting station (53) according to any one of claims 18 to 21 is an integral component of the arrangement (18).

Revendications

1. Conteneurs (10), conçus et configurés pour recevoir ou évacuer des portions (23) d'un flux de masse de produits (20, 27) formé d'articles de l'industrie de transformation du tabac en forme de bâtonnets (19) pendant le déplacement de transport des conteneurs (10) dans la direction de transport T dans un agencement (18) destiné à discrétiser ou à former un flux de masse de produits (20, 27), comprenant un corps de base (16) formé à partir de deux parois latérales (11, 12), deux parois frontales (13, 14) et une paroi de fond (15), qui forme un espace de réception (17) pour les portions (23), dans lesquels l'espace de réception (17) est dimensionné en largeur transversalement par rapport à la direction de transport T et en hauteur perpendiculairement par rapport à la paroi de fond (15) pour recevoir lesdites portions (23), qui présentent la structure d'origine et la section transversale d'origine du flux de masse de produits (20, 27) alimenté ou la structure et la section transversale du flux de masse de produits (20, 27) qu'il s'agit de former, dans lesquels les deux parois frontales (13, 14) sont conçues de manière au moins partiellement ouverte pour un transport sans collision dans l'agencement (18), caractérisés en ce que l'une au moins des deux parois latérales (11, 12) est conçue de manière à pouvoir être ajustée et/ou positionnée par rapport à l'autre paroi latérale (11, 12) afin de modifier l'écart A entre les parois latérales (11, 12).

2. Conteneurs (10) selon la revendication 1, caractérisés en ce que les deux parois latérales (11, 12) sont conçues de manière à pouvoir être ajustées et/ou positionnées de telle façon que les parois latérales (11, 12) sont conçues pour pouvoir être coulissées en rapprochement et en éloignement l'une de l'autre.

3. Conteneurs (10) selon la revendication 1 ou 2, caractérisés en ce que chaque paroi latérale (11, 12) est conçue et configurée pour pouvoir être ajustée et/ou positionnée automatiquement.

4. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 3, caractérisés en ce que le corps de base (16) est conçu en plusieurs parties, dans lesquels les différentes parties du corps de base (16) sont connectées les unes aux autres de manière détachable par des connexions par serrage et/ou enfichage.

5. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 4, caractérisés en ce que les parois latérales (11, 12) et les parois frontales (13, 14) présentent sensiblement la même hauteur H, dans lesquels la longueur L des parois latérales (11, 12) est un multiple de la largeur B des parois frontales (13, 14).

6. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 5, caractérisés en ce que les parois frontales (13, 14) sont conçues en forme de fourche et présentent au moins deux fentes ouvertes vers le haut orientées verticalement.

7. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 6, caractérisés en ce qu'ils sont conçus de manière à pouvoir être empilés verticalement.

8. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisés en ce que le corps de base (16) est conçu au moins en trois parties, notamment deux parties de préférence de forme angulaire (28, 29), qui comprennent chacune une paroi latérale (11, 12), des segments de parois frontales (13a, 14a; 13b, 14b) des deux parois frontales (13, 14) ainsi que des composants de la paroi de fond (15), ainsi qu'une partie de fixation en forme de U (30) qui comprend des segments de parois frontales (13c, 14c) des deux parois frontales (13, 14) ainsi qu'un moyen de fixation (31).

9. Conteneurs (10) selon la revendication 8, caractérisés en ce que les composants formant la paroi de fond (15) sont formés à partir de barres transversales en forme de doigt (32, 33) qui sont agencées dans la direction de transport T au niveau des deux parties principales (28, 29) les unes derrière les autres et configurées en décalage les unes par rapport aux autres et transversalement dans leur sens longitudinal par rapport à la direction de transport T de telle façon que les barres transversales (32, 33) des parties principales en opposition les unes aux autres (28, 29) dans l'état monté s'engagent les unes dans les autres à la manière d'un peigne, dans lesquels les barres transversales (32, 33) présentent, sur le côté intérieur tourné vers l'espace de réception (17), plusieurs rainures (34, 35) s'étendant à distance les unes des autres pour former un pas d'ajustage, et les rainures (34, 35) s'étendent dans leur sens longitudinal parallèlement aux parois latérales (11, 12) des parties principales (28, 29).

10. Conteneurs (10) selon la revendication 8 ou 9, caractérisés en ce qu'au moins dans la zone de bordure de la paroi de fond (15) par rapport aux parois frontales (13, 14) au niveau de la paroi de fond (15), une sécurité anti-rotation (37) est conçue pour les parties principales (28, 29) s'engageant les unes dans les autres au moyen des barres transversales (32, 33).

11. Conteneurs (10) selon la revendication 9 ou 10, caractérisés en ce que le moyen de fixation (31) comprend au moins une barre longitudinale (39) et au moins un support (40) avec un élément formant ressort (41), dans lesquels la ou chaque barre longitudinale (39) et le ou chaque support (40) sont connecté(e)s à leurs extrémités opposées respectivement au segment de paroi frontale (13c, 14c) d'une paroi frontale (13, 14) et s'étendent parallèlement aux parois latérales (11, 12) des parties principales (28, 29), dans lesquels le ou chaque support (40) est agencé avec l'élément formant ressort (41) agencé sur celui-ci de manière flexible verticalement en dessous de la ou de chaque barre longitudinale (39) de sorte que, entre le ou chaque support (40) d'une part et la ou chaque barre longitudinale (39) d'autre part, un écart est conçu pour recevoir les barres transversales (32, 33) formant la paroi de fond (15).

12. Conteneurs (10) selon la revendication 11, caractérisés en ce que chaque barre longitudinale (39) est adaptée dans sa forme à la forme des rainures (34, 35) dans les barres transversales (32, 33), de telle façon que la ou chaque barre longitudinale (39), dans l'état en fonctionnement des conteneurs (10), s'engage dans des rainures (36), s'étendant en étant alignées, des barres transversales (32, 33) situées les unes derrière les autres dans la direction de transport T et est fixée dans les rainures (36) au moyen de l'élément formant ressort (41), tandis que la ou chaque barre longitudinale (39) peut être relevée hors des rainures (36) à l'encontre de la force de ressort de l'élément formant ressort (41) pour détacher la fixation et pour ajuster l'écart des parois latérales (11, 12).

13. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 1 à 7, caractérisés en ce que le corps de base (16) comprend une paroi de fond (15) avec des parois frontales (13, 14) agencées à des extrémités opposées à celle-ci ainsi que deux parois latérales séparées (11, 12), dans lesquels les parois latérales (11, 12) sont affectées de manière mobile à la paroi de fond (15) via au moins un excentrique d'ajustage (43) à chaque fois.

14. Conteneurs (10) selon la revendication 13, caractérisés en ce que le ou chaque excentrique d'ajustage (43) est connecté en rotation à la paroi de fond (15) au moyen d'une connexion par serrage et/ou enfichage et comprend une broche de réception (44) pointant vers le haut, qui s'engage dans une ouverture correspondante (45) dans la paroi latérale (11, 12), et un tenon d'ajustage (46) pointant vers le bas, qui peut être amené en connexion fonctionnelle avec un dispositif d'ajustage externe (47).

15. Conteneurs (10) selon la revendication 13 ou 14, caractérisés en ce que deux excentriques d'ajustage (43) sont affectés à chaque paroi latérale (11, 12), dans lesquels chaque excentrique d'ajustage (43) est conçu comme excentrique double.

16. Conteneurs (10) selon la revendication 14 ou 15, caractérisés en ce que l'écart a entre l'axe de rotation D de l'excentrique d'ajustage (43) et l'axe médian M_D de la broche de réception (44) est choisi différent de l'écart b entre l'axe de rotation D de l'excentrique d'ajustage (43) et l'axe médian M_P du tenon d'ajustage (46).

17. Conteneurs (10) selon l'une ou plusieurs des revendications 13 à 16, caractérisés en ce qu'un mécanisme de verrouillage (48) est conçu entre chaque excentrique d'ajustage (43) et la paroi de fond (15).

18. Station d'ajustage (53), conçue et configurée pour ajuster automatiquement le ou chaque conteneur (10) selon l'une quelconque des revendications 1 à 17, caractérisée par un châssis formant cadre (54) auquel sont affectés des moyens (55) de transport automatique des conteneurs (10) dans une position d'ajustage à l'intérieur du châssis formant cadre (54) et hors de celle-ci, des moyens (56) de déverrouillage et de verrouillage automatiques des conteneurs (10) destiné à ajuster librement les parois latérales (11, 12) dans la position d'ajustage, ainsi que des moyens (57) de coulissement automatique des parois latérales (11, 12) en rapprochement et en éloignement l'une de l'autre dans la position d'ajustage.

19. Station d'ajustage (53) selon la revendication 18, caractérisée en ce qu'elle comprend en outre un moyen (58) de fixation automatique des conteneurs (10), au moyen duquel chaque conteneur (10) peut être fixé et à nouveau détaché dans sa position d'ajustage en direction verticale par rapport à ses parties principales (28, 29).

20. Station d'ajustage (53) selon la revendication 19, caractérisée en ce que le moyen (56) de déverrouillage et de verrouillage des conteneurs (10) destiné à ajuster librement les parois latérales (11, 12) est conçu et configuré pour relever et abaisser la partie de fixation (30).

21. Station d'ajustage (53) selon la revendication 18, caractérisée en ce que tant le moyen (56) de déverrouillage et de verrouillage automatiques que le moyen (57) de coulissement automatique sont formés par une coulisse d'ajustage commune (51) de telle façon que les tenons d'ajustage (46) des excentriques d'ajustage (43) peuvent être amenés en connexion fonctionnelle avec la coulisse d'ajustage (51) pour déverrouiller et pour faire coulisser les parois latérales (11, 12).

22. Agencement (18) de convoyage, et notamment conçu et configuré pour discrétiser ou former un flux de masse de produits (20, 27) formé d'articles de l'industrie de transformation du tabac en forme de bâtonnets (19) en conservant la structure d'origine et la section transversale d'origine du flux de masse de produits alimenté (20, 27), comprenant un premier élément de convoyage entraîné en continu et en rotation (21) destiné à convoyer le flux de masse de produits (20) dans une direction de transport T, de préférence horizontale ou légèrement inclinée, un second élément de convoyage entraîné en continu et en rotation (22) destiné à convoyer des conteneurs (10) dans une direction de transport horizontale T, dans lequel les deux éléments de convoyage (21, 22) présentent sensiblement la même direction de convoyage, et le second élément de convoyage (22) destiné à convoyer les conteneurs (10) est agencé dans un plan de transport E_U en dessous du plan de transport E_O du premier élément de convoyage (21) destiné à convoyer le flux de masse de produits (20), plusieurs conteneurs discrétisés (10) destinés à recevoir ou à évacuer des portions (23) du flux de masse de produits (20, 27), et un canal (26), formé à travers un passage supérieur (24) et un passage inférieur (25), destiné à guider le flux de masse de produits (20, 27) hors du plan de transport E_O dans le plan de transport E_U ou inversement, dans lequel le canal (26) et les conteneurs (10) sont coordonnés les uns aux autres en termes de conception de telle façon que le remplissage ou le vidage des conteneurs (10) est assuré pendant le transport en continu des conteneurs (10) et du flux de masse de produits (20, 27), caractérisé en ce que les conteneurs (10) sont formés et configurés selon l'une quelconque des revendications 1 à 17.

23. Agencement (18) selon la revendication 22, caractérisé en ce qu'une station d'ajustage (53) selon l'une quelconque des revendications 18 à 21 est affectée à l'agencement.

24. Agencement (18) selon la revendication 23, caractérisé en ce que la station d'ajustage (53) selon l'une quelconque des revendications 18 à 21 est un composant intégral de l'agencement (18).

Zeichnung