[0001] Die Erfindung richtet sich auf eine Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs, aufweisend
eine Griffhalterung, eine in eine Ruhestellung und eine Handhabungsstellung bewegbare
Handhabe und ein die Handhabe in Richtung der Griffhalterung vorspannendes Rückstellelement,
wobei die Handhabe bei Einbau in eine Fahrzeugtür in der Ruhestellung strakbündig
mit der Außenseite der Fahrzeugtür verlaufend angeordnet ist und in der Handhabungsstellung
zur Betätigung gegenüber der Außenseite der Fahrzeugtür in eine Ausstellrichtung ausgestellt
angeordnet ist, und wobei zur Betätigung die Handhabe aus ihrer Handhabungsstellung
in eine Betätigungsstellung für ein elektrisches Öffnen eines Türschlosses zu der
Griffhalterung relativ bewegbar ausgebildet ist.
[0002] Eine solche Türgriffanordnung ist zum Beispiel aus der
DE 10 2013 212 198 A1 bekannt und weist eine in ihrer Ruhestellung strakbündig angeordnete Handhabe auf,
die aus der Ruhestellung in eine Handhabungsstellung motorgetrieben bewegbar ist.
Eine solche Handhabe wird vorzugsweise bei Elektroautos eingesetzt, bei denen die
Handhabe ausschließlich mit einem strombetriebenen Antrieb aus ihrer strakbündigen
bzw. flächenbündigen Ruhestellung, in welcher die Handhabe zur Reduzierung des Luftwiderstandes
angeordnet ist, in die Handhabungsstellung ausfährt, wenn sich ein legitimierter Bediener
dem Kraftfahrzeug nähert. Sobald die Handhabe nicht mehr gebraucht wird, fährt sie
wieder in die Ruhestellung und verschwindet somit in der Karosserie, um keinen Luftwiderstand
zu erzeugen. Nachteilig ist, dass die Handhabe bei einem Ausfall des motorischen Antriebs
nicht mehr verfahren werden kann und das Öffnen einer Tür nahezu unmöglich ist, was
aus sicherheitstechnischen Gründen recht problematisch ist.
[0003] Diesbezüglich ist eine Türgriffanordnung bekannt, bei welcher am Ende eines ersten
Betätigungsweges eines manuell betätigten Griffkörpers eine Widerstandseinrichtung
wirksam wird, die den Betätigungswiderstand erhöht, so dass ein Schalter zur elektrischen
Öffnung des Türschlosses erst nach oder bei Überwindung eines spürbaren Druckpunktes
betätigt wird und das Türschloss elektrisch öffnet. Wird die Handhabe über den ersten
Betätigungsweg hinaus entlang eines zweiten Betätigungsweges ausgelenkt, so wird das
Türschloss in einem Notfall, wie zum Beispiel im Fall einer leeren Fahrzeugbatterie,
mechanisch geöffnet, wobei dazu eine Betätigungskraft erforderlich ist, die größer
als die Kraft ist, die zum elektrischen Öffnen notwendig ist. Aufgrund der Konstruktion
dieser bekannten Türgriffanordnung ist bereits für einen normalen Betrieb der Türgriffanordnung
eine erhöhte Betätigungskraft des Griffkörpers erforderlich, um den Druckpunkt zu
erreichen oder zu überwinden und ein Türschloss elektrisch zu öffnen, was den Komfort
der Türgriffanordnung nachteilig einschränkt.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde eine Lösung zu schaffen, die auf konstruktiv
einfache Weise eine verbesserte Türgriffanordnung bereitstellt, durch welche die vorstehend
genannten Nachteile vermieden werden und durch welche eine für den Bediener komfortable
Handhabung einer Handhabe möglich ist.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs
mit den Merkmalen gemäß dem Patentanspruch 1.
[0006] Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung eines Kraftfahrzeugs weist ein elektro-mechanisches
Schließsystem mit einem Türschloss, eine Griffhalterung, eine in eine Ruhestellung
und eine Handhabungsstellung bewegbare Handhabe und ein die Handhabe in Richtung der
Griffhalterung vorspannendes Rückstellelement. Die Handhabe ist bei Einbau in eine
Fahrzeugtür in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite der Fahrzeugtür verlaufend
angeordnet und in der Handhabungsstellung zur Betätigung gegenüber der Außenseite
der Fahrzeugtür in eine Ausstellrichtung ausgestellt angeordnet. Zur Betätigung ist
die Handhabe aus ihrer Handhabungsstellung in eine Betätigungsstellung für ein elektrisches
Öffnen des Türschlosses oder in eine über die Betätigungsstellung hinausgehende Notbetätigungsstellung
für ein mechanisches Öffnen des Türschlosses zu der Griffhalterung relativ bewegbar
ausgebildet. Die Handhabe ist ferner über eine erste Verbindungseinrichtung und über
eine zweite Verbindungseinrichtung mit der Griffhalterung bewegungsgekoppelt. Die
erste Verbindungseinrichtung und die zweite Verbindungseinrichtung sind beabstandet
zueinander angeordnet. Innerhalb der ersten und/oder zweiten Verbindungseinrichtung
ist eine Widerstandseinrichtung angeordnet, welche bei einer Betätigung der Handhabe
aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung eine der Betätigung entgegenwirkende
Widerstandskraft erzeugt. Die Widerstandskraft zur Betätigung der Handhabe aus der
Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung ist größer als die von einem Bediener
der Türgriffanordnung aufzubringende Kraft zur Betätigung der Handhabe aus der Handhabungsstellung
in die Betätigungsstellung.
[0007] Vorteilhafte und zweckmäßige Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben
sich aus den Unteransprüchen.
[0008] Durch die Erfindung wird eine Türgriffanordnung zur Verfügung gestellt, welche sich
durch eine einfache Konstruktion auszeichnet. Bei der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung
wird ein Türschloss der Tür des Kraftfahrzeugs bereits mit einer normalen Betätigungskraft
elektrisch geöffnet, wobei die normale Betätigungskraft größer als die von dem Rückstellelement
erzeugte Rückstellkraft sein muss. Es kann folglich unter Aufbringung eines minimalen
Kraftaufwandes das Türschloss elektrisch geöffnet werden. Erfindungsgemäß ist die
die Widerstandskraft erzeugende Widerstandseinrichtung nur wirksam, wenn die Handhabe
aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung bewegt wird, wobei die Kraft
zur Bewegung der Handhabe aus der Handhabungsstellung in die Betätigungsstellung kleiner
als die Widerstandskraft ist und ausschließlich von dem Rückstellelement erzeugt wird.
Auf diese Weise erhält der Bediener der Türgriffanordnung eine für ihn spürbare Rückmeldung,
dass die aufgewandte Kraft zur Betätigung der Handhabe für ein elektrisches Öffnen
ausreicht. Wird das Türschloss dann nicht elektrisch geöffnet, was zum Beispiel bei
einer leeren Autobatterie der Fall sein kann und einen Notbetrieb erforderlich macht,
so kann der Bediener eine erhöhte Betätigungskraft, welche größer als die Widerstandskraft
ist, aufbringen, um das Türschloss mechanisch zu öffnen. Das Türschloss wird dann
beispielsweise mit Hilfe eines mit der Handhabe gekoppelten Bowdenzugs, welcher wiederum
mit dem Türschloss gekoppelt ist, rein mechanisch geöffnet. Die Handhabe ist mittels
eines beispielsweise nach Art einer Feder ausgebildeten Rückstellelements in ihre
Handhabungsstellung vorgespannt, so dass nach dem Einwirken einer Betätigungskraft
durch den Bediener die Handhabe bestrebt ist, in ihre Handhabungsstellung zurückzukehren.
Für eine Bewegung der Handhabe aus der Betätigungsstellung oder Notbetätigungsstellung
in die Handhabungsstellung kann das Rückstellelement mit einer kleinen Rückstellkraft
dimensioniert sein, denn bei der Rückbewegung der Handhabe in die Handhabungsstellung
erzeugt die Widerstandseinrichtung keine erwähnenswerte Kraft, die der Rückstellkraft
entgegenwirkt.
[0009] Die Erfindung sieht in Ausgestaltung der Türgriffanordnung vor, dass die Griffhalterung
zwischen einer Ruhelage und einer Arbeitslage an einem Griffträger bewegbar gelagert
ist, wobei in der Ruhelage der Griffhalterung die Handhabe in ihrer Ruhestellung angeordnet
ist und wobei in der Arbeitslage der Griffhalterung die Handhabe in ihrer Handhabungsstellung
angeordnet ist. Bei der Bewegung der Griffhalterung aus der Ruhelage in die Arbeitslage
verbleibt die Handhabe unbewegt an der Griffhalterung, wobei bei dieser Bewegung der
Griffhalterung die Handhabe jedoch relativ zur Fahrzeugtür und dabei aus der Ruhestellung
in die Handhabungsstellung bewegt wird. Dadurch, dass die Handhabe an der Griffhalterung
gelagert ist und mit Hilfe der Griffhalterung in die Handhabungsstellung bewegt wird,
ohne dabei relativ zu der Griffhalterung bewegt zu werden, ist eine Verwendung von
einer aufwendigen und Bauraum einnehmenden Hebelmechanik zum Ausfahren der Handhabe
entbehrlich. Vielmehr können alternativ zu Hebelkonzepten andere Möglichkeiten in
Betracht gezogen werden, die Handhabe aus der Tür auszufahren.
[0010] Zur Betätigung der Handhabe in ihrer Handhabungsstellung sieht die Erfindung in Ausgestaltung
vor, dass die erste Verbindungseinrichtung eine Schwenkachse aufweist und die zweite
Verbindungseinrichtung eine Hebelmechanik aufweist, wobei die Handhabe über die Schwenkachse
mit der Griffhalterung drehbeweglich verbunden ist und wobei die Handhabe über die
Hebelmechanik mit der Griffhalterung verbunden ist und die zweite Verbindungseinrichtung
relativ zu der Schwenkachse drehbeweglich ist. Mit Hilfe dieser vorteilhaften Ausgestaltung
ist eine Schwenkbewegung der Handhabe zur Betätigung realisiert.
[0011] Für eine kompakte Konstruktion der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung ist es in
weiterer Ausgestaltung von Vorteil, wenn die erste Verbindungseinrichtung einen sich
von der Griffhalterung in Richtung der Handhabe erstreckenden Verbindungssteg aufweist,
an welchem die Schwenkachse gelagert ist, wobei der Verbindungssteg in einen an der
Handhabe ausgebildeten Aufnahmeraum eingesteckt angeordnet ist, wobei die zweite Verbindungseinrichtung
einen sich von der Griffhalterung in Richtung der Handhabe erstreckenden und hohl
ausgebildeten Verbindungsansatz aufweist, in welchem die Hebelmechanik untergebracht
ist, und wobei der Verbindungsansatz in einer an der Handhabe ausgebildeten Aufnahmekammer
eingesteckt angeordnet ist. Der Aufnahmeraum und die Aufnahmekammer schützen dabei
die zur Betätigung der Handhabe notwendigen Bauteile vor Verschmutzung und Umwelteinflüssen
und kapseln diese Bauteile entsprechend.
[0012] Für einen stromlosen Notbetrieb der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung sieht die
Erfindung in weiterer Ausgestaltung vor, dass die Schwenkachse entgegen einer Kraft
eines Notfederelements in eine von der Handhabe wegweisende Richtung bewegbar an dem
Verbindungssteg gelagert ist. Die Handhabe ist somit an der ersten Verbindungseinrichtung
in Richtung der Griffhalterung eindrückbar ausgebildet, so dass in einem stromlosen
Notbetrieb die Handhabe an der ersten Verbindungseinrichtung eingedrückt wird, wodurch
die Handhabe an der zweiten Verbindungseinrichtung ausgestellt angeordnet und für
einen Bediener greifbar ist, um die Handhabe in ihre Handhabungsstellung zu bewegen,
aus welcher dann die Handhabe von dem Bediener über die Betätigungsstellung in die
Notbetätigungsstellung bewegt werden kann, um ein mechanisches Öffnen des Türschlosses
zu bewirken.
[0013] Die Erfindung sieht für eine Ausführungsform vor, dass die Widerstandseinrichtung
an der zweiten Verbindungseinrichtung angeordnet ist und eine Blattfeder und eine
an der Griffhalterung ausgebildete Krafterhöhungsfläche aufweist, wobei die Blattfeder
an einer Wandung der Aufnahmekammer montiert ist. Dabei sind die Blattfeder und die
Krafterhöhungsfläche derart ausgebildet, dass sie spätestens dann zusammenwirken und
die Widerstandskraft erzeugen, wenn die Handhabe in ihrer Betätigungsstellung angeordnet
ist.
[0014] Konstruktiv besonders günstig ist es für die vorstehend beschriebene Ausführungsform,
wenn sich ein freies Ende der Blattfeder von der Wandung einwärts der Aufnahmekammer
erstreckt und die Krafterhöhungsfläche an dem Verbindungsansatz ausgebildet ist, wobei
in der Handhabungsstellung der Handhabe das freie Ende der Blattfeder zu der Krafterhöhungsfläche
beabstandet angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung der Handhabe aus der Handhabungsstellung
in Richtung der Betätigungsstellung sich das freie Ende der Blattfeder in Richtung
der Krafterhöhungsfläche bewegt. Dabei nutzt die Erfindung in vorteilhafter Weise
den Umstand aus, dass sich bei einer Betätigung der Handhabe aus der Handhabungsstellung
die Aufnahmekammer relativ zu der Griffhalterung bewegt.
[0015] Dieser Umstand wird ferner in weiterer Ausgestaltung der vorstehend beschriebenen
Ausführungsform vorteilhaft dadurch ausgenutzt, dass in der Betätigungsstellung der
Handhabe das freie Ende der Blattfeder an einer in Richtung der Wandung der Aufnahmekammer
geneigten Krafterhöhungsrampe der Krafterhöhungsfläche anliegt, wobei bei einer Bewegung
der Handhabe in die Notbetätigungsstellung die Handhabe das freie Ende der Blattfeder
entlang der Krafterhöhungsrampe bis zu einer parallel zu der Wandung der Aufnahmekammer
verlaufenden Reibkraftfläche gegen die Widerstandskraft, welche einer Summe einer
von dem Rückstellelement erzeugten Rückstellkraft und einer von der Blattfeder erzeugten
Gegenkraft entspricht, bewegt. Bei dieser Ausführungsform muss der Bediener folglich
eine über die normale Betätigungskraft hinausgehende Kraft aufbringen, um eine mechanische
Notöffnung zu bewirken, wobei die dafür aufzuwendende Kraft größer als die Summe der
von dem Rückstellelement erzeugten Rückstellkraft und der von der Blattfeder erzeugten
Gegenkraft sein muss.
[0016] Die Erfindung sieht für eine andere Ausführungsform vor, dass die Widerstandseinrichtung
an der ersten Verbindungseinrichtung angeordnet ist und eine Drehfeder mit einem ersten
Federschenkel und einem zweiten Federschenkel und eine an der Handhabe ausgebildete
Krafterhöhungsfläche aufweist, wobei die Drehfeder auf der Schwenkachse montiert ist.
[0017] Um die relative Bewegbarkeit der Handhabe gegenüber der Griffhalterung auf konstruktiv
einfache Weise zu nutzen, ist in Ausgestaltung der anderen Ausführungsform vorgesehen,
dass der erste Federschenkel aus dem Verbindungssteg herausragt, wobei in der Handhabungsstellung
der Handhabe der Verbindungssteg den ersten Federschenkel abstützt und der erste Federschenkel
zu der Krafterhöhungsfläche beabstandet angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung
der Handhabe aus der Handhabungsstellung in Richtung der Betätigungsstellung sich
die Krafterhöhungsfläche in Richtung des ersten Federschenkels bewegt. Die Handhabe
bewegt folglich die an ihr ausgebildete Krafterhöhungsfläche auf den ersten Federschenkel
zu, wobei der zweite Federschenkel an dem Verbindungssteg abgestützt verbleibt, auch
wenn ein Bediener die Handhabe bewegt. Durch die Beabstandung von erstem Federschenkel
und Krafterhöhungsfläche in der Handhabungsstellung wirkt bei einer normalen Betätigung
der Handhabe für einen elektrischen Öffnungsvorgang nur die Rückstellkraft des Rückstellelements,
die der Bediener bei Betätigung der Handhabe überwinden muss.
[0018] Dabei ist in weiterer Ausgestaltung der anderen Ausführungsform vorgesehen, dass
die Türgriffanordnung derart ausgebildet ist, dass in der Betätigungsstellung der
Handhabe der erste Federschenkel an der Krafterhöhungsfläche anliegt, wobei bei einer
Bewegung der Handhabe in die Notbetätigungsstellung die Krafterhöhungsfläche den ersten
Federschenkel in Richtung des zweiten Federschenkels gegen die Widerstandskraft, welche
einer Summe einer von dem Rückstellelement erzeugten Rückstellkraft und einer von
der Drehfeder erzeugten Gegenkraft entspricht, drängt. Der Bediener muss folglich
bei einem Notbetrieb eine spürbar höher Kraft zur Betätigung der Handhabe aufbringen,
um diese in die Notbetätigungsstellung für ein mechanisches Öffnen zu bewegen.
[0019] Die Erfindung sieht für eine noch andere Ausführungsform vor, dass die Widerstandseinrichtung
an der zweiten Verbindungseinrichtung angeordnet ist, wobei die Widerstandseinrichtung
eine an der Griffhalterung und innerhalb des Verbindungsansatzes angeordnete Krafterhöhungsfläche
und eine an der Hebelmechanik ausgebildete und zur Erzeugung der Widerstandkraft mit
der Krafterhöhungsfläche zusammenwirkende Anschlagfläche aufweist.
[0020] Konstruktiv besonders vorteilhaft ist es in Ausgestaltung der noch anderen Ausführungsform,
wenn in der Handhabungsstellung der Handhabe die Anschlagfläche zu der Krafterhöhungsfläche
beabstandet angeordnet ist, wobei bei einer Bewegung der Handhabe aus der Handhabungsstellung
in Richtung der Betätigungsstellung sich die Anschlagfläche in Richtung der Krafterhöhungsfläche
bewegt. Durch den Abstand, der in der Handhabungsstellung zwischen der Anschlagfläche
und der Krafterhöhungsfläche vorliegt, wirkt bei einer normalen Betätigung der Handhabe
für einen elektrischen Öffnungsvorgang nur die Rückstellkraft des Rückstellelements,
die der Bediener bei Betätigung der Handhabe überwinden muss.
[0021] Um dem Bediener der Türgriffanordnung das spürbare Gefühl eines Anschlags zu geben,
wenn die Handhabe die Betätigungsstellung zum elektrischen Öffnen und damit eine Art
Endstellung bei einem normalen Öffnungsvorgang erreicht hat, ist in Ausgestaltung
der noch anderen Ausführungsform vorgesehen, dass die Krafterhöhungsfläche an der
Griffhalterung zwischen einer Basisstellung und einer Notstellung schwenkbar gelagert
ist, wobei in der Betätigungsstellung der Handhabe die Anschlagfläche an der in der
Basisstellung angeordneten Krafterhöhungsfläche anliegt und die Krafterhöhungsfläche
zwischen der Anschlagfläche und der Handhabe liegend angeordnet ist, und wobei für
eine Bewegung der Handhabe aus der Betätigungsstellung heraus in Richtung der Notbetätigungsstellung
die Anschlagfläche die Krafterhöhungsfläche gegen die Kraft eines Elastizitätselements
aus der Basisstellung in die Notstellung, in welcher die Krafterhöhungsfläche außerhalb
eines Bewegungswegs der Anschlagfläche angeordnet ist, schwenkt. Durch die Schwenkbarkeit
der Krafterhöhungsfläche, die bei hinreichend hoher Kraft aus dem Bewegungsweg der
Anschlagfläche geschwenkt wird, entsteht für den Bediener das spürbare Gefühl, dass
für einen Notbetrieb eine Kraftschwelle zu überwinden ist, um eine mechanische Notöffnung
durchzuführen. Denn wenn die Krafterhöhungsfläche aus dem Bewegungsweg der Anschlagfläche
geschwenkt angeordnet ist, wirkt nur noch die Rückstellkraft des Rückstellelements,
welche vom Bediener zu überwinden ist, um die Handhabe in die Notbetätigungsstellung
zu bewegen.
[0022] Eine konstruktiv einfache und kostengünstige Möglichkeit zur Realisierung des Elastizitätselements
besteht darin, dass das Elastizitätselement ein die Krafterhöhungsfläche in Richtung
ihrer Basisstellung drängendes Schaumstoffteil ist.
[0023] Aufgrund der Elastizität ist es in Ausgestaltung der noch anderen Ausführungsform
möglich, dass das Elastizitätselement die Krafterhöhungsfläche zurück in die Basisstellung
drängt, wenn sich die Handhabe aus der Betätigungsstellung heraus in Richtung der
Notbetätigungsstellung bewegt und die Anschlagfläche zwischen der Krafterhöhungsfläche
und der Handhabe angeordnet ist.
[0024] Konstruktiv besonders flexibel ist es in Ausgestaltung der noch anderen Ausführungsform,
wenn die Hebelmechanik einen die Griffhalterung mit der Handhabe verbindenden Haupthebel
und einen Krafterhöhungshebel aufweist, welcher an dem Haupthebel drehbar gelagert
ist und welcher die Anschlagfläche aufweist.
[0025] Dabei ist in Ausgestaltung der noch anderen Ausführungsform vorgesehen, dass der
Krafterhöhungshebel zweiarmig ausgebildet ist und einen ersten Hebelarm und einen
zweiten Hebelarm aufweist, wobei der erste Hebelarm des Krafterhöhungshebels die Anschlagfläche
aufweist.
[0026] Ferner ist in Ausgestaltung der noch anderen Ausführungsform vorgesehen, dass an
dem Haupthebel eine Blockierungsfläche ausgebildet ist, die eine Drehung des ersten
Hebelarms in Richtung der Krafterhöhungsfläche blockiert. Dabei kann die Blockierungsfläche
eine Drehung entweder des ersten Hebelarms oder des zweiten Hebelarms blockieren,
denn auch ein Blockieren des zweiten Hebelarms in eine Drehrichtung blockiert eine
Drehung des ersten Hebelarms in die entsprechende Drehrichtung.
[0027] Ferner ist es in Ausgestaltung der noch anderen Ausführungsform von Vorteil, wenn
an der Krafterhöhungsfläche eine Rückhaltefläche angeformt ist, welche in der Basisstellung
an einem an der Griffhalterung angeformten Rückhalteansatz anliegt, der eine Verschwenkung
der Krafterhöhungsfläche in eine der Notstellung entgegengesetzte Richtung blockiert.
Auf diese Weise verbleibt bei der Rückstellung der Handhabe die Krafterhöhungsfläche
unverändert in der Ausgangsposition und wird von der Anschlagfläche nicht verdreht.
[0028] Konstruktiv besonders günstig ist es in Ausgestaltung einer weiteren Ausführungsform,
wenn die Widerstandseinrichtung an der zweiten Verbindungseinrichtung angeordnet ist
und einen an der Griffhalterung angeordneten Rückhaltehebel, welcher an seinem freien
Ende mit einem Rückhaltehaken ausgebildet ist, und einen innerhalb des Verbindungsansatzes
ausgebildeten Blockierungsansatz aufweist, wobei sich der Blockierungsansatz in einen
Bewegungsweg des Rückhaltehakens des Rückhaltehebels hinein erstreckt.
[0029] Für die weitere Ausführungsform ist in Ausgestaltung vorgesehen, dass in der Ruhestellung
der Handhabe der Rückhaltehaken und der Blockierungsansatz beabstandet zueinander
angeordnet sind, und wobei sich der Rückhaltehebel über den Blockierungsansatz erstreckt.
Bei einer Bewegung der Handhabe aus der Ruhestellung heraus nähern sich folglich der
Rückhaltehaken und der Blockierungsansatz an.
[0030] Dabei ist in weiterer Ausgestaltung der weiteren Ausführungsform vorgesehen, dass
der Rückhaltehebel gegen eine Rückstellkraft eines Federelements an der Griffhalterung
schwenkbar gelagert ist. Die schwenkbare Lagerung erlaubt es, dass der Rückhaltehebel
derart verschwenkt wird, dass der Rückhaltehaken den in seinem Bewegungsweg angeordneten
Blockierungsansatz überwinden kann.
[0031] Für die weitere Ausführungsform ist in Ausgestaltung dann vorgesehen, dass in der
Betätigungsstellung der Handhabe für ein elektrisches Öffnen des Türschlosses der
Rückhaltehaken den Blockierungsansatz hintergreifend angeordnet ist.
[0032] Sollte ein elektrisches Öffnen nicht möglich sein, so ist in Ausgestaltung der weiteren
Ausführungsform vorgesehen, dass bei einer Bewegung der Handhabe aus der Betätigungsstellung
in die Notbetätigungsstellung der Rückhaltehaken infolge eines Verschwenkens des Rückhaltehebels
gegen die Rückhaltekraft des Federelements über den Blockeriungsansatz hinwegbewegend
ausgebildet ist. Dadurch kann die Handhabe derart weit verschwenkt werden, dass ein
mechanisches Öffnen des Türschlosses möglich ist.
[0033] Damit die Türgriffanordnung auch nach einem Notbetrieb auch wieder in eine normale
Ausgangsstellung für einen Normalbetrieb überführt werden kann, ist schließlich in
Ausgestaltung der weiteren Ausführungsform vorgesehen, dass der Blockierungsansatz
eine schräg verlaufende Rückstellungsfläche aufweist, welche auf einer dem Federelement
zugewandten Seite des Blockierungsansatzes ausgebildet ist.
[0034] Es versteht sich, dass die vorstehend genannten und nachstehenden noch zu erläuternden
Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen
Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden
Erfindung zu verlassen. Der Rahmen der Erfindung ist nur durch die Ansprüche definiert.
[0035] Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile des Gegenstandes der Erfindung ergeben
sich aus der nachfolgenden Beschreibung im Zusammenhang mit der Zeichnung, in der
beispielhafte und bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt sind.
[0036] In der Zeichnung zeigt:
Figur 1 eine schematische Seitenansicht eines Kraftfahrzeugs mit mehreren erfindungsgemäßen
Türgriffanordnungen,
Figur 2 eine perspektivische Ansicht der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung mit einer
in einer Ruhestellung strakbündig bzw. flächenbündig mit der Außenseite einer Fahrzeugtür
verlaufend angeordneten Handhabe,
Figur 3 einer Perspektivansicht der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung mit einer
in einer Handhabungsstellung und gegenüber der Außenseite der Fahrzeugtür ausgestellt
angeordneten Handhabe,
Figur 4 eine Perspektivansicht auf die an einer in einer Ruhelage angeordneten Griffhalterung
gelagerte Handhabe in einer Ruhestellung,
Figur 5 eine Perspektivansicht auf die an der in einer Arbeitslage angeordneten Griffhalterung
gelagerte Handhabe in einer Handhabungsstellung,
Figur 6 eine schematische Darstellung einer Tür mit der daran angeordneter Türgriffanordnung
und einem Türschloss sowie eines schematisch angedeuteten elektro-mechanischen Schließsystems,
Figur 7 eine perspektivische Ansicht auf eine Türgriffanordnung gemäß der Erfindung,
Figur 8 eine perspektivische Einzelteilansicht auf eine Handhabe und eine Griffhalterung
der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung,
Figur 9 eine geschnittene Darstellung der in Figur 8 gezeigten Türgriffanordnung,
Figur 10 eine geschnittene Detailansicht auf eine erste Verbindungseinrichtung der
Türgriffanordnung,
Figur 11 eine geschnittene Detailansicht auf eine zweite Verbindungseinrichtung der
Türgriffanordnung,
Figur 12 eine Detailansicht der zweiten Verbindungseinrichtung der Türgriffanordnung
nach einer ersten Ausführungsform,
Figur 13 eine Darstellung einer Hebelmechanik der zweiten Verbindungseinrichtung aus
Figur 12,
Figur 14 eine Schnittansicht auf die in Figur 13 dargestellte Hebelmechanik,
Figur 15 eine perspektivische Detailansicht auf eine Krafterhöhungsfläche der Türgriffanordnung
nach der ersten Ausführungsform,
Figur 16 eine weitere Ansicht auf die Krafterhöhungsfläche und ein Elastizitätselement
der Türgriffanordnung nach der ersten Ausführungsform,
Figur 17 eine Draufsicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
mit in Handhabungsstellung angeordneter Handhabe,
Figur 18 eine Detailschnittansicht auf die zweite Verbindungseinrichtung der in Figur
17 gezeigten Türgriffanordnung,
Figur 19 eine Draufsicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
mit in Betätigungsstellung angeordneter Handhabe,
Figur 20 eine Detailschnittansicht auf die zweite Verbindungseinrichtung der in Figur
19 gezeigten Türgriffanordnung,
Figur 21 eine Draufsicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
mit aus der Betätigungsstellung herausbewegt angeordneter Handhabe,
Figur 22 eine Detailschnittansicht auf die zweite Verbindungseinrichtung der in Figur
21 gezeigten Türgriffanordnung,
Figur 23 eine Draufsicht auf die Türgriffanordnung gemäß der ersten Ausführungsform
mit in Notbetätigungsstellung angeordneter Handhabe,
Figur 24 eine Detailschnittansicht auf die zweite Verbindungseinrichtung der in Figur
23 gezeigten Türgriffanordnung,
Figur 25 ein Widerstands-Schwenkwinkel-Diagramm, welches eine zur Betätigung der Handhabe
der Türgriffanordnung aufzubringende Kraft in Abhängigkeit des Schwenkwinkels der
Handhabe zeigt,
Figur 26 eine Detaildraufsicht auf die zweite Verbindungseinrichtung der erfindungsgemäßen
Türgriffanordnung nach einer zweiten Ausführungsform,
Figur 27 eine geschnittene Draufsicht auf die zweite Verbindungseinrichtung, die in
Figur 26 dargestellt ist, wobei die Handhabe in ihrer Handhabungsstellung angeordnet
ist,
Figur 28 eine geschnittene Draufsicht auf die zweite Verbindungseinrichtung, die in
Figur 26 dargestellt ist, wobei die Handhabe in ihrer Betätigungsstellung angeordnet
ist,
Figur 29 eine zum Teil geschnittene Draufsicht auf die erfindungsgemäße Türgriffanordnung
nach einer dritten Ausführungsform,
Figur 30 eine perspektivische Detailansicht der ersten Verbindungseinrichtung der
in Figur 29 gezeigten Türgriffanordnung, wobei die Handhabe in ihrer Handhabungsstellung
angeordnet ist,
Figur 31 eine weitere perspektivische Detailansicht der ersten Verbindungseinrichtung
der in Figur 29 gezeigten Türgriffanordnung,
Figur 32 eine Detaildraufsicht auf die zweite Verbindungseinrichtung der erfindungsgemäßen
Türgriffanordnung nach einer vierten Ausführungsform,
Figur 33 eine seitliche Schnittansicht der Figur 32,
Figur 34 eine schematische Ansicht der vierten Ausführungsform für die in ihrer Ruhestellung
angeordnete Handhabe,
Figur 35 eine weitere schematische Ansicht der vierten Ausführungsform für die in
ihrer Betätigungsstellung angeordnete Handhabe und
Figur 36 eine noch weitere schematische Ansicht der vierten Ausführungsform für die
in ihrer Notbetätigungsstellung angeordnete Handhabe.
[0037] In Figur 1 ist ein Kraftfahrzeug 1 in Form eines PKWs exemplarisch dargestellt, welches
in dem Beispiel über vier Fahrzeugtüren 2 (zwei davon sind aus Figur 1 ersichtlich)
verfügt, die über eine jeweilige Türgriffanordnung 3 und insbesondere mit Hilfe einer
Handhabe 4 der Türgriffanordnung 3 geöffnet werden können. Die Fahrzeugtüren 2 werden
über ein jeweiliges Türschloss 5 fest verschlossen und können von außen über eine
jeweilige Bewegung der Handhabe 4 geöffnet werden. Diese Bewegung an der Handhabe
4 besteht in einem Normalbetrieb der Türgriffanordnung 3 aus einer Ziehbewegung, welche
beispielsweise von einem Mikrotaster erkannt wird, woraufhin ein elektrisches Öffnen
des Türschlosses 5 der Fahrzeugtür 2 erfolgt. Durch die entsprechende Bewegung der
Handhabe 4 lässt sich die zugehörige Fahrzeugtür 2 dann öffnen. Im Sinne der Erfindung
ist unter einem Normalbetrieb eine Betriebsweise der Türgriffanordnung zu verstehen,
bei welcher das Ver- und Entriegeln von Fahrzeugtüren (und auch Klappen) rein elektrisch
mittels einer Antriebseinheit erfolgt, wobei die Handhabe 4 ebenfalls elektrisch aus
einer Ruhestellung in eine Handhabungsstellung, in welcher ein Bediener die Handhabe
4 zum Öffnen der Fahrzeugtür 2 hintergreifen und betätigen kann, bewegt wird. Für
ein elektrisches Öffnen im normalen Betrieb der Türgriffanordnung 3 bewegt der Bediener
dann die Handhabe 4 aus der Handhabungsstellung in eine Betätigungsstellung, wodurch
die Handhabe 4 bis zu einem gewissen Grad verschwenkt wird und ein Schalter betätigt
wird, der wiederum ein elektro-mechanisches Schließsystem 14 aktiviert, mit dessen
Hilfe das Türschloss 5 dann geöffnet werden kann (siehe hierzu Figur 6). Die Türgriffanordnung
3 ist ferner für einen stromlosen Notbetrieb ausgebildet, bei welchem die Fahrzeugelektronik
ausgefallen ist (beispielsweise bei einer leeren Fahrzeugbatterie) und die Handhabe
4 manuell von einem Bediener zunächst in die Handhabungsstellung bewegt werden muss,
um zum Entriegeln und Öffnen der Fahrzeugtür 2 die Handhabe 4 entsprechend zu betätigen,
wobei die Handhabe 4 hierzu in eine Notbetätigungsstellung bewegt werden muss, die
eine Bewegung über die Betätigungsstellung zum elektrischen Öffnen hinaus ist.
[0038] Die Figur 2 zeigt in perspektivischer Ansicht eine der Fahrzeugtüren 2 und die zum
Öffnen der Fahrzeugtür 2 dienende Handhabe 4. In der Figur 2 ist die Handhabe 4 -
bei Einbau der Türgriffanordnung 3 in die Fahrzeugtür 2 - in etwa bündig zur Außenseite
6 der Fahrzeugtür 2, d.h. strakbündig bzw. flächenbündig, angeordnet. In dieser Stellung
befindet sich die Handhabe 4 in einer Ruhestellung, in welcher sie nicht gebraucht
wird. Es sei darauf hingewiesen, dass die vorliegende Erfindung nicht auf Handhaben
4 beschränkt ist, die in ihrer Ruhestellung flächenbündig bzw. strakbündig angeordnet
sind. Vielmehr sind von der Erfindung zusätzlich Ausführungsformen umfasst, bei denen
die Handhabe 4 gegenüber der Außenseite 6 der Fahrzeugtür 2 derart ausgestellt angeordnet
ist, dass die Handhabe 4 dennoch für einen Bediener nicht betätigbar bzw. handhabbar
ist, weil die Handhabe 4 in dieser Stellung von einem Bediener nicht hintergriffen
werden kann. Aus der in Figur 2 gezeigten Ruhestellung ist die Handhabe 4 in eine
in Figur 3 gezeigte Handhabungsstellung überführbar, in welcher sie gegenüber der
Außenseite 6 der Fahrzeugtür 2 vorsteht und im Vergleich zu ihrer Ruhestellung ausgestellt
angeordnet ist. Demnach ist die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung aus der Fahrzeugtür
2 hervorstehend angeordnet. In dieser vorstehenden oder aus der Außenseite 6 ausgefahrenen
Handhabungsstellung kann ein Bediener die Handhabe 4 hintergreifen und betätigen bzw.
handhaben, um die Fahrzeugtür 2 zu öffnen. Das Überführen der Handhabe 4 aus der Ruhestellung
in die Handhabungsstellung kann mittels eines mechanischen Stellelements erfolgen,
welches im Normalbetrieb von einem Antriebsmotor bewegt wird. Es können für den Normalbetrieb
Annäherungssensoren oder sonstige Sensoren vorgesehen sein, um entsprechend den Antriebsmotor
in Betrieb zu nehmen und dadurch das Stellelement zu bewegen, damit die Handhabe 4
aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung gebracht wird, sobald ein Bediener
sich der Türgriffanordnung 3 bzw. der Handhabe 4 nähert. Zu diesem Zweck können aus
dem Stand der Technik bekannte Annäherungssensoren in der Handhabe 4 verbaut sein,
die bei Erkennung eines berechtigten Bedieners oder ID-Gebers ein Signal an eine Fahrzeugsteuereinrichtung
senden, wodurch der Antriebsmotor in Betrieb gesetzt wird und für die Ausstellung
der Handhabe 4 in die Handhabungsstellung sorgt. Bei der in den Figuren bezeigten
Ausführungsform kann die Handhabe 4 von einem Bediener einwärts gedrückt werden, wodurch
eine Griffausstell-Drucktasteneinheit 12 betätigt wird, die in Figur 11 gezeigt ist
und die mit dem Antriebsmotor derart gekoppelt ist, dass der Antriebsmotor in einem
normalen Betrieb der Türgriffanordnung 3 bei eingedrückter Handhabe 4 in Betrieb genommen
wird und die Handhabe 4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung bewegt.
[0039] Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung 3 umfasst die Handhabe 4 und eine Griffhalterung
7 (siehe zum Beispiel die Figuren 4, 5 und 7), wobei die Handhabe 4 mit der Griffhalterung
7 bewegungsgekoppelt ist. Dabei ist im Sinne der Erfindung unter einer Bewegungskopplung
zu verstehen, dass sich zum Beispiel eine Bewegung der Griffhalterung 7 auf die Handhabe
4 auswirkt, indem die Handhabe 4 beispielsweise mit der Griffhalterung 7 mitbewegt
wird, obgleich die Handhabe 4 bei der Bewegung der Griffhalterung 7 relativ zur Griffhalterung
7 unbewegt an der Griffhalterung 7 verbleibt. Dies ist für die erfindungsgemäße Türgriffanordnung
3 exemplarisch in den Figuren 4 und 5 gezeigt, bei denen die Griffhalterung 7 bewegbar
an einem innenseitig an der Fahrzeugtür 2 anbringbaren Griffträger 8 gelagert ist,
wobei der Griffträger 8 ortsfest an der Fahrzeugtür 2 befestigt ist. In den Figuren
2 und 3 ist der Griffträger 8 hinter der Außenseite 6 der Fahrzeugtür 2 zu erkennen,
wobei die Griffhalterung 7 zwischen einer Ruhelage (siehe Figuren 2 und 4) und einer
Arbeitslage (siehe Figuren 3 und 5) an dem Griffträger 8 bewegbar gelagert ist. Wenn
die Griffhalterung 7 motorisch angetrieben aus der Ruhelage (siehe Figur 4) in die
Arbeitslage (siehe Figur 5) bewegt wird, wird aufgrund der Bewegungskopplung von Handhabe
4 und Griffhalterung 7 auch die Handhabe 4 mitbewegt. Dementsprechend ergibt sich,
dass in der Ruhelage der Griffhalterung 7 die Handhabe 4 in ihrer Ruhestellung angeordnet
ist (siehe Figuren 2 und 4), wohingegen in der Arbeitslage der Griffhalterung 7 die
Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung angeordnet ist (siehe Figuren 3 und 5). Die
Figuren 4 und 5 zeigen quasi-transparente Ansichten der Türgriffanordnung 3, wodurch
die unterschiedlichen Stellungen der genannten Bauteile besonders deutlich ersichtlich
sind. Es sei angemerkt, dass für die Erfindung der Griffträger 8 ein rein optionales
Bauteil darstellt, denn die Griffhalterung 7 könnte auch über entsprechende Bewegungshebel
direkt an der Fahrzeugtür 2 angebracht sein, so dass auf einen Griffträger 8 verzichtet
werden kann. Für die Erfindung ist lediglich wichtig, dass die Handhabe 4 mit der
Griffhalterung 7 bewegungsgekoppelt ist, so dass die Handhabe 4 bei einer Bewegung
der Griffhalterung 7 in die Arbeitslage mitbewegt wird und dadurch ihre Handhabungsstellung
einnimmt, ohne dass sich die Handhabe 4 relativ zu der Griffhalterung 7 bewegt. Dementsprechend
ist die Handhabe 4 bei einer Bewegung der Griffhalterung 7 aus der Ruhelage in die
Arbeitslage unbewegt an der Griffhalterung 7 angeordnet, wobei die Griffhalterung
7 dabei die Handhabe 4 in Bezug auf die Fahrzeugtür 2 aus der Ruhestellung in die
Handhabungsstellung bewegt. Die Bewegung der Griffhalterung 7 und der Handhabe 4 erfolgt
dabei in eine quer zur Griffhalterung 7 gerichtete Ausstellrichtung 9, die beispielsweise
aus den Figuren 4 und 5 ersichtlich ist. Wie vorstehend angemerkt, stellt der Griffträger
8 ein rein optionales Bauteil dar, weshalb in der nachstehenden Beschreibung nicht
länger auf dieses Bauteil eingegangen wird. Die vorstehende Beschreibung dient lediglich
zur allgemeinen Erläuterung einer möglichen Betriebsweise der Türgriffanordnung 3
und definiert die Anordnungen von Handhabe 4 und Griffhalterung 7.
[0040] In den Figuren 7 bis 11 ist der allgemeine Aufbau der erfindungsgemäßen Türgriffanordnung
3 gezeigt, der für alle nachstehend noch zu beschreibenden Ausführungsformen gilt,
wobei auf eine Darstellung des elektro-mechanischen Schließsystems 14 aus Gründen
der Übersichtlichkeit verzichtet wird. Wie den Figuren 7 bis 11 zu entnehmen ist,
weist die Türgriffanordnung 3 die Griffhalterung 7 und die Handhabe 4 auf, wobei die
Handhabe 4 aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung bewegbar ist. Ein Rückstellelement
10 (siehe zum Beispiel Figuren 9 und 11) dient dazu, die Handhabe 4 entgegen der Ausstellrichtung
9 vorzuspannen. Das Rückstellelement 10 drängt folglich die Handhabe 4 in Richtung
der Griffhalterung 7, um die Handhabe 4 beispielsweise nach einer Betätigung durch
einen Bediener wieder in die Ausgangslage, also die Handhabungsstellung, zurückzubewegen.
Wie vorstehend bereits ausgeführt wurde, ist die Handhabe 4 bei Einbau in eine Fahrzeugtür
2 in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite 6 der Fahrzeugtür 2 verlaufend
angeordnet, wohingegen die Handhabe 4 in der Handhabungsstellung zur Betätigung gegenüber
der Außenseite 6 der Fahrzeugtür 2 in eine Ausstellrichtung 9 ausgestellt angeordnet
ist. Die Ausstellbewegung der Handhabe 4 wird dabei durch die Griffhalterung 7 realisiert,
die hierzu aus der Ruhelage in die Arbeitslage bewegt wird, wobei die Handhabe 4 bei
dieser Bewegung unbewegt an der Griffhalterung 7 verbleibt. Damit ein Bediener die
Handhabe 4 zum Öffnen des Türschlosses 5 betätigen kann, ist die Handhabe 4 relativ
zur Griffhalterung 7 bewegbar an der Griffhalterung 7 gelagert. Die Handhabe 4 ist
über eine erste Verbindungseinrichtung 11 und über eine zweite Verbindungseinrichtung
15 mit der Griffhalterung 7 bewegungsgekoppelt, wie es beispielsweise in den Figuren
7 und 8 gezeigt ist. Die erste Verbindungseinrichtung 11 und die zweite Verbindungseinrichtung
15 sind in einer Längsrichtung 16 der Türgriffanordnung 3 zueinander beabstandet angeordnet.
Die erste Verbindungseinrichtung 11 und die zweite Verbindungseinrichtung 15 sind
dabei jeweils zapfenartig ausgebildet, wobei der Abstand zwischen den beiden Verbindungseinrichtungen
11 und 15 so bemessen ist, dass ein Bediener zur Betätigung der Handhabe 4 diese in
der Handhabungsstellung zwischen den beiden Verbindungseinrichtungen 11 und 15 hintergreifen
und die Handhabe 4 in Richtung der Ausstellrichtung 9 bewegen kann.
[0041] Die erste Verbindungseinrichtung 11 weist einen Verbindungssteg 17 und einen Aufnahmeraum
18 auf, wie es beispielsweise aus der Schnittansicht der Figur 9 zu entnehmen ist.
Der Verbindungssteg 17 erstreckt sich von der Griffhalterung 7 aus in Richtung der
Handhabe 4, wobei der Aufnahmeraum 18 an der Handhabe 4 ausgebildet ist, in welchem
der Verbindungssteg 17 im zusammengebauten Zustand der Türgriffanordnung 3 eingesteckt
angeordnet ist. Die erste Verbindungseinrichtung 11 weist ferner eine Schwenkachs
19 auf, die in dem Aufnahmeraum 18 angeordnet ist und sich durch den Verbindungssteg
17 hindurch erstreckt, damit die Handhabe 4 über die Schwenkachse 19 mit der Griffhalterung
7 drehbeweglich verbunden ist.
[0042] Die zweite Verbindungseinrichtung 15 weist einen Verbindungsansatz 20, eine Hebelmechanik
21 und eine Aufnahmekammer 22 auf. Dabei ist der Verbindungsansatz 20 hohl ausgebildet
und erstreckt sich von der Griffhalterung 7 aus in Richtung der Handhabe 4, wobei
innerhalb des Verbindungsansatzes 20 die Hebelmechanik 21 untergebracht ist. Der Verbindungsansatz
20 ist im zusammengebauten Zustand in der an der Handhabe 4 ausgebildeten Aufnahmekammer
22 eingesteckt angeordnet. Das Rückstellelement 10 ist ebenfalls in der Aufnahmekammer
22 untergebracht und stützt sich an der Griffhalterung 7 und an einem Haupthebel 23
ab, wobei der Haupthebel 23 die Griffhalterung 7 und die Handhabe 4 gelenkig miteinander
verbindet. Das Rückstellelement 10 wirkt folglich auf den Haupthebel 23 ein und übt
eine Rückstellkraft auf den Haupthebel 23 aus, welche die Handhabe 4 in Richtung ihrer
Handhabungsstellung drängt.
[0043] Mittels der Schwenkachse 19 der ersten Verbindungseinrichtung 11 und der Hebelmechanik
21 der zweiten Verbindungseinrichtung 15 ist die Handhabe 4 um die Schwenkachse 19
schwenkbar und relativ zu der Griffhalterung 7 drehbeweglich, so dass die Handhabe
4 aus ihrer Handhabungsstellung heraus in eine Betätigungsstellung oder in eine über
die Betätigungsstellung hinausgehende Notbetätigungsstellung bewegbar ist. Um die
Handhabe 4 bei einem stromlosen Notbetrieb aus der Ruhestellung in die Handhabungsstellung
zu bewegen, ist die Türgriffanordnung 3 derart ausgebildet, dass die Handhabe 4 von
einem Bediener entgegen der Ausstellrichtung 9 eindrückbar ist, wodurch die Handhabe
4 an dem die zweite Verbindungseinrichtung 15 aufweisenden Längsende aus der Fahrzeugtür
hervorsteht und von dem Bediener hintergriffen werden kann, um die Handhabe 4 vollständig
aus ihrer strakbündigen Stellung in der Fahrzeugtür 2 in die Handhabungsstellung zu
bewegen, in welcher der Bediener dann die Handhabe 4 hintergreifen und betätigen kann.
Zu diesem Zweck ist die Schwenkachse 19 entgegen einer Kraft eines Notfederelements
24 in eine der Ausstellrichtung 9 entgegengesetzte Richtung bewegbar an dem Verbindungssteg
17 gelagert, wie es in Figur 10 beispielhaft gezeigt ist, wobei die Hebelmechanik
21 ferner derart ausgebildet ist, dass ein Eindrücken der Handhabe 4 an der ersten
Verbindungseinrichtung 11 dazu führt, dass sich die Handhabe 4 an der zweiten Verbindungseinrichtung
15 in die Ausstellrichtung 9 bewegt. Dieser Vorgang ist lediglich für eine Notbetätigung
vorgesehen, da im normalen und strombetriebenen Betrieb der Türgriffanordnung 3 ein
Eindrücken die Griffausstell-Drucktasteneinheit 12 aktiviert, wodurch ein Antrieb
die Griffhalterung 7 aus der Ruhelage in die Betriebslage bewegt.
[0044] Die erfindungsgemäße Türgriffanordnung 3 ist derart ausgebildet, dass in einem normalen
und strombetriebenen Betrieb die Handhabe 4 in üblicherweise von einem Bediener betätigt
werden kann, wobei für den Bediener bei Erreichen einer Betätigungsstellung der Handhabe
4 eine erhöhte Widerstandskraft spürbar ist und das Türschloss 5 elektrisch öffnet,
so dass dem Bediener das bekannte Gefühl einer mechanischen Türöffnung vermittelt
wird. Die hierzu aufzuwendende Betätigungskraft ist sehr gering, da der Bediener lediglich
die Rückstellkraft des Rückstellelements 10 überwinden muss. In der Betätigungsstellung
der Handhabe 4 hingegen erhöht sich erfindungsgemäß der für den Bediener zu überwindende
Widerstand, so dass für den Bediener der Eindruck entsteht, dass die Schwenkbewegung
der Handhabe 4 an einem Endanschlag angelangt ist und die Handhabe 4 nicht weiter
durch den Bediener verschwenkt werden kann. Erfindungsgemäß kann aber die Handhabe
4 über die Betätigungsstellung hinaus in eine Notbetätigungsstellung bewegt bzw. verschwenkt
werden, was beispielsweise in einem stromlosen Notbetrieb der Türgriffanordnung 3
der Fall sein kann, um das Türschloss 5 mechanisch zu öffnen. Um die Handhabe 4 in
einem stromlosen Notbetrieb aus der Betätigungsstellung heraus in Richtung der Notbetätigungsstellung
zu bewegen, muss der Bediener eine Kraft aufbringen, die größer als eine der Betätigung
entgegenwirkende Widerstandskraft ist. Diese Widerstandskraft stellt für den Bediener
einen Betätigungswiderstand dar, der entweder für eine Bewegung der Handhabe 4 aus
der Betätigungsstellung heraus in Richtung der Notbetätigungsstellung kurzfristig
überwunden werden muss, so dass die Betätigung für den Bediener nach dem Überwinden
des Betätigungswiderstands mit einem wieder geringerem Kraftaufwand erfolgen kann
(der Widerstand entspricht dann einer zu überwindenden Kraftschwelle), oder der solange
überwunden werden muss, bis die Handhabe 4 in der Notbetätigungsstellung angeordnet
ist (der Widerstand entspricht dann einer bis zur Betätigungsstellung zu überwindenden
Krafterhöhung). Dieser Betätigungswiderstand entspricht der Widerstandskraft, die
von einer Widerstandseinrichtung 25 erzeugt wird. Die Widerstandseinrichtung 25 erzeugt
ausschließlich dann die der Betätigung der Handhabe 4 entgegenwirkende Widerstandskraft,
wenn ein Bediener die Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung
bewegt, was für den Notbetrieb der Fall ist. Gemäß der Erfindung kann die Widerstandseinrichtung
25 innerhalb der ersten Verbindungseinrichtung 11, innerhalb der zweiten Verbindungseinrichtung
15 oder innerhalb der ersten und zweiten Verbindungseinrichtungen 11 und 15 angeordnet
sein, wobei nachstehend die Widerstandseinrichtung 25 für unterschiedliche Ausführungsformen
beschrieben wird.
[0045] Die Figuren 12 bis 24 beziehen sich auf eine erste Ausführungsform für die Widerstandseinrichtung
25, die an der zweiten Verbindungseinrichtung 15 angeordnet ist. Die Widerstandseinrichtung
25 weist eine Krafterhöhungsfläche 26, eine Anschlagfläche 27 und ein Elastizitätselement
28 auf. Dabei sind die Krafterhöhungsfläche 26, die Anschlagfläche 27 und das Elastizitätselement
28 an der Griffhalterung 7 und innerhalb des hohlen Verbindungsansatzes 20 angeordnet,
wobei die Anschlagfläche 27 an der Hebelmechanik 21 ausgebildet ist. Wie vorstehend
bereits beschrieben wurde, weist die Hebelmechanik 21 den Haupthebel 23 auf, welcher
die Griffhalterung 7 mit der Handhabe 4 verbindet. Ferner weist die Hebelmechanik
21 einen Krafterhöhungshebel 29 auf, an welchem die Anschlagfläche 27 ausgebildet
ist. Der Krafterhöhungshebel 29 ist an dem Haupthebel 23 um eine Drehachse 32 drehbar
gelagert und mit einem ersten Hebelarm 30 und einem zweiten Hebelarm 31 zweiarmig
ausgebildet. Dabei ist die Anschlagfläche 27 an dem ersten Hebelarm 30 des Krafterhöhungshebels
29 ausgebildet. An dem Haupthebel 23, welcher die mit dem Haupthebel 23 mitbewegbar
ausgebildete Drehachse 32 trägt, ist ferner eine Blockierungsfläche 33 ausgebildet,
wobei eine Rückhaltefeder 34 um die Drehachse 32 gewunden ist (siehe Figuren 12, 13
und 14). Die Rückhaltefeder 34, die als Drehfeder ausgebildet und deren Federarme
sich an dem erstem Hebelarm 30 und an dem Krafterhöhungshebel 29 und dem Haupthebel
23 abstützen, drängt den zweiten Hebelarm 31 gegen die Blockierungsfläche 33, wobei
die Blockierungsfläche 33 eine Drehung des Krafterhöhungshebels 29 entgegen dem Uhrzeigersinn
und damit eine Drehung des ersten Hebelarms 30 in Richtung der Krafterhöhungsfläche
26 blockiert. Die Krafterhöhungsfläche 26 ist an einem Hebelelement 38 ausgebildet,
welches um eine Ausweichachse 35 drehbar an der Griffhalterung 7 gelagert ist. Von
der Krafterhöhungsfläche 26 ragt eine Rückhaltefläche 36 ab, welche mit einem an der
Griffhalterung 7 angeformten Rückhalteansatz 37 zusammenwirkt, wobei der Rückhalteansatz
37 eine Drehung der Krafterhöhungsfläche 26 im Uhrzeigersinn blockiert. Die Krafterhöhungsfläche
26 und die Rückhaltefläche 36 sind folglich als jeweilige Hebelarme des Hebelelements
38 ausgebildet, wobei das Hebelelement 38 um die Ausweichachse 35 drehbar gelagert
ist. Das Hebelelement 38 erzeugt zusammen mit dem Elastizitätselement 28 die Widerstandskraft,
die dann wirksam wird, wenn der Bediener die Handhabe 4 über die Betätigungsstellung
hinaus in Richtung der Notbetätigungsstellung bewegen will, worauf nachstehend mit
Bezug auf die Figuren 17 bis 24 noch genauer eingegangen wird.
[0046] In den Figuren 17 und 18 ist die Handhabe 4 in ihrer Handhabungsstellung angeordnet
und kann von einem Bediener hintergriffen werden, um die Handhabe 4 an der zweiten
Verbindungseinrichtung 15 noch weiter in die Ausstellrichtung 9 zu bewegen. Wie aus
der Detailansicht der Figur 18 zu entnehmen ist, ist in der Handhabungsstellung der
Handhabe 4 die Anschlagfläche 27 zu der Krafterhöhungsfläche 26 beabstandet angeordnet.
Wenn nun ein Bediener die Handhabe 4 betätigt und an ihr zieht, so bewegt sich die
Handhabe 4 an der zweiten Verbindungseinrichtung 15 in Ausstellrichtung 9, wobei die
Handhabe 4 um die Schwenkachse 19 verschwenkt wird, wie es in den Figuren 19 und 20
gezeigt ist. In den Figuren 19 und 20 ist die Handhabe 4 in ihrer Betätigungsstellung
angeordnet, was von der Türgriffanordnung 3 entsprechend über einen Taster und/oder
einen Mikroschalter erfasst werden kann, so dass eine elektrische Öffnung des Türschlosses
5 eingeleitet werden kann. Zur Erreichung der Betriebsstellung wird die Handhabe 4
dabei um einen Winkel um die Schwenkachse 19 verschwenkt, der zwischen 3° und 4° beträgt.
Bei der Bewegung der Handhabe 4 aus der Handhabungsstellung in Richtung der Betätigungsstellung
bewegt sich die Anschlagfläche 27 in Richtung der Krafterhöhungsfläche 26, wobei in
der Betätigungsstellung der Handhabe 4 die Anschlagfläche 27 an der Krafterhöhungsfläche
26 anliegt und die Krafterhöhungsfläche 26 zwischen der Anschlagfläche 27 und der
Handhabe 4 liegend angeordnet ist, wie es in Figur 20 gezeigt ist. In dieser Stellung
ist die Krafterhöhungsfläche 26 in einer Basisstellung angeordnet. Das Elastizitätselement
28 ist in der Basisstellung unkomprimiert und drückt gegen den die Krafterhöhungsfläche
26 aufweisenden Hebelarm des Hebelelements 38, wobei das Elastizitätselement 28 ferner
die an dem anderen Hebelarm des Hebelelements 38 ausgebildete Rückhaltefläche 36 gegen
den an der Griffhalterung 7 ausgebildeten Rückhalteansatz 37 drückt. Der Bediener
erfährt in der Betätigungsstellung der Handhabe 4 eine spürbare Widerstandskraft,
die von der Widerstandseinrichtung 25 erzeugt wird, und die er als eine Art Anschlag
wahrnimmt, da eine Bewegung der Handhabe 4 über die Betätigungsstellung hinaus mit
der bislang aufgewandten Kraft nicht mehr möglich ist. Da aber in einem normalen Betrieb
das Türschloss 5 zu diesem Zeitpunkt bereits elektrisch geöffnet wird, empfindet der
Bediener die Betätigungsstellung als Endstellung, insbesondere weil der Öffnungsvorgang
eingeleitet bzw. abgeschlossen ist. Die Betätigungskraft, die der Bediener bis zur
Erreichung der Betätigungsstellung aufbringen muss, muss unwesentlich größer als die
Rückstellkraft des Rückstellelements 10 sein, da die Rückstellkraft des Rückstellelements
10 der einzige Widerstand ist, den der Bediener bei einer Bewegung der Handhabe 4
aus der Handhabungsstellung in die Betätigungsstellung überwinden muss. Entsprechend
wirkt die Anschlagfläche 27 mit der Krafterhöhungsfläche 26 zur Erzeugung der Widerstandkraft
zusammen.
[0047] Ein stromloser Notbetrieb, bei welchem das Türschloss 5 durch eine Betätigung der
Handhabe 4 (die Handhabe 4 kann hierbei beispielsweise über einen Bowdenzug mit dem
Türschloss 5 mechanisch verbunden sein) mechanisch geöffnet wird, ist in den Figuren
21 bis 23 gezeigt, wobei die Handhabe 4 in den Figuren 23 und 24 in ihrer Notbetätigungsstellung
angeordnet ist, in welcher das Türschloss 5 mechanisch geöffnet wird, wohingegen die
Figuren 21 und 22 eine Zwischenstellung zeigen, in welcher die Handhabe 4 in einer
Stellung zwischen der Betätigungsstellung und der Notbetätigungsstellung angeordnet
ist. Wenn die Handhabe 4 über die Betätigungsstellung hinaus in Richtung der Notbetätigungsstellung
von einem Benutzer bewegt wird, dann schwenkt die Anschlagfläche 27 die Krafterhöhungsfläche
26 gegen eine Kraft des Elastizitätselements 28, wobei die Krafterhöhungsfläche 26
des Hebelelements 38 dabei entgegen dem Uhrzeigersinn um die Ausweichachse 35 gedreht
wird und aus der Basisstellung (siehe Figur 20) in eine Notstellung (siehe Figur 22)
verschwenkt wird, in welcher die Krafterhöhungsfläche 26 außerhalb eines Bewegungswegs
der Anschlagfläche 27 liegend angeordnet ist. Die dabei erfolgende Komprimierung des
Elastizitätselements 28 erzeugt eine Gegenkraft, die zusammen mit der Rückstellkraft
des Rückstellelements 10 die für den Benutzer zu überwindende Widerstandskraft darstellt,
bis die Krafterhöhungsfläche 26 außerhalb des Bewegungsweges der Anschlagfläche 27
gedreht ist. Erst dann lässt die Widerstandskraft für den Benutzer nach und der Benutzer
kann dann die Handhabe 4 mit einer kleineren Betätigungskraft als diese Widerstandskraft
bis in die Notbetätigungsstellung auslenken, um das Türschloss 5 mechanisch zu öffnen.
Zur Überwindung der Widerstandskraft ist eine Verschwenkung der Handhabe 4 aus der
Betätigungsstellung in Richtung der Notbetätigungsstellung um 1° bis 2° um die Schwenkachse
19 erforderlich. Das Elastizitätselement 28 kann zum Beispiel als ein die Krafterhöhungsfläche
26 in Richtung ihrer Basisstellung drängendes Schaumstoffteil sein. Nach dem Überwinden
dieses für den Bediener als Kraftschwelle spürbaren Widerstandes drängt das Elastizitätselement
28 die Krafterhöhungsfläche 26 wieder zurück in die Basisstellung, wenn sich die Handhabe
4 aus der Betätigungsstellung heraus in Richtung der Notbetätigungsstellung bewegt
und die Anschlagfläche 27 zwischen der Krafterhöhungsfläche 26 und der Handhabe 4
angeordnet ist. In der Notbetätigungsstellung (siehe Figuren 23 und 24) ist das Elastizitätselement
28 unkomprimiert und drängt den die Rückhaltefläche 36 aufweisenden Hebelarm des Hebelelements
38 gegen den an der Griffhalterung 7 ausgebildeten Rückhalteansatz 37, der eine Verschwenkung
der Krafterhöhungsfläche 26 in eine der Notstellung entgegengesetzte Richtung blockiert.
Bei der Bewegung der Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung
blockiert die am Haupthebel 23 ausgebildete Blockierungsfläche 33, dass sich der erste
Hebelarm 30 des Krafterhöhungshebels 29 entgegen dem Uhrzeigersinn drehen kann, so
dass die Anschlagfläche 27 auf die Krafterhöhungsfläche 26 ausgerichtet angeordnet
ist und die Anschlagfläche 27 und die Krafterhöhungsfläche 26 keilförmig in der Betätigungsstellung
der Handhabe 4 aneinander anliegen. Bei der Rückstellung der Handhabe 4 in die Handhabungsstellung
nach einer Notbetätigung drängt die Rückstellkraft des Rückstellelements 10 entsprechend
die Handhabe 4 in eine der Ausstellrichtung 9 entgegengesetzte Richtung. Dabei gelangt
der Krafterhöhungshebel 29 in Anlage an den die Krafterhöhungsfläche 26 aufweisenden
Hebelarm des Hebelelements 38, wobei das Hebelelement 38 den Krafterhöhungshebel 29
im Uhrzeigersinn dreht, so dass der zweite Hebelarm 31 beabstandet zu der Blockierungsfläche
33 angeordnet ist und der erste Hebelarm 30 der Krafterhöhungsfläche 26 ausweicht,
damit die Handhabe 4 wieder in ihre Handhabungsstellung zurückgelangen kann.
[0048] Die Figur 25 zeigt ein Widerstands-Schwenkwinkel-Diagramm, welches einen zur Betätigung
der Handhabe 4 der Türgriffanordnung 3 zu überwindenden Widerstand W in Abhängigkeit
des Schwenkwinkels a der Handhabe 4 um die Schwenkachse 19 zeigt. Im strombetriebenen
Normalbetrieb der Türgriffanordnung 3 muss der Bediener lediglich die Rückstellkraft
des Rückstellelements 10 überwinden, um die Handhabe 4 für ein elektrisches Öffnen
in die Betätigungsstellung (entspricht in Figur 25 dem Punkt A) zu bewegen. Dabei
muss der Bediener den in Figur 25 mit B dargestellten Verlauf des Widerstandes überwinden,
um den Punkt A, also die Betätigungsstellung der Handhabe 4, zu erreichen. Diese Betätigung
ist für den strombetriebenen Normalbetrieb für alle drei Ausführungsformen identisch.
Sollte ein stromloser Notbetrieb vorliegen, so muss der Bediener die Handhabe 4 über
den Punkt A hinaus bis zu dem Punkt C bewegen, in welchem die Handhabe 4 in der Notbetätigungsstellung
angeordnet ist. Dabei ist es für die nachstehend beschriebenen beiden Ausführungsformen
charakteristisch, dass bei einer Bewegung der Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung
A hinaus in Richtung der Notbetätigungsstellung C eine Krafterhöhung D zur Betätigung
der Handhabe 4 notwendig ist, die bis zum Erreichen der Notbetätigungsstellung linear
weiter ansteigt, wie der Gerade E in Figur 25 zu entnehmen ist. Demgegenüber ist bei
der vorstehend beschriebenen ersten Ausführungsform lediglich im Punkt A, der Betätigungsstellung,
eine "Kraftschwelle" für den Bediener zu überwinden, wie es zuvor schon beschrieben
wurde. Das in Figur 25 gezeigte Diagramm steht stellvertretend für die folgenden beiden
Ausführungsformen, bei denen der Bediener für eine Notbetätigung ab der Betätigungsstellung
bis zum Erreichen der Notbetätigungsstellung eine die Widerstandskraft übersteigende
Kraft aufwenden muss. Somit erfolgt für die beiden nachstehend beschriebenen Ausführungsformen
eine "Krafterhöhung", die der Bediener ab der Betätigungsstellung bis zum Erreichen
der Notbetätigungsstellung zur Betätigung der Handhabe 4 für ein mechanisches Öffnen
in einem stromlosen Notbetrieb überwinden muss.
[0049] Die Figuren 26 bis 28 beziehen sich auf eine zweite Ausführungsform für die Widerstandseinrichtung
25, die hierbei auch wiederum an der zweiten Verbindungseinrichtung 15 angeordnet
ist. Die Widerstandseinrichtung 25 weist die Krafterhöhungsfläche 26, die bei dieser
Ausführungsform an der Griffhalterung 7 ausgebildet ist, und eine Blattfeder 39 auf.
Die Blattfeder 39 ist an einer Wandung 40 der Aufnahmekammer 22 der Handhabe 4 montiert,
wie beispielsweise aus Figur 26 ersichtlich ist. Die Blattfeder 39 weist einen leistenförmigen
Grundkörper 41 auf, welcher auf der Wandung 40 der Aufnahmekammer 22 aufliegt und
an der Wandung 40 befestigt ist. Ein Längsende der Blattfeder 39 steht von dem Grundkörper
41 ab und stellt ein freies Ende 42 der Blattfeder 39 dar. Das freie Ende 42 der Blattfeder
39 erstreckt sich von der Wandung 40 einwärts der Aufnahmekammer 22. Genauer gesagt
ist das freie Ende 42 der Blattfeder 39 bogenförmig ausgebildet, wobei sich das bogenförmig
ausgebildete, freie Ende 42 in das Innere der Aufnahmekammer 22 erstreckt. Bei der
zweiten Ausführungsform ist die Krafterhöhungsfläche 26 an dem Verbindungsansatz 20
der Griffhalterung 7 ausgebildet ist, wobei in der Handhabungsstellung der Handhabe
4 (siehe Figur 27) das freie Ende 42 der Blattfeder 39 zu der Krafterhöhungsfläche
26 beabstandet angeordnet ist. Bei einer Bewegung der Handhabe 4 aus der Handhabungsstellung
in Richtung der Betätigungsstellung bewegt sich das freie Ende 42 der Blattfeder 39
in Richtung der Krafterhöhungsfläche 26, bis das freie Ende 42 der Blattfeder 39 in
der Betätigungsstellung (siehe Figur 28) an der Krafterhöhungsfläche 26 anliegt. Die
Krafterhöhungsfläche 26 ist mit einer schräg verlaufenden und in Richtung der Wandung
der Aufnahmekammer 22 geneigten Krafterhöhungsrampe 43 und einer sich an der Krafterhöhungsrampe
43 anschließenden Reibkraftfläche 44 ausgebildet. Somit liegt in der Betätigungsstellung
der Handhabe 4 das freie Ende 42 der Blattfeder 39 an der in Richtung der Wandung
40 der Aufnahmekammer 22 geneigten Krafterhöhungsrampe 43 der Krafterhöhungsfläche
26 an. Bei einer Bewegung der Handhabe 4 in die Notbetätigungsstellung die Handhabe
4 das freie Ende 42 der Blattfeder 39 entlang der Krafterhöhungsrampe 43 bis zu der
parallel zu der Wandung 40 der Aufnahmekammer 22 verlaufenden Reibkraftfläche 4 bewegt.
Diese Bewegung erfolgt gegen eine Krafterhöhung in Form einer Widerstandskraft W,
welche der Summe der von dem Rückstellelement 10 erzeugten Rückstellkraft und der
von der Blattfeder 39 erzeugten Gegenkraft entspricht.
[0050] In den Figuren 29 bis 31 ist eine dritte Ausführungsform für die Widerstandseinrichtung
25 gezeigt, die hierbei an der ersten Verbindungseinrichtung 11 angeordnet ist. Die
Widerstandseinrichtung 25 weist die Krafterhöhungsfläche 26, die bei dieser Ausführungsform
an der Handhabe 4 ausgebildet ist, und eine Drehfeder 45 auf. Die Drehfeder 45 ist
mit einem ersten Federschenkel 46 und einem zweiten Federschenkel 47 ausgebildet,
wobei die Drehfeder 45 auf der Schwenkachse 19 montiert ist. Wie die Figuren 29 bis
31 zeigen, ist die Drehfeder 45 innerhalb des Verbindungsstegs 17 angeordnet, wobei
der Verbindungssteg 17 eine seitliche Durchgangsöffnung 48 aufweist. Der erste Federschenkel
46 erstreckt sich durch die Durchgangsöffnung 48 hindurch und ragt aus dem Verbindungssteg
17 heraus, wobei auch der zweite Federschenkel 47 aus dem Verbindungssteg 17 herausragt,
was aber für die Erfindung nicht zwingend erforderlich ist. In der in den Figuren
29 bis 31 gezeigten Handhabungsstellung der Handhabe 4 stützt der Verbindungssteg
17 den ersten Federschenkel 46 ab. Genauer gesagt stützt ein Rand der Durchgangsöffnung
48 des Verbindungsstegs 17 den ersten Federschenkel 46 und den zweiten Federschenkel
47 ab. Ferner ist in der Handhabungsstellung der erste Federschenkel 46 zu der als
Wandabschnitt des Aufnahmeraums 18 ausgebildeten Krafterhöhungsfläche 26 beabstandet
angeordnet. Bei einer Bewegung der Handhabe 4 aus der Handhabungsstellung in Richtung
der Betätigungsstellung wird die Handhabe 4 um die Schwenkachse 19 verschwenkt, so
dass sich die an der Handhabe 4 ausgebildete Krafterhöhungsfläche 26 in Richtung des
ersten Federschenkels 46 bewegt. Dabei liegt dann in der Betätigungsstellung der Handhabe
4 der erste Federschenkel 46 an der Krafterhöhungsfläche 26 an, was der Bediener wie
einen Anschlag wahrnimmt, wobei im normalen Betrieb das Türschloss 5 in der Betätigungsstellung
elektrisch öffnet oder bereits geöffnet ist. In einem stromlosen Notbetrieb muss die
Handhabe 4 dann - wie auch schon vorstehend für die zweite Ausführungsform beschrieben
- mit erhöhtem Betätigungsaufwand in Richtung der Notbetätigungsstellung bewegt werden,
um das Türschloss 5 mechanisch zu öffnen, wobei dazu eine Krafterhöhung erforderlich
ist. Denn bei einer Bewegung der Handhabe 4 in die Notbetätigungsstellung drängt die
Krafterhöhungsfläche 26 den ersten Federschenkel 46 in Richtung des zweiten Federschenkels
47 gegen eine Widerstandskraft, welche der Summe der von dem Rückstellelement 10 erzeugten
Rückstellkraft und einer von der Drehfeder 45 erzeugten Gegenkraft entspricht. Die
Drehfeder 45 wird somit bei einer Bewegung der Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung
in die Handhabungsstellung komprimiert.
[0051] Nachstehend wird Bezug auf die Figuren 32 bis 36 genommen, welche sich auf eine vierte
Ausführungsform für die Widerstandseinrichtung 25 beziehen, die hierbei auch wiederum
an der zweiten Verbindungseinrichtung 15 angeordnet ist. Die Widerstandseinrichtung
25 weist einen an der Griffhalterung 7 angeordneten Rückhaltehebel 50 und einen innerhalb
des Verbindungsansatzes 20 ausgebildeten Blockierungsansatz 51 auf. Der Rückhaltehebel
50 weist an seinem freien Ende einen Rückhaltehaken 52 auf. Ferner ist der Rückhaltehebel
50 gegen eine Rückstellkraft eines Federelements 53 an der Griffhalterung 7 schwenkbar
gelagert. In der Ausgangsstellung streckt sich der Blockierungsansatz 51 in einen
Bewegungsweg 54 des Rückhaltehakens 52 des Rückhaltehebels 50 hinein, wie zum Beispiel
aus der Figur 34 ersichtlich ist. In der Figur 34 ist die Handhabe 4 in ihrer Ruhestellung
angeordnet, wobei für diese Stellung der Rückhaltehaken 52 und der Blockierungsansatz
51 beabstandet zueinander angeordnet sind. Dabei erstreckt sich der Rückhaltehebel
50 über den Blockierungsansatz 51 hinweg. Demgegenüber ist bei der Darstellung der
Figur 35 die Handhabe 4 in ihrer Betätigungsstellung angeordnet, so dass die Handhabe
4 verschwenkt angeordnet ist und dabei der Rückhaltehaken 52 den Blockierungsansatz
51 hintergreifend angeordnet ist. Im Fall eines elektrischen Öffnens nimmt der Benutzer
bei dieser Stellung eine Erhöhung der Betätigungskraft wahr, wobei allerdings infolge
des elektrischen Öffnens der Benutzer den Kraftaufwand nicht erhöhen wird. Anders
ist dies im Fall einer Notbetätigung, wie es die Figur 36 zeigt, bei welcher die Handhabe
4 über ihre Betätigungsstellung hinausbewegt in ihrer Notbetätigungsstellung angeordnet
ist. Bei einer Bewegung der Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung
bewegt sich der Rückhaltehaken 52 über den Blockierungsansatz 51 hinweg, wobei dabei
der Rückhaltehebel 50 gegen die Rückhaltekraft des Federelements 53 in eine von dem
Blockierungsansatz 51 weg weisende Richtung verschwenkt wird, damit der Rückhaltehaken
52 den Blockierungsansatz 51 überwinden kann. Damit der Rückhaltehebel 50 aus der
in Figur 36 gezeigten Stellung wieder in die in Figur 34 gezeigte Ausgangsstellung
zurückkehren kann, weist der Blockierungsansatz 51 eine schräg verlaufende Rückstellungsfläche
55 auf. Die Rückstellungsfläche 55 ist dabei auf einer dem Federelement 53 zugewandten
Seite des Blockierungsansatzes 51 ausgebildet. Es ist ersichtlich, dass für diese
Zurückstellung die Kraft des Rückstellelements 10 größer ist als die Rückhaltekraft
des Federelements 53.Zusammenfassend stellt die Erfindung eine Türgriffanordnung 3
eines Kraftfahrzeugs 2 bereit, wobei die Türgriffanordnung 3 ein elektro-mechanisches
Schließsystem 14 mit einem Türschloss 5, eine Griffhalterung 7, eine in eine Ruhestellung
und eine Handhabungsstellung bewegbare Handhabe 4 und ein die Handhabe 4 in Richtung
der Griffhalterung 7 vorspannendes Rückstellelement 10 aufweist. Die Handhabe 4 ist
bei Einbau in eine Fahrzeugtür 2 in der Ruhestellung strakbündig mit der Außenseite
6 der Fahrzeugtür 2 verlaufend angeordnet und in der Handhabungsstellung zur Betätigung
gegenüber der Außenseite 6 der Fahrzeugtür 2 in eine Ausstellrichtung 9 ausgestellt
angeordnet. Zur Betätigung ist die Handhabe 4 aus ihrer Handhabungsstellung in eine
Betätigungsstellung für ein elektrisches Öffnen des Türschlosses 5 oder in eine über
die Betätigungsstellung hinausgehende Notbetätigungsstellung für ein mechanisches
Öffnen des Türschlosses 5 zu der Griffhalterung 7 relativ bewegbar ausgebildet. Dabei
ist die Handhabe 4 über eine erste Verbindungseinrichtung 11 und über eine zweite
Verbindungseinrichtung 15 mit der Griffhalterung 7 bewegungsgekoppelt, wobei die erste
Verbindungseinrichtung 11 und die zweite Verbindungseinrichtung 15 beabstandet zueinander
angeordnet sind. Innerhalb der ersten Verbindungseinrichtung 11 und/oder der zweiten
Verbindungseinrichtung 15 ist eine Widerstandseinrichtung 25 angeordnet, welche bei
einer Betätigung der Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung
eine der Betätigung entgegenwirkende Widerstandskraft erzeugt. Die Widerstandskraft
stellt erfindungsgemäß entweder eine für den Bediener zu überwindende Kraftschwelle,
die vom Bediener nur zur Bewegung der Handhabe 4 aus der Betätigungsstellung in Richtung
der Notbetätigungsstellung kurzzeitig überwunden werden muss, oder eine von dem Bediener
aufzubringende Krafterhöhung, die vom Bediener fortwährend zur Bewegung der Handhabe
4 aus der Betätigungsstellung bis zum Erreichen der Notbetätigungsstellung aufgebracht
werden muss, dar.
[0052] Die vorstehend beschriebene Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die beschriebenen
und dargestellten Ausführungsformen beschränkt. Es ist ersichtlich, dass an den in
der Zeichnung dargestellten Ausführungsformen zahlreiche, dem Fachmann entsprechend
der beabsichtigten Anwendung naheliegende Abänderungen vorgenommen werden können,
ohne dass dadurch der Bereich der Erfindung verlassen wird. Zur Erfindung gehört alles
dasjenige, was in der Beschreibung enthalten und/oder in der Zeichnung dargestellt
ist, einschließlich dessen, was abweichend von den konkreten Ausführungsformen für
den Fachmann naheliegt.
1. Türgriffanordnung (3) eines Kraftfahrzeugs (2), aufweisend ein elektro-mechanisches
Schließsystem (14) mit einem Türschloss (5), eine Griffhalterung (7), eine in eine
Ruhestellung und eine Handhabungsstellung bewegbare Handhabe (4) und ein die Handhabe
(4) in Richtung der Griffhalterung (7) vorspannendes Rückstellelement (10),
wobei die Handhabe (4) bei Einbau in eine Fahrzeugtür (2) in der Ruhestellung strakbündig
mit der Außenseite (6) der Fahrzeugtür (2) verlaufend angeordnet ist und in der Handhabungsstellung
zur Betätigung gegenüber der Außenseite (6) der Fahrzeugtür (2) in eine Ausstellrichtung
(9) ausgestellt angeordnet ist,
wobei zur Betätigung die Handhabe (4) aus ihrer Handhabungsstellung in eine Betätigungsstellung
für ein elektrisches Öffnen des Türschlosses (5) oder in eine über die Betätigungsstellung
hinausgehende Notbetätigungsstellung für ein mechanisches Öffnen des Türschlosses
(5) zu der Griffhalterung (7) relativ bewegbar ausgebildet ist,
wobei die Handhabe (4) über eine erste Verbindungseinrichtung (11) und über eine zweite
Verbindungseinrichtung (15) mit der Griffhalterung (7) bewegungsgekoppelt ist,
wobei die erste Verbindungseinrichtung (11) und die zweite Verbindungseinrichtung
(15) beabstandet zueinander angeordnet sind, und
wobei innerhalb der ersten Verbindungseinrichtung (11) und/oder der zweiten Verbindungseinrichtung
(15) eine Widerstandseinrichtung (25) angeordnet ist, welche bei einer Betätigung
der Handhabe (4) aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung eine der
Betätigung entgegenwirkende Widerstandskraft erzeugt.
2. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 1, wobei die Griffhalterung (7) zwischen einer
Ruhelage und einer Arbeitslage an einem Griffträger (8) bewegbar gelagert ist, wobei
in der Ruhelage der Griffhalterung (7) die Handhabe (4) in ihrer Ruhestellung angeordnet
ist und wobei in der Arbeitslage der Griffhalterung (7) die Handhabe (4) in ihrer
Handhabungsstellung angeordnet ist.
3. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 1, wobei die erste Verbindungseinrichtung (11)
eine Schwenkachse (19) aufweist und die zweite Verbindungseinrichtung (15) eine Hebelmechanik
(21) aufweist, wobei die Handhabe (4) über die Schwenkachse (19) mit der Griffhalterung
(7) drehbeweglich verbunden ist und wobei die Handhabe (4) über die Hebelmechanik
(21) mit der Griffhalterung (7) verbunden ist und die zweite Verbindungseinrichtung
(15) relativ zu der Schwenkachse (19) drehbeweglich ist.
4. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 3, wobei die erste Verbindungseinrichtung (11)
einen sich von der Griffhalterung (7) in Richtung der Handhabe (4) erstreckenden Verbindungssteg
(17) aufweist, an welchem die Schwenkachse (19) gelagert ist, wobei der Verbindungssteg
(17) in einen an der Handhabe (4) ausgebildeten Aufnahmeraum (18) eingesteckt angeordnet
ist, wobei die zweite Verbindungseinrichtung (15) einen sich von der Griffhalterung
(7) in Richtung der Handhabe (4) erstreckenden und hohl ausgebildeten Verbindungsansatz
(20) aufweist, in welchem die Hebelmechanik (21) untergebracht ist, und wobei der
Verbindungsansatz (20) in einer an der Handhabe (4) ausgebildeten Aufnahmekammer (22)
eingesteckt angeordnet ist.
5. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 4, wobei die Schwenkachse (19) entgegen einer
Kraft eines Notfederelements (24) in eine von der Handhabe (4) wegweisende Richtung
bewegbar an dem Verbindungssteg (17) gelagert ist.
6. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 4, wobei die Widerstandseinrichtung (25) an der
zweiten Verbindungseinrichtung (15) angeordnet ist und eine Blattfeder (39) und eine
an der Griffhalterung (7) ausgebildete Krafterhöhungsfläche (26) aufweist, wobei die
Blattfeder (39) an einer Wandung (40) der Aufnahmekammer (22) montiert ist.
7. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 6, wobei sich ein freies Ende (42) der Blattfeder
(39) von der Wandung (40) einwärts der Aufnahmekammer (22) erstreckt und die Krafterhöhungsfläche
(26) an dem Verbindungsansatz (20) ausgebildet ist, wobei in der Handhabungsstellung
der Handhabe (4) das freie Ende (42) der Blattfeder (39) zu der Krafterhöhungsfläche
(26) beabstandet angeordnet ist, und wobei bei einer Bewegung der Handhabe (4) aus
der Handhabungsstellung in Richtung der Betätigungsstellung sich das freie Ende (42)
der Blattfeder (39) in Richtung der Krafterhöhungsfläche (26) bewegt.
8. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 7, wobei in der Betätigungsstellung der Handhabe
(4) das freie Ende (42) der Blattfeder (39) an einer in Richtung der Wandung (40)
der Aufnahmekammer (22) geneigten Krafterhöhungsrampe (43) der Krafterhöhungsfläche
(26) anliegt, wobei bei einer Bewegung der Handhabe (4) in die Notbetätigungsstellung
die Handhabe (4) das freie Ende (42) der Blattfeder (39) entlang der Krafterhöhungsrampe
(43) bis zu einer parallel zu der Wandung (40) der Aufnahmekammer (22) verlaufenden
Reibkraftfläche (44) gegen die Widerstandskraft, welche einer Summe einer von dem
Rückstellelement (10) erzeugten Rückstellkraft und einer von der Blattfeder (39) erzeugten
Gegenkraft entspricht, bewegt.
9. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 4, wobei die Widerstandseinrichtung (25) an der
ersten Verbindungseinrichtung (11) angeordnet ist und eine Drehfeder (45) mit einem
ersten Federschenkel (46) und einem zweiten Federschenkel (47) und eine an der Handhabe
(4) ausgebildete Krafterhöhungsfläche (26) aufweist, wobei die Drehfeder (45) auf
der Schwenkachse (19) montiert ist.
10. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 9, wobei der erste Federschenkel (46) aus dem
Verbindungssteg (17) herausragt, wobei in der Handhabungsstellung der Handhabe (4)
der Verbindungssteg (17) den ersten Federschenkel (46) abstützt und der erste Federschenkel
(46) zu der Krafterhöhungsfläche (26) beabstandet angeordnet ist, und wobei bei einer
Bewegung der Handhabe (4) aus der Handhabungsstellung in Richtung der Betätigungsstellung
sich die Krafterhöhungsfläche (26) in Richtung des ersten Federschenkels (46) bewegt.
11. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 10, wobei in der Betätigungsstellung der Handhabe
(4) der erste Federschenkel (46) an der Krafterhöhungsfläche (26) anliegt, wobei bei
einer Bewegung der Handhabe (4) in die Notbetätigungsstellung die Krafterhöhungsfläche
(26) den ersten Federschenkel (46) in Richtung des zweiten Federschenkels (47) gegen
die Widerstandskraft, welche einer Summe einer von dem Rückstellelement (10) erzeugten
Rückstellkraft und einer von der Drehfeder (45) erzeugten Gegenkraft entspricht, drängt.
12. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 4, wobei die Widerstandseinrichtung (25) an der
zweiten Verbindungseinrichtung (15) angeordnet ist, wobei die Widerstandseinrichtung
(25) eine an der Griffhalterung (7) und innerhalb des Verbindungsansatzes (20) angeordnete
Krafterhöhungsfläche (26) und eine an der Hebelmechanik (21) ausgebildete und zur
Erzeugung der Widerstandkraft mit der Krafterhöhungsfläche (26) zusammenwirkende Anschlagfläche
(27) aufweist.
13. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 12, wobei in der Handhabungsstellung der Handhabe
(4) die Anschlagfläche (27) zu der Krafterhöhungsfläche (26) beabstandet angeordnet
ist, wobei bei einer Bewegung der Handhabe (4) aus der Handhabungsstellung in Richtung
der Betätigungsstellung sich die Anschlagfläche (27) in Richtung der Krafterhöhungsfläche
(26) bewegt.
14. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 13, wobei die Krafterhöhungsfläche (26) an der
Griffhalterung (7) zwischen einer Basisstellung und einer Notstellung schwenkbar gelagert
ist, wobei in der Betätigungsstellung der Handhabe (4) die Anschlagfläche (27) an
der in der Basisstellung angeordneten Krafterhöhungsfläche (26) anliegt und die Krafterhöhungsfläche
(26) zwischen der Anschlagfläche (27) und der Handhabe (4) liegend angeordnet ist,
und wobei für eine Bewegung der Handhabe (4) aus der Betätigungsstellung heraus in
Richtung der Notbetätigungsstellung die Anschlagfläche (27) die Krafterhöhungsfläche
(26) gegen die Kraft eines Elastizitätselements (28) aus der Basisstellung in die
Notstellung, in welcher die Krafterhöhungsfläche (26) außerhalb eines Bewegungswegs
der Anschlagfläche (27) angeordnet ist, schwenkt.
15. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 14, wobei das Elastizitätselement (28) ein die
Krafterhöhungsfläche (26) in Richtung ihrer Basisstellung drängendes Schaumstoffteil
ist.
16. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 14, wobei das Elastizitätselement (28) die Krafterhöhungsfläche
(26) zurück in die Basisstellung drängt, wenn sich die Handhabe (4) aus der Betätigungsstellung
heraus in Richtung der Notbetätigungsstellung bewegt und die Anschlagfläche (27) zwischen
der Krafterhöhungsfläche (26) und der Handhabe (4) angeordnet ist.
17. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 14, wobei die Hebelmechanik (21) einen die Griffhalterung
(7) mit der Handhabe (4) verbindenden Haupthebel (23) und einen Krafterhöhungshebel
(29) aufweist, welcher an dem Haupthebel (23) drehbar gelagert ist und welcher die
Anschlagfläche (27) aufweist.
18. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 17, wobei der Krafterhöhungshebel (29) zweiarmig
ausgebildet ist und einen ersten Hebelarm (30) und einen zweiten Hebelarm (31) aufweist,
wobei der erste Hebelarm (30) des Krafterhöhungshebels (29) die Anschlagfläche (27)
aufweist.
19. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 18, wobei an dem Haupthebel (23) eine Blockierungsfläche
(33) ausgebildet ist, die eine Drehung des ersten Hebelarms (30) in Richtung der Krafterhöhungsfläche
(26) blockiert.
20. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 14, wobei an der Krafterhöhungsfläche (26) eine
Rückhaltefläche (36) angeformt ist, welche in der Basisstellung an einem an der Griffhalterung
(7) angeformten Rückhalteansatz (37) anliegt, der eine Verschwenkung der Krafterhöhungsfläche
(26) in eine der Notstellung entgegengesetzte Richtung blockiert.
21. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 4, wobei die Widerstandseinrichtung (25) an der
zweiten Verbindungseinrichtung (15) angeordnet ist und einen an der Griffhalterung
(7) angeordneten Rückhaltehebel (50), welcher an seinem freien Ende mit einem Rückhaltehaken
(52) ausgebildet ist, und einen innerhalb des Verbindungsansatzes (20) ausgebildeten
Blockierungsansatz (51) aufweist, wobei sich der Blockierungsansatz (51) in einen
Bewegungsweg (54) des Rückhaltehakens (52) des Rückhaltehebels (50) hinein erstreckt.
22. Türgriffanordnung (3) nach Anspruch 21, wobei in der Ruhestellung der Handhabe (4)
der Rückhaltehaken (52) und der Blockierungsansatz (51) beabstandet zueinander angeordnet
sind, und wobei sich der Rückhaltehebel (50) über den Blockierungsansatz (51) erstreckt.
24. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 21 bis 23, wobei in der Betätigungsstellung
der Handhabe (4) für ein elektrisches Öffnen des Türschlosses (5) der Rückhaltehaken
(52) den Blockierungsansatz (51) hintergreifend angeordnet ist.
25. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 21 bis 24, wobei bei einer Bewegung
der Handhabe (4) aus der Betätigungsstellung in die Notbetätigungsstellung der Rückhaltehaken
(52) infolge eines Verschwenkens des Rückhaltehebels (50) gegen die Rückhaltekraft
des Federelements (53) über den Blockierungsansatz (51) hinwegbewegend ausgebildet
ist.
26. Türgriffanordnung (3) nach einem der Ansprüche 21 bis 25, wobei der Blockierungsansatz
(51) eine schräg verlaufende Rückstellungsfläche (55) aufweist, welche auf einer dem
Federelement (53) zugewandten Seite des Blockierungsansatzes (51) ausgebildet ist.