SCHLOSS MIT TREIBRIEGELANORDNUNG, MONTAGEKAPPE UND VERFAHREN ZUM JUSTIEREN EINER TREIBRIEGELSTANGE

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Schloss (1) umfassend
• einen Schlosskasten (6) mit Stulp (7) zum Einstecken in ein Türblatt (5), und
• zumindest eine Treibriegelanordnung (8) mit
∘ einem Befestigungselement (10), das zumindest teilweise im Schlosskasten (6) angeordnet ist, umfassend zumindest ein sich in Längsrichtung (12) erstreckenden Verbindungsabschnitt (11) zum Verbinden mit einer Treibriegelstange (3)
∘ zumindest einer Durchführungsöffnung (9) im Schlosskasten (6) um die Verbindung des Befestigungselements (15) mit der Treibriegelstange (3) zu ermöglichen,
∘ ein Befestigungsmittel (15), um die Treibriegelstange (3) an oder in dem Verbindungsabschnitt zu arretieren.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss mit einer Treibriegelanordnung. Insbesondere ist das Schloss als Schlossgegenkasten für den Standflügel einer zweiflügeligen Türanlage ausgebildet. Ferner betrifft die Erfindung eine Montagekappe zum Justieren einer Treibriegelstange an einem Schloss. Ebenfalls betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Justieren einer Treibriegelstange an einem Schloss.

[0002] Der Stand der Technik kennt Schlösser, mit denen Treibriegelstangen ein- und ausgefahren werden können. Insbesondere werden hier Einsteckschlösser betrachtet, die in das Innere eines Türblatts eingesteckt werden und mit einem Stulp am Türblatt befestigt werden. Die Treibriegelstangen verlaufen dabei im Wesentlichen in vertikaler Richtung im Inneren des Türblatts vom Schloss aus nach oben und nach unten und können durch das Schloss in vertikaler Richtung bewegt werden. In der ausgefahrenen Position greift die obere Treibriegelstange in den Türrahmen ein. Die untere Treibriegelstange greift in den Boden ein. Durch die ausgefahrenen Treibriegelstangen ist die Tür, insbesondere der Standflügel einer zweiflügeligen Türanlage, festgesetzt. Bei der Montage der Tür bzw. des Schlosses müssen die Treibriegelstangen, insbesondere die obere Treibriegelstange, in ihrer Länge sehr genau justiert werden; dies ist insbesondere von Bedeutung, wenn es sich um einen Fluchtweg handelt und die Türe zuverlässig geöffnet werden muss.

[0003] Es ist Aufgabe vorliegender Erfindung, zumindest eine Vorrichtung, insbesondere ein Schoss und/oder eine Montagekappe, und/oder ein Verfahren anzugeben, das eine sichere und zuverlässige Justierung von einer Treibriegelstange ermöglicht. Insbesondere soll die Montage des Schlosses mit den Treibriegelstangen möglichst einfach und zuverlässig erfolgen.

[0004] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche. Die abhängigen Ansprüche haben vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung zum Gegenstand. Merkmale und Details, die in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Schloss, der erfindungsgemäßen Schlossanordnung, der erfindungsgemäßen Montagekappe und/oder der erfindungsgemäßen Anordnung beschrieben sind, gelten dabei auch in Zusammenhang mit dem erfindungsgemäßen Verfahren und umgekehrt. Dabei können die in der Beschreibung und in den Ansprüchen erwähnten Merkmale jeweils einzeln für sich oder in Kombination erfindungswesentlich sein.

[0005] Somit wird die Aufgabe gelöst durch ein Schloss. Das Schloss ist insbesondere als Einsteckschloss ausgebildet. Das Schloss ist dazu vorgesehen, in ein Türblatt einer Tür eingesteckt zu werden.

[0006] Das Schloss ist insbesondere als Schlossgegenkasten ausgebildet, der in den Standflügel einer zweiflügeligen Türanlage eingesteckt wird. In seiner Ausbildung als Schlossgegenkasten umfasst das Schloss zumindest eine Komponente zum Bewegen der zumindest einen Treibriegelstange.

[0007] Der Schlossgegenkasten umfasst bevorzugt einen Sperrelementbetätiger. Der Sperrelementbetätiger dient dazu, ein Sperrelement des Schlosses des Gangflügels einer zweiflügeligen Türanlage zu betätigen. Hierbei drückt der Sperrelementbetätiger das Sperrelement aus dem Schlossgegenkasten. Das Sperrelement kann als Falle und/oder als Riegel ausgebildet sein.

[0008] Das Schloss, insbesondere der Schlossgegenkasten, umfasst einen Schlosskasten mit Stulp. Der Schlosskasten ist zum Einstecken in ein Türblatt ausgebildet. Über den Stulp wird der Schlosskasten am Türblatt befestigt.

[0009] Des Weiteren umfasst das Schloss zumindest eine Treibriegelanordnung. Die "Treibriegelanordnung" des Schlosses umfasst wesentliche Komponenten zum Bewegen einer Treibriegelstange. Bevorzugt ist die erfindungsgemäße Treibriegelanordnung zumindest für die obere Treibriegelstange vorgesehen. Es ist jedoch auch denkbar, das Schloss zwei dieser Treibriegelanordnungen; eine für die obere Treibriegelstange und eine für die untere Treibriegelstange, umfasst. Der Einfachheit halber wird hier meist die Ausbildung nur einer Treibriegelanordnung beschrieben.

[0010] Die Treibriegelanordnung umfasst ein Befestigungselement. Das Befestigungselement ist zumindest teilweise im Schlosskasten angeordnet. Insbesondere ist das Befestigungselement beweglich in dem Schlosskasten geführt. Das Befestigungselement dient zur Befestigung einer Treibriegelstange.

[0011] Das Befestigungselement umfasst zumindest einen Verbindungsabschnitt. Der Verbindungsabschnitt kann insbesondere als ein Loch ausgebildet sein. An dem Verbindungsabschnitt ist eine Längsrichtung definiert. Die Längsrichtung entspricht insbesondere der Bewegungsrichtung der Treibriegelstange. Der Verbindungsabschnitt dient zur Verbindung mit der Treibriegelstange. Ist der Verbindungsabschnitt als Loch ausgebildet, so dient das Loch zur Aufnahme der Treibriegelstange.

[0012] Die Treibriegelanordnung umfasst zumindest eine Durchführungsöffnung im Schlosskasten. Die Durchführungsöffnung dient dazu, die Verbindung des Befestigungselements mit der Treibriegelstange zu ermöglichen. Die Durchführungsöffnung dient hierbei zur Durchführung des Befestigungselements und/oder der Treibriegelstange durch eine Seite des Schlosskastens, die die Durchführungsöffnung umfasst. Um die Verbindung des Befestigungselements mit der Treibriegelstange zu ermöglichen, ragt das Befestigungselement durch die Durchführungsöffnung aus dem Schlosskasten heraus und/oder die Treibriegelstange ragt durch die Durchführungsöffnung in den Schlosskasten hinein.

[0013] Erfindungsgemäß umfasst die Treibriegelanordnung ein Befestigungsmittel, um die Treibriegelstange an oder in dem Verbindungsabschnitt, insbesondere in dem Loch, zu arretieren. Die Arretierung erfolgt insbesondere in Längsrichtung. Das Befestigungsmittel ist insbesondere separat zu dem Befestigungselement ausgebildet.

[0014] Der Verbindungsabschnitt umfasst insbesondere eine Länge, die es ermöglicht, dass die Treibriegelstange im unterschiedlichen Maße mit dem Verbindungsabschnitt überlappt. Hierdurch ist eine Justage der Länge der Treibriegelstange, gemessen von dem Befestigungselement aus, möglich. Insbesondere kann die Treibriegelstange unterschiedlich weit in dem Loch aufgenommen werden.

[0015] Dadurch, dass ein separates Befestigungsmittel vorgesehen ist, ist es besonders zuverlässig möglich, die Treibriegelstange zu arretieren und in der justierten Position zu halten. Die Arretierung ist insbesondere reversibel lösbar. Insbesondere kann es sich bei der Arretierung um eine form- und/oder kraftschlüssige Befestigung der Treibriegelstange an oder in dem Verbindungsabschnitt handeln.

[0016] Die Treibriegelstange kann eine ausgefahrene Position und eine eingefahrene Position einnehmen. In der ausgefahrenen Position ist die Treibriegelstange dazu ausgelegt, in einen Türrahmen oder einen Boden einzugreifen. In der eingefahrenen Position ist die Treibriegelstange dazu ausgelegt, außer Eingriff mit dem Türrahmen oder dem Boden zu sein. Unter einem Türrahmen kann auch eine obere Wand, eine eigene Treibriegelaufnahme in der Wand oder in dem Türrahmen oder ähnliches verstanden werden.

[0017] Das Befestigungselement bewegt sich mit der Treibriegelstange. Hierbei kann das Befestigungselement eine erste Position, in der die Treibriegelstange sich in der ausgefahrenen Position befindet, und eine zweite Position, in der sich die Treibriegelstange in der eingefahrenen Position befindet, einnehmen. Die Treibriegelstange, die mittels des Befestigungsmittels mit dem Befestigungselement verbunden ist, ist fest, insbesondere form- und/oder kraftschlüssig, verbunden. Die erste und die zweite Position werden insbesondere zusammenfassend als Endpositionen bezeichnet.

[0018] Bevorzugt bewegt sich das Befestigungsmittel mit dem Befestigungselement. Das Befestigungsmittel kann in das Befestigungselement eingreifen.

[0019] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Befestigungsmittel im eingebauten Zustand des Schlosses von außen zugänglich ist. Insbesondere ist das Befestigungsmittel von dem Stulp aus zugänglich. Somit ist möglich, zunächst das Schloss in das Türblatt einzusetzen und die Treibriegelstange in das Türblatt einzuführen und anschließend mittels des Befestigungsmittels die Treibriegelstange an dem Befestigungselement zu arretieren.

[0020] Das Befestigungsmittel kann durch den Stulp zugänglich sein. Bevorzugt umfasst die zumindest eine Treibriegelanordnung im Schlosskasten, insbesondere im Stulp, eine Werkzeugöffnung, wobei die Werkzeugöffnung zum Einführen eines Werkzeugs zum Betätigen des Befestigungsmittels ausgebildet ist. Die Betätigung des Befestigungsmittels dient zum Arretieren der Triebriegelstange an oder in dem Verbindungsabschnitt. Die Betätigung des Befestigungsmittels kann auch zum Lösen der Triebriegelstange an oder in dem Verbindungsabschnitt dienen. Insbesondere kann die Werkzeugöffnung mit dem Betätigungsmittel fluchten. Die Werkzeugöffnung befindet sich insbesondere im Stulp, sodass sie auch nach dem Einbau des Schlosses in das Türblatt zugänglich ist.

[0021] Bevorzugt ist vorgesehen, dass das Befestigungsmittel durch die Werkzeugöffnung in einer Endposition des Befestigungselements betätigbar ist. Insbesondere kann es sich bei der Endposition um die erste oder die zweite Position des Befestigungselements handeln. Die Betätigbarkeit des Befestigungsmittels kann sich auf die Endposition beschränken. Hierdurch ist ein leichtes Auffinden des Befestigungsmittels, insbesondere durch die Werkzeugöffnung, möglich und/oder die Werkzeugöffnung kann möglichst klein gehalten sein.

[0022] Das Befestigungselement kann zumindest in einer Endposition in dem Schlosskasten angeordnet sein. Das Befestigungselement kann hierbei vollständig in dem Schlosskasten aufgenommen sein. In diesem Fall kann die Durchführungsöffnung zum Durchführen der Treibriegelstange dienen. Dieses ist vorteilhaft, da eine Einsetzöffnung des Türblatts für das Schloss gering gehalten werden kann. Der Verbindungsabschnitt, insbesondere das Loch, des Befestigungselementes kann mit der Durchführungsöffnung im Schlosskasten fluchten. Das Fluchten kann zumindest ein einer Endposition vorliegen. Besonders bevorzugt ist das Befestigungselement in der ersten und in der zweiten Position vollständig in dem Schlosskasten angeordnet. Besonders bevorzugt ist das Befestigungselement in der ersten Position fluchtend zu der Durchführungsöffnung ausgebildet.

[0023] Das Befestigungsmittel kann in dem Schlosskasten angeordnet sein. Somit ist es möglich die Treibriegelstange in dem Schlosskasten an oder in dem Verbindungsabschnitt zu arretieren. Ist eine Werkzeugöffnung vorgesehen, so führt die Werkzeugöffnung in diesem Fall in das Innere des Schlosskasten.

[0024] Das Schloss kann ein Einbauelement umfassen. Das Einbauelement ist bevorzugt in dem Schlosskasten angeordnet. Das Einbauelement ist insbesondere in dem Schlosskasten befestigt. Besonders bevorzugt kann das Einbauelement in dem Schlosskasten verschraubt sein. Das Einbauelement ist bevorzugt beabstandet von dem Befestigungselement angeordnet.

[0025] Das Einbauelement kann beabstandet von dem Stulp angeordnet sein.

[0026] Das Einbauelement kann zur Führung des Werkzeuges dienen. Hierdurch wird besonders gut erreicht, dass das Werkzeug bei der Einführung des Werkzeugs in die Werkzeugöffnung zu dem Befestigungsmittel gelangt. Das Einbauelement kann insbesondere eine Öffnung umfassen. Die Öffnung dient zum Durchführen des Werkzeugs. Eine erste Seite der Öffnung kann der Werkzeugöffnung gegenüberliegen. Bevorzugt liegt eine zweite Seite der Öffnung dem Befestigungsmittel in einer der Endpositionen des Befestigungselements gegenüber. Bei der Endposition kann es sich um die erste oder um die zweite Endposition des Befestigungselements handeln. Somit kann mittels des Werkzeugs in einer Endposition des Befestigungselement an dem Befestigungsmittel hantiert werden, während das Werkzeug durch die Öffnung geführt ist.

[0027] Das Einbauelement kann eine Fase umfassen. Die Fase kann insbesondere vorgesehen sein, die Einführung des Werkzeugs zu erleichtern.

[0028] Alternativ oder zusätzlich kann das Einbauelement als Verliersicherung des Befestigungsmittels dienen. So ist das Einbauelement derart zu dem Befestigungselement angeordnet, dass das Einbauelement ein vollständiges Lösen des Befestigungsmittels von dem Befestigungselement verhindert. Das Einbauelement ist insbesondere derart geometrisch ausgestaltet, dass das Einbauelement ein vollständiges Lösen des Befestigungsmittels von dem Befestigungselement in zumindest einer der Endpositionen des Befestigungselements verhindert. Bei der Endposition kann es sich um die Endposition handeln, in der das zweite Ende der Öffnung dem Befestigungselement gegenüberliegt. So kann bei einem Hantieren des Werkzeuges mit dem Befestigungsmittel das Befestigungsmittel sich nicht von dem Befestigungselement lösen und in dem Schlosskasten lose hinabfallen. Vielmehr würde das Befestigungsmittel vor dem Lösen an das Einbauelement stoßen.

[0029] Das Einbauelement kann hierzu z. B. eine Stirnseite umfassen, die dem Befestigungsmittel gegenüberliegt. Die Stirnseite kann dem Befestigungsmittel gegenüberliegen. Der Abstand der Stirnseite zu dem Befestigungsmittel kann geringer sein als die Tiefe, mit der das Befestigungsmittel in das Befestigungselement eingreift. Der Abstand der Stirnseite zu dem Befestigungsmittel kann insbesondere geringer sein als die Länge des Befestigungsmittels.

[0030] Bevorzugt ist das Einbauelement derart geometrisch ausgestaltet, dass das Einbauelement ein vollständiges Lösen des Befestigungsmittels von dem Befestigungselement in beiden Endpositionen des Befestigungselements verhindert. Das Einbauelement ist insbesondere derart geometrisch ausgestaltet, dass das Einbauelement ein vollständiges Lösen des Befestigungsmittels von dem Befestigungselement bei der Bewegung des Befestigungselements von einer Endposition des Befestigungselements in die andere Endposition verhindert. Z. B. kann sich die Stirnseite derart erstrecken, dass ein Lösen des Befestigungselements in den Endpositionen und in den Positionen des Befestigungselements zwischen den Endpositionen verhindert ist. Die Stirnseite kann sich somit zumindest über eine Länge erstrecken, die dem Bewegungsweg des Befestigungsmittel bei einer Bewegung des Befestigungselements zwischen den Endpositionen entspricht.

[0031] Ist der Verbindungsabschnitt als Loch ausgebildet, so kann vorgesehen sein, dass das Befestigungselement einen sich an das Loch anschließenden Schlitz umfasst. Das Befestigungsmittel kann als eine Spannvorrichtung ausgebildet sein, um die Treibriegelstange in dem Loch zu klemmen. Hierdurch wird eine besonders sichere Arretierung erreicht.

[0032] In dem Loch des Befestigungselementes kann ein Innengewinde zum Einschrauben der Treibriegelstange vorgesehen sein. Dementsprechend kann die Treibriegelstange vorzugsweise ein Außengewinde aufweisen. Hierdurch kann die Treibriegelstange auf einer Höhe in Längsrichtung in dem Loch justiert oder vorjustiert werden. Somit muss nicht zugleich oben am Türblatt die Treibriegelstange gehalten werden und zugleich das Befestigungsmittel, insbesondere durch den Stulp, betätigt werden. Das Befestigungsmittel dient jedoch dazu, um die genaue Länge der Treibriegelstange dauerhaft festzulegen.

[0033] Der Schlitz kann das Innengewinde in Längsrichtung durchtrennen. Insbesondere ist vorgesehen, dass sich der Schlitz über die gesamte Länge des Innengewindes, insbesondere des Loches, erstreckt. Das Innengewinde zur Aufnahme der Treibriegelstange kann sich nur über einen Teil der Länge des Loches erstrecken.

[0034] Das Befestigungsmittel kann als in das Befestigungselement eingeschraubte Schraube ausgebildet sein.

[0035] Es kann sein, dass der Abstand der Schraube zu dem Einbauelement, insbesondere zu der Stirnseite, geringer ist als die Länge der Schraube.

[0036] Die Schraube kann der Spannvorrichtung entsprechen. Insbesondere kann sich die Schraube außerhalb des Lochs durch den Schlitz erstrecken, um die Treibriegelstange im Loch zu klemmen. Die Schraube kann sich insbesondere quer zur Längsrichtung durch den Schlitz erstrecken.

[0037] Die Schraube kann im Befestigungselement eingeschraubt sein. Die Schraube erstreckt sich insbesondere außerhalb des Loches und quer zur Längsrichtung durch den Schlitz hindurch. Insbesondere befindet sich auf einer Seite des Schlitzes ein Innengewinde im Befestigungselement, in dem die Schraube eingeschraubt ist. Auf der anderen Seite des Schlitzes kann die Schraube lose im Befestigungselement stecken und sich mit ihrem Schraubenkopf abstützen. Erstreckt sich das Innengewinde zur Aufnahme der Treibriegelstange nur über einen Teil der Länge des Loches, so kann vorzugsweise die Schraube auf Höhe des Innengewindes angeordnet ist.

[0038] Durch das Einschrauben der Schraube erfährt das Loch, insbesondere im Bereich des Innengewindes, eine Querschnittsveränderung und/oder Reduzierung des Durchmessers, wodurch die eingeschraubte Treibriegelstange im Innengewinde geklemmt wird. Dieses Klemmen der Treibriegelstange im Innengewinde ist reversibel, da das Innengewinde als auch das Außengewinde auf der Treibriegelstange durch die hier verwendete Methode der Klemmung nicht beschädigt werden. Gleichzeitig verhindert das Einklemmen der Treibriegelstange, dass sich die Treibriegelstange bei Benutzung des Schlosses verdreht und sich somit in ihrer Länge verstellt. Das in die Werkzeugöffnung einführbare Werkzeug kann zum Drehen der Schraube im Befestigungselement und somit zum Festklemmen der Treibriegelstange dienen.

[0039] Gemäß einer Variante der Erfindung kann das Schloss für zwei oder mehr unterschiedliche Montagepositionen der Treibriegelstange ausgebildet sein. Das Befestigungselement kann mehrere sich parallel in Längsrichtung erstreckende Verbindungsabschnitte zum wahlweisen Verbinden mit der Treibriegelstange mit einem der Verbindungsabschnitte umfassen. Hierbei dient insbesondere dasselbe Befestigungsmittel dazu, die Treibriegelstange an oder in einem der Verbindungsabschnitte zu arretieren. Insbesondere kann das Befestigungselement mehrere sich parallel in Längsrichtung erstreckende Löcher zur wahlweisen Aufnahme der Treibriegelstange in eines der Löcher umfassen. Hierbei kann dasselbe Befestigungsmittel dazu dienen, die Treibriegelstange in einem der Löcher zu arretieren.

[0040] Das Befestigungsmittel, dass bei mehreren Verbindungsabschnitten, insbesondere Löchern, dazu dient, die Treibriegelstange zu arretieren, ist bevorzugt als Spannvorrichtung, insbesondere als Schraube ausgebildet.

[0041] Sind die mehreren Verbindungsabschnitte jeweils als ein Loch ausgebildet, so kann jedes Loch einen sich an das Loch anschließenden Schlitz umfassen. Jedes Loch kann einen Schlitz aufweisen, der das Loch und das Innengewinde in Längsrichtung durchtrennt. Das als Spannvorrichtung, insbesondere als Schraube, ausgebildete Befestigungsmittel dient insbesondere dazu, wahlweise die Treibriegelstange in einem der Löcher zu arretieren. Das als Schraube ausgebildete Befestigungsmittel kann sich außerhalb aller Löcher quer zur Längsrichtung durch alle Schlitze erstrecken. Mit der einen Schraube können somit alle Schlitze bzw. alle Löcher geklemmt werden.

[0042] Jedes der mehreren Löcher kann ein Innengewinde umfassen.

[0043] Da die Treibriegelstange lediglich in eines der mehreren Löcher des Befestigungselementes anordbar ist, ist es von Vorteil, wenn in den restlichen Löchern ein Blindkörper steckt. So ist vorzugsweise vorgesehen, dass eines der Löcher zur Aufnahme der Treibriegelstange frei ist und in dem anderen Loch bzw. in den restlichen Löchern ein Blindkörper zur Stabilisierung des Lochs steckt, insbesondere eingeschraubt ist. Hierdurch ist es erleichtert, dass die Treibstange nach der Einführung in das Türblatt das vorgesehene Loch findet. Ebenfalls bleibt das Befestigungselement im Bereich des nicht genutzten Lochs wohlgeformt, wenn die gemeinsame Spannvorrichtung die Treibriegelstange arretiert. Der Blindkörper wird insbesondere in die nicht verwendeten Löcher eingeschraubt. Insbesondere handelt es sich bei dem Blindkörper um eine Madenschraube. Der Blindkörper dient dazu, die nicht verwendeten Löcher zu stabilisieren, sodass beim Klemmen der Treibriegelstange, insbesondere beim Einschrauben der Schraube, die nicht verwendeten Löcher nur minimal verformt werden und sich eine Klemmwirkung auf die aufgenommene, insbesondere eingeschraubte, Treibriegelstange in dem einen Loch einstellt.

[0044] Es kann eine gemeinsame Durchführungsöffnung im Schlosskasten für die mehreren Verbindungsabschnitte vorgesehen sein. Alternativ können mehrere Durchführungsöffnungen für die mehreren Verbindungsabschnitte vorgesehen sein. Es kann sein, dass in der ersten Position fluchtend zu der einen oder zu den mehreren Durchführungsöffnungen das im Schlosskasten innenliegende Befestigungselement vorzugsweise mehrere sich parallel zueinander, jeweils in Längsrichtung erstreckende Verbindungsabschnitte, insbesondere Löcher, umfasst.

[0045] Das Befestigungselement ist im Schlosskasten vorzugsweise linearbeweglich geführt. Durch dieses linearbewegliche Führen des Befestigungselementes kann die Treibriegelstange eingezogen und ausgefahren werden.

[0046] Insbesondere umfasst das Befestigungselement zumindest einen Fortsatz. Vorzugsweise ist auf zwei gegenüberliegenden Seiten des Befestigungselementes jeweils zumindest ein Fortsatz ausgebildet. Der jeweilige Fortsatz ist in einem Langloch im Schlosskasten linear beweglich geführt. Das Befestigungselement ist linearbeweglich zwischen der ersten und der zweiten Position bewegbar.

[0047] Wie eingangs beschrieben, kann vorgesehen sein, dass das Schloss zwei der Treibriegelanordnungen umfasst; nämlich eine obere Treibriegelanordnung für eine obere Treibriegelstange und eine untere Treibriegelanordnung für eine untere Treibriegelstange. Grundsätzlich kann die erfindungsgemäße Treibriegelanordnung für die obere und die untere Treibriegelstange vorgesehen sein. Hierbei können die beiden Treibriegelanordnungen gleich ausgestaltet sein. Alternativ ist es denkbar, dass die Treibriegelanordnung für die obere Treibriegelstange erfindungsgemäß ausgebildet ist. Die Treibriegelanordnung für die untere Treibriegelstange kann davon abweichen.

[0048] Das Schloss umfasst vorzugsweise eine Betätigungsvorrichtung im Inneren des Schlosskastens. Die Betätigungsvorrichtung ist zum Bewegen des Befestigungselements mit dem Befestigungselement antriebsverbunden. Bei Verwendung von zwei Treibriegelanordnungen kann eine gemeinsame Betätigungsvorrichtung vorgesehen sein, die mit beiden Befestigungselementen antriebsverbunden ist. Zum Freigeben der Türe werden die beiden Befestigungselemente aufeinander zu bewegt, sodass beide Treibriegelstangen eingezogen werden.

[0049] Die Betätigungsvorrichtung kann als elektrisch ansteuerbarer Betätigungsaktuator ausgebildet sein. Der Betätigungsaktuator kann beispielsweise elektromagnetisch oder elektromotorisch, jedoch auch pneumatisch oder hydraulisch funktionieren. Die Ansteuerung des Betätigungsaktuators kann über eine zentrale Steuereinheit oder unmittelbar über eine Bedieneinheit am Schloss bzw. an der Tür erfolgen. Mittels des Betätigungsaktuators wird die lineare Bewegung des Befestigungselementes im Schlosskasten ausgeführt.

[0050] Zusätzlich oder alternativ zur Ausbildung der Betätigungsvorrichtung als Betätigungsaktuator kann die Betätigungsvorrichtung auch als Betätigungsmechanik ausgebildet sein. Diese Betätigungsmechanik zeichnet sich dadurch aus, dass sie mechanisch, insbesondere über Muskelkraft, betätigt wird. Beispielsweise kann die Betätigungsmechanik mit einem Türdrücker oder mit einer Panikstange wirkverbindbar sein. Die Betätigungsmechanik kann eine Nuss umfassen.

[0051] Das Befestigungselement umfasst vorzugsweise ein Übertragungselement. Das Übertragungselement dient zur Kraft- und/oder Momentübertragung zwischen dem Befestigungselement und der Betätigungsvorrichtung. Das Übertragungselement ist insbesondere zur kraftschlüssigen und/oder formschlüssigen Verbindung ausgebildet. Beispielsweise weist das Übertragungselement eine Zahnstange auf.

[0052] Das Befestigungselement ist vorzugsweise einteilig gefertigt. Beispielsweise ist das Befestigungselement aus Kunststoff spritzgegossen, generativ aus Kunststoff oder Metall gedruckt, aus Metall gefräst oder aus Metall gegossen.

[0053] Bevorzugt umfasst der Stulp eine Markierung. Die Markierung ist derart an dem Stulp angeordnet ist, dass durch eine Kante des Türblatts und die Markierung die Länge der Treibriegelstange festlegbar ist. Bei der Kante handelt es sich insbesondere um die obere Kante. Hierdurch ist es möglich, auf unterschiedliche Längen des Türblatts oberhalb des Schlosses einzugehen. Die Markierung ist zudem derart an dem Stulp angeordnet, dass Treibriegelstange in der ausgefahrenen Position in den Türrahmen eingreifen kann. Hierzu ist die Markierung insbesondere in Längsrichtung unterhalb des Befestigungselements angeordnet. Unterschiedliche Spaltmaße zwischen dem Türblatt und dem Türrahmen werden durch die unterschiedliche Überlappung der Treibriegelstange mit dem Verbindungsabschnitt, insbesondere mit einer unterschiedlichen Einstecktiefe in das Loch, ausgeglichen.

[0054] Die Erfindung umfasst des Weiteren eine Schlossanordnung. Die Schlossanordnung umfasst ein Schloss, wie es soeben beschrieben wurde, und zumindest eine Treibriegelstange zum Verbinden mit dem Verbindungsabschnitt des Befestigungselements, insbesondere zur Aufnahme in das Loch des Befestigungselementes. Das Schloss kann nach einem der Ansprüche 1 bis 10 ausgebildet sein. Insbesondere umfasst die Schlossanordnung das beschriebene Schloss mit zwei Treibriegelanordnungen und entsprechend einer oberen und einer unteren Treibriegelstange zum Verbinden mit einem oberen Verbindungsabschnitt und mit einem unteren Verbindungsabschnitt, insbesondere zur Aufnahme in das Loch des oberen Befestigungselements und in das Loch des unteren Befestigungselements. Das Schloss und die Treibriegelstange(n) sind dabei so ausgebildet, dass das Schloss in ein Türblatt eingesteckt werden kann und die Treibriegelstange(n) im Inneren des Türblatts verlaufen.

[0055] Die Aufgabenstellung wird durch eine Montagekappe gelöst. Hierbei ist die Montagekappe eigenständig unter Schutz gestellt.

[0056] Die erfindungsgemäße Montagekappe dient zum Justieren einer Treibriegelstange an einem Schloss. Die erfindungsgemäße Montagekappe umfasst eine Stangenaufnahme zum Anordnen der Montagekappe an dem Ende einer Treibriegelstange. Die erfindungsgemäße Montagekappe umfasst des Weiteren einen Türrahmenanschlag an der Außenseite der Montagekappe zum Anschlagen an einem Türrahmen beim Justieren der Treibriegelstange. Die Montagekappe umfasst einen Stangenanschlag für die Treibriegelstange für eine definierte Position des stirnseitigen Endes der Treibriegelstange relativ zum Türrahmenanschlag.

[0057] Insbesondere kann der Stangenanschlag in oder an der Stangenaufnahme angeordnet sein. Besonders bevorzugt ist der Stangenanschlag in der Stangenaufnahme angeordnet. Die Stangenaufnahme kann zum Befestigen der Montagekappe an dem Ende der Treibriegelstange dienen. Die Stangenaufnahme kann zum Aufstecken der Montagekappe auf das Ende der Treibriegelstange dienen. Die Anordnung der Montagekappe an der Treibriegelstange beschränkt sich auf die Montage. Danach wird die Montagekappe wieder von der Treibriegelstange entfernt.

[0058] Bei dem Schloss kann es sich vorzugsweise um das vorab beschriebene Schloss handeln, insbesondere um ein Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10. Bei der Treibriegelstange handelt es sich insbesondere um die obere Treibriegelstange, an der die Montagekappe anordbar ist.

[0059] Dadurch, dass der Stangenanschlag und der Türrahmenanschlag vorgesehen ist, ist eine definierte Position von dem Ende der Treibriegelstange und dem Türrahmen einstellbar. Die vordefinierte Position kann durch den gewünschten Höhenabstand zwischen dem Ende der Treibriegelstange insbesondere in der eingefahrenen Position und dem Türrahmen gegeben sein. Der Höhenabstand von dem Ende der Treibriegelstange und dem Türrahmen kann dabei dem Höhenabstand von dem Stangenanschlag zu dem Türrahmenanschlag entsprechen. Somit kann die Montagekappe als Lehre dienen. Der Höhenabstand des Stangenanschlags zu dem Türrahmenanschlag kann hierbei durch die räumliche Ausgestaltung der Montagekappe fest vorgegeben sein.

[0060] Die Montagekappe kann einen Griffbereich zum Justieren der Montagekappe umfassen. Bevorzugt ist der Türrahmenanschlag zwischen dem Griffbereich und der Stangenaufnahme angeordnet. Der Griffbereich kann eine Rändelung oder sonstige Oberflächenrauigkeit aufweisen. Der Griffbereich dient zum händischen Bewegen der Montagekappe.

[0061] Bevorzugt ist die Montagekappe zum drehenden Justieren der Treibriegelstange ausgebildet. Die Stangenaufnahme kann hierbei zur drehfesten Verbindung der Montagekappe mit dem Ende der Treibriegelstange ausgebildet sein. Der Griffbereich kann zum händischen Drehen der Montagekappe ausgebildet sein.

[0062] Es kann sein, dass die Treibriegelstange in das eingesteckte Schloss eingeschraubt wird. Insbesondere wird die Treibriegelstange in das Befestigungselement eingeschraubt. Durch Drehen der Treibriegelstange kann die Treibriegelstange weiter in das Schloss eingeschraubt oder weiter aus dem Schloss herausgeschraubt werden. Hierdurch ist eine besonders genaue Fixierung möglich. Des Weiteren verharrt die Treibriegelstange zumindest kurzfristig im Wesentlichen in der Position, in die die Treibriegelstange geschraubt worden ist. Hierdurch ist eine Justierung oder Vorjustierung der Treibriegelstange durch das Drehen der Montagekappe möglich, ohne zur gleichen Zeit die Treibriegelstange in der eingestellten Position zusätzlich fixieren zu müssen. Hierdurch kann die Justage durch nur einen Monteur vorgenommen werden.

[0063] Bevorzugt ragt der Türrahmenanschlag von dem Stangenanschlag seitlich ab. Hierdurch ist es möglich, dass bei geöffneter Tür der Türrahmenanschlag an dem Türrahmen anliegt, während der Stangenanschlag an der Treibriegelstange anliegt. Hierdurch ist eine Justage besonders einfach. Insbesondere kann der Monteur bei geöffneter Tür den Griffbereich umgreifen. Es ist denkbar, dass der Türrahmenanschlag zumindest 5 mm, bevorzugt zumindest 8 mm, besonders bevorzugt zumindest 10 mm seitlich von dem Stangenanschlag entfernt ist. Es ist denkbar, dass der Türrahmenanschlag zumindest 4 mm, bevorzugt zumindest 6 mm, besonders bevorzugt zumindest 8 mm von dem Griffbereich entfernt ist. Hierdurch wird ein Umgreifen erleichtert.

[0064] Es ist denkbar, dass der Türrahmenanschlag tellerförmig oder im Wesentlichen tellerförmig ausgebildet ist. Hierdurch ist ein Anliegen an dem Türrahmen unabhängig oder im Wesentlichen unabhängig von der Orientierung der Montagekappe möglich. Dieses ist insbesondere sinnvoll, wenn die Treibriegelstange durch eine Drehbewegung justiert wird, insbesondere wenn die Treibriegelstange in das Schloss eingeschraubt wird.

[0065] Die Stangenaufnahme weist vorzugsweise mehrere Finger auf. Die Finger dienen dazu die Treibriegelstange zu klemmen. Zwischen diese Finger der Stangenaufnahme wird die Treibriegelstange eingeschoben. Die einzelnen Finger weisen vorzugsweise radial nach innen gerichtete Fingerfortsätze auf. Sowohl die Finger als auch die Fingerfortsätze deformieren sich beim Einschieben der Treibriegelstange leicht, sodass es zu einer drehmomentübertragenden Klemmung der Treibriegelstange in der Stangenaufnahme kommt.

[0066] Die Montagekappe, insbesondere der Türrahmenanschlag und/oder die Stangenaufnahme, kann ein Sichtfenster umfassen, durch das der Stangenanschlag sichtbar ist. Das Sichtfenster kann als eine Ausnehmung ausgebildet sein.

[0067] Die Montagekappe ist insbesondere aus Kunststoff gefertigt. Vorzugsweise ist die Montagekappe einteilig gefertigt. Die Montagekappe ist insbesondere materialeinheitlich ausgebildet. Die Montagekappe ist besonders bevorzugt monolithisch ausgebildet. Z. B. kann es sich bei der Montagekappe um ein Spritzgussteil handeln.

[0068] Bei der einer Ausführungsform der Montage wird die Treibriegelstange zunächst in das Türblatt eingeschoben und in das Schloss, das ebenfalls bereits in das Türblatt eingesteckt ist, eingesteckt. Bei annäherndem Schließen der Tür sieht der Monteur den Überstand der Treibriegelstange über das Türblatt und somit die Länge der Treibriegelstange relativ zum Türrahmen. Durch eine Bewegung der Treibriegelstange wird die Treibriegelstange weiter in das Schloss hinein- oder weiter aus dem Schloss herausbewegt, sodass sich die überstehende Länge der Treibriegelstange verändert. Diese wird mit Hilfe der Montagekappe genau eingestellt.

[0069] Dazu wird die Montagekappe mit der Stangenaufnahme auf das obere, aus dem Türblatt hervorstehende Ende der Treibriegelstange aufgesteckt. Hierzu weist die Montagekappe die Stangenaufnahme auf. Die Montagekappe wird soweit auf die Treibriegelstange aufgesteckt, bis das stirnseitige Ende der Treibriegelstange am Stangenanschlag ansteht. Dieser Stangenanschlag dient für eine definierte Position des stirnseitigen Endes der Treibriegelstange relativ zum Türrahmenanschlag.

[0070] Daraufhin wird die Türe annähernd geschlossen, sodass sich zwar nicht die Treibriegelstange unmittelbar unter dem Türrahmen befindet, jedoch der Türrahmenanschlag. In dieser annähernd geschlossenen Position der Türe kann der Monteur die Montagekappe samt Treibriegelstange bewegen, bis der Türrahmenanschlag der Montagekappe an der nach unten gewandten Seite des Türrahmens anschlägt. Dadurch dass zugleich die Treibriegelstange an dem Stangenanschlag anliegt, ist der Abstand eingestellt. Die Treibriegelstange kann in dieser Stellung fixiert sein oder werden. Daraufhin kann der Monteur die Tür wieder öffnen und die Montagekappe abziehen. Die Treibriegelstange ist in der richtigen Länge eingestellt. Hierdurch kann die Treibriegelstange auf eine sehr genaue Lage zu dem Türrahmen eingestellt werden.

[0071] Bevorzugt wird die Länge der Treibriegelstange durch das Befestigungsmittel in dem Befestigungselement des Schlosses arretiert. Hierdurch wird die Länge der Treibriegelstange dauerhaft gesichert.

[0072] Wird die Treibriegelstange in das Befestigungselement eingeschraubt, so kann durch eine drehende Bewegung der Montagekappe eine Justage der Länge der Treibriegelstange kommen. Insbesondere kann die Treibriegelstange durch den Eingriff in das Innengewinde des Befestigungselements vorübergehend gehalten und damit justiert sein. Durch das Befestigungsmittel kann die Treibriegelstange dann in der Länge dauerhaft gesichert sein. Bei einem Betrieb der Tür könnte ohne die Sicherung durch das Befestigungsmittel die Treibriegelstange sich verdrehen und damit ihre Länge ändern.

[0073] Alternativ erfolgt keine Sicherung über ein Befestigungsmittel. Das Schloss kann ohne das Befestigungsmittel ausgebildet sein. Die Montagekappe ist bei einem Schloss, das nicht nach Anspruch 1 ausgebildet ist, einsetzbar, wenn auch die Montagekappe besonders bevorzugt bei der Montage eines Schlosses nach einem der Ansprüche 1 bis 10 eingesetzt wird. Z. B. kann es sein, dass das Eindrehen der Treibriegelstange in ein Innengewinde des Befestigungsmittel als ausreichend zur dauerhaften Längeneinstellung angesehen wird.

[0074] Bei der Justage der Treibriegelstange befindet sich das Befestigungselement insbesondere in der zweiten Position. Der Monteur drückt die Treibriegelstange während der Justage so, dass sich das Befestigungselement in die zweite Position bewegt und dort verbleibt. Hierdurch wird zugleich sichergestellt, dass das Ende der Treibriegelstange an dem Stangenanschlag anliegt. Hierbei kann es sein, dass der Monteur das Befestigungselement gegen die Kraft einer Schlossfeder bewegen muss. Die Schlossfeder kann das Befestigungselement in die erste Position bewegen.

[0075] Die Erfindung umfasst ferner eine Anordnung mit einer Montagekappe, wie sie soeben beschrieben wurde und zumindest einer Treibriegelstange, die mit der Stangenaufnahme der Montagekappe verbindbar ist. Vorzugsweise umfasst diese Anordnung auch ein Schloss, in das die Treibriegelstange einsteckbar, insbesondere einschraubbar ist. Bevorzugt handelt es sich bei dem Schloss um ein erfindungsgemäßes Schloss, insbesondere ein Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10.

[0076] Die Erfindung wird auch durch ein Verfahren zum Justieren einer Treibriegelstange an einem Schloss, insbesondere einem erfindungsgemäßen Schloss, gelöst. Das Verfahren umfasst erfindungsgemäß zumindest einen der folgenden Schritte:

a. Justieren der Treibriegelstange in Bezug auf den Türrahmen, insbesondere mittels der erfindungsgemäßen Montagekappe,

b. Arretieren der Treibriegelstange, insbesondere mittels des Befestigungsmittels.

[0077] Bei dem erfindungsgemäßen Schloss kann es sich insbesondere um ein Schloss nach einem der Ansprüche 1 bis 10 handeln. Bei der erfindungsgemäßen Montagekappe kann es sich insbesondere um eine Montagekappe nach einem der Ansprüche 12 bis 15 handeln. In Bezug auf die Durchführung des Schrittes a. wird auf die Ausführung in Bezug auf die erfindungsgemäße Montagekappe verwiesen.

[0078] In Bezug auf Schritt b. wird auf die Ausführungen in Bezug auf das erfindungsgemäße Schloss verwiesen. Insbesondere kann die Treibriegelstange von dem Stulp her arretierbar sein. Hierzu kann der Stulp eine Werkzeugöffnung umfassen. Durch die Werkzeugöffnung kann der Monteur mit einem Werkzeug das Befestigungsmittel betätigen. Hierdurch kann die Treibriegelstange arretiert, insbesondere festgeklemmt werden.

[0079] Vor dem Schritt a. können optional noch zumindest einer, bevorzugt mehrere, insbesondere alle der folgenden Schritte erfolgen:

1) Befestigen des Blindkörpers in einem der Löcher

2) Einstecken des Schlosses in das Türblatt, wobei das Schloss mittels des Stulps am Türblatt befestigt wird,

3) Ablängen der Treibriegelstange, insbesondere unter zu Hilfenahme der Markierung

4) Einstecken der Treibriegelstange in das Türblatt

5) Verbindungsaufbau der Treibriegelstange mit dem Befestigungselement, insbesondere Einführen der Treibriegelstange in das Loch bzw. in das freie Loch.

[0080] Nach dem Schritt a. oder nach den Schritten a. und b. kann die Montagekappe wieder entfernt werden. Unter Ablängen wird Verkürzen verstanden.

[0081] Die Erfindung wird nun anhand von Ausführungsbeispielen näher beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1

eine erfindungsgemäße Schlossanordnung mit einem erfindungsgemäßen Schloss gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 2 bis 4

ein Befestigungselement des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel,

Fig. 5

die erfindungsgemäße Schlossanordnung mit dem erfindungsgemäßen Schloss gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 6 bis 10

ein Befestigungselement des erfindungsgemäßen Schlosses gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel,

Fig. 11 bis 13

mehrere Ansichten einer erfindungsgemäßen Montagekappe,

Fig. 14

ein erfindungsgemäßes Verfahren,

Fig. 15

einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Schloss mit einem Einbauelement gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel,

Fig. 16

ein Ausschnitt aus dem Schloss der Fig. 15 in einer anderen Perspektive,

Fig. 17

einen Ausschnitt aus einem erfindungsgemäßen Schloss mit einem Einbauelement gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel.

[0082] Funktional ähnliche oder identische Elemente werden mit denselben Bezugszeichen in den unterschiedlichen Ausführungsbeispielen bezeichnet.

[0083] Im Folgenden wird anhand der Fig. 1 bis 4 ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schlosses 2 beschrieben. Bei dem Schloss 2 handelt es sich um einen einsteckbaren Gegenschlosskasten für den Standflügel einer zweiflügeligen Türanlage.

[0084] Fig. 1 zeigt rein schematisch eine Schlossanordnung 1. Diese Schlossanordnung 1 umfasst das Schloss 2 sowie eine Treibriegelstange 3. Bevorzugt umfasst die Schlossanordnung 1 neben der dargestellten oberen Treibriegelstange 3 eine untere Treibriegelstange (nicht dargestellt). Des Weiteren zeigt Fig. 1, dass sich das Schloss 2 im Inneren eines Türblatts 5 befindet. Die Treibriegelstange 3 verläuft im Inneren des Türblatts 5 und greift in einer ausgefahrenen Position in einen Türrahmen 4 ein. In einer eingefahrenen Position ist die Treibriegelstange 3 außer Eingriff mit dem Türrahmen. In der eingefahrenen Position soll die Treibriegelstange 3 einen festgelegten Abstand zum Türrahmen nicht unterschreiten. Die Tür ist dabei nicht Teil des erfindungsgemäßen Schlosses 2.

[0085] Das Schloss 2 umfasst einen Schlosskasten 6 mit einem Stulp 7. Der Schlosskasten 6 ist in das Türblatt 5 eingeschoben und über den Stulp 7 mit dem Türblatt 5 verbunden. Die rechte Darstellung in Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf den Stulp 7. Diese Darstellung dient zur Verdeutlichung, dass der Stulp 7 eine von außen zugängliche Werkzeugöffnung 16 aufweist. Ferner kann der Stulp 7 zumindest eine weitere nicht dargestellte Öffnung zur Aufnahme eines Sperrelements eines Gangflügelschlosses umfassen. Das Schloss 2 kann einen nicht dargestellten Sperrelementbetätiger zum Herausdrücken des Sperrelements aus dem Schlosskasten 6 umfassen.

[0086] Der Stulp kann eine Markierung umfassen (nicht dargestellt). Die Markierung dient dazu, zusammen mit einer oberen Kante des Türblatts 5 die Länge der Treibriegelstange festzulegen.

[0087] Die schematische Darstellung in Fig. 1 zeigt, dass das Schloss 2 eine Treibriegelanordnung 8 umfasst.

[0088] Die Treibriegelanordnung umfasst eine Durchführungsöffnung 9 im Schlosskasten 6 zum Durchführen der Treibriegelstange 3. Des Weiteren umfasst die Treibriegelanordnung 8 ein Befestigungselement 10 im Inneren des Schlosskastens 6 und in bevorzugter Ausführung auch die Werkzeugöffnung 16 im Stulp 7.

[0089] Die genaue Ausgestaltung des Befestigungselementes 10 zeigen die Fig. 2 bis 4. Demgemäß umfasst das Befestigungselement 10 ein Loch 11 als Verbindungsabschnitt. Das Loch 11 erstreckt sich in einer Längsrichtung 12. In dem Loch 11 befindet sich ein Innengewinde 13. In dieses Innengewinde 13 kann die Treibriegelstange 3 eingeschraubt werden.

[0090] Das Befestigungselement 10 weist einen Schlitz 14 auf, der das Innengewinde 13 und das Loch 11 in Längsrichtung 12 durchtrennt.

[0091] Ferner ist als Befestigungsmittel eine Schraube 15 vorgesehen. Die Schraube 15 ist in das Befestigungselement 10 eingeschraubt. Die Schraube 15 erstreckt sich durch den Schlitz 14 quer zur Längsrichtung 12 und außerhalb des Lochs 11. Wie die schematische Darstellung in Fig. 1 verdeutlicht, fluchtet die Werkzeugöffnung 16 mit der Schraube 15, sodass die Schraube 15 auch nach dem Einbau des Schlosses 2 in das Türblatt 5 betätigt werden kann.

[0092] Der Schlitz 14 weist quer zur Längsrichtung 12 eine Schlitzbreite 21 auf. Das Innengewinde 13 weist einen Nenndurchmesser 22 auf. Bevorzugt ist vorgesehen, dass die Schlitzbreite im nicht geklemmten Zustand 20 bis 80 %, insbesondere 30 bis 70 % des Nenndurchmessers 22 aufweist.

[0093] Ferner zeigen die Fig. 2 bis 4, dass das Befestigungselement 10 mehrere Fortsätze 17 aufweist. Diese Fortsätze 17 gleiten in entsprechenden Langlöchern des Schlosskastens 6 und dienen zur linearbeweglichen Führung des Befestigungselementes 10. Das Befestigungselement 10 wird insbesondere parallel zur Längsrichtung 12 bewegt.

[0094] Für die Bewegung des Befestigungselementes 10 ist die in Fig. 1 rein schematisch dargestellte Betätigungsvorrichtung 18 vorgesehen, die über einen Betätigungsaktuator und/oder eine Betätigungsmechanik die Bewegung des Befestigungselements 10 ausführen kann.

[0095] Das Befestigungselement 10 weist ein Übertragungselement 19 auf. Das Übertragungselement 19 ist im ersten Ausführungsbeispiel als Zahnstange ausgebildet. Über das Übertragungselement 19 wird Kraft- und/oder Drehmoment von der Betätigungsvorrichtung 18 auf das Befestigungselement 10 übertragen.

[0096] Fig. 5 bis 10 zeigen das Schloss 2 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel. Die im Rahmen des ersten Ausführungsbeispiels beschriebenen Ausgestaltungen gelten auch für das zweite Ausführungsbeispiel, soweit hier nichts Anderes beschrieben wird.

[0097] Fig. 5 zeigt genauso wie Fig. 1 rein schematisch die Anordnungen des Schlosses 2 in einer Schlossanordnung 1. Auch in der Darstellung nach Fig. 5 ist lediglich eine Treibriegelanordnung 8 für die obere Treibriegelstange 3 gezeigt.

[0098] Die beiden Ausführungsbeispiele unterscheiden sich in erster Linie durch die Ausgestaltung des Befestigungselementes 10. Das Befestigungselement 10 des zweiten Ausführungsbeispiels ist in den Fig. 6 bis 10 genauer dargestellt. Fig. 10 zeigt dabei den in Fig. 9 gekennzeichneten Schnitt.

[0099] Gemäß den Fig. 6 bis 10 weist das Befestigungselement 10 zwei parallele Löcher 11 als Verbindungsabschnitte auf. Die beiden Löcher 11 erstrecken sich jeweils in Längsrichtung 12. Jedes Loch 11 weist ein Innengewinde 13 auf. Die Treibriegelstange 3 kann wahlweise in das eine oder das andere Loch 11 eingeschraubt werden. Hierzu weist der Schlosskasten 6 eine gemeinsame Durchführungsöffnung 9 auf.

[0100] An beiden Löchern 11 des Befestigungselementes 10 ist jeweils der beschriebene Schlitz 14 vorgesehen. Der Schlitz 14 erstreckt sich in Längsrichtung 12 und durchtrennt in Längsrichtung das jeweilige Innengewinde 13.

[0101] Die Fig. 6 bis 10 zeigen einen Blindkörper 20, der in das nicht genutzte Loch 11 eingeschraubt ist.

[0102] Die Schraube 15 als Befestigungsmittel erstreckt sich durch beide Schlitze 14, sodass mit der einen Schraube 15 beide Schlitze 14 bzw. beide Löcher 11 geklemmt werden können.

[0103] Auch das Befestigungselement 10 im zweiten Ausführungsbeispiel umfasst mehrere Fortsätze 17 zur linearbeweglichen Führung des Befestigungselementes 10 im Schlosskasten 6.

[0104] Wie Fig. 8 zeigt, ist das Übertragungselement 19 des Befestigungselementes 10 im zweiten Ausführungsbeispiel nicht als Zahnstange, sondern als anderweitiges Formelement zur formschlüssigen Kraftübertragung mit der Betätigungsvorrichtung 18 ausgebildet.

[0105] Fig. 11 bis 13 zeigen eine erfindungsgemäße Montagekappe 30. Fig. 13 zeigt dabei den in Fig. 12 gekennzeichneten Schnitt.

[0106] Die Montagekappe 30 umfasst eine Stangenaufnahme 31. Die Stangenaufnahme 31 wiederum weist mehrere, beispielsweise drei, Finger 35 auf. Jeder Finger 35 weist mehrere, beispielsweise zwei, radial nach innen weisende Fingerfortsätze 36 auf. Die Montagekappe 30 wird auf ein Ende der Treibriegelstange 3 so aufgesetzt, dass die Treibriegelstange 3 zwischen den Fingern 35 steckt. Insbesondere die Fingerfortsätze 36 können sich dabei leicht verformen. Durch die Finger 35 und die Fingerfortsätze 36 entsteht eine drehfeste Verbindung zwischen der Montagekappe 30 und der Treibriegelstange 3.

[0107] Die Montagekappe 30 wird dabei soweit auf die Treibriegelstange 3 aufgesetzt, sodass das stirnseitige Ende der Treibriegelstange 3 an einem Stangenanschlag 33 der Montagekappe 30 ansteht.

[0108] Die Montagekappe 30 umfasst ferner einen tellerförmigen Türrahmenanschlag 32. Dieser Türrahmenanschlag 32 kann geschlitzt sein, um ein Sichtfenster zu erzeugen, durch das der Stangenanschlag (33) am Kontaktbereich mit der Treibriegelstange (3) sichtbar ist und/oder um eine ausreichende elastische Beweglichkeit der Finger 35 zu gewährleisten.

[0109] Des Weiteren umfasst die Montagekappe 30 einen Griffbereich 34. Der tellerförmige Türrahmenanschlag 32 befindet sich zwischen dem Griffbereich 34 und der Stangenaufnahme 31.

[0110] Über den Griffbereich 34 wird die aufgesteckte Montagekappe 30 samt eingesteckter Treibriegelstange 3 soweit gedreht, bis die Oberseite des Türrahmenanschlags 32 an eine nach unten weisende Fläche des Türrahmens 4 anschlägt. Dadurch ist die Treibriegelstange 3 in der richtigen Länge eingestellt und die Montagekappe 30 kann wieder entfernt werden.

[0111] In Figur 14 wird ein erfindungsgemäßes Verfahren 100 dargestellt.

[0112] In einem ersten Schritt 101 wird das Schloss der Figur 1 in ein Türblatt eingesteckt und mittels des Stulps 7 befestigt. In einem zweiten Schritt 102 wird ein Ende einer Treibriegelstange 3 an die Markierung gehalten und die Höhe der oberen Kante des Türblatts 5 an der Treibriegelstange 3 markiert. Die Treibriegelstange 3 kann auf die markierte Länge abgelängt, z. B. abgesägt, werden. In einem dritten Schritt 103 wird die Treibriegelstange 3 in das Türblatt 5 eingeführt und in das Loch 11 zumindest teilweise eingeschraubt.

[0113] In einem vierten Schritt 104 wird das Türblatt 5 an dem Türrahmen 4 eingehängt. In einem fünften Schritt 105 wird die Montagekappe 30 gemäß den Figuren 11 bis 13 auf das Ende der Treibriegelstange 3 aufgesteckt. In einem sechsten Schritt wird das Türblatt 5 an den Türrahmen 4 angenähert. Nun wird an dem Griffbereich 34 der Montagekappe 30 derart gedreht und damit die Treibriegelstange 3 weiter in das Loch 11 hinein- oder herausgeschraubt, bis der Türrahmenanschlag 32 von unten an dem Türrahmen 4 anliegt. Hierbei wird die Treibriegelstange 3 in der eingefahrene Position gedrückt gehalten.

[0114] In einem siebten Schritt 107 wird die Montagekappe 30 abgezogen. In einem achten Schritt 108 wird die Schraube 15 durch die Werkzeugöffnung 16 gedreht und damit die Treibriegelstange in der durch die Montagekappe 30 justierten Länge dauerhaft arretiert. Die Schritte 107 und 108 können auch vertauscht werden.

[0115] Wird anstelle des Schlosses aus Figur 1 das Schloss aus Figur 5 verwendet, so wird vor dem ersten Schritt 101 der Blindkörper 20 in das nicht benötigte Loch 11 eingeführt.

[0116] In den Figuren 15 und 16 sind Ausschnitte eines Schloss 2 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel dargestellt. Das Schloss 2 umfasst zusätzlich ein Einbauelement 37. Im Übrigen ist das Schloss 2 wie das Schloss 2 des zweiten Ausführungsbeispiels ausgebildet, so dass hierauf Bezug genommen wird.

[0117] Das Einbauelement 37 ist mittels Schrauben 41 in dem Schlosskasten 6 befestigt. Das Einbauelement 37 ist beabstandet vom Stulp 7 angeordnet.

[0118] Das Einbauelement 37 umfasst eine Öffnung 38. Die Öffnung 38 umfasst eine Fase 40. Die Fase 40 befindet sich auf einer ersten Seite 42 der Öffnung 38, die dem Stulp 7 zugewandt ist. Die Fase 40 dient dazu, das Einführen eines Werkzeugs durch die Werkzeugöffnung 16 in die Öffnung 38 zu erleichtern. Das Werkzeug kann durch die Öffnung 38 hindurchgeführt werden und auf einer zweiten Seite 43 der Öffnung 38, die der Fase 40 gegenüberliegt, austreten. Auf derselben Höhe schließt sich das Befestigungsmittel 15 an. Hierbei befindet sich das Befestigungselement 10 in der ersten Position. Die Treibriegelstange 3 befindet sich somit in der ausgefahrenen Position.

[0119] Durch das Einbauelement 37 mit der Öffnung 38 wird somit das Werkzeug zu dem Befestigungsmittel 15 geführt. Somit kann mittels des Werkzeugs das Befestigungsmittel 15 leicht betätigt werden.

[0120] Die Öffnung 38 ist axial einseitig offen ausgeführt. Dieses erleichtert die Herstellung des Einbauelements 37.

[0121] Zusätzlich dient das Einbauelement 37 als Verliersicherung des Befestigungsmittels 15. Hierzu umfasst das Einbauelement 37 eine Stirnseite 39. Ein Abstand d zwischen der Stirnseite 39 des Einbauelements 37 und des Befestigungsmittels 15 ist geringer als die Tiefe t des Befestigungsmittels 15, mit der das Befestigungsmittel 15 in das Befestigungselement 10 eingreift. Es ist somit nicht möglich, mittels des Werkzeugs im eingebauten Schloss 2 das Befestigungsmittel 15 aus dem Befestigungselement 10 zu entfernen. Bei einer Bewegung des Befestigungsmittels 15 aus dem Befestigungselement 10 wird das Befestigungsmittel 15 an der Stirnseite 37 zur Anlage kommen, während das Befestigungsmittel 15 zugleich im Befestigungselement 10 gehalten ist. Hierdurch wird ein vollständiges Lösen des Befestigungsmittels 15 von dem Befestigungselement 10 verhindert. Daher kann das Befestigungsmittel 15 nicht in dem Schosskasten 6 hinabfallen.

[0122] Die Stirnseite 39 ist langestreckt ausgebildet und erstreckt sich über die Länge des Bewegungswegs des Befestigungsmittels 15 bei einer Bewegung des Befestigungselements 10 zwischen den Endpositionen. Hierdurch liegt das Befestigungsmittel 15 sowohl in der ersten Position des Befestigungselements 10 als auch in der zweiten Position des Befestigungselements 10 der Stirnseite 39 gegenüber. Hierdurch wird verhindert, dass sich das Befestigungsmittel 15 von dem Befestigungselement 10 im Betrieb des Schlosses 2 löst. Beispielsweise kann sich durch stete Bewegung das Befestigungsmittel 15 locker werden und drohen, sich von dem Befestigungselement 10 zu lösen. Die Stirnseite 39 verhindert dieses in jeder Position, die das Befestigungsmittel 15 einnehmen kann.

[0123] In der Figur 17 ist ein Ausschnitt aus einem Schloss 2 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel dargestellt. Technisch wirkungsgleiche Elemente sind mit denselben Bezugszeichen versehen. Das Befestigungselement 10 in diesem Ausführungsbeispiel ist anders geometrisch ausgeformt.

[0124] Das Schloss 2 in Figur 17 umfasst ein Einbauelement 37. Das Einbauelement 37 ist identisch zu dem Einbauelement 37 des Schlosses der Figuren 15 und 16 ausgebildet. Das Einbauelement 37 umfasst dieselben Funktionen, die zuvor zu dem Einbauelement 37 der Figuren 15 und 16 beschrieben worden sind, so dass darauf Bezug genommen wird.

[0125] Das Einbauelement 37 der Figur 17 ist im Gegensatz zu dem Einbauelement 37 der Figuren 15 und 16 jedoch derart in dem Schloss 2 angeordnet, dass die zweite Seite 43 der Öffnung 38 dem Befestigungsmittel 15 in der zweiten Position des Befestigungselements 10 gegenüberliegt. Somit liegt das Befestigungsmittel 15 der Öffnung 38 in der eingefahrenen Position der Treibriegelstange gegenüber. Dieses ist in der Figur 17 nicht dargestellt. Vielmehr befindet sich das Befestigungselement 10 in Figur 17 in der ersten Position. Wie in Figur 17 gut sichtbar ist, erstreckt sich die Stirnseite 39 des Einbauelements 37 entlang des Bewegungswegs des Befestigungsmittels 15. Die Stirnseite 39 liegt somit dem Befestigungsmittel 15 auch in der ersten Position des Befestigungselements 10 gegenüber. Hierdurch verhindert das Einbauelement 37 in jeder Position des Befestigungsmittels 15 ein Lösen von dem Befestigungselement 10.

Bezugszeichenliste

[0126] 

1

Schlossanordnung

2

Schloss

3

Treibriegelstange

4

Türrahmen

5

Türblatt

6

Schlosskasten

7

Stulp

8

Treibriegelanordnung

9

Durchführungsöffnung

10

Befestigungselement

11

Loch

12

Längsrichtung

13

Innengewinde

14

Schlitz

15

Schraube

16

Werkzeugöffnung

17

Fortsätze

18

Betätigungsvorrichtung

19

Übertragungselement

20

Blindkörper

21

Schlitzbreite

22

Nenndurchmesser

30

Montagekappe

31

Stangenaufnahme

32

Türrahmenanschlag

33

Stangenanschlag

34

Griffbereich

35

Finger

36

Fingerfortsätze

37

Einbauelement

38

Öffnung

39

Stirnseite

40

Fase

41

Schraube

42

erste Seite von 38

43

zweite Seite von 38

d

Abstand 15 zu 39

t

Tiefe des Befestigungsmittels 15 im Eingriff mit 10

100

Verfahren

101 bis 108

Verfahrensschritte

Ansprüche

1. Schloss (2), insbesondere ausgebildet als Schlossgegenkasten für den Standflügel einer zweiflügeligen Türanlage, umfassend

• einen Schlosskasten (6) mit Stulp (7) zum Einstecken in ein Türblatt (5), und

• zumindest eine Treibriegelanordnung (8) mit

∘ einem Befestigungselement (10), das zumindest teilweise im Schlosskasten (6) angeordnet ist, umfassend zumindest ein sich in Längsrichtung (12) erstreckenden Verbindungsabschnitt (11) zum Verbinden mit einer Treibriegelstange (3)

∘ zumindest einer Durchführungsöffnung (9) im Schlosskasten (6) um die Verbindung des Befestigungselements (15) mit der Treibriegelstange (3) zu ermöglichen,

∘ ein Befestigungsmittel (15), um die Treibriegelstange (3) an oder in dem Verbindungsabschnitt zu arretieren.

2. Schloss (2) nach Anspruch 1, wobei das Befestigungsmittel (15) im eingebauten Zustand des Schlosses (2) von außen von dem Stulp (7) aus zugänglich ist.

3. Schloss (2) nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, wobei die zumindest eine Treibriegelanordnung (8) im Schlosskasten (6), insbesondere im Stulp (7), eine Werkzeugöffnung (16) umfasst, wobei die Werkzeugöffnung (16) zum Einführen eines Werkzeugs zum Betätigen des Befestigungsmittels (15) ausgebildet ist und insbesondere mit dem Betätigungsmittel (15) fluchtet.

4. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schloss (2) ein Einbauelement (37), das in dem Schlosskasten (6) angeordnet ist, umfasst, wobei das Einbauelement (37) zur Führung des Werkzeuges und/oder zur Verliersicherung des Befestigungsmittels (15) dient.

5. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Verbindungsabschnitt (11) als ein Loch (11) zur Aufnahme der Treibriegelstange (3) ausgebildet ist, wobei das Befestigungselement (10) einen sich an das Loch (11) anschließenden Schlitz (14) umfasst und/oder das Befestigungsmittel (15) als eine Spannvorrichtung ausgebildet ist, um die Treibriegelstange (3) in dem Loch (11) zu klemmen.

6. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Befestigungsmittel (15) als in das Befestigungselement (10) eingeschraubte Schraube (15) ausgebildet ist, insbesondere dass sich die Schraube (15) außerhalb des Lochs (11) quer zur Längsrichtung durch den Schlitz (14) erstreckt, um die Treibriegelstange (3) im Loch (11) zu klemmen.

7. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungselement (10) in dem Schlosskasten (6) angeordnet ist und die Durchführungsöffnung (9) zum Durchführen der Treibriegelstange (3) dient, insbesondere dass das Befestigungsmittel (15) in dem Schlosskasten (6) angeordnet ist.

8. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Befestigungselement (10) mehrere sich parallel in Längsrichtung (12) erstreckende Verbindungsabschnitte (11) zum wahlweisen Verbinden der Treibriegelstange (3) mit einem der Verbindungsabschnitte (11) umfasst, wobei dasselbe Befestigungsmittel (15) dazu dient, die Treibriegelstange (3) an einem der Verbindungsabschnitte (11) zu arretieren.

9. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die mehreren Verbindungsabschnitte (11) jeweils als ein Loch (11) ausgebildet sind, wobei jedes Loch (11) einen sich an das Loch (11) anschließenden Schlitz (14) umfasst, wobei dasselbe als Spannvorrichtung (15) ausgebildete Befestigungsmittel dazu ausgebildet ist, wahlweise die Treibriegelstange (3) in einem der Löcher (11) zu arretieren, insbesondere wobei eines der Löcher (11) zur Aufnahme der Treibriegelstange (3) frei ist und in den restlichen Löchern (11) ein Blindkörper (20) zur Stabilisierung des Lochs (11) steckt.

10. Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Stulp eine Markierung umfasst, wobei die Markierung derart an dem Stulp angeordnet ist, dass durch die obere Kante des Türblatts und die Markierung die Länge der Treibriegelstange festlegbar ist.

11. Schlossanordnung (1), umfassend ein Schloss (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche und zumindest eine Treibriegelstange (3) zum Verbinden mit dem Verbindungsabschnitt (11) des Befestigungselementes (10).

12. Montagekappe (30) zum Justieren einer Treibriegelstange an einem Schloss, umfassend

• eine Stangenaufnahme (31) zum Anordnen der Montagekappe (30) an dem Ende einer Treibriegelstange (3),

• einen Türrahmenanschlag (32) an der Außenseite der Montagekappe (30) zum Anschlagen an einem Türrahmen (4) beim Justieren der Treibriegelstange (3), und

• einen Stangenanschlag (33) für die Treibriegelstange (3) für eine definierte Position des stirnseitigen Endes der Treibriegelstange (3) relativ zum Türrahmenanschlag (32).

13. Montagekappe (30) nach Anspruch 12, umfassend einen Griffbereich (34) zum Justieren der Montagekappe (30), wobei der Türrahmenanschlag (32) vorzugsweise zwischen dem Griffbereich (34) und der Stangenaufnahme (31) angeordnet ist.

14. Montagekappe (30) nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Montagekappe (30) zum drehenden Justieren der Treibriegelstange (3) ausgebildet ist, wobei die Stangenaufnahme (31) zur drehfesten Verbindung der Montagekappe (30) mit dem Ende der Treibriegelstange (3) ausgebildet ist und/oder der Griffbereich (34) zum händischen Drehen der Montagekappe (30) ausgebildet ist.

15. Montagekappe (30) nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Türrahmenanschlag (32) vom dem Stangenanschlag (33) seitlich abragt, insbesondere dass der Türrahmenanschlag (32) tellerförmig ausgebildet ist.

16. Anordnung umfassend eine Montagekappe (30) nach einem der Ansprüche 12 bis 15 und zumindest eine mit der Stangenaufnahme (31) verbindbare Treibriegelstange (3), und vorzugsweise ein Schloss (2), in das die Treibriegelstange (3) einsteckbar ist.

17. Verfahren (100) zum Justieren einer Treibriegelstange (3) an einem Schloss (2), insbesondere einem Schloss (2) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Verfahren (100) zumindest einen der folgenden Schritte umfasst:

a. Justieren der Treibriegelstange (3) in Bezug auf den Türrahmen (4), insbesondere mittels der Montagekappe (30) nach einem der Ansprüche 12 bis 15,

b. Arretieren der Treibriegelstange (3), insbesondere mit dem Befestigungsmittel (15).

Zeichnung