| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 457 058 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
15.07.2020 Patentblatt 2020/29 |
| (22) |
Anmeldetag: 14.08.2018 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
|
| (54) |
KÄLTEGERÄT MIT EINEM FACHBODEN
REFRIGERATION DEVICE WITH A SHELF
APPAREIL FRIGORIFIQUE AVEC UNE ÉTAGÈRE
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
14.09.2017 DE 102017216298
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
20.03.2019 Patentblatt 2019/12 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
|
81739 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- Hentschel, Verena
82140 Olching (DE)
- Hoyer, Jens
81677 München (DE)
- Ringemann Springer, Laura
85521 Riemerling (DE)
- Ehring, Lukas
71554 Weissach i.T. (DE)
- Baldauf, Siegfried
86316 Friedberg (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 580 562 CN-A- 105 571 258 DE-A1- 19 750 473 GB-A- 2 253 559 US-A- 349 117 US-A1- 2016 187 054
|
WO-A2-2011/080202 CN-A- 106 705 561 DE-A1-102010 039 625 KR-Y1- 200 180 835 US-A- 1 889 901
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fachboden für ein Kältegerät sowie ein solches
Kältegerät. Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden,
also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung in Haushalten oder im Gastronomiebereich
eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten
Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine
Kühlgefrierkombination, oder eine Gefriertruhe.
[0002] In der Regel ist bei herkömmlichen Kühlschränken der Kühlschrankinnenraum durch Fachböden
räumlich in mehrere Fächer unterteilt. Dies erlaubt es einem Benutzer, unterschiedliche
Arten von Kühlgut in unterschiedlichen Fächern des Kühlschranks zu lagern. Eine weitere
Systematisierung der Kühlgutanordnung innerhalb eines Faches ist in der Regel nicht
möglich, so dass bei einer unzureichenden Anzahl von Fächern Kühlgut oftmals unsystematisch
in einem Fach eines Kühlschranks gelagert werden muss. Daher wäre es vorteilhaft,
flexibel die durch die Fachböden definierte Ausgestaltung des Kühlschrankinnenraums
flexibel anpassen zu können.
[0003] US 349,117 offenbart ein klappbares Regal für Schaufenster, wobei das klappbare Regal in eine
vertikale oder in eine horizontale Position geklappt werden kann. Die Regalböden des
Regals verbleiben in jeder Position in einer horizontalen Lage. Hierzu sind Stützpfosten
vorgesehen, welche um eine Basis verschwenkbar sind und mit denen die Regalböden verbunden
sind.
[0004] US 1,889,901 offenbart ein verschwenkbares Regal, dass in eine horizontale Position verschwenkbar
ist, um als Esstisch verwendet zu werden. Hierzu ist die Rückwand des Regals in eine
horizontale Position verschwenkbar. Die Regalböden sind an Stabgliedern angeordnet,
wobei die Stabglieder an den Seitenwänden des Regals rotierbar angeordnet sind. In
der horizontalen Position liegen die Regalböden auf der Rückwand des Regals auf und
die Stabglieder sind neben der Rückwand angeordnet.
[0005] EP 0 580 562 A1 offenbart ein klappbares Regal, wobei das klappbare Regal in eine vertikale oder
in eine horizontale Position geklappt werden kann. In der horizontalen Position kann
das Regal als Esstisch dienen. Die Regalböden des Regals verbleiben in jeder Position
in einer horizontalen Lage. Hierzu sind zwei parallel zueinander angeordnete Rahmen
vorgesehen, an denen die Regalböden verschwenkbar angeordnet sind.
[0006] CN 106705561 A offenbart einen zweiteiligen Fachboden, wobei ein vorderer Fachbodenteil verschenkbar
angeordnet ist. Der vordere Fachbodenteil kann stufenweise verschwenkt werden. In
einer ersten Position ist der vordere Fachbodenteil vor einem hinteren Fachbodenteil
angeordnet. In einer letzten Position ist der vordere Fachbodenteil über dem hinteren
Fachbodenteil angeordnet.
[0007] CN 105571258 A offenbart einen zweiteiligen Fachboden, wobei in einer Grundposition ein vorderer
und ein hinterer Fachbodenteil hintereinander angeordnet sind und eine Ebene ausbilden.
In einer ausgeklappten Position sind der vordere und der hintere Fachbodenteil stufenförmig
untereinander angeordnet, wobei der vordere Fachbodenteil versetzt nach vorne unterhalb
des hinteren Fachbodenteils angeordnet ist und der hintere Fachbodenteil unterhalb
seiner Position in der Grundposition angeordnet ist.
[0008] KR 20-0180835 offenbart einen zweiteiligen Türabsteller, wobei ein erster Türabstellerteil fest
an der Türinnenseite montiert ist und ein zweiter Türabstellerteil verschwenkbar an
dem ersten Türabstellerteil montiert ist. Der zweite Türabstellerteil kann entweder
vor dem ersten Türabstellerteil oder über dem ersten Türabstellerteil positioniert
werden.
[0009] DE 10 2010 039 625 A1 offenbart ein Kältegerät mit einem Fachboden, der im Innenraum des Kältegeräts höhenverstellbar
ist. Ein in Tiefenrichtung des Innenraums bewegbarer Schieber weist eine Kontaktfläche
auf, die mit einer Kontaktfläche des Fachbodens zusammenwirkt, um den Fachboden zu
stützen. Eine der zusammenwirkenden Kontaktflächen weist einen in Tiefenrichtung des
Innenraums schräg abschüssigen Hauptabschnitt auf.
[0010] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät mit einem
Fachboden bereitzustellen, der eine flexible Anpassung des Innenraums des Kältegeräts
ermöglicht.
[0011] Diese Aufgabe wird durch einen Fachboden mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst.
Vorteilhafte Ausführungsformen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche, der Beschreibung
und der Zeichnungen.
[0012] Gemäß einem ersten Aspekt wird die erfindungsgemäße Aufgabe durch ein Kältegerät
mit einem Fachboden gelöst, wobei das Kältegerät einen Kühlraum definiert, in dem
der Fachboden angeordnet werden kann. Dabei umfasst der Fachboden ein flächiges Frontelement,
ein flächiges Zentralelement und ein flächiges Rückelement, wobei in einer ersten
Anordnung des Frontelements und des Rückelements relativ zu dem Zentralelement das
Frontelement, das Zentralelement und das Rückelement in einer Ebene liegen und eine
zusammenhängende Ablagefläche ausbilden. Das Frontelement und das Rückelement sind
derart drehbeweglich an dem Zentralelement angebracht, dass das Frontelement und das
Rückelement in einer zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement angeordnet werden
können, wobei in der zweiten Anordnung das Frontelement eine erste Ablagefläche ausbildet,
die parallelversetzt oberhalb einer zweiten Ablagefläche angeordnet ist, welche von
dem Zentralelement ausgebildet wird, und das Rückelement eine dritte Ablagefläche
ausbildet, welche parallelversetzt unterhalb der zweiten Ablagefläche angeordnet ist.
[0013] Dadurch wird ein verbesserter Fachboden für ein Kältegerät bereitgestellt, welcher
eine flexible Ablage von Kühlgut erlaubt. Unter einem Kältegerät wird insbesondere
ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät, das zur Haushaltsführung
in Haushalten oder im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient
Lebensmittel und/oder Getränke bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise
ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination, oder eine Gefriertruhe.
[0014] In einer vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens sind das Frontelement und das
Rückelement derart drehbeweglich an dem Zentralelement angebracht sind, dass durch
ein Anordnen des Frontelements in der zweiten Anordnung ein Anordnen des Rückelements
in der zweiten Anordnung bewirkt wird. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass händisch
lediglich das Frontelement in die zweite Anordnung verbracht werden muss, da aufgrund
der Kopplung der Bewegung des Rückelements an die Bewegung des Frontelementes hierdurch
das Rückelement automatisch gleichzeitig, d.h. synchron in die zweite Anordnung verbracht
wird.
[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens sind das Frontelement
und das Rückelement derart drehbeweglich an dem Zentralelement angebracht, dass das
Anordnen des Frontelements in der zweiten Anordnung eine erste Drehbewegung umfasst
und das Anordnen des Rückelements in der zweiten Anordnung eine zweite Drehbewegung
umfasst, welche der ersten Drehbewegung entgegengesetzt ist. Dadurch wird der Vorteil
erreicht, dass im Wesentlichen durch eine einfache Drehbewegung das Frontelement und
das Rückelement in die zweite Anordnung verbracht werden können.
[0016] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens sind das Frontelement
und das Rückelement derart drehbeweglich an dem Zentralelement angebracht, dass bei
der ersten Drehbewegung das Frontelement in einer parallelen Anordnung relativ zu
dem Zentralelement verbleibt und bei der zweiten Drehbewegung das Rückelement in einer
parallelen Anordnung relativ zu dem Zentralelement verbleibt. Unter paralleler Anordnung
wird hierbei verstanden, dass das Frontelement bzw. das Rückelement in einer jeweiligen
Ebene liegen, die parallel zu einer Ebene ist, in welcher das Zentralelement liegt.
[0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens umfasst der Fachboden
frontseitige Schwenkarme, mittels welcher das Frontelement drehbeweglich an dem Zentralelement
angebracht ist, und rückseitige Schwenkarme, mittels welcher das Rückelement drehbeweglich
an dem Zentralelement angebracht ist. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass das
Frontelement und das Rückelement eine durch die Schwenkarme geführte Drehbewegung
durchführt.
[0018] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens sind die frontseitigen
Schwenkarme derart an die rückseitigen Schwenkarme gekoppelt, dass durch ein Anordnen
des Frontelements in der zweiten Anordnung das Anordnen des Rückelements in der zweiten
Anordnung bewirkt wird. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass händisch lediglich
das Frontelement in die zweite Anordnung verbracht werden muss, da aufgrund der Kopplung
der Bewegung des Rückelements an die Bewegung des Frontelementes hierdurch das Rückelement
automatisch in die zweite Anordnung verbracht wird.
[0019] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens umfassen die frontseitigen
Schwenkarme innere frontseitige Schwenkarme und äußere frontseitige Schwenkarme und
die rückseitigen Schwenkarme innere rückseitige Schwenkarme und äußere rückseitige
Schwenkarme, wobei jeweils der innere frontseitige Schwenkarm und der innere rückseitige
Schwenkarm derart drehbeweglich an dem Zentralelement angebracht sind und der innere
frontseitige Schwenkarm mit dem inneren rückseitigen Schwenkarm derart gekoppelt ist,
dass sich jeweils der innere frontseitige Schwenkarm und der innere rückseitige Schwenkarm
gemeinsam um eine gemeinsame zentrale Drehachse drehen.
[0020] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens ist jeweils der äußere
frontseitige Schwenkarm derart drehbeweglich an dem Zentralelement angebracht, dass
sich jeweils der äußere frontseitige Schwenkarm um eine zu der zentralen Drehachse
parallel versetzte Drehachse dreht, und der äußere rückseitige Schwenkarm derart drehbeweglich
an dem Zentralelement angebracht, dass sich jeweils der äußere rückseitige Schwenkarm
um eine zu der zentralen Drehachse parallel versetzte weitere Drehachse dreht.
[0021] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens sind die frontseitigen
Schwenkarme an jeweiligen Seitenabschnitten des Frontelements und jeweiligen Seitenabschnitten
des Zentralelements angebracht und die rückseitigen Schwenkarme an jeweiligen Seitenabschnittes
des Rückelements und an den jeweiligen Seitenabschnitten des Zentralelements angebracht.
[0022] Der Fachboden umfasst erfindungsgemäß ferner zwei seitliche Führungsschienen, wobei
das Zentralelement derart in den Führungsschienen gelagert ist, dass das Zentralelement
entlang der Führungsschienen verschiebbar ist. Dadurch wird der Vorteil erreicht,
dass ein beim Verbringen der Fachbodenelemente von der ersten Anordnung in die zweite
Anordnung entstehender Spalt zwischen den Fachbodenelementen und einer Innenseite
einer Rückwand des Kältegeräts ausgeglichen werden kann.
[0023] Der Fachboden ist derart ausgebildet, dass in der zweiten Anordnung des Frontelements
und des Rückelements relativ zu dem Zentralelement bei einem Verschieben des Zentralelements
entlang der Führungsschienen das Frontelement und das Rückelement in der zweiten Anordnung
relativ zu dem Zentralelement verbleiben. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass
ein beim Verbringen der Fachbodenelemente von der ersten Anordnung in die zweite Anordnung
entstehender Spalt zwischen den Fachbodenelementen und einer Innenseite einer Rückwand
des Kältegeräts ausgeglichen werden kann.
[0024] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens umfasst der Fachboden
ferner eine Rückleiste, über welche die zwei seitlichen Führungsschienen miteinander
verbunden sind. Dadurch wird beispielsweise der Vorteil erreicht, dass der Fachboden
stabil ausgebildet ist. Die Rückleiste kann ausgebildet sein, dass in der ersten Anordnung
des Frontelements und des Rückelements relativ zu dem Zentralelement ein Abschnitt
des Rückelements in die Rückleiste eingesteckt werden kann und in der zweiten Anordnung
des Frontelements und des Rückelements relativ zu dem Zentralelement ein Abschnitt
des Zentralelements in die Rückleiste eingesteckt werden kann.
[0025] In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des Fachbodens umfasst der Fachboden
ferner Befestigungselemente, welche ausgebildet sind, in entsprechende Befestigungsaussparungen
an einer Innenseite des Kältegeräts eingebracht zu werden, um den Fachboden in dem
Kühlraum des Kältegeräts anzuordnen. Dadurch wird der Vorteil erreicht, dass der Fachboden
beispielsweise zum Reinigen des Fachbodens einfach entnommen oder wieder eingesetzt
werden kann.
[0026] Erfindungsgemäß betrifft die Erfindung ebenfalls ein Verfahren zum Bedienen eines
Fachbodens in einem Kältegerät, wobei das Kältegerät einen Kühlraum definiert, in
dem der Fachboden angeordnet ist, wobei der Fachboden ein Frontelement, ein Zentralelement
und ein Rückelement umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Anordnen des Frontelements
und des Rückelements in einer ersten Anordnung relativ zu dem Zentralelement, in welcher
das Frontelement, das Zentralelement und das Rückelement in einer Ebene liegen, um
eine zusammenhängende Ablagefläche auszubilden; und Anordnen des Frontelements und
des Rückelements in einer zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement, wobei in
der zweiten Anordnung das Frontelement eine erste Ablagefläche ausbildet, die parallelversetzt
oberhalb einer zweiten Ablagefläche angeordnet ist, welche von dem Zentralelement
ausgebildet wird, und das Rückelement eine dritte Ablagefläche ausbildet, welche parallelversetzt
unterhalb der zweiten Ablagefläche angeordnet ist, wobei der Fachboden ferner zwei
Führungsschienen umfasst, wobei das Zentralelement in den Führungsschienen verschiebbar
entlang der Führungsschienen gelagert ist, wobei der Fachboden derart ausgebildet
ist, dass in der zweiten Anordnung des Frontelements und des Rückelements relativ
zu dem Zentralelement bei einem Verschieben des Zentralelements entlang der Führungsschienen
das Frontelement und das Rückelement in der zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement
verbleiben.
[0027] Weitere Ausführungsbeispiele werden Bezug nehmend auf die beiliegenden Zeichnungen
erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine schematische Darstellung eines Kältegerätes mit mehreren Fachböden gemäß einer
Ausführungsform;
- Fig. 2a
- eine Detailansicht des Innenraums des Kältegeräts von Figur 1 mit einem Fachboden
gemäß einer Ausführungsform in einer ersten Anordnung;
- Fig. 2b
- eine Detailansicht des Innenraums des Kältegeräts von Figur 1 mit einem Fachboden
gemäß einer Ausführungsform in einer zweiten Anordnung;
- Fig. 3a
- eine perspektivische Ansicht eines Fachbodens gemäß einer Ausführungsform in einer
ersten Anordnung;
- Fig. 3b
- eine perspektivische Ansicht des Fachbodens von Fig. 3a beim Verbringen des Fachbodens
in eine zweite Anordnung;
- Fig. 3c
- eine perspektivische Ansicht des Fachbodens von Fig. 3a in einer zweiten Anordnung
in einer ersten horizontalen Position; und
- Fig. 3d
- eine perspektivische Ansicht des Fachbodens von Fig. 3a in einer zweiten Anordnung
in einer zweiten horizontalen Position.
[0028] Figur 1 zeigt einen Kühlschrank stellvertretend für ein allgemeines Kältegerät 100
mit einem Kältegerätkorpus 103 und einer Kältegerättür 105, die an dem Kältegerätkorpus
103 angebracht ist, um eine Kühlraumöffnung eines durch den Kältegerätkorpus 103 definierten
Kältegerätinnenraum (oder kurz Kühlraum) 101 verschließen zu können. Der Kältegerätkorpus
103 definiert eine Kältegerätaußenwandung sowie eine Kühlraumwandung. Die Kühlraumwandung
umfasst eine Wandungsoberseite, eine Wandungsrückseite, eine erste Wandungslängsseite,
eine zweite Wandungslängsseite und eine Wandungsunterseite, welche den Kühlraum 101
des Kältegeräts 100 begrenzen. An der Innenseite der Kältegerättür 105 kann wenigstens
ein schalenförmiger Türabsteller 109 vorgesehen sein, der ebenfalls zur Aufnahme von
Kühlgut ausgebildet ist.
[0029] Das Kältegerät 100 kann einen oder mehrere Kältemittelkreisläufe mit jeweils einem
Kältemittelverdampfer, Kältemittelverdichter, Kältemittelverflüssiger und/oder Drosselorgan
umfassen. Der Kältemittelverdampfer ist ein Wärmeaustauscher, in dem nach der Expansion
das flüssige Kältemittel durch Wärmeaufnahme von dem zu kühlenden Medium, z.B. Luft,
verdampft wird. Der Kältemittelverdichter ist ein mechanisch betriebenes Bauteil,
das Kältemitteldampf vom Kältemittelverdampfer absaugt und bei einem höheren Druck
zum Kältemittelverflüssiger ausstößt.
[0030] Wie in Figur 1 dargestellt, umfasst das Kältegerät 100 mehrere Fachböden 110 gemäß
einer Ausführungsform, welche den Kühlraum 101 des Kältegeräts 100 in unterschiedliche
Fächer zur Ablage von Kühlgut unterteilen. Die Figuren 2a und 2b zeigen Detailansichten
des Innenraums 101 des Kältegeräts 100 mit einem Fachboden 110 gemäß einer Ausführungsform
in einer ersten Anordnung, in welcher der Fachboden eine Ablagefläche ausbildet, und
einer zweiten Anordnung, in welcher ein flächiges Frontelement 111, ein flächiges
Zentralelement 112 und ein flächiges Rückelement 113 des Fachbodens 110 übereinander
angeordnet sind, um drei vertikal parallelversetzte Ablageflächen auszubilden.
[0031] Die Figuren 3a bis 3d zeigen den Fachboden 110 der Figuren 2a und 2b in der ersten
Anordnung, einer Zwischenanordnung und der zweiten Anordnung. Wie bereits vorstehend
im Zusammenhang mit Figur 2b erwähnt, umfasst der Fachboden 110 ein im Wesentlichen
rechteckiges Frontelement 111, ein im Wesentlichen rechteckiges Zentralelement 112
und ein im Wesentlichen rechteckiges Rückelement 113. In einer Ausführungsform können
das Frontelement 111, das Zentralelement 112 und das Rückelement 113 zumindest teilweise
aus Glas bestehen.
[0032] Wie bereits im Zusammenhang mit Figur 2a erwähnt und in Figur 3a dargestellt, können
das Frontelement 111 und das Rückelement 113 eine erste Anordnung relativ zu dem Zentralelement
112 einnehmen, in welcher das Frontelement 111, das Zentralelement 112 und das Rückelement
113 in einer Ebene liegen und eine zusammenhängende Ablagefläche ausbilden. Da das
Frontelement 111 und das Rückelement 113 drehbeweglich an dem Zentralelement 112 angebracht
sind, können das Frontelement 111 und das Rückelement 113 in einer zweiten Anordnung
relativ zu dem Zentralelement 112 angeordnet werden, wobei in der zweiten Anordnung
das Frontelement 111 eine erste Ablagefläche ausbildet, die parallelversetzt oberhalb
einer zweiten Ablagefläche angeordnet ist, welche von dem Zentralelement 112 ausgebildet
wird, und das Rückelement 113 eine dritte Ablagefläche ausbildet, welche parallelversetzt
unterhalb der zweiten Ablagefläche angeordnet ist. Figur 3b zeigt den Fachboden 110
in einer Zwischenanordnung, d.h. beim Verbringen des Frontelements 111 und des Rückelements
113 von der ersten Anordnung (siehe Figur 3a) in die zweite Anordnung (siehe Figuren
3c und 3d) relativ zu dem Zentralelement 112.
[0033] Gemäß einer Ausführungsform kann die Bewegung des Frontelements 111 relativ zu dem
Zentralelement 112 an die Bewegung des Rückelements 113 relativ zu dem Zentralelement
112 gekoppelt sein, d.h. dass durch ein Anordnen des Frontelements 111 in der zweiten
Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112 automatisch ein Anordnen des Rückelements
113 in der zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112 bewirkt wird. Beispielsweise
kann ein Benutzer in der ersten Anordnung eine Frontleiste 111a des Frontelements
111 ergreifen und mittels einer Drehbewegung um eine durch das Zentralelement 112
definierte zentrale Drehachse in die zweite Anordnung bewegen, wodurch gleichzeitig
durch eine Drehbewegung in entgegengesetzter Drehrichtung das Rückelement 113 ebenfalls
in der zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112 angeordnet wird. Je nach
Ausgestaltung der drehbeweglichen Anbringung des Frontelements 111 und des Rückelements
113 an dem Zentralelement 112 kann zur Verbringung des Frontelements 111 und des Rückelements
113 aus der ersten Anordnung in die zweite Anordnung neben der vorstehenden beschriebenen
Drehbewegung anfänglich eine kleine Linearbewegung des Frontelements 111 weg von dem
Zentralelement 112 erforderlich sein, um das Frontelement 111 zur Durchführung der
Drehbewegung von dem Zentralelement 112 loszumachen.
[0034] Bei der in den Figuren 3a bis 3d dargestellten Ausführungsform sind das Frontelement
111 und das Rückelement 113 derart drehbeweglich an dem Zentralelement 112 angebracht,
dass bei der Drehbewegung des Frontelements 111 das Frontelement 111 in einer parallelen
Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112 verbleibt und bei der Drehbewegung des
Rückelements 113 das Rückelement 113 ebenfalls in einer parallelen Anordnung relativ
zu dem Zentralelement 112 verbleibt. Unter einer parallelen Anordnung wird hierbei
verstanden, dass das Frontelement 111 bzw. das Rückelement 113 in einer jeweiligen
Ebene liegen, die parallel zu der Ebene ist, in welcher das Zentralelement 112 liegt.
[0035] Zur Ausführung der vorstehenden Drehbewegungen umfasst bei der in den Figuren 3a
bis 3d dargestellten Ausführungsform der Fachboden 110 frontseitige Schwenkarme 118a,
118b und rückseitige Schwenkarme 119a, 119b. Der Übersichtlichkeit halber sind in
den Figuren 3b bis 3d die Schwenkarme nur auf einer Seite des Fachbodens 110 durch
Bezugsziffern gekennzeichnet worden, da ersichtlich ist, dass der Fachboden auf der
anderen Seite die gleiche Ausgestaltung aufweist. Mittels der frontseitigen Schwenkarme
118a, 118b ist das Frontelement 111 an beiden Seiten drehbeweglich an den entsprechenden
Seiten des Zentralelements 112 angebracht.
[0036] Mittels der rückseitigen Schwenkarme 119a, 119b ist das Rückelement 113 an beiden
Seiten drehbeweglich an den entsprechenden Seiten des Zentralelements 112 angebracht.
Wie bereits vorstehend beschrieben, können gemäß einer Ausführungsform die frontseitigen
Schwenkarme 118a, 118b derart an die rückseitigen Schwenkarme 119a, 119b gekoppelt
sein, dass durch ein Anordnen des Frontelements 111 in der zweiten Anordnung gleichzeitig
das Rückelement 113 in der zweiten Anordnung relativ zum Zentralelement angeordnet
wird.
[0037] Wie in den Figuren 3b bis 3d dargestellt, können die frontseitigen Schwenkarme 118a,
118b einen inneren frontseitigen Schwenkarm 118a und einen äußeren frontseitigen Schwenkarm
118b und die rückseitigen Schwenkarme 119a, 119b einen inneren rückseitigen Schwenkarm
119a und einen äußeren rückseitigen Schwenkarm 119b umfassen. Dabei sind der innere
frontseitige Schwenkarm 118a und der innere rückseitige Schwenkarm 119a derart drehbeweglich
an dem Zentralelement 112 angebracht und miteinander gekoppelt ist, dass sich der
innere frontseitige Schwenkarm 118a und der innere rückseitige Schwenkarm 119a gemeinsam
um die gemeinsame zentrale Drehachse drehen. Wie dies beispielsweise den Figuren 3b
und 3c entnommen werden kann, erfolgt bei dieser Drehbewegung um die gemeinsame zentrale
Drehachse aufgrund der starren Kopplung keine Änderung der Ausrichtung des inneren
frontseitigen Schwenkarms 118a relativ zu dem inneren rückseitigen Schwenkarm 119am
welche im Wesentlichen entlang einer geraden Linie ausgerichtet sind.
[0038] Der äußere frontseitige Schwenkarm 118b ist derart drehbeweglich an dem Zentralelement
112 angebracht, dass sich der äußere frontseitige Schwenkarm 118b um eine zu der zentralen
Drehachse parallel versetzte Drehachse dreht. Ebenso ist der äußere rückseitige Schwenkarm
119b derart drehbeweglich an dem Zentralelement 112 angebracht, dass sich der äußere
rückseitige Schwenkarm 119b um eine weitere zu der zentralen Drehachse parallel versetzte
Drehachse dreht.
[0039] Wie man erkennen wird, bilden in der Seitenansicht beispielsweise des Frontelement
111, das Zentralelement 112, der innere frontseitige Schwenkarm 118a und der äußere
frontseitige Schwenkarm 118b ein Parallelogramm, dessen Form sich im Laufe der Drehbewegung
ändert. Das gleich gilt für das Rückelement 113, das Zentralelement 112, den inneren
rückseitigen Schwenkarm 119a und den äußeren rückseitigen Schwenkarm 119b. Die starre
Kopplung der inneren Schwenkarme 118a, 119a sorgt dafür, dass die Drehbewegung des
Frontelements 111 und des Rückelements 113 relativ zu dem Zentralelement synchron
erfolgt. Die Drehung der äußeren Schwenkarme 118b, 119b um jeweils parallel versetzte
Drehachsen sorgt dafür, dass bei diesen Drehbewegungen das Frontelement 111 und das
Rückelement 113 in einer parallelen Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112 verbleiben.
[0040] Wie dies in den Figuren 3a bis 3d dargestellt ist, kann der Fachboden 110 ferner
zwei jeweils seitlich angeordnete Führungsschienen 116a, 116b umfassen, in welchen
das Zentralelement 112 verschiebbar gelagert ist. Die verschiebbare Lagerung des Zentralelements
112 erlaubt es, den beim Verbringen des Frontelements 111 und des Rückelements 113
von der ersten Anordnung in die zweite Anordnung entstehenden Spalt zwischen dem Zentralelement
112 und der Rückleiste 115 (siehe Figur 3c) dadurch auszugleichen, dass das Zentralelement
112 zusammen mit dem Frontelement 111 und dem Rückelement 113 horizontal in Richtung
der Rückleiste 115 verschoben werden, und zwar bis die durch das Zentralelement 112
definierte Ablagefläche spaltfrei mit der Rückleiste 115 abschließt. Wie dies in den
Figuren 3c und 3d dargestellt ist, verbleiben bei einem solchen Verschieben des Zentralelements
112 entlang der Führungsschienen 116a, 116b das Frontelement 111 und das Rückelement
113 in der zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112, d.h. parallel relativ
zu dem Zentralelement 112.
[0041] Neben der Funktion, in der ersten Anordnung das Rückelement 113 und in der zweiten
Anordnung das Zentralelement 112 aufzunehmen, kann die Rückleiste 115 ferner dazu
dienen, die zwei Führungsschienen 116a, 116b miteinander zu verbinden und damit insgesamt
den Fachboden 110 zu stabilisieren. Der Fachboden 110 kann ferner ein Paar von Befestigungselementen
117a, 117b umfassen, welche ausgebildet sind, in entsprechende Befestigungsaussparungen
an einer Innenseite des Kältegeräts 100 eingebracht zu werden, um den Fachboden 110
in dem Kühlraum 101 des Kältegeräts 100 anzuordnen.
[0042] Ein entsprechendes Verfahren zum Bedienen des Fachbodens 110 in dem Kältegerät 100
umfasst die folgenden Schritte: Anordnen des Frontelements 111 und des Rückelements
113 in einer ersten Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112, in welcher das Frontelement
111, das Zentralelement 112 und das Rückelement 113 in einer Ebene liegen, um eine
zusammenhängende Ablagefläche auszubilden; und Anordnen des Frontelements 111 und
des Rückelements 113 in einer zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement 112,
wobei in der zweiten Anordnung das Frontelement 111 eine erste Ablagefläche ausbildet,
die parallelversetzt oberhalb einer zweiten Ablagefläche angeordnet ist, welche von
dem Zentralelement 112 ausgebildet wird, und das Rückelement 113 eine dritte Ablagefläche
ausbildet, welche parallelversetzt unterhalb der zweiten Ablagefläche angeordnet ist.
[0043] Alle in Verbindung mit einzelnen Ausführungsformen der Erfindung erläuterten und
gezeigten Merkmale können in unterschiedlicher Kombination in dem erfindungsgemäßen
Gegenstand vorgesehen sein, um gleichzeitig deren vorteilhafte Wirkungen zu realisieren.
[0044] Der Schutzbereich der vorliegenden Erfindung ist durch die Ansprüche gegeben.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 100
- Kältegerät
- 101
- Kühlraum
- 103
- Kältegerätkorpus
- 105
- Kältegerättür
- 109
- Türabsteller
- 110
- Fachboden
- 111
- Frontelement
- 111a
- Frontleiste
- 112
- Zentralelement
- 113
- Rückelement
- 115
- Rückleiste
- 116a, 116b
- Führungsschienen
- 117a, 117b
- Befestigungselemente
- 118a, 118b
- frontseitige Schwenkarme
- 119a, 119b
- rückseitige Schwenkarme
1. Kältegerät (100) mit einem Fachboden (110), wobei das Kältegerät (100) einen Kühlraum
(101) definiert, in dem der Fachboden (110) angeordnet werden kann, wobei der Fachboden
(110) ein Frontelement (111), ein Zentralelement (112) und ein Rückelement (113) umfasst,
wobei in einer ersten Anordnung des Frontelements (111) und des Rückelements (113)
relativ zu dem Zentralelement (112) das Frontelement (111), das Zentralelement (112)
und das Rückelement (113) in einer Ebene liegen, um eine zusammenhängende Ablagefläche
auszubilden, wobei das Frontelement (111) und das Rückelement (113) derart drehbeweglich
an dem Zentralelement (112) angebracht sind, wobei das Frontelement (111) und das
Rückelement (113) in einer zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement (112) anordenbar
sind, wobei in der zweiten Anordnung das Frontelement (111) eine erste Ablagefläche
ausbildet, die parallelversetzt oberhalb einer zweiten Ablagefläche angeordnet ist,
welche von dem Zentralelement (112) ausgebildet wird, und das Rückelement (113) eine
dritte Ablagefläche ausbildet, welche parallelversetzt unterhalb der zweiten Ablagefläche
angeordnet ist, wobei der Fachboden (110) ferner zwei Führungsschienen (116a, 116b)
umfasst, wobei das Zentralelement (112) in den Führungsschienen (116a, 116b) verschiebbar
entlang der Führungsschienen (116a, 116b) gelagert ist, und wobei der Fachboden (110)
derart ausgebildet ist, dass in der zweiten Anordnung des Frontelements (111) und
des Rückelements (113) relativ zu dem Zentralelement (112) bei einem Verschieben des
Zentralelements (112) entlang der Führungsschienen (116a, 116b) das Frontelement (111)
und das Rückelement (113) in der zweiten Anordnung relativ zu dem Zentralelement (112)
verbleiben.
2. Kältegerät (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (111) und das Rückelement (113) derart drehbeweglich an dem Zentralelement
(112) angebracht sind, dass durch ein Anordnen des Frontelements (111) in der zweiten
Anordnung ein Anordnen des Rückelements (113) in der zweiten Anordnung bewirkt.
3. Kältegerät (100) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (111) und das Rückelement (113) derart drehbeweglich an dem Zentralelement
(112) angebracht sind, dass das Anordnen des Frontelements (111) in der zweiten Anordnung
eine erste Drehbewegung umfasst und das Anordnen des Rückelements (113) in der zweiten
Anordnung eine zweite Drehbewegung umfasst, welche der ersten Drehbewegung entgegengesetzt
ist.
4. Kältegerät (100) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Frontelement (111) und das Rückelement (113) derart drehbeweglich an dem Zentralelement
(112) angebracht sind, dass bei der ersten Drehbewegung das Frontelement (111) in
einer parallelen Anordnung relativ zu dem Zentralelement (112) verbleibt und bei der
zweiten Drehbewegung das Rückelement (113) in einer parallelen Anordnung realtiv zu
dem Zentralelement (112) verbleibt.
5. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (110) frontseitige Schwenkarme (118a, 118b), mittels welcher das Frontelement
(111) drehbeweglich an dem Zentralelement (112) angebracht ist, und rückseitige Schwenkarme
(119a, 119b) umfasst, mittels welcher das Rückelement (113) drehbeweglich an dem Zentralelement
(112) angebracht ist.
6. Kältegerät (100) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die frontseitigen Schwenkarme (118a, 118b) derart an die rückseitigen Schwenkarme
(119a, 119b) gekoppelt sind, dass durch ein Anordnen des Frontelements (111) in der
zweiten Anordnung das Rückelement (113) in der zweiten Anordnung angeordnet wird.
7. Kältegerät (100) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die frontseitigen Schwenkarme (118a, 118b) innere frontseitige Schwenkarme (118a)
und äußere frontseitige Schwenkarme (118b) und die rückseitigen Schwenkarme (119a,
119b) innere rückseitige Schwenkarme (119a) und äußere rückseitige Schwenkarme (119b)
umfassen, wobei jeweils der innere frontseitige Schwenkarm (118a) und der innere rückseitige
Schwenkarm (119a) derart drehbeweglich an dem Zentralelement (112) angebracht sind
und der innere frontseitige Schwenkarm (118a) mit dem inneren rückseitigen Schwenkarm
(119a) derart gekoppelt ist, dass sich jeweils der innere frontseitige Schwenkarm
(118a) und der innere rückseitige Schwenkarm (118b) gemeinsam um eine gemeinsame zentrale
Drehachse drehen.
8. Kältegerät (100) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass jeweils der äußere frontseitige Schwenkarm (118b) derart drehbeweglich an dem Zentralelement
(112) angebracht ist, dass sich jeweils der äußere frontseitige Schwenkarm (118b)
um eine zu der zentralen Drehachse parallel versetzte Drehachse dreht, und der äußere
rückseitige Schwenkarm (119b) derart drehbeweglich an dem Zentralelement (112) angebracht
ist, dass sich jeweils der äußere rückseitige Schwenkarm (119b) um eine zu der zentralen
Drehachse parallel versetzte weitere Drehachse dreht.
9. Kältegerät (100) nach einem der Ansprüche 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die frontseitigen Schwenkarme an Seitenabschnitte des Frontelements (111) und Seitenabschnitte
des Zentralelements (112) angebracht sind und die rückseitigen Schwenkarme an Seitenabschnitte
des Rückelements (113) und die Seitenabschnitte des Zentralelements (112) angebracht
sind.
10. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (110) eine Rückleiste (115) umfasst, über welche die zwei Führungsschienen
(116a, 116b) miteinander verbunden sind.
11. Kältegerät (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (110) ferner Befestigungselemente (117a, 117b) umfasst, welche ausgebildet
sind, den Fachboden (110) in dem Kühlraum (101) des Kältegeräts (100) anzubringen.
12. Verfahren zum Bedienen eines Kältegeräts (100) mit einem Fachboden (100), wobei das
Kältegerät (100) einen Kühlraum (101) definiert, in dem der Fachboden (110) angeordnet
ist, wobei der Fachboden (110) ein Frontelement (111), ein Zentralelement (112) und
ein Rückelement (113) umfasst, wobei das Verfahren umfasst: Anordnen des Frontelements
(111) und des Rückelements (113) in einer ersten Anordnung relativ zu dem Zentralelement
(112), in welcher das Frontelement (111), das Zentralelement (112) und das Rückelement
(113) in einer Ebene liegen, um eine zusammenhängende Ablagefläche auszubilden; und
Anordnen des Frontelements (111) und des Rückelements (113) in einer zweiten Anordnung
relativ zu dem Zentralelement (112), wobei in der zweiten Anordnung das Frontelement
(111) eine erste Ablagefläche ausbildet, die parallelversetzt oberhalb einer zweiten
Ablagefläche angeordnet ist, welche von dem Zentralelement (112) ausgebildet wird,
und das Rückelement (113) eine dritte Ablagefläche ausbildet, welche parallelversetzt
unterhalb der zweiten Ablagefläche angeordnet ist, wobei der Fachboden (110) ferner
zwei Führungsschienen (116a, 116b) umfasst, wobei das Zentralelement (112) in den
Führungsschienen (116a, 116b) verschiebbar entlang der Führungsschienen (116a, 116b)
gelagert ist, und wobei der Fachboden (110) derart ausgebildet ist, dass in der zweiten
Anordnung des Frontelements (111) und des Rückelements (113) relativ zu dem Zentralelement
(112) bei einem Verschieben des Zentralelements (112) entlang der Führungsschienen
(116a, 116b) das Frontelement (111) und das Rückelement (113) in der zweiten Anordnung
relativ zu dem Zentralelement (112) verbleiben.
1. Refrigeration appliance (100) with a lower shelf (110), wherein the refrigeration
appliance (100) defines a refrigerating zone (101), in which the lower shelf (110)
can be arranged, wherein the lower shelf (110) comprises a front element (111), a
central element (112) and a rear element (113), wherein in a first arrangement of
the front element (111) and the rear element (113) relative to the central element
(112), the front element (111), the central element (112) and the rear element (113)
lie in a plane in order to embody a connected storage area, wherein the front element
(111) and the rear element (113) are attached in a rotationally moveable manner to
the central element (112), wherein the front element (111) and the rear element (113)
in a second arrangement can be arranged relative to the central element (112), wherein
in the second arrangement the front element (111) embodies a first storage area which
is arranged offset in parallel above a second storage area, which is embodied by the
central element (112), and the rear element (113) embodies a third storage area, which
is arranged offset in parallel below the second storage area, wherein the lower shelf
(110) further comprises two guide rails (116a, 116b), wherein the central element
(112) in the guide rails (116a, 116b) is supported displaceably along the guide rails
(116a, 116b), and wherein the lower shelf (110) is embodied so that in the second
arrangement of the front element (111) and the rear element (113) relative to the
central element (112), when the central element (112) is displaced along the guide
rails (116a, 116b), the front element (111) and the rear element (113) remain in the
second arrangement relative to the central element (112).
2. Refrigeration appliance (100) according to claim 1, characterised in that the front element (111) and the rear element (113) are attached in a rotationally
moveable manner to the central element (112), that an arrangement of the rear element
(113) in the second arrangement is effected by arranging the front element (111) in
the second arrangement.
3. Refrigeration appliance (100) according to claim 2, characterised in that the front element (111) and the rear element (113) are attached in a rotationally
moveable manner to the central element (112) so that the arrangement of the front
element (111) in the second arrangement comprises a first rotational movement and
the arrangement of the rear element (113) in the second arrangement comprises a second
rotational movement which opposes the first rotational movement.
4. Refrigeration appliance (100) according to claim 3, characterised in that the front element (111) and the rear element (113) are attached to the central element
(112) in a rotationally moveable manner so that with the first rotational movement
the front element (111) remains in a parallel arrangement relative to the central
element (112) and with the second rotational movement the rear element (113) remains
in a parallel arrangement relative to the central element (112).
5. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the lower shelf (110) comprises front pivot arms (118a, 118b), by means of which
the front element (111) is attached in a rotationally moveable manner to the central
element (112) and rear pivot arms (119a, 119b), by means of which the rear element
(113) is attached in a rotationally moveable manner to the central element (112).
6. Refrigeration appliance (100) according to claim 5, characterised in that the front pivot arms (118a, 118b) are coupled to the rear pivot arms (119a, 119b)
so that by arranging the front element (111) in the second arrangement the rear element
(113) is arranged in the second arrangement.
7. Refrigeration appliance (100) according to claim 6, characterised in that the front pivot arms ((118a, 118b) comprise inner front pivot arms (118a) and outer
front pivot arms (118b) and the rear pivot arms (119a, 119b) comprise inner rear pivot
arms (119a) and outer rear pivot arms (119b), wherein in each case the inner front
pivot arm (118a) and the inner rear pivot arm (119a) are attached in a rotationally
moveable manner to the central element (112) and the inner front pivot arm (118a)
is coupled to the inner rear pivot arm (119a) so that in each case the inner front
pivot arm (118a) and the inner rear pivot arm (118b) rotate mutually about a shared
central axis of rotation.
8. Refrigeration appliance (100) according to claim 7, characterised in that in each case the outer front pivot arm (118b) is attached in a rotationally moveable
manner to the central element (112) so that in each case the outer front pivot arm
(118b) rotates about an axis of rotation which is offset parallel to the central axis
of rotation, and the outer rear pivot arm (119b) is attached in a rotationally moveable
manner to the central element (112) so that in each case the outer rear pivot arm
(119b) rotates about a further axis of rotation offset parallel to the central axis
of rotation.
9. Refrigeration appliance (100) according to one of claims 5 to 8, characterised in that the front pivot arms are attached to side portions of the front element (111) and
side portions of the central element (112) and the rear pivot arms are attached to
side portions of the rear element (113) and the side portions of the central element
(112).
10. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the lower shelf (110) comprises a rear strip (115), by way of which the two guide
rails (116a, 116b) are connected to one another.
11. Refrigeration appliance (100) according to one of the preceding claims, characterised in that the lower shelf (110) further comprises fastening elements (117a, 117b), which are
embodied to attach the lower shelf (110) in the refrigerating zone (101) of the refrigeration
appliance (100).
12. Method for operating a refrigeration appliance (100) with a lower shelf (100), wherein
the refrigeration appliance (100) defines a refrigerating zone (101), in which the
lower shelf (110) is arranged, wherein the lower shelf (110) comprises a front element
(111), a central element (112) and a rear element (113), wherein the method comprises:
arranging the front element (111) and the rear element (113) in a first arrangement
relative to the central element (112), in which the front element (111), the central
element (112) and the rear element (113) lie in a plane, in order to embody a connected
storage area; and arranging the front element (111) and the rear element (113) in
a second arrangement relative to the central element (112), wherein in the second
arrangement the front element (111) embodies a first storage area which is arranged
offset in parallel above a second storage area which is embodied by the central element
(112), and the rear element (113) embodies a third storage area which is arranged
offset in parallel below the second storage area, wherein the lower shelf (110) further
comprises two guide rails (116a, 116b), wherein the central element (112) in the guide
rails (116a, 116b) is mounted in a displaceable manner along the guide rails (116a,
116b), and wherein the lower shelf (110) is embodied so that in the second arrangement
of the front element (111) and the rear element (113) relative to the central element
(112), when the central element (112) is displaced along the guide rails (116a, 116b)
the front element (111) and the rear element (113) remain in the second arrangement
relative to the central element (112).
1. Appareil frigorifique (100) avec une tablette (110), dans lequel l'appareil frigorifique
(100) définit un espace réfrigéré (101) dans lequel la tablette (110) peut être disposée,
dans lequel la tablette (110) comprend un élément avant (111), un élément central
(112) et un élément arrière (113), dans lequel dans une première disposition de l'élément
avant (111) et de l'élément arrière (113) par rapport à l'élément central (112), l'élément
avant (111), l'élément central (112) et l'élément arrière (113) se situent dans un
plan, afin de former une surface de dépose d'un seul tenant, dans lequel l'élément
avant (111) et l'élément arrière (113) sont apposés de façon mobile en rotation sur
l'élément central (112), dans lequel l'élément avant (111) et l'élément arrière (113)
peuvent être disposés dans une deuxième disposition par rapport à l'élément central
(112), dans lequel dans la deuxième disposition l'élément avant (111) forme une première
surface de dépose, disposée en décalage parallèle au-dessus d'une deuxième surface
de dépose formée par l'élément central (112), et l'élément arrière (113) forme une
troisième surface de dépose disposée en décalage parallèle en-dessous de la deuxième
surface de dépose, dans lequel la tablette (110) comprend en outre deux rails de guidage
(116a, 116b), dans lequel l'élément central (112) est logé dans les rails de guidage
(116a, 116b) de façon déplaçable le long des rails de guidage (116a, 116b), et dans
lequel la tablette (110) est formée de telle sorte que, dans la deuxième disposition
de l'élément avant (111) et de l'élément arrière (113) par rapport à l'élément central
(112), lors d'un déplacement de l'élément central (112) le long des rails de guidage
(116a, 116b), l'élément avant (111) et l'élément arrière (113) demeurent dans la deuxième
disposition par rapport à l'élément central (112).
2. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément avant (111) et l'élément arrière (113) sont apposés de façon mobile en
rotation sur l'élément central (112) de telle sorte qu'une disposition de l'élément
avant (111) dans la deuxième disposition induit une disposition de l'élément arrière
(113) dans la deuxième disposition.
3. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'élément avant (111) et l'élément arrière (113) sont apposés de façon mobile en
rotation sur l'élément central (112) de telle sorte que la disposition de l'élément
avant (111) dans la deuxième disposition comprend un premier mouvement rotatif et
la disposition de l'élément arrière (113) dans la deuxième disposition comprend un
deuxième mouvement rotatif opposé au premier mouvement rotatif.
4. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'élément avant (111) et l'élément arrière (113) sont apposés de façon mobile en
rotation sur l'élément central (112) de telle sorte que, lors du premier mouvement
rotatif, l'élément avant (111) demeure dans une disposition parallèle par rapport
à l'élément central (112) et, lors du deuxième mouvement rotatif, l'élément arrière
(113) demeure dans une disposition parallèle par rapport à l'élément central (112).
5. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tablette (110) comprend des bras pivotants avant (118a, 118b), au moyen desquels
l'élément avant (111) est apposé de façon mobile en rotation sur l'élément central
(112), et des bras pivotants arrière (119a, 119b), au moyen desquels l'élément arrière
(113) est apposé de façon mobile en rotation sur l'élément central (112).
6. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 5, caractérisé en ce que les bras pivotants avant (118a, 118b) sont couplés aux bras pivotants arrière (119a,
119b) de telle façon qu'une disposition de l'élément avant (111) dans la deuxième
disposition induit la disposition de l'élément arrière (113) dans la deuxième disposition.
7. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 6, caractérisé en ce que les bras pivotants avant (118a, 118b) comprennent des bras pivotants avant intérieurs
(118a) et des bras pivotants avant extérieurs (118b) et les bras pivotants arrière
(119a, 119b) comprennent des bras pivotants arrière intérieurs (119a) et des bras
pivotants arrière extérieurs (119b), dans lequel le bras pivotant avant intérieur
(118a) et le bras pivotant arrière intérieur (119a) sont respectivement apposés de
façon mobile en rotation sur l'élément central (112) et le bras pivotant avant intérieur
(116a) est couplé de telle façon au bras pivotant arrière intérieur (119a) de telle
sorte que le bras pivotant avant intérieur (118a) et le bras pivotant arrière intérieur
(118b) tournent respectivement ensemble autour d'un axe de rotation central commun.
8. Appareil frigorifique (100) selon la revendication 7, caractérisé en ce que le bras pivotant avant extérieur (118b) est respectivement apposé de façon mobile
en rotation sur l'élément central (112) de telle sorte que le bras pivotant avant
extérieur (118b) tourne respectivement autour d'un axe de rotation en décalage parallèle
par rapport à l'axe de rotation central, et le bras pivotant arrière extérieur (119b)
est apposé de façon mobile en rotation sur l'élément central (112) de telle sorte
que le bras pivotant arrière extérieur (119b) tourne respectivement autour d'un axe
de rotation en décalage parallèle par rapport à l'axe de rotation central supplémentaire.
9. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications 5 à 8, caractérisé en ce que les bras pivotants avant sont apposés sur les parties latérales de l'élément avant
(111) et les parties latérales de l'élément central (112) et les bras pivotants arrière
sont apposés sur les parties latérales de l'élément arrière (113) et les parties latérales
de l'élément central (112).
10. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tablette (110) comprend un listeau arrière (115) via lequel les deux rails de
guidage (116a, 116b) sont reliés l'un à l'autre.
11. Appareil frigorifique (100) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la tablette (110) comprend en outre des éléments de fixation (117a, 117b) formés
afin d'apposer la tablette (110) dans l'espace réfrigéré (101) de l'appareil frigorifique
(100).
12. Procédé d'utilisation d'un appareil frigorifique (100) avec une tablette (110), dans
lequel l'appareil frigorifique (100) définit un espace réfrigéré (101) dans lequel
la tablette (110) est apposée, dans lequel la tablette (110) comprend un élément avant
(111), un élément central (112) et un élément arrière (113), dans lequel le procédé
comprend : la disposition de l'élément avant (111) et de l'élément arrière (113) dans
une première disposition par rapport à l'élément central (112), dans laquelle l'élément
avant (111), l'élément central (112) et l'élément arrière (113) se situent dans un
plan, afin de former une surface de dépose d'un seul tenant ; et disposition de l'élément
avant (111), dans lequel l'élément arrière (113) dans une deuxième disposition par
rapport à l'élément central (112), dans lequel dans la deuxième disposition l'élément
avant (111) forme une première surface de dépose, disposée en décalage parallèle au-dessus
d'une deuxième surface de dépose formée par l'élément central (112), et l'élément
arrière (113) forme une troisième surface de dépose disposée en décalage parallèle
en-dessous de la deuxième surface de dépose, dans lequel la tablette (110) comprend
en outre deux rails de guidage (116a, 116b), dans lequel l'élément central (112) est
logé dans les rails de guidage (116a, 116b) de façon déplaçable le long des rails
de guidage (116a, 116b), et dans lequel la tablette (110) est formée de telle sorte
que, dans la deuxième disposition de l'élément avant (111) et de l'élément arrière
(113) par rapport à l'élément central (112), lors d'un déplacement de l'élément central
(112) le long des rails de guidage (116a, 116b), l'élément avant (111) et l'élément
arrière (113) demeurent dans la deuxième disposition par rapport à l'élément central
(112).
IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente