(19)
(11) EP 2 727 987 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
22.07.2020  Patentblatt  2020/30

(21) Anmeldenummer: 13190047.4

(22) Anmeldetag:  24.10.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
C11D 3/37(2006.01)
D06M 15/61(2006.01)
C11D 3/48(2006.01)

(54)

Polymere zur antimikrobiellen Ausrüstung

Polymers for microbicidal finishing

Polymères pour équipement antimicrobien


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 31.10.2012 DE 102012219951

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
07.05.2014  Patentblatt  2014/19

(73) Patentinhaber: Henkel AG & Co. KGaA
40589 Düsseldorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Vockenroth, Inga Kerstin
    40597 Düsseldorf (DE)
  • Weide, Mirko
    40223 Düsseldorf (DE)
  • Wikker, Eva-Maria
    40789 Monheim (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 987 321
WO-A2-2007/085552
WO-A1-2012/001028
WO-A2-2009/142672
   
  • JIAN LIN ET AL: "Mechanism of Bactericidal and Fungicidal Activities of Textiles Covalently Modified With Alkylated Polyethylenimine", BIOTECHNOLOGY AND BIOENGINEERING, WILEY & SONS, HOBOKEN, NJ, US, Bd. 83, Nr. 2, 20. Juli 2003 (2003-07-20), Seiten 168-172, XP002668488, ISSN: 0006-3592, DOI: 10.1002/BIT.10651 [gefunden am 2003-05-14]
  • JIAN LIN ET AL: "Bactericidal Properties of Flat Surfaces and Nanoparticles Derivatized with Alkylated Polyethyleneamines", BIOTECHNOLOGY PROGRESS, AMERICAN INSTITUTE OF CHEMICAL ENGINEERS, US, Bd. 18, Nr. 5, 1. Januar 2002 (2002-01-01) , Seiten 1082-1086, XP002668487, ISSN: 8756-7938, DOI: 10.1021/BP025597W [gefunden am 2002-08-24]
  • Giacomo Dacarro ET AL: "Monolayers of polyethilenimine on flat glass: a versatile platform for cations coordination and nanoparticles grafting in the preparation of antibacterial surfaces", Dalton Transactions: the international journal for inorganic, organometallic and bioinorganic chemistry, vol. 41, no. 8, 1 January 2012 (2012-01-01), page 2456, XP055384516, GB ISSN: 1477-9226, DOI: 10.1039/c1dt11373a
  • Anonymous: "Polythylenimine", Wikipedia, 1 June 2017 (2017-06-01), XP055506036, Retrieved from the Internet: URL:https://en.wikipedia.org/wiki/Polyethy lenimine [retrieved on 2018-09-11]
  • Katherine A. Gibney ET AL: "Poly(ethylene imine)s as Antimicrobial Agents with Selective Activity", Macromolecular Bioscience, vol. 12, no. 9, 3 August 2012 (2012-08-03) , pages 1279-1289, XP055505988, DE ISSN: 1616-5187, DOI: 10.1002/mabi.201200052 & Katherine A. Gibney ET AL: "Supporting Information for Poly(ethylene imine)s as Antimicrobial Agents with Selective Activity", Macromolecular Bioscience, 3 August 2012 (2012-08-03), pages 1-22, XP055506055, DOI: 10.1002/mabi.201200052 Retrieved from the Internet: URL:https://onlinelibrary.wiley.com/action /downloadSupplement?doi=10.1002/mabi.20120 0052&file=mabi_201200052_sm_suppdata.pdf [retrieved on 2018-09-11]
  • VON HARPE A ET AL: "Characterization of commercially available and synthesized polyethylenimines for gene delivery", JOURNAL OF CONTROLLED RELEASE, ELSEVIER, AMSTERDAM, NL, vol. 69, no. 2, 3 November 2000 (2000-11-03), pages 309-322, XP004237287, ISSN: 0168-3659, DOI: 10.1016/S0168-3659(00)00317-5
  • Anonymous: "Lupasol P Polyethylenimine", , 1 January 2002 (2002-01-01), XP055680164, Retrieved from the Internet: URL:file:///C:/Users/MW51976/Downloads/Lup asolPTechBulletin.pdf [retrieved on 2020-03-26]
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung von bestimmten Polymeren zur antimikrobiellen Ausrüstung von Textilien oder harten Haushaltsoberflächen.

[0002] Mikroorganismen, wie Bakterien, Pilze und Viren können sich auf Oberflächen im Haushalt und auf Textilien ansiedeln. Bakterien und Pilze können sich auf solchen Oberflächen auch vermehren. Dies kann Hygienerisiken zur Folge haben, aber auch zu unästhetischen mikrobiellen Belägen, sogenannten Biofilmen, führen. Auch das Auftreten mikrobiell bedingter, insbesondere bakteriell bedingter schlechter Gerüche ist möglich.

[0003] Zur Vermeidung dieser Probleme wird oft eine temporäre Ausrüstung solcher Oberflächen mit einem antimikrobiellen Wirkstoff vorgeschlagen.

[0004] Aus Biotechnol. Bioengineering 83 (2), 2003, S. 158-172 und Biotechnol. Prog. 2002, 18, S. 1082-1086 ist bekannt, dass N-alkylierte Polyethylenimine covalent an textile Oberflächen gebunden werden können und darauf bakterizie und fungizide Eigenschaften entfalten.

[0005] Überraschend wurde gefunden, dass auf Oberflächen, die mit bestimmten anderen polymeren Wirkstoffen in Kontakt gebracht wurden, das Wachstum von Mikroorganismen unterbunden wird oder zumindest deutlich reduziert ist.

[0006] Gegenstand der Erfindung ist die Verwendung von Polyalkyleniminen, deren mittlere Molmasse (Gewichtsmittel) im Bereich von 400 g/mol bis 50000 g/mol liegt und in denen das Verhältnis von primären zu sekundären Aminogruppen im Bereich von 1:0,5 bis 1:1,5 liegt, zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung, insbesondere der Besiedelung durch Bakterien, Pilze und/oder Viren, von textilen Oberflächen oder harten Haushaltsoberflächen, wobei es sich bei dem Polyalkylenimin um ein Polymer mit einem N-Atom-haltigen Rückgrat handelt, das an den Enden primäre Aminofunktionen und im Inneren sekundäre Aminofunktionen aufweist, so dass sich nicht ein verzweigtkettiges, sondern ein lineares Polyalkylenimin ergibt. Dies kann beispielsweise realisiert werden durch die entsprechende Verwendung eines Wasch- oder Reinigungsmittels, das das Polyalkylenimin enthält.

[0007] Das Verhältnis von primären zu sekundären Aminogruppen im Polyalkylenimin liegt insbesondere im Bereich von 1:0,7 bis 1:1. Das Verhältnis von primären zu tertiären Aminogruppen im Polyalkylenimin liegt vorzugsweise im Bereich von 1:0,2 bis 1:1, insbesondere im Bereich von 1:0,5 bis 1:0,8. Die mittlere Molmasse der erfindungsgemäß eingesetzten Polymere liegt vorzugsweise im Bereich von 400 g/mol bis 50000 g/mol, insbesondere von 500 g/mol bis 5000 g/mol. Bei den hier und später gegebenenfalls für andere polymere Inhaltsstoffe angegebenen mittleren Molmassen handelt es sich um gewichtsmittlere Molmassen Mw, die grundsätzlich mittels Gelpermeationschromatographie mit Hilfe eines RI-Detektors bestimmbar sind, wobei die Messung zweckmäßig gegen einen externen Standard erfolgt. Die N-Atome im Polyalkylenimin sind vorzugsweise durch Alkylengruppen mit 2 bis 12 C-Atomen, insbesondere 2 bis 6 C-Atomen, voneinander getrennt, wobei nicht sämtliche Alkylengruppen die gleiche C-Atomzahl aufweisen müssen. Besonders bevorzugt handelt es sich bei dem Polyalkylenimin um ein Polyethylenimin.

[0008] Diese Polymere sind in der Lage, Textilen und harte Oberflächen antimikrobiell auszurüsten und mikrobielles Wachstum auf diesen zu vermeiden. Ergänzend trägt ein derartiger Wirkstoff auch zur mikrobiellen Stabilität eines ihn enthaltenden Wasch- oder Reinigungsmittels bei.

[0009] Vorzugsweise setzt man eine wässrige Wasch- oder Reinigungsflotte ein, die 1 mg/l bis 500 mg/l, insbesondere 5 mg/l bis 100 mg/l Polyalkylenimin enthält.

[0010] Die erfindungsgemäße Verwendung kann vorzugsweise so realisiert werden, dass man ein Waschmittel, welches ein genanntes Polymer enthält, im Rahmen eines maschinellen oder mit der Hand ausgeführten Waschvorgangs auf ein Textil einwirken lässt. Die erfindungsgemäße Verwendung kann analog auch so realisiert werden, dass man ein Reinigungsmittel, welches ein genanntes Polymer enthält, im Rahmen eines maschinellen oder mit der Hand ausgeführten Reinigungsvorgangs auf eine harte Oberfläche einwirken lässt. Ein weiterer Gegenstand der Erfindung ist daher die Verwendung eines Wasch- oder Reinigungsmittels, das ein genanntes Polymer enthält, zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung von textilen Oberflächen und harten Haushaltsoberflächen.

[0011] Ein Mittel zum Waschen von Wäsche oder zum Reinigen von harten Haushaltsoberflächen enthält vorzugsweise 0,01 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-% des genannten polymeren Wirkstoffs neben üblichen, mit diesem verträglichen Inhaltsstoffen. Diese Mittel, die als insbesondere pulverförmige Feststoffe, in nachverdichteter Teilchenform, als homogene Lösungen oder als Suspensionen beziehungsweise Dispersionen vorliegen können, können außer dem erfindungsgemäß verwendeten Polymer im Prinzip alle bekannten und in derartigen Mitteln üblichen Inhaltsstoffe enthalten. Die Wasch- und Reinigungsmittel können insbesondere Buildersubstanzen, oberflächenaktive Tenside, Bleichmittel, Bleichaktivatoren und- katalysatoren, wassermischbare organische Lösungsmittel, Enzyme, Sequestrierungsmittel, Elektrolyte, pH-Regulatoren oder weitere Hilfsstoffe, wie optische Aufheller, Vergrauungsinhibitoren, Farbübertragungsinhibitoren, Schaumregulatoren sowie Farb- und Duftstoffe, enthalten.

[0012] Die Mittel können ein oder mehrere Tenside enthalten, wobei insbesondere anionische Tenside, nichtionische Tenside und deren Gemische in Frage kommen. Geeignete nichtionische Tenside sind insbesondere Alkylglykoside und Ethoxylierungs- und/oder Propoxylierungsprodukte von AIkylglykosiden oder linearen oder verzweigten Alkoholen mit jeweils 12 bis 18 C-Atomen im Alkylteil und 3 bis 20, vorzugsweise 4 bis 10 Alkylethergruppen. Weiterhin sind entsprechende Ethoxylierungs- und/oder Propoxylierungsprodukte von N-Alkyl-aminen, vicinalen Diolen, Fettsäureestern und Fettsäureamiden, die hinsichtlich des Alkylteils den genannten langkettigen Alkoholderivaten entsprechen, sowie von Alkylphenolen mit 5 bis 12 C-Atomen im Alkylrest brauchbar.

[0013] Geeignete anionische Tenside sind insbesondere Seifen und solche, die Sulfat- oder SulfonatGruppen mit bevorzugt Alkaliionen als Kationen enthalten. Verwendbare Seifen sind bevorzugt die Alkalisalze der gesättigten oder ungesättigten Fettsäuren mit 12 bis 18 C-Atomen. Derartige Fettsäuren können auch in nicht vollständig neutralisierter Form eingesetzt werden. Zu den brauchbaren Tensiden des Sulfat-Typs gehören die Salze der Schwefelsäurehalbester von Fettalkoholen mit 12 bis 18 C-Atomen und die Sulfatierungsprodukte der genannten nichtionischen Tenside mit niedrigem Ethoxylierungsgrad. Zu den verwendbaren Tensiden vom Sulfonat-Typ gehören lineare Alkylbenzolsulfonate mit 9 bis 14 C-Atomen im Alkylteil, Alkansulfonate mit 12 bis 18 C-Atomen, sowie Olefinsulfonate mit 12 bis 18 C-Atomen, die bei der Umsetzung entsprechender Monoolefine mit Schwefeltrioxid entstehen, sowie alpha-Sulfofettsäureester, die bei der Sulfonierung von Fettsäuremethyl- oder -ethylestern entstehen.

[0014] Derartige Tenside sind in Reinigungs- oder Waschmitteln in Mengenanteilen von vorzugsweise 5 Gew.-% bis 50 Gew.-%, insbesondere von 8 Gew.-% bis 30 Gew.-%, enthalten, während Mittel zur Reinigung von Geschirr vorzugsweise 0,1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, insbesondere 0,2 Gew.-% bis 5 Gew.-% Tenside, enthalten.

[0015] Ein Wasch- oder Reinigungsmittel enthält vorzugsweise mindestens einen wasserlöslichen und/oder wasserunlöslichen, organischen und/oder anorganischen Builder. Zu den wasserlöslichen organischen Buildersubstanzen gehören Polycarbonsäuren, insbesondere Citronensäure und Zuckersäuren, monomere und polymere Aminopolycarbonsäuren, insbesondere Glycindiessigsäure, Methylglycindiessigsäure, Nitrilotriessigsäure, Iminodisuccinate wie Ethylendiamin-N,N'-dibernsteinsäure und Hydroxyiminodisuccinate, Ethylendiamintetraessigsäure sowie Polyasparaginsäure, Polyphosphonsäuren, insbesondere Aminotris(methylenphosphonsäure), Ethylendiamin-tetrakis(methylenphosphonsäure), Lysintetra(methylenphosphosäure) und 1-Hydroxyethan-1,1-diphosphonsäure, polymere Hydroxyverbindungen wie Dextrin sowie polymere (Poly-)carbonsäuren, insbesondere durch Oxidation von Polysacchariden zugängliche Polycarboxylate, polymere Acrylsäuren, Methacrylsäuren, Maleinsäuren und Mischpolymere aus diesen, die auch geringe Anteile polymerisierbarer Substanzen ohne Carbonsäurefunktionalität einpolymerisiert enthalten können. Die relative mittlere Molekülmasse (hier und im Folgenden: Gewichtsmittel) der Homopolymeren ungesättiger Carbonsäuren liegt im allgemeinen zwischen 5 000 g/mol und 200 000 g/mol, die der Copolymeren zwischen 2 000 g/mol und 200 000 g/mol, vorzugsweise 50 000 g/mol bis 120 000 g/mol, jeweils bezogen auf freie Säure. Ein besonders bevorzugtes Acrylsäure-Maleinsäure-Copolymer weist eine relative mittlere Molekülmasse von 50 000 bis 100 000 auf. Geeignete, wenn auch weniger bevorzugte Verbindungen dieser Klasse sind Copolymere der Acrylsäure oder Methacrylsäure mit Vinylethern, wie Vinylmethylethern, Vinylester, Ethylen, Propylen und Styrol, in denen der Anteil der Säure mindestens 50 Gew.-% beträgt. Als wasserlösliche organische Buildersubstanzen können auch Terpolymere eingesetzt werden, die als Monomere zwei ungesättigte Säuren und/oder deren Salze sowie als drittes Monomer Vinylalkohol und/ oder ein Vinylalkohol-Derivat oder ein Kohlenhydrat enthalten. Das erste saure Monomer beziehungsweise dessen Salz leitet sich von einer monoethylenisch ungesättigten C3-C8-Carbonsäure und vorzugsweise von einer C3-C4-Monocarbonsäure, insbesondere von (Meth)-acrylsäure ab. Das zweite saure Monomer beziehungsweise dessen Salz kann ein Derivat einer C4-C8-Dicarbonsäure sein, wobei Maleinsäure besonders bevorzugt ist. Die dritte monomere Einheit wird in diesem Fall von Vinylalkohol und/oder vorzugsweise einem veresterten Vinylalkohol gebildet. Insbesondere sind Vinylalkohol-Derivate bevorzugt, welche einen Ester aus kurzkettigen Carbonsäuren, beispielsweise von C1-C4-Carbonsäuren, mit Vinylalkohol darstellen. Bevorzugte Polymere enthalten dabei 60 Gew.-% bis 95 Gew.-%, insbesondere 70 Gew.-% bis 90 Gew.-% (Meth)acrylsäure bzw. (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure bzw. Acrylat, und Maleinsäure bzw. Maleinat sowie 5 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 10 Gew.-% bis 30 Gew.-% Vinylalkohol und/oder Vinylacetat. Ganz besonders bevorzugt sind dabei Polymere, in denen das Gewichtsverhältnis von (Meth)acrylsäure beziehungsweise (Meth)acrylat zu Maleinsäure beziehungsweise Maleinat zwischen 1:1 und 4:1, vorzugsweise zwischen 2:1 und 3:1 und insbesondere 2:1 und 2,5:1 liegt. Dabei sind sowohl die Mengen als auch die Gewichtsverhältnisse auf die Säuren bezogen. Das zweite saure Monomer beziehungsweise dessen Salz kann auch ein Derivat einer Allylsulfonsäure sein, die in 2-Stellung mit einem Alkylrest, vorzugsweise mit einem C1-C4-Alkylrest, oder einem aromatischen Rest, der sich vorzugsweise von Benzol oder Benzol-Derivaten ableitet, substituiert ist. Bevorzugte Terpolymere enthalten dabei 40 Gew.-% bis 60 Gew.-%, insbesondere 45 bis 55 Gew.-% (Meth)acrylsäure beziehungsweise (Meth)acrylat, besonders bevorzugt Acrylsäure beziehungsweise Acrylat, 10 Gew.-% bis 30 Gew.-%, vorzugsweise 15 Gew.-% bis 25 Gew.-% Methallylsulfonsäure bzw. Methallylsulfonat und als drittes Monomer 15 Gew.-% bis 40 Gew.-%, vorzugsweise 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% eines Kohlenhydrats. Dieses Kohlenhydrat kann dabei beispielsweise ein Mono-, Di-, Oligo- oder Polysaccharid sein, wobei Mono-, Di- oder Oligosaccharide bevorzugt sind. Besonders bevorzugt ist Saccharose. Durch den Einsatz des dritten Monomers werden vermutlich Sollbruchstellen in das Polymer eingebaut, die für die gute biologische Abbaubarkeit des Polymers verantwortlich sind. Diese Terpolymere weisen im Allgemeinen eine relative mittlere Molekülmasse zwischen 1 000 g/mol und 200 000 g/mol, vorzugsweise zwischen 200 g/mol und 50 000 g/mol auf. Weitere bevorzugte Copolymere sind solche, die als Monomere Acrolein und Acrylsäure/Acrylsäuresalze beziehungsweise Vinylacetat aufweisen. Die organischen Buildersubstanzen können, insbesondere zur Herstellung flüssiger Mittel, in Form wässriger Lösungen, vorzugsweise in Form 30- bis 50-gewichtsprozentiger wässriger Lösungen eingesetzt werden. Alle genannten Säuren werden in der Regel in Form ihrer wasserlöslichen Salze, insbesondere ihre Alkalisalze, eingesetzt. Derartige organische Buildersubstanzen können gewünschtenfalls in Mengen bis zu 40 Gew.-%, insbesondere bis zu 25 Gew.-% und vorzugsweise von 1 Gew.-% bis 8 Gew.-% enthalten sein. Mengen nahe der genannten Obergrenze werden vorzugsweise in pastenförmigen oder flüssigen, insbesondere wasserhaltigen, Mitteln eingesetzt.

[0016] Als wasserlösliche anorganische Buildermaterialien kommen insbesondere Polyphosphate, vorzugsweise Natriumtriphosphat, in Betracht. Als wasserunlösliche anorganische Buildermaterialien werden insbesondere kristalline oder amorphe, wasserdispergierbare Alkalialumosilikate, in Mengen nicht über 25 Gew.-%, vorzugsweise von 3 Gew.-% bis 20 Gew.-% und insbesondere in Mengen von 5 Gew.-% bis 15 Gew.-% eingesetzt. Unter diesen sind die kristallinen Natriumalumosilikate in Waschmittelqualität, insbesondere Zeolith A, Zeolith P sowie Zeolith MAP und gegebenenfalls Zeolith X, bevorzugt. Mengen nahe der genannten Obergrenze werden vorzugsweise in festen, teilchenförmigen Mitteln eingesetzt. Geeignete Alumosilikate weisen insbesondere keine Teilchen mit einer Korngröße über 30 µm auf und bestehen vorzugsweise zu wenigstens 80 Gew.-% aus Teilchen mit einer Größe unter 10 µm. Ihr Calciumbindevermögen liegt in der Regel im Bereich von 100 bis 200 mg CaO pro Gramm.

[0017] Zusätzlich oder alternativ zum genannten wasserunlöslichen Alumosilikat und Alkalicarbonat können weitere wasserlösliche anorganische Buildermaterialien enthalten sein. Zu diesen gehören neben den Polyphosphaten wie Natriumtriphosphat insbesondere die wasserlöslichen kristallinen und/oder amorphen Alkalisilikat-Builder. Derartige wasserlösliche anorganische Buildermaterialien sind in den Mitteln vorzugsweise in Mengen von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-%, insbesondere von 5 Gew.-% bis 15 Gew.-% enthalten. Die als Buildermaterialien brauchbaren Alkalisilikate weisen vorzugsweise ein molares Verhältnis von Alkalioxid zu SiO2 unter 0,95, insbesondere von 1:1,1 bis 1:12 auf und können amorph oder kristallin vorliegen. Bevorzugte Alkalisilikate sind die Natriumsilikate, insbesondere die amorphen Natriumsilikate, mit einem molaren Verhältnis Na2O:SiO2 von 1:2 bis 1:2,8. Als kristalline Silikate, die allein oder im Gemisch mit amorphen Silikaten vorliegen können, werden vorzugsweise kristalline Schichtsilikate der allgemeinen Formel Na2SixO2x+1 · y H2O eingesetzt, in der x, das sogenannte Modul, eine Zahl von 1,9 bis 4 und y eine Zahl von 0 bis 20 ist und bevorzugte Werte für x 2, 3 oder 4 sind. Bevorzugte kristalline Schichtsilikate sind solche, bei denen x in der genannten allgemeinen Formel die Werte 2 oder 3 annimmt. Insbesondere sind sowohl β- als auch δ-Natriumdisilikate (Na2Si2O5 · y H2O) bevorzugt. Auch aus amorphen Alkalisilikaten hergestellte, praktisch wasserfreie kristalline Alkalisilikate der obengenannten allgemeinen Formel, in der x eine Zahl von 1,9 bis 2,1 bedeutet, können in den Mitteln eingesetzt werden. In einer weiteren bevorzugten Ausführungsform wird ein kristallines Natriumschichtsilikat mit einem Modul von 2 bis 3 eingesetzt, wie es aus Sand und Soda hergestellt werden kann. Natriumsilikate mit einem Modul im Bereich von 1,9 bis 3,5 werden in einer weiteren Ausführungsform eingesetzt. In einer bevorzugten Ausgestaltung solcher Mittel setzt man ein granulares Compound aus Alkalisilikat und Alkalicarbonat ein, wie es zum Beispiel unter dem Namen Nabion® 15 im Handel erhältlich ist.

[0018] Maschinelle Geschirreinigungsmittel sind vorzugsweise niederalkalisch und enthalten die üblichen Alkaliträger wie zum Beispiel Alkalisilikate, Alkalicarbonate und/oder Alkalihydrogencarbonate. Zu den üblicherweise eingesetzten Alkaliträgern zählen Carbonate, Hydrogencarbonate und Alkalisilikate mit einem Molverhältnis SiO2/M2O (M = Alkaliatom) von 1,5 : 1 bis 2,5 : 1. Alkalisilikate können dabei in Mengen von bis zu 30 Gew.-%, bezogen auf das gesamte Mittel, enthalten sein. Auf den Einsatz der hoch alkalischen Metasilikate als Alkaliträger wird vorzugsweise ganz verzichtet. Das in den Mitteln bevorzugt eingesetzte Alkaliträgersystem ist ein Gemisch aus Carbonat und Hydrogencarbonat, vorzugsweise Natriumcarbonat und -hydrogencarbonat, das in einer Menge von bis zu 60 Gew.-%, vorzugsweise 10 Gew.-% bis 40 Gew.-%, enthalten ist. Je nachdem, welcher pH-Wert letztendlich gewünscht wird, variiert das Verhältnis von eingesetztem Carbonat und eingesetztem Hydrogencarbonat, üblicherweise wird jedoch ein Überschuss an Natriumhydrogencarbonat eingesetzt, so dass das Gewichtsverhältnis zwischen Hydrogencarbonat und Carbonat im allgemeinen 1 : 1 bis 15 : 1 beträgt.

[0019] In einer weiteren Ausführungsform der Mittel zur Reinigung von Geschirr sind in diesen 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% wasserlöslicher organischer Builder, insbesondere Alkalicitrat, 5 Gew.-% bis 15 Gew.-% Alkalicarbonat und 20 Gew.-% bis 40 Gew.-% Alkalidisilikat enthalten.

[0020] Als Bleichmittel kommen solche auf Chlorbasis, wie insbesondere Alkalihypochlorit, Dichlorisocyanursäure, Trichlorisocyanursäure und deren Salze, wie auch solche auf Persauerstoffbasis in Frage. Als geeignete Persauerstoffverbindungen kommen insbesondere organische Persäuren beziehungsweise persaure Salze organischer Säuren, wie Phthalimidopercapronsäure, Perbenzoesäure, Monoperoxyphthalsäure, und Diperdodecandisäure sowie deren Salze wie Magnesiummonoperoxyphthalat, Wasserstoffperoxid und unter den Reinigungsbedingungen Wasserstoffperoxid abgebende anorganische Salze, wie Perborat, Percarbonat und/oder Persilikat, und Wasserstoffperoxid-Einschlußverbindungen, wie H2O2-Harnstoffaddukte, in Betracht. Wasserstoffperoxid kann dabei auch mit Hilfe eines enzymatischen Systems, das heißt einer Oxidase und ihres Substrats, erzeugt werden. Sofern feste Persauerstoffverbindungen eingesetzt werden sollen, können diese in Form von Pulvern oder Granulaten verwendet werden, die auch in im Prinzip bekannter Weise umhüllt sein können. Die Persauerstoffverbindungen können als solche oder in Form diese enthaltender Mittel, die prinzipiell alle üblichen Wasch- oder Reinigungsmittelbestandteile enthalten können, zu der Wasch- beziehungsweise Reinigungslauge zugegeben werden. Besonders bevorzugt wird Alkalipercarbonat, Alkaliperborat-Monohydrat oder Wasserstoffperoxid in Form wässriger Lösungen, die 3 Gew.-% bis 10 Gew.-% Wasserstoffperoxid enthalten, eingesetzt. Falls ein Wasch- oder Reinigungsmittel Persauerstoffverbindungen enthält, sind diese in Mengen von vorzugsweise bis zu 25 Gew.-%, insbesondere von 1 Gew.-% bis 20 Gew.-% und besonders bevorzugt von 7 Gew.-% bis 20 Gew.-% vorhanden.

[0021] Als unter Perhydrolysebedingungen Peroxocarbonsäure-liefernde Verbindung können insbesondere Verbindungen, die unter Perhydrolysebedingungen gegebenenfalls substituierte Perbenzoesäure und/oder aliphatische Peroxocarbonsäuren mit 1 bis 12 C-Atomen, insbesondere 2 bis 4 C-Atomen ergeben, allein oder in Mischungen, eingesetzt werden. Geeignet Bleichaktivatoren, die O- und/oder N-Acylgruppen insbesondere der genannten C-Atomzahl und/oder gegebenenfalls substituierte Benzoylgruppen tragen. Bevorzugt sind mehrfach acylierte Alkylendiamine, insbesondere Tetraacetylethylendiamin (TAED), acylierte Glykolurile, insbesondere Tetraacetylglykoluril (TAGU), acylierte Triazinderivate, insbesondere 1,5-Diacetyl-2,4-dioxohexahydro-1,3,5-triazin (DADHT), N-Acylimide, insbesondere N-Nonanoylsuccinimid (NOSI), acylierte Phenolsulfonate oder-carboxyate beziehungsweise die Sulfon- oder Carbonsäuren von diesen, insbesondere Nonanoyl- oder Isononanoyl- oder Lauroyloxybenzolsulfonat (NOBS beziehungsweise iso-NOBS beziehungsweise LOBS) oder Decanoyloxybenzoat (DOBA), deren formale Kohlensäureesterderivate wie 4-(2-Deanoyloxyethoxycarbonyloxy)-benzolsulfonat (DECOBS), acylierte mehrwertige Alkohole, insbesondere Triacetin, Ethylenglykoldiacetat und 2,5-Diacetoxy-2,5-dihydrofuran sowie acetyliertes Sorbitol und Mannitol und deren Mischungen (SORMAN), acylierte Zuckerderivate, insbesondere Pentaacetylglukose (PAG), Pentaacetylfruktose, Tetraacetylxylose und Octaacetyllactose, acetyliertes, gegebenenfalls N-alkyliertes Glucamin und Gluconolacton, und/oder N-acylierte Lactame, beispielsweise N-Benzoylcaprolactam.

[0022] Zusätzlich zu den Verbindungen, die unter Perhydrolysebedingungen Peroxocarbonsäuren bilden, können weitere bleichaktivierende Verbindungen, wie beispielsweise Nitrile, aus denen sich unter Perhydrolysebedingungen Perimidsäuren bilden, vorhanden sein. Dazu gehören insbesondere Aminoacetonitrilderivate mit quaterniertem Stickstoffatom gemäß der Formel

in der R1 für -H, -CH3, einen C2-24-Alkyl- oder -Alkenylrest, einen substituierten C1-24-Alkyl- oder C2-24-Alkenylrest mit mindestens einem Substituenten aus der Gruppe -Cl, -Br, -OH, -NH2, -CN und -N(+)-CH2-CN, einen Alkyl- oder Alkenylarylrest mit einer C1-24-Alkylgruppe, oder für einen substituierten Alkyl- oder Alkenylarylrest mit mindestens einer, vorzugsweise zwei, gegebenenfalls substituierten C1-24-Alkylgruppe(n) und gegebenenfalls weiteren Substituenten am aromatischen Ring steht, R2 und R3 unabhängig voneinander ausgewählt sind aus -CH2-CN, -CH3, -CH2-CH3, -CH2-CH2-CH3, -CH(CH3)-CH3,-CH2-OH, -CH2-CH2-OH, -CH(OH)-CH3, -CH2-CH2-CH2-OH, -CH2-CH(OH)-CH3, -CH(OH)-CH2-CH3, -(CH2CH2-O)nH mit n = 1, 2, 3, 4, 5 oder 6, R4 und R5 unabhängig voneinander eine voranstehend für R1, R2 oder R3 angegebene Bedeutung haben, wobei mindestens 2 der genannten Reste, insbesondere R2 und R3, auch unter Einschluss des Stickstoffatoms und gegebenenfalls weiterer Heteroatome ringschließend miteinander verknüpft sein können und dann vorzugsweise einen Morpholino-Ring ausbilden, und X ein ladungsausgleichendes Anion, vorzugsweise ausgewählt aus Benzolsulfonat, Toluolsulfonat, Cumolsulfonat, den C9-15-Alkylbenzolsulfonaten, den C1-20-Alkylsulfaten, den C8-22-Carbonsäuremethylestersulfonaten, Sulfat, Hydrogensulfat und deren Gemischen, ist, können eingesetzt werden. Auch sauerstoffübertragende Sulfonimine und/oder Acylhydrazone können eingesetzt werden.

[0023] Auch die Anwesenheit von bleichkatalysierenden Übergangsmetallkomplexen ist möglich. Diese werden vorzugsweise unter den Cobalt-, Eisen-, Kupfer-, Titan-, Vanadium-, Mangan- und Rutheniumkomplexen ausgewählt. Als Liganden in derartigen Übergangsmetallkomplexen kommen sowohl anorganische als auch organische Verbindungen in Frage, zu denen neben Carboxylaten insbesondere Verbindungen mit primären, sekundären und/oder tertiären Amin- und/oder Alkohol-Funktionen, wie Pyridin, Pyridazin, Pyrimidin, Pyrazin, Imidazol, Pyrazol, Triazol, 2,2'-Bispyridylamin, Tris-(2-pyridylmethyl)amin, 1,4,7-Triazacyclononan, 1,4,7-Trimethyl-1,4,7-triazacyclononan, 1,5,9-Trimethyl-1,5,9-triazacyclododecan, (Bis-((1-methylimidazol-2-yl)-methyl))-(2-pyridylmethyl)-amin, N,N'-(Bis-(1-methylimidazol-2-yl)-methyl)-ethylendiamin, N-Bis-(2-benzimidazolylmethyl)-aminoethanol, 2,6-Bis-(bis-(2-benzimidazolylmethyl)aminomethyl)-4-methylphenol, N,N,N',N'-Tetrakis-(2-benzimidazolylmethyl)-2-hydroxy-1,3-diaminopropan, 2,6-Bis-(bis-(2-pyridylmethyl)aminomethyl)-4-methylphenol, 1,3-Bis-(bis-(2-benzimidazolylmethyl)aminomethyl)-benzol, Sorbitol, Mannitol, Erythritol, Adonitol, Inositol, Lactose, und gegebenenfalls substituierte Salene, Porphine und Porphyrine gehören. Zu den anorganischen Neutralliganden gehören insbesondere Ammoniak und Wasser. Falls nicht sämtliche Koordinationsstellen des Übergangsmetallzentralatoms durch Neutralliganden besetzt sind, enthält der Komplex weitere, vorzugsweise anionische und unter diesen insbesondere ein- oder zweizähnige Liganden. Zu diesen gehören insbesondere die Halogenide wie Fluorid, Chlorid, Bromid und lodid, und die (NO2)-Gruppe, das heißt ein Nitro-Ligand oder ein Nitrito-Ligand. Die (NO2)--Gruppe kann an ein Übergangsmetall auch chelatbildend gebunden sein oder sie kann zwei Übergangsmetallatome asymmetrisch oder η1-O-verbrücken. Außer den genannten Liganden können die Übergangsmetallkomplexe noch weitere, in der Regel einfacher aufgebaute Liganden, insbesondere ein- oder mehrwertige Anionliganden, tragen. In Frage kommen beispielsweise Nitrat, Acetat, Trifluoracetat, Formiat, Carbonat, Citrat, Oxalat, Perchlorat sowie komplexe Anionen wie Hexafluorophosphat. Die Anionliganden sollen für den Ladungsausgleich zwischen Übergangsmetall-Zentralatom und dem Ligandensystem sorgen. Auch die Anwesenheit von Oxo-Liganden, Peroxo-Liganden und Imino-Liganden ist möglich. Insbesondere derartige Liganden können auch verbrückend wirken, so dass mehrkernige Komplexe entstehen. Im Falle verbrückter, zweikerniger Komplexe müssen nicht beide Metallatome im Komplex gleich sein. Auch der Einsatz zweikerniger Komplexe, in denen die beiden Übergangsmetallzentralatome unterschiedliche Oxidationszahlen aufweisen, ist möglich. Falls Anionliganden fehlen oder die Anwesenheit von Anionliganden nicht zum Ladungsausgleich im Komplex führt, sind in den gemäß der Erfindung zu verwendenden Übergangsmetallkomplex-Verbindungen anionische Gegenionen anwesend, die den kationischen Übergangsmetall-Komplex neutralisieren. Zu diesen anionischen Gegenionen gehören insbesondere Nitrat, Hydroxid, Hexafluorophosphat, Sulfat, Chlorat, Perchlorat, die Halogenide wie Chlorid oder die Anionen von Carbonsäuren wie Formiat, Acetat, Oxalat, Benzoat oder Citrat. Beispiele für einsetzbare Übergangsmetallkomplex-Verbindungen sind Mn(IV)2(µ-O)3(1,4,7-trimethyl-1,4,7-triazacyclononan)-di-hexafluorophosphat, [N,N'-Bis[(2-hydroxy-5-vinylphenyl)-methylen]-1,2-diaminocyclohexan]-mangan-(III)-chlorid, [N,N'-Bis[(2-hydroxy-5-nitrophenyl)-methylen]-1,2-diaminocyclohexan]-mangan-(III)-acetat, [N,N'-Bis[(2-hydroxyphenyl)-methylen]-1,2-phenylendiamin]-mangan-(III)-acetat, [N,N'-Bis[(2-hydroxyphenyl)-methylen]-1,2-diaminocyclohexan]-mangan-(III)-chlorid, [N,N'-Bis[(2-hydroxyphenyl)-methylen]-1,2-diaminoethan]-mangan-(III)-chlorid, [N,N'-Bis[(2-hydroxy-5-sulfonatophenyl)-methylen]-1,2-diaminoethan]-mangan-(III)-chlorid, Mangan-oxalatokomplexe, Nitropentammin-cobalt(III)-chlorid, Nitritopentammincobalt(III)-chlorid, Hexammincobalt(III)-chlorid, Chloropentammin-cobalt(III)-chlorid sowie der Peroxo-Komplex [(NH3)5Co-O-O-Co(NH3)5]Cl4.

[0024] Als in den Wasch- oder Reinigungsmitteln gegebenenfalls enthaltene Enzyme kommen insbesondere solche aus der Klasse der Proteasen, Lipasen, Cutinasen, Amylasen, Pullulanasen, Xylanasen, Hemicellulasen, Cellulasen, Peroxidasen sowie Oxidasen beziehungsweise deren Gemische in Frage, wobei der Einsatz von Protease, Amylase, Lipase und/oder Cellulase besonders bevorzugt ist. Der Anteil beträgt vorzugsweise 0,2 Gew.-% bis 1,5 Gew.-%, insbesondere 0,5 Gew.-% bis 1 Gew.-%. Die Enzyme können in üblicher Weise an Trägerstoffen adsorbiert und/oder in Hüllsubstanzen eingebettet sein oder als konzentrierte, möglichst wasserfreie Flüssigformulierungen eingearbeitet werden.

[0025] Geeignete Vergrauungsinhibitoren beziehungsweise soil-release-Wirkstoffe sind Celluloseether, wie Carboxymethylcellulose, Methylcellulose, Hydroxyalkylcellulosen und Cellulosemischether, wie Methylhydroxyethylcellulose, Methylhydroxypropylcellulose und Methyl-Carboxymethylcellulose. Vorzugsweise werden Natrium-Carboxymethylcellulose und deren Gemische mit Methylcellulose eingesetzt. Zu den üblicherweise eingesetzten Soil-release-Wirkstoffen gehören Copolyester, die Dicarbonsäureeinheiten, Alkylenglykoleinheiten und Polyalkylenglykoleinheiten enthalten. Der Anteil an Vergrauungsinhibitoren und/oder soil-release-Wirkstoffen in den Mitteln liegt im allgemeinen nicht über 2 Gew.-% und beträgt vorzugsweise 0,5 Gew.-% bis 1,5 Gew.-%.

[0026] Als optische Aufheller für insbesondere Textilien aus Cellulosefasern (zum Beispiel Baumwolle) können in Waschmitteln beispielsweise Derivate der Diaminostilbendisulfonsäure beziehungsweise deren Alkalimetallsalze enthalten sein. Geeignet sind zum Beispiel Salze der 4,4'-Bis(2-anilino-4-morpholino-1,3,5-triazin-6-yl-amino)-stilben-2,2'-disulfonsäure oder gleichartig aufgebaute Verbindungen, die anstelle der Morpholinogruppe eine Diethanolaminogruppe, eine Methylaminogruppe oder eine 2-Methoxyethylaminogruppe tragen. Weiterhin können Aufheller vom Typ des substituierten 4,4'-Distyryl-diphenyl anwesend sein, zum Beispiel 4,4'-Bis-(4-chlor-3-sulfostyryl)-diphenyl. Auch Gemische von Aufhellern können verwendet werden. Für Polyamidfasern eignen sich besonders gut Aufheller vom Typ der 1,3-Diaryl-2-pyrazoline, beispielsweise 1-(p-Sulfoamoylphenyl)-3-(p-chlorphenyl)-2-pyrazolin sowie gleichartig aufgebaute Verbindungen. Der Gehalt des Mittels an optischen Aufhellern beziehungsweise Aufhellergemischen liegt im allgemeinen nicht über 1 Gew.-%, vorzugsweise 0,05 Gew.-% bis 0,5 Gew.-%. In einer bevorzugten Ausführungsform ist das Mittel frei von derartigen Wirkstoffen.

[0027] Zu den in insbesondere Waschmitteln einsetzbaren üblichen Schaumregulatoren gehören beispielsweise Polysiloxan-Kieselsäure-Gemische, wobei die darin enthaltene feinteilige Kieselsäure vorzugsweise silaniert oder anderweitig hydrophobiert ist. Die Polysiloxane können sowohl aus linearen Verbindungen wie auch aus vernetzten Polysiloxan-Harzen sowie aus deren Gemischen bestehen. Weitere Entschäumer sind Paraffinkohlenwasserstoffe, insbesondere Mikroparaffine und Paraffinwachse, deren Schmelzpunkt oberhalb 40 °C liegt, gesättigte Fettsäuren beziehungsweise Seifen mit insbesondere 20 bis 22 C-Atomen, zum Beispiel Natriumbehenat, und Alkalisalze von Phosphorsäuremono- und/oder -dialkylestern, in denen die Alkylketten jeweils 12 bis 22 C-Atome aufweisen. Unter diesen wird bevorzugt Natriummonoalkylphosphat und/oder -dialkylphosphat mit C16- bis C18-Alkylgruppen eingesetzt. Der Anteil der Schaumregulatoren kann vorzugsweise 0,2 Gew.-% bis 2 Gew.-% betragen.

[0028] Die Mittel können Wasser als Lösungsmittel enthalten. Zu den in den Mitteln, insbesondere wenn sie in flüssiger oder pastöser Form vorliegen, verwendbaren organischen Lösungsmitteln gehören Alkohole mit 1 bis 4 C-Atomen, insbesondere Methanol, Ethanol, Isopropanol und tert.-Butanol, Diole mit 2 bis 4 C-Atomen, insbesondere Ethylenglykol und Propylenglykol, sowie deren Gemische und die aus den genannten Verbindungsklassen ableitbaren Ether. Derartige wassermischbare Lösungsmittel sind in den Mitteln in Mengen von vorzugsweise nicht über 20 Gew.-%, insbesondere von 1 Gew.-% bis 15 Gew.-%, vorhanden.

[0029] Zur Einstellung eines gewünschten, sich durch die Mischung der übrigen Komponenten nicht von selbst ergebenden pH-Werts können die Mittel system- und umweltverträgliche Säuren, insbesondere Citronensäure, Essigsäure, Weinsäure, Äpfelsäure, Milchsäure, Glykolsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure und/oder Adipinsäure, aber auch Mineralsäuren, insbesondere Schwefelsäure oder Alkalihydrogensulfate, oder Basen, insbesondere Ammonium- oder Alkalihydroxide, enthalten. Derartige pH-Regulatoren sind vorzugsweise nicht über 10 Gew.-%, insbesondere von 0,5 Gew.-% bis 6 Gew.-%, enthalten.

[0030] Die Herstellung fester Mittel bietet keine Schwierigkeiten und kann in im Prinzip bekannter Weise, zum Beispiel durch Sprühtrocknen oder Granulation, erfolgen, wobei thermisch empfindliche Inhaltstoffe gegebenenfalls später getrennt zugesetzt werden.

[0031] Mittel in Form wässriger oder sonstige übliche Lösungsmittel enthaltender Lösungen werden besonders vorteilhaft durch einfaches Mischen der Inhaltsstoffe, die in Substanz oder als Lösung in einen automatischen Mischer gegeben werden können, hergestellt.

[0032] Die Mittel liegen vorzugsweise als pulverförmige, granulare oder tablettenförmige Präparate vor, die in an sich bekannter Weise, beispielsweise durch Mischen, Granulieren, Walzenkompaktieren und/oder durch Sprühtrocknung der thermisch belastbaren Komponenten und Zumischen der empfindlicheren Komponenten, zu denen insbesondere Enzyme, Bleichmittel und bleichaktivierende Wirkstoffe zu rechnen sind, hergestellt werden können. Zur Herstellung von Mitteln mit erhöhtem Schüttgewicht, insbesondere im Bereich von 650 g/l bis 950 g/l, ist ein einen Extrusionsschritt aufweisendes Verfahren bevorzugt.

[0033] Zur Herstellung von Mitteln in Tablettenform geht man vorzugsweise derart vor, dass man alle Bestandteile in einem Mischer miteinander vermischt und das Gemisch mittels herkömmlicher Tablettenpressen, beispielsweise Exzenterpressen oder Rundläuferpressen, mit Pressdrucken im Bereich von 200 105 Pa bis 1 500 · 105 Pa verpresst. Man erhält so problemlos bruchfeste und dennoch unter Anwendungsbedingungen ausreichend schnell lösliche Tabletten mit Biegefestigkeit von normalerweise über 150 N. Vorzugsweise weist eine derart hergestellte Tablette ein Gewicht von 15 g bis 40 g, insbesondere von 20 g bis 30 g auf, bei einem Durchmesser von 35 mm bis 40 mm.

Beispiele


Beispiel 1



[0034] Polyethylenimin (MW 600g/mol) wurde in 1 Gew.-%iger Lösung auf Läppchen aus Baumwolle zwangsappliziert, die Läppchen wurden getrocknet und auf Agarplatten mit dem bakteriellen Teststamm Staphylococcus aureus (105 cfu/ml) beaufschlagt und bebrütet. Nach 24 Stunden ergab sich eine Inhibierungszone mit einem Durchmesser von 2,5 mm.

Beispiel 2



[0035] 
Zusammensetzung von Waschmitteln (Gew.-%)
  A B C D E F G H
C10-13-Alkylbenzolsulfonat, Na-Salz 9 10 6 7 5 15 15 9
C12-18-Fettalkohol mit 7 EO 8 9 6 7 5 6 11 10
C12-14-Fettalkoholsulfat mit 2EO - - 8 7 10 2 2 5
C12-18-Fettsäure, Na-Salz 4 3 3 3 4 2 4 7
Zitronensäure 2 3 3 2 2 2 2 3
Natriumhydroxid, 50 % 3 3 2 3 3 3 3 4
Borsäure 1 1 1 1 1 1 1 1
Enzyme (Amylase, Protease, Cellulase) + + + + + + + +
Parfüm 1 0,5 0,5 1 1 1 1 1
Propandiol - - - - - 5 5 -
Ethanol 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 1,5 5
PVA/Maleinsäure-Copolymer 0,1 - 0,1 - - - - -
Optischer Aufheller - 0,1 - 0,1 0,2 0,2 0,2 0,2
Trübungsmittel 0,2 - - - - - - -
Phosphonsäure, Na-Salz 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5 0,5
erfindungswesentliches Polymer 2 2 2 2 2 2 2 2
Wasser auf 100



Ansprüche

1. Verwendung von Polyalkyleniminen, deren mittlere Molmasse (Gewichtsmittel) im Bereich von 400 g/mol bis 50000 g/mol liegt und in denen das Verhältnis von primären zu sekundären Aminogruppen im Bereich von 1:0,5 bis 1:1,5 liegt, zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung von textilen Oberflächen oder harten Haushaltsoberflächen, wobei es sich bei dem Polyalkylenimin um ein Polymer mit einem N-Atom-haltigen Rückgrat handelt, das an den Enden primäre Aminofunktionen und im Inneren sekundäre Aminofunktionen aufweist, so dass sich nicht ein verzweigtkettiges, sondern ein lineares Polyalkylenimin ergibt.
 
2. Verwendung eines Wasch- oder Reinigungsmittels, das Polyalkylenimin enthält, dessen mittlere Molmasse (Gewichtsmittel) im Bereich von 400 g/mol bis 50000 g/mol liegt und in dem das Verhältnis von primären zu sekundären Aminogruppen im Bereich von 1:0,5 bis 1:1,5 liegt, zur Verhinderung der mikrobiellen Besiedelung von textilen Oberflächen oder harten Haushaltsoberflächen, wobei es sich bei dem Polyalkylenimin um ein Polymer mit einem N-Atom-haltigen Rückgrat handelt, das an den Enden primäre Aminofunktionen und im Inneren sekundäre Aminofunktionen aufweist, so dass sich nicht ein verzweigtkettiges, sondern ein lineares Polyalkylenimin ergibt.
 
3. Verwendung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass es sich um die Besiedelung durch Bakterien, Pilze und/oder Viren handelt.
 
4. Verwendung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Waschmittel, welches Polyalkylenimin enthält, im Rahmen eines maschinellen oder mit der Hand ausgeführten Waschvorgangs auf ein Textil einwirken lässt.
 
5. Verwendung nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass man ein Reinigungsmittel, welches Polyalkylenimin enthält, im Rahmen eines maschinellen oder mit der Hand ausgeführten Reinigungsvorgangs auf eine harte Oberfläche einwirken lässt.
 
6. Verwendung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel 0,01 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,1 Gew.-% bis 5 Gew.-% Polyalkylenimin enthält.
 
7. Verwendung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zusätzlich Buildersubstanzen, oberflächenaktive Tenside, Bleichmittel, Bleichaktivatoren und - katalysatoren, wassermischbare organische Lösungsmittel, Enzyme, Sequestrierungsmittel, Elektrolyte, pH-Regulatoren oder weitere Hilfsstoffe enthält.
 
8. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Molmasse (Gewichtsmittel) des Polyalkylenimins im Bereich von 500 g/mol bis 5000 g/mol liegt.
 
9. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass man eine wässrige Wasch- oder Reinigungsflotte einsetzt, die 1 mg/l bis 500 mg/l, insbesondere 5 mg/l bis 100 mg/l Polyalkylenimin enthält.
 
10. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die N-Atome im Polyalkylenimin durch Alkylengruppen mit 2 bis 12 C-Atomen, insbesondere 2 bis 6 C-Atomen, voneinander getrennt sind, wobei nicht sämtliche Alkylengruppen die gleiche C-Atomzahl aufweisen müssen.
 
11. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Polyalkylenimin ein Polyethylenimin ist.
 
12. Verwendung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Verhältnis von primären zu sekundären Aminogruppen im Polyalkylenimin im Bereich von 1:0,7 bis 1:1 liegt.
 


Claims

1. The use of polyalkyleneimines, of which the average molar mass (weight average) is in the range of from 400 g/mol to 50000 g/mol and in which the ratio of primary to secondary amino groups is in the range of from 1:0.5 to 1:1.5, for preventing microbial colonization of textile surfaces or hard household surfaces, wherein the polyalkyleneimine is a polymer comprising an N atom-containing backbone that has primary amino functions at the ends and secondary amino functions internally, such that a linear polyalkyleneimine, and not a branched chain polyalkyleneimine, is produced.
 
2. The use of a washing or cleaning agent containing polyalkyleneimine, of which the average molar mass (weight average) is in the range of from 400 g/mol to 50000 g/mol and in which the ratio of primary to secondary amino groups is in the range of from 1:0.5 to 1:1.5, for preventing microbial colonization of textile surfaces or hard household surfaces, wherein the polyalkyleneimine is a polymer comprising an N atom-containing backbone that has primary amino functions at the ends and secondary amino functions internally, such that a linear polyalkyleneimine, and not a branched chain polyalkyleneimine, is produced.
 
3. The use according to claim 1 or 2, characterized in that it relates to colonization by bacteria, fungi and/or viruses.
 
4. The use according to claim 1 or 3, characterized in that a washing agent containing polyalkyleneimine is allowed to act on a textile as part of a washing process carried out by a machine or by hand.
 
5. The use according to claim 1 or 3, characterized in that a cleaning agent containing polyalkyleneimine is allowed to act on a hard surface as part of a cleaning process carried out by a machine or by hand.
 
6. The use according to one of claims 2 to 5, characterized in that the agent contains 0.01 wt.% to 10 wt.%, in particular 0.1 wt.% to 5 wt.% polyalkyleneimine.
 
7. The use according to one of claims 2 to 5, characterized in that the agent additionally contains builders, surface-active surfactants, bleaching agents, bleach activators and catalysts, water-miscible organic solvents, enzymes, sequestering agents, electrolytes, pH regulators or other auxiliaries.
 
8. The use according to one of claims 1 to 7, characterized in that the average molar mass (weight average) of the polyalkyleneimine is in the range of from 500 g/mol to 5000 g/mol.
 
9. The use according to one of claims 1 to 8, characterized in that an aqueous washing or cleaning liquor is used which contains 1 mg/l to 500 mg/l, in particular 5 mg/l to 100 mg/l polyalkyleneimine.
 
10. The use according to one of claims 1 to 9, characterized in that the N atoms in the polyalkyleneimine are separated from one another by alkylene groups having 2 to 12 C atoms, in particular 2 to 6 C atoms, it not being necessary for all the alkylene groups to have the same number of C atoms.
 
11. The use according to one of claims 1 to 10, characterized in that the polyalkyleneimine is a polyethyleneimine.
 
12. The use according to one of claims 1 to 11, characterized in that the ratio of primary to secondary amino groups in the polyalkyleneimine is in the range of from 1:0.7 to 1:1.
 


Revendications

1. Utilisation de polyalkylèneimines dont la masse molaire moyenne (poids moyen) est comprise entre 400 g/mol et 50 000 g/mol et dans lesquelles le rapport des groupes amino primaires aux groupes amino secondaires est compris entre 1:0,5 et 1:1,5 pour empêcher la colonisation microbienne de surfaces textiles ou de surfaces domestiques dures, la polyalkylèneimine étant un polymère comportant un squelette contenant des atomes N et présentant des fonctions amino primaires aux extrémités et des fonctions amino secondaires à l'intérieur, ce qui permet d'obtenir une polyalkylèneimine linéaire, et non à chaîne ramifiée.
 
2. Utilisation d'un agent de lavage ou de nettoyage contenant une polyalkylèneimine dont la masse molaire moyenne (poids moyen) est comprise entre 400 g/mol et 50 000 g/mol et dans laquelle le rapport des groupes amino primaires aux groupes amino secondaires est compris entre 1:0,5 et 1:1,5 pour empêcher la colonisation microbienne de surfaces textiles ou de surfaces domestiques dures, la polyalkylèneimine étant un polymère comportant un squelette contenant des atomes N et présentant des fonctions amino primaires aux extrémités et des fonctions amino secondaires à l'intérieur, ce qui permet d'obtenir une polyalkylèneimine linéaire, et non à chaîne ramifiée.
 
3. Utilisation selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la colonisation est effectuée par des bactéries, des champignons et/ou des virus.
 
4. Utilisation selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'on laisse agir, sur un textile, un agent de lavage contenant la polyalkylèneimine, dans le cadre d'une opération de lavage en machine ou à la main.
 
5. Utilisation selon la revendication 1 ou 3, caractérisée en ce que l'on laisse agir, sur une surface dure, un agent de nettoyage contenant la polyalkylèneimine, dans le cadre d'une opération de nettoyage en machine ou à la main.
 
6. Utilisation selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que l'agent contient 0,01 à 10 % en poids, en particulier 0,1 à 5 % en poids de la polyalkylèneimine.
 
7. Utilisation selon l'une des revendications 2 à 5, caractérisée en ce que l'agent contient en outre des substances adjuvantes, des tensioactifs, des agents de blanchiment, des activateurs et des catalyseurs de blanchiment, des solvants organiques miscibles dans l'eau, des enzymes, des agents séquestrants, des électrolytes, des régulateurs de pH ou d'autres adjuvants.
 
8. Utilisation selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la masse molaire moyenne (poids moyen) de la polyalkylèneimine est comprise entre 500 g/mol et 5 000 g/mol.
 
9. Utilisation selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce qu'un liquide aqueux de lavage ou de nettoyage est utilisé, lequel contient 1 mg/l à 500 mg/l, en particulier 5 mg/l à 100 mg/l de la polyalkylèneimine.
 
10. Utilisation selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que les atomes N dans la polyalkylèneimine sont séparés les uns des autres par des groupes alkylène comportant 2 à 12 atomes C, en particulier 2 à 6 atomes C, les groupes alkylène ne devant pas tous présenter le même nombre d'atomes C.
 
11. Utilisation selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la polyalkylèneimine est une polyéthylèneimine.
 
12. Utilisation selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que le rapport des groupes amino primaires aux groupes amino secondaires dans la polyalkylèneimine est compris entre 1:0,7 et 1:1.
 






Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Nicht-Patentliteratur