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(11) |
EP 2 251 884 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.08.2020 Patentblatt 2020/33 |
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Anmeldetag: 26.04.2010 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Bedienvorrichtung für ein Hausgerät und Hausgerät, insbesondere zum Zubereiten von
Lebensmitteln
Operating device for a household device and household device, in particular for preparing
food
Dispositif d'utilisation pour un appareil ménager et appareil ménager, notamment pour
la préparation d'aliments
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO
PL PT RO SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
14.05.2009 DE 102009003104
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.11.2010 Patentblatt 2010/46 |
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Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Gotschy, Robert
83607, Holzkirchen (DE)
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Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 0 579 409 WO-A1-2004/038298 DE-A1- 10 212 953
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EP-A1- 1 414 055 DE-A1- 4 409 108
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Hausgerät sowie ein Hausgerät,
insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln.
[0002] Bedienvorrichtungen für Hausgeräte sind in vielfältiger Ausgestaltung bekannt. Aus
der
DE 10 2005 034 957 A1 ist ein Bedienpanel mit einer Aufnahme oder Halterung bekannt. Ein magnetisierter
Drehknopf kann in eine eckige Vertiefung passgenau eingesetzt werden. Der Drehknopf
ist lose und wegnehmbar in der Aufnahme angeordnet und kann nur um seine Längsachse
zur Einstellung von Betriebsbedingungen gedreht werden.
[0003] Darüber hinaus ist aus der
DE 10 2006 034 391 A1 eine Bedienvorrichtung für ein Kochfeld bekannt, welche einen Bedienknebel aufweist.
Der Bedienknebel ist auf eine ebene Oberfläche mit einer Unterseite aufsetzbar, wobei
die Unterseite eine ebene Zentralfläche und eine daran anschließende ebene schräg
nach oben geneigte Anschlussfläche aufweist. Der Bedienknebel kann aus seiner Grundstellung
heraus gekippt werden, so dass sich die ebene Anschlussfläche im Mittelteil der Unterseite
von der Auflageebene abhebt und die schräg gestellte seitliche ebene Fläche der Unterseite
auf der Oberfläche des Kochfelds aufliegt.
[0004] Bei den bekannten Bedienvorrichtungen ist die Bedienbarkeit eingeschränkt und die
Funktionalität kann bei einem unerwünschten Verrutschen nachteilig beeinflusst werden.
[0005] Aus der
WO 2004/038298 A1 ist eine Bedienvorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1 bekannt. Z
[0006] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bedienvorrichtung für ein Hausgerät
sowie ein Hausgerät zu schaffen, mit welcher bzw. mit welchem die Bedienbarkeit des
Bedienknebels verbessert werden kann und funktionssicherer sowie variabler gestaltet
werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird durch eine Bedienvorrichtung, welche die Merkmale nach Anspruch
1 aufweist, und ein Hausgerät, welches die Merkmale nach Anspruch 13 aufweist, gelöst.
[0008] Eine erfindungsgemäße Bedienvorrichtung für ein Hausgerät umfasst einen Bedienknebel.
Darüber hinaus weist die Bedieneinrichtung eine Aufnahmeeinrichtung auf, welche eine
zumindest bereichsweise gewölbte Mulde umfasst. In dieser gewölbten Mulde ist der
Bedienknebel positionierbar und im darin positionierten Zustand zum Einstellen von
Betriebsbedingungen des Hausgeräts relativ gegenüber der Aufnahmeeinrichtung bewegbar.
Der Bedienknebel kann somit von oben aufgesetzt in die Mulde eingebracht werden und
dort quasi somit bereichsweise versenkt positioniert werden, so dass er relativ positionssicher
angeordnet werden kann. Darüber hinaus ist jedoch die Bewegungsfreiheit aufgrund der
Formgebung der Mulde, welche auch schalenartig bezeichnet werden kann bzw. eine Schale
darstellt, variabler erfolgen. Dadurch können auch die Bewegungsmöglichkeiten des
Bedienknebels variabler und vielfältiger erfolgen, so dass darüber hinaus auch die
Einstellungsmöglichkeiten im Hinblick auf Betriebsbedingungseinstellungen variabler
und vielfältiger gestaltet werden können. Nicht zuletzt ist durch diese Ausgestaltung
der Aufnahmeeinrichtung und des Bedienknebels eine sehr präzise und funktionssichere
Betriebsbedingungseinstellung möglich.
[0009] Der Bedienknebel ist von der Aufnahmeeinrichtung reversibel separierbar und wieder
aufsetzbar.
[0010] Vorzugsweise ist im Wesentlichen die gesamte Oberfläche der Mulde gewölbt ausgebildet,
so dass in der Aufnahmeeinrichtung eine schalenartige Vertiefung zur Aufnahme des
Bedienknebels ausgebildet ist. Durch diese quasi im Wesentlichen äquidistante Ausgestaltung
der Oberfläche der Mulde kann die Bewegungsfreiheit des Bedienknebels darin erhöht
werden, so dass auch eine sehr leichtgängige Bewegbarkeit gewährleistet werden kann.
Darüber hinaus kann beim Einsetzen und auch beim Bewegen des Bedienknebels relativ
zur Mulde eine sehr verschleißarme Ausgestaltung ermöglicht werden.
[0011] Vorzugsweise ist der Bedienknebel zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts
in der Mulde um seine Längsachse drehbar und aus seiner Grundstellung in der Mulde
kippbar. Auch hier sind somit mehrere Freiheitsgrade der Bewegbarkeit realisierbar,
so dass vielfältige Einstellungsmöglichkeiten gegeben sind, die unterschiedlichsten
Bewegungsabläufen zugeordnet werden können.
[0012] Unter einer Kippbewegung des Bedienknebels in der gewölbten Mulde wird eine quasi
Schaukelbewegung oder Taumelbewegung insbesondere verstanden.
[0013] Vorzugsweise ist ein Kippen des Bedienknebels insbesondere aus seiner Grundstellung,
in der Mulde zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts entsprechend einer
Schaukelbewegung entlang der gewölbten Oberfläche der Mulde realisiert. Insbesondere
ist die gewölbte Oberfläche des Bedienknebels kompatibel zur gewölbten Oberfläche
der Mulde ausgebildet und bei dieser Kippbewegung des Bedienknebels in der Mulde ist
quasi ein relatives Bewegen des Bedienknebels zur Mulde dahingehend vorgesehen, das
diese gewölbten Oberflächen sich relativ zueinander verschieben, wobei insbesondere
auch vorgesehen sein kann, dass die gewölbten Oberflächen des Bedienknebels einerseits
und der Mulde andererseits auch direkt aneinander anliegen. Die besonders zuverlässige
Bewegbarkeit und Führung des Bedienknebels im Hinblick auf eine Betriebsbedingungseinstellung
ist dadurch gewährleistet.
[0014] Vorzugsweise weist der Bedienknebel und die Mulde jeweils magnetische Teile auf,
durch deren magnetische Wechselwirkung beim Positionieren und/oder Bewegen des Bedienknebels
die zugeordneten Betriebsbedingungen erkennbar und einstellbar sind. Diesbezüglich
kann beispielsweise eine Ausgestaltung mit Permanentmagneten oder auch mit Hall-Sensoren,
vorgesehen sein. Dies sind lediglich beispielhafte Ausgestaltungen, um magnetische
Wechselwirkungen erzielen zu können, anhand deren zugeordnete Betriebsbedingungseinstellung
erkannt und durchgeführt werden.
[0015] Es ist vorgesehen, dass der Bedienknebel im in die Mulde positionierten Zustand sich
aus der Mulde bereichsweise heraus erstreckt. Ein Teil des Bedienknebels ist somit
innerhalb der Mulde angeordnet und ein weiterer Teilbereich erstreckt sich erhaben
oberhalb der Mulde. Dadurch kann die Bewegbarkeit und die Greifbarkeit verbessert
werden.
[0016] Vorzugsweise ist der in der Mulde positionierbare untere Teil des Bedienknebels gewölbt
ausgebildet bzw. bauchig ausgebildet und vorzugsweise halbschalenförmig konstruiert.
Die Einsetzbarkeit und Bewegbarkeit in die gewölbte Mulde kann somit besonders vorteilhaft
erfolgen und gerade bei einem kompatiblen aneinander Anpassen der Wölbung der Mulde
und der Wölbung dieses unteren Teils ist die Funktionalität der Bedienvorrichtung
besonders vorteilhaft.
[0017] Der Bedienknebel weist einen oberen Teil auf, welcher seitlich über den Rand des
dem oberen Teil zugewandten Endes des unteren Teils des Bedienknebels übersteht und
als zumindest teilweise umlaufender Anschlag auf der Oberfläche der Aufnahmeeinrichtung
beim Kippen des Bedienknebels ausgebildet ist. Das obere Teil ist somit quasi als
Schirm oder Kappe mit größerem Radius als der obere Rand des unteren Teils ausgebildet.
Zum einen kann somit neben der Anschlagbildung des oberen Teils auch die Greifbarkeit
verbessert werden.
[0018] Vorzugsweise ist der Bedienknebel in einer Grundstellung in der Mulde durch eine
Haltekraft, insbesondere eine magnetische Haltekraft, gehalten. Ein unerwünschtes
Taumeln oder ein unerwünschtes Schaukeln kann dadurch vermieden werden, so dass auch
unerwünschte Betriebsbedingungseinstellungen vermieden werden können.
[0019] Der Bedienknebel ist in seiner Formgebung einem Diskus entsprechend ausgebildet.
Insbesondere ist jedoch diesbezüglich eine im Hinblick auf die in der Grundstellung
des Bedienknebels horizontale Mittelebene unsymmetrische Ausgestaltung gegeben. Insbesondere
der untere Teil erstreckt sich mit einer Wölbung nach unten, die, falls auch der obere
Teil eine gewisse Wölbung aufweist, stärker ist als die Wölbung des oberen Teils.
[0020] Zum einen kann damit eine relativ flach bauende Ausgestaltung gewährleistet werden,
welche jedoch dennoch möglichst großen Bewegungsfreiraum in der Mulde gewährleistet.
[0021] Vorzugsweise ist ein oberer Teil des Bedienknebels als flacher Kegelstumpf ausgebildet
und an einer Umfangsseite bzw. einer Umfangswand des oberen Teils sind zumindest zwei
Einkerbungen ausgebildet. Dadurch kann die Greifbarkeit verbessert werden, insbesondere
dann, wenn die Einkerbungen so geformt und mit Ausmaßen dimensioniert sind, dass sie
als Griffbereiche für Finger einer Hand ausgebildet sind.
[0022] Vorzugsweise sind eine Mehrzahl derartiger Einkerbungen in der Umfangsrichtung des
oberen Teils des Bedienknebels angeordnet. Insbesondere sind auch jeweils zwei Einkerbungen
an gegenüber liegenden Seiten angeordnet, so dass die besonders gute Greifbarkeit
und Haltbarkeit gewährleistet ist.
[0023] Ein erfindungsgemäßes Hausgerät ist insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln
ausgebildet und weist eine erfindungsgemäße Bedieneinrichtung oder eine vorteilhafte
Ausgestaltung davon auf. Die Bedieneinrichtung kann in das Hausgerät integriert sein.
Beispielsweise dann, wenn das Hausgerät ein Kochfeld ist, kann die Bedieneinrichtung
in der Glaskeramik integriert sein und von oben bedient werden. Es kann auch vorgesehen
sein, dass die Bedieneinrichtung separiert zum Hausgerät angeordnet ist und beispielsweise
bei der Ausgestaltung des Hausgeräts als Kochfeld kann die Bedieneinrichtung benachbart
dazu in einer weiteren Aussparung in einer Arbeitsplatte angeordnet sein. Dies sind
jedoch nur lediglich beispielhafte Ausführungen für ein Hausgerät sowie die mögliche
Positionierung der Bedienvorrichtung dazu. Die Bedienvorrichtung kann auch bei anderen
Hausgeräten, die beispielsweise zur Pflege von Wäschestücken, zur Konservierung oder
Lagerung von Lebensmitteln oder zum Reinigen von Geschirr oder dergleichen ausgebildet
sind, vorgesehen sein.
[0024] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und den
[0025] Figurenbeschreibungen. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und
Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder
in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur
in der jeweils angegebenen Kombination sondern auch in anderen Kombinationen und in
Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es können somit
beispielsweise auch einzelne Merkmale oder Merkmalskombinationen eines erläuterten
Ausführungsbeispiels mit einzelnen Merkmalen oder Merkmalskombinationen eines weiteren
erläuterten Ausführungsbeispiels zu einem oder mehreren weiteren Ausführungsbeispielen
kombiniert werden.
[0026] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen
Bedienvorrichtung in einem ersten Zustand;
- Fig. 2
- eine weitere perspektivische Darstellung der Bedienvorrichtung in einem weiteren Betriebszustand;
- Fig. 3
- eine seitiche Darstellung der Bedieneinrichtung gemäß Fig. 1 und Fig. 2 in einem dritten
Betriebszustand;
- Fig. 4
- eine perspektivische Darstellung der Bedieneinrichtung im Zustand gemäß Fig. 3; und
- Fig. 5
- eine Draufsicht auf die Bedieneinrichtung gemäß Fig. 3 und Fig. 4.
[0027] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0028] In Fig. 1 ist einer perspektivischen Darstellung eine Bedienvorrichtung 1 gezeigt,
welche zum Bedienen eines Hausgeräts zum Zubereiten von Lebensmitteln, insbesondere
eines Kochfelds, ausgebildet ist. Mit der Bedienvorrichtung 1 können somit spezifische
Betriebsfunktionen des Hausgeräts, wie beispielsweise das Einstellen und Auswählen
von Zubereitungsprogrammen, und/oder das Einstellen, Auswählen und Bestätigen von
Betriebsparametern und Betriebsparameterwerten erfolgen. Darüber hinaus können auch
einzelne Betriebsteileinheiten, wie beispielsweise eine von mehreren Kochzonen, ausgewählt
werden. Die Bedienvorrichtung 1 umfasst einen Bedienknebel 2, welcher in erster Näherung
ähnlich einem asymmetrischen Diskus ausgebildet ist. Der Bedienknebel 2 ist in der
Darstellung in Fig. 1 von einer Aufnahmeeinrichtung 3 der Bedienvorrichtung 1 abgenommen
und darüber hinaus auch senkrecht gestellt gezeigt. Die Aufnahmeeinrichtung 3 ist
im Hinblick auf ihre Darstellung lediglich beispielhaft durch ihre plattenartige Formgebung
symbolisiert.
[0029] In der Aufnahmeeinrichtung 3 ist an einer ebenen Oberseite 4 eine Vertiefung in Form
einer Mulde 5 ausgebildet. Die Mulde 5 weist eine Oberfläche 6 auf, welche vollständig
gewölbt und nahezu eckenfrei ausgebildet ist. Die Mulde 5 stellt sich somit als schalenartige
Vertiefung in der Oberseite 4 dar.
[0030] In der Mulde 5 sind eine Mehrzahl von Sensorelementen angeordnet, welche im Ausführungsbeispiel
Magnete 7, 8, 9 und 10 sowie 11 sind. Der Magnet 11 ist mittig zentriert an der tiefsten
Position der Mulde 5 angeordnet. Die Magnete 7 bis 10 sind davon beabstandet an gegenüber
liegenden Positionen jeweils ausgebildet. Mittels der Magnete 7 bis 11 kann in Wechselwirkung
mit einem oder mehreren Magneten, die an dem Bedienknebel 2 angeordnet sind, zum einen
die Positionierung des Bedienknebels 2 in einer Grundstellung in der Mulde 5 erreicht
werden und darüber hinaus durch relatives Bewegen des Bedienknebels 2 gegenüber der
Oberseite 6 der Mulde 5 gewünschte Betriebseinstellungen des Hausgeräts erfolgen.
[0031] Der Bedienknebel 2 weist ein Unterteil bzw. ein unteres Teil 12 auf, welches ebenfalls
gewölbt und eckfrei ist und bauchig ausgebildet ist. Die gewölbte Oberfläche 13 dieses
unteren Teils 12 des Bedienknebels 2 ist im Hinblick auf seine Wölbung an die Wölbung
der Oberfläche 6 angepasst, so dass beim eingesetzten Zustand des Bedienknebels 2
in die Mulde 5 diese Oberflächen 6 und 13 kompatibel aneinander liegen, wobei dies
zumindest bereichsweise erfüllt ist.
[0032] Zentral und mittig ist in dem unteren Teil 12 ein Magnet 14 angeordnet. Im Grundzustand
und somit in der Grundstellung des Bedienknebels 2 in der Mulde 5 ist eine Wechselwirkung
zwischen dem Magneten 11 und dem Magneten 14 gegeben, so dass diesbezüglich eine magnetische
Haltekraft erzeugt ist, durch welche der Bedienknebel 2 in seiner Grundstellung gehalten
ist.
[0033] Der Bedienknebel 2 kann im eingesetzten Zustand in der Mulde 5 sowohl um eine Längsachse
A gedreht werden als auch aus seiner Grundstellung heraus gekippt werden, so dass
dann die Längsachse A in einem Winkel α gegenüber einer Vertikalachse B der Bedienvorrichtung
angeordnet ist.
[0034] Der Bedienknebel 2 umfasst des Weiteren ein oberes Teil 15, welches direkt an das
untere Teil 12 anschließt. Das obere Teil 15 ist relativ flach ausgebildet und im
Ausführungsbeispiel als flacher Kegelstumpf realisiert. Das obere Teil 15 erstreckt
sich umlaufend seitlich über den Rand des dem oberen Teil 15 zugewandten oberen Endes
des unteren Teils 12 hinaus, wobei dies beispielhaft mit dem Maß d angedeutet ist.
Durch diesen Überstand des oberen Teils 15 über das untere Teil 12 wird zugleich auch
ein Anschlag gebildet. An einer Umfangsseite 16 des oberen Teils 15 sind mehrere Einkerbungen
17, 18, 19, 20, 21 und 22 ausgebildet, welche als Griffbereiche dienen, wobei die
Einkerbungen 17, bis 22 in Umlaufrichtung um das obere Teil 15 betrachtet äquidistant
angeordnet sind.
[0035] Wie in Fig. 1 gezeigt ist der Bedienknebel 2 von der Aufnahmeeinrichtung 3 reversibel
separierbar und wieder aufsetzbar.
[0036] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Zustand gezeigt, bei dem
der Bedienknebel 2 in die Mulde 5 eingesetzt ist. Es ist zu erkennen, dass sich der
Bedienknebel 2 auch bereichsweise über die Mulde 5 nach oben hinaus erstreckt. In
der Darstellung gemäß Fig. 2 ist ein Zustand gezeigt, bei dem der Bedienknebel 2 aus
einer Grundstellung heraus nach rechts gekippt ist, so dass eine Längsachse A in einem
Winkel α zur Vertikalen B geneigt ist. Durch diese Stellung des Bedienknebels 2 kann
eine spezifische Betriebseinstellung des Hausgeräts ausgewählt oder gestartet werden.
In diesem gekippten Zustand des Bedienknebels 2 liegt der untere Rand des oberen Teils
15, welcher über das untere Teil 12 übersteht, auf der Oberseite 4 der Aufnahmeeinrichtung
3 auf, wodurch der Anschlag gebildet ist und nicht in unerwünschter Weise der Bedienknebel
2 zu weit gekippt wird und gegebenenfalls aus der Mulde 5 herausfallen würde.
[0037] Neben der Drehbarkeit um die Achse A ist das Kippen des Bedienknebels 2 zum Einstellen
von Betriebsbedingungen dahingehend zu verstehen, dass quasi das untere Teil 12 in
der schalenförmigen Mulde 5 verschoben wird und aufgrund der gewölbten Formgebungen
quasi eine Schaukelbewegung in eine Richtung durchgeführt wird. Aufgrund der Freiheitsgrade
der Bewegbarkeit des Bedienknebels 2 in der Mulde 5 und der Formgebungen der Oberfläche
6 sowie der Oberfläche 13 kann auch eine Taumelbewegung des Bedienknebels 2 um die
Achse B erfolgen.
[0038] Der Bedienknebel 2 weist in radialer Richtung zur Achse A Ausmaße auf, welche größer
sind als die Breite der Mulde 5.
[0039] Insbesondere weist auch das untere Teil 12 an seinem dem oberen Teil 15 anschließenden
oberen Ende radiale Ausmaße auf, welche größer sind als die radialen Ausmaße der Mulde
5.
[0040] In Fig. 3 ist eine seitliche Darstellung der Bedienvorrichtung 1 gezeigt, wobei in
diesem Zustand der Bedienknebel 2 in einer ungekippten Position, nämlich der Grundstellung,
in der Mulde 5 positioniert ist. In Fig. 4 ist eine perspektivische Darstellung der
Fig. 3 gezeigt. Des Weiteren ist in Fig. 5 eine Draufsicht auf die Bedienvorrichtung
1 gemäß den Darstellungen in Fig. 3 und 4 gezeigt. In den Darstellungen gemäß Fig.
2 bis 5 ist die flache kegelstumpfförmige Ausgestaltung des oberen Teils 10 zu erkennen,
wobei die Umfangsseite 16 diesbezüglich nach oben hin schräg gestaltet ist. Die Einkerbungen
17 bis 22 erstrecken sich über die gesamte Höhe der Umfangsseite 16. Durch die Bedienvorrichtung
1 kann eine präzisere Handhabung durch eine präzisere Positionierung erreicht werden.
Anwendungen in der Vertikalen und der Horizontalen sind gewährleistet.
Bezugszeichenliste
[0041]
- 1
- Bedienvorrichtung
- 2
- Bedienknebel
- 3
- Aufnahmeeinrichtung
- 4
- Oberseite
- 5
- Mulde
- 6, 13
- Oberflächen
- 7, 8, 9, 10, 11
- Magnete
- 12
- unteres Teil
- 14
- Magnet
- 15
- oberes Teil
- 16
- Umfangsseite
- 17, 18, 19, 20, 21, 22
- Einkerbungen
- A, B
- Achsen
1. Bedienvorrichtung für ein Hausgerät, mit einem Bedienknebel (2), und mit einer Aufnahmeeinrichtung
(3) mit einer zumindest bereichsweise gewölbten Mulde (5), in welcher der Bedienknebel
(2) positionierbar ist und im darin positionierten Zustand zum Einstellen von Betriebsbedingungen
des Hausgeräts relativ gegenüber der Aufnahmeeinrichtung (3) bewegbar ist, wobei sich
der Bedienknebel (2) im in die Mulde (5) positionierten Zustand aus der Mulde (5)
heraus erstreckt, wobei die Bedienvorrichtung derart ausgebildet ist, dass der Bedienknebel
(2) von der Aufnahmeeinrichtung (3) reversibel separierbar und wieder aufsetzbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der untere Teil (12) des Bedienknebels (2) an seinem an dem oberen Teil (15) anschließenden
Ende, in radialer Richtung zu seiner Achse (A) größere Ausmaße aufweist als die radialen
Ausmaße der Mulde (5) an deren Oberkante, wobei der Bedienknebel (2) diskusartig ausgebildet
ist.
2. Bedienvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass im Wesentlichen die gesamte Oberfläche (6) der Mulde (5) gewölbt ausgebildet ist.
3. Bedienvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienknebel (2) zum Einstellen von Betriebsbedingungen des Hausgeräts in der
Mulde (5) um seine Längsachse (A) drehbar ist und aus seiner Grundstellung in der
Mulde kippbar ist.
4. Bedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kippen des Bedienknebels (2) in der Mulde (5) zum Einstellen von Betriebsbedingungen
des Hausgeräts entsprechend einer Schaukelbewegung auf der gewölbten Oberfläche (6)
der Mulde (5) ist.
5. Bedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienknebel (2) und die Mulde (5) jeweils magnetische Teile (7 bis 11, 14) aufweisen,
durch deren magnetische Wechselwirkung beim Positionieren und/oder Bewegen des Bedienknebels
(2) die zugeordneten Betriebsbedingungen erkennbar und einstellbar sind.
6. Bedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der in der Mulde (5) positionierbare untere Teil (12) des Bedienknebels (2) mit einer
zumindest bereichsweise gewölbten Oberfläche (13) ausgebildet ist.
7. Bedienvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Wölbung des unteren Teils (12) des Bedienknebels (2) an die Wölbung der Oberfläche
(6) der Mulde (5) angepasst ist.
8. Bedienvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Teil (15) des Bedienknebels (2) seitlich über den Rand des dem oberen
Teil (15) zugewandten Endes des unteren Teils (12) des Bedienknebels (2) in radialer
Richtung übersteht und insbesondere als zumindest teilweise umlaufender Anschlag auf
der Oberseite (4) der Aufnahmeeinrichtung (3) beim Kippen des Bedienknebels (2) ausgebildet
ist.
9. Bedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bedienknebel (2) in einer Grundstellung in der Mulde (5) durch eine Haltekraft,
insbesondere eine magnetische Haltekraft, gehalten ist.
10. Bedienvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Teil (15) des Bedienknebels (2) als flacher Kegelstumpf ausgebildet ist
und an einer Umfangsseite (16) zumindest zwei Einkerbungen (17 bis 22) ausgebildet
sind.
11. Bedienvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Einkerbungen (17 bis 22) als Griffbereiche ausgebildet sind.
12. Bedienvorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Mehrzahl von Einkerbungen (17 bis 22) in Umfangsrichtung äquidistant angeordnet
sind.
13. Hausgerät, insbesondere zum Zubereiten von Lebensmitteln, welches eine Bedienvorrichtung
(1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
1. Operating device for a household appliance, with an operating knob (2), and with a
receiving facility (3) with a depression (5) which is curved, at least in regions,
in which the operating knob (2) can be positioned and, in the state in which it is
positioned therein, can be moved relative to the receiving facility (3) in order to
set operating conditions of the household appliance, wherein the operating knob (2),
in the state in which it is positioned in the depression (5), extends out from the
depression (5), wherein the operating device is embodied such that the operating knob
(2) can be reversibly separated from the receiving facility (3) and re-attached thereto,
characterised in that the lower part (12) of the operating knob (2) has greater dimensions in the radial
direction towards its axis (A) at its end connecting to the upper part (15) than the
radial dimensions of the depression (5) at the upper edge thereof, wherein the operating
knob (2) is embodied in a discus-like manner.
2. Operating device according to claim 1, characterised in that substantially the entire surface (6) of the depression (5) is embodied in a curved
manner.
3. Operating device according to claim 1 or 2, characterised in that, in order to set operating conditions of the household appliance, the operating knob
(2) can be rotated about its longitudinal axis (A) in the depression (5) and can be
tilted out from its basic position in the depression.
4. Operating device according to one of the preceding claims, characterised in that tilting the operating knob (2) in the depression (5) to set operating conditions
of the household appliance corresponds to a rocking movement on the curved surface
(6) of the depression (5).
5. Operating device according to one of the preceding claims, characterised in that the operating knob (2) and the depression (5) each have magnetic parts (7 to 11,
14), by way of the magnetic interaction of which, when positioning and/or moving the
operating knob (2), the associated operating conditions can be detected and set.
6. Operating device according to one of the preceding claims, characterised in that the lower part (12) of the operating knob (2) which can be positioned in the depression
(5) is embodied with a surface (13) which is curved, at least in regions.
7. Operating device according to claim 6, characterised in that the curvature of the lower part (12) of the operating knob (2) is adapted to the
curvature of the surface (6) of the depression (5).
8. Operating device according to claim 6 or 7, characterised in that an upper part (15) of the operating knob (2) protrudes laterally in the radial direction
beyond the edge of the end of the lower part (12) of the operating knob (2) facing
the upper part (15) and in particular is embodied as an at least partially circumferential
end stop on the upper side (4) of the receiving facility (3) when tilting the operating
knob (2).
9. Operating device according to one of the preceding claims, characterised in that the operating knob (2), in a basic position, is held in the depression (5) by a holding
force, in particular a magnetic holding force.
10. Operating device according to one of the preceding claims, characterised in that an upper part (15) of the operating knob (2) is embodied as a flat truncated cone
and at least two notches (17 to 22) are embodied on a peripheral side (16).
11. Operating device according to claim 10, characterised in that the notches (17 to 22) are embodied as grip regions.
12. Operating device according to claim 10 or 11, characterised in that a plurality of notches (17 to 22) are arranged equidistantly in the peripheral direction.
13. Household appliance, in particular for preparing foodstuffs, which has an operating
device (1) according to one of the preceding claims.
1. Dispositif de commande pour un appareil ménager, comprenant un bouton de commande
(2) et comprenant un dispositif de logement (3) comprenant une cavité (5) bombée au
moins par endroits, dans laquelle le bouton de commande (2) peut être positionné et,
en état positionné dedans, est déplaçable par rapport au dispositif de logement (3)
dans le but de régler des conditions de fonctionnement de l'appareil ménager, dans
lequel le bouton de commande (2), dans l'état positionné dans la cavité (5), s'étend
en sortant de la cavité (5), dans lequel le dispositif de commande est réalisé de
manière à ce que le bouton de commande (2) puisse être séparé du dispositif de logement
(3) de manière réversible et y être de nouveau posé, caractérisé en ce que la partie inférieure (12) du bouton de commande (2), sur son extrémité se raccordant
à la partie supérieure (15), présente en direction radiale par rapport à son axe (A)
des dimensions plus grandes que les dimensions radiales de la cavité (5) sur le bord
supérieur de celle-ci, dans lequel le bouton de commande (2) est réalisé en forme
de disque.
2. Dispositif de commande selon la revendication 1, caractérisé en ce que la surface totale (6) de la cavité (5) est essentiellement réalisée de manière bombée.
3. Dispositif de commande selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le bouton de commande (2) est rotatif autour de son axe longitudinal (A) dans la
cavité (5) dans le but de régler des conditions de fonctionnement de l'appareil ménager
et est basculable depuis sa position de base dans la cavité.
4. Dispositif de commande selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un basculement du bouton de commande (2) dans la cavité (5) dans le but de régler
des conditions de fonctionnement de l'appareil ménager correspond à un mouvement de
bascule sur la surface bombée (6) de la cavité (5).
5. Dispositif de commande selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouton de commande (2) et la cavité (5) comprennent respectivement des parties
magnétiques (7 à 11, 14) par l'interaction magnétique desquelles les conditions de
fonctionnement associées sont identifiables et réglables lors du positionnement et/ou
du mouvement du bouton de commande (2).
6. Dispositif de commande selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie inférieure (12) du bouton de commande (2), positionnable dans la cavité
(5), est réalisée avec une surface (13) bombée au moins par endroits.
7. Dispositif de commande selon la revendication 6, caractérisé en ce que le bombement de la partie inférieure (12) du bouton de commande (2) est adapté au
bombement de la surface (6) de la cavité (5).
8. Dispositif de commande selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'une partie supérieure (15) du bouton de commande (2) fait saillie en direction radiale
latéralement au-dessus du bord de l'extrémité, tournée vers la partie supérieure (15),
de la partie inférieure (12) du bouton de commande (2) et est réalisée notamment en
tant que butée au moins partiellement périphérique sur la surface (4) du dispositif
de logement (3) lors du basculement du bouton de commande (2).
9. Dispositif de commande selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bouton de commande (2) est maintenu dans une position de base dans la cavité (5)
par une force de maintien, notamment une force de maintien magnétique.
10. Dispositif de commande selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une partie supérieure (15) du bouton de commande (2) est réalisée en tant que cône
tronqué plat et en ce qu'au moins deux encoches (17 à 22) sont réalisées sur un côté circonférentiel (16).
11. Dispositif de commande selon la revendication 10, caractérisé en ce que les encoches (17 à 22) sont réalisées en tant que zones de prise.
12. Dispositif de commande selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce qu'une pluralité d'encoches (17 à 22) sont disposées de manière équidistante en direction
circonférentielle.
13. Appareil ménager, notamment destiné à la préparation de produits alimentaires, lequel
comprend un dispositif de commande (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes.

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