(19)
(11) EP 3 096 098 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
12.08.2020  Patentblatt  2020/33

(21) Anmeldenummer: 16166309.1

(22) Anmeldetag:  21.04.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F25D 23/02(2006.01)

(54)

HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM EINE SCHWENKACHSE AUFWEISENDEN TÜRSEITIGEN LAGERTEIL UND EINER AUSSERHALB DER SEITLICHEN GRIFFMULDE ANGEORDNETEN SCHWENKACHSE

HOUSEHOLD REFRIGERATOR WITH A DOOR-SIDE BEARING PART COMPRISING A PIVOT AXLE AND A PIVOT AXLE ARRANGED OUTSIDE THE SIDE-HAND RECESSED GRIP

RÉFRIGÉRATEUR MÉNAGER AVEC UNE PIÈCE DE PALIER CÔTÉ PORTE COMPRENANT UN AXE DE PIVOTEMENT ET UN AXE DE PIVOTEMENT DISPOSÉ À L'EXTÉRIEUR DE LA POIGNÉE LATÉRALE ENCASTRÉE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 20.05.2015 DE 102015209258

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
23.11.2016  Patentblatt  2016/47

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Raab, Alfred
    73460 Hüttlingen (DE)
  • Flinner, Klaus
    89447 Zöschingen (DE)
  • Heisswolf, Tobias
    89428 Syrgenstein (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2010/060785
DE-A1-102011 007 318
US-A- 5 548 927
WO-A1-2012/011330
JP-A- 2004 068 595
US-A1- 2005 284 159
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in welchem ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Tür, die zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit an einer Anschlagseite um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist. Die Tür weist an gegenüberliegenden vertikalen Schmalseiten Griffmulden auf, die somit seitlich zugänglich sind und von der Seite her eingegriffen werden können. Die Schwenkachse ist außerhalb der an der Anschlagseite ausgebildeten Griffmulde ausgebildet.

    [0002] Eine derartige Ausgestaltung eines Haushaltskältegeräts ist beispielsweise aus der FR 1 570 584 bekannt. Gerade bei Haushaltskältegeräten, die seitliche Griffmulden aufweisen, ist ein Aufstellen des Haushaltskältegeräts benachbart zu einer Seitenwand nur bedingt möglich. Dies betrifft einerseits die Zugänglichkeit zu den Griffmulden. Andererseits betrifft dies insbesondere Ausgestaltungen, bei denen die Tür beim nach außen Schwenken und somit beim Öffnen über die Gehäusebreite hinauswandert, was aufgrund der Lagerung auftritt. Gerade bei diesen Ausgestaltungen ist dann das unmittelbar benachbarte Aufstellen zu einer seitlichen Wand nicht möglich, da ansonsten die Tür nicht mehr um diesen Öffnungswinkel geöffnet werden kann. Es ist daher vom Gehäuse des Haushaltskältegeräts aus betrachtet immer ein entsprechender Abstand zu einer derartigen seitlichen Wand einzuhalten.

    [0003] Die DE 10 2011 007 318 A1 offenbart einen Teilesatz für ein Haushaltskältegerät, wobei der Teilesatz ein Türblatt umfasst, dessen Schmalseiten durch jeweilige Spritzgussteile verschlossen sind, wobei sich eine jeweilige türseitige Scharnierbuchse in das jeweilige Spritzgussteil erstreckt.

    [0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei welchem eine Schwenkachse einer Tür, die seitliche Griffmulden aufweist, bedarfsgerecht positioniert wird, um auch ausreichende Öffnungswinkel bei naher Aufstellung zu einer Wand realisieren zu können.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät gemäß dem Anspruch 1 gelöst.

    [0006] Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst ein Gehäuse, in welchem ein Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine Tür, die zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit an einer Anschlagseite um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist. Dies bedeutet, dass die Tür an einer in Breitenrichtung der Tür betrachtet linken oder rechten vertikalen Längsseite und somit einem entsprechenden Seitenrand an dem Gehäuse angebunden ist, was über die Lagereinheit erfolgt. Die Tür umfasst darüber hinaus an diesen gegenüberliegenden vertikalen Schmalseiten bzw. Randseiten Griffmulden, was bedeutet, dass jeweils linksseitig und rechtsseitig eine derartige Griffmulde ausgebildet ist. Die Schwenkachse ist außerhalb der an der Anschlagseite ausgebildeten Griffmulde ausgebildet. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass ein die Schwenkachse aufweisendes türseitiges Lagerteil der Lagereinheit an einem Türabschlussteil angeordnet ist. Ein Türabschlussteil bildet dabei ein oberes oder unteres Endstück. Durch diese Ausgestaltung wird eine positionelle Anordnung der Schwenkachse erreicht, die es auch bei einer unmittelbar benachbarten Aufstellung des Haushaltskältegeräts zu einer Wand ermöglicht, die Tür um 90° zu öffnen. Ein bei diesem Öffnen über die Breite des Gehäuses hinauslaufende Tür kann dadurch vermieden werden. Darüber hinaus ist durch die spezifische Integration der Schwenkachse in ein türseitiges spezifisches Lagerteil und dessen individuelle Position beziehungsweise Anordnung an einem spezifischen Teil der Tür, nämlich dem Türabschlussteil, auch eine robuste Ausgestaltung der Lagereinheit erreicht.

    [0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türabschlussteil in Längsrichtung der Griffmulde an die Griffmulde anschließend angeordnet ist und die Griffmulde endseitig abdeckt. Dadurch bildet dieses separate Türabschlussteil auch quasi eine Einfassung der Griffmulde. Die Griffmulde ist dadurch einseitig auch quasi abgedeckt und gestützt.

    [0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türabschlussteil eine Nut aufweist, in welche ein Rand der Griffmulde eingeführt ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Rand über seine gesamte, die Querschnittkontur der Griffmulde bildende Länge in eine derartige Nut des Türabschlussteils eintauchend angeordnet ist. Die mechanische Verbindung zwischen dem Türabschlussteil und der Griffmulde ist dadurch verbessert und die positionelle Anordnung der Griffmulde sowie ihre Verbindungssteifigkeit dadurch verbessert.

    [0009] Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung auch erreicht, dass in Richtung der Längsachse der Griffmulde betrachtet keine Überlappung zwischen der Griffmulde und dem türseitigen Lagerteil auftritt, sodass auch in Richtung dieser Längsachse betrachtet das türseitige Lagerteil und somit auch ein diesbezüglicher Lagerzapfen und eine Lagerbuchse außerhalb der Griffmulde angeordnet sind.

    [0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türabschlussteil integral eine Führungshülse für ein Kabel und/oder einen Schlauch aufweist. Die Führungshülse ist außerhalb der Griffmulde durch eine Griffmuldenwand verdeckt, insbesondere an dieser anliegend, verlaufend. Dadurch kann eine geschützte Führung eines Kabels und/oder eines Schlauchs außerhalb der Griffmulde erfolgen, sodass der Bauraum der Griffmulde bereichsweise nicht eingeschränkt ist und auch die Form der Griffmulde somit über ihre gesamte Länge nicht eingeengt ist. Darüber hinaus ist durch das Anliegen dieser Führungshülse an der Griffmulde auch eine Abstützung erreicht.

    [0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schwenkachse nicht koaxial zur Erstreckung der Führungshülse angeordnet ist. Es ist somit vorgesehen, dass in Längsrichtung der Griffmulde betrachtet die Griffmulde mit der Führungshülse überlappend angeordnet ist, sich diese beiden Teile jedoch nebeneinander parallel erstrecken. Darüber hinaus ist somit auch realisiert, dass die Schwenkachse versetzt zur Längsrichtung der Führungshülse ausgebildet ist, insbesondere die Schwenkachse parallel zur Längsachse der Führungshülse verläuft.

    [0012] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass ein Kabel und/oder ein Schlauch durch einen Hohlbereich des Lagerteils geführt sind und nach dem Austritt aus dem Hohlbereich und vor dem Eintritt in die Führungshülse zumindest eine Biegung aufweist. Eine derartig örtlich spezifische Ausgestaltung und versetzte Führung begünstigt die örtliche Positionierung der Schwenkachse im Hinblick auf ein Öffnen um 90° bei unmittelbar benachbarter Aufstellung des Haushaltskältegeräts an einer seitlichen Wand und ermöglicht andererseits die uneingeschränkte Ausgestaltung der Griffmulde ohne Einschränkung und Einengung.

    [0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Griffmulde als einstückige Rinne ausgebildet ist. Insbesondere ist die Griffmulde einstückig mit einer Türaußenwand der Tür ausgebildet. Die Griffmulde ist vorzugsweise aus Blech ausgebildet.

    [0014] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich das Türabschlussteil im Wesentlichen über die komplette Breite der Tür erstreckt. Unter "im Wesentlichen" ist hierbei zu verstehen, dass auch geringfügige Abweichungen in Breitenrichtungen zwischen den Erstreckungen des Türabschlussteiles und der Tür denkbar sind. Insbesondere kann es sich bei dem Türabschlussteil um eine Türabschlussleiste handeln.

    [0015] Vorzugsweise ist das Türabschlussteil hinterschäumt. Darunter ist zu verstehen, dass das Türabschlussteil eine Begrenzung eines mit Isolationsmaterial ausgeschäumten Hohlraumes darstellt.

    [0016] Vorzugsweise bilden zwei Türabschlussteile, eine Türaußenwand und eine Türinnenwand einen Hohlraum, der mit Isolationsmaterial gefüllt ist, vorzugsweise mit Isolationsmaterial ausgeschäumt ist.

    [0017] Durch die Erfindung ist es auch ermöglicht, dass eine relativ große Griffmulde ermöglicht ist, sodass ein sehr komfortables Eingreifen für einen Nutzer erreicht ist. Die Gestaltung der Griffkontur kann auch unabhängig von der Lage der Drehachse beziehungsweise Schwenkachse erfolgen. Darüber hinaus ist auch eine hohe Maßgenauigkeit der Tür erreicht, weil die Türlagerung vollständig in der Türabschlussleiste integriert ist.

    [0018] Die Richtungsangaben "in Breitenrichtung", "in Höhenrichtung", "in Tiefenrichtung", "oben", "unten", "vorne", "hinten", "außen", "innen" etc. für das Haushaltskältegerät beziehen sich auf den Zustand eines zu einer herkömmlichen Nutzung aufgestellten Haushaltskältegeräts, dessen Tür für einen Betrachter vorne angeordnet ist und die Rückseite hinten.

    [0019] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen, sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.

    [0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;
    Fig. 2
    eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1;
    Fig. 3
    eine Draufsicht auf das Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 mit geöffneter Tür und unmittelbar benachbarter Positionierung zu einer Seitenwand;
    Fig. 4
    eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs von Fig. 3;
    Fig. 5
    eine perspektivische Schnittdarstellung eines ersten Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1;
    Fig. 6
    eine perspektivische Schnittdarstellung eines zweiten Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1; und
    Fig. 7
    eine weitere perspektivische Schnittdarstellung eines dritten Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1.


    [0021] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0022] In Fig. 1 ist ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, in dem im Ausführungsbeispiel zwei separate Aufnahmeräume für Lebensmittel ausgebildet sind. In dem Zusammenhang sind ein erster Aufnahmeraum 3 und ein davon separierter zweiter Aufnahmeraum 4 ausgebildet. Der Aufnahmeraum 3 ist durch eine Tür 5 verschließbar, wohingegen der Aufnahmeraum 4 durch eine dazu separate Tür 6 verschließbar ist. Die Tür 5 weist in Breitenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet an gegenüberliegenden vertikalen Längsseiten und somit vertikalen Schmalseiten 5a und 5b jeweils rinnenartige Griffmulden 7 und 8 auf. Die Griffmulden 7 und 8 sind zur Seite hin offen und freiliegend, sodass sie seitlich eingegriffen werden können.

    [0023] Die Tür 5 ist im Ausführungsbeispiel an einer in Breitenrichtung betrachtet ersten Endseite 9 angeschlagen. Sie könnte jedoch auch an einer diesbezüglich gegenüberliegenden weiteren Endseite 10 des Gehäuses 2 angeschlagen sein.

    [0024] Entsprechend ist auch die Tür 6 ausgebildet, die an gegenüberliegenden Schmalseiten 6a und 6b Griffmulden 11 und 12 aufweist. Auch hier ist vorgesehen, dass die Tür 6 an der Endseite 9 des Gehäuses 2 angeschlagen ist.

    [0025] In dem Zusammenhang weist das Haushaltskältegerät 1 eine Lagereinheit 13 auf, die die Kopplung zwischen der Tür 5 und dem Gehäuse 2 sowie zwischen der Tür 6 und dem Gehäuse 2 darstellt. Im Ausführungsbeispiel stellen die Endseiten 9 und 10 die Anschlagseiten dar. Die Schwenkachse der Tür 5 ist vertikal orientiert. Ebenso ist die Schwenkachse der Tür 6 vertikal orientiert. Die Tür 5 umfasst darüber hinaus ein oberes Türabschlussteil 5c und ein unteres Türabschlussteil 5d. Ebenso umfasst die Tür 6 ein oberes Türabschlussteil 6c und ein unteres Türabschlussteil 6d.

    [0026] Die Lagereinheit 13 weist ein türseitiges Lagerteil 14 auf, welches in dem oberen Türabschlussteil 5c angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Lagereinheit 13 ein weiteres türseitiges Lagerteil 15, welches in dem unteren Türabschlussteil 5d angeordnet ist. Des Weiteren ist ein für die Tür 6 vorgesehenes türseitiges Lagerteil 16 ausgebildet, welches in dem oberen Türabschlussteil 6c angeordnet ist. Ein diesbezüglich weiteres unteres türseitiges Lagerteil 17 der Tür 6 ist in dem unteren Türabschlussteil 6d angeordnet.

    [0027] In Fig. 2 ist eine vergrößerte Darstellung des Teilausschnitts I in Fig. 1 gezeigt. Die türseitigen Lagerteile 15 und 16 sind hier entsprechend zu erkennen. Darüber hinaus ist auch ein Lagerwinkel 18 gezeigt, der gehäuseseitig befestigt ist.

    [0028] In Fig. 3 ist in einer Teildarstellung eine Draufsicht des Haushaltskältegeräts 1 gezeigt, welches mit einer Gehäuseseitenwand 2a benachbart zu einer Wand 19 angeordnet ist. Darüber hinaus ist die Tür 5 im geöffneten Zustand gezeigt, wobei hier ein Öffnungswinkel von 90° ausgebildet ist. Es ist zu erkennen, dass bei diesem Öffnungswinkel die Tür 5 in Breitenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet nicht über die Gehäusebreite derart übersteht, dass sie an der Wand 19 anschlagen würde. Bei dieser Draufsicht ist darüber hinaus auch noch ein Lagerwinkel 20 gezeigt, mit welchem das obere türseitige Lagerteil 14 der Tür 5 gekoppelt ist.

    [0029] Es ist vorgesehen, dass eine Schwenksachse A (Erstreckung senkrecht zur Figurenebene) der Tür 5 in der Draufsicht und somit in einer Horizontalebene, nämlich der x-z-Ebene, außerhalb der an der Anschlagseite, die durch die Endseite 9 im Ausführungsbeispiel gebildet ist, ausgebildeten Griffmulde 8 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist sie vollständig außerhalb der in dieser Ebene ausgebildeten Griffmulde 8 angeordnet.

    [0030] In Fig. 4 ist in entsprechender Draufsichtdarstellung das Haushaltskältegerät 1 im Bereich des Lagerwinkels 18 gezeigt, wobei hier dazu die Tür 5 transparent gezeigt ist. Die Griffmulde 8 ist dabei durch ein Blechteil 21 begrenzt, welches in Höhenrichtung und somit in y-Richtung an dem der Tür 6 zugewandten unteren Ende durch das türseitige Lagerteil 15 abgedeckt ist. Dieses Lagerteil 15 ist in dem Türabschlussteil 5d angeordnet, insbesondere integriert. Das Lagerteil 15 weist vorzugsweise einen Hohlbereich beziehungsweise eine Aufnahme 22 auf, an der eine türseitige Lagerbuchse 23 (Fig. 6) angeordnet ist und entsprechend eintaucht. Wie auch in der Darstellung gemäß Fig. 4 zu erkennen ist, ist die Lagerbuchse 23 bereichsweise außerhalb der Griffmulde 8 angeordnet, was bezüglich dieser Darstellung in der Projektionsebene der Fall ist. Darüber hinaus ist sowohl im oberen Bereich und somit im Bereich des Lagerteils 14 als auch bei dem Lagerteil 15 in Richtung der Längsachse B der Griffmulde 8 als auch der Griffmulde 12 die Schwenkachse A außerhalb der Griffmulde 8 angeordnet. Dies bedeutet auch, dass die durch die Größe und somit Höhe der Lagerbuchse 23 und eines insbesondere auch vorhandenen Lagerzapfes 24 (Fig. 5) sowie eines Lagerzapfens 25 (Fig. 6) definierte Schwenkachse A in dieser Richtung der Längsachse B und somit in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 außerhalb der Griffmulde 8 angeordnet ist.

    [0031] Entsprechende Ausgestaltung ist auch bei der Tür 6 realisiert, sodass das für die Tür 5 in den bisherigen Erläuterungen Dargelegte auch für die Tür 6 gilt.

    [0032] In Fig. 5 ist eine perspektivische Schnittdarstellung im Bereich des Lagerteils 14 gezeigt. Es ist zu erkennen, dass die Lagerbuchse 26 den Lagerzapfen 24 umgreift, wobei die Lagerbuchse 26 in dem Lagerteil 14 angeordnet ist und sich über eine Länge in Höhenrichtung (y-Richtung) erstreckt, die an der Griffmulde 8 und dem die Griffmulde 8 begrenzenden Bauteil 21 endet. Es ist diesbezüglich in dieser Richtung zu erkennen, dass die Schwenkachse A, gebildet durch die Position und geometrische Ausgestaltung des Lagerzapfens 24 und der Lagerbuchse 26, außerhalb der Längenerstreckung der Griffmulde 8 ist.

    [0033] Darüber hinaus ist auch noch zu erkennen, dass in dem Türabschlussteil 5c, insbesondere integriert, eine Führungshülse 27 ausgebildet ist, die zur Führung eines Kabels 28 und/oder eines Schlauchs ausgebildet ist. Wie zu erkennen ist, verläuft die Führungshülse 27 seitlich der Griffmulde 8 in Höhenrichtung überlappend mit dem Bauteil 21, insbesondere liegt die Führungshülse 27 an einer Außenseite des Bauteils 21 an. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass das Lagerteil 14 eine Nut 29 aufweist, in welche das Bauteil 21 mit einem Rand 21a eingeführt ist.

    [0034] In Fig. 6 ist in einer weiteren perspektivischen Schnittdarstellung die Ansicht gemäß Fig. 2 gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass bezüglich der Erstreckung in Höhenrichtung und somit entlang der Längserstreckung der Achse B die Lagerbuchse 23 und der Lagerzapfen 25 außerhalb der diesbezüglichen Längserstreckung des Bauteils 21 und somit auch der Griffmulde 8 sind. Dies bedeutet, dass die Schwenkachse, gebildet durch die entsprechenden Teile umfassend die Lagerbuchse 23 und den Lagerzapfen 25, quasi in Reihe zu dem Bauteil 21 angeordnet ist. Auch hier weist das Lagerteil 25 wiederum eine Nut 30 auf, in die ein Rand 21b des Bauteils 21 eingeführt ist. Eine entsprechende Ausgestaltung ist auch bei der Tür 6 vorgesehen, sodass bezüglich der Erläuterung zum Lagerteil 16 auf das Lagerteil 15 verwiesen werden darf.

    [0035] In Fig. 7 ist eine vergrößerte Darstellung des Haushaltskältegeräts 1 in einer perspektivischen Schnittdarstellung im Bereich des Lagerteils 17 gezeigt. Bezüglich der Erläuterung des Lagerteils 17 darf auf die Erläuterung zum Lagerteil 14 hingewiesen werden.

    [0036] Wie bei der Darstellung in Fig. 5 zu erkennen ist, ist die Schwenkachse A nicht koaxial zur Erstreckung der Führungshülse 27 angeordnet, sondern versetzt dazu. Daher ist die Führung des Kabels 28 nicht geradlinig, sondern das Kabel 287 wird durch den Hohlbereich des Lagerteils 14, welcher durch einen hohlen Lagerzapfen 24 und eine hohle Lagerbuchse 26 gebildet ist, geführt und beim Austritt aus dem Hohlbereich und vor dem Eintritt in die Führungshülse 27 weist das Kabel 28 eine Biegung auf. Es kann vorgesehen sein, dass das Bauteil 21, welches eine Rinne darstellt, einstückig mit einer Türaußenwand 5e ausgebildet ist. Entsprechendes kann auch bei der Tür 6 vorgesehen sein.

    Bezugszeichenliste



    [0037] 
    1
    Haushaltskältegerät
    2
    Gehäuse
    2a
    Gehäuseseitenwand
    3
    Aufnahmeraum
    4
    Aufnahmeraum
    5
    Tür
    5a
    vertikale Längsseite
    5b
    vertikale Längsseite
    5c
    oberes Türabschlussteil
    5d
    unteres Türabschlussteil
    5e
    Türaußenwand
    6
    Tür
    6a
    Seite
    6b
    Seite
    6c
    oberes Türabschlussteil
    6d
    unteres Türabschlussteil
    7
    Griffmulde
    8
    Griffmulde
    9
    Endseite
    10
    Endseite
    11
    Griffmulde
    12
    Griffmulde
    13
    Lagereinheit
    14
    Lagerteil
    15
    Lagerteil
    16
    Lagerteil
    17
    Lagerteil
    18
    Lagerwinkel
    19
    Wand
    20
    Lagerwinkel
    21
    Blechteil
    21a
    Rand
    21b
    Rand
    22
    Aufnahme
    23
    Lagerbuchse
    24
    Lagerzapfen
    25
    Lagerzapfen
    26
    Lagerbuchse
    27
    Führungshülse
    28
    Kabel
    29
    Nut
    A
    Schwenkachse
    B
    Längsachse



    Ansprüche

    1. Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Aufnahmeraum (3, 4) für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (5, 6), die zum Verschließen des Aufnahmeraums (3, 4) mit einer Lagereinheit (13) an einer Anschlagseite um eine Schwenkachse (A) schwenkbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Tür (5, 6) an gegenüberliegenden vertikalen Schmalseiten (5a, 5b, 6a, 6b) Griffmulden (7, 8, 11, 12) aufweist, und die Schwenkachse (A) außerhalb der an der Anschlagseite ausgebildeten Griffmulde (7, 8, 11, 12) ausgebildet ist, wobei ein die Schwenkachse (A) aufweisendes türseitiges Lagerteil (14, 15, 16, 17) in einem Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Schwenkachse (A) definierender gehäuseseitiger Lagerzapfen (24, 25) in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) an die Griffmulde (7, 8, 11, 12) anschließend und in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) überlappungsfrei zur Griffmulde (7, 8, 11, 12) angeordnet ist.
     
    2. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Schwenkachse (A) definierende türseitige Lagerbuchse (23, 26) in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) an die Griffmulde (7, 8, 11, 12) anschließend und in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) überlappungsfrei zur Griffmulde (7, 8, 11, 12) angeordnet ist.
     
    3. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) an die Griffmulde (7, 8, 11, 12) anschließend angeordnet ist und die Griffmulde (7, 8, 11, 12) endseitig abdeckt.
     
    4. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) eine Nut (29, 30) aufweist, in welche ein Rand (21a, 21b) eines die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzenden Bauteils (21) eingeführt ist, insbesondere über seine gesamte, die Querschnittkontur der Griffmulde (7, 8, 11, 12) bildende Länge.
     
    5. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) integral eine Führungshülse (27) für ein Kabel (28) und/oder einen Schlauch aufweist, welche außerhalb der Griffmulde (7, 8, 11, 12) durch eine Wand eines die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzenden Bauteils (21) verdeckt, insbesondere an dieser anliegend, verläuft.
     
    6. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A) nicht koaxial zur Erstreckung der Führungshülse (27) angeordnet ist.
     
    7. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabel (28) und/oder ein Schlauch durch einen Hohlbereich des Lagerteils (14, 15, 16, 17) geführt ist und nach dem Austritt aus dem Hohlbereich und vor dem Eintritt in die Führungshülse (27) zumindest eine Biegung aufweist.
     
    8. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzendes Bauteil (21) als einstückige Rinne ausgebildet ist.
     
    9. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzendes Bauteil (21) einstückig mit einer Türaußenwand (5e) ausgebildet sind.
     
    10. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) im Wesentlichen über die komplette Breite der Tür (5, 6) erstreckt.
     


    Claims

    1. Household refrigeration appliance (1) with a housing (2), in which a receiving space (3, 4) for food is embodied, and with a door (5, 6) which is arranged on the housing (2) so as to be able to pivot about a pivot axis (A) in order to close the receiving space (3, 4) with a bearing unit (13) on a stop side, wherein the door (5, 6) has recessed grips (7, 8, 11, 12) on opposing vertical narrow sides (5a, 5b, 6a, 6b), and the pivot axis (A) is embodied outside of the recessed grip (7, 8, 11, 12) embodied on the stop side, wherein a door-side bearing part (14, 15, 16, 17) having the pivot axis (A) is arranged in a door end piece (5c, 5d, 6c, 6d), characterised in that a housing-side bearing pin (24, 25) which defines the pivot axis (A) is arranged adjoining the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12) and without an overlap with the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12).
     
    2. Household refrigeration appliance (1) according to claim 1, characterised in that a door-side bearing bush (23, 26) defining the pivot axis (A) is arranged adjoining the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12) and without overlap with the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12).
     
    3. Household refrigeration appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) is arranged adjoining the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12) and closes the recessed grip (7, 8, 11, 12) at the end.
     
    4. Household refrigeration appliance (1) according to claim 3, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) has a groove (29, 30), into which one edge (21a, 21b) of a component (21) delimiting the recessed grip (7, 8, 11, 12) is introduced, in particular across its entire length forming the cross-sectional contour of the recessed grip (7, 8, 11, 12).
     
    5. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) has a guiding sleeve (27) for a cable (28) and/or a hose integrally, which, outside of the recessed grip (7, 8, 11, 12), runs through, in particular adjoins, a wall of a component (21) which delimits the recessed grip (7, 8, 11, 12).
     
    6. Household refrigeration appliance (1) according to claim 5, characterised in that the pivot axis (A) is not arranged coaxially with respect to the extent of the guiding sleeve (27).
     
    7. Household refrigeration appliance (1) according to claim 6, characterised in that a cable (28) and/or a hose is guided through a hollow region of the bearing part (14, 15, 16, 17) and after exiting the hollow region and before entering the guiding sleeve (27) has at least one bend.
     
    8. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a component (21) which delimits the recessed grip (7, 8, 11, 12) is embodied as a single-piece channel.
     
    9. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a component (21) which delimits the recessed grip (7, 8, 11, 12) are embodied in one piece with a door exterior wall (5e).
     
    10. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) extends essentially across the complete width of the door (5, 6).
     


    Revendications

    1. Appareil frigorifique électroménager (1) comprenant un corps (2), dans lequel un espace de rangement (3, 4) est réalisé pour les denrées, et comprenant une porte (5, 6) disposée pivotant sur le corps (2) autour d'un axe de pivotement (A) pour la fermeture de l'espace de rangement (3, 4) avec un ensemble de palier (13) sur une face de butée, la porte (5, 6) comprenant sur des faces étroites (5a, 5b, 6a, 6b) verticales en vis-à-vis, des poignées encastrées (7, 8, 11, 12), et l'axe de pivotement (A) étant réalisé à l'extérieur de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) réalisée sur la face de butée, une partie formant palier (14, 15, 16, 17) côté porte comprenant l'axe de pivotement (A) étant disposée dans une partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d), caractérisé en ce qu'une goupille (24, 25) côté corps définissant l'axe de pivotement (A) dans la direction longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est disposée en continuité de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) et dans la direction longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) sans chevauchement jusqu'à la poignée encastrée (7, 8, 11, 12).
     
    2. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un coussinet (23, 26) côté porte définissant l'axe de pivotement (A) dans la direction longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est disposé en continuité de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) et dans la direction longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) sans chevauchement jusqu'à la poignée encastrée (7, 8, 11, 12).
     
    3. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) dans la direction longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est disposée en continuité de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) et la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est recouverte côté extrémité.
     
    4. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) comprend une rainure (29, 30) dans laquelle un bord (21a, 21b) d'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est inséré, en particulier sur toute sa longueur constituant le contour transversal de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12).
     
    5. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) comprend de manière intégrée une gaine de guidage (27) pour un câble (28) et/ou un tuyau, laquelle passe, recouverte et en particulier la jouxtant, à l'extérieur de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) à travers la cloison d'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12).
     
    6. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (A) n'est pas disposé de manière coaxiale par rapport à l'élongation de la gaine de guidage (27).
     
    7. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un câble (28) et/ou un tuyau est guidé à travers une cavité de la partie formant palier (14, 15, 16, 17) et présente après sa sortie de la cavité et avant son entrée dans la gaine de guidage (27) au moins un coude.
     
    8. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est réalisé en tant que goulotte d'un seul tenant.
     
    9. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est réalisé d'un seul tenant avec une cloison extérieure de porte (5e).
     
    10. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) s'étend essentiellement sur toute la largeur de la porte (5, 6).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente