| (19) |
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(11) |
EP 3 096 098 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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12.08.2020 Patentblatt 2020/33 |
| (22) |
Anmeldetag: 21.04.2016 |
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| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINEM EINE SCHWENKACHSE AUFWEISENDEN TÜRSEITIGEN LAGERTEIL
UND EINER AUSSERHALB DER SEITLICHEN GRIFFMULDE ANGEORDNETEN SCHWENKACHSE
HOUSEHOLD REFRIGERATOR WITH A DOOR-SIDE BEARING PART COMPRISING A PIVOT AXLE AND A
PIVOT AXLE ARRANGED OUTSIDE THE SIDE-HAND RECESSED GRIP
RÉFRIGÉRATEUR MÉNAGER AVEC UNE PIÈCE DE PALIER CÔTÉ PORTE COMPRENANT UN AXE DE PIVOTEMENT
ET UN AXE DE PIVOTEMENT DISPOSÉ À L'EXTÉRIEUR DE LA POIGNÉE LATÉRALE ENCASTRÉE
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
20.05.2015 DE 102015209258
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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23.11.2016 Patentblatt 2016/47 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
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81739 München (DE) |
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| (72) |
Erfinder: |
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- Raab, Alfred
73460 Hüttlingen (DE)
- Flinner, Klaus
89447 Zöschingen (DE)
- Heisswolf, Tobias
89428 Syrgenstein (DE)
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| (56) |
Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2010/060785 DE-A1-102011 007 318 US-A- 5 548 927
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WO-A1-2012/011330 JP-A- 2004 068 595 US-A1- 2005 284 159
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät mit einem Gehäuse, in welchem ein
Aufnahmeraum für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber
hinaus eine Tür, die zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit an
einer Anschlagseite um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist.
Die Tür weist an gegenüberliegenden vertikalen Schmalseiten Griffmulden auf, die somit
seitlich zugänglich sind und von der Seite her eingegriffen werden können. Die Schwenkachse
ist außerhalb der an der Anschlagseite ausgebildeten Griffmulde ausgebildet.
[0002] Eine derartige Ausgestaltung eines Haushaltskältegeräts ist beispielsweise aus der
FR 1 570 584 bekannt. Gerade bei Haushaltskältegeräten, die seitliche Griffmulden aufweisen, ist
ein Aufstellen des Haushaltskältegeräts benachbart zu einer Seitenwand nur bedingt
möglich. Dies betrifft einerseits die Zugänglichkeit zu den Griffmulden. Andererseits
betrifft dies insbesondere Ausgestaltungen, bei denen die Tür beim nach außen Schwenken
und somit beim Öffnen über die Gehäusebreite hinauswandert, was aufgrund der Lagerung
auftritt. Gerade bei diesen Ausgestaltungen ist dann das unmittelbar benachbarte Aufstellen
zu einer seitlichen Wand nicht möglich, da ansonsten die Tür nicht mehr um diesen
Öffnungswinkel geöffnet werden kann. Es ist daher vom Gehäuse des Haushaltskältegeräts
aus betrachtet immer ein entsprechender Abstand zu einer derartigen seitlichen Wand
einzuhalten.
[0003] Die
DE 10 2011 007 318 A1 offenbart einen Teilesatz für ein Haushaltskältegerät, wobei der Teilesatz ein Türblatt
umfasst, dessen Schmalseiten durch jeweilige Spritzgussteile verschlossen sind, wobei
sich eine jeweilige türseitige Scharnierbuchse in das jeweilige Spritzgussteil erstreckt.
[0004] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Haushaltskältegerät zu schaffen, bei
welchem eine Schwenkachse einer Tür, die seitliche Griffmulden aufweist, bedarfsgerecht
positioniert wird, um auch ausreichende Öffnungswinkel bei naher Aufstellung zu einer
Wand realisieren zu können.
[0005] Diese Aufgabe wird durch ein Haushaltskältegerät gemäß dem Anspruch 1 gelöst.
[0006] Ein erfindungsgemäßes Haushaltskältegerät umfasst ein Gehäuse, in welchem ein Aufnahmeraum
für Lebensmittel ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät umfasst darüber hinaus eine
Tür, die zum Verschließen des Aufnahmeraums mit einer Lagereinheit an einer Anschlagseite
um eine Schwenkachse schwenkbar an dem Gehäuse angeordnet ist. Dies bedeutet, dass
die Tür an einer in Breitenrichtung der Tür betrachtet linken oder rechten vertikalen
Längsseite und somit einem entsprechenden Seitenrand an dem Gehäuse angebunden ist,
was über die Lagereinheit erfolgt. Die Tür umfasst darüber hinaus an diesen gegenüberliegenden
vertikalen Schmalseiten bzw. Randseiten Griffmulden, was bedeutet, dass jeweils linksseitig
und rechtsseitig eine derartige Griffmulde ausgebildet ist. Die Schwenkachse ist außerhalb
der an der Anschlagseite ausgebildeten Griffmulde ausgebildet. Ein wesentlicher Gedanke
der Erfindung ist darin zu sehen, dass ein die Schwenkachse aufweisendes türseitiges
Lagerteil der Lagereinheit an einem Türabschlussteil angeordnet ist. Ein Türabschlussteil
bildet dabei ein oberes oder unteres Endstück. Durch diese Ausgestaltung wird eine
positionelle Anordnung der Schwenkachse erreicht, die es auch bei einer unmittelbar
benachbarten Aufstellung des Haushaltskältegeräts zu einer Wand ermöglicht, die Tür
um 90° zu öffnen. Ein bei diesem Öffnen über die Breite des Gehäuses hinauslaufende
Tür kann dadurch vermieden werden. Darüber hinaus ist durch die spezifische Integration
der Schwenkachse in ein türseitiges spezifisches Lagerteil und dessen individuelle
Position beziehungsweise Anordnung an einem spezifischen Teil der Tür, nämlich dem
Türabschlussteil, auch eine robuste Ausgestaltung der Lagereinheit erreicht.
[0007] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türabschlussteil in Längsrichtung der Griffmulde
an die Griffmulde anschließend angeordnet ist und die Griffmulde endseitig abdeckt.
Dadurch bildet dieses separate Türabschlussteil auch quasi eine Einfassung der Griffmulde.
Die Griffmulde ist dadurch einseitig auch quasi abgedeckt und gestützt.
[0008] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türabschlussteil eine Nut aufweist, in welche
ein Rand der Griffmulde eingeführt ist. Insbesondere ist vorgesehen, dass der Rand
über seine gesamte, die Querschnittkontur der Griffmulde bildende Länge in eine derartige
Nut des Türabschlussteils eintauchend angeordnet ist. Die mechanische Verbindung zwischen
dem Türabschlussteil und der Griffmulde ist dadurch verbessert und die positionelle
Anordnung der Griffmulde sowie ihre Verbindungssteifigkeit dadurch verbessert.
[0009] Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung auch erreicht, dass in Richtung der
Längsachse der Griffmulde betrachtet keine Überlappung zwischen der Griffmulde und
dem türseitigen Lagerteil auftritt, sodass auch in Richtung dieser Längsachse betrachtet
das türseitige Lagerteil und somit auch ein diesbezüglicher Lagerzapfen und eine Lagerbuchse
außerhalb der Griffmulde angeordnet sind.
[0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Türabschlussteil integral eine Führungshülse
für ein Kabel und/oder einen Schlauch aufweist. Die Führungshülse ist außerhalb der
Griffmulde durch eine Griffmuldenwand verdeckt, insbesondere an dieser anliegend,
verlaufend. Dadurch kann eine geschützte Führung eines Kabels und/oder eines Schlauchs
außerhalb der Griffmulde erfolgen, sodass der Bauraum der Griffmulde bereichsweise
nicht eingeschränkt ist und auch die Form der Griffmulde somit über ihre gesamte Länge
nicht eingeengt ist. Darüber hinaus ist durch das Anliegen dieser Führungshülse an
der Griffmulde auch eine Abstützung erreicht.
[0011] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Schwenkachse nicht koaxial zur Erstreckung
der Führungshülse angeordnet ist. Es ist somit vorgesehen, dass in Längsrichtung der
Griffmulde betrachtet die Griffmulde mit der Führungshülse überlappend angeordnet
ist, sich diese beiden Teile jedoch nebeneinander parallel erstrecken. Darüber hinaus
ist somit auch realisiert, dass die Schwenkachse versetzt zur Längsrichtung der Führungshülse
ausgebildet ist, insbesondere die Schwenkachse parallel zur Längsachse der Führungshülse
verläuft.
[0012] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass ein Kabel und/oder ein Schlauch
durch einen Hohlbereich des Lagerteils geführt sind und nach dem Austritt aus dem
Hohlbereich und vor dem Eintritt in die Führungshülse zumindest eine Biegung aufweist.
Eine derartig örtlich spezifische Ausgestaltung und versetzte Führung begünstigt die
örtliche Positionierung der Schwenkachse im Hinblick auf ein Öffnen um 90° bei unmittelbar
benachbarter Aufstellung des Haushaltskältegeräts an einer seitlichen Wand und ermöglicht
andererseits die uneingeschränkte Ausgestaltung der Griffmulde ohne Einschränkung
und Einengung.
[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Griffmulde als einstückige Rinne ausgebildet
ist. Insbesondere ist die Griffmulde einstückig mit einer Türaußenwand der Tür ausgebildet.
Die Griffmulde ist vorzugsweise aus Blech ausgebildet.
[0014] Gemäß einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass sich das Türabschlussteil im Wesentlichen
über die komplette Breite der Tür erstreckt. Unter "im Wesentlichen" ist hierbei zu
verstehen, dass auch geringfügige Abweichungen in Breitenrichtungen zwischen den Erstreckungen
des Türabschlussteiles und der Tür denkbar sind. Insbesondere kann es sich bei dem
Türabschlussteil um eine Türabschlussleiste handeln.
[0015] Vorzugsweise ist das Türabschlussteil hinterschäumt. Darunter ist zu verstehen, dass
das Türabschlussteil eine Begrenzung eines mit Isolationsmaterial ausgeschäumten Hohlraumes
darstellt.
[0016] Vorzugsweise bilden zwei Türabschlussteile, eine Türaußenwand und eine Türinnenwand
einen Hohlraum, der mit Isolationsmaterial gefüllt ist, vorzugsweise mit Isolationsmaterial
ausgeschäumt ist.
[0017] Durch die Erfindung ist es auch ermöglicht, dass eine relativ große Griffmulde ermöglicht
ist, sodass ein sehr komfortables Eingreifen für einen Nutzer erreicht ist. Die Gestaltung
der Griffkontur kann auch unabhängig von der Lage der Drehachse beziehungsweise Schwenkachse
erfolgen. Darüber hinaus ist auch eine hohe Maßgenauigkeit der Tür erreicht, weil
die Türlagerung vollständig in der Türabschlussleiste integriert ist.
[0018] Die Richtungsangaben "in Breitenrichtung", "in Höhenrichtung", "in Tiefenrichtung",
"oben", "unten", "vorne", "hinten", "außen", "innen" etc. für das Haushaltskältegerät
beziehen sich auf den Zustand eines zu einer herkömmlichen Nutzung aufgestellten Haushaltskältegeräts,
dessen Tür für einen Betrachter vorne angeordnet ist und die Rückseite hinten.
[0019] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen,
sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren
alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils
angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung
verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen
von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit
gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den
erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind. Es sind auch Ausführungen
und Merkmalskombinationen als offenbart anzusehen, die somit nicht alle Merkmale eines
ursprünglich formulierten unabhängigen Anspruchs aufweisen.
[0020] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs des Haushaltskältegeräts gemäß Fig.
1;
- Fig. 3
- eine Draufsicht auf das Haushaltskältegerät gemäß Fig. 1 mit geöffneter Tür und unmittelbar
benachbarter Positionierung zu einer Seitenwand;
- Fig. 4
- eine vergrößerte Darstellung eines Teilbereichs von Fig. 3;
- Fig. 5
- eine perspektivische Schnittdarstellung eines ersten Teilbereichs des Haushaltskältegeräts
gemäß Fig. 1;
- Fig. 6
- eine perspektivische Schnittdarstellung eines zweiten Teilbereichs des Haushaltskältegeräts
gemäß Fig. 1; und
- Fig. 7
- eine weitere perspektivische Schnittdarstellung eines dritten Teilbereichs des Haushaltskältegeräts
gemäß Fig. 1.
[0021] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0022] In Fig. 1 ist ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät
oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein kann. Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein
Gehäuse 2, in dem im Ausführungsbeispiel zwei separate Aufnahmeräume für Lebensmittel
ausgebildet sind. In dem Zusammenhang sind ein erster Aufnahmeraum 3 und ein davon
separierter zweiter Aufnahmeraum 4 ausgebildet. Der Aufnahmeraum 3 ist durch eine
Tür 5 verschließbar, wohingegen der Aufnahmeraum 4 durch eine dazu separate Tür 6
verschließbar ist. Die Tür 5 weist in Breitenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet
an gegenüberliegenden vertikalen Längsseiten und somit vertikalen Schmalseiten 5a
und 5b jeweils rinnenartige Griffmulden 7 und 8 auf. Die Griffmulden 7 und 8 sind
zur Seite hin offen und freiliegend, sodass sie seitlich eingegriffen werden können.
[0023] Die Tür 5 ist im Ausführungsbeispiel an einer in Breitenrichtung betrachtet ersten
Endseite 9 angeschlagen. Sie könnte jedoch auch an einer diesbezüglich gegenüberliegenden
weiteren Endseite 10 des Gehäuses 2 angeschlagen sein.
[0024] Entsprechend ist auch die Tür 6 ausgebildet, die an gegenüberliegenden Schmalseiten
6a und 6b Griffmulden 11 und 12 aufweist. Auch hier ist vorgesehen, dass die Tür 6
an der Endseite 9 des Gehäuses 2 angeschlagen ist.
[0025] In dem Zusammenhang weist das Haushaltskältegerät 1 eine Lagereinheit 13 auf, die
die Kopplung zwischen der Tür 5 und dem Gehäuse 2 sowie zwischen der Tür 6 und dem
Gehäuse 2 darstellt. Im Ausführungsbeispiel stellen die Endseiten 9 und 10 die Anschlagseiten
dar. Die Schwenkachse der Tür 5 ist vertikal orientiert. Ebenso ist die Schwenkachse
der Tür 6 vertikal orientiert. Die Tür 5 umfasst darüber hinaus ein oberes Türabschlussteil
5c und ein unteres Türabschlussteil 5d. Ebenso umfasst die Tür 6 ein oberes Türabschlussteil
6c und ein unteres Türabschlussteil 6d.
[0026] Die Lagereinheit 13 weist ein türseitiges Lagerteil 14 auf, welches in dem oberen
Türabschlussteil 5c angeordnet ist. Darüber hinaus umfasst die Lagereinheit 13 ein
weiteres türseitiges Lagerteil 15, welches in dem unteren Türabschlussteil 5d angeordnet
ist. Des Weiteren ist ein für die Tür 6 vorgesehenes türseitiges Lagerteil 16 ausgebildet,
welches in dem oberen Türabschlussteil 6c angeordnet ist. Ein diesbezüglich weiteres
unteres türseitiges Lagerteil 17 der Tür 6 ist in dem unteren Türabschlussteil 6d
angeordnet.
[0027] In Fig. 2 ist eine vergrößerte Darstellung des Teilausschnitts I in Fig. 1 gezeigt.
Die türseitigen Lagerteile 15 und 16 sind hier entsprechend zu erkennen. Darüber hinaus
ist auch ein Lagerwinkel 18 gezeigt, der gehäuseseitig befestigt ist.
[0028] In Fig. 3 ist in einer Teildarstellung eine Draufsicht des Haushaltskältegeräts 1
gezeigt, welches mit einer Gehäuseseitenwand 2a benachbart zu einer Wand 19 angeordnet
ist. Darüber hinaus ist die Tür 5 im geöffneten Zustand gezeigt, wobei hier ein Öffnungswinkel
von 90° ausgebildet ist. Es ist zu erkennen, dass bei diesem Öffnungswinkel die Tür
5 in Breitenrichtung und somit in x-Richtung betrachtet nicht über die Gehäusebreite
derart übersteht, dass sie an der Wand 19 anschlagen würde. Bei dieser Draufsicht
ist darüber hinaus auch noch ein Lagerwinkel 20 gezeigt, mit welchem das obere türseitige
Lagerteil 14 der Tür 5 gekoppelt ist.
[0029] Es ist vorgesehen, dass eine Schwenksachse A (Erstreckung senkrecht zur Figurenebene)
der Tür 5 in der Draufsicht und somit in einer Horizontalebene, nämlich der x-z-Ebene,
außerhalb der an der Anschlagseite, die durch die Endseite 9 im Ausführungsbeispiel
gebildet ist, ausgebildeten Griffmulde 8 angeordnet ist. Erfindungsgemäß ist sie vollständig
außerhalb der in dieser Ebene ausgebildeten Griffmulde 8 angeordnet.
[0030] In Fig. 4 ist in entsprechender Draufsichtdarstellung das Haushaltskältegerät 1 im
Bereich des Lagerwinkels 18 gezeigt, wobei hier dazu die Tür 5 transparent gezeigt
ist. Die Griffmulde 8 ist dabei durch ein Blechteil 21 begrenzt, welches in Höhenrichtung
und somit in y-Richtung an dem der Tür 6 zugewandten unteren Ende durch das türseitige
Lagerteil 15 abgedeckt ist. Dieses Lagerteil 15 ist in dem Türabschlussteil 5d angeordnet,
insbesondere integriert. Das Lagerteil 15 weist vorzugsweise einen Hohlbereich beziehungsweise
eine Aufnahme 22 auf, an der eine türseitige Lagerbuchse 23 (Fig. 6) angeordnet ist
und entsprechend eintaucht. Wie auch in der Darstellung gemäß Fig. 4 zu erkennen ist,
ist die Lagerbuchse 23 bereichsweise außerhalb der Griffmulde 8 angeordnet, was bezüglich
dieser Darstellung in der Projektionsebene der Fall ist. Darüber hinaus ist sowohl
im oberen Bereich und somit im Bereich des Lagerteils 14 als auch bei dem Lagerteil
15 in Richtung der Längsachse B der Griffmulde 8 als auch der Griffmulde 12 die Schwenkachse
A außerhalb der Griffmulde 8 angeordnet. Dies bedeutet auch, dass die durch die Größe
und somit Höhe der Lagerbuchse 23 und eines insbesondere auch vorhandenen Lagerzapfes
24 (Fig. 5) sowie eines Lagerzapfens 25 (Fig. 6) definierte Schwenkachse A in dieser
Richtung der Längsachse B und somit in Höhenrichtung des Haushaltskältegeräts 1 außerhalb
der Griffmulde 8 angeordnet ist.
[0031] Entsprechende Ausgestaltung ist auch bei der Tür 6 realisiert, sodass das für die
Tür 5 in den bisherigen Erläuterungen Dargelegte auch für die Tür 6 gilt.
[0032] In Fig. 5 ist eine perspektivische Schnittdarstellung im Bereich des Lagerteils 14
gezeigt. Es ist zu erkennen, dass die Lagerbuchse 26 den Lagerzapfen 24 umgreift,
wobei die Lagerbuchse 26 in dem Lagerteil 14 angeordnet ist und sich über eine Länge
in Höhenrichtung (y-Richtung) erstreckt, die an der Griffmulde 8 und dem die Griffmulde
8 begrenzenden Bauteil 21 endet. Es ist diesbezüglich in dieser Richtung zu erkennen,
dass die Schwenkachse A, gebildet durch die Position und geometrische Ausgestaltung
des Lagerzapfens 24 und der Lagerbuchse 26, außerhalb der Längenerstreckung der Griffmulde
8 ist.
[0033] Darüber hinaus ist auch noch zu erkennen, dass in dem Türabschlussteil 5c, insbesondere
integriert, eine Führungshülse 27 ausgebildet ist, die zur Führung eines Kabels 28
und/oder eines Schlauchs ausgebildet ist. Wie zu erkennen ist, verläuft die Führungshülse
27 seitlich der Griffmulde 8 in Höhenrichtung überlappend mit dem Bauteil 21, insbesondere
liegt die Führungshülse 27 an einer Außenseite des Bauteils 21 an. Darüber hinaus
ist zu erkennen, dass das Lagerteil 14 eine Nut 29 aufweist, in welche das Bauteil
21 mit einem Rand 21a eingeführt ist.
[0034] In Fig. 6 ist in einer weiteren perspektivischen Schnittdarstellung die Ansicht gemäß
Fig. 2 gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass bezüglich der Erstreckung in Höhenrichtung
und somit entlang der Längserstreckung der Achse B die Lagerbuchse 23 und der Lagerzapfen
25 außerhalb der diesbezüglichen Längserstreckung des Bauteils 21 und somit auch der
Griffmulde 8 sind. Dies bedeutet, dass die Schwenkachse, gebildet durch die entsprechenden
Teile umfassend die Lagerbuchse 23 und den Lagerzapfen 25, quasi in Reihe zu dem Bauteil
21 angeordnet ist. Auch hier weist das Lagerteil 25 wiederum eine Nut 30 auf, in die
ein Rand 21b des Bauteils 21 eingeführt ist. Eine entsprechende Ausgestaltung ist
auch bei der Tür 6 vorgesehen, sodass bezüglich der Erläuterung zum Lagerteil 16 auf
das Lagerteil 15 verwiesen werden darf.
[0035] In Fig. 7 ist eine vergrößerte Darstellung des Haushaltskältegeräts 1 in einer perspektivischen
Schnittdarstellung im Bereich des Lagerteils 17 gezeigt. Bezüglich der Erläuterung
des Lagerteils 17 darf auf die Erläuterung zum Lagerteil 14 hingewiesen werden.
[0036] Wie bei der Darstellung in Fig. 5 zu erkennen ist, ist die Schwenkachse A nicht koaxial
zur Erstreckung der Führungshülse 27 angeordnet, sondern versetzt dazu. Daher ist
die Führung des Kabels 28 nicht geradlinig, sondern das Kabel 287 wird durch den Hohlbereich
des Lagerteils 14, welcher durch einen hohlen Lagerzapfen 24 und eine hohle Lagerbuchse
26 gebildet ist, geführt und beim Austritt aus dem Hohlbereich und vor dem Eintritt
in die Führungshülse 27 weist das Kabel 28 eine Biegung auf. Es kann vorgesehen sein,
dass das Bauteil 21, welches eine Rinne darstellt, einstückig mit einer Türaußenwand
5e ausgebildet ist. Entsprechendes kann auch bei der Tür 6 vorgesehen sein.
Bezugszeichenliste
[0037]
- 1
- Haushaltskältegerät
- 2
- Gehäuse
- 2a
- Gehäuseseitenwand
- 3
- Aufnahmeraum
- 4
- Aufnahmeraum
- 5
- Tür
- 5a
- vertikale Längsseite
- 5b
- vertikale Längsseite
- 5c
- oberes Türabschlussteil
- 5d
- unteres Türabschlussteil
- 5e
- Türaußenwand
- 6
- Tür
- 6a
- Seite
- 6b
- Seite
- 6c
- oberes Türabschlussteil
- 6d
- unteres Türabschlussteil
- 7
- Griffmulde
- 8
- Griffmulde
- 9
- Endseite
- 10
- Endseite
- 11
- Griffmulde
- 12
- Griffmulde
- 13
- Lagereinheit
- 14
- Lagerteil
- 15
- Lagerteil
- 16
- Lagerteil
- 17
- Lagerteil
- 18
- Lagerwinkel
- 19
- Wand
- 20
- Lagerwinkel
- 21
- Blechteil
- 21a
- Rand
- 21b
- Rand
- 22
- Aufnahme
- 23
- Lagerbuchse
- 24
- Lagerzapfen
- 25
- Lagerzapfen
- 26
- Lagerbuchse
- 27
- Führungshülse
- 28
- Kabel
- 29
- Nut
- A
- Schwenkachse
- B
- Längsachse
1. Haushaltskältegerät (1) mit einem Gehäuse (2), in welchem ein Aufnahmeraum (3, 4)
für Lebensmittel ausgebildet ist, und mit einer Tür (5, 6), die zum Verschließen des
Aufnahmeraums (3, 4) mit einer Lagereinheit (13) an einer Anschlagseite um eine Schwenkachse
(A) schwenkbar an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, wobei die Tür (5, 6) an gegenüberliegenden
vertikalen Schmalseiten (5a, 5b, 6a, 6b) Griffmulden (7, 8, 11, 12) aufweist, und
die Schwenkachse (A) außerhalb der an der Anschlagseite ausgebildeten Griffmulde (7,
8, 11, 12) ausgebildet ist, wobei ein die Schwenkachse (A) aufweisendes türseitiges
Lagerteil (14, 15, 16, 17) in einem Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) angeordnet ist,
dadurch gekennzeichnet, dass ein die Schwenkachse (A) definierender gehäuseseitiger Lagerzapfen (24, 25) in Längsrichtung
(B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) an die Griffmulde (7, 8, 11, 12) anschließend und
in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) überlappungsfrei zur Griffmulde
(7, 8, 11, 12) angeordnet ist.
2. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Schwenkachse (A) definierende türseitige Lagerbuchse (23, 26) in Längsrichtung
(B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) an die Griffmulde (7, 8, 11, 12) anschließend und
in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8, 11, 12) überlappungsfrei zur Griffmulde
(7, 8, 11, 12) angeordnet ist.
3. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) in Längsrichtung (B) der Griffmulde (7, 8,
11, 12) an die Griffmulde (7, 8, 11, 12) anschließend angeordnet ist und die Griffmulde
(7, 8, 11, 12) endseitig abdeckt.
4. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) eine Nut (29, 30) aufweist, in welche ein Rand
(21a, 21b) eines die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzenden Bauteils (21) eingeführt
ist, insbesondere über seine gesamte, die Querschnittkontur der Griffmulde (7, 8,
11, 12) bildende Länge.
5. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) integral eine Führungshülse (27) für ein Kabel
(28) und/oder einen Schlauch aufweist, welche außerhalb der Griffmulde (7, 8, 11,
12) durch eine Wand eines die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzenden Bauteils (21)
verdeckt, insbesondere an dieser anliegend, verläuft.
6. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkachse (A) nicht koaxial zur Erstreckung der Führungshülse (27) angeordnet
ist.
7. Haushaltskältegerät (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kabel (28) und/oder ein Schlauch durch einen Hohlbereich des Lagerteils (14,
15, 16, 17) geführt ist und nach dem Austritt aus dem Hohlbereich und vor dem Eintritt
in die Führungshülse (27) zumindest eine Biegung aufweist.
8. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzendes Bauteil (21) als einstückige Rinne
ausgebildet ist.
9. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein die Griffmulde (7, 8, 11, 12) begrenzendes Bauteil (21) einstückig mit einer
Türaußenwand (5e) ausgebildet sind.
10. Haushaltskältegerät (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Türabschlussteil (5c, 5d, 6c, 6d) im Wesentlichen über die komplette Breite
der Tür (5, 6) erstreckt.
1. Household refrigeration appliance (1) with a housing (2), in which a receiving space
(3, 4) for food is embodied, and with a door (5, 6) which is arranged on the housing
(2) so as to be able to pivot about a pivot axis (A) in order to close the receiving
space (3, 4) with a bearing unit (13) on a stop side, wherein the door (5, 6) has
recessed grips (7, 8, 11, 12) on opposing vertical narrow sides (5a, 5b, 6a, 6b),
and the pivot axis (A) is embodied outside of the recessed grip (7, 8, 11, 12) embodied
on the stop side, wherein a door-side bearing part (14, 15, 16, 17) having the pivot
axis (A) is arranged in a door end piece (5c, 5d, 6c, 6d), characterised in that a housing-side bearing pin (24, 25) which defines the pivot axis (A) is arranged
adjoining the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the
recessed grip (7, 8, 11, 12) and without an overlap with the recessed grip (7, 8,
11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12).
2. Household refrigeration appliance (1) according to claim 1, characterised in that a door-side bearing bush (23, 26) defining the pivot axis (A) is arranged adjoining
the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed
grip (7, 8, 11, 12) and without overlap with the recessed grip (7, 8, 11, 12) in the
longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12).
3. Household refrigeration appliance (1) according to claim 1 or 2, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) is arranged adjoining the recessed grip (7, 8,
11, 12) in the longitudinal direction (B) of the recessed grip (7, 8, 11, 12) and
closes the recessed grip (7, 8, 11, 12) at the end.
4. Household refrigeration appliance (1) according to claim 3, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) has a groove (29, 30), into which one edge (21a,
21b) of a component (21) delimiting the recessed grip (7, 8, 11, 12) is introduced,
in particular across its entire length forming the cross-sectional contour of the
recessed grip (7, 8, 11, 12).
5. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) has a guiding sleeve (27) for a cable (28) and/or
a hose integrally, which, outside of the recessed grip (7, 8, 11, 12), runs through,
in particular adjoins, a wall of a component (21) which delimits the recessed grip
(7, 8, 11, 12).
6. Household refrigeration appliance (1) according to claim 5, characterised in that the pivot axis (A) is not arranged coaxially with respect to the extent of the guiding
sleeve (27).
7. Household refrigeration appliance (1) according to claim 6, characterised in that a cable (28) and/or a hose is guided through a hollow region of the bearing part
(14, 15, 16, 17) and after exiting the hollow region and before entering the guiding
sleeve (27) has at least one bend.
8. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a component (21) which delimits the recessed grip (7, 8, 11, 12) is embodied as a
single-piece channel.
9. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a component (21) which delimits the recessed grip (7, 8, 11, 12) are embodied in
one piece with a door exterior wall (5e).
10. Household refrigeration appliance (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the door end piece (5c, 5d, 6c, 6d) extends essentially across the complete width
of the door (5, 6).
1. Appareil frigorifique électroménager (1) comprenant un corps (2), dans lequel un espace
de rangement (3, 4) est réalisé pour les denrées, et comprenant une porte (5, 6) disposée
pivotant sur le corps (2) autour d'un axe de pivotement (A) pour la fermeture de l'espace
de rangement (3, 4) avec un ensemble de palier (13) sur une face de butée, la porte
(5, 6) comprenant sur des faces étroites (5a, 5b, 6a, 6b) verticales en vis-à-vis,
des poignées encastrées (7, 8, 11, 12), et l'axe de pivotement (A) étant réalisé à
l'extérieur de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) réalisée sur la face de butée,
une partie formant palier (14, 15, 16, 17) côté porte comprenant l'axe de pivotement
(A) étant disposée dans une partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d), caractérisé en ce qu'une goupille (24, 25) côté corps définissant l'axe de pivotement (A) dans la direction
longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est disposée en continuité
de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) et dans la direction longitudinale (B) de la
poignée encastrée (7, 8, 11, 12) sans chevauchement jusqu'à la poignée encastrée (7,
8, 11, 12).
2. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un coussinet (23, 26) côté porte définissant l'axe de pivotement (A) dans la direction
longitudinale (B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est disposé en continuité
de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) et dans la direction longitudinale (B) de la
poignée encastrée (7, 8, 11, 12) sans chevauchement jusqu'à la poignée encastrée (7,
8, 11, 12).
3. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) dans la direction longitudinale
(B) de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est disposée en continuité de la poignée
encastrée (7, 8, 11, 12) et la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est recouverte côté
extrémité.
4. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) comprend une rainure (29, 30)
dans laquelle un bord (21a, 21b) d'un module (21) délimitant la poignée encastrée
(7, 8, 11, 12) est inséré, en particulier sur toute sa longueur constituant le contour
transversal de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12).
5. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) comprend de manière intégrée
une gaine de guidage (27) pour un câble (28) et/ou un tuyau, laquelle passe, recouverte
et en particulier la jouxtant, à l'extérieur de la poignée encastrée (7, 8, 11, 12)
à travers la cloison d'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12).
6. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'axe de pivotement (A) n'est pas disposé de manière coaxiale par rapport à l'élongation
de la gaine de guidage (27).
7. Appareil frigorifique électroménager (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'un câble (28) et/ou un tuyau est guidé à travers une cavité de la partie formant palier
(14, 15, 16, 17) et présente après sa sortie de la cavité et avant son entrée dans
la gaine de guidage (27) au moins un coude.
8. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est réalisé en tant
que goulotte d'un seul tenant.
9. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'un module (21) délimitant la poignée encastrée (7, 8, 11, 12) est réalisé d'un seul
tenant avec une cloison extérieure de porte (5e).
10. Appareil frigorifique électroménager (1) selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que la partie de fermeture de la porte (5c, 5d, 6c, 6d) s'étend essentiellement sur toute
la largeur de la porte (5, 6).
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