(19)
(11) EP 2 014 990 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
26.08.2020  Patentblatt  2020/35

(21) Anmeldenummer: 08104516.3

(22) Anmeldetag:  24.06.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
D06F 34/28(2020.01)
A47L 15/42(2006.01)

(54)

GARGERÄT MIT EINER GARGERÄTEBEDIENVORRICHTUNG

COOKING DEVICE WITH OPERATING DEVICE

DISPOSITIF DE CUISSON AVEC UN DISPOSITIF DE COMMANDE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 09.07.2007 DE 102007031885

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.01.2009  Patentblatt  2009/03

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • Wilsdorf, Gerd
    82140, Olching (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 569 057
CH-A5- 678 784
DE-T2- 3 878 148
DE-U1- 29 722 024
EP-A1- 1 526 337
DE-A1-102005 049 802
DE-U1- 9 405 473
DE-U1-202007 002 887
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung geht aus von einem Gargerät mit einer Gargerätebedienvorrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Es sind bereits Hausgerätebedienvorrichtungen mit einer Bedienblende und einem Bedienfeld bekannt, wobei das Bedienfeld in von der Bedienblende vollständig umschlossene Ausnehmungen der Bedienblende angeordnet ist.

    [0003] Die DE 10 2005 049 802 A1 zeigt eine Haushaltsgerätebedienvorrichtung mit einem berührungsempfindlichen, ringförmigen Sensorfeld, das wenigstens zwei um ein Zentrum angeordnete Sensorflächen zum Detektieren eines Winkels (α) eines Berührpunkts (P) umfasst. Um eine Winkelauflösung des Sensorfelds zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass die wenigstens zwei Sensorflächen in zumindest einem Winkelbereich in der Umfangsrichtung bezüglich des Zentrums des Sensorfelds ineinander eingreifend ausgebildet sind.

    [0004] Die DE 38 78 148 T2 offenbart ein Haushaltsgerät mit einer Anzeige- und Steuereinrichtung.

    [0005] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, ein Gargerät mit einer gattungsgemäßen Vorrichtung bereitzustellen, die vorteilhaft bedienbar ist. Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs gelöst, während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen entnommen werden können.

    [0006] Die Erfindung geht aus von einem Gargerät mit einer Gargerätebedienvorrichtung, welche eine Bedienblende und ein Bedienfeld aufweist.

    [0007] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Bedienfeld in zumindest einem Bereich zumindest im Wesentlichen mit einem oberen und/oder einem unteren Außenrand der Bedienblende abschließt. Unter einer "Bedienblende" soll dabei ein Deck- und/oder insbesondere ein Frontteil eines Hausgeräts verstanden werden, in dem ein Bedienfeld mit Bedienelementen integriert ist und das insbesondere eine oder mehrere Ausnehmungen für Bedienelemente eines Bedienfelds aufweist. Ein "Bedienelement" kann dabei von verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Elementen gebildet sein, wie insbesondere von einem Bedienknebel oder besonders vorteilhaft von einer Bedientaste usw. Unter einem "Bedienfeld" soll insbesondere ein Feld mit zusammengehörigen Bedienelementen verstanden werden, wobei sich die Zusammengehörigkeit durch eine Bedienlogik und/oder einer räumlichen Anordnung ergeben kann. Insbesondere ist dabei ein maximaler Abstand zwischen unmittelbar benachbarten Bedienelementen kleiner als 5 cm und besonders vorteilhaft kleiner als 2 cm. Unter einem "Außenrand" soll dabei ferner ein die Bedienblende nach außen begrenzender Rand verstanden, der insbesondere seitlich neben dem Bedienfeld angeordnet ist, und es soll ein Rand einer von der Bedienblende vollständig umschlossenen Ausnehmung ausgeschlossen werden. Ferner soll unter "im Wesentlichen" in diesem Zusammenhang insbesondere verstanden werden, dass das Bedienfeld einen Abstand zu einem oberen und/oder einem unteren Außenrand von kleiner als 5% und vorteilhaft kleiner als 1 % einer Höhe des Bedienfelds in diesem Bereich und besonders vorteilhaft keinen Abstand aufweist.

    [0008] Durch eine entsprechende Ausgestaltung können die einzelnen Bedienelemente trotz einer übersichtlichen Gesamtstruktur vorteilhaft groß ausgeführt werden, und zwar insbesondere, wenn das Bedienfeld zumindest zwei übereinander bzw. in Richtung einer Höhenerstreckung nacheinander angeordnete, im Wesentlichen unmittelbar aneinander anschließende Bedienelemente aufweist. Unter "im Wesentlichen unmittelbar aneinander anschließend" soll dabei insbesondere verstanden werden, dass die Bedienelemente in Richtung der Höhenerstreckung einen Abstand kleiner als 10 mm, vorteilhaft kleiner als 5 mm und besonders vorteilhaft kleiner als 2 mm aufweisen.

    [0009] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Bedienblende in zumindest einem Bereich eine Höhe kleiner als 100 mm und vorteilhaft kleiner als 80 mm aufweist und besonders vorteilhaft eine Höhe zwischen 70 mm und 50 mm aufweist. Unter einer "Höhe" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine von der Bedienblende gebildete Frontflächenhöhe verstanden werden, die insbesondere in vertikaler Richtung verläuft.

    [0010] Durch eine entsprechende Ausgestaltung kann eine besonders übersichtliche und damit besonders vorteilhaft bedienbare Hausgerätebedienvorrichtung erreicht werden.

    [0011] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätebedienvorrichtung ein einstückiges Bedienoberflächenmittel aufweist, das zumindest einen Teil einer Bedienoberfläche eines ersten Bedienelements und eines zweiten Bedienelements bildet. Durch eine entsprechende Ausgestaltung kann vorteilhaft eine zumindest im Wesentlichen fugenlose Struktur erzielt und in einem passiven Zustand kann vorteilhaft erreicht werden, dass auf den Bedienelementen aufgebrachte Symbole besonders vorteilhaft erkannt und ein störendes Bedienelementenprofil bzw. Tastenprofil vermieden wird.

    [0012] Das Bedienoberflächenmittel kann dabei von verschiedenen, dem Fachmann als sinnvoll erscheinenden Mitteln gebildet sein, jedoch besonders vorteilhaft von einer Bedienfolie, die einfach, kostengünstig und robust ausgeführt werden kann.

    [0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass die Hausgerätebedienvorrichtung wenigstens ein in dem Bedienfeld angeordnetes Bedienelement mit einem Symbol aufweist, dessen Breite sich zumindest über 80% einer Bedienelementenbreite des Bedienelements und/oder dessen Höhe sich zumindest über 80% einer Bedienelementenhöhe des Bedienelements erstreckt, wodurch die Übersichtlichkeit weiter verbessert und die Bedienung weiter vereinfacht werden kann, und zwar insbesondere, wenn zumindest ein Großteil der Bedienelemente entsprechende Symbole aufweist.

    [0014] Weist die Hausgerätebedienvorrichtung ein oberhalb des Bedienfelds angeordnetes Display auf, kann eine Bedienung vorteilhaft durch das Display unterstützt und ein Verdecken des Displays durch einen Bediener selbst bei einer Bedienung kann vermieden werden. Das Display kann dabei eine Länge aufweisen, die kleiner oder gleich einer Länge des Bedienfelds ist oder besonders vorteilhaft, die länger als eine Länge des Bedienfelds ist.

    [0015] Ferner wird vorgeschlagen, dass das Bedienfeld zumindest zwei, vorzugsweise zumindest drei und besonders bevorzugt zumindest vier in einer Leserichtung hintereinander angeordnete Bedienelemente aufweist, die entsprechend ihrer Anordnung in Leserichtung bei wenigstens einer Bedienlogik nacheinander zu betätigen sind. Unter einer "Leserichtung" soll dabei in einer grundlegenden Bedienstellung betrachtet, wie insbesondere in einer Stellung mit einer Blickrichtung im Wesentlichen senkrecht auf eine Frontseite von vorne, von links nach rechts, verstanden werden. Ferner soll unter einer "Bedienlogik" insbesondere eine sinnvolle und insbesondere empfohlene Abfolge einer Betätigung von Bedienelementen verstanden werden. Durch eine entsprechende Anordnung kann eine vorteilhaft selbsterklärende Bedienung erreicht werden. Dabei wird vorzugsweise ein Ende des Bedienfelds von einem Hauptschalter gebildet, und zwar vorzugsweise ein in einer grundlegenden Bedienstellung betrachtet linkes Ende. Unter einem "Hauptschalter" soll dabei insbesondere ein Schalter zum Ein- und/oder Ausschalten verstanden werden.

    [0016] Ferner kann die Bedienung vereinfacht werden, wenn die Hausgerätebedienvorrichtung wenigstens ein Signalmittel aufweist, das zu einer Quittierung einer Betätigung eines Bedienelements vorgesehen ist, und zwar besonders vorzugsweise, wenn das Signalmittel in einem Flächenbereich eines ihm zugeordneten Bedienelements angeordnet ist.

    [0017] Weist das Signalmittel eine schlitzförmige Ausgestaltung auf und/oder bildet das Signalmittel zumindest einen Teil eines Rahmens eines Bedienelements, kann dieses besonders vorteilhaft Platz sparend und gut sichtbar positioniert werden. Unter einer "schlitzförmigen Ausgestaltung" soll in diesem Zusammenhang insbesondere verstanden werden, dass das Signalmittel eine mindestens dreimal und vorzugsweise mindestens fünfmal größere Länge als Breite aufweist. Unter einem "Rahmen" soll in diesem Zusammenhang insbesondere verstanden werden, dass das Signalmittel das Bedienelement seitlich begrenzt, und zwar besonders vorzugsweise über mindestens 30% seines projizierten Umfangs. Bildet das Signalmittel eine Führung eines Bedienelements, können zusätzliche Bauteile, Bauraum, Montageaufwand und Kosten eingespart werden.

    [0018] In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass das Signalmittel zumindest teilweise einstückig mit einem Sensormittel ausgebildet ist, wodurch ferner zusätzliche Bauteile, Bauraum, Montageaufwand und Kosten eingespart werden können.

    [0019] Ferner können zusätzliche Bauteile, Montageaufwand und Kosten eingespart und ein übersichtliches Design erreicht werden, wenn die Bedienblende zumindest einen Teil eines Seitenrahmens einer Hausgerätetür bildet. Dabei soll unter einem "Seitenrahmen" insbesondere ein Rahmen verstanden werden, der die Hausgerätetür in einer horizontalen Richtung betrachtet parallel zu einer Frontseite seitlich begrenzt.

    [0020] Weist die Hausgerätebedienvorrichtung maximal sechs und vorzugsweise maximal vier Hauptprogrammbedienelemente auf, kann die Übersichtlichkeit weiter gesteigert und die Bedienung weiter vereinfacht werden. Dabei sollen unter "Hauptprogrammbedienelementen" bei Gargerätebedienvorrichtungen insbesondere Heizartenbedienelemente zum Auswählen verschiedener Heizelemente verstanden werden, wie Oberhitze, Unterhitze, Umluft, Grill und Kombinationen davon.

    [0021] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

    [0022] Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Frontansicht eines schematisch dargestellten Gargeräts mit einer Gargerätebedienvorrichtung, die eine H-förmige Bedienblende aufweist,
    Fig. 2
    eine alternative Gargerätebedienvorrichtung mit einer U-förmigen Bedienblende,
    Fig. 3
    einen schematisch dargestellten Schnitt entlang der Linie III-III in Figur 2,
    Fig. 4
    eine alternative Gargerätebedienvorrichtung mit einer leistenförmigen Bedienblende,
    Fig. 5
    eine alternative Gargerätebedienvorrichtung mit rahmenförmigen Signalmitteln,
    Fig. 6
    einen schematisch dargestellten Schnitt entlang der Linie VI-VI in Figur 6 und
    Fig. 7
    eine Frontansicht eines alternativen Gargeräts mit einer Gargerätebedienvorrichtung, die ein U-förmiges Bedienfeld aufweist.


    [0023] Fig. 1 zeigt eine Frontansicht eines schematisch dargestellten Gargeräts mit einer Gargerätebedienvorrichtung. Die Gargerätebedienvorrichtung umfasst eine H-förmige Bedienblende 10a aus Edelstahl mit einem Querschenkel 50a mit einem darin integrierten Bedienfeld 14a und zwei vertikal verlaufenden Schenkeln 52a, 54a, die einen Seitenrahmen einer Hausgerätetür 48a des Gargeräts bilden bzw. die Hausgerätetür 48a seitlich begrenzen. Der Querschenkel 50a der Bedienblende 10a weist eine Höhe 12a von ca. 60 mm auf. Das Bedienfeld 14a weist die gleiche Höhe auf wie der Querschenkel 50a und schließt über seine gesamte Länge mit einem unteren Außenrand 16a und einem oberen Außenrand 18a des Querschenkels 50a ab, wodurch Bedienelemente 20a - 28a besonders groß und von einem Bediener leicht optisch und taktil erfassbar ausgeführt werden können.

    [0024] Das Bedienfeld 14a weist die in horizontaler Richtung in einer Leserichtung 44a von links nach rechts hintereinander angeordneten Bedienelemente 20a - 28a auf, die entsprechend der Anordnung von links nach rechts bei einer empfohlenen Bedienlogik nacheinander zu betätigen sind. Ein linkes Ende des Bedienfelds 14a wird von dem als Bedientaste ausgebildeten Bedienelement 20a gebildet, das sich über die gesamte Höhe 12a der Bedienblende 10a erstreckt und einen Hauptschalter zum Ein- und Ausschalten des Gargeräts bildet. An das Bedienelement 20a schließt sich in Leserichtung 44a unmittelbar ein Funktionsblock mit den als Bedientasten ausgebildeten vier Bedienelementen 22a an, die in zwei Reihen übereinander unmittelbar aneinander anschließend und die in zwei Reihen nebeneinander unmittelbar aneinander anschließend angeordnet sind. Die Bedienelemente 22a des Funktionsblocks bilden Hauptprogrammbedienelemente, die dazu vorgesehen sind, verschiedene Heizarten auszuwählen, und zwar im vorliegenden Fall die Heizart Unterhitze mit Oberhitze kombiniert, Umluft, Grill und Grill mit Umluft kombiniert.

    [0025] In Leserichtung 44a schließt sich an den Funktionsblock das von einem Drehknebel gebildete Bedienelement 24a an, das insbesondere zu einer Einstellung einer Temperatur vorgesehen ist. An das Bedienelement 24a schließt sich in Leserichtung 44a ein Bedienblock mit den als Bedientasten ausgebildeten vier Bedienelementen 26a an, mittels derer eine Weckzeit bzw. eine Zeit bis zu einem Alarm, eine Uhrzeit, eine Backofen-Dauer und eine Endzeit eingestellt werden kann. Die Bedienelemente 26a sind entsprechend den Bedienelementen 22a in zwei Reihen nebeneinander und in zwei Reihen übereinander unmittelbar aneinander anschließend angeordnet.

    [0026] An den Bedienblock mit den Bedienelementen 26a schließt sich in Leserichtung 44a das Bedienelement 28a an, das dazu vorgesehen ist, einen ausgewählten Vorgang zu starten und das sich entsprechend dem Bedienelement 20a über die gesamte Höhe 12a der Bedienblende 10a erstreckt. Das Bedienelement 28a bildet das rechte Ende des Bedienfelds 14a.

    [0027] Bei der empfohlenen Bedienlogik wird zuerst das Gargerät am Bedienelement 20a eingeschaltet, anschließend wird über die Bedienelemente 22a des Funktionsblocks eine entsprechende Heizart ausgewählt. Darauf folgend wird an dem Bedienelement 24a eine entsprechende Temperatur eingestellt, mittels der Bedienelemente 26a des Bedienblocks wird eine Backzeit eingestellt und mittels des Bedienelements 28a wird anschließend der ausgewählte Vorgang gestartet.

    [0028] Oberhalb des Bedienfelds 14a bzw. oberhalb des Querschenkels 50a ist ein leistenförmiges Display 42a angeordnet, das die gleiche Länge aufweist wie der Querschenkel 50a und sich seitlich aufgrund seiner größeren Länge gegenüber dem Bedienfeld 14a über das Bedienfeld 14a hinaus erstreckt. Das Display 42a ist insbesondere dazu vorgesehen, ausgewählte Heizarten mittels eines Textes und mittels eines Symbols anzuzeigen.

    [0029] Die Gargerätebedienvorrichtung umfasst Signalmittel 46a, die zu einer Quittierung einer Betätigung der Bedienelemente 20a, 22a, 26a, 28a vorgesehen sind (Figur 2). Jedes Signalmittel 46a ist in einem Flächenbereich eines ihm zugeordneten Bedienelements 20a - 28a angeordnet. Die Signalmittel 46a sind schlitzförmig und einstückig mit Sensormitteln ausgebildet, indem diese dazu vorgesehen sind, eine Sensorstrahlung zu übertragen, und zwar indem diese für von Infrarotstrahlung gebildete Sensorstrahlen durchlässig ausgebildet sind. Bei den betätigten Bedienelementen 20a, 22a, 26a, 28a wird sichtbares Licht über die Signalmittel 46a nach außen abgestrahlt.

    [0030] Die Bedienelemente 20a, 22a, 26a, 28a weisen jeweils Symbole 32a, 34a, 38a, 40a auf, die sich jeweils über ca. 90% einer Bedienelementenbreite 70a erstrecken. Bei dem Bedienelement 20a ist das Signalmittel 46a innerhalb des Symbols 32a angeordnet, während bei den Bedienelementen 22a, 26a, 28a die Signalmittel 46a jeweils im Flächenbereich der Bedienelemente 22a, 26a, 28a, unmittelbar unterhalb der Symbole 34a, 38a, 40a angeordnet sind.

    [0031] In den Figuren 2 bis 7 sind alternative Ausführungsbeispiele dargestellt. Im Wesentlichen gleich bleibende Bauteile, Merkmale und Funktionen sind grundsätzlich mit den gleichen Bezugszeichen beziffert. Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele sind jedoch den Bezugszeichen der Ausführungsbeispiele die Buchstaben a bis e hinzugefügt. Die nachfolgende Beschreibung beschränkt sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zu dem Ausführungsbeispiel in Figur 1, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels in Figur 1 verwiesen werden kann.

    [0032] In Figur 2 ist eine alternative Gargerätebedienvorrichtung mit einer U-förmigen Bedienblende 10b dargestellt. In einem unteren Querschenkel 56b der Bedienblende 10b ist ein Bedienfeld 14b integriert, das dieselbe Länge aufweist wie der Querschenkel 56b. Der Querschenkel 56b der Bedienblende 10b weist ca. eine Höhe 12b von 60 mm auf. Oberhalb des Bedienfelds 14b ist ein Display 42b angeordnet, das die gleiche Länge aufweist wie der Querschenkel 56b bzw. wie das Bedienfeld 14b.

    [0033] Das Bedienfeld 14b weist ein einstückiges Bedienoberflächenmittel 30b auf, das bis auf ein von einem Drehknebel gebildetes Bedienelement 24b für sämtliche Bedienelemente 20b, 22b, 26b, 28b eine Bedienoberfläche 66b bildet, auf der Symbole 32b, 34b, 38b, 40b angeordnet sind. Das Bedienoberflächenmittel 30b wird von einer Bedienfolie gebildet (Figur 3). Eine Bedienelementenbreite 70b wird dabei von einer jeweiligen Symbolbreite und eine Bedienelementenhöhe von einer jeweiligen Symbolhöhe selbst gebildet.

    [0034] Das Bedienoberflächenmittel 30b weist für sichtbares Licht und für einen Sensorstrahl, und zwar für Infrarotstrahlen, transparente, schlitzförmige Teilbereiche auf, die Signalmittel 46b zur Quittierung einer Betätigung der Bedienelemente 20b, 22b, 26b, 28b bilden, in Flächenbereichen der jeweiligen Bedienelemente 20b, 22b, 26b, 28b angeordnet sind und einstückig mit Sensormitteln der Gargerätebedienvorrichtung ausgebildet sind. Das Bedienoberflächenmittel könnte alternativ und/oder zusätzlich von einem berührempfindlichen Mittel gebildet sein und/oder auch von einer Bedienblende selbst.

    [0035] Die Bedienelemente 20b, 22b und die Bedienelemente 26b, 28b schließen unmittelbar, fugenlos aneinander an, wodurch eine vorteilhafte Übersichtlichkeit und eine vorteilhafte Reinigungsmöglichkeit erreicht werden.

    [0036] In Figur 4 ist eine alternative Gargerätebedienvorrichtung mit einer leistenförmigen Bedienblende 10c dargestellt. Ein oberhalb der Bedienblende 10c angeordnetes Display 42c weist dieselbe Länge auf wie die Bedienblende 10c.

    [0037] In Figur 5 ist eine alternative Gargerätebedienvorrichtung mit einer leistenförmigen Bedienblende 10d und einem Display 42d dargestellt, die bis auf speziell ausgebildete Signalmittel 46d im Wesentlichen der Gargerätebedienvorrichtung aus Figur 4 entspricht. Die zu einer Quittierung einer Betätigung von Bedienelementen 20d, 22d, 26d, 28d vorgesehenen Signalmittel 46d bilden jeweils einen Rahmen und eine Führung für die Bedienelemente 20d, 22d, 26d, 28d der Gargerätebedienvorrichtung (Figur 6). Die Signalmittel 46b erstrecken sich seitlich unter die Bedienblende 10d und weisen im vorliegenden Ausführungsbeispiel im Besonderen ein L-förmiges Rahmenprofil auf. Seitlich neben Ausnehmungen 62d in der Bedienblende 10d für die Bedienelemente 20d, 22d, 26d, 28d und die Signalmittel 46d sind Leuchtmittel 58d, und zwar Leuchtdioden, angeordnet. Die Signalmittel 46d sind als Lichtleiter ausgebildet, so dass von den Leuchtmitteln 58d abgestrahltes Licht innerhalb der Signalmittel 46d um einen Umlenkwinkel 60d weitergeleitet werden kann, und zwar im vorliegenden Fall um einen Umlenkwinkel von 90°.

    [0038] Die Bedienelemente 20d, 22d, 26d, 28d umfassen Hubtasten 68d, die an ihrer Frontseite dasselbe Material aufweisen wie die Bedienblende 10d, und zwar sind die Hubtasten 68d an ihrer Frontseite mit einer Materialschicht 64d versehen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Materialschicht 64d und die Bedienblende 10d aus Edelstahl.

    [0039] In Figur 7 ist ein Gargerät mit einer alternativen Gargerätebedienvorrichtung dargestellt, die eine U-förmige Bedienblende 10e und ein im Wesentliches U-förmiges Bedienfeld 14e aufweist. Die Bedienblende 10e weist eine Gesamthöhe 12e von ca. 60 mm und im Bereich ihres Querschenkels 56e eine Höhe 12e' von ca. 30 mm auf. Oberhalb des Querschenkels 56e ist ein Display 42e angeordnet.

    [0040] Das Bedienfeld 14e weist jeweils links und rechts neben dem Display 42e in zwei Reihen übereinander, unmittelbar aneinander anschließend angeordnete Bedienelemente 22e, 24e und unter dem Display 42e in einer Reihe nebeneinander angeordnete als Bedientasten ausgebildete Bedienelemente 26e auf. Dabei sind auch die Bedienelemente 24e zum Einstellen einer Temperatur als Bedientasten mit Symbolen 36e ausgebildet, und ein Funktionsblock weist gegenüber den Ausführungsbeispielen in den Figuren 1 bis 6 sechs Hauptprogrammbedienelemente bildende Bedienelemente 22e auf, die dazu vorgesehen sind, Heizarten auszuwählen, und zwar im vorliegenden Fall die Heizarten Unterhitze mit Oberhitze kombiniert, Auftauen, Umluft, Grill und Grill mit Umluft kombiniert und Selbstreinigung.

    [0041] Die Bedienelemente 20e, 26e, 28e schließen jeweils mit einem oberen und mit einem unteren Außenrand 16e, 18e, 18e' der Bedienblende 10e ab, während die Bedienelemente 22e, 24e, 26e' jeweils mit dem oberen oder dem unteren Außenrand 16e, 18e der Bedienblende 10e abschließen.
    Bezugszeichen
    10 Bedienblende 62 Ausnehmung
    12 Höhe 64 Materialschicht
    14 Bedienfeld 66 Bedienoberfläche
    16 Außenrand 68 Hubtaste
    18 Außenrand 70 Bedienelementenbreite
    20 Bedienelement    
    22 Bedienelement    
    24 Bedienelement    
    26 Bedienelement    
    28 Bedienelement    
    30 Bedienoberflächenmittel    
    32 Symbol    
    34 Symbol    
    36 Symbol    
    38 Symbol    
    40 Symbol    
    42 Display    
    44 Leserichtung    
    46 Signalmittel    
    48 Hausgerätetür    
    50 Querschenkel    
    52 Schenkel    
    54 Schenkel    
    56 Querschenkel    
    58 Leuchtmittel    
    60 Umlenkwinkel    



    Ansprüche

    1. Gargerät mit einer Gargerätebedienvorrichtung, welche eine Bedienblende (10a - 10e) und ein Bedienfeld (14a - 14e) aufweist, wobei das Bedienfeld (14a - 14e) ein Feld mit zusammengehörigen Bedienelementen (20a - 20e, 22a - 22e, 24a - 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) ist,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Bedienfeld (14a - 14e) in zumindest einem Bereich zumindest im Wesentlichen mit einem oberen und mit einem unteren Außenrand (16a - 16e, 18a - 18e) der Bedienblende (10a - 10e) abschließt.
     
    2. Gargerät nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Bedienfeld (14a - 14e) in zumindest einem Bereich keinen Abstand zu einem oberen und einem unteren Außenrand (16a - 16e, 18a - 18e) der Bedienblende (10a - 10e) aufweist.
     
    3. Gargerät nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Bedienfeld (14a - 14e) zumindest zwei übereinander angeordnete im Wesentlichen unmittelbar aneinander anschließende Bedienelemente (22a - 22e, 24e, 26a - 26e) aufweist.
     
    4. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Bedienblende (10a - 10e) in zumindest einem Bereich eine Höhe (12a - 12e) kleiner als 100 mm aufweist.
     
    5. Gargerät nach Anspruch 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Bedienblende (10a - 10e) in dem Bereich eine Höhe (12a - 12e) kleiner als 80 mm aufweist.
     
    6. Gargerät nach Anspruch 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Bedienblende (10a - 10e) in dem Bereich eine Höhe (12a - 12e) zwischen 70 mm und 50 mm aufweist.
     
    7. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Gargerätebedienvorrichtung ein einstückiges Bedienoberflächenmittel (30b) aufweist, das zumindest einen Teil einer Bedienoberfläche (66b) eines ersten Bedienelements (20b, 22b, 26b, 28b) und eines zweiten Bedienelements (20b, 22b, 26b, 28b) bildet.
     
    8. Gargerät nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Bedienoberflächenmittel (30b) von einer Bedienfolie gebildet ist.
     
    9. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Gargerätebedienvorrichtung wenigstens ein in dem Bedienfeld (14a - 14e) angeordnetes Bedienelement (20a - 20e, 22a - 22e, 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) mit einem Symbol (32a - 32e, 34a -34e, 36e, 38a - 38e, 40a - 40e) aufweist, dessen Breite sich zumindest über 80% einer Bedienelementenbreite (70a - 70e) des Bedienelements (20a - 20e, 22a - 22e, 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) und/oder dessen Höhe sich zumindest über 80% einer Bedienelementenhöhe erstreckt.
     
    10. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Gargerätebedienvorrichtung ein oberhalb des Bedienfelds (14a - 14e) angeordnetes Display (42a - 42e) aufweist.
     
    11. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Bedienfeld (14a - 14e) zumindest zwei in einer Leserichtung (44a - 44e) hintereinander angeordnete Bedienelemente (20a - 20e, 22a - 22e, 24a - 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) aufweist, die entsprechend ihrer Anordnung in Leserichtung (44a - 44e) bei wenigstens einer Bedienlogik nacheinander zu betätigen sind.
     
    12. Gargerät nach Anspruch 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    ein Ende des Bedienfelds (14a - 14e) von einem Hauptschalter gebildet ist.
     
    13. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Gargerätebedienvorrichtung wenigstens ein Signalmittel (46a - 46e) aufweist, das zu einer Quittierung einer Betätigung eines Bedienelements (20a - 20e, 22a - 22e, 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) vorgesehen ist.
     
    14. Gargerät nach Anspruch 13,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Signalmittel (46a, 46b, 46c, 46e) in einem Flächenbereich eines ihm zugeordneten Bedienelements (20a, 22a, 26a, 28a, 20b, 22b, 26b, 28b, 20c, 22c, 26c, 20e, 22e, 26e) angeordnet ist.
     
    15. Gargerät nach Anspruch 13 oder 14,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Signalmittel (46a, 46b, 46c, 46e) eine schlitzförmige Ausgestaltung aufweist.
     
    16. Gargerät nach einem der Ansprüche 13 bis 15,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Signalmittel (46d) zumindest einen Teil eines Rahmens eines Bedienelements (20d, 22d, 26d, 28d) bildet.
     
    17. Gargerät nach Anspruch 16,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Signalmittel (46d) eine Führung eines Bedienelements (20d, 22d, 26d, 28d) bildet.
     
    18. Gargerät nach einem der Ansprüche 13 bis 17,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Signalmittel (46a, 46b, 46c, 46e) zumindest teilweise einstückig mit einem Sensormittel ausgebildet ist.
     
    19. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Bedienblende (10a) zumindest einen Teil eines Seitenrahmens einer Hausgerätetür (48a) bildet.
     
    20. Gargerätg nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Bedienblende (10a) H-förmig ausgebildet ist.
     
    21. Gargerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Gargerätebedienvorrichtung maximal sechs verschiedene Hauptprogrammbedienelemente aufweist.
     


    Claims

    1. Cooking appliance with a cooking appliance control device, which has a control panel (10a - 10e) and an operator panel (14a-14e), wherein the operator panel (14a-14e) is a panel with associated control elements (20a-20e, 22a-22e, 24a-24e, 26a-26e, 28a-28e), characterised in that
    in at least one area the operator panel (14a-14e) at least substantially terminates with an upper and with a lower outer edge (16a-16e, 18a-18e) of the control panel (10a-10e).
     
    2. Cooking appliance according to claim 1,
    characterised in that
    in at least one area the operator panel (14a-14e) has no distance from an upper and a lower outer edge (16a-16e, 18a-18e) of the control panel (10a-10e).
     
    3. Cooking appliance according to claim 1 or 2,
    characterised in that
    the operator panel (14a-14e) has at least two control elements (22a-22e, 24e, 26a-26e) arranged one above the other and adjoining one another essentially directly.
     
    4. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    in at least one area the operator panel (10a-10e) has a height (12a-12e) of less than 100 mm.
     
    5. Cooking appliance according to claim 4,
    characterised in that
    in the area the control panel (10a-10e) has a height (12a-12e) of less than 80 mm.
     
    6. Cooking appliance according to claim 5,
    characterised in that
    in the area the control panel (10a-10e) has a height (12a-12e) of between 70 mm and 50 mm.
     
    7. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the cooking appliance control device has a single-piece operating interface means (30b), which forms at least one part of an operating interface (66b) of a first control element (20b, 22b, 26b, 28b) and a second control element (20b, 22b, 26b, 28b).
     
    8. Cooking appliance according to claim 7,
    characterised in that
    the operating interface means (30b) is formed of an operating foil.
     
    9. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the cooking appliance control device has at least one control element (20a-20e, 22a-22e, 26a-26e, 28a-28e) arranged in the operator panel (14a-14e), with a symbol (32a-32e, 34a-34e, 36e, 38a-38e, 40a-40e), the width of which extends at least across 80% of a control element width (70a-70e) of the control element (20a-20e, 22a-22e, 24e, 26a-26e, 28a-28e) and/or the height of which extends at least across 80% of a control element height.
     
    10. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the cooking appliance control device has a display (42a-42e) arranged above the operator panel (14a-14e).
     
    11. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the operator panel (14a-14e) has at least two control elements (20a-20e, 22a-22e, 24a-24e, 26a-26e, 28a-28e) arranged one behind the other in a read direction (44a-44e), said control elements to be actuated one after the other in accordance with their arrangement in the read direction (44a-44e) with at least one control logic.
     
    12. Cooking appliance according to claim 11,
    characterised in that
    an end of the operator panel (14a-14e) is formed of a main switch.
     
    13. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the cooking appliance control device has at least one signal means (46a-46e), which is provided to acknowledge an actuation of a control element (20a-20e, 22a-22e, 24e, 26a - 26e, 28a-28e).
     
    14. Cooking appliance according to claim 13,
    characterised in that
    the signal means (46a, 46b, 46c, 46e) is arranged in a surface area of a control element (20a, 22a, 26a, 28a, 20b, 22b, 26b, 28b, 20c, 22c, 26c, 20e, 22e, 26e) assigned thereto.
     
    15. Cooking appliance according to claim 13 or 14,
    characterised in that
    the signal means (46a, 46b, 46c, 46e) has a slot-shaped embodiment.
     
    16. Cooking appliance according to one of claims 13 to 15,
    characterised in that
    the signal means (46d) forms at least one part of a frame of a control element (20d, 22d, 26d, 28d).
     
    17. Cooking appliance according to claim 16,
    characterised in that
    the signal means (46d) forms a guide of a control element (20d, 22d, 26d, 28d).
     
    18. Cooking appliance according to one of claims 13 to 17,
    characterised in that
    the signal means (46a, 46b, 46c, 46e) is embodied at least partially in one piece with a sensor means.
     
    19. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the control panel (10a) forms at least one part of a side frame of a household appliance door (48a).
     
    20. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the control panel (10a) is embodied in the shape of an H.
     
    21. Cooking appliance according to one of the preceding claims,
    characterised in that
    the cooking appliance control device has at most six different main programme control elements.
     


    Revendications

    1. Appareil de cuisson avec un dispositif de commande d'appareil de cuisson, lequel présente un bandeau de commande (10a - 10e) et un panneau de commande (14a - 14e), dans lequel le panneau de commande (14a - 14e) est un panneau avec des éléments de commande correspondants (20a - 20e, 22a - 22e, 24a - 24e, 26a - 26e, 28a - 28e), caractérisé en ce que le panneau de commande (14a - 14e) se termine au moins dans une zone au moins essentiellement avec un bord extérieur supérieur et avec un bord extérieur inférieur (16a - 16e, 18a - 18e) du bandeau de commande (10a - 10e).
     
    2. Appareil de cuisson selon la revendication 1, caractérisé en ce que le panneau de commande (14a - 14e) ne présente au moins dans une zone aucun écartement par rapport à un bord extérieur supérieur et un bord extérieur inférieur (16a - 16e, 18a - 18e) du bandeau de commande (10a - 10e).
     
    3. Appareil de cuisson selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le panneau de commande (14a - 14e) présente au moins deux éléments de commande (22a - 22e, 24e, 26a - 26e) disposés l'un au-dessus de l'autre essentiellement directement contigus.
     
    4. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bandeau de commande (10a - 10e) présente dans au moins une zone une hauteur (12a - 12e) inférieure à 100 mm.
     
    5. Appareil de cuisson selon la revendication 4, caractérisé en ce que le bandeau de commande (10a - 10e) présente dans cette zone une hauteur (12a - 12e) inférieure à 80 mm.
     
    6. Appareil de cuisson selon la revendication 5, caractérisé en ce que le bandeau de commande (10a - 10e) présente dans cette zone une hauteur (12a - 12e) comprise entre 70 mm et 50 mm.
     
    7. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande d'appareil de cuisson comprend un agent d'interface utilisateur en une seule pièce (30b) qui forme au mons une partie d'une interface utilisateur (66b) d'un premier élément de commande (20b, 22b, 26b, 28b) et d'un deuxième élément de commande (20b, 22b, 26b, 28b).
     
    8. Appareil de cuisson selon la revendication 7, caractérisé en ce que l'agent de l'interface utilisateur (30b) est formé par un film de commande.
     
    9. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande d'appareil de cuisson présente au moins un élément de commande (20a - 20e, 22a - 22e, 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) avec un symbole (32a - 32e, 34a -34e, 36e, 38a - 38e, 40a - 40e) disposé dans le panneau de commande (14a - 14e), dont la largeur s'étend au moins sur 80% d'une largeur d'éléments de commande (70a - 70e) de l'élément de commande (20a - 20e, 22a - 22e, 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) et/ou dont la hauteur s'étend au moins sur 80% d'une hauteur d'éléments de commande.
     
    10. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande d'appareil de cuisson présente un écran (42a - 42e) disposé au-dessus du panneau de commande (14a - 14e).
     
    11. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le panneau de commande (14a - 14e) présente au moins deux éléments de commande (20a - 20e, 22a - 22e, 24a - 24e, 26a - 26e, 28a - 28e) disposés l'un derrière l'autre dans un sens de lecture (44a - 44e), qui sont à actionner un après l'autre via au moins une logique de commande en fonction de leur disposition dans le sens de lecture (44a - 44e).
     
    12. Appareil de cuisson selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'une extrémité du panneau de commande (14a - 14e) est formée par un interrupteur principal.
     
    13. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande d'appareil de cuisson présente au moins un moyen de signalisation (46a - 46e) prévu pour un acquittement d'un actionnement d'un élément de commande (20a - 20e, 22a - 22e, 24e, 26a - 26e, 28a - 28e).
     
    14. Appareil de cuisson selon la revendication 13, caractérisé en ce que le moyen de signalisation (46a, 46b, 46c, 46e) est disposé dans une zone de surface d'un élément de commande (20a, 22a, 26a, 28a, 20b, 22b, 26b, 28b, 20c, 22c, 26c, 20e, 22e, 26e) lui affecté.
     
    15. Appareil de cuisson selon la revendication 13 ou 14, caractérisé en ce que le moyen de signalisation (46a, 46b, 46c, 46e) présente une conception en forme de fente.
     
    16. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 13 à 15, caractérisé en ce que le moyen de signalisation (46d) forme au moins une partie d'un cadre d'un élément de commande (20d, 22d, 26d, 28d).
     
    17. Appareil de cuisson selon la revendication 16, caractérisé en ce que le moyen de signalisation (46d) forme un guidage d'un élément de commande (20d, 22d, 26d, 28d).
     
    18. Appareil de cuisson selon l'une des revendications 13 à 17, caractérisé en ce que le moyen de signalisation (46a, 46b, 46c, 46e) est formé au moins en partie en une seule pièce avec un moyen de détection.
     
    19. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bandeau de commande (10a) forme au moins une partie d'un cadre latéral d'une porte d'appareil ménager (48a).
     
    20. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bandeau de commande (10a) est formé en forme de H.
     
    21. Appareil de cuisson selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif de commande d'appareil de cuisson présente au maximum six éléments de commande de programme principal différents.
     




    Zeichnung

















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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