MÖBELBESCHLAG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Klappe, einer Tür oder einer Schublade, mit einer Anschlageinrichtung, die wenigstens ein Anschlagelement aufweist, das zur Vorgabe einer bestimmten Offenstellung des bewegbaren Möbelteils mit einem an einen Möbelkorpus oder an einem Beschlagteil des Beschlags angeordneten Gegen-Anschlag zusammenwirkt.

[0002] Bei Möbelbeschlägen für Möbelklappen werden zur Einstellung unterschiedlicher Offenstellungen der Klappe Endanschläge verwendet. Zur Veränderung der Offenstellung bzw. des maximalen Öffnungswinkels der Klappe, wird der Endanschlag ausgetauscht, da in diesem Fall jeder Endanschlag eine bestimmte Offenstellung vorgibt. Alternativ ist es bekannt, dass der Endanschlag nach Art einer Einstellschraube ausgebildet ist, wobei durch unterschiedlich weites Ein- oder Ausschrauben unterschiedliche Öffnungsstellungen vorgegeben werden können.

[0003] Ein Möbelbeschlag ist beispielsweise aus der DE 20 2005 016 375 U1 bekannt.

[0004] Das Austauschen eines Endanschlags gegen einen anderen zur Veränderung der vorgebbaren Offenstellung ist aufwendig. Das Einstellen der Offenstellung mittels Einstellschraube ist ebenfalls zeitaufwendig, da hier der Bedarf besteht, nach dem Einstellvorgang zu überprüfen, ob die eingestellte Offenstellung dem gewünschten Wert entspricht.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, einen Möbelbeschlag der eingangs erwähnten Art zu schaffen, mit dem sich in einfacher und kostengünstiger Weise verschiedene Offenstellungen des bewegbaren Möbelteils vorgeben lassen.

[0006] Diese Aufgabe wird durch einen Möbelbeschlag mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs 1 gelöst. Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen dargestellt.

[0007] Der erfindungsgemäße Möbelbeschlag zeichnet sich dadurch aus, dass das Anschlagelement mehrere zur Vorgabe unterschiedlicher Offenstellungen nutzbare Anschlagflächen aufweist.

[0008] Durch ein und dasselbe Anschlagelement können also unterschiedliche Offenstellungen vorgegeben werden. Ein Austausch des Anschlagelements gegen ein anderes, wie vorstehend beschrieben, ist also nicht notwendig. Ferner korrespondiert die aktuell genutzte Anschlagfläche eindeutig mit einer bestimmten Offenstellung bzw. einem bestimmten Öffnungswinkel des bewegbaren Möbelteils. Eine Kontrolle des eingestellten Öffnungswinkels, wie vorstehend im Zusammenhang mit der Einstellschraube beschrieben, ist also nicht notwendig.

[0009] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist das Anschlagelement mittels Verstellmitteln in unterschiedliche Anschlagstellungen positionierbar, in denen jeweils eine gewünschte der Anschlagflächen nutzbar ist. Die Verstellmittel erlauben eine schnelle Umpositionierung des Anschlagelements in andere Anschlagstellungen.

[0010] In besonders bevorzugter Weise werden die Anschlagflächen von Umfangsflächenabschnitten des Anschlagelements gebildet.

[0011] Um kurze Umpositionierwege des Anschlagelementes zu verwirklichen sind die Anschlagflächen zweckmäßigerweise benachbart zueinander angeordnet, insbesondere grenzen sie aneinander an.

[0012] Erfindungsgemäß hat das Anschlagelement eine Grundfläche in Form eines Polygons. Zweckmäßigerweise ist das Anschlagelement plattenartig ausgestaltet, hat also eine relativ geringe Materialstärke.

[0013] Bei einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Verstellmittel ein Schwenklager auf, über das das Anschlagelement zwischen den verschiedenen Anschlagstellungen verschwenkbar an einem Beschlagteil des Beschlags gelagert ist. Das Beschlagteil kann beispielsweise eine Abdeckplatte des Möbelbeschlags sein, die zur Abdeckung der restlichen Beschlagteile dient.

[0014] Erfindungsgemäß sind Haltemittel vorgesehen, über die das Anschlagelement in seiner eingestellten Anschlagposition positionsfest gehalten ist. Zweckmäßigerweise sind die Haltemittel als Rastmittel ausgebildet, wobei die eingestellte Anschlagposition durch eine Verrastung eines Rastelements mit einer Rastöffnung gehalten ist.

[0015] Es ist möglich, dass separat von den Verstellmitteln ausgebildet Haltemittel vorgesehen sind, die nach Einstellen bzw. Erreichen der gewünschten Anschlagposition aktiviert werden. Bevorzugt ist jedoch, dass die Haltemittel, insbesondere Rastmittel, den Verstellmitteln zugeordnet sind, wobei bei Erreichung der gewünschten Anschlagposition auch gleichzeitig die Haltemittel, insbesondere Rastmittel, wirken bzw. aktiviert werden. Im Falle von als Rastmittel ausgebildeten Haltemitteln kann also das Rastelement bei Verstellung des Anschlagelements bei Erreichen der gewünschten Anschlagposition gleichzeitig in die zugeordnete Rastöffnung einrasten.

[0016] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist der Beschlag als Tragarmanordnung mit mehreren über Gelenke gelenkig miteinander verbundenen Tragarmen ausgebildet.

[0017] Zweckmäßigerweise ist ein am Möbelkorpus anordenbarer Kraftantrieb vorgesehen, der über ein aus mehreren Getriebehebeln aufgebautes Hebelgetriebe mit der Tragarmanordnung zur Einleitung einer Kraft in Schließrichtung und nach Überschreitung eines Totpunkts zur Einleitung einer Kraft in Öffnungsrichtung des beweglichen Möbelteils verbunden ist. In besonders bevorzugter Weise sitzt das Anschlagelement am Hebelgetriebe. Dadurch wird erreicht, dass das Anschlagelement in unmittelbarer Nähe der Krafteinleitung angeordnet ist, wodurch verhindert wird, dass die zur Tragarmanordnung gehörenden Tragarme in Extremsituationen, beispielsweise Belastung des bewegbaren Möbelteils über die Offenstellung hinaus, durchgedrückt werden. Die unmittelbare Nähe von Anschlagelement und Krafteinleitung besitzt also Vorteile und ermöglicht eine höhere Steifigkeit des gesamten Möbelbeschlags.

[0018] Zweckmäßigerweise ist das Beschlagteil, an dem der Gegen-Anschlag sitzt von einem Getriebehebel des Hebelgetriebes gebildet.

[0019] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist wenigstens ein Dämpfer, vorzugsweise Fluiddämpfer, insbesondere Öldämpfer, zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils beim Einfahren in die Schließstellung und/oder Ausfahren in die Offenstellung vorgesehen.

[0020] Die Erfindung umfasst ferner ein Möbel, mit wenigstens einem beweglichen Möbelteil, wie Klappe, Tür oder Schublade, das sich durch einen Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 12 auszeichnet.

[0021] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden näher erläutert. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1

ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags im montierten Zustand einerseits am Möbelkorpus und andererseits an einem bewegbaren Möbelteil in Form einer Möbelklappe, wobei sich die Möbelklappe in der Schließstellung befindet,

Figur 2

den Möbelbeschlag von Figur 1, wobei sich die Möbelklappe in einer ersten Offenstellung befindet,

Figur 3

den Möbelbeschlag gemäß Figur 1, wobei sich die Möbelklappe in einer zweiten Offenstellung befindet und

Figur 4

den Möbelbeschlag von Figur 1, wobei sich die Möbelklappe in einer dritten Offenstellung befindet.

[0022] Die Figuren 1 bis 4 zeigen ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbelbeschlags 11. Die Ausgestaltung und Funktion des Möbelbeschlags 11 wird im Folgenden rein beispielhaft anhand eines sogenannten Klappenbeschlags erläutert, der zum Antrieb einer Möbelklappe 13 eines Möbels 10 bestimmt ist, und einerseits an einem Möbelkorpus 12 und andererseits an der Möbelklappe 13 zu montieren ist. Anstelle eines beweglichen Möbelteils wird im Folgenden daher von einer Möbelklappe 13 gesprochen. Es ist selbstverständlich möglich, den Möbelbeschlag 11 zum Antrieb eines Möbeldeckels, beispielsweise einer Möbeltruhe, einer Tür, beispielsweise Kühlschranktür oder einer Schublade einzusetzen.

[0023] Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist der Möbelbeschlag 11 also an einem Möbel 10, vorzugsweise Schrank, insbesondere Oberschrank, angeordnet, der in der Höhe an einer Gebäudewand hängend befestigt wird. Der Möbelkorpus 12 des Schranks weist zueinander entgegengesetzte vertikale Seitenwände 14, von denen in der Zeichnung nur eine sichtbar ist, eine Bodenwand, eine Deckenwand 15 und eine Rückwand auf und enthält ein von diesen Wänden begrenztes Möbelfach 16 mit Möbelfachöffnung, wobei das Möbelfach 16 gegebenenfalls durch ein Fachbrett (nicht dargestellt) in der Höhe unterteilt sein kann.

[0024] Der Vorderseite des Möbelfachs 16 ist die Möbelklappe 13 zugeordnet, die in ihrer Schließstellung eine vertikale Lage einnimmt und das Möbelfach 16 verschließt (Figur 1). Die Möbelklappe 13 kann aus dieser Schließstellung nach Zurücklegung eines bestimmten Öffnungswinkels in eine dem Zugang zum Möbelfach gestattende Offenstellung verstellt werden.

[0025] Die bewegliche Führung der Möbelklappe 13 zwischen der Schließ- und der Offenstellung übernimmt der Möbelbeschlag 11.

[0026] Der Möbelbeschlag 11 besitzt einen ersten Tragarm 17 und einen zweiten Tragarm 18, die jeweils einerseits um erste und zweite korpusseitige Schwenkachsen 19, 20 schwenkbar an einem am Möbelkorpus 12 befestigten Beschlagteil 21 und andererseits um erste und zweite klappenseitige Schwenkachsen 22, 23 schwenkbar an einem an der Möbelklappe 13 befestigten Halteteil 24 gelagert sind. Die beiden Tragarme 17, 18 sind jeweils als Kniehebel ausgebildet und besitzen jeweils ein korpusseitiges und ein klappenseitiges Tragarmteil 25a, 25b; 26a, 26b. Die Tragarmteile 25a, 25b des ersten Tragarms 17 und die Tragarmteile 26a, 26b des zweiten Tragarms 18 sind jeweils über ein Verbindungsgelenk 27, 28 schwenkbeweglich miteinander verbunden. Die beiden Tragarme 17, 18 sind über eine Verbindung mittels eines weiteren Verbindungsgelenks 29 schwenkbar miteinander verbunden. Insgesamt ergibt sich dadurch in beispielhafter Weise gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel eine Tragarmanordnung in Form einer 7-Gelenk-Anordnung. Prinzipiell wäre die Erfindung jedoch auch auf eine 4-Gelenk-Anordnung anwendbar.

[0027] Der Möbelbeschlag 11 besitzt eine Selbstanzugeinrichtung mit einem Kraftantrieb 30 zur Einleitung einer Schließkraft in Schließrichtung und nach Überschreitung eines Totpunktes zur Einleitung einer Öffnungskraft in Öffnungsrichtung auf die Möbelklappe 13. Der Kraftantrieb 30 ist am Beschlagteil 21, das seinerseits an der Seitenwand 14 des Möbelkorpus 12 befestigt ist, angeordnet. Der Kraftantrieb 30 sorgt in Verbindung mit einem aus mehreren Getriebehebeln aufgebauten Hebelgetriebe 31 für den Selbstanzug. Zweckmäßigerweise wird der Kraftantrieb 30 nur einseitig, das heißt an einem der beiden Möbelbeschläge 11, die links und rechts an der Seitenwand des Möbelfachs 16 sitzen, angebracht.

[0028] Der Kraftantrieb 30 hat die Form eines Federspeichers. Der Federspeicher weist ein Basiselement 32 auf, das um eine Lagerachse 33 schwenkbar am korpusseitigen Beschlagteil 21 befestigt ist. An dem Basiselement 32 ist ein Stellschieber 34 axial entlang einer Verstellachse 35 verstellbar gehalten. Der Stellschieber 34 ist mittels Druckfedern 36, die sich einerseits gegen das Basiselement 32 und andererseits gegen den Stellschieber 34 abstützen, in Richtung einer ausgeschobenen Position mit Kraft beaufschlagt. Damit die Druckfedern 36 nicht quer zur Verstellachse 35 abknicken, ist an dem Stellschieber 34 jeder Druckfeder ein Dorn (nicht dargestellt) zugeordnet, der in den Windungen der als Schraubenfedern ausgestalteten Druckfedern 36 eintaucht und die jeweilige Druckfeder 36 gegen seitliches Ausbauchen schützt.

[0029] Der Kraftantrieb 30 ist über das Hebelgetriebe 31 mit der Tragarmanordnung, also gemäß Ausführungsbeispiel mit der 7-Gelenk-Anordnung, verbunden. Das Hebelgetriebe 31 umfasst einen wippenartigen Kraftumlenkhebel 37, der um eine korpusseitige Umlenkhebel-Schwenkachse 38 schwenkbar gelagert ist. Die Umlenkhebel-Schwenkachse 38 unterteilt den Kraftumlenkhebel 37 in einen ersten Hebelarm 39a, der dem Kraftantrieb 30 zugeordnet ist und einen davon abgewandten zweiten Hebelarm 39b. Am ersten Hebelarm 39a befindet sich ein Kopplungsglied 40 in Form eines Kopplungsbolzens, an den der Stellschieber 34 des Kraftantriebs 30 angreift, wodurch die vom Kraftantrieb 30 ausgeübte Kraft auf den Kraftumlenkhebel 37 eingeleitet wird. Das Kopplungsglied 40 stellt somit die Krafteinleitungs-Schnittstelle zwischen dem Kraftantrieb 30 und dem Kraftumlenkhebel 37 dar. Am zweiten Hebelarm 39b des Kraftumlenkhebels 37 befindet sich eine Schubstange 41, die über ein Schubstangen-Gelenk 42 mit dem Kraftumlenkhebel 37 schwenkbeweglich verbunden ist. An dem dem Kraftumlenkhebel 37 abgewandten Ende der Schubstange 41 ist ein zweites Schubstangen-Gelenk 43 vorgesehen, über das die Schubstange 41 an der Tragarmanordnung schwenkbeweglich gelagert ist.

[0030] Der Möbelbeschlag 11 besitzt ferner eine Anschlageinrichtung 44, die wenigstens ein Anschlagelement 45 aufweist, das zur Vorgabe einer bestimmten Offenstellung der Möbelklappe 13 mit einem am Möbelkorpus 12 oder an einem Beschlagteil des Möbelbeschlags 11 angeordneten Gegen-Anschlag 46 zusammenwirkt. Das Anschlagelement 45 besitzt mehrere zur Vorgabe unterschiedlicher Offenstellungen nutzbare Anschlagflächen 47a, 47b, 47c. Gemäß dem bevorzugten Ausführungsbeispiel besitzt das Anschlagelement drei verschiedene Anschlagflächen 47a, 47b, 47c, die jeweils von Umfangsflächenabschnitten des Anschlagelements 45 gebildet sind. Selbstverständlich sind auch mehr oder weniger als drei Anschlagflächen denkbar.

[0031] Wie in den Figuren dargestellt, ist das Anschlagelement 45 als Flachteil ausgestaltet, wobei die Anschlagflächen 47a, 47b, 47c von Umfangsflächenabschnitten des Anschlagelements 45 gebildet sind. Gemäß dem beschriebenen Ausführungsbeispiel sind die Anschlagflächen 47a, 47b, 47c benachbart zueinander angeordnet.

[0032] Das Anschlagelement 45 lässt sich mittels Verstellmitteln 48 in unterschiedliche Anschlagstellungen positionieren, in denen jeweils eine gewünschte der Anschlagflächen 47a, 47b, 47c nutzbar ist. Die Verstellmittel 48 umfassen ein Schwenklager 49, über das das Anschlagelement 45 zwischen den verschiedenen Anschlagstellungen verschwenkbar an einem Beschlagteil in Form einer Abdeckplatte 50 des Möbelbeschlags 11 gelagert ist. Die Abdeckplatte 50 ist mittels geeigneten Befestigungsmitteln an der der Seitenwand 14 des Möbelkorpus 12 abgewandten Seite der Tragarmanordnung befestigt.

[0033] Das in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Anschlagelement 45 befindet sich also hinter der Abdeckplatte 50 zwischen der Seitenwand und der Rückseite der Abdeckplatte. Das Schwenklager 49 umfasst einen Verstellbolzen 51, der über eine geeignete Durchgangsöffnung durch die Abdeckplatte 50 hindurchtritt. An der Unterseite des Verstellbolzens 51 ist das Anschlagelement 45 angebracht, insbesondere einstückig mit diesem verbunden.

[0034] Beim Verschwenken des Verstellbolzens 51 verschwenkt also das Anschlagelement 45 mit. Die Oberseite des Verstellbolzens 51 steht über die Vorderseite der Abdeckplatte 50 hinaus und besitzt an ihrer Oberseite einen Eingriffsabschnitt 52 zum Eingreifen eines geeigneten Betätigungswerkzeugs, beispielsweise Schraubendrehers. Seitlich an den Verstellbolzen 51 ist ein Schwenkflügel 53 angesetzt, der Bestandteil von Haltemitteln ist, über die das Anschlagelement 45 und der damit verbundene Verstellbolzen 51 in seiner eingestellten Anschlagposition positionsfest gehalten ist.

[0035] Die Haltemittel sind als Rastmittel ausgebildet, wobei an der Unterseite des Schwenkflügels 53 eine Rastnocke 54 ausgebildet ist, die in verschiedene, an der Abdeckplatte ausgebildete Rastöffnungen 55 einrastbar ist. Dadurch wird gewährleistet, dass bei Erreichung der gewünschten Anschlagstellung auch gleichzeitig die Haltemittel in Form der Rastmittel wirken, womit die Anschlagstellung fixiert ist.

[0036] In der in Figur 1 gezeigten Situation befindet sich die Möbelklappe 13 in der Schließstellung. Das Anschlagelement 45 befindet sich in der ersten Anschlagstellung, wodurch die erste Anschlagfläche 47a als nutzbare Anschlagfläche wirkt. Die erste Anschlagfläche 47a bildet hier in der gezeigten Position die Unterseite des Anschlagelements 45, ist also dem Kraftumlenkhebel 37 zugewandt.

[0037] Beim anschließenden Öffnen der Möbelklappe 13 wird diese soweit aufgeschwenkt, bis der Gegen-Anschlag 46, der als Umfangsflächenabschnitt des Kraftumlenkhebels 37 ausgebildet ist, mit der ersten Anschlagfläche 47a zusammenwirkt, das heißt der Gegen-Anschlag 46 schlägt an die erste Anschlagfläche 47a an. Der Gegen-Anschlag 46 befindet sich am Umfangsflächenabschnitt des zweiten Hebelarmes 39b des Kraftumlenkhebels 37. Die in Figur 2 dargestellte Offenstellung wird nach einem relativ großen Öffnungswinkel erreicht.

[0038] Mit dem Anschlagelement 45 lässt sich in ganz einfacher Weise eine andere Offenstellung vorgeben. Hierzu wird mittels eines Betätigungswerkzeugs, beispielsweise Schraubendrehers, in den Eingriffsabschnitt 52 des Verstellbolzens 51 eingegriffen und der Verstellbolzen 51 aus der in Figur 1 gezeigte Position in Uhrzeiger-Richtung verschwenkt, wodurch das angekoppelte Anschlagelement 45 ebenfalls mit verschwenkt wird. Dadurch bildet die an die erste Anschlagfläche 47a angrenzende zweite Anschlagfläche 47b nunmehr die Unterseite des Anschlagelements 45, stellt also die nutzbare Anschlagfläche dar. Die Anschlagstellung des Anschlagelements wird dadurch erreicht, dass der Rastnocken 54 an der Unterseite des Schwenkflügels 53 in die zugeordnete Rastöffnung (in diesem Fall die mittlere Rastöffnung) einrastet. Die Anschlagstellung des Anschlagelements 45 ist hierdurch positionsfest fixiert. Anschließend kann der zuvor beschriebene Öffnungsvorgang der Möbelklappe 13 eingeleitet werden, bis der Gegen-Anschlag 46 am Kraftumlenkhebel 37 an die jetzt zweite Anschlagfläche 47b anschlägt.In diesem Fall ist der Öffnungswinkel geringer als bei der zuvor beschriebenen ersten Anschlagstellung des Anschlagelements.

[0039] Zur weiteren Verringerung des Öffnungswinkels der Möbelklappe, also zur Vorgabe einer weiteren der beschriebenen Offenstellungen, wird der Verstellbolzen 51 in Uhrzeiger-Richtung weitergedreht, bis der Rastnocken 54 in die zugeordnete Rastöffnung 55, in diesem Fall die letzte Rastöffnung 55, einrastet. Das Anschlagelement 45 wird hierbei wieder mit verschwenkt, wodurch in diesem Fall die dritte Anschlagfläche 47c die Unterseite des Anschlagelements 45 bildet. Bei dem Öffnungsvorgang kann der am Kraftumlenkhebel 37 sitzende Gegen-Anschlag 46 an diese dritte Anschlagfläche 47c anschlagen.

Ansprüche

1. Möbelbeschlag für ein bewegbares Möbelteil, insbesondere zum Antrieb einer Möbelklappe (13), einer Tür oder einer Schublade, mit einer Anschlageinrichtung (44), die wenigstens ein Anschlagelement (45) aufweist, das zur Vorgabe einer bestimmten Offenstellung des bewegbaren Möbelteils mit einem an einem Möbelkorpus (12) oder an einem Beschlagteil des Möbelbeschlags (11) angeordneten Gegen-Anschlag (46) zusammenwirkt, wobei das Anschlagelement (45) mehrere zur Vorgabe unterschiedlicher Offenstellungen nutzbare Anschlagflächen (47a, 47b, 47c) aufweist, und wobei das Anschlagelement (45) eine Grundfläche in Form eines Polygons aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass Haltemittel vorgesehen sind, über die das Anschlagelement (45) in seiner eingestellten Anschlagposition positionsfest gehalten ist, wobei die Haltemittel als Rastmittel ausgebildet sind und die eingestellte Anschlagposition durch eine Verrastung eines Rastelements (54) mit einer Rastöffnung (55) gehalten ist.

2. Möbelbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (45) mittels Verstellmitteln (48) in unterschiedliche Anschlagstellungen positionierbar ist, in denen jeweils eine gewünschte der Anschlagflächen (47a, 47b, 47c) nutzbar ist.

3. Möbelbeschlag nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (47a, 47b, 47c) von Umfangsflächenabschnitten des Anschlagelements (45) gebildet sind.

4. Möbelbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlagflächen (47a, 47b, 47c) benachbart zueinander angeordnet sind, insbesondere aneinander angrenzen.

5. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellmittel (48) ein Schwenklager (49) aufweisen, über dass das Anschlagelement (45) zwischen den verschiedenen Anschlagpositionen verschwenkbar an einem Beschlagteil des Möbelbeschlags (11) gelagert ist.

6. Möbelbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastmittel den Verstellmitteln zugeordnet sind, wobei bei Erreichung der gewünschten Anschlagposition auch gleichzeitig die Rastmittel, wirken.

7. Möbelbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Möbelbeschlag eine Tragarmanordnung mit mehreren über Gelenke gelenkig miteinander verbundene Tragarme (17, 18) aufweist.

8. Möbelbeschlag nach Anspruch 7, gekennzeichnet durch einen am Möbelkorpus (12) anordenbaren Kraftantrieb (30), der über ein aus mehreren Getriebehebeln aufgebautes Hebelgetriebe (31) mit der Tragarmanordnung zur Einleitung einer Kraft in Schließrichtung und nach Überschreitung eines Totpunktes zur Einleitung einer Kraft in Öffnungsrichtung des beweglichen Möbelteils verbunden ist.

9. Möbelbeschlag nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlagelement (45) am Hebelgetriebe (31) sitzt.

10. Möbelbeschlag nach einem der Ansprüche 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Beschlagteil, an dem der Gegen-Anschlag (46) sitzt von einem Getriebehebel (37) des Hebelgetriebes (31) gebildet ist.

11. Möbelbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Dämpfer (56), vorzugsweise Fluiddämpfer, insbesondere Öldämpfer, zur Dämpfung der Bewegung des bewegbaren Möbelteils beim Einfahren in die Schließstellung und/oder Ausfahren in die Offenstellung vorgesehen ist.

12. Möbel, mit wenigstens einem beweglichen Möbelteil, wie Möbelklappe (13), Tür oder Schublade, gekennzeichnet durch eine Möbelbeschlag (11) nach einem der Ansprüche 1 bis 11.

Claims

1. Furniture fitting for a movable furniture part, in particular for driving a furniture flap (13), a door or a drawer, with a stop device (44) which has at least one stop element (45) which to specify a certain open position of the movable furniture part cooperates with a counter-stop (46) arranged on a furniture body (12) or on a fitting part of the furniture fitting (11), wherein the stop element (45) has a plurality of stop surfaces (47a, 47b, 47c) which can be used for specifying different open positions, and wherein the stop element (45) has a base in the form of a polygon, characterised in that holding means are provided, by means of which the stop element (45) is held in a fixed position in its set stop position, wherein the holding means are designed as locking means, and the set stop position is held by locking a locking element (54) with a locking opening (55).

2. Furniture fitting according to claim 1, characterised in that the stop element (45) can be positioned by means of adjusting means (48) in different stop positions, in each of which a desired one of the stop surfaces (47a, 47b, 47c) can be used.

3. Furniture fitting according to claim 1 or 2, characterised in that the stop surfaces (47a, 47b, 47c) are formed by peripheral surface sections of the stop element (45).

4. Furniture fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the stop surfaces (47a, 47b, 47c) are arranged adjacent to one another, in particular adjoining one another.

5. Furniture fitting according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the adjusting means (48) have a pivot bearing (49), by means of which the stop element (45) is mounted on a fitting part of the furniture fitting (11) so that it can pivot between the different stop positions.

6. Furniture fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the holding means are associated with the adjusting means wherein the holding means also act simultaneously when the desired stop position is reached.

7. Furniture fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that the furniture fitting has a support arm arrangement with a plurality of support arms (17, 18) articulated with one another via joints.

8. Furniture fitting according to claim 7, characterised by a power drive (30) which can be arranged on the furniture body (12), which, via a lever gear (31) constructed from a plurality of gear levers, is connected with the support arm arrangement for introducing a force in the closing direction and after exceeding a dead centre for introducing a force in the opening direction of the movable furniture part.

9. Furniture fitting according to claim 8, characterised in that the stop element (45) sits on the lever gear (31).

10. Furniture fitting according to either of claims 8 or 9, characterised in that the fitting part on which the counter-stop (46) sits is formed by a gear lever (37) of the lever gear (31).

11. Furniture fitting according to any one of the preceding claims, characterised in that at least one damper (56), preferably fluid damper, in particular oil damper, is provided for damping the movement of the movable furniture part when moving into the closed position and / or extending into the open position.

12. Furniture with at least one movable furniture part, such as a furniture flap (13), door or drawer, characterised by a furniture fitting (11) according to any one of claims 1 to 11.

Revendications

1. Ferrure de meuble pour une partie de meuble pouvant être déplacée, en particulier pour entraîner un volet de meuble (13), une porte ou un tiroir, avec un dispositif de butée (44), qui présente au moins un élément de butée (45), qui coopère avec une contre-butée (46) disposée au niveau d'un corps de meuble (12) ou au niveau d'une partie de ferrure de la ferrure de meuble (11) pour spécifier une position d'ouverture définie de la partie de meuble pouvant être déplacée, dans laquelle l'élément de butée (45) présente plusieurs surfaces de butée (47a, 47b, 47c) pouvant être utilisées pour spécifier différentes positions d'ouverture, et dans laquelle l'élément de butée (45) présente une surface de base sous la forme d'un polygone, caractérisée en ce que sont prévus des moyens de maintien, par l'intermédiaire desquels l'élément de butée (45) est maintenu en position fixe dans sa position de butée réglée, dans laquelle les moyens de maintien sont réalisés en tant que moyens d'enclenchement et la position de butée réglée est maintenue par un enclenchement d'un élément d'enclenchement (54) avec une ouverture d'enclenchement (55).

2. Ferrure de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément de butée (45) peut être positionné au moyen de moyens d'ajustement (48) dans des positions de butée différentes, dans lesquelles respectivement une surface de butée souhaitée des surfaces de butée (47a, 47b, 47c) peut être utilisée.

3. Ferrure de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les surfaces de butée (47a, 47b, 47c) sont formées par des sections de surface périphérique de l'élément de butée (45).

4. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les surfaces de butée (47a, 47b, 47c) sont disposées de manière adjacente les unes par rapport aux autres, en particulier se jouxtent les unes les autres.

5. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 2 à 4, caractérisée en ce que les moyens d'ajustement (48) présentent un palier de pivotement (49), par l'intermédiaire duquel l'élément de butée (45) est monté au niveau d'une partie de ferrure de la ferrure de meuble (11) de manière à pouvoir pivoter entre les différentes positions de butée.

6. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que les moyens d'enclenchement sont associés aux moyens d'ajustement, dans laquelle les moyens d'enclenchement agissent également simultanément lorsque la position de butée souhaitée est atteinte.

7. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que la ferrure de meuble présente un ensemble de bras porteurs avec plusieurs bras porteurs (17, 18) reliés les uns aux autres de manière articulée par l'intermédiaire d'articulations.

8. Ferrure de meuble selon la revendication 7, caractérisée par un entraînement de force (30) pouvant être disposé au niveau du corps de meuble (12), qui est relié, par l'intermédiaire d'un mécanisme à levier (31) élaboré à partir de plusieurs leviers de mécanisme, à l'ensemble de bras porteurs pour appliquer une force dans une direction de fermeture et, une fois un point mort dépassé, pour appliquer une force dans la direction d'ouverture de la partie de meuble mobile.

9. Ferrure de meuble selon la revendication 8, caractérisée en ce que l'élément de butée (45) siège au niveau du mécanisme à levier (31).

10. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications 8 ou 9, caractérisée en ce que la partie de ferrure, au niveau de laquelle siège la contre-butée (46), est formée par un levier de mécanisme (37) du mécanisme à levier (31).

11. Ferrure de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'est prévu au moins un amortisseur (56), de préférence un amortisseur par fluide, en particulier un amortisseur à huile, pour amortir le déplacement de la partie de meuble pouvant être déplacée lors de l'entrée dans la position de fermeture et/ou de la sortie dans la position d'ouverture.

12. Meuble avec au moins une partie de meuble mobile, telle qu'un volet (13), une porte ou un tiroir, caractérisé par une ferrure de meuble (11) selon l'une quelconque des revendications 1 à 11.

Zeichnung