(19)
(11) EP 3 699 362 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
26.08.2020  Patentblatt  2020/35

(21) Anmeldenummer: 19158641.1

(22) Anmeldetag:  21.02.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E02F 3/36(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(71) Anmelder: Geel Vermietungs- und Beteiligungs GmbH
4894 Oberhofen am Irrsee (AT)

(72) Erfinder:
  • Ellmauer, Gerhard
    5310 Mondsee (AT)

(74) Vertreter: KLIMENT & HENHAPEL 
Patentanwälte OG Gonzagagasse 15/2
1010 Wien
1010 Wien (AT)

   


(54) KUPPLUNGSSYSTEM ZUM AUSWECHSELBAREN KUPPELN EINES ANBAUGERÄTS MIT EINER ARBEITSMASCHINE


(57) Hauptkupplungsteil (1) für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Hauptkupplungsteil mit einem Nebenkupplungsteil (2) kuppelbar ist, der Hauptkupplungsteil umfassend
- eine erste randoffene Einführöffnung (4) zur Aufnahme eines mit seiner Längsachse (24) parallel zu einer Querrichtung (22) orientierten ersten Befestigungsbolzens (5) des Nebenkupplungsteils,
- eine Anlagefläche (10) für ein Befestigungselement (6) des Nebenkupplungsteils, wobei in einer Längsrichtung (7) gesehen die Anlagefläche der ersten randoffenen Einführöffnung gegenüberliegend angeordnet ist,
- einen Verriegelungsschieber (11), der mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung zwischen einer Freigabestellung (12) und einer Verriegelungsstellung (13) hin und her bewegbar ist,
- eine Hydraulikkupplungseinheit (18) umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung (19). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung zwischen einer Entkopplungsstellung (20) und einer Kopplungsstellung (21) hin und her bewegbar ist, wobei die Hydraulikkupplungseinheit in einer Normalrichtung (23) gesehen hinter dem Verriegelungsschieber angeordnet ist, wobei die Normalrichtung, die Querrichtung und die Längsrichtung wechselseitig normal aufeinander stehen.




Beschreibung

GEBIET DER ERFINDUNG



[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Hauptkupplungsteil für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Hauptkupplungsteil zur Verbindung mit der Arbeitsmaschine vorgesehen ist und mit einem Nebenkupplungsteil kuppelbar ist, wobei der Nebenkupplungsteil zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist, der Hauptkupplungsteil umfassend
  • eine erste randoffene Einführöffnung zur Aufnahme eines mit seiner Längsachse parallel zu einer Querrichtung orientierten ersten Befestigungsbolzens des Nebenkupplungsteils,
  • eine Anlagefläche für ein Befestigungselement, insbesondere für einen zweiten Befestigungsbolzen, des Nebenkupplungsteils, wobei in einer Längsrichtung gesehen die Anlagefläche der ersten randoffenen Einführöffnung gegenüberliegend angeordnet ist,
  • einen Verriegelungsschieber, der mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbar ist, um den Hauptkupplungsteil und den Nebenkupplungsteil wahlweise mechanisch zu kuppeln und zu lösen,
  • eine Hydraulikkupplungseinheit umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung.


[0002] Weiters betrifft die vorliegende Erfindung einen Nebenkupplungsteil für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Nebenkupplungsteil zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist und mit einem erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteil kuppelbar ist, wobei der Nebenkupplungsteil einen ersten Befestigungsbolzen und ein Befestigungselement aufweist, die sich parallel zu einer ersten Richtung erstrecken und eine Bezugsebene definieren,
wobei vorzugsweise das Befestigungselement als zweiter Befestigungsbolzen ausgeführt ist und Längsachsen des ersten Befestigungsbolzens und zweiten Befestigungsbolzens parallel zur ersten Richtung verlaufen und in der Bezugsebene angeordnet sind,
wobei der erste Befestigungsbolzen und das Befestigungselement in einer zweiten Richtung gesehen hintereinander angeordnet sind, wobei die zweite Richtung normal auf die erste Richtung steht und parallel zur Bezugsebene ist, und wobei eine Hydraulikkupplungseinheit umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung vorgesehen ist.

[0003] Schließlich betrifft die vorliegende Erfindung ein Kupplungssystem umfassend einen erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteil und einen erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteil.

STAND DER TECHNIK



[0004] Aus dem Stand der Technik sind Kupplungssysteme zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine bekannt, wobei das jeweilige Kupplungssystem einen Hauptkupplungsteil zur Verbindung mit der Arbeitsmaschine und einen Nebenkupplungsteil zur Verbindung mit dem Anbaugerät aufweist. Beispielsweise kann mit einem solchen aus der EP 1325196 B1 bekannten Kupplungssystem ein Anbaugerät in Form einer Baggerschaufel an eine Arbeitsmaschine in Form eines Baggerauslegers mechanisch gekuppelt werden.

[0005] Im Gegensatz zu Baggerschaufeln ist es bei anderen Anbaugeräten durchaus üblich, dass diese hydraulisch antreibbare bzw. betätigbare Komponenten aufweisen. Ein Beispiel für ein solches Anbaugerät wäre ein Greifer mit hydraulisch betätigbaren Greifarmen. Ein solches Anbaugerät muss daher üblicherweise nicht nur mechanisch, sondern auch hydraulisch mit der Arbeitsmaschine gekuppelt werden. Entsprechend ist es aus dem Stand der Technik bekannt, die oben genannten Kupplungssysteme um Hydraulikkupplungen zu erweitern, die entlang der Längsachse des jeweiligen Haupt- oder Nebenkupplungsteils gesehen an einem Ende angeordnet sind. Die Hydraulikkupplungen sind dabei normal zur Längsachse und normal zu einer Querachse des jeweiligen Haupt- oder Nebenkupplungsteils orientiert.

[0006] Nachteilig an dieser Lösung ist, dass diese Kupplungssysteme bzw. der jeweilige Haupt- oder Nebenkupplungsteil deutlich länger bauen, was Anwendungen bei beengten Platzverhältnissen erschwert.

[0007] Zudem ist diese Anordnung der Hydraulikkupplungen trotz etwaig vorhandener Schutzbleche relativ anfällig für Beschädigungen, da die Hydraulikkupplungen vom Benutzer der Arbeitsmaschine üblicherweise kaum eingesehen werden können.

[0008] Insbesondere wenn ein Hauptkupplungsteil mit solchen Hydraulikkupplungen zum Ankuppeln eines Nebenkupplungsteils ohne Hydraulikkupplungen verwendet wird, was beispielsweise der Fall sein kann, wenn der Nebenkupplungsteil mit einer Baggerschaufel (ohne hydraulisch betätigbare Komponenten) verbunden ist, ergeben sich durch die dann deutlich abstehenden Hydraulikkupplungen des Hauptkupplungsteils kritische Situationen. Letztere entstehen im genannten Beispiel zwangsläufig beim Graben mit der Baggerschaufel.

AUFGABE DER ERFINDUNG



[0009] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Möglichkeit zum Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine zur Verfügung zu stellen, die die oben genannten Nachteile vermeidet. Insbesondere soll eine hydraulische Kupplung ermöglicht werden, die deutlich platzsparender ausfällt und die Gefahr von Beschädigungen etwaig vorhandener Hydraulikkupplungen minimiert.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG



[0010] Die der Erfindung zur Lösung der oben genannten Aufgabenstellung zugrundeliegende Idee ist es, Komponenten zur mechanischen Kupplung einerseits und Komponenten zur hydraulischen Kupplung andererseits nicht nebeneinander, sondern übereinander anzuordnen. Einerseits wird so Platz gespart, andererseits werden abstehende Elemente, insbesondere abstehende Hydraulikkupplungen, vermieden, womit auch die Gefahr der Beschädigung dieser Elemente minimiert wird. Entsprechend ist es bei einem Hauptkupplungsteil für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Hauptkupplungsteil zur Verbindung mit der Arbeitsmaschine vorgesehen ist und mit einem Nebenkupplungsteil kuppelbar ist, wobei der Nebenkupplungsteil zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist, der Hauptkupplungsteil umfassend
  • eine erste randoffene Einführöffnung zur Aufnahme eines mit seiner Längsachse parallel zu einer Querrichtung orientierten ersten Befestigungsbolzens des Nebenkupplungsteils,
  • eine Anlagefläche für ein Befestigungselement, insbesondere für einen zweiten Befestigungsbolzen, des Nebenkupplungsteils, wobei in einer Längsrichtung gesehen die Anlagefläche der ersten randoffenen Einführöffnung gegenüberliegend angeordnet ist,
  • einen Verriegelungsschieber, der mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung zwischen einer Freigabestellung und einer Verriegelungsstellung hin und her bewegbar ist, um den Hauptkupplungsteil und den Nebenkupplungsteil wahlweise mechanisch zu kuppeln und zu lösen,
  • eine Hydraulikkupplungseinheit umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung, erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung zwischen einer Entkopplungsstellung und einer Kopplungsstellung hin und her bewegbar ist, wobei die Hydraulikkupplungseinheit in einer Normalrichtung gesehen hinter dem Verriegelungsschieber angeordnet ist, wobei die Normalrichtung, die Querrichtung und die Längsrichtung wechselseitig normal aufeinander stehen.


[0011] Die Verbindung des Hauptkupplungsteils mit der Arbeitsmaschine ist so zu verstehen, dass zusätzliche Elemente in an sich bekannter Weise zwischengeschaltet sein können. Wenn es sich bei der Arbeitsmaschine beispielsweise um einen Baggerausleger handelt, wäre es denkbar, den Hauptkupplungsteil direkt mit dem Baggerausleger zu verbinden oder z.B. unter Zwischenschaltung eines Schwenkmotors oder Rotationsmotors.

[0012] Das Kuppeln des Anbaugeräts mit der Arbeitsmaschine umfasst jedenfalls ein mechanisches Kuppeln bzw. Befestigen und kann auch eine hydraulische Verbindung umfassen. D.h. Das Anbaugerät kann hydraulisch betätigbare Komponenten aufweisen oder nicht. Beispielsweise kann es sich bei dem Anbaugerät um eine Baggerschaufel ohne hydraulisch betätigbare Komponenten handeln oder um einen Greifer mit hydraulisch betätigbaren Greifarmen. Bei der Arbeitsmaschine kann es sich beispielsweise um einen Baggerausleger handeln.

[0013] Das jeweilige Anbaugerät kann in an sich bekannter Weise mit dem Nebenkupplungsteil verbunden sein, beispielsweise mittels einer Schraubverbindung.

[0014] Insbesondere kann der erfindungsgemäße Hauptkupplungsteil mit bekannten Nebenkupplungsteilen ohne Hydraulikkupplungen mechanisch gekuppelt werden - und damit auch mit den an solchen Nebenkupplungsteilen befestigten Anbaugeräten, beispielsweise Baggerschaufeln.

[0015] Die Querrichtung, die Längsrichtung und die Normalrichtung sind durch den Hauptkupplungsteil definiert, wobei dessen Längsachse parallel zur Längsrichtung ist. Entsprechend könnte man diese Richtungen auch als "Querrichtung des Hauptkupplungsteils", "Längsrichtung des Hauptkupplungsteils" und "Normalrichtung des Hauptkupplungsteils" bezeichnen.

[0016] Typischerweise sind in Längsrichtung gesehen die erste randoffene Einführöffnung und die Anlagefläche in gegenüberliegenden Endbereichen des Hauptkupplungsteils angeordnet.

[0017] Um eine stabile Aufnahme des ersten Befestigungsbolzens in der ersten randoffenen Aufnahmeöffnung zu ermöglichen, erstreckt sich letztere parallel zur Querrichtung. Analog erstreckt sich die Anlagefläche ebenfalls parallel zur Querrichtung, um eine stabile Anlage des Befestigungselements, insbesondere des zweiten Befestigungsbolzens, an der Anlagefläche zu ermöglichen.

[0018] Das Befestigungselement kann von der Bolzenform abweichen und beispielsweise keilförmig oder als Platte bzw. Block mit Ausnehmungen ausgebildet sein. Die Geometrie des Verriegelungsschiebers kann dabei in an sich bekannter Weise an die Geometrie des Befestigungselements angepasst sein, um in der Verriegelungsstellung einen Formschluss und/oder Kraftschluss mit dem Befestigungselement erzielen zu können.

[0019] Die Bewegung des Verriegelungsschiebers muss nicht genau parallel zur Längsrichtung sein, theoretisch ist nicht einmal eine lineare Bewegung notwendig. Lediglich die Hauptrichtungskomponente der Bewegung des Verriegelungsschiebers muss parallel zur Längsrichtung sein, d.h. sofern außerdem eine oder mehrere Richtungskomponenten parallel zur Querrichtung und/oder Normalrichtung vorhanden ist/sind, muss/müssen diese betragsmäßig kleiner als die Hauptrichtungskomponente sein.

[0020] Analog muss die Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit nicht genau parallel zur Längsrichtung sein, theoretisch ist nicht einmal eine lineare Bewegung notwendig. Lediglich die Hauptrichtungskomponente der Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit muss parallel zur Längsrichtung sein, d.h. sofern außerdem eine oder mehrere Richtungskomponenten parallel zur Querrichtung und/oder Normalrichtung vorhanden ist/sind, muss/müssen diese betragsmäßig kleiner als die Hauptrichtungskomponente sein.

[0021] Um mehrere hydraulisch betätigbare Komponenten eines entsprechenden Anbaugeräts unabhängig voneinander unter Verwendung des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils betreiben zu können, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils vorgesehen, dass mehrere, vorzugsweise fünf, Hydraulikkupplungen vorgesehen sind. Diese Hydraulikkupplungen müssen in der Hydraulikkupplungseinheit nicht linear nebeneinander angeordnet sein, sondern können beispielsweise auch teilweise parallel zur Normalrichtung versetzt zueinander angeordnet sein.

[0022] Grundsätzlich sind aus dem Stand der Technik unterschiedlichste Verriegelungsschieber bekannt, die in der Verriegelungsstellung eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung bzw. Verriegelung zwischen dem Hauptkupplungsteil und dem Nebenkupplungsteil bewirken. Insbesondere ist es bekannt, die Form des Verriegelungsschiebers zumindest abschnittsweise kongruent bzw. korrespondierend zum Befestigungselement, insbesondere zum zweiten Befestigungsbolzen, zu wählen. Um eine möglichst stabile mechanische Kupplung zwischen dem Hauptkupplungsteil und dem Nebenkupplungsteil zu ermöglichen, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils vorgesehen, dass in der Verriegelungsstellung eine Eingriffsoberfläche des Verriegelungsschiebers zumindest abschnittsweise gegenüberliegend zur Anlagefläche angeordnet ist, um gemeinsam mit der Anlagefläche eine zweite randoffene Einführöffnung zur Aufnahme des zweiten Befestigungsbolzens auszubilden, wobei die Eingriffsoberfläche dazu eingerichtet ist, in der Verriegelungsstellung den zweiten Befestigungsbolzen gegen die Anlagefläche zu pressen. Hierzu kann die Eingriffsoberfläche eine entsprechende Schräge und/oder Krümmung aufweisen. Insbesondere kann die Eingriffsoberfläche so relativ zur Längsrichtung geneigt sein, dass sich die zweite randoffene Einführöffnung in Längsrichtung weitet.

[0023] Die besagte mechanische Kupplung ist entsprechend gegeben, wenn der erste Befestigungsbolzen in der ersten randoffenen Einführöffnung aufgenommen ist und der zweite Befestigungsbolzen in der zweiten randoffenen Einführöffnung.

[0024] Um eine möglichst präzise Steuerung der Bewegung des Verriegelungsschiebers und der Hydraulikkupplungseinheit zu ermöglichen, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils vorgesehen, dass zur Bewegung des Verriegelungsschiebers ein erstes Antriebsmittel, vorzugsweise ein pneumatischer oder elektrischer oder hydraulischer Zylinder, vorgesehen ist und zur Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit ein zweites Antriebsmittel, vorzugsweise ein weiterer pneumatischer oder elektrischer oder hydraulischer Zylinder.

[0025] Vorzugsweise sind die beiden Antriebsmittel, insbesondere der hydraulische Zylinder und der weitere hydraulische Zylinder, dabei in Normalrichtung gesehen ebenfalls hintereinander angeordnet, um eine besonders platzsparende Lösung zu ermöglichen.

[0026] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils ist vorgesehen, dass eine Steuerung für die Bewegung des Verriegelungsschiebers und der Hydraulikkupplungseinheit vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Hydraulikkupplungseinheit erst dann von der Entkopplungsstellung in die Kopplungsstellung zu bewegen, wenn sich der Verriegelungsschieber in der Verriegelungsstellung befindet, und den Verriegelungsschieber erst dann von der Verriegelungsstellung in die Freigabestellung zu bewegen, wenn sich die Hydraulikkupplungseinheit in der Entkopplungsstellung befindet. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass nur bei Vorliegen einer einwandfreien mechanischen Kupplung zwischen dem Hauptkupplungsteil und dem Nebenkupplungsteil auch eine hydraulische Kupplung vorgenommen wird, wodurch wiederum Beschädigungen der Hydraulikkupplungen vermieden werden können. Dies deswegen, da bei einer einwandfreien mechanischen Kupplung die Hydraulikkupplungen des Hauptkupplungsteils eine wohldefinierte Lage aufweisen, womit eine sichere Verbindung mit etwaig vorhandenen Hydraulikkupplungen auf Seite des Nebenkupplungsteils gewährleistet werden kann.

[0027] Bei der Steuerung kann es sich beispielsweise um eine elektronische Steuerung handeln oder um eine rein hydraulische, insbesondere um eine hydraulische Folgesteuerung, oder um eine Kombination solcher Steuerungen.

[0028] Um auf konstruktiv einfache Art und Weise eine präzise Bewegung des Verriegelungsschiebers und gleichzeitig eine hohe mechanische Stabilität des Hauptkupplungsteils zu gewährleisten, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils vorgesehen, dass der Hauptkupplungsteil einen Basiskörper umfasst, der eine Führung für den Verriegelungsschieber aufweist, wobei der Verriegelungsschieber zumindest abschnittsweise in einander gegenüberliegenden nutförmigen Führungsflächen der Führung aufgenommen ist.

[0029] Der Basiskörper kann dabei beispielsweise zwei gegenüberliegende plattenförmige Abschnitte aufweisen, in denen jeweils eine der nutförmigen Führungsflächen der Führung für den Verriegelungsschieber angeordnet ist.

[0030] Um auf konstruktiv einfache Art und Weise eine präzise Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit und gleichzeitig eine hohe mechanische Stabilität des Hauptkupplungsteils zu gewährleisten, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils vorgesehen, dass der Hauptkupplungsteil einen Basiskörper umfasst, der eine Führung für die Hydraulikkupplungseinheit aufweist, wobei die Hydraulikkupplungseinheit zumindest abschnittsweise in einander gegenüberliegenden nutförmigen Führungsflächen der Führung aufgenommen ist.

[0031] Der Basiskörper kann dabei beispielsweise zwei gegenüberliegende plattenförmige Abschnitte aufweisen, in denen jeweils eine der nutförmigen Führungsflächen der Führung für die Hydraulikkupplungseinheit angeordnet ist.

[0032] Um an den erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteil ein Nebenkupplungsteil nicht nur mechanisch, sondern auch hydraulisch optimal ankuppeln zu können, ist es bei einem Nebenkupplungsteil für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Nebenkupplungsteil zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist und mit einem erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteil kuppelbar ist, wobei der Nebenkupplungsteil einen ersten Befestigungsbolzen und ein Befestigungselement aufweist, die sich parallel zu einer ersten Richtung erstrecken und eine Bezugsebene definieren,
wobei vorzugsweise das Befestigungselement als zweiter Befestigungsbolzen ausgeführt ist und Längsachsen des ersten Befestigungsbolzens und zweiten Befestigungsbolzens parallel zur ersten Richtung verlaufen und in der Bezugsebene angeordnet sind,
wobei der erste Befestigungsbolzen und das Befestigungselement in einer zweiten Richtung gesehen hintereinander angeordnet sind, wobei die zweite Richtung normal auf die erste Richtung steht und parallel zur Bezugsebene ist, und wobei eine Hydraulikkupplungseinheit umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung vorgesehen ist, erfindungsgemäß vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit in einer dritten Richtung gesehen hinter der Bezugsebene angeordnet ist, wobei die dritte Richtung normal auf die erste Richtung und auf die zweite Richtung steht, und dass die mindestens eine Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils zur Kupplung mit der mindestens einen Hydraulikkupplung des Hauptkupplungsteils eingerichtet ist.

[0033] Zum Befestigungselement gilt natürlich das weiter oben bereits im Zusammenhang mit dem Verriegelungsschieber Gesagte.

[0034] Zu möglichen Anbaugeräten gilt das oben Gesagte, d.h. diese können hydraulisch betätigbare Komponenten aufweisen. Ebenso gilt das oben zur Arbeitsmaschine Gesagte, d.h. es kann sich hierbei beispielsweise um einen Baggerausleger handeln.

[0035] Die erste Richtung, die zweite Richtung und die dritte Richtung sind durch den Nebenkupplungsteil definiert, wobei dessen Längsachse parallel zur zweiten Richtung ist. Entsprechend könnte man diese Richtungen auch als "erste Richtung oder Querrichtung des Nebenkupplungsteils", "zweite Richtung oder Längsrichtung des Nebenkupplungsteils" und "dritte Richtung oder Normalrichtung des Nebenkupplungsteils" bezeichnen.

[0036] Die Anordnung der Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils erlaubt die hydraulische Verbindung bzw. Kupplung mit dem Hauptkupplungsteil bzw. mit dessen mindestens einer Hydraulikkupplung, wobei die Positionierungen der Hydraulikkupplungen auf den Hydraulikkupplungseinheiten entsprechend aufeinander abgestimmt sind.

[0037] Die mindestens eine Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils ist dabei in an sich bekannter Weise als Gegenstück zur Hydraulikkupplung des Hauptkupplungsteils ausgebildet. Beispielsweise kann mindestens eine "männliche" Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils vorgesehen sein und mindestens eine "weibliche" Hydraulikkupplung des Hauptkupplungsteils.

[0038] Somit wird eine Kupplung der Hydraulikkupplungen des Hauptkupplungsteils und des Nebenkupplungsteils ermöglicht, wenn der Hauptkupplungsteil und der Nebenkupplungsteil mechanisch gekoppelt sind und sich die Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils in der Kopplungsstellung befindet.

[0039] Es ist denkbar, dass bei der mechanischen Kupplung des Hauptkupplungsteils und des Nebenkupplungsteils die Längsrichtung des Hauptkupplungsteils parallel zur zweiten Richtung des Nebenkupplungsteils ist oder mit dieser zusammenfällt. Auch in einem solchen Fall ist es nicht zwingend vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungen des Nebenkupplungsteils parallel zur zweiten Richtung orientiert sind, da letztlich die Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils ausschlaggebend ist, welche wiederum nicht exakt parallel zur Längsrichtung des Hauptkupplungsteils zu sein braucht. Entsprechend ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils vorgesehen, dass die zweite Richtung und eine Längsachse der mindestens einen Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils einen Winkel von maximal 10°, bevorzugt maximal 5°, einschließen. Dies gewährleistet eine besonders einfache Konstruktion sowie eine besonders zuverlässige hydraulische Verbindung zwischen dem Hauptkupplungsteil und dem Nebenkupplungsteil. Die Winkelangaben sind als Absolutwerte zu verstehen, d.h. auf die genaue Ausrichtung, insbesondere ob nach oben oder unten, der zweiten Richtung und der Längsachse der mindestens einen Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils zueinander kommt es dabei nicht an.

[0040] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils ist vorgesehen, dass mindestens ein Führungszapfen vorgesehen ist, der von der Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils parallel zur Längsachse der mindestens einen Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils und gegen die zweite Richtung weisend absteht. Der Führungszapfen kann beispielsweise in eine entsprechende Ausnehmung der Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils eingeführt werden, wenn sich die Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils von der Entkopplungsstellung in die Kopplungsstellung bewegt. Hierdurch wird eine präzise Ausrichtung der beiden Hydraulikkupplungseinheiten und damit der zugehörigen Hydraulikkupplungen während dieser Bewegung erreicht, sodass es zu einer zuverlässigen Kupplung der Hydraulikkupplungen kommt.

[0041] Um geringfügige Fehlorientierungen der Hydraulikkupplungseinheiten - und damit der Hydraulikkupplungen des Hauptkupplungsteils und des Nebenkupplungsteils - zueinander optimal ausgleichen zu können, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils elastisch gelagert ist, vorzugsweise mittels mindestens einer Dämpfungsplatte aus Gummi oder Kunststoff. Beispielsweise wäre es denkbar, dass eine solche Fehlorientierung durch Verschmutzungen oder Abnutzungen des Hauptkupplungsteils und/oder des Nebenkupplungsteils hervorgerufen wird, sodass beim mechanischen Kuppeln keine perfekte Orientierung der Hydraulikkupplungseinheiten zueinander gewährleistet werden kann. Bei der Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils in die Kopplungsstellung kann dann trotzdem eine zuverlässige Kupplung der Hydraulikkupplungen erreicht werden, indem die Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils durch die Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils bei deren Bewegung in die Kopplungsstellung in die korrekte Orientierung gezwungen wird.

[0042] Letzteres kann beispielsweise durch den oben genannten mindestens einen Führungszapfen unterstützt werden.

[0043] Um mehrere hydraulisch betätigbare Komponenten eines entsprechenden Anbaugeräts unabhängig voneinander unter Verwendung des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils betreiben zu können, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils mehrere, vorzugsweise fünf, Hydraulikkupplungen umfasst. Diese Hydraulikkupplungen müssen in der Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils nicht linear nebeneinander angeordnet sein, sondern können beispielsweise auch teilweise parallel zur dritten Richtung versetzt zueinander angeordnet sein - entsprechend den Positionen der Hydraulikkupplungen des Hauptkupplungsteils.

[0044] Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils ist vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils mindestens einen Hydraulikleitungsanschluss aufweist, wobei der mindestens eine Hydraulikleitungsanschluss mit der mindestens einen Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils in fluidischer Verbindung steht und zur Bezugsebene weist. Am mindestens einen Hydraulikleitungsanschluss kann mindestens eine Hydraulikleitung angeschlossen werden, um mindestens einen hydraulischen Antrieb des Anbauteils mit Hydrauliköl zu versorgen.

[0045] Typischerweise ist die Orientierung des mindestens einen Hydraulikleitungsanschlusses im Wesentlichen normal zur Orientierung der zugehörigen Hydraulikkupplung. Das Hydrauliköl wird entsprechend in der Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils um ca. 90° - typischerweise in Richtung des jeweils zu versorgenden hydraulischen Antriebs - umgeleitet. Da typischerweise kompakte Abmessungen der Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils vorgesehen sind, kann die sich ergebende Geometrie - mit einem relativ engen Radius - für den zurückzulegenden Weg des Hydrauliköls sehr hohen Durchflussraten des Hydrauliköls hinderlich sein. Um alternativ oder zusätzlich auch sehr hohe Durchflussraten zu ermöglichen, ist es bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils mindestens einen Hydraulikhochflussleitungsanschluss aufweist, wobei der mindestens eine Hydraulikhochflussleitungsanschluss mit der mindestens einen Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils in fluidischer Verbindung steht und im Wesentlichen in die zweite Richtung weist.

[0046] D.h. der mindestens eine Hydraulikhochflussleitungsanschluss kann alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein.

[0047] Die Orientierung des mindestens einen Hydraulikhochflussleitungsanschlusses ist im Wesentlichen analog zur Orientierung der korrespondierenden Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils. Insbesondere kann auch eine Längsachse des Hydraulikhochflussleitungsanschlusses mit der zweiten Richtung einen gleichen Winkel einschließen wie die Längsachse der korrespondierenden Hydraulikkupplung. Aufgrund dieser Orientierung erfolgt keine Umlenkung des Hydrauliköls zwischen der korrespondierenden Hydraulikkupplung und dem Hydraulikhochflussleitungsanschlusses innerhalb der Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils, was sehr hohe Durchflussraten ermöglicht. Etwaig notwendige Umlenkungen können großzügig - mit separaten Leitungen mit großen Radien - außerhalb der Hydraulikkupplungseinheit vorgenommen werden.

[0048] Analog zum oben Gesagten ist erfindungsgemäß ein Kupplungssystem umfassend einen erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteil und einen erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteil vorgesehen, wobei die mindestens eine Hydraulikkupplung des Hauptkupplungsteils mit der mindestens einen Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils durch Überführen der Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils in die Kopplungsstellung fluidisch kuppelbar ist, wenn der Hauptkupplungsteil und der Nebenkupplungsteil mechanisch gekuppelt sind. Das Entkuppeln wird entsprechend durch Bewegen bzw. Überführen der Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils in die Entkopplungsstellung erreicht.

KURZE BESCHREIBUNG DER FIGUREN



[0049] Die Erfindung wird nun anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Zeichnungen sind beispielhaft und sollen den Erfindungsgedanken zwar darlegen, ihn aber keinesfalls einengen oder gar abschließend wiedergeben.

[0050] Dabei zeigt:
Fig. 1
eine axonometrische Ansicht eines erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteils von schräg oben
Fig. 2
eine axonometrische Ansicht des Hauptkupplungsteils aus Fig. 1 von schräg unten
Fig. 3
eine axonometrische Ansicht eines erfindungsgemäßen Nebenkupplungsteils von schräg oben
Fig. 4
eine axonometrische Ansicht des Nebenkupplungsteils aus Fig. 3 von schräg unten
Fig. 5
eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Kupplungssystems umfassend den Hauptkupplungsteil, welcher mit einer Arbeitsmaschine verbunden ist, und den am Hauptkupplungsteil angeordneten Nebenkupplungsteil, wobei noch keine Kupplung erfolgt ist
Fig. 6
eine Schnittansicht des Kupplungssystems mit dem Hauptkupplungsteil und dem daran gekuppelten Nebenkupplungsteil

WEGE ZUR AUSFÜHRUNG DER ERFINDUNG



[0051] Fig. 1 zeigt in einer axonometrischen Ansicht von schräg oben einen erfindungsgemäßen Hauptkupplungsteil 1 für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine. Fig. 2 zeigt den Hauptkupplungsteil 1 in einer axonometrischen Ansicht von schräg unten.

[0052] Der Hauptkupplungsteil 1 ist zur Verbindung mit der Arbeitsmaschine vorgesehen und mit einem Nebenkupplungsteil 2, vgl. Fig. 3 und Fig. 4, der zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist, kuppelbar. Das hierdurch vermittelte Kuppeln des Anbaugeräts mit der Arbeitsmaschine umfasst jedenfalls ein mechanisches Kuppeln bzw. Befestigen und kann auch eine hydraulische Verbindung umfassen.

[0053] Der Hauptkupplungsteil 1 weist ein Trägergerät 42 auf, mit dem in an sich bekannter Weise eine Verbindung mit der Arbeitsmaschine hergestellt werden kann, vgl. Fig. 5 in welcher Arme 47 einer Arbeitsmaschine, insbesondere eines Baggerauslegers, mit dem Trägergerät 42 - mittels Bolzen in entsprechenden Bolzenaufnahmen am Trägergerät 42 und den Armen 47 - verbunden sind.

[0054] Optional ist am Trägergerät 42 mindestens ein Lasthaken 44 vorgesehen, an dem beispielsweise Bandschlingen eingehängt werden können.

[0055] Unter dem Trägergerät 42 bzw. in einer Normalrichtung 23 gesehen vor dem Trägergerät 42 ist ein Basiskörper 3 des Hauptkupplungsteils 1 angeordnet, der mit dem Trägergerät 42 in an sich bekannter Weise - beispielsweise durch Verschweißen oder Verschrauben - verbunden ist. Der Basiskörper 3 erstreckt sich in einer Längsrichtung 7 gesehen von einem ersten Endbereich 8 zu einem zweiten Endbereich 9. Im ersten Endbereich 8 weist der Basiskörper 3 eine randoffene Einführöffnung 4 (man könnte auch von einer Aufnahmegabel sprechen) auf, die zur Aufnahme eines ersten Befestigungsbolzens 5 des Nebenkupplungsteils 2 dient. Die Aufnahme erfolgt dabei so, dass der Befestigungsbolzen 5 mit seiner Längsachse 24 parallel zu einer Querrichtung 22 orientiert ist. Die Längsrichtung 7, die Querrichtung 22 und die Normalrichtung 23 werden dabei durch den Hauptkupplungsteil 1 definiert und stehen wechselseitig normal aufeinander.

[0056] Der Nebenkupplungsteil 2 weist außerdem ein Befestigungselement in Form eines zweiten Befestigungsbolzens 6 auf, dessen Längsachse 25 parallel zur Längsachse 24 des ersten Befestigungsbolzen 5 verläuft und mit der Längsachse 24 in einer Bezugsebene 26 (in Fig. 3 durch die strichlierte Linie angedeutet) liegt. Die Längsachsen 24, 25 verlaufen parallel zu einer ersten Richtung 27 und sind in einer zweiten Richtung 28 gesehen hintereinander angeordnet. Die zweite Richtung 28 steht normal auf die erste Richtung 27 und ist parallel zur Bezugsebene 26. Die erste Richtung 27, die zweite Richtung 28 und eine dritte Richtung 29 sind durch den Nebenkupplungsteil 2 definiert und stehen wechselseitig normal aufeinander.

[0057] Im zweiten Endbereich 9 weist der Basiskörper 3 des Hauptkupplungsteils 1 eine Anlagefläche 10 für das Befestigungselement bzw. den zweiten Befestigungsbolzen 6 auf. Die Anlagefläche 10 liegt der ersten randoffenen Einführöffnung 4 entsprechend gegenüber. Zur mechanischen Kupplung des Nebenkupplungsteils 2 mit dem Hauptkupplungsteil 1 wird zunächst der erste Befestigungsbolzen 5 mit der randoffenen Einführöffnung 4 in Eingriff gebracht und die Anlagefläche 10 mit dem zweiten Befestigungsbolzen 6, vgl. Fig. 5. Um dabei eine korrekte Ausrichtung des Nebenkupplungsteils 2 und des Hauptkupplungsteils 1 zueinander zu gewährleisten, sind am Hauptkupplungsteil 1 zwei Führungselemente 43 vorgesehen, die von gegenüberliegenden Seiten des Basiskörpers 3 parallel zur Querrichtung 22 nach außen abstehen. Der Nebenkupplungsteil 2 weist entsprechend geformte Gabeln 46 auf, die in Eingriff mit den Führungselementen 43 gebracht werden.

[0058] Um die mechanische Kupplung bzw. eine mechanisch stabile Verbindung zwischen dem Hauptkupplungsteil 1 und dem Nebenkupplungsteil 2 herzustellen, ist beim Hauptkupplungsteil 1 ein Verriegelungsschieber 11 vorgesehen, der mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung 7 zwischen einer Freigabestellung 12, vgl. Fig. 5, und einer Verriegelungsstellung 13, vgl. Fig. 6, hin und her bewegbar ist, um den Hauptkupplungsteil 1 und den Nebenkupplungsteil 2 wahlweise mechanisch zu kuppeln und zu lösen. In Fig. 5 ist eine Verriegelungsrichtung 49, in welcher der Verriegelungsschieber 11 beim Verriegeln bewegt wird, eingezeichnet. Wie unschwer zu erkennen ist, weicht die Verriegelungsrichtung 49 nur geringfügig, im dargestellten Ausführungsbeispiel um 4°, von der Längsrichtung 7 ab. D.h. die Hauptrichtungskomponente der Verriegelungsrichtung 49 bzw. der entgegengesetzten Richtung ist parallel zur Längsrichtung 7.

[0059] Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist in der Verriegelungsstellung 13 eine Eingriffsoberfläche 16 des Verriegelungsschiebers 11 zumindest abschnittsweise gegenüberliegend zur Anlagefläche 10 angeordnet, um gemeinsam mit der Anlagefläche 10 eine zweite randoffene Einführöffnung 17 zur Aufnahme des zweiten Befestigungsbolzens 6 auszubilden. Die Eingriffsoberfläche 16 ist dabei dazu eingerichtet, in der Verriegelungsstellung 13 den zweiten Befestigungsbolzen 6 gegen die Anlagefläche 10 zu pressen, sodass in der Verriegelungsstellung 13 nicht nur ein Formschluss, sondern auch ein Kraftschluss zwischen dem Verriegelungsschieber 11 und dem zweiten Befestigungsbolzen 6 erzielbar ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Eingriffsoberfläche 16 eine entsprechende Schräge und/oder Krümmung auf und ist so relativ zur Längsrichtung 7 geneigt, dass sich die zweite randoffene Einführöffnung 17 in Längsrichtung 7 weitet.

[0060] Um auch eine hydraulische Kupplung zwischen Arbeitsmaschine und Anbaugerät zu ermöglichen, weist der Hauptkupplungsteil 1 eine - im dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen blockförmige - Hydraulikkupplungseinheit 18 mit mindestens einer Hydraulikkupplung 19 auf, wobei im dargestellten Ausführungsbeispiel fünf Hydraulikkupplungen 19 vorgesehen sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit 18 mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung 7 zwischen einer Entkopplungsstellung 20 und einer Kopplungsstellung 21 hin und her bewegbar ist, wobei die Hydraulikkupplungseinheit 18 in Normalrichtung 23 gesehen hinter dem Verriegelungsschieber 11 angeordnet ist. In Fig. 5 ist eine Kopplungsrichtung 50, in welcher die Hydraulikkupplungseinheit 18 für das hydraulische Kuppeln bewegt wird, eingezeichnet. Wie unschwer zu erkennen ist, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel die Kopplungsrichtung 50 im Wesentlichen parallel zur Längsrichtung 7. D.h. die Hauptrichtungskomponente der Kopplungsrichtung 50 bzw. der entgegengesetzten Richtung ist jedenfalls parallel zur Längsrichtung 7.

[0061] Der Nebenkupplungsteil 2 weist entsprechend ebenfalls eine - im dargestellten Ausführungsbeispiel im Wesentlichen blockförmige - Hydraulikkupplungseinheit 34 mit einer entsprechenden Anzahl von Hydraulikkupplungen 35 - im dargestellten Ausführungsbeispiel fünf - auf, wobei die Hydraulikkupplungen 35 Gegenstücke zu den Hydraulikkupplungen 19 darstellen, um in an sich bekannter Weise mit diesen verbunden bzw. gekuppelt zu werden. Erfindungsgemäß ist die Hydraulikkupplungseinheit 34 in der dritten Richtung 29 gesehen hinter der Bezugsebene 26 angeordnet. Dies ermöglicht die Verbindung bzw. Kupplung der Hydraulikkupplungen 19 und 35, wenn der Hauptkupplungsteil 1 und der Nebenkupplungsteil 2 mechanisch gekuppelt sind und sich die Hydraulikkupplungseinheit 18 in die Kopplungsstellung 21 bewegt. Entsprechend kann die Verbindung bzw. Kupplung der Hydraulikkupplungen 19 und 35 gelöst werden, wenn der Hauptkupplungsteil 1 und der Nebenkupplungsteil 2 mechanisch gekuppelt sind und sich die Hydraulikkupplungseinheit 18 von der Kopplungsstellung 21 in die Entkopplungsstellung 20 bewegt.

[0062] Zur Sicherstellung, dass nur bei vorliegender mechanischer Kupplung zwischen dem Hauptkupplungsteil 1 und dem Nebenkupplungsteil 2 die hydraulische Kupplung hergestellt oder gelöst wird, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Steuerung (nicht dargestellt) für die Bewegung des Verriegelungsschiebers 11 und der Hydraulikkupplungseinheit 18 vorgesehen, die dazu eingerichtet ist, die Hydraulikkupplungseinheit 18 erst dann von der Entkopplungsstellung 20 in die Kopplungsstellung 21 zu bewegen, wenn sich der Verriegelungsschieber 11 in der Verriegelungsstellung 13 befindet, und den Verriegelungsschieber 11 erst dann von der Verriegelungsstellung 13 in die Freigabestellung 12 zu bewegen, wenn sich die Hydraulikkupplungseinheit 18 in der Entkopplungsstellung 20 befindet.

[0063] Zur Bewegung des Verriegelungsschiebers 11 des Hauptkupplungsteils 1 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel ein Hydraulikzylinder 14 vorgesehen. Außerdem weist der Hauptkupplungsteil 1 einen weiteren Hydraulikzylinder 15 auf, der der Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit 18 dient. Der weitere Hydraulikzylinder 15 liegt über dem Hydraulikzylinder 14 bzw. in der Normalrichtung 23 gesehen hinter dem Hydraulikzylinder 14. In Fig. 5 ist außerdem ein für den weiteren Hydraulikzylinder 15 vorgesehenes Rückschlagventil 41 erkennbar. Die beiden Hydraulikzylinder 14, 15 werden von der Steuerung, die beispielsweise als hydraulische Folgesteuerung ausgeführt sein kann, in der oben genannten Weise angesteuert.

[0064] Zur Sicherstellung einer präzisen Bewegung des Verriegelungsschiebers 11 weist der Basiskörper 3 eine Führung 30 für den Verriegelungsschieber 11 auf, wobei der Verriegelungsschieber 11 zumindest abschnittsweise in einander gegenüberliegenden nutförmigen Führungsflächen 31 der Führung 30 aufgenommen ist. Die Führungsflächen 31 sind dabei in einander gegenüberliegenden plattenförmigen Abschnitten des Basiskörpers 3 angeordnet. Analog ist zur Sicherstellung einer präzisen Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit 18 im Basiskörper 3 eine Führung 32 für die Hydraulikkupplungseinheit 18 vorgesehen, wobei die Hydraulikkupplungseinheit 18 zumindest abschnittsweise in einander gegenüberliegenden nutförmigen Führungsflächen 33 der Führung 32 aufgenommen ist. Auch die Führungsflächen 33 sind in den plattenförmigen Abschnitten des Basiskörpers 3 angeordnet.

[0065] Die Ausrichtung der Hydraulikkupplungen 35 des Nebenkupplungsteils 2 ist an die Bewegungsrichtung der Hydraulikkupplungseinheit 18 entsprechend angepasst. Im dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Längsachse 36 (in Fig. 3 punktiert angedeutet) der Hydraulikkupplungen 35 entsprechend im Wesentlichen parallel zur zweiten Richtung 28 bzw. schließt mit dieser einen Winkel null ein.

[0066] Weiters sind im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei konisch zulaufende Führungszapfen 40 an der Hydraulikkupplungseinheit 34 vorgesehen, die von der Hydraulikkupplungseinheit 34 des Nebenkupplungsteils 2 parallel zur Längsachse 36 der Hydraulikkupplungen 35 des Nebenkupplungsteils 2 und gegen die zweite Richtung 28 weisend abstehen. An der Hydraulikkupplungseinheit 18 des Hauptkupplungsteils 1 sind entsprechende Ausnehmungen (nicht dargestellt) vorgesehen, in die die Führungszapfen 40 eingreifen können, wenn sich die Hydraulikkupplungseinheit 18 von der Entkopplungsstellung 20 in die Kopplungsstellung 21 bewegt.

[0067] Um geringfügige Fehlorientierungen der Hydraulikkupplungseinheiten 18, 34 - und damit der Hydraulikkupplungen 19, 35 - zueinander optimal ausgleichen zu können, ist es beim dargestellten Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass die Hydraulikkupplungseinheit 34 des Nebenkupplungsteils 2 mittels einer Dämpfungsplatte 37 aus Gummi oder Kunststoff elastisch gelagert ist. Über die Dämpfungsplatte 37 ist die Hydraulikkupplungseinheit 34 wiederum an einer Konsole 48 des Nebenkupplungsteils 2 befestigt. Die Konsole 48 ist starr mit zwei plattenförmigen Abschnitten des Nebenkupplungsteils 2 verbunden, welche plattenförmigen Abschnitte auch die Gabeln 46 aufweisen.

[0068] Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist die Hydraulikkupplungseinheit 34 des Nebenkupplungsteils 2 fünf Hydraulikleitungsanschlüsse 38 auf, die mit den Hydraulikkupplungen 35 des Nebenkupplungsteils 2 in fluidischer Verbindung stehen und zur Bezugsebene 26 weisen, vgl. Fig. 4. An den Hydraulikleitungsanschlüssen 38 des Nebenkupplungsteils 2 können Hydraulikleitungen (nicht dargestellt) angeschlossen werden, um hydraulische Antriebe des Anbauteils mit Hydrauliköl zu versorgen.

[0069] Analog sind auch am Hauptkupplungsteil 1 Hydraulikleitungsanschlüsse 38 vorgesehen, die mit den Hydraulikkupplungen 19 in fluidischer Verbindung stehen und dem Anschluss von Hydraulikleitungen dienen, um Hydrauliköl bereitstellen zu können, vgl. Fig. 5.

[0070] Um bei Bedarf sehr hohe Durchflussraten von Hydrauliköl bewältigen zu können, weist im dargestellten Ausführungsbeispiel die Hydraulikkupplungseinheit 34 des Nebenkupplungsteils 2 zwei Hydraulikhochflussleitungsanschlüsse 39 auf, die mit zwei Hydraulikkupplungen 35 des Nebenkupplungsteils 2 in fluidischer Verbindung stehen und im Wesentlichen in die zweite Richtung 28 weisen. Wie aus Fig. 5 hervorgeht, sind die Hydraulikhochflussleitungsanschlüsse 39 durch die Dämpfungsplatte 37 und durch die Konsole 48 durchgeführt. D.h. in der Dämpfungsplatte 37 und der Konsole 48 sind entsprechende Ausnehmungen bzw. Durchführungen für die Hydraulikhochflussleitungsanschlüsse 39 vorgesehen. Jeweils mittels eines Hydraulikleitungsknies 51 wird die Flussrichtung des Hydrauliköls nach "unten" bzw. zur Bezugsebene 26 weisend bzw. gegen die Normalrichtung 23 und die dritte Richtung 29 umgelenkt. Somit können auch mit den Hydraulikhochflussleitungsanschlüssen 39 Hydraulikleitungen von "unten" verbunden werden.

[0071] Zum Schutz der Hydraulikleitungsanschlüsse 38 sowie der Hydraulikhochflussleitungsanschlüsse 39 weist der Nebenkupplungsteil 2 ein Schutzblech 45 auf.

BEZUGSZEICHENLISTE



[0072] 
1
Hauptkupplungsteil
2
Nebenkupplungsteil
3
Basiskörper des Hauptkupplungsteils
4
Erste randoffene Einführöffnung
5
Erster Befestigungsbolzen
6
Zweiter Befestigungsbolzen
7
Längsrichtung
8
Erster Endbereich des Basiskörpers
9
Zweiter Endbereich des Basiskörpers
10
Anlagefläche
11
Verriegelungsschieber
12
Freigabestellung
13
Verriegelungsstellung
14
Hydraulikzylinder
15
Weiterer Hydraulikzylinder
16
Eingriffsoberfläche
17
Zweite randoffene Einführöffnung
18
Hydraulikkupplungseinheit des Hauptkupplungsteils
19
Hydraulikkupplung des Hauptkupplungsteils
20
Entkopplungsstellung
21
Kopplungsstellung
22
Querrichtung
23
Normalrichtung
24
Längsachse des ersten Befestigungsbolzens
25
Längsachse des zweiten Befestigungsbolzens
26
Bezugsebene
27
Erste Richtung
28
Zweite Richtung
29
Dritte Richtung
30
Führung für den Verriegelungsschieber
31
Nutförmige Führungsfläche der Führung für den Verriegelungsschieber
32
Führung für die Hydraulikkupplungseinheit
33
Nutförmige Führungsfläche der Führung für die Hydraulikkupplungseinheit
34
Hydraulikkupplungseinheit des Nebenkupplungsteils
35
Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils
36
Längsachse der Hydraulikkupplung des Nebenkupplungsteils
37
Dämpfungsplatte
38
Hydraulikleitungsanschluss
39
Hydraulikhochflussleitungsanschluss
40
Führungszapfen
41
Rückschlagventil des weiteren Hydraulikzylinders
42
Trägergerät des Hauptkupplungsteils
43
Führungselement
44
Lasthaken
45
Schutzblech
46
Gabel für Eingriff mit Führungselement
47
Arm einer Arbeitsmaschine
48
Konsole
49
Verriegelungsrichtung
50
Kopplungsrichtung
51
Hydraulikleitungsknie



Ansprüche

1. Hauptkupplungsteil (1) für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Hauptkupplungsteil (1) zur Verbindung mit der Arbeitsmaschine vorgesehen ist und mit einem Nebenkupplungsteil (2) kuppelbar ist, wobei der Nebenkupplungsteil (2) zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist, der Hauptkupplungsteil (1) umfassend

- eine erste randoffene Einführöffnung (4) zur Aufnahme eines mit seiner Längsachse (24) parallel zu einer Querrichtung (22) orientierten ersten Befestigungsbolzens (5) des Nebenkupplungsteils (2),

- eine Anlagefläche (10) für ein Befestigungselement, insbesondere für einen zweiten Befestigungsbolzen (6), des Nebenkupplungsteils (2), wobei in einer Längsrichtung (7) gesehen die Anlagefläche (10) der ersten randoffenen Einführöffnung (4) gegenüberliegend angeordnet ist,

- einen Verriegelungsschieber (11), der mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung (7) zwischen einer Freigabestellung (12) und einer Verriegelungsstellung (13) hin und her bewegbar ist, um den Hauptkupplungsteil (1) und den Nebenkupplungsteil (2) wahlweise mechanisch zu kuppeln und zu lösen,

- eine Hydraulikkupplungseinheit (18) umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung (19), dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungseinheit (18) mit einer Hauptrichtungskomponente parallel zur Längsrichtung (7) zwischen einer Entkopplungsstellung (20) und einer Kopplungsstellung (21) hin und her bewegbar ist, wobei die Hydraulikkupplungseinheit (18) in einer Normalrichtung (23) gesehen hinter dem Verriegelungsschieber (11) angeordnet ist, wobei die Normalrichtung (23), die Querrichtung (22) und die Längsrichtung (7) wechselseitig normal aufeinander stehen.


 
2. Hauptkupplungsteil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass mehrere, vorzugsweise fünf, Hydraulikkupplungen (19) vorgesehen sind.
 
3. Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Verriegelungsstellung (13) eine Eingriffsoberfläche (16) des Verriegelungsschiebers (11) zumindest abschnittsweise gegenüberliegend zur Anlagefläche (10) angeordnet ist, um gemeinsam mit der Anlagefläche (10) eine zweite randoffene Einführöffnung (17) zur Aufnahme des zweiten Befestigungsbolzens (6) auszubilden, wobei die Eingriffsoberfläche (16) dazu eingerichtet ist, in der Verriegelungsstellung (13) den zweiten Befestigungsbolzen (6) gegen die Anlagefläche (10) zu pressen.
 
4. Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bewegung des Verriegelungsschiebers (11) ein erstes Antriebsmittel, vorzugsweise ein pneumatischer oder elektrischer oder hydraulischer Zylinder (14), vorgesehen ist und zur Bewegung der Hydraulikkupplungseinheit (18) ein zweites Antriebsmittel, vorzugsweise ein weiterer pneumatischer oder elektrischer oder hydraulischer Zylinder (15).
 
5. Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuerung für die Bewegung des Verriegelungsschiebers (11) und der Hydraulikkupplungseinheit (18) vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, die Hydraulikkupplungseinheit (18) erst dann von der Entkopplungsstellung (20) in die Kopplungsstellung (21) zu bewegen, wenn sich der Verriegelungsschieber (11) in der Verriegelungsstellung (13) befindet, und den Verriegelungsschieber (11) erst dann von der Verriegelungsstellung (13) in die Freigabestellung (12) zu bewegen, wenn sich die Hydraulikkupplungseinheit (18) in der Entkopplungsstellung (20) befindet.
 
6. Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkupplungsteil (1) einen Basiskörper (3) umfasst, der eine Führung (30) für den Verriegelungsschieber (11) aufweist, wobei der Verriegelungsschieber (11) zumindest abschnittsweise in einander gegenüberliegenden nutförmigen Führungsflächen (31) der Führung (30) aufgenommen ist.
 
7. Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptkupplungsteil (1) einen Basiskörper (3) umfasst, der eine Führung (32) für die Hydraulikkupplungseinheit (18) aufweist, wobei die Hydraulikkupplungseinheit (18) zumindest abschnittsweise in einander gegenüberliegenden nutförmigen Führungsflächen (33) der Führung (32) aufgenommen ist.
 
8. Nebenkupplungsteil (2) für ein Kupplungssystem zum auswechselbaren Kuppeln eines Anbaugeräts mit einer Arbeitsmaschine, wobei der Nebenkupplungsteil (2) zur Verbindung mit dem Anbaugerät vorgesehen ist und mit einem Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 kuppelbar ist, wobei der Nebenkupplungsteil (2) einen ersten Befestigungsbolzen (5) und ein Befestigungselement aufweist, die sich parallel zu einer ersten Richtung (27) erstrecken und eine Bezugsebene definieren (26),
wobei vorzugsweise das Befestigungselement als zweiter Befestigungsbolzen (6) ausgeführt ist und Längsachsen (24, 25) des ersten Befestigungsbolzens (5) und zweiten Befestigungsbolzens (6) parallel zur ersten Richtung (27) verlaufen und in der Bezugsebene (26) angeordnet sind,
wobei der erste Befestigungsbolzen (5) und das Befestigungselement in einer zweiten Richtung (28) gesehen hintereinander angeordnet sind, wobei die zweite Richtung (28) normal auf die erste Richtung (27) steht und parallel zur Bezugsebene (26) ist, und wobei eine Hydraulikkupplungseinheit (34) umfassend mindestens eine Hydraulikkupplung (35) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungseinheit (34) in einer dritten Richtung (29) gesehen hinter der Bezugsebene (26) angeordnet ist, wobei die dritte Richtung normal auf die erste Richtung (27) und auf die zweite Richtung (28) steht, und dass die mindestens eine Hydraulikkupplung (35) des Nebenkupplungsteils (2) zur Kupplung mit der mindestens einen Hydraulikkupplung (19) des Hauptkupplungsteils (1) eingerichtet ist.
 
9. Nebenkupplungsteil (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Richtung (28) und eine Längsachse (36) der mindestens einen Hydraulikkupplung (35) des Nebenkupplungsteils (2) einen Winkel von maximal 10°, bevorzugt maximal 5°, einschließen.
 
10. Nebenkupplungsteil (2) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Führungszapfen (40) vorgesehen ist, der von der Hydraulikkupplungseinheit (34) des Nebenkupplungsteils (2) parallel zur Längsachse (36) der mindestens einen Hydraulikkupplung (35) des Nebenkupplungsteils (2) und gegen die zweite Richtung (28) weisend absteht.
 
11. Nebenkupplungsteil (2) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungseinheit (34) des Nebenkupplungsteils (2) elastisch gelagert ist, vorzugsweise mittels mindestens einer Dämpfungsplatte (37) aus Gummi oder Kunststoff.
 
12. Nebenkupplungsteil (2) nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungseinheit (34) des Nebenkupplungsteils (2) mehrere, vorzugsweise fünf, Hydraulikkupplungen (35) umfasst.
 
13. Nebenkupplungsteil (2) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungseinheit (34) des Nebenkupplungsteils (2) mindestens einen Hydraulikleitungsanschluss (38) aufweist, wobei der mindestens eine Hydraulikleitungsanschluss (38) mit der mindestens einen Hydraulikkupplung (35) des Nebenkupplungsteils (2) in fluidischer Verbindung steht und zur Bezugsebene (26) weist.
 
14. Nebenkupplungsteil (2) nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Hydraulikkupplungseinheit (34) des Nebenkupplungsteils (2) mindestens einen Hydraulikhochflussleitungsanschluss (39) aufweist, wobei der mindestens eine Hydraulikhochflussleitungsanschluss (39) mit der mindestens einen Hydraulikkupplung (35) des Nebenkupplungsteils (2) in fluidischer Verbindung steht und im Wesentlichen in die zweite Richtung (28) weist.
 
15. Kupplungssystem umfassend einen Hauptkupplungsteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7 und ein Nebenkupplungsteil (2) nach einem der Ansprüche 8 bis 14, wobei die mindestens eine Hydraulikkupplung (19) des Hauptkupplungsteils (1) mit der mindestens einen Hydraulikkupplung (35) des Nebenkupplungsteils (2) durch Überführen der Hydraulikkupplungseinheit (18) des Hauptkupplungsteils (1) in die Kopplungsstellung (21) fluidisch kuppelbar ist, wenn der Hauptkupplungsteil (1) und der Nebenkupplungsteil (2) mechanisch gekuppelt sind.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente