Stand der Technik
[0001] Möbel mit Möbelscharnieren zur schwenkbaren Bewegung von am Möbel aufgenommenen Möbelteilen
wie Möbeltüren oder Möbelklappen sind in unterschiedlichen Ausführungsformen bekannt.
Die Möbelscharniere sind insbesondere abhängig von der gewünschten Bewegung komplexer
oder vergleichsweise einfach aufgebaut. Beispielsweise für Büromöbel werden regelmäßig
vergleichsweise stabile und wenig komplexe Scharniere verwendet.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eingangs genannte Anordnungen unter wirtschaftlichen
und technischen Gesichtspunkten zu verbessern, insbesondere mit einem höheren Nutzkomfort
bereitzustellen, wobei das Möbelscharnier vergleichsweise einfach aufgebaut sein soll.
[0004] Diese Aufgabe wird durch den unabhängigen Anspruch gelöst.
[0005] Die abhängigen Ansprüche thematisieren vorteilhafte Varianten der Erfindung.
[0006] Die Erfindung geht aus von einem Möbelscharnier zur Verbindung von zwei Möbelteilen,
umfassend ein erstes Gelenkteil, das an einem bewegbaren Möbelteil anbringbar ist,
und ein zweites Gelenkteil, welches an einem weiteren Möbelteil anbringbar ist, so
dass das bewegbare Möbelteil mit dem an den Möbelteilen angebrachten Möbelscharnier
relativ zum weiteren Möbelteil bewegbar ist, wobei das Möbelscharnier genau eine Gelenkachse
zur gelenkigen Verbindung des ersten Gelenkteils mit dem zweiten Gelenkteil aufweist,
so dass die beiden Gelenkteile aus einer Schließstellung des Möbelscharniers, in welcher
die beiden Gelenkteile räumlich einander angenähert sind, in Richtung einer Offenstellung
des Möbelscharniers relativ zueinander ausschwenkbar und wieder in Richtung der Schließstellung
des Möbelscharniers einschwenkbar sind.
[0007] Vorzugsweise ist das Möbelscharnier als eine Einheit ausgebildet, welche an Abschnitten
des Möbels bzw. eines Möbelkorpus einerseits und eines bewegbaren Möbelteils andererseits
montierbar ist, zum Beispiel in wenigen Handgriffen anschraubbar ist.
[0008] In der Regel sind zwei oder mehr gleichartige oder identische Möbelscharniere für
ein Möbelteil vorgesehen, um dieses am Möbelkorpus schwenkbar und stabil gelagert
anzubringen.
[0009] Standardmäßig sind am Möbel, insbesondere innenseitig an dem bewegbaren Möbelteil
und an dem Möbelkorpus passend auf die jeweiligen Gelenkteile des Möbelscharniers
vorbereitete Anbringabschnitte wie z. B. Bohrungen und/oder Einsetzvertiefungen bzw.
Materialausnehmungen vorhanden, in welche Abschnitte des betreffenden Gelenkteils
und/oder Befestigungselemente für das Möbelscharnier eingreifen. Damit wird eine mechanisch
stabile Verbindung und eine platzsparende Anordnung der Gelenkteile und damit des
Möbelscharniers am Möbel erreicht.
[0010] Die Gelenkteile sind in Zusammenwirkung mit den Anbringabschnitten vorteilhaft nur
exakt richtig positioniert und ausgerichtet am Möbel anbringbar.
Das Möbelscharnier ist bevorzugt als eine Montageeinheit im bleibend verbundenen Zustand
der beiden Gelenkteile bereitgestellt. Das Möbelscharnier weist vorbereitet gestaltete
Abschnitte für beispielsweise Schraub-, Steck- und/oder Dübelmittel auf, mit denen
das Möbelscharnier am bewegbaren Möbelteil und dem Möbelkorpus fixierbar ist.
[0011] Das Möbelscharnier gibt konstruktiv bedingt einen maximal möglicher Schwenkwinkel
vor, welcher mit dem Schwenkwinkel des bewegbaren Möbelteils, wenn dieses mit dem
Möbelscharnier am Möbel montiert ist, korreliert. Die Schließstellung des Möbelscharniers
entspricht dabei einer Schließstellung des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus, wie
auch die Offenstellung des Möbelscharniers einer Offenstellung des bewegbaren Möbelteils
am Möbelkorpus entspricht.
[0012] Das erfindungsgemäße Möbelscharnier ist trotz eines einfachen bzw. materialsparenden
Aufbaus vorteilhaft für insbesondere ein vergleichsweise weites Verschwenken des bewegbaren
Möbelteils um über z. B. 120 Winkelgrade bis zu circa 270 Winkelgrade ausgebildet.
[0013] Am Möbelscharnier ist eine Dämpferanordnung zur Dämpfung der Relativbewegung zwischen
dem ersten Gelenkteil und dem zweiten Gelenkteil zum Erreichen der Schließstellung
des Möbelscharniers derart vorgesehen, dass die Dämpfung der Relativbewegung über
eine vorgegebene Bewegungsphase als Teil der gesamten möglichen Relativbewegung des
ersten Gelenkteils und des zweiten Gelenkteils zum Erreichen der Schließstellung des
Möbelscharniers erfolgt.
[0014] Mit dem Möbelscharnier mit Dämpferanordnung wird das Möbelscharnier, obwohl es durch
die genau eine Gelenkachse vergleichsweise einfach und wenig komplex ausgebildet ist,
insbesondere im Hinblick auf einen Nutzkomfort verbessert.
[0015] Das Einachs-Scharnier bzw. Einachs-Band oder Objektband, wie das erfindungsgemäße
Möbelscharnier mit genau einer Schwenkachse in Fachkreisen auch bezeichnet wird, stellt
eine Dämpf- bzw. Bremswirkung beim Schließen bereit.
[0016] Darüber hinaus zeichnet sich das erfindungsgemäße Möbelscharnier durch eine geringe
Komplexizität aufgrund der Einachskinematik aus.
[0017] Die Dämpfwirkung findet richtungsabhängig bei einer Schließbewegung des Möbelscharniers
auf einem letzten Abschnitt des Schließ- bzw. Schwenkvorgangs statt. Beim Öffnen des
Scharniers bzw. des bewegbaren Möbelteils am Möbel ist die Dämpfung nicht wirksam,
womit vorteilhaft ein manuelles Öffnen der z. B. Möbeltüre für eine Person leicht
von der Hand geht, ohne Dämpf- bzw. Bremswirkung der Dämpferanordnung.
[0018] Das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil sind ausschließlich im Bereich der
genau einen Gelenkachse miteinander verbunden. Dies ist platzsparend.
[0019] In einer möglichen Ausbildung des erfindungsgemäßen Möbelscharniers ist die Gelenkachse
mit einem zylindrischen Abschnitt gebildet, wobei ein mittlerer Abschnitt einem ersten
Gelenkteil und jeweils gegenüberliegende äußere Endabschnitt des zylindrischen Abschnitts
dem anderen Gelenkteil zugehörig ist.
[0020] Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltemechanismus ausgebildet ist,
welcher das erste Gelenkteil und das zweite Gelenkteil in der Schließstellung des
Möbelscharniers zusammenhält. Der Haltemechanismus arbeitet vorzugsweise selbsttätig,
lediglich eine geringe Bewegung des bewegbaren Möbelteils ist von außen aufbringbar,
um die Gelenkteile in Richtung des geschlossenen Gelenkzustands zu bringen, was durch
eine Person durch das Schließen der z. B. Möbeltüre erfolgt.
[0021] Erst kurz vor dem endgültigen Erreichen des geschlossenen Gelenkzustands des Möbelscharniers
kommt der Haltemechanismus zur Geltung bzw. wirkt eine Haltekraft, womit die geschlossene
Stellung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus gesichert ist.
[0022] Damit lässt sich mit dem am Möbel montierten erfindungsgemäßen Möbelscharnier das
bewegbare Möbelteil in seinem am Möbel bzw. am Möbelkorpus geschlossenen Zustand bzw.
in der Schließstellung halten. Der Haltemechanismus ist so abgestimmt, dass die Zuhaltewirkung
bzw. die Zuhaltekraft vergleichsweise gering und wieder aufhebbar ist, wobei von außen
lediglich eine vergleichsweise geringe Gegenkraft gegen die Haltewirkung bzw. Haltekraft
des Haltemechanismus wirken muss. Dies erfolgt in der Regel durch Angreifen an dem
bewegbaren Möbelteil bzw. durch ein Einwirken von außen, um das bewegbare Möbelteil
aus der Schließstellung zu bringen.
[0023] Das unbewegte bzw. unbetätigte bewegbare Möbelteil im Schließzustand verbleibt aufgrund
des Haltemechanismus sicher in seiner Schließstellung am Möbelteil. Ohne Haltemechanismus
könnte aufgrund eines geringfügig offenstehenden bewegbaren Möbelteils durch den zwischen
dem Möbelteil und dem Möbelkorpus gebildeten Spaltbereich Staub in das Möbelinnere
gelangen, was unerwünscht ist.
[0024] Der Haltemechanismus umfasst eine form- und/oder kraftschlüssige Verbindungsanordnung
zwischen dem ersten und dem zweiten Gelenkteil. Erfindungsgemäß ist mit dem Haltemechanismus
eine Rast- oder Schnappverbindung einrichtbar.
[0025] Der Haltemechanismus weist einen Abschnitt am ersten Gelenkteil und einen mit dem
Abschnitt zusammenwirkenden weiteren Abschnitt auf, welcher am zweiten Gelenkteil
ausgebildet ist.
[0026] Erfindungsgemäß weist der Haltemechanismus zur Einrichtung einer Verrastung in dem
geschlossenen Gelenkzustand ein Rastelement an einem Gelenkteil und ein auf das Rastelement
abgestimmter Einrastabschnitt an dem anderen Gelenkteil auf. Das Zusammenspiel von
Rastelement und Einrastabschnitt erfolgt vorzugsweise selbsttätig beim Schließen des
Möbelscharniers.
[0027] Gemäß der Erfindung ist das Rastelement beweglich gelagert. Damit kann das Rastelement
definiert in eine verrastende Stellung und aus dieser wieder zurück bzw. in eine nicht
verrastende Stellung bewegt werden. Die Rastelement-Bewegung ist insbesondere in beide
Richtungen mit zum Beispiel einem Anschlag begrenzt.
[0028] Das Rastelement ist erfindungsgemäß als gelenkig gelagerter zweiarmiger Hebel ausgebildet,
wobei das Rastelement um eine Achse begrenzt hin- und herschwenkbar ist, welche parallel
versetzt zur Gelenkachse des Möbelscharniers ausgebildet ist.
[0029] Das Rastelement ist kraftbeaufschlagt. Erfindungsgemäß ist das Rastelement mit einer
Federkraft beaufschlagt. Hierdurch wirkt eine Kraft auf das Rastelement, welche, wenn
keine größere Gegenkraft entgegen wirkt, das Rastelement in eine Position drängt,
in der das Rastelement die beiden Gelenkteile in der Schließstellung des Möbelscharniers
bzw. im geschlossenen Gelenkzustand hält bzw. verrastet. Ein Abschnitt des Rastelements
hintergreift in der verrastenden Stellung einen Einrastabschnitt am anderen Gelenkteil.
Erfindungsgemäß greift eine vorstehende Nase des Rastelements kraftbeaufschlagt in
eine passende Vertiefung. Das Rastelement ist vorzugsweise an dem Gelenkteil vorhanden,
das am bewegbaren Möbelteil anbringbar ist und in die Vertiefung am anderen Gelenkteil
eingreift, das am Möbelkorpus anbringbar ist.
[0030] Die Kraftbeaufschlagung bzw. die Federkraft ist so abgestimmt, dass die Einrichtung
und die Aufhebung des Rastzustandes, wobei jeweils eine Kraft von außen durch Einwirken
auf das bewegbare Möbelteil aufgebracht werden muss, gegen einen vergleichsweise geringen
Widerstand möglich ist. Dies ist bedienerfreundlich, so dass eine Person zum Beispiel
eine entsprechende Möbeltüre von Hand ohne Weiteres schließen und öffnen kann bzw.
ohne, dass die Person bewusst spürt, dass aufgrund der Verrastung zur Einrichtung
dieser bzw. zu deren Aufhebung ein zusätzlicher Kraftaufwand nötig ist.
[0031] Zur Aufhebung der Raststellung muss das Rastelement insbesondere z. B. nur kurzzeitig
bzw. geringfügig gegen die Federkraft aus der verrastenden Stellung herausbewegt werden,
was verbunden mit einer Öffnungsbewegung des am Möbel geschlossen gehaltenen bewegbaren
Möbelteils erfolgt.
[0032] Es ist überdies vorteilhaft, dass die Dämpferanordnung zwei Dämpferteile umfasst,
mit einem Dämpfer-Grundbauteil und einem Dämpfer-Steuerteil, wobei an dem ersten Gelenkteil
und an dem zweiten Gelenkteil jeweils ein Dämpferteil vorhanden ist. Dies ist funktional
bedingt und außerdem konstruktiv und bezüglich der Montage vorteilhaft.
[0033] Weiter ist es von Vorteil, dass ein Dämpferteil als ein Bauteil ausgebildet ist,
das separat zu weiteren Abschnitten des Möbelscharniers vorhanden ist. Vorzugsweise
ist das separate Dämpferteil an einem Außenabschnitt des verbleibenden Abschnitts
des Möbelscharniers anbringbar bzw. aufsetzbar, oder in der unmittelbaren Nähe zum
restlichen Möbelscharnier, also an einem Bereich des bewegbaren Möbelteils oder des
Möbelkorpus.
[0034] Das jeweilige Dämpferteil kann vorteilhafterweise an bzw. auf einer Außenseite des
Möbelscharniers an dafür vorbereiteten Anbringstellen aufgesetzt bzw. angeschraubt
oder aufgeklipst werden.
[0035] Mit der separaten Ausbildung der Dämpferteile lässt sich ein Austausch und/oder eine
nachträgliche Anbringung der Dämpferanordnung am Möbelscharnier vorteilhaft ermöglichen.
[0036] Eine andere vorteilhafte Variante der Erfindung ist darin zu sehen, dass die Dämpferanordnung
einen Lineardämpfer oder einen Drehdämpfer umfasst. Derartige Dämpfertypen sind standardmäßig
in unterschiedlichsten Ausführungsformen handelsüblich erhältlich. Vorzugsweise kommen
zum Beispiel Fluiddämpfer bzw. Öl- oder Luftdämpfer in Betracht, beispielsweise mit
relativ zueinander verschieblichen Dämpferteilen in einer Kolben-Zylinder Bauform
mit am Kolben vorhandenem Kontaktteil, für eine Einwirken von außen auf den Dämpfer.
[0037] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausbildung der Erfindung weist die Dämpferanordnung
ein Dämpfer-Grundbauteil mit einem Kontaktabschnitt auf, wobei der Kontaktabschnitt
abgestimmt ist, bei einem Dämpfvorgang mit einem Gegenabschnitt an einem Dämpfer-Steuerteil
der Dämpferanordnung zusammenzuwirken. Damit ist die Zuordnung auf zwei ohnehin funktional
voneinander getrennten Dämpferteile vorteilhaft möglich.
[0038] Insbesondere ist ein Dämpfer-Grundbauteil mit dem Kontaktabschnitt an dem Gelenkteil
vorhanden, das dem bewegbaren Möbelteil zugehörig ist. Außerdem ist vorzugsweise ein
Ablaufstück vorhanden mit einer wirksamen Kontur bzw. einem räumlich sich erstreckenden
Gegen-Kontaktabschnitt, der sich am Kontaktabschnitt des Dämpfer-Grundbauteil bei
einem Dämpfvorgang entlangbewegt, wobei das Ablaufstück an dem Gelenkteil vorhanden
ist, welches zur Anbringung am Möbelkorpus vorgesehen ist.
[0039] Mit der vorgeschlagenen Anordnung kann durch die jeweilige Gestaltung der Kontur
des Kontaktabschnitts bzw. insbesondere des Gegen-Kontaktabschnitts eine Dauer, ein
Anfangs- und Endzeitpunkt und eine Dämpfcharakteristik des Dämpfvorgangs bestimmt
werden, insbesondere bei ansonsten gleichen konstruktiven bzw. baulichen Gegebenheiten
der Dämpferanordnung. So kann zum Beispiel ein erstes Ablaufstück mit einer ersten
Kontur des Gegen-Kontaktabschnitts an der Dämpferanordnung vorgesehen werden, für
ein vergleichsweise leichtes bewegbares Möbelteil. Für ein vergleichsweise schweres
bewegbares Möbelteil kann ein zweites Ablaufstück mit einer anderen Kontur des Gegen-Kontaktabschnitts
an der Dämpferanordnung anstelle des ersten Ablaufstücks vorgesehen werden. Bei dem
zweiten Ablaufstück ist die Kontur des Gegen-Kontaktabschnitts zum Beispiel derart,
dass die Dämpfung am Ende des Schließvorgangs früher einsetzt und/oder länger anhält
bzw. stärker ansteigend bzw. stärker ausgeprägt erfolgt, verglichen mit dem ersten
Ablaufstück. Demgemäß kann es vorteilhaft sein, das Ablaufstück als separates bzw.
austauschbares Bauteil an der Dämpferanordnung vorzusehen.
[0040] Die Dämpferanordnung kann über einen Abschnitt angesteuert sein, der mit dem Dämpfer-Grundbauteil
gekoppelt ist und z. B. in Drehung versetzt wird beim Schließvorgang und einen Abschnitt
des Dämpfer-Grundbauteils zur dämpfenden Bewegung zwingt. Beispielsweise kann das
Ablaufstück auf einen Drehhebel wirken, der unter Drehung einen Lineardämpfer bedient,
zum Beispiel über eine Ritzel-Zahnstangen-Kombination.
[0041] Schließlich liegt eine vorteilbehaftete Variante der Erfindung darin, dass ein Dämpferteil
der Dämpferanordnung an einem Gelenkteil integriert untergebracht ist.
[0042] Vorzugsweise ist gemäß der Erfindung die Dämpferanordnung innerhalb einer Grundform
bzw. eines Volumens untergebracht, welche bekannte derartige Möbelscharniere aufweisen.
Die Erfindung ist daher vorteilhaft gegenüber bekannten Möbelscharnieren ohne eine
Änderung der Form und/oder der Größe des bekannten Möbelscharniers realisierbar. Dies
ist insgesamt was die möbelseitigen Vorbereitungen und die Montage angeht vorteilhaft.
[0043] In der Regel existieren bei bekannten Möbelscharnieren einzelne, wenn auch kleinvolumige
Bereich, welche bislang nicht durch eine Funktion belegt sind bzw. die hohl sind,
so dass diese Bereiche von der Dämpferanordnung zu deren Anbringung am Möbelscharnier
nutzbar sind. Daher sind Dämpferanordnungen in Miniaturbauweise vorzugsweise für das
erfindungsgemäße Möbelscharnier vorteilhaft.
[0044] Besonders vorteilhaft lässt sich ein Bereich des Möbelscharniers zur Unterbringung
zum Beispiel des Dämpfer-Grundbauteils nutzen, welches in einem sogenannten Scharniertopf
des Möbelscharniers vorhanden ist, beispielsweise seitlich neben dem Haltemechanismus
mit dem Rastelement. Der Scharniertopf ist vorzugsweise dem Gelenkteil zugeordnet,
das am bewegbaren Möbelteil anbringbar ist, wobei der Scharniertopf für die Anbringung
des Gelenkteils regelmäßig in eine passend vorbereitete Ausnehmung in dem Material
des bewegbaren Möbelteils versenkbar ist. Damit ist der Scharniertopf bzw. damit ein
überwiegender Teil des dazugehörigen Gelenkteils versenkt bzw. nicht überstehend zu
einer Innenseite des bewegbaren Möbelteils.
[0045] Beispielsweise kann das Dämpfer-Grundbauteil in dem versenkten Volumen des Gelenkteils
bzw. des Scharniertopfs integral untergebracht sein, vorzugsweise lösbar bzw. austauschbar
eingesetzt sein. Vorzugsweise steht im montierten Zustand des Dämpfer-Grundbauteils
lediglich ein zur Dämpfung beweglicher Endabschnitt des Dämpfer-Grundbauteils zum
Beispiel eine Kolbenverlängerung eines Kolben-Zylinder-Dämpfers über eine Hüllfläche
des betreffenden Gelenkteils in Richtung des anderen Gelenkteils über. So kann bei
einer Einschwenkbewegung des Möbelscharniers der bewegliche Endabschnitt des Dämpfer-Grundbauteils
in Dämpfkontakt mit dem anderen Dämpferteil bzw. der Kontur des Ablaufstücks gelangen.
Der Endabschnitt wird dann aus einer vorstehenden Stellung am Dämpfer verschoben,
was gegen einen Widerstand erfolgt, so dass die Schließbewegung der Gelenkteile und
damit des bewegbaren Möbelteils gedämpft bzw. abgebremst wird.
[0046] Beim Öffnen des bewegbaren Möbelteils stellt sich der Endabschnitt bzw. die Kolbenverlängerung
wieder selbsttätig in die vorstehende Stellung zurück. Damit steht die Dämpferanordnung
für die Dämpfung des nächsten Schließvorgangs bereit.
[0047] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Möbel mit einem Möbelkorpus, an dem ein
bewegbares Möbelteil wie eine Möbeltüre oder Möbelklappe vorhanden ist, wobei das
bewegbare Möbelteil mit einem Möbelscharnier gemäß einer der oben erläuterten Ausbildung
an dem Möbelkorpus aufgenommen ist.
[0048] Damit ist ein Möbel bereitgestellt, beispielsweise ein Büroschrank mit Schranktüren,
das mit einem erfindungsgemäßen Möbelscharnier versehen ist. Damit lassen sich Anschlaggeräusche
und Beschädigungen am Möbel durch die Dämpfwirkung der Dämpferanordnung am Ende der
Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils verhindern.
[0049] Vorzugsweise sind bei Büroschränken an der Schranktüre zwei oder mehr erfindungsgemäße
Möbelscharniere vorhanden.
Figurenbeschreibung
[0050] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand von schematisiert dargestellten
Ausführungsbeispielen eines erfindungsgemäßen Möbels bzw. eines erfindungsgemäßen
Möbelscharniers näher erläutert. Im Einzelnen zeigt:
Figur 1: eine schematisierte perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Möbelschranks
mit geöffneter Möbeltüre,
Figur 2: der Möbelschrank gemäß Figur 1 bei geschlossener Möbeltüre von hinten,
Figur 3: den Möbelschrank gemäß Figur 2 im Schnitt gemäß der Schnittlinie A-A in Figur
2,
Figur 4: einen Ausschnitt des Möbelschranks gemäß der Figuren 1 bis 3 mit einem erfindungsgemäßen
Möbelscharnier bei geschlossener Möbeltüre,
Figur 5: den Ausschnitt gemäß Figur 6 vergrößert im Schnitt gemäß der Linie A-A in
Figur 4,
Figur 6: den Ausschnitt gemäß Figur 4 bei geöffneter Möbeltüre,
Figur 7: den Ausschnitt gemäß Figur 6 im Schnitt gemäß der Linie A-A in Figur 6,
Figuren 8 bis 10: den Ausschnitt gemäß der Figuren 4 und 6 von der Seite bei geöffneter
Möbeltüre, bei nahezu geschlossener Möbeltüre und bei vollständig geschlossener Möbeltüre,
Figur 11: einen Ausschnitt eines Möbels mit einem alternativen erfindungsgemäßen Möbelscharnier
im montierten Zustand bei geschlossener Möbeltüre vergrößert im Schnitt.
[0051] In den Figuren sind für sich entsprechende Elemente von unterschiedlichen Ausführungsbeispielen
teilweise die gleichen Bezugszeichen verwendet.
[0052] Figur 1 zeigt schematisch und perspektivisch schräg von vorne ein als Möbelschrank
1 ausgebildetes erfindungsgemäßes Möbel. Der Möbelschrank 1 ist stark vereinfacht
dargestellt, insbesondere ohne im Inneren des Möbelschranks 1 vorhandene Einrichtungen
wie beispielsweise Regalfächer. Am Möbelschrank 1 ist ein als Schranktüre 2 ausgebildetes
bewegbares Möbelteil schwenkbar aufgenommen, was über zwei montierte, identische erfindungsgemäße
Möbelscharniere 4 und 5 eingerichtet ist.
[0053] Die Möbelscharniere 4, 5 sind als sogenannte Einachsbänder bzw. als Objektbänder
ausgebildet. Die Möbelscharniere 4, 5 weisen jeweils genau eine Gelenkachse S auf,
welche senkrecht stehen und um welche die Schranktüre 2 in eine Schließrichtung P1
einschwenkbar und in eine entgegengesetzte Richtung P2 aufschwenkbar ist.
[0054] Ein Möbelkorpus 3 des Möbelschranks 1 ist im wesentlichen quaderförmig mit einer
offenen Frontseite, einer Rückwand 6, einem Boden 7, einem Oberteil 8 und einer von
vorne betrachtet linken Seitenwand 9 und einer rechten Seitenwand 10. Die Schranktüre
2 ist im Bereich einer korpusseitigen Schmal- bzw. Stirnseite demgemäß am Möbelkorpus
3 über das obere Möbelscharnier 4 und das untere Möbelscharnier an der Seitenwand
9 gelenkig bewegbar aufgenommen. Die Seitenwand 9 weist eine Innenseite 9a auf, an
welcher ein Gelenkteil 11 des jeweiligen Möbelscharniers 4 bzw. 5 angreift.
[0055] Figur 2 zeigt den Möbelschrank 1 bei geschlossener Möbeltüre 2 von hinten, wobei
Teile mit der Gelenkachse S der Möbelscharniere 4 und 5 seitlich am Möbelkorpus 3
geringfügig überstehen. Figur 3 verdeutlicht, dass mit den Möbelscharnieren 4, 5 vorteilhafterweise
die Schranktüre 2 im am Möbelschrank 1 geschlossenen Zustand spaltfrei an frontseitigen
Schmalseiten des Möbelkorpus 3 anliegt.
[0056] Die genau eine außerhalb des Möbelschranks 1 positionierte Gelenkachse S wird bei
einer Schwenkbewegung der Schranktüre 2 räumlich nicht mitbewegt und ist hier beispielhaft
etwas nach vorne beabstandet zu einer Außenseite der Schranktüre 2 gelegen.
[0057] Gemäß Figur 4 weist das Möbelscharnier 4 das erste Gelenkteil 11 und das zweite Gelenkteil
12 auf, zum Beispiel jeweils angeschraubt an dem Möbelschrank 1.
[0058] Die beiden Gelenkteile 11 und 12 sind im Bereich der Gelenkachse S miteinander schwenkbar
verbunden.
[0059] Das erste Gelenkteil 11 ist an der Innenseite 9a der Seitenwand 9 am Möbelkorpus
3 montiert und das zweite Gelenkteil 12 ist an einer Innenseite 2a der Schranktüre
2 montiert.
[0060] Das zum Scharnier 4 identische Scharnier 5 ist entsprechend mit seinen Gelenkteilen
11 und 12 nach unten vertikal versetzt etwas oberhalb des Bodens 7 an der Schranktüre
2 und der Seitenwand 9 montiert.
[0061] Wie insbesondere Figur 5 verdeutlicht, ist zur Anbringung des zweiten Gelenkteils
12 an der Innenseite 2a eine vorbereitete Ausnehmung 13 im Material der Schranktüre
2 ausgebildet, in welche das montierte Gelenkteil 12 teilweise hineinreicht ggf. leicht
klemmend vorpositionierbar ist. An der Seitenwand 9 ist demgegenüber keine vorbereitete
Ausnehmung oder dergleichen notwendig. Die beiden Gelenkteile 11 und 12 sind lediglich
über nicht näher dargestellte Schraubmittel an der Seitenwand 9 bzw. der Schranktüre
2 befestigt.
[0062] Das Möbelscharnier 4 weist einen Haltemechanismus 14 zum Zuhalten der geschlossenen
Schranktüre 2 auf. Der Haltemechanismus 14 umfasst einen Rastmechanismus mit einem
Rastelement 15 am Gelenkteil 12 und einer Rastvertiefung 16 am Gelenkteil 11 (s. Figur
5).
[0063] Das Rastelement 15 ist als zweiarmiger Hebel ausgebildet, der um eine Schwenkachse
R geringfügig gemäß P3 hin- und herschwenkbar ist. Das Rastelement 15 ist mit einer
Federkraft beaufschlagt in eine gemäß Figur 5 gezeigte Raststellung gedrängt bzw.
vorgespannt. Die Federbeaufschlagung ist durch eine in einer entsprechenden Aufnahme
gehaltene Schraubenfeder 17 realisiert, welche auf einen Armabschnitt 18 des Rastelements
15 wirkt vorzugsweise drückt.
[0064] Durch ein Andrücken gegen den Armabschnitt 18 bzw. gegen einen ersten Hebelarm, drängt
die Schraubenfeder 17 das Rastelement 15 in eine Richtung, in der eine Rastnase 19,
an einem gegenüberliegenden Hebelarm des Rastelements 15, in die Rastvertiefung 16
am Gelenkteil 11 drängt, wobei mit Erreichen der Schließstellung des Möbelscharniers
4 und damit der Schließstellung der Schranktüre 2 am Möbelschrank 1, die Rastnase
19 in der Rastvertiefung 16 unter der Wirkung der Schraubenfeder 17 rastend eingreift.
Die Haltewirkung ist mit dieser Verrastungsanordnung realisiert.
[0065] Die z. B. trichterförmige Rastvertiefung 16 ist hier in einem eine stirnseitige Schmalseite
der Seitenwand 9 überdeckenden Abschnitt des Gelenkteils 11 ausgestaltet.
[0066] Das Möbelscharnier 4 weist eine Dämpferanordnung 20 auf. Die Dämpferanordnung 20
umfasst zwei Dämpferteile, die insbesondere separat ausgebildet sind und ein Dämpfer-Grundbauteil
und ein Dämpfer-Steuerteil aufweisen. Das Dämpfer-Grundbauteil kann beispielsweise
als Fluiddämpfer bzw. als Kolben-Zylindereinheit ausgestaltet sein, wie beispielsweise
ein Lineardämpfer.
[0067] Der Lineardämpfer kann z. B. über ein drehbares Steuerteil unter einer Drehbewegung
des Steuerteils in seiner linearen Bewegung angesteuert werden. Alternativ kann auch
ein Drehdämpfer eingesetzt werden, der als Dämpfer-Grundbauteil wirkt. Der Drehdämpfer
kann ein Stellelement 22 aufweisen, das unter dämpfender Wirkung in Richtung P5 ausweicht
beim Schließen des Möbelscharniers 4.
[0068] Wenn ein Lineardämpfer vorgesehen ist (in den Figuren nicht im Detail ersichtlich),
kann das Stellelement 22 als Steuerteil fungieren, welches drehbar um die Drehachse
D drehbar verstellbar ist und in Drehrichtung P4 vorgespannt bzw. rückstellbar und
gegen die Vorspannkraft in Richtung P5 ausweichbar ist, wodurch die Dämpfer-Steuerung
erfolgt. Mit der Drehbewegung des Stellelements 22 in Richtung P5 wird der Lineardämpfer
so bewegt, dass die Dämpfwirkung am Stellteil 22 wirksam ist und das weitere Schließen
bzw. Einschwenken des Gelenkteils 11 und damit der Schranktüre 2 in Richtung P1 gedämpft
bzw. gebremst wird bis die ruhende Schließstellung nach Überwinden eines Dämpfwinkelbereichs
α von ca. 5 bis ca. 10 Winkelgraden (s. Figur 9) gemäß Figuren 4, 5 oder 10 erreicht
ist.
[0069] Beim Schließen der Schranktüre 2 in Richtung P1 aus einer beliebig weit ausgeschwenkten
Offenstellung, z. B. gemäß der Figuren 1 oder 8, gelangt mit der Schranktüre 2 das
Stellteil 22 am Gelenkteil 12 in Kontakt mit einem Ablaufteil 23, das als Dämpfer-Steuerteil
wirkt und am Gelenkteil 11 angebracht bzw. ausgestaltet ist.
[0070] Das Stellelement 22 gelangt dabei in Anlage an einer Steuerkontur 24 am Ablaufteil
23.
[0071] Die weitere Schließbewegung erfolgt gedämpft, indem das Stellelement 22 an der in
Schließrichtung gebogen bzw. wellig verlaufenden Steuerkontur 24 entlanggleitet.
[0072] Die Relativbewegung der Gelenkteile 11 und 12 bzw. die Schließbewegung bis zum Erreichen
der Schließstellung der Schranktüre 2 (s. Figuren 2-5, 10) geschieht damit bis zum
Ende abgebremst.
[0073] In der Schließstellung rastet die Rastnase 19 in die Rastvertiefung 16 und hält die
Schranktüre 2 geschlossen.
[0074] Figur 11 zeigt ausschnittsweise und geschnitten einen Bereich eines Möbelschranks
mit einem zu den Möbelscharnieren 4, 5 alternativen Möbelscharnier 25. Das Möbelscharnier
25 unterscheidet sich vom Möbelscharnier 4 dadurch, dass eine Dämpferanordnung 26
(nicht ersichtlich) bzw. deren Dämpfer-Grundbauteil nicht außen vorstehend wie bei
der Dämpferanordnung 20 an einem Gehäuse des Möbelscharniers 4,5 untergebracht ist,
sondern integriert z. B. im Bereich des in der Ausnehmung 13 untergebrachten Gelenkteils.
[0075] Ansonsten funktioniert das Möbelscharnier 25 entsprechend dem Möbelscharnier 20.
Hier ist beispielsweise denkbar, dass ein Lineardämpfer direkt in Kontakt mit einer
Kontur des Gelenkteils 11 betätigt wird kurz vor Erreichen der Schließstellung des
Möbelscharniers 25 bzw. der Schranktüre 2 gemäß Figur 11.
Bezugszeichenliste:
[0076]
- 1
- Möbelschrank
- 2
- Schranktüre
- 2a
- Innenseite
- 3
- Möbelkorpus
- 4, 5
- Möbelscharnier
- 6
- Rückwand
- 7
- Boden
- 8
- Oberteil
- 9
- Seitenwand
- 9a
- Innenseite
- 10
- Seitenwand
- 11
- Gelenkteil
- 12
- Gelenkteil
- 13
- Ausnehmung
- 14
- Haltemechanismus
- 15
- Rastelement
- 16
- Rastvertiefung
- 17
- Schraubenfeder
- 18
- Armabschnitt
- 19
- Rastnase
- 20
- Dämpferanordnung
- 21
- -
- 22
- Stellelement
- 23
- Ablaufteil
- 24
- Steuerkontur
- 25
- Möbelscharnier
- 26
- Dämpfanordnung
1. Möbelscharnier (4, 5, 25) zur Verbindung von zwei Möbelteilen (2, 3), umfassend ein
erstes Gelenkteil (12), das an einem bewegbaren Möbelteil (2) anbringbar ist, und
ein zweites Gelenkteil (11), welches an einem weiteren Möbelteil (3) anbringbar ist,
so dass das bewegbare Möbelteil (2) mit dem an den Möbelteilen (2, 3) angebrachten
Möbelscharnier (4, 5, 25) relativ zum weiteren Möbelteil (3) bewegbar ist, wobei das
Möbelscharnier (4, 5, 25) genau eine Gelenkachse zur gelenkigen Verbindung des ersten
Gelenkteils (12) mit dem zweiten Gelenkteil (11) aufweist, so dass die beiden Gelenkteile
(11, 12) aus einer Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25), in welcher die
beiden Gelenkteile (11, 12) räumlich einander angenähert sind, in Richtung einer Offenstellung
des Möbelscharniers (4, 5, 25) relativ zueinander ausschwenkbar und wieder in Richtung
der Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25) einschwenkbar sind, wobei eine
Dämpferanordnung (20, 26) zur Dämpfung der Relativbewegung zwischen dem ersten Gelenkteil
(12) und dem zweiten Gelenkteil (11) zum Erreichen der Schließstellung des Möbelscharniers
(4, 5, 25) derart vorgesehen ist, dass die Dämpfung der Relativbewegung über eine
vorgegebene Bewegungsphase als Teil der gesamten möglichen Relativbewegung des ersten
Gelenkteils (12) und des zweiten Gelenkteils (11) zum Erreichen der Schließstellung
des Möbelscharniers (4, 5, 25) erfolgt, wobei das erste Gelenkteil (12) und das zweite
Gelenkteil (11) ausschließlich im Bereich der genau einen Gelenkachse miteinander
verbunden sind, dadurch gekennzeichnet, dass ein Haltemechanismus (14) ausgebildet ist, welcher das erste Gelenkteil (12) und
das zweite Gelenkteil (11) in der Schließstellung des Möbelscharniers (4, 5, 25) zusammenhält
und wobei der Haltemechanismus (14) zur Einrichtung einer Verrastung in dem geschlossenen
Gelenkzustand ein Rastelement (15) an einem Gelenkteil (12) und ein auf das Rastelement
(15) abgestimmter Einrastabschnitt an dem anderen Gelenkteil (11) aufweist, und wobei
das Rastelement (15) als gelenkig gelagerter zweiarmiger Hebel ausgebildet ist, welcher
um eine Achse begrenzt hin- und herschwenkbar ist, welche parallel versetzt zur Gelenkachse
des Möbelscharniers (4, 5, 25) ausgebildet ist, wobei der Einrastabschnitt eine Rastvertiefung
(16) am Gelenkteil (11) umfasst, und dass der zweiarmige Hebel einen Armabschnitt
(18) aufweist, der mit einer Federkraft beaufschlagt ist, und einen gegenüberliegenden
Hebelarm mit einer Rastnase (19), die durch den kraftbeaufschlagten Armabschnitt (18)
in die Rastvertiefung (16) gedrängt wird.
2. Möbelscharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (15) beweglich gelagert ist, wobei die Rastelement-Bewegung in beide
Richtungen mit einem Anschlag begrenzt ist.
3. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferanordnung (20, 26) zwei Dämpferteile umfasst, mit einem Dämpfer-Grundbauteil
und einem Dämpfer-Steuerteil (23), wobei an dem ersten Gelenkteil (12) und an dem
zweiten Gelenkteil (11) jeweils ein Dämpferteil vorhanden ist.
4. Möbelscharnier nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpferteil (23) als ein Bauteil ausgebildet ist, das separat zu weiteren Abschnitten
des Möbelscharniers (4, 5, 25) vorhanden ist.
5. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferanordnung einen Lineardämpfer oder einen Drehdämpfer umfasst.
6. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpferanordnung ein Dämpfer-Grundbauteil mit einem Kontaktabschnitt (22) aufweist,
wobei der Kontaktabschnitt (22) abgestimmt ist, bei einem Dämpfvorgang mit einem Gegenabschnitt
(24) an einem Dämpfer-Steuerteil (23) der Dämpferanordnung (20) zusammenzuwirken.
7. Möbelscharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dämpferteil der Dämpferanordnung (26) an einem Gelenkteil (12) integriert vorhanden
ist.
8. Möbel (1) mit einem Möbelkorpus (3), an dem ein bewegbares Möbelteil wie eine Möbelklappe
oder eine Möbeltüre (2) vorhanden ist, wobei das bewegbare Möbelteil (2) mit einem
Möbelscharnier (4, 5, 25) nach einem der vorhergehenden Ansprüche an dem Möbelkorpus
(3) aufgenommen ist.
1. Furniture hinge (4, 5, 25) for connecting two furniture parts (2, 3), comprising a
first articulation part (12), which can be attached to a movable furniture part (2),
and a second articulation part (11), which can be attached to a further furniture
part (3), and therefore, with the furniture hinge (4, 5, 25) attached to the furniture
parts (2, 3), the movable furniture part (2) is movable relative to the further furniture
part (3), wherein the furniture hinge (4, 5, 25) has precisely one articulation axis
for the articulated connection of the first articulation part (12) to the second articulation
part (11), and therefore the two articulation parts (11, 12) are pivotable relative
to each other from a closing position of the furniture hinge (4, 5, 25), in which
closed position the two articulation parts (11, 12) are spatially close to one another,
in the direction of an open position of the furniture hinge (4, 5, 25) and are pivotable
again in the direction of the closing position of the furniture hinge (4, 5, 25),
wherein a damper arrangement (20, 26) for damping the relative movement between the
first articulation part (12) and the second articulation part (11) for reaching the
closing position of the furniture hinge (4, 5, 25) is provided in such a manner that
the damping of the relative movement takes place via a predetermined movement phase
as part of the overall possible relative movement of the first articulation part (12)
and the second articulation part (11) for reaching the closing position of the furniture
hinge (4, 5, 25), wherein the first articulation part (12) and the second articulation
part (11) are connected to each other exclusively in the region of the precisely one
articulation axis, characterized in that a holding mechanism (14) is formed which keeps the first articulation part (12) and
the second articulation part (11) together in the closing position of the furniture
hinge (4, 5, 25), and wherein, in order to provide latching in the closed articulation
state, the holding mechanism (14) has a latching element (15) on one articulation
part (12) and a latching-in portion, which is coordinated with the latching element
(15), on the other articulation part (11), and wherein the latching element (15) is
designed as a two-armed lever which is mounted in an articulated manner and is pivotable
to and fro to a limited extent about an axis which is formed offset in parallel to
the articulation axis of the furniture hinge (4, 5, 25), wherein the latching-in portion
comprises a latching depression (16) on the articulation part (11), and in that the two-armed lever has an arm portion (18), which is acted upon with a spring force,
and an opposite lever arm with a latching lug (19) which is forced into the latching
depression (16) by the force-actuated arm portion (18).
2. Furniture hinge according to Claim 1, characterized in that the latching element (15) is mounted movably, wherein the latching element movement
in both directions is limited by a stop.
3. Furniture hinge according to either of the preceding claims, characterized in that the damper arrangement (20, 26) comprises two damper parts, with a damper basic component
and a damper control part (23), wherein a respective damper part is present on the
first articulation part (12) and on the second articulation part (11).
4. Furniture hinge according to Claim 3, characterized in that a damper part (23) is designed as a component which is present separately from further
portions of the furniture hinge (4, 5, 25).
5. Furniture hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the damper arrangement comprises a linear damper or a rotational damper.
6. Furniture hinge according to one of the preceding claims, characterized in that the damper arrangement has a damper basic component with a contact portion (22),
wherein the contact portion (22) is coordinated so as to interact during a damping
operation with a mating portion (24) on a damper control part (23) of the damper arrangement
(20).
7. Furniture hinge according to either of the preceding Claims 3 and 4, characterized in that a damper part of the damper arrangement (26) is integrated on an articulation part
(12).
8. Item of furniture (1) with a basic furniture structure (3) on which a movable furniture
part, such as a furniture flap or a furniture door (2), is present, wherein the movable
furniture part (2) with a furniture hinge (4, 5, 25) according to one of the preceding
claims is accommodated on the basic furniture structure (3).
1. Charnière de meuble (4, 5, 25) pour la connexion de deux parties de meubles (2, 3),
comprenant une première partie d'articulation (12), qui peut être montée sur une partie
de meuble mobile (2), et une deuxième partie d'articulation (11) qui peut être montée
sur une autre partie de meuble (3), de telle sorte que la partie de meuble mobile
(2) puisse être déplacée par rapport à l'autre partie de meuble (3) avec la charnière
de meuble (4, 5, 25) montée sur les parties de meuble (2, 3), la charnière de meuble
(4, 5, 25) présentant exactement un axe d'articulation pour la connexion articulée
de la première partie d'articulation (12) à la deuxième partie d'articulation (11),
de telle sorte que les deux parties d'articulation (11, 12) puissent pivoter l'une
par rapport à l'autre d'une position de fermeture de la charnière de meuble (4, 5,
25) dans laquelle les deux parties d'articulation (11, 12) sont rapprochées physiquement
l'une de l'autre, dans la direction d'une position d'ouverture de la charnière de
meuble (4, 5, 25), et puissent pivoter à nouveau dans la direction de la position
de fermeture de la charnière de meuble (4, 5, 25), un agencement d'amortisseur (20,
26) pour l'amortissement du mouvement relatif entre la première partie d'articulation
(12) et la deuxième partie d'articulation (11) pour obtenir la position de fermeture
de la charnière de meuble (4, 5, 25) étant prévu de telle sorte que l'amortissement
du mouvement relatif s'effectue sur une phase de déplacement prédéfinie en tant que
partie du mouvement relatif total possible de la première partie d'articulation (12)
et de la deuxième partie d'articulation (11) pour obtenir la position de fermeture
de la charnière de meuble (4, 5, 25), la première partie d'articulation (12) et la
deuxième partie d'articulation (11) étant connectées l'une à l'autre exclusivement
dans la région dudit exactement un axe d'articulation,
caractérisée en ce qu'un mécanisme de retenue (14) est réalisé, lequel retient la première partie d'articulation
(12) et la deuxième partie d'articulation (11) dans la position de fermeture de la
charnière de meuble (4, 5, 25) et le mécanisme de retenue (14), pour instaurer un
encliquetage dans l'état d'articulation fermé, présentant un élément d'encliquetage
(15) au niveau d'une partie d'articulation (12) et une portion d'encliquetage ajustée
à l'élément d'encliquetage (15) au niveau de l'autre partie d'articulation (11), et
l'élément d'encliquetage (15) étant réalisé sous forme de levier à deux bras supporté
de manière articulée, qui peut pivoter d'avant en arrière de manière limitée autour
d'un axe qui est réalisé de manière décalée parallèlement à l'axe d'articulation de
la charnière de meuble (4, 5, 25), la portion d'encliquetage comprenant un renfoncement
d'encliquetage (16) au niveau de la partie d'articulation (11), et en ce que le levier à deux bras présente une portion de bras (18) qui est sollicitée avec une
force de ressort et un bras de levier opposé avec un ergot d'encliquetage (19) qui
est pressé par la portion de bras sollicitée par force (18) dans le renfoncement d'encliquetage
(16).
2. Charnière de meuble selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'élément d'encliquetage (15) est supporté de manière mobile, le mouvement de l'élément
d'encliquetage dans les deux directions étant limité par une butée.
3. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'agencement d'amortisseur (20, 26) comprend deux parties d'amortisseur avec un composant
de base d'amortisseur et une partie de commande d'amortisseur (23), une partie d'amortisseur
étant à chaque fois prévue au niveau de la première partie d'articulation (12) et
au niveau de la deuxième partie d'articulation (11) .
4. Charnière de meuble selon la revendication 3, caractérisée en ce qu'une partie d'amortisseur (23) est réalisée sous forme de composant qui est prévu de
manière séparée d'autres portions de la charnière de meuble (4, 5, 25).
5. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'agencement d'amortisseur comprend un amortisseur linéaire ou un amortisseur rotatif.
6. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'agencement d'amortisseur présente un composant de base d'amortisseur avec une portion
de contact (22), la portion de contact (22) étant prévue, dans le cas d'une opération
d'amortissement, pour coopérer avec une portion conjuguée (24) au niveau d'une partie
de commande d'amortisseur (23) de l'agencement d'amortisseur (20).
7. Charnière de meuble selon l'une quelconque des revendications 3 et 4, caractérisée en ce qu'une partie d'amortisseur de l'agencement d'amortisseur (26) est prévue de manière
intégrée au niveau d'une partie d'articulation (12).
8. Meuble (1) comprenant un corps de meuble (3) au niveau duquel est prévue une partie
de meuble mobile tel qu'un volet de meuble ou une porte de meuble (2), la partie de
meuble mobile (2) étant reçue avec une charnière de meuble (4, 5, 25) selon l'une
quelconque des revendications précédentes au niveau du corps de meuble (3).