Technisches Gebiet
[0001] Die Erfindung betrifft eine Stellvorrichtung gemäss dem Oberbegriff des unabhängigen
Anspruchs 1. Mit solch einer Stellvorrichtung kann ein erstes Element relativ zu einem
zweiten Element über einen vordefinierten Verstellweg linear und insbesondere quasi
vertikal bewegt werden. Insbesondere kann es für ein vertikales Bewegen einer Rückenlehne
beispielsweise in einem Sitzmöbel und insbesondere einem Bürostuhl vorgesehen sein.
Stand der Technik
[0002] Viele Sitzmöbel und insbesondere viele Bürostühle sind heutzutage mit Rückenlehnen
ausgestattet, die dazu vorgesehen sind, ein ergonomisches Sitzen zu ermöglichen. Dazu
werden beispielsweise die Rückenlehnen über einen Lehnenträger mit einer Stuhlbasis
beziehungsweise einem Sitz verbunden. Der Lehnenträger kann einerseits eine federnde
Bewegung der Rückenlehne nach hinten zulassen und andererseits eine federnde Bewegung
in einer seitlichen Richtung beziehungsweise eine Verdrehbewegung in einem gewissen
Umfang.
[0003] Um eine Anpassung an einen Benutzer zu ermöglichen, sind Rückenlehnen häufig höhenverstellbar.
Beispielsweise ist in der
EP 2 721 962 A1 eine Rückenlehne beschrieben, bei der eine Grundplatte einer Rückenlehne höhenverstellbar
an zwei Stegen eines mit einem Sitz verbundenen Lehnenträgers montiert ist. An der
Grundplatte ist ein dorsokinetisches Lager angeordnet, das rotatorische Bewegungen
zulässt. Zur Höhenverstellung sind die Stege jeweils mit einer Reihe von Raststrukturen
ausgestattet. An der Grundplatte sind ein Arretierhebel, eine über Federn gelagerte
Taste und eine Abdeckung montiert. Dabei ist der Arretierhebel dazu ausgebildet, in
die Raststrukturen der Stege einzugreifen. Indem die Taste entgegen der Federkraft
nach oben gedrückt wird, wird der Arretierhebel bezüglich der Raststrukturen ausser
Eingriff gebracht. In dieser Stellung kann die Grundplatte entlang der Stege nach
unten und nach oben bewegt werden. Sobald die Taste losgelassen wird, drücken die
Federn sie wieder nach unten und der Arretierhebel greift gegebenenfalls an anderer
Stelle wieder in die Raststrukturen der Stege ein. Die Grundplatte ist in dieser Stellung
wieder mit den Stegen und somit dem Lehnenträger ortsfest verbunden.
[0004] Eine andere Einrichtung zur Höhenverstellung einer Rückenlehne ohne eine Taste oder
ein anderes manuell zu betätigende Auslösemittel ist in der
US 2011/0215623 A1 offenbart. Eine weitere andere solche Einrichtung ist in der
DE 10 2009 014 777 A1 beschrieben. Darin wird eine Verstellvorrichtung vorgeschlagen, die ein in einer
gehäuseartigen Führungsschiene angeordnetes Schiebeelement aufweist. Das Schiebeelement
umfasst eine Rasterung und ist entlang seiner Längsachse relativ zur Führungsschiene
bewegbar. Die Verstellvorrichtung umfasst weiter ein Sperrelement in Form einer Blattfeder,
die eine mit der Rasterung zusammenwirkende Rastnase aufweist. Wird das Schiebeelement
entlang der Rasterung aus der Führungsschiene gezogen, so wird ab einem gewissen Punkt
die Blattfeder vom Schiebeelement mitgenommen und auf eine Auflagefläche gehoben.
Die Blattfeder ist dabei gebogen und die Rastnase aus der Rasterung gehoben. Das Schiebelement
kann nun entgegen der Rasterung bewegt werden, bis es die Blattfeder in die andere
Richtung wieder mitnimmt und von der Auflagefläche runterholt. Die Rastnase greift
dann wieder in die Rasterung.
[0005] Nachteilig bei Einrichtungen zur Höhenverstellung von Rückenlehnen in der vorstehend
beschriebenen Art ist, dass typischerweise verhältnismässig viele oder kompliziert
zu verbauende Bauteile vorhanden sind. Das kann die Herstellung der Stuhllehnen beziehungsweise
der Stühle verhältnismässig aufwendig und teuer machen. Zudem sind solche Einrichtungen
häufig auch vergleichsweise verschleissanfällig, was eine regelmässige Wartung notwendig
macht.
[0006] Aufgabe der nachfolgenden Erfindung ist es daher, eine Stellvorrichtung beziehungsweise
ein System zur Höhenverstellung einer Rückenlehne in einem Sitzmöbel vorzuschlagen,
die beziehungsweise das verhältnismässig einfach hergestellt und gewartet werden kann
sowie verhältnismässig robust und langlebig ist.
Darstellung der Erfindung
[0007] Die Aufgabe wird erfindungsgemäss durch eine Rückenlehneneinrichtung gelöst, wie
sie im unabhängigen Anspruch 1 definiert ist, sowie einen Stuhl, wie er im unabhängigen
Anspruch 15 definiert ist. Vorteilhafte Ausführungsvarianten der Erfindung ergeben
sich aus den abhängigen Ansprüchen.
[0008] Zunächst wird eine Stellvorrichtung beschrieben, die Teil der erfindungsgemässen
Rückenlehneneinrichtung und des erfindungsgemässen Stuhls ist: Eine Stellvorrichtung
zum geführten linearen und insbesondere quasi vertikalen Bewegen eines ersten Elements
relativ zu einem zweiten Element über einen vordefinierten Verstellweg umfasst ein
Führungsgehäuse, ein im Führungsgehäuse angeordnetes Verschiebeprofil mit einer Längsachse
und ein Sperrelement. Das Verschiebeprofil oder das Führungsgehäuse weist eine sich
entlang der Längsachse erstreckende Rastreihe mit einer Mehrzahl von Rastrampen auf.
Das Sperrelement ist federnd gelagert und greift in einer Raststellung in die Rastreihe
des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses ein, so dass das Verschiebeprofil
in einer ersten Richtung stufenweise entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegbar
ist und eine Bewegung in eine der ersten Richtung entgegengesetzten zweiten Richtung
durch das an einer der Rastrampen anschlagende Sperrelement blockiert ist. In einer
Freistellung ist das Sperrelement ausser Eingriff mit beziehungsweise bezüglich der
Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses gehalten, so
dass das Verschiebeprofil frei in der ersten Richtung und in der zweiten Richtung
entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse bewegbar ist.
[0009] Das Sperrelement ist um eine Drehachse drehbar gelagert vorgesehen, wobei es in der
Raststellung federnd um die Drehachse in die Rastreihe des Verschiebeprofils beziehungsweise
des Führungsgehäuses gedreht ist und vorzugsweise um die Drehachse hin und her dreht,
wenn sich das Verschiebeprofil in der ersten Richtung entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse
bewegt. In der Freistellung ist es soweit um die Drehachse in eine Halteposition gedreht
gehalten, dass es ausser Eingriff mit beziehungsweise bezüglich der Rastreihe des
Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses steht.
[0010] Der Begriff "Gehäuse" kann sich im Zusammenhang mit dem Führungsgehäuse auf ein Element
beziehen, in oder an dem das Verschiebeprofil angeordnet ist beziehungsweise welches
das Verschiebeprofil lagert. Dabei kann das Führungsgehäuse beispielsweise in Form
einer Schale komplett offen oder teilweise offen ausgebildet sein. Insbesondere kann
es Öffnungen aufweisen, die einen Zugriff auf das Verschiebeprofil ermöglichen. Es
kann das Verschiebeprofil auch zumindest teilweise umgeben.
[0011] Der Begriff "Profil" im Zusammenhang mit dem Verschiebeprofil kann sich insbesondere
auf ein lang gestrecktes Bauteil beziehen. Dabei kann es es quasi riegelförmig oder
dergleichen sein. Seine Längsachse entspricht dabei der Achse, in der es sich längsweise
erstreckt.
[0012] Der Begriff "Rampe", wie er hier verwendet wird, kann sich auf eine ansteigende Fläche
beziehen. Dabei können Rampen beispielsweise entlang der Längsachse des Verschiebprofils
ansteigen und so einen spitzen Winkel zur Längsachse bilden. Die Rastrampen der Rastreihe
des Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses können jeweils einen Rampenabschnitt
umfassen, an dem sie entlang der Längsachse in der ersten Richtung ansteigen, und
einen Anschlagabschnitt, an dem sie abrupt zur Längsachse abfallen und so einen Anschlag
bezüglich einer Bewegung in der zweiten Richtung bilden. Beispielsweise kann der Anschlagabschnitt
in einem mehr oder weniger rechten Winkel zur Längsachse stehen.
[0013] Das Sperrelement ist um die Drehachse drehbar gelagert. Dabei ist die Drehachse vorzugsweise
quer und insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse ausgerichtet. Eine
solche Drehlagerung kann verhältnismässig einfach aufgebaut und materialschonend betrieben
werden. Damit das Sperrelement in der Raststellung um die Drehachse federnd drehen
kann, ist es mit Vorteil federnd gelagert, sodass es in Richtung der Rastreihe des
Verschiebeprofils beziehungsweise des Führungsgehäuses vorgespannt ist. Dazu kann
eine gesonderte Feder vorgesehen sein. Vorteilhafterweise umfasst das Sperrelement
jedoch selbst einen Federabschnitt, der das Sperrelement in Richtung der Rastreihe
vorspannt. Der Federabschnitt kann in der Raststellung beispielsweise an eine Führungsgehäusewand
anliegen, sodass der Federabschnitt zwischen Führungsgehäuse und Verschiebeprofil
eingeklemmt ist und das Sperrelement in Richtung der Rastreihe drückt.
[0014] Die Stellvorrichtung ermöglicht mit einem verhältnismässig einfachen Aufbau ein sicheres
gerastertes Verstellen des ersten Elements zum zweiten Element. Dabei kann sie in
vielen unterschiedlichen Anwendungen eingesetzt werden, in denen ein erstes und ein
zweites Element in einem vordefinierten Umfang insbesondere vertikal zueinander bewegt
werden. Beispielsweise kann sie in Möbeln eingesetzt werden, wie zum Höhenverstellen
eines Kopfteils eines Bettgestells oder zum Höhenverstellen einer Armlehne in einem
Sitzmöbel. Besonders vorteilhaft kann es zur Höheneinstellung einer Rückenlehne eines
Stuhls eingesetzt werden. Dabei ermöglicht die Stelleinrichtung, dass die Höhenverstellung
werkzeugfrei und ohne irgendeine Bedieneinheit wie eine Taste oder ein Griff erfolgen
kann. Weiter kann sie einfach mit verhältnismässig wenigen Bauteilen ausgeführt und
verbaut werden. Durch den einfachen stabilen Aufbau kann ermöglicht werden, dass die
Stellvorrichtung verhältnismässig robust und langlebig ist. Auch ein Wartungsaufwand
kann klein gehalten werden.
[0015] Die Stellvorrichtung kann insbesondere zur Höhenverstellung des ersten Elements zum
zweiten Element dienen. Bei einer solchen vertikalen Verschiebung des Verschiebeprofils
zum Führungsgehäuse kann die Schwerkraft jeweils das Verschiebeprofil nach unten bewegen,
sodass das Sperrelement an einer der Rastrampen der Raststruktur anliegt. Insbesondere
kann die Stellvorrichtung zur Höhenverstellung einer Rückenlehne in einem Stuhl beziehungsweise
Sitzmöbel eingebaut sein.
[0016] Vorzugsweise ist die Rastreihe am Verschiebeprofil ausgebildet und das Sperrelement
ist am Führungsgehäuse drehbar gelagert. Eine solche Ausgestaltung des Sperrelements
und der Rastreihe ermöglicht eine effiziente und stabile Konstruktion der Stellvorrichtung.
Insbesondere kann so das bewegliche Sperrelement am Gehäuse montiert sein und die
Rastreihe am im Führungsgehäuse beweglichen Verschiebeprofils.
[0017] Bevorzugt weist das Führungsgehäuse eine Halterstruktur auf, die das Sperrelement
hält, wenn es in die Halteposition gedreht ist. Dabei umfasst die Haltestruktur des
Führungsgehäuses vorzugsweise eine Öffnung, in der das Sperrelement liegt, wenn es
in die Halteposition gedreht ist, wobei das Sperrelement an einem Rand der Öffnung
des Führungsgehäuses form- beziehungsweise reibschlüssig anliegt. Die Öffnung kann
eine im Führungsgehäuse vorgesehene durchgehende Öffnung oder eine Vertiefung sein.
Sie kann insbesondere in einer Führungsgehäusewand ausgebildet sein. Der Rand der
Öffnung kann dabei so angepasst auf das Sperrelement geformt sein, dass ein zuverlässiger
Reibschluss gewährleistet werden kann. Beispielsweise kann er eine Eindellung aufweisen,
die kongruent zu einer Ausbuchtung des Sperrelements geformt ist. Bevorzugt weist
das Sperrelement dabei eine Klemmnase auf, die in der Halteposition des Sperrelements
mit der Haltestruktur des Führungsgehäuses zusammenwirkt. Eine solche Ausgestaltung
der Stellvorrichtung mit einer Haltestruktur ermöglicht ein zuverlässiges Halten des
Sperrelements in der Freistellung der Stellvorrichtung, ohne dass zusätzliche Bauteile
vorgesehen werden müssen.
[0018] Bevorzugt weist die Stellvorrichtung eine Deaktivierstruktur auf, die das Sperrelement
in die Halteposition dreht, wenn das Verschiebeprofil in der ersten Richtung gegen
ein Ende des vordefinierten Verstellwegs entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse
bewegt ist. Eine solche Deaktivierstruktur ermöglicht es, dass das Sperrelement automatisch
in die Halteposition gedreht wird, wenn das Verschiebeprofil ausreichend weit verschoben
wird. In Anwendung der Stellvorrichtung kann diese so einfach in die Freistellung
gesetzt werden, indem Verschiebeprofil und Führungsgehäuse ausreichend weit in der
ersten Richtung zueinander bewegt werden. Dies ermöglicht in vielen Anwendungen eine
komfortable, einfache und zuverlässige Bedienung.
[0019] Dabei weist die Deaktivierstruktur vorzugsweise eine am Verschiebeprofil angeformte
Deaktivierrampe auf, entlang welcher das Sperrelement in die Halteposition drückbar
ist. Dabei ist die Deaktivierrampe vorzugsweise in Richtung der Längsachse benachbart
zur Rastreihe angeordnet. Mit einer solchen Deaktivierrampe kann das Sperrelement
auf einfache Weise zuverlässig in die Halteposition gedreht werden, ohne dass zusätzliche
Bauteile vorgesehen werden müssen.
[0020] Bevorzugt weist die Stellvorrichtung eine Aktivierstruktur auf, die das Sperrelement
aus der Halteposition dreht, wenn das Verschiebeprofil in der zweiten Richtung gegen
ein Ende des vordefinierten Verstellwegs entlang der Längsachse zum Führungsgehäuse
bewegt ist. Eine solche Aktivierstruktur ermöglicht es, dass das Sperrelement automatisch
aus der Halteposition gedreht wird, wenn das Verschiebeprofil ausreichend weit in
die zweite Richtung verschoben wird. In einer Anwendung kann die Stellvorrichtung
so also einfach in die Raststellung gesetzt werden, indem Verschiebeprofil und Führungsgehäuse
ausreichend weit in die zweite Richtung zueinander bewegt werden. Dies ermöglicht
in vielen Anwendungen eine komfortable, einfache und zuverlässige Bedienung.
[0021] Dabei weist die Aktivierstruktur bevorzugt eine am Verschiebeprofil angeformte Aktivierrampe
auf, entlang welcher das Sperrelement in die Halteposition drückbar ist. Dabei ist
die Aktivierrampe vorzugsweise benachbart zum Rand der Öffnung angeordnet. Mit einer
solchen Aktivierrampe kann das Sperrelement auf einfache Weise zuverlässig aus der
Halteposition gedreht werden, ohne dass zusätzliche Bauteile vorgesehen werden müssen.
[0022] Bevorzugt weist das Führungsgehäuse einen im Wesentlichen kreiszylindrischen Aussenumfang
auf. Ein solches Führungsgehäuse kann es ermöglichen, dass die Stellvorrichtung einfach
eingebaut werden kann. Zudem kann sie ermöglichen, dass in einem gewissen Umfang ein
Verdrehen eines mit ihm verbundenen Elements möglich ist. Beispielsweise kann ein
solche Führungsgehäuse bei einer zur Höheneinstellung einer Rückenlehne eingesetzten
Stellvorrichtung ermöglichen, dass die Rückenlehen in einem gewissen Umfang seitlich
zur Stellvorrichtung und somit zum Lehnenträger verkippt werden kann. Dies kann für
eine ergonomische Rückenlehne von Bedeutung sein.
[0023] Vorzugsweise umfasst die Stellvorrichtung einen Achsstab, der mit dem Führungsgehäuse
verbunden ist, wobei das Sperrelement auf dem Achsstab gelagert ist, so dass der Achsstab
die Drehachse des Sperrelements bildet. Der Achstab kann integral im Sperrelement
ausgebildet sein oder er kann als eigenes Bauteil eine entsprechende Bohrung im Sperrelement
durchragend vorgehsehen sein. Ein solcher Achstab ermöglicht eine einfache Montage
des Sperrelements im Führungsgehäuse in einer drehbaren Lage. Auch ermöglicht ein
solcher Achstab ein zuverlässiges und stabiles Drehen des Sperrelements.
[0024] Die Erfindung betrifft eine Rückenlehneneinrichtung für ein Sitzmöbel und insbesondere
einen Bürostuhl. Die Rückenlehneneinrichtung umfasst eine Rückenlehne, einen Lehnenträger
und eine wie vorstehend beschriebene Stellvorrichtung. Die Rückenlehne ist am Führungsgehäuse
der Stellvorrichtung montiert und der Lehnenträger am Verschiebeprofil der Stellvorrichtung.
Die Rückenlehne und der Lehnenträger können jeweils direkt oder über andere Bauteile
indirekt am Führungsgehäuse beziehungsweise am Verschiebeprofil montiert sein. Die
Rückenlehne kann also das mit der Stellvorrichtung verbundenen erste Element sein
und der Lehnenträger das mit der Stellvorrichtung verbundenen zweite Element, die
relativ zueinander linear bewegbar sind.
[0025] Die Stellvorrichtung der Rückenlehneneinrichtung umfasst ein Führungsgehäuse mit
einem im Wesentlichen kreiszylindrischen Aussenumfang und die Rückenlehne der Rückenlehneneinrichtung
eine Fassung, die eine im Wesentlichen korrespondierend zum Aussenumfang des Führungsgehäuses
der Stellvorrichtung geformte Innenfläche aufweist. Dabei ist die Stellvorrichtung
vorzugsweise in der Fassung der Rückenlehne angeordnet, sodass die Fassung der Rückenlehne
um das Führungsgehäuse der Stellvorrichtung drehbar ist. Eine solche drehbare Verbindung
zwischen Rückenlehne und Stellvorrichtung ermöglicht eine seitliche Flexibilität,
wie sie durch eine fixe Verbindung nicht ohne Weiteres möglich ist. Eine solche Rückenlehneneinrichtung
kann also als verhältnismässig einfache Konstruktion eine bevorzugte Flexibilität
im Rückenlehnebereich eines Suhls ermöglichen. Dadurch kann der Stuhl ergonomisch
und komfortabel ausgestaltet sein.
[0026] Die Fassung der Rückenlehne umfasst dabei vorzugsweise eine drehfest zur Stellvorrichtung
montierte Schalung und einen zwischen Schalung und Stellvorrichtung angeordneten Drehzylinder,
wobei der Drehzylinder zur Schalung und um das Führungsgehäuse der Stellvorrichtung
drehbar ist. Auf diese Weise kann die drehbare Verbindung effizient und stabil realisiert
sein.
[0027] Die Rückenlehne weist bevorzugt eine weitere Fassung und einen Anlehnabschnitt auf,
der seitlich jeweils in eine der beiden Fassungen übergeht, und eine weitere in der
weiteren Fassung der Rückenlehne angeordnete Stellvorrichtung, deren Führungsgehäuse
an der Rückenlehne und deren Verschiebeprofil am Lehnenträger montiert sind. Ein solcher
zweiseitig gehaltener Anlehnabschnitt ermöglicht eine komfortable Stützung eines Rückens
eines Benutzers des Stuhl mit dem erwähnten seitlichen Flex.
[0028] Bevorzugt weist die Fassung der Rückenlehne einen weiteren Drehzylinder auf, wobei
die beiden Drehzylinder ortsfest mit dem Anlehnabschnitt verbunden sind. Anlehnabschnitt
und Drehzylinder können auch einstückig aus dem gleichen Material hergestellt sein.
Dabei umfasst die weitere Fassung vorzugsweise eine drehfest zur weiteren Stellvorrichtung
montierte weitere Schalung, wobei der weitere Drehzylinder zwischen Schalung und Stellvorrichtung
angeordnet ist und der weitere Drehzylinder zur weiteren Schalung und um das Führungsgehäuse
der weiteren Stellvorrichtung drehbar ist. Solche Schalungen ermöglichen eine stabile
und flexible Konstruktion.
[0029] Die Schalung und die weitere Schalung umfassen vorzugsweise jeweils eine Öffnung,
durch die der Drehzylinder beziehungsweise der weitere Drehzylinder mit dem Anlehnabschnitt
verbunden ist. Dabei legen die Öffnungen in der Schalung und der weiteren Schalung
vorzugsweise einen Umfang fest, in dem der Drehzylinder beziehungsweise der weitere
Drehzylinder um das Führungsgehäuse der Stellvorrichtung beziehungsweise das Führungsgehäuse
der weiteren Stellvorrichtung drehbar ist. Auf diese Weise kann eine geführte Drehung
über einen ausreichenden Umfang auf stabile Weise implementiert sein.
[0030] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft einen Stuhl beziehungsweise ein Sitzmöbel
und insbesondere Bürostuhl mit einem Sitzträger, einem auf dem Sitzträger montierten
Sitz und einer wie vorstehend beschriebene Rückenlehneneinrichtung, wobei der Lehnenträger
am Sitzträger angeordnet ist.
[0031] Eine solche Rückenlehneneinrichtung und ein solcher Stuhl ermöglichen ein effizientes
Erzielen der oben im Zusammenhang mit der Stelleinrichtung und ihrer bevorzugten Ausführungsformen
beschriebenen Effekte und Vorteile.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
[0032] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von Ausführungsbeispielen der Erfindung mithilfe der schematischen Zeichnung.
Insbesondere werden im Folgenden die erfindungsgemässe Rückenlehneneinrichtung unter
Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen anhand von Ausführungsbeispielen detaillierter
beschrieben. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht eines Ausführungsbeispiels einer Stellvorrichtung;
- Fig. 2
- eine Sicht auf die Stellvorrichtung von Fig. 1;
- Fig. 3
- eine Querschnittsansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 entlang der Linie A-A von
Fig. 2 während einer Deaktivierung von einer Raststellung in eine Freistellung;
- Fig. 4
- eine Querschnittsansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 in der Freistellung;
- Fig. 5
- eine Querschnittsansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1 während einer Änderung von
der Freistellung in die Raststellung;
- Fig. 6
- eine weitere perspektivische Ansicht der Stellvorrichtung von Fig. 1, in der eine
Gehäusehälfte entfernt ist;
- Fig. 7
- eine Querschnittsansicht eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemässen Rückenleheneinrichtung
mit zwei Stellvorrichtungen gemäss Fig. 1.
Weq(e) zur Ausführung der Erfindung
[0033] Bestimmte Ausdrücke werden in der folgenden Beschreibung aus praktischen Gründen
verwendet und sind nicht einschränkend zu verstehen. Die Wörter "rechts", "links",
"unten" und "oben" bezeichnen Richtungen in der Zeichnung, auf die Bezug genommen
wird. Die Ausdrücke "nach innen", "nach aussen" "unterhalb", "oberhalb", "links",
"rechts" oder ähnliche werden zur Beschreibung der Anordnung bezeichneter Teile zueinander,
der Bewegung bezeichneter Teile zueinander und der Richtungen hin zum oder weg vom
geometrischen Mittelpunkt der Erfindung sowie benannter Teile derselben wie in den
Fig. dargestellt verwendet. Diese räumlichen Relativangaben umfassen auch andere Positionen
und Ausrichtungen als die in den Fig. dargestellten. Zum Beispiel wenn ein in den
Fig. dargestelltes Teil umgedreht wird, sind Elemente oder Merkmale, die als "unterhalb"
beschrieben sind, dann "oberhalb". Die Terminologie umfasst die oben ausdrücklich
erwähnten Wörter, Ableitungen von denselben und Wörter ähnlicher Bedeutung.
[0034] Um Wiederholungen in den Fig. und der zugehörigen Beschreibung der verschiedenen
Aspekte und Ausführungsbeispiele zu vermeiden, sollen bestimmte Merkmale als gemeinsam
für verschieden Aspekte und Ausführungsbeispiele verstanden werden. Das Weglassen
eines Aspekts in der Beschreibung oder einer Fig. lässt nicht darauf schliessen, dass
dieser Aspekt in dem zugehörigen Ausführungsbeispiel fehlt. Vielmehr kann ein solches
Weglassen der Klarheit und dem Verhindern von Wiederholungen dienen. In diesem Zusammenhang
gilt für die gesamte weitere Beschreibung folgende Festlegung: Sind in einer Figur
zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugszeichen enthalten, aber im unmittelbar
zugehörigen Beschreibungstext nicht erwähnt, so wird auf deren Erläuterung in vorangehenden
Figurenbeschreibungen Bezug genommen. Sind ausserdem im unmittelbar zu einer Figur
gehörigen Beschreibungstext Bezugszeichen erwähnt, die in der zugehörigen Figur nicht
enthalten sind, so wird auf die vorangehenden und nachstehenden Figuren verwiesen.
Ähnliche Bezugszeichen in zwei oder mehreren Fig. stehen für ähnliche oder gleiche
Elemente.
[0035] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Stellvorrichtung 1 einer erfindungsgemässen
Rückenlehneneinrichtung, mit einem Führungsgehäuse 2 und einem Verschiebeprofil 3.
Das Führungsgehäuse 2 umfasst zwei miteinander verbundene Gehäusehälften, die zusammen
im Wesentlichen hohlzylindrisch ausgebildet sind. Insbesondere weist das Führungsgehäuse
2 eine quasi kreiszylindrische Aussenfläche auf. Oben ist das Führungsgehäuse 2 mit
einer geschlossenen Endseite 21 und unten mit einer offenen Endseite 22 ausgestaltet.
Von der unteren offenen Endseite 22 ausgehend ist eine längsförmige Aufschlitzung
23 im Führungsgehäuse 2 bis etwa auf halbe Höhe des Führungsgehäuses 2 ausgebildet.
Durch die Aufschlitzung 23 hindurch ist ein Inneraum des Führungsgehäuses 2 zugänglich,
in dem das Verschiebeprofil 3 vertikal angeordnet ist. Entsprechend ist eine Längsachse
33 des Verschiebeprofils 3 vertikal ausgerichtet.
[0036] In Fig. 2 ist die Stellvorrichtung 1 von oben her dargestellt. Dabei ist ersichtlich,
dass die geschlossene Endseite 21 kreisförmig ausgebildet ist.
[0037] Fig. 3 zeigt die Stellvorrichtung 1 in einer Querschnittsansicht. Dabei ist ersichtlich,
wie das Verschiebeprofil 3 im Inneraum des Führungsgehäuses 2 angeordnet ist. Das
Verschiebeprofil 3 umfasst einen benachbart zur Aufschlitzung 23 des Führungsgehäuses
2 liegenden Montageabschnitt 34 und eine Rampenreihe 31 als Rastreihe. Der Montageabschnitt
34 ist durch die Aufschlitzung 23 von ausserhalb des Führungsgehäuses 2 zugänglich.
Die Rampenreihe 31 umfasst fünf entlang der Längsachse 33 nebeneinander angeordnete
identische Rampen 311. Jede Rastrampe 311 weist einen entlang der Längsachse 33 nach
links ansteigenden Rampenabschnitt und am Ende des Rampenabschnitts einen rechtwinklig
zur Längsachse verlaufenden Anschlagabschnitt auf.
[0038] Oberhalb der obersten Rastrampe 311 schliesst eine Deaktivierrampe 321 einer (De-)Aktivierungsstruktur
32 an die Rampenreihe 31 an. Die Deaktivierrampe 321 umfasst einen Rampenabschnitt,
der analog zu den Rampenabschnitten der Rastrampen 311 der Rampenreihe 31 geformt
ist, sich jedoch weiter nach links erstreckt. Am oberen Ende des Rampenabschnitts
geht die Deaktivierrrampe 321 in einen Auflageabschnitt über, der sich parallel zur
Längsachse erstreckt. Oberhalb des Auflageabschnitts der Deaktivierrrampe 321 endet
das Verschiebeprofil 3 in einem Anschlag 35.
[0039] Auf der linken Seite ist das Führungsgehäuse 2 mit einer Öffnung 24 ausgestattet.
Angrenzend an die Öffnung 24 ist ein Sperrelement 4 über einen eine Drehachse bildenden
Achsstab 5 am Führungsgehäuse gelagert. Das Sperrelement 4 umfasst einen im Querschnitt
keilförmigen Basisabschnitt 41, von dessen spitzem Ende sich eine Federzunge 42 links
neben dem Basisabschnitt 41 nach oben erstreckt. Am oberen Ende der Federzunge 42
ist eine Klemmnase 43 am Sperrelement 4 ausgebildet. Der Basisabschnitt 41 des Sperrelements
4 ist ferner mit einer Bohrung ausgestattet durch die hindurch sich der Achsstab 5
erstreckt.
[0040] Die Öffnung 24 des Führungsgehäuses 2 umfasst einen unteren Rand 241, der einen abgeschrägten
Bereich und eine Nasenaufnahme aufweist. Der abgeschrägte Bereich liegt etwa parallel
zu den Rampenabschnitten der Rastrampen 311. Die Nasenaufnahme ist kongruent zur Klemmnase
43 geformt. Auf gleicher Höhe wie der Rampenabschnitt der untersten Rastrampe 311
der Rampenreihe 31 umfasst das Verschiebeprofil 3 zwei Aktivierrampen 322 der (De-)Aktivierungsstruktur
32. Die Aktivierrampen 322 sind etwa parallel zum Rampenabschnitt der untersten Rastrampe
311 der Rampenreihe 31 ausgestaltet und liegen diesem gegenüber.
[0041] In der in Fig. 3 gezeigten Stellung liegt der Basisabschnitt 41 des Sperrelements
4 am Rampenabschnitt der Deaktivierrampe 321 an. Durch eine Bewegung des Verschiebeprofils
3 nach unten wird das Sperrelement 4 in einer Deaktivierdrehung 44 entgegen einer
Federkraft der Federzunge 42 im Uhrzeigersinn beziehungsweise nach links oder nach
aussen um die Drehachse gedreht. Die Klemmnase 43 des Sperrelements 4 wandert dabei
entlang des abgeschrägten Bereichs des Randes 241 der Öffnung 24 nach oben.
[0042] Fig. 4 zeigt die Stellvorrichtung 1 mit dem Sperrelement 4 auf den Auflageabschnitt
der Deaktivierrampe 321 geschoben. Das Sperrelement 4 liegt dabei am Anschlag 35 an
und kann entsprechend nicht weiter entlang des Verschiebeprofils nach oben bewegt
werden. So ist ein erstes Ende eines Verstellwegs der Stelleinrichtung 1 definiert.
Durch das Drehen des Sperrelement 4 bis es auf dem Auflageabschnitt der Deaktivierrampe
321 liegt, dreht die Federzunge 42 mit und die Klemmnase 43 springt hinter den Rand
241 der Öffnung 24 des Führungsgehäuses 2. Die Klemmnase 43 liegt am Rand 241 der
Öffnung 24 und wird da durch Reibschluss gehalten. Das Sperrelement 4 ist also in
eine Halteposition gedreht und befindet sich nicht mehr im Wirkbereich der Rampenreihe
31. Das Verschiebeprofil 3 kann so in eine erste Richtung 11 nach unten und in eine
zweite Richtung 12 nach oben relativ zum Führungsgehäuse 2 bewegt werden. Die Stellvorrichtung
1 befindet sich in ihrer Freistellung.
[0043] In Fig. 5 ist die Stellvorrichtung 1 gezeigt, während das Sperrelement 4 wieder aktiviert
wird. Das Verschiebeprofil 3 ist in der zweiten Richtung 12 relativ zum Führungsgehäuse
ganz nach oben bewegt, bis die Aktivierrampe 322 die Federzunge 42 des Sperrelements
4 kontaktiert und nach rechts drückt. Dadurch wird das Sperrelement 4 in einer Aktivierdrehung
45 entgegen dem Uhrzeigersinn um die Drehachse gedreht, die Klemmnase 43 springt aus
dem Rand 241 der Öffnung in den Inneraum des Führungsgehäuses 2 und das Sperrelement
4 greift in die unterste Rastrampe 311 der Rampenreihe 31. Eine Bewegung des Verschiebeprofils
weiter in die zweite Richtung 12 ist blockiert. Die Stellvorrichtung 1 befindet sich
nun in der Raststellung. So ist ein zweites Ende des Verstellwegs der Stelleinrichtung
1 definiert. Dabei kann das Verschiebeprofil 3 im Wesentlichen ausschliesslich in
die erste Richtung relativ zum Führungsgehäuse 2 bewegt werden. Das Sperrelement 4
wird bei einer solchen Bewegung um die Drehachse hin- und hergedreht und durch seine
Federzunge 42 immer in die nächste Rastrampe 311 der Rampenreihe 31 gedrückt.
[0044] Fig. 6 zeigt die Stellvorrichtung in einer perspektivischen Ansicht, in der eine
Gehäusehälfte des Führungsgehäuses 2 entfernt ist, damit bestimmte Komponenten besser
sichtbar sind. Beispielsweise ist der Fig. 6 gut zu entnehmen, dass der Anschlag 35
zweiteilig ausgebildet ist. Insbesondere weist er zwei seitliche Vorsprünge auf zwischen
denen hindurch sich der Auflageabschnitt der Deaktivierrampe erstreckt.
[0045] In Verwendung der Stellvorrichtung 1 in einem Sitzmöbel zur Höheneinstellung einer
Rückenlehne, wird das Führungsgehäuse 2 an der Rückenlehne montiert. Dabei ermöglicht
das zylindrische Führungsgehäuse 2, dass eine gewisse seitliche Flexibilität zwischen
Rückenlehne und Führungsgehäuse 2 vorhanden ist. Das Verschiebeprofil 3 ist gleichzeitig
mit einem Lehnenträger des Sitzmöbels verbunden. Insbesondere ist der Lehnenträger
am Montageabschnitt 34 des Verschiebeprofils 3 montiert, was durch durch die Aufschlitzung
23 des Führungsgehäuses 3 hindurch einfach möglich ist.
[0046] Um die Rückenlehne nach oben zu verstellen, kann ein Benutzer des Sitzmöbels einfach
die Rückenlehne nach oben ziehen. Dabei bewegt sich das Verschiebeprofil 3 in der
ersten Richtung zum Führungsgehäuse 2. Das Sperrelement 4 rastet jeweils in die Rampenreihe
31 ein, sodass die Rückenlehne in mehreren diskreten Vertikalpositionen beziehungsweise
stufenweise eingestellt werden kann. Zum Reduzieren einer Höhe der Rückenlehne wird
diese vom Benutzer bis ganz nach oben gezogen. Dadurch wird das Sperrelement 4 in
die Halteposition gedreht und die Stellvorrichtung 1 befindet sich in der Freistellung.
Nun kann die Rückenlehne bis ganz nach unten bewegt werden, wo das Sperrelement 4
aus der Halteposition gedreht wird und wieder mit der Rampenreihe 31 des Verschiebeprofils
3 interagiert.
[0047] In Fig. 7 ist ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemässen Rückenlehneneinrichtung
7 gezeigt, wie sie in einem erfindungsgemässen Stuhl verbaut ist. Die Rückenlehneneinrichtung
7 umfasst eine Rückenlehne 6 mit einem zentralen Anlehnabschnitt 61 und zwei seitlichen
Fassungen 62 beziehungsweise einer linken Fassung 62 und eine rechten weiteren Fassung
62. Die beiden Fassungen 62 sind analog zueinander ausgebildet. Sie umfassen jeweils
eine Schalung 621 und einen darin angeordneten Drehzylinder 623. Die Drehzylinder
623 sind im Querschnitt ringartig geformt und definieren jeweils einen hohlzylindrischen
Innenraum der zugehörigen Fassung 62.
[0048] In den Innenräumen der Fassungen 62 ist jeweils bündig eine Stellvorrichtung 1 angeordnet
wie sie oben im Zusammenhang mit den Fig. 1 bis 6 beschrieben ist. Somit umfasst die
Rückenlehneneinrichtung 7 zwei Stellvorrichtungen 1 beziehungsweise eine linke Stellvorrichtung
1 und eine rechte weiteren Stellvorrichtung 1. Die Innenräume der Fassungen 62 definieren
jeweils eine korrespondierend zum Aussenumfang des Führungsgehäuses 2 der zugehörigen
Stellvorrichtung 1 geformte Innenfläche.
[0049] Die Schalungen 621 der Fassungen 62 sind jeweils mit dem Führungsgehäuse 2 der zugehörigen
Stellvorrichtung 1 ortsfest verbunden. Sie sind jeweils als geschlitzter Kreiszylinder
geformt, wobei der Schlitz eine Öffnung 622 definiert. Durch die Öffnungen 622 der
Fassungen 62 hindurch ist der Anlehnabschnitt 61 fest mit den Drehzylindern 623 verbunden.
Die Drehzylinder 623 der Fassungen 62 sind jeweils um die Führungsgehäuse 2 der zugehörigen
Stellvorrichtung 1 und in der zugehörigen Schalung 621 drehbar.
[0050] Der Anlehnabschnitt 61 ist zur Stützung eines Rückens eines Benutzers des Stuhls
geformt. Insbesondere ist er zur Aufnahme des Rückens von oben gesehen gekrümmt beziehungsweise
gebogen geformt. Zudem ist er aus einem elastischen Material hergestellt, das eine
weiche flexible Aufnahme des Rückens ermöglicht. Ausgehend von einer Grundstellung
des Anlehnabschnitts 61' dehnt dieser sich bei einem Anlehnen des Rückens nach hinten
aus und nimmt das Gewicht beziehungsweise den Druck des Rückens sanft auf. Dabei drehen
sich mit dem Anlehnabschnitt 61 verbundenen Drehzylinder 623 der Fassungen 62 in dem
durch die Öffnungen 622 definierten Umfang 63 um die Führungsgehäuse 2 der Stellvorrichtungen
1. Insbesondere dreht so der linke Kreisszylinder 623 im Uhrzeigersinn um die zugehörige
Stellvorrichtung 1 und der rechte weitere Kreisszylinder 623 im Gegenuhrzeigersinn
um die zugehörige weitere Stellvorrichtung 1. Auf diese Weise kann dir Rückenlehneneinrichtung
7 einen bevorzugten Flex bereitstellen, der ein ergonomisches Stützen des Rückens
ermöglicht.
[0051] Wird der Anlehnabschnitt 61 wieder entlastet, so bewegt er sich durch seine Elastizität
wieder zurück in die Grundstellung des Anlehnabschnitts 61' zurück. Dabei werden auch
die Drehzylinder 623 der Fassungen 62 wieder in dem durch die Öffnungen 622 definierten
Umfang 63 um die Führungsgehäuse 2 der Stellvorrichtungen 1 zurückgedreht.
[0052] Die Verschiebeprofile 3 der Stellvorrichtungen 1 sind jeweils ortsfest mit einem
Lehnenträger des Stuhls verbunden. Die Rückenlehne 6 kann mittels der Stellvorrichtungen
1 zum Lehnenträger verstellt werden. Auf diese Weise kann eine Höhe der Rückenlehne
6 des Stuhls auf den Benutzer des Stuhls angepasst werden.
[0053] Obwohl die Erfindung mittels der Figuren und der zugehörigen Beschreibung dargestellt
und detailliert beschrieben ist, sind diese Darstellung und diese detaillierte Beschreibung
illustrativ und beispielhaft zu verstehen und nicht als die Erfindung einschränkend.
Um die Erfindung nicht zu verklären, können in gewissen Fällen wohlbekannte Strukturen
und Techniken nicht im Detail gezeigt und beschrieben sein. Es versteht sich, dass
Fachleute Änderungen und Abwandlungen machen können, ohne den Umfang der folgenden
Ansprüche zu verlassen.
[0054] Die vorliegende Offenbarung umfasst auch Ausführungsformen mit jeglicher Kombination
von Merkmalen, die vorstehend oder nachfolgend zu verschiedenen Ausführungsformen
genannt oder gezeigt sind. Sie umfasst ebenfalls einzelne Merkmale in den Figuren,
auch wenn sie dort im Zusammenhang mit anderen Merkmalen gezeigt sind und/oder vorstehend
oder nachfolgend nicht genannt sind. Auch können die in den Figuren und der Beschreibung
beschriebenen Alternativen von Ausführungsformen und einzelne Alternativen deren Merkmale
vom Erfindungsgegenstand beziehungsweise von den offenbarten Gegenständen ausgeschlossen
sein. Die Offenbarung umfasst Ausführungsformen, die ausschliesslich die in den Ansprüchen
beziehungsweise in den Ausführungsbeispielen beschriebenen Merkmale umfasst sowie
auch solche, die zusätzliche andere Merkmale umfassen.
[0055] Im Weiteren schliesst der Ausdruck "umfassen" und Ableitungen davon andere Elemente
oder Schritte nicht aus. Ebenfalls schliesst der unbestimmte Artikel "ein" bzw. "eine"
und Ableitungen davon eine Vielzahl nicht aus. Die Funktionen mehrerer in den Ansprüchen
aufgeführter Merkmale können durch eine Einheit beziehungsweise einen Schritt erfüllt
sein. Die Begriffe "im Wesentlichen", "etwa", "ungefähr" und dergleichen in Verbindung
mit einer Eigenschaft beziehungsweise einem Wert definieren insbesondere auch genau
die Eigenschaft beziehungsweise genau den Wert. Die Begriffe "etwa" und "ungefähr"
im Zusammenhang mit einem gegebenen Zahlenwert oder -bereich kann sich auf einen Wert
beziehungsweise Bereich beziehen, der innerhalb 20%, innerhalb 10%, innerhalb 5% oder
innerhalb 2% des gegebenen Werts beziehungsweise Bereichs liegt.
1. Rückenlehneneinrichtung (7) für ein Sitzmöbel und insbesondere einen Bürostuhl, die
eine Rückenlehne, einen Lehnenträger und eine Stellvorrichtung (1) zum geführten linearen
und insbesondere quasi vertikalen Bewegen eines ersten Elements relativ zu einem zweiten
Element über einen vordefinierten Verstellweg umfasst, wobei
die Stellvorrichtung (1) ein Führungsgehäuse (2), ein im Führungsgehäuse (2) angeordnetes
Verschiebeprofil (3) mit einer Längsachse (33) und ein Sperrelement (4) aufweist,
das Verschiebeprofil (3) oder das Führungsgehäuse (2) der Stellvorrichtung (1) eine
sich entlang der Längsachse (33) erstreckende Rastreihe (31) mit einer Mehrzahl von
Rastrampen (311) umfasst,
das Sperrelement (4) der Stellvorrichtung (1) federnd gelagert ist und in einer Raststellung
in die Rastreihe (31) eingreift, so dass das Verschiebeprofil (3) in einer ersten
Richtung (11) stufenweise entlang der Längsachse (33) zum Führungsgehäuse (2) bewegbar
ist und eine Bewegung in eine der ersten Richtung (11) entgegengesetzten zweiten Richtung
(12) durch das an einer der Rastrampen (311) anschlagende Sperrelement (4) blockiert
ist,
das Sperrelement (4) der Stellvorrichtung (1) in einer Freistellung ausser Eingriff
mit der Rastreihe (31) gehalten ist, so dass das Verschiebeprofil (3) frei in der
ersten Richtung (11) und in der zweiten Richtung (12) entlang der Längsachse (33)
zum Führungsgehäuse (2) bewegbar ist,
das Sperrelement (4) der Stellvorrichtung (1) um eine Drehachse (5) drehbar gelagert
ist,
das Sperrelement (4) der Stellvorrichtung (1) in der Raststellung federnd um die Drehachse
(5) in die Rastreihe (31) gedreht ist und vorzugsweise um die Drehachse (5) hin und
her dreht, wenn sich das Verschiebeprofil (3) in der ersten Richtung entlang der Längsachse
(33) zum Führungsgehäuse (2) bewegt,
das Sperrelement (4) der Stellvorrichtung (1) in der Freistellung soweit um die Drehachse
(5) in einer Halteposition gedreht gehalten ist, dass es ausser Eingriff mit der Rastreihe
(31) steht,
die Rückenlehne (6) am Führungsgehäuse der Stellvorrichtung (1) montiert ist, und
der Lehnenträger am Verschiebeprofil (3) der Stellvorrichtung (1)
dadurch gekennzeichnet, dass
die Stellvorrichtung (1) ein Führungsgehäuse (2) mit einem im Wesentlichen kreiszylindrischen
Aussenumfang umfasst,
die Rückenlehne (6) eine Fassung (62) aufweist, die eine im Wesentlichen korrespondierend
zum Aussenumfang des Führungsgehäuses (2) der Stellvorrichtung (1) geformte Innenfläche
aufweist, und
die Stellvorrichtung (1) in der Fassung (62) der Rückenlehne (6) angeordnet ist, sodass
die Fassung (62) der Rückenlehne (6) um das Führungsgehäuse (2) der Stellvorrichtung
(1) drehbar ist.
2. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 1, bei deren Stellvorrichtung (1) die Rastreihe
(31) am Verschiebeprofil (3) ausgebildet ist und das Sperrelement (4) am Führungsgehäuse
(2) drehbar gelagert ist.
3. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 1 oder 2, bei deren Stellvorrichtung (1)
die Drehachse (5) quer und insbesondere im Wesentlichen rechtwinklig zur Längsachse
(33) ausgerichtet ist.
4. Rückenlehneneinrichtung (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei deren Stellvorrichtung
(1) das Führungsgehäuse (2) eine Haltestruktur (24) aufweist, die das Sperrelement
(4) hält, wenn es in die Halteposition gedreht ist, wobei die Haltestruktur (24) des
Führungsgehäuses (2) vorzugsweise eine Öffnung (24) umfasst, in der das Sperrelement
(4) liegt, wenn es in die Halteposition gedreht ist, wobei das Sperrelement (4) an
einem Rand (241) der Öffnung (24) des Führungsgehäuses (2) reibschlüssig anliegt.
5. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 4, bei deren Stellvorrichtung (1) das Sperrelement
(4) eine Klemmnase (43) aufweist, die in der Halteposition des Sperrelements (4) mit
der Haltestruktur (24) des Führungsgehäuses (2) zusammenwirkt.
6. Rückenlehneneinrichtung (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die Stellvorrichtung
(1) eine Deaktivierstruktur (32) aufweist, die das Sperrelement (4) in die Halteposition
dreht, wenn das Verschiebeprofil (3) in der ersten Richtung gegen ein Ende des vordefinierten
Verstellwegs entlang der Längsachse (33) zum Führungsgehäuse (2) bewegt ist.
7. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 2 und 6, bei deren Stellvorrichtung (1)
die Deaktivierstruktur (32) eine am Verschiebeprofil (3) angeformte Deaktivierrampe
(321) aufweist, entlang welcher das Sperrelement (4) in die Halteposition drückbar
ist, wobei die Deaktivierrampe (321) vorzugsweise in Richtung der Längsachse (33)
benachbart zur Rastreihe (31) angeordnet ist.
8. Rückenlehneneinrichtung (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die Stellvorrichtung
(1) eine Aktivierstruktur (32) aufweist, die das Sperrelement (4) aus der Halteposition
dreht, wenn das Verschiebeprofil (3) in der zweiten Richtung (12) gegen ein Ende des
vordefinierten Verstellwegs entlang der Längsachse (33) zum Führungsgehäuse (2) bewegt
ist.
9. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 2 und 8, bei deren Stellvorrichtung (1)
die Aktivierstruktur (32) eine am Verschiebeprofil (3) angeformte Aktivierrampe (322)
aufweist, entlang welcher das Sperrelement (4) in die Halteposition drückbar ist.
10. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 4 und 9, bei deren Stellvorrichtung (1)
die Aktivierrampe (322) benachbart zum Rand (241) der Öffnung (24) angeordnet ist.
11. Rückenlehneneinrichtung (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die Fassung
(62) der Rückenlehne (6) eine drehfest zur Stellvorrichtung (1) montierte Schalung
(621) und einen zwischen Schalung (621) und Stellvorrichtung (1) angeordneten Drehzylinder
(623) umfasst, wobei der Drehzylinder (623) zur Schalung (621) und um das Führungsgehäuse
(2) der Stellvorrichtung (1) drehbar ist.
12. Rückenlehneneinrichtung (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche, bei der die Rückenlehne
(6) eine weitere Fassung (62) und einen Anlehnabschnitt (61) aufweist, der seitlich
jeweils in eine der beiden Fassungen (62) übergeht, und die eine weitere in der weiteren
Fassung (62) der Rückenlehne (6) angeordnete Stellvorrichtung (1) nach Anspruch 13
umfasst, deren Führungsgehäuse (2) an der Rückenlehne (6) und deren Verschiebeprofil
(3) am Lehnenträger montiert sind.
13. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 11 und 12, bei der die Fassung (62) der
Rückenlehne (6) einen weiteren Drehzylinder (623) aufweist, wobei die beiden Drehzylinder
(623) ortsfest mit dem Anlehnabschnitt (61) verbunden sind, wobei vorzugsweise die
weitere Fassung (62) eine drehfest zur weiteren Stellvorrichtung (1) montierte weitere
Schalung (621) umfasst, der weitere Drehzylinder (623) zwischen Schalung (621) und
Stellvorrichtung (1) angeordnet ist und der weitere Drehzylinder (623) zur weiteren
Schalung (621) und um das Führungsgehäuse (2) der weiteren Stellvorrichtung (1) drehbar
ist.
14. Rückenlehneneinrichtung (7) nach Anspruch 13, bei der die Schalung (621) und die weitere
Schalung (621) jeweils eine Öffnung aufweisen, durch die der Drehzylinder (623) beziehungsweise
der weitere Drehzylinder (623) mit dem Anlehnabschnitt (61) verbunden ist, wobei die
Öffnungen in der Schalung (621) und der weiteren Schalung (621) vorzugsweise einen
Umfang (63) festlegen, in dem der Drehzylinder (623) beziehungsweise der weitere Drehzylinder
(623) um das Führungsgehäuse (2) der Stellvorrichtung (1) beziehungsweise das Führungsgehäuse
(2) der weiteren Stellvorrichtung (1) drehbar ist.
15. Stuhl und insbesondere Bürostuhl mit einem Sitzträger, einem auf dem Sitzträger montierten
Sitz und einer Rückenlehneneinrichtung (7) nach einem der vorangehenden Ansprüche,
wobei der Lehnenträger am Sitzträger angeordnet ist.
1. Backrest device (7) for an item of furniture for seating and in particular an office
chair, which device comprises a backrest, a backrest support and a positioning apparatus
(1) for guided linear, and in particular quasi vertical, movement of a first element
relative to a second element via a predefined adjustment path,
the positioning apparatus (1) having a guide housing (2), a sliding profile (3) which
is arranged in the guide housing (2) and has a longitudinal axis (33), and a locking
element (4),
the sliding profile (3) or the guide housing (2) of the positioning apparatus (1)
comprising a latching row (31) which extends along the longitudinal axis (33) and
has a plurality of latching ramps (311),
the locking element (4) of the positioning apparatus (1) being resiliently mounted
and engaging in the latching row (31) in a latching position such that the sliding
profile (3) can be moved in stages in a first direction (11) along the longitudinal
axis (33) with respect to the guide housing (2) and a movement in a second direction
(12) counter to the first direction (11) is blocked by the locking element (4) striking
one of the latching ramps (311),
the locking element (4) of the positioning apparatus (1) being retained in a release
position in which it is disengaged from the latching row (31) such that the sliding
profile (3) can be moved freely in the first direction (11) and in the second direction
(12) along the longitudinal axis (33) with respect to the guide housing (2),
the locking element (4) of the positioning apparatus (1) being mounted so as to be
rotatable about an axis of rotation (5),
the locking element (4) of the positioning apparatus (1) being rotated in the latching
position resiliently about the axis of rotation (5) into the latching row (31) and
preferably rotating back and forth about the axis of rotation (5) when the sliding
profile (3) moves in the first direction along the longitudinal axis (33) with respect
to the guide housing (2),
the locking element (4) of the positioning apparatus (1) being retained in the release
position so as to be rotated about the axis of rotation (5) in a retaining position
to the extent that said locking element is disengaged from the latching row (31),
the backrest (6) being mounted on the guide housing of the positioning apparatus (1),
and
the backrest support being mounted on the sliding profile (3) of the positioning apparatus
(1),
characterized in that
the positioning apparatus (1) comprises a guide housing (2) having a substantially
circular cylindrical outer circumference,
in that the backrest (6) has a socket (62) which has an inner surface which substantially
corresponds to the outer circumference of the guide housing (2) of the positioning
apparatus (1), and
in that the positioning apparatus (1) is arranged in the socket (62) of the backrest (6)
such that the socket (62) of the backrest (6) can be rotated around the guide housing
(2) of the positioning apparatus (1).
2. Backrest device (7) according to claim 1, in the positioning apparatus (1) of which
the latching row (31) is formed on the sliding profile (3) and the locking element
(4) is rotatably mounted on the guide housing (2).
3. Backrest device (7) according to either claim 1 or claim 2, in the positioning apparatus
(1) of which the axis of rotation (5) is oriented transversely, and in particular
substantially at right angles, with respect to the longitudinal axis (33).
4. Backrest device (7) according to any of the preceding claims, in the positioning apparatus
(1) of which the guide housing (2) has a retaining structure (24) which retains the
locking element (4) when it is rotated into the retaining position, wherein the retaining
structure (24) of the guide housing (2) preferably comprises an opening (24) in which
the locking element (4) lies when it is rotated into the retaining position, wherein
the locking element (4) frictionally abuts an edge (241) of the opening (24) in the
guide housing (2).
5. Backrest device (7) according to claim 4, in the positioning apparatus (1) of which
the locking element (4) has a clamping lug (43) which interacts with the retaining
structure (24) of the guide housing (2) in the retaining position of the locking element
(4).
6. Backrest device (7) according to any of the preceding claims, wherein the positioning
apparatus (1) has a deactivation structure (32) which rotates the locking element
(4) into the retaining position when the sliding profile (3) is moved in the first
direction toward an end of the predefined adjustment path along the longitudinal axis
(33) with respect to the guide housing (2).
7. Backrest device (7) according to claims 2 and 6, in the positioning apparatus (1)
of which the deactivation structure (32) has a deactivation ramp (321) integrally
formed on the sliding profile (3), along which ramp the locking element (4) can be
pushed into the retaining position, wherein the deactivation ramp (321) is preferably
arranged in the direction of the longitudinal axis (33) adjacently to the latching
row (31).
8. Backrest device (7) according to any of the preceding claims, wherein the positioning
apparatus (1) has an activation structure (32) which rotates the locking element (4)
from the retaining position when the sliding profile (3) is moved in the second direction
(12) toward an end of the predefined adjustment path along the longitudinal axis (33)
with respect to the guide housing (2).
9. Backrest device (7) according to claims 2 and 8, in the positioning apparatus (1)
of which the activation structure (32) has an activation ramp (322) integrally formed
on the sliding profile (3), along which ramp the locking element (4) can be pushed
into the retaining position.
10. Backrest device (7) according to claims 4 and 9, in the positioning apparatus (1)
of which the activation ramp (322) is arranged adjacently to the edge (241) of the
opening (24).
11. Backrest device (7) according to any of the preceding claims, wherein the socket (62)
of the backrest (6) comprises a casing (621) which is non-rotatably mounted relative
to the positioning apparatus (1) and a rotary cylinder (623) which is arranged between
the casing (621) and positioning apparatus (1), it being possible for the rotary cylinder
(623) to be rotated relative to the casing (621) and around the guide housing (2)
of the positioning apparatus (1).
12. Backrest device (7) according to any of the preceding claims, wherein the backrest
(6) has a further socket (62) and a lean-on portion (61) which laterally transitions
into one of the two sockets (62) in each case, and a further positioning apparatus
(1) according to claim 13 that is arranged in the further socket (62) of the backrest
(6), the guide housing (2) of which apparatus is mounted on the backrest (6) and the
sliding profile (3) of which apparatus is mounted on the backrest support.
13. Backrest device (7) according to claims 11 and 12, wherein the socket (62) of the
backrest (6) has a further rotary cylinder (623), the two rotary cylinders (623) being
connected in a stationary manner to the lean-on portion (61), the further socket (62)
preferably comprising a further casing (621) which is non-rotatably mounted relative
to the further positioning apparatus (1), the further rotary cylinder (623) being
arranged between the casing (621) and positioning apparatus (1) and it being possible
for the further rotary cylinder (623) to be rotated with respect to the further casing
(621) and around the guide housing (2) of the further positioning apparatus (1).
14. Backrest device (7) according to claim 13, wherein the casing (621) and the further
casing (621) each have an opening by means of which the rotary cylinder (623) or the
further rotary cylinder (623) is connected to the lean-on portion (61), the openings
in the casing (621) and the further casing (621) preferably defining a circumference
(63) in which the rotary cylinder (623) or the further rotary cylinder (623) can be
rotated around the guide housing (2) of the positioning apparatus (1) or the guide
housing (2) of the further positioning apparatus (1).
15. Chair, and in particular an office chair, comprising a seat support, a seat mounted
on the seat support and a backrest device (7) according to any of the preceding claims,
wherein the backrest support is arranged on the seat support.
1. Système dossier (7) pour un meuble d'assise et en particulier une chaise de bureau,
comprenant un dossier, un support de dossier et un dispositif de réglage (1) pour
un déplacement linéaire guidé et en particulier quasi-vertical d'un premier élément
par rapport à un second élément sur un chemin de réglage prédéfini, dans lequel
le dispositif de réglage (1) comporte un boîtier de guidage (2), un profilé coulissant
(3) disposé dans le boîtier de guidage (2) et doté d'un axe longitudinal (33), et
un élément de blocage (4),
le profilé coulissant (3) ou le boîtier de guidage (2) du dispositif de réglage (1)
comprend une rangée d'encliquetage (31) s'étendant le long de l'axe longitudinal (33)
et dotée d'une pluralité de rampes d'encliquetage (311),
l'élément de blocage (4) du dispositif de réglage (1) est monté sur un ressort et
vient en prise dans une position d'encliquetage, dans la rangée d'encliquetage (31),
de sorte que le profilé coulissant (3) soit déplaçable dans un premier sens (11) de
manière progressive le long de l'axe longitudinal (33) jusqu'au boîtier de guidage
(2) et qu'un déplacement dans un deuxième sens (12) opposé au premier sens (11) soit
bloqué par l'élément de blocage (4) butant contre l'une des rampes d'encliquetage
(311),
l'élément de blocage (4) du dispositif de réglage (1) est, dans une position libre,
maintenu hors de prise avec la rangée d'encliquetage (31), de sorte que le profilé
coulissant (3) soit déplaçable librement dans le premier sens (11) et dans le deuxième
sens (12) le long de l'axe longitudinal (33) jusqu'au boîtier de guidage (2),
l'élément de blocage (4) du dispositif de réglage (1) est monté de manière à pouvoir
tourner autour d'un axe de rotation (5),
l'élément de blocage (4) du dispositif de réglage (1) est, dans la position d'encliquetage,
tourné de manière élastique autour de l'axe de rotation (5) dans la rangée d'encliquetage
(31) et tourne de préférence dans un sens et dans l'autre autour de l'axe de rotation
(5) lorsque le profilé coulissant (3) se déplace dans le premier sens le long de l'axe
longitudinal (33) jusqu'au boîtier de guidage (2),
dans la position libre, l'élément de blocage (4) du dispositif de réglage (1) est
maintenu tourné autour de l'axe de rotation (5) dans une position de retenue jusqu'à
ce qu'il soit hors de prise avec la rangée d'encliquetage (31),
le dossier (6) est monté sur le boîtier de guidage du dispositif de réglage (1), et
le support de dossier sur le profilé coulissant (3) du dispositif de réglage (1),
caractérisé en ce que
le dispositif de réglage (1) comprend un boîtier de guidage (2) présentant une circonférence
extérieure sensiblement cylindrique circulaire,
en ce que le dossier (6) comporte une douille (62) comportant une surface intérieure dont la
forme correspond sensiblement à la circonférence extérieure du boîtier de guidage
(2) du dispositif de réglage (1), et
en ce que le dispositif de réglage (1) est disposé dans la douille (62) du dossier (6), de
sorte que la douille (62) du dossier (6) puisse tourner autour du boîtier de guidage
(2) du dispositif de réglage (1).
2. Système dossier (7) selon la revendication 1, dont le dispositif de réglage (1) comporte
une rangée d'encliquetage (31) réalisée au niveau du profilé coulissant (3) et un
élément de blocage (4) monté de manière à pouvoir tourner sur le boîtier de guidage
(2).
3. Système dossier (7) selon la revendication 1 ou 2, dont le dispositif de réglage (1)
comporte un axe de rotation (5) est orienté transversalement et en particulier sensiblement
à angle droit par rapport à l'axe longitudinal (33).
4. Système dossier (7) selon l'une des revendications précédentes, dont le dispositif
de réglage (1) comporte le boîtier de guidage (2) présentant une structure de retenue
(24) qui maintient l'élément de blocage (4) lorsqu'il est tourné dans la position
de retenue, dans lequel la structure de retenue (24) du boîtier de guidage (2) comporte
de préférence une ouverture (24) dans laquelle se trouve l'élément de blocage (4)
lorsqu'il est tourné dans la position de retenue, dans lequel l'élément de blocage
(4) repose de manière frictionnelle sur un bord (241) de l'ouverture (24) du boîtier
de guidage (2).
5. Système dossier (7) selon la revendication 4, dont le dispositif de réglage (1) comporte
un élément de blocage (4) comportant un nez de serrage (43) qui coopère, dans la position
de retenue de l'élément de blocage (4), avec la structure de retenue (24) du boîtier
de guidage (2).
6. Système dossier (7) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le dispositif
de réglage (1) comporte une structure de désactivation (32) qui fait tourner l'élément
de blocage (4) dans la position de retenue lorsque le profilé coulissant (3) est déplacé
dans le premier sens vers une extrémité du chemin de réglage prédéfini le long de
l'axe longitudinal (33) jusqu'au boîtier de guidage (2).
7. Système dossier (7) selon les revendications 2 et 6, dont le dispositif de réglage
(1) comporte une structure de désactivation (32) comportant une rampe de désactivation
(321) formée au niveau du profilé coulissant (3) et le long de laquelle l'élément
de blocage (4) peut être pressé dans la position de retenue, dans lequel la rampe
de désactivation (321) est disposée de préférence dans le sens de l'axe longitudinal
(33) à côté de la rangée d'encliquetage (31).
8. Système dossier (7) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le dispositif
de réglage (1) comporte une structure d'activation (32) qui fait tourner l'élément
de blocage (4) à partir de la position de retenue lorsque le profilé coulissant (3)
est déplacé dans le deuxième sens (12) vers une extrémité du chemin de réglage prédéfini
le long de l'axe longitudinal (33) jusqu'au boîtier de guidage (2).
9. Système dossier (7) selon les revendications 2 et 8, dont le dispositif de réglage
(1) comporte une structure d'activation (32) comportant une rampe d'activation (322)
réalisée d'un seul tenant au niveau du profilé coulissant (3) et le long de laquelle
l'élément de blocage (4) peut être pressé dans la position de retenue.
10. Système dossier (7) selon les revendications 4 et 9, dont le dispositif de réglage
(1) comporte une rampe d'activation (322) disposée à côté du bord (241) de l'ouverture
(24).
11. Système dossier (7) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel la douille
(62) du dossier (6) comprend un coffrage (621) monté de manière fixe en rotation par
rapport au dispositif de réglage (1) et un cylindre rotatif (623) disposé entre le
coffrage (621) et le dispositif de réglage (1), dans lequel le cylindre rotatif (623)
peut tourner par rapport au coffrage (621) et autour du boîtier de guidage (2) du
dispositif de réglage (1).
12. Système dossier (7) selon l'une des revendications précédentes, dans lequel le dossier
(6) comporte une autre douille (62) et une section de dossier (61) qui se prolonge
latéralement dans chacune des deux douilles (62), et qui comprend un autre dispositif
de réglage (1) selon la revendication 13 qui est disposé dans l'autre douille (62)
du dossier (6), dont le boîtier de guidage (2) est monté sur le dossier (6) et dont
le profilé coulissant (3) est monté sur le support de dossier.
13. Système dossier (7) selon les revendications 11 et 12, dans lequel la douille (62)
du dossier (6) comporte un autre cylindre rotatif (623), dans lequel les deux cylindres
rotatifs (623) sont reliés de manière fixe à la section de dossier (61), dans lequel,
de préférence, l'autre douille (62) comprend un autre coffrage (621) monté de manière
fixe en rotation par rapport à l'autre dispositif de réglage (1), dans lequel l'autre
cylindre rotatif (623) est disposé entre le coffrage (621) et le dispositif de réglage
(1) et l'autre cylindre rotatif (623) peut tourner par rapport à l'autre coffrage
(621) et autour du boîtier de guidage (2) de l'autre dispositif de réglage (1).
14. Système dossier (7) selon la revendication 13, dans lequel le coffrage (621) et l'autre
coffrage (621) comportent chacun une ouverture à travers laquelle le cylindre rotatif
(623) ou l'autre cylindre rotatif (623) est relié à la section de dossier (61), dans
lequel les ouvertures dans le coffrage (621) et l'autre coffrage (621) définissent
de préférence une circonférence (63) dans laquelle le cylindre rotatif (623) ou l'autre
cylindre rotatif (623) peut tourner autour du boîtier de guidage (2) du dispositif
de réglage (1) ou du boîtier de guidage (2) de l'autre dispositif de réglage (1).
15. Chaise et en particulier chaise de bureau dotée d'un support de siège, d'un siège
monté sur le support de siège et d'un système dossier (7) selon l'une des revendications
précédentes, dans laquelle le support de dossier est disposé au niveau du support
de siège.