(19)
(11) EP 3 565 972 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
14.10.2020  Patentblatt  2020/42

(21) Anmeldenummer: 17817740.8

(22) Anmeldetag:  15.12.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F04B 13/00(2006.01)
F04B 49/06(2006.01)
F04B 53/06(2006.01)
F04B 15/00(2006.01)
F04B 49/10(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/083034
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/127383 (12.07.2018 Gazette  2018/28)

(54)

VORRICHTUNG ZUM FÖRDERN VON VISKOSEM MATERIAL

DEVICE FOR PUMPING VISCOUS MATERIAL

DISPOSITIF POUR LE REFOULEMENT DE MATÉRIAU VISQUEUX


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.01.2017 DE 102017000047

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.11.2019  Patentblatt  2019/46

(73) Patentinhaber: Atlas Copco IAS GmbH
75015 Bretten (DE)

(72) Erfinder:
  • ENDERLE, Gerrit
    75438 Knittlingen (DE)
  • HAUSNER, Thomas
    75015 Bretten (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Bregenzer und Reule Partnerschaftsgesellschaft mbB 
Rheinstraße 19
76532 Baden-Baden
76532 Baden-Baden (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 0 482 579
DE-U1- 29 902 514
DE-A1- 19 713 938
US-A- 5 252 037
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie ein Verfahren zum Fördern von viskosem Material, bei dem eine solche Vorrichtung zur Anwendung kommt.

    [0002] Es sind Vorrichtungen bekannt, die dem Fördern von beispielsweise Klebstoffen, Dichtstoffen oder Dämmstoffen von einem Behälter zu einer Verarbeitungsstation dienen. Sie finden insbesondere in der Kraftfahrzeugindustrie Anwendung, wenn viskose Materialien auf Karosserieteile aufgebracht werden müssen. Meist weisen solche Vorrichtungen eine Folgeplatte auf, die auf der Oberfläche des im Behälter befindlichen Materials aufliegt und dieser Oberfläche folgt, wenn der Materialpegel sinkt. Zu diesem Zweck ist dann eine Hebeeinrichtung vorgesehen, die dem Absenken und dem Anheben der Folgeplatte dient. Das Material wird mittels einer an einen Materialauslass in der Folgeplatte angeschlossene Förderpumpe aus dem Behälter entnommen, wobei die Folgeplatte der Materialoberfläche nachgeführt wird. Dabei ist es auch möglich, dass die Folgeplatte zusätzlich auf die Materialoberfläche drückt, so dass aufgrund dieses Drucks das Material in den Materialauslass gepresst wird, während die Folgeplatte dichtend an einer umlaufenden Behälterwand anliegt. Sind im Behälter jedoch Luftblasen enthalten, ist dies vor dem Materialauftrag nicht zu erkennen. Wenn aber Luftblasen enthaltendes Material gefördert und auf ein Werkstück aufgetragen wird, so führt dies meist dazu, dass das aufgetragene Material seine Kleb-, Dicht- oder Dämmwirkung nicht hinreichend entfalten kann. Oftmals sind die solchermaßen beschichteten Bauteile dann für die Weiterverarbeitung untauglich und müssen als Ausschuss weggeworfen werden.

    [0003] Eine Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material ist aus der DE 197 13 938 A1 bekannt. Diese Fördervorrichtung für viskoses Material weist einen Messfühler auf, der die Geschwindigkeit der Kolbenstange der Pumpe ermittelt, die das viskose Material fördert. Der Messfühler dient dazu, mittels einer Steuereinrichtung die Geschwindigkeit des mit der Kolbenstange verbundenen Förderkolbens konstant zu halten. Eine ähnliche Vorrichtung ist aus der DE 20 2013 009 164 U1 bekannt. Diese Vorrichtung weist einen Messwertgeber zur Kontrolle des Fördervolumenflusses auf. Keine der beiden Vorrichtungen ist jedoch geeignet, Luftblasen im geförderten Material zu erkennen. Schließlich ist eine Vorrichtung der eingangs genannten Art aus der EP 0 482 579 A1 bekannt, bei der die Geschwindigkeit des Förderkolbens gemessen wird, um Druckschwankungen mittels Synchronisation zweier Pumpen zu vermeiden.

    [0004] Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass Ausschuss besser vermieden werden kann.

    [0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 sowie durch ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 8 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

    [0006] Der Erfindung liegt die im Hause der Anmelderin gefundene Erkenntnis zugrunde, dass die Geschwindigkeit des Förderkolbens beim Fördervorgang abhängig von der Materialkonsistenz variieren kann. Die Anmelderin hat durch Versuche herausgefunden, dass die Geschwindigkeit des Förderkolbens beim Förderhub bei gleichbleibender Materialkonsistenz zumindest innerhalb eines Toleranzbereichs konstant ist. Enthält das geförderte Material Luftblasen, so führt dies zu einer signifikanten Änderung der Geschwindigkeit des Förderkolbens beim Förderhub. Aufgrund dieser Erkenntnis wird daher vorgeschlagen, die Geschwindigkeit des Förderkolbens beim Förderhub mittels einer Messeinrichtung zu messen, so dass bei einer Änderung der gemessenen Geschwindigkeit auf eine Änderung der Materialkonsistenz, insbesondere auf das Vorhandensein von Luftblasen, geschlossen werden kann, so dass entsprechende Maßnahmen eingeleitet werden können. Zu diesem Zweck weist die Messeinrichtung eine Steuereinheit zur Steuerung der Förderung des viskosen Materials in Abhängigkeit von der gemessenen Geschwindigkeit des Förderkolbens auf. Die Steuereinheit wertet die Messwerte der Messeinrichtung aus und ergreift bei einer Abweichung der gemessenen Geschwindigkeit von einer vorgegebenen Sollgeschwindigkeit selbsttätig Maßnahmen. Zudem ist vorgesehen, dass von einer an die Förderpumpe angeschlossenen Förderleitung für das viskose Material, durch die das Material der Verarbeitungsstation zugeführt wird, eine Abfallleitung abzweigt und dass mittels der Steuereinheit die Förderleitung gesperrt und die Abfallleitung freigegeben werden kann. Die Abfallleitung führt zweckmäßig zu einem Abfallbehälter in den das als nicht verarbeitbar erkannte Material abgeleitet werden kann.

    [0007] Die Messeinrichtung weist zweckmäßig eine Wegmesseinheit zur zeitabhängigen Messung des vom Förderkolben zurückgelegten Wegs auf. Die Wegmesseinheit ist vorzugsweise ein Absolutwertgeber. Zudem wird bevorzugt, dass der Förderkolben mechanisch mit der Wegmesseinheit verbunden ist. Dies kann dadurch erfolgen, dass die Förderpumpe eine aus dem Förderzylinder ragende, mit dem Förderkolben fest verbundene Kolbenstange aufweist, die mittels Verbindungsmitteln starr mit einem beweglichen Element der Wegmesseinheit verbunden ist, und an der zweckmäßig auch eine Antriebseinheit angreift. Die Bewegung des Förderkolbens wird dann direkt auf das bewegliche Element der Wegmesseinheit übertragen.

    [0008] Es kann vorgesehen sein, dass eine Bedienperson in den Förderprozess eingreift, wenn eine signifikante Abweichung der Geschwindigkeit des Förderkolbens von einer vorgegebenen Sollgeschwindigkeit vorliegt. Es wird jedoch bevorzugt, dass in einem solchen Fall automatisch Maßnahmen ergriffen werden, um die Produktion von Ausschuss zu verhindern.

    [0009] Wird im weiteren Verlauf des Förderprozesses von der Messeinrichtung dann wieder eine Geschwindigkeit des Förderkolbens gemessen, die innerhalb eines vorgegebenen Toleranzbereichs um die vorgegebene Sollgeschwindigkeit liegt, so dass anzunehmen ist, dass das geförderte Material keine Luftblasen mehr enthält, so schaltet die Steuereinheit automatisch um und sperrt die Abfallleitung unter gleichzeitiger Freigabe der Förderleitung. Zu diesem Zweck kann an der Stelle, an der die Abfallleitung von der Förderleitung abzweigt, ein Ventil vorgesehen sein, beispielsweise ein 2/2-Wegeventil. Der Abfallbehälter kann, wenn er mit Material gefüllt ist, entweder entleert und wiederverwendet werden, oder aber er wird entsorgt und durch einen neuen, leeren Abfallbehälter ersetzt.

    [0010] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
    Fig. 1
    eine Fördervorrichtung in perspektivischer Ansicht und
    Fig. 2
    die Fördervorrichtung gemäß Fig. 1 in einer Vorderansicht.


    [0011] Die in der Zeichnung schematisch dargestellte Vorrichtung 10 dient dem Fördern von viskosem Material wie Klebstoff, Dichtstoff oder Dämmstoff aus einem nicht näher dargestellten fassartigen Behälter. Im hier gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Fördervorrichtung 10 eine Folgeplatte 12 auf, die dazu bestimmt ist, den zu einer Behälteroberseite offenen Behälter zu verschließen. Während des Fördervorgangs liegt die Folgeplatte 12 zudem ringsum abdichtend an der Innenfläche einer sich bis zur Behälteroberseite erstreckenden, umlaufenden Behälterwand an. Die Folgeplatte 12 liegt zudem auf der Materialoberfläche im Behälter auf. Sie ist an einer Hebeeinrichtung 14 montiert, mit der sie dem abnehmenden Materialpegel im Behälter folgend abgesenkt sowie, nach Entleeren des Behälters, angehoben und aus diesem entfernt werden kann. In der Folgeplatte 12 ist ein in der Zeichnung nicht näher dargestellter Materialauslass angeordnet, an den eine fest mit der Folgeplatte 12 verbundene Förderpumpe 16 angeschlossen ist, die dazu dient, Material aus dem Behälter über den Materialauslass in eine zu einer Verarbeitungsstation führende Förderleitung 18 zu fördern. Die Förderpumpe 16 weist einen fest auf der Folgeplatte 12 montierten Förderzylinder 20 sowie einen im Förderzylinder 20 hin und her beweglichen, in der Zeichnung nicht dargestellten Förderkolben auf, dessen Linearbewegung im Förderzylinder 20 Material durch den Materialauslass in den Förderzylinder 20 saugt und das Material aus dem Förderzylinder 20 in die Förderleitung 18 drückt.

    [0012] Die Fördervorrichtung 10 weist zudem eine Messeinrichtung 24 auf, mit der die Geschwindigkeit des Förderkolbens beim Förderhub gemessen werden kann. Die Messeinrichtung 24 weist eine Wegmesseinheit in Form eines Absolutwertgebers 26 auf, dessen Gehäuse an der Hebeeinrichtung 14 montiert ist. Eine mit dem Förderkolben fest verbundene Kolbenstange 28 ist nach oben aus dem Förderzylinder 20 herausgeführt und mittels Verbindungsstangen 30 starr mit einem beweglichen Element des Absolutwertgebers 26 verbunden. Die Wegmesseinrichtung 24 weist zudem eine Steuereinheit 32 auf, die die Förderung des viskosen Materials in Abhängigkeit von der gemessenen Geschwindigkeit des Förderkolbens steuert. Die Steuereinheit 32 erkennt, wenn die gemessene Geschwindigkeit des Förderkolbens außerhalb eines Toleranzbereichs um eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit liegt, was darauf hindeutet, dass sich die Konsistenz des geförderten Materials soweit verändert hat, dass dessen Tauglichkeit in Frage steht. In diesem Fall schaltet die Steuereinheit 32 ein Ventil 34, so dass das geförderte Material nicht zur Verarbeitungsstation, sondern in eine von der Förderleitung 18 abzweigende Abfallleitung 36 gefördert wird, die zu einem Abfallbehälter 38 führt. Erkennt die Steuereinheit 32, dass die Geschwindigkeit des Förderkolbens wieder im Toleranzbereich liegt, so schaltet sie das Ventil 34 abermals, und das viskose Material wird wieder über die Förderleitung 18 zur Verarbeitungsstation gefördert.

    [0013] Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung 10 zum Fördern von viskosem Material aus einem Behälter, mit einer Förderpumpe 16, die einen Förderzylinder 20 und einen im Förderzylinder 20 hin und her beweglichen Förderkolben aufweist. Erfindungsgemäß ist eine Messeinrichtung 24 zur Messung der Geschwindigkeit des Förderkolbens vorgesehen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Fördern von viskosem Material aus einem Behälter, mit einer Förderpumpe (16), die einen Förderzylinder (20) und einen im Förderzylinder (20) hin und her beweglichen Förderkolben aufweist, und mit einer Messeinrichtung (24) zur Messung der Geschwindigkeit des Förderkolbens, wobei die Messeinrichtung (24) eine Steuereinheit (32) zur Steuerung der Förderung des viskosen Materials in Abhängigkeit von der gemessenen Geschwindigkeit des Förderkolbens aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass von einer an die Förderpumpe (16) angeschlossenen Förderleitung (18) für das viskose Material eine Abfallleitung (36) abzweigt und mittels der Steuereinheit (32) die Förderleitung (18) sperrbar und die Abfallleitung (36) freigebbar ist.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Messeinrichtung (24) eine Wegmesseinheit (26) zur zeitabhängigen Messung des vom Förderkolben zurückgelegten Wegs aufweist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Förderkolben mechanisch mit der Wegmesseinheit (26) verbunden ist.
     
    4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderpumpe (16) eine aus dem Förderzylinder (20) ragende, mit dem Förderkolben verbundene Kolbenstange (28) aufweist, die mittels Verbindungsmitteln (30) starr mit einem beweglichen Element der Wegmesseinheit (26) verbunden ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Wegmesseinheit (26) ein Absolutwertgeber ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abfallleitung (36) zu einem Abfallbehälter (38) führt.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Folgeplatte (12) zum Verschließen des Behälters an einer offenen Behälteroberseite, die einen Materialauslass aufweist, an den die Förderpumpe (16) angeschlossen ist.
     
    8. Verfahren zum Fördern von viskosem Material aus einem Behälter unter Verwendung einer Vorrichtung (10) nach einem der vorangehenden Ansprüche, wobei das viskose Material in die Förderleitung (18) gefördert wird, wenn die gemessene Geschwindigkeit des Förderkolbens in einem vorgegebenen Toleranzbereich um eine vorgegebene Sollgeschwindigkeit liegt und wobei das viskose Material in die Abfallleitung (36) gefördert wird, wenn die gemessene Geschwindigkeit des Förderkolbens außerhalb des Toleranzbereichs liegt.
     


    Claims

    1. Apparatus for the conveying of viscous material from a container, with a conveyor pump (16), which has a conveyor cylinder (20) and a conveyor piston that can be moved forward and back in the conveyor cylinder (20), and with a measuring device (24) for measurement of the speed of the conveyor piston, wherein the measuring device (24) has a control unit (32) for control of the conveying of the viscous material in dependence on the measured speed of the conveyor piston, characterised in that a waste line (36) is branched off from a conveying line (18) for the viscous material, which line is connected to the conveyor pump (16), and by means of the control unit (32) the conveying line (18) can be blocked and the waste line (36) can be released.
     
    2. Apparatus according to claim 1, characterised in that the measuring device (24) has a distance-measuring unit (26) for time-independent measurement of the distance travelled by the conveyor piston.
     
    3. Apparatus according to claim 2, characterised in that the conveyor piston is connected mechanically to the distance-measuring unit (26).
     
    4. Apparatus according to claim 3, characterised in that the conveyor pump (16) has a piston rod (28), which projects from the conveyor cylinder (20), is connected in fixed manner to the conveyor piston and is connected rigidly by way of connecting means (30) to a movable element of the distance-measuring unit (26).
     
    5. Apparatus according to any one of claims 2 to 4, characterised in that the distance-measuring unit (26) is an absolute-value transmitter.
     
    6. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterised in that the waste line (36) leads to a waste container (38).
     
    7. Apparatus according to any one of the preceding claims, characterised by a follower plate (12) for sealing of the container on an open upper side of the container, which has a material outlet to which the conveyor pump (16) is attached.
     
    8. Method for conveying of viscous material from a container by use of an apparatus (10) according to any one of the preceding claims, wherein the viscous material is conveyed in the conveying line (18) when the measured speed of the conveyor piston lies in a predetermined tolerance range around a predetermined target speed, and wherein the viscous material is conveyed in the waste line (36) when the measured speed of the conveyor piston lies outside the tolerance range.
     


    Revendications

    1. Dispositif dévolu au refoulement d'un matériau visqueux à partir d'un récipient, comprenant une pompe de refoulement (16) munie d'un cylindre de refoulement (20) et d'un piston refouleur mobile à va-et-vient dans ledit cylindre de refoulement (20), et un système mesureur (24) conçu pour mesurer la vitesse du piston refouleur, lequel système mesureur (24) comporte une unité de commande (32) destinée à commander le refoulement du matériau visqueux en fonction de la vitesse mesurée dudit piston refouleur, caractérisé par le fait qu'un conduit d'élimination (36) bifurque d'un conduit (18) de refoulement du matériau visqueux, raccordé à la pompe de refoulement (16), ledit conduit de refoulement (18) et ledit conduit d'élimination (36) pouvant être, respectivement, bloqué et libéré au moyen de l'unité de commande (32).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé par le fait que le système mesureur (24) est doté d'une unité (26) de mesure de courses conçue pour mesurer, en fonction du temps, la course parcourue par le piston refouleur.
     
    3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé par le fait que le piston refouleur est relié mécaniquement à l'unité (26) de mesure de courses.
     
    4. Dispositif selon la revendication 3, caractérisé par le fait que la pompe de refoulement (16) est munie d'une tige (28) qui dépasse au-delà du cylindre de refoulement (20), est reliée au piston refouleur et est reliée rigidement, à l'aide de moyens de liaison (30), à un élément mobile de l'unité (26) de mesure de courses.
     
    5. Dispositif selon l'une des revendications 2 à 4, caractérisé par le fait que l'unité (26) de mesure de courses est un codeur absolu.
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par le fait que le conduit d'élimination (36) mène à un réceptacle de déchets (38).
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes, caractérisé par une plaque suiveuse (12) dédiée à l'obturation du récipient au niveau d'une face supérieure ouverte dudit récipient, et pourvue d'une sortie de matériau à laquelle la pompe de refoulement (16) est raccordée.
     
    8. Procédé de refoulement d'un matériau visqueux à partir d'un récipient, avec utilisation d'un dispositif (10) conforme à l'une des revendications précédentes, sachant que le matériau visqueux est admis dans le conduit de refoulement (18) lorsque la vitesse mesurée du piston refouleur avoisine une vitesse de consigne préétablie, dans une plage de tolérances préétablie, et sachant que ledit matériau visqueux est admis dans le conduit d'élimination (36) lorsque ladite vitesse mesurée du piston refouleur se situe en dehors de ladite plage de tolérances.
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente