DICHTUNG MIT MEHREREN SEGMENTEN UMFASSEND JE EINE ABSENKBARE DICHTLEISTE

Abstract

 Dichtung (D) mit mehreren Segmenten (1, 2), wobei jedes Segment (1, 2)
- wenigstens ein Haltemittel (21),
- eine Dichtleiste (22, 23) umfassend eine Halteleiste (23) und ein Dichtungsprofil (22) und
- einen Mechanismus (24) aufweist,
wobei der Mechanismus (24) jedes der Segmente (1, 2) das wenigstens eine Haltemittel (21) und die Dichtleiste (22, 23) des gleichen Segmentes (1, 2) miteinander verbindet, die Dichtleiste (22, 23) mittels des Mechanismus (24) gegenüber dem wenigstens einen Haltemittel (21) quer zu ihrer Haupterstreckung verschiebbar ist,
wobei die Dichtung (D) Verbinder (3) aufweist, die die Halteleisten (23) der Dichtleisten (22, 23) benachbarter Segmente (1, 2) miteinander verbinden, wozu die Verbinder (3) in Enden der Halteleisten (23) der Dichtleisten (22, 23) benachbarter Segmente (1, 2) eingesteckt sind, und
wobei jeder Verbinder (3) zwei Einsteckabschnitte (31) aufweist, die in je ein Ende der Halteleisten (23) eingesteckt sind,
wobei jeder Verbinder (3) einen in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste (22, 23) zwischen den Einsteckabschnitten (32) angeordneten Kragen (31) aufweist, wobei der Kragen (31) die Einsteckabschnitte (32) in einer Ebene senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste (22, 23) zumindest teilweise überragt.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Dichtung mit mehreren Segmenten, wobei jedes Segment

• wenigstens ein Haltemittel,
• eine Dichtleiste umfassend eine Halteleiste und ein Dichtungsprofil und
• einen Mechanismus
  aufweist,
• wobei der Mechanismus jedes der Segmente das wenigstens eine Haltemittel und die Dichtleiste des gleichen Segmentes miteinander verbindet, die Dichtleiste mittels des Mechanismus gegenüber dem wenigstens einen Haltemittel quer zu ihrer Haupterstreckung verschiebbar ist,
• wobei die Dichtung Verbinder aufweist, die die Halteleisten der Dichtleisten benachbarter Segmente miteinander verbinden, wozu die Verbinder in Enden der Halteleisten der Dichtleisten benachbarter Segmente eingesteckt sind, und
• wobei jeder Verbinder zwei Einsteckabschnitte aufweist, die in je ein Ende der Halteleisten eingesteckt sind.

[0002] Aus dem Dokument US 5 454 192 A ist eine Dichtung mit den vorgenannten Merkmalen bekannt. Durch den Aufbau der Dichtung aus mehreren Segmenten ist es möglich, die Dichtung zu verlängern, um damit zum Beispiel den Spalt zwischen einem Tor und dem Boden abzudichten. Die Dichtleisten der Segmente dieser Dichtung sind durch die Verbinder miteinander verbunden. Die Einsteckabschnitte sind in die Enden der Halteleisten eingesteckt. Die Halteleisten stoßen stirnseitig mit ihren Enden aneinander, so dass auch eine Druckkraft von einem Halteprofil zum nächsten Halteprofil übertragen werden kann.

[0003] Das ist bei der in dem Dokument US 5 454 192 A dargestellten Dichtung zum Einen notwendig, um das Absenken aller Dichtleisten zuverlässig zu ermöglichen. Es ist zum Anderen auch sinnvoll, um einen Versatz zwischen benachbarten Dichtleisten zu vermeiden. Durch einen vertikalen Versatz benachbarter Dichtleisten kann es zu Bereichen kommen, in denen die Dichtungsprofile zum Beispiel nicht dichtend auf dem Boden aufliegen. Es kann auch zu Lücken zwischen den Dichtungsprofilen benachbarter Dichtleisten kommen, zum Beispiel wenn die Dichtleisten quer zu ihrer Haupterstreckungsrichtung versetzt zueinander sind oder die Dichtungsprofile nach einer Betätigung in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste nicht aneinanderstoßen und somit nicht dichtend aneinander liegen.

[0004] Die in dem Dokument US 5 454 192 A dargestellte Dichtung weist einen sehr einfachen Mechanismus auf, mit dem die Dichtleisten gegenüber dem Haltemittel bewegt werden kann. Die miteinander verbundenen Dichtleisten werden beim Absenken gegenüber dem Haltemittel stark versetzt. Damit sich dadurch nicht an dem Ende der Dichtung, in die die Dichtleiste nicht versetzt wird, eine Lücke ergibt, die nicht abgedichtet ist, ist die Dichtung bzw. sind die Segmente der Dichtung so konstruiert, dass die Dichtleiste im abgesenkten Zustand den Spalt zwischen dem Türblatt, an dem die Dichtung befestigt ist, und dem Fußboden an jeder Stelle abdichten kann. Im nicht abgesenkten Zustand überragt die Dichtleiste dagegen die Haltemittel und auch das Türblatt seitlich sehr weit. Das kann zu Problemen bei einer Drehflügeltür führen, wenn die Dichtleiste beim Schließen vor einen Türrahmen der Tür schlägt.

[0005] Daher sollte der Überstand der Dichtleiste nicht zu groß sein. Vorzugweise springt zumindest die Halteleiste sogar hinter dem Türblatt zurück, so dass jegliche Gefahr eines Anschlagens oder Streifens des Türrahmens mit der Halteleiste vermieden wird. Die Halteleiste wäre dann kürzer als das Segment der Dichtung insgesamt. Da die Segmente der Dichtung vorzugsweise gleich ausgebildet sind, um möglichst viele Gleichteile zu verwenden, führt das dazu, dass ein unmittelbares Aneinanderstoßen der Halteleisten benachbarter Segmente bei einem Rücksprung der Halteleisten nicht möglich ist.

[0006] Das kann letztlich zu Einschränkungen bei der Verbindung der Halteleisten von benachbarten Segmenten und/oder bei der Kraftübertragung zum Beispiel der für die Absenkung notwendigen Kraft zwischen den Halteleisten von benachbarten Segmenten führen.

[0007] Hier setzt die vorliegende Erfindung an.

[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zugrunde, dass trotz eines Rückspringens der Halteleiste hinter die Enden der durch die Haltemittel bestimmten Länge der Dichtungssegmente eine feste und belastbare Verbindung zwischen den Halteleisten benachbarter Segmente möglich ist.

[0009] Dieses Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass jeder Verbinder einen in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste zwischen den Einsteckabschnitten angeordneten Kragen aufweist, wobei der Kragen die Einsteckabschnitte in einer Ebene senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste zumindest teilweise überragt.

[0010] Der erfindungsgemäß vorgesehen Kragen macht es möglich, dass die Halteleisten benachbarter Segmente so miteinander verbunden werden können, dass Kräfte gut von einer Halteleiste übertragen werden können.

[0011] Vorzugsweise ist der Abstand zwischen den Halteleisten zweier benachbarter Segmente der Dichtung von dem Kragen des in diese Halteleisten eingesteckten Verbinders zumindest teilweise oder vollständig ausgefüllt.

[0012] Gemäß der Erfindung kann in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste die Halteleiste jedes Segmentes gegenüber dem Dichtungsprofil des Segmentes zurückspringen. Umgekehrt ausgedrückt bedeutet dies, dass das Dichtungsprofil die Halteleiste überragen kann. Das ist insbesondere für eine lückenlose Abdichtung an den in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleisten liegenden Enden der Dichtungen, aber auch der einzelnen Dichtungssegmente sinnvoll.

[0013] Vorzugsweise ist der Kragen so gestaltet, dass ein Stoß zwischen den zwei an den Halteleisten befestigten Dichtungsprofilen durch den Kragen des in diese Halteleisten eingesteckten Verbinders hinterlegt ist. Die Dichtungsprofile der beiden benachbarten Segmente können sich insbesondere in einem abgesenkten Zustand der Dichtung an den Kragen anlegen. Es kann dadurch eine Abdichtung der Dichtungsprofile zu dem Kragen erfolgen, selbst wenn die Dichtungsprofile nicht lückenlos aneinanderstoßen. Es ist sogar möglich, dass die Dichtungsprofile im Bereich des Stoßes mit dem Kragen verbunden sind. So können die Dichtungsprofile zum Beispiel an dem Kragen angeklebt sein.

[0014] Jede Halteleiste eines Segmentes einer erfindungsgemäßen Dichtung weist wenigstens einen Kanal auf, in welchen ein Haltesteg des Dichtungsprofils eingefügt ist. Dabei kann jeder Verbinder wenigstens eine Ausnehmung aufweisen, die die Kanäle der benachbarten Halteleisten fortsetzt und miteinander verbindet. Abschnitte der Haltestege der Dichtungsprofile können in den wenigstens einen Ausnehmungen der Verbinder befestigt sein.
Die Einsteckabschnitte wenigstens eines der Verbinder, möglichst jedoch aller Verbinder einer erfindungsgemäßen Dichtung können von dem Kragen ausgehend sich zu ihren freien Enden verjüngen. Durch die verjüngten Enden ist es erleichtert, die Einsteckabschnitte in die Halteleisten einzuführen. Vorzugsweise wird es dadurch auch erleichtert, die Einsteckabschnitt in dem Verbinder formschlüssig und auch kraftschlüssig zu befestigen.

[0015] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Dichtung,

Fig. 2

eine perspektivische Ansicht auf ein Segment der Dichtung aus Fig. 1 mit einem in die Halteleiste eingesteckten Verbinder,

Fig. 2a

eine Ansicht der Anordnung aus der Fig. 2 von vorne,

Fig. 2b

eine perspektivische Ansicht auf eine Anordnung aus der Halteleiste des in den Figuren 2 und 2a dargestellten Segmentes und dem Verbinder,

Fig. 3

eine Seitenansicht des Segmentes und des Verbinders aus Fig. 2,

Fig. 3a

eine Seitenansicht des Segmentes aus Fig. 2,

Fig. 4

einen Längsschnitt durch die Anordnung aus Fig. 2b entsprechend der Linie IV-IV in Fig. 3,

Fig. 4a

eine perspektivische Ansicht des Längsschnitts,

Fig. 5

eine perspektivische Ansicht des Verbinders,

Fig. 6

eine Seitenansicht des Verbinders,

Fig. 7

eine Ansicht des Verbinders von vorne,

Fig. 8

eine Ansicht des Verbinders von oben und

Fig. 9

eine Ansicht des Verbinders von unten.

[0016] Die in der Fig. 1 dargestellte Dichtung 1 ist aus zwei gleiche Dichtungssegmenten 1, 2 zusammengesetzt. Das Dichtungssegment 2 ist in den übrigen Figuren näher dargestellt. Das Dichtungssegment 2 weist ein als Haltemittel 21 vorgesehenes Gehäuse auf, mit dem die Dichtung D in oder an einem Tor befestigt werden kann. In dem Gehäuse ist ein Mechanismus 24 vorgesehen. Dieser Mechanismus 24 verbindet eine Dichtleiste 22, 23 mit dem Gehäuse 21 in der Art, dass die Dichtleiste 22, 23 gegenüber dem Gehäuse 21 quer zur ihrer Haupterstreckungsrichtung verschoben werden kann. Der Mechanismus kann auf eine aus dem Stand der Technik bekannte Art ausgeführt sein.

[0017] Über eine Kraft auf einen Auslöser des ersten Segmentes 1 kann die Bewegung der Dichtleisten 22, 23 der Segmente 1, 2 aus dem Gehäuse ausgelöst werden. Die Mechanismen 24 der Segmente sind dazu miteinander gekoppelt. Wird der Auslöser entlastet, wird die Dichtleiste 22, 23 durch die Mechanismen 24 in das Gehäuse 21 hineinbewegt. In der europäischen Patentanmeldung 18 186 115.4 ist beispielhaft dargestellt, wie die Mechanismen 24 der Segmente 1, 2 aufgebaut sein können, wie sie funktionieren und wie sie miteinander gekoppelt sind.

[0018] Die Dichtleisten 22, 23 weisen eine Halteleiste 23 und ein Dichtungsprofil 24 auf.

[0019] Die Halteleiste 23 der Dichtleiste 22, 23 jedes Segmentes kann ein Strangpressprofil, insbesondere ein Aluminiumstrangpressprofil sein. Die Halteleiste ist im Wesentlichen U-förmig und hat einen Steg 232 mit sich an den Enden des Steges 232 anschließenden Schenkeln. Die Halteleiste 23 weist im Bereich der Verbindung zwischen den Schenkeln 234 und dem Steg 232 einen Kanal 231 auf, in den Haltestege 221 der Dichtungsprofile 22 eingesteckt sind. Ferner ist durch nach innen ragende Stege 235 ein weiterer Kanal 236 ausgebildet, in dem Teile des Mechanismus 24 des Segmentes 1, 2 angeordnet sind.

[0020] Die Dichtungsprofile 22 der Dichtleiste 22, 23 der Segmente sind aus einem elastischen Material hergestellt, im Wesentlichen U-förmig und weisen einen Steg 222 und sich an den Enden des Steges 222 anschließende Schenkel 221 auf. Die Dichtungsprofile 22 sind in der Haupterstreckungsrichtung etwas länger als die Halteleisten 23. Die Dichtungsprofile 22 und die Halteleisten 23 sind so zueinander angeordnet, dass die Dichtungsprofile 22 die Enden der Halteleisten 23, an denen sie befestigt sind, überlappen.

[0021] Damit die benachbarten Enden der Dichtleisten 22, 23 benachbarter Segmente 1, 2 ohne Versatz zueinander bewegt werden können, ist vorgesehen, dass die Dichtleisten 22, 23 mittels eines Verbinders 3 miteinander verbunden sind. Die Verbinder 3 weisen zwei Einsteckabschnitte 32 auf, die in die Halteleisten 23 eingesteckt sind. Das Außenprofil der Einsteckabschnitte ist komplementär zur dem lichten Innenprofil der Halteleisten 23. Die Einsteckabschnitte 32 sind in die Kanäle 236 und den darüber befindlichen Räumen zwischen den Schenkeln 221 der Halteleisten 22 eingesteckt. Zwischen den Einsteckabschnitten 32 weist der Verbinder 3 einen Kragen auf, der die Einsteckabschnitte 32 quer zur Haupterstreckungsrichtung der Dichtleisten 22, 23 überragt. Vom Kragen 31 ausgehend verjüngen sich die Einsteckabschnitte 32 geringfügig. Das erleichtert zum einen das Einstecken der Einsteckabschnitte 32 in die Halteleisten 22. Zum anderen erleichtert es trotz Toleranzen der Verbinder 3 wie auch der Halteleisten 22 eine form- und kraftschlüssige Verbindung zwischen den Verbindern 3 und den Halteleisten.

[0022] Der Kragen 31 hat zum Teil, insbesondere an seinen Seitenflächen 312, das gleiche Außenprofil wie die Halteleisten 23. Insbesondere weist der Kragen in den Seitenflächen 312 je eine Ausnehmung 311 auf, die eine Fortsetzung der Kanäle 231 bildet, in die die Haltestege 221 der Bereiche der Dichtungsprofile 22 eingesteckt sind, die die Halteleisten 23 überragen. Die Enden der Dichtungsprofile 22 sind dadurch an den Verbindern 3 befestigt.

[0023] Auf seiner Unterseite 313 überragt der Kragen 31 dagegen die Halteleisten 23. Diese Unterseite 313 wird bei einer Bewegung der Dichtleisten 22, 23 einschließlich der Dichtungsprofile 22 gegen eine Gegenfläche von innen gegen die Stelle gedrückt, an der die Dichtungsprofile der über den Verbinder 31 verbunden Dichtleisten 22, 23 aneinanderstoßen. Die Unterseite 313 drückt damit zum einen von innen auf die Dichtungsprofile und dichtet gegenüber den Dichtungsprofilen, zum anderen drückt die Unterseite 313 die Dichtungsprofile 22 gegen die Gegenfläche, so dass die Dichtungsprofile 22 auch gegenüber der Gegenfläche abdichten. Obwohl zwischen den Dichtungsprofilen 22 der benachbarten Dichtleisten 22, 23 aufgrund von Toleranzen und aus anderen Gründen an der Stoßstelle eine Lücke entstehen kann, kann diese durch die die Halteleisten 23 überragende Unterseite 313 abgedichtet werden, solange die Lücke sich im Bereich des Kragens befindet.

Bezugszeichen:

[0024] 

D

Dichtung

1

Segment der Dichtung

2

Segment der Dichtung

21

Haltemittel, Gehäuse

22

Dichtungsprofil

221

Haltesteg

222

Steg

223

Schenkel

23

Halteleiste

231

Kanal

232

Steg

234

Schenkel

235

Stege

236

Kanal

24

Mechanismus

3

Verbinder

31

Kragen

311

Ausnehmung

312

Seitenflächen

313

Unterseite

32

Einsteckabschnitt

Ansprüche

1. Dichtung (D) mit mehreren Segmenten (1, 2), wobei jedes Segment (1, 2)

- wenigstens ein Haltemittel (21),

- eine Dichtleiste (22, 23) umfassend eine Halteleiste (23) und ein Dichtungsprofil (22) und

- einen Mechanismus (24) aufweist,

wobei der Mechanismus (24) jedes der Segmente (1, 2) das wenigstens eine Haltemittel (21) und die Dichtleiste (22, 23) des gleichen Segmentes (1, 2) miteinander verbindet, die Dichtleiste (22, 23) mittels des Mechanismus (24) gegenüber dem wenigstens einen Haltemittel (21) quer zu ihrer Haupterstreckung verschiebbar ist,
wobei die Dichtung (D) Verbinder (3) aufweist, die die Halteleisten (23) der Dichtleisten (22, 23) benachbarter Segmente (1, 2) miteinander verbinden, wozu die Verbinder (3) in Enden der Halteleisten (23) der Dichtleisten (22, 23) benachbarter Segmente (1, 2) eingesteckt sind, und
wobei jeder Verbinder (3) zwei Einsteckabschnitte (31) aufweist, die in je ein Ende der Halteleisten (23) eingesteckt sind,
dadurch gekennzeichnet, dass
jeder Verbinder (3) einen in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste (22, 23) zwischen den Einsteckabschnitten (32) angeordneten Kragen (31) aufweist, wobei der Kragen (31) die Einsteckabschnitte (32) in einer Ebene senkrecht zur Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste (22, 23) zumindest teilweise überragt.

2. Dichtung (D) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Haupterstreckungsrichtung der Dichtleiste (22, 23) die Halteleiste (23) jedes Segmentes (1, 2) gegenüber dem Dichtungsprofil (22) des Segmentes (1, 2) zurückspringt.

3. Dichtung (D) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstand zwischen den Halteleisten (23) zweier benachbarter Segmente (1, 2) von dem Kragen (31) des in diese Halteleisten (23) eingesteckten Verbinders (3) zumindest teilweise ausgefüllt ist.

4. Dichtung (D) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Stoß zwischen den zwei an den Halteleisten (23) befestigten Dichtungsprofilen (22) durch den Kragen (32) des in diese Halteleisten (23) eingesteckten Verbinders (3) hinterlegt ist.

5. Dichtung (D) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtungsprofile (22) im Bereich des Stoßes mit dem Kragen (31) verbunden sind.

6. Dichtung (D) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass jede Halteleiste (23) wenigstens einen Kanal (321) aufweist, in welchen ein Haltesteg (221) des Dichtungsprofils (22) eingefügt ist, wobei der Kragen (31) des Verbinders (3) wenigstens eine Ausnehmung (311) aufweist, die die Kanäle (321) der benachbarten Halteleisten (23) fortsetzt und miteinander verbindet.

7. Dichtung (D) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass Abschnitte der Haltestege (221) der Dichtungsprofile (22) in den wenigstens einen Ausnehmungen (311) der Verbinder (3) befestigt sind.

8. Dichtung (D) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Einsteckabschnitte (32) wenigstens eines der Verbinder (3) von dem Kragen (31) ausgehend sich zu ihren freien Enden verjüngen.

Zeichnung