VERBINDUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Verbindungsvorrichtung zur Verbindung eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Schubkastens, mit einer Laufschiene einer Auszugsführung, wobei die Verbindungsvorrichtung ein Kupplungselement aufweist, das mit einem korrespondierenden Kupplungselement der Laufschiene zusammenwirkt, und wobei die Verbindungsvorrichtung Verstellmittel aufweist, um das Kupplungselement in zumindest einer Raumrichtung zu verstellen, und Verriegelungsmittel aufweist, um ein Zusammenwirken der beiden Kupplungselemente zu sichern, und wobei die Verstellmittel und die Verriegelungsmittel jeweils Betätigungselemente aufweisen, von denen zumindest zwei eine gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse aufweisen. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Anordnung aus Auszugsführung und einer derartigen Verbindungsvorrichtung.

[0002] Zur Führung von Schubkästen von Möbeln, beispielsweise Küchenmöbeln oder Wohnmöbeln, werden häufig Auszugsführungen eingesetzt, bei denen sich die bevorzugt durch Wälzlager gelagerte Laufschiene auch bei höherer Belastung leicht gegenüber der Führungsschiene verfahren lässt. Die Laufschiene kann dabei unmittelbar auf der Führungsschiene verfahren werden oder auch unter Einsatz einer Mittelschiene, die sowohl relativ zur Führungsschiene als auch relativ zur Laufschiene verfahrbar gelagert ist.

[0003] Üblicherweise werden die meist paarweise verwendeten Auszugsführungen zunächst am Möbelkorpus festgelegt und das bewegbare Möbelteil, also beispielweise der Schubkasten, dann mit den Laufschienen verbunden, bevorzugt werkzeuglos eingerastet. Im hinteren Bereich der Laufschienen ist dazu meist ein Einsteckdorn an der Laufschiene angeordnet. Im vorderen Bereich der Laufschiene ist eine Verbindung mit dem Möbelteil üblicherweise nicht unmittelbar vorgesehen, sondern über die eingangs genannte Verbindungsvorrichtung, die am bewegbaren Möbelteil, beispielsweise dem Schubkasten, befestigt ist. Die Verbindungsvorrichtung kann beispielsweise an dem Möbelteil angeschraubt sein oder wird - ggf. wiederum rastend - in eine Aussparung des Möbelteils eingeschoben. Zur Verbindung des bewegbaren Möbelteils an der Auszugsführung wird das von der Verbindungsvorrichtung bereitgestellte Kupplungselement mit einem korrespondierenden Kupplungselement an der Laufschiene gekoppelt. Beispielsweise werden die beiden Kupplungselemente ineinander gesteckt und gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen gesichert.

[0004] Dabei sind an der Verbindungsvorrichtung üblicherweise Verstellmittel vorgesehen, die ermöglichen, das Kupplungselement der Verbindungsvorrichtung relativ zu dem Möbelteil, an dem die Verbindungsvorrichtung festgelegt ist, in einer oder mehreren Raumrichtungen zu verstellen. Zusätzlich sind häufig Verriegelungsmittel vorgesehen, durch die eine Verbindung der Kupplungselemente der Verbindungsvorrichtung und der Laufschiene gesichert werden kann.

[0005] Jedem der Verstell- oder Verriegelungsmittel ist ein Betätigungselement zugeordnet, über das die Verstellung, beispielsweise eine Höhen-, Tiefen- oder Seitenverstellung des Kupplungselements, vorgenommen wird oder das der Ver- oder Entriegelung der Verbindung der beiden Kupplungselemente dient. Bereits bei zwei unterschiedlichen Funktionalitäten, beispielsweise einer Verstellmöglichkeit und einer Ver- bzw. Entriegelungsfunktion sind somit zwei voneinander unabhängige Betätigungselemente an der Verbindungsvorrichtung auszubilden, wodurch der Aufbau einer solchen Verbindungsvorrichtung aufwendig und mechanisch komplex wird. Als Folge lässt sich die Verbindungsvorrichtung unter Umständen nicht mehr in der gewünschten, kompakten Bauweise ausführen.

[0006] Die Druckschrift GB 2 310 997 A beschreibt eine Höhenverstellung für einen Schubkasten mithilfe eines Höhenverstellers, der zwei gegeneinander verdrehbare ringförmige Elemente umfasst, die an ihrem Umfang Rampen mit einer Verzahnung aufweisen. Die Elemente werden zwischen einer Schiene der Auszugsführung und dem Schubkasten angeordnet. Eine Verdrehung der beiden Elemente gegeneinander führt zu einer Abstandsänderung zwischen der Schiene der Auszugsführung und dem Schubkasten. Zentral durch die beiden Elemente ist eine Schraube geführt, die zum einen den Schubkasten an der Schiene festlegt und zum anderen die Höhenverstellung arretiert. Der Höhenversteller und die Schraube als Verriegelungsmittel weisen somit eine gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse auf. Eine Betätigung des Höhenverstellers ist jedoch nur bei gleichzeitiger Lösung der Schraube als Verriegelungsmittel möglich. Zudem stellt die Schraube kein benutzerfreundliches Verriegelungsmittel dar, da sie sich nicht werkzeuglos betätigen lässt.

[0007] Es ist daher eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, die gut bedienbar ist und sich auch dann möglichst einfach und kompakt darstellt, wenn mindestens zwei Betätigungselemente für Verstellmittel und Verriegelungsmittel vorhanden sind.

[0008] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Verbindungsvorrichtung und ein System aus einer Auszugsführung und einer Verbindungsvorrichtung mit den jeweiligen Merkmalen der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

[0009] Eine erfindungsgemäße Verbindungsvorrichtung der eingangs genannten Art zeichnet sich dadurch aus, dass die Verstellmittel zu einer Seitenverschiebung des Kupplungselements dienen und einen drehbar gelagerten Betätigungsknauf als Betätigungselement umfassen, der mittels eines Exzenters auf das Kupplungselement einwirkt. Alternativ oder zusätzlich weist das Verrieglungsmittel einen linear verschiebbar gelagerten Riegel und einen schwenkbar gelagerten Schwenkarm als Betätigungselement auf.

[0010] Die gemeinsame Dreh- bzw. Schwenkachse ermöglicht es, die beiden Betätigungselemente platzsparend an der Verbindungsvorrichtung anzuordnen. Die Drehachse des als Betätigungsknauf ausgebildeten ersten Betätigungselements kann beispielsweise zur Lagerung des als Schwenkarm ausgebildeten zweiten Betätigungselements verwendet werden. Die auf diese Weise erzielte Mehrfachnutzung der Dreh- bzw. Schwenkachse verringert zum einen die Anzahl der benötigten Bauteile für die Verbindungsvorrichtung und bringt Vorteile für die Gestaltungsfreiheit und Ergonomie der Verbindungsvorrichtung und der Betätigungselemente und auch für die Festigkeit der Verstellvorrichtung, deren Gehäuse entsprechend weniger Durchbrüche für eine ansonsten notwendige separate weitere Dreh- bzw. Schwenkachse aufweisen würde.

[0011] In einer vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung ist wenigstens ein Verstellmittel um die gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse rotierbar angeordnet. Das Verstellmittel kann ein- oder mehrteilig ausgebildet sein. Weiter bevorzugt liegt die gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse in einer Ebene, die in etwa parallel zu einer Ebene einer Seite des bewegbaren Möbelteils liegt. So ist eine kompakter Aufbau und eine gute Bedienbarkeit der Verbindungsvorrichtung erzielbar.

[0012] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung weisen die beiden Betätigungselemente der Verstellmittel und/oder der Verriegelungsmittel, die eine gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse haben, einen unterschiedlichen Umfang auf. Auf diese Weise können die Betätigungselemente unabhängig voneinander bedienbar auf der gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse angeordnet werden.

[0013] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung ist der Riegel mit Federkraft beaufschlagt gelagert. Ein solcher Betätigungsknauf und ein Schwenkarm können leicht dreh- bzw. schwenkbar an der gemeinsamen Achse festgelegt werden und sind gut unabhängig voneinander bedienbar.

[0014] Bevorzugt ist dabei der Betätigungsknauf mit einer Welle in einer Wellenaufnahme, die in einem Gehäuse der Verbindungsvorrichtung ausgebildet ist, gelagert. Der Schwenkarm wiederum kann mit einem Führungssteg in einer Ringnut, die in dem Gehäuse ausgebildet ist, gelagert sein, wobei die Ringnut konzentrisch um die Wellenaufnahme verläuft. Der Betätigungsknauf kann seine Drehbewegung so über eine Welle übertragen, die entlang der gemeinsamen Achse verläuft. Der Schwenkarm ist konzentrisch um diese Welle im Gehäuse gelagert, könnte aber auch von der Welle selbst getragen werden.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung ist der Riegel in einer verriegelnden Position so vor das Kupplungselement geschoben, dass das mit dem Kupplungselement zusammenwirkende korrespondierende Kupplungselement festgelegt ist. Durch den Riegel wird eine Verbindung der beiden Kupplungselemente gesichert. Nach einem Einsetzen des bewegbare Möbelteils auf die Auszugsführung wird dieses so an der Laufschiene festgelegt.

[0016] Bevorzugt ist der Schwenkarm über einen Mitnehmer mit dem Riegel gekoppelt. Die Schwenkbewegung des Schwenkarms kann über den Mitnehmer auf unkomplizierte Weise auf den Riegel übertragen werden, beispielsweise um den Riegel zurückziehen und das Möbelteil wieder von der Auszugsführung abnehmen zu können. Der Mitnehmer ermöglicht auch dann eine Kopplung, wenn der Riegel keine Schwenkbewegung ausführt, sondern linear verschoben wird. Im Riegel kann dazu beispielsweise ein Langloch ausgebildet sein, in das der Mitnehmer eingreift.

[0017] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Verbindungsvorrichtung weist der Riegel an seiner dem Kupplungselement zugewandten Seite ein treppenförmiges Profil auf. Weiter bevorzugt weist der Riegel an seiner dem Kupplungselement abgewandten Seite eine Anlaufschräge auf. Mit dem treppenartigen Profil wird der Riegel bei eingesetztem Kupplungselement der Laufschiene gegen dieses Kupplungselement geschoben und sichert es. Die treppenartige Ausbildung des Profils ermöglicht es, Kupplungselemente unterschiedlicher Länge festzulegen. Die auf der gegenüberliegenden Seite ausgebildete Anlaufschräge bewirkt, dass der Riegel von dem Kupplungselement der Laufschiene zurückgeschoben wird, wenn das Kupplungselement der Laufschiene in das der Verbindungsvorrichtung eingeschoben wird. Bevorzugt ist dabei eine Feder, insbesondere eine Druckfeder vorgesehen, die auf den Riegel einwirkt und ihn in die verriegelnde Position drückt. Der Riegel wirkt dann als Rastmittel.

[0018] Ein erfindungsgemäßes System aus einer Auszugsführung und einer Verbindungsvorrichtung zeichnet sich durch die Verwendung einer derartigen Verbindungsvorrichtung aus. Es ergeben sich in dem Zusammenhang die mit der Verbindungsvorrichtung genannten Vorteile.

[0019] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Systems weist die Laufschiene ein Kupplungselement auf, das bezüglich der Laufschiene in zumindest einer weiteren Raumrichtung verschiebbar ist. Das Kupplungselement kann beispielsweise als eine Aussparung in der Laufschiene ausgeführt sein. Bevorzugt sind die mindestens eine weitere Raumrichtung, in der das Kupplungselement relativ zu Laufschiene verschiebbar ist, und die mindestens eine Raumrichtung, in der das Kupplungselement der Verbindungsvorrichtung verschiebbar ist, unterschiedliche Raumrichtungen. Die Verstellmöglichkeiten für unterschiedliche Raumrichtungen können so im Hinblick auf den zur Verfügung stehenden Platz bestmöglich auf die Verstellmittel an der Laufschiene einerseits und die Verbindungsvorrichtung an dem Möbelteil andererseits aufgeteilt werden.

[0020] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen mithilfe von Figuren näher erläutert.

[0021] Die Figuren zeigen:

Fig. 1:

eine Draufsicht auf eine anmeldungsgemäße Verbindungsvorrichtung;

Fig. 2a bis c:

verschiedene Ansichten einer Anordnung aus Verbindungsvorrichtung, Auszugsführung und einem Schubkasten als bewegbarem Möbelteil;

Fig. 3:

die Verbindungsvorrichtung der Fig. 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung und

Fig. 4a bis c:

die Verbindungsvorrichtung der Fig. 1 bei unterschiedlichen Einstellungen von Seitenverstellung und Entriegelung.

[0022] Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Verbindungsvorrichtung 40 in einer perspektivischen Ansicht. Die Fig. 2 zeigt in drei unterschiedlichen Ansichten eine Anordnung aus Auszugsführung und der Verbindungsvorrichtung 40, eingesetzt in einem Schubkasten 1 als Beispiel für ein bewegbares Möbelteil. Die Auszugsführung umfasst eine Führungsschiene 10, die mittels Montagelaschen 11 am Möbelkorpus festgelegt werden kann. Zu diesem Zweck weist die Montagelasche 11 beispielsweise Befestigungsbohrungen auf. Auf der Führungsschiene 10 ist eine Laufschiene 20 über in den Figuren nicht sichtbare Wälzkörper, beispielsweise Kugel oder Rollen, in einer Auszugsrichtung verschiebbar geführt. Die verwendeten Wälzkörper sind vorzugsweise in Wälzkörperkäfigen gehalten. Es können ein oder mehrere derartige Wälzkörperkäfige für eine Auszugsführung vorgesehen sein. Die Laufschiene 20 kann dabei unmittelbar auf der Führungsschiene 10 verfahren werden oder auch unter Einsatz einer Mittelschiene, die sowohl relativ zur Führungsschiene 10 als auch relativ zur Laufschiene 20 verfahrbar gelagert ist.

[0023] Die Verbindungsvorrichtung 40 weist ein flaches Gehäuse 47 auf, das mit Befestigungsmitteln, hier beispielhaft Schrauben 50, an dem bewegbaren Möbelteil festgelegt werden kann. Die Verbindungsvorrichtung 40 stellt ein Kupplungselement 41 bereit, das hier hakenförmig ausgebildet ist und in das ein korrespondierendes Kupplungselement 21 der Laufschiene 20 der Auszugsführung eingreifen kann.

[0024] An der offenen Seite des hakenförmigen Kupplungselements 41 ist ein seitlich verschiebbarer mit Federkraft beaufschlagter Riegel 43 angeordnet, der ein eingeschobenes Kupplungselement 21 einer Laufschiene 20 in dem Kupplungselement 41 festlegt. Es können verschiedene Rastpositionen ausgebildet sein, um unterschiedlich lange Kupplungselemente 21 aufnehmen zu können und um ein mögliches Rastspiel zu minimieren. An der Verbindungsvorrichtung 40 ist ein Schwenkarm 44 ausgebildet, der bei Verschwenken den Riegel 43 in die Verbindungsvorrichtung 40 hineinzieht, so dass die Verbindung der Kupplungselemente 21 und 41 gelöst werden kann.

[0025] Weiterhin ist ein Betätigungsknauf 42 vorgesehen, der über eine Exzenteranordnung mit dem Kupplungselement 41 derart zusammenwirkt, dass bei Drehung des Betätigungsknaufs 42 das Kupplungselement 41 seitlich verschoben werden kann.

[0026] Schließlich ist ein Keil 45 ebenfalls verschiebbar im Gehäuse 47 geführt, der über einen Schieber 46 verfahren werden kann. Der Keil 45 dient einer Höhenjustierung des bewegbaren Möbelteils. Er schiebt sich zwischen Möbelteil und Laufschiene 20 und hebt das Möbelteil so abhängig von der Schiebestellung des Schiebers 46 an.

[0027] Das Zusammenwirken der anmeldungsgemäßen Verbindungsvorrichtung 40 mit einer Auszugsführung und dem Schubkasten 1 mit einer Schubkastenfront 2 als bewegbares Möbelteil ist in der Fig. 2a bis 2c zu erkennen.

[0028] In der Fig. 2a ist der Schubkasten 1 schräg von unten dargestellt. Die Verbindungsvorrichtung 40 ist mit den Schrauben 50 an der Schubkastenfront 2 festgelegt. Zudem liegt sie mit ihrer flachen Unterseite an einem hier nicht dargestellten Schubkastenboden auf. Weiter weist der Schubkasten 1 hier nicht sichtbare Seitenteile auf, in die der Schubkastenboden eingelassen ist und durch die teilweise die Laufschiene abgedeckt wird. Zum Einsetzen des Schubkastens 1 wird dieser auf die Laufschiene 20 aufgesetzt und in Richtung der geschlossenen Position verschoben. Das Kupplungselement 21 der Laufschiene 20 wird dann an dem Riegel 43 vorbei in das hakenförmige Kupplungselement 41 eingeschoben. Der Riegel 43 ist dazu an der dem Kupplungselement 41 gegenüberliegenden Seite angeschrägt und wird durch das Kupplungselement 21 in das Gehäuse der Verbindungsvorrichtung 40 eingeschoben. Wenn das Kupplungselement 21 in die Aussparung des Kupplungselements 41 eingeschoben ist, fährt der mit Federkraft beaufschlagte Riegel 43 wieder aus und verriegelt dann das Kupplungselement 21 in der Aussparung des Kupplungselements 41. Entsprechend ist der Schubkasten 1 an der Laufschiene 20 festgelegt.

[0029] Bei dem hier gezeigten Beispiel wird eine Tiefenverstellung, also eine Verstellung des Möbelteils in Auszugsrichtung, von einer an der Laufschiene 20 der Auszugsführung angeordneten Verstelleinrichtung 30 vorgenommen.

[0030] Bei der Verstelleinrichtung 30 kann über eine Drehung eines Betätigungsrads 32 nun das Kupplungselement 21 der Laufschiene 20 in Auszugsrichtung relativ zur Laufschiene 20 verstellt werden. Die Figuren 2b und 2c zeigen jeweils eine Ansicht der Anordnung von unten in zwei verschiedenen Einstellpositionen dieser Tiefenverstellung. Die unterschiedlichen Einstellpositionen resultieren in einem unterschiedlichen Abstand d zwischen der Schubkastenfront 2 und dem vorderen Ende der Laufschiene 20.

[0031] Unabhängig davon kann eine Justierung der Seitenposition und der Höhenposition des Schubkastens 1 durch Betätigung des Betätigungsknaufs 42 bzw. des Schiebers 46 erfolgen. Die Verstellmechanismen für die Tiefenverstellung einerseits und die Seiten- bzw. Höhenverstellung des bewegbaren Möbelteils andererseits sind bei dieser Anordnung somit zwischen Auszugsführung und Verbindungsvorrichtung 40 aufgeteilt. Der zur Verfügung stehende Platz kann so optimal ausgenutzt werden und die Verbindungsvorrichtung 40 kann mechanisch weniger komplex ausgestaltet sein, da es nicht notwendig ist, alle Verstellmechanismen für die unterschiedlichen Verstellrichtungen in der Verbindungsvorrichtung umzusetzen. Es wird jedoch darauf hingewiesen, dass auch eine Verbindungsvorrichtung, in der alle Verstellmechanismen umgesetzt werden, anmeldungsgemäß ausgebildet sein kann.

[0032] Fig. 3 zeigt die Verbindungsvorrichtung 40 der Fig. 1 in einer perspektivischen Explosionsdarstellung. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen gleiche oder gleichwirkende Elemente wie bei den vorstehenden Figuren.

[0033] In dem Gehäuse 47 der Verbindungsvorrichtung 40 sind drei Führungen 471, 475 und 477 ausgebildet, in denen die drei bewegbaren Elemente, das Kupplungselement 41, der Riegel 43 und der Keil 45 verschiebbar geführt werden. In dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden alle drei Elemente linear und parallel zu der Anlagekante der Verbindungsvorrichtung 40 mit der Front 2 des Schubkastens 1 verschoben. Es wird angemerkt, dass auch andere Verschieberichtungen und auch andere Verschiebewege als die hier gezeigten geraden Verschiebewege umgesetzt sein können.

[0034] Zur Bewegung der Kupplung 41, die bei eingebauter Verbindungsvorrichtung 40 zu einer seitlichen Bewegung des bewegbaren Möbelteils, also beispielsweise des Schubkastens 1, führt (vgl. dazu auch Fig. 4) ist ein Exzenterantrieb durch den Betätigungsknauf 42 vorgesehen. Der Betätigungsknauf 42 weist zu diesem Zweck eine Welle 421 auf, die in einer entsprechenden Wellenaufnahme 472, die im Gehäuse 47 ausgebildet ist, drehbar gelagert ist. Dabei ist an der Welle 421 ein hinterschnittenes Element ausgebildet, beispielsweise ein Rastvorsprung, der das Gehäuse 47 am Rand der Wellenaufnahme 472 hintergreift und so den Betätigungsknauf 42 am Gehäuse 47 festhält.

[0035] Nach außen weisend ist oberhalb der Welle 421 am Betätigungsknauf 42 eine Rastscheibe 422 mit etwas größerem Durchmesser als die Welle 421 ausgebildet, an der sich Rastnasen 423 befinden. Entsprechend ist um die Wellenaufnahme 472 ein Kranz mit Rastvorsprüngen 473 ausgebildet, die mit den Rastnasen 423 zusammenwirken. Die Rastnasen 423 und die Rastvorsprünge 473 verhindern eine ungewollte Bewegung des Betätigungsknaufs 42. Nach außen schließt sich an die Rastscheibe 422 ein überlappender Kragen 424 an, auf den ein Griff 425 aufgesetzt ist.

[0036] Auf der gegenüberliegenden, innen liegenden Seite ist an der Welle 421 exzentrisch ein Betätigungsbolzen 426 ausgebildet, der nachfolgend abkürzend als Exzenter 426 bezeichnet wird. Im zusammengesetzten Zustand der Verbindungsvorrichtung 40 wird das Kupplungselement 41 in der Führung 471 geführt, wobei zusätzlich ein Führungsschlitz 412 am Kupplungselement 41 ausgebildet ist, in den ein in dieser Figur nicht sichtbarer Steg des Gehäuses 47 eingreift. In dem Kupplungselement 41 ist neben dem eigentlichen Kupplungsbereich 411 zudem eine Eingriffsöffnung 413 in Form eines Langlochs eingebracht, in die der Exzenter 426 eingreift. Eine Drehung des Betätigungsknaufs 42 führt entsprechend zu einer Linearverschiebung des Kupplungselements 41 in der Führung 471.

[0037] Um den Kranz der Rastvorsprünge 473 ist konzentrisch zur Wellenaufnahme 472 eine Ringnut 474 in das Gehäuse 47 eingearbeitet. Der Schwenkarm 44 als Betätigungselement für den Riegel 43 weist eine Öffnung mit hervorstehenden umlaufenden Kragen auf, der einen Führungssteg 441 bildet, der in die Ringnut 474 eingreift und in dieser gelagert wird. Der Führungssteg 441 und auch die Ringnut 474 brauchen dabei nicht notwendigerweise umlaufend ausgeführt sein. Der Schwenkarm 44 vollführt auf diese Weise eine Schwenkbewegung um die gleiche Drehachse wie der Betätigungsknauf 42. Zudem wird der Schwenkarm 44 durch den Kragen 424 des Betätigungsknaufs 42 festgelegt, so dass keine zusätzlichen Fixierungselemente für den Schwenkarm 44 notwendig sind.

[0038] Am Schwenkarm 44 sind auf der Oberseite Griffmulden 442 für eine Betätigung des Schwenkarms 44 ausgebildet. Zudem ist der Schwenkarm 44 am äußeren Rand abgewinkelt und greift so über eine Seitenkante des Gehäuses 47. Entsprechend der Schwenkbewegung des Schwenkarms 44 ist die Seitenkante des Gehäuses 47 hier ebenfalls bogenförmig gestaltet. Der übergreifende Teil des Schwenkarms 44 ist geriffelt und bildet somit einen rutschfesten Griffrand 443. Auch an diesem Griffrand 443 kann eine Bewegung des Schwenkarms 44 erfolgen.

[0039] Auf der zum Gehäuse 47 hinweisenden Seite des Schwenkarms 44 ist ein Mitnehmer 444 ausgebildet, der durch eine Durchgriffsöffnung 476 im Gehäuse 47 hindurch ragt und in eine Eingriffsöffnung 433 des Riegels 43 eingreift. Die Eingriffsöffnung 433 ist wiederum als Langloch ausgeführt. Durch die lineare Führung des Riegels 43 in dem Gehäuse 47 wird eine Schwenkbewegung des Schwenkarms 44 in eine gerade Schiebebewegung des Riegels 43 umgesetzt.

[0040] Der Riegel 43 weist an seinem vorderen, aus dem Gehäuse 47 hinausragenden Ende auf der zum Kupplungselement 41 hin weisenden Seite ein treppenartiges Profil 431 auf. Mit diesen treppenartigen Profil 431 wird der Riegel 43 bei eingesetztem Kupplungselement 21 der Laufschiene 20 gegen dieses Kupplungselement 21 geschoben und sichert dieses. Die treppenartige Ausbildung des Profils 431 ermöglicht es, Kupplungselemente 21 unterschiedlicher Länge festzulegen. Auf der gegenüberliegenden Seite ist der Riegel 43 mit einer Anlaufschräge 432 versehen, durch die der Riegel 43 von dem Kupplungselement 21 der Laufschiene 20 in die Führung 475 eingedrückt wird, wenn das bewegbare Möbelteil mit der Verbindungsvorrichtung 40 im Eingriff mit der Laufschiene gebracht wird. Durch eine am inneren Ende des Riegels 43 angreifende in das Gehäuse 47 eingesetzte Druckfeder 434 wird der Riegel 43 in der Führung 475 mit Federkraft beaufschlagt.

[0041] Fig. 4 zeigt in drei Teilbildern (a bis c) die Funktionsweise der Seitenverstellung der Verbindungsvorrichtung 40 durch Betätigung des Betätigungsknaufs 42. Im Teilbild a ist eine mittlere Stellung des Betätigungsknaufs 42 und des Kupplungselements 41 dargestellt, im Teilbild b befindet sich das Kupplungselement 41 an einem linken Anschlag und im Teilbild c an einem rechten Anschlag.

[0042] Im Teilbild a ist zudem die Funktionsweise des Schwenkarms 44 zur Entriegelung eines in das Kupplungselement 41 eingesetzten korrespondierenden Kupplungselements 21 der Laufschiene 20 gezeigt. Durch Bewegung des Schwenkarms 44 ist der Riegel 43 in das Gehäuse 47 eingezogen und gibt das eingesetzte korrespondierende Kupplungselement 21 frei. In den Teilbildern b und c ist der Schwenkarm 44 in der durch die Druckfeder 434 vorgegebenen Ruhestellung, in der ein eingesetztes Kupplungselement 21 verriegelt ist.

Bezugszeichenliste

[0043] 

1

Schubkasten

2

Schubkastenfront

10

Führungsschiene

11

Montagelasche

20

Laufschiene

21

Kupplungselement

30

Verstelleinrichtung

31

Träger

32

Betätigungsrad

40

Verbindungsvorrichtung

41

Kupplungselement

411

Kupplungsbereich

412

Führungsschlitz

413

Eingriffsöffnung

42

Betätigungsknauf

421

Welle

422

Rastscheibe

423

Rastnase

424

Kragen

425

Griff

426

Exzenter / Betätigungsbolzen

43

Riegel

431

treppenartiges Profil

432

Anlaufschräge

433

Eingriffsöffnung

434

Druckfeder

44

Schwenkarm

441

Führungssteg

442

Griffmulde

443

Griffrand

444

Mitnehmer

45

Keil

46

Schieber

47

Gehäuse

471

Führung

472

Wellenaufnahme

473

Rastvorsprung

474

Ringnut

475

Führung

476

Durchgriffsöffnung

477

Führung

50

Schraube

d

Abstand

Ansprüche

1. Verbindungsvorrichtung (40) zur Verbindung eines bewegbaren Möbelteils, insbesondere eines Schubkastens, mit einer Laufschiene (20) einer Auszugsführung, wobei die Verbindungsvorrichtung (40) ein Kupplungselement (41) aufweist, das mit einem korrespondierenden Kupplungselement (21) der Laufschiene (20) zusammenwirken kann, und wobei die Verbindungsvorrichtung (40) Verstellmittel aufweist, um das Kupplungselement (41) in zumindest einer Raumrichtung zu verstellen, und Verriegelungsmittel aufweist, um ein Zusammenwirken der beiden Kupplungselemente (21, 41) zu sichern, und wobei
die Verstellmittel und die Verriegelungsmittel jeweils Betätigungselemente aufweisen, von denen zumindest zwei eine gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse aufweisen,
dadurch gekennzeichnet, dass
die Verstellmittel zu einer Seitenverschiebung des Kupplungselements (41) dienen und einen drehbar gelagerten Betätigungsknauf (42) als Betätigungselement umfassen, der mittels eines Exzenters (426) auf das Kupplungselement (41) einwirkt, und/oder
das Verrieglungsmittel einen linear verschiebbar gelagerten Riegel (43) und einen schwenkbar gelagerten Schwenkarm (44) als Betätigungselement aufweist.

2. Verbindungsvorrichtung (40) nach Anspruch 1, bei der wenigstens eines der Verstellmittel um die gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse rotierbar angeordnet ist.

3. Verbindungsvorrichtung (40) nach Anspruch 1 oder 2, bei der wenigstens eines der Verstellmittel ein- oder mehrteilig ausgebildet ist.

4. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, bei der die gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse in einer Ebene liegt, die in etwa parallel zu einer Ebene einer Seite des bewegbaren Möbelteils liegt.

5. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei der die beiden Betätigungselemente der Verstellmittel und/oder der Verriegelungsmittel, die eine gemeinsame Dreh- oder Schwenkachse aufweisen, einen unterschiedlichen Umfang aufweisen.

6. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei der der Riegel (43) mit Federkraft beaufschlagt gelagert ist.

7. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei der Betätigungsknauf (42) mit einer Welle (421) in einer Wellenaufnahme (472), die in einem Gehäuse (47) der Verbindungsvorrichtung (40) ausgebildet ist, gelagert ist und bei der der Schwenkarm (44) mit einem Führungssteg (441) in einer Ringnut (474), die in dem Gehäuse (47) ausgebildet ist, gelagert ist, wobei die Ringnut (474) konzentrisch um die Wellenaufnahme (472) verläuft.

8. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei der Riegel (43) in einer verriegelnden Position so vor das Kupplungselement (41) geschoben ist, dass das mit dem Kupplungselement (41) zusammenwirkende korrespondierende Kupplungselement (21) festgelegt ist.

9. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, bei der Schwenkarm (44) über einen Mitnehmer (444) mit dem Riegel (43) gekoppelt ist.

10. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, bei der der Riegel (43) an seiner dem Kupplungselement (41) zugewandten Seite ein treppenförmiges Profil (431) aufweist.

11. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, bei der der Riegel (43) an seiner dem Kupplungselement (41) abgewandten Seite eine Anlaufschräge (432) aufweist.

12. Verbindungsvorrichtung (40) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, bei der eine Feder, insbesondere eine Druckfeder (434) vorgesehen ist, die auf den Riegel (43) einwirkt und ihn in die verriegelnde Position drückt.

13. System aus einer Auszugsführung und einer Verbindungsvorrichtung (40), die an einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere einem Schubkasten (1) befestigbar ist, wobei die Verbindungsvorrichtung (40) und eine Laufschiene (20) der Auszugsführung mittels Kupplungselementen (21, 41) miteinander verbunden werden können, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungsvorrichtung (40) gemäß einem der Ansprüche 1 bis 12 ausgebildet ist.

14. System nach Anspruch 13, bei dem die Laufschiene (20) ein Kupplungselement (21) aufweist, das bezüglich der Laufschiene (20) in zumindest einer weiteren Raumrichtung verschiebbar ist.

15. System nach Anspruch 13 oder 14, bei dem die Laufschiene (20) ein Kupplungselement (21) aufweist, das als eine Aussparung in der Laufschiene (20) ausgeführt ist.

16. System nach Anspruch 14 oder 15, bei dem die mindestens eine weitere Raumrichtung, in der das Kupplungselement (21) relativ zu Laufschiene (20) verschiebbar ist, und die mindestens eine Raumrichtung, in der das Kupplungselement (41) der Verbindungsvorrichtung (40) verschiebbar ist, unterschiedliche Raumrichtungen sind.

Claims

1. A connecting device (40) for connecting a movable furniture part, especially a drawer, comprising a runner rail (20) of a pull-out guide, wherein the connecting device (40) comprises a coupling element (41) which can interact with a corresponding coupling element (21) of the runner rail (20), and wherein the connecting device (40) comprises adjusting means in order to adjust the coupling element (41) in at least one spatial direction, and comprises locking means to secure an interaction of the two coupling elements (21, 41), and wherein the adjusting means and the locking means each comprise actuating elements, of which at least two have a common rotation or swivel axis,
characterized in that
the adjusting means are used for lateral displacement of the coupling element (41) and comprise a rotatably mounted actuating knob (42) as an actuating element, which acts by means of an eccentric (426) on the coupling element (41), and/or
the locking means comprises a latch (43) which is mounted in a linearly displaceable manner and a pivotably mounted swivel arm (44) as an actuating element.

2. A connecting device (40) according to claim 1, wherein at least one adjusting means is rotatably arranged about the common rotation or swivel axis.

3. A connecting device (40) according to claim 1 or 2, wherein the adjusting means is formed in an integral or multipart manner.

4. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 3, wherein the common rotation or swivel axis lies in a plane which is situated approximately parallel to a plane of one side of the movable furniture part.

5. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 4, wherein the two actuating elements of the adjusting means and/or the locking means, which have a common rotation or swivel axis, have a different circumference.

6. A connecting device (40) according to one of claims 1 to 5, wherein the latch (43) is mounted to be pressurised by spring force.

7. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 6, wherein the actuating knob (42) is mounted with a shaft (421) in a shaft receiver (472) formed in a housing (47) of the connecting device (40), and in which the swivel arm (44) is mounted with a guide web (441) in an annular groove (4674) formed in the housing (47), wherein the annular groove (474) extends concentrically around the shaft receiver (472).

8. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 7, wherein the latch (43) is pushed in a locked position in front of the coupling element (41) in such a way that the corresponding coupling element (21) interacting with the coupling element (41) is fixed.

9. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 8, wherein the swivel arm (44) is coupled to the latch (43) by a driver (444).

10. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 9, wherein the latch (43) has a stepped profile (431) on its side facing the coupling element (41).

11. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 10, wherein the latch (43) comprises a guide bevel (432) on its side facing away from the coupling element (41).

12. A connecting device (40) according to one of the claims 1 to 11, wherein a spring, especially a pressure spring (434) is provided, which acts on the latch (43) and presses it into the locked position.

13. A system comprising a pull-out guide and a connecting device (40) which can be fixed to a movable furniture part, especially a drawer (1), wherein the connecting device (40) and a runner rail (20) of the pull-out guide can be connected to each other by means of coupling elements (21, 41), characterized in that the connecting device (40) is formed according to one of the claims 1 to 12.

14. A system according to claim 13, wherein the runner rail (20) comprises a coupling element (21) which is displaceable with respect to the runner rail (20) in at least one further spatial direction.

15. A system according to claim 13 or 14, wherein the runner rail (20) comprises a coupling element (21) which is formed as a recess in the runner rail (20).

16. A system according to claim 14 or 15, wherein the at least one further spatial direction in which the coupling element (21) is displaceable relative to the runner rail (20) and the at least one spatial direction in which the coupling element (41) of the connecting device (40) is displaceable are different spatial directions.

Revendications

1. Dispositif d'assemblage (40) pour assembler une partie de meuble mobile, en particulier un tiroir, à un rail de glissement (20) d'un guide d'extraction, lequel dispositif d'assemblage (40) comporte un élément de couplage (41) qui peut coopérer avec un élément de couplage (21) correspondant du rail de glissement (20), le dispositif d'assemblage (40) comprenant des moyens de déplacement pour déplacer l'élément de couplage (41) dans au moins une direction dans l'espace et des moyens de verrouillage pour sécuriser une coopération des deux éléments de couplage (21, 41), et les moyens de déplacement et les moyens de verrouillage présentant respectivement des éléments d'actionnement dont au moins deux présentent un axe de rotation ou de pivotement commun,
caractérisé en ce que les moyens de déplacement servent à la translation latérale de l'élément d'accouplement (41) et comprennent un bouton d'actionnement rotatif (42) qui sert d'élément d'actionnement et qui agit au moyen d'un excentrique (426) sur l'élément de couplage (41) et/ou
le moyen de verrouillage comporte une targette (43) supportée avec possibilité de translation linéaire et un bras pivotant (44) supporté de façon pivotante comme élément d'actionnement.

2. Dispositif d'assemblage (40) selon la revendication 1, dans lequel au moins un des moyens de déplacement est disposé avec possibilité de rotation autour de l'axe de rotation ou de pivotement commun.

3. Dispositif d'assemblage (40) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel au moins un des moyens de déplacement est construit en une ou plusieurs parties.

4. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 3, dans lequel l'axe de rotation ou de pivotement commun se trouve dans un plan approximativement parallèle à un plan d'un côté de la partie de meuble mobile.

5. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 4, dans lequel les deux éléments d'actionnement des moyens de déplacement et/ou des moyens de verrouillage qui ont un axe de rotation ou de pivotement commun ont une circonférence différente.

6. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel la targette (43) est supportée en étant soumis à la force d'un ressort.

7. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel le bouton d'actionnement (42) est supporté par un arbre (421) dans un logement d'arbre (472) formé dans un boîtier (47) du dispositif d'assemblage (40) et dans lequel le bras pivotant (44) est supporté par une barrette de guidage (441) dans une rainure annulaire (474) formée dans le boîtier (47), laquelle rainure annulaire (474) est concentrique autour du logement d'arbre (472).

8. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel la targette (43) est poussée devant l'élément de couplage (41) dans une position de verrouillage de telle sorte que l'élément de couplage correspondant (21) qui coopère avec l'élément de couplage (41) soit immobilisé.

9. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 8, dans lequel le bras pivotant (44) est couplé à la targette (43) par l'intermédiaire d'un entraîneur (444).

10. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 9, dans lequel la targette (43) présente un profil en marches d'escalier (431) sur son côté tourné vers l'élément de couplage (41).

11. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 10, dans lequel la targette (43) présente un biseau d'approche (432) sur son côté tourné à l'opposé de l'élément de couplage (41).

12. Dispositif d'assemblage (40) selon l'une des revendications 1 à 11, dans lequel est prévu un ressort, en particulier un ressort de compression (434) qui agit sur la targette (43) et la pousse dans la position de verrouillage.

13. Système composé d'un guide d'extraction et d'un dispositif d'assemblage (40), qui peut être fixé sur une partie de meuble mobile, en particulier un tiroir (1), dans lequel le dispositif d'assemblage (40) et un rail de glissement (20) du guide d'extraction sont assemblés l'un à l'autre au moyen d'éléments de couplage (21, 41), caractérisé en ce que le dispositif d'assemblage (40) est conformé selon l'une des revendications 1 à 12.

14. Système selon la revendication 13, dans lequel le rail de glissement (20) présente un élément d'accouplement (21) capable de translation par rapport au rail de glissement (20) dans au moins une autre direction dans l'espace.

15. Système selon la revendication 13 ou 14, dans lequel le rail de glissement (20) présente un élément de couplage (21) qui est réalisé comme une découpe dans le rail de glissement (20).

16. Système selon la revendication 14 ou 15, dans lequel l'au moins une direction dans l'espace dans laquelle l'élément de couplage (21) est capable de translation par rapport au rail de glissement (20) et l'au moins une direction dans l'espace dans laquelle l'élément de couplage (41) du dispositif d'assemblage (40) est capable de translation sont des directions différentes dans l'espace.

Zeichnung