GASKOCHGERÄT

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Gaskochgerät mit mindestens einer Gaskochstelle und mit einem Gasbrenner für diese Gaskochstelle.

[0002] Aus der DE 102011102394 A1 ist es bekannt, an einem Kochfeld eine Ausrichtung eines Kochgeschirrs bzw. eine Veränderung dieser Ausrichtung zu erfassen. In Abhängigkeit von einer erfassten Ausrichtungsänderung des Kochgeschirrs kann ein Parameter dieser Kochstelle eingestellt werden. So kann beispielsweise eine Leistungsänderung vorgenommen werden.

[0003] Aus der FR 2465163 A1 ist ein Gaskochgerät bekannt mit einer Gaskochstelle und einem Gasbrenner dafür. Um einen Topf an der Gaskochstelle zu halten ist ein Topfträger vorgesehen. Zur Erfassung der Anwesenheit eines aufgesetzten Topfes kann der Topfträger um eine horizontale Drehachse drehbar bzw. verschwenkbar sein, um durch Drücken gegen eine Federkraft einen Schalter zu betätigen. Alternativ kann ein zentraler Stößel federkraftbelastet und mit einem Schalter versehen sein.

[0004] Aus der EP 2436985 A2 ist ein Gaskochgerät mit einer Gaskochstelle bekannt, welches Sensormittel und eine Auswertung dafür aufweist, um das Gewicht eines aufgesetzten Topfes bestimmen zu können. Dabei können die Topfträger nach unten gedrückt werden auf eine Sensorvorrichtung zur Bestimmung des Gewichts des Topfes.

[0005] Aus der DE 202013007455 U1 ist eine Eingabeeinrichtung bekannt um ein Kochfeld zu steuern. Dabei können akustische Eingabemittel, insbesondere als Mikrofon, und optische Eingabemittel, insbesondere als Kamera, vorgesehen sein, um durch Sprachsteuerung bzw. Bediengesten das Kochfeld zu steuern.

Aufgabe und Lösung

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein eingangs genanntes Gaskochgerät zu schaffen, mit dem Probleme des Stands der Technik beseitigt werden können und es insbesondere möglich ist, ein Gaskochgerät neuartig zu bedienen.

[0007] Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Gaskochgerät mit den Merkmalen des Anspruchs 1. Vorteilhafte sowie bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der weiteren Ansprüche und werden im Folgenden näher erläutert. Der Wortlaut der Ansprüche wird durch ausdrückliche Bezugnahme zum Inhalt der Beschreibung gemacht.

[0008] Es ist vorgesehen, dass das Gaskochgerät mindestens eine Gaskochstelle aufweist, vorteilhaft mehrere Gaskochstellen. An jeder Gaskochstelle ist mindestens ein Gasbrenner vorgesehen, wobei sowohl sogenannte Einzelbrenner als auch Mehrfach- oder Mehrkreisbrenner vorgesehen sein können. Der Aspekt der Ausbildung des Gasbrenners ist hier nebensächlich. Des Weiteren weist das Gaskochgerät an der Gaskochstelle und üblicherweise den Gasbrenner umgebend oder außen an dem Gasbrenner einen Topfträger auf, um einen Topf an der Gaskochstelle über dem Gasbrenner zu haltern. Der Topfträger ist relativ zu der Gaskochstelle und/oder relativ zu dem Gasbrenner drehbar. Somit kann nicht nur der Topf an sich gedreht werden, was bei einem normalen Aufsetzen in der Regel üblich ist, sondern der Topfträger selber wird gedreht, vorteilhaft mit dem Topf zusammen.

[0009] Erfindungsgemäß ist eine Sensorvorrichtung vorgesehen, die eine Position oder Drehbewegung des Topfträgers relativ zum Gasbrenner bzw. zum sonstigen Gaskochgerät oder der Gaskochstelle erkennt. Diese Drehung des Topfträgers selber weist den Vorteil auf, dass eine Erkennung dieser Drehung sehr viel leichter möglich ist als die im vorgenannten Stand der Technik beschriebene Erkennung der Drehung nur des Topfes an sich. Dies liegt daran, dass keine üblicherweise über dem Kochgerät anzubringende Vorrichtung notwendig ist, um eine Drehung des Topfes zu erkennen. Des Weiteren ist der Topfträger ja Teil des Gaskochgeräts, so dass eine zur Erkennung der Drehung vorhandene Sensorvorrichtung in dem Gerät integriert ist und somit insgesamt Herstellung und Installation des Geräts am endgültigen Anwendungsort sehr viel einfacher sind. Schließlich kann eine Drehung des Topfträgers sehr viel genauer und störungsfreier festgestellt werden.

[0010] Bei der Erfindung ist der Topfträger relativ zu dem Gasbrenner bzw. der Gaskochstelle um eine Drehachse drehbar ausgebildet, die vertikal verläuft. Dabei verläuft die Drehachse besonders vorteilhaft durch einen Mittelpunkt des Gasbrenners, alternativ durch einen Mittelpunkt des Topfträgers. Da derartige Topfträger üblicherweise rund und ringartig ausgebildet sind bzw. nach oben abstehende Trägerarme aufweisen, die in runder Anordnung vorgesehen sind, sollte eine solche Drehachse also durch einen Mittelpunkt zwischen diesen Trägerarmen verlaufen. Dadurch ist es auch möglich, dass der gesamte Topfträger drehbar ist und nicht nur manche Teile davon drehbar ausgebildet sind.

[0011] Ein Topfträger ist vorteilhaft einteilig ausgebildet, zumindest der Trägerring mit den Trägerarmen. Somit ist also zumindest das Teil, das den Topf tatsächlich trägt, einteilig bzw. zusammenhängend ausgebildet.

[0012] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Gasbrenner ein sogenannter Einzelbrenner mit einem einzigen Flammenring von Gasflammen. Er weist vorteilhaft einen Gasbrennerkörper auf, der eine runde Form aufweist und umlaufende Gasaustrittsöffnungen für die Gasflammen hat. Dadurch ist es möglich, dass bei einigermaßen zentrisch auf den Topfträger aufgesetztem Topf dessen Beheizung durch ein Drehen des Topfträgers und damit auch des Topfes über dem Gasbrenner keine wesentliche Veränderung der Erhitzung des Topfes bewirkt. Es kann aber auch ein katalytischer Gasbrenner oder ein Flachbrenner sein mit beliebiger Form.

[0013] Einerseits ist es bei einer ersten grundsätzlichen Ausgestaltung der Erfindung möglich, dass der Topfträger aus einer Ausgangsposition heraus um einen geringen Drehwinkel gegen einen Endanschlag drehbar ist. Ein solcher geringer Drehwinkel kann 1° bis 20° betragen, vorteilhaft nur maximal 10° oder sogar nur maximal 5°. Damit kann dann eine Art einfacher Signalerzeugung vorgesehen werden, also eine Art Schaltsignal, welches quasi bei jeder geringen Drehung einen Schaltimpuls auslöst. Hier kann in Ausgestaltung der Erfindung eine Rückstellkraft vorgesehen sein, um den Topfträger automatisch nach Drehen gegen den Endanschlag zurückzudrehen von der Position am Endanschlag in die Ausgangsposition. Ähnlich wie bei sogenannten Toggle-Drehschaltern muss eine Bedienperson nach dem geringen Drehen gegen den Endanschlag die Ausgangsposition nicht exakt einstellen, sondern diese stellt sich sozusagen selbst ein durch die Rückstellkraft. Ein definierte Ausgangsposition kann dann zur Einstellung eines bestimmten Werts eine Null-Stellung sein bzw. dem Wert Null entsprechen.

[0014] Des Weiteren ist es möglich, dass der Topfträger aus der vorgenannten Ausgangsposition in zwei Richtungen um den vorgenannten geringen Drehwinkel drehbar ist, und in beiden Richtungen ein Endanschlag für eine Endposition des Topfträgers vorgesehen ist. Der Drehwinkel kann in beiden Drehrichtungen der gleiche sein. Besonders vorteilhaft ist auch jeweils eine Rückstellkraft vorgesehen. Eine solche Rückstellkraft kann beispielsweise durch eine Spiral- oder Schraubenfeder vorgesehen sein, alternativ durch massive voluminöse Kunststoff-Federkörper odgl.

[0015] Andererseits ist es bei einer zweiten grundsätzlichen Ausgestaltung der Erfindung möglich, dass der Topfträger um einen großen Drehwinkel drehbar ist, insbesondere mehr als 45°. Dies kann auch aus einer im Prinzip vorbeschriebenen Ausgangsposition heraus erfolgen. Dabei kann der Topfträger sogar um mehr als 180° drehbar sein, unter Umständen kann er sogar ohne jeglichen vorgenannten Endanschlag beliebig drehbar sein. Dann ist es möglich, durch ein Drehen des Topfträgers relativ zu der Gaskochstelle bzw. dem Gasbrenner nicht nur einen einzigen Schaltimpuls auszulösen, sondern eine proportionale Einstellung vorzunehmen, beispielsweise für eine Leistungseinstellung aus einem größeren Leistungsspektrum. Vor allem die Leistungseinstellung an der Gaskochstelle durch Drehen des Topfträgers mit dem Topf darauf wird als vorteilhaft angesehen, da eine solche Bedienung auch sehr intuitiv erfolgen kann. Dann kann entweder eine Rückstellkraft in die Ausgangsposition vorgesehen sein. Alternativ kann eine solche proportionale Einstellung ohne definierten Nullpunkt erfolgen. Dies bedeutet, dass nur ein Drehwinkel zählt, nicht aber eine bestimme Drehstellung, die nach einer Drehung erreicht ist.

[0016] In weiterer Ausbildung der Erfindung ist es möglich, dass der Topfträger einen umlaufenden Trägerring aufweist um den Gasbrenner herum. Von diesem Trägerring können mehrere Trägerarme nach oben abstehen, die zur Halterung bzw. zum Aufstellen eines Topfes darauf dienen. Dabei kann der Trägerring in eine obere Abdeckung des Gaskochgeräts, die üblicherweise aus Glaskeramik oder Edelstahl besteht, hineingreifen, wofür eine größere entsprechende Ausnehmung vorgesehen sein kann. Diese Ausnehmung muss aber nicht in dieser Größe für den Trägerring bzw. den Topfträger als Loch in der Abdeckung vorgesehen sein, sie kann auch eine stufige Vertiefung sein. In diese Vertiefung greift dann der Trägerring hinein. Häufig sind die Gasbrenner von solchen Gaskochstellen bei Gaskochfeldern auch in einer entsprechenden Vertiefung der Abdeckung angeordnet.

[0017] Ein solcher Trägerring, der dann gegenüber der Abdeckung drehbar ist, sollte gegen diese Abdeckung abgedichtet sein, alleine schon aus hygienischen Gründen. Dabei kann er vorteilhaft auf der Oberseite der Abdeckung aufliegen und nach unten mit einem Winkelabschnitt abgewinkelt sein. So kann er sowohl das Gewicht des Topfes gut tragen als auch durch den Winkelabschnitt nach unten zentriert sein zum Gasbrenner, so dass sich beim Aufstellen eines Topfes und insbesondere beim Drehen des Topfträgers keine ungewünschte seitliche Verschiebung ergibt.

[0018] Eine Abdichtung kann auf unterschiedliche Art und Weise erfolgen. Einerseits können hier elastische Dichtungen, insbesondere aus Silikon wegen der Wärmeproblematik, zum Einsatz kommen. Alternativ kann eine Abdichtung über eine Passung vorgenommen sein, wozu vorteilhaft Gleitringe oder Gleitbuchsen mit Gleitflächen für den Trägerring vorgesehen sein können. Dabei kann eine Gleitfläche am Trägerring vorgesehen sein bzw. daran befestigt sein und eine andere am Gaskochgerät bzw. der Abdeckung. Über eine entsprechende Anlage der zueinander korrespondierenden Gleitflächen aneinander wird die Abdichtung erreicht. Des Weiteren kann durch derartige Gleitringe oder Gleitbuchsen eine entsprechend leichte Drehbarkeit erreicht werden.

[0019] Die Sensorvorrichtung kann bevorzugt berührungslos arbeiten, wozu beispielsweise mindestens ein Sensor und mindestens ein relativ dazu bewegbarer bzw. drehbarer Sensorauslöser vorgesehen sind. Alternativ kann hier auch mit Schleifkontakten gearbeitet werden, die an verschiedenen Kontaktfeldern abhängig von der Drehposition anliegen und eine entsprechende Signalisierung ermöglichen. Ebenso kann quasi nach dem Dynamo-Prinzip die relative Drehung des Topfträgers bzw. des Trägerrings zum Gaskochgerät bzw. zur Abdeckung einen Strom in einer Erkennungsspule induzieren, dessen Größe und/oder Verlauf Maß und Art der Drehung repräsentieren.

[0020] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist an dem Trägerring mindestens ein Sensorauslöser angeordnet bzw. mit diesem verbunden. Am Gaskochgerät ist an bzw. unter der Abdeckung mindestens ein Sensor angeordnet. Der Sensorauslöser kann dann passiv bzw. ohne Stromversorgung und Signalauswertung ausgebildet sein, so dass er sich dazu eignet, am bewegten Trägerring befestigt zu werden. Somit bietet es sich an, mehrere Sensorauslöser am Trägerring anzuordnen, die zu dem mindestens einen Sensor hin angeordnet sind. Vorteilhaft ist sogar nur ein einziger Sensor vorgesehen, was den Bauteil- und Montageaufwand sowie den Anschluss- und Auswertungsaufwand reduziert.

[0021] Hier ist es einerseits vorteilhaft möglich, dass die Sensorvorrichtung magnetisch arbeitet und dazu mindestens einen magnetischen Sensorauslöser und mindestens einen Magnetsensor aufweist. Vorteilhaft sind eben mehrere Magnete als Sensorauslöser am Trägerring vorgesehen. Dann können ein oder zwei Magnetsensoren unter der Abdeckung fest installiert sein, die die Bewegung der magnetischen Sensorauslöser an ihnen vorbei infolge der Drehung des Trägerrings sowohl qualitativ als auch quantitativ erfassen.

[0022] Andererseits ist es möglich, dass die Sensorvorrichtung optisch arbeitet und mindestens einen optischen Sensor und mindestens einen optischen Sensorauslöser aufweist. Hier ist es wiederum vorteilhaft, wenn der Sensorauslöser sozusagen passiv ausgebildet ist und am Trägerring angeordnet ist. Dazu kann er beispielsweise eine bereichsweise unterschiedliche Farbgebung oder Reflexion einer Oberfläche aufweisen. Der optische Sensor kann nach Art einer Reflex-Lichtschranke mit Sender und Empfänger ausgebildet sein. Dies ist dem Fachmann grundsätzlich, ebenso wie eine magnetische Sensorvorrichtung, von berührungslosen Sensorvorrichtungen zur Erfassung von Bewegungen bekannt.

[0023] Soll der Topfträger nur gemäß dem ersten vorgenannten Beispiel um einen geringen Drehwinkel drehbar sein, so reichen üblicherweise ein Sensor und ein Sensorauslöser pro Drehrichtung, in der Praxis also ein Sensor und insgesamt zwei Sensorauslöser aus. Bei einer entsprechenden Distanzmessung kann sogar ein einziger Sensorauslöser ausreichen, der sich bei der Drehung in die eine Drehrichtung dem Sensor nähert, das Signal also stärker wird. Bei Drehung in die andere Drehrichtung entfernt er sich vom Sensor, das Signal wird also schwächer. Dieses stärkere oder schwächere Signal mit gewissen Schwellwerten reicht aus, eine genaue Quantifizierung ist nicht nötig. Soll der Trägerring über einen größeren Drehbereich gedreht werden können, so sind entsprechend mehrere Sensorauslöser notwendig, unter Umständen sogar eine Vielzahl von Sensorauslösern entlang des gesamten Trägerrings.

[0024] Am Trägerring, vorzugsweise im unteren Bereich des Trägerrings, kann ein Sensorauslöserträger vorgesehen sein, der Ringform aufweisen kann. Er kann mehrere der vorgenannten Sensorauslöser entlang seiner Länge aufweisen, so dass sich ein solcher Sensorauslöserträger vor allem dann anbietet, wenn eben mehrere Sensorauslöser vorgesehen sein sollen. Diese Sensorauslöser sind dann je nach optischer oder magnetischer Ausbildung der Sensorvorrichtung ausgebildet, beispielsweise mit entlang der Länge unterschiedlicher magnetischer Stärke mit sich regelmäßig wiederholenden Verteilungsmustern oder mit vorgenannter unterschiedlicher Farbgebung oder unterschiedlicher Reflexion einer Oberfläche. Nahe an dem Sensorauslöserträger, vorteilhaft darunter, ist ein entsprechender Sensor vorgesehen zur Auswertung einer Drehung des Topfträgers mit dem Sensorauslöserträger. Der Sensorauslöserträger kann auch für eine Dichtfunktion ausgebildet sein. Dazu ist er elastisch und besteht vorteilhaft aus Kunststoff wie Silikon odgl., der auch hitzebeständig sein sollte.

[0025] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass für den Topfträger eine Drehblockiervorrichtung vorgesehen ist. Diese kann eine Drehblockierung des Topfträgers relativ zum Gasbrenner bzw. zur Gaskochstelle im Normalzustand bewirken. Nach Herunterdrücken des Topfträgers, insbesondere infolge des Aufstellens eines Topfes, der eventuell auch noch einen gewissen Inhalt enthält, wird der Topfträger zur Drehung freigegeben. Möglicherweise muss eine Bedienperson auch noch zusätzlichen Druck ausüben für eine bewusste und zielgerichtete Aufhebung der Drehblockierung. Es kann vorgesehen sein, dass dieses Herunterdrücken des Topfträgers gegen einen bestimmten Widerstand oder eine Rückkraft möglich ist, die so eingestellt ist, dass ein üblicherweise leerer Topf noch keine Freigabe zur Drehung bewirkt. Erst wenn ein mit Inhalt versehener Topf aufgestellt wird, wird der Topfträger ausreichend heruntergedrückt, so dass er gedreht werden kann. Alternativ kann natürlich von Hand zusätzlicher Druck auf den Topf ausgeübt werden, um den Topfträger herunterzudrücken, damit dann der Tropfträger gedreht werden kann. Vorteilhaft weist die Drehblockiervorrichtung Zähne auf, die ineinandergreifen und eine Drehung im Normalzustand verhindern. Sie sind nur durch Herabdrücken des Topfträgers voneinander lösbar, um dann eine Drehung des Topfträgers zu ermöglichen. So kann erreicht werden, dass beispielsweise der Gasbrenner bzw. die Gaskochstelle erst eingeschaltet werden kann, wenn eine bestimmte Drehung am Topfträger erfolgt ist, wozu eben der Topf aufgesetzt und dann gedreht werden muss. Dies kann als Sicherungseinrichtung dienen.

[0026] In einer Weiterbildung der Erfindung ist es möglich, dass der Topfträger nicht nur drehbar ist, sondern auch nach unten bewegbar ist bzw. in Richtung auf den Gasbrenner zu heruntergedrückt werden kann. Eine solche Bewegung kann ähnlich dem vorgenannten Herunterdrücken des Topfträgers im Zusammenhang mit einer Drehblockiervorrichtung sein oder genau gleich. Dabei wirkt vorteilhaft eine Gegenkraft bzw. eine Federeinrichtung gegen diese Bewegung des Topfträgers nach unten. Besonders vorteilhaft ist die Gegenkraft bzw. die Federeinrichtung sozusagen proportional ausgebildet, dass also der Bewegungsweg abhängt von der Kraft, die nach unten drückt. Dies wird nachfolgend noch näher ausgeführt. Ein Beispiel für eine Gegenkraft bzw. Federeinrichtung, allerdings nicht proportional bzw. nicht linear, ist ein vorgenannter elastischer bzw. elastomerer Sensorauslöserträger in Ringform. Er wirkt dann hierfür als Feder.

[0027] Des Weiteren können hierbei Sensormittel vorgesehen sein, die ein Herunterdrücken des Topfträgers qualitativ und/oder quantitativ erkennen. Dies bedeutet, dass sie erkennen können, dass der Topfträger überhaupt nach unten bewegt bzw. heruntergedrückt worden ist. Dies kann beispielsweise als eine Art Topferkennung genutzt werden, nämlich als Zeichen dafür, dass ein Topf auf den Topfträger aufgesetzt worden ist. Eine quantitative Erkennung durch die Sensormittel kann den Weg gegen den Widerstand der Gegenkraft bzw. der Federeinrichtung erkennen. Hieraus kann bei bekannter Federkraft bzw. bekannter Federeinrichtung in etwa die herunterdrückende Kraft und somit das herunterdrückende Gewicht vor allem des Topfes bestimmt werden. Damit ist auch eine Gargutmengenbestimmung möglich sowie die Erkennung von Veränderungen im Gewicht eines Gargutes im Topf, beispielsweise aufgrund von Verkochen von Wasser, eines Leerkochens des Topfes odgl.. Gerade auch eine Bestimmung der Menge von eingefülltem Gargut ist für ein sogenanntes automatisches Kochprogramm von Bedeutung.

[0028] In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung können die vorgenannten Sensormittel ein Teil der vorgenannten Sensorvorrichtung sein, die das Drehen des Topfträgers erkennen soll. So ist es beispielsweise möglich, dass mindestens ein Sensor der Sensorvorrichtung auch ein Sensor der Sensormittel für das Erkennen des Herunterdrückens des Topfträgers ist. So können gerade auch die meist teureren Sensoren mehrfach bzw. für mehrere Zwecke verwendet werden. Dabei sollten sie auf alle Fälle unterscheiden können zwischen einerseits einem Drehen des Topfträgers und andererseits einem Herunterdrücken des Topfträgers. Die Sensorauslöser können vorteilhaft separat sein, also einerseits separate Sensorauslöser für die vorgenannte Sensorvorrichtung zur Erkennung einer Drehung des Topfträgers und andererseits andere Sensorauslöser zur Erkennung eines Herunterdrückens des Topfträgers. Auch für das Herunterdrücken des Topfträgers kann ein Sensorprinzip von magnetischen Sensoren vorteilhaft verwendet werden wie zuvor beschrieben. Durch Mehrfachverwendung kann der Einbauraum optimiert werden und der Verdrahtungs- und Montageaufwand wird damit reduziert.

[0029] In nochmaliger Weiterbildung der Erfindung kann für die vorgenannten Sensoren bzw. Sensormittel eine Auswertung vorgesehen sein, vorteilhaft mittels eines Mikroprozessors, die die Signale der Sensoren bzw. der Sensormittel erkennt. Die Auswertung kann einerseits vorteilhaft dazu ausgebildet sein, das Drehen des Topfträgers erfassen durch Annähern oder Fortbewegen der Sensorauslöser relativ zu den Sensoren. Des Weiteren kann die Auswertung den zurückgelegten Weg beim Herunterdrücken des Topfträgers erfassen sowie daraus eine Gewichtskraft bzw. ein gemessenes Gewicht des auf den Topfträger aufgesetzten Topfes berechnen. Dies ist leicht möglich bei bekannter vorgenannter Gegenkraft bzw. Federeinrichtung.

[0030] Vorteilhaft ist die Auswertung auch dazu ausgebildet, schnelle bzw. kurzfristige Signale der Sensormittel bzw. der Sensoren zu erkennen. Dies sind dann Signale, die insgesamt keine fortlaufende oder stetige resultierende Bewegung des Topfträgers als Drehung und/oder Bewegung nach unten anzeigen. Vielmehr sollen dies vor allem Vibrationen des Topfträgers sein, die durch ein kochendes Gargut im Topf entstehen. So ist eine Kochpunkterkennung möglich für Wasser bzw. wasserbasiertes Gargut. Dazu kann auch ein Sensor vorgesehen sein, der Vibrationen erkennen kann, also eine Art Vibrationssensor. Derartige Vibrationssensoren sind beispielsweise aus der DE 102005003319 A1 bekannt, wenngleich für einen anderen Zweck. Es können auch akustische Sensoren bzw. Mikrofone sein.

[0031] In Ausgestaltung der Erfindung ist eine Rastvorrichtung vorgesehen, die eine Drehbewegbarkeit des Topfträgers relativ zum Gasbrenner mit einer Rasterung bewirkt. Dies ist vor allem bei einer Drehbarkeit des Topfträgers in größerem Maß vorteilhaft. Die Rasterung kann in Winkelbereichen zwischen 1° und 10° oder sogar bis 5° liegen. Einerseits kann eine solche Rastvorrichtung mechanisch realisiert sein, wie es an sich für gegeneinander verdrehbare Teile bekannt ist. Dabei kann eine Rastkulisse odgl. vorgesehen sein. Alternativ kann sie magnetisch arbeiten, also im Wesentlichen berührungslos und ohne Verschleiß. Diese Rasterung kann, insbesondere wenn sie magnetisch arbeitet, mit einer vorbeschriebenen magnetischen Sensorvorrichtung kombiniert sein, so dass eine Doppelfunktion erreicht wird.

[0032] In nochmals weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann eine Drehwiderstandsvorrichtung für den Topfträger vorgesehen sein. Diese bewirkt einen einstellbaren Drehwiderstand, der bei einer Drehung des Topfträgers relativ zum Gasbrenner bzw. zur Gaskochstelle wirkt. Der Drehwiderstand kann in Abhängigkeit von einem Drehwinkel und/oder einer Gewichtskraft auf den Topfträger einstellbar sein. So ist es möglich, dass der Drehwiderstand ansteigt mit zunehmender Drehung des Topfträgers bzw. je größer der Drehwinkel wird. Ebenso ist es möglich, dass der Drehwiderstand größer ist, je größer oder, alternativ, je kleiner eine Gewichtskraft eines auf den Topfträger gestellten Topfes ist.

[0033] Zusätzlich zu einer Einstellung des Gaskochgeräts über den drehbaren Topfträger kann eine weitere Eingabeeinrichtung vorgesehen sein, die eine berührungsfreie Steuerung des Gaskochgeräts ermöglicht. Hierfür kann eine akustische und/oder optische Eingabeeinrichtung vorgesehen sein, also durch Sprache mit Sprach- oder Geräuscherkennung oder durch Gestikbedienung, siehe beispielsweise gemäß der DE 10361341 A1. Als Aufnahmemittel für eine Sprach- oder Geräuscherkennung kann ein vorgenannter Vibrationssensor bzw. ein akustischer Sensor oder ein Mikrofon vorgesehen sein. So ist eine Doppelverwendung möglich. Des Weiteren können auch normale Bedienelemente wie Drehknebel oder Berührungsschalter vorgesehen sein.

[0034] Es ist in weiterer Ausgestaltung der Erfindung möglich, dass als Dichtung ein umlaufender elastischer Ring aus Kunststoff bzw. Elastomer verwendet wird. Darin können sogenannte Encoder für Drehzahl- und Drehrichtungssensoren enthalten sein als Sensorauslöser, so dass es dann ein vorgenannter Sensorauslöserträger ist. Derartige Dichtringe gibt es beispielsweise von der Firma Freudenberg unter der Marke Simrit.

[0035] Gerade im Zusammenhang mit einer vorgenannten weiteren Eingabeeinrichtung oder einem Bedienelement kann vorgesehen sein, dass das Gaskochgerät mit der weiteren Eingabeeinrichtung derart eingeschaltet wird und sozusagen eine Gaskochstelle selektiert wird. Die genaue Leistungseinstellung kann dann durch Drehen des entsprechenden Topfträgers dieser Gaskochstelle erfolgen. Des Weiteren ist es möglich, dass eine Einstellung der Gaskochstelle bzw. des Gaskochgeräts durch Drehen des Topfträgers nur dann möglich ist, wenn zuvor über die weitere Eingabeeinrichtung ein vorbereitender Steuerbefehl an eine Steuerung des Gaskochgeräts gegeben worden ist. Somit ist es möglich, eine ungewollte Verdrehung des Topfträgers nicht als Bedienung zu werten. Dies ist vor allem dann von Vorteil, wenn der Topfträger beliebig drehbar ist.

[0036] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es möglich, die Leichtgängigkeit der Drehung des Topfträgers bzw. des Trägerrings gegenüber dem Gasbrenner einzustellen. Damit kann auch eine Art Blockierung der Drehbarkeit erreicht werden, so dass eine ungewollte Verdrehung des Trägerrings ausgeschlossen werden kann. Dies ist insbesondere in Kombination mit der vorgenannten Möglichkeit eines zweistufigen Bedienverfahrens von Vorteil, wenn also erst durch eine Eingabe an der weiteren Eingabevorrichtung die Drehbarkeit des Topfträgers ermöglicht wird. Dazu kann entweder Einfluss auf den Trägerring oder einen vorgenannten Dichtring oder einen Sensorauslöserträger genommen werden, alternativ kann eine Blockierung durch beispielsweise einen Elektromagnet mit Zapfen odgl. erfolgen.

[0037] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung kann auch eine Topferkennung leicht realisiert werden, indem bereits geringe Bewegungen des Topfträgers bzw. Drehungen des Topfträgers infolge des Aufstellens eines Topfes sowie des Abnehmens erkannt werden können.

[0038] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung kann auf der Oberseite des Topfträgers, insbesondere an den vorgenannten nach oben stehenden Trägerarmen, eine Oberfläche mit großer Reibung gegenüber einer Topfunterseite aufgebracht sein. Hierfür eignet sich beispielsweise eine angeraute Metallschicht oder aber als Beschichtung auch eine wärmebeständige Silikonschicht. Diese bewirken als eine Art Reibschluss, dass bei einem Drehen des auf den Topfträger aufgesetzten Topfes auch der Topfträger entsprechend gedreht wird. Alternativ kann ein Topf am Topfträger eingespannt werden durch radial bewegbare Federbacken odgl.. In einer nochmals weiteren Alternative können Vertiefungen im Topfboden vorgesehen sein, die auf die Ausgestaltung der Trägerarme abgestimmt sind für eine Art Einrasten und somit eine formschlüssige Verriegelung in Drehrichtung.

[0039] Es ist vorteilhaft möglich, eine Drehung des Trägerrings anzuzeigen bzw. zu signalisieren, also entweder optisch und/oder akustisch. Eine hierfür geeignete optische Vorrichtung kann beispielsweise mit zwei Leuchtzeichen erfolgen, eines für je eine Drehrichtung. Alternativ kann eine ringförmige Leuchteinrichtung vorgesehen sein mit einer Art umlaufendem Lauflicht odgl.. Diese und weitere Merkmale gehen außer aus den Ansprüchen auch aus der Beschreibung und den Zeichnungen hervor, wobei die einzelnen Merkmale jeweils für sich allein oder zu mehreren in Form von Unterkombinationen bei einer Ausführungsform der Erfindung und auf anderen Gebieten verwirklicht sein und vorteilhafte sowie für sich schutzfähige Ausführungen darstellen können, für die hier Schutz beansprucht wird.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

[0040] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt und werden im Folgenden näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Gaskochfeld mit zwei Gaskochstellen samt Gasbrenner und Topfträger,

Fig. 2 bis 5

schräge Schnittdarstellungen durch Ausgestaltungen von Gaskochstellen,

Fig. 6

eine Draufsicht auf die Gaskochstelle entsprechend Fig. 1 mit einer Drehbarkeit um sehr kleine Drehwinkel und

Fig. 7

eine Draufsicht auf eine Gaskochstelle entsprechend Fig. 6 mit großen Drehwinkeln bzw. beliebiger Drehbarkeit.

Detaillierte Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0041] In der Fig. 1 ist ein erfindungsgemäßes Gaskochfeld 11 als Gaskochgerät in Draufsicht dargestellt mit einer Abdeckung 12. Im vorderen Bereich des Gaskochfelds 11 sind zwei Gaskochstellen 16 angeordnet. Eine Gaskochstelle 16 weist einen Gasbrenner 18 mit einem Brennerkörper 19 auf. An diesem Gasbrenner 18 bzw. der entsprechenden Gaskochstelle 16 kann ein gestrichelt dargestellter Topf 20 aufgesetzt werden. Hierfür ist ein Topfträger 21 vorgesehen, der einen umlaufenden Trägerring 22 aufweist, von dem vier Trägerarme 23 nach oben abstehen. Diese Trägerarme 23 tragen den aufgesetzten Topf 20.

[0042] Des Weiteren sind vorne an dem Gaskochfeld schematisch eine Eingabevorrichtung bzw. ein Bedienelement 13 und ein Signalelement 14 dargestellt. Das Bedienelement 13 kann ein mechanisch verstellbares Bedienelement in Form eines Drehknebels oder Schiebeknebels sein. Ebenso könnte es einen oder mehrere Berührungsschalter aufweisen, insbesondere zur Auswahl einer Gaskochstelle. Das Bedienelement 13 kann auch für eine akustische bzw. Spracheingabe ausgebildet sein, wie dies allgemein bekannt ist. Ebenso kann es für eine sogenannte Gestikerkennung bzw. Gestikbedienung ausgebildet sein, also Bewegungen mit einem Gegenstand oder einer Hand in vordefinierter Form als Bedienung erkennen und entsprechende Bedienbefehle auslösen.

[0043] Ein Signalelement 14 kann eine Rückmeldung an eine Bedienperson ausgeben, entweder akustisch und/oder optisch. Eine akustische Rückmeldung an eine Bedienperson ist in einer einfachen Form beispielsweise ein Piepston. Eine optische Rückmeldung an eine Bedienperson kann ein Blinken sein, in etwas aufwändigerer Form eine grafische Darstellung eines Drehens des Topfträgers 21 wie vorbeschrieben durch Leuchtmittel als Drehrichtungsanzeige oder durch einen zumindest teilweise leuchtenden und eventuell mit einem Lauflicht versehenen Leuchtring.

[0044] In der schrägen detaillierten Schnittdarstellung der Fig. 2 ist zu erkennen, wie bei der Gaskochstelle 16 der Gasbrenner 18 in einer Ausnehmung 12' in der Abdeckung 12, die aus Edelstahl oder Glaskeramik bestehen kann, angeordnet ist. Auch wenn dies nicht dargestellt ist, so ist die Ausnehmung 12' nach unten hin natürlich verschlossen. Dies ist aber leicht entsprechend zu realisieren.

[0045] Der Trägerring 22 ist umlaufend ausgebildet und von seiner Oberseite stehen die Trägerarme 23 ab, welche wiederum winklig ausgebildet sind. Eine solche winklige Ausbildung der Trägerarme ist an sich bekannt. Allerdings ist der Trägerring 22 nicht direkt an der Abdeckung 12 gelagert, sondern weist an seiner Unterseite einen oberen Gleitring 25 auf, vorteilhaft sind die beiden fest miteinander verbunden. Der obere Gleitring 25 weist neben einem horizontal verlaufenden kragenartigen Teil auch einen nach unten durch die Ausnehmung 12' ragenden Abschnitt auf. Dieser dient zur Zentrierung der Lagerung des Trägerrings 22 an der Abdeckung 12 bzw. an der Ausnehmung 12', so dass der Gleitring auch als Gleitbuchse angesehen werden könnte. Dieser obere Gleitring 25 kann bereits direkt an der Abdeckung 12 anliegen und bei Drehbewegung an ihr entlanggleiten, wozu er, abgestimmt auf das Material der Abdeckung 12, aus einem entsprechenden geeigneten Material ausgebildet sein kann.

[0046] In vorteilhafter Ausgestaltung ist noch der untere Gleitring 27 vorgesehen, der korrespondierend zu dem oberen Gleitring 25 ausgebildet ist, also ebenfalls winkligen Querschnitt aufweist. Vorteilhaft ist dieser untere Gleitring 27 an der Abdeckung 12 bzw. in der Ausnehmung 12' befestigt, was mechanisch erfolgen kann durch Klemmung, durch Verschraubung oder durch Verklebung. Somit bewegen sich bei Drehung des Topfträgers 21 samt Trägerring 22 die beiden Gleitringe 25 und 27 gegeneinander. Durch entsprechende Materialwahl kann die Reibung sehr gering gehalten werden oder aber auf einen bestimmten gewünschten Wert eingestellt werden. Als Materialien bieten sich hierfür entweder gesinterte Metalle wie Sinterbronze an, alternativ Kunststoffe, die für Gleitlager geeignet sind, beispielsweise POM oder PTFE. Des Weiteren kann durch eine sehr gute Passung der Gleitringe 25 und 27 eine Dichtigkeit gegen Eindringen von Flüssigkeit erreicht werden.

[0047] Es ist zu erkennen, dass die horizontalen Abschnitte der Gleitringe 25 und 27 relativ dünn sind. Vor allem der untere Gleitring 27 könnte erheblich dicker ausgebildet sein, was dazu führen würde, dass seine Oberseite mehrere Millimeter über der Abdeckung 12 liegt, was alleine schon einen Schutz gegen das Eindringen von Flüssigkeit bietet.

[0048] Im Trägerring 22 kann an der Unterseite eine entsprechende Vertiefung zur Aufnahme zumindest des oberen Gleitrings 25, möglicherweise auch des größten Teils der Höhe des unteren Gleitrings 27, vorgesehen sein, wie links in der Fig. 2 zu erkennen ist. Dadurch ist es möglich, dass der äußere Rand des Trägerrings 22 bis nahezu auf die Abdeckung 12 herunterreicht, was ebenfalls gegen das Eindringen von Flüssigkeit hilft und auch den Topfträger geschlossener aussehen lässt.

[0049] An dem nach unten durch die Ausnehmung 12' weisenden Abschnitt des Trägerrings 22 ist von unten ein Ausschnitt 29 in umlaufender Form vorgesehen. In diesem Ausschnitt 29 ist ein Sensorauslöserträger 30 angeordnet, der ebenfalls ringartig umlaufend und vorteilhaft geschlossen ausgebildet sein kann, aber nicht muss. Mit etwas Abstand unterhalb von diesem Sensorauslöserträger 30 ist ein entsprechender Sensor 32 einer erfindungsgemäßen Sensorvorrichtung 33 angeordnet. Zwischen diesen kann ein vorgenannter Verschluss der Ausnehmung 12' der Abdeckung 12 verlaufen hin zum Gasbrenner 18. Dieser Verschluss sollte dann für die Sensorvorrichtung 33 gebildet aus Sensorauslöserträger 30 und Sensor 32 nicht störend bzw. durchlässig ausgebildet sein.

[0050] Die genaue Art der Sensorvorrichtung 33 ist an sich von untergeordneter Bedeutung, jegliche zuvor beschriebene Sensorvorrichtung kann verwendet werden. Die unterschiedlichen Einteilungen entlang der Länge des Sensorauslöserträgers 30 können entweder Farbcodierungen bzw. unterschiedliche Farbgebung oder Reflexionseigenschaften der Oberfläche sein. Dann ist der Sensor 32 ein optischer Sensor, vorteilhaft nach Art einer Reflex-Lichtschranke, der ein Vorbeibewegen des Sensorauslöserträgers 30 erkennen kann. Besonders vorteilhaft sind zwei solcher Sensoren 32 vorgesehen sowie eine Unterteilung bzw. Farbgebung des Sensorauslöserträgers 30 in unregelmäßiger Form, so dass auch die Drehrichtung sicher erkannt werden kann.

[0051] Alternativ kann der Sensorauslöserträger 30 im Längsverlauf unterschiedlich magnetisch gepolt ausgebildet sein oder kleine einzelne Magnete tragen. Dann ist der Sensor 32 vorteilhaft ein Magnetsensor bzw. Magnetfeldsensor, beispielsweise eine Hall-Sonde. Auch hier kann entsprechend ein zweiter Magnetsensor oder ein Differenzen-Sensor entsprechender Bauart vorgesehen sein. Alternativ können auch eingangs genannte Sensorvorrichtungen wie Schleifer an Leiterbahnen oder gemäß einem Dynamo-Prinzip vorgesehen sein. Diese sind aber aufwändiger und zumindest bei Schleifern muss ein direkter Kontakt vorgesehen sein, die Sensorvorrichtung 33 kann also nicht berührungslos arbeitend ausgebildet sein.

[0052] Soll ein Topfträger gemäß der oben beschriebenen Ausbildung nur um einen geringen Drehwinkel gedreht werden können, so muss der Sensorauslöserträger 30 nur in einem kleinen Bereich Sensorauslöser aufweisen oder entsprechend unterschiedlich ausgebildet sein, und zwar mehr oder weniger nahe am Sensor 32. Soll der Topfträger dagegen um einen größeren Drehwinkelbereich drehbar sein, so muss der Sensorauslöserträger 30 auch über einen entsprechenden Winkelbereich entsprechende Sensorauslöser aufweisen oder unterschiedlich ausgebildet sein. Soll der Topfträger 21 beliebig drehbar sein, so muss der Sensorauslöserträger 30 entlang seiner gesamten Länge Sensorauslöser aufweisen.

[0053] Während bei der Fig. 2 die Trägerarme 23 einteilig und einstückig aus dem Trägerring 22 nach oben herausgeformt sind, sind bei der Gaskochstelle 116 entsprechend Fig. 3 die Trägerarme 116 nur aus einem oberen dünnen Trägerringbereich 122a herausgeformt. Dieser obere Trägerringbereich 122a liegt auf einem unteren, dicken Trägerringbereich 122b auf. Entsprechend der Ausgestaltung der Fig. 2 sind ein oberer Gleitring 125 und ein unterer Gleitring 127 vorgesehen zur Lagerung des Topfträgers 121 sowie zur Abdichtung einer Ausnehmung 112' in einer Abdeckung 112.

[0054] Wie in Fig. 2 ist auch in einem unteren Ausschnitt 129 im unteren Trägerringbereich 122b ein Sensorauslöserträger 130 angeordnet. Ebenso ist ein Sensor 132 einer Sensorvorrichtung 133 vorgesehen. Bezüglich deren möglicher Ausbildung wird auf die vorigen Erläuterungen verwiesen.

[0055] In der nochmals weiteren schrägen Schnittdarstellung der Fig. 4 ist eine Gaskochstelle 216 dargestellt mit Gasbrenner 218 und Brennerkörper 219. Ein Topfträger 221 weist wieder einen Trägerring 222 und von dessen Oberseite nach oben abstehende Trägerarme 223 auf. Der Trägerring 222 ist mit einem oberen Gleitring 225 und einem unteren Gleitring 227 an einer Abdeckung 212 bzw. einer Ausnehmung 212' in der Abdeckung drehbar gelagert. Abweichend von der Ausgestaltung der Fig. 2 und 3 reicht der Trägerring 222 aber nur mit einem sehr dünnen und kurzen Abschnitt in die Ausnehmung 212' hinein. Ein Sensorauslöserträger 230 in umlaufender Ringform ist nämlich nicht innerhalb der Ausnehmung 212' und vorteilhaft tiefer als die Abdeckung 212 vorgesehen. Vielmehr verläuft der Sensorauslöserträger 230 in einem Ausschnitt 229 an der Unterseite des Trägerrings 222 radial weit außen, und zwar noch außerhalb der Gleitringe 225 und 227. Durch den somit größeren Radius ist eine noch genauere Erkennung von sehr kleinen Drehwinkeln möglich. Des Weiteren kann der Sensorauslöserträger 230 bei elastischer Ausbildung aus elastischem Kunststoff eine Abdichtung gegen Eindringen von Flüssigkeit von außen bilden. Unterhalb der Abdeckung 212 ist dem Sensorauslöserträger 230 gegenüberliegend ein entsprechender Sensor 232 einer Sensorvorrichtung 233 angeordnet. Die Sensorvorrichtung 233 muss wiederum so ausgebildet sein, dass sie durch die Abdeckung 212 hindurch arbeitet, was aber kein Problem darstellt.

[0056] Bei der nochmals weiteren Ausgestaltung einer Gaskochstelle 316 eines Gaskochfelds gemäß Fig. 5 ist als hauptsächlicher Unterschied die Abdeckung 312 mit einer ganz anders ausgebildeten Ausnehmung 312' versehen, welche nämlich eine umlaufende grabenähnliche Vertiefung ist. Radial innerhalb davon steigt die Abdeckung 312 wieder an und bildet mit dem inneren Randbereich 312" eine Art dichtenden Eingriff in den Brennerkörper 319 des Gasbrenners 318. Vorteilhaft besteht die Abdeckung 312 aus Edelstahl, um diese Form möglich zu machen.

[0057] Ein Topfträger 321 weist einen Trägerring 322 auf, der nun mit geringem radialem Abstand um den Gasbrenner 318 herum verläuft. Im Wesentlichen ist der Querschnitt des Trägerrings 322 hochkant. Nach radial innen sind zwei Gleitringe 325 und 327 vorgesehen, nämlich ein äußerer Gleitring 325 am Trägerring 322 und ein innerer Gleitring 327 an der Abdeckung 312. Die beiden Gleitringe 325 und 327 weisen hier einen dünnen geraden Querschnitt auf. Sie können aber auch, ähnlich wie die anderen Gleitringe der vorherigen Ausführungsbeispiele, abgewinkelt ausgebildet sein und mit einem unteren kragenartigen Abschnitt nahe am Boden der Ausnehmung 312' verlaufen. So können sie auch eine gute Drehlagerung für das Gewicht des Topfträgers 321 samt aufgestelltem Topf bilden.

[0058] An einer Unterseite des Trägerrings 322 ist in einem Ausschnitt 329 wiederum ein Sensorauslöserträger 330 angeordnet. Zu ihm korrespondierend ist unterhalb der Abdeckung 312 bzw. unterhalb der Ausnehmung 312'ein Sensor 332 einer Sensorvorrichtung 333 vorgesehen. Auch diese Sensorvorrichtung 333 kann weitgehend beliebig arbeiten, sie muss nur durch die Abdeckung 312 bzw. durch deren Material hin arbeiten können. Da sich bei der Fig. 5 für die Abdeckung 312 Edelstahlblech anbietet, scheidet hier eine optische Sensorvorrichtung aus. Eine magnetische Sensorvorrichtung wird dann bevorzugt.

[0059] Die Trägerarme 323 sind hier etwas anders ausgebildet als bei den vorherigen Ausführungsbeispielen. An ihrem Ende sind sie nämlich nach unten abgewinkelt und liegen damit vorteilhaft an einer Oberseite der Abdeckung 316 auf. Damit sie diese nicht verkratzen oder sonstwie beschädigen, ist vorteilhaft an der Unterseite der freien nach unten abgewinkelten Enden der Trägerarme 323 Kunststoff, Silikon odgl. vorgesehen.

[0060] Der große Vorteil des Ausführungsbeispiels der Fig. 5 mit der Ausnehmung 312' nach Art einer ringartig umlaufenden Vertiefung ist der, dass dadurch ganz offensichtlich das Risiko von Eindringen von Flüssigkeit erheblich verringert wird.

[0061] Nicht dargestellt in den Figuren, aber leicht vorstellbar, ist eine Ausgestaltung der Oberseite der Trägerarme, auf die ein Topf aufgestellt wird. Wie zuvor erläutert, können sie mit einer die Reibung erhöhenden Beschichtung versehen sein, insbesondere aus temperaturbeständigem Silikon. Dadurch ist eine Übertragung einer Drehbewegung des aufgesetzten Topfes auf den darunter befindlichen Topfträger bzw. Trägerring sichergestellt. Alternativ muss eben eine Topfunterseite speziell ausgebildet sein oder vorgenannte Vertiefungen aufweisen, in die die Oberseiten der Trägerarme sozusagen formschlüssig einrasten können.

[0062] Nicht explizit dargestellt in den Figuren ist eine vorgenannte Rasteinrichtung für eine gerasterte Drehbewegung des Topfträgers. Diese ist für den Fachmann aber leicht realisierbar, beispielsweise auch zwischen den beiden Gleitringen, insbesondere mit zackenartigen Erhebungen und Vertiefungen. Alternativ kann eine sozusagen berührungslose Rastvorrichtung vorgesehen sein, die magnetisch arbeitet, wobei auch unabhängig von den Sensoren der Sensorvorrichtung starke Magnete vorgesehen sein können, die bei einem in unterschiedlichen Bereichen unterschiedlich magnetisierten Sensorauslöserträger eine Rasterung bewirken.

[0063] Ebenfalls nicht dargestellt sind vorgenannte Endanschläge sowie eine Gegenkraftvorrichtung, die eine Rückstellkraft erzeugt bei kleinen Drehwinkeln. Auch diese sind für den Fachmann leicht vorstellbar zu realisieren, insbesondere wiederum beispielsweise an den Gleitringen.

[0064] In der Fig. 6 ist in Draufsicht dargestellt, wie an einer Gaskochstelle 16 mit Topfträger 21 ein aufgesetzter Topf 20 angeordnet ist. Durch Drehen des Topfes 20 wird auch der Topfträger 21 mitgedreht, und zwar um die eingangs genannten kleinen Drehwinkel von 1° bis 5° oder maximal 20°. Dann wird in jeder der beiden Drehrichtungen ein Endanschlag erreicht, und bei Loslassen des Topfes bzw. des Topfträgers erfolgt eine automatische Rückstellung in die Ausgangsposition. Der Endanschlag E ist jeweils durch die kurzen Striche bei den kurzen Drehrichtungspfeilen angedeutet, die Ausgangsposition A durch den längeren Strich.

[0065] In der Fig. 7 wiederum ist bei einer ähnlich aussehenden Gaskochstelle 16 dargestellt, wie eine Drehung größere Drehwinkel umfassen kann, insbesondere kann der Topfträger 21 beliebig gedreht werden, also ohne Endanschlag. Des Weiteren gibt es hier, wie eingangs erläutert, keine Ausgangsposition.

Ansprüche

1. Gaskochgerät (11, 111, 211, 311) mit mindestens einer Gaskochstelle (16, 116, 216, 316) und mit einem Gasbrenner (18, 118, 218, 318) für die Gaskochstelle, wobei das Gaskochgerät an der Gaskochstelle und dem Gasbrenner einen Topfträger (21, 121, 221, 321) aufweist zur Halterung eines Topfes (20) an der Gaskochstelle über dem Gasbrenner, wobei eine Sensorvorrichtung (33, 133, 233, 333) zur Erkennung der Position oder der Drehbewegung des Topfträgers relativ zum Gasbrenner und/oder relativ zum sonstigen Gaskochgerät in dem Gaskochgerät integriert ist zur Leistungseinstellung an der Gaskochstelle durch Drehen des Topfträgers mit dem Topf darauf, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfträger (21, 121, 221, 321) relativ zu der Gaskochstelle (16, 116, 216, 316) und/oder relativ zu dem Gasbrenner (18, 118, 218, 318) um eine Drehachse drehbar ist, die vertikal verläuft.

2. Gaskochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfträger (21, 121, 221, 321) aus einer Ausgangsposition um einen geringen Drehwinkel gegen einen Endanschlag für eine Endposition drehbar ist, wobei eine Rückstellkraft vorgesehen ist zum automatischen Zurückdrehen des Topfträgers in die Ausgangsposition nach Drehen gegen den Endanschlag, wobei der Topfträger (21, 121, 221, 321) aus der Ausgangsposition aus in zwei Richtungen um den Drehwinkel drehbar ist gegen jeweils einen Endanschlag des Topfträgers, wobei jeweils eine Rückstellkraft vorgesehen ist.

3. Gaskochgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfträger (21, 121, 221, 321) aus einer Ausgangsposition um einen Drehwinkel von mehr als 45° drehbar ist.

4. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfträger (21, 121, 221, 321) einen umlaufenden Trägerring (22, 122, 222, 322) aufweist um den Gasbrenner (18, 118, 218, 318) herum, wobei der Trägerring in eine obere Abdeckung (12, 112, 212, 312) des Gaskochgeräts (11, 111, 211, 311) hineingreift, wobei von dem Trägerring mehrere Trägerarme (23, 123, 223, 323) nach oben abstehen zur Halterung des Topfes darauf und an der Gaskochstelle (16, 116, 216, 316) über dem Gasbrenner, wobei der Trägerring (22, 122, 222, 322) gegen die Abdeckung des Gaskochgeräts abgedichtet ist, wobei der Trägerring auf der Oberseite der Abdeckung aufliegt.

5. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (33, 133, 233, 333) berührungslos arbeitend ausgebildet ist mit mindestens einem Sensorauslöser und mindestens einem relativ dazu drehbaren Sensor.

6. Gaskochgerät nach Anspruch 1 oder 5 und nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Trägerring (22, 122, 222, 322) mindestens ein Sensorauslöser (30, 130, 230, 330) angeordnet ist und am Gaskochgerät (11, 111, 211, 311) an oder unter der Abdeckung (12, 112, 212, 312) mindestens ein Sensor (32, 132, 232, 332) angeordnet ist.

7. Gaskochgerät nach Anspruch 1, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (33, 133, 233, 333) mehrere magnetische Sensorauslöser und einen einzigen Magnetsensor aufweist.

8. Gaskochgerät nach Anspruch 1, 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensorvorrichtung (33, 133, 233, 333) optisch arbeitend ausgebildet ist und mindestens einen optischen Sensor (32, 132, 232, 332) und mindestens einen optischen Sensorauslöser (30, 130, 230, 330) aufweist, wobei der optische Sensorauslöser durch bereichsweise unterschiedliche Farbgebung oder Reflexion einer Oberfläche ausgebildet ist und der optische Sensor nach Art einer Reflex-Lichtschranke mit Sender und Empfänger ausgebildet ist.

9. Gaskochgerät nach einem der Ansprüche 1 oder 5 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in einem unteren Bereich eines Trägerrings (22, 122, 222, 322) des Topfträgers (21, 121, 221, 321) ein umlaufender Sensorauslöserträger (30, 130, 230, 330) angeordnet ist nach Art eines Rings, wobei der Sensorauslöserträger mehrere Sensorauslöser aufweist entlang seiner Länge, wobei die Sensorauslöser entlang der Länge unterschiedliche magnetische Stärke aufweisen mit sich regelmäßig wiederholenden Verteilungsmustern, wobei unter dem Sensorauslöserträger ein Magnetfeldsensor angeordnet ist und mit einer Steuerung der Sensorvorrichtung und/oder des Gaskochgeräts (11, 111, 211, 311) verbunden ist zur Auswertung einer Drehung des Topfträgers.

10. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehblockiervorrichtung vorgesehen ist für den Topfträger (21, 121, 221, 321), die eine Drehblockierung des Topfträgers relativ zum Gasbrenner (18, 118, 218, 318) bewirkt im Normalzustand und nur nach Herunterdrücken des Topfträgers diesen zur Drehung freigibt.

11. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Topfträger (21, 121, 221, 321) nach unten oder in Richtung auf den Gasbrenner (18, 118, 218, 318) zu bewegbar oder herunterdrückbar ist, gegen eine Gegenkraft oder Federeinrichtung, wobei Sensormittel vorgesehen sind, die ein Herunterdrücken des Topfträgers qualitativ und/oder quantitativ erkennen, wobei die Sensormittel Teil der Sensorvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 5 bis 10 sind und mindestens ein Sensor der Sensorvorrichtung (33, 133, 233, 333) auch ein Sensor der Sensormittel für das Herunterdrücken des Topfträgers ist.

12. Gaskochgerät nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass eine Auswertung für die Sensormittel vorgesehen ist, die schnelle oder kurzfristige Signale der Sensormittel erkennt und dazu ausgebildet ist,

- schnelle und geringe Änderungen des Signals, die insgesamt keine fortlaufende oder stetige resultierende Bewegung des Topfträgers (21, 121, 221, 321) nach unten anzeigen, als Vibrationen des Topfträgers verursacht durch Kochen im Topf (20) zu erkennen, und/oder

- den zurückgelegten Weg beim Herunterdrücken des Topfträgers (21, 121, 221, 321) zu erfassen und eine Gewichtskraft oder ein gemessenes Gewicht des auf den Topfträger aufgesetzten Topfes (20) zu berechnen.

13. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rastvorrichtung vorgesehen ist für eine Drehbewegbarkeit des Topfträgers (21, 121, 221, 321) relativ zum Gasbrenner (18, 118, 218, 318) mit einer Rasterung in kleinen Stufen von Winkelbereichen zwischen 1° und 10° bis 15°.

14. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Drehwiderstandsvorrichtung vorgesehen ist für eine Drehung des Topfträgers (21, 121, 221, 321) relativ zum Gasbrenner (18, 118, 218, 318) gegen einen einstellbaren Drehwiderstand, wobei der Drehwiderstand in Abhängigkeit von einem Drehwinkel und/oder einer Gewichtskraft auf den Topfträger einstellbar ist.

15. Gaskochgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine weitere akustische oder optische Eingabeeinrichtung (13) vorgesehen ist für eine berührungsfreie Steuerung des Gaskochgeräts (11, 111, 211, 311).

Claims

1. Gas cooking appliance (11, 111, 211, 311) having at least one gas cooking zone (16, 116, 216, 316) and having a gas burner (18, 118, 218, 318) for the gas cooking zone, wherein the gas cooking appliance includes on the gas cooking zone and the gas burner a pot support (21, 121, 221, 321) for holding a pot (20) on the gas cooking zone above the gas burner, wherein a sensor device (33, 133, 233, 333) for detecting the position or the rotational movement of the pot support relative to the gas burner and/or relative to the other gas cooking appliance is integrated in the gas cooking appliance for power adjustment at the gas cooking zone by turning the pot support with the pot placed-on, characterized in that the pot support (21, 121, 221, 321) is turnable relative to the gas cooking zone (16, 116, 216, 316) and/or relative to the gas burner (18, 118, 218, 318) about a rotational axis which has a vertical extension.

2. Gas cooking appliance according to claim 1, characterized in that the pot support (21, 121, 221, 321) is turnable from an initial position about a small rotational angle against an end stop for an end position, wherein a restoring force is provided for automatic returning the pot support to the initial position after turning against the end stop, wherein the pot support (21, 121, 221, 321) is turnable from the initial position in two directions about the rotational angle against a respective end stop of the pot support, wherein in each case a restoring force is provided.

3. Gas cooking appliance according to claim 1, characterized in that the pot support (21, 121, 221, 321) is turnable from an initial position about a rotational angle of more than 45°.

4. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that the pot support (21, 121, 221, 321) has a circumferential support ring (22, 122, 222, 322) encircling the gas burner (18, 118, 218, 318), wherein the support ring engages into an upper cover (12, 122, 212, 312) of the gas cooking appliance (11, 111, 211, 311), wherein a plurality of support arms (23, 123, 223, 323) project upwards from the support ring for holding the pot thereon and on the gas cooking zone (16, 116, 216, 316) above the gas burner, wherein the support ring (22, 122, 222, 322) is sealed in relation to the cover of the gas cooking appliance, wherein the support ring rests on the upper side of the cover.

5. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that the sensor device (33, 133, 233, 333) is designed for contactless operation having at least one sensor trigger and at least one sensor turnable relative thereto.

6. Gas cooking appliance according to claim 1 or 5 and according to claim 4, characterized in that on the support ring (22, 122, 222, 322) at least one sensor trigger (30, 130, 230, 330) is disposed and on the gas cooking appliance (11, 111, 211, 311) at least one sensor (32, 132, 232, 332) is disposed on or below the cover (12, 122, 212, 312).

7. Gas cooking appliance according to claim 1, 5 or 6, characterized in that the sensor device (33, 133, 233, 333) includes a plurality of magnetic sensor triggers and a single magnetic sensor.

8. Gas cooking appliance according to claim 1, 5 or 6, characterized in that the sensor device (33, 133, 233, 333) is designed for optical operation and includes at least one optical sensor (32, 132, 232, 332) and at least one optical sensor trigger (30, 130, 230, 330), wherein the optical sensor trigger is formed by zonally different coloring or reflection of a surface and the optical sensor is designed as a type of reflex light barrier including transmitter and receiver.

9. Gas cooking appliance according to claim 1 or 5 to 8, characterized in that in a lower region of a support ring (22, 122, 222, 322) of the pot support (21, 121, 221, 321) a circumferential sensor trigger support (30, 130, 230, 330) is disposed in the type of a ring, wherein the sensor trigger support includes a plurality of sensor triggers along the length thereof, wherein the sensor triggers have different magnetic strength with regularly repeated distribution patterns along the length, wherein a magnetic field sensor is disposed under the sensor trigger support and is connected to a control of the sensor device and/or of the gas cooking appliance (11, 111, 211, 311) for evaluating a turning of the pot support.

10. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that an anti-rotation device is provided for the pot support (21, 121, 221, 321), which device provides blocking of turning of the pot support relative to the gas burner (18, 118, 218, 318) in the normal condition and releases the pot support for turning only after pressing down the pot support.

11. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that the pot support (21, 121, 221, 321) can be moved or pressed down against a counter force or spring device downwards or in the direction towards the gas burner (18, 118, 218, 318), wherein sensor means are provided which detect qualitatively and/or quantitatively any pressing down of the pot support, wherein the sensor means are part of the sensor device according to any of the claims 1 or 5 to 10, and at least one sensor of the sensor device (33, 133, 233, 333) is also a sensor of the sensor means for the pressing down of the pot support.

12. Gas cooking appliance according to claim 10 or 11, characterized in that an evaluation for the sensor means is provided, which detects rapid or short-term signals of the sensor means and is configured to

- identify rapid and small variations of the signal, which in total do not indicate a continuous or constant resulting downward movement of the pot support (21, 121, 221, 321), as vibrations of the pot support caused by boiling in the pot (20), and/or

- detect the travelled distance during pressing down of the pot support (21, 121, 221, 321) and calculate a weight force or a measured weight of the pot (20) placed on the pot support.

13. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that a snap-in locking device is provided for turning mobility of the pot support (21, 121, 221, 321) relative to the gas burner (18, 118, 218, 318) with a sectioning in small steps of angular ranges between 1° and 10° to 15°.

14. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that a turning resistance device is provided for turning the pot support (21, 121, 221, 321) relative to the gas burner (18, 118, 218, 318) counter an adjustable turning resistance, wherein the turning resistance is adjustable as a function of a rotational angle and/or a weight force on the pot support.

15. Gas cooking appliance according to any of the preceding claims, characterized in that a further acoustic or optical input device (13) is provided for contactless control of the gas cooking appliance (11, 111, 211, 311).

Revendications

1. Appareil de cuisson à gaz (11, 111, 211, 311) comprenant au moins un emplacement de cuisson à gaz (16, 116, 216, 316) et un brûleur à gaz (18, 118, 218, 318) destiné à l'emplacement de cuisson à gaz, l'appareil de cuisson à gaz comportant à l'emplacement de cuisson à gaz et du brûleur à gaz un support de casserole (21, 121, 221, 321) destiné à supporter une casserole (20) au niveau de l'emplacement de cuisson à gaz au-dessus du brûleur à gaz, un dispositif de détection (33, 133, 233, 333) destiné à détecter la position ou le mouvement de rotation du support de casserole par rapport au brûleur à gaz et/ou par rapport à l'autre appareil de cuisson à gaz étant intégré dans l'appareil de cuisson à gaz pour régler la puissance à l'emplacement de cuisson à gaz par rotation du support de casserole avec la casserole placée dessus, caractérisé en ce que le support de casserole (21, 121, 221, 321) peut tourner sur un axe de rotation, qui s'étend verticalement, par rapport à l'emplacement de cuisson à gaz (16, 116, 216, 316) et/ou par rapport au brûleur à gaz (18, 118, 218, 318).

2. Appareil de cuisson à gaz selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de casserole (21, 121, 221, 321) peut tourner d'un faible angle de rotation depuis une position initiale vers une butée d'extrémité destinée à une position finale, une force de rappel étant prévue pour ramener automatiquement le support de casserole dans la position initiale après rotation vers la butée d'extrémité, le support de casserole (21, 121, 221, 321) pouvant tourner de l'angle de rotation depuis la position initiale dans deux directions vers la butée d'extrémité du support de casserole, une force de rappel étant à chaque fois prévue.

3. Appareil de cuisson à gaz selon la revendication 1, caractérisé en ce que le support de casserole (21, 121, 221, 321) peut tourner d'un angle de rotation supérieur à 45° depuis une position initiale.

4. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de casserole (21, 121, 221, 321) comporte un anneau de support circonférentiel (22, 122, 222, 322) placé autour du brûleur à gaz (18, 118, 218, 318), l'anneau de support s'engageant dans un élément de recouvrement supérieur (12, 112, 212, 312) de l'appareil de cuisson à gaz (11, 111, 211, 311), une pluralité de bras de support (23, 123, 223, 323) s'étendant vers le haut depuis l'anneau de support pour maintenir dessus la casserole et à l'emplacement de cuisson à gaz (16, 116, 216, 316) au-dessus du brûleur à gaz, l'anneau de support (22, 122, 222, 322) étant rendu étanche par rapport à l'élément de recouvrement de l'appareil de cuisson à gaz, l'anneau de support venant en appui sur le côté supérieur de l'élément de recouvrement.

5. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'appareil de détection (33, 133, 233, 333) est conçu pour fonctionner sans contact avec au moins un déclencheur de capteur et au moins un capteur rotatif par rapport à celui-ci.

6. Appareil de cuisson à gaz selon la revendication 1 ou 5 et selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'au moins un déclencheur de capteur (30, 130, 230, 330) est disposé au niveau de l'anneau de support (22, 122, 222, 322) et au moins un capteur (32, 132, 232, 332) est disposé au niveau de l'appareil de cuisson à gaz (11, 111, 211, 311) sur ou sous l'élément de recouvrement (12, 112, 212, 312).

7. Appareil de cuisson à gaz selon la revendication 1, 5 ou 6, caractérisé en ce que le dispositif de détection (33, 133, 233, 333) comporte une pluralité de déclencheurs de capteur magnétiques et un seul capteur magnétique.

8. Appareil de cuisson à gaz selon la revendication 1, 5 ou 6, caractérisé en ce que le dispositif de détection (33, 133, 233, 333) est conçu pour fonctionner avec des moyens optiques et comporte au moins un capteur optique (32, 132, 232, 332) et au moins un déclencheur de capteur optique (30, 130, 230, 330), le déclencheur de capteur optique étant formé par une coloration ou une réflexion différente par endroits d'une surface et le capteur optique étant réalisé sous la forme d'une barrière lumineuse réflexe pourvue d'un émetteur et d'un récepteur.

9. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications 1 ou 5 à 8, caractérisé en ce qu'un support de déclencheur de capteur circonférentiel (30, 130, 230, 330) est disposé à la manière d'un anneau dans une région inférieure d'un anneau de support (22, 122, 222, 322) du support de casserole (21, 121, 221, 321), le support de déclencheur de capteur comportant sur sa longueur une pluralité de déclencheurs de capteur, les déclencheurs de capteur ayant sur leur longueur des forces magnétiques différentes avec des motifs de distribution répétés régulièrement, un capteur de champ magnétique étant disposé au-dessous du support de déclencheur de capteur et étant relié à une commande du dispositif de détection et/ou de l'appareil de cuisson à gaz (11, 111, 211, 311) pour évaluer une rotation du support de casserole.

10. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de blocage de rotation est prévu pour le support de casserole (21, 121, 221, 321), lequel dispositif déclenche un blocage en rotation du support de casserole par rapport au brûleur à gaz (18, 118, 218, 318) à l'état normal et ne libère ce blocage pour la rotation qu'après abaissement du support de casserole.

11. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le support de casserole (21, 121, 221, 321) peut être déplacé vers le bas ou abaissé vers le brûleur à gaz (18, 118, 218, 318) en s'opposant à une force antagoniste ou un dispositif à ressort, des moyens de détection étant prévus qui détectent qualitativement et/ou quantitativement un abaissement du support de casserole, les moyens de détection faisant partie du dispositif de détection selon l'une des revendications 1 ou 5 à 10 et au moins un capteur du dispositif de détection (33, 133, 233, 333) étant également un capteur des moyens de détection destiné à l'abaissement du support de casserole.

12. Appareil de cuisson à gaz selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce qu'une évaluation est prévue pour les moyens de détection qui détecte des signaux rapides ou brefs des moyens de détection et qui est conçu

- pour détecter des variations rapides et faibles du signal, qui dans l'ensemble n'indiquent pas de mouvement résultant continu ou régulier du support de casserole (21, 121, 221, 321) vers le bas, sous forme de vibrations du support de casserole provoquées par la cuisson dans la casserole (20), et/ou

- pour détecter la distance parcourue lors de l'abaissement du support de casserole (21, 121, 221, 321) et pour calculer une force pondérale ou un poids mesuré de la casserole (20) placée sur le support de casserole.

13. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est prévu un dispositif de verrouillage de la mobilité en rotation du support de casserole (21, 121, 221, 321) par rapport au brûleur à gaz (18, 118, 218, 318), ledit dispositif comprenant un verrouillage par petits pas de plages angulaires comprises entre 1° et 10° à 15°.

14. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un dispositif de résistance en rotation est prévu pour opposer une résistance en rotation réglable à la rotation du support de casserole (21, 121, 221, 321) par rapport au brûleur à gaz (18, 118, 218, 318), la résistance en rotation étant réglable en fonction d'un angle de rotation et/ou d'une force pondérale exercée sur le support de casserole.

15. Appareil de cuisson à gaz selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un autre moyen d'entrée acoustique ou optique (13) est prévu pour commander sans contact l'appareil de cuisson à gaz (11, 111, 211, 311).

Zeichnung