EIMER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Eimer nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Derartige Eimer besitzen einen rechteckigen oder ovalen Querschnitt, so dass sie einen länglichen Querschnitt mit einer längeren Querschnittssachse und einer kürzeren Querschnittsachse aufweisen. Die längere Querschnittsachse ist bevorzugt etwa anderthalb Mal oder doppelt so lang wie die kürzere Querschnittsachse.

[0002] Ein oben genannter Eimer ist aus der US 8 056 179 B2 bekannt. Dieser Eimer weist zum leichteren Tragen einen Henkel auf, der an zwei Henkelanlenkungen schwenkbar am oberen Rand der Wandung des Eimers angelenkt ist. Dadurch, dass der Henkel längs der längeren Querschnittsachse verläuft, ist die Gefahr, dass der Eimer beim Tragen in Schwingung gerät oder gar umschlägt auch bei großer Füllhöhe deutlich reduziert. Weitere Eimer mit Ausgießmöglichkeit über den Rand einer schmaleren Seite sind aus der US 1 698 915 A und der US 627 273 A bekannt

[0003] Oft, aber nicht notwendigerweise, werden solche Eimer in Verbindung mit einer Vorrichtung zum Trocknen eines Mopps oder einer Wischplatte kombiniert. Ein Beispiel für einen derartigen Eimer mit starrem Pressieb ist in der FR 2 730 626 A1 gezeigt. Einen Eimer mit drehbarem Trockensieb zeigt die DE 20 2009 007 441 U1, wobei hier auf der einen Seite des langgezogenen Eimers ein über einen Pedalantrieb antreibbares Trockensieb angeordnet ist und auf der gegenüberliegenden Seite ein Eintunkbereich zum Ausspülen und Befeuchten des Wischbelages zur Verfügung steht.

[0004] Der Nachteil der bekannten Eimer besteht aber darin, dass dieser recht schwer ausgeleert werden kann. Hierzu muss der Benutzer mit einer Hand den Henkel greifen mit der anderen Hand den Eimer um die Drehachse des Henkels schwenken, wobei die Flüssigkeit dann über die breitere Seite der Wandung des Eimers herausfließt. Dies ergibt eine breite Auslaufströmung oder erfordert einen in den oberen Rand der Wandung eingeformten Giesschnabel, wobei auch dann, wenn der Benutzer den Eimer zu stark kippt, eine breite Auslaufströmung auftreten kann, die dann das Ausleeren in einen kleinen Ausguss oder ein kleines Becken erschwert. Insbesondere dann, wenn sich auf einer Seite des Eimers zusätzlich das drehbare Trockensieb zum Trocknen eines Wischbelags eines Wischgerätes befindet, stört dieses zusätzlich die abfließende Strömung des Schmutzwassers, was zu einem unbefriedigenden Abfließen, zum Spritzen oder einer Tropfenbildung führen kann.

[0005] Ein gattungsgemäßer Eimer, der das oben genannte Problem löst, ist aus der DE 10 2015 014 122 B3 bekannt. Dieser Eimer verbessert das Ablaufen des Schmutzwassers dadurch, dass auf einer Seite des Eimers, unterhalb der Henkelanlenkung eine Ausgießöffnung vorgesehen ist, so dass der Benutzer den Eimer durch Drehen des Henkels rechtwinklig zur Schwenkachse der Henkelanlenkung unter Absenken dieser Ausgießöffnung ausschütten kann. Dies ermöglicht es, trotz des in Längsrichtung des Eimers verlaufenden Henkels den Eimer über die Schmalseite der Wandung mit einer weniger breiten Auslaufströmung zu entleeren.

[0006] Nachteilig bei dieser Ausgestaltung ist aber, dass die Ausgießöffnung die Füllhöhe begrenzt. In Verbindung mit einer in den Eimer integrierten Vorrichtung zum Trocknen besteht ein weiterer Nachteil darin, dass durch beim Trockenschleudern des Wischbelags oder durch das Eintunken des Wischgerätes in die Flüssigkeit eine Schwapp- oder Wellenbewegung auftreten kann, so dass der Eimerinhalt aus der Ausgießöffnung auch dann herausschwappen kann, wenn die Füllhöhe relativ gering ist.

[0007] Schließlich besteht in fertigungstechnischer Hinsicht das Problem, dass der Bereich oberhalb der Ausgießöffnung, an dem der Henkel angelenkt ist, so massiv ausgestaltet werden muss, dass dieser Bereich die Gewichtskraft des Eimers aufzunehmen vermag. Da derartige Eimer üblicherweise aus Kunststoff gefertigt sind, muss hier die Materialdicke deutlich erhöht werden bzw. die auftretenden Kräfte stehen dem Bestreben des Fachmanns, die Wandstärke zu verringern, entgegen.

[0008] Aus der EP 1 013 214 A1 ist ein Eimer bekannt, der, wenn auch in geringerem Ausmaß, ebenfalls eine ovale Form mit einer längeren Querschnittsachse und einer kürzeren Querschnittsachse aufweist, wobei dieser Eimer über die schmaleren Bereiche der Seitenwandung entleert werden kann. Damit dies möglich ist, weist der Eimer zwei gegenüberliegende Henkel auf, die beide vom Benutzer gegriffen werden können. Eine ähnliche Lösung ist auch in der DE 10 2015 014 122 B3 als weitere Ausgestaltung beschrieben. Seitlich und einander gegenüberliegend an den längeren Abschnitten der Wandung angelenkte Henkel haben aber den Nachteil, dass zum einen vier Anlenkungen für die beiden Henkel vorgesehen sein müssen und zum anderen der Tragekomfort darunter leidet, dass die Henkel an den längeren Seitenwänden angelenkt sind. Ferner müssen zur Benutzung des Eimers beide Henkel heruntergeklappt und zum Tragen dann wieder mit zwei Händen angehoben werden.

[0009] Die EP 2 702 920 A1 beschreibt zudem eine paarweise Anordnung von Henkeln für den Eimer, wobei die Henkelanordnung, derart eingerichtet ist, dass sie einen hervorstehenden Griff eines Reinigungsgerätes, beispielsweise von einem Wischmopp, welcher von dem Eimer aufgenommen ist, im Raum zwischen den beiden Griffen aufnehmen und halten kann. Die Henkelanordnung umfasst zwei, auf der Schmalseite der Wandung in benachbarten Henkelanlenkungen gelagerte Henkel umfasst, wobei die Henkelanordnung und die Wandung (1) derart ausgebildet sind, dass Abschnitte der beiden Henkel mit einem Abschnitt eines oberen Eimerrandes Öffnung begrenzen.

[0010] Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Eimer mit einem länglichen Eimervolumen und einem längs der längeren Querschnittsachse verlaufendem Henkel zu schaffen, der bei möglichst großer zur Verfügung stehender Füllhöhe möglichst sicher getragen, möglichst einfach entleert und kostengünstig hergestellt werden kann.

[0011] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung durch einen Eimer nach Anspruch 1 gelöst.

[0012] Erfindungsgemäß wird nun die Henkelanordnung so gewählt und ausgebildet, dass die Ausgießöffnung nicht mehr in der Wandung des Eimers, sondern in der Henkelanordnung vorgesehen ist. Im einfachsten Fall wird als Henkelanordnung ein einzelner Henkel verwendet, der zunächst, wie auch schon bei den bekannten Eimern, längs der Längserstreckung der Wandung des Eimers verläuft. Der Henkel kann bei einer bevorzugten Ausgestaltung in der Mitte der beiden Schmalseiten gelenkig gelagert sein, so dass der Benutzer zum Tragen des Eimers mit einer Hand den Henkel anheben und den Eimer anschließend tragen kann. Damit er nun, ohne, dass der Henkel dem ausströmenden Schmutzwasser im Wege stünde, mit einer reinen Kippbewegung des Eimers diesen entleeren kann, ist bei dieser Ausgestaltung im Gegensatz zum Stand der Technik, bei dem die Ausgießöffnung in der Wandung des Eimers angeordnet ist, die Ausgießöffnung im Henkel vorgesehen. Dies ermöglicht es, die Ausgießöffnung wesentlich höher anzuordnen, so dass der gesamte Teil der Wandung als Auslaufschutz für die Flüssigkeit zur Verfügung steht.

[0013] Der Henkel weist also an mindestens einem seiner Endbereiche eine Art Auge auf, dass die Ausgießöffnung bildet. Die Ausgießöffnung kann jede beliebige Form aufweisen, insbesondere rund, dreieckig oder rechteckig sein. Unterhalb der Ausgießöffnung ist bei dieser Ausgestaltung das Lager der Henkelanlenkung vorgesehen. Ausgehend von dieser Henkelanlenkung verbreitert sich zunächst der Henkel um eine Breite zu schaffen, die die Ausgießöffnung ermöglicht. Oberhalb der Ausgießöffnung wird der Henkel dann wieder schmaler um eine griffgünstige Dicke zu erreichen.

[0014] Grundsätzlich kann der Henkel jede Form aufweisen, die das Passieren des ausströmenden Schmutzwassers erlaubt. Grundgedanke der Erfindung ist also die Tatsache, dass oberhalb des Randes der Wandung das Schmutzwasser ablaufen kann und dass der Henkel bzw. die Henkelanordnung um den Strömungsweg des Schmutzwassers herum verläuft.

[0015] Im Falle einer weiteren Ausgestaltung ist daher der Henkel so gestaltet, dass er keine rundum geschlossene Ausgießöffnung definiert, sondern dass er einseitig um den Strömungsweg des abströmenden Schmutzwassers herum verläuft. Hierzu ist der untere Bereich des Henkels sichelförmig gebogen. Am Ende dieser Sichel ist auch dieser Henkel gelenkig in der Henkelanlenkung gehalten. In diesem Fall ist also der Henkel an wenigstens einem seiner Enden nicht umlaufend geschlossen, sondern die Ausgießöffnung (3) ist einseitig offen. Natürlich kann anstelle der gerundeten Sichel auch jede andere Geometrie gewählt werden, beispielsweise geradlinige Bereiche, die wie ein eckiges, nach rechts oder links offenes "U" zusammengesetzt sind um den unteren Bereich des Henkels um den Strömungsweg herum zu führen.

[0016] Die Wandung des Eimers kann im einfachsten Fall unabhängig von der Position des abströmenden Schmutzwassers rund mit einem in einer Ebene liegenden Rand ausgebildet sein. Bevorzugt wird aber die Wandung an der Stelle, an der das Schmutzwasser ausgegossen werden soll, an die Strömung angepasst sein. Hierzu bietet sich das Formen einer Ausgussschnute bzw. eines Gießschnabels an. Aber auch ein reines Absenken des oberen Randes kann gewählt werden, um eine definierte Abflussposition aus dem Eimer zu schaffen, so dass sichergestellt ist, dass die Strömungsrichtung durch die Ausgießöffnung hindurch verläuft. Der obere Rand kann bevorzugt um bis zu 50mm, insbesondere um bis zu 30mm und besonders bevorzugt um 20mm abgesenkt sein.

[0017] Anstelle des Herumführens eines einzelnen Henkels um den Strömungsweg des Schmutzwassers können auch zwei Henkel gewählt werden, die zu beiden Seiten der Wandung gelenkig an dieser Wandung so angeordnet werden, dass nach Aufklappen der Henkel diese längs einer Mittellinie aneinander anliegen, so dass die beiden sich parallel zur Längsrichtung erstreckenden Teile des Henkels den Anfassbereich für den Benutzer bilden. Sind diese Henkel dann im Wesentlichen U-förmig, ergibt sich zusammen mit dem oberen Rand der Wandung des Eimers von vorne gesehen eine dreieckige Ausgießöffnung, durch die das Schmutzwasser über den Rand hinweg ausgegossen werden kann. Durch die Lagerung der Henkel an den längeren Breitseiten des Eimers kann auch bei dieser Ausgestaltung mit einer Hand der Eimer gekippt werden, dass sich die vordere Schmalseite absenkt und das Schmutzwasser durch die von den beiden Henkel offen gelassene Öffnung hindurchströmt.

[0018] In allen Fällen kann die Bewegungsmöglichkeit des Henkels durch Anschläge begrenzt sein. Dieser Anschlag kann von einer klassischen Widerlagerkante gebildet sein, die sich an einer korrespondierenden Widerlagerkante des jeweils anderen Bauteils bei Erreichen des Anschlages abstützt. Er kann aber auch im Gelenk der Henkelanlenkung selbst realisiert sein, das dann nur einen begrenzten Schwenkwinkel zulässt. Ferner kann auch eine Nut-Federverbindung nach der Art einer Kulissenführung genutzt werden, so dass ein hervorspringender Anschlagbolzen in einer Führungsnut geführt ist und sich während der Schwenkbewegung des Henkels längs der Nut bewegt. Die Enden dieser Führungsnut stellen dann die Schwenkwinkelbegrenzungen dar.

[0019] Der Henkel bzw. die Henkel müssen nicht parallel zur Längsrichtung verlaufen, sie können auch in einem Winkel hierzu angeordnet werden. Wesentlich für die Funktion wird aber sein, dass der Henkel oder gegebenenfalls die Henkel von einer Schmalseite zur gegenüberliegenden Schmalseite verlaufen, so dass beim Tragen des Eimers eine Pendelbewegung weitgehend vermieden werden kann.

[0020] Eine bevorzugte Anwendung der Erfindung ist ein Eimer, der an einer Seite im Bereich der Schmalseite ein drehbar gelagertes, über ein Wischgerät antreibbares oder über einen eimerseitigen Antriebsmechanismus angetriebenes Schleudersieb zum Trocknen eines Wischbelags des Wischgerätes aufweist. Die Ausgießöffnung ist bei dieser Ausgestaltung auf der gegenüberliegenden Seite vorgesehen.

[0021] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnungen.

[0022] In den Zeichnungen zeigt:

Fig. 1

eine erste Ausgestaltung eines Erfindungsgemäßen Eimers,

Fig. 2

den in Figur 1 dargestellten Eimer in einer Seitenansicht,

Fig. 3

eine zweite Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Eimers,

Fig. 4

eine Ausgestaltung eines aus dem Stand der Technik bekannten Eimers,

Fig. 5

eine vierte Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Eimers,

Fig. 6

eine Variante der in Figur 1 dargestellten Ausgestaltung des Eimers mit einer Schwenkwinkelbegrenzung des Henkels und

Fig. 7

eine andere Ausgestaltung der Schwenkwinkelbegrenzung.

[0023] In Figur 1 ist eine erste Ausgestaltung eines erfindungsgemäßen Eimers wiedergegeben. Dieser Eimer weist eine Wandung 1 auf, wobei der Eimer nicht rund ausgebildet ist, sondern im Wesentlichen einen rechteckigen Querschnitt mit abgerundeten Ecken aufweist. Hierzu erstreckt sich die Wandung des Eimers von einer Schmalseite in einer Längsrichtung zur gegenüberliegenden Schmalseite bzw. von einer Breitseite in einer Querrichtung zur gegenüberliegenden Breitseite. Die Längsrichtung ist etwa doppelt so groß wie die Querrichtung, wobei die Erfindung auf dieses Größenverhältnis nicht beschränkt sein soll.

[0024] In den meisten Fällen wird jedoch, wie hier dargestellt, im Eimer ein Funktionselement vorgesehen sein, so dass sich zwei wesentliche Bereiche ergeben: Zum einen die hier beispielhaft dargestellte Schleudersiebaufnahme 4, in die ein Schleudersieb zum Trockenschleudern eines Wischbezugs eines Wischgerätes eingesetzt werden kann. Durch eine Trennwand 5 von diesem Bereich getrennt ist ein vorderer Eintunkbereich, in den der Benutzer das Wischgerät zum Spülen des Wischbelages eintunken kann. Diese funktionale Zweiteilung wird in der Regel eine etwa doppelt so große Ausdehnung in Längsrichtung im Vergleich zur Querrichtung mit sich bringen. Letztlich ist dies aber wunsch- und anwendungsabhängig.

[0025] Der Eimer weist einen Henkel 2 auf, der sich von der Mitte der vorderen Schmalseite zur Mitte der hinteren Schmalseite erstreckt. Der Henkel 2 ist an der Wandung 1 in deren oberen Bereich um eine Drehachse D in Henkelanlenkungen 6, die als Drehlager fungieren, gelagert. Damit der Benutzer nun zum einen den Eimer nicht über die Breitseite entleeren muss und zum anderen keine Öffnung in der Wandung vorgesehen werden muss, ist der Henkel 2 im unteren Bereich des vorderen Endes mit der maulartigen Ausgießöffnung 3 versehen. Hierzu erweitert sich die Breite des unteren Endes des Henkels 2, so dass Platz für die Ausgießöffnung 3 geschaffen wird. Diese ist hier im Wesentlichen in Form eines Dreieckes mit abgerundeten Ecken ausgebildet.

[0026] Im unteren Bereich ist die als gelenkausgebildete Henkelanlenkung 6 vorgesehen, die den Henkel 2 um die Drehachse D schwenkbar mit der Wandung 1 des Eimers verbindet. Auf gleiche Weise der hintere Teil des Henkels 2, der keine Ausgießöffnung 3 aufweist, mit der Wandung 1 auf der Rückseite verbunden. Im oberen Bereich weist der Henkel 2 eine Stielaufnahme 8 auf, in der ein im Eintunkbereich stehender Stil eines Wischgerätes festgeklemmt werden kann.

[0027] Figur 2 zeigt die Ausgestaltung aus Figur 1 in einer Ansicht von vorne. Hier sind die Lage der Henkelanlenkung 6 und die Form der Ausgießöffnung 3 gut zu erkennen. Der Eimer weist eine Wandung 1 auf, die im oberen Bereich einen um 180° umgebogen Eimerrand 7 aufweist, was die Stabilität der Wandung 1 vergrößert. Im unteren Bereich ist in die Wandung 1 ein querschnittsverringernder Absatz eingeformt, der neben einer optischen Funktion ebenfalls zur Erhöhung der Klickstabilität beiträgt. Insbesondere ist in Figur 2 auch zu erkennen, dass der obere Eimerrand 7 im Bereich der Ausgießöffnung 3 etwas abgesenkt ist, um eine definierte Abflussposition zu schaffen. Dieser abgesenkte Bereich des Eimerrandes 7 lenkt die Strömung des abfließenden Schmutzwassers bei gekipptem Eimer durch die Ausgießöffnung 3. Dies ist auch Figur 3 zu entnehmen, die jedoch eine etwas andere Ausgestaltung der Erfindung zeigt.

[0028] Die in Figur 3 dargestellte Variante weist keine augenförmige Ausgießöffnung 3 auf, hier ist der Henkel 2 gebogen ausgebildet, um mit dem unteren Teil in einer hier nicht sichtbaren gegenüberliegenden Henkelanlenkung 6 um die Drehachse D schwenkbar an der Wandung 1 gelagert zu sein. Auch bei dieser Ausgestaltung ergibt sich trotz der vorderen Anlenkung des Hebels 2 die Möglichkeit den Eimer nach vorne zu entleeren, ohne dass eine fensterartige Ausnehmung in der Wandung 1 vorgesehen werden müsste.

[0029] Figur 4 zeigt eine Ausgestaltung eines Eimers, so wie sie ähnlich auch in der EP 2 702 920 A1 gezeigt ist. Hier werden zwei Henkel 2 verwendet. Bei dieser Ausgestaltung sind die beiden Henkel 2 ebenfalls an der vorderen Schmalseite angelenkt, wobei sich die Henkelanlenkungen 6 im äußeren Bereich der Schmalseiten im Bereich des umgeschlagenen Eimerrandes 7 befinden. Die Henkel 2 weisen im Wesentlichen die Form (hier nicht sichtbar) eines nach unten geöffneten U auf. Hierdurch liegen geradlinige mittlere Bereiche der Henkel 2 in der dargestellten aufgestellten Position parallel aneinander an und bilden den Anfassbereich für den Benutzer. Im vorderen Bereich bilden die nach unten hervorspringenden Schenkel der Henkel 2 zusammen mit dem oberen Eimerrand 7 eine 3-eckige Ausgießöffnung 3, durch die der Eimer entleert werden kann. Auch bei dieser Ausgestaltung ist der vordere Teil des Eimerrandes 7 leicht abgesenkt. Zusammen mit einer in die Wandung 1 eingeformten Ausgussschnute oder Gießschnabel 12 ergibt sich so eine definierte Abflussposition beim Kippen des Eimers für das auszugießende Schmutzwasser.

[0030] Die Ausgussschnute bzw. der Gießschnabel 12 können sich auch durch die Ausgießöffnung 3 hindurch erstrecken, was insbesondere in Verbindung mit der in Figur 3 dargestellten Ausführungsform einfach realisierbar ist. In diesem Fall kann die Ausgussschnute auch gleichzeitig den Anschlag 9 zur Schwenkwinkelbegrenzung für den Henkel 2 bilden. Bei einer weiteren Ausgestaltung kann am oberen Eimerrand 7 auch ein Gießschnabel 12 vorgesehen sein, der über ein Filmscharnier und eine ähnliche gelenkige Lagerung mit dem oberen Eimerrand 7 verbunden sein kann und sich bei Kippen des Eimers in Ausgussposition in die Ausgießöffnung 3 hineinlegt, während er bei stehendem Eimer in das Innere des Eimers zurückfällt.

[0031] Figur 5 wiederum zeigt ein weiteres Merkmal, das in Verbindung mit der Erfindung genutzt werden kann. Hier ist an den äußeren Rand der Ausgießöffnung 3 des Henkels 2 eine Strömungsführung 11 in Form eines kleinen Kanalstummels eingeformt. Diese erleichtert zusätzlich das Entleeren des Eimers die durch gezielte Führung der Strömung. Diese Strömungsführung 11 kann, wie hier dargestellt, umlaufend ausgebildet sein, es ist aber auch möglich, dass nur der untere Teil der Ausgießöffnung 3 mit einer Strömungsführung 11 versehen ist.

[0032] In den Figuren 6 und 7 wiederum sind Schwenkwinkelbegrenzungen für den Henkel 2 dargestellt. In Figur 6 ist ein Anschlag 9 vorgesehen, der mit einer Widerlagerkante am Henkel 2 im Bereich der Ausgießöffnung 3 zusammenwirkt. Der Anschlag 9 ist hier an der Wandung 1 des Eimers angeordnet und springt nach vorne hervor. Auf diese Weise wird der Schwenkwinkel um die Drehachse D des Henkels 2 in die linke Richtung begrenzt, so dass sich der Henkel 2 nur nach rechts absenken kann.

[0033] Figur 7 wiederum ist eine etwas andere Ausgestaltung der Schwenkwinkelbegrenzung dargestellt, die hier als Kulissenführung 10 ausgebildet ist. Diese Kulissenführung 10 wird von einem Führungszapfen gebildet, der in einer Nut geführt ist, wobei die Enden der Nut jeweils die Begrenzung der Schwenkwinkels bilden. Der Führungszapfen kann am Eimerrand 7 nach vorne hervorspringend angeordnet sein, alternativ kann er auch am Henkel 2 in Richtung des Eimers hervorspringend vorgesehen werden. An dem jeweils anderen Bauteil ist dann die Führungsnut vorzusehen. Alternativ zu den beiden hier dargestellten Schwenkwinkelbegrenzungen kann die Schwenkwinkelbegrenzung auch im Gelenk der Eimer an Lenkung 6 selbst vorgesehen werden, so dass sich hier ein Gelenk mit begrenztem Schwenkwinkel bzw. Drehwinkel ergibt.

Bezugszeichenliste:

[0034] 

1

Wandung

2

Henkel

3

Ausgießöffnung

4

Schleudersiebaufnahme

5

Trennwand

6

Henkelanlenkung

7

Eimerrand

8

Stielaufnahme

9

Anschlag

10

Kulissenführung

11

Strömungsführung

12

Gießschnabel

D

Drehachse des Henkels

Ansprüche

1. Eimer mit einer Wandung (1) und mit einer, von zumindest einem, mit der Wandung (1) um eine Drehachse (D) schwenkbar in Henkelanlenkungen (6) verbundenen Henkel (2) gebildeten Henkelanordnung zum Tragen des Eimers, wobei die Wandung (1) eine, von einer Schmalseite zu einer gegenüberliegenden Schmalseite verlaufende Erstreckung in eine Längsrichtung sowie eine, von einer Breitseite zu einer gegenüberliegenden Breitseite der Wandung (1) verlaufende Erstreckung in eine Querrichtung aufweist, wobei die Erstreckung in Längsrichtung größer als die Erstreckung in Querrichtung ist und der Henkel (2) mit einem vom Benutzer zu greifenden Anfassbereich in Längsrichtung verläuft und derart an der Wandung (1) angelenkt ist, dass durch Verkippen des Henkels (2) um eine zur Querrichtung parallele Achse ein Kippmoment auf den Eimer aufbringbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass der Henkel (2) wenigstens an einem seiner Enden eine Ausgießöffnung (3) aufweist, wobei die Henkelanordnung und die Wandung (1) derart ausgebildet sind, dass bei rechtwinklig zur Drehachse (D) in Richtung einer der Henkelanlenkungen (6) gekipptem Eimer eine Auslaufströmung durch die Ausgießöffnung (3) in dem Henkel (2) zu strömen vermag.

2. Eimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel (2) an zumindest einer Seite einen quer zur Drehachse (D) verbreiterten Bereich aufweist, in dem die Ausgießöffnung (3) vorgesehen ist, wobei die Wandung (1) derart ausgebildet ist, dass die Auslaufströmung über den oberen Rand der Wandung (1) durch Ausgießöffnung (3) auszutreten vermag.

3. Eimer nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel (2) zur Bildung der Ausgießöffnung (3) wenigstens einseitig einen Bereich aufweist, der die Ausgießöffnung (3) vollumfänglich, insbesondere kreisringförmig umschließt und im unteren Bereich drehbar an der Henkelanlenkung (6) gelagert ist.

4. Eimer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel (2) zur Bildung der Ausgießöffnung (3) wenigstens einseitig einen um die Ausgießöffnung (3) herumverlaufenden, insbesondere gebogenen Endbereich aufweist, der die Ausgießöffnung (3) nur einseitig umgibt und mit seinem Ende drehbar an der Henkelanlenkung (6) gelagert ist.

5. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand der Wandung (1) im Bereich der Ausgießöffnung in Richtung eines Eimerbodens abgesenkt ist.

6. Eimer nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der obere Rand der Wandung (1) um bis zu 50mm, insbesondere um bis zu 30mm und bevorzugt um 20mm abgesenkt ist.

7. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (1) einen, in eine vom Eimerinneren nach außen verlaufende Richtung eingeformten Giesschnabel (12) aufweist, der sich in Richtung der Ausgießöffnung (3) oder durch die Ausgießöffnung (3) hindurch erstreckt.

8. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Henkel (2) von einer umgelegten Stellung, in der er nach unten gerichtet an dem äußeren Teil der Wandung (1) anliegt, in eine aufgestellte Tragestellung beweglich ist, wobei die Schwenkbewegung des Henkels (2) in der Tragestellung oder Überschreiten der Tragestellung um maximal 20° durch eine Schwenkwinkelbegrenzung begrenzt ist.

9. Eimer nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkelbegrenzung von einem von der Wandung (1) in Richtung des Henkels (2) herspringenden Anschlag (9) gebildet ist, der bei Erreichen des maximalen Schwenkwinkels des Henkels (2) mit einer Anschlagkante des Henkels (2) in Anlage kommt.

10. Eimer nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schwenkwinkelbegrenzung von einer Kulissenführung (10) gebildet ist, die wenigstens einen, in einer Führungsnut beweglichen Führungszapfen umfasst, wobei der Führungszapfen an der Wandung (1) und die Führungsnut an dem Henkel (2) oder der Führungszapfen an dem Henkel (2) und die Führungsnut an der Wandung (1) angeordnet sind.

11. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausgießöffnung (3) zumindest im unteren Bereich eine kanal- oder röhrenartige Strömungsführung (11) aufweist, die nach der Art einer Rinne oder einer Leitung das ausströmende Schmutzwasser von dem Henkel (2) weggerichtet in eine Ausgießrichtung zu lenken vermag.

12. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Drehlager der Henkelanlenkung (6) derart ausgebildet ist, dass die Lagerenden des Henkels (2) bei Anheben des Eimers um einen vertikalen Weg nach oben beweglich sind und die Drehbarkeit der Lagerenden nur in der abgesenkten Position gegeben ist und der Henkel (2) in der angehobenen Position gegen eine Drehung festgelegt ist.

13. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Eimer durch eine im Winkel, insbesondere in einem rechten Winkel, zur Längserstreckung verlaufende Trennwand (5) zumindest über einen Teilbereich der Höhe des Innenvolumens in zwei Teilbereiche unterteilt ist, wobei in einem Teilbereich eine Vorrichtung zum Ausspülen und/oder Reinigen eines Wischbelags eines Wischgerätes in Form einer Schleudersiebaufnahme (4) oder einer Bürsten- oder Abtreiferanordnung zum Abstreifen von Schmutz von dem Wischbelag vorgesehen ist.

14. Eimer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Eimer an einer Seite ein drehbar gelagertes, über ein Wischgerät antreibbares oder über einen eimerseitigen Antriebsmechanismus angetriebenes Schleudersieb zum Trocknen eines Wischbelags des Wischgerätes angeordnet ist, wobei die Ausgießöffnung (3) auf der gegenüberliegenden Seite vorgesehen ist.

Claims

1. Bucket with a wall (1) and with a handle arrangement for carrying the bucket formed by at least one handle (2) connected with the wall (1), pivotable in handle mountings (6) around an axis of rotation (D), wherein the wall (1) has an expansion extending in a longitudinal direction from one narrow side to an opposite narrow side as well as a an expansion in transverse direction from one wide side of the wall to an opposite wide side of the wall (1), wherein the expansion in longitudinal direction is greater than the expansion of transverse direction and the handle (2) extends in longitudinal direction with a grab area to be grabbed by the user and is mounted on the wall (1) in such a way that tilting the handle (2) around an axis that is parallel to the transverse direction applies a tilting moment to the bucket, characterised in that the handle (2) has a pouring spout (3) on at least one of its ends, wherein the handle arrangement and the wall (1) are designed in such a way that an outlet floor can flow through the outlet opening (3) in the handle (2) when the bucket is tilted at a right angle to the axis of rotation (D) in the direction of one of the handle mountings (6).

2. Bucket according to claim 1, characterised in that the handle (2) has a widened area transverse to the axis of rotation (D) on at least one side, in which the outlet opening (3) is provided, wherein the wall (1) is designed in such a way that the outlet flow can exit across the upper edge of the wall (1) through the outlet opening (3).

3. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the handle (2) has an area for forming the outlet opening (3) on at least one side, which encloses the outlet opening (3) across its entire circumference, in particular in a circular manner, and it rotatably mounted on the handle mounting (6) in its lower area.

4. Bucket according to any one of the claims 1 to 3, characterised in that the handle (2) has an in particular bent end area running around the outlet opening (3) on at least one side for forming the outlet opening (3), which surrounds the outlet opening (3) on one side only and is rotatably mounted on the handle mounting (6) with its one end.

5. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the upper edge of the wall (1) is lowered in the direction of a bucket floor in the area of the outlet opening.

6. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the upper edge of the wall (1) is lowered by up to 50 mm, in particular by up to 30 mm, and preferably by 20 mm.

7. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the wall (1) has a pouring spout (12) formed in a direction running from the bucket interior to the outside, which extends in the direction of the outlet opening (3) or through the outlet opening (3).

8. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the handle (2) can be moved from a turned down position, in which it lies downward facing against the outer part of the wall (1) into an upright carrying position, wherein the pivot movement of the handle (2) is limited by a pivot angle limitation in the carrying position or when it exceeds the carrying position by a maximum of 20°.

9. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the pivot angle limitation is formed by a shoulder (9) protruding from the wall (1) in the direction of the handle (2), and comes into abutment against a shoulder edge of the handle (2) when the maximum pivot angle of the handle (2) is reached.

10. Bucket according to claim 8, characterised in that the pivot angle limitation is formed by a sliding block guide (10), which comprises at least one guide spigot moveable in a guide groove, wherein the guide spigot is arranged on the wall (1) and the guide groove on the handle (2) or the guide spigot on the handle (2) and the guide groove on the wall (1).

11. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the outlet opening (3) has a channel- or pipe-like flow guide (11) at least in its lower area, which can deflect the outflowing dirty water in an outlet direction away from the handle (2) in the way of a gulley or a pipeline.

12. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the pivot bearing of the handle mounting (6) is designed in such a way that the bearing ends of the handle (2) can be moved upwards along a vertical path when the bucket is lifted and the turnability of the bearing ends is given only in the lowered position, and the handle (2) is fixed against rotating in the lifted position.

13. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that the bucket is divided into two part areas by a separation wall (5) running at an angle, in particular at a right angle to the longitudinal expansion, at least in a part area of the height of the internal volume, wherein a device for rinsing and/or cleaning a wiper cover of a wiper unit in the form of a centrifugal sieve receiver (4) or a brush or scraper arrangement is provided in a part area for scraping dirt from the wiper cover.

14. Bucket according to any one of the preceding claims, characterised in that a rotatably mounted centrifugal sieve for drying a wiper cover of the wiper unit is arranged in the bucket with a driveable wiper unit or a driveable bucket-side drive mechanism, wherein the outlet opening (3) is provided on the opposite side.

Revendications

1. Seau avec une paroi (1) et une disposition d'anse formée d'au moins une anse (2) reliée à la paroi (1) pivotante dans des articulations d'anse (6) autour d'un axe de rotation (D) afin de porter le seau, la paroi (1) présentant une extension s'étendant longitudinalement d'un côté étroit vers un côté étroit opposé ainsi qu'une extension s'étendant transversalement d'un côté large vers un côté large opposé de la paroi (1), l'extension longitudinale étant plus grande que l'extension transversale et l'anse (2) s'étendant longitudinalement avec une zone de saisie à saisir par l'utilisateur et étant articulée à la paroi (1) de telle sorte qu'un couple de renversement de la anse (2) est réalisable sur le seau autour d'un axe parallèle à la direction transversale, caractérisé en ce que l'anse (2) présente une ouverture verseuse (3) au moins à une de ses extrémités, la disposition d'anse et la paroi (1) étant formées de telle sorte qu'un écoulement sortant s'écoule par l'ouverture verseuse (3) dans l'anse (2) lorsque le seau est renversé dans un plan perpendiculaire à l'axe de rotation (D) dans la direction d'une des articulations d'anse (6).

2. Seau selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'anse (2) présente une zone étendue sur au moins un côté transversalement à l'axe de rotation (D) dans laquelle l'ouverture verseuse (3) est prévue, la paroi (1) étant formée de telle sorte que l'écoulement sortant peut sortir par l'ouverture verseuse (3) sur le bord supérieur de la paroi (1).

3. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'anse (2) présente une zone au moins d'un côté pour former l'ouverture verseuse (3), qui entoure intégralement l'ouverture verseuse (3), notamment en forme annulaire, et est située pivotante sur l'articulation d'anse (6) dans la zone inférieure.

4. Seau selon l'une quelconque des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'anse (2) présente une zone d'extrémité circonférentielle, notamment coudée, au moins d'un côté pour former l'ouverture verseuse (3) autour de l'ouverture verseuse (3), qui entoure un côté uniquement l'ouverture verseuse (3), et est située pivotante sur l'articulation d'anse (6) avec son extrémité.

5. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bord supérieur de la paroi (1) est abaissé dans la zone de l'ouverture verseuse dans la direction d'un fond de seau.

6. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le bord supérieur de la paroi (1) est abaissé jusqu'à 50 mm, notamment jusqu'à 30 mm et de préférence de 20 mm.

7. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la paroi (1) présente un bec verseur (12) moulé dans une direction dirigée de l'intérieur du seau vers l'extérieur, bec verseur qui s'étend à travers dans la direction de l'ouverture verseuse (3) ou par l'ouverture verseuse (3).

8. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'anse (2) est mobile d'une position rabattue, dans laquelle elle repose sur la partie extérieure de la paroi (1) orientée vers le bas, à une position d'emport relevée, le mouvement de pivotement de l'anse (2) étant limité par une butée d'angle de rotation dans la position d'emport ou en dépassant la position d'emport de 20° maximum.

9. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la butée d'angle de rotation est formée d'une butée sauteuse (9) de la paroi (1) dans la direction de l'anse (2), butée qui vient en appui sur une arête de butée de l'anse (2) lorsque l'angle de rotation maximal de l'anse (2) est atteint.

10. Seau selon la revendication 8, caractérisé en ce que la butée d'angle de rotation est formée d'un guide à coulisse (10) qui comprend au moins une goupille de centrage mobile dans une rainure de guidage, la goupille de centrage étant disposée sur la paroi (1) et la rainure de guidage sur l'anse (2) ou la goupille de centrage sur l'anse (2) et la rainure de guidage sur la paroi (1).

11. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'ouverture verseuse (3) présente un guidage d'écoulement (11) en forme de canal ou de tube au moins dans la zone inférieure, qui dirige l'eau sale à l'opposé de l'anse (2) dans une direction d'écoulement à la façon d'une rigole ou d'une conduite.

12. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le pivot de l'articulation d'anse (6) est formé de telle sorte que les extrémités de pivot de l'anse (2) sont mobiles vers le haut autour d'une trajectoire verticale en soulevant le seau et le mouvement de rotation des extrémités de pivot est possible uniquement en position abaissée et l'anse (2) est fixée contre une rotation en position relevée.

13. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le seau est divisé en deux zones partielles par une paroi (5) s'étendant le long de son extension dans un angle, notamment dans un angle droit, au moins sur une zone partielle à hauteur du volume intérieur, un dispositif dans une zone partielle étant prévu pour rincer et/ou nettoyer une garniture d'essuyage d'un appareil d'essuyage sous la forme d'un logement de tamis centrifuge (4) ou d'un ensemble d'essuyeurs ou de brosses pour éliminer la saleté de la garniture d'essuyage.

14. Seau selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'un tamis centrifuge logé pivotant à entraînement mécanique côté seau ou pouvant être entraîné par un appareil d'essuyage est disposé sur un côté dans le seau pour sécher une garniture d'essuyage de l'appareil d'essuyage, l'ouverture verseuse (3) étant prévue sur le côté opposé.

Zeichnung