(19)
(11) EP 2 065 524 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.12.2020  Patentblatt  2020/51

(21) Anmeldenummer: 08020387.0

(22) Anmeldetag:  24.11.2008
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47K 3/40(2006.01)
E03F 5/04(2006.01)

(54)

Ablaufvorrichtung

Drainage device

Dispositif d'écoulement


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL PT RO SE SI SK TR

(30) Priorität: 30.11.2007 DE 102007058028
10.09.2008 DE 102008046671

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.06.2009  Patentblatt  2009/23

(60) Teilanmeldung:
10002508.9 / 2196587

(73) Patentinhaber: Dallmer GmbH & Co. KG
59757 Arnsberg (DE)

(72) Erfinder:
  • Dallmer, Johannes
    59757 Arnsberg (DE)

(74) Vertreter: Basfeld, Rainer et al
Fritz Patent- und Rechtsanwälte Partnerschaft mbB Postfach 1580
59705 Arnsberg
59705 Arnsberg (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A- 1 782 721
FR-A- 2 928 156
DE-A1-102006 007 471
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum, insbesondere für eine Dusche, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

    [0002] Eine derartige Ablaufvorrichtung findet beispielsweise bei barrierefreien Duschen Verwendung. Dabei können die plattenförmigen Teile beispielsweise als Auflagefläche für Fliesen dienen oder bereits selbst Teil der Oberfläche des Duschenbodens sein. Als nachteilig bei derartigen Ablaufvorrichtungen erweist sich die in der Regel sehr umständliche Montage.

    [0003] Aus der EP 1 782 721 A2 ist eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Bei der darin beschriebenen Ablaufvorrichtung ist ein rinnenförmiger Ablaufkörper in ein plattenförmiges Teil eingebracht und durch Verkleben mit diesem Teil zu einer Einheit vormontiert. Dabei schließen die Oberseiten des plattenförmigen Teils und des Ablaufkörpers im Wesentlichen bündig ab.

    [0004] Aus der DE 10 2006 007 471 A1 ist eine Ablaufvorrichtung bekannt, bei der in ein plattenförmiges Teil ein rinnenförmiger Ablaufkörper eingeschäumt ist. Dabei überragt die Oberseite des Ablaufkörpers diejenige des plattenförmigen Teils etwas, so dass auf das plattenförmige Teil aufgebrachte Fliesen bündig mit dem Ablaufkörper abschließen. Weiterhin erstreckt sich von dem Ablaufkörper ein Ablaufstutzen aus dem plattenförmigen Teil nach unten heraus.

    [0005] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die platzsparender zu lagern ist.

    [0006] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.

    [0007] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der rinnenförmige Ablaufkörper in Einbaulage auch nicht nach unten über das plattenförmige Teil hinausragt, so dass sich die vormontierte Einheit aus rinnenförmigem Ablaufkörper und plattenförmigem Teil einfach stapeln lässt.

    [0008] Beispielsweise können dabei der rinnenförmige Ablaufkörper und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sein, insbesondere miteinander verklebt oder verschraubt sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass der rinnenförmige Ablaufkörper und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil miteinander verschweißt oder miteinander verklipst oder miteinander verrastet oder durch Einschieben, wie beispielsweise in eine Schwalbenschwanzführung, miteinander verbunden sind.

    [0009] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
    Fig. 1
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
    Fig. 2
    einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung im montierten Zustand;
    Fig. 3
    eine weitere perspektivische Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung.


    [0010] Die Ablaufvorrichtung umfasst im wesentlichen einen rinnenförmigen Ablaufkörper 1, ein zumindest abschnittsweise plattenförmiges Teil 2 und einen Ablauftopf 3.

    [0011] Der rinnenförmige Ablaufkörper 1 besteht beispielsweise aus Kunststoff und/oder Stahl und weist in Gebrauchslage eine obere langgestreckte Einlauföffnung auf (nicht abgebildet), durch die Abwasser in die Rinne eintreten kann. Beispielsweise kann in oder auf der Rinne ein Abdeckelement (nicht abgebildet) angeordnet werden. Zwischen der Rinne und dem Abdeckelement kann sich die Einlauföffnung erstrecken, insbesondere um das Abdeckelement herum.

    [0012] Das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil 2 kann beispielsweise aus Mineralguss bestehen. Hier sind auch andere Materialien denkbar, die als Oberfläche für einen Duschbereich dienen können. Beispielsweise könnte auch Holz, vorzugsweise imprägniertes Holz Verwendung finden. Das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil 2 kann eine fertig bearbeitete, in Einbaulage obere, Oberfläche aufweisen, so dass es selbst die Oberfläche des Duschbereichs bilden kann. Dadurch wird die Montage deutlich vereinfacht, weil nach dem Einbau des Teils 2 keine weiteren Maßnahmen mehr ergriffen werden müssen, um eine ansprechende Oberfläche des Duschbereichs zu erzielen.

    [0013] Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil 2 als Auflagefläche für Fliesen oder einen anderen Bodenbelag dient.

    [0014] Der rinnenförmige Ablaufkörper 1 und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil 2 sind zu einer Einheit vormontiert. Dies kann beispielsweise durch Verkleben und/oder Verschrauben realisiert werden.

    [0015] Der Ablauftopf 3 kann im Boden des Feuchtraums vormontiert werden. Der Ablauftopf 3 weist einen Ablaufstutzen auf, der mit einer Ablaufleitung verbunden werden kann.

    [0016] Die abgebildete Ausführungsform ist so gestaltet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper 1 in dem plattenförmigen Teil 2 angeordnet werden kann. Insbesondere schließt die Unterseite des Ablaufkörpers 1 im vormontierten Zustand bündig mit der Unterseite des plattenförmigen Teils 2 ab (siehe Fig. 3). Weiterhin schließt auch die Oberseite des Ablaufkörpers 1 im vormontierten Zustand bündig mit der Oberseite des plattenförmigen Teils 2 ab. Aufgrund der Tatsache, dass der rinnenförmige Ablaufkörper 1 in dem plattenförmigen Teil 2 angeordnet ist und in Einbaulage weder nach unten noch nach oben über das plattenförmige Teil 2 hinausragt, kann die vormontierte Einheit einfach gestapelt werden.

    [0017] An die Unterseite des vormontierten Ablaufkörpers 1 kann ein Dichteinsatz 7 angeschraubt werden, der in den Ablauftopf 3 von oben eingeschoben werden kann. Zusätzlich ist in den Fig. 1 bis Fig. 3 noch eine Geruchsverschlusseinheit 8 abgebildet, die von oben in den rinnenförmigen Ablaufkörper 1 eingebracht werden kann.

    [0018] Der Ablaufkörper 1 weist weiterhin eine seitliche Anschrägung 9 auf, die zu einer Anschrägung 10 des plattenförmigen Teils 2 korrespondiert. Durch die Anschrägung 9 wird einerseits das Eintreten des Abwassers in die Einlauföffnung 11 begünstigt. Andererseits setzt die Anschrägung 9 die in dem plattenförmigen Teil 2 vorgesehene Anschrägung 10 fort, so dass sich ein ansprechendes Äußeres der Ablaufvorrichtung ergibt.


    Ansprüche

    1. Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum, insbesondere für eine Dusche, umfassend

    - einen rinnenförmigen Ablaufkörper (1) mit einer Einlauföffnung (11), in die Abwasser eintreten kann, wobei der Ablaufkörper (1) mindestens eine Auslassöffnung (5) aufweist, aus der das Abwasser austreten kann,

    - ein zumindest abschnittsweise plattenförmiges Teil (2), das Teil eines Bodens des Feuchtraums, insbesondere der Dusche, sein kann, wobei der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) zu einer Einheit vormontiert sind, wobei der rinnenförmige Ablaufkörper (1) in dem plattenförmigen Teil (2) angeordnet ist, und wobei der rinnenförmige Ablaufkörper (1) in Einbaulage nicht nach oben über das plattenförmige Teil (2) hinausragt,

    dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) in Einbaulage auch nicht nach unten über das plattenförmige Teil (2) hinausragt, so dass sich die vormontierte Einheit aus rinnenförmigem Ablaufkörper (1) und plattenförmigem Teil (2) einfach stapeln lässt.
     
    2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sind.
     
    3. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) miteinander verklebt oder miteinander verschweißt sind.
     
    4. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) miteinander verschraubt oder miteinander verklipst oder miteinander verrastet oder durch Einschieben, wie beispielsweise in eine Schwalbenschwanzführung, miteinander verbunden sind.
     
    5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) zumindest teilweise aus Kunststoff besteht.
     
    6. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) zumindest teilweise aus Metall, insbesondere Stahl, besteht.
     
    7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) eine bearbeitete, in Einbaulage obere, Oberfläche aufweist, die insbesondere gebrauchsfertig bearbeitet ist.
     
    8. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) zumindest teilweise aus Mineralguss besteht.
     
    9. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen Ablauftopf (3) aufweist, der in dem Boden des Feuchtraums vormontiert werden kann.
     
    10. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen Dichteinsatz (7) umfasst, der in Einbaulage von unten an dem vormontierten rinnenförmigen Ablaufkörper (1) angebracht, vorzugsweise angeschraubt, werden kann, wobei der Dichteinsatz (7) mit dem Ablauftopf (3) verbindbar ist.
     


    Claims

    1. Drainage device for a wet room, in particular for a shower, comprising

    - a channel-like drainage body (1) having an inlet opening (11) into which wastewater can enter, wherein the drainage body (1) has at least one outlet opening (5), out of which the wastewater can emerge,

    - a part (2), which is panel-like at least in sections, which can be part of a floor of the wet room, in particular the shower, wherein the channel-like drainage body (1) is pre-assembled to a unit with the at least sectionally panel-like part (2), wherein the channel-like drainage body (1) is arranged in the panel-like part (2), and wherein the channel-like drainage body (1) does not project upwards over the panel-like part (2) in an installation position,

    characterised in that the channel-like drainage body (1) also does not project downwards over the panel-like part (2) in an installation position, so that the pre-assembled unit of channel-like drainage body (1) and panel-like part (2) can be easily stacked.
     
    2. Drainage device according to claim 1, characterised in that the channel-like drainage body (1) and the at least sectionally panel-like part (2) are connected together releasably or non-releasably.
     
    3. Drainage device according to claim 2, characterised in that he channel-like drainage body (1) and the at least sectionally panel-like part (2) are glued together or welded together.
     
    4. Drainage device according to claim 2, characterised in that the channel-like drainage body (1) and the at least sectionally panel-like part (2) are screwed together or clipped together or latched together or connected together by insertion, such as for example in a dovetail guide.
     
    5. Drainage device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the channel-like drainage body (1) consists at least partially of plastic.
     
    6. Drainage device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the channel-like drainage body (1) consists at least partially of metal, in particular steel.
     
    7. Drainage device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the at least sectionally panel-like part (2) has a machined surface, the upper surface in the installation position, which is in particular machined so as to be ready to use.
     
    8. Drainage device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the at least sectionally panel-like part (2) consists at least partially of a mineral casting.
     
    9. Drainage device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the drainage device has a drain pot (3), which can be pre-fitted in the floor of the wet room.
     
    10. Drainage device according to claim 9, characterised in that the drainage device comprises a seal insert (7), which can be fitted, preferably screwed, on the pre-assembled channel-like drainage body (1) from below in the installation position, wherein the seal insert (7) can be connected to the drain pot (3).
     


    Revendications

    1. Dispositif d'écoulement pour un espace humide, en particulier pour une douche, comprenant

    - un corps d'écoulement (1) en forme de rigole avec une ouverture d'entrée (11), dans laquelle des eaux usées peuvent pénétrer, le corps d'écoulement (1) présentant au moins une ouverture de sortie (5) par laquelle les eaux usées peuvent sortir,

    - une partie en forme de plaque (2) au moins par sections qui peut être une partie d'un sol de l'espace humide, en particulier la douche, le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2) au moins par sections étant prémontés en une unité, le corps d'écoulement (1) en forme de rigole étant agencé dans la partie en forme de plaque (2), et le corps d'écoulement (1) en forme de rigole ne dépassant pas vers le haut en position de montage la partie en forme de plaque (2),

    caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole ne dépasse pas non plus vers le bas en position de montage la partie en forme de plaque (2), de sorte que l'unité prémontée formée du corps d'écoulement (1) en forme de rigole et de la partie en forme de plaque (2) peut être facilement empilée.
     
    2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2) au moins par sections sont reliés l'un à l'autre de façon amovible ou inamovible.
     
    3. Dispositif d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2) au moins par sections sont collés ou soudés l'un à l'autre.
     
    4. Dispositif d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2) au moins par sections sont vissés ou clipsés ou verrouillés l'un à l'autre, ou sont reliés l'un à l'autre par insertion, tel que par exemple dans un guidage en queue d'aronde.
     
    5. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole est constitué au moins partiellement de matière plastique.
     
    6. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole est constitué au moins partiellement de métal, en particulier d'acier.
     
    7. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie en forme de plaque (2) au moins par sections présente une surface usinée, supérieure en position de montage, qui est usinée en particulier prête à l'emploi.
     
    8. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie en forme de plaque (2) au moins par sections est constituée au moins partiellement de fonte minérale.
     
    9. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement présente une cuvette d'écoulement (3) qui peut être prémontée dans le sol de l'espace humide.
     
    10. Dispositif d'écoulement selon la revendication 9, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement comporte un joint d'étanchéité (7) qui peut être fixé, de préférence vissé, en position de montage par le bas contre le corps d'écoulement (1) prémonté en forme de rigole, le joint d'étanchéité (7) pouvant être relié à la cuvette d'écoulement (3).
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente