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(11) |
EP 2 065 524 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.12.2020 Patentblatt 2020/51 |
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Anmeldetag: 24.11.2008 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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Ablaufvorrichtung
Drainage device
Dispositif d'écoulement
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MT NL NO PL
PT RO SE SI SK TR |
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Priorität: |
30.11.2007 DE 102007058028 10.09.2008 DE 102008046671
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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03.06.2009 Patentblatt 2009/23 |
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Teilanmeldung: |
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10002508.9 / 2196587 |
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Patentinhaber: Dallmer GmbH & Co. KG |
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59757 Arnsberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Dallmer, Johannes
59757 Arnsberg (DE)
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| (74) |
Vertreter: Basfeld, Rainer et al |
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Fritz Patent- und Rechtsanwälte
Partnerschaft mbB
Postfach 1580 59705 Arnsberg 59705 Arnsberg (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
EP-A- 1 782 721 FR-A- 2 928 156
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DE-A1-102006 007 471
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum, insbesondere
für eine Dusche, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Eine derartige Ablaufvorrichtung findet beispielsweise bei barrierefreien Duschen
Verwendung. Dabei können die plattenförmigen Teile beispielsweise als Auflagefläche
für Fliesen dienen oder bereits selbst Teil der Oberfläche des Duschenbodens sein.
Als nachteilig bei derartigen Ablaufvorrichtungen erweist sich die in der Regel sehr
umständliche Montage.
[0003] Aus der
EP 1 782 721 A2 ist eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art bekannt. Bei der darin beschriebenen
Ablaufvorrichtung ist ein rinnenförmiger Ablaufkörper in ein plattenförmiges Teil
eingebracht und durch Verkleben mit diesem Teil zu einer Einheit vormontiert. Dabei
schließen die Oberseiten des plattenförmigen Teils und des Ablaufkörpers im Wesentlichen
bündig ab.
[0004] Aus der
DE 10 2006 007 471 A1 ist eine Ablaufvorrichtung bekannt, bei der in ein plattenförmiges Teil ein rinnenförmiger
Ablaufkörper eingeschäumt ist. Dabei überragt die Oberseite des Ablaufkörpers diejenige
des plattenförmigen Teils etwas, so dass auf das plattenförmige Teil aufgebrachte
Fliesen bündig mit dem Ablaufkörper abschließen. Weiterhin erstreckt sich von dem
Ablaufkörper ein Ablaufstutzen aus dem plattenförmigen Teil nach unten heraus.
[0005] Das der vorliegenden Erfindung zugrunde liegende Problem ist die Schaffung einer
Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art, die platzsparender zu lagern ist.
[0006] Dies wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufvorrichtung der eingangs genannten Art
mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs 1 erreicht. Die Unteransprüche betreffen
bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung.
[0007] Gemäß Anspruch 1 ist vorgesehen, dass der rinnenförmige Ablaufkörper in Einbaulage
auch nicht nach unten über das plattenförmige Teil hinausragt, so dass sich die vormontierte
Einheit aus rinnenförmigem Ablaufkörper und plattenförmigem Teil einfach stapeln lässt.
[0008] Beispielsweise können dabei der rinnenförmige Ablaufkörper und das zumindest abschnittsweise
plattenförmige Teil lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sein, insbesondere
miteinander verklebt oder verschraubt sein. Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass
der rinnenförmige Ablaufkörper und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil
miteinander verschweißt oder miteinander verklipst oder miteinander verrastet oder
durch Einschieben, wie beispielsweise in eine Schwalbenschwanzführung, miteinander
verbunden sind.
[0009] Weitere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden deutlich anhand der
nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele unter Bezugnahme auf die
beiliegenden Abbildungen. Darin zeigen
- Fig. 1
- eine perspektivische Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung;
- Fig. 2
- einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Ablaufvorrichtung im montierten Zustand;
- Fig. 3
- eine weitere perspektivische Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Ablaufvorrichtung.
[0010] Die Ablaufvorrichtung umfasst im wesentlichen einen rinnenförmigen Ablaufkörper 1,
ein zumindest abschnittsweise plattenförmiges Teil 2 und einen Ablauftopf 3.
[0011] Der rinnenförmige Ablaufkörper 1 besteht beispielsweise aus Kunststoff und/oder Stahl
und weist in Gebrauchslage eine obere langgestreckte Einlauföffnung auf (nicht abgebildet),
durch die Abwasser in die Rinne eintreten kann. Beispielsweise kann in oder auf der
Rinne ein Abdeckelement (nicht abgebildet) angeordnet werden. Zwischen der Rinne und
dem Abdeckelement kann sich die Einlauföffnung erstrecken, insbesondere um das Abdeckelement
herum.
[0012] Das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil 2 kann beispielsweise aus Mineralguss
bestehen. Hier sind auch andere Materialien denkbar, die als Oberfläche für einen
Duschbereich dienen können. Beispielsweise könnte auch Holz, vorzugsweise imprägniertes
Holz Verwendung finden. Das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil 2 kann eine
fertig bearbeitete, in Einbaulage obere, Oberfläche aufweisen, so dass es selbst die
Oberfläche des Duschbereichs bilden kann. Dadurch wird die Montage deutlich vereinfacht,
weil nach dem Einbau des Teils 2 keine weiteren Maßnahmen mehr ergriffen werden müssen,
um eine ansprechende Oberfläche des Duschbereichs zu erzielen.
[0013] Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass das zumindest abschnittsweise plattenförmige
Teil 2 als Auflagefläche für Fliesen oder einen anderen Bodenbelag dient.
[0014] Der rinnenförmige Ablaufkörper 1 und das zumindest abschnittsweise plattenförmige
Teil 2 sind zu einer Einheit vormontiert. Dies kann beispielsweise durch Verkleben
und/oder Verschrauben realisiert werden.
[0015] Der Ablauftopf 3 kann im Boden des Feuchtraums vormontiert werden. Der Ablauftopf
3 weist einen Ablaufstutzen auf, der mit einer Ablaufleitung verbunden werden kann.
[0016] Die abgebildete Ausführungsform ist so gestaltet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper
1 in dem plattenförmigen Teil 2 angeordnet werden kann. Insbesondere schließt die
Unterseite des Ablaufkörpers 1 im vormontierten Zustand bündig mit der Unterseite
des plattenförmigen Teils 2 ab (siehe Fig. 3). Weiterhin schließt auch die Oberseite
des Ablaufkörpers 1 im vormontierten Zustand bündig mit der Oberseite des plattenförmigen
Teils 2 ab. Aufgrund der Tatsache, dass der rinnenförmige Ablaufkörper 1 in dem plattenförmigen
Teil 2 angeordnet ist und in Einbaulage weder nach unten noch nach oben über das plattenförmige
Teil 2 hinausragt, kann die vormontierte Einheit einfach gestapelt werden.
[0017] An die Unterseite des vormontierten Ablaufkörpers 1 kann ein Dichteinsatz 7 angeschraubt
werden, der in den Ablauftopf 3 von oben eingeschoben werden kann. Zusätzlich ist
in den Fig. 1 bis Fig. 3 noch eine Geruchsverschlusseinheit 8 abgebildet, die von
oben in den rinnenförmigen Ablaufkörper 1 eingebracht werden kann.
[0018] Der Ablaufkörper 1 weist weiterhin eine seitliche Anschrägung 9 auf, die zu einer
Anschrägung 10 des plattenförmigen Teils 2 korrespondiert. Durch die Anschrägung 9
wird einerseits das Eintreten des Abwassers in die Einlauföffnung 11 begünstigt. Andererseits
setzt die Anschrägung 9 die in dem plattenförmigen Teil 2 vorgesehene Anschrägung
10 fort, so dass sich ein ansprechendes Äußeres der Ablaufvorrichtung ergibt.
1. Ablaufvorrichtung für einen Feuchtraum, insbesondere für eine Dusche, umfassend
- einen rinnenförmigen Ablaufkörper (1) mit einer Einlauföffnung (11), in die Abwasser
eintreten kann, wobei der Ablaufkörper (1) mindestens eine Auslassöffnung (5) aufweist,
aus der das Abwasser austreten kann,
- ein zumindest abschnittsweise plattenförmiges Teil (2), das Teil eines Bodens des
Feuchtraums, insbesondere der Dusche, sein kann, wobei der rinnenförmige Ablaufkörper
(1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) zu einer Einheit vormontiert
sind, wobei der rinnenförmige Ablaufkörper (1) in dem plattenförmigen Teil (2) angeordnet
ist, und wobei der rinnenförmige Ablaufkörper (1) in Einbaulage nicht nach oben über
das plattenförmige Teil (2) hinausragt,
dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) in Einbaulage auch nicht nach unten über das plattenförmige
Teil (2) hinausragt, so dass sich die vormontierte Einheit aus rinnenförmigem Ablaufkörper
(1) und plattenförmigem Teil (2) einfach stapeln lässt.
2. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige
Teil (2) lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sind.
3. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige
Teil (2) miteinander verklebt oder miteinander verschweißt sind.
4. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) und das zumindest abschnittsweise plattenförmige
Teil (2) miteinander verschraubt oder miteinander verklipst oder miteinander verrastet
oder durch Einschieben, wie beispielsweise in eine Schwalbenschwanzführung, miteinander
verbunden sind.
5. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) zumindest teilweise aus Kunststoff besteht.
6. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der rinnenförmige Ablaufkörper (1) zumindest teilweise aus Metall, insbesondere Stahl,
besteht.
7. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) eine bearbeitete, in Einbaulage
obere, Oberfläche aufweist, die insbesondere gebrauchsfertig bearbeitet ist.
8. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest abschnittsweise plattenförmige Teil (2) zumindest teilweise aus Mineralguss
besteht.
9. Ablaufvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen Ablauftopf (3) aufweist, der in dem Boden des Feuchtraums
vormontiert werden kann.
10. Ablaufvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ablaufvorrichtung einen Dichteinsatz (7) umfasst, der in Einbaulage von unten
an dem vormontierten rinnenförmigen Ablaufkörper (1) angebracht, vorzugsweise angeschraubt,
werden kann, wobei der Dichteinsatz (7) mit dem Ablauftopf (3) verbindbar ist.
1. Drainage device for a wet room, in particular for a shower, comprising
- a channel-like drainage body (1) having an inlet opening (11) into which wastewater
can enter, wherein the drainage body (1) has at least one outlet opening (5), out
of which the wastewater can emerge,
- a part (2), which is panel-like at least in sections, which can be part of a floor
of the wet room, in particular the shower, wherein the channel-like drainage body
(1) is pre-assembled to a unit with the at least sectionally panel-like part (2),
wherein the channel-like drainage body (1) is arranged in the panel-like part (2),
and wherein the channel-like drainage body (1) does not project upwards over the panel-like
part (2) in an installation position,
characterised in that the channel-like drainage body (1) also does not project downwards over the panel-like
part (2) in an installation position, so that the pre-assembled unit of channel-like
drainage body (1) and panel-like part (2) can be easily stacked.
2. Drainage device according to claim 1, characterised in that the channel-like drainage body (1) and the at least sectionally panel-like part (2)
are connected together releasably or non-releasably.
3. Drainage device according to claim 2, characterised in that he channel-like drainage body (1) and the at least sectionally panel-like part (2)
are glued together or welded together.
4. Drainage device according to claim 2, characterised in that the channel-like drainage body (1) and the at least sectionally panel-like part (2)
are screwed together or clipped together or latched together or connected together
by insertion, such as for example in a dovetail guide.
5. Drainage device according to any one of claims 1 to 4, characterised in that the channel-like drainage body (1) consists at least partially of plastic.
6. Drainage device according to any one of claims 1 to 5, characterised in that the channel-like drainage body (1) consists at least partially of metal, in particular
steel.
7. Drainage device according to any one of claims 1 to 6, characterised in that the at least sectionally panel-like part (2) has a machined surface, the upper surface
in the installation position, which is in particular machined so as to be ready to
use.
8. Drainage device according to any one of claims 1 to 7, characterised in that the at least sectionally panel-like part (2) consists at least partially of a mineral
casting.
9. Drainage device according to any one of claims 1 to 8, characterised in that the drainage device has a drain pot (3), which can be pre-fitted in the floor of
the wet room.
10. Drainage device according to claim 9, characterised in that the drainage device comprises a seal insert (7), which can be fitted, preferably
screwed, on the pre-assembled channel-like drainage body (1) from below in the installation
position, wherein the seal insert (7) can be connected to the drain pot (3).
1. Dispositif d'écoulement pour un espace humide, en particulier pour une douche, comprenant
- un corps d'écoulement (1) en forme de rigole avec une ouverture d'entrée (11), dans
laquelle des eaux usées peuvent pénétrer, le corps d'écoulement (1) présentant au
moins une ouverture de sortie (5) par laquelle les eaux usées peuvent sortir,
- une partie en forme de plaque (2) au moins par sections qui peut être une partie
d'un sol de l'espace humide, en particulier la douche, le corps d'écoulement (1) en
forme de rigole et la partie en forme de plaque (2) au moins par sections étant prémontés
en une unité, le corps d'écoulement (1) en forme de rigole étant agencé dans la partie
en forme de plaque (2), et le corps d'écoulement (1) en forme de rigole ne dépassant
pas vers le haut en position de montage la partie en forme de plaque (2),
caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole ne dépasse pas non plus vers le bas
en position de montage la partie en forme de plaque (2), de sorte que l'unité prémontée
formée du corps d'écoulement (1) en forme de rigole et de la partie en forme de plaque
(2) peut être facilement empilée.
2. Dispositif d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2)
au moins par sections sont reliés l'un à l'autre de façon amovible ou inamovible.
3. Dispositif d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2)
au moins par sections sont collés ou soudés l'un à l'autre.
4. Dispositif d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole et la partie en forme de plaque (2)
au moins par sections sont vissés ou clipsés ou verrouillés l'un à l'autre, ou sont
reliés l'un à l'autre par insertion, tel que par exemple dans un guidage en queue
d'aronde.
5. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole est constitué au moins partiellement
de matière plastique.
6. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le corps d'écoulement (1) en forme de rigole est constitué au moins partiellement
de métal, en particulier d'acier.
7. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que la partie en forme de plaque (2) au moins par sections présente une surface usinée,
supérieure en position de montage, qui est usinée en particulier prête à l'emploi.
8. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la partie en forme de plaque (2) au moins par sections est constituée au moins partiellement
de fonte minérale.
9. Dispositif d'écoulement selon l'une quelconque des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement présente une cuvette d'écoulement (3) qui peut être prémontée
dans le sol de l'espace humide.
10. Dispositif d'écoulement selon la revendication 9, caractérisé en ce que le dispositif d'écoulement comporte un joint d'étanchéité (7) qui peut être fixé,
de préférence vissé, en position de montage par le bas contre le corps d'écoulement
(1) prémonté en forme de rigole, le joint d'étanchéité (7) pouvant être relié à la
cuvette d'écoulement (3).


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