Haushaltskältegerät mit einer selbstschließenden Scharnieranordnung

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1. Solch ein Kältegerät ist beispielsweise aus der US 3 628 845 A bekannt.

[0002] Die US 7,555,815 B2 beschreibt eine Türscharnieranordnung für eine Tür eines so genannten Side-by-side-Kühlgefrierkombinationsgerätes, die ein Scharnierlager und ein Scharnierstift aufweist. Der Scharnierstift ist im Scharnierlager um eine vertikale Achse drehbar gelagert. Der Scharnierstift weist einen vorspringenden Nocken auf, der sich senkrecht zur Achse erstreckt. Das Scharnierlager weist eine Ausnehmung in einer Seitenwand auf, die einen Abschnitt des Nockens aufnimmt, wenn sich der Scharnierstift in einer geschlossenen Stellung des Türblatts in einer ersten Winkellage bezüglich des Scharnierlagers befindet. Wenn der Scharnierstift bezüglich des Scharnierlagers in eine zweite Winkellage gedreht wird, drückt der Nocken gegen die Ausnehmung, so dass der Scharnierstift aus einer ersten axialen Position in eine zweite axiale Position geschoben wird. So wird der Gelenkstift aufgrund seiner Drehung zuerst seitlich in die zweite axiale Position verschoben und erst dann dreht sich der Gelenkstift in der zweiten axialen Position weiter. So werden bei einem solchen Side-by-side-Kühlgefrierkombinationsgerätes während eines Öffnungsvorgangs zunächst die beiden verschlossenen Türblätter in einer Ebene der Türblätter seitlich verschoben, wodurch eine Türdichtung zwischen den beiden Türblättern frei gegeben wird und erst anschließend erfolgt das eigentliche Aufschwenken des Türblatts.

[0003] Die US 3 628 845 A beschreibt einen Kühlschrank, welcher eine Tür aufweist, die mittels einer Scharnieranordnung schwenkbar an einem Korpus gelagert ist. Durch die Gewichtskraft der Tür wird eine Schließkraft erzeugt, welche die Tür in ihre Schließstellung drängt. Die Tür ist insoweit selbstschließend ausgebildet. Dies wird bewirkt, indem eine Schwenkachse der Tür geneigt ist, wobei ein Scharnierstift eines oberen Scharniers einer Frontseite des Korpus näher ist als ein Scharnierstift eines unteren Scharniers.

[0004] Die DE 85 36 576 U1 beschreibt eine weitere Scharnieranordnung, die ausgebildet ist, die Gewichtskraft einer Tür in eine Umfangskraft zum Schließen der Tür umzusetzen. Dazu wird ein Türbeschlag verwendet, welcher an einem Türrahmen angeschlagen ist, sowie ein Angelband, welches an der Tür angeschlagen ist. Der Türbeschlag weist Schrägflanken und das Angelband mit den Schrägflanken korrespondierende Rampen auf, welche für ein Anheben der Tür bei einem Öffnen derselben sorgen.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einer alternativen, insbesondere einfach aufgebauten selbstschließenden Scharnieranordnung zu schaffen.

[0006] Unter einem Kältegerät wird insbesondere ein Haushaltskältegerät verstanden, also ein Kältegerät das zur Haushaltsführung in Haushalten oder eventuell auch im Gastronomiebereich eingesetzt wird, und insbesondere dazu dient Lebensmittel und/oder Getränke in haushaltsüblichen Mengen bei bestimmten Temperaturen zu lagern, wie beispielsweise ein Kühlschrank, ein Gefrierschrank, eine Kühlgefrierkombination oder ein Weinlagerschrank.

[0007] Die Aufgabe wird gelöst durch ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus, einen im Korpus angeordneten, einen Lagerraum für Kühlgut bildenden wärmeisolierten Innenbehälter und wenigstens ein um eine vertikale Achse schwenkbar am Korpus angeschlagenes Türblatt, das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums mittels einer selbstschließenden Scharnieranordnung gelagert ist, wobei die selbstschließende Scharnieranordnung ausgebildet ist, aus einer aufgrund einer Gewichtskraft des Türblatts resultierenden Radialkraft, welche bezüglich der vertikalen Achse auf die Scharnieranordnung einwirkt, ein das Türblatt in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment zu erzeugen.

[0008] Mittels der erfindungsgemäßen Scharnieranordnung kann ein das Türblatt in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment allein aus einer Radialkraft erzeugt werden, die eine Reaktionskraft in einem Lager darstellt und die sich aus der Gewichtskraft des Türblatts ergibt, wenn das Türblatts um eine vertikale Achse schwenkbar am Korpus angeschlagen, d.h. mittels Scharnieren gelagert ist. Erfindungsgemäß ersetzt die sich aus der Gewichtskraft des Türblatts ergebende Radialkraft eine sonst erforderliche Spannfeder. Durch eine erfindungsgemäße Ausgestaltung der selbstschließenden Scharnieranordnung kann also eine separate Spannfeder entfallen. Auch entfällt es, das Türblatt höhenverstellbar an dem Korpus anzuschlagen, da keine Höhenbeweglichkeit des Türblatts erforderlich ist, um ein das Türblatt in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment zu erzeugen. Das Türblatt ist mit der erfindungsgemäß gestalteten selbstschließenden Scharnieranordnung also in der Höhe starr festgelegt, so dass das Türblatt während des Schwenkens keine Höhenbewegung, d.h. keine Bewegung in Richtung der Längserstreckung der vertikalen Schwenkachse ausführt.

[0009] Um aus einer aufgrund einer Gewichtskraft des Türblatts resultierenden Radialkraft, welche bezüglich der vertikalen Achse auf die Scharnieranordnung einwirkt, ein das Türblatt in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment zu erzeugen, können geeignete, an sich bekannte Getriebe, wie beispielsweise Gelenkgetriebe, Reibradgetriebe und/oder Zahnradgetriebe eingesetzt werden. Die geeignet ausgebildeten und die erfindungsgemäße Funktion erfüllenden Getriebeanordnungen können insbesondere ausgebildet sein, in die selbstschließende Scharnieranordnung integriert zu werden.

[0010] Das Türblatt kann in einem Bereich einer seiner vertikalen Seitenkanten durch wenigstens zwei in einem vertikalen Abstand voneinander angeordneter Scharniere um die vertikale Achse schwenkbar am Korpus angeschlagen sein und wenigstens eines der Scharniere kann die selbstschließende Scharnieranordnung aufweisen. Insbesondere kann ein am unteren Stirnende und/oder oberen Stirnende des Türblatts angeordnete selbstschließende Scharnieranordnung vorgesehen sein. Um aus der Gewichtskraft des Türblatts eine geeignete Radialkraft auf einfache Weise realisieren zu können, ist wenigstens ein Lager, insbesondere ein Scharnier zum schwenkbaren Lagern des Türblatts an dem Korpus, außerhalb einer Schwerkraftlinie des Türblatts liegend anzuordnen. Anders ausgedrückt sollte das Türblatt von der vertikalen Schwenkachse auf eine Seite auskragen, so dass aufgrund der Schwerkraft des Türblatts radiale Reaktionskräfte in den Scharnieren, und insbesondere in der selbstschließenden Scharnieranordnung entstehen.

[0011] Die selbstschließende Scharnieranordnung kann insbesondere ein Kurvengetriebe aufweisen, welches ausgebildet ist, aus einer aufgrund einer Gewichtskraft des Türblatts resultierenden Radialkraft, welche bezüglich der vertikalen Achse auf die Scharnieranordnung einwirkt, ein das Türblatt in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment zu erzeugen. Das Kurvengetriebe kann ganz allgemein ein Kurvenglied und ein Eingriffsglied aufweisen, die einander in einem Kurvengelenk berühren. Das Kurvenglied und das Eingriffsglied können beispielsweise als eine Nocke und ein Nockenfolger ausgebildet sein.

[0012] Die selbstschließende Scharnieranordnung kann ein Kurvengetriebe aufweisen, das ein Eingriffsglied und ein mit dem Eingriffsglied zusammen wirkendes Kurvenglied aufweist, das eine Radialgleitbahn umfasst, auf der das Eingriffsglied zum Erzeugen des Drehmoments aus der Radialkraft entlang läuft. Das Kurvenglied und das Eingriffsglied berühren sich also entlang der Radialgleitbahn. Die Form, Gestalt und/oder Kontur des Kurvenglieds und/oder des Eingriffsglieds definieren dabei in welchem Schwenkwinkelbereich des aufschwenkenden bzw. zuschwenkenden Türblatts ein Türschließmoment erzeugt wird.

[0013] Die selbstschließende Scharnieranordnung kann eine das Kurvenglied tragende Scharnierbuchse und einen das Eingriffsglied tragenden Scharnierzapfen aufweisen. Das Eingriffsglied bzw. der Scharnierzapfen dringt dabei in einen Hohlraum des Kurvenglieds bzw. der Scharnierbuchse ein. Insoweit wird die Radialgleitbahn durch eine nach innen weisende Mantelwand der Scharnierbuchse gebildet. Die innere Mantelwand der Scharnierbuchse kann im Querschnitt ein kreisbogenförmiges Segment aufweisen, entlang dem das Eingriffsglied bzw. der Scharnierzapfen entlang gleitet, wenn kein Türschließmoment erzeugt werden soll. Ein anderes Segment der inneren Mantelwand der Scharnierbuchse kann im Querschnitt beispielsweise einen Vorsprung oder Rücksprung aufweisen, der insbesondere hinsichtlich seiner Querschnittskontur der Querschnittskontur des Eingriffsglieds bzw. des Scharnierzapfens entspricht. Ist das Eingriffsglieds bzw. der Scharnierzapfen in Art einer Nocke ausgebildet, so ist an der inneren Mantelwand der Scharnierbuchse in diesem Segment ein entsprechend geformter Rücksprung in der Mantelwand der Scharnierbuchse auszubilden. Der Rücksprung kann zwei in etwa V-förmig angeordnete Schrägflanken aufweisen, die kopfseitig abgerundet aneinander grenzen. Die Kopfseite der Nocke kann beispielsweise im Querschnitt kreisbogenförmig geformt sein. Die Winkellagen der Schrägflanken zueinander bestimmen dabei den Schwenkwinkelbereich des Türblatts innerhalb dem ein Türschließmoment aus der Radialkraft erzeugt wird.

[0014] Das Kurvenglied, insbesondere die Scharnierbuchse kann eine radial nach innen weisende Radialgleitbahn und das Eingriffsglied, insbesondere der Scharnierzapfen einen radial nach außen weisenden Radialgleitnocken aufweisen. Das Kurvenglied und das Eingriffsglied können insoweit als eine Nocke und ein Nockenfolger ausgebildet sein.

[0015] Die Radialgleitbahn des Kurvenglieds und/oder das Eingriffsglied, insbesondere die Radialgleitnocke kann ausgebildet sein, ein das Türblatt in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment ausschließlich bis zu einem Öffnungswinkel des Türblatts von höchstens 90 Grad zu erzeugen. Dabei kann ein Abschnitt der Radialgleitbahn, entlang dem das Eingriffsglied, insbesondere die Radialgleitnocke bis zu einem Öffnungswinkel des Türblatts von höchstens 90 Grad zur Erzeugung des Drehmoments aus der Radialkraft entlang läuft, eine der Radialgleitnocke des Eingriffsglieds entsprechende Kontur aufweisen. Alternativ oder ergänzend kann ein Abschnitt der Radialgleitbahn, entlang dem das Eingriffsglied, insbesondere die Radialgleitnocke ab einem Öffnungswinkel des Türblatts von mehr als 90 Grad ohne Erzeugung des Drehmoments aus der Radialkraft entlang läuft, einen Kreisbogen beschreiben.

[0016] Dadurch kann sichergestellt werden, dass bei Bedarf durch den Benutzer des Kältegeräts, insbesondere Haushaltskältegeräts, das Türblatt in einer geöffneten Stellung verharren kann, ohne dass das Türblatt selbsttätig in seine Schließstellung zurückschwenkt. Wird ein Drehmoment ausschließlich bei einem Öffnungswinkel des Türblatts von höchstens 90 Grad erzeugt, so kann der Benutzer ein andauerndes Offenstehen des Türblatts dadurch ermöglichen, dass er das Türblatt um mehr als 90 Grad aufschwenkt. Eine selbstschließende Wirkung ist dann nicht mehr gegeben. Im Falle einer Ausbildung des Kurvenglieds und des Eingriffsglieds als eine Nocke und ein Nockenfolger würde dabei die Nocke sich im Bereich der Radialgleitbahn des Nockenfolgers befinden, der im Querschnitt eine kreisbogenförmige Kontur aufweist. Soll das Türblatt selbsttätig schließen, so muss der Benutzer das Türblatt lediglich in eine Öffnungsstellung mit einem Öffnungswinkel von weniger als 90 Grad bringen und loslassen, so dass nun beispielsweise das Eingriffsglied, insbesondere die Nocke an einer Schrägflanke des Kurvenglieds, insbesondere der Scharnierbuchse ansteht, so dass aufgrund der Radialkraft aus der Gewichtskraft des Türblatts das Eingriffsglied gegen das Kurvenglied drückt und infolge dessen ein Drehmoment auf das Türblatt einwirkt, welches das Türblatt sich selbsttätig schließen lässt. Dabei wird das Türblatt bzw. das Kurvenglied, insbesondere der Scharnierzapfen und damit auch das Türblatt in einer radialen Richtung, d.h. in einer zur vertikalen Achse senkrechten Richtung geringfügig versetzt. Das Türblatt führt jedoch keine Höhenbewegung aus.

[0017] Um einen eindeutigen Sitz des Türblatts in einer definierten Höhenlage sicherzustellen, kann ein Axiallager vorgesehen sein. Das Axiallager kann insbesondere von einer Paarung aus einer Axialsitzfläche und einer Axialgegensitzfläche gebildet werden. Die Axialsitzfläche und die Axialgegensitzfläche stellen dabei sicher, dass das Türblatt keine Höhenbewegung ausführt. Das bewegliche Scharnierteil, insbesondere die Scharnierbuchse und/oder das Kurvenglied kann in allen Ausführungen somit eine sich horizontal erstreckende, ebene Axialsitzfläche aufweisen, die mit einer zugeordneten, sich horizontal erstreckenden, ebenen Axialgegensitzfläche des feststehenden Scharnierteils, insbesondere des Eingriffsglieds und/oder des Scharnierzapfens zum Halten des Türblatts in einer festen Höhenlage zusammenwirkt.

[0018] Das Kurvenglied, insbesondere die Scharnierbuchse kann mit einem an dem Türblatt angeschlagenen, beweglichen Scharnierteil und das Eingriffsglied, insbesondere der Scharnierzapfen kann mit einem an dem Korpus angeschlagenen, feststehenden Scharnierteil verbunden sein.

[0019] Zusammenfassend und mit unter anders dargestellt kann sich durch die Erfindung unter Anderem eine selbstschließenden Scharnieranordnung ergeben, bei welcher der Türschließmechanismus in eine Buchse und einen Zapfens einer Scharnieranordnung integriert ist.

[0020] Je nach Ausführungsform kann ein Lagerzapfen eine geeignete Form und eine Lagerbuchse eine entsprechende Gegenform aufweisen. Beim Schließen des Türblatts gleitet die Buchse bedingt durch eine resultierenden Radialkraft aus der Gewichtskraft des Türblatts bezüglich des Zapfens seitlich, insbesondere nach hinten weg, so das das Türblatt gezwungen wird, sich um die Kontur des Zapfens einzudrehen. Das Türblatt schließt folglich aufgrund der resultierenden Radialkraft aus der Gewichtskraft selbsttätig. Beim Öffnen des Türblatts wird die Buchse bzw. das Türblatt wieder aus der Kontur des Zapfens hinausgedrückt. Kurz vor einer Geschlossenstellung des Türblatts beginnt die Buchse wieder auf die Kontur des Zapfens zu rutschen und sich selbsttätig zu schließen. Je nach Ausführungsform kann dabei der Türschließmechanismus für einen Benutzer uneinsehbar in die Scharnieranordnung integriert sein, d.h. darin versteckt sein. Eine selbstschließende Scharnieranordnung kann ohne zusätzliche, insbesondere ohne aufgesetzte oder angesetzte Zusatzbauteile realisiert werden.

[0021] Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung einer beispielhaften Ausführung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren.

[0022] Es zeigen:

Fig. 1

eine perspektivische Ansicht eines Haushaltskältegerätes mit zwei schwenkbar am Korpus angeschlagenen Türblättern, von denen jedes mit einer erfindungsgemäßen selbstschließenden Scharnieranordnung ausgestattet ist;

Fig. 2

eine perspektivische Teilansicht einer selbstschließenden Scharnieranordnung an einer unteren Stirnseite eines der Türblätter gemäß Fig. 1 in einer explodierten Darstellung;

Fig. 3

eine Teilschnittansicht durch die selbstschließende Scharnieranordnung gemäß Fig. 2 in einer Schließstellung des Türblatts;

Fig. 4

eine Teilschnittansicht durch die selbstschließende Scharnieranordnung gemäß Fig. 2 in einer geringfügig geöffneten Stellung des Türblatts;

Fig. 5

eine Teilschnittansicht durch die selbstschließende Scharnieranordnung gemäß Fig. 2 in einer Offenstellung des Türblatts von ca. 90 Grad.

[0023] Die Fig. 1 zeigt ein Haushaltskältegerät 1 in der Bauart eines Kühlgefrierkombinationsgerätes. Das Haushaltskältegerät 1 weist wenigstens einen wärmeisolierten Innenbehälter 2, im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei wärmeisolierte Innenbehälter 2a, 2b auf. Ein oberer wärmeisolierter Innenbehälter 2a bildet einen Kühlraum 3a als Lageraum 3 zum Lagern von Kühlgut oberhalb von Null Grad Celsius, insbesondere zwischen null Grad und plus acht Grad Celsius. Der oberer wärmeisolierte Innenbehälter 2a ist von einem ersten Türblatt 4a verschließbar. Ein unterer wärmeisolierter Innenbehälter 2b bildet einen Gefrierraum 3b als Lageraum 3 zum Lagern von Kühlgut unter Null Grad Celsius, insbesondere bei etwa minus 18 Grad Celsius. Der untere wärmeisolierte Innenbehälter 2b ist von einem zweiten Türblatt 4b verschließbar.

[0024] Jedes der beiden Türblätter 4a, 4b ist mittels eines oberen Scharniers 5a, 5b und eines unteren Scharniers 6a, 6b an einem Korpus 7 des Haushaltskältegeräts 1 angeschlagen, d.h. schwenkbar gelagert. Am Beispiel des oberen Türblatts 4a ist durch den Pfeil P1 die Schwerkraftrichtung des Türblatts 4a dargestellt. Aufgrund der Scharniere 5a, 6a ist das Türblatt 4a um eine vertikale Achse A schwenkbar gelagert. Durch diese Lagerung des Türblatts 4a und der Schwerkraft des Türblatts 4a resultiert aus der Schwerkraftrichtung P1 eine erste Reaktionskraft P2 im oberen Scharnier 5a und eine zweite Reaktionskraft P3 im unteren Scharnier 6a. Im dargestellten Ausführungsbeispiel weist das untere Scharnier 6a eine erfindungsgemäße selbstschließende Scharnieranordnung 8 auf.

[0025] In der Fig. 2 ist die selbstschließende Scharnieranordnung 8 in einer vergrößerten Teilansicht gezeigt. Die selbstschließende Scharnieranordnung 8 ist ausgebildet, aus einer aufgrund der Gewichtskraft P1 des Türblatts 4a resultierenden Radialkraft P3, welche bezüglich der vertikalen Achse A auf die Scharnieranordnung 8 einwirkt, ein das Türblatt 4a in eine Schließstellung (Fig. 3) schwenkendes Drehmoment D zu erzeugen.

[0026] Das Türblatt 4a, wie auch das Türblatt 4b, das mit einer identischen selbstschließenden Scharnieranordnung 8 ausgestattet sein kann, weist eine Außenhaut 9 und eine Innenhaut 10 auf. Zwischen der Außenhaut 9 und der Innenhaut 10 kann eine Isolierschicht 11 eingebracht sein. Das Türblatt 4a ist, wie in Fig. 1 gezeigt, in einem Bereich einer seiner vertikalen Seitenkanten 12 durch wenigstens zwei in einem vertikalen Abstand voneinander angeordneter Scharniere 5a, 6a um die vertikale Achse A schwenkbar am Korpus 7 angeschlagen. Die selbstschließende Scharnieranordnung 8 kann, wie in Fig. 2 gezeigt, in einen unteren Randabschluss 13 integriert sein. Der untere Randabschluss 13 kann beispielsweise ein Kunststoffbauteil sein, das an untere Kanten der Innenhaut 10 und der Außenhaut 9 angesetzt wird.

[0027] In den Randabschluss 13, der mit dem Türblatt 4a verbunden ist, ist ein Kurvenglied 14 integriert. Das Kurvenglied 14 ist Teil einer Scharnierbuchse 15, die ebenfalls in den Randabschluss 13 integriert ist. Ein Eingriffsglied 16 ist als Scharnierzapfen 17 ausgebildet. Das Eingriffsglied 16 ist mit einem an dem Korpus 7 angeschlagenen, feststehenden Scharnierteil 21 verbunden. Das Kurvenglied 14 und das Eingriffsglied 16 bilden ein Kurvengetriebe 18.

[0028] Das Kurvenglied 14 weist eine Radialgleitbahn 19 auf. Die Radialgleitbahn 19 bewirkt das Erzeugen des Drehmoments D aus der Radialkraft P2, P3, wenn das Türblatt 4a, 4b verschwenkt wird. Dabei gleitet ein Radialgleitnocken 20 des Eingriffsglieds 16 auf der Radialgleitbahn 19 des Kurvenglieds 14 entlang.

[0029] Wie aus der Fig. 2 ersichtlich, weist ein bewegliches Scharnierteil 22, das insbesondere im dargestellten Ausführungsbeispiel durch den Randabschluss 13 gebildet wird, die Scharnierbuchse 15 mit dem Kurvenglied 14 auf. Eine Stirnseite der Scharnierbuchse 15 bzw. des Kurvenglieds 14 weist eine sich horizontal erstreckende, ebene Axialsitzfläche 23 auf. Die Axialsitzfläche 23 wirkt mit einer zugeordneten, sich horizontal erstreckenden, ebenen Axialgegensitzfläche 24 des feststehenden Scharnierteils 21 zusammen. Durch die Axialsitzfläche 23 und die Axialgegensitzfläche 24 wird das Türblatt 4a, 4b in einer festen Höhenlage gehalten.

[0030] In den schematischen Darstellungen gemäß den Fig. 3, Fig. 4 und Fig. 5 wird die Funktion der erfindungsgemäßen, selbstschließenden Scharnieranordnung 8, aus einer aufgrund der Gewichtskraft P1 des Türblatts 4a, 4b resultierenden Radialkraft P2, P3, welche bezüglich der vertikalen Achse A auf die Scharnieranordnung 8 einwirkt, ein das Türblatt 4a, 4b in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment D zu erzeugen, näher aufgezeigt.

[0031] Die Fig. 3 zeigt die selbstschließende Scharnieranordnung 8 in einer geschlossenen Stellung des Türblatts 4a.

[0032] Das Kurvenglied 14 weist eine Seitenwand 25 mit konstanter Wanddicke auf. Entlang einer inneren Mantelwand 26 erstreckt sich die Radialgleitbahn 19. Im dargestellten Ausführungsbeispiel unterteilt sich die Radialgleitbahn 19 in einen ersten Abschnitt 19a und einen zweiten Abschnitt 19b.

[0033] Die Radialgleitbahn 19 ist mittels der Unterteilung in den ersten Abschnitt 19a und den zweiten Abschnitt 19b ausgebildet, ein das Türblatt 4a, 4b in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment D ausschließlich bis zu einem bestimmten Öffnungswinkel des Türblatts 4a, 4b, im gezeigten Ausführungsbeispiel bis zu einem Öffnungswinkel von 90 Grad zu erzeugen.

[0034] Der erste Abschnitt 19a der Radialgleitbahn 19, entlang dem das Eingriffsglied 16, insbesondere die Radialgleitnocke 20 bis zu einem Öffnungswinkel des Türblatts 4a, 4b von höchstens 90 Grad zur Erzeugung des Drehmoments D aus der Radialkraft P2, P3 entlang läuft, weist im Ausführungsbeispiel eine der Radialgleitnocke 20 des Eingriffsglieds 16 entsprechende Kontur auf. Der zweiter Abschnitt 19b der Radialgleitbahn 19, entlang dem das Eingriffsglied 16, insbesondere die Radialgleitnocke 20 bei einem Öffnungswinkel des Türblatts 4a, 4b von mehr als 90 Grad ohne Erzeugung des Drehmoments D aus der Radialkraft P2, P3 entlang läuft, beschreibt im gezeigten Ausführungsbeispiel einen Kreisbogen.

[0035] Die selbstschließende Scharnieranordnung 8 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel die das Kurvenglied 14 tragende Scharnierbuchse 15 und den das Eingriffsglied 16 tragenden Scharnierzapfen 17 auf. Das Eingriffsglied 16 bzw. der Scharnierzapfen 17 dringt dabei in ein Bucht 27 des Kurvenglieds 14 bzw. der Scharnierbuchse 15 ein. Insoweit wird die Radialgleitbahn 19 durch die nach innen weisende Mantelwand 26 der Scharnierbuchse 15 gebildet. Die innere Mantelwand 26 der Scharnierbuchse 15 weist im Abschnitt 19b im Querschnitt ein kreisbogenförmiges Segment auf, entlang dem das Eingriffsglied 16 bzw. der Scharnierzapfen 17 entlang gleitet, wenn kein Türschließmoment erzeugt werden soll. Ein anderes Segment, d.h. der Abschnitt 19a der inneren Mantelwand 26 der Scharnierbuchse 15 weist die Bucht 27 auf, die insbesondere hinsichtlich ihrer Querschnittskontur der Querschnittskontur des Eingriffsglieds 16 bzw. des Scharnierzapfens 17 entspricht. Ist das Eingriffsglied 16 bzw. der Scharnierzapfen 17, wie in den Fig. 3 bis Fig. 6 in Art einer Radialgleitnocke 20 ausgebildet, so ist an der inneren Mantelwand 26 der Scharnierbuchse 15 in diesem Segment die Bucht 27 entsprechend geformt ausgebildet. Die Bucht 27 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel zwei in etwa V-förmig angeordnete Schrägflanken 28a, 28b auf, die kopfseitig abgerundet aneinander grenzen. Die Kopfseite der Radialgleitnocke 20 kann beispielsweise, wie gezeigt, im Querschnitt kreisbogenförmig geformt sein. Die Winkellagen der Schrägflanken 28a, 28b zueinander bestimmen dabei den Schwenkwinkelbereich des Türblatts 4a, 4b innerhalb dem ein Türschließmoment aus der Radialkraft P2, P3 erzeugt wird.

[0036] Je nach Ausführungsform kann der Scharnierzapfen 17 aber auch eine andere geeignete Form und die Scharnierbuchse 15 eine entsprechend andere Gegenform aufweisen. Beim Schließen des Türblatts 4a, 4b gleitet die Scharnierbuchse 15 bedingt durch die resultierende Radialkraft P2, P3 aus der Gewichtskraft P1 des Türblatts 4a, 4b bezüglich des Scharnierzapfens 17 seitlich, insbesondere nach hinten weg, so dass das Türblatt 4a, 4b gezwungen wird, sich um die Kontur des Scharnierzapfens 17 einzudrehen. Das Türblatt 4a, 4b schließt folglich aufgrund der resultierenden Radialkraft P2, P3 aus der Gewichtskraft P1 selbsttätig, wie in Fig. 3 veranschaulicht. Beim Öffnen des Türblatts 4a, 4b, wie schematisch in Fig. 4 dargestellt, wird die Scharnierbuchse 15 bzw. das Türblatt 4a, 4b wieder aus der Kontur des Scharnierzapfens 17 hinausgedrückt. Kurz vor einer Geschlossenstellung des Türblatts 4a, 4b gemäß Fig. 3 beginnt die Scharnierbuchse 15 wieder auf die Kontur des Scharnierzapfens 17 zu rutschen, siehe hierzu wiederum Fig. 4, und sich selbsttätig zu schließen. In der Stellung des Türblatts 4a, 4b gemäß Fig. 5 ist das Türblatt 4a, 4b um ca. 90 Grad Winkelstellung geöffnet. In dieser Winkelstellung geht der Scharnierzapfens 17 aus dem ersten Abschnitt 19a entlang dem das Eingriffsglied 16, insbesondere die Radialgleitnocke 20 bis zu einem Öffnungswinkel des Türblatts 4a, 4b von höchstens 90 Grad zur Erzeugung des Drehmoments D aus der Radialkraft P2, P3 entlang läuft, in den zweiten Abschnitt 19b über, entlang dem das Eingriffsglied 16, insbesondere die Radialgleitnocke 20 bei einem Öffnungswinkel des Türblatts 4a, 4b von mehr als 90 Grad ohne Erzeugung des Drehmoments D aus der Radialkraft P2, P3 entlang läuft. In der Fig. 5 wird also auf das Türblatt 4a, 4b gerade kein Schließmoment mehr ausgeübt und das Türblatt 4a, 4b kann in der in Fig. 5 gezeigten Stellung verharren, ohne dass ein Schließmoment aus der Radialkraft P2, P3 erzeugt wird.

Ansprüche

1. Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, aufweisend einen Korpus (7), einen im Korpus (7) angeordneten, einen Lagerraum (3) für Kühlgut bildenden wärmeisolierten Innenbehälter (2, 2a, 2b) und wenigstens ein um eine vertikale Achse (A) schwenkbar am Korpus (7) angeschlagenes Türblatt (4a, 4b), das zum Öffnen und Schließen des Lagerraums (3) mittels einer selbstschließenden Scharnieranordnung (8) gelagert ist, wobei die selbstschließende Scharnieranordnung (8) ausgebildet ist, aus einer aufgrund einer Gewichtskraft (P1) des Türblatts (4a, 4b) resultierenden Radialkraft (P2, P3), welche bezüglich der vertikalen Achse (A) auf die Scharnieranordnung (8) einwirkt, ein das Türblatt (4a, 4b) in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment (D) zu erzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (4a, 4b) mit der selbstschließenden Scharnieranordnung (8) derart in der Höhe starr festgelegt ist, dass das Türblatt (4a, 4b) während des Schwenkens keine Bewegung in Richtung der Längserstreckung der vertikalen Achse (A) ausführt.

2. Kältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Türblatt (4a, 4b) in einem Bereich einer seiner vertikalen Seitenkanten durch wenigstens zwei in einem vertikalen Abstand voneinander angeordneter Scharniere (5a, 5b, 6a, 6b) um die vertikale Achse (A) schwenkbar am Korpus (7) angeschlagen ist und wenigstens eines der Scharniere (5a, 5b, 6a, 6b) die selbstschließende Scharnieranordnung (8) aufweist.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die selbstschließende Scharnieranordnung (8) ein Kurvengetriebe (18) aufweist, das ein Eingriffsglied (16) und ein mit dem Eingriffsglied (16) zusammen wirkendes Kurvenglied (14) aufweist, das eine Radialgleitbahn (19) umfasst, auf der das Eingriffsglied (16) zum Erzeugen des Drehmoments (D) aus der Radialkraft (P2, P3) entlang läuft.

4. Kältegerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die selbstschließende Scharnieranordnung (8) eine das Kurvenglied (14) tragende Scharnierbuchse (15) und einen das Eingriffsglied (16) tragenden Scharnierzapfen (17) aufweist.

5. Kältegerät nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurvenglied (14), insbesondere die Scharnierbuchse (15) eine radial nach innen weisende Radialgleitbahn (19) und das Eingriffsglied (16), insbesondere der Scharnierzapfen (17) einen radial nach außen weisenden Radialgleitnocken (20) aufweist.

6. Kältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Radialgleitbahn (19) des Kurvenglieds (14) und/oder das Eingriffsglied (16), insbesondere die Radialgleitnocke (20) ausgebildet ist, ein das Türblatt (4a, 4b) in eine Schließstellung schwenkendes Drehmoment (D) ausschließlich bis zu einem Öffnungswinkel des Türblatts (4a, 4b) von höchstens 90 Grad zu erzeugen.

7. Kältegerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Radialgleitbahn (19), entlang dem das Eingriffsglied (16), insbesondere die Radialgleitnocke (20) bis zu einem Öffnungswinkel des Türblatts (4a, 4b) von höchstens 90 Grad zur Erzeugung des Drehmoments (D) aus der Radialkraft (P2, P3) entlang läuft, eine der Radialgleitnocke (20) des Eingriffsglieds (16) entsprechende Kontur aufweist.

8. Kältegerät nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abschnitt der Radialgleitbahn, entlang dem das Eingriffsglied (16), insbesondere die Radialgleitnocke (20) ab einem Öffnungswinkel des Türblatts (4a, 4b) von mehr als 90 Grad ohne Erzeugung des Drehmoments (D) aus der Radialkraft (P2, P3) entlang läuft, einen Kreisbogen beschreibt.

9. Kältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Kurvenglied (14), insbesondere die Scharnierbuchse (15) mit einem an dem Türblatt (4a, 4b) angeschlagenen, beweglichen Scharnierteil (22) und das Eingriffsglied (16), insbesondere der Scharnierzapfen (17) mit einem an dem Korpus (7) angeschlagenen, feststehenden Scharnierteil (21) verbunden ist.

10. Kältegerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegliche Scharnierteil (22), insbesondere die Scharnierbuchse (15) und/oder das Kurvenglied (14) eine sich horizontal erstreckende, ebene Axialsitzfläche (23) aufweist, die mit einer zugeordneten, sich horizontal erstreckenden, ebenen Axialgegensitzfläche (24) des feststehenden Scharnierteils (21), insbesondere des Eingriffsglieds (16) und/oder des Scharnierzapfens (17) zum Halten des Türblatts (4a, 4b) in einer festen Höhenlage zusammenwirkt.

Claims

1. Refrigeration appliance, in particular household refrigeration appliance, having a carcass (7), a thermally insulated inner container (2, 2a, 2b), which is arranged in the carcass (7) and forms a storage compartment (3) for refrigerated goods, and at least one door leaf (4a, 4b), which is hinged on the carcass (7) such that it can be pivoted about a vertical axis (A) and is mounted by means of a self-closing hinge arrangement (8) for the opening and closing of the storage compartment (3), wherein the self-closing hinge arrangement (8) is embodied to generate a torque (D), which pivots the door leaf (4a, 4b) into a closed position, from a radial force (P2, P3) which results from a weight force (P1) of the door leaf (4a, 4b) and acts on the hinge arrangement (8) in relation to the vertical axis (A), characterised in that the door leaf (4a, 4b) with the self-closing hinge arrangement (8) is rigidly fixed in terms of its height in such a way that the door leaf (4a, 4b) does not carry out any movement in the direction of the longitudinal extension of the vertical axis (A) during the pivoting.

2. Refrigeration appliance according to claim 1, characterised in that the door leaf (4a, 4b) is hinged on the carcass (7) in a region of one of its vertical side edges by at least two hinges (5a, 5b, 6a, 6b), which are arranged at a vertical distance from one another, such that the door leaf (4a, 4b) can be pivoted about the vertical axis (A), and at least one of the hinges (5a, 5b, 6a, 6b) has the self-closing hinge arrangement (8).

3. Refrigeration appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the self-closing hinge arrangement (8) has a cam gear (18), which has an engagement member (16) and a cam member (14) which interacts with the engagement member (16) and comprises a radial slide path (19), along which the engagement member (16) runs in order to generate the torque (D) from the radial force (P2, P3).

4. Refrigeration appliance according to claim 3, characterised in that the self-closing hinge arrangement (8) has a hinge bushing (15) which carries the cam member (14) and a hinge pin (17) which carries the engagement member (16).

5. Refrigeration appliance according to claim 3 or 4, characterised in that the cam member (14), in particular the hinge bushing (15), has a radial slide path (19) which faces radially inward and the engagement member (16), in particular the hinge pin (17), has a radial slide projection (20) which faces radially outward.

6. Refrigeration appliance according to one of claims 3 to 5, characterised in that the radial slide path (19) of the cam member (14) and/or the engagement member (16), in particular the radial slide projection (20), is embodied to generate a torque (D) which pivots the door leaf (4a, 4b) into a closed position exclusively up to an opening angle of the door leaf (4a, 4b) of a maximum of 90 degrees.

7. Refrigeration appliance according to claim 6, characterised in that a section of the radial slide path (19), along which the engagement member (16), in particular the radial slide projection (20), runs up to an opening angle of the door leaf (4a, 4b) of a maximum of 90 degrees in order to generate the torque (D) from the radial force (P2, P3), has a contour which corresponds to the radial slide projection (20) of the engagement member (16).

8. Refrigeration appliance according to claim 6 or 7, characterised in that a section of the radial slide path, along which the engagement member (16), in particular the radial slide projection (20), runs after an opening angle of the door leaf (4a, 4b) of more than 90 degrees without generating the torque (D) from the radial force (P2, P3), describes a circular arc.

9. Refrigeration appliance according to one of claims 3 to 8, characterised in that the cam member (14), in particular the hinge bushing (15), is connected to a moveable hinge part (22) hinged on the door leaf (4a, 4b) and the engagement member (16), in particular the hinge pin (17) is connected to a stationary hinge part (21) hinged on the carcass (7).

10. Refrigeration appliance according to claim 9, characterised in that the movable hinge part (22), in particular the hinge bushing (15) and/or the cam member (14), has a horizontally extending, flat axial seating surface (23), which interacts with an assigned, horizontally extending, flat axial mating seating surface (24) of the stationary hinge part (21), in particular the engagement member (16) and/or the hinge pin (17), to hold the door leaf (4a, 4b) in a fixed height position.

Revendications

1. Appareil frigorifique, en particulier appareil frigorifique domestique, comprenant une carrosserie (7), une cuve intérieure (2, 2a, 2b) calorifugée formant un espace de conservation (3) pour denrées à réfrigérer, disposée dans la carrosserie (7), et au moins un vantail de porte (4a, 4b) fixé sur la carrosserie (7) de façon pivotante autour d'un axe vertical (A), lequel vantail est monté au moyen d'un agencement de charnière à fermeture automatique (8) pour ouvrir et fermer l'espace de conservation (3),
dans lequel l'agencement de charnière à fermeture automatique (8) est conçu pour produire un couple de rotation (D) faisant pivoter le vantail de porte (4a, 4b) dans une position de fermeture par une force radiale (P2, P3) résultant d'une force due au poids (P1) du vantail de porte (4a, 4b), laquelle force radiale agit sur l'agencement de charnière (8) quant à l'axe vertical (A),
caractérisé en ce que le vantail de porte (4a, 4b) est fixé rigidement en hauteur avec l'agencement de charnière à fermeture automatique (8) de telle manière que le vantail de porte (4a, 4b) n'exécute aucun mouvement dans la direction longitudinale de l'axe vertical (A) durant le pivotement.

2. Appareil frigorifique selon la revendication 1, caractérisé en ce que le vantail de porte (4a, 4b) est fixé, dans une zone d'un de ses bords latéraux verticaux, sur la carrosserie (7) de façon pivotante autour de l'axe vertical (A) par au moins deux charnières (5a, 5b, 6a, 6b) disposées à une distance verticale l'une de l'autre et au moins une des charnières (5a, 5b, 6a, 6b) comprend l'agencement de charnière à fermeture automatique (8).

3. Appareil frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que l'agencement de charnière à fermeture automatique (8) comprend un mécanisme d'entraînement à came (18), qui comporte un élément suiveur (16) et un élément de came (14) coopérant avec l'élément suiveur (16) et comprenant une glissière radiale (19) sur et le long de laquelle l'élément suiveur (16) se déplace pour produire le couple de rotation (D) par la force radiale (P2, P3).

4. Appareil frigorifique selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'agencement de charnière à fermeture automatique (8) comprend une douille de charnière (15) portant l'élément de came (14) et une broche de charnière (17) portant l'élément suiveur (16).

5. Appareil frigorifique selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que l'élément de came (14), en particulier la douille de charnière (15) comprend une glissière radiale (19) tournée radialement vers l'intérieur et l'élément suiveur (16), en particulier la broche de charnière (17) comprend une came radiale coulissante (20) tournée radialement vers l'extérieur.

6. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que la glissière radiale (19) de l'élément de came (14) et/ou l'élément suiveur (16), en particulier la came radiale coulissante (20) est configuré(e) pour produire un couple de rotation (D) faisant pivoter le vantail de porte (4a, 4b) dans une position de fermeture seulement jusqu'à un angle d'ouverture du vantail de porte (4a, 4b) de 90 degrés au maximum.

7. Appareil frigorifique selon la revendication 6, caractérisé en ce qu'une section de la glissière radiale (19) le long de laquelle l'élément suiveur (16), en particulier la came radiale coulissante (20) se déplace jusqu'à un angle d'ouverture du vantail de porte (4a, 4b) maximal de 90 degrés pour produire le couple de rotation (D) par la force radiale (P2, P3) présente un profil correspondant à la came radiale coulissante (20) de l'élément suiveur (16).

8. Appareil frigorifique selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce qu'une section de la glissière radiale (19) le long de laquelle l'élément suiveur (16), en particulier la came radiale coulissante (20) se déplace à partir d'un angle d'ouverture du vantail de porte (4a, 4b) supérieur à 90 degrés sans produire de couple de rotation (D) par la force radiale (P2, P3) décrit un arc de cercle.

9. Appareil frigorifique selon l'une des revendications 3 à 8, caractérisé en ce que l'élément de came (14), en particulier la douille de charnière (15) est relié(e) à une partie de charnière (22) mobile montée sur le vantail de porte (4a, 4b) et l'élément suiveur (16), en particulier la broche de charnière (17) est relié(e) à une partie de charnière fixe (21) fixée à la carrosserie (7).

10. Appareil frigorifique selon la revendication 9, caractérisé en ce que la partie de charnière mobile (22), en particulier la douille de charnière (15) et/ou l'élément de came (14) comprend une surface plane de siège axial (23) s'étendant horizontalement, qui coopère avec une surface plane de contre-siège axial (24) associée s'étendant horizontalement de la partie de charnière fixe (21), en particulier de l'élément suiveur (16) et/ou de la broche de charnière (17) pour maintenir le vantail de porte (4a, 4b) dans une position fixe en hauteur.

Zeichnung