(19)
(11) EP 2 888 533 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.12.2020  Patentblatt  2020/51

(21) Anmeldenummer: 13748049.7

(22) Anmeldetag:  13.08.2013
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 15/20(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2013/066862
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2014/032958 (06.03.2014 Gazette  2014/10)

(54)

DUNSTABZUGSVORRICHTUNG MIT FAHRBARER DUNSTABZUGSHAUBE

VAPOUR EXTRACTOR DEVICE COMPRISING A MOBILE VAPOUR EXTRACTOR HOOD

DISPOSITIF D'ASPIRATION DE VAPEURS POURVU D'UNE HOTTE ASPIRANTE MOBILE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 27.08.2012 DE 102012215144

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
01.07.2015  Patentblatt  2015/27

(73) Patentinhaber: BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • KLEMM, Jochen
    69207 Sandhausen (DE)
  • NEUMANN, Ulmar
    76694 Forst (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-01/73353
DE-A1-102006 004 381
DE-A1-102005 060 356
US-A1- 2010 059 040
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer mittels eines Antriebsmotors ein- und ausfahrbaren Dunstabzugshaube.

    [0002] DE 10 2004 055 945 A1 beschreibt eine Dunstabzugsvorrichtung, bei der eine Absaugkomponente einer Dunstabzugsvorrichtung einen Absaugschirm umfasst, welcher auf eine Benutzereingabe hin ausgefahren oder eingefahren wird. Zur Eingabe eines die Ausfahreinrichtung betreffenden Aus- oder Einfahrbefehls ist an einer Bedieneinrichtung der Dunstabzugshaube eine Betätigungskomponente angebracht.

    [0003] DE 10 2005 055 181 A1 beschreibt ein Gargerät mit einem vertikal ein- und ausfahrbaren Sichtrahmen einer Dunstabzugsvorrichtung. Zum Bereitstellen eines Einklemmschutzes ist ein Antriebsmechanismus vorgesehen, der über einen Antriebsmotor den Sichtrahmen zwischen einer ausgefahrenen und einer abgesenkten Stellung bewegt und mindestens zwei Schalter zum Abschalten des Antriebsmotors und mindestens ein Betätigungselement zum Betätigen der Schalter aufweist. Mindestens einer der Schalter wird über das Betätigungselement in Abhängigkeit von einer von außen auf den Sichtrahmen wirkende Kraft betätigt. Durch die elastische Lagerung des Betätigungselementes in einem konstanten Abstand zu den Schaltern und eine relative Bewegung in einer Führung wird in dem Antriebsmechanismus eine mechanische Schutzfunktion ohne elektronische Mittel realisiert.

    [0004] DE 10 2009 001 852 A1 beschreibt ein Gargerät mit einem vertikal ein- und ausfahrbaren Sichtschirm einer Dunstabzugsvorrichtung, wobei der Sichtschirm durch eine Hebeleinheit mit einer Druckfeder automatisch ausfahrbar ist.

    [0005] DE 10 2005 060 356 A1 beschreibt eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer mittels eines Antriebsmotors ein- und ausfahrbaren Dunstabzugshaube, wobei die Dunstabzugsvorrichtung einen Klemmschutz aufweist, der anhand der Motorlast erkennt ob ein Finger oder ein anderer Gegenstand eingeklemmt wurde.

    [0006] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer mittels eines Antriebsmotors ein- und ausfahrbaren Dunstabzugshaube so auszugestalten, dass ein sichererer Betrieb ermöglicht wird.

    [0007] Diese Aufgabe wird gemäß den Merkmalen der unabhängigen Ansprüche gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind insbesondere den abhängigen Ansprüchen entnehmbar. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Dunstabzugsvorrichtung mit einer mittels eines Antriebsmotors ein- und ausfahrbaren Dunstabzugshaube, wobei die Dunstabzugsvorrichtung dazu eingerichtet ist, bei einem Einfahren der Dunstabzugshaube eine Einfahrgeschwindigkeit ab einer ersten vorbestimmten Einfahrposition zu reduzieren.

    [0008] Die Dunstabzugshaube wird also aus einer geöffneten bzw. ausgefahrenen Position, insbesondere ausgefahrenen Endposition, zuerst mit einer hohen Geschwindigkeit gefahren und dann bei Annäherung an eine geschlossene bzw. eingefahrene Endposition (Schließposition) mit einer langsameren Geschwindigkeit gefahren. Mit anderen Worten wird die Dunstabzugshaube zunächst in einem Schnellfahrmodus eingefahren. Bei Erreichen der ersten Einfahrposition wird dann in einen Langsamfahrmodus umgeschaltet, in welchem die Dunstabzugshaube langsamer weiterfährt.

    [0009] Diese Dunstabzugsvorrichtung weist den Vorteil auf, dass ein Nutzer mehr Zeit erhält, einen Finger aus einer Öffnung für die Dunstabzugshaube zu entfernen. Falls er es nicht tut, verringert die geringere Einfahrgeschwindigkeit einen Impuls der Dunstabzugshaube und damit eine mögliche Schwere einer Quetschung.

    [0010] Die Dunstabzugshaube mag insbesondere mindestens einen Filter zum Filtern von durchströmender Luft aufweisen. Der mindestens eine Filter mag beispielsweise ein Fettfilter sein. Die Dunstabzugshaube mag ferner einen Rahmen zum umlaufenden Halten des Filters aufweisen. An dem Rahmen, insbesondere an dessen im eingefahrenen Zustand zugänglichen Oberseite, mögen ein oder mehrere Bedienelemente angeordnet sein. Mindestens ein Bedienelement (insbesondere Schalter, inkl. Taster, z.B. Drucktaster) mag bei Betätigung zum Einfahren, Ausfahren und/oder (manuellen oder automatischen) Aktivieren der Dunstabzugshaube dienen. Mindestens ein Bedienelement mag zur Einstellung einer Saugstärke der Dunstabzugseinrichtung dienen. Durch Betätigen eines entsprechenden Bedienelements, insbesondere Drucktasters, kann die Dunstabzugshaube im Einklemmfall einfach wieder hochgefahren werden.

    [0011] Unter einer vorbestimmten ersten Einfahrposition wird insbesondere eine Position längs des Fahrweges der Dunstabzugshaube verstanden, welche vor einem vollständigen Einfahren der Dunstabzugshaube in ein Gehäuse der Dunstabzugsvorrichtung erreicht wird. Die erste Einfahrposition liegt also insbesondere zwischen der ausgefahrenen Endposition und der Schließposition. Diese erste Einfahrposition ist insbesondere so vorgegeben, dass eine Betriebsstörung oder eine Sicherheitsgefährdung durch eine zu schnell schließende Dunstabzugshaube vermieden wird.

    [0012] Es ist eine Weiterbildung, dass die erste Einfahrposition an einer Position des Fahrweges ca. 80 mm vor dem Erreichen der eingefahrenen Endposition liegt und also die Geschwindigkeit der einfahrenden Dunstabzugshaube ca. 80 mm vor der Schließposition verringert wird.

    [0013] Es ist noch eine Weiterbildung, dass mit dem Erreichen der ersten Einfahrposition bzw. im Langsamfahrmodus die Einfahrgeschwindigkeit der Dunstabzugshaube unter 12 mm/s fällt. Dies erhöht eine Sicherheit, dass einem Nutzer z.B. mehr Zeit verbleibt, eine drohende Einklemmsituation zu erkennen.

    [0014] Es ist eine Ausgestaltung, dass die reduzierte Einfahrgeschwindigkeit bei Erreichen einer zweiten Einfahrposition, welche in Einfahrrichtung der ersten Einfahrposition nachfolgt, aufgehoben wird. Mit anderen Worten wird die Dunstabzugshaube mit dem Erreichen der zweiten Einfahrposition wieder schneller gefahren. Insbesondere wird vom Langsamfahrmodus wieder in den Schnellfahrmodus zurückgeschaltet, so dass in Richtung der schließenden Endposition eine Weiterfahrt mit wieder ursprünglicher hoher Geschwindigkeit vorgenommen wird. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass die Dunstabzugshaube sicher in die Endposition gefahren wird und sichergestellt ist, dass sie nicht vorher stehenbleibt.

    [0015] Es ist eine Weiterbildung, dass die zweite Einfahrposition sich in einem Bereich von 2 bis 5 mm vor der Schließposition der Dunstabzugshaube befindet. Bei einem so geringen Abstand von der Schließposition kann ein Benutzer und auch ein Kind seine Finger nicht mehr einklemmen.

    [0016] Es ist noch eine Ausgestaltung, dass die Dunstabzugsvorrichtung eine Positionsbestimmungseinrichtung zur Bestimmung zumindest der ersten Einfahrposition aufweist. Die Verwendung einer dedizierten Positionsbestimmungseinrichtung ermöglicht eine besonders sichere und genaue Bestimmung eines Erreichens zumindest der ersten Einfahrposition.

    [0017] Alternativ oder zusätzlich kann eine Einfahrposition der Dunstabzugshaube beispielsweise aus einer Bewegung des Antriebsmotors abgeleitet werden, z.B. mittels einer Auswertung eines Motorsignals. Beispielsweise kann aus der Kenntnis einer Zahl der Umdrehungen einer Motorwelle ab der ausgefahrenen Endposition auf die aktuelle Einfahrposition zurückgeschlossen werden. Insbesondere kann dabei der Antriebsmotor als Schrittmotor ausgestaltet sein.

    [0018] Die Positionsbestimmungseinrichtung kann auf verschiedene Arten realisiert sein. Die Positionsbestimmungseinrichtung kann die Einfahrposition der Dunstabzugshaube kontinuierlich oder nur an mindestens einer vorbestimmten Einfahrposition erfassen.

    [0019] Es ist eine Weiterbildung, dass die Einfahrposition mittels der Positionsbestimmungseinrichtung berührungslos bestimmbar ist, beispielsweise mittels einer Lichtschranke, magnetisch (z.B. mittels eines Reed-Relais), induktiv oder kapazitiv (z.B. mittels eines kapazitiven Näherungssensors).

    [0020] Es ist eine alternative oder zusätzliche Weiterbildung, dass die Einfahrposition mittels der Positionsbestimmungseinrichtung mechanisch (nicht berührungslos) bestimmbar ist. Dies ermöglicht eine besonders robuste und einfache Bestimmung. Es ist eine Ausgestaltung davon, dass die Positionsbestimmungseinrichtung ein mechanischer Schalter ist. Der Schalter kann insbesondere ein Schalter im engeren Sinne oder ein Taster sein.

    [0021] Es ist noch eine weitere Ausgestaltung, dass die Positionsbestimmungseinrichtung als ein Betätigungselement zum Betätigen des Schalters eine an der Dunstabzugshaube angebrachte Schiene aufweist. Die Schiene wird zusammen mit der restlichen Dunstabzugshaube in Einfahrrichtung bewegt. Trifft die Schiene auf den Schalter, betätigt sie diesen. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass der Schalter vergleichsweise frei in der Dunstabzugsvorrichtung positionierbar und präzise schaltbar ist. Die Form der Schiene ist grundsätzlich nicht beschränkt und mag insbesondere als eine Platte, als ein Winkel usw. ausgestaltet sein, insbesondere aus Blech.

    [0022] Es ist eine Ausgestaltung davon, dass die Schiene eine in Einfahrrichtung vordere Schräge zum Betätigen des Schalters aufweist. Dadurch legt sich die Schiene zum Einschalten des Langsamfahrmodus nicht abrupt an den Schalter an, wodurch wiederum ein sicheres Betätigen unterstützt und z.B. ein Verhaken des Schalters an der Schiene vermieden wird.

    [0023] Es ist eine Weiterbildung, dass der Schalter an der Dunstabzugshaube angeordnet ist und die Schiene stationär in der Dunstabzugsvorrichtung angeordnet ist.

    [0024] Es ist eine Weiterbildung, dass die andere (in Einfahrrichtung rückwärtige) Seite der Schiene eine Schräge zum Einschalten des Schnellfahrmodus an der zweiten Einfahrposition aufweist.

    [0025] Es ist ferner eine Ausgestaltung, dass eine Antriebsgeschwindigkeit des Antriebsmotors spannungsabhängig einstellbar ist, (in einer Motorsteuerung) zu dem Antriebsmotor ein Widerstand in Reihe geschaltet ist und der Widerstand abhängig von mindestens einer Einfahrposition der Dunstabzugshaube überbrückbar ist. Diese Ausgestaltung weist den Vorteil auf, dass die langsamere Einfahrgeschwindigkeit mit besonders einfachen Mitteln genau einstellbar ist. Insbesondere ist der Widerstand in dem Schnellfahrmodus überbrückt, so dass an dem Antriebsmotor die volle Spannung anliegen kann, und ist in dem Langsamfahrmodus nicht überbrückt, so dass über den Widerstand eine Spannung abfallen kann. In anderen Worten kann eine solche Motorsteuerung zum Ansteuern des Antriebsmotors insbesondere als ein Ansteuerkreis ausgestaltet sein, bei welchem eine Antriebsspannung je nach Schaltstellung direkt an den Antriebsmotor angelegt wird oder unter Zwischenschaltung des Widerstands in verringerter Höhe an den Antriebsmotor angelegt wird.

    [0026] Es ist eine Weiterbildung davon, dass der Widerstand mittels der Positionsbestimmungseinrichtung überbrückbar ist. Dadurch kann das Zuschalten bzw. Abkoppeln des Widerstands aus dem Stromkreis einfach und sicher durchgeführt werden. Die Positionsbestimmungseinrichtung kann dazu wie ein elektrischer, elektronischer oder mechanischer Schalter der Motorsteuerung wirken.

    [0027] Die Antriebsgeschwindigkeit des Motors mag beispielsweise eine Motorgeschwindigkeit (z.B. Umdrehungszahl) des Antriebsmotors sein.

    [0028] Insbesondere wird ca. 80 mm vor dem Erreichen der Schließposition ein mechanischer Schalter, insbesondere Mikroschalter, betätigt und damit der Widerstand zugeschaltet. Dieser reduziert die Spannung an dem Antriebsmotor so, dass die Motorgeschwindigkeit soweit absinkt, dass eine Verfahrgeschwindigkeit der Dunstabzugshaube unter 12 mm/s sinkt. Für den Fall eines Einklemmens im Endstadium der Schließbewegung wirkt dadurch weniger Klemmkraft auf einen versehentlich oder gar absichtlich eingeklemmten Finger oder Gegenstand ein, weil der Antriebsmotor die Dunstabzugshaube mit weniger Kraft schließt.

    [0029] Es ist auch eine Ausgestaltung, dass der Antriebsmotor ein Gleichstrommotor ist, insbesondere ein bürstenloser Gleichstrommotor ist, und dem Widerstand eine Diode so parallel geschaltet ist, dass die Diode bei einer Polung zum Ausfahren der Dunstabzugshaube den Widerstand überbrückt. Mit anderen Worten ist bei Einfahren der Dunstabzugshaube mit reduzierter Einfahrgeschwindigkeit die Antriebsspannung mit einer vorbestimmten Polung über den Widerstand an den Antriebsmotor angelegt, so dass ein Stromfluss durch den Widerstand und den Antriebsmotor führt. Zum Ausfahren der Dunstabzugshaube braucht lediglich eine Umpolung vorgenommen zu werden. Der Stromfluss von der Spannungsquelle fließt dann direkt durch den Antriebsmotor und die Diode, welche Diode den Widerstand unabhängig von der Position der Dunstabzugshaube überbrückt. Also liegt zum Ausfahren der Dunstabzugshaube immer die volle (nicht durch den Widerstand reduzierte) Spannung an dem Antriebsmotor an. So wird erreicht, dass die Dunstabzugshaube immer schnell ausfahrbar ist.

    [0030] Es ist eine allgemeine Ausgestaltung, dass beim Ausfahren der Dunstabzugshaube eine Fahrgeschwindigkeit nicht gezielt reduziert wird.

    [0031] Es ist noch eine Ausgestaltung, dass die Dunstabzugsvorrichtung ein Gehäuse zur Aufnahme der Dunstabzugshaube aufweist und (mindestens) eine Feder aufweist, wobei die Feder an dem Gehäuse oder der Dunstabzugshaube angeordnet ist, und dass ein Mitnehmer an der Dunstabzugshaube bzw. dem Gehäuse so angeordnet ist, dass der Mitnehmer ab einer dritten Einfahrposition in Eingriff mit der Feder tritt. Durch die Feder wird ab der dritten Einfahrposition eine Gewichtsreduzierung der Dunstabzugshaube bewirkt, so dass bei einem eingeklemmten Finger die Dunstabzugshaube nicht mit vollem Gewicht darauf aufliegt, sondern nur mit einem um die Wirkung der Federkraft reduzierten Gewicht. Dies geschieht deshalb, da die Feder durch den Eingriff mit dem Mitnehmer elastisch verformt wird und so auf die Dunstabzugsvorrichtung eine Federkraft gegen die Einfahrrichtung aufgeübt wird. Mit anderen Worten wird bevorzugt, wenn zusammen mit oder nach dem Umschalten vom Schnellfahrmodus in den Langsamfahrmodus eine Gewichtsreduzierung der Dunstabzugshaube durch Eingriff von Mitnehmer und Feder aktiviert wird.

    [0032] Es ist eine Weiterbildung davon, dass an der Dunstabzugshaube ein Mitnehmer angeordnet ist, der mit einem Ende der Feder bzw. einer damit verbundenen Schiene in Eingriff treten kann, wobei das andere Ende der Feder mit dem Gehäuse der Dunstabzugsvorrichtung befestigt ist. Insbesondere hierbei kann die Feder an ihrem beweglichen Ende mit einem Schlitten verbunden sein, welcher Schlitten mit dem Mitnehmer in Eingriff treten kann. So wird eine geradlinige Dehnung der Feder ohne Verkanten oder Verkrümmen o.ä. unterstützt.

    [0033] Es ist eine alternative Weiterbildung davon, dass ein Ende der Feder an der Dunstabzugshaube befestigt ist und das andere Ende der Feder mit einem Mitnehmer in Eingriff tritt, welcher ortsfest im Gehäuse angeordnet ist.

    [0034] Je nach konstruktiver Ausgestaltung kann die Feder eine Zugfeder, eine Druckfeder, eine Rollfeder oder auch eine sonstige Feder sein, welche bei Einwirkung des Mitnehmers auseinandergezogen oder gestaucht wird.

    [0035] Eine Ausgestaltung davon ist, dass die dritte Einfahrposition in Einfahrrichtung gleich der ersten Einfahrposition ist oder der ersten Einfahrposition folgt.

    [0036] Es ist ferner eine Weiterbildung, dass die dritte Einfahrposition (und damit die Gewichtsreduzierung bzw. das Eingreifen von Mitnehmer und Feder) ca. 65 mm vor Erreichen der Schließposition erfolgt.

    [0037] Die Dunstabzugsvorrichtung kann ein eigenständiges Gerät sein, z.B. zum Einbau in eine Arbeitsplatte.

    [0038] Die Aufgabe wird auch gelöst durch ein Gargerät, welches eine derartige Dunstabzugsvorrichtung aufweist. Das Gargerät kann analog zu der Dunstabzugsvorrichtung ausgebildet sein und die gleichen Vorteile erreichen.

    [0039] Das Gargerät kann insbesondere eine Friteuse oder ein Kochfeld sein oder aufweisen. Die Dunstabzugsvorrichtung ist dabei insbesondere in einem Bereich hinter einer Friteuse oder einem Kochfeld in dem Gargerät angeordnet und daraus insbesondere vertikal nach oben herausfahrbar.

    [0040] In den folgenden Figuren wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels schematisch genauer beschrieben. Dabei können zur Übersichtlichkeit gleiche oder gleich wirkende Elemente mit gleichen Bezugszeichen versehen sein.
    Fig.1
    zeigt einen Ausschnitt eines Gargeräts und Komponenten einer darin eingesetzten Dunstabzugsvorrichtung mit einer fahrbaren Dunstabzugshaube;
    Fig.2a-c
    zeigen eine Motorsteuerung für einen Antriebsmotor der Dunstabzugshaube nach Fig.1 in drei unterschiedlichen Schaltzuständen;
    Fig.3
    zeigt Komponenten einer Steuereinrichtung der Dunstabzugsvorrichtung gemäß Fig.1 in einem ersten Schaltzustand;
    Fig.4
    zeigt die Komponenten der Steuereinrichtung aus Fig.3 in einem zweiten Schaltzustand;
    Fig.5
    zeigt eine Schlitten- und Federanordnung nach Fig.1 zur Reduzierung einer Gewichtskraft der Dunstabzugshaube zu Beginn ihrer Betätigung; und
    Fig.6
    zeigt die Anordnung gemäß Fig.5 bei fortgeschrittener Betätigung.


    [0041] Fig.1 zeigt Komponenten einer Dunstabzugsvorrichtung 1. Ein Gehäuse 2 der Dunstabzugsvorrichtung 1 ist mit seinem oberen Gehäuserand 3 in eine Oberseite 4 eines Gargeräts 5 eingesetzt. Das Gehäuse 2 kann rahmenartig aufgebaut sein bzw. ist zu Darstellungszwecken ohne eine vorderseitige Gehäusewand dargestellt.

    [0042] Innerhalb des oberen Gehäuserands 3 ist eine Gehäuseöffnung 6 ausgebildet. Durch die Gehäuseöffnung 6 ist eine Dunstabzugshaube 7 zum Gebrauch nach oben in insbesondere eine ausgefahrene Endposition ausfahrbar. Wenn die Dunstabzugsvorrichtung 1 nicht benötigt wird, ist die Dunstabzugshaube 7 in eine untere Endposition oder Schließposition nach unten in das Gehäuse 2 einfahrbar. Die Dunstabzugshaube 7 kann dann mit ihrer ebenen Oberseite 32 bündig mit dem oberen Gehäuserand 3 abschließen. An der Oberseite 32 sind Taster (o.Abb.) zum Bedienen der Dunstabzugshaube 7 angeordnet, z.B. zum Ausfahren, Einfahren, Einstellen einer Saugleistung usw.

    [0043] Zum Ausfahren und Einfahren weist die Dunstabzugsvorrichtung 1 eine Antriebseinheit 8 mit einem Antriebsmotor 9 in Form eines bürstenlosen Gleichstrommotors auf. Der Antriebsmotor 9 ist in dem Gehäuse 2 angeordnet und über Kraftübertragungselemente 10 an die Dunstabzugshaube 7 bzw. an eine unterseitige Platte 11 der Dunstabzugshaube 7 gekoppelt.

    [0044] Zum Ansteuern des Antriebsmotors 9 ist an den Antriebsmotor 9 eine Antriebsspannung über teilweise nicht dargestellte elektronische Komponenten und Schaltelemente programmgesteuert und/oder durch manuellen Eingriff eines Benutzers ansteuerbar. Insbesondere ist eine Antriebsspannung als Gleichspannung mit einer Polung an den Antriebsmotor 9 anlegbar, um die Dunstabzugshaube 7 mit einer ersten, schnellen Geschwindigkeit aus dem Gehäuse 2 nach oben in die obere Endposition auszufahren. Durch Umpolung der an den Antriebsmotor 9 angelegten Antriebsspannung kann die Dunstabzugshaube 7 mit insbesondere derselben ersten, schnellen Geschwindigkeit wieder eingefahren werden, insbesondere bis zu ihrer Schließposition.

    [0045] In dem Gehäuse 2 ist ferner eine Steuereinrichtung 12 angeordnet, um eine Einfahrgeschwindigkeit der Dunstabzugshaube 7 beim Einfahren in das Gehäuse 2 vor Erreichen der Endposition zu reduzieren. Insbesondere weist die Steuereinrichtung 12 einen Schalter 13 auf. Der Schalter 13 ist durch eine Schiene 14 betätigbar, welche an der Dunstabzugshaube 7 bzw. an der Platte 11 angeordnet ist und damit zusammen nach oben bzw. unten verfahrbar ist.

    [0046] Die Steuereinrichtung 12 weist einen ohmschen Widerstand 15 auf. Je nach Schaltstellung des Schalters 13 wird die Antriebsspannung entweder zum schnellen Verfahren der Dunstabzugshaube 7 direkt an den Antriebsmotor 9 angelegt und zum langsamen Verfahren der Dunstabzugshaube 7 unter Zwischenschaltung des Widerstands 15 an den Antriebsmotor 9 angelegt.

    [0047] Beim Einfahren der Dunstabzugshaube 7 aus der dargestellten oberen Endposition fährt der Antriebsmotor 9 die Dunstabzugshaube 7 anfänglich in einem Schnellfahrmodus mit der hohen ersten Geschwindigkeit nach unten in das Gehäuse 2. Bei Erreichen einer ersten Einfahrposition P1, die insbesondere als eine Position kurz vor Erreichen der Schließposition festgelegt ist, betätigt die Schiene 14 den Schalter 13. Dadurch wird der Widerstand 15 mit dem Antriebsmotor 9 in Reihe geschaltet, so dass ein weiteres Einfahren der Dunstabzugshaube 7 in Richtung der Schließposition durch den Antriebsmotor 9 mit einer reduzierten Geschwindigkeit erfolgt.

    [0048] Dargestellt ist außerdem eine Anordnung zur Reduzierung einer effektiven Gewichtskraft der Dunstabzugshaube 7 beim Einfahren in das Gehäuse 2. Diese Anordnung besteht hier aus einer im Gehäuse 2 ortsfest gelagerten Führungsschiene 17 und einer Feder 18, welche mit einem Ende an der Führungsschiene 17 und damit ortfest zu dem Gehäuse 2 befestigt ist. In der Führungsschiene 17 ist ein Schlitten 19 gelagert, am welchem das andere Ende der Feder 18 befestigt ist. Der insbesondere aus einem Blech gebogene und gefertigte Schlitten 19 weist einen Mitnehmeranschlag 31 auf, welcher bei einem Einfahren der Dunstabzugshaube 7 bei einer dritten Einfahrposition P3 in Eingriff mit einem Mitnehmer 30 tritt, wobei der Mitnehmer 30 an der Dunstabzugshaube 7 oder der Platte 11 ausgebildet oder angeordnet ist. Erreicht die Dunstabzugshaube 7 also die dritte Einfahrposition P3, so bewirkt das folgende Drücken des Mitnehmers 30 gegen den Mitnehmeranschlag 31, dass die Feder 18 kraftbeaufschlagt wird und der weiteren Bewegung der Dunstabzugshaube 7 bzw. der durch die Bewegung wirkenden Kraft der Dunstabzugshaube 7 entgegenwirkt.

    [0049] Fig.2a bis 2c zeigen eine beispielhafte Motorsteuerung 20 in drei verschiedenen Schaltzuständen. Dargestellt ist ein elektrischer Gleichspannungsanschluss 21, der die Antriebsspannung für den Antriebsmotor 9 bereitstellt.

    [0050] Für eine in Fig.2a dargestellte Schnellfahrt S der Dunstabzugshaube 7 in Einfahrrichtung ist ein erster, positiver Pol 21a des Gleichspannungsanschlusses 21 direkt mit einem Anschluss des Antriebsmotors 9 verbunden. Der andere Anschluss des Antriebsmotors 9 ist mit dem Schalter 13 verbunden. Beim für diese Betriebsart dargestellten Schaltzustand verbindet der Schalter 13 den Antriebsmotor 9 über eine Überbrückungsleitung 22 direkt mit dem zweiten, negativen Pol 21b des elektrischen Anschlusses 21. Somit liegt an dem Antriebsmotor 9 die volle Spannung des elektrischen Anschlusses 21 an. Erreicht wird dadurch ein Schnellfahrmodus S mit schnellem Einfahren der Dunstabzugshaube 7 vor Erreichen der ersten Einfahrposition P1.

    [0051] Wenn die Dunstabzugshaube 7 die erste Einfahrposition P1 erreicht, wird der Schalter 13 in die andere Schaltposition gestellt, wie in Fig.2b und Fig.2c dargestellt. In dieser Schaltposition verbindet der Schalter 13 den Antriebsmotor 9 sowohl mit dem elektrischen Widerstand 15 als auch mit einer dazu parallel geschalteten Diode 23. Der Widerstand 15 und die Diode 23 sind also dem Schalter 13 und dem zweiten Pol 21b zwischengeschaltet. Die Diode 23 ist dabei mit ihrer Anode mit dem zweiten Pol 21b verbunden.

    [0052] In dem in Fig.2b gezeigten Einfahren der Dunstabzugshaube 7 in das Gehäuse 2 fließt ein Antriebsstrom somit durch die Reihenschaltung aus dem Antriebsmotor 9 und dem Widerstand 15. Die Diode 23 hingegen sperrt. Dadurch reduziert sich die effektive Antriebsspannung am Antriebsmotor 9, so dass dieser seine Antriebsgeschwindigkeit und damit die Einfahrgeschwindigkeit der Dunstabzugshaube 7 reduziert. Die Dunstabzugshaube 7 geht somit in einen Langsamfahrmodus L über.

    [0053] Bei einem normalen Ausfahren der Dunstabzugshaube 7 oder auch im Fall einer Störung kann je nach Ausgestaltung automatisch und/oder durch z.B. Druck eines Tastelements durch den Benutzer eine Umschaltung erfolgen. Die Umschaltung bewirkt eine Umpolung des elektrischen Anschlusses 21, so dass der als Gleichstrommotor ausgelegte Antriebsmotor 9 die Dunstabzugshaube 7 in entgegengesetzter Richtung, d.h. nach oben bewegt und aus dem Gehäuse 2 wieder ausfährt. Die Diode 23 ist dabei so geschaltet, dass der Strom durch die Reihenschaltung aus dem Antriebsmotor 9, den Schalter 13 und die Diode 23 fließt. Die Diode 23 wirkt folglich als stromrichtungsabhängiges Überbrückungselement.

    [0054] Mit anderen Worten sperrt die Diode 23 beim Einfahren, und der Antriebsmotor 9 erhält im Langsamfahrmodus L lediglich die reduzierte Spannung über den Widerstand 15. Wird die Gleichspannung beim Ausfahren umgepolt, dann wird der Widerstand 15 durch die durchschaltende Diode 23 gebrückt, und der Antriebsmotor 9 wird mit der z.B. vollen 24 V-Antriebsspannung versorgt und fährt schnell aus.

    [0055] Fig. 3 zeigt in vergrößerter Darstellung die Steuereinrichtung 12 in einer ersten Betriebsstellung. Dargestellt ist der an einem Gehäuse der Steuereinrichtung 12 angeordnete Schalter 13, welcher einen Schalthebel 24 zum Betätigen eines Tastelements 25 aufweist. Der Schalthebel 24 ragt in eine Bahn, welche beim Ein- bzw. Herunterfahren der Dunstabzugshaube 7 durch die Schiene 14 gequert wird. Dadurch betätigt die Schiene 14 über den Schalthebel 24 das Tastelement 25 dann, wenn die Dunstabzugshaube 7 bei der abwärts gerichteten Einfahrt die erste Einfahrposition P1 erreicht hat. Daraufhin wird der Langsamfahrmodus L aktiviert, bei welchem die Dunstabzugshaube 7 mit einer Geschwindigkeit von 12 mm/s oder weniger eingefahren wird.

    [0056] Die Schiene 14 weist vorzugsweise eine vordere Schräge 26 auf, welche bewirkt, dass die Schiene 14 den Schalthebel 24 nicht abrupt sondern über einen vorbestimmten Zeitraum hinweg in Richtung des Tastelements 25 drückt.

    [0057] Die Schiene 14 hat eine begrenzte Längserstreckung, wie in Fig.3 und Fig.4 gezeigt ist. Insbesondere weist die Schiene 14 in Richtung der Einfahrbewegung am hinteren Ende eine hintere Schräge 27 auf. Die Längserstreckung der Schiene 14 bzw. der Schrägen 26, 27 entspricht einem Abstand zwischen der ersten Einfahrposition P1 (z.B. 80 mm vor Erreichen der Schließposition) und einer zweiten Einfahrposition P2 (z.B. 2 bis 5 mm vor Erreichen der Schließposition). Dieser Abstand ist so bemessen, dass dann erneut eine Umschaltung erfolgt, wenn die Dunstabzugshaube 7 bei ihrer Einfahrbewegung die zweite Einfahrposition P2 erreicht. Die Betätigung des Schalters 13 durch die Schiene 14 endet, so dass eine Umschaltung vom Langsamfahrmodus L in den Schnellfahrmodus S erfolgt. Bei Erreichen der zweiten Einfahrposition P2 treibt der Antriebsmotor 9 die Dunstabzugshaube 7 somit in Einfahrrichtung wieder mit der hohen ersten Geschwindigkeit an, bis die Dunstabzugshaube 7 ihre Schließposition innerhalb des Gehäuses 2 erreicht hat.

    [0058] Fig.5 zeigt in vergrößerter Darstellung eine beispielhafte Anordnung der Führungsschiene 17 und des Schlittens 19, welche ineinander geführt sind und beide aus beispielsweise jeweils einem Blech gestanzt und gebogen sind. Die Führungsschiene 17 weist eine Einhaklasche 28 auf. Der Schlitten 19 ist in der Führungsschiene 17 nach oben und unten verschiebbar. An einem der Einhaklasche 28 der Führungsschiene 17 gegenüberliegenden Ende ist an dem Schlitten 19 eine weitere Einhaklasche 29 ausgebildet. Die (Zug-) Feder 18 ist mit ihren Enden in die Einhaklaschen 28, 29 eingehakt.

    [0059] Dargestellt ist eine eingefahrene Stellung mit nicht gespannter Feder 18, wie sie eingenommen wird, wenn die Dunstabzugshaube 7 sich in oberhalb einer dritten Einfahrposition P3 befindet. Die dritte Einfahrposition P3 befindet sich beispielhaft zwischen der ersten und der zweiten Einfahrposition P1, P2 und liegt insbesondere 65 mm vor der Schließposition.

    [0060] Wenn die Dunstabzugshaube 7 in das Gehäuse 2 einfährt, erreicht der Mitnehmer 30 der Dunstabzugshaube 7 an der dritten Einfahrposition P3 den Mitnehmeranschlag 31 des Schlittens 19, so dass der Mitnehmer 30 und der Mitnehmeranschlag 31 in Eingriff treten. Durch ein weiteres Abwärtsbewegen der Dunstabzugshaube 7 drückt der Mitnehmer 30 den Mitnehmeranschlag 31, damit den Schlitten 19 und das am Schlitten 19 befestigte Ende der Feder 18 nach unten. So wird die Feder 18 gespannt und wirkt einer die Dunstabzugshaube 7 nach unten bewegenden Kraft des Antriebsmotors 9 und der Gewichtskraft der Dunstabzugshaube 7 entgegen, wie dies in Fig.6 gezeigt ist.

    [0061] Beim Einfahren der Dunstabzugshaube 7 wird somit zusätzlich zur Langsamfahrt noch das Gewicht der Sicht- bzw. Dunstabzugshaube 7 reduziert, indem insbesondere rechts und links im Gehäuse 2 zwei von den dargestellten Zugfedern 18 (auch andere Federn wie z.B. Rollfedern sind möglich) eingebaut sind.

    [0062] Anstelle einer dargestellten Zugfeder können auch andere Typen von Federn als elastische Elemente eingesetzt sein.

    [0063] Anstelle eines Gleichstrommotors und einer Umpolung einer anliegenden Gleichspannung zum Wechsel der Bewegungsrichtung der Dunstabzugshaube 7 können auch andere Motortypen eingesetzt sein. Gegebenenfalls werden diese dann über andere Steuerungen angesteuert, um eine gewünschte Verstellrichtung für die Dunstabzugshaube 7 zu bewirken.

    [0064] Insbesondere bei Einsatz eines Schrittmotors als Antriebsmotor kann beispielsweise eine zurückgelegte Bewegungsstrecke der Dunstabzugshaube durch eine Motorsteuerung mit erfasst werden, um das Erreichen der Einfahrpositionen elektronisch zu bestimmen.

    [0065] Anstelle der Anordnung aus der Schiene 14 und dem beispielhaften mechanischen Schalter 13 können auch andere Komponenten und Schaltprinzipien eingesetzt werden, welche beispielsweise eine Lichtschranke oder einen Reedschalter umfassen.

    Bezuaszeichenliste



    [0066] 
    1
    Dunstabzugsvorrichtung
    2
    Gehäuse
    3
    oberer Gehäuserand
    4
    Oberseite
    5
    Gargerät
    6
    Gehäuseöffnung
    7
    Dunstabzugshaube
    8
    Antriebseinheit
    9
    Antriebsmotor
    10
    Kraftübertragungselement
    11
    Platte
    12
    Steuereinrichtung
    13
    Schalter
    14
    Schiene
    15
    elektrischer Widerstand
    17
    Führungselement
    18
    Zugfeder
    19
    Schlitten
    20
    Motorsteuerung
    21
    Gleichspannungsanschluss
    21a
    erster positiver Pol
    21b
    zweiter negativer Pol
    22
    Überbrückungsleitung
    23
    Diode
    24
    Schalthebel
    25
    Tastelement
    26
    vordere Schräge
    27
    hintere Schräge
    28
    Einhaklasche (Teil des Führungselements)
    29
    Einhaklasche (Teil des Schlittens)
    30
    Mitnehmer
    31
    Mitnehmeranschlag
    32
    Oberseite der Dunstabzugshaube
    L
    Langsamfahrt
    S
    Schnellfahrt
    P1 - P3
    Einfahrpositionen



    Ansprüche

    1. Dunstabzugsvorrichtung (1) mit einer mittels eines Antriebsmotors (9) ein- und ausfahrbaren Dunstabzugshaube (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (1) eingerichtet ist, bei einem Einfahren der Dunstabzugshaube (7) bei Erreichen einer ersten vorbestimmten Einfahrposition (P1) durch Verringerung einer Antriebsgeschwindigkeit des Antriebsmotors (9) von einem Schnellfahrmodus in einen Langsamfahrmodus umzuschalten, in welchem die Dunstabzugshaube (7) langsamer weiterfährt.
     
    2. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die reduzierte Einfahrgeschwindigkeit bei Erreichen einer zweiten Einfahrposition (P2) aufgehoben wird.
     
    3. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dunstabzugsvorrichtung (1) eine Positionsbestimmungseinrichtung (12, 13, 14, 20) zur Bestimmung zumindest der ersten Einfahrposition (P1) aufweist.
     
    4. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsbestimmungseinrichtung ein mechanischer Schalter (13) ist.
     
    5. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsbestimmungseinrichtung als ein Betätigungselement zum Betätigen des Schalters (13) eine Schiene (14) mit einer in Einfahrrichtung vorderen Schräge (26) aufweist.
     
    6. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

    - eine Antriebsgeschwindigkeit des Antriebsmotors (9) spannungsabhängig einstellbar ist und

    - zu dem Antriebsmotor (9) ein Widerstand (15) in Reihe schaltbar ist und

    - der Widerstand (15) abhängig von mindestens einer Einfahrposition der Dunstabzugshaube (7) überbrückbar ist.


     
    7. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass

    - der Antriebsmotor (9) ein Gleichstrommotor, insbesondere bürstenloser Gleichstrommotor, ist und

    - dem Widerstand (15) eine Diode (23) so parallel geschaltet ist, dass die Diode (23) bei einer Polung zur Herausfahrt den Widerstand (15) überbrückt.


     
    8. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Herausfahren der Dunstabzugshaube (7) eine Fahrgeschwindigkeit nicht gezielt reduziert wird.
     
    9. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass

    - die Dunstabzugsvorrichtung (1) ein Gehäuse (2) und

    - eine Feder (18) aufweist, wobei die Feder (18) an dem Gehäuse (2) oder der Dunstabzugshaube angeordnet ist, und

    - ein Mitnehmer (30) an der Dunstabzugshaube (7) bzw. dem Gehäuse so angeordnet ist, dass der Mitnehmer (30) ab einer dritten Einfahrposition (P3) in Eingriff mit der Feder (29) tritt.


     
    10. Dunstabzugsvorrichtung (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die dritte Einfahrposition (P3) in Einfahrrichtung gleich der ersten Einfahrposition ist oder der ersten Einfahrposition (P1) folgt.
     
    11. Gargerät (5), dadurch gekennzeichnet, dass das Gargerät (5) eine Dunstabzugsvorrichtung (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche aufweist.
     


    Claims

    1. Vapor extractor device (1) with a vapor extractor hood (7) that can be retracted and extended by means of a drive motor (9), characterised in that the vapor extractor device (1) is set up to switch from a high-speed mode into a slow-speed mode, in which the vapor extractor hood (7) drives more slowly, by reducing a drive speed of the drive motor (9) when the vapor extractor hood (7) is retracted if a first predetermined retraction position (P1) is reached.
     
    2. Vapor extractor device (1) according to claim 1, characterised in that the reduced retraction speed is canceled when a second retraction position (P2) is reached.
     
    3. Vapor extractor device (1) according to one of the preceding claims, characterised in that the vapor extractor device (1) has a position determination facility (12, 13, 14, 20) for determining at least the first retraction position (P1).
     
    4. Vapor extractor device (1) according to claim 3, characterised in that the position determination facility is a mechanical switch (13).
     
    5. Vapor extractor device (1) according to claim 4, characterised in that the position determination facility has a rail (14) with a front slope (26) in the retraction direction as an actuation element for actuating the switch (13).
     
    6. Vapor extractor device (1) according to one of the preceding claims, characterised in that

    - a drive speed of the drive motor (9) can be set as a function of voltage, and

    - a resistor (15) can be connected in series to the drive motor (9) and

    - the resistor (15) can be bypassed as a function of at least one retraction position of the vapor extractor hood (7).


     
    7. Vapor extractor device (1) according to claim 6, characterised in that

    - the drive motor (9) is a direct current motor, in particular a brushless direct current motor, and

    - a diode (23) is connected parallel to the resistor (15) in such a manner that the diode (23) bypasses the resistor (15) in the event of an extension polarity.


     
    8. Vapor extractor device (1) according to one of the preceding claims, characterised in that a movement speed is not specifically reduced when extending the vapor extractor hood (7).
     
    9. Vapor extractor device (1) according to one of the preceding claims, characterised in that

    - the vapor extractor device (1) has a housing (2) and

    - a spring (18), the spring (18) being arranged on the housing (2) or on the vapor extractor hood, and

    - a carrier (30) is arranged on the vapor extractor hood (7) or on the housing in such a manner that the carrier (30) engages with the spring (29) from a third retraction position (P3).


     
    10. Vapor extractor device (1) according to claim 9, characterised in that the third retraction position (P3) in the retraction direction is identical to the first retraction position or follows the first retraction position (P1).
     
    11. Cooking appliance (5), characterised in that the cooking appliance (5) has a vapor extractor device (1) according to one of the preceding claims.
     


    Revendications

    1. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) comprenant une hotte aspirante (7) pouvant être rentrée et sortie au moyen d'un moteur d'entraînement (9), caractérisé en ce que le dispositif d'aspiration de vapeurs (1) est conçu, lors d'une rentrée de la hotte aspirante (7) lorsqu'une première position de rentrée (P1) prédéterminée est atteinte, pour commuter d'un mode de déplacement rapide en un mode de déplacement lent par réduction d'une vitesse d'entraînement du moteur d'entraînement (9), dans lequel mode la hotte aspirante (7) continue de se déplacer plus lentement.
     
    2. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que la vitesse de rentrée réduite est supprimée lorsqu'une deuxième position de rentrée (P2) est atteinte.
     
    3. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le dispositif d'aspiration de vapeurs (1) comprend un dispositif de détermination de position (12, 13, 14, 20) pour déterminer au moins la première positon de rentrée (P1).
     
    4. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le dispositif de détermination de position est un commutateur mécanique (13).
     
    5. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif de détermination de position, en tant qu'un élément d'actionnement destiné à actionner le commutateur (13), comprend un rail (14) ayant un chanfrein avant (26) en direction de rentrée.
     
    6. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'

    - une vitesse d'entraînement du moteur d'entraînement (9) est réglable en fonction de la tension, et

    - en ce qu'une résistance (15) est commutable en série au moteur d'entraînement (9), et

    - en ce que la résistance (15) peut être pontée en fonction d'au moins une position de rentrée de la hotte aspirante (7).


     
    7. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon la revendication 6, caractérisé en ce que

    - le moteur d'entraînement (9) est un moteur à courant continu, notamment un moteur à courant continu sans balais, et

    - en ce qu'une diode (23) est commutée parallèlement à la résistance (15) de manière à ce que la diode (23) ponte la résistance (15) en cas d'une polarité pour la sortie.


     
    8. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'une vitesse de déplacement n'est pas réduite de manière ciblée lors de la sortie de la hotte aspirante (7).
     
    9. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que

    - le dispositif d'aspiration de vapeurs (1) comprend un boîtier (2) et

    - un ressort (18), le ressort (18) étant disposé sur le boîtier (2) ou sur la hotte aspirante, et

    - en ce qu'un entraîneur (30) est disposé sur la hotte aspirante (7) resp. sur le boîtier de manière à ce que l'entraîneur (30) vienne en prise avec le ressort (29) à partir d'une troisième position de rentrée (P3).


     
    10. Dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon la revendication 9, caractérisé en ce que la troisième position de rentrée (P3), en direction de rentrée, est identique à la première position de rentrée ou succède à la première position de rentrée (P1).
     
    11. Appareil de cuisson (5), caractérisé en ce que l'appareil de cuisson (5) comprend un dispositif d'aspiration de vapeurs (1) selon l'une quelconque des revendications précédentes.
     




    Zeichnung























    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente