(19) |
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(11) |
EP 2 904 946 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.12.2020 Patentblatt 2020/51 |
(22) |
Anmeldetag: 28.11.2014 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
Kühlmöbel
Refrigerated cabinet
Meuble frigorifique
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
11.02.2014 DE 102014101680
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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12.08.2015 Patentblatt 2015/33 |
(73) |
Patentinhaber: PAN-DUR Holding GmbH & Co. KG |
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97944 Boxberg (DE) |
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Erfinder: |
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- Weiß, Albert
74706 Osterburken (DE)
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(74) |
Vertreter: Baudler, Ron |
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Canzler & Bergmeier
Patentanwälte Partnerschaft mbB
Friedrich-Ebert-Straße 84 85055 Ingolstadt 85055 Ingolstadt (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
WO-A1-2012/096381 US-A1- 2008 148 753
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JP-A- 2005 207 680
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühlmöbel, das der Aufnahme und Präsentation
von zu kühlenden Waren, vor-zugsweise Lebensmitteln, dient, welches einen Aufnahmeraum
für Waren und wenigstens eine Tür, beispielsweise in Form einer Schiebe- oder Schwenktür,
die zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbar, beispielsweise verschiebbar
oder verschwenkbar, ist, so dass der Aufnahmeraum von außen zugänglich ist, umfasst.
[0003] Das Kühlmöbel zeichnet sich dadurch aus, dass im Bereich unter- und/oder oberhalb
der Tür ein oder mehrere Lichtleitelemente angeordnet sind, die mit zumindest einer
Lichtquelle in Wirkverbindung stehen und von außen sichtbar sind.
[0004] Das Lichtleitelement kann beispielsweise durch eine Glas- oder Plexiglasplatte gebildet
sein, die das Warenpräsentationsmöbel beispielsweise zumindest teilweise nach oben
hin abschließt. Die Platte weist in diesem Fall zumindest eine nach vorne gerichtete
Stirnseite (= Lichtaustrittsfläche) auf, über die das mit Hilfe der Lichtquelle (z.
B. einer oder mehrerer LEDs), vorzugsweise von unten oder hinten, über ein Lichteinkoppelfläche
eingebrachte Licht wieder aus der Platte austreten kann. Im Ergebnis besitzt ein entsprechend
ausgerüstetes und erfindungsgemäßes Kühlmöbel ein von vorne für den Kunden sichtbares
Lichtband, dessen Farbe beispielsweise in Abhängigkeit der präsentierten Waren gewählt
werden kann (z. B. blau für Fischprodukte oder gelb für Obst).
[0005] Ferner ist vorgesehen, dass der kürzeste Abstand zwischen der genannten Lichteinkoppelfläche
und der Lichtaustrittsfläche derart bemessen ist, dass sich das von den einzelnen
LEDs emittierte Licht innerhalb des Lichtleitelements, d. h vor dem Austritt aus demselben,
schneidet. Das Licht tritt in diesem Fall nicht in Form einzelner Lichtpunkte oder
Lichtlinien aus dem Lichtleitelement aus. Vielmehr ist sichergestellt, dass das von
den LEDs abgestrahlte Licht verschmilzt und bei einer entsprechend linienförmig ausgebildeten
Lichtauskoppelfläche ein Lichtband bildet.
[0006] Auch ist es von Vorteil, wenn die Lichteinkoppelfläche eine geringere Oberflächenrauheit
aufweist als die Lichtaustrittsfläche. Insbesondere sollte die zuletzt genannte Fläche
aufgeraut oder mattiert sein, um eine Lichtstreuung des aus dem Lichtleitelement austretenden
Lichts zu bewirken.
[0007] Von Vorteil ist es, wenn die Glas- oder Plexiglasplatte das Kühlmöbel zumindest teilweise
nach oben hin abschließt. Beispielsweise wäre es denkbar, dass die Glas- oder Plexiglasplatte
einen Deckenbereich des Warenpräsentationsmöbels bildet, so dass auch das aus der
Glas- oder Plexiglasplatte austretende Licht im oberen Bereich des Kühlmöbels sichtbar
ist und einen oberen Abschluss desselben bildet.
[0008] Insbesondere ist es zudem von Vorteil, wenn die Tür in ihrem oberen Bereich direkt
über ein Scharnier, beispielsweise über einen Drehbolzen, in einer Ablage oder einem
sonstigen oberen und vorzugsweise flächig ausgebildeten Abschlusselement des Kühlmöbels
gelagert ist. Hierbei ist es zudem von Vorteil, wenn das Lichtleitelement durch die
Ablage bzw. das obere Abschlusselement oder ein zwischen der Tür und der Ablage oder
zwischen der Tür und dem Abschlusselement angeordnetes Zwischenelement gebildet ist.
[0009] Zusätzlich oder alternativ können selbstverständlich auch im unteren oder seitlichen
Bereich des Kühlmöbels ein oder mehrere entsprechende Lichtleitelemente platziert
sein.
[0010] Ebenso ist es möglich, dass die Tür in ihrem oberen Bereich über einen Bolzen geführt
ist. Dieser Bolzen verfügt vorzugsweise über eine glatte Oberfläche, über die er in
einer entsprechenden Führung des Kühlmöbels geführt ist. Die Führung kann z. B. durch
eine Durchbrechung, vorzugsweise eine Bohrung, eines transparenten bzw. zumindest
teilweise transparenten oberen Halteelements des Kühlmöbels gebildet sein. Denkbar
ist beispielsweise, dass im oberen Bereich eine horizontal oder leicht schräg angeordnete
Glasplatte oder eine Platte aus einem anderen transparenten Material angeordnet ist,
das die genannten Bohrungen aufweist und durch die sich die oberen Bolzen der entsprechenden
Türen erstrecken.
[0011] Im Folgenden werden Ausführungsbeispiele der bisher beschriebenen Erfindungen gezeigt.
Es zeigt:
- Figuren 1 bis 3
- verschiedene Kühlmöbel,
- Figur 4
- einen Ausschnitt einer teilweise geschnittenen Seitenansicht eines erfindungsgemäßen
Kühlmöbels
- Figur 5
- eine Draufsicht eines Lichtleitelements für ein erfindungsgemäßes Kühlmöbel mit deaktivierter
Lichtquelle,
- Figur 6
- das Lichtleitelement gemäß Figur 5 mit aktivierter Lichtquelle,
- Figur 7
- eine Draufsicht auf ein weiteres Lichtleitelement mit aktivierte Lichtquelle.
[0012] Gleichartige Bauteile sind in den einzelnen Figuren mit denselben Bezugszeichen versehen,
wobei in den Figuren 1 bis 3 gleichartige Elemente aus Gründen einer besseren Übersichtlichkeit
stets nur einmal mit einem Bezugszeichen versehen sind (beispielsweise besitzen die
in den Figuren 1 bis 3 gezeigten Kühlmöbel 10 offensichtlich mehrere Türen 3 mit daran
befestigten Griffen 11).
[0013] Beschrieben wird ein Kühlmöbel 10, das daher einen entsprechenden Kältemittelkreislauf
besitzt, der jedoch in den Figuren 1 bis 3, die entsprechende Kühlmöbel 10 zeigen,
aus Übersichtsgründen nicht dargestellt ist.
[0014] Figur 4 zeigt einen Ausschnitt einer teilweise geschnittenen Seitenansicht eines
Kühlmöbels 10 mit einem Rahmen 2, einer einen Aufnahmeraum 7 verschließenden Tür 3,
die um eine waagrechte Drehachse zu öffnen bzw. zu schließen ist und mit mehreren
Regalböden 4.
[0015] Figur 4 zeigt darüber hinaus, dass die Tür 3 generell in ihrem oberen Bereich direkt
über ein Scharnier 1, beispielsweise über einen Drehbolzen, in einer Ablage 6 bzw.
einem sonstigen oberen Abschlusselement (das vorzugsweise flächig ausgebildet ist)
des Kühlmöbels gelagert sein kann, wobei die Ablage 6 wiederum, zumindest großteils,
aus Glas oder einem sonstigen lichtdurchlässigen Material gefertigt sein kann, so
dass beim Blick auf das Kühlmöbel nahezu ausschließlich Glas- bzw. lichttransparente
Flächen zu sehen sind.
[0016] Generell ist es in diesem Zusammenhang denkbar, dass die Ablage 6 bzw. ein oberes
Abschlusselement oder ein zwischen den Türen 3 und der Ablage 6 oder zwischen den
Türen 3 und dem Abschlusselement angeordnetes Zwischenelement lichtleitend ausgebildet
ist.
[0017] Das entsprechende Lichtleitelement 9 kann beispielsweise plattenförmig ausgebildet
sein und zumindest teilweise aus Glas oder Plexiglas bestehen. Wird das Lichtleitelement
9, wie in Figur 4 angedeutet, von hinten mit Hilfe einer Lichtquelle 15 (z. B. einer
oder mehrerer LEDs 8) angestrahlt, so wird das Licht bis in den vorderen, vom Kunden
sichtbaren, Teil des Lichtleitelements 9 geleitet. Im Ergebnis ist von vorne (in Figur
4: von links) ein linienförmiges Lichtband für den Kunden sichtbar, das beispielsweise
als Indikator für die in dem Kühlmöbel gelagerten Waren dienen kann (z. B. blaues
Licht für Meeresfrüchte, grünes Licht für Gemüse, usw.).
[0018] Zusätzlich oder alternativ können selbstverständlich auch im Bereich unterhalb der
Türen 3 ein oder mehrere Lichtleitelemente 9 vorhanden sein, die sich von vorne gesehen
vorzgusweise ebenfalls in Breitenrichtung des KühImöbels erstrecken.
[0019] Figur 5 zeigt nun eine Draufsicht auf ein erfindungsgemäßes Lichtleitelement 9. Das
im gezeigten Beispiel plattenförmige Lichtleitelement 9 ist einer Vielzahl von die
Lichtquelle 15 bildenden LEDs 8 benachbart angeordnet und weist eine Lichteinkoppelfläche
14 auf, über die das von den LEDs 8 in deren Betrieb (d. h in eingeschaltetem Zustand)
emittierte Licht in das Lichtleitelement 9 eingekoppelt wird (d. h. in dieses eintritt).
[0020] Ebenso ist eine Lichtaustrittsfläche 5 vorhanden, über die das eingekoppelte Licht
wieder aus dem Lichtleitelement 9 austritt und schließlich für den Betrachter sichtbar
wird. Während die Lichteinkoppelfläche 14 möglichst glatt ausgebildet sein sollte,
um Lichtverluste zu vermeiden, hat es sich bewährt, die Lichtaustrittsfläche 5 anzurauen
bzw. zu mattieren. Hierdurch wird das Licht beim Austritt aus dem Lichtleitelement
9 teilweise gestreut, so dass sich ein möglichst homogenes Lichtband im Bereich der
Lichtaustrittsfläche 14 bildet.
[0021] Um sicherzustellen, dass das von der Lichtquelle 15 erzeugte Licht für den Betrachter
tatsächlich als Lichtband und nicht als einzelne Lichtpunkte wahrgenommen wird, ist
der kürzeste Abstand A zwischen der Lichteinkoppelfläche 14 und der Lichtaustrittsfläche
15 derart bemessen ist, dass sich die von den LEDs erzeugten Lichtkegel 12 bzw. ein
Teil der emittierten Lichtstrahlen 13 (in den Figuren 6 und 7 lediglich schematisch
angedeutet) zwischen der Lichteinkoppelfläche 14 und Lichtaustrittsfläche 15 wenigstens
abschnittsweise schneiden.
[0022] Wäre dies nicht der Fall, so entstünden im Bereich der Lichtaustrittsfläche 15 Bereiche,
in denen kein Licht aus dem Lichtleitelement 9 austreten. Das Licht würde in diesem,
in Figur 7 gezeigten, Fall in Form mehrerer Lichtpunkte oder Lichtlinien wahrgenommen.
Bezugszeichenliste
[0023]
- 1
- Scharnier
- 2
- Rahmen
- 3
- Tür
- 4
- Regalboden
- 5
- Lichtaustrittsfläche
- 6
- Ablage
- 7
- Aufnahmeraum
- 8
- LED
- 9
- Lichtleitelement
- 10
- Kühlmöbel
- 11
- Griff
- 12
- Lichtkegel
- 13
- Lichtstrahl
- 14
- Lichteinkoppelfläche
- 15
- Lichtquelle
- A
- kürzester Abstand zwischen Lichteinkoppelfläche und Lichtaustrittsfläche
1. Kühlmöbel (10), das der Aufnahme und Präsentation von zu kühlenden Waren, vorzugsweise
Lebensmitteln, dient, wobei das Kühlmöbel (10) einen Aufnahmeraum (7) für Waren umfasst,
wobei das Kühlmöbel (10) wenigstens eine Tür (3), beispielsweise in Form einer Schiebe-
oder Schwenktür, umfasst, die zwischen einer Offen- und einer Schließstellung bewegbar,
beispielsweise verschiebbar oder verschwenkbar, ist, und über die der Aufnahmeraum
(7) von außen zugänglich ist, wobei im Bereich unter- und/oder oberhalb der wenigstens
einen Tür (3) zumindest ein Lichtleitelement (9) angeordnet ist, das mit zumindest
einer Lichtquelle (15) in Wirkverbindung steht und von außen sichtbar ist, wobei das
Lichtleitelement (9) eine Lichteinkoppelfläche (14) aufweist, über die das von der
Lichtquelle (15) stammende Licht einkoppelbar ist, dass das Lichtleitelement (9) eine
Lichtaustrittsfläche (5) aufweist, über die das von der Lichtquelle (15) stammende
Licht auskoppelbar ist, dass die Lichtquelle (15) durch zueinander benachbarte LEDs
(8) gebildet ist, und dass der minimale Abstand (A) zwischen der Lichteinkoppelfläche
(14) und der Lichtaustrittsfläche (5) so gewählt ist, dass sich die Lichtkegel (12)
benachbarter LEDs (8) innerhalb des Lichtleitelements (9) schneiden, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (15) ein von vorne für einen Kunden sichtbares Lichtband erzeugt,
dessen Farbe, beispielsweise in Abhängigkeit der präsentierten Waren, wählbar ist.
2. Kühlmöbel (10) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (9) plattenförmig ausgebildet ist.
3. Kühlmöbel (10) gemäß dem vorangegangenen Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (9) durch eine Glas- oder Plexiglasplatte gebildet ist.
4. Kühlmöbel (10) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Lichtleitelement (9) in einer Breitenrichtung des Kühlmöbels (10) erstreckt.
5. Kühlmöbel (10) gemäß Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Glas- oder Plexiglasplatte das Kühlmöbel zumindest teilweise nach oben hin abschließt.
6. Kühlmöbel (10) gemäß einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Glas- oder Plexiglasplatte zumindest eine nach vorne gerichtete Stirnseite aufweist,
über die das mit Hilfe der Lichtquelle (15), vorzugsweise von unten oder hinten, eingebrachte
Licht wieder aus der Glas- oder Plexiglasplatte austreten kann.
7. Kühlmöbel (10) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tür (3) in ihrem oberen Bereich direkt über ein Scharnier (1), beispielsweise
über einen Drehbolzen, in einer Ablage (6) oder einem sonstigen oberen und vorzugsweise
flächig ausgebildeten Abschlusselement des Kühlmöbels (10) gelagert ist, wobei das
Lichtleitelement (9) durch die Ablage (6) bzw. das obere Abschlusselement oder ein
zwischen der Tür (3) und der Ablage (6) oder zwischen der Tür (3) und dem Abschlusselement
angeordnetes Zwischenelement gebildet ist.
8. Kühlmöbel (10) gemäß einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lichtleitelement (9) eine Lichteinkoppelfläche (14) aufweist, über die das von
der Lichtquelle (15) stammende Licht einkoppelbar ist, dass das Lichtleitelement (9)
eine Lichtaustrittsfläche (5) aufweist, über die das von der Lichtquelle (15) stammende
Licht auskoppelbar ist, und dass die Lichteinkoppelfläche (14) zumindest abschnittsweise
eine geringere Oberflächenrauheit aufweist als zumindest ein Teil der Lichtaustrittsfläche
(5).
1. A refrigerated cabinet (10) for receiving and presenting goods to be cooled, preferably
food products, the refrigerated cabinet (10) comprising a receiving space (7) for
goods, the refrigerated cabinet (10) comprising at least one door (3), for example
in the form of a sliding or swinging door, for displacing between an open and a closed
position, for example by sliding or by swinging, and by means of which the receiving
space (7) is accessible from the outside, at least one optical fiber element (9) being
disposed in the region below and/or above the at least one door (3) and being operatively
connected to at least one light source (15) and being visible from the outside, the
optical fiber element (9) comprising a light inlet surface (14) by means of which
the light originating from the light source (15) can be coupled in, the optical fiber
element (9) comprising a light outlet surface (5) by means of which the light originating
from the light source (15) can be coupled out, the light source (15) being formed
by LEDs (8) adjacent to each other, and the minimum spacing (A) between the light
inlet surface (14) and the light outlet surface (5) being selected such that the light
cones (12) of adjacent LEDs (8) intersect within the optical fiber element (9), characterized in that the light source (15) generates a band of light visible to a customer from the front,
the color thereof being selectable, for example depending on the goods presented.
2. The refrigerated cabinet (10) according to the preceding claim, characterized in that the optical fiber element (9) is implemented as a plate.
3. The refrigerated cabinet (10) according to the preceding claim, characterized in that the optical fiber element (9) is formed by a glass or Plexiglas plate.
4. The refrigerated cabinet (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the optical fiber element (9) extending a width direction of the refrigerated cabinet
(10).
5. The refrigerated cabinet (10) according to claim 3 or 4, characterized in that the glass or Plexiglas plate at least partially closes off the refrigerated cabinet
towards the top.
6. The refrigerated cabinet (10) according to any one of the claims 3 through 5, characterized in that the glass or Plexiglas plate comprises at least one end face facing forward, by means
of which light brought in by means of the light source (15), preferably from below
or behind, can exit the glass or Plexiglas plate again.
7. The refrigerated cabinet (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the door (3) is supported in the upper region thereof directly by means of a hinge
(1), for example by means of a rotary pin, in a receptacle (6) or another upper closure
element of the refrigerated cabinet (10) preferably flat in design, wherein the optical
fiber element (9) is formed by the receptacle (6) and the upper closure element or
by an intermediate element disposed between the door (3) and the receptacle (6) or
between the door (3) and the closure element.
8. The refrigerated cabinet (10) according to any one of the preceding claims, characterized in that the optical fiber element (9) comprises a light inlet surface (14) by means of which
the light originating from the light source (15) can be coupled in, that the optical fiber element (9) comprises a light outlet surface (5) by means of which
the light originating from the light source (15) can be coupled out, and that the
light inlet surface (14) comprises a lower surface roughness, at least in segment,
than at least one part of the light outlet surface (5).
1. Meuble frigorifique (10) qui sert à recevoir et à présenter des marchandises à réfrigérer,
de préférence des aliments, le meuble frigorifique (10) comprenant un compartiment
d'accueil (7) pour des marchandises, le meuble frigorifique (10) comprenant au moins
une porte (3), par exemple sous la forme d'une porte coulissante ou battante, qui
est déplaçable entre une position ouverte et une position fermée, par exemple coulissante
ou pivotante, et par laquelle le compartiment d'accueil (7) est accessible depuis
l'extérieur, dans lequel est disposé, dans la zone située au-dessous et/ou au-dessus
de la, au moins une, porte (3), au moins un élément de guidage de lumière (9) qui
est en liaison fonctionnelle avec au moins une source lumineuse (15) et qui est visible
depuis l'extérieur, l'élément de guidage de lumière (9) présentant une surface de
couplage de lumière (14), par laquelle la lumière provenant de la source lumineuse
(15) peut être injectée, l'élément de guidage de lumière (9) présentant une surface
de sortie de lumière (5) par laquelle la lumière provenant de la source lumineuse
(15) peut être sortie, la source lumineuse (15) étant formée par des DEL (8) voisines
les unes des autres, et la distance minimale (A) entre la surface de couplage de lumière
(14) et la surface de sortie de lumière (5) étant choisie de sorte que les cônes de
lumière (12) de DEL (8) adjacentes se croisent à l'intérieur de l'élément de guidage
de lumière (9), caractérisé en ce que la source lumineuse (15) génère une bande lumineuse visible de l'avant pour un client,
dont la couleur peut être choisie, par exemple en fonction de la marchandise présentée.
2. Meuble frigorifique (10) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que l'élément de guidage de lumière (9) se présente sous une forme à plaques.
3. Meuble frigorifique (10) selon la revendication précédente, caractérisé en ce que l'élément de guidage de lumière (9) est formé par une plaque en verre ou en plexiglas.
4. Meuble frigorifique (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage de lumière (9) s'étend dans un sens de largeur du meuble frigorifique
(10).
5. Meuble frigorifique (10) selon la revendication 3 ou 4, caractérisé en ce que la plaque en verre ou en plexiglas clôture le meuble frigorifique au moins partiellement
vers le haut.
6. Meuble frigorifique (10) selon l'une quelconque des revendications 3 à 5, caractérisé en ce que la plaque en verre ou en plexiglas présente au moins une face frontale dirigée vers
l'avant, par laquelle la lumière introduite à l'aide de la source lumineuse (15),
de préférence par le bas ou par l'arrière, peut à nouveau sortir de la plaque en verre
ou en plexiglas.
7. Meuble frigorifique (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la porte (3) est montée dans sa zone supérieure directement via une charnière (1),
par exemple via un axe de pivotement, dans une étagère (6) ou un autre élément terminal
supérieur, de préférence de forme plane, du meuble frigorifique (10), l'élément de
guidage de lumière (9) étant formé par l'étagère (6) ou l'élément terminal supérieur
ou un élément intermédiaire disposé entre la porte (3) et l'étagère (6) ou entre la
porte (3) et l'élément terminal.
8. Meuble frigorifique (10) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de guidage de lumière (9) présente une surface de couplage de lumière (14),
par laquelle la lumière provenant de la source lumineuse (15) peut être couplée, en ce que l'élément de guidage de lumière (9) présente une surface de sortie de lumière (5),
par laquelle la lumière provenant de la source lumineuse (15) peut être découplée,
et en ce que la surface de couplage de lumière (14) présente, au moins par sections, une rugosité
de surface inférieure à au moins une partie de la surface de sortie de lumière (5).
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