SCHLOSS FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Schloss für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Haubenschloss, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Schließbolzen und einem mit dem Schließbolzen zusammenwirkenden Auswerfer, wobei der Schließbolzen mittels des Auswerfers in eine Abhebeposition bringbar ist und mit zumindest einem elektrisch betätigbaren Mittel zum Bewegen des Schließbolzens aus der Abhebeposition in eine Schließposition, wobei ein Antriebshebel zur Betätigung des Auswerfers und zumindest mittelbar der Drehfalle vorgesehen ist.

[0002] Schlösser oder Schließsysteme für Kraftfahrzeuge werden dort eingesetzt, wo Türen, Klappen oder bewegbare Bauteile an Kraftfahrzeugen gehalten werden müssen, um ein sicheres Führen des Kraftfahrzeuges zu gewährleisten. Dienen die Schließsysteme primär dazu, die bewegbaren Bauteile in ihrer Schließposition zu halten, so treten heute mehr und mehr Komfortfunktionen in den Vordergrund. Dabei können Türen, Klappen oder Hauben beispielsweise während des Offnungs- und/oder Schließvorgangs elektrisch betätigt werden, wodurch ein öffnen des Schließsystems und/oder ein Schließen des beweglichen Bauteils elektrisch unterstützt vorgenommen wird.

[0003] Neben den Komforteigenschaften elektrisch betätigter Schließsysteme ändern sich die Bedien- und Nutzungseigenschaften von Kraftfahrzeugen zum Beispiel dann, wenn Kraftfahrzeuge zum Beispiel mit elektrischen Antrieben ausgestattet sind. Gibt es derzeit wenige Kraftfahrzeuge, die einen Gepäckraum zum Beispiel unter einer Fronthaube angeordnet haben, so kommen im Zuge des Trends zu Fahrzeugen mit elektrischem Antrieb mehr und mehr dazu, dass auch der sich ergebende Freiraum als Gepäckraum nutzbar wird. Ein Gepäckraum ist dabei mittels einer Dichtung verschließbar, so dass eine Dichtheit zum Beispiel gegen Wasser oder Verschmutzungen gegeben ist. Eine Dichtung bedingt dabei, dass beim Schließen des Schlosses dem Gesperre als sicherndes Element ein Gegendruck entgegensteht. Schließsysteme zum elektrischen Schließen eines Schlosses sind aus dem Stand der Technik bekannt geworden.

[0004] So offenbart die deutsche Patentanmeldung DE 10 2013 109 051 A1 ein elektrisch betätigbares Schloss, das sich mit einer Minimierung von Spalten bzw. Fugen bei Türen oder Klappen befasst. Das hieraus bekannte Schloss ist beweglich, und zwar insbesondere schwenkbar gelagert. Im Anschluss an ein Verrasten des Gesperres wird das Schloss durch einen Antrieb insgesamt so bewegt bzw. verschwenkt, dass ein Spalt zwischen Tür bzw. Klappe und Karosserie minimiert wird. Der dafür vorgesehene Antrieb umfasst einen Elektromotor und einen verschwenkbaren Hebel, der Schwinger genannt wird. Durch Verschwenken der Schwinger durch den Elektromotor wird das Schloss insgesamt so verschwenkt, dass der Spalt minimiert wird. Dabei wird das Schlossgehäuse durch eine Klinke gehalten, die an der Schwinge drehbar angebracht ist. Die aus dieser Druckschrift bekannte Schließvorrichtung umfasst somit einen Antrieb, mit dem das Schloss insgesamt und damit auch das Gesperre so bewegt werden kann, dass ein Türspalt oder Klappenspalt im Anschluss an ein Schließen einer Tür bzw. Klappe verkleinert werden kann.

[0005] Die DE 10 2014 109 111 A1 offenbart ein elektrisch betätigbares Haubenschloss, mit einem Gesperre umfassend eine Drehfalle und wenigstens eine Sperrklinke für ein Verrasten der Drehfalle und einen elektrischen Antrieb für ein Bewegen von Bauteilen der Schließvorrichtung, wobei eine durch den elektrischen Antrieb drehbare Steuerscheibe, die durch eine Drehbewegung eine Mehrzahl von Bauteilen zu bewegen vermag, bekannt geworden ist. Durch ein Verschwenken eines Übertragungshebels um seine Achse kann die Position der Drehfalle angehoben und gesenkt werden, um so im Anschluss an ein Verrasten einen Spalt zwischen der Haube und der Karosserie verändern zu können. Um ein Einklemmen während des Schließens zu verhindern, wird die Haube während des Schließvorgangs auf einen Auswerferhebel aufgelegt, wonach die Haube elektromotorisch weiter abgesenkt, wobei der Auswerferhebel abgesenkt wird. In dieser Phase kann die Haube jederzeit angehoben werden, da die Drehfalle noch nicht verrastet ist. Es besteht daher keine Einklemmgefahr für die Finger. Erst nach einem Erreichen eines Spalts von ca. 4-8 mm wird die Drehfalle in ihre Raststellung verschwenkt, so dass die Haube mittels eines elektrischen Antreibens der Drehfalle in ihre Schließposition verschwenkt wird. Einerseits der konstruktive Aufwand des Zuziehens und die neuen Anforderungen in Bezug auf die Überwindung eines Dichtungsdrucks stellen neue Aufgaben an die Entwicklung.

[0006] Aus der DE 10 2014 003 737 A1 ist ein Schloss für ein Kraftfahrzeug bekannt, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Schließbolzen und einem mit dem Schließbolzen zusammenwirkenden Auswerfer, wobei der Schließbolzen mittels des Auswerfers in eine Abhebeposition bringbar ist und mit zumindest einem elektrisch betätigbaren Mittel zum Bewegen des Schließbolzens aus der Abhebeposition in eine Schließposition, wobei ein Antriebshebel zur Betätigung des Auswerfers und zumindest mittelbar der Drehfalle vorgesehen ist. Hier setzt die Erfindung an.

[0007] Der Erfindung liegt das technische Problem zugrunde, ein derartiges Kraftfahrzeugschloss so weiter zu entwickeln, dass ein ausreichender Hub für ein zügiges Absenken zur Verfügung gestellt werden kann und gleichzeitig eine ausreichende Kraft für ein Zuziehen des Schlosses gegen die Kraft einer Dichtung ermöglichbar ist. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, ein konstruktiv einfaches und kostengünstiges Schließsystem bereitzustellen.

[0008] Die Lösung des Problems erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0009] Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass ein Schloss für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Haubenschloss, bereitgestellt wird, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Schließbolzen und einem mit dem Schließbolzen zusammenwirkenden Auswerfer, wobei der Schließbolzen mittels des Auswerfers in einem Abhebeposition bringbar ist und mit zumindest einem elektrisch betätigbaren Mittel zum Bewegen des Schließbolzens aus der Abhebeposition in eine Schließposition, wobei ein Antriebshebel vorgesehen ist und das mittels des Antriebshebels der Auswerfer und zumindest mittelbar die Drehfalle betätigbar ist, wobei das zumindest eine elektrisch betätigbare Mittel (21) einen Zuziehantrieb zur Betätigung des Antriebshebel (5) umfasst, wobei erfindungsgemäß ein Zuziehhebel (7) vorgesehen ist und dass der Antriebshebel (5) wechselweise zur Überführung des Schließbolzens (11) von der Abhebeposition (A) in eine Sicherungsposition (S) mit dem Auswerfer (6) und zur Überführung des Schließbolzens (11) von der Sicherungsposition (S) in eine Schließposition (HR) mit dem Zuziehhebel (7) zusammenwirkt.
Durch die erfindungsgemäße Ausbildung einer Antriebskinematik ist nun die Möglichkeit geschaffen, den Schließbolzen sicher von der Abhebeposition in eine Schließposition zu überführen. Dabei wirkt der Antriebshebel zuerst auf den Auswerfer und bewegt den Auswerfer zumindest bereichsweise, um anschließend zumindest mittelbar mit der Drehfalle zusammenzuwirken und die Drehfalle in die Schließposition zu überführen. Durch das wechselweise Zusammenspiel zwischen Antriebshebel, Auswerfer und Drehfalle ist die Möglichkeit gegeben, die Eingriffsverhältnisse zwischen Antriebshebel, Auswerfer und Drehfalle einstellbar zu gestalten. Die Einstellung der Eingriffsverhältnisse kann dabei über unterschiedliche Übersetzungen zwischen Antriebshebel und Auswerfer und Antriebshebel und Drehfalle einstellbar gestaltet werden, so dass die Bewegungen und insbesondere die in die Kinematik eingeleiteten Kräfte an die Gegebenheiten des Absenkens und dichtenden Zuziehens anpassbar sind, was im Folgenden näher beschrieben ist.

[0010] Als Schließsysteme für Kraftfahrzeuge kommen hierbei bevorzugt Haubenschlösser zum Einsatz. Es ist aber auch vorstellbar, das erfindungsgemäße Schloss bei Klappen, Abdeckungen, Schiebetüren oder Seitentüren einzusetzen. Die von der Erfindung umfassten Kraftfahrzeugschlösser werden dort eingesetzt, wo eine elektrische Betätigung, das heißt ein elektrisch unterstütztes Zuziehen und/oder Offnen ermöglicht werden soll.

[0011] All diesen Schließsystemen gemeinsam ist ein Gesperre mit einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in einer gesperrten Position haltbar ist. Dabei kommen einstufige Sperrmechanismen aus einer Vorrast und einer Hauptrast wie auch Systeme mit einer oder zwei Sperrklinken zum Einsatz. Bevorzugt richtet sich die Erfindung auf ein Gesperre mit einer Hauptrastposition und einer Sperrklinke, wobei dies nicht beschränkend gilt.

[0012] Das Gesperre wechselwirkt mit einem Schließbolzen. Der Schließbolzen kann an der Kraftfahrzeugkarosserie befestigt sein oder zum Beispiel an einer Klappe oder Haube montiert vorliegen. Ist das Schließsystem zum Beispiel im Bereich einer Haube eingesetzt, so werden die Schließbolzen bzw. der Schließbolzen bevorzugt an der Haube montiert. Die Haube wird dann geschlossen, indem die Haube in Richtung des Schließsystems bewegt wird und auf einem Auswerfer ablegbar ist.

[0013] Der Auswerfer ist Teil des Kraftfahrzeugschließsystems und wirkt mit dem Schließbolzen zusammen, wobei der Schließbolzen mittels des Auswerfers in eine Abhebeposition bringbar ist. Die Abhebeposition ist dabei die Position, in der die zum Beispiel Haube auf dem Auswerfer aufliegt und von dem Auswerfer in der Abhebeposition gehalten ist. Bevorzugt ist der Auswerfer federvorgespannt. Nach einem öffnen des Gesperres und somit einem Freigeben des Schließbolzens kann der Schließbolzen mittels des Auswerfers und insbesondere durch die Kraft der auf den Auswerfer wirkenden Feder in die Abhebeposition bewegbar ist.

[0014] Das Schloss weist ein elektrisch betätigbares Mittel zum Bewegen des Schließbolzens aus der Abhebeposition in eine Schließposition auf. Die Schließposition ist dabei dadurch bestimmt, dass der Schließbolzen und somit das bewegliche Bauteil in einer gesicherten Position am Kraftfahrzeug haltbar ist. Die Haube, die Tür und/oder Klappe ist geschlossen. Der Schließbolzen ist im gesperrten Gesperre gehalten und befindet sich bevorzugt in einer Hauptrastposition.

[0015] Zur Überführung des Schließbolzens von der Abhebeposition in die Sicherungsposition ist ein Antriebshebel mit dem Auswerfer in Eingriff bringbar. Der Antriebshebel ist elektrisch betätigbar und in der Lage, den Auswerfer und somit den Schließbolzen gegen die Kraft der Feder in die Sicherungsposition zu bewegen. Erst mit dem Erreichen der Sicherungsposition, in der ein Einklemmen verhinderbar ist, wirkt der Antriebshebel mit einem Zuziehhebel zusammen, so dass der Schließbolzen von der Sicherungsposition in die Schließposition überführbar ist.

[0016] Erfindungsgemäß ist ein Zuziehhebel vorgesehen und der Antriebshebel wechselweise zur Überführung des Schließbolzens von der Abhebeposition in eine Sicherungsposition mit dem Auswerfer und zur Überführung des Schließbolzens von der Sicherungsposition in die Schließposition mit dem Zuziehhebel zusammenwirkt.

[0017] Das zumindest eine elektrisch betätigbare Mittel umfasst einen Zuziehantrieb zur Betätigung des Antriebshebels. Der Einsatz eines separaten Zuziehantriebs ermöglicht es hierbei, dass große Kräfte in den Antriebshebel einleitbar sind. So werden zwar unterschiedliche Kraftverhältnisse während des Absenkens, das heißt in der Phase vom Überführen des Schließbolzens aus der Abhebeposition in die Sicherungsposition, benötigt, hier kann aber mit einer kleinen Übersetzung ein schnelles Bewegen des Schließbolzens erzielt werden, wohingegen während des Zuziehens mittels des Zuziehantriebs große Kräfte für eine hohe Übersetzung zur Verfügung gestellt werden können. Insbesondere kann es dabei vorteilhaft sein, dass der Zuziehantrieb einen Bowdenzug aufweist, wobei der Bowdenzug mit dem Antriebshebel in Eingriff bringbar ist. Durch den Einsatz eines Zuziehantriebs in Kombination mit einem Bowdenzug ist die Möglichkeit geschaffen, den Zuziehantrieb beabstandet vom Schließsystem anzuordnen, was sich wiederum vorteilhaft auf die Einbauverhältnisse des Schlosses auswirkt.

[0018] Ist der Antriebshebel schwenkbar in einem Schlosskasten gelagert, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Durch die Lagerung des Antriebshebels im Schlosskasten kann die Anzahl der zur Kinematik gehörenden Bauteile reduziert werden und die Eingriffsverhältnisse zwischen Antriebshebel, Auswerfer und Zuziehantrieb sind in vorteilhafter Weise einstellbar. Insbesondere durch die Anbindung an den Schlosskasten, der bevorzugt aus einem Stahlblech gefertigt ist, kann eine sichere Lagerung des Antriebshebels gewährleistet werden. In vorteilhafter Weise ist auch der Auswerfer schwenkbar im Schlosskasten lagerbar.

[0019] Durch die zusätzliche und separate Lagerung des Auswerfers beabstandet vom Antriebshebel lassen sich die Hebelverhältnisse und somit das Übersetzungsverhältnis zwischen Antriebshebel und Auswerfer leicht einstellen. Insbesondere kann durch eine längliche Erstreckung des Auswerfers ausgehend von einem Lagerpunkt des Auswerfers bis hin zu einer ersten Auflagefläche des Schließbolzens auf dem Auswerfer die Eingriffsverhältnisse zwischen Antriebshebel und Auswerfer einstellen.

[0020] Bevorzugt ist der Antriebshebel zwischen dem Lagerpunkt und der ersten Auflagefläche des Auswerfers schwenkbar im Schlosskasten aufgenommen. Darüber hinaus kann der Auswerfer eine zweite Auflagefläche aufweisen, in die der Antriebshebel mittels eines Mitnehmers eingreift. Die zweite Auflagefläche ist dabei zwischen Lagerpunkt des Auswerfers und Lagerpunkt des Antriebshebels angeordnet. Mittels einer Schwenkbewegung des Antriebshebels und eines Eingriffs des Antriebshebels über den Mitnehmer auf die zweite Anlagefläche kann somit das Übersetzungsverhältnis am Auswerfer eingestellt werden.
Ist der Zuziehhebel im Antriebshebel lagerbar und der Antriebshebel im Zuziehhebel führbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Durch eine Führung im Zuziehhebel kann der Antriebshebel zumindest bereichsweise unabhängig von einer Bewegung des Zuziehhebels bewegt werden. Gleichzeitig kann die Führung im Zuziehhebel als Lagerung für den Zuziehhebel im Schloss diesen. Somit kann die Anzahl der Bauteile im Schloss reduziert werden. Zusätzlich kann der Auswerfer ein Führungsbolzen für den Zuziehhebel aufweisen, so dass der Zuziehhebel zumindest durch den Auswerfer und den Antriebshebel bereichsweise im Schloss lagerbar und führbar ist.

[0021] Eine Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dann, wenn der Auswerfer und der Zuziehhebel mittels des Antriebshebels mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen bewegbar sind. Die Anordnung des Antriebshebels zwischen dem Lagerpunkt des Auswerfers und dem Eingriffsbereich des Schließbolzens auf den Auswerfer ermöglicht ein kleines Übersetzungsverhältnis von Antriebshebel auf den Auswerfer. Durch einen Angriffspunkt des Antriebshebels an den Zuziehhebel, der weiter beabstandet von einer Drehachse des Antriebshebels ist als der Abstand zwischen Lagerpunkt des Antriebshebels und Eingriffspunkt auf den Auswerfer, kann eine hohe Übersetzung in den Zuziehhebel eingeleitet werden. Somit steht eine hohe Kraft zum Zuziehen in der Kinematik und zum Bewegen des Schließbolzens in eine Schließposition, insbesondere gegen die Kraft einer Dichtung, zur Verfügung. Somit ist durch die Lage der Eingriffspunkte und der Anordnung zwischen Antriebshebel, Auswerfer und Zuziehhebel das Übersetzungsverhältnis an die zum Schließen des Schlosses benötigten Kraft- und Momentenverhältnisse einstellbar.

[0022] Tatsächlich können der Auswerfer und der Zuziehhebel mittels des Antriebshebels mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen bewegt werden, wobei der Antriebshebel während der Bewegung des Auswerfers einen Hub von vorzugsweise einem Drittel seines Betätigungsweges vollführt und während der Bewegung des Zuziehhebels einen Hub von vorzugsweise zwei Dritteln seines Betätigungsweges vollführt und wobei der Schließbolzen während der Bewegung in die Sicherungsposition einen Hub von bevorzugt weniger als 25 mm und noch bevorzugter von 18 mm vollführt und der Schließbolzen während der Bewegung in die Hauptrastposition einen Hub von bevorzugt weniger als 10 mm und noch bevorzugter von 6 mm vollführt. Durch die bevorzugte aber nicht abschließend beschränkende Wahl des Übersetzungsverhältnisses kann ein schnelles Bewegen des Schließbolzens während des passiven Absenkens erfolgen, wohingegen während des aktiven Zuziehens eine große Schließkraft zur Verfügung steht, um die zum Beispiel Haube oder Schiebetür gegen den Widerstand einer Dichtung zu schließen. Die beispielhaft genannten Betätigungswege des Antriebshebels sind natürlich nicht beschränkend zu verstehen. Die Verhältnisse können sich je nach konstruktiven Gegebenheiten und Einsatzgebiet des Schlosses, insbesondere Haubenschlosses, ändern. Vorzugsweise sind die Hebelverhältnisse und Übersetzungsverhältnisse so zu wählen, dass ein ausreichender Hub des Schließbolzens zum Bewegen in die Sicherungsposition erfolgen kann und gleichzeitig eine erhöhte Kraft zum Zuziehen gegen den Dichtungsdruck zur Verfügung steht.

[0023] In vorteilhafter Weise kann der Auswerfer während des Bewegens des Schließbolzens von der Abhebeposition in die Sicherungsposition mit einer niedrigen Übersetzung bewegbar und der Zuziehhebel ist während des Bewegens des Schließbolzens von der Sicherungsposition in die Schließposition mit einer hohen Übersetzung bewegbar. Während des Absenkens des Schließbolzens von der Abhebeposition in die Sicherungsposition wirkt zum Beispiel im Falle eines Schließens einer Haube die Kraft der Haube über den Schließbolzen auf das Schloss und insbesondere den Auswerfer, so dass die Schließbewegung durch die zusätzliche Last unterstützbar ist.

[0024] Während dieser Phase benötigt die Kinematik somit geringere Kräfte, so dass mittels einer kleinen Übersetzung ein auch als passives Absenken bezeichenbares Schließen mit geringen Kräften und einer relativ hohen Geschwindigkeit erfolgen kann. Während des elektrischen Zuziehens zum Beispiel einer Haube gegen eine Dichtung müssen hohe Schließkräfte in den Schließbolzen eingeleitet werden. Eine hohe Übersetzung während des aktiven Zuziehens führt dazu, dass hohe Kräfte auf den Schließbolzen erzeugt werden können. Die kleine Übersetzung während des passiven Absenkens führt dazu, dass viel Hub am Schließbolzen bei kleinem Hub des Antriebs-Bowdenzuges erzeugt wird. In vorteilhafter Weise lässt sich somit durch die Einstellung des Übersetzungsverhältnisses eine konstruktiv günstige und mit einer geringen Anzahl von Bauteilen ausgestattete Kinematik zum elektrischen Zuziehen eines Schlosses und insbesondere einer Frontklappe eines Kraftfahrzeuges bereitstellen.

[0025] Mit der erfindungsgemäßen Ausgestaltung eines Kraftfahrzeugschloss kann ein Verfahren zum Schließen eines elektrisch betätigbaren Schlosses bereitgestellt werden, bei dem mittels eines schwenkbar in einem Schlosskasten gelagerten Antriebshebels zuerst ein Auswerfer mittels des Antriebshebels derart betätigt wird, dass ein Schließbolzen von einer Hebeposition in eine Sicherungsposition überführt wird und bei dem anschließend ein Zuziehhebel mittels des Antriebshebels derart bewegt wird, dass der Schließbolzen von der Sicherungsposition in eine Schließposition überführt wird. Durch den getrennten Ablauf des ersten Absenkens mittels einer ersten Absenkkinematik unter Zuhilfenahme eines Auswerfers und eines anschließenden Zuziehens mittels eines Zuziehhebels können unterschiedliche Kraftverhältnisse bereitgestellt werden. Insbesondere ist das Verfahren an die unterschiedlichen Anforderungen während des Zuziehens anpassbar.

[0026] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform darstellt. Der Umfang der Erfindung wird durch die Merkmale der anhängigen Ansprüche definiert.

[0027] Es zeigt:

Figur 1

ein lediglich teilweise dargestelltes Kraftfahrzeugschloss gemäß der Erfindung in einer Seitenansicht in einer Abhebeposition, wobei der Schließbolzen auf dem Auswerfer aufliegt und ein Fanghaken außer Eingriff mit dem Schließbolzen gebracht ist,

Figur 2

das Schloss gemäß der Figur 1 in einer Abhebeposition,

Figur 3

das Schloss gemäß der Figur 1 in einer Sicherungsposition, und

Figur 4

das Schloss gemäß der Figur 1 in einer Schließposition.

[0028] In der Figur 1 ist ein Kraftfahrzeugschloss 1 bereichsweise dargestellt. Das Schloss 1 umfasst einen Schlosskasten, eine Drehfalle 3, eine Sperrklinke 4, einen Antriebshebel 5, einen Auswerfer 6, einen Zuziehhebel 7, einen Fanghaken 8 sowie zwei elektrische Stellmittel in Form von Kleinstantrieben 9, 10. Ein Schließbolzen 11 liegt auf dem Auswerfer 6 auf, wodurch die Abhebeposition des Schlosses bestimmbar ist.

[0029] Drehfalle 3 und Sperrklinke 4 bilden das Gesperre, wobei die Sperrklinke 4 in die Drehfalle 3 und insbesondere in eine Verlängerung 12 einrastbar ist. Die Verlängerung 12 rastet dabei in eine hakenförmige Kontur 13 der Sperrklinke 4 ein. In der vorliegenden Form ist die Sperrklinke 4 mittels einer Feder im Gegenuhrzeigersinn vorgespannt und liegt beispielsweise gegen einen Anschlag 14 im Schlosskasten 2 an. Mittels des Stellmittels 10 kann die Sperrklinke 3 in Richtung des Pfeils P1 im Uhrzeigersinn bewegt werden. Das Stellmittel kann beispielsweise ein linearer Kleinstantrieb sein, der die Sperrklinke 4 im Uhrzeigersinn verschwenken kann und somit in eine Position bewegen, in der die Sperrklinke 4 außer Eingriff mit der Drehfalle 3 gelangt.

[0030] Der Auswerfer 6 ist um eine Achse 15 verschwenkbar im Schlosskasten 2 aufgenommen. Der Auswerfer 6 wird durch die Kraft F_F einer nicht dargestellten Feder im Uhrzeigersinn vorbelastet. Die Federkraft F_F hält den Auswerfer 6 in der in der Figur 1 dargestellten Position, so dass der Schließbolzen 11 und folglich zum Beispiel eine Motorhaube in der Abhebeposition haltbar ist. Der Schließbolzen 11 befindet sich außer Eingriff mit der Drehfalle 3 und liegt lose auf dem Auswerfer 6 und der Drehfalle 3 auf. Der Auswerfer 6 weist eine erste Anlagefläche 16 und eine zweite Anlagefläche 17 auf. An der ersten Anlagefläche 16, die zum Beispiel aus einer Abkantung am Auswerfer 6 gebildet sein kann, liegt der Schließbolzen 11 an. An der zweiten Anlagefläche 17 greift der Antriebshebel 5 an. Der Auswerfer ist beispielsweise als Blechstanzteil aus einem Stahl fertigbar, wobei die Anlageflächen 16, 17 zum Beispiel als Abkantungen vorliegen können.

[0031] Der Antriebshebel 5 wirkt mit einem Mitnehmer 18 auf dem Auswerfer. Der Antriebshebel 5 wiederum ist um die Achse 19 herum schwenkbar im Schlosskasten 2 aufgenommen. Der Antriebshebel 5 weist darüber hinaus einen Lager-, Antriebs- und Führungszapfen 20 auf. Der Zapfen 20 dient einerseits zur Lagerung des Zuziehhebels 7, zum Antrieb des Zuziehhebels 7 und dient gleichzeitig als Führungszapfen 20 für den Antriebshebel 5.

[0032] Der Antriebshebel 5 wird zum Beispiel mittels eines Zuziehantriebs 21 und mittels zum Beispiel eines lediglich gestrichelt dargestellten Bowdenzugs 22 betätigt. Durch den Bowdenzug 22 ist eine Kraft F_B in den Antriebshebel 5 einleitbar. Durch den Zuziehantrieb 21 wird der Antriebshebel somit um die Achse 19 herum im Uhrzeigersinn bewegt.

[0033] Der Zuziehhebel 7 weist eine Führungsnut 23 auf, in der der Zapfen 20 führbar ist. Der Zuziehhebel 7 kann wiederum gegen einen Bolzen 24 am Auswerfer 6 anliegen und somit sicher im Schloss 1 führbar sein. Der Zuziehhebel 7 weist eine Ausnehmung 25 auf, die formschlüssig mit der Verlängerung 12 der Drehfalle 3 in Eingriff bringbar ist.

[0034] Der Fanghaken 8 ist mit dem Schließbolzen 11 in Eingriff bringbar. Vorzugsweise ist der Fanghaken 8 in Richtung des Schließbolzens 11 federvorbelastet und würde ohne das elektrische Stellmittel 9 in den Schließbolzen 11 eingreifen. Der Schließbolzen 11 ist bevorzugt als Bügel, so dass der Fanghaken 8 in den Schließbolzen 11 eingreifen kann. In der dargestellten Ausführungsform ist der Fanghaken 8 durch das Stellmittel 9 in Richtung des Pfeils P2 bewegt worden und insbesondere in Richtung des Pfeils P2 im Uhrzeigersinn verschwenkt worden. Der Fanghaken kann im Schlosskasten 2 oder einem nicht dargestellten Teil des Schlosskastens 2 schwenkbar gelagert aufgenommen sein. Insbesondere durch den Einsatz des elektrischen Stellmittels 9 ist die Möglichkeit geschaffen, die Haube ohne manuellen Eingriff, das heißt automatisch zu öffnen.
In den Figuren 2, 3 und 4 ist der Zuziehvorgang durch das erfindungsgemäß ausgebildete Schloss anhand der Positionen Abhebeposition in der Figur 2, Sicherungsposition in der Figur 3 und Schließposition in der Position 4 wiedergegeben. Insofern beschreibt die Figur 2 die Ausgangslage des Antriebshebels 5, die Figur 3 die Überführung des Antriebshebels 5, die der Antriebshebel nach einer Bewegung von etwa einem Drittel seines Betätigungsweges vollführt hat, und die Figur 4 die Position des Antriebshebels 5 beim Erreichen der Endlage, als Überhubposition oder Hauptrastposition der Drehfalle, wobei der Antriebshebel 5 einen Betätigungsweg von etwa zwei Drittel seines Betätigungsweges vollführt hat.

[0035] In der Abhebeposition A liegt der Schließbolzen 11 auf der Drehfalle 3 und dem Auswerfer 6 auf, wobei der Schließbolzen 11 durch den Auswerfer 6 und zum Teil auch durch die im Gegenuhrzeigersinn federbelastete Drehfalle 3 in der Abhebeposition A gehalten ist. Der Antriebshebel 5 befindet sich in seiner Ausgangslage.

[0036] In der Figur 3 ist die Sicherungsposition S wiedergegeben. Der Antriebshebel 5 wurde durch den Zuziehantrieb 21 und insbesondere durch den Bowdenzug 22 im Uhrzeigersinn verschwenkt. Durch die Schwenkbewegung wurde der Auswerfer 6 um seine Achse 15 herum im Gegenuhrzeigersinn verschwenkt, so dass der Schließbolzen 11 und insbesondere der Schließbolzen 11 in Kombination mit einer Last einer Haube in die Sicherungsposition S bewegt. Die Schwenkbewegung des Auswerfers 6 bewirkt gleichzeitig, dass die Drehfalle 3 durch den Schließbolzen 11 im Uhrzeigersinn um die Achse 26 herum verschwenkt wurde, so dass ein Zylinderbolzen 27 in den Eingriffsbereich der Ausnehmung 25 des Zuziehhebels 7 gelangt. In dieser Sicherungsposition S gelangt die Drehfalle 3 formschlüssig mit dem Schließbolzen 11 in Eingriff und der Zuziehhebel 7 gelangt in Eingriff mit dem Bolzen 27. Gleichzeitig erreicht der Zapfen 20 das Ende der Führungsnut 23, wodurch der Führungszapfen 20 in der Lage ist, eine Kraft auf den Zuziehhebel 7 zu übertragen.

[0037] Die Figur 4 zeigt die Hauptrastposition HR oder Schließposition HR des Gesperres, in der sich der Schließbolzen 11 in der Schließposition befindet. Die Drehfalle 3 ist mit der Sperrklinke 4 in Eingriff, so dass das Gesperre geschlossen und der Schließbolzen 11 in seiner Lage gesichert vorliegt. Die Schließposition HR wurde dadurch erreicht, dass der Antriebshebel 5 weiter durch die Kraft FB des Zuziehantriebs 21 im Uhrzeigersinn verschwenkt wurde. Der Zapfen 20 bewegt durch diese Bewegung die Drehfalle 3 in die Schließposition HR.

[0038] Wie deutlich aus den Figuren 2 und 3 zu erkennen, wird durch den Antriebshebel und insbesondere die Eingriffsverhältnisse von Antriebshebel 5 auf den Auswerfer 6 ein Übersetzungsverhältnis bereitgestellt, mit dem ein zügiges, das heißt schnelles Absenken des Schließbolzens 11 ermöglichbar ist. Nach dem Erreichen der Sicherungsposition S wirkt der Antriebshebel vornehmlich mit dem Zuziehhebel 7 zusammen, wodurch sich ein größeres Übersetzungsverhältnis ergibt und eine große Kraft zum Schließen der Drehfalle bzw. zum Überführen des Schließbolzens 11 in die Hauptrastposition HR zur Verfügung stellbar ist. Durch die Kombination und insbesondere das Zusammenspiel aus Antriebshebel 5, Auswerfer 6 und Zuziehhebel 7 ist somit ein sicheres und auf die Anforderungen insbesondere der Dichtheit einer durch das erfindungsgemäße Schloss bewegten Tür, Haube oder Klappe gewährleistbar.

Bezugszeichenliste

[0039] 

1

Schloss

2

Schlosskasten

3

Drehfalle

4

Sperrklinke

5

Antriebshebel

6

Auswerfer

7

Zuziehhebel

8

Fanghaken

9, 10

Stellmittel

11

Schließbolzen

12

Verlängerung

13

Kontur

14

Anschlag

15, 19, 26

Achse

16

erste Anlagefläche

17

zweite Anlagefläche

18

Mitnehmer

20

Lager-, Zuzieh- und Führungszapfen

21

Zuziehantrieb

22

Bowdenzug

23

Führungsnut

24, 27

Bolzen

25

Ausnehmung

P1, P2

Pfeil

F_F

Federkraft

F_B

Kraft Bowdenzug

Ansprüche

1. Schloss (1) für ein Kraftfahrzeug, insbesondere ein Haubenschloss, aufweisend ein Gesperre mit einer Drehfalle (3) und mindestens einer Sperrklinke (4), einem Schließbolzen (11) und einem mit dem Schließbolzen (11) zusammenwirkenden Auswerfer (6), wobei der Schließbolzen (11) mittels des Auswerfers (6) in eine Abhebeposition (A) bringbar und mit zumindest einem elektrisch betätigbaren Mittel (21) zum Bewegen des Schließbolzens (11) aus der Abhebeposition (A) in eine Schließposition (HR), wobei ein Antriebshebel (5) vorgesehen ist und dass mittels des Antriebshebels (5) der Auswerfer (6) und zumindest mittelbar die Drehfalle (3) betätigbar ist, wobei das zumindest eine elektrisch betätigbare Mittel (21) einen Zuziehantrieb zur Betätigung des Antriebshebel (5) umfasst, wobei ein Zuziehhebel (7) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (5) wechselweise zur Überführung des Schließbolzens (11) von der Abhebeposition (A) in eine Sicherungsposition (S) mit dem Auswerfer (6) und zur Überführung des Schließbolzens (11) von der Sicherungsposition (S) in eine Schließposition (HR) mit dem Zuziehhebel (7) zusammenwirkt.

2. Schloss (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehantrieb (21) einen Bowdenzug (22) aufweist, wobei der Bowdenzug (22) mit dem Antriebshebel (5) in Eingriff bringbar ist.

3. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Antriebshebel (5) schwenkbar in einem Schlosskasten (2) lagerbar ist.

4. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) schwenkbar in einem Schlosskasten (2) lagerbar ist.

5. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Zuziehhebel (7) im Antriebshebel (5) lagerbar und der Antriebshebel (5) im Zuziehhebel (7) führbar ist.

6. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) während des Bewegens des Schließbolzens (11) von der Abhebeposition (A) in die Sicherungsposition (S) mit einer niedrigen Übersetzung bewegbar ist und der Zuziehhebel (7) während des Bewegens des Schließbolzens (11) von der Sicherungsposition (S) in die Schließposition (HR) mit einer hohen Übersetzung bewegbar ist.

7. Schloss (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) und der Zuziehhebel (7), bevorzugt mittelbar die Drehfalle, mittels des Antriebshebels (5) mit unterschiedlichen Übersetzungsverhältnissen bewegbar sind, wobei der Antriebshebel (5) insbesondere während der Bewegung des Auswerfers (6) einen Hub von vorzugsweise einem Drittel seines Betätigungsweges vollführt und während der Bewegung des Zuziehhebels (7) einen Hub von vorzugsweise zwei Dritteln seines Betätigungsweges vollführt und wobei insbesondere der Schließbolzen (11) während der Bewegung in die Sicherungsposition (S) einen Hub von bevorzugt 18 mm vollführt und der Schließbolzen (11) während der Bewegung in die Hauptrastposition (HR) einen Hub von bevorzugt 6 mm vollführt.

Claims

1. Latch (1) for a motor vehicle, in particular a hood latch, comprising a locking mechanism having a catch (3) and at least one pawl (4), a locking pin (11) and an ejector (6) which interacts with the locking pin (11), it being possible for the locking pin (11) to be brought into a lift-off position (A) by means of the ejector (6), and having at least one electrically operatable means (21) for moving the locking pin (11) from the lift-off position (A) into a closed position (HR), a drive lever (5) being provided and it being possible for the ejector (6) and, at least indirectly, the catch (3) to be operated by means of the drive lever (5), the at least one electrically operatable means (21) comprising a closure drive for operating the drive lever (5), a closure lever (7) being provided, characterized in that the drive lever (5) alternately interacts with the ejector (6) so as to transfer the locking pin (11) from the lift-off position (A) into a securing position (S) and with the closure lever (7) so as to transfer the locking pin (11) from the securing position (S) into a closed position (HR).

2. Latch (1) according to claim 1, characterized in that the closure drive (21) comprises a Bowden cable (22), it being possible for the Bowden cable (22) to be brought into engagement with the drive lever (5).

3. Latch (1) according to either claim 1 or claim 2, characterized in that the drive lever (5) can be pivotably mounted in a latch case (2).

4. Latch (1) according to any of claims 1 to 3, characterized in that the ejector (6) can be pivotably mounted in a latch case (2).

5. Latch (1) according to any of claims 1 to 4, characterized in that the closure lever (7) can be mounted in the drive lever (5) and the drive lever (5) can be guided in the closure lever (7).

6. Latch (1) according to any of claims 1 to 5, characterized in that the ejector (6) can be moved at a low transmission ratio while the locking pin (11) is being moved from the lift-off position (A) into the securing position (S), and the closure lever (7) can be moved at a high transmission ratio while the locking pin (11) is being moved from the securing position (S) into the closed position (HR).

7. Latch (1) according to any of claims 1 to 6, characterized in that the ejector (6) and the closure lever (7), and preferably indirectly the catch, can be moved by means of the drive lever (5) at different transmission ratios, the drive lever (5) in particular traveling a stroke length of preferably one third of its operating distance during the movement of the ejector (6) and traveling a stroke length of preferably two thirds of its operating distance during the movement of the closure lever (7), and the locking pin (11) in particular traveling a stroke length of preferably 18 mm during the movement into the securing position (S) and the locking pin (11) traveling a stroke length of preferably 6 mm during the movement into the main ratchet position (HR).

Revendications

1. Serrure (1) destinée à un véhicule automobile, en particulier serrure de capot, présentant un mécanisme d'encliquetage comportant un pêne rotatif (3) et au moins un cliquet d'encliquetage (4), une cheville de fermeture (11) et un éjecteur (6) coopérant avec la cheville de fermeture (11), la cheville de fermeture (11) pouvant être amenée dans une position soulevée (A) au moyen de l'éjecteur (6), et comportant au moins un moyen pouvant être actionné électriquement (21) et servant à déplacer la cheville de fermeture (11) depuis la position soulevée (A) dans une position fermée (HR), un levier d'entraînement (5) étant prévu et l'éjecteur (6) et au moins indirectement le pêne rotatif (3) pouvant être actionnés au moyen du levier d'entraînement (5), l'au moins un moyen pouvant être actionné électriquement (21) comprenant un entraînement de contraction servant à actionner le levier d'entraînement (5), un levier de contraction (7) étant prévu, caractérisée en ce que le levier d'entraînement (5) coopère en alternance avec l'éjecteur (6) afin de transférer la cheville de fermeture (11) de la position soulevée (A) à une position de sécurité (S) et avec le levier de contraction (7) afin de transférer la cheville de fermeture (11) de la position de sécurité (S) à une position fermée (HR).

2. Serrure (1) selon la revendication 1, caractérisée en ce que l'entraînement de contraction (21) comporte un câble Bowden (22), le câble Bowden (22) pouvant être mis en prise avec le levier d'entraînement (5).

3. Serrure (1) selon l'une des revendications 1 à 2, caractérisée en ce que le levier d'entraînement (5) peut être monté pivotant dans un boîtier de serrure (2).

4. Serrure (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que l'éjecteur (6) peut être monté pivotant dans un boîtier de serrure (2).

5. Serrure (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que le levier de contraction (7) peut être monté dans le levier d'entraînement (5) et en ce que le levier d'entraînement (5) peut être guidé dans le levier de contraction (7).

6. Serrure (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que l'éjecteur (6) peut être déplacé avec une démultiplication basse pendant que la cheville de fermeture (11) est déplacée de la position soulevée (A) à la position de sécurité (S), et en ce que le levier de contraction (7) peut être déplacé avec une démultiplication élevée pendant que la cheville de fermeture (11) est déplacée de la position de sécurité (S) à la position fermée (HR).

7. Serrure (1) selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisée
en ce que l'éjecteur (6) et le levier de contraction (7), de préférence indirectement le pêne rotatif, peuvent être déplacés avec des rapports de démultiplication différents au moyen du levier d'entraînement (5), le levier d'entraînement (5) effectuant, en particulier pendant le déplacement de l'éjecteur (6), une course de préférence d'un tiers de sa trajectoire d'actionnement et, pendant le déplacement du levier de contraction (7), une course de préférence de deux tiers de sa trajectoire d'actionnement, et en particulier la cheville de fermeture (11) effectuant, lors de son déplacement à la position de sécurité (S), une course de préférence de 18 mm, et la cheville de fermeture (11) effectuant, pendant son déplacement à la position fermée principale (HR), une course de préférence de 6 mm.

Zeichnung