SCHLIESSEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, einem Auslösehebel, wobei mittels des Auslösehebels das Gesperre entsperrbar ist, einem an der Schließeinrichtung angeordneten Mittel zum Blockieren einer Bewegung des Auslösehebels, wobei ein Blockieren der Bewegung durch eine von außen auf das Kraftfahrzeug einwirkende Belastung und ein Bewegen des Mittels zum Blockieren erzielbar ist.

[0002] In heutigen Kraftfahrzeugen spielen einerseits ein hohes Maß an Komfortfunktionen eine große Rolle und andererseits werden mehr und mehr sicherheitsrelevante Funktionen in das Kraftfahrzeug integriert, um die Fahrzeuginsassen zum Beispiel bei einem Unfall zu schützen. So muss beispielsweise gewährleistet werden, dass im Falle eines Unfalls sich die Türen oder Klappen nicht selbständig öffnen. Insbesondere bei einem Seitenaufprall kann es aufgrund trägheitsbedingter oder impulsbedingter Bewegungen zum Beispiel der Türaußengriffe dazu kommen, dass die der Tür zugeordnete Schließeinrichtung entsperrt wird und sich die Tür öffnet. Zur Sicherung derartiger unfallbedingter Bewegungen sind verschiedene Sicherungsmittel bekannt geworden.

[0003] Aus der DE 20 2013 002 811 U1 ist eine Unfall- bzw. Crashsicherung bekannt, bei der ein Crashelement in einer Crashelementelagerung entlang der Längsachse verschieblich in der Schließeinrichtung aufgenommen ist. Kommt es nun infolge zum Beispiel eines Zusammenstoßes zu einer auf das Kraftfahrzeug einwirkenden Belastung, so kann das Crashelement mit der Türaußenhaut längsverschieblich in Richtung einer Schließeinrichtung verschoben werden. Durch die Verschiebung des Crashelements kann dann eine Betätigungsanordnung zur Entsperrung des Gesperres blockiert werden, so dass ein unbeabsichtigtes Öffnen des Gesperres unterbindbar ist.

[0004] Aus der DE 10 2008 021 158 A1 ist eine Sperr- und Schließvorrichtung bekannt geworden, mit der ein Sichern einer Fahrzeugtür im Falle eines Aufpralls sicherbar ist. Wenn infolge einer auf das Kraftfahrzeug einwirkenden Belastung, wie sie beispielsweise bei einem Seitenaufprall erfolgt, auf zum Beispiel eine Seitentür und somit mittelbar auf die Sperr- und Schließvorrichtung trifft, wird die zumeist aus einem dünnen Metallblech hergestellte Abdeckfläche eingedrückt. Durch das Aufdrücken wird ein Verriegelungs- bzw. Betätigungsmittel gegen die Kraft einer Spiralfeder verschoben, so dass ein Bowdenzug blockierbar ist.

[0005] In einer weiteren, gattungsbildenden Crashsicherung ist die Schließeinrichtung selbst mit einem Blockierhebel versehen. Der schwenkbar an das Schloss bzw. die Schließeinrichtung angeordnete Blockierhebel weist dabei einseitig einen Initiierarm auf. Der Initiierarm erstreckt sich ausgehend vom Schloss in Richtung der auf das Kraftfahrzeug einwirkenden Belastung, das heißt in Richtung des Türaußenbleches. Auf der dem Schloss zugewandten Seite weist der Blockierhebel Blockierschenkel auf, die eine Ausnehmung aufweisen. In einer normalen Betätigung des Kraftfahrzeugschlosses schwenkt ein Auslösehebel in die Ausnehmung zwischen die Blockierschenkel. Wird nun durch zum Beispiel einen Seitenaufprall eine Belastung auf die zum Beispiel Kraftfahrzeugtür ausgeübt, so kann der Initiierarm bewegt werden, wodurch der Blockierhebel eine Schwenkbewegung vollführt. Durch die Schwenkbewegung wird einer der Blockierschenkel in den Schwenkbereich des Auslösehebels bewegt, so dass der Auslösehebel in seiner Bewegung blockierbar ist. Ein Entsperren des Gesperres mittels des Auslösehebels wird somit unterbunden.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, ein verbessertes Schloss für ein Kraftfahrzeug bereitzustellen. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine verbesserte Crashsicherung bereitzustellen, mit der ein zuverlässiges Blockieren gewährleistet werden kann. Darüber hinaus ist es Aufgabe der Erfindung, eine konstruktiv günstige und kostensparende Lösung bereitzustellen.

[0007] Die Lösung der Aufgabe erfolgt durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben. Es wird darauf hingewiesen, dass die im Folgenden beschriebenen Ausführungsbeispiele nicht beschränkend sind, es sind vielmehr beliebige Variationsmöglichkeiten der in der Beschreibung und den Unteransprüchen beschriebenen Merkmale möglich.

[0008] Gemäß dem Patentanspruch 1 wird die Aufgabe der Erfindung dadurch gelöst, dass eine Schließeinrichtung für ein Kraftfahrzeug bereitgestellt wird, aufweisend ein Gesperre aus einer Drehfalle und mindestens einer Sperrklinke, eine Auslösehebel, wobei mittels des Auslösehebels das Gesperre entsperrbar ist, einem an der Schließeinrichtung angeordneten Mittel zum Blockieren einer Bewegung des Auslösehebels, wobei ein Blockieren der Bewegung durch eine von außen auf das Kraftfahrzeug einwirkende Belastung und eine Bewegung des Mittels zum Blockieren erzielbar ist, wobei das Mittel zum Blockieren verschieblich in der Schließeinrichtung führbar ist, und ein Schlossgehäuse, das zumindest eine Anlagefläche aufweist, die mit dem Mittel zum Blockieren zusammenwirkt. Erfindungsgemäß weist die Anlagefläche zumindest eine Sollbruchstelle auf und das Mittel zum Blockieren wirkt im Falle einer äußeren Belastung derart mit der Anlagefläche zusammen, dass das Mittel zum Blockieren die Sollbruchstelle bricht. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung einer Schließeinrichtung ist nun die Möglichkeit geschaffen, ein Blockiermittel bereitzustellen, das unmittelbar durch die Schließeinrichtung selbst verschieblich und vorzugsweise längsverschieblich führbar ist. Durch die verschiebliche Anordnung des Mittels zum Blockieren in der Schließeinrichtung kann ein sicheres Zusammenspiel zwischen dem Mittel zum Blockieren und dem Auslösehebel gewährleistet werden. Insbesondere durch die unmittelbare Aufnahme des Blockiermittels in die Schließeinrichtung, wobei das Blockademittel in der Schließeinrichtung verschieblich führbar ist und somit gelagert, ist eine genaue Ausrichtung, das heißt ein Zusammenspiel zwischen Blockiermittel und Auslösehebel auch im Falle eines Unfalls gewährleistbar. Das Mittel zum Blockieren ist im Schlosskasten und/oder im Schlossgehäuse und/oder dem Schlossdeckel führbar. Die Anlagefläche für das Mittel zum Blockieren ist erfindungsgemäß vorgesehen, um ein unbeabsichtigtes Verschieben des Mittels zum Blockieren zu verhindern und/oder zum Beispiel eine Betätigung des Blockademittels während der Montage zu verhindern, indem das Blockademittel in seiner unbetätigten Stellung an der Anlagefläche positionierbar ist. Darüber hinaus kann die Anlagefläche auch als Montagehilfe für das Mittel zum Blockieren dienen. Die Anlagefläche weist erfindungsgemäß die zumindest eine Sollbruchstelle auf und das Mittel zum Blockieren wirkt im Falle einer äußeren Belastung derart mit der Anlagefläche zusammen, dass das Mittel zum Blockieren die Sollbruchstelle bricht. Eine Sollbruchstelle kann dazu dienen, dass eine Betätigung des Mittels zum Blockieren nachweisbar ist. Darüber hinaus kann die Anlagefläche in Kombination mit der Sollbruchstelle einen Widerstand definieren, so dass die Auslösekräfte für das Mittel zum Blockieren bestimmbar sind. Die Anlagefläche wird dabei bevorzugt durch das Schlossgehäuse und/oder den Schlossdeckel bereitgestellt. Die Anlagefläche kann dabei zum Beispiel einstückig mit dem Schlossgehäuse und/oder dem Schlossdeckel, die beide bevorzugt aus Kunststoff gefertigt sind, ausgebildet sein. Die Sollbruchstelle kann dabei zum Beispiel durch eine Materialverjüngung und/oder zum Beispiel durch eine Perforation bereitgestellt werden.

[0009] Als Schloss für ein Kraftfahrzeug können verschiedene Schlösser bzw. Schließeinrichtungen zum Einsatz kommen. Die Schließeinrichtung kann als eine kompakte Baueinheit zum Beispiel in einer Seitentür, Schiebetür oder im Bereich von Klappen oder Deckeln oder Abdeckungen zum Einsatz kommen. Darüber hinaus ist es auch vorstellbar, dass zum Beispiel Haubenschlösser, Hilfsschlösser wie beispielsweise Transportern mit der erfindungsgemäßen Crashsicherung ausführbar sind.

[0010] Das Gesperre weist eine Drehfalle und mindestens eine Sperrklinke auf, wobei die Drehfalle mittels der Sperrklinke in einer gesperrten Position haltbar ist. Dabei kommen zweistufige Sperrmechanismen aus einer Vorrast und einer Hauptrast wie auch Systeme mit einer oder zwei Sperrklinken zum Einsatz. Die Drehfalle wird in den Rastpositionen mittels der Sperrklinke in der Bewegung blockiert bzw. gesperrt.

[0011] Auf das Gesperre wirkt ein Auslösehebel, wobei der Auslösehebel zum Beispiel durch eine Schwenkbewegung die eine oder mehreren Sperrklinken außer Eingriff mit der Sperrfalle bringt. Vorzugsweise ist der Auslösehebel schwenkbeweglich im Kraftfahrzeugschloss und bevorzugt in einem Gehäuse und/oder einen Schlosskasten des Kraftfahrzeugschlosses bzw. der Kraftfahrzeugschließeinrichtung gelagert. Eine Bewegung des Auslösehebels führt somit dazu, dass das Gesperre von der gesperrten Position in eine entsperrte Position überführbar ist.

[0012] Mittels des Mittels zum Blockieren kann die Bewegung des Auslösehebels blockiert werden. Hierzu ist das Blockademittel verschieblich, und zwar derart verschieblich in der Schließeinrichtung aufgenommen, dass eine Schwenkbewegung des Auslösehebels unterbindbar ist. Durch ein Unterbinden der Bewegung des Auslösehebels bleibt das Gesperre in der gesperrten Position. Vorteilhaft ist hierbei, dass das Blockademittel unmittelbar mit dem Auslösehebel zusammenwirkt. Vorteilhaft deshalb, da es im Falle eines Unfalls zu Bewegungen des Innenbetätigungshebels wie auch des Außenbetätigungshebels kommen kann. Der Auslösehebel wirkt bevorzugt mit dem Innenbetätigungshebel und dem Außenbetätigungshebel zusammen. Wird nun die Bewegung des Auslösehebels blockiert, so kann weder eine Betätigung des Innenbetätigungshebels wie auch eines Außenbetätigungshebels nicht zu einem ungewollten öffnen der Schließeinrichtung im Falle eines Unfalls führen.

[0013] In einer Ausführungsform der Erfindung ist das Mittel zum Blockieren in einer Schlossplatte der Schließeinrichtung haltbar bzw. führbar. Eine Schließeinrichtung umfasst üblicherweise eine Schlossplatte bzw. einen Schlosskasten, der aus einem Stahlblech gefertigt ist. Die Schlossplatte dient dabei dazu, das Gesperre zu lagern und für eine ausreichende Stabilisierung der Schließeinrichtung auch im Falle von Extrembelastungen zu sorgen. Das Halten bzw. verschiebliche Lagern des Mittels zum Blockieren in der Schlossplatte ist dahingehend vorteilhaft, da das Mittel zum Blockieren in einer stabilen Führung aufgenommen ist, so dass auch im Falle einer Extrembelastung, wie sie beispielsweise bei Unfällen auftritt, ein sicheres Führen des Mittels zum Blockieren gewährleistet werden kann. Hierbei ist insbesondere dann eine genaue Ausrichtung des Mittels zum Blockieren auf den Auslösehebel bzw. das Gesperre möglich. In vorteilhafter Weise kann auch der Auslösehebel in der Schlossplatte lagerbar sein, so dass ein sicheres Ausrichten zwischen Blockademittel und Auslösehebel zu jedem Zeitpunkt gewährleistbar ist.

[0014] Ist das Mittel zum Blockieren zumindest so weit in die Schließeinrichtung hinein verschiebbar, dass eine Bewegung des Auslösehebels unterbindbar ist, so ergibt sich eine weitere Ausführungsform der Erfindung. Ein Verschieben des Blockademittels erfolgt dabei derart, dass das Blockademittel mit dem Auslösehebel unmittelbar in Kontakt gelangt. In vorteilhafter Weise ist der Verschiebeweg des Blockademittels und die Anordnung bzw. die Ausbildung des Auslösehebels derart gestaltet, dass durch die Bewegung des Blockademittels der Auslösehebel in seiner Schwenkbewegung blockierbar ist. Der Auslösehebel wird somit in der Schließeinrichtung fixiert, wodurch Bewegungen des Außengriffes bzw. des Türinnengriffes keine entsperrende Wirkung auf das Gesperre ausüben können. Durch das unmittelbare Zusammenspiel zwischen dem Mittel zum Blockieren und dem Auslösehebel kann eine konstruktiv günstige und kleinstbauende Ausführungsform eines Mittels zum Blockieren bereitgestellt werden, was sich darüber hinaus auch als kostengünstiger Faktor für die Schließeinrichtung widerspiegelt.

[0015] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist das Mittel zum Blockieren eine mit dem Auslösehebel korrespondierende Kontur auf. Die Ausbildung kooperierender, das heißt ineinander greifender Konturen an dem Mittel zum Blockieren und am Auslösehebel kann einerseits ein sicheres Zusammenspiel gewährleisten und andererseits für eine zusätzliche Eingriffssicherung zwischen Blockademittel und Auslösehebel sorgen. Darüber hinaus kann auch der Eingriffsweg von Blockademittel in Bezug auf den Auslösehebel optimiert werden und in vorteilhafter Weise verkürzt werden, wenn zum Beispiel das Mittel zum Blockieren derart ausgebildet ist, dass eine Schwenkbewegung des Auslösehebels entlang einer Kontur des Blockadehebels erfolgt, so dass durch eine wenn auch geringfügige Bewegung des Blockiermittels ein unmittelbarer Eingriff in den Auslösehebel ermöglichbar ist. In vorteilhafter Weise können die kooperierenden Konturen den Eingriff unterstützen und eine zusätzliche Sicherung des Auslösehebels gewährleisten. Insbesondere die Ausbildung von Radien am Auslösehebel und am Mittel zum Blockieren bieten vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten, um eine Schwenkbewegung des Auslösehebels entlang des Blockademittels zu ermöglichen.

[0016] Ist das Mittel zum Blockieren zumindest bereichsweise in Form eines Zylinderstiftes ausgebildet, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Eine zumindest bereichsweise Ausbildung des Blockademittels als Zylinderstift bietet eine vorteilhafte Möglichkeit einer Führung in der Schließeinrichtung. Insbesondere die Aufnahme in der Schlossplatte kann dabei durch eine Bohrung in konstruktiv günstiger Weise bereitgestellt werden. Darüber hinaus bildet eine zylindrische Ausbildung zumindest des Bereichs, in dem das Mittel zum Blockieren führbar aufgenommen ist, ein hohes Maß an Sicherheit, da ein Verkanten des Mittels zum Blockieren unterbindbar ist. Darüber hinaus ermöglicht eine zylindrische und somit symmetrische Ausbildung des Blockademittels eine vorteilhafte und kostengünstige Herstellbarkeit.

[0017] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Mittel zum Blockieren dichtend an der Schließeinrichtung montierbar, insbesondere mittels eines Dichtrings montierbar. Eine dichtende Montage des Blockademittels an der Schließeinrichtung bietet den Vorteil, dass das Blockademittel auch im sogenannten Nassraum zum Beispiel einer Kraftfahrzeugtür anordbar ist. Ein Nassraum ist der Raum, der durch Umwelteinflüsse wie Regen und/oder Spritzwasser einer Feuchtigkeit ausgesetzt sein kann. Wird das Mittel zum Blockieren mit einer Dichtung ausgeführt, und in einer vorteilhaften Ausführungsform mit einer das Blockademittel umschließenden Dichtung ausgeführt, so ist die Einsetzbarkeit der Schließeinrichtung auch in Bereichen möglich, in der die Schließeinrichtung Stäuben oder Feuchtigkeit ausgesetzt sein kann.

[0018] Ist das Mittel zum Blockieren zumindest bereichsweise, vorzugsweise an einer einer äußeren Belastung entgegengesetzten Seite, mit einem Adapter versehen, so kann eine weitere Ausführungsform der Erfindung bereitgestellt werden. Das Mittel zum Blockieren ist längsverschieblich bzw. verschieblich in der Schließeinrichtung aufgenommen. Dabei ist das Blockademittel derart in der Schließeinrichtung ausgerichtet, dass das Blockademittel durch eine Verformung der äußeren Geometrie des Kraftfahrzeuges, und vorzugsweise eines Außenbleches des Kraftfahrzeuges aktivierbar bzw. verschiebbar ist. Wird beispielsweise eine äußere Belastung durch einen Unfall auf eine Seitentür des Kraftfahrzeuges ausgeübt, so deformiert sich die Außenhaut, das heißt das Blech des Kraftfahrzeuges und es erfolgt eine Belastung des Blockiermittels. Dabei ist das Mittel zum Blockieren derart in Richtung des Außenbleches zum Beispiel der Tür angeordnet, dass die Deformierung eine Bewegung des Blockademittels initiiert. In vorteilhafter Weise kann am Mittel zum Blockieren Adapter vorgesehen sein, der an zum Beispiel eine Geometrie des Karosseriebleches angepasst gestaltet sein kann. Darüber hinaus kann ein Adapter zum Beispiel eine annähernd runde Form aufweisen, so dass eine Krafteinwirkung auf den Adapter in Richtung einer Linearbewegung des Mittels zum Blockieren umlenkbar ist. Der Adapter dient somit als Krafteinleitmittel und zur Anpassung an die Einbausituation der Schließeinrichtung.

[0019] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ergibt sich dann, wenn das Mittel zum Blockieren mittels eines Federelementes positionierbar ist. Ein Federelement dient dabei dazu, dass Blockademittel in seiner Ausgangsstellung, das heißt seiner unbetätigten Stellung zu positionieren bzw. zu halten. Die Begriffe "Mittel zum Blockieren" und "Blockademittel" werden im Rahmen der Erfindung als Synonyme verwendet. Als Federelement kann beispielsweise eine Druckfeder in Form einer Spiralfeder und/oder ein Federblech dienen. Das Federelement positioniert das Mittel zum Blockieren derart, dass das Blockademittel in einer ausgefahrenen Stellung, das heißt einer Stellung gehalten ist, in der das Blockademittel noch nicht betätigt, das heißt nicht mit dem Auslösehebel in Eingriff ist.

[0020] Ist die Feder am Gehäuse und/oder der Schlossplatte befestigbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Eine Positionierung des Federelementes im Bereich des Schlossgehäuses und/oder der Schlossplatte bietet den Vorteil, dass das Federelement zum Beispiel nachträglich, das heißt bei einem bereits geschlossenen Schloss, montierbar ist. Vorzugsweise kann das Federelement in Form einer Blattfeder ausgebildet sein und in das Schlossgehäuse eingeschoben und an der Schlossplatte zur Anlage gelangen. Die Ausführungsform der Feder in Form einer Blattfeder ermöglicht hierbei eine konstruktiv günstige und kostengünstige Ausgestaltungsvariante einer Positioniervorrichtung für das Mittel zum Blockieren.

[0021] Weist das Mittel zum Blockieren zumindest eine Ringnut auf und ist das Federelement in die Ringnut einführbar, so ergibt sich eine weitere Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Wird die Blattfeder zum Beispiel in der Form ausgebildet, dass die Blattfeder bzw. das Federelement in das Gehäuse und das Mittel zum Blockieren einführbar ist, so ergibt sich eine konstruktiv günstige Ausgestaltungsvariante der Erfindung. Das Mittel zum Blockieren lässt sich dabei leicht und sicher in Bezug auf die Schließeinrichtung positionieren. Darüber hinaus bietet die Blattfeder die Möglichkeit einer stabilen und dauerhaften Lagersicherung für das Blockademittel.

[0022] Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es gilt jedoch der Grundsatz, dass das Ausführungsbeispiel die Erfindung nicht beschränkt, sondern lediglich eine Ausgestaltungsform darstellt. Die dargestellten Merkmale können einzeln oder in Kombination mit weiteren Merkmalen der Beschreibung wie auch den Patentansprüchen einzeln oder in Kombination ausgeführt werden.

[0023] Es zeigt:

Figur 1

eine dreidimensionale Ansicht auf eine Schließeinrichtung und insbesondere auf die Schlossplatte mit einem in einer Ausgangsstellung befindlichen Mittel zum Blockieren,

Figur 2

eine weitere dreidimensionale Ansicht auf eine Schließeinrichtung, wobei der Schlossdeckel zur Veranschaulichung der Anlagefläche für das Mittel zum Blockieren beabstandet vom Schlossgehäuse wiedergegeben ist,

Figur 3

ein Mittel zum Blockieren,

Figur 4

eine dreidimensionale Ansicht auf ein Mittel zum Blockieren in einer Schließeinrichtung mit einem vom Mittel zum Blockieren gelösten Federelement, und

Figur 5

eine Ansicht auf eine Schließeinrichtung mit einem Mittel zum Blockieren und einem montierten Federelement zur Positionierung des Blockademittels.

[0024] In der Figur 1 ist eine dreidimensionale Ansicht auf ein Kraftfahrzeugschloss bzw. eine Schließeinrichtung 1 wiedergegeben. Die Schließeinrichtung 1 weist eine Schlossplatte 2, ein Schlossgehäuse 3, einen Schlossdeckel 4, und ein Mittel zum Blockieren 5 auf. Die Schließeinrichtung 1 ist von der Seite der Schlossplatte 2 wiedergegeben, so dass das Einlaufmaul 6 mit der im Einlaufmaul 6 angeordneten Drehfalle erkennbar ist. Die Schlossplatte 2 trägt weiterhin die Lagerachsen 8, 9 für das Gesperre 7. Die Schlossplatte 2 dient weiterhin als Aufnahme für das Mittel zum Blockieren 5.

[0025] Die Schlossplatte 2 weist darüber hinaus Gewinde 10 auf, mittels derer die Schließeinrichtung 1 an zum Beispiel einer Kraftfahrzeugtür montierbar ist. In dieser Ausführungsform umschließt die Schlossplatte 2 das Schlossgehäuse 3 bereichsweise, wobei die Schlossplatte 2 gleichzeitig von dem Schlossgehäuse 3 umschlossen ist. Im Bereich des Mittels zum Blockieren 5 weist das Schlossgehäuse 3 eine Ausnehmung 11 auf, so dass das Mittel zum Blockieren 5 unmittelbar durch die Schlossplatte 2 führbar ist. Ein Dichtring 12 umschließt einen zylindrischen Bereich des Mittels zum Blockieren 5 dichtet das Mittel zum Blockieren 5 gegen die Schließeinrichtung 1 ab.

[0026] Das Mittel zum Blockieren 5 weist darüber hinaus einen Adapter 13 auf, mit dem das Mittel zum Blockieren 5 mit zum Beispiel einer Türaußenhaut eines Kraftfahrzeuges zusammenwirken kann.

[0027] Zu erkennen sind in der Figur 1 zusätzliche Führungsmittel 14, mit denen das Schloss 1 montierbar bzw. weitere Bauteile an das Schloss 1 adaptierbar sind. In der Figur 2 ist die Schließeinrichtung 1 in einer dreidimensionalen Ansicht wiedergegeben, wobei der Schlossdeckel 4 losgelöst von der Schließeinrichtung 1 wiedergegeben ist. Zu erkennen ist, dass der Schlossdeckel 4 eine Öffnung 15 aufweist, durch die hindurch das Mittel zum Blockieren 5 zumindest bereichsweise führbar ist. Zu erkennen ist im Bereich der Öffnung 15 eine Anlagefläche 16, die als Teil des Schlossdeckels 4 ausgebildet ist. Die Anlagefläche 16 ist dabei mit einer Sollbruchstelle versehen, die einstückig mit der Anlagefläche 16 und dem Schlossdeckel 4 ausbildbar ist. Das Mittel zum Blockieren 5 ist alternativ ohne Adapter 13 wiedergegeben, wobei das Mittel zum Blockieren 5 beispielsweise durch eine im Inneren der Schließeinrichtung 1 angeordnete Druckfeder positionierbar ist.

[0028] Wird die Schließeinrichtung 1 mit einer äußeren Belastung F beaufschlagt, so wird das Mittel zum Blockieren 5 in die Schließeinrichtung 1 hinein bewegt und gelangt in Eingriff mit einem Auslösehebel. Dabei wird das Mittel zum Blockieren 5 längsverschieblich mittels der Schlossplatte 3 und des Schlossgehäuses 3 wie auch durch den Schlossdeckel 4 zumindest bereichsweise geführt. Die Bewegung des Mittels zum Blockieren 5 bedingt dabei ebenfalls, dass die Anlagefläche 16 verschoben bzw. vom Schlossdeckel 4 abgebrochen wird.

[0029] In der Figur 3 ist ein Mittel zum Blockieren 5 in Form eines Zylinderstiftes 17 wiedergegeben. Das Mittel zum Blockieren 5 weist eine Ringnut 18, sowie eine zylindrische Verdickung 19 auf, wobei die zylindrische Verdickung 19 zum Beispiel als Anlagefläche für eine Blattfeder dienen kann. Die Ringnut 18 wiederum kann zum Beispiel in die Anlagefläche eingeführt werden, so dass ein Formschluss zwischen dem Mittel zum Blockieren 5 und der Anlagefläche 16 herstellbar ist.

[0030] Zu erkennen ist gleichzeitig, dass das Mittel zum Blockieren 5 eine spitze Kontur 20 aufweist, so dass eine korrespondierende Kontur 20 zwischen dem Mittel zum Blockieren 5 und dem Auslösehebel herstellbar ist.

[0031] In der Figur 4 ist eine dreidimensionale Ansicht auf eine Schließeinrichtung 1 wiedergegeben, wobei ein Dichtring 21 in dieser Ausführungsform quadratisch ausgebildet ist. Die zylindrische Verdickung 22 weist eine Ringnut 23 auf, in die ein Federelement 24 einschiebbar ist.

[0032] In der Figur 5 ist eine vergrößerte Darstellung des Bereichs V aus der Figur 4 wiedergegeben, wobei das Federelement 24 in einer montierten Position und im Eingriff mit dem Mittel zum Blockieren 5 wiedergegeben ist. Das Federelement 24 ist als Blattfeder ausgeführt und greift in die Ringnut 23 der zylindrischen Verdickung 22 ein. Ein weiterer Federschenkel 25 umschließt einerseits das Mittel zum Blockieren und ist zwischen dem Schlossgehäuse 3 und der Schlossplatte 2 fixiert. Mittels des Federelementes 24 ist das Mittel zum Blockieren positionierbar. Darüber hinaus kann auch eine Kombination aus einem Federelement 24 und einer Anlagefläche 16 vorteilhaft sein, um ein unbeabsichtigtes Betätigen des Mittels zum Blockieren 5 zu unterbinden. Durch die erfindungsgemäße Ausbildung des Mittels zum Blockieren 5 ist nun die Möglichkeit geschaffen, ein sicheres Blockieren eines Auslösehebels in einer Schließeinrichtung zu gewährleisten und eine konstruktiv günstige und kostengünstige Möglichkeit zu schaffen, um die Sicherheit der Insassen eines Kraftfahrzeugs zu gewährleisten.

Bezugszeichenliste

[0033] 

1

Schließeinrichtung, Schloss

2

Schlossplatte

3

Schlossgehäuse

4

Schlossdeckel

5

Mittel zum Blockieren

6

Einlaufmaul

7

Drehfalle

8, 9

Lagerachse

10

Gewinde

11

Ausnehmung

12,21

Dichtring

13

Adapter

14

Führungsmittel

15

Öffnung

16

Anlagefläche

17

Zylinderstift

18, 23

Ringnut

19, 22

zylindrische Verdickung

20

spitze Kontur

24

Federelement

25

Federschenkel

F

Belastung

Ansprüche

1. Schließeinrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug aufweisend ein Gesperre (7) aus einer Drehfalle (7) und mindestens einer Sperrklinke, ein Auslösehebel, wobei mittels des Auslösehebels das Gesperre (7) entsperrbar ist, einem an der Schließeinrichtung (1) angeordneten Mittel zum Blockieren (5) einer Bewegung des Auslösehebels, wobei ein Blockieren der Bewegung durch eine von außen auf das Kraftfahrzeug einwirkende Belastung (F) und eine Bewegung des Mittels zum Blockieren (5) erzielbar ist, wobei das Mittel zum Blockieren (5) verschieblich in der Schließeinrichtung (1) führbar ist, und ein Schlossgehäuse (3), das zumindest eine Anlagefläche (16) aufweist, die mit dem Mittel zum Blockieren (5) zusammenwirkt, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlagefläche (16) zumindest eine Sollbruchstelle aufweist und das Mittel zum Blockieren (5) im Falle einer äußeren Belastung (4) derart mit der Anlagefläche (16) zusammenwirkt, dass das Mittel zum Blockieren (5) die Sollbruchstelle bricht.

2. Schließeinrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) in einer Schlossplatte (2) haltbar ist.

3. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) zumindest so weit in die Schließeinrichtung (1) hinein verschiebbar ist, dass eine Bewegung des Auslösehebels unterbindbar ist.

4. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) eine mit dem Auslösehebel korrespondierende Kontur (20) aufweist.

5. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) zumindest bereichsweise in Form eines Zylinderstifts (17) ausgebildet ist.

6. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) dichtend an der Schließeinrichtung (1) montierbar, insbesondere mittels eines Dichtrings (12, 21) montierbar, ist.

7. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) zumindest bereichsweise, vorzugsweise an einer einer äußeren Belastung (F) entgegengesetzten Seite, mit einem Adapter (13) versehen ist.

8. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) mittels eines Federelementes (24) positionierbar ist.

9. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (24) am Gehäuse (3) und/oder an der Schlossplatte (12) und/oder am Schlossdeckel (4) befestigbar ist.

10. Schließeinrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel zum Blockieren (5) zumindest eine Ringnut (18, 23) aufweist und das Federelement (24) in die Ringnut (18, 23) einführbar ist.

Claims

1. Locking device (1) for a motor vehicle, comprising a locking mechanism (7) consisting of a catch (7) and at least one pawl, a release lever, it being possible for the locking mechanism (7) to be unlocked by means of the release lever, a means for blocking (5) a movement of the release lever, which means is arranged on the locking device (1), it being possible to achieve a blocking of the movement by means of a load (F) acting externally on the motor vehicle and a movement of the blocking means (5), it being possible for the blocking means (5) to be displaceably guided in the locking device (1), and a latch housing (3) which has at least one contact surface (16) which interacts with the blocking means (5), characterized in that the contact surface (16) has at least one predetermined breaking point and, in the event of an external load (4), the blocking means (5) interacts with the contact surface (16) such that the blocking means (5) breaks the predetermined breaking point.

2. Locking device (1) according to claim 1, characterized in that the blocking means (5) can be retained in a latch plate (2).

3. Locking device (1) according to either claim 1 or claim 2, characterized in that the blocking means (5) can be displaced at least so far into the locking device (1) that the release lever can be prevented from moving.

4. Locking device (1) according to any of claims 1 to 3, characterized in that the blocking means (5) has a contour (20) corresponding to the release lever.

5. Locking device (1) according to any of claims 1 to 4, characterized in that the blocking means (5) is in the shape of a cylindrical pin (17) at least in regions.

6. Locking device (1) according to any of claims 1 to 5, characterized in that the blocking means (5) can be sealingly mounted on the locking device (1), in particular by means of a sealing ring (12, 21).

7. Locking device (1) according to any of claims 1 to 6, characterized in that the blocking means (5) is provided with an adapter (13) at least in regions, preferably on a side opposite to an external load (F).

8. Locking device (1) according to any of claims 1 to 9, characterized in that the blocking means (5) can be positioned by means of a spring element (24).

9. Locking device (1) according to any of claims 1 to 10, characterized in that the spring (24) can be fastened to the housing (3) and/or to the latch plate (12) and/or to the latch cover (4).

10. Locking device (1) according to any of claims 1 to 11, characterized in that the blocking means (5) has at least one annular groove (18, 23) and the spring element (24) can be inserted into the annular groove (18, 23).

Revendications

1. Dispositif de fermeture (1) destiné à un véhicule automobile, comportant un mécanisme de verrouillage (7) composé d'un pêne pivotant (7) et d'au moins un cliquet, un levier de déclenchement, le mécanisme de verrouillage (7) pouvant être déverrouillé au moyen du levier de déclenchement, un moyen de blocage (5) d'un déplacement du levier de déclenchement, lequel moyen de blocage est disposé sur le dispositif de fermeture (1), un blocage dudit déplacement étant obtenu par une contrainte (F) exercée de l'extérieur sur le véhicule automobile et par un déplacement du moyen de blocage (5), le moyen de blocage (5) pouvant être guidé coulissant dans le dispositif de fermeture (1), et un boîtier de serrure (3) comportant au moins une surface d'appui (16) qui coopère avec le moyen de blocage (5), caractérisé en ce que la surface d'appui (16) présente au moins un point de rupture de consigne et en ce que le moyen de blocage (5), en cas de contrainte (4) extérieure, coopère avec la surface d'appui (16) de telle manière que le moyen de blocage (5) rompt le point de rupture de consigne.

2. Dispositif de fermeture (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) peut être retenu dans une plaque de serrure (2).

3. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) peut être déplacé dans le dispositif de fermeture (1) au moins jusqu'à ce qu'un déplacement du levier de déclenchement puisse être empêché.

4. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) présente un contour (20) correspondant au levier de déclenchement.

5. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) est réalisé, au moins dans certaines régions, sous la forme d'une goupille cylindrique (17).

6. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) peut être monté sur le dispositif de fermeture (1) de manière étanche, en particulier au moyen d'un anneau d'étanchéité (12, 21).

7. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) est pourvu d'un adaptateur (13) au moins dans certaines régions, de préférence sur un côté opposé à une contrainte (F) extérieure.

8. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) peut être positionné au moyen d'un élément ressort (24).

9. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que le ressort (24) peut être fixé au boîtier (3) et/ou à la plaque de serrure (12) et/ou au couvercle de serrure (4).

10. Dispositif de fermeture (1) selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le moyen de blocage (5) comporte au moins une rainure annulaire (18, 23) et en ce que l'élément ressort (24) peut être inséré dans la rainure annulaire (18, 23).

Zeichnung