(19)
(11) EP 3 649 424 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.01.2021  Patentblatt  2021/04

(21) Anmeldenummer: 18742903.0

(22) Anmeldetag:  05.07.2018
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F41C 23/14(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/AT2018/060136
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/006486 (10.01.2019 Gazette  2019/02)

(54)

VORRICHTUNG ZUR EINSTELLUNG DER AUSRICHTUNG EINES HINTERSCHAFTS EINER HANDFEUERWAFFE

DEVICE FOR ADJUSTING THE ORIENTATION OF A REAR STOCK OF A PORTABLE FIREARM

DISPOSITIF POUR RÉGLER L'ALIGNEMENT D'UNE CROSSE D'UNE ARME À FEU PORTATIVE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 05.07.2017 AT 505572017

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
13.05.2020  Patentblatt  2020/20

(73) Patentinhaber: Schönborn, Damian
2013 Göllersdorf (AT)

(72) Erfinder:
  • SCHÖNBORN, Damian
    2013 Göllersdorf (AT)
  • KRONSTEINER, Martin
    1170 Wien (AT)

(74) Vertreter: Sonn & Partner Patentanwälte 
Riemergasse 14
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 541 188
DE-C- 63 761
GB-A- 189 924 995
DE-A1- 3 631 391
FR-A1- 2 274 885
US-A- 1 468 354
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Einstellung der Ausrichtung eines Hinterschafts einer Handfeuerwaffe, insbesondere einer Langwaffe, zu einem Lauf der Handfeuerwaffe, mit einem zwischen dem Hinterschaft und einem fest mit dem Lauf verbundenen Vorderteileil angeordneten Kugelgelenk, welches einen mit dem Vorderteil oder Hinterschaft positionsfest verbundenen ersten Gelenkteil und einen demgegenüber verschwenkbaren mit dem jeweils anderen von Hinterschaft oder Vorderteil positionsfest verbundenen zweiten Gelenkteil aufweist, wobei der erste Gelenkteil und der zweite Gelenkteil mittels einer Fixiereinrichtung miteinander verbunden sind, um in einem gelösten Zustand der Fixiereinrichtung gegeneinander verschwenkbar und drehbar zu sein und in einem fixierten Zustand der Fixiereinrichtung in ihren eingestellten Positionen gegeneinander fixiert zu sein, und die Fixiereinrichtung zumindest ein Fixierelement zum Lösen und Fixieren der Fixiereinrichtung aufweist.

    [0002] Einstellvorrichtungen dieser Art ermöglichen eine individuelle Anpassung der Ausrichtung eines Vorderteils der Schusswaffe in Bezug auf einen Hinterschaft der Schusswaffe an die Bedürfnisse eines Schützen und erleichtern somit die Handhabung der Schusswaffe, sowohl während des Anvisierens eines Ziels als auch während der darauffolgenden Schussabgabe. Im Zusammenhang mit dieser Erfindung ist unter Vorderteil der nicht dem Hinterschaft fest verbunden bzw. nicht zum Hinterschaft zugehörige übrige Teil der Schusswaffe, welcher den Lauf umfasst bzw. fest mit dem Lauf verbunden ist, zu verstehen. Dabei bieten Einstellvorrichtungen mit einem Kugelgelenk besonders vielfältige Einstellmöglichkeiten zur Ausrichtung des Laufes gegenüber dem Hinterschaft.

    [0003] Die US 2,631,398 offenbart ein Jagdgewehr, dessen Hinterschaft relativ zur Visierlinie des Jagdgewehrs verstellbar ist. Hierfür ist eine Stange, welche den Hinterschaft durchsetzt und diesen mit einem Griffteil verbindet, mittels eines Kugelgelenks um einen Drehpunkt des Griffteils verschwenkbar. Der Griffteil weist am dem Hinterschaft zugewandten Ende eine konvexe Kugelfläche auf, an welcher eine dazu korrespondierend geformte Vorderseite einer Scheibe anliegt, welche auf der Stange zwischen dem Griffteil und dem Hinterschaft aufgenommen ist. Um die Stange in Bezug auf den Griffteil in der gewünschten Lage zu fixieren, sind auf einem Gewindeteil der Stange eine Mutter und eine Gegenmutter aufgeschraubt, welche bei entsprechender Verschraubung die Scheibe gegen den Griffteil drücken.

    [0004] In einer alternativen Konstruktion verläuft die Stange durch ein konisches Loch im Hinterschaft und ist mit dem Griffteil fest verbunden. Die Stange weist im Bereich ihres dem Griffteil zugewandten Endes eine kugelförmige Erweiterung auf und ist am entgegengesetzten Ende mit einem exzentrischen Block verbunden, der im Hinterschaft um die Stange drehbar angeordnet ist. Der Hinterschaft wird durch Drehen des exzentrischen Blocks verstellt und mittels einer Schraube in der eingestellten Position fixiert.

    [0005] Nachteiliger Weise verläuft die Stange zum Ausrichten des Hinterschafts relativ zur Visierlinie des Jagdgewehrs durch den Hinterschaft des Jagdgewehrs, sodass diese Konstruktion nur für Schusswaffen mit entsprechendem Aufnahmeraum für die Stange im Hinterschaft geeignet ist.

    [0006] Die DE 36 31 391 A1 betrifft ein Universalgelenk, mit welchem ein Gewehrschaft hinsichtlich Länge, Senkung, Schränkung und Verdrehung an die Anatomie eines Schützen anpassbar ist. Das Universalgelenk weist vier Stangen auf, die jeweils mit einem Ende fest mit einer von vier frei drehbaren ersten Kugeln verbunden sind und von diesem Ende abgewandt durch eine von vier durchbohrten, geschlitzten zweiten Kugeln verlaufen. Hierbei ist das erste Kugelquartett formschlüssig und reibschlüssig in einem ersten Plattenpaar gelagert, während das zweite Kugelquartett mit einstellbarem Reibschluss für die Drehbarkeit der zweiten Kugeln in einem zweiten Plattenpaar und für die axiale Verschiebbarkeit der Stangen durch die zweiten Kugeln formschlüssig im zweiten Plattenpaar gelagert ist.

    [0007] Es ist nun Aufgabe der Erfindung eine Einstellvorrichtung wie eingangs angegeben zu schaffen, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet oder zumindest verringert. Die Einstellvorrichtung soll auch für Schusswaffen geeignet sein, die keinen Aufnahmeraum für eine den Hinterschaft durchsetzende Stange oder andere den Hinterschaft durchsetzende Verstell- und/oder Fixiermittel bereitstellen. Dies betrifft insbesondere Schusswaffen in deren Hinterschaft rückstoßdämpfende Vorrichtungen aufgenommen sind oder auch technische Vorrichtungen zur Adaptierung der Schusswaffe. Zudem soll die Einstellvorrichtung für Schusswaffen geeignet sein, deren Hinterschaft dauerhaft mit dem Vorderteil verbunden oder nur umständlich vom Vorderteil lösbar ist. Insbesondere soll die Einstellvorrichtung einfach zu bedienen und kostengünstig sowie zuverlässig ausgebildet sein.

    [0008] Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen und Weiterbildungen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

    [0009] Der erste Gelenkteil weist einen sphärischen, insbesondere kugelförmigen, Gelenkkopf auf, der in einer entsprechenden Vertiefung des zweiten Gelenkteils gelagert ist und die Fixiereinrichtung einen Klemmteil aufweist, der ebenfalls eine Vertiefung zur zumindest abschnittsweise Aufnahme des sphärische Gelenkkopfs aufweist, wobei der Gelenkkopf im fixierten Zustand über das zumindest eine Fixierelement zwischen dem zweiten Gelenkteil und dem Klemmteil eingespannt ist, die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gelenkteil mit der sphärischen Vertiefung und/oder der Klemmteil zumindest eine Gewindebohrung und/oder eine, vorzugsweise abgestufte, Durchgangsöffnung aufweist und eine Zugangsöffnung zum Zugriff auf die zur Aufnahme des Fixierelements vorgesehene Gewindebohrung und/oder Durchgangsöffnung an einer vom Hinterschaft abgewandten Fläche des Klemmteils oder des zweiten Gelenkteils angeordnet ist. Die Handfeuerwaffe, insbesondere Langwaffe, beispielsweise ein Jagdgewehr, weist einen Hinterschaft und einen damit verbundenen Vorderteil auf. Dabei ist der Hinterschaft in der Verwendungsposition der Schusswaffe zur Anlage an der Schulter eines Schützen vorgesehen und der Vorderteil ist im Allgemeinen direkt mit einem Lauf der Schusswaffe verbunden. Um den Hinterschaft, insbesondere eine Längsachse des Hinterschafs, zum Vorderteil, insbesondere zu einer Längsachse des Vorderteils, ausrichten zu können, ist zwischen dem Hinterschaft und dem Vorderteil ein Kugelgelenk angeordnet. Das Kugelgelenk weist einen ersten und einen zweiten Gelenkteil auf, wobei der erste Gelenkteil positionsfest mit dem Vorderteil oder dem Hinterschaft verbunden ist, während der zweite Gelenkteil in Bezug auf den ersten Gelenkteil verschwenkbar und positionsfest mit dem jeweils anderen des Vorderteils oder Hinterschafts verbunden ist. Dabei wird unter einer positionsfesten Verbindung insbesondere eine nicht verschwenkbare Verbindung verstanden. Der erste Gelenkteil und der zweite Gelenkteil sind mittels einer Fixiereinrichtung miteinander verbunden, welche zumindest zwischen einem gelösten Zustand und einem fixierten Zustand überführbar ausgebildet ist. Die Fixiereinrichtung ist ausgebildet, um im gelösten Zustand eine Verschwenkung des ersten Gelenkteils in Bezug auf den zweiten Gelenkteil zuzulassen und im fixierten Zustand eine Verschwenkung des ersten Gelenkteils in Bezug auf den zweiten Gelenkteil zu verhindern, also die beiden Gelenkteile in ihren eingestellten Positionen gegeneinander zu fixieren. Zum Lösen und Fixieren der Fixiereinrichtung, d.h. zum Überführen der Fixiereinrichtung zwischen dem gelösten Zustand und dem fixierten Zustand, weist diese zumindest ein Fixierelement auf. Das Kugelgelenk ist im Hinblick auf die Verschwenkung und Fixierung des Hinterschafts in Bezug zum Vorderteil besonders zuverlässig und stabil ausgebildet, indem der erste Gelenkteil einen sphärischen, insbesondere kugelförmigen, Gelenkkopf aufweist, der in einer entsprechenden Vertiefung des zweiten Gelenkteils gelagert ist. Die Vertiefung des zweiten Gelenkteils ist günstiger Weise zur flächenhaften und gleitfähigen Anlage eines Teils des Gelenkkopfs daran ausgebildet. Um den Gelenkkopf und die Vertiefung des zweiten Gelenkteils aneinander positionsfest fixieren zu können, weist die Fixiereinrichtung einen Klemmteil auf, der ebenfalls eine Vertiefung zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des sphärischen Gelenkkopfs aufweist. Im fixierten Zustand der Fixiereinrichtung ist der Gelenkkopf mittels des zumindest eines Fixierelements zwischen dem zweiten Gelenkteil und dem Klemmteil positionsfest eingespannt.

    [0010] Das Kugelgelenk ermöglicht somit eine Verschwenkung der Längsachse des Hinterschafts gegenüber der Längsachse des Vorderteils in zwei Raumdimensionen und in einem großen Winkelbereich von beispielsweise zwischen 0° und 45°, vorzugsweise zwischen 0° und 30°, noch bevorzugter zwischen 0° und 15°, sowie eine Rotation um die eigene Achse um 360°. Das Kugelgelenk und die Fixiereinrichtung sind robust und kostengünstig ausgebildet und ermöglichen, dass die eingestellten Positionen von Hinterschaft und Vorderteil auch während des Gebrauchs der Schusswaffe zuverlässig beibehalten werden. Besonders wesentlich ist, dass die Einstellvorrichtung keine Komponenten aufweist, die sich weit in den Hinterschaft oder durch den Hinterschaft erstrecken. Demnach kann die Einstellvorrichtung auch für Schusswaffen verwendet werden, deren Hinterschaft insbesondere am rückwärtigen Ende für die Aufnahme von Komponenten der Einstellvorrichtung ungeeignet ist oder deren Hinterschaft nur in einem möglichst geringen Ausmaß modifiziert werden soll.

    [0011] Um die Fixiereinrichtung besonders einfach und zuverlässig Lösen und Fixieren zu können, ist vorgesehen, dass der zweite Gelenkteil mit der sphärischen Vertiefung und/oder der Klemmteil zumindest eine Gewindebohrung und/oder eine, vorzugsweise abgestufte, Durchgangsöffnung aufweist. Die Gewindebohrung und/ oder Durchgangsöffnung ist zur Aufnahme des Fixierelements vorgesehen. Somit kann in die Gewindebohrung und/oder Durchgangsöffnung eine Schraube eingedreht oder ein anderes Zugelement eingebracht werden, um damit den zweiten Gelenkteil und den Klemmteil gegeneinander zu zwingen und dabei den ersten Gelenkteil positionsfest gegen den zweiten Gelenkteil zu pressen. Wenn die Durchgangsöffnung abgestuft ausgebildet ist, kann der Kopf einer Schraube im zweiten Gelenkteil oder im Klemmteil versenkt werden, wodurch Verletzungen des Schützen die an einem vorstehenden Fixierelement auftreten könnten, vermieden werden.

    [0012] Da eine Zugangsöffnung zum Zugriff auf die zur Aufnahme des Fixierelements vorgesehene Gewindebohrung und/oder Durchgangsöffnung an einer vom Hinterschaft abgewandten Fläche des Klemmteils oder des zweiten Gelenkteils angeordnet ist, kann das Fixierelement günstiger Weise von vorne, von der Seite, von oben oder von unten an der Schusswaffe und unabhängig von der Ausbildung des Hinterschaftes betätigt werden. Somit ist keine Modifikation des Hinterschafts für den Zugriff auf das Fixierelement erforderlich. Die Zugangsöffnung kann insbesondere als Verlängerung der Gewindebohrung und/oder Durchgangsöffnung ausgebildet sein, um beispielsweise mit einem Werkzeug durch die Zugangsöffnung in das Fixierelement eingreifen zu können.

    [0013] Die in dieser Offenbarung verwendeten Begriffe "hinten" und "vorne" beziehen sich auf die Verwendungsposition der Schusswaffe. Demnach bedeutet der Begriff hinten eine Position nahe zum die Waffe abfeuernden Schützen, während der Begriff vorne eine Position nahe einer Mündung der Schusswaffe beschreibt. Ebenso sind die Begriffe "oben", "unten", "links" und "rechts" in der Verwendungsposition der Schusswaffe bzw. aus Sicht des die Waffe abfeuernden Schützen betrachtet zu verstehen.

    [0014] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass als Fixierelement zumindest eine Schraube, vorzugsweise vier Schrauben, vorgesehen ist bzw. sind. Somit dient die zumindest eine Schraube dazu, die Fixiereinrichtung wahlweise zu Lösen und zu Fixieren, d.h. die Fixiereinrichtung zwischen dem gelösten Zustand und dem fixierten Zustand zu Überführen. Die zumindest eine Schraube kann mit einem Schraubenkopf ausgebildet sein, der für einen Eingriff eines geeigneten Werkzeugs geeignet ist. Besonders bevorzugt ist der Schraubenkopf für eine werkzeuglose Betätigung der Schraube, d.h. eine Betätigung mittels der Finger des Schützen, ausgebildet. Dafür kann die Schraube an Stelle des Schraubenkopfs mit einem von Hand zu drehenden Rad oder mit zumindest einem von der Schraube abstehenden Flügel versehen sein. Wenn mehrere günstig verteilt angeordnete Schrauben vorgesehen sind, kann beim Fixieren der Fixiereinrichtung sowohl ein Verklemmen derselben verhindert als auch der nötige Kraftaufwand zum Festziehen jeder Schraube wegen der Kraftaufteilung auf die mehreren Schrauben reduziert werden.

    [0015] Für die Verschwenkung bzw. Ausrichtung des Hinterschafts in Bezug auf den Vorderteil der Schusswaffe ist es besonders günstig, wenn der Gelenkkopf in einem hinteren Abschnitt des Vorderteils, insbesondere in einem Griffabschnitt, angeordnet ist. Auf diese Weise kann im Wesentlichen der gesamte Vorderteil in die gleiche Richtung gegenüber dem Hinterschaft geschwenkt werden. Zudem bietet der hintere Abschnitt des Vorderteils, insbesondere der Griffabschnitt, im Allgemeinen hinreichend Raum für die Anordnung des Gelenkkopfs.

    [0016] Für die Verschwenkung bzw. Ausrichtung des Hinterschafts in Bezug auf den Vorderteil der Schusswaffe ist es zudem günstig, wenn der Gelenkkopf vor einer dem Vorderteil zugewandten vorderen Stirnfläche des Hinterschafts angeordnet ist. Auf diese Weise liegt der Drehpunkt der Einstellvorrichtung außerhalb des Hinterschafts, sodass an diesem keine aufwändigen Änderungen zur Aufnahme des Gelenkkopfs darin erforderlich sind.

    [0017] Zur Befestigung des Kugelgelenks an der Schusswaffe kann vorgesehen sein, dass der Gelenkkopf mit einer davon abstehenden Montagestange mit dem Hinterschaft verbunden ist. Somit ist im Hinterschaft nur eine Öffnung zur Aufnahme der Montagestange erforderlich. Der Gelenkkopf und der Hinterschaft können lösbar oder unlösbar miteinander verbunden sein. Beispielsweise können die Montagestange und die Öffnung im Hinterschaft ein Gewinde zum Einschrauben der Montagestange in die Öffnung aufweisen. Zudem kann mittels der Länge des von der vorderen Stirnfläche des Hinterschafts vorspringenden Abschnitts der Montagestange der Abstand des Gelenkkopfs und somit der Drehpunkt der Einstellvorrichtung zweckmäßig festgelegt werden. Die Montagestange bietet zudem den Vorteil, dass diese einen großen Schwenkwinkel des Kugelgelenks ermöglicht.

    [0018] Ebenso ist es günstig, wenn der Gelenkteil mit der Vertiefung zur Aufnahme des Gelenkkopfs mit dem Vorderteil verbunden ist. Insbesondere kann der Gelenkteil mit der Vertiefung, d.h. der zweite Gelenkteil, in einem hinteren Abschnitt des Vorderteils, insbesondere in einem Griffabschnitt, angeordnet sein. Der Vorderteil, insbesondere sein hinterer Abschnitt bzw. der Griffabschnitt, bietet im Allgemeinen hinreichend Raum für eine zumindest teilweise Aufnahme des zweiten Gelenkteils. Selbstverständlich kann der zweite Gelenkteil auch auf eine Außenfläche des Vorderteils montiert sein.

    [0019] Um den Gelenkkopf einfach und zuverlässig zwischen dem zweiten Gelenkteil und dem Klemmteil einspannen zu können, kann vorgesehen sein, dass der Klemmteil eine Durchgangsöffnung zur Aufnahme der Montagestange aufweist. Somit ist der Klemmteil um die Montagestange herum angeordnet und kann an der dem Hinterschaft / Vorderteil zugewandten Seite des Gelenkkopfs anliegen, während der zweite Gelenkteil an der dem Vorderteil / Hinterschaft zugewandten Seite des Gelenkkopfs anliegt. Günstiger Weise ist die Durchgangsöffnung im Zentrum des Klemmteils angeordnet, um beim Fixieren der Fixiereinrichtung die Kraft des Klemmteils auf den Gelenkkopf symmetrisch auszuüben.

    [0020] Die Erfindung wird nachstehend anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen, auf welche sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. In den Zeichnungen zeigen:

    Fig. 1 eine Seitenansicht auf eine Handfeuerwaffe mit einem nur teilweise dargestellten Vorderteil und einem Hinterschaft, mit einer Einstellvorrichtung gemäß der Erfindung;

    Fig. 2 die Seitenansicht auf die Handfeuerwaffe aus Fig. 1 in einem Längsschnitt; und

    Fig. 3 eine Detailansicht der Einstellvorrichtung aus Fig. 1.



    [0021] Fig. 1 zeigt einen hinteren Teil einer Handfeuerwaffe H, insbesondere einer Langwaffe, beispielsweise eines Jagdgewehrs, mit einer Einstellvorrichtung 1, einem Hinterschaft 2, welcher zur Anlage an der Schulter eines nicht dargestellten Schützen vorgesehen ist, und mit einem nur teilweise dargestellten Vorderteil 3. Der Vorderteil 3 umfasst einen Vorderschaft 3a, sowie einen Lauf 4 , wobei der Lauf 4 an der Oberseite des Vorderschafts 3a und ein Abzug 5 an der Unterseite des Vorderchafts 3a durch unterbrochen dargestellte Linien nur angedeutet sind. Zudem weist der Vorderteil 3 einen hinteren Abschnitt 6, insbesondere einen Griffabschnitt 6a auf, welcher zu einer nicht dargestellten Mündung des Laufs 4 entgegengesetzt angeordnet ist. Der Hinterschaft 2 kann gemäß dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit einer rückstoßdämpfenden Vorrichtung R ausgebildet sein, welche insbesondere in einem mittleren und rückwärtigen Abschnitt 7 des Hinterschafts 2 angeordnet ist. Die rückstoßdämpfende Vorrichtung R ist ausgebildet, den in Folge einer Schussabgabe auftretenden Rückstoß der Handfeuerwaffe H gedämpft auf eine Schulterauflage S, welche zur Anlage an der Schulter des Schützen vorgesehen ist, zu übertragen. Die rückstoßdämpfende Vorrichtung R selbst ist nicht Teil der Erfindung und ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als zweckmäßiges Beispiel für Komponenten dargestellt, welche einen Großteil des Volumens des Hinterschafts 2 einnehmen. Zur Einstellung der Ausrichtung des Hinterschafts 2 zum Lauf 4 bzw. zum Vorderteil 3 der Handfeuerwaffe H, ist zwischen dem Hinterschaft 2 und dem Vorderteil 3 ein Kugelgelenk 8 angeordnet. Das Kugelgelenk 8 ermöglicht insbesondere eine Einstellung eines Winkels zwischen einer Längsachse L2 des Hinterschafts 2 und einer Längsachse L3 des Vorderteils 3 in zwei Raumdimensionen, d.h. nach oben, unten, links und rechts.

    [0022] Das Kugelgelenk 8 weist einen mit dem Hinterschaft 2 positionsfest verbundenen ersten Gelenkteil 9 und einen demgegenüber verschwenkbaren mit dem Vorderteil 3 positionsfest verbundenen zweiten Gelenkteil 10 auf. Die beiden Gelenkteile 9, 10 sind somit gegeneinander verschwenkbar und um die eigene Achse drehbar gelagert. In einer gleichwertigen, nicht dargestellten Ausführungsform könnte das Kugelgelenk 8 einen mit dem Vorderteil 3 positionsfest verbundenen ersten Gelenkteil 9 und einen demgegenüber verschwenkbaren mit dem Hinterschaft 2 positionsfest verbundenen zweiten Gelenkteil 10 aufweisen, für welchen Fall die folgenden Erläuterungen von einem Fachmann auf einfache Weise von der dargestellten Ausführungsform auf die gleichwertige, nicht dargestellte Ausführungsform übertragen werden können.

    [0023] Der erste Gelenkteil 9 und der zweite Gelenkteil 10 sind mittels einer Fixiereinrichtung 11 miteinander verbunden. Mittels der Fixiereinrichtung 11 sind die beiden Gelenkteile 9, 10 in einem gelösten Zustand der Fixiereinrichtung 11 gegeneinander verschwenkbar und in einem fixierten Zustand der Fixiereinrichtung 11 in ihren eingestellten Positionen gegeneinander fixiert. Um die Fixiereinrichtung 11 Lösen und Fixieren zu können, weist die Fixiereinrichtung 11 zumindest ein Fixierelement 12 auf.

    [0024] Fig. 2 zeigt eine Seitenansicht auf einen Längsschnitt durch die Handfeuerwaffe H und Fig. 3 zeigt die Einstellvorrichtung 1 aus Fig. 2, im Längsschnitt, in einem vergrößerten Maßstab. Hierin ist erkennbar, dass der erste Gelenkteil 9 einen sphärischen, insbesondere kugelförmigen, Gelenkkopf 13 aufweist, der in einer entsprechenden Vertiefung 14 des zweiten Gelenkteils 10 gelagert ist. Um die beiden Gelenkteile 9, 10 in der eingestellten Position bzw. Ausrichtung aneinander fixieren zu können, weist die Fixiereinrichtung 11 einen Klemmteil 15 auf, der ebenfalls eine Vertiefung 16 zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des sphärischen Gelenkkopfs 13 aufweist. Somit kann der Gelenkkopf 13 mittels des zumindest einen Fixierelements 12 im fixierten Zustand der Fixiereinrichtung 11 zwischen dem zweiten Gelenkteil 10 und dem Klemmteil 15 fest eingespannt werden. Demgegenüber können im gelösten Zustand der Fixiereinrichtung 11 der Gelenckopf 13 und der zweite Gelenkteil 10 in Bezug zueinander verschwenkt werden.

    [0025] Das Fixierelement 12 zum Lösen und Fixieren der Fixiereinrichtung 11 kann zumindest eine Schraube 17, im vorliegenden Beispiel zwei oder vier Schrauben 17 sein. Zur Aufnahme des Fixierelements 12, insbesondere von Schrauben 17, weisen der zweite Gelenkteil 10 und/oder der Klemmteil 15 zumindest eine Gewindebohrung 18 und/oder eine Durchgangsöffnung 19, welche vorzugsweise mit einer Stufe 20 zur Aufnahme eines Schraubenkopfs 17a versehen ist, auf. Mittels des Fixierelements 12 welches in der Gewindebohrung 18 und/oder Durchgangsöffnung 19 aufgenommen ist, können somit der zweite Gelenkteil 10 und der Klemmteil 15 gegeneinander gezwungen werden, um dazwischen den Gelenkkopf 13 einzuspannen.

    [0026] Zum Zugriff auf die Gewindebohrung 18 und/oder Durchgangsöffnung 19, beispielsweise zum Zugriff auf einen Schraubenkopf 17a, ist an einer vom Hinterschaft 2 abgewandten Fläche F des Klemmteils 15 oder des zweiten Gelenkteils 10 eine Zugangsöffnung 25 angeordnet. Unter der vom Hinterschaft 2 abgewandten Fläche F kann vorzugsweise jene Fläche bzw. jener Bereich verstanden werden, die bzw. der eine Normale darauf aufweist, welche in allen einstellbaren Ausrichtungen zwischen dem Hinterschaft 2 und dem Vorderteil 3 und in einer Richtung weg vom Klemmteil 15 oder vom zweiten Gelenkteil 10 den Hinterschaft 2 nicht schneidet. In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist die Zugangsöffnung 25 an der Vorderseite 21 des zweiten Gelenkteils 10 vorgesehen.

    [0027] Für eine zweckmäßige Ausrichtung des Hinterschafts 2 zum Vorderteil 3 ist es günstig, wenn der Gelenkkopf 13 im hinteren Abschnitt 6 des Vorderteils 3, insbesondere im Griffabschnitt 6a, und vor einer dem Vorderteil 3 zugewandten vorderen Stirnfläche 22 des Hinterschafts 2 angeordnet ist. Beispielsweise kann der Gelenkkopf 13 mit einer davon abstehenden Montagestange 23 mit dem Hinterschaft 2 verbunden sein und der zweite Gelenkteil 10 mit der Vertiefung 14 zur Aufnahme des Gelenkkopfs 13 kann mit dem Vorderteil 2 verbunden oder in diesen integriert sein. Der Klemmteil 15 ist günstiger Weise mit einer Durchgangsöffnung 24 zur Aufnahme der Montagestange 23 versehen, d.h. der Klemmteil 15 wird auf die Montagestange 23 aufgeschoben.

    [0028] Die Einstellvorrichtung 1 ermöglicht somit eine zuverlässige Ausrichtung und Fixierung des Hinterschafts 2 in Bezug auf den Vorderteil 3, mittels eines Kugelgelenks 8 und einer Fixiereinrichtung 11, wofür am Hinterschaft 2 lediglich eine Befestigungseinrichtung, beispielsweise eine Bohrung zur Aufnahme einer Montagestange 23, zur Verbindung mit dem Kugelgelenk 8 vorzusehen ist. Die Einstellvorrichtung 1 weist günstiger Weise keine Komponenten auf, welche den Hinterschaft 2 durchsetzen.


    Ansprüche

    1. Vorrichtung (1) zur Einstellung der Ausrichtung eines Hinterschafts (2) einer Handfeuerwaffe (H), insbesondere einer Langwaffe, zu einem Lauf (4) der Handfeuerwaffe (H), mit einem zwischen dem Hinterschaft (2) und einem fest mit dem Lauf (4) verbundenen Vorderteil (3) angeordneten Kugelgelenk (8), welches einen mit dem Vorderteil (3) oder Hinterschaft (2) positionsfest verbundenen ersten Gelenkteil (9) und einen demgegenüber verschwenkbaren mit dem jeweils anderen von Hinterschaft (2) oder Vorderteil (3) positionsfest verbundenen zweiten Gelenkteil (10) aufweist, wobei der erste Gelenkteil (9) und der zweite Gelenkteil (10) mittels einer Fixiereinrichtung (11) miteinander verbunden sind, um in einem gelösten Zustand der Fixiereinrichtung (11) gegeneinander verschwenkbar zu sein und in einem fixierten Zustand der Fixiereinrichtung (11) in ihren eingestellten Positionen gegeneinander fixiert zu sein, und die Fixiereinrichtung (11) zumindest ein Fixierelement (12) zum Lösen und Fixieren der Fixiereinrichtung (11) aufweist, wobei der erste Gelenkteil (9) einen sphärischen, insbesondere kugelförmigen, Gelenkkopf (13) aufweist, der in einer entsprechenden Vertiefung (14) des zweiten Gelenkteils (10) gelagert ist und die Fixiereinrichtung (11) einen Klemmteil (15) aufweist, der ebenfalls eine Vertiefung (16) zur zumindest abschnittsweisen Aufnahme des sphärischen Gelenkkopfs (13) aufweist, wobei der Gelenkkopf (13) im fixierten Zustand über das zumindest eine Fixierelement (12) zwischen dem zweiten Gelenkteil (10) und dem Klemmteil (15) eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Gelenkteil (10) mit der sphärischen Vertiefung (14) und/oder der Klemmteil (15) zumindest eine Gewindebohrung (18) und/oder eine, vorzugsweise abgestufte, Durchgangsöffnung (19) aufweist und eine Zugangsöffnung (25) zum Zugriff auf die zur Aufnahme des Fixierelements (12) vorgesehene Gewindebohrung (18) und/oder Durchgangsöffnung (19) an einer vom Hinterschaft (2) abgewandten Fläche (F) des Klemmteils (15) oder des zweiten Gelenkteils (10) angeordnet ist.
     
    2. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass als Fixierelement (12) zumindest eine Schraube (17), vorzugsweise vier Schrauben (17), vorgesehen ist bzw. sind.
     
    3. Vorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (13) in einem hinteren Abschnitt (6) des Vorderteils (3), insbesondere in einem Griffabschnitt (6a), angeordnet ist.
     
    4. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (13) vor einer dem Vorderteil (3) zugewandten vorderen Stirnfläche (22) des Hinterschafts (2) angeordnet ist.
     
    5. Vorrichtung (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkkopf (13) mit einer davon abstehenden Montagestange (23) mit dem Hinterschaft (2) verbunden ist.
     
    6. Vorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Gelenkteil (10) mit der Vertiefung (14) zur Aufnahme des Gelenkkopfs (13) mit dem Vorderteil (3) verbunden ist.
     
    7. Vorrichtung (1) nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Klemmteil (15) eine Durchgangsöffnung (24) zur Aufnahme der Montagestange (23) aufweist.
     


    Claims

    1. A device (1) for adjusting the orientation of a rear stock (2) of a handgun (H), in particular of a long firearm, relative to a barrel (4) of the handgun (H), comprising a ball joint (8), which is arranged between the rear stock (2) and a front part (3) fixedly connected to the barrel (4) which ball joint (8) comprises a first joint part (9) connected in a positionally fixed manner to the front part (3) or the rear stock (2), and a second joint part (10), which can be pivoted relative to the first joint part and which is connected in a positionally fixed manner to the other of the rear stock (2) or the front part (3), wherein the first joint part (9) and the second joint part (10) are connected to one another by means of a fixing apparatus (11) so as to be pivotable with respect to one another in a released state of the fixing apparatus (11), and so as to be fixed with respect to one another in their adjusted positions in a fixed state of the fixing apparatus (11), and the fixing apparatus (11) comprises at least one fixing element (12) for releasing and fixing the fixing apparatus (11), wherein the first joint part (9) comprises a spherical, in particular ball-shaped, joint head (13), which is mounted in a corresponding recess (14) of the second joint part (10), and the fixing apparatus (11) comprises a clamping part (15), which likewise comprises a recess (16) for receiving the spherical joint head (13) at least in some sections, wherein, in the fixed state, the joint head (13) is clamped between the second joint part (10) and the clamping part (15) by means of the at least one fixing element (12), characterized in that the second joint part (10) comprising the spherical recess (14) and/or the clamping part (15) comprises at least one threaded hole (18) and/or a, preferably stepped, passage opening (19), and an access opening (25) for accessing the threaded hole (18) and/or passage opening (19) provided for receiving the fixing element (12) is arranged on a surface (F) of the clamping part (15) or of the second joint part (10), which surface (F) faces away from the rear stock (2) .
     
    2. The device (1) according to claim 1, characterized in that at least one screw (17), preferably four screws (17), is or are provided, respectively, as fixing element (12).
     
    3. The device (1) according to claim 1 or 2, characterized in that joint head (13) is arranged in a rear section (6) of the front part (3), in particular in a handle section (6a).
     
    4. The device (1) according to one of claims 1 to 3, characterized in that the joint head (13) is arranged in front of a front end face (22) of the rear stock (2) which front end face (22) faces the front part (3).
     
    5. The device (1) according to one of claims 1 to 4, characterized in that the joint head (13) is connected to the rear stock (2) by means of a mounting rod (23) protruding from said joint head.
     
    6. The device (1) according to claim 5, characterized in that the joint part (10) comprising the recess (14) for receiving the joint head (13) is connected to the front part (3).
     
    7. The device (1) according to claim 5 or 6, characterized in that the clamping part (15) comprises a passage opening (24) for receiving the mounting rod (23).
     


    Revendications

    1. Dispositif (1) destiné à régler l'orientation d'une crosse (2) d'une arme à feu portative (H), en particulier d'une arme longue, par rapport à un canon (4) de l'arme à feu portative (H), avec un joint à rotule (8) disposé entre la crosse (2) et une partie avant (3) raccordée de façon fixe au canon (4), lequel joint à rotule comporte une première partie d'articulation (9), raccordée de façon fixe en position à la partie avant (3) ou à la crosse (2), et une deuxième partie d'articulation (10), pouvant pivoter par rapport à la première partie d'articulation, raccordée de façon fixe en position à respectivement l'autre élément respectif parmi la crosse (2) ou la partie avant (3), la première partie d'articulation (9) et la deuxième partie d'articulation (10) étant raccordées l'une à l'autre au moyen d'un système de fixation (11) pour pouvoir pivoter l'une vers l'autre dans un état desserré du système de fixation (11) et pour être fixées l'une contre l'autre dans leurs positions réglées dans un état fixé du système de fixation (11), et le système de fixation (11) comportant au moins un élément de fixation (12) destiné au desserrage et à la fixation du système de fixation (11),
    la première partie d'articulation (9) comportant une tête d'articulation (13) sphérique, en particulier en forme de bille, qui est supportée dans une cavité (14) correspondante de la deuxième partie d'articulation (10), et le système de fixation (11) comportant une partie de serrage (15) qui comporte également une cavité (16) destinée à recevoir au moins partiellement la tête d'articulation (13) sphérique, la tête d'articulation (13) étant, dans l'état fixé, serrée par le biais de l'au moins un élément de fixation (12) entre la deuxième partie d'articulation (10) et la partie de serrage (15), caractérisé en ce que
    la deuxième partie d'articulation (10) avec la cavité (14) sphérique et/ou la partie de serrage (15) comporte au moins un alésage fileté (18) et/ou une ouverture de passage (19), de préférence étagée, et une ouverture d'accès (25) pour accéder à l'alésage fileté (18) prévu pour la réception de l'élément de fixation (12) et/ou à l'ouverture de passage (19) est disposée sur une surface (F), éloignée de la crosse (2), de la partie de serrage (15) ou de la deuxième partie d'articulation (10).
     
    2. Dispositif (1) selon la revendication 1, caractérisé en ce que, en tant qu'élément de fixation (12), il est prévu au moins une vis (17), de préférence quatre vis (17).
     
    3. Dispositif (1) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la tête d'articulation (13) est disposée dans un tronçon arrière (6) de la partie avant (3), en particulier dans un tronçon de préhension (6a).
     
    4. Dispositif (1) selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la tête d'articulation (13) est disposée devant une face frontale (22) de la crosse (2) qui est tournée vers la partie avant (3).
     
    5. Dispositif (1) selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que la tête d'articulation (13) est raccordée à la crosse (2) avec une tige de montage (23) qui en dépasse.
     
    6. Dispositif (1) selon la revendication 5, caractérisé en ce que la partie d'articulation (10) avec la cavité (14) destinée à la réception de la tête d'articulation (13) est raccordée à la partie avant (3).
     
    7. Dispositif (1) selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que la partie de serrage (15) comporte une ouverture de passage (24) destinée à recevoir la tige de montage (23).
     




    Zeichnung








    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente