[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in
eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels und/oder eine Vorrichtung
zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils relativ zu einem Korpus eines Haushaltsgeräts,
ein Führungssystem für ein Möbel oder für ein Haushaltsgerät mit einer solchen Vorrichtung
und ein Möbel oder ein Haushaltsgerät mit einem solchen Führungssystem und einer solchen
Vorrichtung.
Stand der Technik
[0002] Bei Möbelteilen, wie zum Beispiel Schubladen, Möbeltüren oder Möbelklappen, die an
einem Möbelkorpus eines Möbels bewegbar aufgenommen sind, kommen Führungseinheiten,
Scharniere und Beschläge zur Bewegungsbeeinflussung des jeweiligen Möbelteils zum
Einsatz.
[0003] In einigen Ausführungsformen der jeweiligen Vorrichtung ist eine Zusatzfunktion zur
Beeinflussung der Möbelteilbewegung bereitgestellt. Dies betrifft zum Beispiel Systeme
zur Bereitstellung einer Öffnungsfunktion zur kraftunterstützten Öffnungsbewegung
des Möbelteils aus einer Schließposition des Möbelteils relativ zum Möbelkorpus. Diese
Systeme können derart ausgestaltet sein, dass im geschlossenen Zustand des Möbelteils
ein Frontspalt zwischen einem bewegbaren Möbelteil und einem Möbelkorpus vorhanden
ist. Dadurch ist es einem Nutzer möglich, eine sogenannte Touch-Latch-Funktion des
Systems auszulösen, die einen geladenen Kraftspeicher des Möbels freigibt, wobei mit
einem Auswerfer der Vorrichtung das Möbelteil in eine Öffnungsrichtung bewegbar ist.
Aufgabe und Vorteile der Erfindung
[0004] Aufgabe der Erfindung ist, eine verbesserte Vorrichtung der einleitend genannten
Art zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils bereitzustellen, um einen Öffnungs- und/oder
Schließvorgang zu erleichtern und/oder zu unterstützen, und insbesondere einen flexibleren
Einsatz der Vorrichtung zu ermöglichen.
[0005] Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche gelöst.
[0006] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen und
Varianten der Erfindung angegeben.
[0007] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils
in eine Öffnungsrichtung in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels, wobei das bewegbare
Möbelteil über Führungsmittel in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung
entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist. Die Vorrichtung weist einen Kraftspeicher
und einen Auswerfer auf, so dass mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das bewegbare
Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des Kraftspeichers über den
Auswerfer in eine Öffnungsposition bringbar ist. Der Auswerfer bewegt sich auf einer
Grundplatte der Vorrichtung geführt, wobei am Auswerfer ein Klinkenbauteil mit einem
Führungselement vorhanden ist, und sich das Führungselement in einer Führungsbahn
der Grundplatte bewegt. Die Führungsbahn ist schlaufenartig gestaltet, wobei abhängig
von der Position des Führungselements in der Führungsbahn das Klinkenbauteil unterschiedliche
Stellungen in Bezug zum restlichen Auswerfer einnimmt.
[0008] Vorzugsweise ist das bewegbare Möbelteil als Schublade, Türe, Klappe, oder dergleichen
ausgebildet. Die Schublade oder Klappe ist am Möbelkorpus über Führungsmittel, beispielsweise
Auszugsschienen wie zum Beispiel Teil- oder Vollauszüge, und/oder Scharniere und/oder
Klappenbeschläge am Möbelkorpus beweglich geführt.
[0009] Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung an einer Korpusseitenwand des Möbels und/oder
den Führungsmitteln montiert. Ebenso ist eine Montage der Vorrichtung an einer Schublade,
insbesondere an einer Schubladenseitenwand oder an der Unterseite einer Schublade
denkbar. Die bevorzugte Einbau-Orientierung der Vorrichtung ist vertikal, bezogen
auf eine von der Vorrichtung aufgespannte Hauptebene, insbesondere nahezu oder exakt
parallel zu einer Korpusseitenwand, aber auch ein horizontaler Einbau, z.B. an der
Unterseite eines Schubladenbodens ist möglich.
[0010] Der Auswerfer der Vorrichtung wirkt beispielsweise mit einem Mitnehmer des Möbelteils
und/oder mit einem Mitnehmer der Führungsmittel des Möbelteils und/oder des Möbelkorpus
bei einem Öffnungsvorgang und/oder Schließvorgang zusammen.
[0011] Ist die Vorrichtung an den Führungsmitteln des Möbels und/oder am Möbelkorpus vorteilhaft
positionsfest zum Möbelkorpus angeordnet, so ist der Mitnehmer am bewegbaren Möbelteil
oder zum Beispiel an der Bewegungsschiene des Auszugs ausgebildet. Ist die Vorrichtung
am bewegbaren Möbelteil angeordnet, so ist der Mitnehmer bevorzugt an den positionsfesten
Teilen der Führungsmittel des Möbels und/oder am Möbelkorpus ausgebildet, vorteilhaft
positionsfest zum Möbelkorpus.
[0012] Der Auswerfer umfasst vorzugsweise ein Klinkenbauteil mit einem Führungselement.
Bevorzugt ist das Klinkenbauteil mit dem Führungselement bewegbar, insbesondere schwenkbar
am Auswerfer angebracht. Das Führungselement bewegt sich vorzugsweise geführt, insbesondere
geführt in einer Führungsbahn der Grundplatte.
[0013] Eine Führungsbahn umfasst vorzugsweise mehrere Führungsflächen. In einer bevorzugten
Variante handelt es sich um 3 Führungsflächen welche winklig zueinander stehen. Die
Anordnung dieser drei Führungsflächen wird bevorzugt so gewählt, dass sie einen u-förmigen
Querschnitt aufweisen, insbesondere sind die Führungsflächen jeweils in Winkeln von
ungefähr 90° angeordnet. In einer weiteren möglichen Ausführungsform sind genau zwei
Führungsflächen winklig zueinander vorhanden.
[0014] Vorzugsweise bewegt sich das Führungselement entlang der Führungsflächen, insbesondere
gleitet es entlang zumindest einer der vorhandenen Führungsflächen. Eine der Führungsflächen
liegt vorzugsweise in der Ebene der Grundplatte, in welcher sich die Grundplatte hauptsächlich
erstreckt. Die betreffende Führungsfläche ist bevorzugt durch einen Bereich der Oberseite
der Grundplatte gebildet, während auf der Rückseite der Grundplatte keine Führungsbahnen
vorhanden sind. Die Rückseite liegt regelmäßig an einem Gegenabschnitt des Möbels
flächig an.
[0015] Bevorzugt stehen von der Führungsfläche, welche in der Ebene der Grundplatte ausgebildet
ist, zwei weitere Führungsflächen winklig ab. Diese beiden Führungsflächen bilden
die Umrandung der Führungsbahn, insbesondere die Führungskontur für das Führungselement
am Klinkenbauteil.
[0016] Vorzugsweise muss, um die Funktion der Vorrichtung zu gewährleisten, das Führungselement
so dimensioniert sein, dass es innerhalb der Umrandung und auf der Führungsfläche
in der Ebene der Grundplatte bewegbar ist. Das Führungselement liegt wahlweise an
einer Führungsfläche an, an zwei der Führungsflächen an, oder es liegt an allen drei
Führungsflächen an.
[0017] Bevorzugt ist die Umrandung gebildet aus hervorstehenden Führungsflächen zur Ebene
der Oberseite der Grundplatte, erhaben von der Ebene der Grundplatte dargestellt,
und einstückig bzw. materialschlüssig mit der Grundplatte verbunden.
[0018] In einer bevorzugten Ausführungsform ist die Grundplatte aus einem Kunststoff hergestellt,
vorzugsweise in einem Spritzgussverfahren. Möglich ist auch eine Herstellung der Grundplatte
aus einem anderen Material, beispielsweise aus Metall, Gummi oder einem Verbundwerkstoff.
[0019] Vorzugsweise umfasst die Führungsbahn verschiedene Bahnabschnitte. Beispielsweise
umfasst die Führungsbahn die Bahnabschnitte Auswurfbahn, Spannbahn und Umkehrbahn.
[0020] Bevorzugt ist ein Bahnabschnitt an einer Stelle mit einem angrenzenden Bahnabschnitt
verbunden bzw. ein Bahnabschnitt geht in einen angrenzenden Bahnabschnitt über. Zwei
Bahnabschnitte sind an mehr als einer, insbesondere an genau zwei Stellen, miteinander
verbunden. Der dritte Bahnabschnitt ist vorzugsweise mit einem seiner Enden auch an
einer dieser beiden Stellen mit den beiden anderen Bahnabschnitten verbunden. Das
andere Ende ist in dieser bevorzugten Ausführungsform mit keinem weiteren Bahnabschnitt
verbunden.
[0021] In der bevorzugten Ausführungsform ergibt sich folgender Ablauf bei einem Öffnungsvorgang
des bewegbaren Möbelteils, wobei die Vorrichtung positionsfest an einer Seitenwand
des Möbelkorpus befestigt ist. Wird durch die Betätigung der Touch-Latch-Funktion
ein kraftunterstütztes Öffnen der Schublade initiiert, ist der Ablauf des Führungselements
am Klinkenbauteil folgendermaßen: Durch das Hineindrücken der Schubladenfront wird
der Auswerfer etwas in Schließrichtung bewegt und dabei wird ein Kraftspeicher entriegelt,
hierdurch wird der Auswerfer mit dem Klinkenbauteil, durch die im Kraftspeicher gespeicherte
Energie, in Öffnungsrichtung bewegt. Während des Auslösens der Touch-Latch-Funktion
befindet sich das Führungselement auf der Umkehrbahn. Ist der Kraftspeicher ausgelöst,
wechselt das Führungselement auf die Auswurfbahn. Bedingt durch die Führungskontur
wird das Klinkenbauteil ausgeschwenkt und wirkt mit dem Mitnehmer zusammen. Am Ende
der Auswurfbahn, schwenkt das Klinkenbauteil vom Mitnehmer weg, so dass dieser frei
ist und die Schublade kann ohne Zusammenwirken mit der Vorrichtung durch Bewegungsenergie
oder durch einen Nutzer weiter, insbesondere vollständig, geöffnet werden. Wird die
Schublade durch einen Nutzer wieder geschlossen, so erfolgt dies erstmal ohne Zusammenwirken
mit der Vorrichtung, erst nach einem bestimmten Abstand, entsprechend einem zurückgelegten
Schließweg des Möbelteils im Vergleich, zur vollständig geöffneten Position wirkt
der Mitnehmer mit dem Auswerfer zusammen. Bei diesem Vorgang ist das Klinkenbauteil
weggeschwenkt und das Führungselement befindet sich auf dem Bahnabschnitt Spannbahn.
Während nun die Schublade durch einen Nutzer zugedrückt wird, wird der Kraftspeicher
gespannt. Am Ende des Spannvorgangs, wechselt das Führungselement wieder auf die Umkehrbahn,
in welcher es sich befindet, bis ein erneuter Öffnungsvorgang der Schublade gestartet
wird. Die Vorrichtung wirkt unabhängig von einer möglichen Anordnung zum vollständigen
Einzug der Schublade, bzw. einer Einzugsautomatik für die Schublade.
[0022] Wird die Vorrichtung ordnungsgemäß verwendet und es ergibt sich keine Fehlfunktion,
so sind ein Öffnungsvorgang und ein anschließender Schließvorgang des Möbelteils,
im Zusammenspiel mit der Vorrichtung, beliebig oft wiederholbar.
[0023] Durch den bevorzugten, oben beschriebenen Ablauf beim Öffnen und Schließen eines
bewegbaren Möbelteils wird gleichzeitig die bestimmungsgemäße Richtung in welcher
das Führungselement sich in der Führungsbahn bewegt definiert.
[0024] Bevorzugt, beim Öffnungsvorgang: Umkehrbahn und Auswurfbahn, bei einem Schließvorgang:
Spannbahn und Umkehrbahn, so dass sich für Öffnung und Schließen folgendes ergibt:
Umkehrbahn, Auswurfbahn, Spannbahn und wieder zurück auf die Umkehrbahn.
[0025] Die Stellung des Klinkenbauteils am Auswerfer verändert sich gegenüber dem Auswerfer
in einer bevorzugten Ausgestaltungsform, abhängig von unterschiedlichen Positionen,
welche der Auswerfer relativ zur Grundplatte während eines Öffnungs- und/oder Schließvorgangs
des bewegbaren Möbelteils einnimmt.
[0026] Vorzugsweise läuft das Führungselement des Klinkenbauteils während einer Öffnungsbewegung
des Möbelteils, insbesondere der Schublade, auf der Auswurfbahn, so ist das Klinkenbauteil
insbesondere vollständig ausgeschwenkt und steht über den Außenrand der Grundplatte
über, so dass es mit dem Mitnehmer zusammen wirkt.
[0027] Bevorzugterweise ist das Klinkenbauteil auf der Spannbahn insbesondere mehrheitlich
eingeschwenkt und steht somit fast nicht über den Außenrand der Grundplatte hinaus.
Vorzugsweise erfolgen die Bewegung des Klinkenbauteils und des Auswerfers in einer
Bewegungsebene. Diese Bewegungsebene ist vorzugsweise parallel zur Ebene der Grundplatte.
[0028] Der Kern der Erfindung ist nun darin zu sehen, dass in der Führungsbahn, in welcher
sich das Führungselement bewegt, ein Sperrelement vorhanden ist, welches das Führungselement
in einer bestimmungsgemäßen Bewegungsrichtung in der Führungsbahn hält, wobei das
Sperrelement und/oder das Führungselement auslenkbar gestaltet ist und sich das Sperrelement
nur in der bestimmungsgemäßen Bewegungsrichtung vom Führungselement überwinden lässt,
wobei in einer entgegengesetzten Bewegungsrichtung das Führungselement das Sperrelement
nicht überwinden kann, sondern durch das Sperrelement blockiert wird.
[0029] Vorzugsweisen, sollen die verschiedenen Bahnabschnitte der Führungsbahn vom Führungselement
nur in einer bestimmungsgemäßen bzw. einer einzigen Richtung durchlaufen werden. Das
Führungselement bewegt sich bei einem Öffnungsvorgang unter anderem in der Auswurfbahn.
Bei einem anschließenden Schließvorgang wechselt das Führungselement auf die Spannbahn.
Die bevorzugte, bestimmungsgemäße Bewegungsrichtung des Führungselements ergibt sich
aus einem Öffnungsvorgang und einem anschließenden Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils,
insbesondere einer Schublade. Während der Bewegung des Möbelteils ist das Klinkenbauteil
in bestimmten Zeiträumen bewegungsgekoppelt mit dem Möbelteil.
[0030] Diese bevorzugte räumliche Abfolge, in der die verschiedenen Bahnabschnitte vom Führungselement
durchlaufen werden, ist gleichzeitig auch eine zeitliche Abfolge, bedingt durch den
Öffnungsvorgang und Schließvorgang des bewegbaren Möbelteils.
[0031] Das Sperrelement sitzt vorzugsweise an einem Übergang zwischen den beiden Bahnabschnitten
Auswurfbahn und Spannbahn. Durch das Sperrelement wird ein unerwünschter Wechsel der
Umlaufrichtung des Führungselements vom Bahnabschnitt Auswurfbahn auf den Bahnabschnitt
Spannbahn verhindert.
[0032] Bevorzugterweise ist ein Teil des Sperrelements oder das ganze Sperrelement Bestandteil
der Führungsbahn. Das Sperrelement kann beispielsweise einen Teil der Führungsbahn
überdecken oder diesen ersetzten.
[0033] Bevorzugt umfassen ein weiterer Teil des Sperrelements oder das ganze Sperrelement
einen Abschnitt der Umrandung einer Führungsbahn, insbesondere einen Abschnitt einer
Führungskontur.
[0034] Eine Ausgestaltungsmöglichkeit ist ein Sperrelement welches sich elastisch verformen
lässt. So ist das Sperrelement, ganz oder teilweise, beispielsweise aus einem Gummimaterial,
einem Metall, oder einem Kunststoff oder auch aus einer Kombination dieser Materialien
oder einem Verbundwerkstoff herstellbar.
[0035] Dies ist bevorzugt, damit das Sperrelement dauerhaft funktionsfähig bleibt und immer
wieder aus einer ausgelenkten Position, die das Sperrelement im Moment des Überfahrens
durch das Führungselement einnimmt, in seine Ausgangsposition, in der es nicht ausgelenkt
ist, zurück federn kann. Vorzugsweise geschieht dies selbsttätig durch Eigenelastizität
des Sperrelements. In der Ausgangsposition ist es für das Führungselement nur in der
bestimmungsgemäßen Richtung überwindbar. Beim Überwinden wird bevorzugt das Sperrelement
gegen eine Federwirkung ausgelenkt.
[0036] Das Sperrelement umfasst zum Beispiel eine federnde Lasche, so dass eine Kraft notwendig
wird, die das Führungselement aufbringen muss, um das Sperrelement zu überwinden,
bzw. das Sperrelement wegzudrücken, quer, insbesondere senkrecht, zur Ebene der Grundplatte
bzw. zur Bewegungsebene.
[0037] Vorzugsweise ist das Sperrelement und/oder das Führungselement auslenkbar gelagert,
so dass sich das Führungselement über das Sperrelement hinwegbewegen kann. In einer
Variante ist das Sperrelement auslenkbar gelagert, in einer weiteren Ausführungsform
ist nur das Führungselement auslenkbar gelagert, oder in einer dritten Ausführungsform
sind sowohl das Sperrelement als auch das Führungselement auslenkbar gelagert und
somit beide, insbesondere gleichzeitig, bewegbar.
[0038] In einer bevorzugten Ausgestaltungsform umfasst das Sperrelement einen federnden
Abschnitt und einen starren Abschnitt. Ebenfalls ist es möglich, dass das Sperrelement
selbst federnd ausgebildet ist, vorzugsweise als eine Art Federlasche.
[0039] Weiter ist es möglich, dass es Ausnehmungen um das Sperrelement herum gibt. Durch
die Ausnehmungen wird eine Beweglichkeit des Sperrelements, relativ zum verbleibenden
Teil der Grundplatte, erreicht. Beispielsweise sind diese Ausnehmungen schlitzartig
um das Sperrelement herum angeordnet. Bevorzugt ist genau eine Ausnehmung vorhanden,
welche ein beispielsweise rechteckiges Sperrelement an drei von vier Seiten umgibt.
[0040] In einer Ausführungsform sind benachbarte Ausnehmungen durch Materialstege voneinander
getrennt. Diese Materialstege bestehen vorzugsweise aus dem Material der Grundplatte
und sind wie das Sperrelement einstückig mit der Grundplatte verbunden.
[0041] In einer bevorzugten Variante werden die Ausnehmungen bereits während des Herstellprozesses
der Grundplatte in einem Spritzgussverfahren angefertigt. Ebenso ist eine nachträgliche
Herstellung der Ausnehmungen, beispielsweise durch Materialabtrag aus der Grundplatte
möglich.
[0042] Die Ausnehmungen sind vorzugsweise so dimensioniert, dass sie die Bewegungen, insbesondere
des Führungselements nicht beeinträchtigen.
[0043] In einer weiteren Variante, ist das Sperrelement aus einem anderen Material als die
Grundplatte hergestellt. Bevorzugt ist das Sperrelement mit der Grundplatte einstückig
verbunden, oder wird aus dem gleichen Material hergestellt, oder wird an die Grundplatte
angebracht, und ist z.B. aus Metall, Verbundwerkstoff, Kunststoff, Gummi hergestellt.
Die Verbindung ist vorzugsweise formschlüssig.
[0044] Weiter ist bevorzugt, dass das Sperrelement einen rampenartigen Abschnitt, insbesondere
zum Beispiel ein Rampenelement, umfasst.
[0045] In einer bevorzugten Ausgestaltungsart des Sperrelements umfasst dieses eine dreidimensionale
Rampe, insbesondere mit einer federnden Lasche, an deren einem Ende die Rampe sitzt.
Zum Beispiel stellt die federnde Lasche das Sperrelement wieder in die Ausgangsposition
zurück, in dieser Position sperrt bzw. blockiert das Sperrelement den unerwünschten
Wechsel zwischen den Bahnabschnitten Auswurfbahn und Spannbahn.
[0046] Eine bevorzugte Ausgestaltung des rampenartigen Abschnitts am Sperrelement sieht
einen Anstieg der Höhe, in Bezug zur Fläche der Grundplatte vor. Dieser Anstieg der
Höhe kann von dem Niveau der Grundplatte bis zur Höhe einer Umrandung einer Bahn,
insbesondere einer Führungsbahn, insbesondere der Führungsbahn des Führungselements
am Klinkenbauteil gehen. Weitere Varianten sehen auch Höhen zwischen diesen beiden
Werten vor.
[0047] Das Sperrelement ist vorzugsweise so angeordnet und gestaltet, dass der rampenartige
Bereich gegenüber einer Anbindung des Sperrelements an die Grundplatte ist. Dadurch
kann der rampenartige Bereich den größtmöglichen Weg zurücklegen und somit wird eine
Federung des Sperrelements realisiert.
[0048] Vorzugsweise ist das Führungselement als ein hervorstehender Abschnitt des Klinkenbauteils,
bezogen auf eine flächige Seite des Klinkenbauteils, an welchem das Führungselement
vorhanden ist, ausgebildet, insbesondere handelt es sich um einen Führungszapfen,
welcher beispielsweise einen zylindrischen Außenmantel und eine axial ebene Stirnseite
umfasst.
[0049] In einer weiteren Ausführungsform ist auch ein federnd gelagerter Führungszapfen
denkbar, welcher als Führungselement am Klinkenbauteil in der Führungsbahn bewegt
wird und federnd am Klinkenbauteil angebracht ist.
[0050] Die erfindungsgemäße Vorrichtung mit einem Sperrelement ermöglicht den Einbau der
Vorrichtung in verschiedenen Orientierungen. Dies kann vertikal, also parallel zur
Korpusseitenwand oder einer Schubladenseitenwand oder auch horizontal, also parallel
zu einem Schubladenboden sein.
[0051] Die Erfindung bezieht sich außerdem auf ein Möbel mit einer Vorrichtung zum Bewegen
eines bewegbaren Möbelteils, welche wie in den vorhergehenden Absätzen beschrieben,
ausgestaltet ist.
[0052] Das bewegbare Möbelteil kann insbesondere eine Schublade sein, welche durch Führungsschienen
und eine Vorrichtung zur Unterstützung der Öffnungs- und/oder Schließbewegung bewegt
wird.
[0053] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist bevorzugt an einer Korpusseitenwand angebracht.
Es ist auch möglich, zwei Vorrichtungen an einer, insbesondere an der gleichen, Korpusseitenwand
anzubringen. Sind zwei Vorrichtungen an der gleichen Korpusseitenwand vorhanden, können
diese beiden Vorrichtungen durch ein Synchronisationselement, insbesondere eine Synchronisationsstange,
miteinander in Verbindung stehen. In einer weiteren Ausführungsform ist es auch möglich
nur eine Vorrichtung auf einer Korpusseitenwand anzubringen. Das Synchronisationselement
dient dazu, dass Fehlfunktionen während der Bedienung der Touch-Latch-Funktion der
Vorrichtung verhindert werden. So wird ermöglicht, dass zwei miteinander gekoppelte
Vorrichtungen gleichzeitig ausgelöst werden.
Figurenbeschreibung
[0054] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand von in den Figuren schematisiert
dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert.
[0055] Im Einzelnen zeigt:
Figur 1 ein Möbel perspektivisch von schräg oben mit einer Schublade im vollständig
geöffneten Zustand an einem Möbelkorpus,
Figur 2 eine Vorrichtung ohne ein Abdeckbauteil in Explosionsdarstellung,
Figur 3 bis 8 die Vorrichtung gemäß Figur 2 im zusammengesetzten Zustand in einer
Aufsicht einer ersten Hauptseite in unterschiedlichen Betriebszuständen,
Figur 9 die Vorrichtung gemäß Figur 5 mit dem Abdeckbauteil perspektivisch schräg
von unten mit Blick auf eine zweite Hauptseite der Vorrichtung,
Figur 10 ein erfindungsgemäßes Möbel mit einer erfindungsgemäßen Vorrichtung an einer
Korpusseitenwand des Möbels in perspektivischer Ansicht von schräg oben in vollständig
geöffnetem Zustand,
Figur 11 eine Grundplatte der erfindungsgemäßen Vorrichtung gemäß Figur 10,
Figur 12 einen vergrößert dargestellten Ausschnitt der Grundplatte mit einer Führungsbahn
und einem Sperrelement, bezeichnet mit "A" in Figur 11,
Figur 13 einen vergrößert dargestellten Ausschnitt der Grundplatte, in Figur 11 bezeichnet
mit "B".
[0056] Die Figuren 1 bis 9 zeigen den Ausgangspunkt der Erfindung und dienen der Erläuterung
des Funktionsprinzips der Vorrichtung, von welchem die Erfindung ausgeht.
[0057] Die Figuren 10 bis 13 zeigen die erfindungsgemäße Vorrichtung im vertikalen Einbauzustand
an einer Seitenwand eines erfindungsgemäßen Möbels, eine Grundplatte der Vorrichtung
und zwei Detailansichten der Grundplatte.
[0058] Ein Möbel 50 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 51 und einer über Führungsmittel
52 beweglich geführten Schublade 53 ist in Figur 1 dargestellt. Die Schublade 53 umfasst
einen Schubladenboden 54, eine Schubladenfront 55, Seitenwände 56 und eine Schubladenrückwand
57. Für die Führung der Schublade 53 sind zwei gleichwirkende Führungsmittel 52 jeweils
zwischen jeder Seitenwand 56 der Schublade 53 und einer dazugehörigen Korpusseitenwand
59 vorhanden. An einer Unterseite des Schubladenbodens 54 ist eine erfindungsgemäße
Vorrichtung 58 (gestrichelt dargestellt) zum Bewegen bzw. Auswerfen des als Schublade
53 ausgebildeten Möbelteils in Öffnungsrichtung Ml angeordnet.
[0059] Figur 2 zeigt die Explosionsdarstellung der Vorrichtung 58, welche als Auswerfereinheit
1 für die Schublade 53 ausgebildet ist.
[0060] Die Auswerfereinheit 1 dient zum kraftunterstützten Auswerfen der Schublade 53 über
eine erste Teilstrecke der Öffnungsbewegung der Schublade 53 aus einer geschlossenen
Stellung relativ zum Möbelkorpus 51 in die Öffnungsrichtung Ml der Schublade 53.
[0061] Die Schublade 53 ist über die Führungsmittel 52, beispielsweise zwei gleichartige
Teil- oder Vollauszüge, am Möbelkorpus 51 in Richtung M1 und M2 verschiebbar gelagert.
[0062] Die Auswerfereinheit 1 kann alternativ am Möbelkorpus 51 oder an den Führungsmitteln
52 des Möbels 50 angeordnet sein.
[0063] Die Auswerfereinheit 1 umfasst unter anderem eine Grundplatte 2, einen Kraftspeicher
3, eine Kopplungseinrichtung 4, einen Auswerfer 5, einen Auslöser 6 und ein Verriegelungsorgan
7.
[0064] Ein Gehäuse der Auswerfereinheit 1 umfasst die Grundplatte 2 und ein Abdeckbauteil
9, welches aus Figur 9 ersichtlich ist. Die Auswerfereinheit 1 kann über das Gehäuse
bzw. über das Abdeckbauteil 9 und/oder die Grundplatte 2 an der Unterseite des Schubladenbodens
54 und/oder an den Führungsmitteln 52 angeordnet sein.
[0065] An der Grundplatte 2 sind Halteabschnitte, Führungskonturen, Anschlagsorgane und/oder
Aufnahmeabschnitte zur Anbindung der einzelnen Komponenten der Auswerfereinheit 1
ausgebildet. Die Grundplatte ist im Wesentlichen als rechteckiges, längliches bzw.
streifenförmiges Bauteil mit einer vergleichsweise geringen Höhe h von zum Beispiel
zirka 5 bis 15 Millimeter ausgestaltet. Die Grundplatte 2 weist des Weiteren eine
Breite b von zirka 4 bis 10 Zentimetern und eine Länge g auf. Die Führungskonturen,
insbesondere die Umrandungen der Führungsbahn können Höhen h' mit sämtlichen Werten
bis zur Höhe h betragen.
[0066] Der Kraftspeicher 3 umfasst gemäß des gezeigten Ausführungsbeispiels zwei parallel
angeordnete gleichartige Spiralfedern 10, 11, die ein Federpaket ausbilden. An einem
ersten Ende 12 des Kraftspeichers 3 sind die Spiralfedern 10, 11 an einem einstellbaren
Festlager 13 angeordnet. Das Festlager 13 umfasst ein bewegbares Lagerteil 14, an
welchem die Spiralfedern 10, 11 lösbar aber fest aufgenommen sind und ein Stellteil
15 mit einem Bedienabschnitt 16, über welchen ein Nutzer von außen eine Position des
Endes 12 des Kraftspeichers 3 veränderlich positionsfest einstellen kann. Hierdurch
kann vorteilhaft eine Kraftwirkung des Kraftspeichers 3 auf die Schublade 53 beim
Öffnungsvorgang der Schublade 53 voreingestellt werden.
[0067] An einem zweiten Ende 17 des Kraftspeichers 3 sind die dazugehörigen Enden der Spiralfedern
10, 11 an einem schlittenartigen Bewegungselement 18 befestigt. Das schlittenartige
Bewegungselement 18 ist über eine dazugehörige Führungskontur 19 an der Grundplatte
2 beweglich in eine Bewegungsrichtung P1 und eine entgegengesetzte Bewegungsrichtung
P2 linear geführt.
[0068] Die Bewegungsrichtungen P1 und P2 des Bewegungselements 18 (s. Figuren 2, 3) verlaufen
parallel zu der Öffnungsrichtung Ml der Schublade 53 und einer dazu entgegengesetzten
Schließrichtung M2. Wobei die Öffnungsrichtung Ml der Richtung P2 des Bewegungselements
18 entspricht und die Schließrichtung M2 der Bewegungsrichtung P1 des Bewegungselements
18.
[0069] Ist die Auswerfereinheit 1 positionsfest am Möbelkorpus 51 und/oder an einem stationären
Teil der Führungsmittel 52 angeordnet, entspricht die Öffnungsrichtung der Schublade
53 der Richtung P2 an der Vorrichtung und die Schließrichtung der Schublade 53 der
Richtung P1 an der Vorrichtung.
[0070] Im Weiteren wird von einem Montagezustand der Auswerfereinheit 1 am Schubladenboden
54 ausgegangen.
[0071] Die Figuren 3, 7, 8 zeigen die Auswerfereinheit 1 in einem Spannzustand des Kraftspeichers
3, in welchem die Spiralfedern 10, 11 gelängt bzw. auf Zug beansprucht gespannt sind,
hierbei ist das Bewegungselement 18 gegenüber einer in Richtung P2 zurückgezogenen
Stellung an der Grundplatte 2 in Richtung P1 versetzt und in einer Spannposition festgehalten.
Die Figuren 5, 6 zeigen die Auswerfereinheit 1 in einem entladenen Grundzustand des
Kraftspeichers 3, in welchem die Spiralfedern 10, 11 weiterhin auf Zug, jedoch mit
einem geringeren Betrag, vorgespannt sind und eine Länge L1 aufweisen. Im Spannzustand
des Kraftspeichers 3 weisen die Spiralfedern 10, 11 eine Länge L2 auf, welche größer
als L1 ist.
[0072] Am Bewegungselement 18 ist ein Halteorgan 32 mit einem Anschlagselement 26 vorhanden.
Das Anschlagselement 26 ist bei einem kraftunterstützten Öffnungsvorgang in Kontakt
mit einem Auswerfer 5.
[0073] Über die Kopplungseinrichtung 4 steht der Kraftspeicher 3 bzw. das Bewegungselement
18 vorzugsweise ausschließlich beim Schließvorgang der Schublade 53 in Wirkverbindung
mit dem Auswerfer 5. Der Auswerfer 5 ist insbesondere ausschließlich linear bewegbar
bzw. parallel zur Bewegungsrichtung des Bewegungselements 18 in die Richtungen P1
und P2 hin- und her bewegbar. Hierfür ist eine Linearführung 20 an der Grundplatte
2 ausgebildet, welche auf Führungsabschnitte z. B. auf einer Seite des Auswerfers
5 abgestimmt ist.
[0074] Ein von der Auswerfereinheit 1 bewirkter Öffnungsvorgang der Schublade 53 findet
ausschließlich über eine direkte Wirkverbindung des Kraftspeichers 3 über das sich
in Richtung P2 bewegende Bewegungselement 18 auf den Auswerfer 5 statt. Hierfür ist
am Bewegungselement 18 ein Anschlagselement 26 ausgebildet, welches vorteilhaft elastisch
ausgestaltet ist und damit ein für einen Nutzer störendes Geräusch beim Auftreffen
des Bewegungselements 18 auf den Auswerfer 5 im Öffnungsvorgang der Schublade 53 verhindert
oder zumindest dämpft (Figur 3, 4, 5).
[0075] Eine Frontspalt-Einstellanordnung 8, welche am Auswerfer 5 ausgebildet ist, umfasst
ein Gehäuse 45 und eine Stellschraube 22 mit einem Kontaktabschnitt 21. Die Stellschraube
22 weist ein Außengewinde auf, welches mit einem Innengewinde am Gehäuse 45 zusammenwirkt
(Figur 2). Durch manuelles Drehen eines Bedienabschnitts 46 der Stellschraube 22 durch
einen Nutzer ist abhängig von der Drehrichtung eine Position des Kontaktabschnitts
21 der Stellschraube 22 in Richtung P1 oder P2 verstellbar. Die Stellschraube 22 ist
insbesondere selbsthemmend relativ zum Gehäuse 45 ausgebildet. Durch die Positionsvorgabe
der Stellschraube 22 ist ein Maß eines Frontspalts zwischen der Schubladenfront 55
der am Möbelkorpus 51 geschlossenen Schublade 53 und Stirnseiten des Möbelkorpus 51
vorgebbar.
[0076] Der Kontaktabschnitt 21 der Stellschraube 22 steht im gespannten bzw. geladenen Zustand
des Kraftspeichers 3 an einem Mitnehmer 23 an, welcher in entsprechenden Betriebszuständen
einen Anschlag für den Kontaktabschnitt 21 bildet. Der in den Figuren 3 bis 8 lediglich
gestrichelt angedeutete Mitnehmer 23 kann zum Beispiel an einer Festschiene der Führungsmittel
52 vorhanden sein oder am Möbelkorpus 51 angebracht sein, wenn die Auswerfereinheit
1 an der Schublade 53 angeordnet ist.
[0077] Ist die Auswerfereinheit 1 hingegen am Möbelkorpus 51 oder an einem positionsfesten
Teil der Führungsmittel 52 des Möbels 50 angeordnet, so kann der Mitnehmer 23 an der
Schublade 53 und damit beweglich zum Möbelkorpus 51 vorhanden sein.
[0078] Wird ausgehend von der Grundstellung der Auswerfereinheit 1 gemäß Figur 3 eine Arretierung
an der Auswerfereinheit 1 aufgehoben, was Figur 4 zeigt und weiter unten noch näher
erklärt ist, zieht der gespannte bzw. geladene Kraftspeicher 3 das Bewegungselement
18 in Richtung P2, das über das Anschlagselement 26 den Auswerfer 5 in Richtung P2
relativ zur Grundplatte 2 drückt bzw. schiebt.
[0079] Sobald sich der Auswerfer 5 an der Grundplatte 2 in Richtung P2 bewegt, wird ein
schwenkbar am Auswerfer 5 gelagertes Klinkenbauteil 24 der Auswerfereinheit 1 aus
einer zu einem Außenrand der Grundplatte 2 vollständig versenkten Einschwenkstellung
gemäß Figur 4 in eine mit einer Nase teilweise über den Außenrand der Grundplatte
2 vorstehende Ausschwenkstellung gebracht (Figur 5), was über eine schleifenförmig
geschlossenen Führungsbahn 25 in der Grundplatte 2 und einen darin eingreifenden Führungszapfen
24a am Klinkenbauteil 24 realisiert ist.
[0080] Zur Darstellung des Klinkenbauteils 24 ist dessen durch andere Bauteile, insbesondere
durch den Auswerfer 5 verdeckter Umriss in den Figuren 3 bis 8 gestrichelt angedeutet.
[0081] In dem in Figur 5 dargestellten Grundzustand befindet sich der Kraftspeicher 3 in
einer Endstellung des Entladezustands, wobei der Kraftspeicher 3 den Auswerfers 5
nicht weiter in Richtung P2 bewegen kann.
[0082] Der Auswerfer 5 wird anschließend aufgrund der Bewegungsenergie der Schublade 53,
was bedingt durch die vorausgegangene Auswerfbewegung ist, und/oder durch ein manuelles
Weiterbewegen der Schublade 53 in Öffnungsrichtung Ml durch einen Nutzer, in Richtung
P2 relativ zur Grundplatte 2 verschoben. Dies ist deshalb möglich, weil das am Auswerfer
5 vorstehend herausgeschwenkte Klinkenbauteil 24 am Mitnehmer 23 anstößt, womit im
weiteren Schubladen-Bewegungsverlauf der Auswerfer 5 seine maximal weit in Richtung
P2 an der Grundplatte 2 verschobene Endstellung erreicht. Das Klinkenbauteil 24 wird
mit Erreichen der Endstellung am Auswerfer 5 wieder vollkommen eingeschwenkt, was
durch das Zusammenspiel der Führungsbahn 25 mit dem darin eingreifenden Führungszapfen
24a am Klinkenbauteil 24 vorgegeben ist.
[0083] Wird die Schublade 53 nach einem Entladevorgang des Kraftspeichers 3 weiter in Öffnungsrichtung
Ml bewegt, trennt sich die Auswerfereinheit 1 vom Mitnehmer 23 und der Kontakt zwischen
dem Mitnehmer 23 und dem Kontaktabschnitt 21 der Stellschraube 22 wird aufgehoben
(Figur 6).
[0084] Aus der oben beschriebenen Endstellung, die der Auswerfer nur kurzzeitig einnimmt,
wird der Auswerfer 5 durch Federelemente 33 an der Grundplatte 2 zum Beispiel um wenige
Millimeter in Richtung P1 gedrängt. Die Federelemente 33 besitzen gegenüber den Spiralfedern
10, 11 des Kraftspeichers 3 eine vergleichsweise geringe Kraft. Mit der Bewegung des
Auswerfers 5 in Richtung P1 durch die Kraft der Federelemente 33 wird ein Anlageabschnitt
29 des Klinkenbauteils 24 in einer Warteposition des Auswerfers 5 in direkten, spielfreien
Kontakt mit einem Lagerzapfen 31 eines Spannhebels 30 der Kopplungseinrichtung 4 gebracht
(Figur 6). Der Lagerzapfen 31 ist an einem ersten Ende des Spannhebels 30 angeordnet
und kann sich entlang einer zum Beispiel linearen Führungsbahn 27 und/oder einer Linearführung
63, welche am Auswerfer 5 ausgebildet ist, so lange frei bewegen, insbesondere innerhalb
eines Öffnungsvorgangs der Schublade 53, bis das Klinkenbauteil 24 den Lagerzapfen
31 und/oder den Spannhebel 30 in direkten, spielfreien Kontakt mit dem Auswerfer 5
hält.
[0085] Die Warteposition des Auswerfers 5, welche in Figur 6 gezeigt ist, ist auch gleichzeitig
eine Startposition des Auswerfers 5 für einen Spannvorgang des Kraftspeichers 3 über
die Kopplungseinrichtung 4.
[0086] Indem der Lagerzapfen 31 am ersten Ende des Spannhebels 30 statt an einer Stelle
Sl an einer Stelle S2 angeordnet wird kann die Startposition der Spannbewegung des
Auswerfers verändert werden. Ist der Lagerzapfen 31 an der Stelle S2 angeordnet, ist
die Startposition des Auswerfers gegenüber einer Anordnung an der Stelle Sl in Richtung
P1 versetzt. Außerdem vorstellbar wäre, die Länge des Spannhebels 30 zu verändern,
beispielsweise zu verkürzen. Denkbar wäre auch, die Lagerung des Klinkenbauteils 24
am Auswerfer 5, beispielsweise in Richtung P2 am Auswerfer 5, zu verändern und somit
die Position des spielfreien Kontakts im Spannvorgang zwischen dem Auswerfer 5 und
dem Spannhebel 30 relativ zum Auswerfer 5 zu verändern.
[0087] Die Kopplungseinrichtung 4 umfasst neben dem Spannhebel 30, einen Führungshebel 34
und ein Verbindungselement 35. Der Spannhebel 30 ist an einem zweiten Ende über einen
Lagerzapfen 36 am Führungshebel 34 angelenkt. Das Verbindungselement 35 ist an einem
zweiten Ende über einen zum Lagerzapfen 36 beabstandeten Lagerzapfen 37 ebenfalls
am Führungshebel 34 und an seinem ersten Ende über einen weiteren Lagerzapfen 38 am
Bewegungselement 18 angelenkt. Der Führungshebel 34 ist an einem ersten Ende über
einen Lagerzapfen 39 bewegbar, insbesondere schwenkbar an der Grundplatte 2 angeordnet.
Der Lagerzapfen 39 ist vorzugsweise sowohl an der Grundplatte 2 als auch am Abdeckbauteil
9 aufgenommen.
[0088] Eine Längsachse A1 des Spannhebels 30, welche durch die Lagerzapfen 31, 36 des Spannhebels
30 verläuft, weist zu einer ersten Längsachse A2 des Führungshebels 34, welche durch
die Lagerzapfen 36, 39 verläuft, einen Winkel α auf.
[0089] Eine Längsachse A3 des Verbindungselements 35, welche durch die Lagerzapfen 37, 38
des Verbindungselements 35 verläuft, weist zu einer zweiten Längsachse A4 des Führungshebels
34, welche durch die Lagerzapfen 37, 39 verläuft, einen Winkel β auf.
[0090] Der Führungshebel 34 der Kopplungseinrichtung 4 umfasst an einem zweiten Ende einen
Hebelaufsatz 40. Am Hebelaufsatz 40 sind ein Verriegelungselement 41 und ein Anschlagselement
42 ausgebildet.
[0091] Die Endstellung des Entladezustands des Kraftspeichers 3 (Figur 5) wird durch einen
Anschlag des Anschlagselements 42 des Führungshebels 34 an einem Wandabschnitt 47
an einer stegartigen Wand 48 der Grundplatte 2 vorgegeben. Der Wandabschnitt 47 wird
beispielsweise aus einem ringförmigen Abschnitt eines Dämpfungselements gebildet.
Steht das Anschlagselement 42 des Führungshebels 34 nach einem Entladevorgang des
Kraftspeichers 3 am Wandabschnitt 47 an, wird aufgrund einer verbleibenden Vorspannung
der Spiralfedern 10, 11 eine Zugkraft in Richtung P2 vom Bewegungselement 18 über
das Verbindungselement 35 auf den Führungshebel 34 übertragen. Aufgrund der steifen
Ausführung der Kopplungseinrichtung 4 bzw. dem Anschlagen des Anschlagselements 42
am Wandabschnitt 47 wird das Bewegungselement 18 an einer weiteren Bewegung in Richtung
P2 gehindert, wobei der Kraftspeicher 3 mit dem Bewegungselement 18 spielfrei in der
Endstellung des Entladezustands gehalten ist.
[0092] Insbesondere das Anschlagselement 42 und/oder der Wandabschnitt 47 können elastisch
bzw. dämpfend ausgestaltet sein, womit Anschlagsgeräusche verringert oder verhindert
werden.
[0093] Der Führungshebel 34 kann beim Spannen des Kraftspeichers 3 aufgrund seiner Ausgestaltung
eine Kraft mit einer Übersetzung vom Spannhebel 30 auf das Verbindungselement 35 übertragen.
[0094] Das Übersetzungsverhältnis wird zum einen durch das Verhältnis des Abstands der Lagerzapfen
39 und 36 zum Abstand der Lagerzapfen 39 und 37 am Führungshebel 34 gebildet, zum
anderen durch die kombinierte kreisförmige und lineare Bewegung des Spannhebels 30
und/oder des Verbindungselement 35 zueinander während des Ladevorgangs des Kraftspeichers
3.
[0095] Die Elemente der Kopplungseinrichtung 4 können sich aufgrund ihrer Anordnung an der
Auswerfereinheit 1 wie folgt bewegen:
Der Lagerzapfen 31 und somit das erste Ende des Spannhebels 30 kann sich aufgrund
seiner Lagerung in der Führungsbahn 27 ausschließlich parallel zu einer Bewegungsrichtung
des Auswerfers 5 insbesondere parallel zu einer Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils
53 bewegen.
[0096] Der Lagerzapfen 38 und somit das ersten Ende des Verbindungselements 35 kann sich
aufgrund seiner Lagerung am schlittenartigen Bewegungselement 18 und damit vorteilhaft
in der Führungskontur 19 ausschließlich parallel zu einer Bewegungsrichtung des Bewegungselements
18 bzw. des Auswerfers 5, insbesondere parallel zur Bewegungsrichtung des bewegbaren
Möbelteils 53 bewegen.
[0097] Der Lagerzapfen 36 somit das zweite Ende des Spannhebels 30 kann sich aufgrund seiner
Lagerung am zweiten Ende des Führungshebels 34 ausschließlich in einer Kreisbahn um
ein Drehzentrum des Lagerzapfens 39 des Führungshebels 34 bewegen.
[0098] Der Lagerzapfen 37 des Verbindungselements 35 und somit das zweite Ende des Verbindungselements
35 kann sich aufgrund seiner Lagerung in einem mittleren Bereich des Führungshebels
34 ausschließlich in einer Kreisbahn um ein Drehzentrum des Lagerzapfens 39 des Führungshebels
34 bewegen.
[0099] Die Kopplungseinrichtung 4 kann aufgrund der oben genannten Ausgestaltung eine Kraft
zum Spannen des Kraftspeichers 3 vom Auswerfer 5 über den Spannhebel 30 und den Führungshebel
34 auf das Verbindungselement 35 und damit den Kraftspeicher 3 übersetzt übertragen,
insbesondere untersetzt die Kopplungseinrichtung 4 die vom Auswerfer 5 ausgeübte Kraft
auf den Kraftspeicher 3. Dies bedeutet, dass beim Laden des Kraftspeichers 3 ein Nutzer
am Auswerfer 5 eine geringere Kraft aufzubringen hat, als er aufbringen müsste, wenn
er den Kraftspeicher 3 ohne eine Untersetzung laden wollte bzw. direkt das Ende 17
des Kraftspeichers 3 in Richtung P1 ziehen würde.
[0100] Der Beginn und das Ende des Ladevorgangs des Kraftspeichers 3 bzw. der Spiralfedern
10 und 11 sind in den Figuren 6 und 7 veranschaulicht.
[0101] Das Spannen des Kraftspeichers 3 erfolgt mit einer Bewegung der Schublade 53 beim
Schließen bzw. auf einer Teilstrecke der Schließbewegung der Schublade 53. Die Startstellung
der Auswerfereinheit 1, in welcher diese zum Spannen des Kraftspeichers 3 vorbereitet
ist und auf einen Schließvorgang der Schublade wartet, zeigt Figur 6.
[0102] Wird die Schublade 53, beispielsweise durch einen Nutzer von außen geschlossen, bewegt
sich die Auswerfereinheit 1 in Richtung M2 auf den Mitnehmer 23 zu. Mit dem Anschlagen
des Kontaktabschnitts 21 der Stellschraube 22 des Auswerfers 5 am Mitnehmer 23 beginnt
der Ladevorgang des Kraftspeichers 3. Beispielsweise aufgrund der Masseträgheit der
Schublade 53 relativ zur Grundplatte 2 wird der Auswerfer 5 durch Anschlagen am Mitnehmer
23 in Richtung P1 bewegt.
[0103] Durch die Kopplung des Auswerfers 5 über die Kopplungseinrichtung 4 mit dem Kraftspeicher
3 wird dabei das Bewegungselement 18 des Kraftspeichers 3 ebenfalls in Richtung P1
relativ zur Grundplatte 2 verschoben und das zweite Ende 17 der Spiralfedern 10, 11
in Richtung P1 verschoben und damit die Spiralfedern 10, 11 in die Länge gezogen.
[0104] Am Ende des Spannvorgangs des Kraftspeichers 3 befindet sich der Auswerfer 5 in einer
Lade-Endstellung, dies ist in Figur 7 gezeigt. Im Spannzustand des Kraftspeichers
3 befindet sich die Auswerfereinheit 1 in einem verriegelten Zustand.
[0105] Im verriegelten Zustand bestimmen das Verriegelungselement 41 der Kopplungseinrichtung
4 und das Verriegelungsorgan 7, welches als Klappe ausgestaltet ist, einen Verriegelungszustand,
wobei eine Entladebewegung der Kopplungseinrichtung 4 vom Verriegelungsorgan 7 blockiert
ist.
[0106] Das Spannen des Kraftspeichers 3 ist vollständig abgeschlossen, bevor beispielsweise
eine Einzugsautomatik zum kraftunterstützten Einziehen der Schublade 53 in die vollständig
geschlossene Schließstellung am Möbelkorpus 51 wirksam wird. Die Einzugsautomatik
ist nicht Teil der Auswerfereinheit 1 und beispielsweise in den Führungsmitteln 52
bzw. den Teil- oder Vollauszügen integriert.
[0107] Nach dem Spannen des Kraftspeichers 3 wird durch die weitere Schließbewegung der
Schublade 53 der Auswerfer 5 aufgrund der Anlage am Mitnehmer 23 in Richtung P1 relativ
zur Grundplatte 2 bewegt. Hierbei wird die Wirkverbindung zwischen dem Klinkenbauteil
24 des Auswerfers 5 und dem Lagerzapfen 31 des Spannhebels 30 aufgehoben. Dies erfolgt
durch ein Zusammenwirken der Führungsbahn 25 mit dem Führungszapfen 24a am Klinkenbauteil
24, wobei das Klinkenbauteil 24 durch die Führung des Führungszapfens 24a in der Führungsbahn
25 vom Lagerzapfen 31 weg geschwenkt wird (Figur 8). In diesem Zustand ist der Auswerfer
5 von der Kopplungseinrichtung 4 entkoppelt und durch den Mitnehmer 23 soweit in Richtung
P1 verfahrbar, insbesondere durch eine Einzugsautomatik, bis die Schublade 53 vollständig
am Möbelkorpus 51 geschlossen ist und der Auswerfer 5 am Auslöser 6 in der Grundstellung
gemäß Figur 3 ansteht.
[0108] In der Grundstellung der Auswerfereinheit 1 gemäß Figur 3 ist es einem Nutzer möglich
die Schublade 53 ohne eine Auswerferfunktion bzw. ohne vorhergehendes Aufheben des
Verriegelungszustands manuell in Öffnungsrichtung Ml zu ziehen. Hierbei bleibt der
Kraftspeicher 3 der Auswerfereinheit 1 unbetätigt bzw. geladen.
[0109] Um die Schublade 53 mit der Auswerfereinheit 1 aus der am Möbelkorpus 51 vollständig
eingeschobenen bzw. geschlossenen Stellung auszustoßen, muss ein Nutzer von außen
drückend in Richtung M2 auf die Schublade einwirken. Hierfür weist die Auswerfereinheit
1 eine sogenannte Touch-Latch-Funktionalität auf, welche einen verriegelten Zustand
kennt, der entriegelbar ist, indem die am Möbelkorpus 51 geschlossene eingeschobene
Schublade 53 in Schließrichtung M2 bewegt wird. Diese Schließbewegung bzw. das Einwärtsdrücken
der Schublade 53 in Richtung M2 erfolgt bis zum Erreichen einer Anschlagstellung entsprechend
eines Frontspalts, der im geschlossenen Zustand der Schublade 53 insbesondere durch
einen Abstand zwischen einer Innenseite der Schubladenfront 55 und einer vorderen
Stirnseite bzw. den Seitenwänden 56 des Möbelkorpus 51 vorgegeben ist. Der Frontspalt
beträgt in der Regel wenige Millimeter zum Beispiel ca. 1 bis 10 Millimeter.
[0110] Demgemäß ist die Entriegelung der Auswerfereinheit 1 derart abgestimmt, dass eine
Schließbewegung der Schublade 53 in Richtung M2 von wenigen Millimetern bzw. maximal
um den Betrag des Frontspalts ausreicht, die Entriegelung und damit das kraftunterstützte
Auswerfen der Schublade 53 sicher vorzugeben. Ausgehend von der Grundstellung gemäß
Figur 3 wird die Auswerfereinheit 1 mit der Schublade 53 in Richtung M2 bewegt. Da
die Stellschraube 22 am Mitnehmer 23 ansteht, wird der Auswerfer 5 relativ zur Grundplatte
2 in Richtung P1 bewegt, womit ein Kontaktabschnitt 44 am Auswerfer 5 gegen den Auslöser
6 drückt und diesen entsprechend in Richtung P1 schiebt. Der Auslöser 6 ist begrenzt
linear in Richtung P1 und P2 verschiebbar an der Grundplatte 2 vorhanden, in der Regel
um wenige Millimeter bzw. weniger als das Maß des Frontspalts.
[0111] Der Auslöser 6 ist vorzugsweise direkt mit dem Verriegelungsorgan 7, welches als
Klappe 43 ausgestaltet ist, derart gekoppelt, dass die lineare Auslösebewegung des
Auslösers 6 in Richtung P1 die Klappe 43 in einer Drehbewegung um eine Schwenkachse
D versetzt. Durch die Drehbewegung wird die Klappe 43 aus einer Arretierstellung gelöst,
in welche die Klappe 43 durch ein als Blattfeder 49 ausgebildetes Federorgan gedrängt
wird. Im verriegelten Zustand der Auswerfereinheit 1 blockiert die Klappe 43, die
sich in der Arretierstellung befindet, den Führungshebel 34 bzw. den Hebelaufsatz
40 derart, dass der Kraftspeicher 3 in seinem geladenen Zustand verbleibt.
[0112] Mit der Drehbewegung der Klappe 43 wird die Blockade des Führungshebels 34 aufgehoben.
Vorzugsweise schwenkt dabei das mit einer Schenkelfeder 60 vorgespannte Verriegelungselement
41 am Hebelaufsatz 40 aus.
[0113] Das am Hebelaufsatz 40 vorstehende Verriegelungselement 41 bewegt sich mit dem Schwenkvorgang
des Führungshebels 34 unterhalb der Klappe 43 an dieser vorbei und führt die vom Auslöser
6 initiierte Drehbewegung der Klappe 43 um die Schwenkachse D ohne Unterbrechung weiter.
Dadurch wird ein Drehwinkel der Klappe 43 aus der verriegelnden Stellung vorteilhaft
vergrößert. Durch die Bewegung des Hebelaufsatzes 40 unter der Klappe 43 vorbei und
weitergeführt durch das ausschwenkende Verriegelungselement 41, ist die Auswerfereinheit
1 sicher entriegelt. Hierzu ist vorteilhaft eine vergleichsweise sehr geringe lineare
Auslösebewegung des Auslösers 6 in Richtung P1 nötig. Durch die Blattfeder 49 wird
die Kappe 43 anschließend wieder in ihre Arretierstellung zurückgedrängt.
[0114] Beim Spannen des Kraftspeichers 3 kommt das, ausgeschwenkt am Hebelaufsatz 40, vorhandene
Verriegelungselement 41 wiederum in Anlage mit einer Vorderkante der Klappe 43. Dabei
weicht das Verriegelungselement 41 entgegen der Federkraft der Schenkelfeder 60 zurück,
so dass es so weit an einem Rand des Hebelaufsatzes 40 versenkt ist, dass der Führungshebel
34 mit dem Hebelaufsatz 40 an der Klappe 43 vorbeischwenken kann.
[0115] Hinter der Klappe 43 wird das Verriegelungselement 41 durch die Federkraft der Schenkelfeder
60 wieder herausgeschwenkt. Nach dem Spannvorgang wird der Führungshebel 34 mit dem
vorstehenden Verriegelungselement 41 gegen die von der Blattfeder 49 verriegelnd gehaltene
Klappe 43 gedrückt, womit der Kraftspeicher 3 im verriegelten Zustand ist.
[0116] Die Drehbewegung der Klappe 43 der Auswerfereinheit 1 bzw. der Vorrichtung 58 wird
über eine Synchronstange 61, welche an der Klappe 43 drehfest angeordnet ist, auf
eine zweite vorteilhaft gleichwirkende Vorrichtung 62, welche an der Schublade 53
angeordnet ist, übertragen.
[0117] Vorteilhaft verbindet die Synchronstange 61 das Verriegelungsorgan 7 mit einem an
der zweiten Vorrichtung 62 vorhandenem zweitem Verriegelungsorgan. Die beiden Verriegelungsorgane
sind damit direkt und/oder synchron bewegungsgekoppelt. Dies stellt ein konträres
Synchronisierungsprinzip zu einer Verbindung zwischen Auslöseelementen von zwei Auswerfereinrichtungen
an einem Möbelteil dar.
[0118] In den Figuren 10 bis 13 ist ein erfindungsgemäßes Möbel 50a bzw. eine erfindungsgemäße
Vorrichtung 58a gezeigt.
[0119] Die erfindungsgemäße Vorrichtung 58a unterscheidet sich von der Vorrichtung 58 aus
den Figuren 1 bis 9 zumindest durch eine geänderte Führungsbahn 100, welche unter
anderem ein Sperrelement 101 umfasst.
[0120] Die Bezugszeichen für sich entsprechende Bauteile der Vorrichtung 58a sind teilweise
entsprechend zur Vorrichtung 58 verwendet. Bauteile, welche sich von den entsprechenden
Bauteilen gemäß der Figuren 1 bis 9 unterscheiden, sind mit eigenen Bezugszeichen
benannt.
[0121] In Figur 10 ist das erfindungsgemäßes Möbel 50a dargestellt, es umfasst zwei Korpusseitenwände
59 und 59a, eine Korpusrückwand 59b und einen nicht dargestellten Korpusdeckel. Weiter
umfasst das Möbel 50a ein als Schublade 53 ausgebildetes bewegbares Möbelteil, welches
über Führungsmittel 52 in Öffnungsrichtung Ml und in Schließrichtung M2 relativ zum
verbleibenden Möbel bewegbar ist.
[0122] Bei dem Möbel 50a ist die erfindungsgemäße Vorrichtung 58a an der Korpusseitenwand
59a montiert. An der Korpusseitenwand 59 ist keine erfindungsgemäße Vorrichtung vorhanden.
[0123] Die Schublade 53 umfasst einen Schubladenboden 54, eine Schubladenfront 55, zwei
Seitenwände 56 mit jeweils einer Reling 56a und eine Schubladenrückwand 57. Die Schubladenfront
55 und die Schubladenrückwand 57 werden durch die beiden Schubladenseitenwände 56
verbunden. Parallel zum oberen Ende der Schubladenseitenwände 56 verläuft jeweils
eine Reling 56a, welche ungefähr auf halber Länge der Schublade 53, durch einen Steg
56b stabilisierend verbunden sind.
[0124] Für die Führung der Schublade 53 sind zwei gleichwirkende Führungsmittel 52, beispielsweise
Vollauszüge, jeweils zwischen jeder Seitenwand 56 der Schublade 53 und der dazugehörigen
Korpusseitenwand 59 bzw. 59a vorhanden. Die Führungsmittel 52 auf der Korpusseitenwand
59 sind durch diese Korpusseitenwand 59 verdeckt und deshalb nicht in Figur 10 zu
sehen. Die erfindungsgemäße Vorrichtung 58a ist zur Bewegung bzw. Auswurfunterstützung
der Schublade 53 in Öffnungsrichtung Ml vorgesehen.
[0125] In dem in Figur 10 gezeigten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Möbels 50a
sind zwei erfindungsgemäße gleichwirkende und simultan wirkende Vorrichtungen 58a
vorhanden. Diese beiden Vorrichtungen 58a sind auf der Korpusseitenwand 59a angebracht
und über eine Synchronstange 61 miteinander verbunden. Auf Grund der perspektivischen
Darstellung mit der Seitenwand 59 ist nur die obere Vorrichtung 58a und ein Teil der
Synchronstange 61 gezeigt.
[0126] An der Schublade 53 ist an einer Seite, abgestimmt auf die obere der beiden Vorrichtungen
58a, ein Mitnehmer 109 angebracht. Dieser ist hier beispielsweise mit einem Flansch
110 an der Schubladenrückwand 57 befestigt. Der Flansch 110 ist zwischen der Reling
56a und der, der Korpusseitenwand 59a zugewandten Schubladenseite 56, vertikal oberhalb
der Schubladenseitenwand 56 angeordnet. Der Mitnehmer 109 steht vom Flansch 110 winklig
nach außen in Richtung der Korpusseitenwand 59a ab. Der Mitnehmer ist funktionsgleich
mit dem, in den Figuren 1 bis 9 beschriebenen Mitnehmer 23. Der Mitnehmer 109 unterscheidet
sich vom Mitnehmer 23 lediglich durch die Anbringung. Gemäß der Figuren 1 bis 9 ist
der Mitnehmer 23 am Korpus 51 bzw. an einer Korpusschiene der Führungsmittel 52 angebracht,
wohingegen der Mitnehmer 109 in Figur 10 an der Schublade 53 angebracht ist. Die Vorrichtung
58a ist in Figur 10 positionsfest an der Korpusseitenwand 59a angebracht.
[0127] In Figur 11 ist ausschließlich eine Grundplatte 2a der erfindungsgemäßen Vorrichtung
58a dargestellt.
Eine in Figur 11 ersichtliche Führungsbahn 100 umfasst ein Sperrelement 101, eine
Umkehrbahn 102, eine Auswurfbahn 103 und eine Spannbahn 104, gezeigt in Figur 12.
Diese Führungsfläche wird von den weiteren Führungsflächen 107 umrandet, welche im
Bereich des Sperrelements 101 einen Führungsflächenabschnitt 107a haben.
[0128] Figur 12 zeigt einen Ausschnitt aus Figur 11, gekennzeichnet mit A. In der Detailansicht
gemäß Figur 12 ist das Sperrelement 101 mit einem rampenartigen Abschnitt 105 ausgebildet.
Der rampenartige Abschnitt 105 kann von einem Führungszapfen 24a nur in einer Richtung
überwunden werden. Die Richtung, in der der Führungszapfen 24a in der Führungsbahn
100 läuft, ist durch Pfeile in Figur 12 angedeutet. Bei einem Öffnungsvorgang der
Schublade in Richtung Ml bewegt sich der Führungszapfen 24a zuerst auf der Umkehrbahn
102. Durch die Energie des geladenen und freigegebenen Kraftspeichers 3 wird der Auswerfer
5 mit dem Führungszapfen 24a (alle nicht in Figur 12 dargestellt) auf die Auswurfbahn
103 gebracht. Im weiteren Ablauf eines Öffnungsvorgangs der Schublade 53 erreicht
der Führungszapfen 24a das Ende der Auswurfbahn 103 und wechselt dann auf die Spannbahn
104. Dort verharrt der Führungszapfen 24a solange, bis die Schublade 53 durch einen
Nutzer wieder geschlossen wird und der Mitnehmer 109 auf den Auswerfer 5 trifft. Hierbei
wird Energie durch den Nutzer zugeführt und der Kraftspeicher 3 (nicht in Figur 12
dargestellt) wieder gespannt wenn der Auswerfer 5 in Richtung P1 verfährt.
[0129] Um bei dem oben beschriebenen Ablauf beim Öffnen der Schublade 53 einen ungewollten
bzw. funktionsfalschen Wechsel des Führungszapfens 24a von der Umkehrbahn 102 in die
Spannbahn 104 zu vermeiden, ist erfindungsgemäß das Sperrelement 101 vorgesehen. Das
Sperrelement 101 umfasst eine Anbindung 106 an die Grundplatte 2a, den rampenartigen
Abschnitt bzw. die Rampe 105, und den Führungsflächenabschnitt 107a. Die Rampe 105
umfasst eine Schräge 105a und eine Sperrseite 105b.
[0130] Durch die Auslegung der Rampe 105 mit der Schräge 105a und der Sperrseite 105b blockiert
das Sperrelement den Wechsel des Führungszapfens 24a an dieser Stelle. Hierdurch ist
eine fehlerfreie Funktion der Vorrichtung gewährleistet, denn der Führungszapfen 24a
kann nicht am Ende der Umkehrbahn 102 in die Spannbahn 104 rutschen, sondern wird
durch die Sperrseite 105b auf die Auswurfbahn 103 gelenkt.
[0131] Die Schräge 105a der Rampe 105 steigt bis auf eine maximale Höhe an, welcher der
Höhe der Grundplatte 2a entspricht, bezogen auf die Grundfläche der Grundplatte 2a.
Bevorzugt ist ein Anstieg auf circa die Hälfte der Höhe der Grundplatte 2a an der
höchsten Stelle der Rampe 105. Die höchste Stelle der Rampe 105a ist gleichzeitig
die Höhe der Sperrseite 105b senkrecht zur Grundplatte 2a.
[0132] Durch eine schmale, vorzugsweise schlitzförmige Ausnehmung 108, welche beispielsweise
eine Breite von ungefähr einem Millimeter oder einem Bruchteil von einem Millimeter
aufweist, ist das Sperrelement 101 von der restlichen Grundplatte 2a, zumindest über
die wesentliche Länge des Außenrands des Sperrelements 101, beabstandet. Die Ausnehmung
108 umgibt das Sperrelement 101 an drei von vier schmalen Außenseiten des Sperrelements
101, wie beispielsweise in Figur 13 dargestellt. An der vierten Seite, die der Seite
des Sperrelements mit den Komponenten 105a, 105b und 107 gegenüberliegt, ist das Sperrelement
101 über die Anbindung 106 mit der Grundplatte 2a verbunden.
Bezugszeichenliste
|
|
33 |
Federelement |
1 |
Auswerfereinheit |
34 |
Führungshebel |
2 |
Grundplatte |
35 |
Verbindungselement |
2a |
Grundplatte |
36 |
Lagerzapfen |
3 |
Kraftspeicher |
37 |
Lagerzapfen |
4 |
Kopplungseinrichtung |
38 |
Lagerzapfen |
5 |
Auswerfer |
39 |
Lagerzapfen |
6 |
Auslöser |
40 |
Hebelaufsatz |
7 |
Verriegelungsorgan |
41 |
Verriegelungselement |
8 |
Frontspalt-Einstellanordnung |
42 |
Anschlagselement |
43 |
Klappe |
9 |
Abdeckbauteil |
44 |
Kontaktabschnitt |
10 |
Spiralfeder |
45 |
Gehäuse |
11 |
Spiralfeder |
46 |
Bedienabschnitt |
12 |
Ende |
47 |
Wandabschnitt |
13 |
Festlager |
48 |
Wand |
14 |
Lagerteil |
49 |
Blattfeder |
15 |
Stellteil |
50 |
Möbel |
16 |
Bedienabschnitt |
50a |
Möbel |
17 |
Ende |
51 |
Möbelkorpus |
18 |
Bewegungselement |
52 |
Führungsmittel |
19 |
Führungskontur |
53 |
Schublade |
20 |
Linearführung |
54 |
Schubladenboden |
21 |
Kontaktabschnitt |
55 |
Schubladenfront |
22 |
Stellschraube |
56 |
Seitenwand |
23 |
Mitnehmer |
56a |
Reling |
24 |
Klinkenbauteil |
56b |
Steg |
24a |
Führungszapfen |
57 |
Schubladenrückwand |
25 |
Führungsbahn |
58 |
Vorrichtung |
26 |
Anschlagselement |
58a |
Vorrichtung |
27 |
Führungsbahn |
59 |
Korpusseitenwand |
28 |
- |
59a |
Korpusseitenwand |
29 |
Anlageabschnitt |
59b |
Korpusrückwand |
30 |
Spannhebel |
60 |
Schenkelfeder |
31 |
Lagerzapfen |
61 |
Synchronstange |
32 |
Halteorgan |
62 |
Vorrichtung |
63 |
Linearführung |
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64 |
bis 99 nicht gezeigt |
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100 |
Führungsbahn |
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101 |
Sperrelement |
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102 |
Umkehrbahn |
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103 |
Auswurfbahn |
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104 |
Spannbahn |
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105 |
Rampe / rampenartiger Abschnitt |
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105a |
Schräge |
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105b |
Sperrseite |
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106 |
Anbindung |
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107 |
Führungsfläche |
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107a |
Führungsflächenabschnitt |
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108 |
Ausnehmung |
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109 |
Mitnehmer |
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110 |
Flansch |
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