SANITÄRARAMTUR MIT EINEM SCHAFTROHR ZUR SCHNELLMONTAGE

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einer Befestigungsvorrichtung zum Fixieren eines Armaturenkörpers (1) auf einem Waschtisch (3), umfassend:
- einen Armaturenkörper (1),
- ein durch eine Ausnehmung (2) im Waschtisch (3) führbares Schaftrohr (4),
- ein auf das Schaftrohr (4) aufschiebbares Vorspannelement (5) mit mindestens zwei Gewindelöchern (6) und
- mindestens zwei Schrauben (7),
wobei die Schrauben (7) in die Gewindelöcher (6) des Vorspannelementes (5) schraubbar und an einer Waschtischunterseite (8) anlegbar sind, so dass der Armaturenkörper (1) auf einer Waschtischoberseite (9) fixierbar ist, indem durch Anziehen der an der Waschtischunterseite (8) anliegenden Schrauben (7) der Armaturenkörper (1) über das Vorspannelement (5) und das Schaftrohr (4) gegen die Waschtischoberseite (9) gezogen wird.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sanitärarmatur mit einer Befestigungsvorrichtung zum Fixieren eines Armaturenkörpers auf einem Waschtisch, umfassend den Armaturenkörper, ein durch eine Ausnehmung im Waschtisch führbares Schaftrohr, ein auf das Schaftrohr aufschiebbares Vorspannelement mit mindestens zwei Gewindelöchern und mindestens zwei Schrauben, wobei die Schrauben in die Gewindelöcher des Vorspannelementes schraubbar und an einer Waschtischunterseite anlegbar sind, sodass der Armaturenkörper auf einer Waschtischoberseite fixierbar ist, indem durch Anziehen der an der Waschtischunterseite anliegenden Schrauben der Armaturenkörper über das Vorspannelement und das Schaftrohr gegen die Waschtischoberseite gezogen wird.

[0002] Solche Befestigungsvorrichtungen für Sanitärarmaturen sind neben einer Fixierungsfunktion auch dazu da, einen oder mehrere wasserführende Schläuche beziehungsweise ein oder mehrere flexible Rohre, die vom Armaturenkörper bis zu einem unteren Ende des Schaftrohres reichen, gebündelt zu führen.

[0003] Eine Sanitärarmatur mit den vorgenannten Merkmalen ist aus
EP 1 039 043 B1 bekannt. Um einen einfachen und schnellen Befestigungsvorgang der Sanitärarmatur zu ermöglichen, ist das Vorspannelement (Mutter) auf das Schaftrohr (Gewindeschaft), welches auf der Außenoberfläche ein Außengewinde aufweist, ratschenartig aufschiebbar. Das Vorspannelement weist dabei wenigstens einen in Richtung des Außengewindes des Schaftrohres ausgebildeten Vorsprung auf, der beim Aufschieben elastisch dem Außengewinde ausweicht, jedoch ein Zurückziehen gegen die Aufschieberichtung verhindert. Durch ein formschlüssiges Anliegen des Vorsprunges gegen die Gewindegänge des Schaftrohres ergibt sich somit eine Blockierung des Vorspannelementes entgegen der Aufschieberichtung. Nach dem Aufschieben wird eine Schraube durch ein Gewinde im Vorspannelement gegen eine Waschtischunterseite verspannt, um eine Fixierung der Sanitärarmatur zu bewirken. Das Vorspannelement ist durch das formschlüssige Anliegen der Vorsprünge entgegen der Aufschieberichtung auch bei gelösten Schrauben nicht vom Schaftrohr abziehbar. Daher ist bei der Demontage ein aufwändiges Abdrehen des Vorspannelementes vom Außengewinde des Schaftrohres notwendig.

[0004] Außerdem ist für jeden Vorsprung, der auf dem Außengewinde aufliegt, eine Schraube vorgesehen, um die in Aufsteckrichtung ausweichend ausgebildeten Vorsprünge auf einer gewünschten Position zu fixieren. Folglich ist insbesondere für jeden weiteren Vorsprung, welcher mehr Stabilität für die Konstruktion durch eine größere Auflagefläche auf den Gewindegängen liefert, das Anziehen weiterer Schrauben notwendig. Zusätzlich liegen bei mehreren in Umfangsrichtung versetzten Vorsprüngen diese durch den Gewindegangversatz nicht auf derselben axialen Höhe auf dem Schaftrohr auf, was zu einer unvorteilhaften Verkippung des Vorspannelementes führt.

[0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, die mit Bezug zum Stand der Technik geschilderten Nachteile zu beseitigen und insbesondere eine alternative Sanitärarmatur mit einer Befestigungsvorrichtung anzugeben, die schnell und einfach montierbar, sowie demontierbar ist.

[0006] Gelöst wird die Aufgabe durch eine Sanitärarmatur mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen der Sanitärarmatur sind in den abhängigen Ansprüchen und in der Beschreibung angegeben, wobei einzelne Merkmale der vorteilhaften Weiterbildungen in technisch sinnvoller Weise miteinander kombinierbar sind.

[0007] Gelöst wird die Aufgabe insbesondere durch eine Sanitärarmatur mit den eingangs genannten Merkmalen, wobei das Schaftrohr auf einer Außenseite mindestens zwei, bevorzugt mindestens vier Reihen Vorsprünge aufweist, wobei die Vorsprünge in einer Reihe in axialer Richtung übereinander angeordnet sind und die Reihen in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind, und das Vorspannelement an einer dem Schaftrohr zugewandten Innenseite mindestens zwei in axialer Richtung durchgehend verlaufende und komplementär zu den Reihen der Vorsprünge ausgebildete Aufschiebeausnehmungen aufweist, sodass das Vorspannelement axial auf dem Schaftrohr bewegbar und in Richtung des Armaturenkörpers bis zu einer Aufschiebeposition auf das Schaftrohr aufschiebbar ist, wobei das Vorspannelement durch eine Drehung in Umfangsrichtung von der Aufschiebeposition in eine Montageposition bringbar ist und in der Montageposition auf mindestens zwei in Umfangsrichtung zueinander versetzten Vorsprüngen unterschiedlicher Reihen auflegbar ist.

[0008] Die vorzugsweise noppenartigen Vorsprünge auf der Außenseite des Schaftrohres sind insbesondere so ausgebildet, dass die Aufschiebeausnehmungen auf der Innenseite des Vorspannelementes mit etwas Spiel über die Vorsprünge geführt bewegbar sind. Dabei sind die Vorsprünge insbesondere regelmäßig auf der Außenseite des Schaftrohres angeordnet und in Reihen übereinander angeordnet. Bei der Montage wird das Vorspannelement von unten in Richtung der Waschtischunterseite auf das durch den Waschtisch geführte Schaftrohr aufgeschoben. Dadurch wird ein schnelles und kontrolliertes Aufschieben und Abziehen des Vorspannelementes bei der Montage und der Demontage der Befestigungsvorrichtung ermöglicht.

[0009] In einer Ausführungsform sind die in Umfangsrichtung benachbart angeordneten Vorsprünge benachbarter Reihen in axialer Richtung zueinander versetzt angeordnet. Beim Aufschieben ist dann eine rotationsähnliche Bewegung des Vorspannelementes in Umfangsrichtung notwendig, sodass die Aufschiebeausnehmungen in die jeweils axial höher gelegenen Vorsprünge greifen. Zum Abziehen greifen die Aufschiebeausnehmungen dann in die jeweils axial niedriger gelegenen Vorsprünge ein. Eine solche eine Rotationbewegung enthaltene Aufschiebebewegung erfolgt in Stufenbewegungen die jeweils in oder gegen den Uhrzeigersinn erfolgen können. Somit wird während des Aufschiebens ein ungewünschtes Abgleiten des Vorspannelementes vom Schaftrohr durch ein Zurückhalten durch die Vorsprünge verhindert.

[0010] In einer bevorzugten Ausführungsform sind jedoch die in Umfangsrichtung versetzten Vorsprünge benachbarter Reihen, besonders bevorzugt aller Reihen, auf der gleichen axialen Höhe des Schaftrohres angeordnet. Insbesondere weisen alle Reihen die gleiche Anzahl von Vorsprüngen auf, wobei die Vorsprünge vorzugsweise in Gestalt und Ausdehnung gleich ausgebildet sind. Somit ist beim Aufschieben und Abziehen des Vorspannelementes keine Drehbewegung notwendig. Gemäß dieser bevorzugten Ausführungsform greifen die in Umfangsrichtung versetzten Vorsprünge benachbarter, insbesondere aller Reihen beim Aufschieben und Abziehen jeweils in eine passende Aufschiebeausnehmung des Vorspannelementes. Somit werden eine schnellere Montage und eine schnellere Demontage des Armaturenkörpers auf dem Waschtisch ermöglicht.

[0011] Das Aufschieben des Vorspannelementes auf das Schaftrohr erfolgt bis zu einer Aufschiebeposition, die sich insbesondere möglichst nah an der Waschtischunterseite befindet und aus welcher eine Drehung des Vorspannelementes möglich ist. Eine Drehung des Vorspannelementes wird als eine Drehbewegung um das Schaftrohr im oder gegen den Uhrzeigersinn verstanden. Durch die folgende Drehung in Umfangsrichtung wird das Vorspannelement aus der Aufschiebeposition in die Montageposition gebracht, in der das Vorspannelement auf mindestens zwei in Umfangsrichtung versetzten Vorsprüngen des Schaftrohres aufliegt. In der Montageposition können dann durch die Gewindelöcher des Vorspannelementes Schrauben gegen die Waschtischunterseite geschraubt werden, wodurch der Armaturenkörper auf die Waschtischoberseite gezogen wird. Dadurch dass sich die Aufschiebeposition und insbesondere auch die Montageposition möglichst nah an der Waschtischunterseite befinden, wird die Stabilität der Befestigungsvorrichtung erhöht und es können kürzere Schrauben für das Verspannen verwendet werden.

[0012] Weiterhin können die Vorsprünge auf der Außenseite des Schaftrohres jeweils auf einer zu der Waschtischunterseite gerichteten Fläche, die zum Auflegen des Vorspannelementes in der Montageposition vorgesehen ist, eben ausgebildet sein. Das Vorspannelement liegt dadurch vorteilhaft auf den Vorsprüngen in einer Ebene, insbesondere in einer Ebene parallel zur Waschtischunterseite auf. Zusätzlich kann insbesondere auch die von der Waschtischunterseite abgewandte Fläche der Vorsprünge eben ausgebildet sein, um nicht bei einer Drehung des Vorspannelementes in Umfangsrichtung mit einer vorzugsweise ebenfalls flach ausgebildeten oberen Seite des Vorspannelementes bei der Drehbewegung zu verhaken.

[0013] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform weist das Vorspannelement auf der Innenseite in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Aufschiebeausnehmungen in axialer Richtung zumindest nicht durchgehende, bevorzugt auf einer Seite in Aufschieberichtung geschlossene und zur anderen Seite offene Montageausnehmungen auf. Diese Montageausnehmungen sind dabei bevorzugt in ihrer Erstreckung in Umfangsrichtung komplementär zu den Vorsprüngen ausgebildet und ermöglichen nach der Drehung in Umfangsrichtung durch ein Zurückziehen des Vorspannelementes ein Auflegen des Vorspannelementes auf axialen Stirnflächen der Montageausnehmung. Nach dem Zurückziehen sind die Vorsprünge also jeweils in einer Montageausnehmung angeordnet, wobei die Montageausnehmungen bevorzugt so dimensioniert sind, dass eine Drehbewegung des Vorspannelementes in dieser Stellung unterbunden ist. Durch die Montageausnehmungen wird also eine vordefinierte Montageposition vorgegeben. Dabei können sämtliche in Umfangsrichtung versetzte Vorsprünge aller Reihen in jeweils einer Montageausnehmung angeordnet sein. Somit entsteht durch das Aufschieben des Vorspannelementes auf das Schaftrohr, der Drehung des Vorspannelementes in Umfangsrichtung und dem anschließenden Zurückziehen eine bajonettartige Verbindung. Dabei liegen die Vorsprünge zumindest nach dem Anziehen der Schrauben auf der axialen Stirnfläche der jeweiligen Montageausnehmung auf.

[0014] Um die Drehung des Vorspannelementes in Umfangsrichtung zu erleichtern, können insbesondere sich an die Aufschiebeausnehmungen anschließende und in Umfangsrichtung verlaufende Führungsausnehmungen auf der Innenseite des Vorspannelementes ausgebildet sein, wobei insbesondere am anderen Ende der jeweiligen Führungsausnehmung in Drehrichtung eine Montageausnehmung angeordnet ist. Die Führungsausnehmungen sind bevorzugt so angeordnet, dass bei der Drehung die auf der gleichen axialen Höhe liegenden Vorsprünge in jeweils einer Führungsausnehmung geführt werden. Dies verhindert ein Verkanten, erleichtert die Drehung des Vorspannelementes in Umfangsrichtung und gibt bei der Montage vorteilhaft einen Weg in Richtung der Montageausnehmung vor.

[0015] Insbesondere fluchtet das Ende der Führungsausnehmung mit einem Anschlag an der Montageausnehmung, so dass die Drehung des Vorspannelementes durch den Anschlag begrenzt wird und eine definierte Position zum Zurückziehen des Vorspannelementes in die Montageausnehmung erreicht wird. Die vorgegebene Position zum Zurückziehen erleichtert die Montage. Bei der Demontage kann vorteilhaft auch eine vordefinierte Position zum Abziehen des Vorspannelementes vorgegeben werden. Durch eine entsprechende Drehbewegung entgegen der Drehrichtung bei der Montage bis zu einem Anschlag der Vorsprünge an den Aufschiebeausnehmung wird insbesondere auch eine vordefinierte Position zum Abziehen des Vorspannelementes erreicht. Bei dieser vordefinierten Position handelt es sich insbesondere um die Aufschiebeposition.

[0016] Die Führungsausnehmungen sind in axialer Richtung nicht durchgehend ausgebildet. Bevorzugt sind die Führungsausnehmungen in axialer Richtung kleiner als die Hälfte der axialen Höhe des Vorspannelementes.

[0017] In einer Ausführungsform sind die Führungsausnehmungen in Richtung der unteren Seite des Vorspannelementes offen ausgebildet. In diesem Fall können die Führungsausnehmungen etwas kleiner ausgebildet sein als die axiale Höhe des jeweils zu führenden Vorsprunges. Es kann aber auch sein, dass die Führungsausnehmung gleich groß oder bevorzugter größer ist als die axiale Höhe des jeweils zu führenden Vorsprunges.

[0018] In einer andern Ausführungsform sind die Führungsausnehmungen in axialer Richtung nicht offen ausgebildet, beziehungsweise im Vorspannelement auf der Innenseite angeordnet. Dabei sind die Führungsausnehmungen etwas größer als die zu führenden Vorsprünge ausgebildet, um eine geführte Drehbewegung in Richtung der Montageausnehmung zu ermöglichen. Insbesondere wird der gesamte Teil eines Vorsprungs in der Führungsausnehmung geführt. Die Montageausnehmung ist in diesem Fall bevorzugt auch in axialer Richtung an beiden Seiten geschlossen ausgebildet und ist am Ende der Führungsausnehmung angeordnet. In dieser Ausführungsform ist ein besonders genaues Führen der Vorsprünge möglich.

[0019] Vorzugsweise sind die Vorsprünge auf der Außenseite des Schaftrohres nach außen abgerundet ausgebildet. Zusammen mit den komplementär zu den Vorsprüngen ausgebildeten Ausnehmungen des Vorspannelementes wird das Aufschieben, das Drehen und das Zurückziehen vereinfacht. Zusätzlich wird das Abziehen bei der Demontage erleichtert.

[0020] Um das Aufschieben, die Drehbewegung in Umfangsrichtung und das Zurückziehen des Vorspannelementes zu vereinfachen, können die Aufschiebeausnehmungen, die Führungsausnehmungen und/oder die Montageausnehmungen nach innen abgerundet ausgebildet sein, insbesondere sind die Ausnehmungen komplementär zu den Vorsprüngen abgerundet ausgebildet. Durch eine vorteilhafte abgerundete Form wird außerdem ein Verkanten der Vorsprünge in den Ausnehmungen verhindert.

[0021] Gemäß einer Ausführungsform ist die Höhe des Vorspannelementes in axialer Richtung kleiner als der Abstand zwischen zwei benachbarten Vorsprüngen einer Reihe. Somit passt das Vorspannelement beim Drehen in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarte Vorsprünge einer Reihe.

[0022] In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist das Vorspannelement eine Höhe auf, die größer als der Abstand zwischen zwei benachbarten Vorsprüngen einer Reihe ist. Insbesondere weist in diesem Fall das Vorspannelement die Führungsausnehmungen für die Vorsprünge auf. Diese bevorzugte Ausführungsform hat den Vorteil, dass beim Aufschieben des Vorspannelementes in axialer Richtung des Schaftrohrs eine durchgehende Führung des Vorspannelementes durch die Vorsprünge gewährleistet wird, da während des Aufschiebens jederzeit mindestens ein Vorsprung einer Reihe in der entsprechenden Aufschiebeausnehmung angeordnet ist. Wenn nämlich ein unterer Teil einer Aufschiebeausnehmung des Vorspannelementes beim Aufschieben einen Vorsprung verlässt, beziehungsweise nicht mehr von dem Vorsprung geführt wird, ist mindestens schon ein in der Reihe darüber angeordneter Vorsprung in einem weiter oben befindlichen Teil der Aufschiebeausnehmung angeordnet.

[0023] In einer Ausführungsform bestehen das Schaftrohr und der Armaturenkörper aus zwei getrennten Teilen. Dabei weist das Schaftrohr auf der näher zum Armaturenkörper befindlichen Oberseite ein Gewinde auf, welches mit einem passenden Gegengewinde an der Unterseite des Armaturenkörpers verbindbar ist. Weiterhin sind weitere lösbare formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindungen des Schaftrohrs und des Armaturenkörpers denkbar.

[0024] In einer anderen Ausführungsform kann das Schaftrohr und der Armaturenkörper einteilig ausgebildet sein, wobei dann das Schaftrohr ausschließlich von der Waschtischoberseite durch die Ausnehmung im Waschtisch führbar ist.

[0025] In einer Ausführungsform weist das Vorspannelement senkrecht zu seiner Mittelpunktachse eine gleichmäßige Wandstärke auf. Alternativ kann die Wandstärke des Vorspannelementes in verschiedenen Bereichen unterschiedlich stark ausgebildet sein. Die im Vorspannelement befindlichen Gewindelöcher für die Schrauben können vorteilhaft in solchen stärker ausgebildeten Wandbereichen des Vorspannelementes angeordnet sein. Dies vereinfacht ein Anziehen der Schrauben mit einem Werkzeug, da ein Angriffspunkt zum Schrauben weiter vom Schaftrohr entfernt ist, als es bei einer gleichmäßigen Wandstärkenverteilung ohne die stärker ausgebildeten Wandbereiche der Fall wäre.

[0026] Das Vorspannelement ist um eine Öffnung für das Schaftrohr insbesondere geschlossen ausgebildet. Vorzugsweise ist das Vorspannelement ringförmig, oval oder in sonstiger Weise rundlich ausgebildet. Für die Stabilität ist eine in Umfangsrichtung geschlossene Form das Vorspannelementes vorteilhaft.

[0027] Es kann vorgesehen sein, dass zwischen dem Armaturenkörper und der Waschtischoberseite eine oder mehrere Unterlegscheiben und/oder ein oder mehrere Dichtungsringe im Montagezustand verspannt sind.

[0028] Zusätzlich können zwischen den Schrauben und der Waschtischunterseite ein oder mehrere Dichtungsringe und/oder eine oder mehrere Unterlegscheiben in der Montagestellung verspannt werden. Weiterhin können zwischen dem Vorspannelement und den Schrauben ein oder mehrere Unterlegscheiben verspannt werden.

[0029] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung sind die Vorsprünge der auf der Außenseite des Schaftrohres in Form, Größe und Gestalt gleich ausgebildet. Eine solche symmetrische Ausgestaltung und insbesondere eine regelmäßige Anordnung der Vorsprünge ergibt konstruktive Vorteile. Außerdem ist in dieser Ausführungsform das Vorspannelement in mehreren Ausrichtungen relativ zu dem Schaftrohr auf das Schaftrohr aufschiebbar. Dabei sind besonders bevorzugt alle untersten Vorsprünge einer Reihe in einer Aufschiebeausnehmung angeordnet. Entsprechend wird die Montage vereinfacht. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Vorsprünge verschiedener Reihen unterschiedlich in Form, Größe und Gestalt ausgebildet sind, so dass das Vorspannelement nur in einer Ausrichtung relativ zu dem Schaftrohr auf das Schaftrohr aufschiebbar ist.

[0030] Das Schaftrohr besteht vorzugsweise aus Metall. Alternativ kann das Schaftrohr auch aus einem anderen Werkstoff bestehen.

[0031] Das Vorspannelement kann vorzugsweise aus Metall oder Kunststoff bestehen. Alternativ kann das Vorspannelement auch aus anderen Werkstoffen bestehen.

[0032] Die Montage der Sanitärarmatur zur Fixierung auf dem Waschtisch beinhaltet vorzugsweise zumindest einige der folgenden Schritte:

• Einführung des Schaftrohres in eine Ausnehmung des Waschtisches und gegebenenfalls das Verbinden des Schaftrohres mit dem Armaturenkörper.
• Aufschieben beziehungsweise Vorschieben des Vorspannelementes von der Unterseite des Waschtisches auf beziehungsweise entlang des Schaftrohres in Richtung des Armaturenkörpers, wobei das Vorspannelement von den auf der Außenoberfläche des Schaftrohres angeordneten Vorsprüngen in den Aufschiebeausnehmungen bis zu einer möglichst nahe der Waschtischunterseite befindlichen Aufschiebeposition geführt wird.
• Drehung des Vorspannelementes in Umfangsrichtung, wobei die Drehbewegung von den Vorsprüngen des Schaftrohres in den dafür vorgesehenen Führungsausnehmungen des Vorspannelementes geführt wird.
• Drehung über die Führungsausnehmung hinaus, wobei die Drehbewegung in Umfangsrichtung des Vorspannelementes insbesondere durch einen Anschlag an einer Seitenfläche der Montageausnehmung begrenzt wird.
• Zurückziehen des Vorspannelementes entgegen der Aufschieberichtung bis es zu einem Aufliegen der Vorsprünge auf einer axialen Stirnfläche der Montageausnehmung des Vorspannelementes kommt und dadurch die Montageposition des Vorspannelementes erreicht wird.
• Verspannen der Befestigungsvorrichtung durch Anziehen der Schrauben in den Gewindelöchern des Vorspannelementes gegen die Unterseite des Waschtisches.

[0033] Ein gemäß der Erfindung beispielhafter Demontageprozess der Befestigungsvorrichtung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge des Montageprozesses, wobei das Aufschieben durch ein Abziehen ersetzt wird, und dass das Zurückziehen durch ein Schieben ersetzt wird. Außerdem werden die Schrauben aus den Gewindelöchern des Vorspannelementes gelöst.

[0034] In einem Demontageprozess kommt es insbesondere beim Schieben aus der Montageposition zu einem Anschlag einer oberen Seite des Vorspannelementes gegen einen unteren Teil der weiter oben auf dem Schaftrohr angeordneten Vorsprünge. Außerdem erfolgt das Drehen in Umfangsrichtung in die jeweils andere Richtung, wobei es hierbei erneut zu einem Anschlag an einer Seitenfläche der Aufschiebeausnehmung gegen die Vorsprünge kommen kann. Zum Schluss wird das Schaftrohr aus der Ausnehmung im Waschtisch gezogen.

[0035] Die Erfindung sowie das technische Umfeld werden im Folgenden anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es zeigen schematisch:

Figur 1:

eine Perspektivansicht einer Sanitärarmatur mit einem zum Teil aufgeschobenen Vorspannelement,

Figur 2:

eine Perspektivansicht der Sanitärarmatur mit dem Vorspannelement in einer Montageposition,

Figur 3:

eine Schnittansicht einer Befestigungsvorrichtung einer fixierten Sanitärarmatur gemäß Figur 2,

Figur 4:

eine Perspektivansicht eines Schaftrohres mit Vorspannelement,

Figur 5:

eine Perspektivansicht des Vorspannelementes,

Figur 6:

eine Draufsicht auf das Vorspannelement gemäß Figur 5 und

Figur 7:

eine Unteransicht auf das Vorspannelement gemäß Figur 5.

[0036] Die in den Figuren dargestellte Sanitärarmatur umfasst einen Armaturenkörper 1, der auf einem Waschtisch 3 mit einem durch eine Ausnehmung 2 in den Waschtisch 3 ragenden Schaftrohr 4 über ein Vorspannelement 5 auf einer Waschtischoberseite 9 verspannbar ist. Das Schaftrohr 4 ist mit dem Armaturenkörper 1 verbunden und weist auf einer Außenseite 10 mehrere in Umfangsrichtung versetzte Reihen von noppenartigen Vorsprüngen 11 auf.

[0037] Wie insbesondere aus Figur 4 hervorgeht, sind die in Umfangsrichtung versetzten Vorsprünge 11 unterschiedlicher Reihen auf der gleichen axialen Höhe des Schafrohres 4 angeordnet. Sämtliche Vorsprünge 11 sind in Form und Größe gleich ausgebildet. Zusätzlich sind alle Vorsprünge 11 regelmäßig auf der Außenseite 10 des Schaftrohres 4 angeordnet, sowie in axialer Richtung oben und unten flach ausgebildet (vergleiche Figur 3). Weiterhin ist in den Figuren 1 bis 3 erkennbar, dass das Schaftrohr 4 vom Armaturenkörper 1 kommende Schläuche 17 in Richtung der Waschtischunterseite 8 führt.

[0038] Das in den Figuren 4 bis 7 im Detail dargestellte Vorspannelement 5 ist ringförmig ausgebildet und weist eine größere axiale Höhe auf, als der Abstand zwischen zwei über einander angeordneten Vorsprüngen 11 einer Reihe auf dem Schaftrohr 4 beträgt, wie insbesondere aus Figur 3 hervorgeht. In zwei verstärkten Wandbereichen des Vorspannelementes 5 sind zwei Gewindelöcher 6 für Schrauben 7 angeordnet. Auf einer Innenseite 12 weist das Vorspannelement 5 jeweils sechs Aufschiebeausnehmungen 13, sechs Führungsausnehmungen 16 und sechs Montageausnehmungen 14 auf.

[0039] Die Aufschiebeausnehmungen 13 sind in axialer Richtung durchgehenden verlaufend und komplementär zu den Reihen von Vorsprüngen 11 des Schaftrohres 4 ausgebildet. Insbesondere entspricht eine Breite der Aufschiebeausnehmung 13 in Umfangsrichtung einer Breite in Umfangsrichtung eines Vorsprunges 11. Die Aufschiebeausnehmungen 13 gehen unmittelbar im Uhrzeigersinn (vergleiche Figur 5) in die Führungsausnehmungen 16 über.

[0040] Die Führungsausnehmungen 16 sind in axialer Richtung nicht durchgehend verlaufend ausgebildet und sind in Umfangsrichtung deutlich kleiner als die Aufschiebeausnehmung 13. Die Führungsausnehmungen 16 sind nach unten offen ausgebildet (vergleiche Figur 5). An die Führungsausnehmungen 16 schließen sich unmittelbar im Uhrzeigersinn die Montageausnehmungen 14 an und verbinden somit die Aufschiebeausnehmung 13 mit der Montageausnehmung 14.

[0041] Die Montageausnehmungen 14 sind in axialer Richtung nicht durchgehend verlaufend ausgebildet und in Umfangsrichtung gleich groß wie die Aufschiebeausnehmungen 13. Insbesondere sind die Montageausnehmungen 14 komplementär zu den Reihen von Vorsprüngen 11 des Schaftrohres 4 ausgebildet und sind wie die Führungsausnehmungen 16 nach unten offen. Die Montageausnehmungen 14 sind in axialer Richtung größer als die Führungsausnehmungen 16 und weisen auf der axial nicht durchgehend verlaufenden Seite im Vorspannelement 5 nach oben eine axiale Stirnfläche 15 auf (vergleiche Figur 7).

[0042] Wie insbesondere in Figur 4 dargestellt, kann das Vorspannelement 5 bei einem Montageprozess auf das Schaftrohr 4 von unten aufgesteckt werden, sodass dabei jeweils ein unterster Vorsprung 11 einer Reihe in eine Aufschiebeausnehmung 13 eingreift. Anschließend wird das Vorspannelement 5 weiter auf das Schaftrohr 4 in Richtung der Waschtischunterseite 8 geschoben, wobei dabei die Vorsprünge 11 in den Aufschiebeausnehmungen 13 geführt werden. Wenn eine möglichst nahe an der Waschtischunterseite 8 gelegene Aufschiebeposition erreicht wird, kann das Vorspannelement 5 durch eine Drehung gegen den Uhrzeigersinn gedreht werden.

[0043] Bei der Drehung aus der Aufschiebeposition kann das Vorspannelement 5 in den Führungsausnehmungen 16 von den Vorsprüngen 11 geführt bis zu einem Anschlag an einer in Drehrichtung äußeren Wand der Montageausnehmung 14 gedreht werden. Aus der durch den Anschlag vorgegeben Position wird das Vorspannelement 5 entgegen der Aufschieberichtung zurückgezogen und so in eine Montageposition gebracht.

[0044] In der Montageposition liegen sämtliche in Umfangsrichtung versetzten Vorsprünge 11 verschiedener Reihen auf axialen Stirnflächen 15 der Montageausnehmungen 14 auf. Es werden nun die Schrauben 7 in die Gewindelöcher 6 geschraubt wodurch der in den Figuren 2 und 3 dargestellte montierte Zustand der Sanitärarmatur erreicht wird, in dem die Schrauben 7 über die zusätzlich beispielhaft dargestellten Unterlegscheiben gegen die Waschtischunterseite 8 verspannt sind. Über die auf den axialen Stirnflächen 15 der Montageausnehmungen 14 aufliegenden Vorsprünge 11 des Schaftrohres 4 wird der Armaturenkörper 1 auf die Waschtischoberseite 9 gezogen und somit fixiert.

[0045] Bei einer Demontage werden die Schrauben 7 aus den Gewindelöchern 6 geschraubt und das Vorspannelement 5 nach oben geschoben. Durch eine anschließende Drehung entgegen der Drehrichtung bei der Montage wird das Vorspannelement 5 zurück in die Aufschiebeposition gebracht. Danach kann das Vorspannelementes 5 entlang des Schaftrohres 4 vollständig vom Schaftrohr 4 abgezogen werden, wobei das Vorspannelement 5 von den Vorsprüngen 11 in den Aufschiebeausnehmungen 13 geführt wird. Anschließend lässt sich der mit dem Schaftrohr 4 verbundene Armaturenkörper 1 aus der Ausnehmung 2 des Waschtisches 3 herausziehen.

Bezugszeichenliste

[0046] 

1

Armaturenkörper

2

Ausnehmung

3

Waschtisch

4

Schaftrohr

5

Vorspannelement

6

Gewindelöcher

7

Schrauben

8

Waschtischunterseite

9

Waschtischoberseite

10

Außenseite

11

Vorsprünge

12

Innenseite

13

Aufschiebeausnehmung

14

Montageausnehmung

15

Stirnfläche

16

Führungsausnehmung

17

Schläuche

Ansprüche

1. Sanitärarmatur mit einer Befestigungsvorrichtung zum Fixieren eines Armaturenkörpers (1) auf einem Waschtisch (3), umfassend:

- den Armaturenkörper (1),

- ein durch eine Ausnehmung (2) im Waschtisch (3) führbares Schaftrohr (4),

- ein auf das Schaftrohr (4) aufschiebbares Vorspannelement (5) mit mindestens zwei Gewindelöchern (6) und

- mindestens zwei Schrauben (7),

wobei die Schrauben (7) in die Gewindelöcher (6) des Vorspannelementes (5) schraubbar und an einer Waschtischunterseite (8) anlegbar sind, so dass der Armaturenkörper (1) auf einer Waschtischoberseite (9) fixierbar ist, indem durch Anziehen der an der Waschtischunterseite (8) anliegenden Schrauben (7) der Armaturenkörper (1) über das Vorspannelement (5) und das Schaftrohr (4) gegen die Waschtischoberseite (9) gezogen wird,
dadurch gekennzeichnet, dass

• das Schaftrohr (4) an einer Außenseite (10) mindestens zwei Reihen Vorsprünge (11) aufweist, wobei die Vorsprünge (11) einer Reihe in axialer Richtung übereinander angeordnet sind und die Reihen in Umfangsrichtung versetzt zueinander angeordnet sind,

• und das Vorspannelement (5) an einer dem Schaftrohr (4) zugewandten Innenseite (12) mindestens zwei in axialer Richtung durchgehend verlaufende und komplementär zu den Reihen der Vorsprünge (11) ausgebildete Aufschiebeausnehmungen (13) aufweist, so dass das Vorspannelement (5) axial auf dem Schaftrohr (4) bewegbar und in Richtung des Armaturenkörpers (1) bis zu einer Aufschiebeposition auf das Schaftrohr aufschiebbar ist,

• wobei das Vorspannelement (5) durch eine Drehung in Umfangsrichtung von der Aufschiebeposition in eine Montageposition bringbar ist und in der Montageposition auf die in Umfangsrichtung zueinander versetzen Vorsprünge (11) unterschiedlicher Reihen auflegbar ist.

2. Sanitärarmatur nach Anspruch 1, wobei die in Umfangsrichtung versetzten Reihen von Vorsprüngen (11) die gleiche Anzahl von Vorsprüngen (11) aufweisen und die in Umfangsrichtung benachbarten Vorsprünge (11) zweier benachbarter Reihen auf der gleichen axialen Höhe des Schaftrohres (4) angeordnet sind.

3. Sanitärarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Vorspannelement (5) auf der Innenseite (12) in Umfangsrichtung zwischen zwei benachbarten Aufschiebeausnehmungen (13) in axialer Richtung nicht durchgehende Montageausnehmungen (14) aufweist, wobei die auf der gleichen axialen Höhe liegenden Vorsprünge (11) in die Montageausnehmungen (14) nach der Drehung durch Zurückziehen des Vorspannelementes (5) einlassbar sind und die Vorsprünge (11) auf dem Vorspannelement (5) an axialen Stirnflächen (15) der Montageausnehmungen (14) auflegbar sind, so dass das Schaftrohr (4) mit dem Vorspannelement (5) bajonettartig verbindbar ist.

4. Sanitärarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Vorspannelement (5) auf der Innenseite (12) sich an die Aufschiebeausnehmungen (13) anschließende und in Umfangsrichtung verlaufende Führungsausnehmungen (16) aufweist, die so ausgebildet sind, dass bei der Drehung die auf der gleichen axialen Höhe liegenden Vorsprünge (11) in den Führungsausnehmungen (16) führbar sind.

5. Sanitärarmatur nach Anspruch 3 oder 4, wobei die Führungsausnehmungen (16) und/oder die Montageausnehmungen (14) nach innen abgerundet ausgebildet sind.

6. Sanitärarmatur nach Anspruch 4 oder 5, wobei das Vorspannelement (5) eine Höhe aufweist, die größer als der Abstand zwischen zwei über einander angeordneter Vorsprünge (11) einer Reihe ist.

7. Sanitärarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Schaftrohr (4) und der Armaturenkörper (1) aus zwei getrennten Teilen bestehen, wobei das Schaftrohr (4) und der Armaturenkörper (1) durch eine lösbare formschlüssige und/oder kraftschlüssige Verbindung miteinander verbindbar sind.

8. Sanitärarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Vorsprünge (11) nach außen abgerundet ausgebildet sind.

9. Sanitärarmatur nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Vorspannelement (5) unterschiedliche Wandstärken aufweist.

Zeichnung