DREHLAGER FÜR EINEN GEGEN EINEN RAHMEN SCHWENKBAREN FLÜGEL

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Drehlager für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem zwei Gabelschenkel aufweisender Lagergabelteil, mit einem Lagerbolzen, und mit einem Sicherungselement zur axialen Sicherung des Lagerbolzens an einem der zwei Gabelschenkel. Weiterhin wird ein Verfahren zur Montage eines solchen Drehlagers für einen gegen einen Rahmen schwenkbaren Flügel offenbart, welches allerdings keinen Teil der Erfindung darstellt, wobei das Sicherungselement ein in einem der Gabelschenkel angeordnetes Grundelement und ein Federelement hat und dass das Grundelement und das Federelement als separate Bauteile ausgebildet sind.

[0002] Solche Drehlager werden insbesondere bei Drehbeschlägen oder Dreh-Kipp-Beschlägen eingesetzt und erfordern eine zuverlässige Sicherung des Lagerbolzens gegen ein Herausfallen.

[0003] Ein solches Drehlager ist aus der DE 195 21 539 A1 bekannt. Das vorgestellte Drehlager umfasst einen Lagerbolzen, welcher durch Sicherungselemente auf Höhe der Lageraugen gehalten wird. Die Sicherungselemente umfassen hierbei einen Grundkörper, welcher den Lagerbolzen umschließt und ein Federelement, welches den Lagerbolzen in der gewünschten Lage fixiert.

[0004] Aus der DE 20 2009 005 886 U1 ist ebenfalls ein Drehlager mit einer Bolzensicherung bekannt, welche einen Grundkörper und ein Federelement umfasst. Die Bolzensicherung kann mittels Kraftspeicherfunktion des Federelementes in eine Sicherungsstellung vorgespannt werden.

[0005] Weiterhin ist aus der EP 0 928 871 A1 eine Lagerbolzensicherung bekannt, welche ebenfalls eine zweiteilige Ausführung aufweist. Die Lagerbolzensicherung ist in einem Hohlraum, beispielsweise einer Bohrung, an der dem Rahmen zugewandten Seite angeordnet und weist ein Sicherungselement und ein Blockierorgan auf. Das Blockierorgan kann zwischen einer Blocker- und Freigabestellung verlagert werden, um so den Lagerbolzen entweder im montierten Zustand zu sichern oder ihn beispielsweise zur Demontage freizugeben.

[0006] Die EP 2 636 831 A1 offenbart ein Lager für Flügel von Fenstern mit einem einstückigen Lagergabelteil, in das ein Federelement eingesetzt ist. Das Federelement umgreift eine keilförmige Kontur im Inneren des Lagergabelteils und ragt mit einem Bügel in eine Ausnehmung des Lagerbolzens hinein. Hierdurch ist das Lager jedoch sehr unflexibel. Ein Lagerbolzen mit einem größeren Durchmesser würde ein völlig neues Lagergabelteil erfordern.

[0007] Aus der EP 1 180 570 B1 ist ein Lager bekannt geworden, bei dem von einer Befestigungsplatte zwei Schenkel zur Lagerung einer Scharnierspindel abgewinkelt sind. Eine Lageröse sichert die Scharnierspindel an einem der Schenkel. Auch diese Lagerung lässt sich nur mit großem Aufwand an unterschiedliche Aufgaben anpassen.

[0008] Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, ein Drehlager der eingangs genannten Art so zu gestalten, dass es eine hohe Stabilität hat und einfach auf verschiedene Aufgaben angepasst werden kann.

[0009] Das Problem wird erfindungsgemäß gemäß Anspruch 1 dadurch gelöst, dass der eine der zwei Gabelschenkel bügelförmig, das Grundelement derart übergreifend gestaltet ist, sodass das Grundelement von dem Lagerbolzen aus gesehen in radialer Richtung abgestützt wird, dass das Grundelement eine Schale für den Lagerbolzen aufweist, dass das Federelement den einen der zwei Gabelschenkel mit dem Grundelement und dem Lagerbolzen verbindet und dass das Grundelement eine Ausnehmung zur Aufnahme des Federelementes hat.

[0010] Durch diese Gestaltung lassen sich die Bauteile des Sicherungselementes einfach auf die jeweiligen Aufgaben des Drehlagers anpassen. So kann für besonders schwere Flügel das Grundelement aus einem hochfesten Material gefertigt sein. Mithin kann das Grundelement vorzugsweise aus Kunststoff beispielsweise im Spritzgussverfahren gefertigt werden, wodurch sich das Drehlager kostengünstig gestalten lässt. Ebenfalls lassen sich je nach Aufgabe unterschiedlich gestaltete Federelemente einsetzen und hierdurch das Drehlager einfach anpassen. Zudem lässt sich eine vorgesehene Stabilität des Drehlagers durch eine geeignete Wahl der Bauteile des Sicherungselementes einfach sicherstellen. Dadurch, dass das Grundelement in den einen der zwei Gabelschenkel eingesetzt und von dem Lagerbolzen aus geseher in radialer Richtung abgestützt wird sowie der Lagerbolzen in axialer Richtung von dem Federelement gehalten ist, werden Kräfte zuverlässig abgestützt. Dies trägt zur Erhöhung der Stabilität des Drehlagers bei. Weiterhin gestaltet sich das Drehlager zudem besonders einfach, wenn das Federelement in einer Richtung aus der Ausnehmung herausragt, um einen Formschluss mit dem Gabelschenkel zu erzeugen, und in einer anderen Richtung aus der Ausnehmung herausragt, um einen Formschluss mit dem Lagerbolzen zu erzeugen. Die Lagerung des Flügels an dem Lagerbolzen gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn das Grundelement drehfest an zumindest einem der Bauteile des Gabelschenkels oder des Lagerbolzens gehalten ist. Der Gabelschenkel kann hierzu unrund gestaltet sein. Der Lagerbolzen kann hierzu eine Abflachung aufweisen. Das Grundelement hat dabei eine dem Gabelschenkel oder dem Lagerbolzen angepasste Kontur.

[0011] Die formschlüssige Verbindung des Sicherungselementes mit dem Gabelschenkel gestaltet sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung konstruktiv besonders einfach, wenn der Gabelschenkel eine Ausnehmung zur Aufnahme eines Teilbereichs des Federelementes hat. Damit ermöglicht das Federelement die direkte Übertragung von Kräften von dem Lagerbolzen auf das Lagergabelteil.

[0012] Das Drehlager lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung besonders kostengünstig fertigen, wenn das Federelement aus Federdraht oder Federblech gefertigt ist.

[0013] Gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung erfüllt das Federelement seine Funktion besonders zuverlässig, wenn der Teilbereich des Federelementes, welcher in der Ausnehmung aufgenommen wird, gegenüber dem restlichen Federelement um 90° gedreht verläuft.

[0014] Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren Verdeutlichung ihres Grundprinzips sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend beschrieben. Diese zeigt in

Fig.1

einen Teilbereich eines Fensters mit einem Drehlager,

Fig.2

eine Explosionsdarstellung des Drehlagers aus Figur 1,

Fig.3

vergrößert eine Schnittdarstellung des Drehlagers aus Figur 1,

Fig.4

eine Seitenansicht des Drehlagers aus Figur 1,

Fig.5

einen Querschnitt durch das Drehlager aus Figur 3 entlang der Linie III - III,

Fig.6

perspektivisch ein Federelement des Drehlagers aus Figur 5 in einer vergrößerten Darstellung,

Fig.7

einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform des Drehlagers,

Fig.8

perspektivisch ein Federelement des Drehlagers aus Figur 7 in einer vergrößerten Darstellung,

Fig.9

einen Querschnitt durch eine weitere Ausführungsform des Drehlagers aus Figur 8,

Fig.10

perspektivisch ein Federelement des Drehlagers aus Figur 9 in einer vergrößerten Darstellung.

[0015] Figur 1 zeigt einen Teilbereich eines Fensters mit einem gegen einen Rahmen 1 schwenkbaren Flügel 2 und einem Drehlager 3. Das Drehlager 3 hat ein an dem Rahmen 1 befestigtes Lagergabelteil 4 und ein an dem Flügel 2 angelenktes Lagerband 5. Das Lagerband 5 kann beispielsweise ein Bauteil eines Scherenlagers eines Dreh-Kipp-Beschlags sein oder Teil einer reinen Drehlagerung sein.

[0016] Figur 2 zeigt eine Explosionsdarstellung des Drehlagers 3 aus Figur 1. Zur Vereinfachung der Zeichnung ist das Lagerband 5 nicht dargestellt. Das Drehlager 3 hat zwei Gabelschenkel 6 des Lagergabelteils 4 und in die Gabelschenkel 6 eingesetzte Sicherungselemente 7 zur Abstützung eines Lagerbolzens 8. Auf dem Lagerbolzen 8 ist das in Figur 1 dargestellte Lagerband 5 drehbar gelagert. Die Sicherungselemente 7 setzen sich jeweils aus einem Grundelement 9 und einem Federelement 10 zusammen. Der Lagerbolzen 8 hat Einschnürungen 11 zur Aufnahme eines Teilbereichs der Federelemente 10 und an seinem freien Ende eine Fase 12, zum Einführen in die Sicherungselemente 7. Die Sicherungselemente 7 haben in den Grundelementen 9 angeordnete Schalen 13 für den Lagerbolzen.

[0017] Figur 3 zeigt vergrößert einen Längsschnitt durch das Drehlager 3, bei dem zur Vereinfachung der Zeichnung das Lagerband 5 aus Figur 1 nicht dargestellt ist. Hierbei ist zu erkennen, dass die Gabelschenkel 6 die Sicherungselemente 7 bügelförmig übergreifen. Das Federelement 10 ist in einer Ausnehmung 14 im Grundelement 9 angeordnet und sichert den Lagerbolzen 8 in axialer Richtung. Weiterhin hat das Lagergabelteil 4 Schraubausnehmungen 15 zur Verschraubung mit dem in Figur 1 dargestellten Rahmen 1.

[0018] Figur 4 zeigt das Drehlager 3 aus Figur 3 in einer Seitenansicht. Hierbei ist zu erkennen, dass die bügelförmig gestalteten Gabelschenkel 6 in eine Ausnehmung 16 einer Grundplatte 17 des Lagergabelteils 4 eindringen und dort formschlüssig gehalten sind. Weiterhin hat das Lagergabelteil 4 an den Gabelschenkeln 6 jeweils eine Ausnehmung 18 zur Aufnahme einer Nase 19 des Grundelements 9 des Sicherungselements 7. Die Ausnehmungen 18 der beiden Gabelschenkel 6 sind einander zugewandt. Damit sind die durch den Lagerbolzen 8 auf Abstand zueinander gehaltene Sicherungselemente 7 axial unverschieblich in dem Lagergabelteil 4 gehalten.

[0019] Figur 5 verdeutlicht die Gestaltung des bügelförmigen Gabelschenkels 6 in einem Querschnitt durch das Lagergabelteil 4 aus Figur 3 entlang der Linie V - V. Der bügelförmige Teil des Gabelschenkels 6 ist von der ebenen Grundplatte 17 des Lagergabelteils 4 abgewinkelt und mit dem freien Ende in die Ausnehmung 16 der Grundplatte 17 eingeführt. In einer alternativen, nicht dargestellten Ausführungsform kann auch die Grundplatte 17 zwei gegenüberliegende Ausnehmungen 16 zur formschlüssigen Aufnahme beider Enden eines separaten Bügels des Gabelschenkels 6 aufweisen.

[0020] Bei der Montage des Drehlagers 3 werden das Grundelement 9 und das Federelement 10 zu dem Sicherungselement 7 vormontiert und in den dargestellten Gabelschenkel 6 eingesetzt. In einer alternativen Ausführungsform der Montage des Drehlagers 3 wird der bügelförmige Teil des Gabelschenkels 6 nach der Montage des Sicherungselementes 7 an der Grundplatte 17 um das vormontierte Sicherungselement 7 herum gebogen und mit der Grundplatte 17 des Lagergabelteils 4 verbunden.

[0021] Weiterhin zeigt Figur 5, dass das Federelement 10 mit einem bogenförmig gestalteten Haltelement 20 in eine weitere Ausnehmung 21 des Lagergabelteils 4 und mit einer Stützkante 22 in die eine Einschnürung 11 des Lagerbolzens 8 eindringt. Damit erzeugt das Federelement 10 einen Formschluss zwischen Lagergabelteil 4 und Lagerbolzen 8. Der Lagerbolzen 8 hat eine Abflachung 23, mit der er in der Schale 13 des Grundelements 9 drehfest gehalten ist.

[0022] Figur 6 zeigt das Federelement 10 vergrößert in einer perspektivischen Darstellung. Hierbei ist zu erkennen, dass das Federelement 10 aus einem Federdraht gebogen ist. Gemäß einer erfindungsgemäßen, aber nicht dargestellten, Weiterbildung der Erfindung kann das Halteelement 20 des Federelementes 10, welches von der Ausnehmung 21 aufgenommen wird, gegenüber dem restlichen Federelement 10 um 90° gedreht verlaufen.

[0023] Figur 7 zeigt eine weitere Ausführungsform des Drehlagers 3 in einem Querschnitt analog zu dem aus Figur 5. Ein Gabelschenkel 106 hat eine Ausnehmung 121 zur Aufnahme eines Halteelementes 120 eines Federelementes 110 eines Sicherungselementes 107. Eine Stützkante 122 des Federelementes 110 dringt wie bei der Ausführungsform nach Figur 5 in die Einschnürung 11 des Lagerbolzens 8 ein. Ein Grundelement 109 des Sicherungselementes 107 hat eine Ausnehmung 114 zur Aufnahme des Federelementes 110.

[0024] Figur 8 zeigt das Federelement 110 aus Figur 7 in einer perspektivischen Darstellung. Das Federelement 110 ist aus Federblech gefertigt.

[0025] Die in den Figuren 6 und 8 dargestellten Federelemente 10, 110 haben die Gemeinsamkeit, dass die Stützkante 22, 122 in Richtung des Halteelementes 20, 120 federn kann. Diese Gestaltung ist von Vorteil, wenn man zur Montage des Drehlagers 3 das Gabellagerteil 4 mit den beiden Sicherungselementen 7, 107 vormontiert und die Lagerachse 8 als letzten Arbeitsgang einführt. Dabei werden von der Fase 12 der Lagerachse 8 die Stützkanten 22, 122 weggedrückt und schnappen in den Einschnürungen 11 ein.

[0026] Figur 9 zeigt eine weitere Ausführungsform des Drehlagers 3 in einem Querschnitt analog zu dem aus Figur 5. Diese Ausführungsform unterscheidet sich von der aus Figur 5 vor allem dadurch, dass ein Gabelschenkel 206 zwei Ausnehmungen 221 zur Aufnahme von Halteelementen 220 eines Federelementes 210 eines Sicherungselementes 207 hat. Ein Grundelement 209 des Sicherungselementes 207 hat eine Ausnehmung 214 zur Aufnahme des Federelementes 210.

[0027] Figur 10 zeigt das Federelement 210 der in Figur 9 dargestellten Ausführungsform. Das Federelement 210 ist aus Federblech gefertigt und hat zwei als Halteklammern ausgebildete Halteelemente 220 zur Halterung in den Ausnehmungen 221 des Gabelschenkels 206 und eine stegartige Stützkante 222 mit welcher es in die Einschnürung 11 des in Figur 9 dargestellten Lagerbolzens 8 eindringt.

[0028] Bei dem in Figur 10 dargestellten Federelement 210 kann die Stützkante 222 im in den Gabelschenkel 206 eingesetzten Zustand nicht zurückfedern, wie bei den anderen Ausführungsformen. Zur Montage des Drehlagers 3 werden daher der Lagerbolzen 8 mit den beiden Sicherungselementen 207 vormontiert und auf das Gabellagerteil 4 gesetzt. Anschließend werden die Gabelschenkel 206 um die Sicherungselemente 207 herum gebogen.

Ansprüche

1. Drehlager (3) für einen gegen einen Rahmen (1) schwenkbaren Flügel (2) eines Fensters, einer Fenstertür oder dergleichen, mit einem zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) aufweisender Lagergabelteil (4), mit einem Lagerbolzen (8), und mit einem Sicherungselement (7, 107, 207) zur axialen Sicherung des Lagerbolzens (8) an einem der zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) wobei das Sicherungselement (7, 107, 207) ein in dem einen der zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) angeordnetes Grundelement (9, 109, 209) und ein Federelement (10, 110, 210) hat und dass das Grundelement (9, 109, 209) und das Federelement (10, 110, 210) als separate Bauteile ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) bügelförmig, das Grundelement (9, 109, 209) derart übergreifend gestaltet ist, sodass das Grundelement von dem Lagerbolzen aus gesehen in radialer Richtung abgestützt wird, dass das Grundelement (9, 109, 209) eine Schale (13) für den Lagerbolzen (8) aufweist, dass das Federelement (10, 110, 210) den einen der zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) mit dem Grundelement (9, 109, 209) und dem Lagerbolzen (8) verbindet und dass das Grundelement (9, 109, 209) eine Ausnehmung (14, 114, 214) zur Aufnahme des Federelementes (10, 110, 210) hat.

2. Drehlager nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Grundelement (9, 109, 209) drehfest an zumindest einem der Bauteile des einen der zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) oder des Lagerbolzens (8) gehalten ist.

3. Drehlager nach zumindest einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der eine der zwei Gabelschenkel (6, 106, 206) eine Ausnehmung (21, 121, 221) zur Aufnahme eines Teilbereichs des Federelementes (10, 110, 210) hat.

4. Drehlager nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (10, 110, 210) aus Federdraht oder Federblech gefertigt ist.

5. Drehlager nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Teilbereich des Federelementes (10, 110, 210), welcher in der Ausnehmung (21, 121, 221) aufgenommen wird, gegenüber dem restlichen Federelement um 90° gedreht verläuft.

Claims

1. A pivot bearing (3) for a leaf (2) of a window, a French window or the like, which is pivotable relative to a frame (1), having a bearing fork part (4) having two fork legs (6, 106, 206), having a bearing pin (8), and having a securing element (7, 107, 207) for axially securing the bearing bin (8) to one of the two fork legs (6, 106, 206),
wherein the securing element (7, 107, 207) has a basic element (9, 109, 209) arranged in the one of the two fork legs (6, 106, 206) and a spring element (10, 110, 210) and that the basic element (9, 109, 209) and the spring element (10, 110, 210) are designed as separate components, characterized in that the one of the two fork legs (6, 106, 206) is designed bow-shaped, engaging over the basic element (9, 109, 209) in such a manner that the basic element is supported in the radial direction when viewed from the bearing pin, that the basic element (9, 109, 209) has a shell (13) for the bearing pin (8), that the spring element (10, 110, 210) connects the one of the two fork legs (6, 106, 206) to the basic element (9, 109, 209) and the bearing pin (8) and that the basic element (9, 109, 209) has a recess (14, 114, 214) for accommodating the spring element (10, 110, 210).

2. The pivot bearing according to claim 1, characterized in that the basic element (9, 109, 209) is held in a rotationally fixed manner on at least one of the components of the one of the two fork legs (6, 106, 206) or of the bearing pin (8).

3. The pivot bearing according to at least one of claims 1 or 2, characterized in that the one of the two fork legs (6, 106, 206) has a recess (21, 121, 221) for accommodating a subsection of the spring element (10, 110, 210).

4. The pivot bearing according to at least one of claims 1 to 3, characterized in that the spring element (10, 110, 210) is made of spring wire or spring plate.

5. The pivot bearing according to claim 3, characterized in that the subsection of the spring element (10, 110, 210), which is accommodated in the recess (21, 121, 221), is rotated by 90° relative to the rest of the spring element.

Revendications

1. Palier rotatif (3) pour un vantail (2) d'une fenêtre, d'une porte-fenêtre ou similaire, pouvant pivoter contre un cadre (1), avec une partie de fourche de palier (4) comportant deux branches de fourche (6, 106, 206), avec un axe de palier (8), et avec un élément de blocage (7, 107, 207) destiné au blocage axial de l'axe de palier (8) sur l'une des deux branches de fourche (6, 106, 206), l'élément de blocage (7, 107, 207) ayant un élément de base (9, 109, 209) disposé dans l'une des deux branches de fourche (6, 106, 206) et un élément à ressort (10, 110, 210), et l'élément de base (9, 109, 209) et l'élément à ressort (10, 110, 210) étant constitués en tant que composants séparés, caractérisé en ce que l'une des deux branches de fourche (6, 106, 206) est constituée en forme d'étrier en enserrant l'élément de base (9, 109, 209) de telle sorte que, vu à partir de l'axe de palier, l'élément de base est supporté dans la direction radiale, en ce que l'élément de base (9, 109, 209) comporte une coque (13) pour l'axe de palier (8), en ce que l'élément à ressort (10, 110, 210) raccorde l'une des deux branches de fourche (6, 106, 206) à l'élément de base (9, 109, 209) et à l'axe de palier (8), et en ce que l'élément de base (9, 109, 209) a un creux (14, 114, 214) destiné à la réception de l'élément à ressort (10, 110, 210).

2. Palier rotatif selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément de base (9, 109, 209) est retenu de façon solidaire en rotation sur au moins l'un des composants de l'une des deux branches de fourche (6, 106, 206) ou de l'axe de palier (8).

3. Palier rotatif selon au moins l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que l'une des deux branches de fourche (6, 106, 206) a un creux (21, 121, 221) destiné à la réception d'une zone partielle de l'élément à ressort (10, 110, 210).

4. Palier rotatif selon au moins l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que l'élément à ressort (10, 110, 210) est fabriqué en fil à ressort ou en tôle à ressort.

5. Palier rotatif selon la revendication 3, caractérisé en ce que la zone partielle de l'élément à ressort (10, 110, 210) qui est reçue dans le creux (21, 121, 221) est tournée de 90° par rapport à l'élément à ressort restant.

Zeichnung