Technisches Gebiet
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung und zum Führen von Behälterverschlüssen,
beispielsweise zum Zuführen von Kronkorken an eine Verschließvorrichtung in einer
Getränkeabfüllanlage, sowie eine Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Behälters
mit einem Behälterverschluss, beispielsweise zum Verschließen einer Flasche mit einem
Kronkorken.
Stand der Technik
[0002] Es ist bekannt, in Abfüllanlagen zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt,
insbesondere bei Getränkeabfüllanlagen, die auf befüllte Behälter aufzubringenden
Behälterverschlüsse einer Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit
einem Behälterverschluss über eine Führungsschiene zuzuführen.
[0003] Die Behälterverschlüsse werden hierbei oftmals in einer Sortiervorrichtung beziehungsweise
einem sogenannten Rührwerk sortiert und orientiert und dann der Führungsschiene übergeben.
In aller Regel sind derartige Sortierverrichtungen beziehungsweise Rührwerke in Gravitationsrichtung
gesehen zumindest teilweise oberhalb der Verschließvorrichtung angeordnet, derart
dass die in der Führungsschiene geführten Behälterverschlüsse schwerkraftbedingt in
Richtung der Verschließvorrichtung bewegt werden.
[0004] Um durch dieselbe Anlage beziehungsweise dieselbe Verschließvorrichtung Behälterverschlüsse
unterschiedlicher Behälterhöhen verarbeiten zu können, ist es bekannt, das Oberteil
der Verschließvorrichtung höhenverstellbar auszubilden. Um von einem Behälter eines
bestimmten Typs mit einer bestimmten Behälterhöhe zu einem anderen Behältertyp mit
einer davon abweichenden Behälterhöhe zu wechseln, ist das Oberteil entsprechend in
der Höhe zu verfahren, sodass das Verschließorgan der Verschließvorrichtung in Bezug
auf die neue Behälterhöhe korrekt positioniert ist.
[0005] Wenn die Sortierverrichtung beziehungsweise das Rührwerk, wie bei herkömmlichen Anlagen
oftmals der Fall, direkt auf dem Oberteil der Verschließvorrichtung angebracht ist,
ist der Abstand zwischen der Sortiervorrichtung beziehungsweise dem Rührwerk und dem
Verschließorgan nicht von einer Änderung der Höhe abhängig, sodass bei diesem kombinierten
Aufbau kein Umrüsten zum Behandeln verschiedener Behälterhöhen erforderlich ist.
[0006] Bei modernen Anlagen kann die Sortierverrichtung beziehungsweise das Rührwerk jedoch
auch außerhalb des Füll- und Verschließprozessraumes der Anlage angeordnet sein. Hierbei
ist die Sortiervorrichtung beziehungsweise das Rührwerk beispielsweise auf einem Podest
oberhalb der Verschließvorrichtung oder auf einem Reinraumdach eines zumindest die
Verschließvorrichtung einhausenden Reinraums angeordnet. Die Sortiervorrichtung beziehungsweise
das Rührwerk besitzt dann folglich ein im Wesentlichen konstantes Höhenniveau. Bei
einem Verändern der Höhe der Verschließvorrichtung beziehungsweise des Verschließorgans,
um Behälter mit einer anderen Behälterhöhe zu behandeln, ändert sich entsprechend
der Abstand zwischen der Sortiervorrichtung beziehungsweise dem Rührwerk und dem Verschließorgan.
Zum Ausgleich dieser Höhenänderung ist die Anlage entsprechend umzurüsten, indem zwischen
verschiedenen Führungsschienen, welche unterschiedliche Längen aufweisen, zu wechseln
ist. Mit anderen Worten ist für im Wesentlichen jede Behälterhöhe eine gesonderte
Führungsschiene vorzusehen. Die Anlage ist zum Behandeln von Behältern einer anderen
Behälterhöhe entsprechend umzurüsten, zumindest indem die der neuen Behälterhöhe zugeordneten
Führungsschiene in die Anlage einzusetzen ist.
[0007] Um den Aufwand dieses Umrüstens zu verringern oder gar gänzlich zu vermeiden, sind
Führungsvorrichtungen bekannt, bei welchen die Führungsschiene in verschiedene Teile
unterteilt ist, welche seitlich aneinander vorbei führbar sind. Diese Führungsvorrichtungen
stellen eine mehrfach gekrümmte Führungsbahn der Behälterverschlüsse bereit. Die Behälterverschlüsse
werden dabei seitlich von einem ersten Teilabschnitt an einen zweiten Teilabschnitt
übergeben. Derartige Führungsvorrichtungen sind aufgrund des hohen Materialeinsatzes
schwer, zudem durch die Vielzahl der Teile kompliziert aufgebaut und benötigen einen
im Vergleich zu Führungsschienen stark vergrößerten Bauraum. Derartige Führungsvorrichtungen
sind beispielsweise der
EP 2 451 739 B1 oder der
CN 204224204 U zu entnehmen.
Darstellung der Erfindung
[0008] Ausgehend von dem bekannten Stand der Technik ist es eine Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, eine verbesserte Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen, bevorzugt
zum Zuführen von Kronkorken an eine Verschließvorrichtung, sowie eine verbesserte
Verschließvorrichtung bereitzustellen.
[0009] Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen, bevorzugt
zum Zuführen von Kronkorken an eine Verschließvorrichtung, mit den Merkmalen des Anspruchs
1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung
und den Figuren.
[0010] Entsprechend wird eine Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen, bevorzugt
zum Zuführen von Kronkorken an eine Verschließvorrichtung, vorgeschlagen, umfassend
eine sich in einer Längsrichtung erstreckende erste Führungsschiene. Die Vorrichtung
kennzeichnet sich ferner dadurch, dass eine zweite sich in der Längsrichtung erstreckende
Führungsschiene vorgesehen ist, welche in Längsrichtung relativ zur ersten Führungsschiene
verschiebbar ist, wobei durch die erste Führungsschiene und die zweite Führungsschiene
eine längenveränderbare Führungsstrecke zum Führen der Behälterverschlüsse ausgebildet
ist.
[0011] Dadurch, dass eine zweite sich in der Längsrichtung erstreckende Führungsschiene
vorgesehen ist, welche in Längsrichtung relativ zur ersten Führungsschiene verschiebbar
ist, wobei durch die erste Führungsschiene und die zweite Führungsschiene eine längenveränderbare
Führungsstrecke zum Führen der Behälterverschlüsse ausgebildet ist, kann die Vorrichtung
verschiedene Führungslängen bereitstellen, ohne dass ein Umrüsten, insbesondere ein
Austauschen, erforderlich ist. Eine der beiden Führungsschienen kann dabei beispielsweise
an eine Sortiervorrichtung beziehungsweise einem Rührwerk angebunden werden und die
andere der beiden Führungsschienen an ein Verschließorgan einer Verschließvorrichtung
angebunden werden. Erfolgt eine Änderung des Abstands der Verschließvorrichtung relativ
zur Sortiervorrichtung beziehungsweise zum Rührwerk, so kann diese Änderung des Abstands
über eine Längenänderung der Vorrichtung ausgeglichen werden, indem die erste Führungsschiene
relativ zur zweiten Führungsschiene in Längsrichtung verschoben wird.
[0012] Durch die Vorrichtung kann mithin ein Ausgleich eines geänderten Abstands bereitgestellt
werden, ohne dass die in der Führungsschiene geführten Behälterverschlüsse einen Versatz
entlang ihrer Führungsbahn erfahren. Durch die Vorrichtung ist mithin eine einfache
Positionierung zwischen der Sortiervorrichtung beziehungsweise dem Rührwerk und der
Verschließvorrichtung ermöglicht, wie dies bei herkömmlichen Anlagen nur durch die
Verwendung verschiedener Führungsschienen mit jeweils verschiedener Länge möglich
war, ohne jedoch ein zuvor erforderliches aufwändiges Umrüsten in Form eines Austauschs
der Führungsschiene zum Behandeln von Behältern mit einer anderen Behälterhöhe durch
die Anlage vorsehen zu müssen.
[0013] Im Vergleich zu herkömmlichen Führungsvorrichtungen weist die vorliegend beschriebene
Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen einen vereinfachten Aufbau auf. Insbesondere
in Kombination mit der vorgeschlagenen vereinfachten Positionierungsmöglichkeit kann
durch die vorliegende Vorrichtung ein Aufbau einer die Vorrichtung aufweisenden Anlage
stark vereinfacht sein.
[0014] Vorzugsweise ist die Führungsstrecke als gerade verlaufende Strecke ausgebildet.
Hierbei ist der Begriff "gerade" im geometrischen Sinne zu verstehen. Mit anderen
Worten ist eine "gerade verlaufende Strecke" eine kürzeste Verbindung zweier Punkte.
[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bildet die erste Führungsschiene einen sich
in Längsrichtung erstreckenden gerade verlaufenden ersten Führungsstreckenabschnitt
aus und bildet die zweite Führungsschiene einen sich in Längsrichtung erstreckenden
gerade verlaufenden zweiten Führungsstreckenabschnitt aus. Die Vorrichtung stellt
mithin eine gerade verlaufende Führungsstrecke bereit, welche im Wesentlichen durch
den ersten Führungsstreckenabschnitt und den zweiten Führungsstreckenabschnitt ausgebildet
ist.
[0016] Um einen besonders kompakten Aufbau der Vorrichtung zu erzielen, kann eine der Führungsschienen
in die andere Führungsschiene einschiebbar und aus dieser ausziehbar ausgebildet sein.
Mit anderen Worten sind die erste Führungsschiene und die zweite Führungsschiene in
Längsrichtung teleskopierbar ausgebildet. Entsprechend ist die Vorrichtung eine in
Längsrichtung teleskopierbare Vorrichtung.
[0017] Als besonders vorteilhaft hat sich herausgestellt, die zweite Führungsschiene in
der ersten Führungsschiene zu führen. Dadurch kann vermieden werden, dass die Führungsschienen
bei einer Längenänderung, mithin einer Verschiebung der ersten Führungsschiene relativ
zur zweiten Führungsschiene, gegeneinander verkanten.
[0018] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die erste Führungsschiene
zwei gegenüberliegende, jeweils eine Führungsnut zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses
aufweisende Führungselemente auf, wobei die Führungsnuten einander zugewandt sind.
Dadurch kann auf einfache Weise zumindest ein seitliches Führen der Behälterverschlüsse
ermöglicht werden. Vorteilhafterweise kann durch die Führungselemente ferner ein Führen
der Behälterverschlüsse in deren Höhenrichtung bereitgestellt sein.
[0019] Eine Höhenrichtung eines Behälterverschlusses entspricht einer Richtung von einem
Oberteil beziehungsweise Deckabschnitt des Behälterverschlusses in Richtung eines
offenen unteren Endes des Behälterverschlusses. Die Höhenrichtung entspricht anders
ausgedrückt im Wesentlichen einer Längsachse des durch den Behälterverschluss verschlossenen
Behälters. Der Begriff "seitlich" in Bezug auf einen Behälterverschluss ist ferner
als in eine radiale Richtung relativ zur Höhenrichtung zu verstehen.
[0020] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die zweite Führungsschiene
zwei gegenüberliegende, jeweils eine Führungsnut zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses
ausbildende Führungsbleche auf, wobei die Führungsnuten einander zugewandt sind. Vorteilhafterweise
kann durch die Führungsbleche ferner ein Führen der Behälterverschlüsse in deren Höhenrichtung
bereitgestellt sein.
[0021] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform sind die Führungsbleche der zweiten
Führungsschiene in den Führungsnuten der Führungselemente ersten Führungsschiene geführt.
Dadurch kann ein besonders einfacher und kompakter Aufbau der Vorrichtung erzielt
werden.
[0022] Vorzugsweise sind die Führungsnuten als T-Nut ausgebildet, wobei die Führungsbleche
in der hinterschnittigen Aussparung der T-Nut geführt sind. Dadurch kann im Wesentlichen
auf zusätzliche Elemente zum Führen und/oder Positionieren der Führungsbleche relativ
zu den Führungsnuten verzichtet werden.
[0023] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform ist eine äußere Führung, bevorzugt
eine Linearführung, besonders bevorzugt eine einen Teleskopzylinder umfassende Führung,
zum Führen der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene relativ zueinander
in der Längsrichtung vorgesehen. Dadurch kann die Stabilität der Vorrichtung erhöht
werden. Zudem können dadurch die Anforderungen hinsichtlich der Toleranzen zwischen
der ersten Führungsschiene und der zweiten Führungsschiene reduziert sein.
[0024] Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weist die zweite Führungsschiene
zumindest ein Führungssegment zum Führen eines Behälterverschlusses in dessen Höhenrichtung
auf, bevorzugt zwei gegenüberliegende Führungssegmente, wobei das mindestens eine
Führungssegment bevorzugt zwischen den Führungsblechen der zweiten Führungsschiene
angeordnet ist. Dadurch kann durch die zweite Führungsschiene ein seitliches Führen
und ein Führen in Höhenrichtung der Behälterverschlüsse bereitgestellt werden und
die zweite Führungsschiene zugleich einen einfachen Aufbau aufweisen, bei welchem
die Einzelteile der zweiten Führungsschiene jeweils einfache geometrische Formen aufweisen,
welche in einfacher Weise und materialsparend herstellbar sind.
[0025] Um ein Verkanten eines Behälterverschlusses bei einem Eintritt in die erste Führungsschiene
zu vermeiden, können die Führungsnuten der ersten Führungsschiene an ihrem der zweiten
Führungsschiene zugewandten Ende jeweils eine Fase aufweisen.
[0026] Die oben gestellte Aufgabe wird weiterhin durch eine Verschließvorrichtung zum Verschließen
eines Behälters mit einem Behälterverschluss, bevorzugt zum Verschließen einer Flasche
mit einem Kronkorken mit den Merkmalen des Anspruchs 11 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen
ergeben sich aus der vorliegenden Beschreibung und den Figuren.
[0027] Entsprechend wird eine Verschließvorrichtung zum Verschließen eines Behälters mit
einem Behälterverschluss, bevorzugt zum Verschließen einer Flasche mit einem Kronkorken,
vorgeschlagen, umfassend ein Verschließorgan zum Aufbringen eines Behälterverschlusses
auf einen Behälter, wobei eine Höhenposition des Verschließorgans zum Anpassen der
Höhenposition des Verschließorgans an unterschiedliche zu verschließende Behältertypen
veränderbar ist. Die Verschließvorrichtung kennzeichnet sich durch eine Vorrichtung
zum Führen von Behälterverschlüssen gemäß einer der vorstehenden Ausführungsformen.
[0028] Durch die Verschließvorrichtung können die hinsichtlich der Vorrichtung zum Führen
von Behälterverschlüssen beschriebenen Vorteile und Wirkungen in analoger Weise erzielt
werden.
[0029] Weiterhin kann die oben gestellte Aufgabe durch eine Anlage zum Behandeln von Behältern,
bevorzugt einer Abfüllanlage zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt und
Verschließen der Behälter mit einem Behälterverschluss gelöst werden.
[0030] Entsprechend wird eine Anlage zum Behandeln von Behältern, bevorzugt eine Abfüllanlage
zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt und Verschließen der Behälter mit
einem Behälterverschluss vorgeschlagen, umfassend eine Füllvorrichtung zum Befüllen
eines Behälters, einer Sortiervorrichtung zum Sortieren von Behälterverschlüssen und
eine Verschließvorrichtung zum Verschließen eines befüllten Behälters. Die Anlage
kennzeichnet sich dadurch, dass die Verschließvorrichtung eine Vorrichtung zum Führen
von Behälterverschlüssen gemäß einem der vorbeschriebenen Ausführungsformen aufweist.
Kurze Beschreibung der Figuren
[0031] Bevorzugte weitere Ausführungsformen der Erfindung werden durch die nachfolgende
Beschreibung der Figuren näher erläutert. Dabei zeigen:
- Figur 1
- schematisch eine Seitenansicht einer Anlage zum Befüllen von Behältern mit einem Füllprodukt
und zum Verschließen der befüllten Behälter mit einem Behälterverschluss;
- Figur 2
- schematisch eine weitere Seitenansicht der Anlage aus Figur 1;
- Figur 3
- schematisch eine perspektivische Seitenansicht einer Vorrichtung zum Führen von Behälterverschlüssen
der Anlage gemäß der Figuren 1 und 2;
- Figur 4
- schematisch eine weitere perspektivische Seitenansicht der Vorrichtung aus Figur 3.
- Figur 5
- schematisch eine Seitenansicht der Vorrichtung aus Figur 3;
- Figur 6
- schematisch eine Seitenansicht der Vorrichtung aus Figur 4;
- Figur 7
- schematisch eine weitere perspektivische Seitenansicht der Vorrichtung gemäß der Figuren
3 bis 6;
- Figur 8
- schematisch eine perspektivische Schnittansicht durch die Vorrichtung senkrecht zu
deren Längsrichtung;
- Figur 9
- schematisch eine perspektivische Detailansicht einer ersten Führungsschiene der Vorrichtung
aus Figur 8;
- Figur 10
- schematisch eine perspektivische Detailansicht einer zweiten Führungsschiene der Vorrichtung
aus Figur 8; und
- Figur 11
- schematisch eine perspektivische Detailansicht der zweiten Führungsschiene aus Figur
10.
Detaillierte Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele
[0032] Im Folgenden werden bevorzugte Ausführungsbeispiele anhand der Figuren beschrieben.
Dabei werden gleiche, ähnliche oder gleichwirkende Elemente in den unterschiedlichen
Figuren mit identischen Bezugszeichen versehen, und auf eine wiederholte Beschreibung
dieser Elemente wird teilweise verzichtet, um Redundanzen zu vermeiden.
[0033] In Figur 1 ist schematisch eine Anlage 10 zum Befüllen von Behältern 8 mit einem
Füllprodukt und Verschließen der befüllten Behälter 8 mit einem Behälterverschluss
gezeigt. Vorliegend sind die Behälter 8 in Form von Flaschen bereitgestellt, welche
mit Behälterverschlüssen in Form von Kronkorken verschlossen werden. Hierzu werden
die Behälter 8 zunächst in einer nicht gezeigten Füllvorrichtung mit dem Füllprodukt
befüllt und im Anschluss daran über eine Behälterzuführung 66 einer Verschließvorrichtung
6 zugeführt. Die Verschließvorrichtung 6 weist ein Verschließorgan 60 auf, welches
dazu eingerichtet ist, einen Behälter 8 mit einem Behälterverschluss zu versehen.
Das Verschließorgan 60 ist höhenverstellbar ausgebildet. Mithin ist eine Höhenposition
des Verschließorgans 60 veränderbar, sodass die Höhenposition des Verschließorgans
60 an unterschiedliche zu verschließende Behältertypen anpassbar ist. Das Verschließorgan
60 wird zum Anpassen an einen Behältertypen auf eine mit der jeweiligen Behälterhöhe
korrespondierende Höhenposition gestellt. In Figur 1 ist das Verschließorgan 60 beispielhaft
auf einer ersten Höhenposition 61 angeordnet, wodurch das Verschließorgan 60 dazu
eingerichtet ist, Behälter 8 mit einer ersten Behälterhöhe 80 mit einem Behälterverschluss
zu versehen.
[0034] Im vorliegend gezeigten Ausführungsbeispiel sind die nicht gezeigte Füllvorrichtung
und die Verschließvorrichtung 6 in einem Reinraum 9 angeordnet. Auf einem Reinraumdach
90 des Reinraums 9 ist eine Sortiervorrichtung 7 zum Sortieren von Behälterverschlüssen
angeordnet. Um die in der Sortiervorrichtung 7 sortierten Behälterverschlüsse der
Verschließvorrichtung 6 zuzuführen, ist zwischen der Sortiervorrichtung 7 und der
Verschließvorrichtung 6 eine Vorrichtung 1 zum Führen von Behälterverschlüssen angeordnet.
Vorliegend werden die in der Sortiervorrichtung 7 sortierten Kronkorken mithin über
die Vorrichtung 1 der Verschließvorrichtung 6 zugeführt.
[0035] Die Vorrichtung 1 umfasst eine sich in einer Längsrichtung 2 erstreckende erste Führungsschiene
3 und eine sich in der Längsrichtung 2 erstreckende zweite Führungsschiene 4, welche
in Längsrichtung 2 relativ zur ersten Führungsschiene 3 verschiebbar ist. Durch die
erste Führungsschiene 3 und die zweite Führungsschiene 4 ist dabei eine längenveränderbare
Führungsstrecke zum Führen der Behälterverschlüsse ausgebildet, wobei die Führungsstrecke
im Wesentlichen einer hier gezeigten ersten Länge 20 der Vorrichtung 1 entspricht.
[0036] Die erste Länge 20 ist durch den Abstand 70 zwischen der Sortiervorrichtung 7 und
der aktuellen Höhenposition 61 des Verschließorgans 60 der Verschließvorrichtung 6
vorgegeben.
[0037] Die erste Führungsschiene 3 bildet einen sich in Längsrichtung 2 erstreckenden gerade
verlaufenden ersten Führungsstreckenabschnitt aus und die zweite Führungsschiene 4
bildet einen sich in Längsrichtung 2 erstreckenden gerade verlaufenden zweiten Führungsstreckenabschnitt
aus, wie im Detail in Hinblick auf die Figuren 5 und 6 näher beschrieben.
[0038] Vorliegend ist die zweite Führungsschiene 4 in die erste Führungsschiene 3 einschiebbar
und aus dieser ausziehbar ausgebildet. Mit anderen Worten ist die Vorrichtung 1 via
der Führungsschienen 3, 4 teleskopierbar ausgebildet.
[0039] Figur 2 zeigt die Anlage 10 aus Figur 1, wobei statt der Behälter 8 mit der ersten
Behälterhöhe 80 Behälter 8' mit einer zweiten Behälterhöhe 80' behandelt werden. Die
zweite Behälterhöhe 80' unterscheidet sich von der ersten Behälterhöhe 80. Um die
Behälter 8' verschließen zu können, ist das Verschließorgan 60 entsprechend auf eine
zweite Höhenposition 62 verfahren worden. Mittels des Bezugszeichens 64 ist die Höhendifferenz
zwischen der ersten Höhenposition 61 und der zweiten Höhenposition 62 angedeutet.
Der Abstand 70' zwischen der Sortiervorrichtung 7 und der Verschließvorrichtung 6
ist somit verschieden von dem Abstand 70 wie in Figur 1 gezeigt. Entsprechend weist
die Vorrichtung 1 eine zweite Länge 22 auf, welche von der ersten Länge 20 verschieden
ist. Um diese Änderung der Länge der Vorrichtung 1 zu ermöglichen, sind die erste
Führungsschiene 3 und die zweite Führungsschiene 4 im Vergleich zu Figur 1 in Längsrichtung
2 relativ zueinander verschoben worden, um die in Figur 2 gezeigte Position einzunehmen.
[0040] Figur 3 zeigt die Vorrichtung 1 der Anlage 10 gemäß der Figuren 1 und 2 schematisch
in einer perspektivischen Seitenansicht, wobei die Vorrichtung 1 in einem gänzlich
eingefahrenen Zustand vorliegt. Mit anderen Worten ist die zweite Führungsschiene
4 soweit möglich in die erste Führungsschiene 3 eingeschoben. Die Vorrichtung 1 weist
mithin eine erste Länge 20 auf, welche einer minimalen Länge der Vorrichtung 1 entspricht.
[0041] Die zweite Führungsschiene 4 ist, wie in Hinblick auf die Figuren 1 und 2 bereits
erwähnt, in die erste Führungsschiene einschiebbar und aus dieser ausziehbar ausgebildet.
Die zweite Führungsschiene 4 ist in der ersten Führungsschiene 3 geführt, wie im Folgenden
näher beschrieben.
[0042] Zum Führen der Behälterverschlüsse weist die zweite Führungsschiene 4 zwei gegenüberliegende,
jeweils eine Führungsnut zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses ausbildende
Führungsbleche 40 auf, wobei die Führungsnuten einander zugewandt sind. Aufgrund der
Darstellung in Figur 3 ist lediglich eine der beiden Führungsbleche 40 zu sehen. Das
gegenüberliegende Führungsblech ist durch ein Führungssegment 44 verdeckt. Dieses
ist eines von zwei sich gegenüberliegenden Führungssegmenten 44 zum Führen eines Behälterverschlusses
in dessen Höhenrichtung, wobei die Führungssegmente 44 zwischen den Führungsblechen
40 der zweiten Führungsschiene 4 angeordnet sind.
[0043] Die Führungssegmente 40 weisen einen Anschlag 48 auf, welcher in einem Langloch 36
der ersten Führungsschiene 3 in Längsrichtung 2 geführt ist. Die Enden des Langlochs
36 limitieren in Kombination mit dem Anschlag 48 die Bewegung der zweiten Führungsschiene
4 in Bezug zur ersten Führungsschiene 3. Die Enden des Langlochs 36 geben mithin die
Endpositionen für die zweite Führungsschiene 4 relativ zur ersten Führungsschiene
3 vor.
[0044] In Figur 4 ist schematisch eine weitere perspektivische Seitenansicht der Vorrichtung
1 aus Figur 3 gezeigt, wobei zweite Führungsschiene 4 im Vergleich zu Figur 3 relativ
zur ersten Führungsschiene 3 in Längsrichtung 2 verschoben ist, derart dass der Anschlag
48 an dem in Figur 4 gezeigten oberen Ende des Langlochs 36 anschlägt. Die Vorrichtung
1 weist mithin eine zweite Länge 22 auf, welche einer maximalen Länge der Vorrichtung
1 entspricht.
[0045] In den Figuren 5 und 6 ist die Vorrichtung 1 gemäß den Figuren 3 und 4 jeweils schematisch
in einer Seitenansicht gezeigt. In Figur 5 ist die Vorrichtung 1 dabei schematisch
in einem gänzlich eingeschobenen Zustand gezeigt, sodass sie die oben beschriebene
erste Länge 20 aufweist. Dadurch stellt die Vorrichtung 1 in Längsrichtung 2 eine
Führungsstrecke für durch die Vorrichtung 1 geführte Behälterverschlüsse bereit, welche
im Wesentlichen der ersten Länge 20 entspricht. Dabei stellt die erste Führungsschiene
3 einen ersten Führungsstreckenabschnitt 24 bereit und die zweite Führungsschiene
4 einen zweiten Führungsstreckenabschnitt 26 bereit, welche gemeinsam die durch die
Vorrichtung 1 bereitgestellte gerade verlaufende Führungsstrecke ausbilden.
[0046] Entsprechend weist die Vorrichtung 1 in Figur 6 eine von der ersten Länge 20 unterschiedliche
zweite Länge 22 auf, welche wiederum einer durch die Vorrichtung 1 bereitgestellten
Führungsstrecke entspricht. Zu erkennen ist hier, dass ein in dieser Position der
Vorrichtung 1 durch die erste Führungsschiene 3 bereitgestellter erster Führungsstreckenabschnitt
24' dem Führungsstreckenabschnitt 24 in Figur 5 entspricht. Der durch die zweiten
Führungsschiene 4 bereitgestellte zweite Führungsstreckenabschnitt 26' unterscheidet
sich von dem zweiten Führungsstreckenabschnitt 26 wie in Figur 5 gezeigt, da die zweite
Führungsschiene 4 in Figur 6 im Vergleich zu Figur 5 aus der ersten Führungsschiene
3 ausgeschoben ist. Entsprechend stellen die Führungsschienen 3, 4 gemeinsam eine
Führungsstrecke bereit, welche im Wesentlichen der zweiten Länge 22 entspricht.
[0047] In Figur 7 ist die Vorrichtung 1 der vorgenannten Figuren schematisch in einer weiteren
perspektivischen Seitenansicht gezeigt, in welcher die Vorrichtung 1 im Vergleich
zu Figur 3 und 4 in einer um die Längsrichtung 2 in etwa um 90° gedrehten Position
dargestellt ist, sodass eine zusätzliche, äußere Führung 5 der Vorrichtung 1 zu sehen
ist. Die Führung 5 weist vorliegend einen Teleskopzylinder 50 auf, welche einen ersten
Teleskopzylinderteil 52 umfasst, welcher mit der ersten Führungsschiene 3 verbunden
ist, und einen zweiten Teleskopzylinderteil 54 umfasst, welcher in den ersten Teleskopzylinderteil
52 einschiebbar und aus diesem ausziehbar ist, und welcher mit der zweiten Führungsschiene
4 verbunden ist. Die äußere Führung 5 führt mithin die Bewegung der zweiten Führungsschiene
4 relativ zur ersten Führungsschiene 3 in Längsrichtung 2.
[0048] In Figur 8 ist schematisch eine perspektivische Schnittansicht durch die Vorrichtung
1 senkrecht zur Längsrichtung 2 auf der in Figur 7 mittels des Bezugszeichens A-A
angedeuteten Höhe gezeigt.
[0049] Deutlich zu erkennen sind die zwei gegenüberliegenden, jeweils eine Führungsnut 32
zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses aufweisenden Führungselemente 30,
wobei die Führungsnuten 32 einander zugewandt sind. Auch die zwei gegenüberliegenden,
jeweils eine Führungsnut 42 zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses ausbildenden
Führungsbleche 40 sind hier zu erkennen, wobei die Führungsnuten 42 einander zugewandt
sind.
[0050] Gemäß dieser beispielhaften Ausführungsform sind die Führungsbleche 40 der zweiten
Führungsschiene 4 in den Führungsnuten 32 der Führungselemente 30 der ersten Führungsschiene
3 geführt. Die Führungsnuten 32 sind dabei optional jeweils als T-Nut ausgebildet,
wobei die Führungsbleche 40 jeweils in der hinterschnittigen Aussparung 34 der T-Nut
32 geführt sind.
[0051] Die Vorsprünge 35 der Führungsnuten 32 stellen eine Grundbreite der Führungsnuten
32 bereit, welche größer ist als die Höhe der zu überführenden Behälterverschlüsse,
jedoch so bemessen, dass ein Führen in Höhenrichtung der Behälterverschlüsse durch
die Vorsprünge 35 bereitgestellt ist. Die hinterschnittigen Aussparungen 34 und die
Führungsbleche 40 sind derart ausgebildet, dass die seitlichen Arme der Führungsbleche
40 eines Führungsblechs 40 einen Abstand zueinander aufweisen, welcher gleich oder
bevorzugt größer ist, als die durch die Vorsprünge 35 bereitgestellte Grundbreite.
Dadurch werden die Behälterverschlüsse in Höhenrichtung im Wesentlichen ausschließlich
durch die erste Führungsschiene 3 geführt.
[0052] Wie oben bereits beschrieben, weist die zweite Führungsschiene 4 die Führungssegmente
44 auf, um die Behälterverschlüsse ebenfalls in Höhenrichtung zu führen. Die Führungssegmente
44 dienen dabei insbesondere dazu, die Behälterverschlüsse im zweiten Führungssegmentabschnitt
26, 26' in Höhenrichtung zu führen. Die Führungssegmente 44 sind hierzu in einem Abstand
angeordnet, welcher im Wesentlichen der Grundbreite der Führungsnuten 32 entspricht.
[0053] Um ein Verkanten eines Behälterverschlusses bei einem Eintritt in die erste Führungsschiene
3 zu vermeiden, weisen die Vorsprünge 35 an dem der zweiten Führungsschiene 4 zugewandten
Ende der Führungsnut 32 jeweils eine Fase 38 auf, wie der schematischen perspektivischen
Detailansicht der ersten Führungsschiene 3 aus Figur 9 zu entnehmen.
[0054] In Figur 10 ist schematisch eine weitere perspektivische Detailansicht der ersten
Führungsschiene 3 gezeigt. Deutlich zu erkennen ist, dass die T-Nut Form der Führungsnut
32 in etwa auf Höhe des unteren Endes des Langlochs 36 endet. Folglich weist die T-Nut
förmige Ausbildung der Führungsnut 32 eine endliche Länge auf. Die hinterschnittige
Aussparungen 34 der Führungsnut 32 erstreckt sich dabei so weit, dass das jeweilige
Führungsblech 40 bei maximal eingeschobener Stellung der Vorrichtung 1, wie den Figuren
3 und 5 zu entnehmen, ungehindert in die erste Führungsschiene 3 einschiebbar ist,
ohne mit dem Ende der hinterschnittigen Aussparung 34 zu kollidieren.
[0055] In Figur 11 ist schematisch eine perspektivische Detailansicht der zweiten Führungsschiene
4 gezeigt. Die Führungsbleche 40 weisen jeweils einen Mitnehmer 46 auf, welcher vorliegend
optional als sich seitlich von dem Führungsblech 40 erstreckende Flügel ausgebildet
ist. Die Mitnehmer 46 ermöglichen eine Höhenmitnahme der Führungssegment 44 durch
die Führungsbleche 40, wobei wiederum die Anschläge 48 der Führungssegmente 44 in
Zusammenwirken mit dem Langloch 36 die Bewegung der zweiten Führungsschiene 4 relativ
zur ersten Führungsschiene 3 begrenzen.
[0056] Soweit anwendbar, können alle einzelnen Merkmale, die in den Ausführungsbeispielen
dargestellt sind, miteinander kombiniert und/oder ausgetauscht werden, ohne den Bereich
der Erfindung zu verlassen.
Bezuqszeichenliste
[0057]
1 |
Vorrichtung |
5 |
Führung |
|
|
50 |
Teleskopzylinder |
2 |
Längsrichtung |
52 |
Erster Teleskopzylinderteil |
20 |
Erste Länge |
54 |
Zweiter Teleskopzylinderteil |
22 |
Zweite Länge |
|
|
24, 24' |
Erster Führungsstreckenabschnitt |
6 |
Verschließvorrichtung |
26, 26' |
Zweiter Führungsstreckenabschnitt |
60 |
Verschließorgan |
|
|
61 |
Erste Höhenposition |
3 |
Erste Führungsschiene |
62 |
Zweite Höhenposition |
30 |
Führungselement |
64 |
Höhendifferenz |
32 |
Führungsnut |
66 |
Behälterzuführung |
34 |
Hinterschnittige Aussparung |
|
|
35 |
Vorsprung |
7 |
Sortiervorrichtung |
36 |
Langloch |
70, 70' |
Abstand |
38 |
Fase |
|
|
|
|
8, 8' |
Behälter |
4 |
Zweite Führungsschiene |
80, 80' |
Behälterhöhe |
40 |
Führungsblech |
9 |
Reinraum |
42 |
Führungsnut |
90 |
Reinraumdach |
44 |
Führungssegment |
|
|
46 |
Mitnehmer |
10 |
Anlage |
48 |
Anschlag |
|
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1. Vorrichtung (1) zum Führen von Behälterverschlüssen, bevorzugt zum Zuführen von Kronkorken
an eine Verschließvorrichtung (6), umfassend eine sich in einer Längsrichtung (2)
erstreckende erste Führungsschiene (3),
dadurch gekennzeichnet, dass
eine sich in der Längsrichtung (2) erstreckende zweite Führungsschiene (4) vorgesehen
ist, welche in Längsrichtung (2) relativ zur ersten Führungsschiene (3) verschiebbar
ist, wobei durch die erste Führungsschiene (3) und die zweite Führungsschiene (4)
eine längenveränderbare Führungsstrecke zum Führen der Behälterverschlüsse ausgebildet
ist.
2. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsschiene (3) einen sich in Längsrichtung (2) erstreckenden gerade
verlaufenden ersten Führungsstreckenabschnitt (24) ausbildet und die zweite Führungsschiene
(4) einen sich in Längsrichtung (2) erstreckenden gerade verlaufenden zweiten Führungsstreckenabschnitt
(26) ausbildet.
3. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass eine der Führungsschienen (3, 4) in die andere Führungsschiene (4, 3) einschiebbar
und aus dieser ausziehbar ist.
4. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsschiene (4) in der ersten Führungsschiene (3) geführt ist.
5. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Führungsschiene (3) zwei gegenüberliegende, jeweils eine Führungsnut (32)
zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses aufweisende Führungselemente (30)
aufweist, wobei die Führungsnuten (32) einander zugewandt sind.
6. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsschiene (4) zwei gegenüberliegende, jeweils eine Führungsnut (42)
zum seitlichen Führen eines Behälterverschlusses ausbildende Führungsbleche (40) aufweist,
wobei die Führungsnuten (42) einander zugewandt sind.
7. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 6 wenn rückbezogen auf Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbleche (40) der zweiten Führungsschiene (4) in den Führungsnuten (32)
der Führungselemente (30) ersten Führungsschiene (3) geführt sind.
8. Vorrichtung (1) gemäß Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsnuten (32) als T-Nut ausgebildet sind, wobei die Führungsbleche (40)
in der hinterschnittigen Aussparung (34) der T-Nut geführt sind.
9. Vorrichtung gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine äußere Führung (5), bevorzugt eine Linearführung, besonders bevorzugt eine einen
Teleskopzylinder (50) umfassende Führung (5), zum Führen der ersten Führungsschiene
(3) und der zweiten Führungsschiene (4) relativ zueinander in der Längsrichtung (2)
vorgesehen ist.
10. Vorrichtung (1) gemäß einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Führungsschiene (4) zumindest ein Führungssegment (44) zum Führen eines
Behälterverschlusses in dessen Höhenrichtung, bevorzugt zwei gegenüberliegende Führungssegmente
(44), aufweist, wobei das mindestens eine Führungssegment (44) bevorzugt zwischen
den Führungsblechen (40) der zweiten Führungsschiene (4) angeordnet ist.
11. Verschließvorrichtung (6) zum Verschließen eines Behälters (8) mit einem Behälterverschluss,
bevorzugt zum Verschließen einer Flasche mit einem Kronkorken, umfassend ein Verschließorgan
(60) zum Aufbringen eines Behälterverschlusses auf einen Behälter (8), wobei eine
Höhenposition (61, 62) des Verschließorgans (60) zum Anpassen der Höhenposition (61,
62) des Verschließorgans (60) an unterschiedliche zu verschließende Behältertypen
veränderbar ist,
gekennzeichnet durch
eine Vorrichtung (1) zum Führen von Behälterverschlüssen gemäß einem der vorstehenden
Ansprüche.