ANTRIEBSVORRICHTUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL UND MÖBEL

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, mit einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung, mittels der das bewegbare Möbelteil aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und die Ausstoßvorrichtung durch ein Überdrücken des bewegbaren Möbelteils aus der verrasteten Schließposition in Schließrichtung entriegelbar ist, wobei ein Überdrückschutz vorhanden ist, der verhindert, dass bei einem Schließvorgang und bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung erfolgt, und ein Möbel mit einer solchen Antriebsvorrichtung.

[0002] Die WO 2014/165877 offenbart eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil, bei dem zum Ausstoßen des bewegbaren Möbelteils ein verschwenkbarer Ausstoßhebel vorgesehen ist, der in einer Schließposition verrastbar ist. Zum Entriegeln kann das bewegbare Möbelteil in eine Überdrückstellung bewegt werden, um dann das Möbelteil über den Ausstoßhebel und einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung auszuwerfen. Wird bei einem Schließvorgang das bewegbare Möbelteil über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung bewegt, ist ein Blockierelement vorgesehen, das bei Erreichen der Überdrückstellung eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung verhindert. Dadurch wird vermieden, dass bei einer zu hohen Schließgeschwindigkeit das bewegbare Möbelteil versehentlich wieder ausgeworfen wird. Das Blockierelement ist dabei über eine Rückstellvorrichtung von einer Blockierstellung in eine Freigabestellung zeitverzögert bewegbar. Ein sofortiges Öffnen des bewegbaren Möbelteils nach einem Schließvorgang wird damit verhindert. Die Zeitverzögerung erfolgt über einen Dämpfer. Insofern kann es zu einer unerwünscht langen Verzögerung kommen, bevor der nächste Öffnungsvorgang ausgeführt werden kann. Zudem wird das Blockierelement bei einem Öffnungsversuch mechanisch beansprucht.

[0003] Die EP 2 208 440 A1 offenbart einen Rastbeschlag, bei dem ein Schaltelement entlang einer Schaltkurve verfahrbar ist und über einen Kraftspeicher an einer muldenförmigen Aufnahme verrastbar ist. Zum Entriegeln wird das Schaltelement gegen die Kraft des Kraftspeichers gegen eine Anlaufschräge an der Schaltkurve gedrückt. Zudem ist an einer Abzweigung der Schaltkurve eine bewegbare Sperrklinke vorgesehen, die nur in eine Richtung passierbar ist.

[0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil zu schaffen, die einen sicheren Überdrückschutz bei einer Schließbewegung gewährleistet und nach dem Schließvorgang schnell wieder geöffnet werden kann.

[0005] Diese Aufgabe wird mit einer Antriebsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0006] Die erfindungsgemäße Antriebsvorrichtung umfasst eine Ausstoßvorrichtung mit einem Überdrückschutz, der verhindert, dass bei einem Schließvorgang und einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung erfolgt. Hierfür ist ein Schaltelement vorgesehen, das über ein mit dem bewegbaren Möbelteil koppelbares Element betätigbar ist, und das in einer ersten Position ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung ermöglicht und in einer zweiten Position ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung verhindert, und bei einer kontinuierlichen Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Schließstellung und über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung das Steuerelement das Schaltelement von der ersten in die zweite Position bewegt, und beim anschließenden Bewegen des bewegbaren Möbelteils von der Überdrückstellung in die Schließposition das Schaltelement von der zweiten Position in die ersten Position bewegbar ist. Dadurch kann das Schaltelement schon bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils aus der Überdrückstellung in die Schließposition bewegt werden und steht damit unmittelbar nach Erreichen der Schließposition für einen erneuten Öffnungsvorgang zur Verfügung, ohne dass eine Zeitverzögerung durch ein Blockierelement entsteht, das erst nach Erreichen der Schließposition bewegt wird. Zudem sorgt das Schaltelement für einen sicheren Überdrückschutz, da es je nach Stellung eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung ermöglicht oder verhindert.

[0007] Vorzugsweise ist zur Verrastung der Ausstoßvorrichtung das entlang einer Führungsbahn bewegbare Steuerelement in der Schließposition an einer Rastaufnahme an der Führungsbahn bei gespanntem Kraftspeicher ablegbar. Die Rastaufnahme kann dabei aus mindestens zwei Teilen gebildet sein, die relativ zueinander bewegbar sind. Für eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung kann das bewegbare Möbelteil zusammen mit dem Steuerelement in Schließrichtung bewegt werden, um dabei auch das Schaltelement zu bewegen, das mit einem Teil der Rastaufnahme gekoppelt ist. Durch Bewegen eines Teils der Rastaufnahme wird deren Verriegelungsfunktion für das Steuerelement aufgehoben, so dass das Steuerelement durch die Kraft des Kraftspeichers in Öffnungsrichtung bewegt werden kann.

[0008] In einer Ausgestaltung ist ein Gehäuse vorgesehen, in dem eine Führungsbahn für das Steuerelement ausgebildet ist, wobei an der Führungsbahn ein erster Teil einer Rastaufnahme ausgebildet ist, vorzugsweise integral mit dem Gehäuse, an der das Steuerelement in der verrasteten Position ablegbar ist, wobei ein zweiter Teil der Rastaufnahme relativ zu dem ersten Teil der Rastaufnahme bewegbar ist, um das Steuerelement an der Führungsbahn in Öffnungsrichtung freizugeben. Der zweite Teil der Rastaufnahme kann dabei an einem Stellelement angeordnet sein, der linear oder schwenkbar an dem Gehäuse geführt ist. An dem Stellelement kann dabei auch das Schaltelement bewegbar gelagert sein, beispielsweise verschiebbar oder verschwenkbar, um die verschiedenen Funktionen der Ausstoßvorrichtung in kompakter Bauweise ausführen zu können.

[0009] Für eine zuverlässige Positionierung des Stellelements mit einem Teil der Rastaufnahme kann dieser in einer Entriegelungsposition der Rastaufnahme gegen die Kraft einer Feder verrastbar sein. Mittels des in der Führungsbahn verfahrbaren Steuerelementes kann dann eine Entriegelung des Stellelements bewirkt werden, um diesen von der Entriegelungsposition in eine Ausgangsposition zu bewegen, in der die Rastaufnahme zur Aufnahme des Steuerelementes geschlossen angeordnet ist, also ein Ablegen des Steuerelementes in die Rastaufnahme möglich ist, um die Ausstoßvorrichtung zu verrasten.

[0010] Falls eine Zeitverzögerung gewünscht wird, bevor das Schaltelement in der ersten Position für einen erneuten Öffnungsvorgang angeordnet ist, kann das Schaltelement mit einem Dämpfer verbunden sein, beispielsweise einem Rotationsdämpfer, der die Rückstellbewegung des Schaltelementes von der zweiten Position in die erste Position abbremst. Dabei kann das Schaltelement durch eine Feder in die erste Position vorgespannt sein, um die Dauer der Rückstellbewegung abhängig von der Federkraft und der Dämpfungskraft einstellen zu können.

[0011] Vorzugsweise ist an dem Gehäuse ein Mitnehmer linear geführt, der mit einem Aktivator für eine Bewegung entlang des Gehäuses koppelbar ist, wobei über den Aktivator sowohl Druck- als auch Zugkräfte auf den Mitnehmer übertragen werden können. Der Mitnehmer ist dabei vorzugsweise um eine längere Strecke an dem Gehäuse verfahrbar als der linear an dem Gehäuse geführte Schlitten mit dem Steuerelement. Dies ermöglicht ein Zusammenwirken der Ausstoßvorrichtung mit einem Selbsteinzug. Ein solcher Selbsteinzug kann nach dem Verrasten der Ausstoßvorrichtung das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition bewegen, selbst wenn keine Kräfte vom Benutzer mehr aufgebracht werden. Der Spannvorgang für den Kraftspeicher erfolgt bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils dann beabstandet von der Selbsteinzugsposition, beispielsweise mindestens 25 mm beabstandet von der Selbsteinzugsposition in einem Bereich zwischen 100 mm bis 40 mm vor der Schließposition. Es ist auch möglich, dass der Selbsteinzug einen Teil der Federenergie der Ausstoßvorrichtung spannt, so dass die Ausstoßvorrichtung erst im Wirkbereich des Selbsteinzugs verrastet.

[0012] In einer weitere Ausgestaltung ist es auch möglich, den Selbsteinzug und die Ausstoßvorrichtung in einer Vorrichtung zusammenzufassen, so dass eine gemeinsame Einheit entsteht.

[0013] In einer weiteren Ausgestaltung ist eine Steuerwippe vorgesehen, mittels der das Schaltelement von der ersten in die zweite Position schaltbar ist. Die Steuerwippe kann dabei über den Mitnehmer verschwenkbar sein, um das Schaltelement von der ersten in die zweite Position zu schalten, so dass das Schaltelement nur dann in der ersten Position ist, wenn der Mitnehmer im Bereich der Schließposition angeordnet ist. In einer anderen Ausgestaltung kann der Mitnehmer so ausgestaltet sein, dass das Schaltelement direkt von dem Mitnehmer von der ersten in die zweite Position schaltbar ist.

[0014] Für einen kompakten Aufbau der Ausstoßvorrichtung weist das Steuerelement vorzugsweise einen ersten Stift auf, der in der Führungsbahn an dem Gehäuse geführt ist, und einen zweiten Stift, der in einen Mitnehmer eingreift, der mit einem Aktivator in Eingriff bringbar ist. Dadurch hat das Steuerelement eine mehrfache Funktionalität, nämlich einerseits die Kopplung eines Schlittens mit einem Rastmechanismus und andererseits die Kopplung des Schlittens mit dem Mitnehmer. Auf diese Weise ist die Position des Mitnehmers mit der Position des Schlittens und dem Rastmechanismus wegabhängig gekoppelt. Das Steuerelement kann dabei an einem Schlitten angeordnet sein, der durch einen Kraftspeicher in Öffnungsrichtung vorgespannt ist, wobei das Steuerelement vorzugsweise senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schlittens an dem Schlitten geführt ist.

[0015] In einer weiteren Ausgestaltung ist eine Rücklaufsperre vorgesehen, die ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils bei einem Spannvorgang verhindert. Eine solche Rücklaufsperre kann beispielsweise ein Zahnrad aufweisen, das mit einer Zahnstange an dem Gehäuse in Eingriff bringbar ist, wenn der Benutzer den Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung abbricht.

[0016] Die Antriebsvorrichtung wird vorzugsweise bei einem Möbel eingesetzt, das einen Möbelkorpus und ein relativ dazu bewegbares Möbelteil, wie einen Schubkasten, eine Schiebetür oder ein anderes verfahrbares Möbelteil, aufweist. Das Möbelteil kann dabei über einen Beschlag linear geführt sein, beispielsweise über mindestens eine Auszugsführung, an der ein Selbsteinzug mit Dämpfer vorgesehen ist, mittels dem das bewegbare Möbelteil kurz vor Erreichen der Schließposition in Schließrichtung bewegt und abgebremst werden kann.

[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert: Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Explosionsdarstellung eines Möbels mit einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung;

Figur 2

eine perspektivische Ansicht eines Schubkastens mit zwei Antriebsvorrichtungen;

Figur 3

eine perspektivische Ansicht einer erfindungsgemäßen Antriebsvorrichtung;

Figuren 4A und 4B

zwei Explosionsdarstellungen der Antriebsvorrichtung der Figur 3;

Figur 5

eine Ansicht des Gehäuses der Antriebsvorrichtung der Figur 3;

Figuren 6A und 6B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Schließposition;

Figuren 7A und 7B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Überdrückstellung;

Figuren 8A und 8B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 zu Beginn eines Öffnungsvorganges;

Figuren 9A und 9B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 beim Entriegeln des Stellelements;

Figuren 10A und 10B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Öffnungsposition;

Figuren 11A und 11B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 während des Spannvorganges bei einer Bewegung in Schließrichtung,

Figuren 12A und 12B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Überdrückstellung;

Figuren 13A und 13B

zwei Ansichten der Antriebsvorrichtung der Figur 3 mit blockiertem Schaltelement;

Figur 14

ein Weg-Zeit-Diagramm einer normalen Schließbewegung;

Figur 15

ein Weg-Zeit-Diagramm einer Schließbewegung mit Überdrücken des bewegbaren Möbelteils;

Figur 16

eine Detailansicht der Antriebsvorrichtung der Figur 3 bei der Öffnungsbewegung;

Figur 17

eine Detailansicht der Antriebsvorrichtung der Figur 3 bei einer Öffnungsbewegung;

Figur 18

eine Detailansicht der Antriebsvorrichtung der Figur 3 in einer Öffnungsposition;

Figur 19

ein Geschwindigkeits-Weg-Diagramm eines schweren bewegbaren Möbelteils, und

Figur 20

eine Geschwindigkeits-Weg-Diagramm eines leichten bewegbaren Möbelteils.

[0018] Ein Möbel 1 umfasst einen in Figur 1 schematisch dargestellten Korpus 2, an dem ein oder mehrere Schubkästen als bewegbare Möbelteile 3 verfahrbar gelagert werden können. Jeder Schubkasten ist an gegenüberliegenden Seiten über eine Auszugsführung 5 geführt, wobei die Auszugsführung 5 über einen Haltewinkel 9 an einer Seitenwand des Korpus 2 fixiert ist und der Schubkasten 3 an einer verfahrbaren Laufschiene der Auszugsführung 5 fixiert ist. In einer Schließposition befindet sich eine Frontblende 4 des Schubkastens in geringem Abstand von dem Korpus 2, beispielsweise zwischen 1 mm und 6 mm, um aus dieser Schließposition geringfügig weiter in den Korpus 2 in eine Überdrückstellung eingedrückt zu werden, um eine Ausstoßvorrichtung 6 zu entriegeln.

[0019] Wie in Figur 2 gezeigt ist, befinden sich an einem Boden des Schubkastens an der Unterseite zwei Ausstoßvorrichtungen 6, die zumindest in einem Schließbereich mit einem Aktivator 7 koppelbar sind, der feststehend mittelbar oder unmittelbar mit dem Korpus 2 verbunden ist. Jede Ausstoßvorrichtung 6 kann sich somit an dem Aktivator 7 abstützen, um den Schubkasten als das bewegbare Möbelteil 3 auszuwerfen. Jede Auszugsführung 5 ist in einer Seitenzarge 8 des Schubkastens angeordnet. Es ist natürlich auch möglich, die Ausstoßvorrichtung 6 stationär an dem Korpus 2 anzuordnen und den Aktivator 7 an dem Schubkasten. Zudem kann die Anzahl und Anordnung der Ausstoßvorrichtungen 6 an dem bewegbaren Möbelteil 3 variiert werden. Es ist auch möglich, dass die Ausstoßvorrichtung 6 an der Korpusschiene oder einem Korpusschienenhalter einer Auszugsführung angeordnet ist und der Aktivator an der Schubkastenschiene angeordnet ist. Hier sind unterschiedlichste Anordnungskombinationen von Ausstoßvorrichtung und Aktivator im Stand der Technik bekannt, wobei der Aktivator auch direkt von einem beweglichen Möbelteil oder einem unbeweglichem Teil gebildet werden kann, so dass die Funktion des Aktivators kein separates Bauteil bedingt.

[0020] Jede Auszugsführung 5 kann mit einem Selbsteinzug gekoppelt sein, der eine verfahrbare Laufschiene der Auszugsführung 5 in einem Einzugsbereich in Schließrichtung zieht und optional durch einen Dämpfer abbremst. Eine Auszugsführung 5 mit einem Selbsteinzug ist beispielsweise in den Dokumenten DE 10 2011 053 840 A1 oder DE 10 2011 054 441 A1 offenbart, auf die Bezug genommen wird.

[0021] In Figur 3 ist die Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, die in einem Gehäuse 10 angeordnet ist. An einer Längskante des Gehäuses 10 ist eine Führung 11 in Form eines Steges vorgesehen, an dem ein Mitnehmer 12 verfahrbar gelagert ist. Der Mitnehmer 12 ist mit einem Koppelelement 13 verbunden, das eine Anlagefläche für den Aktivator 7 ausbildet. Da das Koppelelement 13 einen Magneten aufweist, können zwischen dem Mitnehmer 12 und dem Aktivator 7 sowohl Zug- als auch Druckkräfte übertragen werden. Zur Positionierung des bewegbaren Möbelteils 3 in Tiefenrichtung ist ein Verstellmechanismus 15 vorgesehen, mittels dem die Position des Koppelelementes 13 relativ zu dem Mitnehmer 12 einstellbar ist. Das Koppelelement 13 kann alternativ auch als in einer Führung gesteuerter Greifer oder einer anderen mechanisch lösbaren Kopplung ausgeführt sein.

[0022] Wie in den Figuren 4A und 4B gezeigt ist, befindet sich innerhalb des Gehäuses 10 ein Schlitten 30, der in Längsrichtung des Gehäuses 10 in einer Aufnahme 20 verschiebbar gelagert ist. An der Aufnahme 20 des Gehäuses 10 befindet sich an einer Stirnseite eine Halterung 21, um ein Ende eines Kraftspeichers in Form mindestens einer Feder 22, insbesondere einer Zugfeder, festzulegen. Dabei sind zwei Federn 22 vorgesehen, die jeweils in einer Federaufnahme 31 an dem Schlitten 30 angeordnet sind. Ein gegenüberliegendes Ende der Feder 22 ist an einer Federhalterung 32 an dem Schlitten 30 fixiert, so dass der Schlitten 30 in Öffnungsrichtung an dem Gehäuse 10 vorgespannt ist. Die Anzahl der Federn 22 kann dabei abhängig vom Einsatzzweck der Antriebsvorrichtung gewählt werden. Das Gehäuse 10 ist über einen Deckel 14 verschließbar.

[0023] An dem Schlitten 30 ist ferner eine Aufnahme 33 zur Führung eines Steuerelementes 40 vorgesehen. An der Aufnahme 33 sind Seitenwände 38 angeordnet, die eine Führung des Steuerelementes 40 im Wesentlichen senkrecht zur Öffnungsrichtung bewirken. An der Aufnahme 33 ist ferner eine Aufnahme 37 an einer Seitenwand 38 vorgesehen, an der ein hervorstehender Steg 43 des Steuerelementes 40 durchführbar ist, um das Steuerelement 40 in die Aufnahme 33 einfügen zu können. Das Steuerelement 40 ist plattenförmig ausgebildet und weist hervorstehende Gleitelemente 44 auf, die an den Seitenwänden 38 der Aufnahme 33 anliegen.

[0024] Das Steuerelement 40 umfasst einen ersten Stift 41, der in einer Führungsbahn 17 an dem Gehäuse 10 geführt ist. An dem Steuerelement 40 ist ferner ein zweiter Stift 42 vorgesehen, der an dem Mitnehmer 12 geführt ist. Hierfür ist an dem Mitnehmer 12 eine Führungsbahn 16 ausgebildet.

[0025] An dem Schlitten 30 ist ferner eine Kurvenführung 34 vorgesehen, mittels der ein Zahnrad 36 geführt ist. Das Zahnrad 36 greift mit einem Rastvorsprung 35 in die Kurvenführung 34 ein und ist Bestandteil einer Rücklaufsperre. An dem Gehäuse 10 ist eine Zahnstange 19 ausgebildet, wie dies in der Detailansicht der Figur 5 erkennbar ist. Das Zahnrad 36 ist mit einem Stift in einer schlaufenförmigen Führungsbahn 18 des Gehäuses 10 geführt, wobei ein Abschnitt der Führungsbahn 18 in Spannrichtung an der Zahnstange 19 vorbei läuft, während ein Abschnitt für eine Öffnungsbewegung das Zahnrad 36 beabstandet von der Zahnstange 19 führt. Wird ein Spannvorgang der Ausstoßvorrichtung 6 abgebrochen, greift das Zahnrad 36 in die Zahnstange 19 ein und verhindert somit ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils. Eins solche Rücklaufsperre ist beispielsweise in der DE 10 2016 107 918 beschrieben. Für die vorliegende Ausstoßvorrichtung ist eine solche Rücklaufsperre vorteilhaft, kann allerdings optional auch weggelassen werden.

[0026] An dem Gehäuse 10 ist ferner ein Stellelement 50 vorgesehen, der in einer Stellelementaufnahme 26 (Figur 5) an dem Gehäuse 10 verschiebbar gehalten ist. Hierfür greift ein kastenförmiger Abschnitt 55 in die Stellelementaufnahme 26 ein, während ein Steg 56 an einem Endabschnitt 27 des Gehäuses 10 aufgenommen ist. An dem Stellelement 50 ist ein Lager 52 für ein drehbares Schaltelement 60 ausgebildet, das einen Hebelarm aufweist, an dem endseitig ein Druckstück 62 vorgesehen ist. An der Drehachse des Schaltelementes 60 ist eine längliche Aussparung 61 vorgesehen, in die ein Steg 66 eines Rotationsdämpfer 65 eingreift, der drehfest mit dem Schaltelement 60 gekoppelt ist. Der Rotationsdämpfer 65 ist über einen Ausleger 67 am dem Stellelement 50 gehalten, so dass bei einer Drehung des Schaltelementes 60 der Rotationsdämpfer 65 betätigt wird und eine Bremswirkung erzeugt. Das drehbare Schaltelement 60 weist ferner einen hervorstehenden Arm 63 auf, der mit Anschlägen an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um die Drehbewegung des Schaltelementes 60 zu begrenzen.

[0027] Das Stellelement 50 ist über eine Feder 68 in eine Ausgangsposition vorgespannt. Die Feder 68 ist dabei in einer Federaufnahme 69 an dem Stellelement 50 abgelegt (Figur 4B), wobei die Feder 68 an einer Stirnseite an dem Stellelement 50 anliegt und an der gegenüberliegenden Seite an einer Wand des Gehäuses 10. Die Feder 68 ist als Druckfeder ausgebildet und spannt das Stellelement 50 somit in Öffnungsrichtung vor.

[0028] An dem Stellelement 50 ist ferner eine Bügelfeder 64 montiert, die das Schaltelement 60 in eine erste Position vorspannt. Die Bügelfeder 64 liegt mit einem Ende an dem Arm 63 an und ist an dem gegenüberliegenden Ende an dem Stellelement 50 abgestützt.

[0029] An dem Stellelement 50 ist ferner ein Steg 53 ausgebildet, an dem ein Teil 51 einer Rastaufnahme für den Stift 41 des Steuerelementes 40 vorgesehen ist.

[0030] Das Teil 51 der Rastaufnahme ist als Vorsprung ausgebildet. An dem Steg 53 ist ferner eine Rastnase 54 vorgesehen, die für eine Verrastung des Stellelements 50 an dem Gehäuse 10 sorgen kann.

[0031] In den Figuren 4A und 4B ist zudem eine Steuerwippe 70 gezeigt, die zur Betätigung des Schaltelementes 60 dient. Die Steuerwippe 70 ist um eine Drehachse 71 drehbar gelagert, die in eine Lageraufnahme 74 an dem Gehäuse 10 eingesteckt ist. Die Steuerwippe 70 weist einen Ausleger 72 auf, der auf das Schaltelement 60 wirkt, um dieses zu verschwenken. Ferner ist an der Steuerwippe 70 ein Führungsnocken 73 vorgesehen, der mit dem Mitnehmer 12 zusammenwirkt. Wenn der Mitnehmer 12 entlang des Gehäuses 10 verfahren wird, kann der Mitnehmer 12 die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenken und damit das Schaltelement 60 betätigen. An dem Mitnehmer 12 ist dabei eine Nockenführung 75 für den Führungsnocken 73 ausgebildet, um eine Betätigung des Schaltelementes 60 nur über einen definierten Weg des Mitnehmers 12 vorzunehmen.

[0032] In Figur 5 ist das Gehäuse 10 ohne den Deckel 14 und die anderen Bauteile gezeigt. An dem Gehäuse 10 ist eine Führungsbahn 17 für den ersten Stift 41 des Steuerelementes 40 ausgebildet. Die Führungsbahn 17 ist dabei schlaufenförmig ausgebildet. An der Führungsbahn 17 ist ein erster Teil 23 einer Rastaufnahme vorgesehen, an der der Stift 41 zum Verrasten der Ausstoßvorrichtung 6 ablegbar ist. Der zweite Teil 51 der Rastaufnahme ist an dem Stellelement 50 ausgebildet. Wenn der zweite Teil 51 der Rastaufnahme benachbart zu dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme angeordnet ist, befindet sich die Rastaufnahme in einer geschlossenen Position, und der Stift 41 kann dort abgelegt werden, um die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition zu verriegeln. Wird das Stellelement 50 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt, entfernt sich der zweite Teil 51 der Rastaufnahme von dem ersten Teil 23, so dass die Rastaufnahme in die Entriegelungs- oder Freigabeposition bewegt wird und der Stift 41 nicht mehr in der Rastaufnahme ablegbar ist.

[0033] An dem Gehäuse 10 ist ferner ein Rastvorsprung 25 im Bereich der Führungsbahn 17 ausgebildet, der mit der Rastnase 54 an dem Stellelement 50 zusammenwirkt, um das Stellelement 50 in einer Entriegelungs- oder Freigabeposition für das Steuerelement 40 verrasten zu können.

[0034] Die Funktionsweise der Ausstoßvorrichtung 6 wird nachfolgend mit Bezug auf die Figuren 6 bis 13 näher erläutert, wobei diese Figuren jeweils zwei Schnittansichten durch die Ausstoßvorrichtung 6 zeigen, die teilweise in unterschiedlichen Ebenen angeordnet sind, um die Position der Stifte 41 und 42 im Bereich des Mitnehmers 12 und der Führungsbahn 17 besser verfolgen zu können.

[0035] In den Figuren 6A und 6B befindet sich die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Schließposition. In der Schließposition befindet sich der Stift 41 des Steuerelementes 40 in der Rastaufnahme, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Schlitten 50 gebildet ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, und die Ausstoßvorrichtung 6 ist über den Stift 41 und die Rastaufnahme gegen die Kraft der Federn 22 verrastet. Der zweite Stift 42 des Steuerelementes befindet sich an einem abgewinkelten Ende der Führungsbahn 16 an dem Mitnehmer 12.

[0036] Soll die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt werden, wird das bewegbare Möbelteil 3 bzw. der Schubkasten aus der Schließposition in eine Überdrückstellung bewegt, wie dies in den Figuren 7A und 7B gezeigt ist. Das Steuerelement 40 wird dabei gegen die Kraft der Federn 22, die an dem Schlitten 30 gehalten sind, eingedrückt, wobei das bewegbare Möbelteil über den Mitnehmer 12 und den Stift 42 auf das Steuerelement 40 wirkt. Durch das Eindrücken des bewegbaren Möbelteils drückt der erste Stift 41 gegen das Druckstück 62 an dem Schaltelement 60, dass das Stellelement 50 gegen die Kraft der Feder 68 relativ zu dem Gehäuse 10 bewegt. Durch die Bewegung des Stellelements 50 verschiebt sich auch der zweite Teil 51 der Rastaufnahme relativ zu dem ersten Teil 23.

[0037] Für eine Öffnungsbewegung kann der Stift 41 nun durch den Spalt zwischen dem ersten Teil 23 der Rastaufnahme und dem zweiten Teil 51 gelangen, wie dies in den Figuren 8A und 8B gezeigt ist. Der Mitnehmer 12 ist über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 in Auszugsrichtung gekoppelt, so dass das bewegbare Möbelteil durch den Mitnehmer 12 ausgeworfen wird. Das Stellelement 50 wird durch die Feder 68 in Öffnungsrichtung gedrückt, bis die Rastnase 54 an dem Rastvorsprung 25 des Gehäuses 10 anliegt. Durch die Verrastung des Stellelements 50 bleibt die Rastaufnahme in einer Freigabestellung. Der Abstand zwischen den beiden Teilen 23 und 51 der Rastaufnahme ist so groß, dass der Stift 41 dazwischen passieren kann.

[0038] Aufgrund der Federn 22 wird der Schlitten 30 mit dem Steuerelement 40, und dadurch auch der Mitnehmer 12 mit dem bewegbaren Möbelteil, weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis die in Figur 9 gezeigte Position erreicht ist. Der erste Stift 41 an dem Steuerelement 40 läuft gegen eine Anlaufschräge 57 an dem Steg 53 an und löst somit den Rastnase 54 von dem Rastvorsprung 25. Dadurch kann das Stellelement 50 durch die Kraft der Feder 68 weiter in Öffnungsrichtung bewegt werden, um die Rastaufnahme zu verschließen.

[0039] Das bewegbare Möbelteil 3 wird nun weiter in Öffnungsrichtung bewegt, bis der erste Stift 41 an einer Anlaufschräge 45 der Führungsbahn 17 auftrifft, um das Steuerelement 40 an dem Schlitten 30 zu verfahren. Dadurch bewegt sich der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 heraus und kann somit entlang dem Mittelabschnitt der Führungsbahn 16 verfahren werden, der geringfügig geneigt zu der Schließ- und Öffnungsrichtung ausgerichtet ist, um den Mitnehmer 12 weiter entlang der Führung 11 an dem Gehäuse zu bewegen.

[0040] In den Figuren 10A und 10B ist eine Position der Ausstoßvorrichtung 6 gezeigt, in der das bewegbare Möbelteil 3 sich von dem Mitnehmer 12 entfernen kann. Der zweite Stift 42 ist an den abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 verfahren worden, und der erste Stift 41 befindet sich an einem spitzen Ende der Führungsbahn 17.

[0041] Um das bewegbare Möbelteil wieder in eine Schließposition zu bringen, wird der Aktivator gegen den Mitnehmer 12 bewegt, der über den zweiten Stift 42 mit dem Steuerelement 40 gekoppelt ist. Das Steuerelement 40 bewegt sich somit zusammen mit dem Schlitten 30 in Schließrichtung und spannt dabei die Federn 22. Der Stift 41 bewegt sich dabei in den Figuren 10 und 11 auf der linken Seite der schlaufenförmigen Führungsbahn 17. Beim Spannen der Feder 22 wird auch die Rücklaufsperre mit dem Zahnrad 36 aktiviert, das entlang der Zahnstange 19 an dem Gehäuse verfahren wird. Sollte der Spannvorgang abgebrochen werden, sichert das Zahnrad 36 der Rücklaufsperre die bislang gespannte Position des Schlittens 30.

[0042] Wird der Schlitten 12 weiter in Schließrichtung verfahren, werden einerseits die Federn 22 über den Schlitten 30 gespannt, und andererseits gelangt eine Kante des Mitnehmers 12 mit der Nockenführung 75 gegen den Führungsnocken 73 an der Steuerwippe 70. Wenn der Mitnehmer 12 gegen den Führungsnocken 73 drückt, wird die Steuerwippe 70 um die Drehachse 71 verschwenkt und drückt mit dem Ausleger 72 gegen das Schaltelement 60, das von der ersten Position, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung möglich ist, in eine zweite Position verschwenkt wird, in der ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung 6 nicht zugelassen wird. Obwohl der Stift 41 schon an der Rastaufnahme abgelegt ist, kann ein Auslösen der Ausstoßvorrichtung 6 nicht erfolgen, da das Schaltelement 60, das eine Verbindung zwischen dem Stift 41 und dem Stellelement 50 herstellen kann, in der verschwenkten Position angeordnet ist. Durch die Bewegung des Stiftes 41 in die Rastaufnahme gelangt auch der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 und kann entlang dem Mitnehmer 12 verschoben werden. In diesem Bereich, beispielsweise in einem Bereich zwischen der Schließposition und 40 mm vor der Schließposition, kann nun ein Selbsteinzug wirksam werden, der beispielsweise an der Auszugsführung angeordnet ist. Ein solcher Selbsteinzug zieht das bewegbare Möbelteil in eine Schließposition, wobei vorzugsweise ein Dämpfer vorgesehen ist, der die Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils abbremst. Dadurch braucht der Benutzer keine Betätigungskraft mehr aufwenden, sondern kann die Steuerung des bewegbaren Möbelteils dem Selbsteinzug überlassen. Wird nun der Mitnehmer 12 über den Selbsteinzug langsam in die Schließstellung bewegt, gelangt die Nockenführung 75 mit einer Aussparung in den Bereich des Führungsnockens 73, so dass die Steuerwippe 70 durch die Kraft der Bügelfeder 64 verschwenkt werden kann, da das Schaltelement 60 über die Kraft der Bügelfeder 64 wieder in die erste Position verschwenkt, in der eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 ermöglicht wird. Der zweite Stift 42 befindet sich dann an dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16, und es wird die in Figur 6A und 6B gezeigte Schließposition erreicht. Bei dieser Art von Schließvorgang erfolgt kein Eindrücken des Schubkastens über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung, und der Benutzer kann unmittelbar nach Erreichen der Schließposition erneut eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung 6 bewirken, da mit Erreichen der Schließposition über das Verschwenken des Schaltelementes 60 in die erste Position ein Entriegeln ermöglicht wird.

[0043] Es kann allerdings passieren, dass das bewegbare Möbelteil manuell über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung bewegt wird oder aufgrund von zu hoher Schließgeschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils 3 über die Schließstellung hinaus bewegt wird. Dann wird die in den Figuren 13A und 13B gezeigte Überdrückstellung erreicht. In der Überdrückstellung hat die Steuerwippe 70 aufgrund der Nockenführung 75 an dem Mitnehmer 12 und dem Führungsnocken 73 ein Verschwenken des Schaltelementes 60 von der ersten Position in die zweite Position bewirkt, wie dies in den Figuren 13A und 13B gezeigt ist. Die Rastaufnahme befindet sich in der geschlossenen Position, aber der Stift 41 ist beabstandet von der Rastaufnahme angeordnet. Der Stift 41 liegt allerdings nicht an einer Stirnseite des Druckstückes 62 an, sondern seitlich an dem Druckstück 62, so dass keine Kräfte in Schließrichtung auf das Schaltelement 60 durch den Stift 41 aufgebracht werden können. Wird das bewegbare Möbelteil in der Überdrückstellung losgelassen, sorgen die Federn 22 dafür, dass der Mitnehmer 12 und das Steuerelement 40 relativ zu dem Gehäuse 10 in Öffnungsrichtung bewegt werden, bis der erste Stift 41 an der Rastaufnahme abgelegt wird, die durch den ersten Teil 23 an dem Gehäuse 10 und den zweiten Teil 51 an dem Stellelement 50 gebildet ist, und die in den Figuren 6A und 6B gezeigte Position erreicht ist. Beim Ablegen des Stiftes 41 an der Rastaufnahme erfolgt gleichzeitig eine Bewegung des Mitnehmers 12 entlang dem Gehäuse 10, so dass über die Nockenführung 75 der Führungsnocke 73 so weit freigegeben wird, dass das Schaltelement 60 durch die Kraft der Bügelfeder 64 von der zweiten Position in die erste Position verschwenkt werden kann. Unmittelbar nach Erreichen der Schließstellung kann somit erneut ein Öffnungsvorgang erfolgen. Falls gewünscht wird, dass eine erneute Öffnung erst nach einer gewissen Zeitdauer durchgeführt werden kann, lässt sich die Rückschwenkbewegung des Schaltelementes 60 durch den Rotationsdämpfer 65 verlangsamen, je nachdem, welche Zeitdauer abgewartet werden soll. Eine solche Zeitverzögerung ist allerdings nur optional, da auch nach einem Überdrücken des bewegbaren Möbelteils in die Überdrückstellung ein sofortiges Öffnen möglich ist, sobald das bewegbare Möbelteil die Schließstellung erreicht hat. Für die verzögerte Rückschwenk- oder Rückschubbewegung kann auch ein Lineardämpfer oder ein anderes mechanisches Zeitglied vorgesehen sein. Einfache mechanische Zeitglieder sind z.B. Saugnäpfe mit einem kleinen Loch, die den Kontakt mit einer Fläche auf Grund der Einströmenden Luft lösen oder ein Elastomer mit einer verlangsamten Rückstellbewegung. Bei einem Einsatz eines Elastomers kann die Feder (64) für die Rückstellbewegung entfallen, da der Elastomer selbst eine federnde Wirkung aufweisen kann.

[0044] In Figur 14 ist ein Weg-Zeit-Diagramm gezeigt, bei dem ein Schließvorgang dargestellt wird, bei dem keine Überdrückstellung erreicht wird. Das bewegbare Möbelteil 3 wird in Schließrichtung bewegt, und dabei wird in einem ersten Abschnitt der Kraftspeicher an dem Schlitten 30 gespannt. Nachdem der Kraftspeicher mit den Federn 22 gespannt ist und die Ausstoßvorrichtung 6 über den Stift 41 an der Rastaufnahme verrastet ist, kann der Selbsteinzug übernehmen, und die Bewegung des bewegbaren Möbelteils 3 in Schließrichtung wird abgebremst, wie dies der kurvenförmige Verlauf im Bereich des Einzuges andeutet. Das bewegbare Möbelteil 3 erreicht dann die Schließposition, und es findet keine Bewegung mehr statt, bis der Benutzer das bewegbare Möbelteil 3 in die Überdrückstellung bewegt und damit die Ausstoßvorrichtung 6 entriegelt.

[0045] In Figur 15 ist gezeigt dass der Schließvorgang auch in eine Überdrückstellung erfolgen kann, wobei das bewegbare Möbelteil 3 sowohl im Spannbereich als auch im Einzugsbereich in Schließrichtung bewegt wird, und zwar über die Schließstellung hinaus in die Überdrückstellung. In der Überdrückstellung kann das bewegbare Möbelteil beliebig lange gehalten werden, bis es vom Benutzer losgelassen wird, um dann in die Schließstellung bewegt zu werden. Sobald das bewegbare Möbelteil 3 in der Schließposition angeordnet ist, kann es erneut geöffnet werden.

[0046] In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist das Schaltelement 60 drehbar gelagert. Es ist auch möglich, ein verschiebbar gelagertes Schaltelement 60 bei einer Mechanik für den Überdrückschutz vorzusehen.

[0047] In Figur 16 ist die Ausstoßvorrichtung 6 in einer Position während der Öffnungsbewegung gezeigt, bei der der Mitnehmer 12 schon über einen Teil der Wegstrecke an dem Gehäuse 10 in Öffnungsrichtung verfahren ist und der Schlitten 30 kurz vor Erreichen seiner Endposition an dem Gehäuse 10 angeordnet ist. Der erste Stift 41 fährt gerade gegen die Anlaufschräge 45 an der Führungsbahn 17, so dass das Steuerelement 40 nicht nur mit dem Schlitten 30 in Öffnungsrichtung, sondern auch in Figur 16 leicht nach rechts bewegt wird, so dass der zweite Stift 42 aus dem abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 heraus bewegt wird und damit eine Kopplung zwischen dem Steuerelement 40 und dem Mitnehmer 12 entriegelt wird.

[0048] Wird nun der Mitnehmer 12 weiter in Öffnungsrichtung verfahren, wie dies in Figur 17 gezeigt ist, bewegt sich der zweite Stift 42 entlang der Führungsbahn 16, die leicht geneigt zu der Öffnungs- und Schließrichtung ausgerichtet ist, beispielsweise in einem Winkel zwischen 1° und 20°, insbesondere 5° bis 15°, so dass das Steuerelement 40 bei der weiteren Öffnungsbewegung in Figur 17 auch nach rechts verfahren wird. Dabei wirken über das Steuerelement 40 und die Stifte 41 und 42 Reibkräfte, die die Bewegung des Mitnehmers 12 leicht abbremsen. Der Schlitten 30 wird in diesem Bereich nur noch geringfügig in Öffnungsrichtung bewegt, kann aber auch stillstehend angeordnet werden. Der Mitnehmer 12 bewegt sich zusammen mit dem bewegbaren Möbelteil 3 weiter in Öffnungsrichtung.

[0049] In Figur 18 ist der zweite Stift 42 an dem zweiten abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 angelangt, so dass nun eine Entkopplung des bewegbaren Möbelteils 3 von dem Mitnehmer 12 erfolgen kann, ähnlich wie dies mit Bezug auf Figur 10 beschrieben wurde. Optional kann der Mitnehmer 12 auch noch weiter entlang dem Gehäuse 10 in Öffnungsrichtung bis zu einem Anschlag bewegt werden. Bei einer nachfolgenden Schließbewegung wird dann der Stift 42 an dem in Figur 18 oberen abgewinkelten Endabschnitt der Führungsbahn 16 gehalten, um den Mitnehmer 12 zusammen mit dem Schlitten 30 in Schließrichtung zu bewegen und die Federn 22 zu spannen.

[0050] In Figur 19 ist ein Geschwindigkeits-Weg-Diagramm für ein schweres bewegbares Möbelteil 3 gezeigt. Das bewegbare Möbelteil 3 wird aus der Schließposition in eine Überdrückstellung gebracht, damit die Ausstoßvorrichtung 6 das bewegbare Möbelteil auswerfen kann. Das bewegbare Möbelteil 3 wird über die Ausstoßvorrichtung 6 von der Überdrückstellung eine erste Wegstrecke bis zu dem Punkt S₁ beschleunigt. In Figur 19 ist das bewegbare Möbelteil schwer, so dass die Beschleunigung gering ausfällt. Nach Erreichen der in Figur 16 gezeigten Position erfolgt keine Beschleunigung des bewegbaren Möbelteils mehr, sondern nur noch ein leichtes Abbremsen durch die Reibkräfte beim Bewegen des bewegbaren Möbelteils und des Mitnehmers 12 in Öffnungsrichtung, bis die in Figur 18 gezeigte Position erreicht ist, die dem Punkt S₂ in Figur 19 entspricht. Die gestrichelte Linie entlang der zweiten Wegstrecke zwischen S₁ und S₂ zeigt dabei den Unterschied, wenn keine Bremskräfte über den Mitnehmer 12 auf das bewegbare Möbelteil 3 wirken. Das bewegbare Möbelteil wäre nur geringfügig schneller am Ende der Wegstrecke S₂, wobei eine Geschwindigkeitsabnahme auch durch die übrigen Reibkräfte an der Auszugsführung 5 oder an anderen Bauteilen erfolgt, die auf das bewegbare Möbelteil 3 einwirken.

[0051] In Figur 20 ist ein Geschwindigkeits-Weg-Diagramm für ein leichtes bewegbares Möbelteil 3 gezeigt, bei dem die gleiche Ausstoßvorrichtung 6 mit den gleichen Federn 22 zum Einsatz kommt. Das bewegbare Möbelteil 3 wird aus der Überdrückstellung oder bei einer alternativen Entriegelung aus der Schließstellung zunächst in Öffnungsrichtung beschleunigt, bis die Geschwindigkeit V_max erreicht und die in Figur 16 dargestellte Position erreicht wird. Nach Erreichen der ersten Wegstrecke wird über die Ausstoßvorrichtung eine gewisse Bremswirkung auf den Mitnehmer 12 über Reibkräfte erzeugt, wobei der Unterschied der Endgeschwindigkeit am Ende der zweiten Wegstrecke (S₂) größer ist als in Figur 19, da das bewegbare Möbelteil 3 leichter ist. Mit der gestrichelten Linie ist in Figur 20 ein nicht gebremstes bewegbares Möbelteil 3 dargestellt, während die durchgängige Linie zwischen S₁ und S₂ die Bremswirkung des Mitnehmers 12 darstellt. Durch das Abbremsen des bewegbaren Möbelteils 3 kann gerade bei leichten Möbelteilen verhindert werden, dass diese mit zu hoher Geschwindigkeit in Öffnungsrichtung ausgeworfen werden und somit in der maximalen Öffnungsposition hart anschlagen könnten.

[0052] Um die Geschwindigkeit nach Erreichen der maximalen Geschwindigkeit V_max abzubremsen, können alternativ oder zusätzlich auch weitere Dämpfer vorgesehen sein, beispielsweise Luftdämpfer, Fluiddämpfer, Lineardämpfer oder Rotationsdämpfer. Vorzugsweise ist die Dämpfungskraft geschwindigkeitsabhängig, also je höher die Geschwindigkeit des bewegbaren Möbelteils am Ende der ersten Wegstrecke ist, desto höher werden die Dämpfungskräfte, um die Auswerfgeschwindigkeit bei höheren Geschwindigkeiten stärker abzubremsen.

Bezugszeichenliste

[0053] 

1

Möbel

2

Korpus

3

Möbelteil

4

Frontblende

5

Auszugsführung

6

Ausstoßvorrichtung

7

Aktivator

8

Seitenzarge

9

Haltewinkel

10

Gehäuse

11

Führung

12

Mitnehmer

13

Koppelelement

14

Deckel

15

Verstellmechanismus

16

Führungsbahn

17

Führungsbahn

18

Führungsbahn

19

Zahnstange

20

Aufnahme

21

Halterung

22

Feder

23

Teil

25

Rastvorsprung

26

Stellelementaufnahme

27

Endabschnitt

30

Schlitten

31

Federaufnahme

32

Federhalterung

33

Aufnahme

34

Kurvenführung

35

Rastvorsprung

36

Zahnrad

37

Aufnahme

38

Seitenwand

40

Steuerelement

41

Stift

42

Stift

43

Steg

44

Gleitelement

45

Anlaufschräge

50

Stellelement

51

Teil

52

Lager

53

Steg

54

Rastnase

55

Abschnitt

56

Steg

57

Anlaufschräge

60

Schaltelement

61

Aussparung

62

Druckstück

63

Arm

64

Bügelfeder

65

Rotationsdämpfer

66

Steg

67

Ausleger

68

Feder

69

Federaufnahme

70

Steuerwippe

71

Drehachse

72

Ausleger

73

Führungsnocken

74

Lageraufnahme

75

Nockenführung

S₁

Punkt

S₂

Punkt

V_max

Geschwindigkeit

Ansprüche

1. Antriebsvorrichtung für ein bewegbares Möbelteil (3), mit einer verrastbaren Ausstoßvorrichtung (6), mittels der das bewegbare Möbelteil (3) aus einer Schließposition durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung auswerfbar ist, und die Ausstoßvorrichtung (6) durch ein Überdrücken des bewegbaren Möbelteils (3) aus der verrasteten Schließposition in Schließrichtung entriegelbar ist, wobei ein Überdrückschutz vorhanden ist, der verhindert, dass bei einem Schließvorgang und bei einer Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) erfolgt, wobei ein Schaltelement (60) vorgesehen ist, das über ein mit dem bewegbaren Möbelteil (3) koppelbares Steuerelement (40) betätigbar ist, das in einer ersten Position ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) ermöglicht und in einer zweiten Position ein Entriegeln der Ausstoßvorrichtung (6) verhindert, und bei einer kontinuierlichen Bewegung des bewegbaren Möbelteils (3) in Schließrichtung in die Schließposition und über die Schließposition hinaus in die Überdrückstellung das Schaltelement (60) von der ersten in die zweite Position bewegbar ist, und beim anschließenden Bewegen des bewegbaren Möbelteils (3) von der Überdrückstellung in die Schließposition das Schaltelement (60) von der zweiten Position in die erste Position bewegbar ist, wobei eine Steuerwippe (70) oder ein Mitnehmer (12) vorgesehen ist, mittels der das Schaltelement (60) von der ersten in die zweite Position schaltbar ist.

2. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verrastung der Ausstoßvorrichtung (6) das entlang einer Führungsbahn (17) bewegbare Steuerelement (40) in der Schließposition an einer Rastaufnahme an der Führungsbahn (17) bei gespanntem Kraftspeicher (22) ablegbar ist.

3. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass für eine Entriegelung der Ausstoßvorrichtung (6) das bewegbare Möbelteil (3) zusammen mit dem Steuerelement (40) in Schließrichtung bewegbar ist und dabei auch das Schaltelement (60) bewegt wird, das mit einem Teil (51) der Rastaufnahme gekoppelt ist.

4. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Gehäuse (10) vorgesehen ist, an dem eine Führungsbahn (17) für das Steuerelement (40) angeordnet ist, wobei an der Führungsbahn (17) ein erster Teil (23) einer Rastaufnahme ausgebildet ist, an der das Steuerelement (40) in der verrasteten Position ablegbar ist, und ein zweiter Teil (51) der Rastaufnahme relativ zu dem ersten Teil (23) der Rastaufnahme bewegbar ist, um das Steuerelement (40) an der Führungsbahn (17) freizugeben.

5. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Teil (51) der Rastaufnahme an einem Stellelement (50) angeordnet ist, der zusammen mit dem Schaltelement bewegbar ist.

6. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Stellelement (50) das Schaltelement (60) bewegbar gelagert ist, insbesondere verschiebbar oder verschwenkbar.

7. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellelement (50) in einer Entriegelungsposition der Rastaufnahme gegen die Kraft einer Feder (68) verrastbar ist.

8. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des in der Führungsbahn (17) verfahrbaren Steuerelementes (40) eine Entrastung des Stellelements (50) bewirkbar ist, um diesen von der Entriegelungsposition in eine Ausgangsposition zu bewegen, in der die Rastaufnahme zur Aufnahme des Steuerelementes (40) geschlossen angeordnet ist.

9. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (60) mit einem Dämpfer oder einem mechanischem Zeitglied oder einem Elastomerelement verbunden ist, der eine Rückstellbewegung des Schaltelementes (60) von der zweiten Position in die erste Position abbremst bzw. verzögert.

10. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schaltelement (60) durch eine Feder (64) oder durch ein Elastomerelement in die erste Position vorgespannt ist.

11. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mitnehmer (12) linear an dem Gehäuse (10) geführt ist und um eine längere Strecke an dem Gehäuse (10) verfahrbar ist als der linear an dem Gehäuse (10) geführte Schlitten (30) mit dem Steuerelement (40).

12. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerwippe (70) über den Mitnehmer (12) verschwenkbar ist, um das Schaltelement (60) von der ersten in die zweite Position zu schalten.

13. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass über den Mitnehmer (12) das Schaltelement (60) unmittelbar von der ersten in die zweite Position schaltbar ist.

14. Antriebsvorrichtung nach Anspruch 11 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Mitnehmer (12) eine Führung (75) vorgesehen ist, die das Schaltelement (60) mittelbar oder unmittelbar von der ersten in die zweite Position und von der zweiten in die erste Position schaltet.

15. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (40) einen ersten Stift (41), der in der Führungsbahn (17) an dem Gehäuse (10) geführt ist, und einen zweiten Stift (42) aufweist, der in eine Bahn an dem Mitnehmer (12) eingreift, der mit einem Aktivator (7) in Eingriff bringbar ist.

16. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (40) an einem Schlitten (30) angeordnet ist, der durch einen Kraftspeicher (22) in Öffnungsrichtung vorgespannt ist, wobei das Steuerelement (40) vorzugsweise im Wesentlichen senkrecht zur Bewegungsrichtung des Schlittens (30) an dem Schlitten (30) geführt ist.

17. Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Rücklaufsperre vorgesehen ist, die ein Auswerfen des bewegbaren Möbelteils (3) bei einem Spannvorgang verhindert.

18. Möbel mit einem Korpus (2), einem bewegbaren Möbelteil (3)und mit einer Antriebsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das bewegbare Möbelteil (3) durch die Antriebsvorrichtung bewegbar ist.

Claims

1. A drive device for a movable furniture part (3), having a lockable ejection device (6), by means of which the movable furniture part (3) can be ejected from a closed position by a force accumulator (22) in the opening direction, and the ejection device (6) is unlockable by overpressing of the movable furniture part (3) from the locked closed position in the closing direction, wherein an overpressing safeguard is provided, which prevents unlocking of the ejection device (6) from occurring in the event of a closing procedure and a movement of the movable furniture part (3) beyond the closed position into the overpressing position,
whereby a switching element (60) is provided, which can be actuated via a control element (40) that can be coupled to the movable furniture part (3), and which enables unlocking of the ejection device (6) in a first position and prevents unlocking of the ejection device (6) in a second position, and in the event of a continuous movement of the movable furniture part (3) in the closing direction into the closed position and beyond the closed position into the overpressing position, the switching element (60) is movable from the first into the second position, and in the event of the subsequent movement of the movable furniture part (3) from the overpressing position into the closed position, the switching element (60) is movable from the second position into the first position, whereby a control rocker (70) or a driver (12) is provided, by means of which the switching element (60) is switchable from the first into the second position.

2. The drive device according to Claim 1, characterized in that, for locking of the ejection device (6), the control element (40) movable along a guide path (17) can be deposited in the closed position at a catch receptacle on the guide path (17) with tensioned force accumulator (22).

3. The drive device according to Claim 1 or 2, characterized in that, for unlocking of the ejection device (6), the movable furniture part (3) is movable together with the control element (40) in the closing direction and the switching element (60), which is coupled to a part (51) of the catch receptacle, is also moved at the same time.

4. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that a housing (10) is provided, on which a guide path (17) for the control element (40) is arranged, wherein a first part (23) of a catch receptacle is formed on the guide path (17), at which the control element (40) can be deposited in the locked position, and a second part (51) of the catch receptacle is movable in relation to the first part (23) of the catch receptacle to release the control element (40) on the guide path (17).

5. The drive device according to Claim 4, characterized in that the second part (51) of the catch receptacle is arranged on a positioning element (50), which is movable together with the switching element.

6. The drive device according to Claim 5, characterized in that the switching element (60) is mounted so it is movable, in particular displaceable or pivotable, on the positioning element (50).

7. The drive device according to Claim 5 or 6, characterized in that the positioning element (50) is lockable in an unlocking position of the catch receptacle against the force of a spring (68).

8. The drive device according to Claim 7, characterized in that unlocking of the positioning element (50) can be effectuated by means of the control element (40) movable in the guide path (17), to move this positioning element from the unlocking position into a starting position, in which the catch receptacle is arranged closed to accommodate the control element (40).

9. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the switching element (60) is connected to a damper or a mechanical timing element or an elastomer element, which decelerates and/or delays a restoring movement of the switching element (60) from the second position into the first position.

10. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the switching element (60) is pre-tensioned by a spring (64) or by an elastomer element in the first position.

11. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the driver (12) is guided linearly on the housing (10) and is movable by a longer distance on the housing (10) than the carriage (30) having the control element (40) guided linearly on the housing (10).

12. The drive device according to Claim 1, characterized in that the control rocker (70) is pivotable via the driver (12), to switch the switching element (60) from the first into the second position.

13. The drive device according to any one of preceding Claims 1 to 11, characterized in that the switching element (60) is switchable directly from the first into the second position via the driver (12).

14. The drive device according to Claim 11 or 13, characterized in that a guide (75), which switches the switching element (60) indirectly or directly from the first into the second position and from the second into the first position, is provided on the driver (12).

15. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the control element (40) has a first pin (41), which is guided in the guide path (17) on the housing (10), and the second pin (42), which engages in a path on the driver (12), which can be engaged with an activator (7).

16. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that the control element (40) is arranged on a carriage (30), which is pre-tensioned by a force accumulator (22) in the opening direction, wherein the control element (40) is preferably guided essentially perpendicularly to the movement direction of the carriage (30) on the carriage (30).

17. The drive device according to any one of the preceding claims, characterized in that a backstop is provided, which prevents an ejection of the movable furniture part (3) during a tensioning procedure.

18. A piece of furniture having a body (2), a movable furniture part (3) and a drive device according to any one of the preceding claims, whereby the movable furniture part (3) is movable using the drive device.

Revendications

1. Dispositif d'entraînement d'un élément mobile de meuble (3) comprenant :

- un dispositif éjecteur (6), verrouillable, qui éjecte l'élément mobile de meuble (3) d'une position de fermeture dans la direction d'ouverture par un accumulateur de force (22) et dispositif éjecteur (6), en poussant l'élément mobile (3) de meuble, le déverrouille de sa position de fermeture, accroché dans la direction de fermeture,

- un dispositif anti-surpression qui évite qu'en phase de fermeture, pour un mouvement qui dépasse la position de fermeture, l'élément mobile de meuble (3) arrive dans la position de surpression et déverrouille le dispositif éjecteur (6),

- un élément de commutation (60) actionné par un élément de commande (40) couplé à l'élément mobile de meuble (3) et qui, dans une première permet le déverrouillage du dispositif éjecteur (6) et dans une deuxième position, la position évite le déverrouillage du dispositif éjecteur (6) et pour un mouvement continu de l'élément mobile de meuble (3) dans la direction de fermeture, jusque dans la position de fermeture et au-delà de la position de fermeture en position de surpression, déplace l'élément de commutation (60) de la première à la seconde position et lors du mouvement consécutif de l'élément mobile de meuble (3) de la position de surpression dans la position de fermeture, déplace l'élément de commutation (60) de la seconde position à la première position, et

- une bascule de commande (70) ou un organe d'entraînement (12) prévus pour commuter l'élément de commutation (60) de sa première à sa seconde position.

2. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
pour l'accrochage du dispositif éjecteur (6), l'élément de commande (40) mobile le long d'un chemin de guidage (17) est mis dans la position de fermeture contre un logement d'accrochage sur le chemin de guidage (17), l'accumulateur de force (22) étant bandé.

3. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1 ou 2,
caractérisé en ce que
pour le déverrouillage du dispositif éjecteur (6), l'élément mobile de meuble (3) est déplacé avec l'élément de commande (40) dans la direction de fermeture et ainsi l'élément de commutation (60) est également déplacé, cet élément étant couplé à une partie (51) du logement d'accrochage.

4. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu'il comprend
un boîtier (10) muni d'un chemin de guidage (17) pour l'élément de commande (40), le chemin de guidage (17) ayant une première partie (23) de logement d'accrochage qui reçoit l'élément de commande (40) en position accrochée et une seconde partie (51) de logement d'accrochage mobile par rapport à la première partie (23) de logement d'accrochage pour libérer l'élément de commande (40) sur le chemin de guidage (17).

5. Dispositif d'entraînement selon la revendication 4,
caractérisé en ce que
la seconde partie (51) de logement d'accrochage est prévue sur un élément de réglage (50) mobile avec l'élément de commutation.

6. Dispositif d'entraînement selon la revendication 5,
caractérisé en ce que
l'élément de commutation (60) est monté de manière mobile sur l'élément de réglage (50) et notamment il est coulissant ou pivotant.

7. Dispositif d'entraînement selon la revendication 5 ou 6,
caractérisé en ce que
dans une position de déverrouillage du logement d'accrochage, l'élément de réglage (50) s'accroche contre la force développée par le ressort (68).

8. Dispositif d'entraînement selon la revendication 7,
caractérisé en ce que
l'élément de commande (40) mobile dans le chemin de guidage (17), produit le déverrouillage de l'élément de réglage (50) pour se déplacer de sa position de déverrouillage à sa position de sortie dans laquelle le logement d'accrochage est fermé pour recevoir l'élément de commande (40).

9. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de commutation (60) est relié à un amortisseur ou à un organe mécanique temporisé ou à un élément en élastomère qui freine ou retarde le mouvement de rappel de l'élément de commutation (60) de sa seconde position à sa première position.

10. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de commutation (60) est précontraint dans la première position par un ressort (64) ou un élément en élastomère.

11. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'organe d'entraînement (12) est guidé de manière linéaire sur le boîtier (10) et sur un trajet sur le boîtier (10) plus long que le chariot (30) guidé de manière linéaire sur le boîtier (10) avec l'élément de commande (40).

12. Dispositif d'entraînement selon la revendication 1,
caractérisé en ce que
la bascule de commande (70) pivote par l'organe d'entraînement (12) pour commuter l'élément de commutation (60) de sa première à sa seconde position.

13. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications 1 à 11,
caractérisé en ce que
l'élément de commutation (60) est commuté par l'organe d'entraînement (12), directement de sa première à sa seconde position.

14. Dispositif d'entraînement selon la revendication 11 ou 13,
caractérisé en ce que
l'organe d'entraînement (12) comporte un guide (75) qui commute l'élément de commutation (60) directement ou indirectement de sa première à sa seconde position et de sa seconde position à sa première position.

15. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de commande (40) comporte une première broche (41) guidée dans le chemin de guidage (17) sur le boîtier (10) et une seconde broche (42) qui pénètre dans le trajet de l'organe d'entraînement (12), et qui peut être mis en prise avec un actionneur (7).

16. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que
l'élément de commande (40) est prévu sur un chariot (30) qui est précontraint dans la direction d'ouverture par un accumulateur de force (22),
* l'élément de commande (40) est guidé sur le chariot (30) de préférence de manière pratiquement perpendiculaire à la direction de mouvement du chariot (30).

17. Dispositif d'entraînement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce qu' il comporte
un verrou de retour qui évite l'éjection de l'élément mobile de meuble (3) lors de la phase de mise en tension.

18. Meuble comportant un corps (2), un élément mobile (3) et un dispositif d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, l'élément mobile de meuble (3) étant déplacé par le dispositif d'entraînement.

Zeichnung