MÖBELKLAPPENANTRIEB FÜR VERSCHIEDENE KLAPPENTYPEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Möbelklappenantrieb mit einem einen Elektromotor aufweisenden ersten Bauteil und einem einen Stellarm aufweisenden zweiten Bauteil, wobei der erste Bauteil und der zweite Bauteil aneinander lösbar befestigbar sind und eine Kraftübertragungsvorrichtung zur Bewegung des Stellarms vorgesehen ist.

[0002] Die WO 2008/134786 A1 zeigt eine an einem Möbelkorpus bewegbar gelagerte Klappe mit einer mechanischen Stelleinheit, welche einen mit der Klappe verbindbaren Stellarm und einen den Stellarm beaufschlagenden Kraftspeicher aufweist. Weiters ist ein als abgeschlossener Bauteil ausgebildeter Elektroantrieb an der Stelleinheit befestigbar, wobei die Befestigung auch dann möglich ist, wenn die Stelleinheit bereits am Möbelkorpus montiert ist.

[0003] In der DE 20 2006 000 535 U1 sind Möbelklappen in unterschiedlichen Ausführungen bzw. Typen dargestellt. So gibt es beispielsweise als Hochklappen bekannt gewordene Möbelklappen, bei welchen die Klappe drehgelenkig an der Unterseite des Schrankdeckels befestigt ist.

[0004] Weiters gibt es zweiteilig ausgeführte Klappen, wobei eine erste Teilklappe drehgelenkig mit dem Möbelkorpus verbunden ist und eine zweite Teilklappe drehgelenkig mit der ersten Teilklappe verbunden ist. Beim Überführen der Klappe in die Offenstellung wird die erste Teilklappe nach oben vom Möbelkorpus weggeschwenkt, wobei die zweite Teilklappe ebenfalls nach oben zum Möbelkorpus hingeschwenkt wird, sodass die Klappe in der Offenstellung zusammengefaltet wird. Derartige Klappen sind als Hochfaltklappen bekannt geworden.

[0005] Ein weiterer Klappentyp sind Hochschwenklappen, wobei die Klappe über den Möbelkorpus hinweg nach hinten verschwenkt wird.

[0006] Führt die Klappe vorzugsweise während ihres gesamten Öffnungs- bzw. Schließweges im Wesentlichen parallel zur Frontseite des Möbelkorpus eine Bewegung durch, so spricht man von einer Hochliftklappe.

[0007] Diese Terminologie soll auch im Rahmen der vorliegenden Erfindung beibehalten werden, wobei die Aufzählung der unterschiedlichen Möbelklappentypen nicht abschließend verstanden werden soll.

[0008] In der österreichischen Anmeldung AT 1352/2008 ist ein Möbelklappenantrieb offenbart, wobei eine Identifikationsvorrichtung zur automatischen Identifikation des Möbelklappentyps im Montagezustand des Möbelklappenantriebs dazu dient, aufgrund des mit einer Messeinrichtung gemessenen Öffnungs- bzw. Schließwinkels den jeweiligen Typ der Möbelklappe zu identifizieren. Dadurch sind manuelle Voreinstellungen am Elektromotor überflüssig.

[0009] Je nach Möbelklappentyp kommen unterschiedliche mechanische Stelleinheiten zur Anwendung, welche sich vor allem in der unterschiedlichen Ausbildung des Stellhebels bzw. des Hebelwerkes von denen der Stellhebel ein Teil ist voneinander unterscheiden, um die jeweilige charakteristische Bewegung der Möbelklappe ausführen zu können. Die mechanische Stelleinheit ist üblicherweise auch stets mit einem Federpaket versehen, welches dazu dient, das Gewicht der Möbelklappe in gewissen Grenzen auszugleichen bzw. auszutarieren.

[0010] Da sich die Möbelklappen durch unterschiedliche Ausbildungen des Stellhebels bzw. Hebelwerks unterscheiden, ist eine Befestigung eines einzigen Bautyps eines Elektroantriebes an mechanischen Stelleinheiten für verschiedene Klappentypen, die bereits am Möbelkorpus montiert sind, nur äußerst schwierig durchführbar, insbesondere da die verschiedenen Klappentypen unterschiedliche Öffnungslagen aufweisen, und eine nachträgliche Befestigung eines Elektroantriebs bevorzugt in der Öffnungslage der Möbelklappe durchzuführen ist.

[0011] Eine mögliche Alternative wäre es, für jede mechanische Stelleinheit die zu einem speziellen Klappentyp gehört, einen gesonderten Elektroantrieb zu entwickeln, der nur zu dieser mechanischen Stelleinheit passt. Aus wirtschaftlichen Gründen ist diese Idee allerdings zu verwerfen.

[0012] Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Möbelklappenantrieb zur Verfügung zu stellen, der einen Elektroantrieb mit einem Elektromotor und eine mechanische Stelleinheit mit einem Stellarm umfasst, wobei Elektroantrieb und Stelleinheit als gesonderte aneinander befestigbare Bauteile ausgebildet sind. Diese Befestigung soll dabei in technisch einfacher Weise ermöglicht sein, wobei der Elektroantrieb derart ausgebildet ist, dass er an Stelleinheiten für verschiedene Möbelklappentypen befestigbar ist.

[0013] Diese Aufgabe wird durch einen Möbelklappenantrieb mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

[0014] Ein erfindungsgemäßer Möbelklappenantrieb umfasst dabei einen ersten Bauteil, der einen Elektromotor aufweist und die Antriebskraft zum Bewegen der Klappe zur Verfügung stellt. Ein davon gesonderter zweiter Bauteil, der einen Stellarm aufweist, und der erste Bauteil sind lösbar aneinander befestigbar. Der den Stellarm aufweisende zweite Bauteil stellt eine mechanische Stelleinheit dar, wobei ein den Stellarm beaufschlagender Kraftspeicher vorhanden ist, der beispielsweise als Federpaket ausgebildet ist. Der zweite Bauteil, also die mechanische Stelleinheit, wird am Möbelkorpus montiert, wobei der erste Bauteil auch dann am zweiten Bauteil befestigt werden kann, wenn dieser bereits am Möbelkorpus montiert ist.

[0015] Prinzipiell wäre es natürlich auch denkbar beide Bauteile bereits vor der Montage an einen Möbelkorpus aneinander zu befestigen. In diesem Fall dient die Erfindung ebenfalls zur Erleichterung der Befestigung, falls nur eine Art von Elektroantrieb, also nur eine Art von ersten Bauteil für Stelleinheiten für verschiedene Klappentypen verwendet werden soll.

[0016] Der Stellarm bzw. die Möbelklappe von unterschiedlichen Möbelklappentypen legen zwischen ihren beiden Endstellungen (Schließlage der Möbelklappe bzw. Öffnungslage der Möbelklappe) unterschiedlich lange Wege zurück. So beträgt z.B. der zurücklegbare Winkelbereich bei einer Hochfaltklappe (HF) ca. 140 °. Bei einer Hochschwenkklappe (HS) kann der Stellarm einen Winkelbereich von ca. 150 ° zurücklegen, während dieser Winkelbereich bei einer Hochliftklappe (HL) ca. 160 ° beträgt. Diese Winkel sind jeweils ausgehend von jener Stellung gemessen, bei welcher die Möbelklappe am Möbelkorpus (gegebenenfalls unter Beibehaltung eines geringfügigen Spaltes zum Möbelkorpus hin um eine Touch-Latch Auslösung zu ermöglichen) in der geschlossenen Endlage anliegt, d.h. sich in der Schließstellung befindet. Die Winkelmessung kann wahlweise auch ausgehend von einer durch den Drehpunkt des Stellarms vertikal verlaufenden gedachten Geraden erfolgen. Die konkreten Zahlen können sich dadurch etwas ändern.

[0017] Ganz allgemein können sich die genauen Winkel natürlich je nach Hersteller voneinander unterscheiden, bzw. kann es möglich sein, dass andere Möbelklappentypen mit anderen zurücklegbaren Winkelbereichen verwendet werden sollen. Auch ist es denkbar, dass die drei oben angeführten Möbelklappentypen (HF, HL, HS) andere, als die oben engeführten, Werte für den zurücklegbaren Winkelbereich aufweisen.

[0018] Wird nun der den Elektromotor aufweisende erste Bauteil und der den Stellarm aufweisende zweite Bauteil aneinander befestigt, wobei der zweite Bauteil bereits am Möbelkorpus montiert ist, kann dies natürlich nicht in der Schließstellung des Möbelkorpus erfolgen, sondern muss in einer geöffneten Stellung vorzugsweise in der Endlage, also in der vollständigen Öffnungslage des Möbelkorpus, erfolgen. Die zur Übertragung der Antriebsenergie vorhandene Kraftübertragungsvorrichtung muss dazu mit dem Stellarm verbunden werden bzw. mit dem Stellarm in Eingriff gebracht werden. Da sich die Lage des Stellarmes in Öffnungsstellung aber je nach Klappentyp unterscheidet, muss auch die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung entsprechend des Klappentyps verändert werden. Zu diesem Zweck ist erfindungsgemäß eine Positioniervorrichtung vorgesehen, mit der die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung verstellbar ist, sodass diese Lage auf den verwendeten Klappentyp Bezug nimmt und derart verstellbar ist, dass der erste Bauteil, also der Elektroantrieb am zweiten Bauteil, also an der mechanischen Stelleinheit, in verschiedenen Positionen des Stellarmes befestigbar ist.

[0019] Dabei ist der erste Bauteil in mindestens zwei, vorzugsweise drei, verschiedenen Positionen des Stellarms am zweiten Bauteil befestigbar. Die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung kann dabei in dafür extra vorgesehen Positionen bewegt werden. Durch drei verschiedenen Positionen der Lage der Kraftübertragungsvorrichtung können die drei unterschiedlichen Möbelklappentypen - Hochliftklappe, Hochschwenkklappe, Hochfaltklappe - berücksichtigt werden, wobei für alle diese Klappentypen nur eine Art von Elektroantrieb, also nur eine Art des ersten Bauteils, der den Elektromotor umfasst, hergestellt werden muss, wobei dieser nach Einstellen der Lage der Kraftübertragungsvorrichtung mittels der Positioniervorrichtung an die jeweilige mechanische Stelleinheit befestigbar ist.

[0020] Dabei kann es vorgesehen sein, dass die Lageverstellung der Kraftübertragungsvorrichtung diskret oder stufenlos möglich ist. Die diskreten Lagepositionen der Kraftübertragungsvorrichtung entsprechen dabei den verschiedenen Möbelklappentypen an denen der erfindungsgemäße erste Bauteil befestigbar ist. Bei einer stufenlosen Lageverstellung der Kraftübertragungsvorrichtung kann weiters vorgesehen sein, dass die Kraftübertragungsvorrichtung in verschiedenen diskreten Stufen einrastet oder verschiedene Positionen während der Lageverstellung der Kraftübertragungsvorrichtung spürbar sind, wobei wiederum die verschiedenen diskreten Stufen den verschiedenen Klappentypen entsprechen.

[0021] Nachdem der den Elektroantrieb aufweisende erste Bauteil am den Stellarm aufweisenden zweiten Bauteil befestigt worden ist, kann der Stellarm von der Kraftübertragungsvorrichtung zum Schließen und Öffnen der Klappe bewegt bzw. angetrieben werden. Diese Bewegung der Kraftübertragungsvorrichtung ist natürlich unabhängig von der Lageänderung für die Befestigung der zwei Bauteile aneinander zu sehen und erfolgt natürlich stufenlos.

[0022] Erfindungsgemäß ist die Kraftübertragungsvorrichtung am ersten Bauteil angeordnet, während der zweite Bauteil eine Schnittstelle aufweist, mit der die Kraftübertragungsvorrichtung in Eingriff bringbar ist. Dabei kann vorgesehen sein, dass die Schnittstelle durch die Befestigung des Elektroantriebes an der Stelleinheit sozusagen automatisch eine Verbindung zur Kraftübertragung zwischen dem Elektroantrieb und der Stelleinheit herstellt. Die Kraftübertragungsvorrichtung ist dabei als Zapfen ausgebildet. Vorzugsweise kann der Zapfen auf einem Unrundgetriebe angeordnet sein, welches mit einem Abtrieb des Elektromotors in Wirkverbindung steht und daher zur Bewegung der Möbelklappe vom Elektromotor angetrieben wird. Erfindungsgemäß ist die Schnittstelle als Ausnahmeöffnung an der Stelleinheit ausgebildet, wobei der Zapfen in diese Ausnahmeöffnung eingreifen kann.

[0023] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Positioniervorrichtung mindestens ein Anschlagelement aufweist, mit dem die Kraftübertragungsvorrichtung bewegbar ist. Dabei ist die Kraftübertragungsvorrichtung vom Anschlagelement verschiebbar bewegbar.

[0024] Weitere vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen definiert.

[0025] Bevorzugt ist dabei vorgesehen, dass die verschiedenen Lagepositionen der Kraftübertragungsvorrichtung verschiedenen Winkellagen des Stellarms entsprechen, wobei die verschiedenen Winkellagen vorzugsweise der Öffnungslage der Möbelklappe entsprechen.

[0026] Damit die Positioniervorrichtung entsprechend des verwendeten Möbelklappentyps die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung einstellen bzw. verstellen kann, kann vorgesehen sein, dass die Positioniervorrichtung über mindestens ein, vorzugsweise zwei, Betätigungselemente verfügt.

[0027] Nachdem der den Elektromotor aufweisende erste Bauteil und der den Stellarm aufweisende zweite Bauteil aneinander befestigt worden sind, soll natürlich eine ungewollte Loslösung, d.h. ein Abheben des ersten Bauteils vom zweiten Bauteil, dieser Verbindung möglichst vermieden werden. Zu diesem Zweck ist in einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung mindestens ein Verriegelungselement vorgesehen. welches bevorzugt ebenso von der Positioniervorrichtung betätigbar und mit dem die zwei Bauteile aneinander fixierbar bzw. verriegelbar sind.

[0028] In einer Ausführungsform ist dabei das mindestens eine Verriegelungselement an der Positioniervorrichtung angeordnet und beispielsweise als hakenförmige Auskragung ausgebildet, wobei das Verriegelungselement, vorzugsweise die hakenförmige Auskragung, an einem Anschlagelement, welches in bzw. am zweiten Bauteil angeordnet ist, in Eingriff bringbar ist.

[0029] In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist eine Anzeigevorrichtung vorgesehen, mit der eine Befestigung des ersten Bauteiles am zweiten Bauteil anzeigbar ist. Dabei kann es bevorzugt sein, dass die Anzeigevorrichtung nicht nur die Befestigung sondern die Verriegelung des ersten Bauteiles mit dem zweiten Bauteil anzeigt.

[0030] Besonders bevorzugt ist es dabei, dass die Anzeigevorrichtung von dem mindestens einen Verriegelungselement betätigbar ist. Die Anzeigevorrichtung selbst kann federnd ausgebildet oder federbeaufschlagt sein.

[0031] Die Erfindung betrifft weiters ein Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Klappe, wobei ein erfindungsgemäßer Möbelklappenantrieb auf einer oder beiden Seiten des Möbelkorpus angeordnet ist und der Stellarm des Möbelklappenantriebes mit der Klappe verbunden ist.

[0032] Dabei kann des Weiteren vorgesehen sein, dass zwar beidseitig eine mechanische Stelleinheit mit Kraftspeicher und Stellarm, also ein zweiter Bauteil, angeordnet ist, aber nur eine dieser Stelleinheiten mit einem erfindungsgemäßen ersten Bauteil, also einem Elektroantrieb, verbunden ist.

[0033] Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen in Folgenden näher erläutert. Dabei zeigen:

Fig. 1a bis 1c

beispielhaft drei unterschiedliche Möbelklappentypen,

Fig. 2a bis 2c

die Ausbildung des Möbelklappenantriebes für jeden der in den Fig. 1a bis 1c gezeigten Möbelklappentypen,

Fig. 3a bis 3c

drei unterschiedlich ausgebildete zweite Bauteile zur Bewegung unterschiedlicher Möbelklappentypen in Seitenansichten,

Fig. 4

eine perspektivische Ansicht einer Ausführungsform eines ersten Bauteiles, das an den in den Fig. 3a bis 3c gezeigten unterschiedlich ausgebildeten zweiten Bauteilen befestigt werden kann,

Fig. 5

eine Detailansicht des in Fig. 4 mit A markierten Ausschnittes,

Fig. 6

eine teilweise aufgebrochene Darstellung der Fig. 5,

Fig. 7

eine Explosionsdarstellung der für die Erfindung wesentlichen Bauteile des ersten Bauteiles,

Fig. 8a und 8b

eine Seitenansicht einer Ausführungsform eines ersten Bauteiles und eine Detailansicht des mit B in Fig. 8a markierten Ausschnittes, wobei die Positioniervorrichtung für einen speziellen Klappentypen eingestellt ist,

Fig. 9a und 9b

die Ausführungsform des ersten Bauteiles aus Fig. 8a, wobei die Positioniervorrichtung in Verriegelungsstellung eingestellt ist sowie eine Detailansicht des mit C in Fig. 9a markierten Ausschnittes,

Fig. 10

eine perspektivische Detailansicht des ersten und des zweiten Bauteiles in aneinander befestigtem Zustand,

Fig. 11a bis 11.c

eine Seitenansicht und eine Vorderansicht einer Ausführungsform des ersten und zweiten Bauteiles in aneinander befestigtem Zustand sowie eine Detailansicht des mit D in Fig. 1 1a markierten Ausschnittes,

Fig. 12a und 12b

eine perspektivische Ansicht sowie eine Draufsicht einer Ausführungsform des ersten und des zweiten Bauteiles in noch nicht befestigtem Zustand,

Fig. 13a und 13b

die Bauteile aus Fig. 12 in aneinander befestigtem Zustand, und

Fig. 14a und 14b

jeweils eine perspektivische Ansicht eines Möbelkorpus mit einem montierten Möbelklappenantrieb für einen speziellen Möbelklappentyp.

[0034] Die Fig. 1a zeigt eine an einem Möbelkorpus 2 bewegbar gelagerte Möbelklappe 3 in Form einer Hochfaltklappe (HF). Die entsprechende Ausbildung des Möbelklappenantriebes 1 ist in der Fig. 2a dargestellt. Der Möbelklappenantrieb 1 entspricht dem Stand der Technik. Der Winkel ϕ wird dabei zwischen zwei gedachten Geraden gemessen, von denen eine parallel zur Längserstreckung des Stellarmes 4 verläuft. Die zweite Gerade verläuft zumindest annähernd vertikal und durch den Drehpunkt des Stellarmes 4. An der Platte 5 kann die in Fig. 1a dargestellte Möbelklappe 3 befestigt werden. Die Fig. 1b bzw. 2b zeigen die entsprechenden Darstellungen für eine Hochschwenkklappe (HS). Die Fig. 1c bzw. 2c zeigen die entsprechenden Darstellungen für eine Hochliftklappe (HL).

[0035] Erkennbar ist, dass aufgrund des unterschiedlichen jeweils nötigen geometrischen Bewegungsverlaufs der Möbelklappe 3 die genaue Bauweise des Hebelwerkes unterschiedlich ist. Das elektromotorische Antreiben der Bewegung der Möbelklappe 3 erfolgt jedoch jeweils durch den Stellarm 4, der mittels einer Kraftübertragungsvorrichtung 11 bewegt wird. Der Möbelklappenantrieb 1 umfasst jeweils die zwei aneinander lösbar befestigbaren Bauteile 7, 8. Der Elektromotor und die entsprechenden elektronischen Schaltungen sind dabei im ersten Bauteil 7 angeordnet, der den Elektroantrieb darstellt. Der den Stellarm 4 beaufschlagende Kraftspeicher, der zumeist als Federpaket ausgebildet ist, ist im zweiten Bauteil 8 untergebracht.

[0036] Die Fig. 3a bis 3c zeigen jeweils in einer Seitenansicht eine Ausführungsform eines zweiten Bauteils 8 (mechanische Stelleinheit). Je nach dem, welcher Möbelklappentyp zum Einsatz kommen soll, kommt ein entsprechender zweiter Bauteil 8 zum Einsatz.

[0037] In Fig. 3a ist eine mechanische Stelleinheit 8 für eine Hochfaltklappe gezeigt. Der zurücklegbare Winkelbereich von der Schließstellung zur Öffnungslage der Möbelklappe 3 beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 143°. Die als Ausnahmeöffnung im Stellarm 4 ausgebildete Schnittstelle 9 befindet sich dabei in jener Position, in der die Möbelklappe 3 bzw. der Stellarm 4 sich in der Öffnungslage befindet. Mit der Schnittstelle 9 ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in Eingriff bringbar. Für die Öffnungs- und Schließbewegung des Stellarmes 4 bewegen sich die Schnittstelle 9 und die Kraftübertragungsvorrichtung 11 entlang der Führungsbahn 10.

[0038] Das zweite Bauteil 8 der Fig. 3b dient zur Bewegung einer Hochschwenkklappe (HS). Der zurücklegbare Winkelbereich beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 151°. Die als Ausnahmeöffnung im Stellarm 4 ausgebildete Schnittstelle 9 befindet sich in jener Position, in der die Möbelklappe 3 bzw. der Stellarm 4 sich in Öffnungslage befindet. Wiederum ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 des ersten Bauteiles 7 mit der Schnittstelle 9 in Eingriff bringbar und beide werden während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung entlang der Führungsbahn 10 bewegt.

[0039] In Fig. 3c ist ein zweiter Bauteil 8 zur Bewegung einer Hochliftklappe (HL) dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel beträgt der zurücklegbare Winkelbereich 161°. Wiederum befindet sich die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 in jener Position, in der die Möbelklappe 3 in ihrer Öffnungslage ist. Die Kraftübertragungsvorrichtung 11 wird mit der Schnittstelle 9 in Eingriff gebracht. Während der Öffnungs- bzw. Schließbewegung bewegen sich beide entlang der Führungsbahn 10.

[0040] Anhand der Fig. 3a bis 3c ist die Schwierigkeit bei der Befestigung des ersten Bauteiles 7 am zweiten Bauteil 8 erkennbar, falls nur eine Art von ersten Bauteil 7 für verschiedene Ausführungsformen der zweiten Bauteile 8 verwendet werden soll. Ist der zweite Bauteil 8 bereits am jeweiligen Möbelkorpus 2 befestigt und wird der erste Bauteil 7 nachträglich am zweiten Bauteil 8 befestigt, geschieht dies bevorzugt in der Öffnungslage der Möbelklappe 3. In der Öffnungslage befindet sich jedoch die Schnittstelle 9 an verschiedenen Öffnungswinkeln ϕ, wodurch die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung 11 entsprechend angepasst werden muss. Diese Lageanpassung geschieht mit einer erfindungsgemäßen Positioniervorrichtung 12.

[0041] In einer perspektivischen Ansicht ist in Fig. 4 ein erster Bauteil 7, also ein Elektroantrieb dargestellt, der an verschiedene Ausführungsformen des zweiten Bauteiles 8 lösbar befestigbar ist. Zur lösbaren Befestigung dienen dabei neben einem Zentrierzapfen 15, der in eine zugehörige Ausnahmeöffnung 26 im zweiten Bauteil 8 eingeschoben werden kann, zwei Haltenasen 16, die an entsprechenden Flächen des zweiten Bauteils 8 anliegen. Diese Flächen dienen als Anschlagelemente bzw. Halteelemente. Der erste Bauteil 7 weist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 auf, die in die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 eingeschoben und dadurch in Eingriff gebracht wird. Die Positioniervorrichtung 12 ist mit einem Betätigungselement 13 versehen, mit der die Kraftübertragungsvorrichtung 11 bewegbar ist. Von der Positioniervorrichtung 12 wird durch Betätigung des Betätigungselements 13 die Kraftübertragungsvorrichtung 11 teilweise entlang einer Ausnahmeöffnung 17 im Gehäuse des ersten Bauteils 7 verschoben. Hakenförmige Auskragungen dienen als Verriegelungselemente 14 zur Fixierung bzw. Verriegelung der befestigten Bauteile 7,8.

[0042] In Fig. 5 ist der in Fig. 4 mit A markierte Ausschnitt in einer perspektivischen Ansicht dargestellt. Das Betätigungselement 13 kann dabei auf verschiedene Positionen verschoben werden. Diese Positionen sind auf einer Fläche 18 markiert ("HL", "HF", "HS") und kennzeichnen die verschiedenen Klappentypen. Durch eine Verschiebung des Betätigungselementes 13 wird auch die Kraftübertragungsvorrichtung 11 verschoben, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung 11 teilweise entlang der Ausnahmeöffnung 17 verschoben wird.

[0043] Zur Montage an einer Hochfaltklappe (HF) wird das Betätigungselement 13 und damit die Kraftübertragungsvorrichtung 11 am weitesten entlang der Ausnahmeöffnung 17 verschoben, da dieser Klappentyp den geringsten Öffnungswinkel ϕ von den drei dargestellten Klappentypen aufweist. Zur Schließung der Hochfaltklappe bewegt sich die Kraftübertragungsvorrichtung 11 von diesem Startpunkt, also von der mit "HF" markierten Position, aus abwärts entlang der Ausnahmeöffnung 17 und führt dabei den Stellarm 4 mit.

[0044] Die Hochliftklappe weist den größten Öffnungswinkel ϕ auf, sodass zur Befestigung des ersten Bauteiles 7 am zweiten Bauteil 8 die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in diesem Fall am wenigsten entlang der Führungsbahn 17 verschoben werden muss. Zur Schließung der Hochliftklappe bewegt sich der Kraftübertragungsvorrichtung 11 mit dem Stellarm 4 von diesem Startpunkt, also von der mit "HL" markierten Position, aus abwärts entlang der Ausnahmeöffnung 17.

[0045] Dazwischen befindet sich die Markierung für die Hochschwenkklappe. Zur Schließung der Hochschenkklappe bewegt sich der Kraftübertragungsvorrichtung 11 mit dem Stellarm 4 von diesem Startpunkt, also von der mit "HS" markierten Position, aus abwärts entlang der Ausnahmeöffnung 17.

[0046] Wird nun der erste Bauteil 7 am zweiten Bauteil 8 befestigt, wird zuvor manuell das Betätigungselement auf den jeweiligen Klappentyp eingestellt. Dabei kann es vorgesehen sein, dass die Positioniervorrichtung 12 bzw. das Betätigungselement 13 an der jeweiligen Position einrastet oder diese Position beim Verschieben spürbar ist.

[0047] Mit der Verschiebung wird die Kraftübertragungsvorrichtung 11 derart verschoben, dass sie in die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 am gegebenenfalls bereits montierten zweiten Bauteil 8 eingeschoben werden kann.

[0048] Nach der Befestigung der zwei Bauteile 7, 8 aneinander kann das Betätigungselement 13 auf eine weitere Position verschoben werden. Diese Position ist mit "LOCKED" auf der Markierungsfläche 18 gekennzeichnet. Durch eine Verschiebung des Betätigungselementes 13 auf diese Position werden zwei, als hakenförmige Auskragungen an der Positioniervorrichtung 12 ausgebildete Verriegelungselemente 14, auf eine Position verschoben, an der sie mit dafür vorgesehenen Anschlag- bzw. Halteelementen 25 des zweiten Bauteils 8 in Eingriff kommen. Dadurch können die zwei Bauteile 7, 8 nicht mehr voneinander gelöst werden, weil ein Abheben des ersten Bauteils 7 vom zweiten Bauteil 8 durch die Verriegelungselemente 14 und den Anschlag- bzw. Halteelementen 25 verhindert wird. Erst wenn das Betätigungselement 13 wieder von der "LOCKED" Position entfernt wird, ist eine Loslösung möglich.

[0049] In der teilweise aufgebrochenen perspektivischen Darstellung der Fig. 6 ist die Positioniervorrichtung 12 zu sehen, die über zwei gegenüberliegende Betätigungselemente 13 verfügt. Durch eine Verschiebung der Betätigungselemente 13 wird die Positionier-vorrichtung 12 verdreht, wodurch sich Anschlagelemente 12' verschieben und dadurch die Kraftübertragungsvorrichtung 11 verschieblich bewegen. Die Kraftübertragungsvorrichtung 11 ihrerseits ist auf einem Unrundgetriebe 19 angeordnet. Auf der Positioniervorrichtung 12 sind als hakenförmige Auskragungen ausgebildete Verriegelungselemente 14 angeordnet. Eine von einer Feder 21 beaufschlagte Anzeigevorrichtung 20 dient zur Indikation, ob die zwei Bauteile 7, 8 korrekt aneinander befestigt bzw. verriegelt sind.

[0050] Die Explosionsdarstellung der Fig. 7 zeigt nochmals die wesentlichen Bauteile der Erfindung. Auf dem Unrundgetriebe 19 ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 angeordnet. Die Positioniervorrichtung 12 weist Anschlagelemente 12' auf, die durch Betätigung der Betätigungselemente 13 verschoben werden und dabei die Kraftübertragungsvorrichtung 11 mitverschieben. Am Gehäuse 22 des ersten Bauteils 7 sind die Markierungen für die entsprechenden Klappentypen angeordnet.

[0051] In der in Fig. 8b dargestellten Detailansicht des mit B markierten Ausschnitt der Fig. 8a, die in einer Seitenansicht eine Ausführungsform des ersten Bauteils 7 zeigt, ist dargestellt, wie das Betätigungselement 13 der Positioniervorrichtung 12 in der für die Hochfaltklappe markierten Position angeordnet ist. Das Anschlagelement 12' der Positioniervorrichtung 12 hat dabei die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in eine entsprechende Lage verschoben. Das Verriegelungselement 14 ist in einer Ausnahmeöffnung 23 des Gehäuses 22 angeordnet.

[0052] Sind nun die Bauteile 7 und 8 aneinander befestigt, so wird das Betätigungselement 13 auf die mit "LOCKED" markierte Position verschoben, wie dies in der Detailansicht der Fig. 9b des mit C markierten Ausschnitts der Fig. 9a dargestellt ist. Durch diese Verschiebung des Betätigungselements 13 ist die Positioniervorrichtung 12 und damit die Verriegelungselemente 14 verdreht worden, wodurch diesem mit entsprechenden Anschlag- bzw. Halteelementen 25 des zweiten Bauteils 8 in Eingriff gebracht worden sein.

[0053] In Fig. 10 ist eine perspektivische Detailansicht der aneinander befestigten Bauteile 7 und 8 dargestellt. Zu sehen ist wie die Kraftübertragungsvorrichtung 11, die als Zapfen ausgebildet ist, in die Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle 9 eingeschoben worden ist und dadurch mit dieser in Eingriff gekommen ist. Der Elektromotor bewegt nun die Kraftübertragungsvorrichtung 11 entlang der Führungsbahn 10, wodurch der Stellarm 4 entsprechend bewegt wird. In einer Ausnahmeöffnung 24 des Gehäuses ist die Anzeigevorrichtung 20 zu sehen, welche anzeigt, ob die Bauteile 7 und 8 korrekt aneinander befestigt bzw. verriegelt sind.

[0054] Die Fig. 11a bis 11c zeigen wiederum die aneinander befestigten Bauteile 7 und 8. Wie zu sehen ist, sind die Verriegelungselemente 14 mit korrespondierenden Anschlag- bzw. Halteelementen 25 in Eingriff. Ebenso ist die Kraftübertragungsvorrichtung 11 mit der Schnittstelle 9 in Eingriff.

[0055] In der perspektivischen Ansicht 12a sowie in der Draufsicht 12b ist zu sehen wie die zwei Bauteile 7 und 8 nachdem die Positioniervorrichtung 12 mittels des Betätigungselements 13 die Kraftübertragungsvorrichtung 11 in die für den jeweiligen Klappentyp entsprechende Lage verschoben hat, aneinander befestigt werden. Mittels der Haltenase 16 wird der erste Bauteil 7 in den zweiten Bauteil 8 eingehängt. Jene Flächen bzw. Kanten der zweiten Bauteils 8, an denen die Haltenasen anliegen dienen als Lagerstelle, um die der eingehängte erste Bauteil 7 zum zweiten Bauteil 8 hin verschwenkt werden kann. In die Öffnung 26 im zweiten Bauteil 8 kann der Zentrierzapfen 15 eingeschoben werden. Diese Verbindung dient zur spielfreien Positionierung der Bauteile 7,8.

[0056] Die Positioniervorrichtung 12 zusammen mit den Verriegelungselementen 14 und den zugehörigen Anschlag- bzw. Halteelementen 25 dienen als von der Lagerstelle entfernten Verriegelungseinrichtung, mittels der, der erste Bauteil 7 mit dem zweiten Bauteil 8, vorzugsweise lösbar, verriegelbar ist. Dieser Zustand ist in den Fig. 13a und 13b dargestellt

[0057] Die Fig. 14a zeigt einen Möbelkorpus 2 mit einer daran bewegbar gelagerten Möbelklappe 3 in Form einer Hochfaltklappe und einem Möbelklappenantrieb 1 nach den Fig. 3 bis 13. Fig. 14b zeigt eine perspektivische Detailansicht der Fig. 14a in einer anderen Blickrichtung.

[0058] Die Erfindung beschränkt sich nicht auf die gezeigten Beispiele, sondern umfasst alle technischen Äquivalente, welche in die Reichweite der nachfolgenden Ansprüche fallen können.

[0059] Auch sind die in der Beschreibung gewählten Lageangaben, wie z.B. oben, unten, seitlich, usw. auf die unmittelbar beschriebene sowie dargestellte Figur bezogen und sind bei einer Lageänderung sinngemäß auf die neue Lage zu übertragen.

Ansprüche

1. Möbelklappenantrieb mit einem einen Elektromotor aufweisenden ersten Bauteil (7) zur lösbaren Befestigung an einem einen Stellarm (4) aufweisenden zweiten Bauteil (8), wobei der zweite Bauteil (8) eine aus einer Mehrzahl von mechanischen Stelleinheiten für verschiedene Klappentypen ausgewählte Stelleinheit eines bestimmten Klappentyps ist, wobei eine Kraftübertragungsvorrichtung zur Bewegung des Stellarms vorgesehen ist, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung (11) am ersten Bauteil (7) angeordnet ist und mit einer auf dem Stellarm (4) angeordneten Schnittstelle (9) in Eingriff bringbar ist, wobei die Kraftübertragungsvorrichtung (11) als Zapfen ausgebildet ist und wobei die Schnittstelle (9) als Ausnahmeöffnung ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Positioniervorrichtung (12) vorgesehen ist, mit der die Lage der Kraftübertragungsvorrichtung (11) derart verstellbar ist, dass der erste Bauteil (7) an dem zweiten Bauteil (8) in mindestens zwei, vorzugsweise mindestens drei, je nach Klappentyp verschiedenen Positionen des Stellarms (4) befestigbar ist, wobei die Positioniervorrichtung (12) mindestens ein Anschlagelement (12') aufweist, mit dem die Kraftübertragungsvorrichtung (11) derart verschiebbar bewegbar ist, dass sie in die als Ausnahmeöffnung ausgebildete Schnittstelle (9) am gegebenenfalls bereits montierten zweiten Bauteil (8) eingeschoben werden kann.

2. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die verschiedenen Lagepositionen der Kraftübertragungsvorrichtung (11) je nach Klappentyp verschiedenen Öffnungswinkeln (ϕ) des Stellarms (4) entsprechen, die jeweils der vollständigen Öffnungslage einer am Stellarm befestigbaren Klappe entsprechen.

3. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kraftübertragungsvorrichtung (11) auf einem Unrundgetriebe (19) angeordnet ist.

4. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Positioniervorrichtung (12) mindestens ein, vorzugsweise zwei, Betätigungselemente (13) aufweist.

5. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein am ersten Bauteil (7) angeordnetes Verriegelungselement (14) vorgesehen ist mit dem der erste Bauteil (7) am zweiten Bauteil (8) fixierbar ist, und welches vorzugsweise von der Positioniervorrichtung (12) betätigbar ist.

6. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungselement (14) an der Positioniervorrichtung (12) angeordnet ist.

7. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungselement (14) als hakenförmige Auskragung ausgebildet ist.

8. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das mindestens eine Verriegelungselement (14) mit einem am zweiten Bauteil (8) angeordneten Anschlagelement (25) in Eingriff bringbar ist.

9. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine am ersten Bauteil (7) angeordnete Anzeigevorrichtung (20) vorgesehen ist, mit der eine Befestigung des ersten Bauteils (7) am zweiten Bauteil (8) anzeigbar ist.

10. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass von der Anzeigevorrichtung (20) eine Verriegelung des ersten Bauteils (7) mit dem zweiten Bauteil (8) anzeigbar ist.

11. Möbelklappenantrieb nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (20) vom mindestens einem am ersten Bauteil (7) angeordneten Verriegelungselement (14) betätigbar ist.

12. Möbelklappenantrieb nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzeigevorrichtung (20) federnd ausgebildet oder federbeaufschlagt ist.

13. Möbel mit einem Möbelkorpus und einer am Möbelkorpus bewegbar gelagerten Klappe, gekennzeichnet durch einen am Möbelkorpus (2) montierten Möbelklappenantrieb (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei der Stellarm (4) des Möbelklappenantriebs (1) mit der Klappe (3) verbunden ist.

Claims

1. A furniture flap drive comprising a first component (7) having an electric motor for releasably fastening to a second component (8) having an actuating arm (4), wherein the second component (8) is an actuating unit of a certain flap type chosen from a plurality of mechanical actuating units for different flap types, wherein there is provided a force transmission device for moving the actuating arm, wherein the force transmission device (11) is arranged at the first component (7) and can be brought into engagement with an interface (9) arranged on the actuating arm (4), wherein the force transmission device (11) is in the form of a pin and wherein the interface (9) is in the form of a receiving opening, characterized in that there is provided a positioning device (12) with which the position of the force transmission device (11) can be adjusted in such a way that the first component (7) can be fastened to the second component (8) in at least two, preferably at least three, different positions of the actuating arm (4) depending on the flap type, wherein the positioning device (12) has at least one abutment element (12') with which the force transmission device (11) is displaceably movable in such a way that it can be introduced into the interface (9) in the form of a receiving opening at the possibly already mounted second component (8).

2. The furniture flap drive as set forth in claim 1, characterized in that the various positions of the force transmission device (11) correspond to various opening angles (ϕ) of the actuating arm (4) depending on the flap type, the opening angles each corresponding to the complete opening position of a flap that can be fastened to the actuating arm.

3. The furniture flap drive as set forth in one of claims 1 or 2, characterized in that the force transmission device (11) is arranged on an eccentric transmission (19).

4. The furniture flap drive as set forth in one of claims 1 to 3, characterized in that the positioning device (12) has at least one, preferably two, actuating elements (13).

5. The furniture flap drive as set forth in one of claims 1 to 4, characterized in that there is provided at least one locking element (14) arranged at the first component (7) with which the first component (7) can be fixed to the second component (8) and which is preferably actuable by the positioning device (12).

6. The furniture flap drive as set forth in claim 5, characterized in that the at least one locking element (14) is arranged on the positioning device (12).

7. The furniture flap drive as set forth in claim 5 or 6, characterized in that the at least one locking element (14) is in the form of a hooked projection.

8. The furniture flap drive as set forth in one of claims 5 to 7, characterized in that the at least one locking element (14) can be brought into engagement with an abutment element (25) arranged on the second component (8).

9. The furniture flap drive as set forth in one of claims 1 to 8, characterized in that there is provided an indicator device (20) arranged at the first component (7) with which fastening of the first component (7) to the second component (8) can be indicated.

10. The furniture flap drive as set forth in claim 9, characterized in that locking of the first component (7) to the second component (8) can be indicated by the indicator device (20).

11. The furniture flap drive as set forth in claim 9 or 10, characterized in that the indicator device (20) is actuable by at least one locking element (14) arranged at the first component (7).

12. The furniture flap drive as set forth in one of claims 9 to 11, characterized in that the indicator device (20) is of a resilient nature or is spring-loaded.

13. An article of furniture comprising a furniture carcass and a flap mounted movably to the furniture carcass, characterized by a furniture flap drive (1) mounted to the furniture carcass (2) as set forth in one of claims 1 to 12, wherein the actuating arm (4) of the furniture flap drive (1) is connected to the flap (3).

Revendications

1. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble avec un premier composant (7) présentant un moteur électrique pour la fixation amovible à un deuxième composant (8) présentant un bras de réglage (4), dans lequel le deuxième élément (8) est une unité de réglage d'un certain type d'abattant, sélectionnée parmi une pluralité d'unités de réglage mécaniques pour différents types d'abattants, dans lequel est prévu un dispositif de transmission de force pour le déplacement du bras de réglage, dans lequel le dispositif de transmission de force (11) est disposé au niveau du premier composant (7) et peut être mis en prise avec une interface (9) disposée sur le bras de réglage (4), dans lequel le dispositif de transmission de force (11) est conçu comme un tourillon et dans lequel l'interface (9) est conçue comme une ouverture d'exception, caractérisé en ce qu'un dispositif de positionnement (12) est prévu, avec lequel la position du dispositif de transmission de force (11) peut être réglée de manière telle que le premier composant (7) peut être fixé au deuxième composant (8) dans au moins deux, de préférence au moins trois, positions différentes du bras de réglage (4) selon le type d'abattant, dans lequel le dispositif de positionnement (12) présente au moins un élément formant butée (12'), avec lequel le dispositif de transmission de force (11) peut être déplacé de façon coulissante de manière telle qu'il peut être introduit dans l'interface (9) conçue comme ouverture d'exception au niveau du deuxième composant (8), déjà monté le cas échéant.

2. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que les différentes positions du dispositif de transmission de force (11) correspondent, selon le type d'abattant, aux différents angles d'ouverture (ϕ) du bras de réglage (4), qui correspondent à chaque fois à la position d'ouverture intégrale d'un abattant pouvant être fixé au bras de réglage.

3. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que le dispositif de transmission de force (11) est disposé sur un organe de transmission ovale (19).

4. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif de positionnement (12) présente au moins un, de préférence deux, éléments d'actionnement (13).

5. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce qu'est prévu au moins un élément de verrouillage (14) disposé sur le premier composant (7) avec lequel le premier composant (7) peut être fixé au deuxième composant (8), et lequel peut être actionné, de préférence, par le dispositif de positionnement (12).

6. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon la revendication 5, caractérisé en ce que le au moins un élément de verrouillage (14) est disposé sur le dispositif de positionnement (12).

7. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que le au moins un dispositif de verrouillage (14) est conçu comme une saillie en forme de crochet.

8. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que le au moins un élément de verrouillage (14) peut être mis en prise avec un élément formant butée (25) disposé sur le deuxième composant (8).

9. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce qu'un premier dispositif d'affichage (20) disposé sur le premier composant (7) est prévu, avec lequel une fixation du premier composant (7) au deuxième composant (8) peut être indiquée.

10. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon la revendication 9, caractérisé en ce qu'un verrouillage du premier composant (7) avec le deuxième composant (8) peut être indiqué par le dispositif d'affichage (20).

11. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon la revendication 9 ou 10, caractérisé en ce que le dispositif d'affichage (20) peut être actionné par au moins un dispositif de verrouillage (14) disposé au niveau du premier composant (7).

12. Dispositif d'entraînement d'abattant de meuble selon l'une des revendications 9 à 11, caractérisé en ce que le dispositif d'affichage (20) est conçu élastique ou sollicité par ressort.

13. Meuble avec un corps de meuble et un abattant logé de façon mobile sur le corps de meuble, caractérisé par un dispositif d'entraînement d'abattant de meuble (1) monté sur le corps de meuble (2) selon l'une des revendications 1 à 12, dans lequel le bras de réglage (4) du dispositif d'entraînement d'abattant de meuble (1) est relié à l'abattant (3).

Zeichnung