| (19) |
 |
|
(11) |
EP 3 359 893 B1 |
| (12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
|
07.07.2021 Patentblatt 2021/27 |
| (22) |
Anmeldetag: 19.09.2016 |
|
| (51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
|
| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
|
PCT/EP2016/072170 |
| (87) |
Internationale Veröffentlichungsnummer: |
|
WO 2017/060065 (13.04.2017 Gazette 2017/15) |
|
| (54) |
ABDECKTEIL FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, TÜR FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT SOWIE HAUSHALTSGERÄT
COVER PIECE FOR A HOUSEHOLD APPLIANCE, DOOR FOR A HOUSEHOLD APPLIANCE AND HOUSEHOLD
APPLIANCE
COUVERCLE POUR UN APPAREIL MENAGER, PORTE POUR UN APPAREIL MENAGER ET APPAREIL MENAGER
|
| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
|
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
| (30) |
Priorität: |
07.10.2015 DE 102015219321
|
| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
|
15.08.2018 Patentblatt 2018/33 |
| (73) |
Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH |
|
81739 München (DE) |
|
| (72) |
Erfinder: |
|
- RAAB, Alfred
73460 Hüttlingen (DE)
- FLINNER, Klaus
89447 Zöschingen (DE)
- HEISSWOLF, Tobias
89428 Syrgenstein (DE)
|
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 2 615 312 WO-A1-03/081153 DE-A1-102012 217 358 DE-U1-202013 004 775
|
EP-A2- 2 184 571 DE-A1-102008 015 944 DE-A1-102012 220 283
|
|
| |
|
|
|
|
| |
|
| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft ein Abdeckteil für ein Haushaltsgerät, welches eine Abdeckplatte
aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Tür für ein Haushaltsgerät
sowie ein entsprechendes Haushaltsgerät.
[0002] Bei Haushaltsgeräten, wie beispielsweise einem Haushaltskältegerät, ist es bekannt,
dass in einer Tür, die zum Verschließen eines Aufnahmeraums für Lebensmittel ausgebildet
ist, ein Schacht angeordnet ist, in dem ein Elektronikmodul eingesetzt ist. Dieses
Elektronikmodul kann beispielsweise Bestandteil einer Bedien- und/oder Anzeigeeinheit
sein. Dadurch können dann an der Tür Informationen angezeigt werden oder eine Bedienung
vorgenommen werden.
[0003] So ist es in dem Zusammenhang dann auch bekannt, dass dieser Schacht abgedeckt ist,
so dass er unzugänglich ist.
[0004] In dem Zusammenhang ist eine entsprechende Ausgestaltung aus der
CN 203731771 U bekannt. Dort ist eine entsprechende Abdeckung als einfache ebene Platte vorgesehen,
die zur Befestigung an der Tür dort angeschraubt wird. Bei derartigen Schraubverbindungen
sind jedoch gerade bei den Löchern für die Schrauben Schnittstellen vorhanden, durch
welche auch Wasser eindringen kann. Dadurch kann die in dem Schacht angeordnete Elektronik
in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Darüber hinaus ist für die Montage zusätzlicher
Aufwand erforderlich, da die zusätzlichen Befestigungselemente in Form der Schrauben
erst angebracht werden müssen.
[0005] Aus der
DE 10 2012 220 283 A1 ist ein Kältegerät mit einer Eisausgabe und einer Wasserausgabe bekannt. Das Kältegerät
weist ein Bauteil auf, in welches Lichtschächte integriert sind. Darüber hinaus sind
an diesem Bauteil auch noch abstehende Haltebügel einerseits und abstehende Schnappelemente
andererseits ausgebildet. Dieses Bauteil ist hinter einer Frontblende verbaut, welche
somit das Bauteil abdeckt.
[0006] Aus der
EP 2 184 571 A2 ist ein Haushaltskältegerät bekannt, welches einen Schacht für ein Elektronikmodul
aufweist. Dieser Schacht ist randseitig durch ein rinnenförmiges Teil verschlossen.
Dieses rinnenförmige Teil weist integriert eine Griffmulde auf. Von einer gewölbten
Begrenzungswand sind Halteelemente abstehend integriert ausgebildet.
[0007] Darüber hinaus ist aus der
WO 03/081153 A1 ein Haushaltsgerät bekannt. Dort sind frontseitige Rahmen miteinander verbunden,
wobei durch die Aussparungen in dem Rahmen ein Display hindurchragt, sodass das Display
frontseitig freiliegt und betrachtet werden kann. Einer dieser beiden Rahmen ist über
Rastelemente mit einem Schaltungsträger dieses Displays haltend verbunden.
[0008] Das Dokument
DE102008015944 offenbart ein Haushaltsstandgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine mit einem
Behandlungsbehälter sowie einem Kraftaufnehmerelement, das von außen auf das Haushaltsstandgerät
ausgeübte Klammerkräfte in das Haushaltsstandgerät einleitet, auf der oberseitig eine
Tischplatte angeordnet ist. Das Dokument
DE202013004775U offenbart ein Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement, insbesondere
für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: ein elektrisch nichtleitfähiges
Gehäuse, welches einen Befestigungsabschnitt zur orts- und drehfesten Montage des
Betätigungselements und einen im Wesentlichen zylindrischen Detektionsabschnitt, der
einen berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Erfassungsbereich des Betätigungselements
definiert. Das Dokument
EP2615312 offenbart eine Lagerbuchse, welche zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils an einer
Haushaltsgerätekomponente ausgebildet ist, und die Lagerbuchse einen hinteren Verbindungsbereich
zum Einführen in eine Aussparung in der Haushaltsgerätekomponente aufweist, an den
frontseitig ein Anlageflansch zum Anschlagen an einer Oberseite der Haushaltsgerätekomponente
ausgebildet ist. Das Dokument
DE102012217358 offenbart eine Lagerbuchse, welche zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils an einer
Haushaltsgerätekomponente ausgebildet ist, und die Lagerbuchse einen hinteren Verbindungsbereich
zum Einführen in eine Aussparung in der Haushaltsgerätekomponente aufweist, an den
frontseitig ein Anlageflansch zum Anschlagen an einer Oberseite der Haushaltsgerätekomponente
ausgebildet ist.
[0009] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Abdeckteil für ein Haushaltsgerät,
eine Tür sowie ein Haushaltsgerät mit einem derartigen Abdeckteil zu schaffen, durch
welche ein entsprechender Schacht sicher und montagefreundlich abgedeckt werden kann.
[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Abdeckteil, eine Tür und ein Haushaltsgerät gemäß den
folgenden Ansprüchen gelöst.
[0011] Die vorliegende Erfindung ist offenbart im unabhängigen Anspruch 1. Weitere Ausführungsbeispiele
sind offenbart in den abhängigen Ansprüchen.
[0012] Ein erfindungsgemäßes Abdeckteil zum Abdecken eines Schachts in einem Haushaltsgerät
umfasst eine Abdeckplatte. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen,
dass an der Abdeckplatte zumindest ein Rastelement des Abdeckteils angeordnet ist.
Das Rastelement ist zum Verrasten des Abdeckteils mit einer Haushaltsgerätekomponente
ausgebildet. Dieses Rastelement ist in der Abdeckplatte einstückig ausgebildet und
somit in das Abdeckteil integriert. Das Rastelement weist darüber hinaus einen an
der Abdeckplatte offenen Eingriffskanal auf. Der Eingriffskanal ist zum Eingriff für
ein separates Betätigungselement ausgebildet, durch welches auf das Rastelement bezüglich
dessen Positionsverstellung eingewirkt werden kann. Der Eingriffskanal dieses Rastelements
ist durch ein durchgängiges Loch in der Abdeckplatte zugänglich und somit nach außen
hin geöffnet bzw. freiliegend. Der Eingriffskanal ist somit durch die Abdeckplatte
hindurch zugänglich und unverschlossen. Durch eine derartige Ausgestaltung wird die
Befestigung des Abdeckteils individuell gestaltet, nämlich beim Verrasten mittels
den Rastelementen. Darüber hinaus ist durch die spezifische Ausgestaltung des Abdeckteils
im Hinblick auf das Vorhandensein eines Rastelements, dessen Position, nämlich an
der Abdeckplatte, und dessen spezifische geometrische Ausgestaltung mit dem Eingriffskanal
dieses einfach montierbar und demnontierbar. Darüber hinaus ist durch die Integration
des Rastelements auch keinerlei durchgängige Öffnung oder eine sonstige Schnittstelle
am Abdeckteil vorhanden, durch welche insbesondere Feuchtigkeit hindurchdringen könnte.
In besonderem Maße wird durch dieses Abdeckteil dann auch eine sehr dichte Komponente
bereitgestellt, die bei der Funktionalität eines Abdeckens eines Schachts in dem Haushaltsgerät
diesen Schacht auch äußerst dicht abdeckt.
[0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Loch in der Abdeckplatte fluchtend mit dem
Eingriffskanal ausgebildet ist. Dadurch ist die Zugänglichkeit und Handhabbarkeit
mit einem Betätigungselement sehr einfach und zielführend ermöglicht. Darüber hinaus
kann durch diese Ausgestaltung auch eine Lochkante insbesondere auf der dem Rastelement
abgewandten Seite der Abdeckplatte als Hebelkante für das in den Eingriffskanal eingeführte
Betätigungselement dienen, so dass die Krafteinwirkung über das Betätigungselement
auf das Rastelement sehr dosiert erfolgen kann und somit eine initiierte Bewegung
des Rastelements auch sehr dosiert erfolgen kann. Eine unerwünscht große oder abrupte
Krafteinwirkung auf das Rastelement ist dadurch vermieden, so dass ein Abbrechen oder
plastisches Verformen des Rastelements verhindert ist.
[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Eingriffskanal an einem der Abdeckplatte
abgewandten Ende geschlossen ist. Dadurch wird das Eindringen von Staub oder Flüssigkeit
in den abzudeckenden Schacht über diesen Eingriffskanal vermieden. Darüber hinaus
ist gerade eine derartige Ausgestaltung auch von Vorteil für das eingreifende Betätigungselement,
da durch dieses geschlossene Ende ein Boden bereitgestellt wird, auf dem sich das
Betätigungselement abstützen kann, so dass die Bewegungsinitiierung des Rastelements
über das Bewegen des Betätigungselements nochmals verbessert ist.
[0015] Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung auch das Rastelement in sich selbst
stabiler und steifer.
[0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement an einem der Abdeckplatte abgewandten
Ende eine Rastnase aufweist. Dies ist dann gerade ein derartiger Überstand, welcher
in verrastender Wechselwirkung mit einem weiteren Rastelement an der Haushaltsgerätekomponente
tritt. Es muss nicht somit das gesamte größere Rastelement bzw. der Bereich des Rastelements
mit dem Eingriffskanal in Eingriff mit einem Gegenelement gebracht werden, sondern
lediglich die Rastnase. Auch dies ist dann ein einfacherer Montagevorgang mit einer
dennoch mechanisch stabilen Verrastung.
[0017] Darüber hinaus ist durch die Position der Rastnase und aufgrund der gegebenen Geometrie
und Größe desjenigen Bereichs des Rastelements, in dem der Eingriffskanal ausgebildet
ist, auch eine geringere Bewegung bzw. ein kleinerer Bewegungsweg für die verrastete
Endposition des Rastelements erforderlich, so dass auch hier keine unerwünschte große
Bewegung des Rastelements relativ zur Abdeckplatte erfolgt und die Verbindungsstelle
des Rastelements an die Abdeckplatte nicht unerwünscht beansprucht wird.
[0018] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rastnase in einem Winkel zwischen 30° und
150°, insbesondere zwischen 80° und 100°, zu einer Längsachse des Eingriffkanals angeordnet
ist. Eine derartige insbesondere senkrechte Orientierung der Rastnase zu der Längsachse
des Eingriffkanals wird ein besonders einfaches Montageszenario zur Verrastung ermöglicht
und andererseits ein satter und stabiler verrasteter Sitz ermöglicht.
[0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement schwenkbar an der Abdeckplatte
angeordnet ist. Dies bedeutet, dass nicht explizit eine Schwenkmechanik ausgebildet
ist, sondern dass an der Anbindungsstelle des Rastelements an die Abdeckplatte diese
materiell integrierte Stelle eine gewisse Bewegungselastizität des Rastelements relativ
zur Abdeckplatte zulässt, ohne dass das Material an dieser Anbindungsstelle gleich
reißen oder sich plastisch verformen würde.
[0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Verschwenkbarkeit um eine Achse ausgebildet
ist, die senkrecht zu einer Längsachse des Eingriffkanals und senkrecht zur Erstreckungsrichtung
einer Rastnase des Rastelements ausgebildet ist. Dadurch wird das Verrasten und Entrasten
besonders einfach und schnell ermöglicht. Ein einfacher Bewegungsablauf zum Verrasten
und Entrasten ist dadurch auch gegeben.
[0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement senkrecht von der Abdeckplatte
abstehend angeordnet ist.
[0022] Insbesondere ist das Abdeckteil einstückig aus Kunststoff ausgebildet und somit vorzugsweise
ein Spritzgussteil.
[0023] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Tür für ein Haushaltsgerät. Die Tür
weist einen Schacht zur Aufnahme eines Elektronikmoduls auf. Darüber hinaus umfasst
die Tür ein erfindungsgemäßes Abdeckteil. Mit dem Abdeckteil ist der Schacht nach
außen hin abdeckbar bzw. im montierten Endzustand abgedeckt. Das Abdeckteil ist dabei
in dem Schacht verrastet.
[0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an einer Innenseite von einer den Schacht begrenzenden
Wand ein Rastelement zum Verrasten mit dem Rastelement des Abdeckteils ausgebildet
ist.
[0025] Vorzugsweise ist der Schacht in einer Schmalseite einer Türplatte der Tür ausgebildet.
Insbesondere ist dies die obere Schmalseite.
[0026] Vorzugsweise ist der Schacht durch das Abdeckteil flüssigkeitsdicht verschlossen.
[0027] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass ein Dichtelement an der dem
Schacht zugewandten Innenseite der Abdeckplatte und an einer Außenseite einer den
Eingriffskanal begrenzenden Wand des Rastelements anliegend angeordnet ist. Das Dichtelement
ist somit mit zwei nicht in einer gleichen Ebene sich erstreckenden Wänden in Kontakt
und sitzt somit vorzugsweise am Übergang dieser beiden Wände zueinander. Dadurch ist
auch eine gewisse positionssichere Anordnung des Dichtelements an dem Abdeckteil erreicht.
Eine besonders wirksame Abdichtung ist dadurch gegeben.
[0028] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit einer Tür gemäß den
obigen Darstellungen.
[0029] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung",
"Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem
Anordnen der Tür und des Geräts und bei einem dann vor der Tür oder dem Gerät stehenden
und in Richtung der Tür oder des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen
und Orientierungen angegeben.
[0030] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der
Figurenbeschreibung.
[0031] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen
näher erläutert. Es zeigen:
- Fig. 1
- eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen
Haushaltskältegeräts;
- Fig. 2
- eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs eines Ausführungsbeispiels einer
erfindungsgemäßen Tür;
- Fig. 3
- eine Längsschnittdarstellung durch die Tür gemäß Fig. 2 in einem montierten Endzustand
eines Abdeckteils an der Tür; und
- Fig. 4
- die Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 mit einem entrasteten Rastelement des Abdeckteils.
[0032] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen
versehen.
[0033] In Fig. 1 ist ein Haushaltsgerät 1 gezeigt, welches ein Haushaltskältegerät ist und
zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das Haushaltsgerät 1 kann somit ein
Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltsgerät
1 umfasst einen Korpus bzw. ein Gehäuse 2, in dem ein Aufnahmeraum 3 für die Lebensmittel
ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltsgerät 1 eine Tür 4, die an dem
Gehäuse 2 schwenkbar angeordnet ist und zum Verschließen des Aufnahmeraums 3 vorgesehen
ist. An der Tür 4 kann eine Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung angeordnet sein, so
dass Betriebseinstellungen des Haushaltsgeräts 1 darüber angezeigt und/oder eingestellt
werden können.
[0034] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilbereich der Tür 4 gezeigt.
Die Tür 4 umfasst einen oberen schmalen Rand 5. In dieser Tür 4 ist darüber hinaus
ein Schacht 6 ausgebildet, in dem ein nicht gezeigtes Elektronikmodul angeordnet ist.
Das Elektronikmodul ist insbesondere Bestandteil der Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung.
[0035] Der Schacht 6 mündet mit einem Eingang 7 an diesen Rand bzw. der Schmalseite 5. Mit
einem Abdeckteil 8 ist dieser Schacht 6 abgedeckt. Das Abdeckteil 8 ist ein einstückiges
Kunststoffteil und dichtet den Eingang 7 wasserdicht ab. Das Abdeckteil 8 ist lediglich
durch Rastverbindungen an der Tür 4 befestigt.
[0036] In Fig. 2 ist das Abdeckteil 8 in seiner montierten Endposition gezeigt.
[0037] In Fig. 3 ist die Tür in einer Längsschnittdarstellung entlang der Schnittlinie III
in Fig. 2 gezeigt. Das Abdeckteil 8 umfasst eine Abdeckplatte 9. An einer dem Schacht
6 zugewandten Unterseite 10 der Abdeckplatte 9 sind mehrere, im Ausführungsbeispiel
vier, Rastelemente 11 und 12 sowie 13 und 14 (Fig. 2) ausgebildet.
[0038] Die Rastelemente 11 bis 14 sind gleich ausgebildet, so dass nachfolgende Erläuterung
anhand der Rastelemente 11 und 12 erfolgt.
[0039] Das Rastelement 12 mündet integriert und somit einstückig an die Unterseite 10 der
Abdeckplatte 9. Das Rastelement 12 umfasst einen Eingriffskanal 15 zum Eingriff eines
Betätigungselements 16. Der Eingriffskanal 15 ist zur Abdeckplatte 9 hin offen ausgebildet
und mündet fluchtend in ein durchgängiges Loch 17 in der Abdeckplatte 9. Der Eingriffskanal
15 ist somit nach außen hin freiliegend und somit durch die Abdeckplatte 9 hindurch
uneingeschränkt zugänglich. Das Rastelement 12 ist an seinem der Abdeckplatte 9 abgewandten
Ende 18 geschlossen. An diesem Ende 18 ist darüber hinaus eine Rastnase 19 ausgebildet,
die vorzugsweise senkrecht zu einer Achse A, in welcher sich der Eingriffskanal 15
erstreckt, orientiert. Der Eingriffskanal 15 ist daher als Sacklochkanal ausgebildet.
[0040] Wie in der Darstellung in Fig. 3 zu erkennen ist, ist das Betätigungselement 16 in
den Eingriffskanal 15 des Rastelements 11 eingeschoben. Wie in Fig. 3 zu erkennen
ist, ist der verrastete Zustand des Abdeckteils 8 erreicht. In dem Zusammenhang ist
die Rastnase 19 ein an einer Innenseite 20 einer den Schacht 6 begrenzenden Wand 21
angeordnetes weiteres Rastelement 22 hintergreifend bzw. hinterschnappend angeordnet.
Dadurch ist die Rastverbindung erzeugt. Entsprechend ist dies bei den anderen Rastelementen
12, 13 und 14 gestaltet.
[0041] Darüber hinaus ist vorgesehen, dass ein Dichtelement 23 angeordnet ist, durch welches
die wasserdichte Abdeckung des Schachts 6 begünstigt ist.
[0042] In vorteilhafterweise ist dieses Dichtelement 23 einerseits an der dem Schacht 6
zugewandten Unterseite bzw. Innenseite 10 der Abdeckplatte 9 anliegend und andererseits
gleichzeitig an einer Außenseite 24 des Rastelements 12 bzw. einer den Eingriffskanal
15 begrenzenden Wand des Rastelements 12 anliegend angeordnet.
[0043] Zum Lösen der verrasteten Verbindung wird das in einen Eingriffskanal eines Rastelements
11 bis 14 eingeführte Betätigungselement 16 (hier in das Rastelement 11 beispielhaft
eingeführt), in Richtung des Pfeils P1, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, gedrückt.
Durch die dabei entstehenden Hebelkräfte wird das Rastelement 11 leicht verschwenkt
und die verrastete Verbindung zwischen der Rastnase und dem korrespondierenden Rastelement
an der den Schacht 6 begrenzenden Wand ist gelöst. Es ist in dem Zusammenhang die
einstückige bzw. integrierte Anordnung des Rastelements 11 an der Abdeckplatte 9 an
dieser Verbindungsschnittstelle derart ausgebildet, dass eine gewisse elastische Verformbarkeit
gegeben ist, um diese reversible Relativbewegung des Rastelements 11 zur Abdeckplatte
9 durchführen zu können. Das Rastelement 11 ist daher um eine Achse B (senkrecht zur
Figurenebene orientiert) verschwenkbar, die senkrecht zur Achse A, wie dies anhand
Fig. 4 beim Rastelement 12 entsprechend gezeigt ist, und senkrecht zu einer Achse
C ist, welche eine Erstreckungsrichtung der Rastnase 19 darstellt.
[0044] Entsprechend wird dann auch das Lösen der anderen verrasteten Verbindungen vollzogen
und das Abdeckteil 8 kann entnommen werden.
Bezugszeichenliste
[0045]
- 1
- Haushaltsgerät
- 2
- Gehäuse
- 3
- Aufnahmeraum
- 4
- Tür
- 5
- Rand
- 6
- Schacht
- 7
- Eingang
- 8
- Abdeckteil
- 9
- Abdeckplatte
- 10
- Unterseite
- 11
- Rastelement
- 12
- Rastelement
- 13
- Rastelement
- 14
- Rastelement
- 15
- Eingriffskanal
- 16
- Betätigungselement
- 17
- Loch
- 18
- Ende
- 19
- Rastnase
- 20
- Innenseite
- 21
- Wand
- 22
- Rastelement
- 23
- Dichtelement
- 24
- Außenseite
- A
- Achse
- B
- Achse
- C
- Achse
- III
- Schnittlinie
- P
- Pfeil
1. Abdeckteil (8) zum Abdecken eines Schachts (6) eines Haushaltsgeräts (1), welches
eine Abdeckplatte (9) aufweist, wobei an der Abdeckplatte (9) ein Rastelement (11,
12, 13, 14) zum Verrasten mit einer Haushaltsgerätekomponente (4) integriert ist,
und das Rastelement (11 bis 14) einen an der Abdeckplatte (9) offenen Eingriffskanal
(15) zum Eingriff für ein Betätigungselement (16) aufweist, und der Eingriffskanal
(15) durch ein durchgängiges Loch (17) in der Abdeckplatte (9) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffskanal (15) an einem der Abdeckplatte (9) abgewandten Ende (18) geschlossen
ist.
2. Abdeckteil (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (17) fluchtend mit dem Eingriffskanal (15) ausgebildet ist.
3. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11 bis 14) an einem der Abdeckplatte (9) abgewandten Ende (18) eine
Rastnase (19) aufweist.
4. Abdeckteil (8) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (19) in einem Winkel zwischen 30° und 150°, insbesondere zwischen 80°
und 100°, zu einer Längsachse (A) des Eingriffskanals (15) angeordnet ist.
5. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11 bis 14) schwenkbar an der Abdeckplatte (9) angeordnet ist.
6. Abdeckteil (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkbarkeit um eine Achse (B) ausgebildet ist, die senkrecht zu einer Längsachse
(A) des Eingriffskanals (15) und senkrecht zur Erstreckungsrichtung (C) einer Rastnase
(19) des Rastelements () ausgebildet ist.
7. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11 bis 14) senkrecht von der Abdeckplatte (9) abstehend angeordnet
ist.
8. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist.
9. Tür (4) für ein Haushaltsgerät (1) mit einem Schacht (6) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls,
und mit einem Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Abdecken
des Schachts (6).
10. Tür (4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite (20) von einer den Schacht (6) begrenzenden Wand (21) ein Rastelement
(22) zum Verrasten mit dem Rastelement (11 bis 14) des Abdeckteils (8) ausgebildet
ist.
11. Tür (4) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (6) in einer, insbesondere oberen, Schmalseite (5) einer Türplatte (4a)
der Tür (4) ausgebildet ist.
12. Tür (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (6) durch das Abdeckteil (8) flüssigkeitsdicht verschlossen ist.
13. Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (23) an der dem Schacht (6) zugewandten Innenseite (10) der Abdeckplatte
(9) und an einer Außenseite (24) einer den Eingriffskanal (15) begrenzenden Wand (21)
des Rastelements (11 bis 14) anliegend angeordnet ist.
14. Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 13.
1. Cover piece (8) for covering a shaft (6) of a household appliance (1), which has a
cover plate (9), wherein a locking element (11, 12, 13, 14) for locking with a household
appliance component (4) is integrated on the cover plate (9), and the locking element
(11 to 14) has an engagement channel (15) which is open on the cover plate (9) for
engagement for an actuation element (16), and the engagement channel (15) is accessible
through a continuous hole (17) in the cover plate (9), characterised in that the engagement channel (15) is closed on an edge (18) facing away from the cover
plate (9).
2. Cover piece (8) according to claim 1, characterised in that the hole (17) is embodied to be flush with the engagement channel (15).
3. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (11 to 14) has a detent (19) on an end (18) facing away from
the cover plate (9).
4. Cover piece (8) according to claim 3, characterised in that the detent (19) is arranged at an angle of between 30° and 150°, in particular between
80° and 100°, in relation to a longitudinal axis (A) of the engagement channel (15).
5. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (11 to 14) is arranged pivotably on the cover plate (9).
6. Cover piece (8) according to claim 5, characterised in that the ability to pivot is embodied about an axis (B), which is embodied at right angles
to a longitudinal axis (A) of the engagement channel (15) and at right angles to the
extension direction (C) of a detent (19) of the locking element ().
7. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (11 to 14) is arranged to project at right angles from the cover
plate (9).
8. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that it is embodied in one piece from plastic.
9. Door (4) for a household appliance (1) with a shaft (6) for receiving an electronics
module, and with a cover piece (8) according to one of the preceding claims for covering
the shaft (6).
10. Door (4) according to claim 9, characterised in that a locking element (22) for locking with the locking element (11 to 14) of the cover
piece (8) is embodied on an interior (20) of a wall (21) bounding the shaft (6).
11. Door (4) according to claim 9 or 10, characterised in that the shaft (6) is embodied in a, in particular top, narrow side (5) of a door plate
(4a) of the door (4).
12. Door (4) according to one of claims 9 to 11, characterised in that the shaft (6) is closed in a liquid-tight manner by means of the cover piece (8).
13. Door (4) according to one of the preceding claims 9 to 12, characterised in that a sealing element (23) is arranged to rest against the interior (10) of the cover
plate (9) facing the shaft (6) and on an exterior (24) of a wall (21) of the locking
element (11 to 14) bounding the engagement channel (15).
14. Household appliance (1) with a door (4) according to one of claims 9 to 13.
1. Couvercle (8) permettant le recouvrement d'un puits (6) d'un appareil électroménager
(1) qui présente une plaque de recouvrement (9), dans lequel au niveau de la plaque
de recouvrement (9) un élément à encliqueter (11, 12, 13, 14) permettant un encliquetage
avec un composant d'appareil électroménager (4) est intégré, et l'élément à encliqueter
(11 à 14) présente un canal d'engagement (15) ouvert au niveau de la plaque de recouvrement
(9) permettant un engagement pour un élément d'actionnement (16), et le canal d'engagement
(15) est accessible par le biais d'un trou traversant (17) dans la plaque de recouvrement
(9), caractérisé en ce que le canal d'engagement (15) est fermé au niveau d'une extrémité (18) opposée à la
plaque de recouvrement (9).
2. Couvercle (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le trou (17) est réalisé à fleur avec le canal d'engagement (15).
3. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à encliqueter (11 à 14) présente un ergot à encliqueter (19) au niveau
d'une extrémité (18) opposée à la plaque de recouvrement (9).
4. Couvercle (8) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'ergot à encliqueter (19) est disposé selon un angle compris entre 30° et 150°,
en particulier entre 80° et 100°, par rapport à un axe longitudinal (A) du canal d'engagement
(15).
5. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à encliqueter (11 à 14) est disposé de manière pivotante au niveau de la
plaque de recouvrement (9).
6. Couvercle (8) selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'aptitude à pivoter autour d'un axe (B) est réalisée, qui est réalisé de manière
perpendiculaire à un axe longitudinal (A) du canal d'engagement (15) et de manière
perpendiculaire à une direction d'extension (C) de l'ergot à encliqueter (19) de l'élément
à encliqueter ().
7. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à encliqueter (11 à 14) est disposé de manière perpendiculaire en faisant
saillie de la plaque de recouvrement (9).
8. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé en matière plastique.
9. Porte (4) pour un appareil électroménager (1) avec un puits (6) pour la réception
d'un module d'électronique, et avec un couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications
précédentes permettant de recouvrir le puits (6).
10. Porte (4) selon la revendication 9, caractérisée en ce qu'au niveau d'une face interne (20) d'une paroi (21) délimitant le puits (6) un élément
à encliqueter (22) permettant un encliquetage avec l'élément à encliqueter (11 à 14)
du couvercle (8) est réalisé.
11. Porte (4) selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que le puits (6) est réalisé dans une face étroite, en particulier supérieure, (5) d'un
panneau de porte (4a) de la porte (4).
12. Porte (4) selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que le puits (6) est fermé de manière étanche aux fluides par le biais du couvercle (8).
13. Porte (4) selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, caractérisée en ce qu'un élément d'étanchéité (23) est disposé de manière adjacente à la face interne (10),
tournée vers le puits (6), de la plaque de recouvrement (9) et à la face externe (24)
d'une paroi (21) de l'élément à encliqueter (11 à 14) et qui délimite le canal d'engagement
(15).
14. Appareil électroménager (1) avec une porte (4) selon l'une quelconque des revendications
9 à 13.


IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE
Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information
des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes.
Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei
Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.
In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente