(19)
(11) EP 3 359 893 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
07.07.2021  Patentblatt  2021/27

(21) Anmeldenummer: 16778227.5

(22) Anmeldetag:  19.09.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47L 15/42(2006.01)
D06F 39/14(2006.01)
F24C 15/16(2006.01)
F25D 29/00(2006.01)
D06F 39/00(2020.01)
F24C 15/02(2006.01)
F25D 23/02(2006.01)
H03K 17/98(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/072170
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/060065 (13.04.2017 Gazette  2017/15)

(54)

ABDECKTEIL FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT, TÜR FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT SOWIE HAUSHALTSGERÄT

COVER PIECE FOR A HOUSEHOLD APPLIANCE, DOOR FOR A HOUSEHOLD APPLIANCE AND HOUSEHOLD APPLIANCE

COUVERCLE POUR UN APPAREIL MENAGER, PORTE POUR UN APPAREIL MENAGER ET APPAREIL MENAGER


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 07.10.2015 DE 102015219321

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
15.08.2018  Patentblatt  2018/33

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • RAAB, Alfred
    73460 Hüttlingen (DE)
  • FLINNER, Klaus
    89447 Zöschingen (DE)
  • HEISSWOLF, Tobias
    89428 Syrgenstein (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 615 312
WO-A1-03/081153
DE-A1-102012 217 358
DE-U1-202013 004 775
EP-A2- 2 184 571
DE-A1-102008 015 944
DE-A1-102012 220 283
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Abdeckteil für ein Haushaltsgerät, welches eine Abdeckplatte aufweist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Tür für ein Haushaltsgerät sowie ein entsprechendes Haushaltsgerät.

    [0002] Bei Haushaltsgeräten, wie beispielsweise einem Haushaltskältegerät, ist es bekannt, dass in einer Tür, die zum Verschließen eines Aufnahmeraums für Lebensmittel ausgebildet ist, ein Schacht angeordnet ist, in dem ein Elektronikmodul eingesetzt ist. Dieses Elektronikmodul kann beispielsweise Bestandteil einer Bedien- und/oder Anzeigeeinheit sein. Dadurch können dann an der Tür Informationen angezeigt werden oder eine Bedienung vorgenommen werden.

    [0003] So ist es in dem Zusammenhang dann auch bekannt, dass dieser Schacht abgedeckt ist, so dass er unzugänglich ist.

    [0004] In dem Zusammenhang ist eine entsprechende Ausgestaltung aus der CN 203731771 U bekannt. Dort ist eine entsprechende Abdeckung als einfache ebene Platte vorgesehen, die zur Befestigung an der Tür dort angeschraubt wird. Bei derartigen Schraubverbindungen sind jedoch gerade bei den Löchern für die Schrauben Schnittstellen vorhanden, durch welche auch Wasser eindringen kann. Dadurch kann die in dem Schacht angeordnete Elektronik in ihrer Funktion beeinträchtigt werden. Darüber hinaus ist für die Montage zusätzlicher Aufwand erforderlich, da die zusätzlichen Befestigungselemente in Form der Schrauben erst angebracht werden müssen.

    [0005] Aus der DE 10 2012 220 283 A1 ist ein Kältegerät mit einer Eisausgabe und einer Wasserausgabe bekannt. Das Kältegerät weist ein Bauteil auf, in welches Lichtschächte integriert sind. Darüber hinaus sind an diesem Bauteil auch noch abstehende Haltebügel einerseits und abstehende Schnappelemente andererseits ausgebildet. Dieses Bauteil ist hinter einer Frontblende verbaut, welche somit das Bauteil abdeckt.

    [0006] Aus der EP 2 184 571 A2 ist ein Haushaltskältegerät bekannt, welches einen Schacht für ein Elektronikmodul aufweist. Dieser Schacht ist randseitig durch ein rinnenförmiges Teil verschlossen. Dieses rinnenförmige Teil weist integriert eine Griffmulde auf. Von einer gewölbten Begrenzungswand sind Halteelemente abstehend integriert ausgebildet.

    [0007] Darüber hinaus ist aus der WO 03/081153 A1 ein Haushaltsgerät bekannt. Dort sind frontseitige Rahmen miteinander verbunden, wobei durch die Aussparungen in dem Rahmen ein Display hindurchragt, sodass das Display frontseitig freiliegt und betrachtet werden kann. Einer dieser beiden Rahmen ist über Rastelemente mit einem Schaltungsträger dieses Displays haltend verbunden.

    [0008] Das Dokument DE102008015944 offenbart ein Haushaltsstandgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine mit einem Behandlungsbehälter sowie einem Kraftaufnehmerelement, das von außen auf das Haushaltsstandgerät ausgeübte Klammerkräfte in das Haushaltsstandgerät einleitet, auf der oberseitig eine Tischplatte angeordnet ist. Das Dokument DE202013004775U offenbart ein Berührungs- und/oder annäherungsempfindliches Betätigungselement, insbesondere für ein elektronisches Haushaltsgerät, aufweisend: ein elektrisch nichtleitfähiges Gehäuse, welches einen Befestigungsabschnitt zur orts- und drehfesten Montage des Betätigungselements und einen im Wesentlichen zylindrischen Detektionsabschnitt, der einen berührungs- und/oder annäherungsempfindlichen Erfassungsbereich des Betätigungselements definiert. Das Dokument EP2615312 offenbart eine Lagerbuchse, welche zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils an einer Haushaltsgerätekomponente ausgebildet ist, und die Lagerbuchse einen hinteren Verbindungsbereich zum Einführen in eine Aussparung in der Haushaltsgerätekomponente aufweist, an den frontseitig ein Anlageflansch zum Anschlagen an einer Oberseite der Haushaltsgerätekomponente ausgebildet ist. Das Dokument DE102012217358 offenbart eine Lagerbuchse, welche zum Lagern eines Haushaltsgerätebauteils an einer Haushaltsgerätekomponente ausgebildet ist, und die Lagerbuchse einen hinteren Verbindungsbereich zum Einführen in eine Aussparung in der Haushaltsgerätekomponente aufweist, an den frontseitig ein Anlageflansch zum Anschlagen an einer Oberseite der Haushaltsgerätekomponente ausgebildet ist.

    [0009] Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Abdeckteil für ein Haushaltsgerät, eine Tür sowie ein Haushaltsgerät mit einem derartigen Abdeckteil zu schaffen, durch welche ein entsprechender Schacht sicher und montagefreundlich abgedeckt werden kann.

    [0010] Diese Aufgabe wird durch ein Abdeckteil, eine Tür und ein Haushaltsgerät gemäß den folgenden Ansprüchen gelöst.

    [0011] Die vorliegende Erfindung ist offenbart im unabhängigen Anspruch 1. Weitere Ausführungsbeispiele sind offenbart in den abhängigen Ansprüchen.

    [0012] Ein erfindungsgemäßes Abdeckteil zum Abdecken eines Schachts in einem Haushaltsgerät umfasst eine Abdeckplatte. Ein wesentlicher Gedanke der Erfindung ist darin zu sehen, dass an der Abdeckplatte zumindest ein Rastelement des Abdeckteils angeordnet ist. Das Rastelement ist zum Verrasten des Abdeckteils mit einer Haushaltsgerätekomponente ausgebildet. Dieses Rastelement ist in der Abdeckplatte einstückig ausgebildet und somit in das Abdeckteil integriert. Das Rastelement weist darüber hinaus einen an der Abdeckplatte offenen Eingriffskanal auf. Der Eingriffskanal ist zum Eingriff für ein separates Betätigungselement ausgebildet, durch welches auf das Rastelement bezüglich dessen Positionsverstellung eingewirkt werden kann. Der Eingriffskanal dieses Rastelements ist durch ein durchgängiges Loch in der Abdeckplatte zugänglich und somit nach außen hin geöffnet bzw. freiliegend. Der Eingriffskanal ist somit durch die Abdeckplatte hindurch zugänglich und unverschlossen. Durch eine derartige Ausgestaltung wird die Befestigung des Abdeckteils individuell gestaltet, nämlich beim Verrasten mittels den Rastelementen. Darüber hinaus ist durch die spezifische Ausgestaltung des Abdeckteils im Hinblick auf das Vorhandensein eines Rastelements, dessen Position, nämlich an der Abdeckplatte, und dessen spezifische geometrische Ausgestaltung mit dem Eingriffskanal dieses einfach montierbar und demnontierbar. Darüber hinaus ist durch die Integration des Rastelements auch keinerlei durchgängige Öffnung oder eine sonstige Schnittstelle am Abdeckteil vorhanden, durch welche insbesondere Feuchtigkeit hindurchdringen könnte. In besonderem Maße wird durch dieses Abdeckteil dann auch eine sehr dichte Komponente bereitgestellt, die bei der Funktionalität eines Abdeckens eines Schachts in dem Haushaltsgerät diesen Schacht auch äußerst dicht abdeckt.

    [0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Loch in der Abdeckplatte fluchtend mit dem Eingriffskanal ausgebildet ist. Dadurch ist die Zugänglichkeit und Handhabbarkeit mit einem Betätigungselement sehr einfach und zielführend ermöglicht. Darüber hinaus kann durch diese Ausgestaltung auch eine Lochkante insbesondere auf der dem Rastelement abgewandten Seite der Abdeckplatte als Hebelkante für das in den Eingriffskanal eingeführte Betätigungselement dienen, so dass die Krafteinwirkung über das Betätigungselement auf das Rastelement sehr dosiert erfolgen kann und somit eine initiierte Bewegung des Rastelements auch sehr dosiert erfolgen kann. Eine unerwünscht große oder abrupte Krafteinwirkung auf das Rastelement ist dadurch vermieden, so dass ein Abbrechen oder plastisches Verformen des Rastelements verhindert ist.

    [0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Eingriffskanal an einem der Abdeckplatte abgewandten Ende geschlossen ist. Dadurch wird das Eindringen von Staub oder Flüssigkeit in den abzudeckenden Schacht über diesen Eingriffskanal vermieden. Darüber hinaus ist gerade eine derartige Ausgestaltung auch von Vorteil für das eingreifende Betätigungselement, da durch dieses geschlossene Ende ein Boden bereitgestellt wird, auf dem sich das Betätigungselement abstützen kann, so dass die Bewegungsinitiierung des Rastelements über das Bewegen des Betätigungselements nochmals verbessert ist.

    [0015] Darüber hinaus wird durch diese Ausgestaltung auch das Rastelement in sich selbst stabiler und steifer.

    [0016] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement an einem der Abdeckplatte abgewandten Ende eine Rastnase aufweist. Dies ist dann gerade ein derartiger Überstand, welcher in verrastender Wechselwirkung mit einem weiteren Rastelement an der Haushaltsgerätekomponente tritt. Es muss nicht somit das gesamte größere Rastelement bzw. der Bereich des Rastelements mit dem Eingriffskanal in Eingriff mit einem Gegenelement gebracht werden, sondern lediglich die Rastnase. Auch dies ist dann ein einfacherer Montagevorgang mit einer dennoch mechanisch stabilen Verrastung.

    [0017] Darüber hinaus ist durch die Position der Rastnase und aufgrund der gegebenen Geometrie und Größe desjenigen Bereichs des Rastelements, in dem der Eingriffskanal ausgebildet ist, auch eine geringere Bewegung bzw. ein kleinerer Bewegungsweg für die verrastete Endposition des Rastelements erforderlich, so dass auch hier keine unerwünschte große Bewegung des Rastelements relativ zur Abdeckplatte erfolgt und die Verbindungsstelle des Rastelements an die Abdeckplatte nicht unerwünscht beansprucht wird.

    [0018] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Rastnase in einem Winkel zwischen 30° und 150°, insbesondere zwischen 80° und 100°, zu einer Längsachse des Eingriffkanals angeordnet ist. Eine derartige insbesondere senkrechte Orientierung der Rastnase zu der Längsachse des Eingriffkanals wird ein besonders einfaches Montageszenario zur Verrastung ermöglicht und andererseits ein satter und stabiler verrasteter Sitz ermöglicht.

    [0019] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement schwenkbar an der Abdeckplatte angeordnet ist. Dies bedeutet, dass nicht explizit eine Schwenkmechanik ausgebildet ist, sondern dass an der Anbindungsstelle des Rastelements an die Abdeckplatte diese materiell integrierte Stelle eine gewisse Bewegungselastizität des Rastelements relativ zur Abdeckplatte zulässt, ohne dass das Material an dieser Anbindungsstelle gleich reißen oder sich plastisch verformen würde.

    [0020] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Verschwenkbarkeit um eine Achse ausgebildet ist, die senkrecht zu einer Längsachse des Eingriffkanals und senkrecht zur Erstreckungsrichtung einer Rastnase des Rastelements ausgebildet ist. Dadurch wird das Verrasten und Entrasten besonders einfach und schnell ermöglicht. Ein einfacher Bewegungsablauf zum Verrasten und Entrasten ist dadurch auch gegeben.

    [0021] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Rastelement senkrecht von der Abdeckplatte abstehend angeordnet ist.

    [0022] Insbesondere ist das Abdeckteil einstückig aus Kunststoff ausgebildet und somit vorzugsweise ein Spritzgussteil.

    [0023] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch eine Tür für ein Haushaltsgerät. Die Tür weist einen Schacht zur Aufnahme eines Elektronikmoduls auf. Darüber hinaus umfasst die Tür ein erfindungsgemäßes Abdeckteil. Mit dem Abdeckteil ist der Schacht nach außen hin abdeckbar bzw. im montierten Endzustand abgedeckt. Das Abdeckteil ist dabei in dem Schacht verrastet.

    [0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an einer Innenseite von einer den Schacht begrenzenden Wand ein Rastelement zum Verrasten mit dem Rastelement des Abdeckteils ausgebildet ist.

    [0025] Vorzugsweise ist der Schacht in einer Schmalseite einer Türplatte der Tür ausgebildet. Insbesondere ist dies die obere Schmalseite.

    [0026] Vorzugsweise ist der Schacht durch das Abdeckteil flüssigkeitsdicht verschlossen.

    [0027] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass ein Dichtelement an der dem Schacht zugewandten Innenseite der Abdeckplatte und an einer Außenseite einer den Eingriffskanal begrenzenden Wand des Rastelements anliegend angeordnet ist. Das Dichtelement ist somit mit zwei nicht in einer gleichen Ebene sich erstreckenden Wänden in Kontakt und sitzt somit vorzugsweise am Übergang dieser beiden Wände zueinander. Dadurch ist auch eine gewisse positionssichere Anordnung des Dichtelements an dem Abdeckteil erreicht. Eine besonders wirksame Abdichtung ist dadurch gegeben.

    [0028] Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Haushaltsgerät mit einer Tür gemäß den obigen Darstellungen.

    [0029] Mit den Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen der Tür und des Geräts und bei einem dann vor der Tür oder dem Gerät stehenden und in Richtung der Tür oder des Geräts blickenden Beobachter gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

    [0030] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung.

    [0031] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts;
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung eines Teilbereichs eines Ausführungsbeispiels einer erfindungsgemäßen Tür;
    Fig. 3
    eine Längsschnittdarstellung durch die Tür gemäß Fig. 2 in einem montierten Endzustand eines Abdeckteils an der Tür; und
    Fig. 4
    die Schnittdarstellung gemäß Fig. 3 mit einem entrasteten Rastelement des Abdeckteils.


    [0032] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0033] In Fig. 1 ist ein Haushaltsgerät 1 gezeigt, welches ein Haushaltskältegerät ist und zur Aufnahme von Lebensmitteln ausgebildet ist. Das Haushaltsgerät 1 kann somit ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein. Das Haushaltsgerät 1 umfasst einen Korpus bzw. ein Gehäuse 2, in dem ein Aufnahmeraum 3 für die Lebensmittel ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst das Haushaltsgerät 1 eine Tür 4, die an dem Gehäuse 2 schwenkbar angeordnet ist und zum Verschließen des Aufnahmeraums 3 vorgesehen ist. An der Tür 4 kann eine Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung angeordnet sein, so dass Betriebseinstellungen des Haushaltsgeräts 1 darüber angezeigt und/oder eingestellt werden können.

    [0034] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Teilbereich der Tür 4 gezeigt. Die Tür 4 umfasst einen oberen schmalen Rand 5. In dieser Tür 4 ist darüber hinaus ein Schacht 6 ausgebildet, in dem ein nicht gezeigtes Elektronikmodul angeordnet ist. Das Elektronikmodul ist insbesondere Bestandteil der Bedien- und/oder Anzeigevorrichtung.

    [0035] Der Schacht 6 mündet mit einem Eingang 7 an diesen Rand bzw. der Schmalseite 5. Mit einem Abdeckteil 8 ist dieser Schacht 6 abgedeckt. Das Abdeckteil 8 ist ein einstückiges Kunststoffteil und dichtet den Eingang 7 wasserdicht ab. Das Abdeckteil 8 ist lediglich durch Rastverbindungen an der Tür 4 befestigt.

    [0036] In Fig. 2 ist das Abdeckteil 8 in seiner montierten Endposition gezeigt.

    [0037] In Fig. 3 ist die Tür in einer Längsschnittdarstellung entlang der Schnittlinie III in Fig. 2 gezeigt. Das Abdeckteil 8 umfasst eine Abdeckplatte 9. An einer dem Schacht 6 zugewandten Unterseite 10 der Abdeckplatte 9 sind mehrere, im Ausführungsbeispiel vier, Rastelemente 11 und 12 sowie 13 und 14 (Fig. 2) ausgebildet.

    [0038] Die Rastelemente 11 bis 14 sind gleich ausgebildet, so dass nachfolgende Erläuterung anhand der Rastelemente 11 und 12 erfolgt.

    [0039] Das Rastelement 12 mündet integriert und somit einstückig an die Unterseite 10 der Abdeckplatte 9. Das Rastelement 12 umfasst einen Eingriffskanal 15 zum Eingriff eines Betätigungselements 16. Der Eingriffskanal 15 ist zur Abdeckplatte 9 hin offen ausgebildet und mündet fluchtend in ein durchgängiges Loch 17 in der Abdeckplatte 9. Der Eingriffskanal 15 ist somit nach außen hin freiliegend und somit durch die Abdeckplatte 9 hindurch uneingeschränkt zugänglich. Das Rastelement 12 ist an seinem der Abdeckplatte 9 abgewandten Ende 18 geschlossen. An diesem Ende 18 ist darüber hinaus eine Rastnase 19 ausgebildet, die vorzugsweise senkrecht zu einer Achse A, in welcher sich der Eingriffskanal 15 erstreckt, orientiert. Der Eingriffskanal 15 ist daher als Sacklochkanal ausgebildet.

    [0040] Wie in der Darstellung in Fig. 3 zu erkennen ist, ist das Betätigungselement 16 in den Eingriffskanal 15 des Rastelements 11 eingeschoben. Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, ist der verrastete Zustand des Abdeckteils 8 erreicht. In dem Zusammenhang ist die Rastnase 19 ein an einer Innenseite 20 einer den Schacht 6 begrenzenden Wand 21 angeordnetes weiteres Rastelement 22 hintergreifend bzw. hinterschnappend angeordnet. Dadurch ist die Rastverbindung erzeugt. Entsprechend ist dies bei den anderen Rastelementen 12, 13 und 14 gestaltet.

    [0041] Darüber hinaus ist vorgesehen, dass ein Dichtelement 23 angeordnet ist, durch welches die wasserdichte Abdeckung des Schachts 6 begünstigt ist.

    [0042] In vorteilhafterweise ist dieses Dichtelement 23 einerseits an der dem Schacht 6 zugewandten Unterseite bzw. Innenseite 10 der Abdeckplatte 9 anliegend und andererseits gleichzeitig an einer Außenseite 24 des Rastelements 12 bzw. einer den Eingriffskanal 15 begrenzenden Wand des Rastelements 12 anliegend angeordnet.

    [0043] Zum Lösen der verrasteten Verbindung wird das in einen Eingriffskanal eines Rastelements 11 bis 14 eingeführte Betätigungselement 16 (hier in das Rastelement 11 beispielhaft eingeführt), in Richtung des Pfeils P1, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist, gedrückt. Durch die dabei entstehenden Hebelkräfte wird das Rastelement 11 leicht verschwenkt und die verrastete Verbindung zwischen der Rastnase und dem korrespondierenden Rastelement an der den Schacht 6 begrenzenden Wand ist gelöst. Es ist in dem Zusammenhang die einstückige bzw. integrierte Anordnung des Rastelements 11 an der Abdeckplatte 9 an dieser Verbindungsschnittstelle derart ausgebildet, dass eine gewisse elastische Verformbarkeit gegeben ist, um diese reversible Relativbewegung des Rastelements 11 zur Abdeckplatte 9 durchführen zu können. Das Rastelement 11 ist daher um eine Achse B (senkrecht zur Figurenebene orientiert) verschwenkbar, die senkrecht zur Achse A, wie dies anhand Fig. 4 beim Rastelement 12 entsprechend gezeigt ist, und senkrecht zu einer Achse C ist, welche eine Erstreckungsrichtung der Rastnase 19 darstellt.

    [0044] Entsprechend wird dann auch das Lösen der anderen verrasteten Verbindungen vollzogen und das Abdeckteil 8 kann entnommen werden.

    Bezugszeichenliste



    [0045] 
    1
    Haushaltsgerät
    2
    Gehäuse
    3
    Aufnahmeraum
    4
    Tür
    5
    Rand
    6
    Schacht
    7
    Eingang
    8
    Abdeckteil
    9
    Abdeckplatte
    10
    Unterseite
    11
    Rastelement
    12
    Rastelement
    13
    Rastelement
    14
    Rastelement
    15
    Eingriffskanal
    16
    Betätigungselement
    17
    Loch
    18
    Ende
    19
    Rastnase
    20
    Innenseite
    21
    Wand
    22
    Rastelement
    23
    Dichtelement
    24
    Außenseite
    A
    Achse
    B
    Achse
    C
    Achse
    III
    Schnittlinie
    P
    Pfeil



    Ansprüche

    1. Abdeckteil (8) zum Abdecken eines Schachts (6) eines Haushaltsgeräts (1), welches eine Abdeckplatte (9) aufweist, wobei an der Abdeckplatte (9) ein Rastelement (11, 12, 13, 14) zum Verrasten mit einer Haushaltsgerätekomponente (4) integriert ist, und das Rastelement (11 bis 14) einen an der Abdeckplatte (9) offenen Eingriffskanal (15) zum Eingriff für ein Betätigungselement (16) aufweist, und der Eingriffskanal (15) durch ein durchgängiges Loch (17) in der Abdeckplatte (9) zugänglich ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Eingriffskanal (15) an einem der Abdeckplatte (9) abgewandten Ende (18) geschlossen ist.
     
    2. Abdeckteil (8) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Loch (17) fluchtend mit dem Eingriffskanal (15) ausgebildet ist.
     
    3. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11 bis 14) an einem der Abdeckplatte (9) abgewandten Ende (18) eine Rastnase (19) aufweist.
     
    4. Abdeckteil (8) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnase (19) in einem Winkel zwischen 30° und 150°, insbesondere zwischen 80° und 100°, zu einer Längsachse (A) des Eingriffskanals (15) angeordnet ist.
     
    5. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11 bis 14) schwenkbar an der Abdeckplatte (9) angeordnet ist.
     
    6. Abdeckteil (8) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschwenkbarkeit um eine Achse (B) ausgebildet ist, die senkrecht zu einer Längsachse (A) des Eingriffskanals (15) und senkrecht zur Erstreckungsrichtung (C) einer Rastnase (19) des Rastelements () ausgebildet ist.
     
    7. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (11 bis 14) senkrecht von der Abdeckplatte (9) abstehend angeordnet ist.
     
    8. Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist.
     
    9. Tür (4) für ein Haushaltsgerät (1) mit einem Schacht (6) zur Aufnahme eines Elektronikmoduls, und mit einem Abdeckteil (8) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum Abdecken des Schachts (6).
     
    10. Tür (4) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass an einer Innenseite (20) von einer den Schacht (6) begrenzenden Wand (21) ein Rastelement (22) zum Verrasten mit dem Rastelement (11 bis 14) des Abdeckteils (8) ausgebildet ist.
     
    11. Tür (4) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (6) in einer, insbesondere oberen, Schmalseite (5) einer Türplatte (4a) der Tür (4) ausgebildet ist.
     
    12. Tür (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Schacht (6) durch das Abdeckteil (8) flüssigkeitsdicht verschlossen ist.
     
    13. Tür (4) nach einem der vorhergehenden Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass ein Dichtelement (23) an der dem Schacht (6) zugewandten Innenseite (10) der Abdeckplatte (9) und an einer Außenseite (24) einer den Eingriffskanal (15) begrenzenden Wand (21) des Rastelements (11 bis 14) anliegend angeordnet ist.
     
    14. Haushaltsgerät (1) mit einer Tür (4) nach einem der Ansprüche 9 bis 13.
     


    Claims

    1. Cover piece (8) for covering a shaft (6) of a household appliance (1), which has a cover plate (9), wherein a locking element (11, 12, 13, 14) for locking with a household appliance component (4) is integrated on the cover plate (9), and the locking element (11 to 14) has an engagement channel (15) which is open on the cover plate (9) for engagement for an actuation element (16), and the engagement channel (15) is accessible through a continuous hole (17) in the cover plate (9), characterised in that the engagement channel (15) is closed on an edge (18) facing away from the cover plate (9).
     
    2. Cover piece (8) according to claim 1, characterised in that the hole (17) is embodied to be flush with the engagement channel (15).
     
    3. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (11 to 14) has a detent (19) on an end (18) facing away from the cover plate (9).
     
    4. Cover piece (8) according to claim 3, characterised in that the detent (19) is arranged at an angle of between 30° and 150°, in particular between 80° and 100°, in relation to a longitudinal axis (A) of the engagement channel (15).
     
    5. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (11 to 14) is arranged pivotably on the cover plate (9).
     
    6. Cover piece (8) according to claim 5, characterised in that the ability to pivot is embodied about an axis (B), which is embodied at right angles to a longitudinal axis (A) of the engagement channel (15) and at right angles to the extension direction (C) of a detent (19) of the locking element ().
     
    7. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that the locking element (11 to 14) is arranged to project at right angles from the cover plate (9).
     
    8. Cover piece (8) according to one of the preceding claims, characterised in that it is embodied in one piece from plastic.
     
    9. Door (4) for a household appliance (1) with a shaft (6) for receiving an electronics module, and with a cover piece (8) according to one of the preceding claims for covering the shaft (6).
     
    10. Door (4) according to claim 9, characterised in that a locking element (22) for locking with the locking element (11 to 14) of the cover piece (8) is embodied on an interior (20) of a wall (21) bounding the shaft (6).
     
    11. Door (4) according to claim 9 or 10, characterised in that the shaft (6) is embodied in a, in particular top, narrow side (5) of a door plate (4a) of the door (4).
     
    12. Door (4) according to one of claims 9 to 11, characterised in that the shaft (6) is closed in a liquid-tight manner by means of the cover piece (8).
     
    13. Door (4) according to one of the preceding claims 9 to 12, characterised in that a sealing element (23) is arranged to rest against the interior (10) of the cover plate (9) facing the shaft (6) and on an exterior (24) of a wall (21) of the locking element (11 to 14) bounding the engagement channel (15).
     
    14. Household appliance (1) with a door (4) according to one of claims 9 to 13.
     


    Revendications

    1. Couvercle (8) permettant le recouvrement d'un puits (6) d'un appareil électroménager (1) qui présente une plaque de recouvrement (9), dans lequel au niveau de la plaque de recouvrement (9) un élément à encliqueter (11, 12, 13, 14) permettant un encliquetage avec un composant d'appareil électroménager (4) est intégré, et l'élément à encliqueter (11 à 14) présente un canal d'engagement (15) ouvert au niveau de la plaque de recouvrement (9) permettant un engagement pour un élément d'actionnement (16), et le canal d'engagement (15) est accessible par le biais d'un trou traversant (17) dans la plaque de recouvrement (9), caractérisé en ce que le canal d'engagement (15) est fermé au niveau d'une extrémité (18) opposée à la plaque de recouvrement (9).
     
    2. Couvercle (8) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le trou (17) est réalisé à fleur avec le canal d'engagement (15).
     
    3. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à encliqueter (11 à 14) présente un ergot à encliqueter (19) au niveau d'une extrémité (18) opposée à la plaque de recouvrement (9).
     
    4. Couvercle (8) selon la revendication 3, caractérisé en ce que l'ergot à encliqueter (19) est disposé selon un angle compris entre 30° et 150°, en particulier entre 80° et 100°, par rapport à un axe longitudinal (A) du canal d'engagement (15).
     
    5. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à encliqueter (11 à 14) est disposé de manière pivotante au niveau de la plaque de recouvrement (9).
     
    6. Couvercle (8) selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'aptitude à pivoter autour d'un axe (B) est réalisée, qui est réalisé de manière perpendiculaire à un axe longitudinal (A) du canal d'engagement (15) et de manière perpendiculaire à une direction d'extension (C) de l'ergot à encliqueter (19) de l'élément à encliqueter ().
     
    7. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément à encliqueter (11 à 14) est disposé de manière perpendiculaire en faisant saillie de la plaque de recouvrement (9).
     
    8. Couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce qu'il est réalisé en matière plastique.
     
    9. Porte (4) pour un appareil électroménager (1) avec un puits (6) pour la réception d'un module d'électronique, et avec un couvercle (8) selon l'une quelconque des revendications précédentes permettant de recouvrir le puits (6).
     
    10. Porte (4) selon la revendication 9, caractérisée en ce qu'au niveau d'une face interne (20) d'une paroi (21) délimitant le puits (6) un élément à encliqueter (22) permettant un encliquetage avec l'élément à encliqueter (11 à 14) du couvercle (8) est réalisé.
     
    11. Porte (4) selon la revendication 9 ou 10, caractérisée en ce que le puits (6) est réalisé dans une face étroite, en particulier supérieure, (5) d'un panneau de porte (4a) de la porte (4).
     
    12. Porte (4) selon l'une quelconque des revendications 9 à 11, caractérisée en ce que le puits (6) est fermé de manière étanche aux fluides par le biais du couvercle (8).
     
    13. Porte (4) selon l'une quelconque des revendications 9 à 12, caractérisée en ce qu'un élément d'étanchéité (23) est disposé de manière adjacente à la face interne (10), tournée vers le puits (6), de la plaque de recouvrement (9) et à la face externe (24) d'une paroi (21) de l'élément à encliqueter (11 à 14) et qui délimite le canal d'engagement (15).
     
    14. Appareil électroménager (1) avec une porte (4) selon l'une quelconque des revendications 9 à 13.
     




    Zeichnung











    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente