VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR PRODUKTE DER ZIGARETTENINDUSTRIE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei mehrere Gruppen von Produkten zusammen mit einem die Gruppen wenigstens teilweise trennenden Trennelement in eine gemeinsame Umhüllung eingewickelt werden, wobei zunächst das Trennelement in eine Aufnahme einer Tasche eingeführt wird und danach die Gruppen von Produkten in Aufnahmeräume in der Tasche eingeführt werden, derart, dass eine Trennwand des Trennelements zwischen wenigstens zwei Gruppen von Produkten angeordnet ist, und wobei schließlich die Gruppen von Produkten mit dem Trennelement zusammen aus der Tasche ausgeschoben und in eine Umhüllung eingewickelt werden, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ferner betrifft die Erfindung eine entsprechende Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 6.

[0002] Die Erfindung befasst sich mit der Herstellung eines bestimmten Typs von Packungen für Produkte der Zigarettenindustrie. Bei diesem aus der Praxis bekannten Packungstyp sind mehrere, insbesondere zwei, Gruppen von Produkten zusammen mit einem Trennelement in einer gemeinsamen Umhüllung angeordnet. Das Trennelement ist dabei wenigstens teilweise zwischen den bzw. einigen Gruppen von Produkten angeordnet. Der so geschaffene Packungsinhalt kann in einer Außenpackung z.B. des Typs Hinge-Lid angeordnet sein, gegebenenfalls zusammen mit einem Kragen.

[0003] Unter Produkten der Zigarettenindustrie werden im Rahmen der Anmeldung Tabakprodukte wie Zigaretten, Zigarillos und dergleichen verstanden, aber auch neuartige Tabakprodukte, wie beispielsweise heat-not-burn Produkte oder Liquidträger für E-Zigaretten.

[0004] Ein Verfahren und eine Vorrichtung gemäß dem Oberbegriff der Ansprüche 1 und 6 sind aus der WO 2015/192925 A1 bekannt.

[0005] Die Herstellung derartiger Packungen ist mit den derzeit zur Verfügung stehenden Verfahren und Vorrichtungen aufwendig.

[0006] Hiervon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zu Grunde, Vorrichtungen und Verfahren der eingangs genannten Art weiterzuentwickeln, insbesondere im Hinblick auf eine höhere Produktionsgeschwindigkeit.

[0007] Ein Verfahren zur Lösung dieser Aufgabe weist die Merkmale des Anspruchs 1 auf.

[0008] Eine erfindungsgemäße Vorrichtung weist die Merkmale des Anspruchs 6 auf.

[0009] Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnung beschrieben. In dieser zeigt:

Fig. 1

eine Packung für Produkte der Zigarettenindustrie in räumlicher Darstellung mit geöffnetem Deckel,

Fig. 2

einen Horizontalschnitt durch die Packung entlang Schnittlinie II - II in Fig. 1,

Fig. 3

eine Vorrichtung zur Herstellung der Packung in schematischer, räumlicher Darstellung,

Fig. 4

eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich IV der Fig. 3 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 5

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie V - V in Fig. 4,

Fig. 6

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie VI - VI in Fig. 4,

Fig. 7

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie VII - VII in Fig. 4,

Fig. 8

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie VIII - VIII in Fig. 4,

Fig. 9

eine Einzelheit der Vorrichtung im Bereich IX der Fig. 3 in vergrößerter Darstellung,

Fig. 10

eine vergrößerte Einzelheit der Vorrichtung im Bereich X in Fig. 9,

Fig. 11

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie XI - XI in Fig. 10,

Fig. 12

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie XII - XII in Fig. 10,

Fig. 13

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie XIII - XIII in Fig. 10,

Fig. 14

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie XIV - XIV in Fig. 10, und

Fig. 15

einen Vertikalschnitt durch die Vorrichtung entlang Schnittlinie XV-XV in Fig. 9.

[0010] Die Erfindung wird nachfolgend an Varianten einer Packung 10 für Zigaretten 11 erläutert. Es versteht sich, dass die Erfindung nicht auf die konkret gezeigten Packungsvarianten, Packungstypen und Produkte beschränkt ist, sondern dass diese nur exemplarisch zu verstehen sind. Soweit im Folgenden konkrete Begriffe verwendet werden, versteht es sich, dass diese nur als Beispiel für entsprechend verallgemeinerte Begriffe verwendet werden.

1. Aufbau der Packungen

[0011] Bei den gezeigten Packungen 10 handelt es sich um Packungen 10 des Typs Hinge-Lid mit einem Schachtelteil 12 und einem gelenkig am Schachtelteil 12 angeordneten Deckel 13. Im oben offenen Schachtelteil 12 ist ein Packungsinhalt 14 angeordnet.

[0012] Der Packungsinhalt 14 besteht aus zwei Gruppen 15 aus Produkten, nämlich im vorliegenden Fall aus zwei Gruppen 15 aus Zigaretten 11. Die Zigaretten 11 bzw. Produkte sind in geordneter Formation angeordnet, nämlich im vorliegenden Fall in zwei Reihen mit jeweils fünf Zigaretten 11. Es versteht sich, dass die Formation auch abweichend vom gezeigten Ausführungsbeispiel sein kann. Insbesondere muss die Formation der Zigaretten 11 in den Gruppen 15 nicht übereinstimmend sein. Denkbar ist auch die Anordnung von mehr als zwei Gruppen 15.

[0013] Die Zigaretten 11 bzw. Produkte sind wie bei derartigen Packungen 10 üblich im Schachtelteil 12 angeordnet, nämlich stehend. Im vorliegenden Fall handelt es sich bei den Produkten um Zigaretten 11 mit einem Filterstück 16, das jeweils nach oben weist und vom Konsumenten zum Entnehmen der Zigaretten 11 erfasst wird.

[0014] Eine erste Besonderheit besteht darin, dass die bzw. alle Gruppen 15 von Produkten innerhalb einer gemeinsamen Innenumhüllung 17 angeordnet sind. Die Innenumhüllung 17 kann aus einem bei derartigen Packungen 10 üblichen Verpackungsmaterial gebildet sein, beispielsweise aus Stanniol, Papier oder dergleichen. Die Gruppen 15 von Produkten sind also anders als sonst im Stand der Technik üblich, nicht separat in eigene Innenumhüllungen 17 verpackt.

[0015] Die Innenumhüllung 17 wird aus einem (einzelnen) Bogen bzw. Zuschnitt aus Verpackungsmaterial gebildet und durch Faltung von Faltlappen in üblicher Weise verschlossen, sodass die Innenumhüllung 17 den Packungsinhalt 14 allseits umgibt bzw. einhüllt.

[0016] Im Bereich einer Oberseite 18 der Innenumhüllung 17 sind Faltlappen 19, 20 kuvertartig gefaltet, nämlich ein Faltlappen 19 des Zuschnitts, der sich ausgehend von einer Vorderseite 21 der Innenumhüllung 17 in Richtung der Oberseite 18 erstreckt und ein Faltlappen 20, der sich ausgehend von einer Rückseite 22 der Innenumhüllung 17 in Richtung der Oberseite 18 erstreckt. Der Faltlappen 19 ist dabei über den Faltlappen 20 gefaltet.

[0017] Im Rahmen dieser Anmeldung werden Begriffe wie Oberseite, Unterseite, Vorderseite und Rückseite entsprechend der Anordnung der Packungen 10 in den Zeichnungen verwendet.

[0018] Ein weiteres Element der Packungen 10 kann ein Kragen 30 sein, beispielsweise in einer Ausführung als Innenkragen, d.h. innerhalb der Innenumhüllung 17 angeordnet (Fig. 1 und 2) oder in einer Ausführung als Außenkragen, d.h. die Innenumhüllung 17 umgebend und aus dem Schachtelteil 12 teilweise herausragend. In einigen Varianten der Packungen 10 kann der Kragen 30 auch durch eine Markierung 32 an der Innenumhüllung 17 angedeutet sein, beispielsweise durch eine Bedruckung und/oder Prägung. Die Markierung 32 kann auch zusätzlich zu einem Innenkragen zum Einsatz kommen (Fig. 2). Schließlich kann auch auf einen Kragen 30 gänzlich verzichtet werden.

[0019] Eine weitere Besonderheit besteht in einem Trennelement 33 innerhalb der Innenumhüllung 17, welches zwischen den (beiden) Gruppen 15 von Produkten angeordnet ist und diese trennt. Das Trennelement 33 wird vorzugsweise aus einem separaten Zuschnitt 42 aus Verpackungsmaterial gebildet, der einzelne Wandungen aufweist, die untereinander durch Faltlinien abgegrenzt sind, um die herum der Zuschnitt 42 in eine dreidimensionale Gestalt gefaltet wird.

[0020] Bei der in Fig. 1 und 2 gezeigten Packung 10 ist der Kragen als Innenkragen 30 ausgebildet, der sich entlang von drei Seiten der Innenumhüllung 17 erstreckt, nämlich im Bereich der Vorderseite 21 und der beiden benachbarten Schmalseiten 34. Der Kragen 30 wird dabei durch das Trennelement 33 gebildet, sodass auf einen zusätzlichen Zuschnitt 42 für den Kragen 30 verzichtet werden kann.

[0021] Das Trennelement 33 ist durch abfallfreies Abtrennen von einer fortlaufenden Materialbahn gebildet. Entsprechend verläuft die Kontur der Schnittkanten im Bereich einer Oberseite und einer Unterseite des Zuschnitts 42 übereinstimmend.

[0022] Das Trennelement 33 verfügt über sechs Wandungen, die untereinander durch Faltlinien 46 getrennt sind. Die Faltlinien 46 können als Schwächungslinien wie z.B. Perforationslinien oder Rillungen oder Ritzungen ausgebildet sein.

[0023] Bei den Wandungen handelt es sich um zwei großflächige Wandungen 43 und zwei jeweils daneben angeordnete Wandungen 44. Ferner sind beidseitig der großflächigen Wandungen 43 jeweils noch weitere Wandungen 60 angeordnet. Der Zuschnitt 42 wird so gefaltet, dass das Trennelement 33 im Querschnitt entsprechend Fig. 2 im Wesentlichen eine T-Form aufweist. Dabei sind die Wandungen 44 aufeinander gefaltet zur Bildung einer doppelwandigen Trennwand 45. Die großflächigen Wandungen 43 sind quer hierzu gerichtet unter einem Winkel von 90°. Ferner sind die Wandungen 60 wiederum um 90° zu den Wandungen 43 gefaltet, sodass sie sich entlang der Schmalseiten 34 erstrecken.

[0024] Das Trennelement 33 wird derart im Schachtelteil 12 angeordnet, dass sich die großflächigen Wandungen 43 entlang der Vorderseite der Innenumhüllung 17 erstrecken. Die Trennwand 45 ist quer hierzu gerichtet und ist zwischen den beiden Gruppen 15 angeordnet, um diese zu trennen. Die Trennwand 45 und die Wandungen 60 erstrecken sich über im Wesentlichen die gesamte Tiefe des Innenraums des Schachtelteils 12 und die beiden großflächigen Wandungen 43 über im Wesentlichen die gesamte Breite des Innenraums des Schachtelteils 12. Die Abmessungen des Trennelements 33 sind damit derart gewählt, dass dieses der Breite und Tiefe des Schachtelteils 12 im Wesentlichen entspricht (abgesehen von einem üblichen Spiel).

[0025] Weiterhin ist das Trennelement 33 derart im Schachtelteil 12 angeordnet, dass es oberseitig mit den Zigaretten 11 fluchtet.

[0026] Weiterhin verfügt das Trennelement 33 im Bereich der Oberseite der Wandungen 43 über Ausnehmungen 47. Die Ausnehmungen 47 erstrecken sich bis kurz vor die Wandungen 60. Hier ist jeweils ein Steg 48 angeordnet. Die Trennwand 45 ist mit einem zur Vorderseite hin abfallenden Verlauf ausgebildet, sodass die Ausnehmungen 47 durchgehend verlaufen. Die Wandungen 43 verfügen entsprechend nur an einer Seite über einen Steg 48.

[0027] Die Innenumhüllung 17 verfügt wenigstens im sichtbaren Bereich oberhalb des Schachtelteils 12 über die Markierung 32 in Form eines Kragens mit Ausnehmung. Die Markierung 32 erstreckt sich über die gesamte Breite der Vorderseite 21 und der Schmalseiten 34 der Innenumhüllung 17.

[0028] Die Markierung 32 kann durch Prägung und/oder Bedruckung des Materials der Innenumhüllung 17 geschaffen sein. Denkbar sind auch andere Methoden.

2. Aufbau der Vorrichtung

[0029] Die Vorrichtung zur Herstellung dieser bzw. derartiger Packungen 10 ist in den Fig. 3 bis 15 gezeigt und wird nachfolgend beschrieben.

[0030] Fig. 3 zeigt eine Übersichtszeichnung der Vorrichtung mit einer Zuführung der Zuschnitte 42 links oben, einer Zuführung der Zigaretten 11 bzw. Produkte rechts oben und dem Abtransport und der Weiterverarbeitung der miteinander kombinierten Produkte und Trennelemente 33 links unten.

[0031] Fig. 4 zeigt die Zuführung der Zuschnitte 42 im Detail. Zugeführt wird eine fortlaufende Materialbahn 70, von der in einem Schneidapparat 71 Zuschnitte 42 abgetrennt und vereinzelt werden.

[0032] Die vereinzelten Zuschnitte 42 werden zunächst entlang einer Trennelementebahn 72 transportiert und dann quer zur Richtung in der sie dem Schneidapparat 71 zugeführt werden seitlich abtransportiert auf eine Querabschubbahn 73. Die Zuschnitte 42 werden dabei im Bereich der Trennelementebahn 72 mit ihrer Längserstreckung quer zur Transportrichtung weisend transportiert. Im Bereich der Querabschubbahn 73 werden die Zuschnitte 42 mit ihrer Längserstreckung in Transportrichtung weisend transportiert.

[0033] Im Bereich der Querabschubbahn 73 werden die Zuschnitte 42 durch einen Förderer 74 transportiert. Der Förderer 74 verfügt über ein Fördertrum 75, welches parallel zur Querabschubbahn 73 verläuft und welches (außenliegende) Mitnehmer 76 aufweist, welche gegenüber dem Fördertrum 75 abstehen und die Zuschnitte 42 in Förderrichtung rückseitig erfassen und in Transportrichtung entsprechend Pfeil 77 entlang der Querabschubbahn 73 schieben.

[0034] Die Zuschnitte 42 gelangen in den Arbeitsbereich einer Faltstation 78, in der die Zuschnitte 42 im Bereich der Trennelementebahn 72 (vor)gefaltet werden. Zum Falten der Zuschnitte 42 ist ein Faltorgan 79 vorgesehen, das quer zur Trennelementebahn 72 bewegbar ist.

[0035] Fig. 5 lässt erkennen, dass das Faltorgan 79 einen dünnwandigen Querschnitt aufweist und dazu bestimmt ist, die Wandungen 44 für die Trennwand 45 gegeneinander zu falten. Hierzu wird das Faltorgan 79 jeweils auf Höhe der Faltlinie zwischen den beiden Wandungen 44 gegen den Zuschnitt 42 bewegt und so der entsprechende Zuschnitt 42 gefaltet. Danach wird das Faltorgan 79 wieder zurückbewegt bzw. zwischen den gefalteten Wandungen 44 herausgezogen und nach Abtransport des gefalteten Zuschnitts 42 der nächste Zuschnitt 42 zugeführt. Im vorliegenden Fall bei horizontal gerichteter Trennelementebahn 72 wird das Faltorgan 79 entsprechend in vertikaler Richtung auf- und abbewegt.

[0036] Fig. 5 zeigt weiter, dass der Zuschnitt 42 während des Transports im Bereich der Faltstation 79 durch Mitnehmer 80 erfolgt, die an einer rückseitigen Kante des Zuschnitts 42 angreifen. Ferner sind Führungen 81, 82 vorgesehen, die parallel zur Trennelementebahn 72 gerichtet verlaufen und zwischen denen die Wandungen 44 für die Trennwand 45 geführt werden. Die Führungen 81, 82 verlaufend konvergierend in Transportrichtung der Zuschnitte 42, um die beiden Wandungen 44 der Trennwand 45 während des Transports der Zuschnitte 42 zusammenzubewegen, vorzugsweise bis zur Anlage aneinander.

[0037] Ein weiterer wichtiger Aspekt dieser Vorgehensweise besteht darin, dass die Breite des Zuschnitts 42 durch das Falten der Wandungen 44 verringert wird. Entsprechend ist in Fig. 5 angedeutet, wie die Seitenkanten des Zuschnitts 42 durch die Faltung zusammenbewegt werden (Pfeile 83). Die Bedeutung dieses Aspekts wird im Zusammenhang mit der später folgenden Beschreibung des Abstands der Taschen 85 erläutert.

[0038] Wie Fig. 6 zeigt werden die wenigstens teilweise gefalteten Zuschnitte 42 in die Mitnehmer 76 des Förderers 74 eingeschoben, der die wenigstens teilweise gefalteten Zuschnitte 42 entlang der Querabschubbahn 73 transportiert. Eine Besonderheit besteht dabei darin, dass die Mitnehmer 76 dazu eingerichtet sind, die Zuschnitte 42 an der Trennwand 45 zu erfassen und an der Trennwand 45 entlang der Querabschubbahn 73 zu transportieren.

[0039] Im gezeigten Ausführungsbeispiel weisen die Mitnehmer 76 eine schlitzartige Aufnahme 84 auf, in der ein (oberes) Ende der Trennwand 45 Aufnahme findet. Denkbar sind natürlich auch andere Methoden zum Erfassen des Zuschnitts 42, wie z.B. andere mechanische Mittel oder pneumatische Mittel oder dergleichen.

[0040] Die Zuschnitte 42 werden sodann mit Hilfe des Förderers 74 vor in den Bereich von Taschen 85 gefördert, in die die Zuschnitte 42 mit Hilfe von Schiebern 86 eingeschoben werden.

[0041] Die Funktion der Schieber 86 ist in Fig. 7 zu erkennen. Pro Bahn ist jeweils ein Schieber 86 vorgesehen, der einen gefalteten Zuschnitt 42 in eine in einer Einschubstation 87 bereitgehaltene Tasche 85 einschiebt. Die Schieber 86 transportieren die Zuschnitte 42 parallel (aber entgegengesetzt) zur ursprünglichen Transportrichtung zum Schneidapparat 71. Danach arbeitet die Vorrichtung mehrbahnig, im vorliegenden Fall zweibahnig.

[0042] Die Schieber 86 liegen jeweils mit Vorsprüngen 88 einer Schieberplatte 89 randseitig an den Zuschnittkanten der großflächigen Wandungen 43 an. Ferner liegen die Schieber 86 randseitig an den Zuschnittkanten der Wandungen 44 bzw. der Trennwand 45 der jeweiligen Trennelemente 33 an.

[0043] Die Vorsprünge 88 greifen beim Transport der Zuschnitte 42 in die Taschen 85 in Ausnehmungen 90 in einer Bahnplatte 91 ein, auf der die Zuschnitte 42 unterseitig ruhen. Die Schieber 86 werden nach dem Zuführen der gefalteten Zuschnitte 42 zu den Taschen 85 wieder zurückbewegt in eine Ausgangsstellung, zur Zuführung der nächsten Zuschnitte 42.

[0044] Eine Besonderheit stellt auch der Aufbau der Taschen 85 dar. Die Taschen 85 verfügen jeweils über Aufnahmen 92 für die Wandungen 43, 60 und eine Führung 93 für die Trennwand 45.

[0045] Die Aufnahmen 92 sind als Schlitze in Wandungen 94 der Taschen 85 ausgebildet, in die die Wandungen 43, 60 eingeschoben werden, wenn die Zuschnitte 42 in die Taschen 85 eingeschoben werden. Die Wandungen 43, 60 befinden sich dabei in einer Ebene (quer zur Trennwand 45).

[0046] Die Führung 93 ist so ausgebildet, dass sie einen Endbereich der Trennwand 45 seitlich hält bzw. stabilisiert.

[0047] Ferner sind Mittel vorgesehen, um die gefalteten Zuschnitte 42 bzw. Trennelemente 33 in den Taschen 85 zu halten. Im vorliegenden Fall sind im Bereich der Wandungen 94 elastische Federelemente 95 vorgesehen, mit denen die Wandungen 94 in den schlitzartigen Aufnahmen 92 gehalten werden.

[0048] Ferner sind die Führungen 93 für die Trennwände 45 Teil von elastischen Federelementen 96, welche in die Innenräume der Taschen 85 hineinragen.

[0049] Die Federelemente 95, 96 können aus Federstahl gebildet sein, beispielsweise als Federblech. Auch andere elastische Konstruktionen sind denkbar.

[0050] Die Federelemente 96 weisen zum einen die Führung 93 auf und zum anderen liegen die Federelemente 96 an den Gruppen 15 von Produkten an, die beiderseits der Trennwände 45 in die Taschen 85 eingeschoben werden. Hierzu weisen die Taschen 85 beiderseits der Trennwände 45 Aufnahmeräume 97 für jeweils eine Gruppe 15 von Produkten auf. Zu beachten ist, dass die Führungen 93 ebenfalls in die Aufnahmeräume 97 hineinragen, nämlich beiderseits eines Endes der Trennwände 45. Die Bedeutung dieser Konstruktion wird später im Zusammenhang mit der Zufuhr der Gruppen 15 von Produkten klar.

[0051] Die Federelemente 96 verfügen demnach einerseits über eine Führung 93 für die Trennwand 45, die beispielsweise als Schlitz im Federelement 96 gebildet sein kann. Beiderseits der Führung 93 sind zudem Halter 98 gebildet, die an den Gruppen 15 anliegen. Das Federelement 96 kann einteilig bzw. einstückig ausgebildet sein oder mehrteilig, wie in Fig. 8.

[0052] Fig. 7 zeigt ferner einen Anschlag 99, der jeweils stirnseitig an den Taschen 85 angeordnet ist, um zu verhindern, dass die Trennelemente 42 und/oder die Gruppen 15 von Produkten zu weit durch die Taschen 85 hindurchgeschoben werden.

[0053] Die Taschen 85 sind an einem Förderer 100 angeordnet und durch den Förderer 100 quer zur Zuführung der Trennelemente 33 verschiebbar. Im vorliegenden Fall ist der Förderer 100 als Taschenkettenförderer mit einem endlosen Zahnriemen ausgebildet, an dem die Taschen 85 außenliegend mit gleichmäßigem Abstand zueinander angeordnet sind. Es versteht sich, dass die Taschen 85 auch an einem in anderer Weise ausgebildeten Förderer angeordnet sein können, z.B. an einem rotierenden Faltrevolver.

[0054] Nach der Zuführung der Trennelemente 33 zu den Taschen 85 werden diese in eine Befüllstation 101 weiterbewegt. In der Befüllstation 101 befindet sich ein Zigarettenmagazin 102 aus dem in üblicher Weise Gruppen 15 von Zigaretten 11 mittels Stößeln 103 ausgeschoben werden.

[0055] Wie Fig. 9 zeigt, werden die Gruppen 15 von Produkten im Bereich des Obertrum des Förderers 100 in die Taschen 85 eingeschoben. Der spätere Ausschub der Gruppen 15 von Produkten zusammen mit dem Trennelement 33 erfolgt hingegen im Bereich des Untertrums des Förderers 100. Die Anordnung des Trennelements 33 und der Federelemente 95, 96 berücksichtigt dies.

[0056] Die Federelemente 96 mit der Führung 93 befinden sich in der Nähe einer vom Förderer 100 abgewandten (Deckel-)Wandung der Tasche 85. In der gegenüberliegenden Wandung 94 sind die schlitzartigen Aufnahmen 92 für die Wandungen 43 angeordnet, zwischen denen ein Schlitz 104 für die Trennwand 45 ausgebildet ist.

[0057] Die zugeführten Gruppen 15 von Produkten füllen die Aufnahmeräume 97 beiderseits der Trennwand 45 komplett aus, wobei die Gruppen 15 von Produkten unterseitig an der Wandung 94 und seitlich an Wandungen 105 der Tasche 85 bzw. der Trennwand 45 anliegen. Oberseitig liegen die Gruppen 15 von Produkten an dem Federelement 96 an, bzw. werden von diesem gegen die Wandung 94 gedrückt (Fig. 12).

[0058] Verfahrenstechnisch wird also zunächst der gefaltete Zuschnitt 42 bzw. das Trennelement 33 in die Tasche 85 eingeschoben, wobei die Wandungen 43 in die schlitzartigen Aufnahmen 92 eingeführt werden und ein oberes Ende der Trennwand 45 in die Führung 93. Ein unteres Ende der Trennwand 45 ragt durch den Schlitz 104 in den Innenraum der Tasche 85 hinein. Beim Zuführen der Gruppen 15 von Produkten mittels des Stößels 103 (Fig. 13) bewegen die Gruppen 15 von Produkten das Federelement 96 mit der Führung 93 (allmählich) aus dem Aufnahmeraum 97 heraus, wobei die Trennwand 45 seitlich dann durch die Gruppen 15 abgestützt bzw. in ihrer Lage gehalten wird. Auf diese Weise wird die Funktion der Führung 93 beim Einschieben der Gruppen 15 von Produkten von den denselben übernommen.

[0059] Fig. 15 zeigt einen Schnitt ähnlich wie Fig. 11 aber stromaufwärts, um ein weiteres Detail der Vorrichtung zu zeigen. Wie bereits beschrieben, werden aus dem Zigarettenmagazin 102 jeweils zwei Gruppen 15 von Produkten mittels des Stößels 103 ausgeschoben. Zwischen den beiden Gruppen 15 von Produkten ist ein Trennelement 115 angeordnet, an welchem die beiden Gruppen 15 seitlich anliegen und welches den Abstand der beiden Gruppen 15 zueinander vorgibt.

[0060] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist das Trennelement 115 als durchgehende Trennplatte ausgebildet, die sich zur Einschubstation 87 erstreckt. Statt einer Trennplatte können auch andere Konstrukte zum Einsatz kommen, wie z.B. eine oder mehrere Führungen, Führungsschienen oder dergleichen.

[0061] Das Trennelement 115 schließt sich vorzugsweise an eine Trennwand des Zigarettenmagazins 102 an, welches die Schächte für Produkte der beiden Gruppen 15 trennt. Denkbar ist es auch, dass das Trennelement 15 und die entsprechend Trennwand einstückig ausgebildet sind.

[0062] Vorzugsweise weist das Trennelement 115 eine Breite auf, die etwas größer ist als die Breite der Trennwand 45 des Innenkragens 30. Auf diese Weise kann einer Kollision der Gruppen 15 von Produkten mit der Trennwand 45 beim Einschieben entgegengewirkt werden.

[0063] Fig. 13 zeigt den Ausschub der Gruppen 15 von Produkten zusammen mit dem Trennelement 33 aus der Tasche 85 mittels eines Schiebers 106, der an einem (gekröpften) Mitnehmer 107 angeordnet ist. Dabei liegt der Schieber 106 nur an den Gruppen 15 von Produkten und der Trennwand 45 an, nicht jedoch an den Wandungen 43.

[0064] Das Federelement 96 ist übrigens hier zweiteilig ausgebildet, um einen Schlitz 108 für den Mitnehmer 107 vorsehen zu können. Der Mitnehmer 107 ist nicht mittig am Schieber 106 angeordnet, sondern seitlich versetzt. Der größere der beiden Teile des Federelements 96 weist die Führung 93 auf.

[0065] Nach der Zusammenführung des Trennelements 33 und der Gruppen 15 von Produkten in den Taschen 85 (Fig. 12 bzw. 14) wird der Förderer 100 weiterbewegt bis Taschen 85 in eine Ausschubstation 109 gelangen. Diese ist im Bereich des Untertrums des Förderers 100 angeordnet. Es versteht sich, dass der Ausschub auch an anderer Stelle erfolgen kann, wobei gegebenenfalls die Anordnung der Elemente der Tasche 85 angepasst werden muss.

[0066] Der Ausschub der Trennelemente 33 und der Gruppen 15 erfolgt ebenfalls in zwei parallelen Bahnen auf separaten Förderern 110. Bevor im weiteren Transportweg dann die Innenumhüllung 17 zugeführt und um die Trennelemente 33 mit den Gruppen 15 gewickelt und so der Packungsinhalt 14 gebildet wird, müssen noch die Wandungen 60 gegen die Gruppen 15 von Produkten gefaltet werden. Dies erfolgt, wie in Fig. 14 gezeigt, mit Hilfe von seitlichen Führungen 113 im weiteren Transportweg. Die Wandungen 60 liegen an den seitlichen Führungen 113 an und werden durch entsprechenden Verlauf der Führungen 113 während des Transports allmählich gegen die Gruppen 15 von Produkten gelegt bzw. gefaltet.

[0067] Der so gebildete Packungsinhalt 14 wird dann über eine Bühne 111 einem zweibahnigen Faltrevolver 112 zugeführt, in dem der Packungsinhalt 14 in eine Außenpackung verpackt wird. Dies kann nach Maßgabe der EP 2 093 146 B1 oder EP 2 125 573 B1 erfolgen, auf deren Inhalt zum Zwecke einer vollständigen Offenbarung Bezug genommen wird.

[0068] Wie bereits mehrfach geschildert, ist die Vorrichtung doppelbahnig ausgebildet, beispielsweise mit einem Bahnabstand von 120mm.

[0069] Der Bahnabstand findet sich zum einen im Abstand der Förderer 110 wieder, deren Achsabstand dem Bahnabstand entspricht. Auch die Taschen 85 sind im Bahnabstand angeordnet, ebenso wie die Taschen des Faltrevolvers 112.

[0070] Die ursprüngliche Breite der Zuschnitte 42 auf dem Trennelementebahn 72 ist größer als der Bahnabstand der Vorrichtung. Durch die Faltung der Wandungen 44 wird die Breite des Zuschnitts 42 geringer als der Bahnabstand, sodass dann die Zuschnitte 42 vor benachbarte Taschen 85 gefördert und gleichzeitig in diese eingeschoben werden, was bei eine Breite bzw. Länge der Zuschnitte 42, die über dem Bahnabstand liegt, nicht möglich wäre.

Ansprüche

1. Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei mehrere Gruppen (15) von Produkten zusammen mit einem die Gruppen (15) wenigstens teilweise trennenden Trennelement (33) in eine gemeinsame Umhüllung (17) eingewickelt werden, wobei zunächst das Trennelement (33) in eine Aufnahme einer Tasche (85) eingeführt wird und danach die Gruppen (15) von Produkten in Aufnahmeräume in der Tasche (85) eingeführt werden, derart, dass eine Trennwand (45) des Trennelements (33) zwischen wenigstens zwei Gruppen (15) von Produkten angeordnet ist, und wobei schließlich die Gruppen (15) von Produkten mit dem Trennelement (33) zusammen aus der Tasche (85) ausgeschoben und in eine Umhüllung (17) eingewickelt werden, und wobei das Verfahren mehrbahnig durchgeführt wird, wobei gleichzeitig in wenigstens zwei benachbarte Taschen (85) jeweils Trennelemente (33) und Gruppen (15) von Produkten zugeführt bzw. gleichzeitig aus wenigstens zwei benachbarten Taschen (85) jeweils Trennelemente (33) und Gruppen (15) von Produkten ausgeschoben werden, und wobei die Taschen (85) in einem Bahnabstand angeordnet sind, und wobei ungefaltete Zuschnitte für die Trennelemente (33) eine Länge aufweisen, die größer ist als der Bahnabstand, und wobei die Länge der Zuschnitte (42) senkrecht zur Förderrichtung durch die Faltung der Wandungen (44) für die Trennwände (45) auf ein Maß reduziert wird, das kleiner ist als der Bahnabstand, dadurch gekennzeichnet, dass ein Zuschnitt (42) für ein Trennelement (33) entlang einer Trennelementebahn (72) transportiert wird und danach quer zur Trennelementebahn (72) auf eine Querabschubbahn (73) abgeschoben und entlang der Querabschubbahn (73) transportiert und der Tasche (85) zugeführt und in diese eingeschoben wird, und dass der Zuschnitt (42) vor dem Quertransport zur Tasche (85) in der Trennelementebahn (72) durch ein Faltorgan (79) wenigstens teilweise gefaltet wird zur wenigstens teilweisen Bildung der Trennwand (45), und dass der wenigstens teilweise gefaltete Zuschnitt (42) im Bereich der Querabschubbahn (73) durch einen Förderer (74) transportiert wird, wobei der wenigstens teilweise gefaltete Zuschnitt an der Trennwand (45) erfasst wird und durch den Förderer (74) in Transportrichtung entlang der Querabschubbahn (73) geschoben wird, und dass am Förderer (74) angeordnete Mitnehmer (76) eine insbesondre schlitzartige Aufnahme (84) für jeweils eine Trennwand (45) aufweisen, und dass die Zuschnitte (42) entlang der Querabschubbahn (73) transportiert werden, indem jeweils eine Trennwand (45) eines Zuschnitts (42) in der insbesondere schlitzartigen Aufnahme (84) eines Mitnehmers (76) positioniert wird und der Zuschnitt (42) an der Trennwand (45) entlang der Querabschubbahn (73) geschoben wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zwei benachbarte Wandungen (44) des Zuschnitts (42) für das Trennelement (33) durch das Faltorgan (79) aus der Ebene der Trennelementebahn (72) herausgefaltet werden zur wenigstens teilweisen Faltung des Zuschnitts (42) bzw. der Wandungen (44) für die Trennwand (45).

3. Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass nach dem vorzugsweise teilweisen Falten der Trennwand (45) der wenigstens teilweise gefaltete Zuschnitt (42) weiter entlang der Trennelementebahn (72) transportiert wird, wobei die zwei benachbarten Wandungen (44) für die Trennwand (45) durch zwei konvergierende Führungen (81, 82) zusammenbewegt werden zur Bildung der doppelwandigen Trennwand (45).

4. Verfahren nach Anspruch 2 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Trennelemente (33) und Gruppen (15) von Produkten jeweils zusammen aus den Taschen (85) herausgeschoben werden, und dass im Anschluss an den Ausschub aus den Taschen (85) (weitere) Wandungen (60) der Trennelemente (33) gefaltet werden.

5. Verfahren nach Anspruch 4 oder einem der anderen vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die (weiteren) Wandungen (60) der Zuschnitte (42) bzw. der Trennelemente (33) während des Transports im Anschluss an den Ausschub aus der jeweiligen Tasche (85) gefaltet werden, insbesondere durch Führungen (113), an denen die Wandungen (60) während des Transports anliegen und mit denen die Wandungen (60) während des Transports gefaltet werden.

6. Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei mehrere Gruppen (15) von Produkten zusammen mit einem die Gruppen (15) wenigstens teilweise trennenden Trennelement (33) in eine gemeinsame Umhüllung (17) eingewickelt sind, mit einer Tasche (85) zur Aufnahme des Trennelements (33) und der Gruppen (15) von Produkten, sodass eine Trennwand (45) des Trennelements (33) zwischen wenigstens einigen Gruppen (15) von Produkten angeordnet ist, und mit einem Schieber (86) zum Ausschieben der Gruppen (15) von Produkten mit dem Trennelement (33) zusammen aus der Tasche (85), und wobei die Vorrichtung mehrbahnig ausgebildet ist, wobei gleichzeitig in wenigstens zwei benachbarte Tasche (85) jeweils Trennelemente (33) und Gruppen (15) von Produkten zuführbar bzw. ausschiebbar sind, und wobei die Taschen (85) in einem Bahnabstand angeordnet sind, und wobei ungefaltete Zuschnitte (42) für die Trennelemente (33) eine Länge quer zur Förderrichtung aufweisen, die größer ist als der Bahnabstand, und die Vorrichtung dazu eingerichtet ist, die Länge der Zuschnitte (42) durch die Faltung der Wandungen (44) für die Trennwände (45) auf ein Maß zu reduzieren, das kleiner ist als der Bahnabstand, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich einer Trennelementebahn (72) ein Faltorgan (79) angeordnet ist, welches dazu eingerichtet ist, Wandungen (44) der Zuschnitte (42) aus der Trennelementebahn (72) herauszufalten, zur wenigstens teilweisen Faltung der Wandungen (44) für die Trennwände (45), und wobei im Anschluss an das Faltorgan (79) Führungen (81, 82) im Bereich der Trennelementebahn (72) vorgesehen sind, an denen die wenigstens teilweise gefalteten Wandungen (44) für die Trennwände (45) anliegen, wobei die Führungen (81, 82) einen konvergierenden Verlauf aufweisen und dazu eingerichtet sind, die wenigstens teilweise gefalteten Wandungen (44) für die Trennwände (45) während des Transports entlang der Trennelementebahn (72) zusammenzubewegen, und wobei im Anschluss an die Trennelementebahn (72) eine hierzu quergerichtete Querabschubbahn (73) vorgesehen ist, zum Transport der wenigstens teilweise gefalteten Zuschnitte (42) in Richtung der Taschen (85), wobei ein Förderer (74) vorgesehen ist, zum Transport der wenigstens teilweise gefalteten Zuschnitte (42) entlang der Querabschubbahn (73), und wobei die teilweise gefalteten Zuschnitte (42) durch den Förderer an den wenigstens teilweise gefalteten Wandungen (44) für die Trennwand (45) erfasst und entlang der Querabschubbahn (73) geschoben werden und wobei die Aufnahmen dazu eingerichtet sind Wandungen (60) der Zuschnitte (42) aufzunehmen, und dass die nach Ausschub der in den Taschen (85) befindlichen Gruppen (15) von Produkten mit Trennelement (33) Faltorgane (114) vorgesehen sind, die dazu eingerichtet sind, die Wandungen (60) der Zuschnitte (42) während des Transports zu falten.

7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltorgane als Führungen (113) ausgebildet sind, an denen die Wandungen (60) anliegen und die dazu eingerichtet sind, die Wandungen (60) während des Transports seitlich gegen die Gruppen (15) von Produkten zu falten, derart, dass die Gruppen (15) von Produkten an drei Seitenflächen am Trennelement (33) anliegen.

Claims

1. Method for producing packs (10) for products in the cigarette industry, wherein a plurality of groups (15) of products are wrapped in a common wrapper (17) together with a separating element (33), which at least partially separates the groups (15), wherein first of all the separating element (33) is introduced into a mount in a pocket (85) and then the groups (15) of products are introduced into accommodating spaces in the pocket (85) such that a separating wall (45) of the separating element (33) is arranged between at least two groups (15) of products, and wherein, finally, the groups (15) of products, together with the separating element (33), are pushed out of the pocket (85) and are wrapped in a wrapper (17), and wherein the method is implemented on multiple tracks, wherein in each case separating elements (33) and groups (15) of products are fed simultaneously into at least two adjacent pockets (85) and/or in each case separating elements (33) and groups (15) of products are pushed out simultaneously from at least two adjacent pockets (85), and wherein the pockets (85) are arranged at a track spacing apart, and wherein non-folded blanks for the separating elements (33) have a length which is greater than the track spacing, and wherein the length of the blanks (42) in a direction perpendicular to the conveying direction is reduced, by the operation of folding the walls (44) for the separating walls (45), to an extent which is smaller than the track spacing, characterized in that a blank (42) for a separating element (33) is transported along a separating-element track (72) and then pushed off, in a direction transverse to the separating-element track (72), onto a transverse push-off track (73) and transported along the transverse push-off track (73) and fed to the pocket (85) and pushed into the same, and in that, prior to the transverse transportation to the pocket (85), the blank (42) is at least partially folded in the separating-element track (72) by a folding member (79) for the purpose of at least partially forming the separating wall (45), and in that the at least partially folded blank (42) is transported in the region of the transverse push-off track (73) by a conveyor (74), wherein the at least partially folded blank is gripped by the separating wall (45) and is pushed along the transverse push-off track (73) in the transporting direction by the conveyor (74), and in that drivers (76) arranged on the conveyor (74) have an in particular slit-like mount (84) for a respective separating wall (45), and in that the blanks (42) are transported along the transverse push-off track (73) by virtue of a respective separating wall (45) of the blank (42) being positioned in the in particular slit-like mount (84) of a driver (76) and of the blank (42) being pushed along the transverse push-off track (73) by the separating wall (45).

2. Method according to Claim 1, characterized in that two adjacent walls (44) of the blank (42) for the separating element (33) are folded out of the plane of the separating-element track (72) by the folding member (79) for the purpose of at least partially folding the blank (42) or the walls (44) for the separating wall (45) .

3. Method according to Claim 1 or 2, characterized in that, following the preferably partial folding of the separating wall (45), the at least partially folded blank (42) is transported onwards along the separating-element track (72), wherein the two adjacent walls (44) for the separating wall (45) are moved towards one another by two converging guides (81, 82) for the purpose of forming the double-walled separating wall (45).

4. Method according to Claim 2 or one of the other preceding claims, characterized in that separating elements (33) and groups (15) of products are pushed out of the pockets (85) together in each case, and in that, once they have been pushed out of the pockets (85), (further) walls (60) of the separating elements (33) are folded.

5. Method according to Claim 4 or one of the other preceding claims, characterized in that the (further) walls (60) of the blanks (42) or of the separating elements (33) are folded during the transporting operation once the separating elements in groups of products have been pushed out of the respective pocket (85), in particular they are folded by guides (113), against which the walls (60) butt during the transporting operation and by means of which the walls (60) are folded during the transporting operation.

6. Apparatus for producing packs (10) for products in the cigarette industry, wherein a plurality of groups (15) of products are wrapped in a common wrapper (17) together with a separating element (33), which at least partially separates the groups (15), having a pocket (85) for accommodating the separating element (33) and the groups (15) of products so that a separating wall (45) of the separating element (33) is arranged between at least some groups (15) of products, and having a pusher (86) for pushing the groups (15) of products, together with the separating element (33), out of the pocket (85), and wherein the apparatus is of multi-track design, wherein in each case separating elements (33) and groups (15) of products can be fed and/or pushed out simultaneously in at least two adjacent pockets (85), and wherein the pockets (85) are arranged at a track spacing apart, and wherein non-folded blanks (42) for the separating elements (33) have a length in a direction transverse to the conveying direction which is greater than the track spacing, and the apparatus is designed to reduce the length of the blanks (42), by the operation of folding the walls (44) for the separating walls (45), to an extent which is smaller than the track spacing, characterized in that a folding member (79) is arranged in the region of a separating-element track (72) and is designed to fold walls (44) of the blanks (42) out of the separating-element track (72) for the purpose of at least partially folding the walls (44) for the separating walls (45), and wherein, following the folding member (79), guides (81, 82) are provided in the region of the separating-element track (72), the at least partially folded walls (44) for the separating walls (45) butting against said guides, wherein the guides (81, 82) converge and are designed to move the at least partially folded walls (44) for the separating walls (45) towards one another during the transporting operation along the separating-element track (72), and wherein the separating-element track (72) is followed by a transverse push-off track (73), which is directed transversely to the separating-element track and is intended for the purpose of transporting the at least partially folded blanks (42) in the direction of the pockets (85), wherein a conveyor (74) is provided for the purpose of transporting the at least partially folded blanks (42) along the transverse push-off track (73), and wherein the conveyor grips the partially folded blanks (42) by the at least partially folded walls (44) for the separating wall (45) and pushes them along the transverse push-off track (73), and wherein the mounts are designed to accommodate walls (60) of the blanks (42), and in that the folding members (114) are provided once the groups (15) of products located in the pockets (85), together with separating element (33), have been pushed out, and these folding members are designed to fold the walls (60) of the blanks (42) during the transporting operation.

7. Apparatus according to Claim 6, characterized in that the folding members are designed in the form of guides (113), against which the walls (60) butt and which are designed to fold the walls (60) laterally, during the transporting operation, against the groups (15) of products such that the groups (15) of products butt against the separating element (33) on three side surfaces.

Revendications

1. Procédé de fabrication de paquets (10) pour des produits de l'industrie de la cigarette, dans lequel plusieurs groupes (15) de produits sont emballés dans une enveloppe commune (17), conjointement avec un élément de séparation (33) séparant les groupes (15) au moins en partie, l'élément de séparation (33) étant d'abord introduit dans un logement d'une poche (85) et ensuite les groupes (15) de produits étant introduits dans des espaces de réception dans la poche (85) de telle sorte qu'une paroi de séparation (45) de l'élément de séparation (33) est disposée entre au moins deux groupes (15) de produits, et les groupes (15) de produits, conjointement avec l'élément de séparation (33), étant enfin extraits de la poche (85) et emballés dans une enveloppe (17), et le procédé étant effectué sur plusieurs bandes, dans lequel respectivement des éléments de séparation (33) et des groupes (15) de produits sont amenés en même temps dans au moins deux poches voisines (85), ou respectivement des éléments de séparation (33) et des groupes (15) de produits sont extraits en même temps d'au moins deux poches voisines (85), et les poches (85) étant disposées avec un espacement de bande, et des pièces découpées non pliées pour les éléments de séparation (33) présentant une longueur qui est supérieure à l'espacement de bandes, et la longueur des pièces découpées (42), perpendiculairement à la direction de transport, étant réduite par le pliage des parois (44) pour les parois de séparation (45) à une dimension qui est inférieure à l'espacement de bandes,
caractérisé en ce qu'une pièce découpée (42) pour un élément de séparation (33) est transportée le long d'une bande d'éléments de séparation (72), et est ensuite dégagée transversalement à la bande d'éléments de séparation (72) sur une bande de dégagement transversale (73) et transportée le long de la bande de dégagement transversale (73), et amenée à la poche (85) et insérée dans celle-ci, et en ce qu'avant le transport transversal jusqu'à la poche (85), la pièce découpée (42) est pliée sur la bande d'éléments de séparation (72) par un organe de pliage (79) au moins partiellement pour former au moins partiellement la paroi de séparation (45), et en ce que la pièce découpée (42) au moins partiellement pliée est transportée par un convoyeur (74) au niveau de la bande de dégagement transversale (73), la pièce découpée au moins partiellement pliée étant saisie par le convoyeur (74) au niveau de la paroi de séparation (45) et poussée dans la direction de transport le long de la bande de dégagement transversale (73), et en ce que des dispositifs d'entraînement (76) disposés sur le convoyeur (74) présentent un logement (84), en particulier en forme de fente, pour respectivement une paroi de séparation (45), et en ce que les pièces découpées (42) sont transportées le long de la bande de dégagement transversale (73) en ce que respectivement une paroi de séparation (45) d'une pièce découpée (42) est positionnée dans le logement (84) en particulier en forme de fente d'un dispositif d'entraînement (76) et la pièce découpée (42) sur la paroi de séparation (45) est poussée le long de la bande de dégagement transversale (73).

2. Procédé selon la revendication 1, caractérisé en ce que deux parois voisines (44) de la pièce découpée (42) pour l'élément de séparation (33) sont pliées par l'organe de pliage (79) hors du plan de la bande d'éléments de séparation (72) pour un pliage au moins partiel de la pièce découpée (42) ou des parois (44) pour la paroi de séparation (45).

3. Procédé selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce qu'après le pliage de préférence partiel de la paroi de séparation (45), la pièce découpée (42) au moins partiellement pliée est encore transportée le long de la bande d'éléments de séparation (72), les deux parois voisines (44) pour la paroi de séparation (45) étant déplacées conjointement par deux guidages convergents (81, 82) afin de former la paroi de séparation (45) à double paroi.

4. Procédé selon la revendication 2 ou l'une des autres revendications précédentes, caractérisé en ce que des éléments de séparation (33) et des groupes (15) de produits sont respectivement extraits ensemble des poches (85), et en ce qu'après l'extraction des poches (85) des parois (60) (d'autres parois) des éléments de séparation (33) sont pliées.

5. Procédé selon la revendication 4 ou l'une des autres revendications précédentes, caractérisé en ce que les (autres) parois (60) des pièces découpées (42) ou des éléments de séparation (33) sont pliées pendant le transport après l'extraction de la poche (85) respective, en particulier par des guidages (113) auxquels les parois (60) sont adjacentes pendant le transport et par lesquels les parois (60) sont pliées pendant le transport.

6. Dispositif de fabrication de paquets (10) pour des produits de l'industrie de la cigarette, dans lequel plusieurs groupes (15) de produits sont emballés dans une enveloppe commune (17), conjointement avec un élément de séparation (33) séparant les groupes (15) au moins en partie, comprenant une poche (85) pour recevoir l'élément de séparation (33) et les groupes (15) de produits de sorte qu'une paroi de séparation (45) de l'élément de séparation (33) est disposée entre au moins certains groupes (15) de produits, et comprenant un poussoir (86) pour extraire les groupes (15) de produits conjointement avec l'élément de séparation (33) de la poche (85), et le dispositif étant réalisé sur plusieurs bandes, dans lequel respectivement des éléments de séparation (33) et des groupes (15) de produits peuvent être amenés ou extraits en même temps dans au moins deux poches voisines (85), et les poches (85) sont disposées avec un espacement de bandes, des pièces découpées (42) non pliées pour les éléments de séparation (33) présentant une longueur transversalement à la direction de transport qui est supérieure à l'espacement de bandes, et le dispositif étant aménagé pour réduire la longueur des pièces découpées (42) par le pliage des parois (44) pour les parois de séparation (45) à une dimension qui est inférieure à l'espacement de bandes,
caractérisé en ce qu'au niveau d'une bande d'éléments de séparation (72), un organe de pliage (79) est disposé qui est aménagé pour plier des parois (44) des pièces découpées (42) hors de la bande d'éléments de séparation (72) pour le pliage au moins partiel des parois (44) pour les parois de séparation (45), et dans lequel, après l'organe de pliage (79), des guidages (81, 82) sont prévus au niveau de la bande d'éléments de séparation (72) auxquels sont adjacentes les parois (44) au moins partiellement pliées pour les parois de séparation (45), les guidages (81, 82) ayant une allure convergente et étant aménagés pour déplacer conjointement les parois (44) au moins partiellement pliées pour les parois de séparation (45) pendant le transport le long de la bande d'éléments de séparation (72), et dans lequel, après la bande d'éléments de séparation (72), une bande de dégagement transversale (73) orientée transversalement à celle-ci est prévue pour le transport des pièces découpées (42) au moins partiellement pliées en direction des poches (85), un convoyeur (74) étant prévu pour le transport des pièces découpées (42) au moins partiellement pliées le long de la bande de dégagement transversale (73), et les pièces découpées (42) au moins partiellement pliées sont saisies par le convoyeur au niveau des parois (44) au moins partiellement pliées pour la paroi de séparation (45) et poussées le long de la bande de dégagement transversale (73), et les logements étant aménagés pour recevoir des parois (60) des pièces découpées (42), et en ce que les organes de pliage (114) sont prévus après l'extraction des groupes (15) de produits se trouvant dans les poches (85) conjointement avec l'élément de séparation (33), et les organes de pliage sont aménagés pour plier les parois (60) des pièces découpées (42) pendant le transport.

7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que les organes de pliage sont réalisés sous forme de guidages (113) auxquels les parois (60) sont adjacentes et qui sont aménagés pour plier les parois (60) pendant le transport latéralement contre les groupes (15) de produits de sorte que les groupes (15) de produits sont adjacents à l'élément de séparation (33) sur trois faces latérales.

Zeichnung