(19)
(11) EP 3 523 486 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
28.07.2021  Patentblatt  2021/30

(21) Anmeldenummer: 17784890.0

(22) Anmeldetag:  02.10.2017
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/322(2006.01)
E03C 1/02(2006.01)
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2017/074957
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2018/065355 (12.04.2018 Gazette  2018/15)

(54)

ANORDNUNG FÜR DIE INSTALLATION UND WANDMONTAGE EINES WASCHBECKENS

ARRANGEMENT FOR THE INSTALLATION AND WALL MOUNTING OF A WASH BASIN

DISPOSITIF POUR L'INSTALLATION ET LE MONTAGE MURAL D'UN LAVABO


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.10.2016 AT 508952016

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
14.08.2019  Patentblatt  2019/33

(73) Patentinhaber:
  • Rathammer, Andre
    1220 Wien (AT)
  • Fechter, Harald
    1210 Wien (AT)

(72) Erfinder:
  • RATHAMMER, Andre
    1210 Wien (AT)

(74) Vertreter: Puchberger & Partner Patentanwälte 
Reichsratsstraße 13
1010 Wien
1010 Wien (AT)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A2- 0 864 701
EP-A2- 2 394 550
DE-U1- 8 714 318
DE-U1-202007 014 808
DE-U1-202014 104 220
US-A1- 2012 273 064
EP-A2- 2 136 007
DE-A1- 2 837 710
DE-U1- 20 107 038
DE-U1-202008 002 171
US-A1- 2003 005 517
US-B1- 7 204 267
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Anordnung für die Installation und Wandmontage eines Waschbeckens, wobei ein Unterputzkasten für Anschlüsse des Waschbeckens und eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen des Waschbeckens an der Wand vorgesehen sind.

    [0002] Derartige Anordnungen dienen dazu, Waschbecken möglichst einfach, schnell und kostensparend an der Wand zu montieren und dabei auch die notwendigen Anschlüsse für Wasserzufluss und Wasserabfluss vorzusehen. Die heute bekannten Waschbecken haben den Nachteil, dass sie relativ aufwendig montiert werden müssen, und ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die unter dem Waschbecken angeordneten Armaturen wie Anschlusshähne, Zu- und Abflussschläuche, Siphon etc. frei sichtbar und daher optisch unattraktiv sind.

    [0003] Es ist bekannt, für die Wandanschlüsse und den Siphon des Ablaufes gesonderte oder mit dem Waschbecken verbundene Abdeckungen vorzusehen. Diese Abdeckungen erfordern entweder eigens dafür konstruierte Unterschränke oder Auswölbungen aus der Unterseite des Waschbeckens, wodurch die Waschbecken sehr voluminös und schwer werden. Die Montage der Waschbecken erfordert viele Tätigkeiten und ist aufwendig. DE 20 2007 014808 U1 zeigt eine Anordnung für die Installation und Wandmontage eines Waschbeckens gemäß der Präambel des Anspruchs 1.

    [0004] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Anordnung zur Installation und Wandmontage von Waschbecken vorzusehen, das die vorher genannten Nachteile nicht aufweist. Insbesondere sollen die Anschlüsse des Waschbeckens ohne zusätzliche Abdeckelemente unsichtbar sein. Dies betrifft sowohl die Wasserzulaufanschlüsse als auch den Ablauf. Die sonst zur Montage notwendigen zusätzlichen Materialien wie Verlängerungsschläuche, gesonderte Siphone etc. sollen vermieden werden. Der Verbau von Waschbecken durch Unterkästen soll nicht durch die Anschlüsse behindert werden. Weiters soll eine behindertengerechte Bedienung möglich sein und Vandalismus erschwert werden.

    [0005] Die Grundidee der Erfindung liegt darin, dass die Anordnung zur Installation und Wandmontage dergestalt ist, dass bei montiertem Waschbecken sämtliche Anschlüsse abgedeckt werden. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass der Unterputzkasten eine tragfähige Rückenwand aufweist, die mit einer mit der Wand fest verankerbaren Montageschiene versehen ist, und die Befestigungsvorrichtung für das Waschbecken trägt, dass der Unterputzkasten die Anschlüsse für Wasserzulauf und - ablauf aufweist, und dass der Unterputzkasten an seiner Vorderseite zur Gänze von der Rückwand des Waschbeckens nach dem Befestigen an der Wand abgedeckt ist.

    [0006] Die Befestigungsvorrichtung sind bevorzugt Schraubbolzen, die mit der Rückenwand des Unterputzkastens oder mit der Montageschiene fest verbunden und aus der Wand vorstehend und mit Montagelöchern des Waschbeckens fluchtend vorgesehen sind.

    [0007] Weiters sind bevorzugt die Wasseranschlüsse mit ihren Absperrhähnen und Anschlussfittingen für die Wasserarmaturen vollständig im Unterputzkasten aufgenommen und die Wasserarmaturen über ein oder mehrere flexible Schläuche anschließbar.

    [0008] Der Wasserablauf ist bevorzugt durch einen Unterputzsiphon gebildet, dessen Siphonkopf mit seiner verschließbaren Zugangsöffnung im Unterputzkasten angeordnet ist.

    [0009] Der Siphonkopf kann eine selbstdichtende Einschubmanschette zur Aufnahme eines im Waschbecken angeordneten Abflussrohres aufweisen.

    [0010] Das Waschbecken weist zumindest ein, bevorzugt zwei von außen zugängliche Ausnehmungen anschließend an die Montagelöcher auf. Die Montageschiene kann zur Verbindung mit einer Leichtbauwand mit senkrecht stehenden Wandstützen derart ausgebildet sein, dass dessen Enden beidseitig in oder an Wandstützen angepasst befestigbar sind.

    [0011] Ein besonderer Vorteil der erfindungsgemäßen Konstruktion liegt in der raschen Montage. Dies ist von besonderem Vorteil, wenn z.B. in einer großen Wohn- oder Hotelanlage eine Vielzahl gleicher Waschbecken montiert werden soll. Durch die schnelle Montage der Waschbecken sind erhebliche Kosteneinsparungen möglich. Für die Montage sind keinerlei Bohrungen nötig, so dass das Risiko des Anbohrens von Leitungen vermieden ist. Die Montage kann von einer Arbeitskraft vorgenommen werden.

    [0012] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der Zeichnungen beispielhaft näher erläutert.

    Figur 1 ist eine Frontansicht auf die Anordnung, wie sie in eine Wand eingebaut oder einbaubar ist.

    Figur 2 zeigt die gleiche Anordnung zwischen den Stützen einer Leichtbauwand und

    Figur 3 zeigt einen Schnitt nach III-III in Figur 2 in eingebautem Zustand.

    Figur 4 ist ein Schnitt nach Linie B-B in Figur 1, bevor das Waschbecken aufgesetzt ist.

    Figur 5 zeigt den Schnitt nach der Linie A-A in Figur 1 mit aufgesetztem und montiertem Waschbecken und die

    Figur 6 einen Schnitt durch die Anordnung mit montiertem Waschbecken unter Sichtbarmachung der Zu- und Abflüsse.



    [0013] Die Figur 1 zeigt den mit der Wand zu verbindenden oder fix verbundenen Installationsteil der Erfindung. Der Unterputzkasten 1 besteht aus einer tragfähigen

    [0014] Rückenwand 2 und ist in bevorzugter Weise nach oben, nach unten und zu beiden Seiten von Seitenwänden 3 abgeschlossen, um einen Freiraum abzugrenzen. An der Rückseite der Rückenwand 2 ist eine Montageschiene 4 befestigt. Die Montageschiene 4 überragt an beiden Seiten die Rückenwand 2 und die Montageschiene 4 trägt fest mit ihr verbundene Befestigungsbolzen 5. An der Rückenwand 2 sind innen die Wasseranschlüsse 6, 7 angeordnet und weiters ist ein Unterputzsiphon 8 vorgesehen, dessen Siphonkopf 9 in den Hohlraum des Unterputzkastens 1 vorsteht und dort zugänglich ist. Für die manchmal erforderliche Reinigung des Siphons 8 liegt dessen Zugangsöffnung 10 ebenfalls innerhalb des Unterputzkastens 1. Die Schraube 33 verbindet den Siphon 8 mit der Rückenwand 2.

    [0015] Die Figur 1 ist so zu verstehen, dass der Unterputzkasten 1 zusammen mit seiner Montageschiene 4 und dem unteren Teil des Siphons 8 in die Mauer eingemauert ist, oder im Falle von Leichtbaumauern nach vorne seitlich von Abdeckplatten 22 abgedeckt ist. In allen Fällen bleibt beim Einbau die vordere Öffnung des Unterputzkastens 1 offen.

    [0016] Die Wasserzuleitungen 11, 12 sind die wasserführenden Rohre, von denen beim Öffnen der Hähne 13, 14 das Wasser zu den in Fig. 1 nicht gezeigten Zuleitungen zu den Wasserarmaturen zugeleitet wird. Die Anschlussfittinge tragen die Bezugszeichen 15, 16. Die Wasserzuleitungen sind teilweise nur strichliert angedeutet.

    [0017] Die Figur 4 zeigt den Schnitt nach Linie B-B in Figur 1, wobei der Unterputzkasten 1 in eine Massivmauer eingebaut wurde. In Figur 4 ist gut erkennbar, dass Wasserzuleitungen 11, 12 vom Inneren der Mauer den Wasseranschlüssen 6, 7 mit den Hähnen 13, 14 zugeleitet werden. Weiters sieht man, dass die Befestigungsvorrichtung als Schraubbolzen 5 nach vorne aus der Wand herausstehen, wobei die Länge der Schraubbolzen 5 davon abhängig ist, wie weit das zugehörige Waschbecken 23 von der Wand weggezogen werden kann, ohne mit dem Bolzen außer Eingriff zu gelangen.

    [0018] Weiters ist erkennbar, dass der Siphon 8 in seinem unteren Teil eingemauert und mit der Abflussleitung 18 verbunden ist, während der Siphonkopf 9 nach oben in den Innenraum des Unterputzkastens 1 hineinragt. Durch die Zugangsöffnung 10 kann der Siphon 8 gegebenenfalls gewartet und gereinigt werden. Die Einschubmanschette 19 dient zur dichtenden Aufnahme eines mit dem Waschbecken 23 verbundenen Abflussrohres 32.

    [0019] Die Figuren 2 und 3 zeigen die Einbausituation bei Leichtbauwänden, wobei die Montageschiene 4 an ihren äußeren Enden mit senkrecht stehenden Befestigungsprofilen 20 verbunden wird. Die Befestigungsprofile 20 dienen der sicheren Befestigung an senkrechten Wandstützen 34, die Teil der Leichtbauwand sind. Durch die Abdeckplatten 21, 22, die beispielsweise Gipskartonplatten sein können, werden die Zu- und Ablaufleitungen und die Befestigungsprofile mit der Montageschiene 4 nach außen abgedeckt, wohingegen die vordere Öffnung des Unterputzkastens 1 offenbleibt.

    [0020] Die Figuren 5 und 6 zeigen die Anordnung gemäß Erfindung mit dem angeschlossenen und montierten Waschbecken 23.

    [0021] Die Figur 5 zeigt die Anordnung zur Befestigung des Waschbeckens 23 an der Wand 24, wobei das Waschbecken 23 Montagelöcher 25 und daran anschließende Ausnehmungen 26 aufweist. Der wasseraufnehmende Abschnitt des Waschbeckens 23 ist mit 27 bezeichnet. Bevorzugt ist das Waschbecken 23 symmetrisch gebaut, so dass für jeden der Schraubbolzen 5 eine Ausnehmung 26 vorgesehen ist, die bevorzugt von unten den Eingriff für die Betätigung der Schraubmutter erlaubt.

    [0022] Die Befestigung des Waschbeckens 23 erfolgt auf einfache Weise derart, dass das Waschbecken 23 mit seinen Montagelöchern 25 über die Befestigungsbolzen 5 bis an die Wand geschoben und dann mit den Schraubmuttern festgeschraubt wird. Für den Abbau des Waschbeckens 23 ist es sehr einfach möglich, durch Öffnen der Schraubmuttern das Waschbecken 23 wieder vom Befestigungsbolzen 5 abzuziehen.

    [0023] Die Figur 6 zeigt die Anordnung im Bereich der Wasser- und Abwasseranschlüsse. Die Wasserzuleitungen erfolgen mittels flexibler Schläuche 28 vom Anschlussfitting 15, 16 bis zum zugehörigen Anschluss an der Wasserarmatur 29. Im Waschbecken 23 ist das Abflussrohr 32 vorgesehen, welches über einen flexiblen Schlauch 28 mit steifem Einschubteil in die Einschubmanschette 19 dichtend eingeschoben werden kann, wenn das Waschbecken 23 über die Schraubbolzen 5 an die Wand herangeschoben wird.

    [0024] Im Rahmen der Erfindung sind Ergänzungen und Abänderungen der in den Figuren dargestellten Ausführungsformen möglich. Beispielsweise kann es vorteilhaft sein, die Rückenwand 2 und/oder die Montageschiene 4 mit Pratzen oder Dübel auszustatten, um den Halt im Mauerwerk zu verbessern. Statt der Schraubbolzen 5 können auch Gewindestangen oder Stangen vorgesehen sein, auf denen Schraubmuttern oder Klemmelemente verklemmt werden können. Die tragende Rückenwand 2 und die Montageschiene 4 müssen ausreichend stabil sein, um das Waschbecken 23 tragen zu können. Die Seitenwände 3 können aus Kunststoff oder dünnem Blech sein, da sie nur dazu dienen, beim Einbau in die Mauer den Innenraum des Unterputzkastens 1 zu definieren.

    [0025] Die Wasseranschlüsse 6, 7 können auch um beispielsweise 180° verdreht montiert werden, um die Wasserzuleitung von oben zu erleichtern. Bei Anordnung an Wandstützen 34 wird die Montageschiene 4 bevorzugt angeschweißt oder angeschraubt.

    Bezugszeichenliste:



    [0026] 
    1
    Unterputzkasten
    2
    Rückenwand
    3
    Seitenwand
    4
    Montageschiene
    5
    Befestigungsbolzen
    6
    Wasseranschluss
    7
    Wasseranschluss
    8
    Unterputzsiphon
    9
    Siphonkopf
    10
    Zugangsöffnung
    11
    Wasserzuleitung
    12
    Wasserzuleitung
    13
    Hahn
    14
    Hahn
    15
    Anschlussfitting
    16
    Anschlussfitting
    17
    ---
    18
    Abflussleitung
    19
    Einschubmanschette
    20
    Befestigungsprofile
    21
    Abdeckplatte
    22
    Abdeckplatte
    23
    Waschbecken
    24
    Wand
    25
    Montageloch
    26
    Ausnehmung
    27
    wasseraufnehmender Abschnitt
    28
    flexible Schläuche
    29
    Wasserarmatur
    30
    Wasserablauf
    31
    Rückwand
    32
    Abflussrohr
    33
    Schraube
    34
    Wandstützen



    Ansprüche

    1. Anordnung für die Installation und Wandmontage eines Waschbeckens (23), umfassend einen Unterputzkasten (1) für Anschlüsse des Waschbeckens (23) und eine Befestigungsvorrichtung (5) zum Befestigen des Waschbeckens (23) an einer Wand (24), dadurch gekennzeichnet, dass der Unterputzkasten (1) eine tragfähige Rückenwand (2) aufweist, die mit einer mit der Wand (24) fest verankerbaren Montageschiene (4) versehen ist, und die Befestigungsvorrichtung (5) für das Waschbecken (23) trägt, dass der Unterputzkasten (1) die Anschlüsse für Wasserzulauf (6, 7) und -ablauf (30) aufweist, und dass der Unterputzkasten (1) an seiner Vorderseite zur Gänze von der Rückwand (31) des Waschbeckens (23) nach dem Befestigen an der Wand (24) abdeckbar ist.
     
    2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsvorrichtung Schraubbolzen (5) sind, die mit der Rückenwand (2) des Unterputzkastens (1) oder mit der Montageschiene (4) fest verbunden und bei der Installation aus der Wand (24) vorstehend und mit Montagelöchern (25) des Waschbeckens (23) fluchtend vorgesehen sind.
     
    3. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlüsse für den Wasserzulauf (6, 7) mit ihren Absperrhähnen (13, 14) und Anschlussfittingen (15, 16) für Wasserarmaturen (29) vollständig im Unterputzkasten (1) aufnehmbar sind und die Wasserarmaturen (29) über ein oder mehrere flexible Schläuche (28) anschließbar sind.
     
    4. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Wasserablauf (30) durch einen Unterputzsiphon (8) gebildet ist, dessen Siphonkopf (9) mit seiner verschließbaren Zugangsöffnung (10) im Unterputzkasten (1) angeordnet ist.
     
    5. Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Siphonkopf (9) eine selbstdichtende Einschubmanschette (19) zur Aufnahme eines im Waschbecken (23) angeordneten Abflussrohres (32) aufweist.
     
    6. Anordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung mit einer Leichtbauwand mit senkrecht stehenden Wandstützen (20) die Montageschiene (4) derart ausgebildet ist, dass dessen Enden beidseitig in oder an den Wandstützen (20) befestigbar sind.
     


    Claims

    1. An arrangement for installing and wall mounting a washbasin (23), comprising a flush-mounted box (1) for connections of the washbasin (23) and a fastening device (5) for fastening the washbasin (23) to a wall, characterized in that the flush-mounted box (1) has a load-bearing rear wall (2), which is provided with a mounting rail (4), which can be fixedly anchored to the wall (24), and which bears the fastening device (5) for the washbasin (23), in that the flush-mounted box (1) comprises the connections for the water inlet (6, 7) and the water drain (30) and in that the front side of the flush-mounted box (1) can be entirely covered by the rear wall (31) of the washbasin (23) once it has been fastened to the wall (24).
     
    2. The arrangement according to claim 1, characterized in that the fastening device are screw bolts (5), which are fixedly connected to the rear wall (2) of the flush-mounted box (1) or to the mounting rail (4), and which, during installation, protrude from the wall (24) and are provided flush with mounting holes (25) of the washbasin (23).
     
    3. The arrangement according to one of claims 1 or 2, characterized in that the connections for the water inlet (6, 7) with their stopcocks (13, 14) and connection fittings (15, 16) for water fittings (29) can be incorporated in their entirety into the flush-mounted box (1) and in that the water fittings (29) can be connected via one or more flexible hose(s) (28).
     
    4. The arrangement according to one of claims 1 to 3, characterized in that the water drain (30) is formed by a flush-mounted siphon (8), the siphon head (9) of which is arranged with its closable access opening (10) inside the flush-mounted box (1).
     
    5. The arrangement according to claim 4, characterized in that the siphon head (9) comprises a self-sealing insertion sleeve (19) for receiving an outlet pipe (32) arranged in the washbasin (23).
     
    6. The arrangement according to one of the preceding claims, characterized in that for the connection to a lightweight wall with perpendicular wall supports (20) the mounting rail (4) is designed in such a way that its ends can be fastened on both sides in or to the wall supports (20).
     


    Revendications

    1. Un ensemble pour l'installation et le montage mural d'un lavabo (23), comprenant une boîte d'encastrement sous crépi (1) pour des raccordements du lavabo (23) et un dispositif de fixation (5) pour fixer le lavabo (23) à un mur (24), caractérisé en ce que la boîte d'encastrement sous crépi (1) présente une paroi arrière (2) porteuse qui est pourvu d'un rail de montage (4) pouvant être ancré solidement au mur (24) et qui porte le dispositif de fixation (5) pour le lavabo (23), en ce que la boîte d'encastrement sous crépi (1) présente les raccordements pour l'entrée (6, 7) et la sortie (30) d'eau, et en ce que la boîte d'encastrement sous crépi (1) peut être entièrement recouverte sur sa face avant par la paroi arrière (31) du lavabo (23) après fixation au mur (24).
     
    2. L'ensemble selon la revendication 1, caractérisé en ce que le dispositif de fixation sont des boulons à vis (5) qui sont solidaires de la paroi arrière (2) de la boîte d'encastrement sous crépi (1) ou du rail de montage (4) et qui, lorsqu'ils sont installés, sont agencés en saillie sur la paroi (24) et en alignement avec des trous de montage (25) du lavabo (23).
     
    3. L'ensemble selon l'une des revendications 1 ou 2, caractérisé en ce que les raccordements pour l'entrée d'eau (6, 7) avec leurs robinets d'arrêt (13, 14) et leurs raccords (15, 16) pour des robinets à eau (29) peuvent être logés complètement dans la boîte d'encastrement sous crépi (1) et les robinets d'eau (29) peuvent être reliés par un ou plusieurs tuyaux (28) flexibles.
     
    4. L'ensemble selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que la sortie d'eau (30) est formée par un siphon encastré (8) dont la tête de siphon (9) est disposée dans la boîte d'encastrement sous crépi (1) avec son ouverture d'accès (10) obturable.
     
    5. L'ensemble selon la revendication 4, caractérisé en ce que la tête de siphon (9) présente un manchon d'insertion (19) auto-étanche pour recevoir un conduit d'évacuation (32) disposé dans le lavabo (23).
     
    6. L'ensemble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, pour le raccordement à une paroi légère avec des supports muraux (20) disposés verticalement, le rail de montage (4) est conçu de telle sorte que ses extrémités peuvent être fixées des deux côtés dans ou sur les supports muraux (20).
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente