(19)
(11) EP 3 854 263 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
28.07.2021  Patentblatt  2021/30

(21) Anmeldenummer: 21000008.9

(22) Anmeldetag:  14.01.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47C 1/03(2006.01)
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA ME
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 21.01.2020 DE 102020101309

(71) Anmelder: BOCK 1 GmbH & Co. KG
92353 Postbauer-Heng (DE)

(72) Erfinder:
  • Bock, Hermann
    90602 Pyrbaum (DE)

(74) Vertreter: Schneider, Andreas 
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i.d.OPf.
92318 Neumarkt i.d.OPf. (DE)

   


(54) ARMLEHNE, INSBESONDERE FÜR EINEN BÜROSTUHI


(57) Die Erfindung betrifft eine Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl. Um eine Armlehne bereitzustellen, die konstruktiv besonders einfach aufgebaut ist, wird eine Armlehne vorgeschlagen mit einer Armlehnensäule (2), mit einer auf der Armlehnensäule (2) gelagerten, um eine Drehachse (6) drehbaren Armauflage (9), die relativ zu der Armlehnensäule (2) linear verschiebbar ist, wobei der Drehmechanismus zur Drehung der Armauflage (9) im wesentlichen vollständig innerhalb der Armlehnensäule (2) angeordnet ist.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Armlehne, insbesondere für einen Bürostuhl.

[0002] Aus dem Stand der Technik sind verstellbare Armlehnen bekannt. Oft weisen sie eine Dreh- und Längsverstellmechanik auf. Armlehnen mit mehreren Einstellmöglichkeiten sind dabei meist kompliziert aufgebaut und weisen sehr viele miteinander zusammenwirkende Konstruktionselemente auf.

[0003] Eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Armlehne bereitzustellen, die konstruktiv besonders einfach aufgebaut ist.

[0004] Diese Aufgabe wird durch eine Armlehne nach Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Ausführungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0005] Die erfindungsgemäße Armlehne umfaßt eine Armlehnensäule und eine auf der Armlehnensäule gelagerten, um eine Drehachse drehbare Armauflage, die relativ zu der Armlehnensäule linear verschiebbar ist, wobei der Drehmechanismus zur Drehung der Armauflage im wesentlichen vollständig innerhalb der Armlehnensäule angeordnet ist.

[0006] Eine Grundidee der Erfindung ist es, den Drehmechanismus, zumindest nahezu vollständig bzw. im wesentlichen, im Inneren der Armlehnensäule anzuordnen. Das bedeutet, daß sich der Drehmechanismus im Inneren eines Konstruktionselements der Armlehne befindet, welches zwar optional in der Höhe, d.h. in der Vertikalen, jedoch nicht in der Horizontalen bewegbar ist, und zwar weder in Form einer Linearbewegung noch in Form einer Drehbewegung. Anders ausgedrückt befindet sich der Drehmechanismus gerade nicht im Inneren einer auf der Armlehnensäule aufgesetzten, eine Bewegung in der Horizontalen vollführenden Baugruppe der Armlehne, wie der Armauflage. Statt dessen wird der Drehmechanismus, mit dessen Hilfe eine Drehung der Armauflage ermöglicht wird, getrennt von der Armauflage, nämlich in der Armlehnensäule plaziert.

[0007] Auf diese Weise vereinfacht sich nicht nur der konstruktive Aufbau der Armlehne. Es vereinfacht sich gleichzeitig auch der Vorgang des Zusammenbaus der Armlehne, da der Drehmechanismus lediglich in die in der Regel aufgeweitete Öffnung der Armlehnensäule montiert werden muß. Ein komplizierter Einbau von Kleinteilen in das Innere der Armauflage ist nicht notwendig.

[0008] Mit der vorliegenden Erfindung ist es also nicht nur möglich, die Armauflage konstruktiv besonders einfach aufzubauen. Die Armauflage kann auch besonders flach gestaltet werden. Aus dieser geringen benötigten Bauhöhe ergeben sich eine große Anzahl vorteilhafter Designmöglichkeiten.

[0009] Gegenüber den bisher bekannten verstellbaren Armlehnen, bei denen aufgrund der Verwendung lediglich eines einzigen zentralen Führungselements für die Längsverstellung an die mechanische Belastbarkeit dieses Führungselements und seiner Trag-, Halte- und Führungskomponenten besonders hohe Anforderungen gestellt wurden, können mit Hilfe der Erfindung preiswertere Materialien eingesetzt werden, insbesondere dann, wenn zwei gleichzeitig wirkende Führungs- bzw. Kraftabtragungselemente verwendet werden, da sich dann die auf diese Elemente wirkenden, von dem Benutzer über die Armauflage auf die Armlehnensäule übertragenen Kräfte halbieren. Im Ergebnis kann auch der die Funktionsöffnung für die Längsverstellung der Armauflage bildende Führungsschlitz an der Unterseite der Armauflage deutlich schmaler ausgeführt sein als bei den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen. Vorteilhafterweise beträgt die Breite des Führungsschlitzes weniger als 7 mm, so daß er unter Sicherheitsgesichtspunkten keine Scher- oder Klemmstelle für die Finger des Benutzers des Stuhls mehr darstellt. Der Führungsschlitz muß dann auch nicht mehr aufwendig verschlossen oder gegen Einklemmen gesichert werden, beispielswese mittels eines entsprechend der Längsverschiebung mitlaufenden Verschlußdeckels, so daß sich der Konstruktionsaufwand der Armlehne weiter verringert.

[0010] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Hierbei zeigen:
Fig. 1
die Armlehne (Längsschnitt),
Fig. 2
die Armlehne (Querschnitt),
Fig. 3
Teile der Armauflage und des Drehmechanismus,
Fig. 4
die Armlehnenhülse ohne Drehmechanismus,
Fig. 5
die Armlehnenhülse mit Drehmechanismus,
Fig. 6
die Armlehne ohne Auflagekörper.


[0011] Sämtliche Figuren zeigen die Erfindung nicht maßstabsgerecht, dabei lediglich schematisch und nur mit ihren wesentlichen Bestandteilen. Gleiche Bezugszeichen entsprechen dabei Elementen gleicher oder vergleichbarer Funktion. Die Fig. 3 und 4, miteinander kombiniert, zeigen eine Explosionsdarstellung der in Fig. 6 dargestellten Armlehne ohne Auflagekörper.

[0012] Wie in den Fig. 1 bis 5 dargestellt, umfaßt die Armlehne 1 eine höhenverstellbare, insbesondere teleskopartig aufgebaute Armlehnensäule 2, deren Außenhülse 6 an ihrem oberen Ende gegenüber dem eigentlichen Säulenteil aufgeweitet ist und auf diese Weise einen Lagerkopf 3 für eine Armauflage 9 bildet. Die nach oben geöffnete, jedenfalls aber über eine ausreichend große Öffnung 7 verfügende Außenhülse 6 der Armlehnensäule 2 wird durch die Armauflage 9 nach Art eines Deckels verschlossen. Wie weiter unten genauer beschrieben, kann die Armauflage 9 relativ zu der Armlehnensäule 2 um eine vertikale Drehachse 8 gedreht und in Armauflagenlängsrichtung 21 gegenüber der Armlehnensäule 2 linear verschoben werden. Dabei liegt die Armauflage 9 während beider Bewegungen auf dem Rand 52 der Öffnung 7 der Armlehnensäule 2 auf. Der Öffnungsrand 52 und die Unterseite 40 der Armauflage 9 begrenzen damit zugleich den Innenraum 10 der Armlehnensäule 2 nach oben.

[0013] Für die Höhenverstellung der Armlehne 1 ist ein Betätigungsknopf 4 vorgesehen, der durch ein zur Außenseite hin offenen Durchbruch der Armlehnensäule 2 ragt. Die Armlehnensäule 2 ist mit Hilfe eines an ihrem unteren Fußende waagerecht herausführenden Armlehnenträgers 5 an dem Unterbau des Bürostuhls (nicht abgebildet) befestigbar. Die Angaben "hinten/vorn" bzw. "oben/unten" bzw. "senkrecht/waagerecht" usw. beziehen sich auf den normalen Benutzungszustand des Bürostuhls.

[0014] Die Armauflage 9 umfaßt einen Basisträger 11 und einen mit dem Basisträger 11 lösbar verbundenen Auflagekörper 12. Basisträger 11 und Auflagekörper 12 können dabei beispielsweise unter Ausbildung einer Schraub-, Rast-, Schnapp- oder Klemmverbindung miteinander verbunden sein. In dem Basisträger 11 der Armauflage 9 ist ein in Armauflagenlängsrichtung 21 verlaufender Führungsschlitz 31 vorgesehen. Dieser dient zur Bereitstellung einer Kulissenführung zur linearen Verschiebung der Armauflage 9 relativ zu dem Armlehnenträger 2.

[0015] Zwischen dem Basisträger 11 und dem Auflagekörper 12 ist als ein Übertragungs- bzw. Mitnehmer- oder Koppelelement eine Halteplatte 13 angeordnet. Im montierten Zustand liegt die Halteplatte 13 sowohl an der Oberseite 14 des Basisträgers 11 als auch an der Unterseite 15 des Auflagekörpers 12 an und ist mit dem Basisträger 11 und/oder dem Auflagekörper 12 derart verbunden, daß der mit diesen beiden Bauteilen eine Bewegungseinheit bildet.

[0016] Die Länge der Halteplatte 13 (in Armauflagenlängsrichtung 21 gesehen) ist dabei größer als die Länge des Führungsschlitzes 31, so daß die Halteplatte 13 den Führungsschlitz 31 in allen Stellungen dieser beiden Bauteile zueinander zumindest teilweise abdeckt.

[0017] In der Halteplatte 13 sind mittig, in Längsrichtung 21 voneinander beabstandet, zwei Öffnungen 34 zur Aufnahme von Sicherungsschrauben 32 vorgesehen, welche zur Verbindung der Armauflage 9 mit der Armlehnensäule 2 die Halteplatte 13 mit zwei Kulissensteinen 36 verbinden, die mit ihren Hälsen 37 den Führungsschlitz 31 durchragen. Die Hälse 37 liegen mit anderen Worten als Führungselemente in dem Führungsschlitz 31 ein.

[0018] Die als Führungs- bzw. Kraftübertragungselemente der Armauflage 9 dienenden, in Form von Führungszapfen ausgebildeten Kulissensteine 36 sind Teile eines Drehstücks 23 eines in der Armlehnensäule 2 angeordneten Drehlagers 22, das den für die Rotation der Armauflage 9 erforderlichen Drehmechanismus bereitstellt. Neben dem Drehstück 23 umfaßt das Drehlager 22 Mittel zum Lagern des Drehstücks 23.

[0019] In dem illustrierten Beispiel liegt das kreiszylinderförmige Drehstück 23 in einer entsprechend dimensionierten, zum Stützen und Führen des Drehstücks 23 ausgebildeten Lagerbuchse 24 ein. Die Lagerbuchse 24 ist topfförmig mit Boden 25 und Wand 26 ausgeführt.

[0020] In dem Boden 25 der Lagerbuchse 24 ist mittig eine domartig erhöhte Gleitlagerstelle 38 vorgesehen, die mit einer am Drehstück 23, dort ebenfalls mittig vorgesehenen Gleitlagerstelle 39 zusammenwirkt. Zusätzlich wird die Lage des Drehstücks 23 in der Lagerbuchse 24 mit Hilfe einer Sicherungsschraube 33 gesichert. Zu diesem Zweck ist das Drehstück 23 mittig mit einer Öffnung 35 versehen, durch die hindurch die Sicherungsschraube 33 geführt und in ein entsprechend in der Mitte der Gleitlagerstelle 38 der Lagerbuchse 24 vorgesehene Gewindeöffnung 41 geschraubt werden kann.

[0021] Der durch die Lagerstellen 38, 39 definierte Ort der Drehachse 8 ist mit Blick auf die Benutzung der Armlehne 1 aus ergonomischen Gründen zu der Mittellängsachse 18 der Armlehnensäule 2, die in dem hier gezeigten Beispiel schräg zur Vertikalen verläuft, versetzt angeordnet.

[0022] Die Lagerbuchse 24 oder ein anderes geeignetes Mittel zum Lagern des Drehstücks 23 kann als integrierter Teil der Armlehnensäule 2 ausgebildet sein. So kann die Lagerbuchse 24 beispielsweise an die Armlehnensäule 2 angespritzt oder auf andere Weise einteilig mit der Armlehnensäule 2 verbunden sein. Die Lagerbuchse 24 oder ein anderes geeignetes Lagermittel kann aber auch, wie in dem illustrierten Beispiel, als separates Bauteil ausgeführt sein. In diesem Fall muß die Lagerbuchse 24 mit der Armlehnensäule 2 hinreichend fest verbunden sein. Im dargestellten Beispiel ist die Lagerbuchse 24 zu diesem Zweck mit einer Montageplatte 27 versehen, die sich einseitig an die Lagerbuchse 24 anschließt und den Boden 25 der Lagerbuchse 24 nach einer Seite hin verlängert. Die Montageplatte 27 weist Öffnungen 28 für Montageschrauben 29 auf, mit denen das Drehlager 22 mit entsprechend ausgeführten Verbindungsstellen 30 der Armlehnensäule 2 verbunden wird.

[0023] Im montierten Zustand liegt die Lagerbuchse 24 mit ihrer Unterseite 16 an der der Montageplatte 27 gegenüberliegenden Seite auf einem Stützabschnitt 17 der Armlehnensäule 2 auf, der durch die Aufweitung der Außenhülse 6 bereitgestellt wird. Dadurch wird eine besonders stabile Montage des Drehlagers 22 in der Armlehnensäule 2 erreicht.

[0024] Die domartig ausgeführten Kulissensteine 36 sind, zusammen mit dem Mittelteil 19, das die Gleitlagerstelle 39 ausbildet und zugleich auch die Öffnung 35 aufweist, einstückig ausgebildet. Diese Mittelteil 19 liegt in einer dafür vorgesehenen Aufnahme des Grundkörpers 56 des Drehstücks 23 ein. Die Kulissensteine 36 ragen aus diesem Grundkörper 56 vertikal nach oben in die endseitige Öffnung 7 der Außenhülse 6 hinein.

[0025] Mit ihren Enden ragen die Kulissensteine 36 über den Rand 52 der Öffnung 7 der Armlehnensäule 2 hinaus in die Armauflage 9 hinein, so daß nicht von einer tatsächlich vollständigen Anordnung des Drehmechanismus im Innenraum 10 der Armlehnensäule 2 gesprochen werden kann. Richtigerweise ist der Drehmechanismus daher lediglich "im wesentlichen vollständig" in der Armlehnensäule 2 aufgenommen.

[0026] Da die Lagerbuchse 24 fest mit der Armlehnensäule 2 verbunden ist, ist eine lineare Verschiebung der Armauflage 9 in Armauflagenlängsrichtung 21 möglich, indem die über die Halteplatte 13 und die Kulissensteine 36 mit dem Drehlager 22 verbundene Armauflage 9 in Armauflagenlängsrichtung 21 relativ zu der Armlehnensäule 2 bewegt wird.

[0027] Unabhängig von einer solchen Linearbewegung der Armauflage 9 ist eine Drehung der Armauflage 9 um die von dem Drehlager 22 festgelegte vertikale Drehachse 8 der Armlehne 1 möglich, indem die Armauflage 9 bei ihrer Beaufschlagung mit einer nicht in Armauflagenlängsrichtung 21 wirkenden Kraft relativ zu der Armlehnensäule 2 bewegt wird. Sowohl die Linearbewegung als auch Drehbewegung der Armauflage 9 sind unabhängig voneinander, auch gleichzeitig ausführbar.

[0028] Der Rand 52 der Öffnung 7 definiert eine horizontale Trennebene (in den Fig. 1 und 2 mit einer durchbrochenen Linie angedeutet), welche eine obere Armlehnenbaugruppe, umfassend die Armauflage 9, und eine untere Armlehnenbaugruppe, umfassend die Armlehnensäule 2, voneinander trennt. Dabei ist der Drehmechanismus, hier also das Drehlager 22 mit Lagerbuchse 24 und Drehstück 23, Teil der unteren Armlehnenbaugruppe, während die obere Armlehnenbaugruppe relativ zu der unteren Armlehnenbaugruppe von dem Drehmechanismus gedreht werden kann.

[0029] Der Drehmechanismus ist ein Teil einer Baugruppe, die sich dadurch auszeichnet, daß weder diese Baugruppe insgesamt, noch Teile dieser Baugruppe laterale Bewegungen innerhalb einer horizontalen Raumebene ausführen können; diese Baugruppe insgesamt kann weder eine Linearbewegung noch eine Drehbewegung ausführen.

[0030] Sowohl die Linearbewegung als auch Drehbewegung der Armauflage 9 sind in einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung mit geeigneten Stellungs- bzw. Bedienmitteln kontrollierbar.

[0031] So ist hinsichtlich der Längsverstellung der Armauflage 9 vorzugsweise vorgesehen, daß die Montageplatte 13 über eine Rastnase 42 verfügt, die im Montagezustand in am Basisträger 11 vorgesehene Rastausnehmungen 43 eingreifend ein Rastgesperre, vorzugsweise ein Schubrastgesperre mit Reibungseingriff, ausbildet. Die Rastnase 42 dient dabei als Rastsperrer und die Rastausnehmungen 43 dienen als Rastnuten, die eine Anzahl von in Längsrichtung 21 der Armauflage 9 angeordneten Raststellungen definieren. Bei dem sich dadurch ergebenden beiderseitig kraftschlüssigem Gesperre entsteht in den Raststellungen lediglich ein erhöhter Widerstand gegen die Bewegung, der durch eine entsprechend erhöhte Kraft überwunden werden kann. Bei einer mit gleichmäßiger Kraft erfolgenden Bewegung findet die Armauflage 9 daher in den betreffenden Stellungen Ruhe- oder Raststellungen.

[0032] Die vorzugsweise selbstfedernde, insbesondere durch ein Federelement gebildete, beispielsweise aus Federstahl gefertigte Rastnase 42 ist dabei in eine der Längskanten 20 der Halteplatte 13 integriert, die zu diesem Zweck eine zur Aufnahme des Federelements geeignete Aufnahmeöffnung 44 aufweist. Die Rastnase 42 ragt im montierten Zustand quer zu der Armauflagenlängsrichtung 21 aus der Halteplatte 13 heraus. Die Rastausnehmungen 43 sind unmittelbar benachbart zu einander auf der Höhe des Führungsschlitzes 31 auf der Oberseite 14 des Basisträgers 11 angeordnet, und zwar in Gestalt einer parallel zu dem Führungsschlitz 31 liegenden Leiste 45, in dem hier dargestellten Beispiel als integrierter Teil einer Verstrebung an der Basisträgeroberseite 14. In einer abweichenden Ausführung kann die Rastnase 42 auch einteilig mit der Halteplatte 13 ausgebildet sein.

[0033] Hinsichtlich der Drehverstellung der Armauflage 9 ist es vorzugsweise vorgesehen, die Innenseite 46 der Wand 26 der Lagerbuchse 24 entlang eines dem vorgesehenen Drehwinkel entsprechenden Wandsegmentes mit entsprechenden Rastausnehmungen 47 auszustatten und an dem Drehstück 23 ein Rastelement 48 anzubringen, das im Montagezustand in die Rastausnehmungen 47 eingreifend ein Rastgesperre, vorzugsweise ein Schubrastgesperre mit Reibungseingriff, ausbildet, so wie dies auch hinsichtlich der Längsverstellung beschrieben wurde. Bei dem Rastelement 48 handelt es sich in diesem Fall um einen federbelasteten Rastzylinder aus einem nichtfedernden Material, der in einer an der Außenseite 49 des Drehstücks 23 ausgebildeten Aufnahmetasche 50 im Drehstück 22 einliegt. Das Rastelement 48 wird mit Hilfe eines ebenfalls in der Aufnahmetasche 50 einliegenden Federelements 51 gegen die Rastausnehmungen 47 gedrückt. Anstelle einer solchen Kombination aus Rastelement 48 und Federelement 51 kann auch für die Rasteinrichtung der Drehverstellung ein selbstfederndes Rastelement vorgesehen sein.

[0034] Bei beiden Rasteinrichtungen können die Anzahl der Raststufen entsprechend dem Verstellweg gewählt werden. Durch eine geeignete Materialauswahl kann der bei der Verstellung zu überwindende Widerstand und damit die Stärke des haptischen Feedbacks sowie, sofern gewünscht, auch die Lautstärke eines akustischen Feedbacks eingestellt werden.

[0035] Der maximale Drehwinkel des Drehstücks 23 wird durch Anschläge festgelegt. Zu diesem Zweck ist in der Wand 26 der Lagerbuchse 25 eine Ausnehmung 53 vorgesehen, in die ein am Grundkörper 56 des Drehstücks 23 radial nach außen ragender Bewegungsbegrenzer 54 hineinragt. Beim Erreichen der maximal möglichen Drehung schlägt der Begrenzer 54 an den vertikalen Rändern 55 der Ausnehmung 53 an.

[0036] Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.

Bezugszeichenliste



[0037] 
1
Armlehne
2
Armlehnensäule
3
Lagerkopf
4
Betätigungsknopf
5
Armlehnenträger
6
Außenhülse
7
Öffnung
8
Drehachse
9
Armauflage
10
Innenraum
11
Basisträger
12
Auflagekörper
13
Halteplatte
14
Oberseite des Basisträgers
15
Unterseite des Auflagekörpers
16
Unterseite der Lagerbuchse
17
Stützabschnitt
18
Mittellängsachse
19
Mittelteil des Drehstücks
20
Längskante
21
Armauflagenlängsrichtung
22
Drehlager
23
Drehstück
24
Lagerbuchse
25
Boden
26
Wand
27
Montageplatte
28
Öffnung
29
Montageschraube
30
Verbindungsstelle
31
Führungsschlitz
32
Sicherungsschraube
33
Sicherungsschraube
34
Öffnung
35
Öffnung
36
Kulissenstein
37
Hals
38
Gleitlagerstelle
39
Gleitlagerstelle
40
Unterseite der Armauflage
41
Gewindeöffnung
42
Rastnase
43
Rastausnehmung
44
Aufnahme
45
Leiste
46
Wandinnenseite
47
Rastausnehmung
48
Rastelement
49
Außenseite des Drehstücks
50
Aufnahmetasche
51
Federelement
52
Öffnungsrand
53
Ausnehmung
54
Begrenzer
55
Anschlagsrand
56
Grundkörper



Ansprüche

1. Armlehne (1), insbesondere für einen Bürostuhl, mit einer Armlehnensäule (2), mit einer auf der Armlehnensäule (2) gelagerten, um eine Drehachse (6) drehbaren Armauflage (9), die relativ zu der Armlehnensäule (2) linear verschiebbar ist, wobei der Drehmechanismus zur Drehung der Armauflage (9) im wesentlichen vollständig innerhalb der Armlehnensäule (2) angeordnet ist.
 
2. Armlehne (1) nach Anspruch 1, wobei der Drehmechanismus zur Drehung der Armauflage (9) im wesentlichen vollständig innerhalb eines Innenraumes der Armlehnensäule (2) angeordnet ist, welcher Innenraum (10) von der Armauflage (9) nach Art eines Deckels verschlossen wird.
 
3. Armlehne (1) nach Anspruch 1 oder 2,

- wobei die Armauflage (9) einen Basisträger (11) und einen mit dem Basisträger (11) vorzugsweise lösbar verbundenen Auflagekörper (12) umfaßt,

- wobei in dem Basisträger (11) ein in Armauflagenlängsrichtung (21) verlaufender Führungsschlitz (31) vorgesehen ist, und

- wobei zwischen dem Basisträger (11) und dem Auflagekörper (12) eine Halteplatte (13) angeordnet ist, die mit dem Basisträger (11) und/oder dem Auflagekörper (12) eine Bewegungseinheit bildet.


 
4. Armlehne (1) nach Anspruch 3, wobei die Halteplatte (13) den Führungsschlitz (31) zumindest teilweise abdeckt.
 
5. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Armauflage (9) auf dem Rand (52) der Öffnung (7) der Armlehnensäule (2) aufliegt.
 
6. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Armauflage (9) mit dem Armlehnenträger (2) mit Hilfe einer Kulissenführung (31, 36) linear verschiebbar verbunden ist.
 
7. Armlehne (1) nach Anspruch 6, wobei die Kulissenführung mehr als ein gleichzeitig wirkendes Führungselement (36) aufweist.
 
8. Armlehne (1) nach Anspruch 6 oder 7, wobei die Anzahl Führungselemente (36) der Kulissenführung durch einen an der Unterseite (40) der Armauflage (9) vorgesehene Führungsschlitz (31) greifen.
 
9. Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 8, wobei der Drehmechanismus ein Drehlager (22) umfaßt und die Anzahl Führungselemente (36) der Kulissenführung an einem Drehstück (23) des Drehlagers (22) befestigt sind.
 
10. Stuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einer Armlehne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.
 




Zeichnung






















Recherchenbericht









Recherchenbericht