ANTRIEBSSCHLITTEN FÜR EIN TOR SOWIE TORANTRIEB

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft einen Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere ein Garagentor, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie einen Torantrieb mit einem solchen Antriebsschlitten.

[0002] Antriebsschlitten für Torantriebe sind aus dem Stand der Technik bekannt. Derartige Antriebsschlitten sind komplexe Vorrichtungen, da sie gleichzeitig mehrere Aufgaben realisieren müssen. Zunächst ist der Antriebsschlitten das mechanische Bindeglied zwischen der linearen Bewegung der angetriebenen kraftübertragenden Komponenten (z.B. Kette oder Zahnriemen) und dem über eine Tormitnehmerstange bewegten Tor. Weiterhin muss es möglich sein, das Tor von der angetriebenen kraftübertragenden Komponente in Notfällen oder für einen Handbetrieb zu entkoppein und wieder einzukoppeln. Schließlich muss ein Antriebsschlitten eine Verriegelungsfunktion umfassen, die ein Aufschieben des Tores von außen verhindern soll. Letztere Funktion kann auch durch andere, aufwendige Lösungen am Tor oder im Motor des Torantriebs realisiert werden.

[0003] Um diese Funktionen in einem einzigen Bauteil zu vereinigen, bestehen gattungsgemäße Antriebsschlitten typischerweise aus vielen verschiedenen Komponenten aus Kunststoff und/oder Metall, die aufwendig zu fertigen und zu montieren sind. Beispielsweise sind die meisten Antriebsschlitten als mehrteilige, miteinander verschraubte Kunststoffkonstrukte ausgeführt, in die das komplexe Innenleben hineingebaut wird

[0004] Ein gattungsgemäßer Antriebsschlitten ist aus der DE 103 20 923 A1 bekannt.

[0005] Vor diesem Hintergrund ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Antriebsschlitten bereitzustellen, der aus möglichst wenigen Einzelteilen besteht, welche einfach montiert werden können.

[0006] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch einen Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere Garagentor, mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Demnach umfasst der erfindungsgemäße Arbeitsschlitten einen Korpus, welcher linear verschiebbar in einer Schiene eines Torantriebs lagerbar ist, und einen Tormitnehmer, welcher schwenkbar an oder in dem Korpus gelagert ist und mit dem Tor verbindbar ist.

[0007] Erfindungsgemäß umfasst der Antriebsschlitten ferner einen Schlittenmitnehmer, welcher relativ zum Korpus verschiebbar ist und mit einem Kraftübertragungsmittel des Torantriebs verbindbar ist, einen Riegel, welcher über ein flexibles Element in dem Korpus gelagert ist und durch das flexible Element bei Überdeckung in eine entsprechende Ausnehmung des Schlittenmitnehmers einschiebbar ist, und einen Rastschieber, welcher eine Freilaufstellung und eine Antriebsstellung einnehmen kann. In der Freilaufstellung drückt der Rastschieber den Riegel gegen das flexible Element in eine Entriegelungsposition, in der der Riegel bei Überdeckung mit der Ausnehmung des Schlittenmitnehmers nicht durch das flexible Element in die Ausnehmung eingeschoben wird. In der Antriebsstellung lässt der Rastschieber dagegen ein Einschieben des Riegels bei Überdeckung in die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers durch das flexible Element zur Einnahme einer Verriegelungsposition zu. In der Verriegelungsposition des Riegels ist der Schlittenmitnehmer mit dem Korpus gekoppelt, d.h. eine lineare Bewegung des Kraftübertragungsmittels des Torantriebs, mit welchem der Schlittenmitnehmer gekoppelt ist, führt zu einer gleichsam linearen Bewegung des Korpus bzw. des Antriebsschlittens in der Schiene des Torantriebs.

[0008] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Schlittenmitnehmers, des Riegels und des Rastschiebers wird eine besonders einfache Bauweise des Antriebsschlittens erreicht und es können zahlreiche Bauteile eingespart werden. Durch Verschieben des Rastschiebers von der Antriebs- in die Freilaufstellung kann der Antriebsschlitten von dem Kraftübertragungsmittel des Torantriebs entkoppelt werden, so dass ein Handbetrieb bzw. manuelles Öffnen und Schließen des mit dem Antriebsschlitten über den Tormitnehmer gekoppelten Tores möglich ist. Dabei bewegt sich der Korpus unabhängig von und relativ zu dem Schlittenmitnehmer. Der Riegel kann dabei nicht in die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers eingreifen, so dass keine Kopplung zwischen Korpus und Schlittenmitnehmer zustande kommt.

[0009] Durch anschließendes Verbringen des Rastschiebers zurück in die Antriebsstellung kann der Riegel vermittelt durch das flexible Element in die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers eingedrückt werden, sobald Korpus und Schlittenmitnehmer in eine relative Position kommen, in der die Ausnehmung des Schlittenmitnehmers den Riegel überdeckt. Dadurch werden Korpus und Schlittenmitnehmer wieder miteinander gekoppelt und eine Linearbewegung des durch das Kraftübertragungsmittel des Torantriebs angetriebenen Schlittenmitnehmers überträgt sich auf den Korpus. Somit kann das Tor wieder mittels des Torantriebs maschinell geöffnet und geschlossen werden.

[0010] Durch die einfache Bauweise kann eine Montage des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens schnell und einfach sowie insbesondere ohne Zuhilfenahme spezieller Werkzeuge erfolgen. Zur Montage zumindest des Kopplungsmechanismus des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens müssen lediglich Rastschieber und Riegel (samt flexiblem Element) ineinandergefügt werden. Die geringe Anzahl von Einzelteilen spart zudem Kosten

[0011] Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass der Rastschieber eine Rastnase aufweist, welche ein Lösen der Verbindung zwischen Rastschieber und Riegel verhindert. Somit halten bzw. fixieren sich Rastschieber und Riegel gegenseitig, ein Lösen der beiden Bauteile aus einer formschlüssigen Verbindung wird auf einfache Art und Weise verhindert. Darüber hinaus wird so ein besonders einfaches Zusammenfügen von Rastschieber und Riegel ermöglicht, da die beiden Teile nach dem Ineinanderschieben einfach einrasten. Werkzeuge werden zur Herstellung der Verbindung nicht benötigt.

[0012] Erfindungsgemäß ist weiter vorgesehen, dass der Rastschieber in eine Ausnehmung des Riegels eingreift und eine durch das flexible Element vermittelte Bewegung des Riegels durch Formschluss begrenzt.

[0013] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung.

[0014] In einer Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rastschieber eine Kulissenführung aufweist, entlang welcher der Riegel beim Verbringen des Rastschiebers von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung und umgekehrt formschlüssig geführt wird. Dadurch ergibt sich eine einfache formschlüssige Kopplung von Rastschieber und Riegel.

[0015] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Bewegungsrichtung des Rastschiebers beim Wechsel zwischen Freilauf- und Antriebsstellung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riegels beim Wechsel zwischen Verriegelungs- und Entriegelungsposition ist. Die Bewegungen von Rastschieber und Riegel sind also miteinander gekoppelt und abhängig voneinander.

[0016] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Rastschieber ein Aufnahmemittel zur Aufnahme eines Betätigungselements aufweist, mittels welchem der Rastschieber von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung verbringbar ist und umgekehrt. Bei dem Betätigungselement kann es sich beispielsweise um ein Seil oder einen Draht handeln, mittels welchem eine Ein- und Ausrastung bzw. ein Verschieben des Rastelements über eine gewisse Distanz ausgeführt werden kann.

[0017] Vorzugsweise umfasst der Rastschieber weiterhin ein Sicherungsmittel, mittels welchem das Betätigungselement an oder in dem Aufnahmemittel fixierbar ist. Das Aufnahmemittel kann alleine beispielsweise ein Seil aufnehmen, welches mit einem Knoten, einer Kugel oder einem ähnlichen Element versehen ist, das ein Herausrutschen des Betätigungselements aus dem Aufnahmemittel per Formschluss verhindert. Das Sicherungsmittel dient nun der zusätzlichen Sicherung des Betätigungselements bzw. der Befestigung eines Betätigungselements, welches keinen derartigen Stopper aufweist, beispielsweise eines Seils ohne Kugel, Knoten, o.Ä..

[0018] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Korpus eine Schiene umfasst, in welche der Schlittenmitnehmer einfahrbar und relativ zum Korpus verschiebbar lagerbar ist, wobei die Schiene insbesondere parallel zur Bewegungsrichtung des Arbeitsschlittens in einem Torantrieb ausgerichtet ist.

[0019] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Riegel in der Verriegelungsposition bei nicht in der Schiene befindlichem Schlittenmitnehmer in die Schiene hineinragt. In der Entriegelungsposition hingegen drückt der Rastschieber den Riegel gegen die Spannung des flexiblen Elements zurück in Richtung des Korpus, so dass sich der Schlittenmitnehmer frei in der Schiene bewegen kann. Es kommt zu keiner Kopplung bei Überdeckung der Ausnehmung und des Riegels.

[0020] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Schlittenmitnehmer Abschrägungen aufweist, durch die bei Einbringen des Schlittenmitnehmers in die Schiene des Korpus der in der Verriegelungsposition befindliche Riegel entgegen des flexiblen Elements in den Korpus gedrückt wird, wobei die Relativbewegung zwischen Schlittenmitnehmer und Korpus solange fortsetzbar ist, bis sich die Ausnehmung auf Höhe des Riegels befindet und dieser durch das flexible Element in die Ausnehmung gedrückt wird. Der Riegel kann also auch bei nicht in der Schiene befindlichem Schlittenmitnehmer in die Verriegelungsposition gebracht werden. Sobald der Schlittenmitnehmer in die Schiene des Korpus einfährt, wird der in die Schiene hineinragende Riegel durch die Abschrägung an den Enden des Schlittenmitnehmers in Richtung Korpus gedrückt. Kommt es durch fortgesetzte Bewegung des Schlittenmitnehmers zu einer Überdeckung von dessen Ausnehmung und dem Riegel, wird dieser vermittelt durch das flexible Element in die Ausnehmung hineingedrückt, woraufhin der Korpus mit dem Schlittenmitnehmer gekoppelt ist. Dieser Kopplungsmechanismus stellt eine besonders einfache Konstruktionslösung mit nur wenigen beweglichen Teilen dar.

[0021] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Korpus einteilig ausgeführt ist. Dadurch ergibt sich eine robuste Bauweise des Antriebsschlittens mit nur wenigen Einzelteilen und dementsprechend eine einfache und schnelle Montage. Der Korpus kann beispielsweise aus Kunststoff bestehen.

[0022] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass das flexible Element eine Feder ist, beispielsweise eine Metallfeder.

[0023] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass ein Großteil der Bestandteile des Arbeitsschlittens, insbesondere Rastschieber, Riegel, Schlittenmitnehmer und Korpus, aus Kunststoff bestehen. Dadurch können die Bauteile des Arbeitsschlittens preisgünstig hergestellt werden (z.B. durch Spritzgussverfahren bzw. in der Massenproduktion). Gleichzeitig ergibt sich eine Gewichtsersparnis.

[0024] In einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, dass der Tormitnehmer als Stange ausgeführt ist und an dem dem Tor abgewandten Ende ein Bolzenelement aufweist, mittels welchem der Tormitnehmer in einer Ausnehmung des Korpus lösbar und um die Längsachse des Bolzenelements schwenkbar montiert ist. Vorzugsweise ist der Tormitnehmer an der Unterseite des Korpus und senkrecht zur Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens gesehen mittig angeordnet. Am anderen Ende des Tormitnehmers lässt sich das zu bewegende Tor anschlagen. Hierzu ist die Tormitnehmerstange vorzugsweise gebogen, so dass es beim Öffnen des Tores nicht zu einer Kollision mit dem Tormitnehmer kommt, insbesondere im Bereich der Offenstellungsposition des Tores.

[0025] Die vorliegende Erfindung umfasst weiterhin einen Torantrieb für ein Tor, insbesondere für ein Garagentor, mit einem Antriebsmotor, einer Schiene, einem Kraftübertragungsmittel, insbesondere einem Zahnriemen, und einem Arbeitsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher in der Schiene verschiebbar gelagert und mittels des Kraftübertragungsmittels linear bewegbar ist.

[0026] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem anhand der Figuren erläuterten Ausführungsbeispiel. Es zeigen:

Figur 1:

ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Torantriebs mit einem erfindungsgemäßen Antriebsschlitten in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 2:

ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens in einer perspektivischen Explosionsansicht;

Figur 3:

der Antriebsschlitten gemäß Figur 2 in einem zusammengebauten Zustand; und

Figur 4:

der Antriebsschlitten gemäß Figur 3 in einer Querschnitts-Draufsicht auf die Unterseite des Korpus;

[0027] In der Figur 1 ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Torantriebs dargestellt, welcher eine Motoreinheit mit einem Antriebsmotor 21 umfasst, welcher ein als Zahnriemen ausgeführtes Kraftübertragungsmittel 22 antreibt, welcher sich entlang einer von dem Antriebsmotor 21 ausgehenden Schiene 20 bewegt. In der Schiene 20 ist ein erfindungsgemäßer Antriebsschlitten verschiebbar gelagert, welcher durch die lineare Bewegung des Zahnriemens 22 linear bewegbar ist. Der Antriebsschlitten weist einen als gebogene Stange ausgeführten Tormitnehmer 6 auf, welcher an einem Tor (nicht dargestellt) angelenkt ist und eine Verbindung zwischen Antriebsschlitten und Tor herstellt. Somit kann mittels des Antriebsmotors 21 das Tor geöffnet und geschlossen werden. Zur Montage wird der Antriebsschlitten in die Schiene 20 eingeschoben.

[0028] Im Folgenden wird nun ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens anhand der Figuren 2-4 beschrieben.

[0029] Die Figur 2 zeigt eine perspektivische Explosionsansicht des erfindungsgemäßen Antriebsschlittens, welcher einen einteiligen Korpus 1, einen mit dem Zahnriemen 22 eines Torantriebs verbindbaren bzw. verbundenen Schlittenmitnehmer 5, einen mit einem Tor verbindbaren Tormitnehmer 6, einen Riegel 3 sowie einen Rastschieber 2 umfasst. Die Figuren 3 und 4 zeigen den Antriebsschlitten in zusammengesetztem Zustand in einer perspektivischen Ansicht und in einer Querschnitts-Draufsicht auf die Unterseite des Korpus 1.

[0030] In dem Korpus 1 des Antriebsschlittens ist der als gebogene Stange ausgebildete Tormitnehmer 6 über ein Bolzenelement 23 mit zwei Schrauben 7 in einer Ausnehmung an der Unterseite des Korpus 1 montiert. Die Ausnehmung befindet sich senkrecht zur Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens bzw. des Schlittenmitnehmers 5 gesehen mittig in dem Korpus 1, sodass der Tormitnehmer 6 nicht mit der Schiene 20 des Torantriebs kollidiert, welche an ihrer Unterseite offen ist. An den Tormitnehmer 6 ist das zu bewegende Tor angeschlagen, sodass der Antriebsschlitten mit dem Tor verbunden ist.

[0031] Der Korpus 1 weist eine entlang einer senkrecht zur Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens ausgerichteten Achse orientierte Ausnehmung 4 auf, in welche ein Riegel 3 mit einem als Feder ausgeführten flexiblen Element 8 eingesetzt ist. Die Feder 8 drückt dabei den Riegel 3 vom Korpus 1 weg und aus der Ausnehmung 4 heraus. Der Riegel 3 wird durch den Rastschieber 2 gehalten, welcher eine entlang der Bewegungsrichtung des Antriebsschlittens ausgerichtete Kulissenführung 9 aufweist, welche in eine schlitzförmige Ausnehmung des Riegels 3 eingreift. Am Ende der Kulissenführung 9 befindet sich eine Rastnase, welche ein Lösen der Verbindung zwischen Rastschieber 2 und Riegel 3 verhindert. Der Rastschieber 2 wird mittels der Rastnase also derart am Riegel 3 gehalten, dass der Rastschieber 2 in dieser Position fixiert ist und gleichzeitig der Riegel 3 fixiert ist. Dadurch ergibt sich eine sehr einfache Montage des Kopplungsmechanismus von Rastschieber 2 und Riegel 3, da die Kulissenführung 9 einfach in die Ausnehmung des Riegels 3 geschoben werden muss, bis der Rastschieber 2 in den Riegel 3 einrastet. Anschließend sind beide Teile automatisch miteinander gekoppelt und einsatzbereit.

[0032] Der Korpus 1 weist eine Schiene auf, in welcher sich der längliche Schlittenmitnehmer 5 bewegen kann. Die Schiene umgreift also das Profil des Schlittenmitnehmers 5, welcher wiederum den Zahnriemen 22 des Torantriebs umgreift und fixiert. Die Ausnehmung 4, in der sich der Riegel 3 befindet, öffnet sich seitlich zur Schiene hin.

[0033] Der Riegel 3 kann mittels der Kulissenführung 9 zwei Positionen einnehmen: eine Entriegelungsposition und eine Verriegelungsposition. Diese entsprechen jeweils einer Freilaufstellung und einer Antriebsstellung des Rastschiebers 2.

[0034] In der Freilaufstellung des Rastschiebers 2 ist dieser maximal in den Korpus 1 eingefahren und der Riegel 3 kontaktiert den breiteren Teil der Kulissenführung 9. Dadurch ist der Riegel 3 entgegen der Spannung der Feder 8 so weit in die Ausnehmung 4 hineingedrückt, dass der Riegel 3 nicht in die Schiene, in der sich der Schlittenmitnehmer 5 bewegen kann, hineinragt. Dies ist die Entriegelungsposition des Riegels 3, in der sich der Schlittenmitnehmer 5 frei durch die Schiene des Korpus 1 hindurchbewegen kann und in der Schlittenmitnehmer 5 und Korpus 1 nicht miteinander gekoppelt bzw. koppelbar sind. In dieser Konfiguration ist somit der Antriebsschlitten vom Torantrieb entkoppelt und das mit dem Tormitnehmer 6 verbundene Tor kann manuell bewegt werden.

[0035] In der Antriebsstellung des Rastschiebers 2 ist dieser maximal von dem Riegel 3 entfernt, sodass die Rastnase an der dem Rastschieber 2 abgewandten Seite des Riegels 3 anschlägt, wodurch ein weiteres Ausschieben des Rastschiebers 2 verhindert wird (siehe Figur 4). Entsprechend der geringeren Breite der Kulissenführung 9 im Bereich der Rastnase ist der Riegel 3 nicht so weit in die Ausnehmung 4 hineingedrückt wie in der Verriegelungsposition. Der Riegel 3 befindet sich in der Entriegelungsposition, in der dieser durch die Feder 8 in die Schiene hineingedrückt wird. Wird nun der Schlittenmitnehmer 5 durch die Schiene des Korpus 1 bewegt, kommt es zu einem Kontakt mit dem aus der Ausnehmung 4 herausragenden Teil des Riegels 3.

[0036] Der Schlittenmitnehmer 5 weist an seinen vorderen und hinteren (in der Richtung seiner linearen Bewegung gesehen) Enden Abschrägungen auf, welche in der dem Riegel 3 zugewandten Richtung abgeschrägt sind. Dadurch wird durch ein Einfahren des Schlittenmitnehmers 5 in die Schiene, während sich der Riegel 3 in der Verriegelungsposition befindet, der Riegel 3 gegen die Spannung der Feder 8 in die Ausnehmung 4 hineingedrückt, sodass sich der Schlittenmitnehmer 5 in der Schiene bewegen kann und nicht vom Riegel 3 blockiert wird.

[0037] Weiterhin weist der Schlittenmitnehmer 5 an der dem Riegel 3 zugewandten Seite eine Ausnehmung 11 auf, welche dem Profil bzw. Querschnitt des Riegels 3 entspricht oder größer ist, so dass der Riegel 3 vollständig in diese Ausnehmung 11 hineinpasst. Befindet sich die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers 5 nun auf Höhe des Riegels 3, wird dieser, vermittelt durch die Feder 8, in die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers 5 hineingedrückt, welcher dadurch an dem Korpus 1 verriegelt wird. Es besteht nun eine insbesondere formschlüssige Kopplung zwischen Korpus 1 und Schlittenmitnehmer 5. Hierdurch ist eine mechanische Verbindung zwischen dem im Schlittenmitnehmer 5 eingelegten bzw. fixierten Zahnriemen 22 und dem Antriebsschlitten und somit mit dem an dem Tormitnehmer 6 angelenkten Tor hergestellt.

[0038] Die Figuren 3 und 4 zeigen den montierten Antriebsschlitten mit dem Rastschieber 2 in der Antriebsstellung. Der Schlittenmitnehmer 5 ist in die Schiene des Korpus 1 vollständig eingeschoben und mittels des hier nicht sichtbaren Riegels 3, welcher sich in der Verriegelungsposition befindet, in dieser Position verriegelt. In dem Korpus 1 ist der Tormitnehmer 6 mittels des in der Skizze nicht sichtbaren Bolzenelements 23 durch die Schrauben 7 fixiert und um die Längsachse des Bolzenelements 23 schwenkbar montiert.

[0039] In der Figur 4 wird die Wirkungsweise der Verriegelung innerhalb des Antriebsschlittens verdeutlicht. Der Riegel 3 befindet sich in der Ausnehmung 4 und wird durch die Feder 8 in die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers 5 gedrückt. Hier ist ferner die Wirkungsweise des Rastschiebers 2 zu erkennen: Dieser gibt in der hier gezeigten Antriebsstellung den Riegel 3 frei, so dass dieser mittels der Feder 8 in die Ausnehmung 11 des Schlittenmitnehmers 5 gedrückt werden kann. Wird der Rastschieber 2 gegen die Federkraft der Feder 8 des Riegels 3 in die Freilaufstellung geschoben, wird die Verriegelung aufgehoben und der Korpus 1 kann sich unabhängig vom Schlittenmitnehmer 5 und somit vom Zahnriemen 22 und dem daran angeschlossenen Antriebsmotor 21 bewegen.

[0040] Rastschieber 2 und Riegel 3 halten bzw. fixieren sich also gegenseitig und der Rastschieber 2 muss entgegen der Federkraft der Feder 8 von der Antriebs- in die Freilaufstellung geschoben werden. Somit wird verhindert, dass sich die Kopplung zwischen Korpus 1 und Schlittenmitnehmer 5 unbeabsichtigt löst. Der Rastschieber 2 weist ferner ein Aufnahmemittel zur Aufnahme eines Betätigungselements auf, mittels welchem der Rastschieber 2 über eine gewisse Entfernung von der Freilaufin die Antriebsstellung und umgekehrt verbracht werden kann. Dies kann beispielsweise manuell aber auch automatisch bzw. durch einen Aktuator vermittelt geschehen, so dass der motorisierte oder der manuelle Betrieb des Tores bequem durch den Benutzer ausgewählt werden kann. Bei dem Betätigungsmittel kann es sich beispielsweise um ein Seil handeln, welches einen Knoten, eine Kugel oder ein ähnliches Element aufweist, das ein Herausrutschen aus dem Aufnahmemittel verhindert. Ferner ist ein Sicherungsmittel 10 in Form einer Sicherungskappe vorgesehen, welche der Fixierung eines Betätigungselements dient, welches nicht alleine durch das Aufnahmemittel gehalten werden kann, beispielsweise eines Seils ohne Knoten oder Kugel. Die Sicherungskappe 10 weist dabei eine Öffnung für das Betätigungselement auf und wird nach Einbringen des Betätigungselements auf das Aufnahmemittel des Rastschiebers 2 aufgesetzt.

[0041] Wie in der Figur 4 zu sehen ist, ist in diesem Ausführungsbeispiel der die Kulissenführung 9 kontaktierende Bereich des Riegels 3 abgeschrägt, um mit entsprechend abgeschrägten Bereichen der Kulissenführung 9 des Rastschiebers 2 zu korrespondieren. Dieser kontaktierende Bereich des Riegels 3 wird beim Verbringen des Rastschiebers 2 von der Freilauf- in die Antriebsstellung und umgekehrt entlang der Kulissenführung 9 geführt, insbesondere formschlüssig geführt.

Bezugszeichenliste:

[0042] 

1

Korpus

2

Rastschieber

3

Riegel

4

Ausnehmung für Riegel im Korpus

5

Schlittenmitnehmer

6

Tormitnehmer

7

Schrauben

8

Flexibles Element

9

Kulissenführung

10

Sicherungsmittel für Betätigungselement

11

Ausnehmung für Riegel im Schlittenmitnehmer

20

Schiene (Torantrieb)

21

Antriebsmotor (Torantrieb)

22

Kraftübertragungsmittel (Torantrieb)

23

Bolzenelement

Ansprüche

1. Antriebsschlitten für ein Tor, insbesondere Garagentor, umfassend
einen Korpus (1), welcher linear verschiebbar in einer Schiene (20) eines Torantriebs lagerbar ist, und
einen Tormitnehmer (6), welcher schwenkbar an oder in dem Korpus (1) gelagert ist und mit dem Tor verbindbar ist,
wobei der Antriebsschlitten ferner umfasst
einen Schlittenmitnehmer (5), welcher relativ zum Korpus (1) verschiebbar ist und mit einem Kraftübertragungsmittel (22) des Torantriebs verbindbar ist, einen Riegel (3), welcher über ein flexibles Element (8) in dem Korpus (1) gelagert ist und durch das flexible Element (8) bei Überdeckung in eine entsprechende Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) einschiebbar ist, und einen Rastschieber (2), welcher in einer Freilaufstellung den Riegel (3) gegen das flexible Element (8) in eine Entriegelungsposition drückt, in der der Riegel (3) bei Überdeckung mit der Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) nicht durch das flexible Element (8) in die Ausnehmung (11) eingeschoben wird, und welcher in einer Antriebsstellung ein Einschieben des Riegels (3) bei Überdeckung in die Ausnehmung (11) des Schlittenmitnehmers (5) durch das flexible Element (8) zur Einnahme einer Verriegelungsposition zulässt, in der der Schlittenmitnehmer (5) mit dem Korpus gekoppelt (1) ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) in eine Ausnehmung des Riegels (3) eingreift und eine durch das flexible Element (8) vermittelte Bewegung des Riegels (3) durch Formschluss begrenzt und eine Rastnase aufweist, welche ein Lösen der Verbindung zwischen Rastschieber (2) und Riegel (3) verhindert.

2. Antriebsschlitten nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) eine Kulissenführung (9) aufweist, entlang welcher der Riegel (3) beim Verbringen des Rastschiebers (2) von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung und umgekehrt formschlüssig geführt wird.

3. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des Rastschiebers (2) beim Wechsel zwischen Freilauf- und Antriebsstellung senkrecht zur Bewegungsrichtung des Riegels (3) beim Wechsel zwischen Verriegelungs- und Entriegelungsposition ist.

4. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastschieber (2) ein Aufnahmemittel zur Aufnahme eines Betätigungselements aufweist, mittels welchem der Rastschieber (2) von der Freilaufstellung in die Antriebsstellung verbringbar ist und umgekehrt, wobei der Rastschieber (2) vorzugsweise ferner ein Sicherungsmittel (10) aufweist, mittels welchem das Betätigungselement an oder in dem Aufnahmemittel fixierbar ist.

5. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) eine Schiene umfasst, in welche der Schlittenmitnehmer (5) einfahrbar und relativ zum Korpus (1) verschiebbar lagerbar ist, wobei die Schiene insbesondere parallel zur Bewegungsrichtung des Arbeitsschlittens in einem Torantrieb ausgerichtet ist.

6. Antriebsschlitten nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (3) in der Verriegelungsposition bei nicht in der Schiene befindlichem Schlittenmitnehmer (5) in die Schiene hineinragt.

7. Antriebsschlitten nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schlittenmitnehmer (5) Abschrägungen aufweist, durch die bei Einbringen des Schlittenmitnehmers (5) in die Schiene des Korpus (1) der in der Verriegelungsposition befindliche Riegel (3) entgegen des flexiblen Elements (8) in den Korpus (1) gedrückt wird, wobei die Relativbewegung zwischen Schlittenmitnehmer (5) und Korpus (1) solange fortsetzbar ist, bis sich die Ausnehmung (11) auf Höhe des Riegels (3) befindet und dieser durch das flexible Element (8) in die Ausnehmung (11) gedrückt wird.

8. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Korpus (1) einteilig ausgeführt ist.

9. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Element (8) eine Feder ist.

10. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Rastschieber (2), Riegel (3), Schlittenmitnehmer (5) und Korpus (1) aus Kunststoff bestehen.

11. Antriebsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Tormitnehmer (6) als Stange ausgeführt ist und an dem dem Tor abgewandten Ende ein Bolzenelement (23) aufweist, mittels welchem der Tormitnehmer (6) in einer Ausnehmung des Korpus (1) lösbar und um die Längsachse des Bolzenelements (23) schwenkbar montiert ist.

12. Torantrieb für ein Tor, insbesondere Garagentor, mit einem Antriebsmotor (21), einer Schiene, einem Kraftübertragungsmittel (22), insbesondere einem Zahnriemen, und einem Arbeitsschlitten nach einem der vorhergehenden Ansprüche, welcher in der Schiene (20) verschiebbar gelagert und mittels des Kraftübertragungsmittels (22) linear bewegbar ist.

Claims

1. Drive carriage for a door, in particular garage door, comprising
a body (1) which is linearly shiftably mountable in a rail (20) of a door drive, and a door driver (6) which is pivotally mounted on or in the body (1) and is connectable with the door,
wherein the drive carriage further comprises
a carriage driver (5) which is shiftable relative to the body (1) and is connectable with a power transmission means (22) of the door drive,
a latch (3) which is mounted in the body (1) via a flexible element (8) and in the case of an overlap can be pushed into a corresponding recess (11) of the carriage driver (5) by the flexible element (8), and
a latching slide (2) which in a free-wheeling position urges the latch (3) against the flexible element (8) into an unlocking position in which in the case of an overlap with the recess (11) of the carriage driver (5) the latch (3) is not pushed into the recess (11) by the flexible element (8), and which in a drive position in the case of an overlap permits pushing of the latch (3) into the recess (11) of the carriage driver (5) by the flexible element (8) in order to take a locking position in which the carriage driver (5) is coupled with the body (1),
characterized in that the latching slide (2) engages into a recess of the latch (3) and by form fit delimits a movement of the latch (3) enabled by the flexible element (8), and includes a latching nose which prevents a release of the connection between latching slide (2) and latch (3).

2. Drive carriage according to claim 1, characterized in that the latching slide (2) includes a connecting link guide (9) along which the latch (3) is positively guided when the latching slide (2) is brought from the free-wheeling position into the drive position and vice versa.

3. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that the direction of movement of the latching slide (2) when switching between free-wheeling position and drive position is perpendicular to the direction of movement of the latch (3) when switching between locking position and unlocking position.

4. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that the latching slide (2) comprises a receiving means for receiving an actuating element by means of which the latching slide (2) can be brought from the free-wheeling position into the drive position and vice versa, wherein the latching slide (2) preferably furthermore includes a securing means (10) by means of which the actuating element can be fixed on or in the receiving means.

5. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that the body (1) comprises a rail into which the carriage driver (5) can be retracted and can be shiftably mounted relative to the body (1), wherein the rail in particular is aligned parallel to the direction of movement of the drive carriage in a door drive.

6. Drive carriage according to claim 5, characterized in that in the locking position with the carriage driver (5) not present in the rail the latch (3) protrudes into the rail.

7. Drive carriage according to claim 6, characterized in that the carriage driver (5) includes bevels by which the latch (3) disposed in the locking position is pressed into the body (1) against the flexible element (8) on insertion of the carriage driver (5) into the rail of the body (1), wherein the relative movement between carriage driver (5) and body (1) can be continued until the recess (11) is located at the level of the latch (3) and the same is pressed into the recess (11) by the flexible element (8).

8. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that the body (1) is designed in one piece.

9. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that the flexible element (8) is a spring.

10. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that latching slide (2), latch (3), carriage driver (5) and body (1) consist of plastics.

11. Drive carriage according to any of the preceding claims, characterized in that the door driver (6) is configured as a rod and includes a bolt element (23) at the end facing away from the door, by means of which the door driver (6) is releasably mounted in a recess of the body (1) and pivotable about the longitudinal axis of the bolt element (23).

12. Door drive for a door, in particular garage door, comprising a drive motor (21), a rail, a power transmission means (22), in particular a toothed belt, and a drive carriage according to any of the preceding claims, which is shiftably mounted in the rail (20) and is linearly movable by means of the power transmission means (22).

Revendications

1. Chariot d'entraînement pour un portail, en particulier un portail de garage, comprenant
un corps (1), lequel peut être monté de manière à pouvoir coulisser linéairement dans un rail (20) d'un entraînement de portail, et
un entraîneur de portail (6), lequel est monté de manière à pouvoir pivoter sur ou dans le corps (1) et peut être relié au portail,
dans lequel le chariot d'entraînement comprend en outre un entraîneur de chariot (5), lequel peut être coulissé par rapport au corps (1) et peut être relié à un moyen de transfert de force (22) de l'entraînement de portail,
un verrou (3), lequel est monté dans le corps (1) par l'intermédiaire d'un élément flexible (8) et peut être enfilé par l'élément flexible (8) lors du chevauchement dans un évidement (11) correspondant de l'entraîneur de chariot (5), et
un coulisseau d'enclenchement (2), lequel, dans une position de roue libre, pousse le verrou (3) contre l'élément flexible (8) dans une position de déverrouillage, dans laquelle le verrou (3) n'est pas enfilé par l'élément flexible (8) dans l'évidement (11) lors du chevauchement avec l'évidement (11) de l'entraîneur de chariot (5), et lequel, dans une position d'entraînement, autorise un enfilement du verrou (3) lors du chevauchement dans l'évidement (11) de l'entraîneur de chariot (5) par l'élément flexible (8) pour adopter une position de verrouillage, dans laquelle l'entraîneur de chariot (5) est couplé au corps (1), caractérisé en ce que le coulisseau d'enclenchement (2) vient en prise avec un évidement du verrou (3) et limite par complémentarité de forme un déplacement, transmis par l'élément flexible (8), du verrou (3) et présente un ergot d'enclenchement, lequel empêche un desserrage de la liaison entre le coulisseau d'enclenchement (2) et le verrou (3).

2. Chariot d'entraînement selon la revendication 1, caractérisé en ce que le coulisseau d'enclenchement (2) présente un guidage de coulisse (9), le long duquel le verrou (3) est guidé par complémentarité de forme lorsque le coulisseau d'enclenchement (2) est amené depuis la position de roue libre dans la position d'entraînement et inversement.

3. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que la direction de déplacement du coulisseau d'enclenchement (2) est, lors du passage entre la position de roue libre et la position d'entraînement, perpendiculaire à la direction de déplacement du verrou (3) lors du passage entre la position de verrouillage et la position de déverrouillage.

4. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coulisseau d'enclenchement (2) présente un moyen de logement pour loger un élément d'actionnement, au moyen duquel le coulisseau d'enclenchement (2) peut être amené depuis la position de roue libre dans la position d'entraînement et inversement, dans lequel le coulisseau d'enclenchement (2) présente de préférence en outre un moyen de blocage (10), au moyen duquel l'élément d'actionnement peut être fixé sur ou dans le moyen de logement.

5. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps (1) comprend un rail, dans lequel l'entraîneur de chariot (5) peut être rentré et peut être monté de manière à pouvoir coulisser par rapport au corps (1), dans lequel le rail est orienté en particulier de manière parallèle à la direction de déplacement du chariot de travail dans un entraînement de portail.

6. Chariot d'entraînement selon la revendication 5, caractérisé en ce que le verrou (3) dépasse à l'intérieur du rail dans la position de verrouillage lorsque l'entraîneur de chariot (5) ne se trouve pas dans le rail.

7. Chariot d'entraînement selon la revendication 6, caractérisé en ce que l'entraîneur de chariot (5) présente des chanfreins, par lesquels lors de l'introduction de l'entraîneur de chariot (5) dans le rail du corps (1), le verrou (3) se trouvant dans la position de verrouillage est poussé à l'encontre de l'élément flexible (8) dans le corps, dans lequel le déplacement relatif entre l'entraîneur de chariot (5) et le corps (1) peut être prolongé jusqu'à ce que l'évidement (11) se trouve à hauteur du verrou (3) et que celui-ci soit poussé par l'élément flexible (8) dans l'évidement (11).

8. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le corps (1) est réalisé en une partie.

9. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément flexible (8) est un ressort.

10. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que le coulisseau d'enclenchement (2), le verrou (3), l'entraîneur de chariot (5) et le corps (1) sont constitués de matière plastique.

11. Chariot d'entraînement selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'entraîneur de portail (6) est réalisé en tant que tige et présente sur l'extrémité opposée au portail un élément formant boulon (23), au moyen duquel l'entraîneur de portail (6) peut être desserré dans un évidement du corps (1) et est monté de manière à pouvoir pivoter autour de l'axe longitudinal de l'élément formant boulon (23).

12. Entraînement de portail pour un portail, en particulier un portail de garage, avec un moteur d'entraînement (21), un rail, un moyen de transfert de force (22), en particulier une courroie dentée, et un chariot de travail selon l'une quelconque des revendications précédentes, lequel est monté de manière à pouvoir coulisser dans le rail (20) et peut être déplacé de manière linéaire au moyen du moyen de transfert de force (22).

Zeichnung