SCHARNIERBAND

Abstract

 Ein Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Bandlappen (2) mit wenigstens einer ersten Rolle (3) und mit einem zweiten Bandlappen (4) mit einer zweiten Rolle (5), wobei die wenigstens eine erste Rolle (3) und die zweite Rolle (5) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (S) angeordnet sind und gegeneinander um die Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, soll auf konstruktiv möglichst einfache Weise zur Strom- und/oder Signalübertragung geeignet sein.
Dies wird dadurch erreicht, dass zwischen der wenigstens einen ersten Rolle (3) und der zweiten Rolle (5) ein Freiraum besteht und dass eine dritte, in Montagelage mit dem ersten Bandlappen (2) verbundene Rolle (7) und eine vierte, in Montagelage mit dem zweiten Bandlappen (4) verbundene Rolle (9) vorgesehen sind, wobei die dritte und die vierte Rolle (7,9) nebeneinander im Freiraum auf der Schwenkachse (S) angeordnet und gegeneinander um die Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der dritten und der vierten Rolle (7,9) ein Schleifring (10) zur Strom- und/oder Signalübertragung aufgenommen ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Bandlappen mit wenigstens einer ersten Rolle und mit einem zweiten Bandlappen mit einer zweiten Rolle, wobei die wenigstens eine erste Rolle und die zweite Rolle auf einer gemeinsamen Schwenkachse angeordnet sind und gegeneinander um die Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind.

[0002] Scharnierbänder dieser Art für Türen, Fenster und Möbel sind hinlänglich bekannt. In verschiedenen Anwendungsfällen besteht das Bedürfnis, vom fest stehenden Rahmenteil zum beweglichen Element Strom oder Datensignale übertragen zu können. Dazu ist es grundsätzlich möglich, ein geeignetes Kabel vom feststehenden Rahmen über das Scharnierband zum beweglichen Element zu führen, allerdings ist eine verschleiß- und störungsfreie Übertragung bei einer solchen Lösung nicht gewährleistet. Aufgrund der wiederkehrenden Bewegung besteht das Risiko von Materialermüdung und Kabelbruch.

[0003] Aus DE 20 2014 006 683 U1 ist ein Scharnier mit integrierter, kabelloser Energie-und Signalübertragung für schwenkbar gelagerte Elemente bekannt geworden, bei dem die Kontaktierung über ein Schleifringkörpersystem erfolgt. Dabei befinden sich goldbeschichtete Schleifbahnen radial auf dem am festen Element angebrachten Lagerteil. Über eine Tülle erfolgt die Kabelzuführung vom festen Element in den Schleifringkörper. Am beweglich gelagerten Element befindet sich ein Abtastsystem mit Abnahmefedern, welche mit einem definierten Anpressdruck direkt an den Schleifbahnen anliegen.

[0004] Dieses bekannte Scharnierband ist jedoch aufwendig, da es ein spezielles Schleifringkörpersystem benötigt, das speziell auf das Scharnierband angepasst ist. Außerdem sind entsprechende Veränderungen am Scharnierband selbst erforderlich.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein derartiges Scharnierband auf konstruktiv möglichst einfache Weise zur Strom- und/oder Signalübertragung geeignet zu machen.

[0006] Diese Aufgabe wird bei einem Scharnierband der eingangs bezeichneten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen der wenigstens einen ersten Rolle und der zweiten Rolle ein Freiraum besteht und dass eine dritte, in Montagelage mit dem ersten Bandlappen verbundene Rolle und eine vierte, in Montagelage mit dem zweiten Bandlappen verbundene Rolle vorgesehen sind, wobei die dritte und die vierte Rolle nebeneinander im Freiraum auf der Schwenkachse angeordnet und gegeneinander um die Schwenkachse schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der dritten und der vierten Rolle ein Schleifring zur Strom- und/oder Signalübertragung aufgenommen ist.

[0007] Bei einem derartigen Scharnierband können für den ersten und den zweiten Bandlappen im Prinzip Standardbauteile verwendet werden, wobei lediglich ein Freiraum zwischen der wenigstens einen ersten Rolle des ersten Bandlappens und der zweiten Rolle des zweiten Bandlappens vorhanden sein muss. Der dritte und der vierte Bandlappen dienen zur Aufnahme eines Standardschleifringes, welcher in die dritte und vierte Rolle eingesetzt wird. Dabei ist der Schleifring einerseits geschützt und andererseits von außen nicht sichtbar. Der Freiraum kann z.B. dadurch erzeugt werden, dass die wenigstens eine erste und/oder die zweite Rolle verkürzt werden.

[0008] Bevorzugt ist vorgesehen, dass der erste Bandlappen zwei erste Rollen aufweist, die in Montagelage in Schwenkachsenrichtung gesehen die zweite, dritte und vierte Rolle umgreifen. Durch diese Gestaltung wird die Tragfähigkeit vergrößert.

[0009] In bevorzugter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass zwei Schwenkbolzen vorgesehen sind, die so lang ausgebildet sind, dass sie von außen durch die erste bzw. zweite Rolle hindurch bereichsweise in die dritte bzw. vierte Rolle eingreifen. Auf diese Weise ist sichergestellt, dass die Rollen der vier Bandlappen in Schwenkachsenrichtung miteinander fluchten und zentriert sind.

[0010] Zur Montage bzw. Führung der Anschlusskabel des Schleifringes ist bevorzugt vorgesehen, dass in der dritten Rolle und in der vierten Rolle jeweils ein zum dritten bzw. vierten Bandlappen gerichteter Kabelkanal für Anschlusskabel des Schleifringes ausgebildet ist. Durch diesen jeweiligen Kabelkanal sind die Anschlusskabel vom Schleifring zum jeweiligen Bandlappen geführt.

[0011] Dabei ist bevorzugt vorgesehen, dass der jeweilige Kabelkanal in einen nutförmigen Kabeldurchführungsbereich des dritten bzw. des vierten Bandlappens mündet. Durch diesen nutförmigen Kabeldurchführungsbereich kann das jeweilige Anschlusskabel nach außen, also zum Rahmen oder zum beweglichen Element geführt werden.

[0012] Dabei ist bevorzugt der jeweilige nutförmige Kabeldurchführungsbereich auf der dem ersten bzw. zweiten Bandlappen abgewandten Seite des dritten bzw. vierten Bandlappens vorgesehen, so dass die Anschlusskabel in Montagelage am Rahmen bzw. beweglichen Element anliegen und dort direkt oder über Stecker weiter geführt werden können.

[0013] In weiterer vorteilhafter Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die dritte oder die vierte Rolle einen hohlzapfenförmigen Ansatz zum Eingreifen in die vierte oder dritte Rolle aufweist. Dadurch ist eine Zentrierung und Führung der dritten gegenüber der vierten Rolle zuverlässig gewährleistet und eine Beschädigungsgefahr durch ein Verkanten des Schleifrings ausgeschlossen.

[0014] Ferner ist vorteilhaft vorgesehen, dass der erste und der dritte Bandlappen und der zweite und der vierte Bandlappen korrespondierende Befestigungsbohrungen aufweisen. Bei der Montage am Rahmen bzw. beweglichen Element werden dadurch die jeweiligen Bandlappen lagegerecht miteinander verbunden.

[0015] In weiterer Ausgestaltung ist vorgesehen, dass der dritte und vierte Bandlappen aus Kunststoff oder Metalldruckgussteilen bestehen. Die beiden Bandlappen können dann z.B. im 3D-Druck oder durch Spritzgießen hergestellt werden. Bei dieser Ausgestaltung kann dann vorgesehen sein, dass auf die Rollen von außen halbrohrförmige Metallkappen aufgesteckt werden, damit das Aussehen dieser Rollen demjenigen der ersten und zweiten Rollen aus Metall entspricht. Im Druckguss können als Metalle z.B. Aluminium oder Zink verwendet werden. Auch eine Werkstoffkombination ist möglich.

[0016] Schließlich ist vorteilhaft vorgesehen, dass in die wenigstens eine erste Rolle und die zweite Rolle jeweils ein Gleitlager eingesetzt ist.

[0017] Die Erfindung ist nachstehend anhand der Zeichnung beispielhaft näher erläutert. Diese zeigen in

Fig. 1

eine Seitenansicht auf ein Scharnierband, teilweise im Schnitt,

Fig. 2

das Scharnierband nach Fig. 1 in perspektivischer Darstellung,

Fig. 3

eine Rückansicht der Fig. 1,

Fig. 4

das Scharnierband nach Fig. 3 in perspektivischer Darstellung,

Fig. 5

einen Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6

eine Seitenansicht auf einen zweiten Bandlappen des Scharnierbandes,

Fig. 7

eine Seitenansicht auf einen ersten Bandlappen des Scharnierbandes,

Fig. 8

eine Seitenansicht auf einen dritten Bandlappen des Scharnierbandes,

Fig. 9

eine Seitenansicht auf einen vierten Bandlappen des Scharnierbandes,

Fig. 10

einen Schnitt gemäß Linie X-X in Fig. 8,

Fig. 11

einen Schnitt gemäß Linie XI-XI in Fig. 9,

Fig. 12

ein vergrößertes Detail XII in Fig. 10,

Fig. 13

ein vergrößertes Detail XIII in Fig. 11,

Fig. 14

in perspektivischer Darstellung den Beginn der Montage des Scharnierbandes,

Fig. 15

in perspektivischer Darstellung einen Zwischenschritt der Montage des Scharnierbandes,

Fig. 16

in perspektivischer Darstellung einen weiteren Schritt der Montage des Scharnierbandes und

Fig. 17

in perspektivischer Darstellung das fertig montierte Scharnierband.

[0018] Ein Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel ist allgemein mit 1 bezeichnet. Das Scharnierband 1 weist zunächst einen ersten Bandlappen 2 mit zwei auf einer gemeinsamen Schwenkachse S angeordneten, voneinander beabstandeten ersten Rollen 3 auf. Des Weiteren weist das Scharnierband 1 einen zweiten Bandlappen 4 mit einer auf der Schwenkachse S angeordneten zweiten Rolle 5 auf, die in Schwenkachsenrichtung gesehen zwischen den beiden ersten Rollen 3 angeordnet ist. Dabei besteht zwischen der zweiten Rolle 5 und einer ersten Rolle 3, bei den Ausführungsbeispielen der oberen ersten Rolle 3, ein Freiraum, der z.B. dadurch realisiert wird, dass die Höhe der zweiten Rolle 5 geringer ist als die Höhe des zugeordneten Bandlappens 4, wie sich am besten aus Fig. 6 ergibt.

[0019] Das Scharnierband 1 weist ferner einen dritten Bandlappen 6 mit einer dritten Rolle 7 auf, wobei in Montagelage der dritte Bandlappen 6 am ersten Bandlappen 2 anliegt und die dritte Rolle 7 im Freiraum auf der Schwenkachse S angeordnet ist, also zwischen der zweiten Rolle 5 und einer ersten Rolle 3. Weiterhin weist das Scharnierband 1 einen vierten Bandlappen 8 mit einer vierten Rolle 9 auf, wobei in Montagelage der vierte Bandlappen 8 am zweiten Bandlappen 4 anliegt und die vierte Rolle 9 im Freiraum benachbart zur dritten Rolle 7 auf der Schwenkachse S angeordnet ist, also ebenfalls zwischen der zweiten Rolle 5 und einer ersten Rolle 3. Dabei weist die dritte Rolle 7 beim Ausführungsbeispiel einen hohlzapfenförmigen Ansatz 7a zum Eingreifen in die vierte Rolle 9 auf.

[0020] Um das Scharnierband 1 zur Strom- und/oder Signalübertragung geeignet zu machen, ist innerhalb der dritten Rolle 7 und der vierten Rolle 9 ein Schleifring 10 aufgenommen.

[0021] Zur Bildung des Scharnierbandes 1 wird jeweils ein Schwenkbolzen 11 jeweils durch die erste Rolle 3 und die zweite Rolle 5 hindurch bereichsweise in die dritte Rolle 7 bzw. vierte Rolle 9 eingesteckt.

[0022] In der dritten Rolle 7 und in der vierten Rolle 9 ist jeweils eine zum dritten bzw. vierten Bandlappen 6, 8 gerichteter Kabelkanal 12, 13 für nicht dargestellte Anschlusskabel des Schleifringes 10 ausgebildet. Diese Kabelkanäle 12, 13 münden jeweils in einen nutförmigen Kabeldurchführungsbereich 14, 15 im dritten bzw. vierten Bandlappen 6, 8. Beim dritten Bandlappen 6 ist der nutförmige Kabeldurchführungsbereich 14 auf der dem ersten Bandlappen 2 abgewandten Seite und beim vierten Bandlappen 8 ist der nutförmige Kabeldurchführungsbereich 15 auf der dem zweiten Bandlappen 4 abgewandten Seite vorgesehen.

[0023] Zur Vereinfachung der Montage und zur lagerechten Positionierung des ersten Bandlappens 2 und des dritten Bandlappens 6 bzw. des zweiten Bandlappens 4 und des vierten Bandlappens 8 aneinander, weisen der erste Bandlappen 2 und der dritte Bandlappen 6 korrespondierende Befestigungsbohrungen 16, 17 und der zweite Bandlappen 4 und der vierte Bandlappen 8 korrespondierende Befestigungsbohrungen 18, 19 auf.

[0024] Die Montage des Scharnierbandes 1 ist in den Fig. 14 bis 17 dargestellt:
Zunächst wird der Schleifring 10 in die dritte Rolle 7 des dritten Bandlappens 6 und die vierte Rolle 9 des vierten Bandlappens 8 eingesetzt, wobei die nicht dargestellten Anschlusskabel durch die Kabelkanäle 12, 13 und die Kabeldurchführungsbereiche 14, 15 eingefädelt werden. Anschließend werden die beiden Bandlappen 6 und 8 in Richtung der Schwenkachse S zusammengeführt, so dass die beiden Rollen 7 und 9 direkt aneinander liegen, wobei der hohlzapfenförmige Anschlag 7a in die vierte Rolle 9 eingreift.

[0025] Anschließend werden bevorzugt in die beiden ersten Rollen 3 und die zweite Rolle 5 Gleitlager 20 eingesteckt (Fig. 15) und die beiden Bandlappen 2 und 4 nebeneinander positioniert, so dass sich die Rollen 3 und 5 auf der Schwenkachse befinden (Fig. 16). In dieser Lage werden die beiden Bandlappen 2 und 4 in die vormontierten Bandlappen 6 und 8 eingedrückt, so dass sich die dritte Rolle 7 und die vierte Rolle 9 im Freiraum zwischen einer ersten Rolle 3 und der zweiten Rolle 5 auf der Schwenkachse S befinden. Anschließend werden die beiden Schwenkbolzen 11 eingesteckt, worauf das Scharnierband 1 fertig montiert ist (Fig. 17).

[0026] Nach dem Einbau des Scharnierbandes 1 werden die Anschlusskabel des Schleifringes 10 in einen Türrahmen und ein Türblatt od. dgl. weitergeführt oder über Steckverbindungen angeschlossen.

[0027] Natürlich ist die Erfindung nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Weitere Ausgestaltungen sind möglich, ohne den Grundgedanken zu verlassen. So kann das Scharnierband 1 auch am ersten Bandlappen 2 nur eine erste Rolle 3 aufweisen, nämlich diejenige, die an der dritten Rolle 7 anliegt.

Bezugszeichenliste:

[0028] 

1

Scharnierband

2

erster Bandlappen

3

erste Rollen

4

zweiter Bandlappen

5

zweite Rolle

6

dritter Bandlappen

7

dritte Rolle

7a

Anschlag

8

vierter Bandlappen

9

vierte Rolle

10

Schleifring

11

Schwenkbolzen

12

Kabelkanal

13

Kabelkanal

14

Kabeldurchführungsbereich

15

Kabeldurchführungsbereich

16

Befestigungsbohrung

17

Befestigungsbohrung

18

Befestigungsbohrung

19

Befestigungsbohrung

20

Gleitlager

S

Schwenkachse

Ansprüche

1. Scharnierband für Türen, Fenster und Möbel mit einem ersten Bandlappen (2) mit wenigstens einer ersten Rolle (3) und mit einem zweiten Bandlappen (4) mit einer zweiten Rolle (5), wobei die wenigstens eine erste Rolle (3) und die zweite Rolle (5) auf einer gemeinsamen Schwenkachse (S) angeordnet sind und gegeneinander um die Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwischen der wenigstens einen ersten Rolle (3) und der zweiten Rolle (5) ein Freiraum besteht und dass eine dritte, in Montagelage mit dem ersten Bandlappen (2) verbundene Rolle (7) und eine vierte, in Montagelage mit dem zweiten Bandlappen (4) verbundene Rolle (9) vorgesehen sind, wobei die dritte und die vierte Rolle (7,9) nebeneinander im Freiraum auf der Schwenkachse (S) angeordnet und gegeneinander um die Schwenkachse (S) schwenkbar miteinander verbunden sind, wobei innerhalb der dritten und der vierten Rolle (7,9) ein Schleifring (10) zur Strom- und/oder Signalübertragung aufgenommen ist.

2. Scharnierband nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste Bandlappen (2) zwei erste Rollen (3) aufweist, die in Montagelage in Schwenkachsenrichtung gesehen die zweite, dritte und vierte Rolle (5,7,9) umgreifen.

3. Scharnierband nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Schwenkbolzen (11) vorgesehen sind, die so lang ausgebildet sind, dass sie von außen durch die erste bzw. zweite Rolle (3,5) hindurch bereichsweise in die dritte bzw. vierte Rolle (7,9) eingreifen.

4. Scharnierband nach Anspruch 1, 2 oder 3,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der dritten Rolle (7) und in der vierten Rolle (9) jeweils ein zum dritten bzw. vierten Bandlappen (6,8) gerichteter Kabelkanal (12,13) für Anschlusskabel des Schleifringes (10) ausgebildet ist.

5. Scharnierband nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass der jeweilige Kabelkanal (12,13) in einen nutförmigen Kabeldurchführungsbereich (14,15) des dritten bzw. des vierten Bandlappens (6,8) mündet.

6. Scharnierband nach Anspruch 5,
dadurch gekennzeichnet,
dass der jeweilige nutförmige Kabeldurchführungsbereich (14,15) auf der dem ersten bzw. zweiten Bandlappen (2,4) abgewandten Seite des dritten bzw. vierten Bandlappens (6,8) vorgesehen ist.

7. Scharnierband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass die dritte oder die vierte Rolle (7,9) einen hohlzapfenförmigen Ansatz (7a) zum Eingreifen in die vierte oder dritte Rolle (9,7) aufweist.

8. Scharnierband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass der erste und der dritte Bandlappen (2,6) und der zweite und der vierte Bandlappen (4,8) korrespondierende Befestigungsbohrungen (16,17,18,19) aufweisen.

9. Scharnierband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der dritte und vierte Bandlappen (6,8) aus Kunststoff oder Metalldruckgussteilen bestehen.

10. Scharnierband nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass in die wenigstens eine erste Rolle (3) und die zweite Rolle (5) jeweils ein Gleitlager (20) eingesetzt ist.

Zeichnung