VERSTELLBARE TRAGKONSTRUKTION, INSBESONDERE FÜR EINEN PODOLOGIESTUHL

Beschreibung

Gebiet der Erfindung

[0001] Die Erfindung betrifft eine verstellbare Tragkonstruktion mit wenigstens einem Hub-Senk-Mechanismus für eine medizinische und/oder therapeutische Einrichtung wie einen Stuhl oder ein Bett, insbesondere wie einen Podologiestuhl, nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Stand der Technik

[0002] Im Stand der Technik sind verschiedene Einrichtungen im medizinischen und/oder therapeutischen Bereich, insbesondere für Untersuchungs- und Behandlungsstühle bekannt, die unterschiedliche Hubmechanismen aufweisen. Sie bestehen im Wesentlichen aus einer Tragkonstruktion und einem darauf angebrachten Stuhl oder Bett. Die Tragkonstruktionen weisen zum Teil mehrere Hubsegmente auf, die miteinander gekoppelt sind.

[0003] Aus der dem Oberbegriff des Anspruches 1 zugrunde liegenden DE 697 25 987 T2 ist ein Gerät für eine medizinische Diagnose mit einem Patiententischblatt, einem Hebemechanismus und einem Antriebsmechanismus zur Höheneinstellung des Hebemechanismus bekannt. Der Hebemechanismus weist ein Scharnier, eine Basisfläche und Schenkel auf, welche miteinander über Scharnierlinien scharnieren können und als Parallelogramm konstruiert sind. Der Antriebsmechanismus weist wenigstens zwei Expansionseinheiten in einem Getriebekasten mit seitlichen Ausnehmungen auf, welche jeweils eine Gewindespindel umfassen und parallel zueinander angeordnet sind. Durch Betätigung des Antriebsmechanismus expandieren die Expansionseinheiten parallel zueinander in entgegengesetzte Richtungen, wodurch sich der Patiententisch in der Höhe verstellen lässt.

[0004] Eine Hubvorrichtung für Sitz- und Liegeflächen mit einem unteren Rahmen und einem die Sitz- oder Liegefläche tragenden oberen Rahmen ist in der DE 296 23 535 U1 offenbart. Über antreibbare Schwenkhebel sind beide Rahmen miteinander verbunden, wobei Hebel in Drehgelenken gelagert und so miteinander gekoppelt sind. Zum Verfahren der Sitz- und Liegefläche überträgt ein Spindelmotor seine Kraft auf das Hebelsystem.

[0005] Die DE 29 38 330 A1 offenbart eine Höhenverstellvorrichtung mit einem durch einen Spindelantrieb verstellbaren Doppelparallelogrammarmgestänge, wobei die Spindel an einem Mittelträger in horizontaler Ebene gelagert ist. Die durch Betätigen des Spindelantriebs erzeugte Druckkraft wird über Rollen und Kulissen auf die Parallelogrammarmplatten übertragen, wodurch diese bewegt werden.

[0006] Aus der DE 10 2005 050 856 A1 ist eine Tragkonstruktion bzw. eine Tragsäule mit mehreren Säulenelementen und einer hydraulischen Hubeinrichtung bekannt, welche eine Kolben- und Zylinderanordnung aufweist. Die Säulenelemente können dort teleskopisch gegeneinander in unterschiedliche Höhenpositionen verschoben werden.

[0007] Die DE 24 18 523 C3 offenbart einen Behandlungsstuhl mit zwei Hub-Senk-Mechanismen. Über den ersten Hub-Senk-Mechanismus wird ein Zwischenglied wahlweise höhenverstellt, welches wiederum den zweiten Hub-Senk-Mechanismus höhenverstellbar betätigt.

[0008] Den aus dem Stand der Technik bekannten Lösungen ist gemeinsam, dass sie regelmäßig über Tragkonstruktionen verfügen, die dazu geeignet sind, Stühle oder andere Einrichtungen höhenverstellbar zu tragen und zu verfahren. Jedoch handelt es sich bei diesen Konstruktionen meist entweder um sehr große Konstruktionen, die aufgrund ihrer Masse viel Platz benötigen um eine gewisse Stabilität zu gewährleisten, oder um kleinere Konstruktionen, die zwar sehr platzsparend ausgeführt sind aber eine geringere Traglast aufweisen und somit in ihrer Anwendbarkeit in verschiedenen medizinischen und/oder therapeutischen Bereichen als Tragkonstruktionen für Einrichtungen wie insbesondere für einen Podologiestuhl limitiert bzw. nicht geeignet sind.

Darstellung der Erfindung

[0009] Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine verstellbare Tragkonstruktion zu schaffen, die sowohl platzsparend ausgeführt ist, als auch hohe Traglasten bewältigen kann.

[0010] Diese Aufgabe wird durch eine verstellbare Tragkonstruktion mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

[0011] Die Tragkonstruktion weist mehrere Hubsegmente mit jeweils einer Parallelogramm-, bzw. bei wenigstens zwei Hubsegmenten, mit einer Doppelparallelogramm-Konstruktion auf. Die Hubsegmente umfassen jeweils wenigstens ein Zwischenglied, eine Konsole, nämlich eine Boden- bzw. Sitzkonsole, und wenigstens zwei an Zwischenglied und Konsole angelenkte Umlenkhebel, welche so miteinander mechanisch gelenkig verbunden sind, dass sich je Hubsegment eine Parallelogramm-Konstruktion ergibt und die gesamte Konstruktion klappbar ist. Bei mehreren Hubsegmenten kann sich auch eine Doppel- oder Mehrfachparallelogramm-Konstruktion ergeben. Über wenigstens einen Synchronhebel, welcher wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Stabilisatorhebel aufweist, sind die Hubsegmente miteinander gekoppelt. Durch die Kopplung der Hubsegmente wird eine gleichzeitige Bewegung der Umlenkhebel, der Stabilisatorhebel, der Sitzkonsole und des Zwischenglieds erreicht, sodass es für eine Änderung der Position genügt, dass eine Kraft an einem der Elemente der Hubsegmente umfassend die Umlenkhebel, einen der Stabilisatorhebel, die Sitzkonsole oder das Zwischenglied, angreift und sich so die Hubsegmente der gesamten Tragkonstruktion gleichzeitig in Bewegung setzen. Die gelenkige Lagerung der Stabilisatorhebel des Synchronhebels ist dabei in einem Langloch des Zwischenglieds zwangsgeführt, um vorteilhaft eine Über- bzw. Untersteuerung der Hubsegmente über bzw. unter der ausgeklappten bzw. eingeklappten Position hinaus zu verhindern.

[0012] Vorzugsweise sind die Hubsegmente so miteinander verbunden bzw. gekoppelt sind, dass die gesamte Konstruktion ineinander klappbar und mittels eines Hub-Senk-Mechanismus in verschiedene Positionen überführbar ist. Es ist möglich, die komplette Tragkonstruktion mittels der Hubsegmente verstellbar von einer komplett ausgeklappten Position in eine komplett eingeklappte Position zu überführen. Selbstverständlich ist auch jede Position zwischen den vorher genannten Extrempositionen möglich. Durch die vorteilhafte klappbare Ausgestaltung der Parallelogramm- bzw. Doppelparallelogramm-Konstruktion ist es möglich, die gesamte Konstruktion platzsparend auf ein kleines Volumen zusammenzufahren. Weiterhin führt die Parallelogramm-, Doppelparallelogramm- oder Mehrfachparallelogramm-Konstruktion der Hubsegmente zu einer verzweigten Abstützung der Last, sodass die Last vorzugsweise über die gesamte Konstruktion verteilt wird und sich dies in einer hohen Traglast der Konstruktion widerspiegelt.

[0013] Die Tragkonstruktion weist wenigstens ein Antriebselement und einen Motor, insbesondere einen Spindelmotor, zum Antrieb des Antriebselements auf, von denen wenigstens ein Element gelenkig an einem der Hubsegmente, insbesondere an einem der Umlenkhebel angebracht ist. Der Motor betätigt das Antriebselement und der Hub-Senk-Mechanismus wird in Gang gesetzt. Es greift eine Kraft an einem der Hubsegmente insbesondere an einem der Umlenkhebel an und die Hubsegmente setzen sich in Bewegung, wodurch sich die Tragkonstruktion von einer ausgeklappten Position in eine eingeklappte Position und umgekehrt überführen lässt. Gleichzeitig wird eine stufenlose Verstellung der Tragkonstruktion ermöglicht.

[0014] Die Hubsegmente liegen in eingeklappter Position vorzugsweise dicht aneinander und bilden eine kompakte Einheit.

[0015] Der Motor oder das Antriebselement ist vorzugsweise gelenkig an der Bodenkonsole angebracht, um die Bewegung der einzelnen Hubsegmente in die aus- und eingeklappte Position zu erlauben und möglichst wenig Platz einzunehmen. Grundsätzlich kann der Motor oder das Antriebselement an einem beliebigen Hubsegment angebracht werden, sofern erfindungsgemäß die gleiche Wirkung erzielt wird. Denkbar sind z.B. eine Anordnung des Motors an der Sitzkonsole und eine Anordnung des Antriebselements an einem der Umlenkhebel des entsprechend anderen Hubsegments.

[0016] Dem Motor ist eine Steuereinheit zugeordnet ist, wobei vorteilhaft der Motor der einen Konsole und die Steuereinheit der anderen Konsole zugeordnet ist. Dadurch lassen sich diese Elemente platzsparend in die Konsolen integrieren, ohne dass sich beim Zusammenklappen die Bewegung behindernde Störkanten ergeben.

[0017] Die Tragkonstruktion weist vorzugsweise wenigstens eine Energiekette zur Führung von elektrischen Kabeln zwischen den Hubsegmenten auf. Durch die Führung können die Kabel bei der Verstellung der Tragkonstruktion nicht eingeknickt oder beschädigt werden.

[0018] Bevorzugter Einsatzbereich der Erfindung sind medizinische und/oder therapeutische Einrichtungen wie Stühle oder Betten, die meist höhenverstellbar ausgebildet sind. Grundsätzlich lässt sich die Erfindung neben diesem Einsatzbereich aber in allen Bereichen einsetzen, in denen unterschiedlich große Lasten in verschiedensten Raumrichtungen bewegt werden sollen, z.B. im Anlagen-, Maschinen- und Schiffsbau. Denkbar ist neben der Anordnung der Tragkonstruktion auf dem Boden, insbesondere im medizinischen und/oder therapeutischen Bereich zum Bewegen eines Stuhls, eines Bettes, einer Liege oder einer sonstigen Einrichtung auch eine Anordnung der Tragkonstruktion beispielsweise an einer Decke oder einer Wand zur vertikalen bzw. horizontalen Bewegung von unterschiedlichen Lasten. Selbstverständlich skaliert die Tragkonstruktion je nach Anwendungsgebiet in ihrer Größe und in der Anbringung.

[0019] Weitere Vorteile ergeben sich aus den Unteransprüchen und der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels. Die in den Patentansprüchen einzeln aufgeführten Merkmale sind in technologisch sinnvollerer Weise miteinander kombinierbar und können durch erläutern der Sachverhalte aus der Beschreibung und durch Details aus den Figuren ergänzt werden, wobei weitere Ausführungsvarianten der Erfindung aufgezeigt werden.

Kurzbeschreibung der Figuren

[0020] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in den beigefügten Figuren dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1

eine Seitenansicht eines Untersuchungs- und/oder Behandlungsstuhls,

Fig. 2

eine Seitenansicht der zugehörigen Tragkonstruktion in ausgeklappter Position,

Fig. 3

eine Frontansicht der Tragkonstruktion in ausgeklappter Position,

Fig. 4

eine dreidimensionale Darstellung der Tragkonstruktion in ausgeklappter Position,

Fig. 5

eine Seitenansicht der Tragkonstruktion in teils ausgeklappter Position,

Fig. 6

eine dreidimensionale Darstellung der Tragkonstruktion in teils ausgeklappter Position,

Fig. 7

eine Seitenansicht der Tragkonstruktion in eingeklappter Position,

Fig. 8

eine dreidimensionale Darstellung der Tragkonstruktion in eingeklappter Position.

Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele

[0021] Bevor die Erfindung im Detail beschrieben wird, ist darauf hinzuweisen, dass sie nicht auf die jeweiligen Bauteile der Vorrichtung sowie die jeweiligen Verfahrensschritte beschränkt ist, da diese Bauteile und Verfahren variieren können. Die hier verwendeten Begriffe sind lediglich dafür bestimmt, besondere Ausführungsformen zu beschreiben und werden nicht einschränkend verwendet. Wenn zudem in der Beschreibung oder in den Ansprüchen die Einzahl oder unbestimmte Artikel verwendet werden, bezieht sich dies auch auf die Mehrzahl dieser Elemente, solange nicht der Gesamtzusammenhang eindeutig etwas Anderes deutlich macht.

[0022] Die Figuren zeigen eine Tragkonstruktion 10 mit wenigstens einem Hub-Senk-Mechanismus, wie sie für medizinische und/oder therapeutische Einrichtungen, insbesondere für einen Stuhl wie einen Podologiestuhl, ein Bett oder eine Liege, aber auch für andere Zwecke verwendet werden kann. Gemäß Fig. 1 ist auf der dort durch eine teleskopierbare Verkleidung 48 verdeckten Tragkonstruktion 10 der Untersuchungsstuhl mit Sitzteil 42, Rückenlehnenteil 44 und bedarfsweise vorhandener, ausklappbarer Fußauflage 46 angeordnet. Die Tragkonstruktion 10 weist wenigstens eine Gleitbacke 38 auf, um wenigstens ein Mittelteil der Verkleidung 48 bei der Verstellung des Hub-Senk-Mechanismus zu tragen. Dadurch ergibt sich ein Erscheinungsbild einer gleichmäßigen, mit der Bewegung des Mechanismus synchronisierten Bewegung der Verkleidung 48.

[0023] Gemäß Fig. 2 weist die zugehörige Tragkonstruktion 10 wenigstens zwei Hubsegmente 10a, 10b auf, die wiederum wenigstens ein Zwischenglied 20, wenigstens eine Konsole, im Ausführungsbeispiel eine Sitzkonsole 50 und eine Bodenkonsole 40, und wenigstens vier an den Konsolen gelenkig angeordnete Umlenkhebel 12, 16, 22, 26 umfassen, sodass sich in dem bevorzugten Ausführungsbeispiel eine schräge, nicht horizontale Parallelogramm- bzw. Doppelparallelogramm-Konstruktion für die Hubsegmente 10a, 10b ergibt. Vorzugsweise ist also jedes Hubsegment als Parallelogramm ausgebildet. Dies trägt zur Stabilität der Tragkonstruktion bei. Die Hubsegmente 10a, 10b sind oberhalb bzw. unterhalb des Zwischenglieds 20 angeordnet. Grundsätzlich sind auch mehr als zwei Hubsegmente 10a, 10b denkbar, die ober- bzw. unterhalb mehrerer Zwischenglieder 20 angeordnet sind und entsprechend weitere Umlenkhebel 12, 16, 22, 26 aufweisen. Die Anlenkungspunkte der Umlenkhebel an den Konsolen weisen einen Winkel zur Horizontalen auf. Dadurch ist eine Schwenkrichtung der Umlenkhebel vorgegeben. Die Parallelogramme wollen schon von sich aus zusammenklappen, sodass der Mechanismus durch die geneigte Anordnung der Parallelogramme bereits angestoßen wird. Dies führt zu einer die Bewegung erleichternden zusätzlichen Kraftkomponente. Dennoch befinden sich in der Vertikalprojektion die Anlenkungspunkte an der Sitzkonsole 50 und der Bodenkonsole 40 übereinander, so dass sich eine vertikale Bewegung ohne Ausweichbewegung für die auf der Sitzkonsole befindliche Last ergibt, da die Tragkonstruktion vorzugsweise eine rein vertikale Änderung der Höhe und keine teilweise Kreis- oder Ellipsenbewegung beschreibt.

[0024] Im konkreten Ausführungsbeispiel ist die verstellbare Tragkonstruktion 10 in Fig. 2 von der Seite, in Fig. 3 von vorn und in Fig. 4 in einer dreidimensionalen Darstellung jeweils in ausgeklappter Position zu sehen; in Fig. 5 und 6 jeweils in einer teilweise ausgeklappten Position sowie in Fig. 7 und 8 in eingeklappter Position zu sehen. Die beiden Hubsegmente 10a, 10b sind in allen Positionen oberhalb bzw. unterhalb des Zwischenglieds 20 angeordnet. Vorzugsweise sind die Hubsegmente 10a, 10b symmetrisch bezüglich des Zwischenglieds 20 angebracht, wodurch sich eine stabile Kopplung der beiden Hubsegmente ergibt.

[0025] Das Hubsegment 10a weist das Zwischenglied 20, die Umlenkhebel 12, 16 und die Sitzkonsole 50 auf; das Hubsegment 10b weist das Zwischenglied 20, die Umlenkhebel 22, 26 und die Bodenkonsole 40 auf. Ferner sind das Zwischenglied 20 sowie die Sitzkonsole 50 bzw. die Bodenkonsole 40 jeweils mit dem Umlenkhebel 12 bzw. 22 und dem Umlenkhebel 16 bzw. 26 gelenkig verbunden, wodurch die einzelnen Hubsegmente 10a, 10b jeweils eine Parallelogramm-Konstruktion aufweisen bzw. die Hubsegmente 10a, 10b zusammen eine Doppelparallelogramm-Konstruktion aufweisen. Für eine Anbringung einer Steuereinheit 60 an einer Konsole, insbesondere der Sitzkonsole 50 ist vorteilhaft insbesondere der Umlenkhebel 16 von außen mit der Sitzkonsole 50 und dem Zwischenglied 20 gelenkig verbunden, um dadurch den Innenraum für die Aufnahme zu vergrößern. Denkbar sind auch mehr als zwei Hubsegmente 10a, 10b die jeweils eine Parallelogramm-Konstruktion aufweisen und zusammengenommen eine Vielzahl an Parallelogramm-Konstruktionen bzw. Doppelparallelogramm-Konstruktionen bilden.

[0026] Die Hubsegmente 10a, 10b sind miteinander über wenigstens einen an den Hubsegmenten angelenkten Synchronhebel 30 gekoppelt. Der Synchronhebel 30 weist wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Stabilisatorhebel 14, 24 auf. Ferner sind die gemäß Fig. 3 plattenförmigen Stabilisatorhebel 14 bzw. 24 im Ausführungsbeispiel an den Umlenkhebeln 12 bzw. 22 gelenkig angebracht. Denkbar ist auch eine Anbringung der Stabilisatorhebel 14, 24 an den Umlenkhebeln 16, 26 so, dass die gleiche Kopplungswirkung erzielt wird.

[0027] Das Zwischenglied 20 weist ein Langloch 34 auf, indem die Lagerung der Stabilisatorhebel des Synchronhebels 30 geführt ist. Weiterhin ist auch eine Kopplung der Hubsegmente 10a, 10b untereinander bei mehr als zwei Hubsegmenten 10a, 10b mit mehreren Synchronhebeln 30, Umlenkhebeln 12, 16, 22, 26, Stabilisatorhebeln 14, 24, Zwischengliedern 20 und Langlöchern 34 denkbar.

[0028] Gemäß Fig. 2 ist in der ausgeklappten Position der Synchronhebel 30 auf der linken Seite des Langlochs 34 positioniert und wandert bei Überführung in die eingeklappte Position gemäß Fig. 7 nach rechts. Hierfür kann eine Kugellagerführung vorgesehen werden. Vorzugsweise ist zwischen der Position des Synchronhebels 30 in aus- und eingeklappter Position auf der linken bzw. rechten Seite des Langlochs 34 noch etwas Platz bis zum Anschlag an das Zwischenglied 20, um eine eventuelle Über- bzw. Untersteuerung der Hubsegmente 10a, 10b z.B. in Folge einer auf den Stuhl wirkenden Zusatzlast und/oder Zusatzkraft abzufangen. Je nach Einsatzzweck, auch außerhalb des bevorzugten medizinischen und therapeutischen Bereichs, kann solch eine Zusatzkraft aus allen Raumrichtungen kommen. Eine Zusatzlast wirkt hingegen vertikal, indem z.B. eine Last von "oben" zusätzlich auf den Stuhl gelegt wird. Bei einer geänderten Anbringung des Synchronhebels 30 bzw. der Stabilisatorhebel 14, 24 ist auch eine Bewegung des Synchronhebels 30 in andere Richtungen denkbar, beispielsweise von rechts nach links innerhalb des Langlochs 34 oder auch von oben nach unten. Durch die horizontale Bewegung des Synchronhebels 30 im Langloch 34 werden die Hubsegmente 10a, 10b miteinander gekoppelt und so eine gleichzeitige vertikale Bewegung der Hubsegmente 10a, 10b zusammen ermöglicht.

[0029] Wie in Fig. 7 und 8 zu sehen ist, liegen die Hubsegmente 10a, 10b bzw. das Zwischenglied 20, die Bodenkonsole 40, die Sitzkonsole 50 und die Umlenkhebel 12, 16, 22, 26 in der eingeklappten Position platzsparend aneinander und bilden eine kompakte Einheit. Grundsätzlich denkbar ist auch, dass mehr als zwei Hubsegmente 10a, 10b in der eingeklappten Position kompakt aneinander liegen.

[0030] An der Sitzkonsole 50 ist gemäß Fig. 1 ein Untersuchungs- und Behandlungsstuhl, insbesondere ein Podologiestuhl angebracht. Denkbar ist aber auch eine Anbringung jeder anderen Art von Last oder Gewicht. An der Bodenkonsole 40 ist vorzugsweise eine Bodenplatte 18 zur besseren Stabilität der Tragkonstruktion 10 angebracht. Vorteilhaft ist weiterhin um die gesamte Tragkonstruktion 10 die Verkleidung 48 angebracht, um ein Verschmutzen der Tragkonstruktion 10 im Hinblick auf zukünftige Wartungsarbeiten zu verhindern. Grundsätzlich ist es auch möglich, auf der Sitzkonsole 50 bzw. unter der Bodenkonsole 40 wenigstens eine zweite Tragkonstruktion 10 anzubringen.

[0031] Die Tragkonstruktion 10 weist ein Antriebselement 32 auf, welches im Ausführungsbeispiel gelenkig an einem Hubsegment 10a, 10b, insbesondere dem Umlenkhebel 12 angebracht ist und mittels vorzugsweise nur eines Motors 36 angetrieben wird. Der Motor 36 ist vorzugsweise als ein Spindelmotor ausgeführt, um eine ausreichende Kraft auf das Antriebselement 32 ausüben zu können, und gelenkig an der Bodenkonsole 40 angebracht. Grundsätzlich kann jedoch die Anordnung von Motor 36 und Antriebselement auch vertauscht werden. Durch Betätigen des Motors 36 setzt wenigstens ein Hub-Senk-Mechanismus die beiden Hubsegmente 10a, 10b in Gang. Das Antriebselement 32 greift am Umlenkhebel 12 an und bewegt das Hubsegment 10a. Über den Synchronhebel 30 bzw. über die Stabilisatorhebel 14, 24 ist das Hubsegment 10a mit dem Hubsegment 10b gekoppelt, sodass sich die beiden Hubsegmente 10a, 10b gleichzeitig in Bewegung setzen. Die Tragkonstruktion 10 kann so aus der ausgeklappten Position in die eingeklappte Position überführt werden und umgekehrt. Durch die gelenkige Anbringung des Motors 36, des Antriebselements 32, des Zwischenglieds 20, der Sitzkonsole 50, der Bodenkonsole 40, der Stabilisatorhebel 14, 24 und der Umlenkhebel 12, 16, 22, 26 klappen diese, ausgehend von der ausgeklappten Position bei Überführung in die eingeklappte Position gemäß den Figuren 2 bis 4, bei Betätigung des Motors 36 ineinander. In der sich ergebenden eingeklappten Position, wie in den Figuren 7 und 8 zu erkennen ist, sind das Zwischenglied 20, die Sitzkonsole 50 und die Bodenkonsole 40 dicht zusammen gefahren.

[0032] Grundsätzlich kann das Antriebselement auch an einer anderen Stelle des Hub-Senk-Mechanismus angreifen - wie z.B. dem Umlenkhebel 22 -, sofern der entsprechende Bewegungsablauf gewährleistet ist. Denkbar ist z.B. eine Anordnung am Zwischenglied 20.

[0033] Die Tragkonstruktion 10 weist eine Energiekette 28 zur Führung von elektrischen Kabeln zwischen dem Hubsegment 10b, insbesondere der Bodenkonsole 40, zum Hubsegment 10a, insbesondere der Sitzkonsole 50 auf. Grundsätzlich ist es auch möglich, bei mehr als zwei Hubsegmenten 10a, 10b die Energiekette 28 an beliebige Hubsegmente 10a, 10b zu führen. Im Ausführungsbeispiel kann dabei die in der einen Konsole angeordnete Steuereinheit 60 (Fig. 2) mit dem in der anderen Konsole angeordneten Motor 36 über die Energiekette 28 verbunden werden.

[0034] Bevorzugter Einsatzbereich der Erfindung sind medizinische und/oder therapeutische Einrichtungen wie Stühle oder Betten, die meist höhenverstellbar ausgebildet sind. Grundsätzlich lässt sich die Erfindung neben diesem Einsatzbereich aber in allen Bereichen einsetzen, in denen unterschiedlich große Lasten in verschiedensten Raumrichtungen bewegt werden sollen, z.B. im Anlagen-, Maschinen- und Schiffsbau. Denkbar ist neben der Anordnung der Tragkonstruktion auf dem Boden, insbesondere im medizinischen und/oder therapeutischen Bereich zum Bewegen eines Stuhls, eines Bettes, einer Liege oder einer sonstigen Einrichtung auch eine Anordnung der Tragkonstruktion beispielsweise an einer Decke oder einer Wand zur vertikalen bzw. horizontalen Bewegung von unterschiedlichen Lasten. Selbstverständlich skaliert die Tragkonstruktion je nach Anwendungsgebiet in ihrer Größe und in der Anbringung.

Bezugszeich nliste

[0035] 

10

Tragkonstruktion

10a

Hubsegment

10b

Hubsegment

12

Umlenkhebel

14

Stabilisatorhebel

16

Umlenkhebel

18

Bodenplatte

20

Zwischenglied

22

Umlenkhebel

24

Stabilisatorhebel

26

Umlenkhebel

28

Energiekette

30

Synchronhebel

32

Antriebselement

34

Langloch

36

Motor

38

Gleitbacke

40

Bodenkonsole

42

Sitzteil

44

Rückenlehnenteil

46

Fußauflage

48

Verkleidung

50

Sitzkonsole

60

Steuereinheit

Ansprüche

1. Verstellbare Tragkonstruktion (10) mit wenigstens einem Hub-Senk-Mechanismus für eine medizinische und/oder therapeutische Einrichtung, insbesondere für einen Podologiestuhl, welche wenigstens zwei Hubsegmente (10a, 10b) aufweist, wobei die Hubsegmente (10a, 10b) oberhalb und unterhalb wenigstens eines Zwischenglieds (20), welches wenigstens ein Langloch (34) aufweist, angeordnet sind und jeweils aus dem wenigstens einem Zwischenglied (20), wenigstens einer Konsole (40, 50) und wenigstens zwei an Zwischenglied und Konsole angelenkten Umlenkhebeln (12, 16, 22, 26) zusammengesetzt und miteinander gekoppelt sind und die Form einer Parallelogramm-Konstruktion aufweisen,

wobei ein an den Hubsegmenten (10a, 10b) angelenkter Synchronmechanismus zur Kopplung zwischen den Hubsegmenten vorgesehen ist, wobei der Synchronmechanismus wenigstens zwei miteinander verbundene, in dem Langloch (34) des Zwischenglieds (20) zwangsgeführte Elemente aufweist,

dadurch gekennzeichnet, dass der Synchronmechanismus durch wenigstens einen Synchronhebel (30) gebildet ist, der als die zwangsgeführten Elemente wenigstens zwei klappbar gelenkig miteinander verbundene Stabilisatorhebel (14, 24) aufweist, und

dass die Tragkonstruktion (10) ein an einem Hubsegment (10a, 10b) angreifendes, mittels eines Motors (36) angetriebenes Antriebselement (32) aufweist.

2. Tragkonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens zwei Hubsegmente (10a, 10b) zusammen die Form einer Doppelparallelogramm-Konstruktion aufweisen.

3. Tragkonstruktion nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Konsole eine Bodenkonsole (40) und eine Sitzkonsole (50) umfassen und dass in eingeklappter Position der Hubsegmente (10a, 10b) das Zwischenglied (20), die Bodenkonsole (40) und die Sitzkonsole (50) aneinander zu liegen kommen.

4. Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Antriebselement (32) oder der Motor (36) mit wenigstens einem der Elemente umfassend die Umlenkhebel (12, 16, 22, 26), das Zwischenglied (20), die Sitzkonsole (50), den Synchronhebel (30) oder einen der Stabilisatorhebel (14, 24) gelenkig verbunden ist.

5. Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Motor (36) oder das Antriebselement (32) gelenkig an der Bodenkonsole (40) angelenkt ist.

6. Tragkonstruktion nach einem der einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass dem Motor (36) eine Steuereinheit (60) zugeordnet ist, wobei der Motor einer der Konsolen und die Steuereinheit einer anderen der Konsolen zugeordnet sind.

7. Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Tragkonstruktion (10) eine Energiekette (28) zur Führung von elektrischen Kabeln aufweist.

8. Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Sitzkonsole (50) bei Bewegung der Tragkonstruktion in der Vertikalprojektion stets über der Bodenkonsole (40) befindet.

9. Tragkonstruktion nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass auf die Tragkonstruktion einwirkende Kräfte über die Konsolen (40, 50) und die Umlenkhebel auf das zentrale Zwischenglied (20) wirken.

Claims

1. An adjustable supporting structure (10) with at least one raising and lowering mechanism for a medical and/or therapeutic device, in particular for a podology chair, the device having at least two lifting segments (10a, 10b), wherein the lifting segments (10a, 10b) are arranged above and below at least one intermediate member (20), which has at least one elongate hole (34), and the segments are each assembled from the at least one intermediate member (20), at least one bracket (40, 50) and at least two pivot arms (12, 16, 22, 26) which are hingedly connected to intermediate member and bracket and are coupled to each other and form a parallelogram structure,

wherein there is provided a synchronising mechanism hingedly connected to the lifting segments (10a, 10b) for coupling between the lifting segments, wherein the synchronising mechanism comprises at least two elements connected to each other and positively guided in the elongate hole (34) of the intermediate member (20),

characterised in that the synchronising mechanism is formed by at least one synchronising lever (30), which comprises as the positively-guided elements at least two stabilising levers (14, 24) hingedly linked to each other, and

in that the supporting structure (10) has a driver element (32) which engages with a lifting segment (10a, 10b) and is driven by a motor (36).

2. A supporting structure according to claim 1, characterised in that the at least two lifting segments (10a, 10b) together have the form of a double parallelogram construction.

3. A supporting structure according to claim 1 or 2, characterised in that the at least one bracket comprise a floor bracket (40) and a seat bracket (50) and in that in folded-in position of the lifting segments (10a, 10b) the intermediate member (20), the floor bracket (40) and the seat bracket (50) come to be located next to each other.

4. A supporting structure according to any one of the preceding claims, characterised in the drive element (32) or the motor (36) is hingedly connected to at least one of the elements including the pivot arm (12, 16, 22, 26), the intermediate member (20), the seat bracket (50), the synchronising lever (30), or one of the stabilising levers (14, 24).

5. A supporting structure according to any one of the preceding claims, characterised in that the motor (36) or the drive element (32) is pivotally linked to the floor bracket (40).

6. A supporting structure according to any one of the preceding claims, characterised in that a control unit (60) is associated with the motor (36), wherein there are associated with the motor one of the brackets and with the control unit another of the brackets.

7. A supporting structure according to any one of the preceding claims, characterised in that the supporting structure (10) comprises a cable carrier (28) for guidance of electrical cables.

8. A supporting structure according to any one of the preceding claims, characterised in that during movement of the supporting structure the seat bracket (50) is always located above the floor bracket (40) in vertical projection.

9. A supporting structure according to any one of the preceding claims, characterised in that forces acting on the supporting structure act on the central intermediate member (20) via the brackets (40, 50) and the pivot arm.

Revendications

1. Construction porteuse réglable (10) comportant au moins un mécanisme d'abaissement de moyeu pour un appareil médical et/ou thérapeutique, en particulier un fauteuil de podologie, laquelle présente au moins deux segments de moyeu (10a, 10b), ces segments de moyeu (10a, 10b) étant disposés au-dessus et en dessous d'au moins un organe intermédiaire (20) qui présente au moins un trou longitudinal (34), composés chacun du ou des organe(s) intermédiaire(s) (20), d'au moins une console (40, 50) et d'au moins deux leviers d'inversion (12, 16, 22, 26) articulés à l'organe intermédiaire et à la console, couplés ensemble et ayant la forme d'une construction en parallélogramme,

un mécanisme de synchronisation articulé aux segments de moyeu (10a, 10b) étant prévu pour le couplage entre les segments de moyeu, le mécanisme de synchronisation présente deux éléments reliés ensemble, guidés de force dans le trou longitudinal (34) de l'organe intermédiaire (20),

caractérisé en ce que le mécanisme de synchronisation est formé d'au moins un levier de synchronisation (30) qui présente en tant qu'éléments guidés de force au moins deux leviers stabilisation (14, 24) reliés ensemble de manière articulée et repliable, et

en ce que la construction porteuse (10) présente un élément d'entraînement (32) entraîné par un moteur (36) et venant en prise avec un segment de moyeu (10a, 10b).

2. Construction porteuse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les deux ou plus segments de moyeu (10a, 10b) ont ensemble la forme d'une construction en double parallélogramme.

3. Construction porteuse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que la ou les console(s) comprend une console de base (40) et une console d'assise (50) et en ce qu'en position repliée, les segments de moyeu (10a, 10b), l'organe intermédiaire (20), la console de base (40) et la console d'assise (50) viennent se superposer.

4. Construction porteuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'élément d'entraînement (32) ou le moteur (36) sont reliés de manière articulée avec au moins l'un des éléments comprenant le levier d'inversion (12, 16, 22, 26), l'organe intermédiaire (20), la console d'assise (50), le levier de synchronisation (30) ou l'un des leviers de stabilisation (14, 24).

5. Construction porteuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le moteur (36) ou l'élément d'entraînement (32) sont articulés à la console de base (40).

6. Construction porteuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'une unité de commande (60) est associée au moteur (36), le moteur étant associé à l'une des consoles et l'unité de commande à une autre des consoles.

7. Construction porteuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la construction porteuse (10) présente une chaîne énergétique (28) pour le guidage des câbles électriques.

8. Construction porteuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que la console d'assise (50) se trouve, lors du déplacement de la construction porteuse, en permanence en projection verticale au-dessus de la console de base (40).

9. Construction porteuse selon l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que des forces agissant sur la construction porteuse agissent au-dessus des consoles (40, 50) et les leviers d'inversion agissent sur l'organe intermédiaire central (20).

Zeichnung