(19)
(11) EP 3 835 526 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
10.11.2021  Patentblatt  2021/45

(21) Anmeldenummer: 19215952.3

(22) Anmeldetag:  13.12.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E05D 15/58(2006.01)
E05B 17/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E05Y 2201/68; E05B 65/08; E05F 9/00; E05Y 2900/15; E05D 2015/586; E05D 15/0604; E05B 63/0052; E05D 15/58; E05Y 2800/00; E05B 65/087; E05Y 2201/22; E05B 65/0882; E05B 17/0025; E05Y 2800/672; E05B 65/0876; E05Y 2201/412; E05D 3/02; E05Y 2800/409; E05Y 2800/40

(54)

SCHIEBE- UND DREHFLÜGELSYSTEM

SLIDING AND ROTATING LEAF SYSTEM

SYSTÈME DE BATTANT COULISSANT ET TOURNANT


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
16.06.2021  Patentblatt  2021/24

(73) Patentinhaber: Sunflex Aluminiumsysteme GmbH
57482 Wenden (DE)

(72) Erfinder:
  • SCHNEIDER, Ernst-Josef
    57482 Wenden (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dörner & Kötter PartG mbB 
Körnerstrasse 27
58095 Hagen
58095 Hagen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 2 837 764
US-A1- 2018 291 662
WO-A1-00/79088
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Schiebe- und Drehflügelsystem nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

    [0002] Derartige Schiebe- und Drehflügelsysteme sind hinlänglich bekannt. Sie weisen mehrere verschiebbare Fensterflügel auf, welche einzeln verschwenkbar sind, wodurch sich eine meist sehr große Front- oder Raumteilung fast vollständig öffnen lässt. Die einzelnen Flügel sind in an der Decke und dem Boden angeordneten Führungsschienen verschiebbar geführt. Dabei ist jeder Flügel über zwei Auflageelemente verschiebbar in einem Deckenprofil gehalten. Bodenseitig ist jeder Flügel zumeist über ein Schlittenteil in der Bodenschiene geführt. Zum Verschwenken eines Flügels weisen die Führungsschienen eine Auslassöffnung zum Ausklinken eines Auflagerelementes bzw. eines Führungsschlitten eines Flügels auf. Ein Schiebe- und Drehflügelsystem der vorstehenden Art ist beispielsweise in der EP 2 546 441 A1 beschrieben. Ein äußerer Flügel des Schiebe- und Drehflügelsystems fungiert als Türflügel, der im eingeklinkten Zustand aller übrigen Flügel in die verbleibende Öffnung einschwenkbar ist, wodurch die Front- oder Raumteilung vollständig verschlossen ist. Um ein unbefugtes Öffnen zu verhindern, ist dieser Türflügel mit einem Verschließmechanismus versehen, welcher ein Ausschwenken des Türflügels verhindert. Ein solcher Verschließmechanismus ist regelmäßig in Form eines Riegels ausgebildet, der in einer Führung an dem Flügel geführt ist und in eine Schiene einbringbar ist.

    [0003] Nachteilig an dem bekannten Verschließmechanismus ist, dass der Riegel in den horizontal verlaufenden Schienen nur eine geringe Eintauchtiefe aufweist. Sobald der Türflügel beispielsweise durch Wind horizontal belastet wird, kann die Verriegelung versagen und somit der Flügel sich ungewollt öffnen.

    [0004] Die EP2837764A1 und die WO00/79088A1 offenbaren auch Schiebe- und Drehflügelsysteme.

    [0005] Hier will die Erfindung Abhilfe schaffen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Schiebe- und Drehflügelsystem mit einem Verschließmechanismus bereitzustellen, der eine zuverlässige Verriegelung auch im Falle einer horizontalen Belastung des Türflügels durch Wind gewährleistet. Gemäß der Erfindung wird diese Aufgabe durch ein Schiebe- und Drehflügelsystem mit den Merkmalen des kennzeichnenden Teils des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0006] Mit der Erfindung ist ein Schiebe- und Drehflügelsystem mit einem Verschließmechanismus bereitgestellt, der eine zuverlässige Verriegelung auch im Falle einer horizontalen Windlast auf den Türflügel gewährleistet. Dadurch, dass der Verschließmechanismus einen Antrieb und ein Bedienteil umfasst, über das der Antrieb betätigbar ist, über den der Türflügel in dem Schienenprofil soweit in Richtung des benachbarten Flügels verschiebbar ist, dass kein Auflageelement des Türflügels mit der Auslassöffnung fluchtet, ist ein Austreten eines Auflageelements durch die seitliche Auslassöffnung zuverlässig verhindert. Bevorzugt sind ein Deckenschienenprofil und ein Bodenschienenprofil angeordnet, die jeweils eine seitliche Auslassöffnung aufweisen und in denen die wenigstens zwei Flügel geführt sind.

    [0007] Unter dem Begriff "Bedienteil" ist jedwede Einrichtung zur Betätigung eines Antriebs zu verstehen, wie bspw. ein Taster zur Betätigung eines elektrischen, pneumatischen oder hydraulischen Antriebs oder ein Bedienhebel zur Betätigung eines mechanischen Antriebs.

    [0008] In Weiterbildung der Erfindung ist das Bedienteil ein Bedienhebel und der Antrieb ist ein mechanischer Antrieb, der derart ausgebildet ist, dass eine Drehbewegung des Bedienhebels in eine horizontale Bewegung des Türflügels entlang des Schienenprofils oder parallel zu diesem umsetzbar ist, wobei der Bedienhebel bevorzugt zumindest in Schließstellung feststellbar ist. Vorteilhaft ist der Bedienhebel zusätzlich verriegelbar, wodurch ein unbefugtes Öffnen verhindert ist. Bevorzugt ist orthogonal zu dem wenigstens einen Schienenprofil ein Seitenprofil angeordnet, dass ein Widerlager für den Antrieb bildet.

    [0009] In Ausgestaltung der Erfindung ist der Antrieb an dem Türflügel angeordnet und weist ein Schubelement auf, das mit einem angeordneten Seitenprofil verbunden und durch Drehung des Bedienhebels gegen das Seitenprofil ausfahrbar ist, das als Widerlager fungiert, wodurch eine Schubkraft auf den Türflügel bewirkt ist. Hierdurch ist eine mechanische zuverlässige Verschiebung des Türflügels ermöglicht.

    [0010] In Weiterbildung der Erfindung ist in dem Seitenprofil ein Haltebock angeordnet, der eine Aufnahme für das Schubelement aufweist, in die das Schubelement in eingeschwenkter Position des Türflügels eingreift. Hierdurch ist das Schubelement in geschlossener Position des Türflügels an dem Seitenprofil fixiert.

    [0011] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Antrieb an dem Seitenprofil angeordnet und weist ein Schubelement auf, das in eingeschwenkter Position des Türflügels formschlüssig mit diesem verbunden ist, wobei das Schubelement durch Drehung des Bedienhebels gegen den Türflügel ausfahrbar ist, wodurch eine Schubkraft auf den Türflügel bewirkt ist.

    [0012] In Weiterbildung der Erfindung ist an dem Türflügel ein Pilzkopf angeordnet, der beim Einschwenken des Türflügels in eine T-förmige Aussparung des Schubelements eingreift.

    [0013] In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Antrieb an einem Seitenprofil angeordnet und umfasst eine Schubstange, die durch Drehung des Bedienhebels vertikal verschiebbar ist und die über eine Transformationsanordnung mit einem Schubstück verbunden ist, das mit dem Türflügel verbunden ist, wobei die Transformationsanordnung eingerichtet ist, eine vertikale Bewegung der Schubstange in eine horizontale Bewegung des Schubstücks zu transformieren. Hierdurch ist ein an einer nicht sichtbaren Position des Seitenprofils positionierbarer Antrieb ermöglicht, der außerhalb des Türflügels angeordnet ist. Eine Modifikation eines Flügels zum Einsatz als Türflügel erübrigt sich so. Unter dem Begriff "Transformationsanordnung" ist eine Anordnung von Bauteilen zu verstehen, über die eine Transformation oder Umlenkung einer vertikalen Bewegung einer Schubstange in eine horizontale Bewegung eines Schubelements ermöglicht ist. Bevorzugt weist die Transformationsanordnung eine Kurvenscheibe, einen Kurbeltrieb oder ein Zahnradgetriebe zur Umlenkung einer vertikalen Bewegung der Schubstange in eine horizontale Bewegung des Schubstücks auf.

    [0014] In Weiterbildung der Erfindung umfasst die Transformationsanordnung eine Zwangsführung, die mit dem Schubstück verbunden ist und in der ein mit der Schubstange verbundenes Mitnehmerteil geführt ist. Dabei ist das Mitnehmerteil bevorzugt durch einen winklig an die Schubstange angestellten Gleitstift gebildet, der in einem Kanal der Zwangsführung geführt ist. Vorteilhaft ist der Gleitstift in einem Winkel von zwischen 30° und 55°, bevorzugt zwischen 35° und 50°, besonders bevorzugt von 45° an die Schubstange angestellt. Über den Winkel des Gleitstifts ist die Übersetzung zwischen Schubstange und Schieber einstellbar. Bei einem bevorzugten Winkel von 45° ist eine maximale horizontale Bewegung des Schiebers bei vertikaler Bewegung der Schubstange erzielt.

    [0015] In Ausgestaltung der Erfindung ist der Schieber mit einem Auflagerelement des Türflügels verbunden. Hierdurch ist eine verdeckte Verbindung des Schiebers mit dem Türflügel ermöglicht. Bevorzugt ragt der Schieber in ein Schienenprofil hinein, wodurch dieser vollständig verdeckt ist.

    [0016] In Weiterbildung der Erfindung ist der Schieber deckenseitig mit dem Auflagerelement des Türflügels verbunden. Hierdurch ist die Gefahr des Kippens des Türflügels vermindert.

    [0017] In Ausgestaltung der Erfindung ist in dem Seitenprofil ein Klemmstück schwenkbar gelagert, das den Türflügel in geschlossener Position umfasst. Hierdurch ist der Türflügel in verschlossener Position seitlich stabilisiert. Das Klemmstück überbrückt zugleich den durch die Verschiebung des Türflügels entstehenden Abstand zum Seitenprofil.

    [0018] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung weist das Klemmstück zwei gegenüberliegend angeordnete Haltearme auf, zwischen die der Türflügel beim Einschwenken in die geschlossene Position hineingleitet und beim Ausschwenken aus der geschlossenen Position hinausgleitet. Hierdurch ist eine automatische Fixierung des Türflügels beim Einschwenken in die geschlossene Position erzielt. Bevorzugt ist ein Arme gerade und der gegenüberliegende Arm zu dem ersten Arm hin abgewinkelt ausgebildet. Hierdurch ist eine Klemmwirkung bei Hineingleiten des Türflügels erzielt.

    [0019] In Weiterbildung der Erfindung ist in das Seitenprofil ein Lagerbock eingebracht, der eine Achsaufnahme aufweist, in die eine Achse des Klemmstücks eingreift, wobei das Klemmstück durch eine in dem Seitenprofil hierzu eingebrachte Ausnehmung geführt ist. Hierdurch ist eine stabile und zugleich einfach montierbare schwenkbare Lagerung des Klemmstücks an dem Seitenprofil erzielt. Bevorzugt ist die Außenkontur des Lagerbocks entsprechend der Innenkontur des Seitenprofils ausgebildet. Hierdurch ist eine formschlüssige Befestigung bewirkt. Dabei ist der Lagerbock besonders bevorzugt mit Übermaß aus einem Elastomer hergestellt. Hierdurch ist eine form-kraftschlüssige Befestigung des Lagerbocks innerhalb des Seitenprofils bewirkt.

    [0020] In Ausgestaltung der Erfindung ist alternativ oder zusätzlich auch das Klemmstück aus einem Elastomerwerkstoff hergestellt. Hierdurch ist eine verbesserte Klemmwirkung der gegenüberliegend angeordneten Arme erzielt.

    [0021] In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist das Klemmstück über ein Federelement, vorzugsweise eine Torsionsfeder, in eine Schwenkrichtung vorgespannt. Hierdurch ist eine stetige Anlage eines Armes an dem Türflügel bewirkt.

    [0022] Andere Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den übrigen Unteransprüchen angegeben. Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt und werden nachfolgend im Einzelnen beschrieben. Es zeigen:
    Figur 1
    die schematische Darstellung eines Schiebe- und Drehflügelsystems;
    Figur 2
    die schematische Darstellung des oberen Bereichs des Türflügels des Schiebe- und Drehflügelsystems aus Figur 1 mit ausgeblendeter Deckenschiene;
    Figur 3
    die schematische Darstellung des Verschließmechanismus des Türflügels aus Figur 2 a) in geöffneter Position; b) in halbgeöffneter Zwischenstellung; c) in geschlossener Position;
    Figur 4
    die Detailansicht der Zwangsführung des Verschließmechanismus aus Figur 3 a) in geöffneter Stellung; b) in geschlossener Stellung;
    Figur 5
    die schematische Darstellung der Position des Türflügels mit Führungsschlitten in der Bodenschiene a) in geöffneter Position des Verschließmechanismus; b) in geschlossener Position des Verschließmechanismus;
    Figur 6
    die schematische Darstellung der Führung des Türflügels in dem Bodenprofil im Querschnitt;
    Figur 7
    die schematische Darstellung der Transformationsanordnung eines Schiebe- und Drehflügelsystems in einer weiteren Ausführungsform;
    Figur 8
    die schematische Darstellung der Transformationsanordnung eines Verschließmechanismus in einer dritten Ausführungsform a) in räumlicher Darstellung; b) in einer Detaildarstellung
    Figur 9
    die schematische Darstellung der Transformationsanordnung eines Verschließmechanismus in einer vierten Ausführungsform;
    Figur 10
    der Türflügel eines Schiebe- und Drehflügelsystems in einer fünften Ausführungsform;
    Figur 11
    die Detaildarstellung des Türflügels aus Figur 10 mit Verschließmechanismus im Eingriff mit einem Seitenprofil a) mit geschnittenem Schienenprofil; b) mit geschnittenem Haltebock;
    Figur 12
    die schematische Darstellung des Verschließmechanismus aus Figur 11 a) in geöffneter Position; b) in geschlossener Position;
    Figur 13
    die schematische Darstellung des Verschließmechanismus des Türflügels des Schiebe- und Drehflügelsystems aus Figur 10 mit geöffnetem Türflügel;
    Figur 14
    die schematische Darstellung des Verschließmechanismus des Türflügels aus Figur 10 in geschlossener Position des Türflügels;
    Figur 15
    der Türflügel eines Schiebe- und Drehflügelsystems mit Verschließmechanismus in einer sechsten Ausführungsform a) in einer räumlichen Darstellung von vorne; b) in einer räumlichen Darstellung von hinten; c) in einer Detaildarstellung des Verschließmechanismus; d) in Detailansicht des Verschließmechanismus-seitigen Flügelabschnitts;
    Figur 16
    die schematische Darstellung der Transformationsanordnung des Verschließmechanismus aus Figur 13 a) in eingezogener Position des Schubelements; b) in ausgefahrener Position des Schubelements; c) in Explosionsdarstellung; d) in Detaildarstellung des Drehzylinders;
    Figur 17
    die schematische Darstellung des Türflügels eines Schiebe- und Drehflügelsystems mit Seitenprofil in Querschnitt;
    Figur 18
    die Darstellung der Anordnung aus Figur 17 mit angeordnetem Klemmstück a) mit Türflügel in geöffneter Drehstellung; b) Mit Türflügel in geschlossener Position;
    Figur 19
    das Seitenprofil aus Figur 18 a) in räumlicher Darstellung b) in Detaildarstellung des Klemmstücks mit Lagerbock; c) in Explosionsdarstellung.


    [0023] Das als Ausführungsbeispiel gewählte Schiebe- und Drehflügelsystem besteht im Wesentlichen aus einem Deckenschienenprofil 1 und einem Bodenschienenprofil 2 sowie einer Anzahl von Flügeln 3, die über Auflagerteile 4 in dem Deckenschienenprofil 1 und über Führungsschlitten 34 in dem Bodenschienenprofil 2 geführt sind. Endseitig ist zwischen Deckenschienenprofil 1 und Bodenschienenprofil 2 ein Seitenprofil 5 angeordnet.

    [0024] Das Deckenschienenprofil 1 ist im Wesentlichen in Art eines C-Profils ausgebildet. In dem Deckenschienenprofil 1 sind an dessen Seitenwänden gegenüberliegend Führungsnuten 11 zur Aufnahme der Führungsrollen 44 der Auflagerteile 4 der Flügel 3 angeordnet. Unterhalb der Führungsnuten 11 ist in das Deckenschienenprofil 1 endseitig eine Spreizklammer 12 eingeschoben. Der Spreizklammer 12 vorgelagert ist in dem Deckenschienenprofil 1 seitlich eine Auslassöffnung 13 zum Ausklinken eines Auflagerteils 4 eines Flügels 3 eingebracht.

    [0025] Die Spreizklammer 12 ist als zangenförmiges Kunststoffteil ausgebildet. In den gegenüberliegend angeordneten Armen der Spreizklammer 12 sind aneinandergereiht kreisbogenförmige Ausformungen angeordnet, welche etwa mittig mit einer Nut zur Aufnahme der Führungsplatte 43 eines Auflagerteils 4 versehen sind. Der Radius der kreisbogenförmigen Ausformungen entspricht im Wesentlichen dem Radius der Führungsrollen 44 der Auflagerteile 4.

    [0026] Das Bodenschienenprofil 2 ist im Wesentlichen C-förmig ausgebildet und weist an seiner dem Deckenschienenprofil 1 zugewandten Seite einen Längsschlitz auf, in dem der Führungsschlitten 34 der Flügel 3 geführt ist. Seitlich ist in das Bodenschienenprofil 2 gegenüberliegend der Auslassöffnung 13 des Deckenschienenprofils 1 eine Auslassöffnung 21 eingebracht, die von einem Führungsrahmen eingefasst ist.

    [0027] Die Flügel 3 sind jeweils aus einem Scheibenelement 31 gebildet, welches endseitig mit Rahmenprofilen 32 eingefasst ist. Das dem Deckenschienenprofil 1 zugewandte Rahmenprofil 32 eines Flügels 3 weist jeweils eine C-profilartige Ausformung 33 zur Aufnahme der Nutenplatten 42 der Auflagerteile 4 auf. Im Ausführungsbeispiel ist jeder Flügel 3 mit zwei Auflagerteilen 4 versehen, welche in die C-profilartige Ausformung 33 eines Flügels 3 eingebracht sind.

    [0028] Das Auflagerteil 4 ist im Wesentlichen gebildet durch einen Zylinderteil 41, das endseitig mit einer Nutenplatte 42 zum Eingriff in die C-profilartige Ausformung 33 des Rahmenprofils 32 eines Flügels 3 angeordnet ist. Die Nutenplatte 42 ist mittels Schrauben mit dem Rahmenprofil 32 eines Flügels 3 verbunden. Gegenüberliegend der Nutenplatte 42 ist eine Führungsplatte 43 angeformt, auf der übereinander zwei Führungsrollen 44 auf dem Zylinderteil 41 drehbar gelagert sind.

    [0029] Der dem Seitenprofil 5 zugewandte, äußere Flügel übernimmt die Funktion eines Türflügels 30. Das Scheibenelement 31 des Türflügels 30 ist mit einem Bedienknauf 301 versehen. An dem Seitenprofil 5 ist ein Verschließmechanismus 6 angeordnet, über den der Türflügel 30 in Richtung des benachbarten Flügels 3 verschiebbar ist.

    [0030] Der Verschließmechanismus 6 umfasst einen drehbar an dem Seitenprofil 5 befestigten Bedienhebel 61, der mit einer verschiebbar an dem Seitenprofil 5 gelagerten Schubstange 62 derart verbunden ist, dass eine Drehbewegung des Bedienhebels eine vertikale Verschiebung der Schubstange 62 bewirkt. An ihrem dem Bedienhebel 61 abgewandten Ende ist an der Schubstange 62 ein winklig zu dieser angestellter Gleitstift 63 angeordnet, der in einen Kanal 64 eines Schubstücks 65 eingreift. Der Gleitstift 63 weist im Ausführungsbeispiel einen rechteckigen Querschnitt auf, dessen Außenmantelfläche im Wesentlichen der Innenmantelfläche des Kanals 64 des Schubstücks 65 entspricht. Der Gleitstift 63 schließt im Ausführungsbeispiel einen Winkel von 150° mit der Schubstange 62 ein sowie einen Winkel von 60° zum Schubstück 65. Der Kanal 64 des Schubstücks 65 umschließt den Gleitstift 63 an diesem anliegend derart, dass der Gleitstift 63 in dem Kanal 64 des Schubstücks 65 zwangsgeführt ist. Das Schubstück 65 ist an dem Zylinderteil 41 des diesem zugewandten Auflagerteils 4 des Türflügels 30 befestigt, wie in Figur 4 dargestellt.

    [0031] Die Funktionsweise des Verschließmechanismus 6 ist in Figur 3 dargestellt. In der Öffnungsstellung des Türflügels 30 befindet sich der Bedienhebel 61 in einer oberen Stellung. Dass Schubstück 65 ist hier im unteren Bereich des Gleitstifts 63 positioniert. In dieser Position liegt der Türflügel 30 an dem Seitenprofil 5 nahezu an. Das Auflagerteil 4 befindet sich in Flucht mit der Auslassöffnung 13 des Deckenschienenprofils 1. Ebenso befindet sich der Führungsschlitten 34 des Türflügels 30 in Flucht mit der Auslassöffnung 21 des Bodenschienenprofils 2, so dass ein Ausschwenken des Türflügels 30 ermöglicht ist (vgl. Figur 5a). Wird der Bedienhebel 61 nach unten verschwenkt, so gleitet das über den Kanal 64 zwangsgeführte Schubstück 65 entlang des winklig angestellten Gleitstifts 63, wodurch der Schubstück 65 sowie das mit diesem verbundene Auflagerteil 4 des Türflügels 30 in Richtung des benachbarten Flügels 3 verschoben wird. In der Stellung gemäß Figur 3c liegt der Türflügel 30 an dem benachbarten Flügel 3 an. In dieser Position sind das Auflagerteil 4 sowie der Führungsschlitten 34 nicht mehr in Flucht mit den Auslassöffnungen 13, 21 des Deckenschienenprofils 1 bzw. des Bodenschienenprofils 2 (vgl. 5b). Ein Ausschwenken des Türflügels 30 ist in dieser Position nicht möglich.

    [0032] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 7 ist anstelle der durch den in ein Kanal des Schubstücks zwangsgeführten Gleitstifts eine Kurvenscheibe 66 angeordnet, die in einem Gehäuse 67, das an dem Seitenprofil 5 befestigt ist, gelagert ist. Hier ist endseitig der Schubstange 62 ein Führungsstift 621 angeordnet, der in die Kurvenscheibe 66 eingreift. Das Schubstück 65 greift ebenfalls über einen Führungsstift 651 in die Kurvenscheibe 66 ein. Hierbei sind Schubstange 62 und Schubstück 65 derart über die Kurvenscheibe 66 verbunden, dass eine vertikale Verschiebung der Schubstange 62 eine horizontale Verschiebung des Schubstücks 65 bewirkt, das wiederum mit dem Auflagerteil 4 des Türflügels 30 verbunden ist. Eine Aufwärtsbewegung der Schubstange 62 bewirkt eine Rotation der Kurvenscheibe 66 entgegen dem Uhrzeigersinn, wodurch das Schubstück 65 nach links verschoben wird (vgl. Figur 7). Eine Bewegung der Schubstange 62 nach unten bewirkt wiederum eine Rotation der Kurvenscheibe mit dem Uhrzeigersinn, wodurch das Schubstück 65 in Richtung des Seitenprofils 5 bewegt wird.

    [0033] In Figur 8 ist eine Transformationsanordnung eines Verschließmechanismus einer weiteren Ausführungsform gezeigt. Hierbei sind dünne Blechstreifen 68 in einer um 90 Grad gebogen Führung geführt, wodurch die vertikale Bewegung der Schubstange 62, die durch eine Drehung des Bedienhebels 61 bewirkt ist, in eine horizontale Bewegung des Schubstücks 65 transformiert wird.

    [0034] Eine weitere Transformationsanordnung für einen Verschließmechanismus einer weiteren Ausführungsform ist schematisch in Figur 9 skizziert. Hierbei ist die (nicht dargestellte) Schubstange endseitig mit einer ersten Zahnstange 81 verbunden, die mit einem stationären, drehbar gelagerten Zahnrad 83 im Eingriff ist. Eine zweite, horizontale Zahnstange 82 ist mit dem (nicht dargestellten) Schubstück verbunden und ebenfalls mit dem Zahnrad 83 im Eingriff. Eine vertikale Bewegung der Schubstange ist so über die erste Zahnstange 81 auf das Zahnrad 83 und über dieses in eine horizontale Bewegung der zweiten Zahnstange 82 und dem mit dieser verbundenen Schubstück übertragbar.

    [0035] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 10 ist an dem Türflügel 30 an seiner dem Seitenprofil 5 zugewandten Seite ein Verschließmechanismus 7 angeordnet, der ein Gehäuse 71 umfasst, in dem ein Bedienhebel 72 schwenkbar gelagert ist. Das Gehäuse 71 ist fest mit dem Scheibenelement 31 des Türflügels 30 verbunden. In dem Gehäuse 71 ist weiterhin ein Schubstück 73 verschiebbar gelagert und derart mit dem Bedienhebel 72 verbunden, dass eine Drehung des Bedienhebels 72 eine horizontale Verschiebung des Schubstücks 73 bewirkt. Das Schubstück 73 ist wiederum formschlüssig mit dem Eingriff 52 eines Haltebocks 51 verbunden, der in dem Seitenprofil 5 fest mit diesem verbunden ist.

    [0036] Der Eingriff des Schubstücks 73 in den Haltebock 51 des Seitenprofils 5 ist in Figur 11 gezeigt. Eine Drehung des Bedienhebels 72 bewirkt eine horizontale Verschiebung des Schubstücks 73, dass in dem Haltebock 51 gehalten ist, wodurch der Türflügel 30 relativ zum Seitenprofil 5 verschoben wird. In der Position gemäß Figur 12 a) ist das Schubstück 73 in das Gehäuse 71 eingefahren, wodurch der Türflügel 30 an dem Seitenprofil 5 anliegt. Das Auflagerteil 4 sowie der Führungsschlitten 34 des Türflügels 30 sind in dieser Position in Flucht mit den Auslassöffnungen 13, 21 des Deckenschienenprofils 1 bzw. des Bodenschienenprofils 2. Der Türflügel 30 ist in dieser Position ausschwenkbar. In der Drehposition des Bedienhebels 72 gemäß Figur 12 b) ist das Schubstück 73 maximal aus dem Gehäuse 71 hinausbewegt, wodurch der Türflügel 30 an dem angrenzenden Flügel 3 anliegt. Das Auflagerteil 4 sowie der Führungsschlitten 34 des Türflügels 30 sind in dieser Stellung außer Flucht mit den Auslassöffnungen 13, 31 von Deckenschienenprofil 1 und Bodenschienenprofil 2; ein Verschwenken des Türflügels 30 ist in dieser Stellung nicht möglich.

    [0037] In Figur 13 ist ein Ausschwenken des Türflügels 30 im Längsschnitt dargestellt. Wie ersichtlich, wird das Schubstück 73 im Zuge der Schwenkbewegung des Türflügels 30 aus dem Eingriff 52 des Haltebocks 51 des Seitenprofils 5 herausbewegt. Entsprechend gelangt das Schubstück 73 beim einschwenken des Türflügels 30 wieder in Eingriff mit dem Haltebock 51, wie in Figur 12 dargestellt ist.

    [0038] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 15 ist in dem Seitenprofil 15 an seiner dem Türflügel 30 zugewandten Seite ein Verschließmechanismus 9 angeordnet, der ein Gehäuse 91 umfasst, in dem ein Drehzylinder 92 drehbar angeordnet ist, der mit einem - nicht dargestellten - Griffstück verbunden ist. Der Drehzylinder 92 weist einen Exzenter 921 auf, der in die Kulisse 931 eines im den Gehäuse 91 verschiebbar gelagerten Schubstücks 93 eingreift. Das Schubstück 93 weist an seinem des Türflügel 30 zugewandten Ende eine T-förmige Ausnehmung 932 auf, in den ein an dem Türflügel 30 angeordneter Pilzkopf 35 beim Einschwenken des Flügels 30 hineingleitet. Durch eine Drehung des Drehzylinders 92 ist eine horizontale Verschiebung des Schubstücks 93 sowie des mit diesem über den Pilzkopf 35 verbundenen Türflügels 30 bewirkt.

    [0039] Im Ausführungsbeispiel gemäß Figur 18 ist in das Seitenprofil 5 ein Lagerbock 53 eingebracht, dessen Außenkontur im Wesentlichen der Innenkontur des Seitenprofils 5 mit Übermaß entspricht. Der Lagerbock 53 ist aus einem Elastomerwerkstoff hergestellt und form-kraftschlüssig in dem Seitenprofil 5 gehalten. In Höhe des Lagerbocks 53 ist in das Seitenprofil 5 eine Ausnehmung 54 eingebracht, durch die ein Klemmstück 55 geführt ist, dass mit einer Achse 56 in einer hierzu in dem Lagerbock 53 angeordneten Achsaufnahme 531 schwenkbar gelagert ist.

    [0040] Das Klemmstück 55 ist ebenfalls aus einem Elastomerwerkstoff hergestellt. Am sie Achse 56 sind zwei gegenüberliegend angeordnete Arme 57, 58 angeformt. Dabei ist ein erster Arm 57 radial zu der Achse 56 und der zweite Arm 58 bogenförmig auf den ersten Arm zulaufend ausgebildet, wobei der erste Arm 57 in seiner Länge den zweiten Arm 58 überragt. Der Abstand zwischen den beiden Armen 57, 58 entspricht im Wesentlichen der Dicke des Türflügels 30, der im Ausführungsbeispiel als Glasscheibe ausgebildet ist.

    [0041] Das Klemmstück ist derart ausgebildet, dass der Türflügel 30 im geöffneten Zustand mit einer Seitenkante an dem ersten Arm 57 anliegt. Dabei ist eine - nicht dargestellte - Torsionsfeder angeordnet, über die der erste Arme 57 gegen den Türflügel 30 vorgespannt ist. Wird der Türflügel 30 in Öffnungsrichtung verschwenkt, so wird er aus dem Klemmstück 55 hinausbewegt, wie in Figur 18 a) dargestellt. Bei Einschwenken des Türflügels 30 in die Schließposition gleitet dieser zwischen die Arme 57, 58 des Klemmstücks 55 ein, durch welches er in der Schließposition gehalten ist. Die Arme 57, 58 des Klemmstücks 55 sind derart dimensioniert, dass der Türflügel 30 innerhalb des Klemmstücks 55 den für die Verschließposition erforderlichen Schiebeweg zurücklegen kann, ohne dass er aus dem Klemmstück 55 herausgleitet. Durch die Klemmwirkung des elastisch ausgebildeten Klemmstücks 55 ist zudem eine ungewollte Bewegung des Türflügels aus seiner Schließposition verhindert. Abweichend von Figur 18 können auch mehrere ein Klemmstück aufnehmende Lagerböcke in dem Seitenprofil angeordnet sein, wodurch eine erhöhte Stabilisierungswirkung erzielbar ist.

    [0042] Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die vorstehenden Ausführungsbeispiele beschränkt. So kann der Angriffspunkt des Antriebs sowohl am Türflügel selbst, als auch an mit diesem verbundenen Teilen, wie beispielsweise an Auflagerteilen, die in der Deckenschiene oder der Bodenschiene geführt sind, liegen. Auch kann das Bedienteil zur Betätigung des Antriebs je nach dessen Ausgestaltung an jedweder geeigneten Stelle angeordnet sein, sowohl an dem Türflügel, am Seitenprofil oder an eine Decken- oder Bodenschiene.


    Ansprüche

    1. Schiebe- und Drehflügelsystem, umfassend

    - wenigstens ein Schienenprofil (1, 2),

    - wenigstens zwei Flügel (3), die jeweils über zwei Auflagerelemente (4) in dem wenigstens einen Schienenprofil (1, 2) verschiebbar gelagert sind, wobei das wenigstens eine Schienenprofil (1, 2) eine seitliche Auslassöffnung (13) zum Ausklinken eines Auflagerelementes (4) eines Flügels (3) aufweist und wobei ein Flügel (30) als Türflügel fungiert, der im eingeklinkten Zustand aller übrigen Flügel (3) in die verbleibende Öffnung einschwenkbar ist,

    - sowie einen Verschließmechanismus (6, 7), über den ein Öffnen des Türflügels (3) verhinderbar ist,

    dadurch gekennzeichnet, dass der Verschließmechanismus (6, 7) einen Antrieb umfasst, sowie ein Bedienteil (61, 72), über das der Antrieb betätigbar ist, wobei der Türflügel (30) über den Antrieb in dem Schienenprofil (1, 2) soweit in Richtung des benachbarten Flügels (3) verschiebbar ist, dass kein Auflagerelement (4) des Türflügels (30) mit der Auslassöffnung (13) fluchtet, wodurch ein Austreten eines Auflagerelements (4) durch die seitliche Auslassöffnung (13) verhindert ist.
     
    2. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Deckenschienenprofil (1) und ein Bodenschienenprofil (2) angeordnet sind, die jeweils eine seitliche Auslassöffnung (13, 21) aufweisen und in denen die wenigstens zwei Flügel (3) geführt sind.
     
    3. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass orthogonal zu dem wenigstens einen Schienenprofil (1, 2) ein Seitenprofil (5) angeordnet ist, das ein Widerlager für den Antrieb bildet.
     
    4. Schiebe- und Drehflügelsystem nach einem der vorgenannten Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil ein Bedienhebel (61, 72) ist und der Antrieb ein mechanischer Antrieb ist, der derart ausgebildet ist, dass eine Drehbewegung des Bedienhebels (61, 72) in eine horizontale Bewegung entlang des Schienenprofils (1, 2) oder parallel zu diesem umsetzbar ist, wobei der Bedienhebel (61, 72) bevorzugt zumindest in Schließstellung feststellbar, insbesondere verriegelbar ist.
     
    5. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb an dem Türflügel (30) angeordnet ist und ein Schubelement (73) aufweist, das im eingeschwenkter Position des Türflügels (30) mit einem angeordneten Seitenprofil (5) verbunden und durch Drehung des Bedienhebels (72) gegen das Seitenprofil (5) ausfahrbar ist, das als Widerlager fungiert, wodurch eine Schubkraft auf den Türflügel (30) bewirkt ist.
     
    6. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Seitenprofil (5) ein Haltebock (51) angeordnet ist, der eine Aufnahme (52) für das Schubelement (73) aufweist, in die das Schubelement (73) in eingeschwenkter Position des Türflügels (30) eingreift.
     
    7. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb an dem Seitenprofil (5) angeordnet ist und ein Schubelement (93) aufweist, das im eingeschwenkter Position des Türflügels (30) formschlüssig mit diesem verbunden ist, wobei das Schubelement (93) durch Drehung des Bedienhebels gegen den Türflügel (30) ausfahrbar ist, wodurch eine Schubkraft auf den Türflügel (30) bewirkt ist.
     
    8. Schiebe und Drehflügelsystem nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Türflügel (30) ein Pilzkopf (35) angeordnet ist, der beim Einschwenken des Türflügels (30) in eine T-förmige Aussparung (931) des Schubelements (93) eingreift.
     
    9. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb an einem Seitenprofil (5) angeordnet ist und eine Schubstange (62) umfasst, die durch Drehung des Bedienhebels (61) vertikal verschiebbar ist und die über eine Transformationsanordnung mit einem Schubstück (65) verbunden ist, das mit dem Türflügel (30) verbunden ist, wobei die Transformationsanordnung eingerichtet ist, eine vertikale Bewegung der Schubstange (62) in eine horizontale Bewegung des Schubstücks (65) zu transformieren.
     
    10. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Transformationsanordnung eine Kurvenscheibe (66), einen Kurbeltrieb oder ein Zahnradgetriebe zur Umlenkung einer vertikalen Bewegung der Schubstange (62) in eine horizontale Bewegung des Schubstücks (65) aufweist.
     
    11. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Transformationsanordnung eine Zwangsführung umfasst, die mit dem Schubstück (65) verbunden ist und in der ein mit der Schubstange (62) verbundenes Mitnehmerteil geführt ist.
     
    12. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 11 dadurch gekennzeichnet, dass das Mitnehmerteil durch einen winklig an die Schubstange (62) angestellten Gleitstift (63) gebildet ist, der in einem Kanal (64) des Schubstücks (65) zwangsgeführt ist.
     
    13. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Gleitstift (63) in einem Winkel von zwischen 30° und 55°, bevorzugt zwischen 35° und 50°, besonders bevorzugt 45° an die Schubstange (62) angestellt ist.
     
    14. Schiebe- und Drehflügelsystem nach einem der Ansprüche 9 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubstück (65) bevorzugt deckenseitig mit einem Auflagerteil (4) des Türflügels (30) verbunden ist.
     
    15. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubstück (65) in das Deckenschienenprofil (1) hineinragt.
     
    16. Schiebe- und Drehflügelsystem nach einem der Ansprüche 3 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Seitenprofil (5) ein Klemmstück (55) schwenkbar gelagert ist, das den Türflügel (30) in geschlossener Position umfasst.
     
    17. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (55) zwei gegenüberliegend angeordnete Haltearme (57, 58) aufweist, zwischen die der Türflügel (30) beim Einschwenken in die geschlossene Position hineingleitet und beim Ausschwenken aus der geschlossenen Position hinausgleitet.
     
    18. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 16 oder 17, dadurch gekennzeichnet, dass in das Seitenprofil (5) ein Lagerbock (53) eingebracht ist, der eine Achsaufnahme (531) aufweist, in die eine Achse (56) des Klemmstücks (55) eingreift, wobei das Klemmstück (55) durch eine in dem Seitenprofil (5) hierzu eingebrachte Ausnehmung (54) geführt ist.
     
    19. Schiebe- und Drehflügelsystem nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass ein Federelement angeordnet ist, über das das Klemmstück in eine Schwenkrichtung vorgespannt ist.
     
    20. Schiebe- und Drehflügelsystem nach einem der Ansprüche 16 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmstück (55) und/oder der Lagerbock (53) aus Kunststoff, bevorzugt aus einem Elastomerwerkstoff hergestellt sind.
     


    Claims

    1. Sliding and rotating leaf system comprising

    - at least one rail profile (1, 2),

    - at least two leaves (3), which are each displaceably mounted in the at least one rail profile (1, 2) via two support elements (4), wherein the at least one rail profile (1, 2) has a lateral outlet opening (13) for releasing a support element (4) of a leaf (3) and wherein one leaf (30) acts as door leaf, which can be swivelled into the remaining opening in the engaged state of all other leaves (3),

    - and a locking mechanism (6, 7), by means of which opening of the door leaf (3) can be prevented,

    characterised in that the locking mechanism (6, 7) comprises a drive as well as a control unit (61, 72), via which the drive can be operated, wherein the door leaf (30) can be displaced in the rail profile (1, 2) so far in the direction of the adjacent leaf (3) via the drive that no support element (4) of the door leaf (30) is aligned with the outlet opening (13), whereby leaving of a support element (4) through the lateral outlet opening (13) is prevented.
     
    2. Sliding and rotating leaf system according to claim 1, characterised in that a ceiling rail profile (1) and a floor rail profile (2) are arranged, which each have a lateral outlet opening (13, 21) and in which the at least two leaves (3) are guided.
     
    3. Sliding and rotating leaf system according to claim 1 or 2, characterised in that a side profile (5) is arranged orthogonally to the at least one rail profile (1, 2), which side profile forms an abutment for the drive.
     
    4. Sliding and rotating leaf system according to one of the previous claims, characterised in that the control unit is a control lever (61, 72) and the drive is a mechanical drive, which is designed in such a manner that a rotational movement of the control lever (61, 72) can be converted into a horizontal movement along the rail profile (1, 2) or parallel thereto, wherein the control lever (61, 72) is preferably fixable, in particular lockable, at least in the closed position.
     
    5. Sliding and rotating leaf system according to claim 4, characterised in that the drive is arranged at the door leaf (30) and has a push element (73), which is connected to an arranged side profile (5) in the swivelled-in position of the door leaf (30) and is extendable against the side profile (5) by turning the control lever (72), which side profile acts as an abutment, thereby causing a thrust force on the door leaf (30).
     
    6. Sliding and rotating leaf system according to claim 5, characterised in that a retaining bracket (51) is arranged in the side profile (5), which retaining bracket has a receptacle (52) for the push element (73), in which the push element (73) engages in the swivelled-in position of the door leaf (30).
     
    7. Sliding and rotating leaf system according to claim 4, characterised in that the drive is arranged on the side profile (5) and has a push element (93), which, in the swivelled-in position of the door leaf (30), is positively connected thereto, wherein the push element (93) can be extended against the door leaf (30) by turning the control lever, thereby causing a thrust force on the door leaf (30).
     
    8. Sliding and rotating leaf system according to claim 7, characterised in that a mushroom head (35) is arranged on the door leaf (30), which engages in a T-shaped recess (931) of the push element (93) when the door leaf (30) is swivelled in.
     
    9. Sliding and rotating leaf system according to claim 4, characterised in that the drive is arranged on a side profile (5) and comprises a push rod (62), which is vertically displaceable by turning the control lever (61) and which is connected to a pushing piece (65) via a transformation arrangement, which pushing piece is connected to the door leaf (30), wherein the transformation arrangement is arranged to transform a vertical movement of the push rod (62) into a horizontal movement of the pushing piece (65).
     
    10. Sliding and rotating leaf system according to claim 9, characterised in that the transformation arrangement has a cam plate (66), a crank mechanism or a gear drive for deflection of a vertical movement of the push rod (62) into a horizontal movement of the pushing piece (65).
     
    11. Sliding and rotating leaf system according to claim 9, characterised in that the transformation arrangement comprises a positive guide, which is connected to the pushing piece (65) and in which a driver part is guided, which is connected to the push rod (62).
     
    12. Sliding and rotating leaf system according to claim 11, characterised in that the driver part is formed by a sliding pin (63) set at an angle to the push rod (62), which sliding pin is positively guided in a channel (64) of the pushing piece (65).
     
    13. Sliding and rotating leaf system according to claim 12, characterised in that the sliding pin (63) is set at an angle of between 30° and 55°, preferably between 35° and 50°, particularly preferably 45° to the push rod (62).
     
    14. Sliding and rotating leaf system according to one of claims 9 to 13, characterised in that the pushing piece (65) is preferably connected on the ceiling side to a support part (4) of the door leaf (30).
     
    15. Sliding and rotating leaf system according to claim 14, characterised in that the pushing piece (65) protrudes into the ceiling rail profile (1).
     
    16. Sliding and rotating leaf system according to one of claims 3 to 15, characterised in that a clamping piece (55) is pivotably mounted in the side profile (5), which clamping piece encloses the door leaf (30) in the closed position.
     
    17. Sliding and rotating leaf system according to claim 16, characterised in that the clamping piece (55) has two oppositely arranged holding arms (57, 58), between which the door leaf (30) slides in when swivelled into the closed position and slides out when swivelled out of the closed position.
     
    18. Sliding and rotating leaf system according to claim 16 or 17, characterised in that a bearing block (53) is inserted in the side profile (5), which has an axle receptacle (531), in which one axle (56) of the clamping piece (55) engages, wherein the clamping piece (55) is guided through a recess (54) inserted in the side profile (5) for this purpose.
     
    19. Sliding and rotating leaf system according to claim 18, characterised in that a spring element is arranged, via which the clamping piece is prestressed in a pivoting direction.
     
    20. Sliding and rotating leaf system according to one of claims 16 to 19, characterised in that the clamping piece (55) and/or the bearing block (53) are made of plastic, preferably of an elastomeric material.
     


    Revendications

    1. Système de battant coulissant et tournant, comprenant

    - au moins un rail profilé (1, 2),

    - au moins deux battants (3), en appui coulissant dans au moins un rail profilé (1, 2) via respectivement deux éléments supports (4),
    sachant qu'au moins un rail profilé (1, 2) présente un orifice de sortie (13) latéral pour détacher un élément support (4) d'un battant (3) et sachant qu'un battant (30) officie de battant de porte qu'il est possible de faire pivoter dans l'ouverture restante lorsque tous les autres battants (3) se trouvent en position rattachée,

    - ainsi qu'un mécanisme de fermeture (6, 7) via lequel il est possible d'empêcher une ouverture du battant de porte (3),

    caractérisé en ce que le mécanisme de fermeture (6, 7) comprend un entraînement ainsi qu'un organe de manœuvre (61, 72) via lequel il est possible d'actionner l'entraînement, sachant que le battant de porte (30) peut coulisser, via l'entraînement dans le rail profilé (1, 2), en direction du battant (3) voisin, au point qu'aucun élément support (4) du battant de porte (30) ne soit aligné sur l'orifice de sortie (13), ceci faisant qu'une sortie d'un élément support (4) par l'orifice de sortie (13) latéral est empêchée.
     
    2. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 1, caractérisé en ce que sont disposés un rail profilé (1) au plafond et un rail profilé (2) au sol, qui présentent respectivement un orifice de sortie latéral (13, 21) et dans lesquels sont guidés au moins deux battants (3).
     
    3. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que perpendiculairement à au moins un rail profilé (1, 2) est disposé un profilé latéral (5) formant une butée pour l'entraînement.
     
    4. Système de battant coulissant et tournant selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'organe de manœuvre est un levier de manœuvre (61, 72) et que l'entraînement est un entraînement mécanique configuré de sorte qu'un mouvement rotatif du levier de manœuvre (61, 72) est convertible en mouvement horizontal le long du rail profilé (1, 2) ou parallel à celui-ci, sachant que le levier de manœuvre (61, 72) est immobilisable, notamment verrouillable, de préférence au moins en position de fermeture.
     
    5. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'entraînement est disposé contre le battant de porte (30) et qu'il présente un élément de poussée (73) qui - lorsque le battant de porte (30) se trouve en position pivotée vers l'intérieur - est relié à un profilé (5) disposé latéralement et peut sortir contre le profilé latéral (5), officiant de butée, du fait de la rotation du levier de manœuvre (72), faisant qu'une force de poussée s'exerce sur le battant de porte (30).
     
    6. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 5, caractérisé en ce que dans le profilé latéral (5) est disposé un support de retenue (51) qui présente un logement (52) pour l'élément de poussée (73), logement dans lequel l'élément de poussée (73) engrène lorsque le battant de porte (30) se trouve en position pivotée vers l'intérieur.
     
    7. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'entraînement est disposé contre le profilé latéral (5) et qu'il présente un élément de poussée (93) qui - lorsque le battant de porte (30) se trouve en position pivotée vers l'intérieur - est relié par adhérence de formes à ce dernier, sachant que l'élément de poussée (93) peut sortir contre le battant de porte (30) en tournant le levier de manœuvre, ce qui exerce une force de poussée sur le battant de porte (30).
     
    8. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 7, caractérisé en ce que contre le battant (30) est disposée une tête fongiforme (35) qui, lors du pivotement vers l'intérieur du battant de porte (30), engrène dans un évidement en T (931) de l'élément de poussée (93).
     
    9. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'entraînement est disposé contre un profilé latéral (5) et qu'il comprend une barre de poussée (62) pouvant coulisser verticalement en tournant le levier de manœuvre (61), et qui est reliée via un mécanisme de conversion à une pièce de poussée (65) reliée au battant de porte (30), sachant que le mécanisme de conversion est configuré de sorte à convertir un mouvement vertical de la barre de poussée (62) en un mouvement horizontal de la pièce de poussée (65).
     
    10. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 9, caractérisé en ce que le mécanisme de conversion présente une came (66), une transmission à manivelle ou un engrenage pour convertir un mouvement vertical de la barre de poussée (62) en un mouvement horizontal de la pièce de poussée (65).
     
    11. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 9, caractérisé en ce que le mécanisme de conversion comprend un guidage forcé relié à la pièce de poussée (65) et dans lequel est guidée une pièce d'entraînement reliée à la barre de poussée (62).
     
    12. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 11, caractérisé en ce que la pièce d'entraînement est formée par une tige glissante (63) en applique angulaire contre la barre de poussée (62), tige qui est guidée de force dans une gorge (64) de la pièce de poussée (65).
     
    13. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 12, caractérisé en ce que la tige glissante (63) est en applique contre la barre de poussée (62) selon un angle compris entre 30° et 55°, de préférence entre 35° et 50° et de manière particulièrement préférentielle selon un angle de 45°.
     
    14. Système de battant coulissant et tournant selon l'une des revendications 9 à 13, caractérisé en ce que la pièce de poussée (65) est reliée de préférence du côté du plafond à une pièce d'appui (4) du battant de porte (30).
     
    15. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 14, caractérisé en ce que la pièce de poussée (65) fait saillie dans le rail profilé (1) au plafond.
     
    16. Système de battant coulissant et tournant selon l'une des revendications 3 à 15, caractérisé en ce que dans le profilé latéral (5) une pièce de bridage (55) est en appui pivotant, pièce qui ceinture le battant de porte (30) en position fermée.
     
    17. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 16, caractérisé en ce que la pièce de bridage (55) présente deux bras de retenue (57, 58) disposés se faisant face, entre lesquels glisse le battant de porte (30) jusqu'en position fermée lors du pivotement vers l'intérieur, et hors desquels il glisse lors du pivotement vers l'extérieur pour quitter la position fermée.
     
    18. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 16 ou 17, caractérisé en ce que dans le profilé latéral (5) a été introduit un palier support (53) présentant un logement d'axe (531) dans lequel engrène un axe (56) de la pièce de bridage (55), sachant que la pièce de bridage (55) est guidée à travers un évidement (54) ménagé à cette fin dans le profilé latéral (5).
     
    19. Système de battant coulissant et tournant selon la revendication 18, caractérisé en ce qu'est disposé un élément ressort via lequel la pièce de bridage est précontrainte dans une direction de pivotement.
     
    20. Système de battant coulissant et tournant selon l'une des revendications 16 à 19, caractérisé en ce que la pièce de bridage (55) et/ou le palier support (53) est/sont fabriqué(e)(s) en matière plastique, de préférence en matériau élastomère.
     




    Zeichnung






































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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