[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein selbstverriegelndes Schloss, insbesondere
Panikschloss, mit einem Schlossgehäuse, einem im Schlossgehäuse ein- und ausfahrbar
gelagerten, über einen Steuerschieber betätigbaren Riegel, einer ersten lösbaren Blockiereinrichtung
zum Blockieren des Riegels in seiner eingefahrenen Stellung, einer Steuerfalle, die
dazu ausgebildet ist, beim Einfahren in das Schlossgehäuse die erste Blockiereinrichtung
zu lösen, einer zweiten lösbaren Blockiereinrichtung, welche die Steuerfalle in ihrer
ausgefahrenen Stellung blockiert, und mindestens einer weiteren im Schlossgehäuse
ein- und ausfahrbar gelagerten Falle, die dazu ausgebildet ist, beim Einfahren in
das Schlossgehäuse die zweite Blockiereinrichtung zu lösen, wobei die Steuerfalle
und die weitere Falle derart zueinander angeordnet sind, dass die weitere Falle beim
Auflaufen des Schlosses auf ein zugeordnetes Schließblech zumindest so weit vor der
Steuerfalle in das Schlossgehäuse einfährt, dass sie die zweite Blockiereinrichtung
so rechtzeitig löst, dass auch die Steuerfalle in das Schlossgehäuse einfahren kann.
[0002] Derartige Schlösser werden beispielsweise an Fluchttüren eingesetzt. Ein selbstverriegelndes
Schloss ist grundsätzlich dazu eingerichtet, dass sein Riegel selbsttätig in eine
ausgefahrene, also verriegelnde Stellung versetzt wird, wenn die mit diesem Schloss
ausgerüstete Tür schließt. Die erste Blockiereinrichtung dient insbesondere dazu,
den Riegel in seiner eingefahrenen Stellung zu blockieren, wenn die Tür offen ist.
So ist gewährleistet, dass der Riegel nicht das Schließen der Tür verhindert.
[0003] Wenn die Tür geschlossen ist, soll die erste Blockiereinrichtung gelöst werden, damit
der Riegel selbsttätig ausfahren kann und somit die Tür verriegeln kann. Dies erfolgt
über die Steuerfalle. Eine solche ist typischerweise dazu eingerichtet, dass sie beim
Schließen der Tür durch das Schließblech eingedrückt wird und dabei die erste Blockiereinrichtung
löst, also den Riegel zum Ausfahren freigibt.
[0004] Es erweist sich in diesem Zusammenhang als problematisch, wenn die Steuerfalle eingedrückt
wird, obwohl die Tür offen und das Schloss vom Schließblech entfernt ist. Dies kann
etwa durch unbeabsichtigtes Berühren der Steuerfalle erfolgen. Ferner kann die Steuerfalle
missbräuchlich zu dem Zweck eingedrückt werden, dass der Riegel ausfährt und so ein
Schließen und Verriegeln der Tür verhindert.
[0005] Zur Überwindung dieses Problems ist es bekannt, die Steuerfalle in der Offenstellung
der Tür zu blockieren. Zu diesem Zweck ist hier eine zweite Blockiereinrichtung vorgesehen.
Diese wird durch die weitere Falle gelöst, wenn die Tür schließt, nämlich beim Auflaufen
des Schlosses auf das Schließblech so rechtzeitig vor der Steuerfalle, dass die zweite
Blockiereinrichtung wiederum so rechtzeitig gelöst wird, dass auch die Steuerfalle
in das Schloss einfahren kann. Somit ist gewährleistet, dass die Tür nicht einfach
durch Eindrücken der Steuerfalle in der offenen Stellung gehalten werden kann.
[0006] Bekannte Lösungen zur Blockierung der Steuerfalle sind häufig konstruktiv aufwendig
aufgebaut und weisen oft einige zusätzliche Teile auf, die zur eigentlichen Funktion
des selbstverriegelnden Schlosses nicht nötig wären.
[0007] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein selbstverriegelndes Schloss nach eingangs
genannter Art bereitzustellen, welches besonders einfach aufgebaut ist.
[0008] Diese Aufgabe wird durch ein selbstverriegelndes Schloss gemäß Anspruch 1 gelöst,
und insbesondere dadurch, dass die zweite Blockiereinrichtung durch den Steuerschieber
gebildet ist.
[0009] Anstelle von etwaigen zusätzlichen Bauteilen wird also ein Bauteil zum Lösen der
ersten Blockiereinrichtung verwendet, welches ohnehin im Schloss vorgesehen ist, welches
nämlich den Riegel betätigt. Dies erlaubt einen besonders einfachen Aufbau des Schlosses
ohne zusätzliche Teile. Insbesondere stehen bei der Blockierung der Steuerfalle in
ihrer ausgefahrenen Stellung der Steuerschieber und die Steuerfalle unmittelbar miteinander
in Eingriff, z.B. über korrespondierende Blockiervorsprünge.
[0010] Der Steuerschieber ist bevorzugt mit dem Riegel derart gekoppelt, dass sich der Riegel
in einer ausgefahrenen Stellung befindet, wenn sich der Steuerschieber in einer ersten
Stellung befindet, und dass sich der Riegel in seiner eingefahrenen Stellung befindet,
wenn sich der Steuerschieber in einer zweiten Stellung befindet. Durch die Kopplung
sind die Stellungen des Steuerschiebers den Stellungen des Riegels zugeordnet. Da
der Steuerschieber die zweite Blockiereinrichtung bildet, ist deren Zustand somit
auf einfache Weise direkt mit der Stellung des Riegels gekoppelt. Somit ist auf einfache
Weise und ohne zusätzliche Teile sichergestellt, dass die Steuerfalle nur dann blockiert
ist, wenn der Riegel eingefahren ist, also wenn die Tür - bei ordnungsgemäßem Betrieb
- offen ist.
[0011] Bei der ersten und/oder der zweiten Stellung handelt es sich insbesondere um Ruhepositionen
des Steuerschiebers. D. h., wenn keine Betätigung des Schlosses erfolgt, sei es durch
einen Drücker, einen Schlüssel, einen Motor oder durch Eindrücken einer der Fallen,
bleibt der Steuerschieber in der betreffenden Stellung.
[0012] Bevorzugt ist im ordnungsgemäßen Betrieb die erste Stellung des Steuerschiebers einem
geschlossenen Zustand der Tür, welche mit dem Schloss ausgerüstet ist, zugeordnet,
wobei die zweite Stellung einem zumindest teilweise offenen Zustand der Tür zugeordnet
ist. Als zumindest teilweise offener Zustand ist ein solcher zu verstehen, bei dem
sowohl die Steuerfalle als auch die weitere Falle vom Schließblech zumindest minimal
beabstandet sind und damit insbesondere unbetätigt und ausgefahren sind.
[0013] Gemäß einer besonders einfachen Ausführungsform ist vorgesehen, dass die erste Blockiereinrichtung
dazu eingerichtet ist, den Riegel in seiner eingefahrenen Stellung zu blockieren,
indem der Steuerschieber in seiner zweiten Stellung blockiert wird. Hiermit wird vorteilhaft
die Kopplung des Steuerschiebers mit dem Riegel zu dessen Betätigung ausgenutzt, um
den Riegel durch ein ohnehin vorhandenes Bauteil, nämlich den Steuerschieber, zu blockieren.
[0014] Bei einer Weiterbildung ist die erste Blockiereinrichtung durch die Steuerfalle gebildet.
Auch dies vereinfacht den Aufbau. Die Steuerfalle ist somit selbst wirksam, um den
Riegel in der eingefahrenen Stellung zu blockieren und zusätzliche Bauteile können
entfallen. Die erste Blockiereinrichtung ist insbesondere dann wirksam, wenn sich
die Steuerfalle in ihrer ausgefahrenen Stellung befindet. Bevorzugt kann die erste
Blockiereinrichtung bzw. die Steuerfalle dazu eingerichtet sein, den Riegel mittelbar
über den Steuerschieber in seiner eingefahrenen Stellung zu blockieren. Dabei stehen
die Steuerfalle und der Steuerschieber vorteilhafter Weise zur Blockierung des Steuerschiebers,
insbesondere in seiner zweiten Stellung, unmittelbar miteinander in Eingriff. Es sind
keine zusätzlichen Teile nötig. Bevorzugt ist die Steuerfalle dazu eingerichtet, in
der ausgefahrenen Stellung zu verhindern, dass der Riegel in die ausgefahrene Stellung
gelangt, indem die Steuerfalle mit dem Steuerschieber in Eingriff steht und so den
Steuerschieber in der zweiten Stellung blockiert.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, dass die zweite
Blockiereinrichtung wirksam ist, wenn sich der Steuerschieber bei ausgefahrener Steuerfalle
in der zweiten Stellung befindet. Somit ist auf einfache Weise sichergestellt, dass
die Steuerfalle dann blockiert ist, wenn der Riegel eingefahren ist. Insbesondere
ist die zweite Blockiereinrichtung jedoch unwirksam, wenn sich der Steuerschieber
in einer dritten Stellung befindet. Das heißt, die Steuerfalle ist zum Einfahren in
ihre eingefahrene Stellung freigebbar, indem der Steuerschieber von seiner zweiten
Stellung in seine dritte Stellung bewegt wird. In der dritten Stellung des Steuerschiebers
kann die Steuerfalle demnach eingedrückt werden, um ein Ausfahren des Riegels zu ermöglichen,
nämlich beim Einlaufen des Schlosses in ein zugeordnetes Schließblech. Der Steuerschieber
als zentrales Element des Schlosses muss somit einfach in seine dritte Stellung bewegt
werden, um die Steuerfalle zum Einfahren freizugeben. Der Bewegungsweg kann dabei
insbesondere recht kurz ausgeführt sein. Bevorzugt liegt die zweite Stellung zwischen
der ersten Stellung und der dritten Stellung des Steuerschiebers.
[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind in der zweiten Stellung des
Steuerschiebers bei ausgefahrener Steuerfalle sowohl die erste als auch die zweite
Blockiereinrichtung zur Blockierung wirksam. Dabei stehen die Steuerfalle und der
Steuerschieber bevorzugt zur Blockierung des Steuerschiebers und/oder zur Blockierung
der Steuerfalle, insbesondere unmittelbar, miteinander in Eingriff.
[0017] Die erste Blockiereinrichtung kann beispielsweise einen ersten Blockiervorsprung
am Steuerschieber und/oder an der Steuerfalle umfassen. Hierdurch lässt sich der Riegel
mit einfachen Mitteln blockieren. Vorteilhafterweise kann es sich um einen ersten
Blockiervorsprung am Steuerschieber zum Eingriff mit der Steuerfalle, insbesondere
mit einem ersten Blockiervorsprung derselben, und/oder um einen ersten Blockiervorsprung
an der Steuerfalle zum Eingriff mit dem Steuerschieber, insbesondere mit einem ersten
Blockiervorsprung desselben, handeln.
[0018] Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, dass die zweite Blockiereinrichtung
einen zweiten Blockiervorsprung am Steuerschieber und/oder an der Steuerfalle umfasst.
Hierdurch lässt sich die Steuerfalle mit einfachen Mitteln blockieren. Vorteilhafterweise
kann es sich um einen zweiten Blockiervorsprung am Steuerschieber zum Eingriff mit
der Steuerfalle, insbesondere mit einem zweiten Blockiervorsprung derselben, und/oder
um einen zweiten Blockiervorsprung an der Steuerfalle zum Eingriff mit dem Steuerschieber,
insbesondere mit einem zweiten Blockiervorsprung desselben, handeln.
[0019] Ein Blockiervorsprung lässt sich auf einfache Weise am betreffenden Bauteil ausbilden,
beispielsweise im Rahmen von ohnehin vorgesehenen Verfahrensschritten.
[0020] Gemäß einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist der zweite Blockiervorsprung
am ersten Blockiervorsprung ausgebildet. Umgekehrt kann auch der erste Blockiervorsprung
am zweiten Blockiervorsprung ausgebildet sein. Beides ermöglicht einen besonders einfachen
Aufbau.
[0021] Gemäß einer ebenfalls konstruktiv einfachen Alternative kann ein erster und ein zweiter
Blockiervorsprung an der Steuerfalle oder am Steuerschieber durch denselben Vorsprung
gebildet sein. Dabei können die erste und die zweite Blockiereinrichtung bevorzugt
über unterschiedliche Anlageflächen des Vorsprungs wirksam sein.
[0022] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist am Steuerschieber ein zweiter
Blockiervorsprung an einem ersten Blockiervorsprung ausgebildet, und an der Steuerfalle
sind ein erster und ein zweiter Blockiervorsprung durch denselben Vorsprung gebildet.
[0023] Bei einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, dass der Steuerschieber wenigstens
eine dritte Stellung aufweist, wobei sich der Riegel in seiner eingefahrenen Stellung
befindet, wenn sich der Steuerschieber in der dritten Stellung befindet und/oder wobei
die zweite Blockiereinrichtung unwirksam ist, wenn sich der Steuerschieber in der
dritten Stellung befindet. Dies ermöglicht auf einfache Weise das Lösen der zweiten
Blockiereinrichtung, insbesondere ohne Ausfahren des Riegels. Bei der dritten Stellung
kann es sich bevorzugt um eine Übergangsstellung, also insbesondere nicht um eine
Ruhestellung, handeln. Zum Beispiel kann der Steuerschieber lediglich für einen kurzen
Zeitraum in die dritte Stellung verbracht werden, um die zweite Blockiereinrichtung
zu lösen.
[0024] Der zweiten und der dritten Stellung des Steuerschiebers kann nach einer Ausgestaltung
der Erfindung zumindest im Wesentlichen genau eine Stellung des Riegels zugeordnet
sein, nämlich genau eine eingefahrene Stellung. Dabei führt insbesondere eine Bewegung
des Steuerschiebers von seiner zweiten in die dritte Stellung nicht zu einer Bewegung
des Riegels. Dies kann durch eine entsprechend geformte Kulissenführung, zum Beispiel
mit einem vertikalen Führungsanteil, gewährleistet werden. Alternativ kann mit einer
Bewegung des Steuerschiebers von seiner zweiten in die dritte Stellung und/oder umgekehrt
aber auch eine insbesondere nur geringe Bewegung des Riegels einhergehen. Maßgeblich
ist, dass der Riegel sowohl bei der zweiten als auch bei der dritten Stellung des
Steuerschiebers so weit eingefahren ist, dass er mit dem zugeordneten Schließblech
nicht zu einer Verriegelung des betreffenden Türflügels aktiv ist bzw. ein Einlaufen
des Schlosses in das Schließblech nicht behindert. Die eingefahrene Stellung des Riegels
zeichnet sich also generell dadurch aus, dass der Riegel nicht zu einer Verriegelung
aktiv ist. So kann der Riegel im Rahmen seiner eingefahrenen Stellung innerhalb des
Schlossgehäuses beliebig bewegbar sein, solange er nicht oder nicht verriegelnd aus
einem Schlossstulp des Schlossgehäuses herausragt.
[0025] Bei einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist eine dritte lösbare Blockiereinrichtung
zum Blockieren der weiteren Falle in ihrer ausgefahrenen Stellung vorgesehen. Damit
bildet die weitere Falle ein zusätzliches verriegelndes Element, wenn die dritte Blockiereinrichtung
wirksam ist. Die dritte Blockiereinrichtung kann gemäß einer konstruktiv besonders
einfachen Ausführungsform wiederum durch den Steuerschieber gebildet sein.
[0026] Die dritte Blockiereinrichtung ist insbesondere dann wirksam, wenn sich der Steuerschieber
in seiner ersten Stellung befindet, also wenn bei ordnungsgemäßem Betrieb die Tür
vollständig geschlossen und der Riegel ausgefahren ist.
[0027] Die dritte Blockiereinrichtung ist ferner insbesondere dann unwirksam, wenn die Steuerfalle
in ihrer ausgefahrenen Stellung blockiert ist und wenn sich der Steuerschieber in
seiner zweiten und/oder dritten Stellung befindet, also wenn bei ordnungsgemäßem Betrieb
die Tür zumindest teilweise geöffnet und der Riegel eingefahren ist.
[0028] Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist die weitere Falle mit dem Steuerschieber
derart gekoppelt, dass ein Einfahren der weiteren Falle den Steuerschieber aus der
zweiten Stellung, in der die Steuerfalle blockiert ist, in die dritte Stellung verbringt,
in der die Steuerfalle freigegeben ist. Dies stellt eine besonders einfache Möglichkeit
dar, die Steuerfalle mittels der weiteren Falle freizugeben. Die weitere Falle bewegt
den Steuerschieber dabei bevorzugt in einer Richtung, die von seiner ersten Stellung
weg gerichtet ist. Der Steuerschieber ist generell bevorzugt in eine bestimmte Stellung,
insbesondere die erste Stellung, vorgespannt, beispielsweise mittels einer Feder.
Die weitere Falle bewegt beim Einfahren den Steuerschieber insbesondere entgegen der
Vorspannung.
[0029] Die weitere Falle kann bevorzugt als Kreuzfalle ausgebildet sein. Eine solche bildet
ein zuverlässiges Mittel zum zusätzlichen Verriegeln im geschlossenen Zustand der
Tür und zum Steuern der zweiten Blockiereinrichtung zum Lösen derselben beim Schließen
der Tür. Die Kreuzfalle verhindert vorteilhafterweise das Blockieren des Riegels auch
unter Vorlast. Dies erweist sich insbesondere im Hinblick auf eine Paniksicherheit
als vorteilhaft, da die Tür somit auch dann entriegelt und geöffnet werden kann, wenn
bereits jemand gegen den Türflügel drückt. Grundsätzlich können auch mehrere weitere
Fallen vorgesehen sein, bevorzugt zwei separat angeordnete, weitere Fallen, welche
zusammen auch als Doppelkreuzfalle bezeichnet werden. Dabei ist der Riegel bevorzugt
zwischen den weiteren Fallen angeordnet und insbesondere separat von diesen ausgebildet.
[0030] Grundsätzlich sind die wenigstens eine weitere Falle und die Steuerfalle dazu eingerichtet,
dass beim Auflaufen des Schlosses auf das Schließblech zuerst die weitere Falle und
anschließend die Steuerfalle betätigt wird. Insbesondere kann hierfür die weitere
Falle in Schließrichtung vor der Steuerfalle angeordnet sein.
[0031] Bevorzugt ist die Steuerfalle zwischen einer ausgefahrenen Stellung und einer eingefahrenen
Stellung bewegbar, insbesondere verschiebbar, gelagert. Die Steuerfalle ist weiter
bevorzugt in ihre ausgefahrene Stellung vorgespannt. Eine Vorspannung kann beispielsweise
durch eine Feder erreicht werden.
[0032] Der Steuerschieber kann verschiebbar, insbesondere vertikal und/oder parallel zu
einem Stulp verschiebbar, ausgebildet sein und/oder mit dem Riegel über eine Kulissenführung
gekoppelt sein.
[0033] Der Steuerschieber und/oder der Riegel können vorgespannt sein, insbesondere in eine
Stellung, in welcher der Riegel eingefahren ist und/oder in die erste Stellung des
Steuerschiebers. Insbesondere kann der Steuerschieber in seine erste Stellung vorgespannt
sein, wobei der Riegel mittelbar über den Steuerschieber ebenfalls vorgespannt ist,
nämlich in seine ausgefahrene Stellung.
[0034] Ferner ist die weitere Falle bevorzugt ebenfalls vorgespannt, insbesondere in ihre
ausgefahrene Stellung.
[0035] Grundsätzlich wird die Verriegelung des Schlosses über eine Bewegung des Steuerschiebers
gesteuert. Der Steuerschieber kann beispielsweise über einen Drücker, einen Schlüssel
und/oder Motor bewegbar sein. Das Schloss umfasst insbesondere eine geteilte oder
halbe Drückernuss, sodass eine Entriegelung von außen nicht mit einem Drücker möglich
ist. Zum Entriegeln des Schlosses von außen kann insbesondere ein Schlüssel verwendbar
sein. Bevorzugt kann ein durchgehender Schließzylinder zum Entriegeln des Schlosses
mittels Schlüssel sowohl von außen als auch von innen vorgesehen sein.
[0036] Die selbstverriegelnde Funktion des Schlosses ist insbesondere als mechanische Selbstverriegelung
ausgebildet, d. h. die Verriegelung erfolgt durch mechanische Vorgänge, insbesondere
unter Zuhilfenahme wenigstens einer Feder. Die Selbstverriegelung ist dabei also nicht
über einen Motor angetrieben und somit unabhängig von einer Stromversorgung. Die Selbstverriegelung
sorgt für einen selbsttätigen Riegelausschluss bei jedem Schließen der Tür.
[0037] Bei dem Schloss kann es sich beispielsweise um ein Panikschloss handeln. Ein solches
zeichnet sich dadurch aus, dass die Tür von einer Seite, typischerweise von innen,
mittels Drücker auch dann geöffnet werden kann, wenn die Tür verriegelt ist. Dabei
bewirkt der Drücker ein Einfahren des Riegels und somit eine Entriegelung. Panikschlösser
werden beispielsweise in Fluchttüren eingebaut und erlauben so auf besonders einfache
Weise stets die Flucht in einer vorgegebenen Fluchtrichtung.
[0038] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft anhand der schematischen Zeichnungen
erläutert.
- Fig. 1 bis 6
- zeigen ein selbstverriegelndes Schloss gemäß einer Ausführungsform der Erfindung in
unterschiedlichen Betriebszuständen. Dabei zeigt jeweils eine Teilfigur (a) das Schloss
in einer Seitenansicht mit Ausbruch und eine Teilfigur (b) zeigt ein vergrößertes
Detail des Ausbruchs.
- Fig. 7
- zeigt eine Steuerfalle des Schlosses der Fig. 1 bis 6.
- Fig. 8
- zeigt ein vergrößertes Detail A eines Steuerschiebers, welches in Fig. 1 gekennzeichnet
ist.
[0039] In den Fig. 1 bis 6 ist ein Schloss 10 mit einem Schlossgehäuse 12 gezeigt, wobei
das Schlossgehäuse 12 an einem Schlossstulp 14 angeordnet ist. Fig. 1 zeigt das Schloss
10 in einer Einbauorientierung. Die in Fig. 1 vertikale Richtung entspricht also im
Betrieb der Tür, welche mit dem Schloss 10 ausgerüstet ist, ebenfalls einer vertikalen
Richtung. Das Schloss 12 umfasst ferner einen Riegel 16, zwei Kreuzfallen 18, eine
Steuerfalle 20, die im Betriebszustand gemäß Fig. 1 aus dem Schlossstulp 14 herausragen,
sowie einen Steuerschieber 22.
[0040] Der in Fig. 1 dargestellte Betriebszustand entspricht im ordnungsgemäßen Betrieb
einer vollständig geschlossenen Tür. Der Riegel 16 ist ausgefahren, verriegelt also
die Tür. Die Kreuzfallen 18 sind ebenfalls ausgefahren und wirken zusätzlich verriegelnd.
Die Steuerfalle 20 befindet sich in einer eingefahrenen Stellung und der Steuerschieber
22 befindet sich in einer ersten Stellung.
[0041] Der Steuerschieber 22 ist mit dem Riegel 16 derart gekoppelt, dass sich der Riegel
16, wie in Fig. 1 dargestellt, in seiner ausgefahrenen Stellung befindet, wenn sich
der Steuerschieber 22 in der hier dargestellten ersten Stellung befindet. Ferner ist
die Kopplung zwischen Steuerschieber 22 und Riegel 16 derart ausgebildet, dass sich
der Riegel 16 in seiner eingefahrenen Stellung befindet, wenn sich der Steuerschieber
22 in einer zweiten Stellung befindet, wie es in Fig. 4 gezeigt ist. Zudem umfasst
der Steuerschieber 22 eine dritte mögliche Stellung, die in den Figuren 2, 3 und 5
gezeigt ist und in der der Riegel 16 ebenfalls eingefahren ist.
[0042] Die Kopplung zwischen Steuerschieber 22 und Riegel 16 ist durch eine Kulissenführung
realisiert, nämlich durch einen Führungszapfen 24 am Steuerschieber 22, der in einer
Führungsausnehmung 26 des Riegels 16 geführt ist.
[0043] Das Schloss 10 kann in einen entriegelten Zustand versetzt werden, indem ein Drücker
betätigt wird und/oder das Schloss 10 mittels eines Schlüssels betätigt wird. Zu diesem
Zweck umfasst das Schloss 10 eine Drückernuss 28 zur Kopplung mit einem hier nicht
dargestellten Drücker sowie einen Schließzylinder 30 zur Kopplung mit einem hier nicht
dargestellten Schlüssel. Die Betätigung mittels Drücker oder Schlüssel bewirkt, dass
der Steuerschieber 22 aus der in Fig. 1 dargestellten, ersten Stellung in die in Fig.
4 dargestellte, zweite Stellung verbracht wird, der Steuerschieber 22 also nach oben
verschoben wird. Dabei bewegt sich der Riegel 16 aufgrund der Kopplung mit dem Steuerschieber
22 über die Kulissenführung 24, 26 in seine eingefahrene, also nicht verriegelnde
Stellung. Das Schloss 10 umfasst insbesondere auch einen hier nicht näher dargestellten
Motor zum motorischen Entriegeln, der ebenfalls dazu eingerichtet ist, den Steuerschieber
22 zum Entriegeln in seine zweite Stellung zu verbringen.
[0044] Ferner ist der Steuerschieber 22 in seine in Fig. 1 gezeigte, erste Stellung vorgespannt,
sodass der Riegel 16 grundsätzlich in seine ausgefahrene Stellung tendiert und somit
selbsttätig zur Verriegelung ausfährt, wenn der Steuerschieber 22 nicht blockiert
ist, wie es noch erläutert wird. Dabei ist der Riegel 16 insbesondere auch über den
Drücker zum Einfahren betätigbar, sodass die Tür im Fluchtfall auch ohne Schlüssel
geöffnet werden kann.
[0045] Die Steuerfalle 20 und der Steuerschieber 22 bilden eine erste und eine zweite Blockiereinrichtung
im oben genannten Sinne. Dabei stehen die Steuerfalle 20 und der Steuerschieber 22
zur Blockierung unmittelbar miteinander in Eingriff, nämlich in einer zweiten Stellung
des Steuerschiebers 22, wie sie in Fig. 4 gezeigt ist.
[0046] Die zweite Stellung des Steuerschiebers 22 sowie allgemein die Abläufe im Schloss
10 beim Öffnen und Schließen der Tür werden noch näher anhand der durch die Fig. 1
bis 6 in chronologischer Reihenfolge illustrierten Zustände erläutert. Vorher werden
die erste und die zweite Blockiereinrichtung in ihrer konstruktiven Ausgestaltung
näher erläutert. Hierzu wird zunächst auf Fig. 7 verwiesen, die die Steuerfalle 20
in einer Ansicht zeigt, die in Fig. 1 einer Betrachtungsrichtung von unten entspricht.
Die in Fig. 7 nach links gerichtete Spitze 32 der Steuerfalle 20 schaut aus dem Schlossstulp
12 je nach Betriebszustand mehr oder weniger heraus. Die Fig. 4 zeigt die Steuerfalle
20 in ihrer ausgefahrenen Stellung, wohingegen die Figuren 1 bis 3, 5 und 6 die Steuerfalle
20 in ihrer eingefahrenen Stellung zeigen. In ihrer eingefahrenen Stellung schaut
die Steuerfalle 20 ein wenig aus dem Schlossstulp 12 heraus.
[0047] In Fig. 7 ist ein Vorsprung 34 der Steuerfalle 20 zum Eingriff mit dem Steuerschieber
22 besonders gut sichtbar. Ferner umfasst die Steuerfalle 20 eine Ausnehmung 36 zum
Eingriff einer nicht näher dargestellten Feder, welche eine Vorspannung der Steuerfalle
20 in ihre ausgefahrene Stellung bewirkt. Schließlich umfasst die Steuerfalle 20 einen
Magneten 38, der die Stellung der Steuerfalle 20 für eine nicht näher dargestellte
Motorsteuerung anzeigt.
[0048] In Fig. 1b, welche eine vergrößerte Ansicht des in Fig. 1a gekennzeichneten Bereichs
Z bildet, ist ein weiterer Bereich A gekennzeichnet, welcher in Fig. 8 mit starker
Vergrößerung dargestellt ist. Dort ist besonders gut sichtbar, dass der Steuerschieber
22 einen ersten Blockiervorsprung 40 sowie einen am ersten Blockiervorsprung 40 ausgebildeten,
zweiten Blockiervorsprung 42 umfasst. Wenn sich der Steuerschieber 22 bei ausgefahrener
Steuerfalle 20 in seiner zweiten Stellung befindet, ist der Vorsprung 34 der Steuerfalle
20 in einer in Fig. 8 gekennzeichneten Ausnehmung 44 angeordnet, sodass die Steuerfalle
20 mit ihrem Vorsprung 34 mit dem Steuerschieber 22, nämlich mit dem ersten Blockiervorsprung
40 und dem zweiten Blockiervorsprung 42 unmittelbar in Eingriff steht. Dieser Betriebszustand
ist in Fig. 4 gezeigt.
[0049] Anhand von Fig. 1b wird noch kurz auf den Aufbau der in ihrer Funktionsweise an sich
bekannten Kreuzfallen 18 eingegangen. Die beiden Kreuzfallen 18 sind ähnlich und letztlich
redundant aufgebaut. Eine jeweilige Kreuzfalle 18 umfasst zwei bewegliche Fallenelemente
46. Diese sind durch den Steuerschieber 22 über ein mit der Steuerfalle 20 verbundenes
Rollenelement 48 in der ausgefahrenen Stellung blockierbar. Der Steuerschieber 22
bildet somit eine dritte Blockiereinrichtung im oben genannten Sinn, die im in Fig.
1 dargestellten Betriebszustand wirksam ist. Dabei ist das Rollenelement 48 an einer
Blockieranlage 50 des Steuerschiebers 22 abgestützt. Wenn die Kreuzfalle 18 in ihrer
ausgefahrenen Stellung blockiert ist, sind die Fallenelemente 46 relativ zueinander
arretiert und wirken als Verriegelungselement zusätzlich zum Riegel 16. Wenn die dritte
Blockiereinrichtung unwirksam ist, wie es in den Fig. 2 bis 5 der Fall ist und anhand
dieser Figuren noch näher beschrieben wird, sind die Fallenelemente 46 nicht gegeneinander
arretiert, sondern können gegeneinander verschoben werden und anschließend eine Anlaufschräge
bilden, um die Kreuzfalle 18 über das Schließblech in das Gehäuse 12 einzuschieben.
[0050] Nachdem vorstehend einige ausgewählte Funktionsmerkmale des Schlosses 10 vorab beschrieben
wurden, wird im Folgenden anhand der Fig. 1 bis 6 ein vollständiger Betriebszyklus
beschrieben, der von einer vollständig geschlossenen Tür ohne Betätigung in Fig. 1
über eine offene Tür ohne Betätigung in Fig. 4 und zurück zur vollständig geschlossenen
Tür ohne Betätigung in Fig. 6 verläuft. Dabei zeigen die Fig. 2, 3 und 5 Zwischenzustände
während der Betätigung.
[0051] In Fig. 1 ist das Schloss 10 also in einem Betriebszustand gezeigt, der einem Ruhezustand
bei geschlossener Tür entspricht. Der Riegel 16 befindet sich in seiner ausgefahrenen
Stellung und erstreckt sich in eine korrespondierende Ausnehmung im Schließblech.
Der Steuerschieber 22 befindet sich in seiner ersten Stellung, welche der ausgefahrenen
Stellung des Riegels 16 zugeordnet ist. Die Steuerfalle 20 befindet sich in ihrer
eingefahrenen Stellung, da sie von dem hier nicht dargestellten Schließblech im geschlossenen
Zustand der Tür eingedrückt ist. Die Kreuzfallen 18 befinden sich in ihrer ausgefahrenen
Stellung und erstrecken sich in eine korrespondierende Ausnehmung im Schließblech.
Die Kreuzfallen 18 sind arretiert, bilden also eine zusätzliche Verriegelung. Dabei
sind die Kreuzfallen 18 durch die dritte Blockiereinrichtung blockiert, nämlich über
das Rollenelement 48 und die Blockieranlage 50 in der ausgefahrenen Stellung gehalten.
[0052] Ausgehend von der geschlossenen Stellung soll die Tür geöffnet werden. Hierzu wird
beispielhaft der Drücker betätigt, sodass das Schloss 10 den in Fig. 2 dargestellten
Zustand einnimmt. Die Drückernuss 28 ist hier in entsprechender Stellung angeordnet.
Das Schloss 10 ist aber beispielsweise auch durch einen Schlüssel über den Schließzylinder
30 oder durch einen Motor zum Öffnen betätigbar.
[0053] Die Betätigung des Drückers und die entsprechende Drehung der Drückernuss 28 bewirkt,
dass der Steuerschieber 22 ausgehend von der in Fig. 1 gezeigten, ersten Stellung
über eine hier nicht näher dargestellte Kopplung nach oben verschoben wird, nämlich
in eine dritte Stellung, die in Fig. 2 gezeigt ist. Die dritte Stellung des Steuerschiebers
22 ist, wie die zweite Stellung, über die Kulissenführung 24, 26 einer eingefahrenen
Stellung des Riegels 16 zugeordnet. Über den Drücker lässt sich also die Tür entriegeln.
[0054] Im in Fig. 2 dargestellten Betriebszustand ist die Tür noch vollständig geschlossen.
Entsprechend sind die Kreuzfallen 18 ausgefahren. Im Unterschied zur Fig. 1 sind diese
jedoch nicht über die dritte Blockiereinrichtung 48, 50 blockiert. Vielmehr sind die
Kreuzfallen 18 zum Einfahren freigegeben und die Fallenelemente 46, die in Fig. 1
referenziert sind, sind nicht gegeneinander arretiert, sondern "weich". Da auch der
Riegel 16 eingefahren ist, kann die Tür geöffnet werden.
[0055] Dabei laufen die Kreuzfallen 18, welche im geschlossenen Zustand der Tür in eine
Ausnehmung des Schließblechs ausgefahrenen sind, über eine Kante des Schließblechs
und werden in das Schlossgehäuse 12 eingefahren. Dieser Zustand ist in Fig. 3 gezeigt.
Der Steuerschieber 22 weist eine Ausnehmung 52 auf, in die die Kreuzfalle 18 mit dem
Rollenelement 48 einfahren kann, wenn sich der Steuerschieber 22, wie in den Fig.
2 und 3, in der dritten Stellung befindet.
[0056] Sobald das Schloss 10 das zugeordnete Schließblech verlassen hat, die Tür also zumindest
teilweise geöffnet ist, fährt die vorgespannte Steuerfalle 20 aus. Dabei wird die
Steuerfalle 20 daran gehindert, noch weiter als ihre ausgefahrene Stellung aus dem
Schlossgehäuse 12 auszufahren, indem der Vorsprung 34 an einer weiteren Blockieranlage
54 des Steuerschiebers 22, die in Fig. 3b gekennzeichnet ist, anläuft und blockiert
wird. Ferner fahren auch die Kreuzfallen 18 aus, die ebenfalls in ihre jeweilige ausgefahrene
Stellung vorgespannt sind.
[0057] Wenn nun bei zumindest teilweise geöffneter Tür der Drücker losgelassen wird, folgt
der Steuerschieber 22 seiner Vorspannung nach unten, wird aber in der zweiten Stellung
durch die Steuerfalle 20, nämlich durch Eingriff des Vorsprungs 34 mit dem ersten
Blockiervorsprung 40, blockiert. Dieser Zustand ist in Fig. 4 dargestellt.
[0058] In Fig. 4 ist also die erste Blockiereinrichtung zur Blockierung des Riegels 22 in
seiner eingefahrenen Stellung über die Blockierung des Steuerschiebers 22 in seiner
zweiten Stellung wirksam. Die erste Blockiereinrichtung umfasst den ersten Blockiervorsprung
40 des Steuerschiebers 22 sowie den Vorsprung 34 als ersten Blockiervorsprung der
Steuerfalle 20.
[0059] In Fig. 4 ist ferner die zweite Blockiereinrichtung zum Blockieren der Steuerfalle
20 in ihrer ausgefahrenen Stellung wirksam. Die zweite Blockiereinrichtung umfasst
den zweiten Blockiervorsprung 42 des Steuerschiebers 22 sowie den Vorsprung 24 als
zweiten Blockiervorsprung der Steuerfalle 20.
[0060] Auf Seiten des Steuerschiebers 22 ist der zweite Blockiervorsprung 42 am ersten Blockiervorsprung
40 ausgebildet. Auf Seiten der Steuerfalle 20 sind der erste und der zweite Blockiervorsprung
durch denselben Vorsprung 34 gebildet, wobei die erste und die zweite Blockiereinrichtung
über unterschiedliche Anlageflächen des Vorsprungs 34 wirksam sind. Dies sind die
in Fig. 4b obere Anlagefläche, an der der erste Blockiervorsprung 40 angreift, und
die rechtsseitige Anlagefläche, an der der zweite Blockiervorsprung 42 angreift.
[0061] Die Tür umfasst typischerweise einen Türschließer, sodass die Tür in ihre geschlossene
Stellung vorgespannt ist. Dadurch, dass der Riegel 16 zumindest bei ordnungsgemäßem
Betrieb im zumindest teilweise offenen Zustand der Tür eingefahren ist, kann die Tür
stets sicher schließen und wird anschließend selbsttätig verriegelt.
[0062] Wenn also die Tür ausgehend von einer zumindest teilweise offenen Stellung über den
Türschließer oder beispielsweise auch händisch geschlossen wird, laufen die Fallen
18, 20 am Schließblech an. Dabei sind die Fallen 18, 20 derart angeordnet, dass zuerst
die Kreuzfallen 18 anlaufen und zum Einfahren betätigt werden. Ausgehend von der in
Fig. 4 gezeigten Stellung läuft die jeweilige Kreuzfalle 18 dabei mit ihrem Rollenelement
48 an einer Anlaufschräge 56 des Steuerschiebers 22 an. Dies bewirkt, dass der Steuerschieber
22 ausgehend von der in Fig. 4 gezeigten, zweiten Stellung nach oben verschoben wird,
nämlich in die in Fig. 5 gezeigte, dritte Stellung.
[0063] Wenn sich der Steuerschieber 22 in seiner dritten Stellung befindet, wie es in Fig.
5 gezeigt ist, steht der Vorsprung 34 der Steuerfalle 20 nicht länger in Eingriff
mit dem zweiten Blockiervorsprung 42 des Steuerschiebers 22. Die Steuerfalle 22 kann
somit vom Schließblech in ihre eingefahrene Stellung verbracht werden. Wie bereits
angedeutet, läuft zu diesem Zweck die Steuerfalle 20 erst am Schließblech an und wird
eingefahren, wenn die Kreuzfallen 18 betätigt worden sind. Um dies zu erreichen, ist
die Steuerfalle 20 in Schließrichtung ein kleines Stück hinter den Kreuzfallen 18
angeordnet.
[0064] In Fig. 5 ist die Steuerfalle 20 bereits eingefahren. Das Schließblech ist aber noch
wirksam und die Kreuzfallen 18 sind noch nicht wieder ausgefahren. Die Tür ist also
noch nicht vollständig geschlossen.
[0065] Wenn die Tür anschließend vollständig geschlossen wird, nimmt das Schloss 10 den
in Fig. 6 gezeigten Zustand an, der letztlich demjenigen der Fig. 1 entspricht. Die
Kreuzfallen 18 fahren aufgrund ihrer Vorspannung in die korrespondierende Ausnehmung
des Schließblechs aus. Die Steuerfalle 20 bleibt vom Schließblech eingedrückt. Der
Steuerschieber 22 folgt seiner Vorspannung in die erste Stellung, was möglich ist,
weil der Vorsprung 34 nicht im vertikalen Bewegungsweg des ersten Blockiervorsprungs
40 angeordnet ist, weil also die erste Blockiereinrichtung unwirksam ist. Über die
Kulissenführung 24, 26 wird der Riegel 16 ausgefahren. Zudem ist die dritte Blockiereinrichtung
wieder wirksam. Die Kreuzfallen 18 sind über das jeweilige Rollenelement 48 und die
Blockieranlage 50 des Steuerschiebers 22 arretiert.
[0066] Für den nicht ordnungsgemäßen Fall, dass die Steuerfalle 20 ausfährt, wenn der Riegel
16 ausgefahren ist und sich der Steuerschieber 22 in der ersten Stellung befindet,
umfasst der Steuerschieber 22 eine Anlaufschräge 58, die am ersten Blockiervorsprung
40 ausgebildet ist und in den Fig. 6 und 8 gekennzeichnet ist. An dieser läuft der
Vorsprung 34 der Steuerfalle 20 an, wenn sich der Steuerschieber 22 nach oben bewegt.
Dabei wird die Steuerfalle 20 durch Zusammenwirkung des Vorsprungs 34 mit der Anlaufschräge
58 eingefahren, sodass der Steuerschieber 22 nicht blockiert und der Vorsprung 34
in eine Stellung verbracht wird, von der aus er mit den Blockiervorsprüngen 40 und
42 in Eingriff gebracht werden kann.
[0067] Das vorstehend beschriebene, selbstverriegelnde Schloss 10 ermöglicht es auf einfache
Weise, dass bei offener Tür das ungewollte Ausfahren des Riegels 16 durch versehentliche
Betätigung der Steuerfalle 20 verhindert wird. Ohne die zweite Blockiereinrichtung
würde bei Betätigung der Steuerfalle 20 der Riegel 16 ausgefahren werden, wodurch
die Tür nicht mehr geschlossen werden könnte.
[0068] Die zweite Blockiereinrichtung sorgt über den zweiten Blockiervorsprung 42, der hier
als Haken ausgebildet ist, bei entriegeltem Schloss 10 und unbelasteten Kreuzfallen
18 dafür, dass die Steuerfalle 20 nicht betätigt werden kann. Fällt die Tür nun in
die Zarge, läuft das Schloss 10 also an einem an der Zarge angeordneten Schließblech
an, so werden erst die Kreuzfallen 18 leicht betätigt, bevor der Kontakt der Zarge
bzw. des Schließblechs zur Steuerfalle 20 hergestellt wird. Werden die Kreuzfallen
18 betätigt, so hebt sich der Steuerschieber 22 leicht an, wodurch die Bewegung der
Steuerfalle 20 nicht mehr durch den zweiten Blockiervorsprung 42 blockiert wird. Das
Schloss 10 kann also nur dann verriegelt werden, wenn zuerst die Kreuzfallen 18 und
anschließend die Steuerfalle 20 betätigt werden. Eine versehentliche Verriegelung
des Schlosses 10 bei offener Tür über die Steuerfalle 20 ist somit wirksam verhindert.
Durch die zweite Blockiereinrichtung, die eine mechanische Ablaufsicherung bildet,
ist eine unbeabsichtigte Fehlbedienung nahezu ausgeschlossen.
[0069] Die vorliegende Lösung zur Realisierung einer mechanischen Ablaufsicherung kommt
ohne zusätzliche Bauteile aus. Bekannte Lösungen benötigen zum Teil mehrere zusätzliche
mechanische Bauteile.
Bezugszeichenliste
[0070]
- 10
- Schloss
- 12
- Schlossgehäuse
- 14
- Schlossstulp
- 16
- Riegel
- 18
- Kreuzfalle
- 20
- Steuerfalle
- 22
- Steuerschieber
- 24
- Führungszapfen
- 26
- Führungsausnehmung
- 28
- Drückernuss
- 30
- Schließzylinder
- 32
- Spitze
- 34
- Vorsprung
- 36
- Ausnehmung
- 38
- Magnet
- 40
- erster Blockiervorsprung
- 42
- zweiter Blockiervorsprung
- 44
- Ausnehmung
- 46
- Fallenelement
- 48
- Rollenelement
- 50
- Blockieranlage
- 52
- Ausnehmung
- 54
- Blockieranlage
- 56
- Anlaufschräge
- 58
- Anlaufschräge
1. Selbstverriegelndes Schloss (10), insbesondere Panikschloss, mit
einem Schlossgehäuse (12),
einem im Schlossgehäuse (12) ein- und ausfahrbar gelagerten, über einen Steuerschieber
(22) betätigbaren Riegel (16),
einer ersten lösbaren Blockiereinrichtung zum Blockieren des Riegels (16) in seiner
eingefahrenen Stellung,
einer Steuerfalle (20), die dazu ausgebildet ist, beim Einfahren in das Schlossgehäuse
(12) die erste Blockiereinrichtung zu lösen,
einer zweiten lösbaren Blockiereinrichtung, welche die Steuerfalle (20) in ihrer ausgefahrenen
Stellung blockiert, und
mindestens einer weiteren im Schlossgehäuse (12) ein- und ausfahrbar gelagerten Falle
(18), die dazu ausgebildet ist, beim Einfahren in das Schlossgehäuse (12) die zweite
Blockiereinrichtung zu lösen,
wobei die Steuerfalle (20) und die weitere Falle (18) derart zueinander angeordnet
sind, dass die weitere Falle (18) beim Auflaufen des Schlosses (10) auf ein zugeordnetes
Schließblech zumindest so weit vor der Steuerfalle (20) in das Schlossgehäuse (12)
einfährt, dass sie die zweite Blockiereinrichtung so rechtzeitig löst, dass auch die
Steuerfalle (20) in das Schlossgehäuse (12) einfahren kann,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Blockiereinrichtung durch den Steuerschieber (22) gebildet ist.
2. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuerschieber (22) mit dem Riegel (16) derart gekoppelt ist, dass sich der Riegel
(16) in einer ausgefahrenen Stellung befindet, wenn sich der Steuerschieber (22) in
einer ersten Stellung befindet, und dass sich der Riegel (16) in seiner eingefahrenen
Stellung befindet, wenn sich der Steuerschieber (22) in einer zweiten Stellung befindet.
3. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Blockiereinrichtung dazu eingerichtet ist, den Riegel (16) in seiner eingefahrenen
Stellung zu blockieren, indem der Steuerschieber (22) in seiner zweiten Stellung blockiert
wird.
4. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Blockiereinrichtung durch die Steuerfalle (20) gebildet ist, insbesondere
wobei die erste Blockiereinrichtung wirksam ist, wenn sich die Steuerfalle (20) in
ihrer ausgefahrenen Stellung befindet.
5. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Blockiereinrichtung wirksam ist, wenn sich der Steuerschieber (22) bei
ausgefahrener Steuerfalle (20) in der zweiten Stellung befindet, insbesondere wobei
die zweite Blockiereinrichtung unwirksam ist, wenn sich der Steuerschieber (22) in
einer dritten Stellung befindet.
6. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass in der zweiten Stellung des Steuerschiebers (22) bei ausgefahrener Steuerfalle (20)
sowohl die erste als auch die zweite Blockiereinrichtung zur Blockierung wirksam sind,
insbesondere wobei die Steuerfalle (20) und der Steuerschieber (22) zur Blockierung
des Steuerschiebers (22) und/oder zur Blockierung der Steuerfalle (20) miteinander
in Eingriff stehen.
7. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die erste Blockiereinrichtung einen ersten Blockiervorsprung (34, 40) am Steuerschieber
(22) und/oder an der Steuerfalle (20) umfasst, insbesondere einen ersten Blockiervorsprung
(40) am Steuerschieber (22) zum Eingriff mit der Steuerfalle (20), insbesondere mit
einem ersten Blockiervorsprung (34) derselben, und/oder
insbesondere einen ersten Blockiervorsprung (34) an der Steuerfalle (20) zum Eingriff
mit dem Steuerschieber (22), insbesondere mit einem ersten Blockiervorsprung (40)
desselben.
8. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die zweite Blockiereinrichtung einen zweiten Blockiervorsprung (34, 42) am Steuerschieber
(22) und/oder an der Steuerfalle (20) umfasst, insbesondere einen zweiten Blockiervorsprung
(42) am Steuerschieber (22) zum Eingriff mit der Steuerfalle (20), insbesondere mit
einem zweiten Blockiervorsprung (34) derselben, und/oder
insbesondere einen zweiten Blockiervorsprung (34) an der Steuerfalle (20) zum Eingriff
mit dem Steuerschieber (22), insbesondere mit einem zweiten Blockiervorsprung (42)
desselben.
9. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass der zweite Blockiervorsprung (42) am ersten Blockiervorsprung (40) ausgebildet ist
oder umgekehrt.
10. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein erster und ein zweiter Blockiervorsprung an der Steuerfalle (20) oder am Steuerschieber
durch denselben Vorsprung (34) gebildet sind, wobei bevorzugt die erste und die zweite
Blockiereinrichtung über unterschiedliche Anlageflächen des Vorsprungs (34) wirksam
sind.
11. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Steuerschieber (22) wenigstens eine dritte Stellung aufweist, wobei sich der
Riegel (16) in seiner eingefahrenen Stellung befindet, wenn sich der Steuerschieber
(22) in der dritten Stellung befindet und/oder wobei die zweite Blockiereinrichtung
unwirksam ist, wenn sich der Steuerschieber (22) in der dritten Stellung befindet.
12. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine dritte lösbare Blockiereinrichtung zum Blockieren der weiteren Falle (18) in
ihrer ausgefahrenen Stellung vorgesehen ist, insbesondere wobei die dritte Blockiereinrichtung
durch den Steuerschieber (22) gebildet ist.
13. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die dritte Blockiereinrichtung wirksam ist, wenn sich der Steuerschieber (22) in
seiner ersten Stellung befindet.
14. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 12 oder 13,
dadurch gekennzeichnet,
dass die dritte Blockiereinrichtung unwirksam ist, wenn die Steuerfalle (20) in ihrer
ausgefahrenen Stellung blockiert ist und wenn sich der Steuerschieber (22) in seiner
zweiten und/oder dritten Stellung befindet.
15. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,
dass die weitere Falle (18) mit dem Steuerschieber (22) derart gekoppelt ist, dass ein
Einfahren der Falle (18) den Steuerschieber (22) aus der zweiten Stellung, in der
die Steuerfalle (20) blockiert ist, in die dritte Stellung verbringt, in der die Steuerfalle
(20) freigegeben ist,
insbesondere wobei der Steuerschieber (22) in einer Richtung bewegt wird, die von
seiner ersten Stellung weg gerichtet ist.
16. Selbstverriegelndes Schloss (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die weitere Falle (18) als Kreuzfalle ausgebildet ist.