[0001] Die Erfindung betrifft eine Partikelaufnahmeeinrichtung zur Anbringung an einen Partikelauslass
eines Staubsaugers und/oder eines Zyklonabscheiders und zur Aufnahme von abgeschiedenen
Partikeln. Die Partikelaufnahmeeinrichtung umfasst ein Partikelaufnahmevolumen zur
Aufnahme der Partikel und ein Zugangselement mit einer Zugangselement-Öffnung. Durch
die Zugangselement-Öffnung können die Partikel in das Partikelaufnahmevolumen befördert
werden.
[0002] Das Partikelaufnahmevolumen wird beispielsweise durch einen Beutel und/oder einen
Behälter bereitgestellt. Der Beutel und/oder der Behälter sind zweckmäßigerweise an
dem Zugangselement befestigt.
[0003] Im Betrieb werden Partikel von dem Staubsauger und/oder dem Zyklonabscheider abgeschieden
und aus dem Partikelauslass ausgegeben. Die Partikel gelangen über das Zugangselement
in das Partikelaufnahmevolumen und werden dort gesammelt.
[0004] Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, die Betriebssicherheit der Partikelaufnahmeeinrichtung
zu erhöhen.
[0005] Diese Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand gemäß Anspruch 1. Die Partikelaufnahmeeinrichtung
verfügt über ein Verschlusselement. Das Zugangselement ist relativ zum Verschlusselement
wahlweise in eine Verschlussstellung oder eine Offenstellung versetzbar. In der Verschlussstellung
verschließt das Verschlusselement die Zugangselement-Öffnung. In der Offenstellung
gibt das Verschlusselement die Zugangselement-Öffnung frei.
[0006] Durch Versetzen des Zugangselements in die Verschlussstellung kann folglich die Zugangselement-Öffnung
verschlossen werden, sodass die Wahrscheinlichkeit, dass Partikel aus dem Partikelaufnahmevolumen
in die Umgebung gelangen und diese kontaminieren, reduziert werden kann. Auf diese
Weise kann die Betriebssicherheit erhöht werden, insbesondere dann, wenn es sich bei
den Partikeln um gesundheitsgefährdende Partikel handelt.
[0007] Das Zugangselement kann insbesondere in einem Zustand in die Verschlussstellung versetzt
werden, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass angebracht ist
- also vor einer Abnahme der Partikelaufnahmeeinrichtung von dem Partikelauslass.
[0008] Vorzugsweise kann das Zugangselement direkt von der Offenstellung, in der es sich
unmittelbar unter dem Partikelauslass und insbesondere unmittelbar unter einer Partikelauslass-Öffnung
befindet, in die Verschlussstellung bewegt werden, in der sich die Oberseite des Zugangselement
zweckmäßigerweise vollständig unter dem Verschlusselement befindet und von diesem
abgedeckt wird. Die Zugangselement-Öffnung ist zweckmäßigerweise in jeder Stellung
des Zugangselements stets verschlossen und/oder befindet sich unter der Partikelauslass-Öffnung,
so dass das Risiko einer Kontaminierung der Umgebung verringert wird.
[0009] Die mit Partikel kontaminierten Bereiche können auch als Schwarzbereich oder Kontaminationsbereich
und die nichtkontaminierten Bereich als Weißbereich oder Sauberbereich bezeichnet
werden. Durch den Verschluss der Partikelaufnahmeeinrichtung am Partikelauslass kann
die Trennung zwischen Schwarzbereich und Weißbereich verbessert werden, insbesondere
kann erzielt werden, dass der Schwarzbereich der Partikelaufnahmeeinrichtung insbesondere
nach der Abnahme vom Partikelauslass gegenüber der Umgebung verschlossen ist, so dass
das Risiko einer Kontamination verringert ist.
[0010] Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0011] Gemäß einer möglichen Ausgestaltung weist das Zugangselement eine Oberseite auf,
die in der Offenstellung des Zugangselements eine Außenseite der Partikelaufnahmeeinrichtung
darstellt und an den Partikelauslass anlegbar ist.
[0012] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist das Verschlusselement an der Oberseite des
Zugangselements angeordnet.
[0013] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umfasst die Partikelaufnahmeeinrichtung einen
Beutel und/oder einen Behälter zur Bereitstellung des Partikelaufnahmevolumens, wobei
der Beutel und/oder Behälter an dem Zugangselement befestigt ist und mit dem Zugangselement
zusammen relativ zum Verschlusselement bewegbar ist.
[0014] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung deckt das Verschlusselement die an den Partikelauslass
anlegbare Oberseite des Zugangselements vollständig ab, wenn sich das Zugangselement
in der Verschlussstellung befindet.
[0015] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung verfügt das Verschlusselement über einen Verschlusselement-Kopplungsabschnitt,
mit dem das Verschlusselement an dem Partikelauslass befestigbar ist.
[0016] Die Erfindung betrifft ferner eine Anordnung umfassend eine hier beschriebene Partikelaufnahmeeinrichtung
sowie den Partikelauslass, der über eine Partikelauslass-Öffnung verfügt, wobei die
Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass angebracht ist.
[0017] Gemäß einer möglichen Ausgestaltung ist das Partikelaufnahmevolumen in jeder möglichen
Stellung des Zugangselements relativ zum Verschlusselement gegenüber der Umgebung
verschlossen.
[0018] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung ist die Partikelaufnahmeinerichtung eine erste
Partikelaufnahmeeinrichtung und die Anordnung umfasst ferner eine zweite Partikelaufnahmeeinrichtung
mit einem zweiten Verschlusselement und einem zweiten Zugangselement, das über eine
zweite Zugangselement-Öffnung verfügt, wobei das zweite Zugangselement wahlweise in
eine Offenstellung oder eine Verschlussstellung versetzbar ist, wobei die zweite Zugangselement-Öffnung
in der Verschlussstellung von dem zweiten Verschlusselement verschlossen ist.
[0019] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind das erste Zugangselement und das zweite Zugangselement
gemeinsam als Gruppe wahlweise in eine erste Stellung oder eine zweite Stellung versetzbar
sind, wobei in der ersten Stellung das erste Zugangselement in der Offenstellung und
das zweite Zugangselement in der Verschlussstellung sind, und in der zweiten Stellung
das erste Zugangselement in der Verschlussstellung und das zweite Zugangselement in
der Offenstellung sind.
[0020] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung sind in der ersten Stellung, der zweiten Stellung
und in sämtlichen Stellungen zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung
die Partikelaufnahmevolumina der Partikelaufnahmeeinrichtungen und das Partikelauslass-Innenvolumen
des Partikelauslasses gegenüber der Umgebung verschlossen.
[0021] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung umfasst der Partikelauslass einen von der Partikelauslass-Öffnung
beabstandeten Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt und das Verschlusselement befindet
sich vollständig in dem Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt.
[0022] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung verfügt die Anordnung über einen Sperrmechanismus
verfügt, der verhindert, dass die Partikelaufnahmeeinrichtung in einer anderen Stellung
als der Verschlussstellung von dem Partikelauslass abgenommen werden kann.
[0023] Gemäß einer weiteren Ausgestaltung verfügt die Anordnung über einen Verriegelungsmechanismus,
der abhängig davon, ob die Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass angebracht
ist, das Verschlusselement gegenüber dem Zugangselement verriegelt, wobei der Verriegelungsmechanismus
in einem Zustand, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung von dem Partikelauslass abgenommen
ist, das Zugangselement in der Verschlussstellung verriegelt und in einem Zustand,
in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass angebracht ist, das
Zugangselement entriegelt, so dass es in die Offenstellung versetzt werden kann.
[0024] Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Betreiben einer hier beschriebenen
Anordnung, umfassend die Schritte:
- Anbringen der Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass, wobei sich das Zugangselement
in der Verschlussstellung befindet
- Versetzen des Zugangselements in die Offenstellung,
- Befördern von Partikeln in das Partikelaufnahmevolumen,
- Versetzen des Zugangselements in die Verschlussstellung, wobei das Partikelaufnahmevolumen
gegenüber der Umgebung verschlossen bleibt,
- Abhnahme der Parktikelaufnahmeeinrichtung von dem Partikelauslass, wobei das Partikelaufnahmevolumen
gegenüber der Umgebung verschlossen ist.
[0025] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung umfasst das Verfahren ferner die Schritte:
- Anbringen der ersten Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass, wobei sich
das erste Zugangselement in der Verschlussstellung befindet,
- Versetzen des ersten Zugangselements in die Offenstellung,
- Befördern von Partikeln in das erste Partikelaufnahmevolumen,
- Anbringen der zweiten Partikelaufnahmeeinrichtung an dem Partikelauslass, wobei sich
das zweite Zugangselement in der Verschlussstellung befindet,
- Gemeinsames Versetzen des ersten Zugangselements in die Verschlussstellung und des
zweiten Zugangselements in die Offenstellung, wobei die Partikelaufnahmevolumina gegenüber
der Umgebung verschlossen sind,
- Abnahme der ersten Parktikelaufnahmeeinrichtung von dem Partikelauslass, wobei das
erste Partikelaufnahmevolumen gegenüber der Umgebung verschlossen bleibt.
[0026] Exemplarische Details und vorteilhafte Ausführungsformen werden nachstehend unter
Bezug auf die Figuren erläutert. Dabei zeigen:
- Figur 1
- eine schematische Ansicht einer Anordnung gemäß einer ersten Ausführungsform, umfassend
einen Partikelauslass und eine Partikelaufnahmeeinrichtung,
- Figur 2
- die Anordnung gemäß der ersten Ausführungsform, wobei die Partikelaufnahmeeinrichtung
an dem Partikelauslass angebracht ist,
- Figur 3
- die Anordnung gemäß der ersten Ausführungsform, wobei sich das Zugangselement in der
Offenstellung befindet,
- Figur 4
- eine Anordnung gemäß einer zweiten Ausführungsform, umfassend einen Partikelauslass
und zwei Partikelaufnahmeeinrichtungen,
- Figur 5
- die Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei eine erste Partikelaufnahmeeinrichtung
an dem Partikelauslass angebracht ist,
- Figur 6
- die Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei beide Partikelaufnahmeeinrichtungen
an dem Partikelauslass angebracht sind und sich die Zugangselemente in einer ersten
Stellung befinden,
- Figur 7
- die Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei sich die Zugangselemente in
einer zweiten Stellung befinden,
- Figur 8
- die Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform, wobei die erste Partikelaufnahmeeinrichtung
von dem Partikelauslass abgenommen ist,
- Figur 9
- eine schematische Ansicht eines Aufbaus mit einem Zyklonabscheider und einer Saugvorrichtung,
- Figur 10
- eine exemplarische Ausgestaltung der Anordnung gemäß der zweiten Ausführungsform,
wobei sich die Zugangselemente in einer ersten Stellung befinden,
- Figur 11
- die Ausgestaltung aus Figur 10, wobei sich die Zugangselemente in einer zweiten Stellung
befinden,
- Figur 12
- eine Schnittansicht der Ausgestaltung,
- Figur 13
- eine perspektivische Ansicht von unten auf eine exemplarische Ausgestaltung einer
Baugruppe aus einem Verschlusselement und einem Zugangelements,
- Figur 14
- eine perspektivische Ansicht von unten auf das Zugangselement,
- Figur 15
- eine perspektivische Ansicht von oben auf das Zugangselement,
- Figur 16
- eine perspektivische Ansicht von unten auf das Verschlusselement,
- Figur 17
- eine perspektivische Ansicht von oben auf das Verschlusselement,
- Figur 18
- eine perspektivische Ansicht von unten auf den Partikelauslass,
- Figur 19
- eine Anbringung des Verschlusselements an dem Partikelauslass,
- Figur 20
- eine perspektivische Ansicht des Partikelauslasses von oben.
[0027] Die Figuren 1 bis 3 betreffen eine erste Ausführungsform und zeigen eine Partikelaufnahmeeinrichtung
10 zusammen mit einem Partikelauslass 3. Die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 kann grundsätzlich
auch für sich genommen - also insbesondere ohne den Partikelauslass 3 - bereitgestellt
werden. Die Kombination aus Partikelaufnahmeeinrichtung 10 und Partikelauslass 3 wird
als Anordnung 30 bezeichnet.
[0028] Die Figur 1 zeigt die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 in einem von dem Partikelauslass
3 abgenommen Zustand. In den Figuren 2 und 3 ist die Partikelaufnahmeeinrichtung 10
in einem Zustand gezeigt, in dem sie an dem Partikelauslass 3 angebracht ist.
[0029] Die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 ist zur Anbringung an den Partikelauslass 3 ausgebildet.
Bei dem Partikelauslass 3 handelt es sich beispielsweise um einen Partikelauslass
3 eines Staubsaugers und/oder eines Zyklonabscheiders 1. Die Partikelaufnahmeeinrichtung
10 ist ausgebildet, Partikel, die von einem Staubsauger und/oder einem Zyklonabscheider
1 abgeschieden werden und über den Partikelauslass 3 ausgegeben werden, aufzunehmen
und insbesondere zu sammeln.
[0030] Die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 umfasst ein Partikelaufnahmevolumen 14 zur Aufnahme
der Partikel. Die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 umfasst ferner ein Zugangselement
11 mit einer Zugangselement-Öffnung 15. Durch die Zugangselement-Öffnung 15 können
die abgeschiedenen Partikel in das Partikelaufnahmevolumen 14 befördert werden.
[0031] Ferner umfasst die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 ein Verschlusselement 12. Das Zugangselement
11 kann relativ zum Verschlusselement 12 wahlweise in eine Verschlussstellung oder
eine Offenstellung versetzt werden. Die Verschlussstellung ist beispielsweise in den
Figuren 1 und 2 gezeigt und die Offenstellung in der Figur 3. In der Verschlussstellung
verschließt das Verschlusselement 12 die Zugangselement-Öffnung 15. In der Offenstellung
gibt das Verschlusselement 12 die Zugangselement-Öffnung 15 frei.
[0032] Nachstehend werden weitere exemplarische Details und Ausführungsformen diskutiert.
Dabei wird auf die in den Figuren eingezeichneten, orthogonal zueinander ausgerichteten
Raumrichtungen "x", "y", "z" als "x-Richtung", "y-Richtung" und "z-Richtung" Bezug
genommen.
Zunächst zu dem Zugangselement 11:
[0033] Das Zugangselement 11 verfügt exemplarisch über einen plattenförmigen Zugangselement-Körper.
Das Zugangselement 11 verfügt über eine dem Partikelaufnahmevolumen 14 zugewandte
Unterseite und eine dem Verschlusselement 12 (in der Verschlussstellung) und/oder
dem Partikelauslass 3 zugewandte Oberseite. Die Unterseite und die Oberseite sind
einander entgegengesetzt und sind exemplarisch normal zur z-Richtung ausgerichtet.
Zweckmäßigerweise handelt es sich bei der Unterseite und der Oberseite jeweils um
die flächenmäßig größten Seiten des Zugangselements 11.
[0034] Das Zugangselement 11 verfügt über die Zugangselement-Öffnung 15. Exemplarisch handelt
es sich bei der Zugangselement-Öffnung 15 um eine Durchbrechung von der Oberseite
zu der Unterseite des Zugangselements 11. Zweckmäßigerweise ist die Zugangselement-Öffnung
15 kreisförmig. Vorzugsweise nimmt die Zugangselement-Öffnung 15 wenigstens 40% der
x-y-Grundfläche des Zugangselements 11 ein.
[0035] Das Zugangselement 11 ist an einem das Partikelaufnahmevolumen 14 umschließenden
Beutel 17 angebracht. Alternativ dazu kann das Zugangselement auch an einem Behälter
angebracht sein. Die Zugangselement-Öffnung 15 stellt einen Zugang zu dem Partikelaufnahmevolumen
14 bereit, zweckmäßigerweise den einzigen Zugang zu dem Partikelaufnahmevolumen 14.
Der Beutel 17 oder Behälter ist beispielsweise an der Unterseite des Zugangselements
11 angebracht und ist insbesondere dauerhaft form- und/oder kraftschlüssig mit dem
Zugangselement 11 verbunden. Der Beutel 17 oder Behälter ist beispielweise durch eine
chemische oder physikalische Verbindung mit dem Zugangselement 11 verbunden. In den
Figuren 2 und 3 ist der Beutel 17 aus Platzgründen nicht vollständig gezeigt.
[0036] Exemplarisch verfügt das Zugangselement 11 über eine Dichtung 19, die an der Oberseite
um die Zugangselement-Öffnung 5 herum angeordnet ist. Die Dichtung 19 ist vorzugsweise
ringförmig. Ist die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 an dem Partikelauslass 3 angebracht
und befindet sich das Zugangselement 11 in der Verschlussstellung, wie in Figur 2
gezeigt, dann liegt die Dichtung 19 an der Unterseite des Verschlusselements 12 an
und dichtet das Partikelaufnahmevolumen 14 gegenüber der Umgebung ab. Befindet sich
das Zugangselement 11 in der Verschlussstellung, wie in der Figur 3 gezeigt, dann
liegt die Dichtung 19 an der Unterseite des Partikelauslasses 3 an und dichtete ein
aus Partikelaufnahmevolumen 14, Zugangselement-Öffnung 15, Partikelauslass-Öffnung
4 und Partikelauslass-Innenvolumen 9 gebildetes Kontaminationsvolumen gegenüber der
Umgebung ab.
[0037] Alternativ oder zusätzlich dazu kann auch an der Unterseite des Verschlusselements
12 und/oder an der Unterseite des Partikelauslasses 3 eine Dichtung vorhanden sein,
um eine oder beide der vorgenannten Abdichtungen gegenüber der Umgebung bereitzustellen.
[0038] Zweckmäßigerweise ist eine, mehrere oder sämtliche der genannten Dichtungen als Labyrinth-Dichtung
ausgebildet.
[0039] Das Zugangselement 11 lässt sich exemplarisch in x-Richtung verschieben und kann
so wahlweise in die Offenstellung oder die Verschlussstellung versetzt werden. In
der Figur 2 (wo sich der Zugangselement 11 in der Verschlussstellung befindet) muss
das Zugangselement 11 beispielsweise nach rechts verschoben werden, um die Offenstellung
einzunehmen.
[0040] In einem Zustand, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 an dem Partikelauslass
3 angebracht ist, kann das Zugangselement 11 vorzugsweise ausschließlich zwischen
der Offenstellung und der Verschlussstellung verschoben werden, wobei in jeder möglichen
Verschiebestellung des Zugangselements 11 die Zugangselement-Öffnung 15 entweder verschlossen
ist und/oder zusammen mit der Partikelauslass-Öffnung 4 den Zugang zu dem Partikelaufnahmevolumen
4 bereitstellt. Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung ist die Zugangselement-Öffnung
15 in jeder Verschiebestellung des Zugangselements 11 gegenüber der Umgebung verschlossen.
Nun zum Verschlusselement 12:
[0041] Das Verschlusselement 12 verfügt über einen plattenförmigen Verschlusselement-Körper.
Das Verschlusselement 12 verfügt über eine dem Zugangselement 11 zugewandte Unterseite
(in der Verschlussstellung) und eine entgegengesetzt ausgerichtete Oberseite. Bei
der Unterseite und der Oberseite handelt es sich vorzugsweise um die flächenmäßig
größten Seiten des Verschlusselements 12. Exemplarisch sind die Unterseite und die
Oberseite normal zur z-Richtung ausgerichtet.
[0042] Das Verschlusselement 12 liegt vorzugsweise direkt auf dem Zugangselement 11 auf,
wie dies in der Figur 1 gezeigt ist. Das Verschlusselement 12 und das Zugangselement
11 sind beweglich aneinander gelagert, insbesondere in x-Richtung. Zweckmäßigerweise
ist die Lagerung zwischen Verschlusselement 12 und Zugangselement 11 derart, dass
das Zugangselement 11 relativ zum Verschlusselement 12 nicht in z-Richtung bewegt
werden kann. Exemplarisch ist das Zugangselement 11 direkt am Verschlusselement 12
gelagert. Hierzu können entsprechende (in den Figuren 1 bis 3 nicht gezeigte) Führungsabschnitte
vorgesehen sein, wie dies nachfolgend noch unter Bezugnahme auf die Figuren 11 bis
20 erläutert werden wird.
[0043] Das Verschlusselement 12 verfügt über einen Verschlusselement-Kopplungsabschnitt
18, mit dem das Verschlusselement 12 an dem Partikelauslass 3 befestigbar ist. Zweckmäßigerweise
ist das Verschlusselement 12 mit dem Verschlusselement-Kopplungsabschnitt 18 derart
am Partikelauslass 3 befestigbar, dass das Verschlusselement 12 relativ zum Partikelauslass
3 in sämtliche Raumrichtungen fixiert ist.
[0044] Vorzugsweise verfügen das Verschlusselement 12 und/oder das Zugangselement 11 jeweils
über eine rechteckige x-y-Grundfläche. Zweckmäßigerweise beträgt die Größe der x-y-Grundfläche
des Zugangselements 11 wenigstens 75% und/oder maximal 125% der Grundfläche des Verschlusselements
12.
Nun zum Partikelauslass 3:
[0045] Der Partikelauslass 3 verfügt exemplarisch über eine normal zur z-Richtung ausgerichtete
Zugangselement-Anlagefläche 5, in der sich die Partikelauslass-Öffnung 4 befindet.
Die Partikelauslass-Öffnung 4 ist vorzugsweise eine Durchbrechung, die von einer Innenseite
zu einer Außenseite des Partikelauslasses 3 verläuft. Die Partikelauslass-Öffnung
4 ist exemplarisch kreisförmig und hat vorzugsweise den gleichen Durchmesser wie die
Zugangselements-Öffnung 15.
[0046] Zweckmäßigerweise fluchten die Partikelauslass-Öffnung 4 und die Zugangselement-Öffnung
5, wenn sich das Zugangselement 11 in der Offenstellung befindet. Alternativ ist es
auch möglich, dass die Partikelauslass-Öffnung 4 und die Zugangselement-Öffnung 15
nicht den gleichen Durchmesser aufweisen. Vorzugsweise ist die Partikelauslass-Öffnung
4 flächenmäßig wenigstens 75 % so groß wie die Zugangselement-Öffnung 15 und/oder
flächenmäßig maximal 125 % so groß wie die Zugangselement-Öffnung 15.
[0047] Exemplarisch verfügt der Partikelauslass 3 ferner über einen Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
6, der von der Partikelauslass-Öffnung 4 beabstandet ist und zweckmäßigerweise sich
in x-Richtung an die Zugangselement-Anlagefläche 5 anschließt. Der Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
6 ist zur Aufnahme und Befestigung des Verschlusselement 12 ausgebildet. Vorzugsweise
verbleibt das Verschlusselement 12 dauerhaft - also insbesondere in Offenstellung
und in Verschlussstellung des Zugangselements 11 - im Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
6, wenn die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 an dem Partikelauslass 3 befestigt ist.
Exemplarisch umfasst der Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6 eine Vertiefung in
z-Richtung (insbesondere relativ zur Zugangselement-Anlagefläche 5) zur Aufnahme des
Verschlusselements 12, insbesondere zur Aufnahme dessen plattenförmigen Verschlusselement-Körpers.
Exemplarisch befinden sich die Unterseite des Verschlusselements 12 und die Zugangselement-Anlagefläche
5 in z-Richtung auf gleicher Höhe, sodass das Zugangselement 11 durch lineare Verschiebung
in x-Richtung unter dauerhafter Anlage an der Unterseite des Verschlusselements 12
und/oder der Zugangselement-Anlagefläche 5 zwischen Offenstellung und Verschlussstellung
bewegt werden kann.
[0048] Das Verschlusselement 12 befindet sich zweckmäßigerweise vollständig in dem Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
6. Insbesondere befindet sich das Verschlusselement 12 außerhalb der Zugangselement-Anlagefläche
5. Vorzugsweise befindet sich die Oberseite und/oder die seitlichen Seiten des Verschlusselements
12 in einem Sauberbereich - also einem Bereich, der nicht durch die Partikel kontaminiert
wird. Der Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6 kann auch als Sauberbereich bezeichnet
werden.
[0049] Zweckmäßigerweise befindet sich das Zugangselement 11 in der Verschlussstellung ebenfalls
vollständig außerhalb der Zugangselement-Anlagefläche 5.
[0050] Der Partikelauslass 3 verfügt exemplarisch ferner über eine Befestigungsschnittstelle
21 um das Verschlusselement 12 an dem Partikelauslass 3 zu befestigen. Rein exemplarisch
umfasst die Befestigungsschnittstelle 21 ein Rastelement, das mit dem Verschlusselement-Kopplungsabschnitt
21 in Eingriff gebracht werden kann. Das Rastelement ist exemplarisch in x-Richtung
an der der Partikelauslass-Öffnung 4 abgewandten Stirnseite - der äußeren Stirnseite
- des Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6 angeordnet. Das Rastelement verfügt exemplarisch
über einen in z-Richtung ragenden Betätigungsabschnitt, der in x-Richtung betätigbar
ist, um den Eingriff mit dem Verschlusselement-Kopplungsabschnitt 18 zu lösen.
[0051] Der Partikelauslass 3 verfügt ferner über das Partikelauslass-Innenvolumen 9, das
über die Partikelauslass-Öffnung 4 zugänglich ist. Das Partikelauslass-Innenvolumen
9 ist bespielsweise Teil einer Zyklonkammer und/oder steht in fluidischer Verbindung
mit einer Zyklonkammer. Alternativ oder zusätzlich kann das Partikelauslass-Innenvolumen
9 auch Teil einer fluidischen Leitung eines Staubsaugers sein und/oder in fluidischer
Verbindung damit stehen.
[0052] Der Partikelauslass 3 liegt in einem Zustand, in dem das Verschlusselement 12 an
dem Zugangselement 11 angebracht ist und sich das Zugangselement 11 in der Offenstellung
befindet, über der Zugangselement-Öffnung 5, so dass die Zugangselement-Öffnung 15
und die Partikelauslass-Öffnung 4 zusammen den Zugang zu dem Partikelaufnahmevolumen
14 bereitstellen. Das Partikelaufnahmevolumen 14 ist dabei zweckmäßigerweise gegenüber
der Umgebung abgedichtet.
[0053] Die Anordnung 30 kann insbesondere wie folgt betrieben werden:
In einem in der Figur 1 gezeigten Ausgangszustand ist die Partikelaufnahmeeinrichtung
10 nicht an dem Partikelauslass 3 angebracht. Das Zugangselement 11 befindet sich
in der Verschlussstellung.
[0054] Die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 wird an dem Partikelauslass 3 angebracht, insbesondere
indem das Verschlusselement 12 an dem Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6 fixiert
wird. Das Zugangselement 11 befindet sich dabei weiterhin in der Verschlussstellung.
Zweckmäßigerweise ist die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 nur in der Verschlussstellung
an dem Partikelauslass 3 anbringbar. Die Zugangselement-Öffnung 5 bleibt bei der Anbringung
zweckmäßigerweise stets verschlossen. Die angebrachte Partikelaufnahmeeinrichtung
ist in der Figur 2 gezeigt.
[0055] Das Zugangselement 11 wird dann in die Offenstellung 11 versetzt, beispielsweise
durch Verschiebung des Zugangselements 11 relativ zum Verschlusselement 12 und zum
Partikelauslass 3. Das Zugangselement in der Offenstellung ist in der Figur 3 gezeigt.
[0056] Anschließend werden Partikel aus dem Partikelauslass-Innenvolumen 9 über die Partikelauslass-Öffnung
4 und die Zugangselement-Öffnung 15 in das Partikelaufnahmevolumen 4 befördert. Dies
erfolgt insbesondere durch die Schwerkraft und/oder durch einen Unterdruck, insbesondere
einen Luftstrom.
[0057] Das Zugangselement 11 wird dann in die Verschlussstellung versetzt, beispielsweise
durch Verschiebung des Zugangselements 11 relativ zum Verschlusselement 12 und zum
Partikelauslass 3. Die Anordnung 30 befindet sich somit wieder in dem in der Figur
2 gezeigten Zustand.
[0058] Schließlich wird die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 von dem Partikelauslass 3 abgenommen.
Die Zugangselement-Öffnung 5 bleibt vorzugsweise bei einer der Abnahme von dem Partikelauslass
3 stets verschlossen. Vorzugsweise sind sämtliche mit Partikeln kontaminierte Bereiche
der Partikelaufnahmeeinrichtung 10 gegenüber der Umgebung verschlossen und/oder abgedeckt.
[0059] Nachstehend soll unter Bezugnahme auf die Figuren 4 bis 8 eine zweite Ausführungsform
diskutiert werden. Aus Platzgründen sind in den Figuren 5 bis 8 die Beutel 17a, 17b
nicht vollständig gezeigt.
[0060] Die zweite Ausführungsform ist eine Weiterbildung der ersten Ausführungsform. Die
voranstehenden Erläuterungen zur ersten Ausführungsform gelten zweckmäßigerweise auch
für die zweite Ausführungsform. Insbesondere sind die Merkmale, die mit einem auf
"a" oder "b" endenden Bezugszeichen versehen sind, in Entsprechung zu den vorstehenden
Merkmalen ausgebildet, die mit einem entsprechenden Bezugszeichen ohne "a" oder "b"
versehen sind.
[0061] So soll die zuvor beschriebene Partikelaufnahmeinerichtung 10 im Kontext der zweiten
Ausführungsform als erste Partikelaufnahmeeinrichtung 10a bezeichnet werden. Das Zugangselement
11 soll als erstes Zugangselement 11a und das Verschlusselement 12 als erstes Verschlusselement
12a bezeichnet werden.
[0062] Die Figur 4 zeigt eine Anordnung 40 gemäß der zweiten Ausführungsform. Die Anordnung
40 umfasst den Partikelauslass 3, die erste Partikelaufnahmeeinrichtung 10a sowie
eine zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b.
[0063] Die zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b ist zweckmäßigerweise in Entsprechung
zur ersten Partikelaufnahmeeinrichtung 10a ausgebildet, vorzugsweise identisch. Die
zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b umfasst ein zweites Verschlusselement 12b und
ein zweites Zugangselement 11b, das über eine zweite Zugangselement-Öffnung 15b verfügt.
Das zweite Zugangselement 11a ist wahlweise in eine Offenstellung oder eine Verschlussstellung
versetzbar. In der Verschlussstellung wird die zweite Zugangselement-Öffnung 15b von
dem zweiten Verschlusselement 12b verschlossen. In der Freigabestellung gibt das zweite
Verschlusselement 12b die zweite Zugangselement-Öffnung 15b frei.
[0064] Der Partikelauslass 3 gemäß der zweiten Ausführungsform ist derart ausgebildet, dass
gleichzeitig die erste Partikelaufnahmeeinrichtung 10a und die zweite Partikelaufnahmeeinrichtung
10b an dem Partikelauslass 3 befestigt werden können. So umfasst der Partikelauslass
3 einen ersten Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6a und eine erste Verschlusselement-Befestigungsschnittstelle
21a zur Aufnahme und Befestigung des ersten Verschlusselements 12a. Zusätzlich dazu
umfasst der Partikelauslass 3 einen zweiten Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6b
und eine zweiten Verschlusselement-Befestigungsschnittstelle 21b zur Aufnahme und
Befestigung des zweiten Verschlusselements 12b.
[0065] Der erste Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt 6a und der zweite Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
6b sind zweckmäßigerweise in x-Richtung an entgegengesetzten Seiten des Partikelauslasses
3 angeordnet. Zweckmäßigerweise ist der Partikelauslass 3 relativ zu einer den Partikelauslass
3 schneidenden y-z-Ebene spiegelsymmetrisch ausgestaltet. Vorzugsweise ist die erste
Partikelaufnahmeeinrichtung 10a identisch und/oder spiegelsymmetrisch zu der zweiten
Partikelaufnahmeeinrichtung 10b ausgebildet.
[0066] In der Figur 4 ist ein Zustand gezeigt, in dem beide Partikelaufnahmeeinrichtungen
10a, 10b an dem Partikelauslass 3 angebracht sind. Das erste Zugangselement 11a befindet
sich in der Offenstellung und das zweite Zugangselement 11b befindet sich in der Verschlussstellung.
Zweckmäßigerweise liegen das erste Zugangselement 11a und das zweite Zugangselement
11b mit ihren Stirnseiten aneinander an, wobei sich das zweite Zugangselement 11b
in x-Richtung an das erste Zugangselement 11a anschließt.
[0067] Das erste Zugangselement 11a und das zweite Zugangselement 11b sind gemeinsam als
Gruppe wahlweise in eine erste Stellung oder eine zweite Stellung versetzbar, insbesondere
durch lineare Bewegung in x-Richtung. Die Gruppe aus erstem Zugangselement 11a und
zweitem Zugangselement 11b soll nachstehend auch als erste Gruppe bezeichnet werden.
Diese erste Gruppe kann relativ zu einer zweiten Gruppe umfassend den Partikelauslass
3, das erste Verschlusselement 12a und das zweite Verschlusselement 12b verschoben
werden, um wahlweise die erste Stellung oder die zweite Stellung einzunehmen.
[0068] Die erste Stellung ist in der Figur 6 gezeigt und die zweite Stellung in der Figur
7. In der ersten Stellung ist das erste Zugangselement 11a in der Offenstellung und
das zweite Zugangselement 11b ist in der Verschlussstellung. Die Partikelauslass-Öffnung
4 befindet sich über der ersten Zugangselement-Öffnung 15a und stellt mit dieser zusammen
einen Zugang zu dem ersten Partikelaufnahmevolumen 14a bereit. Die zweite Zugangselement-Öffnung
15b wird von dem zweiten Verschlusselement 12b verschlossen.
[0069] In der zweiten Stellung ist das erste Zugangselement 11a in der Verschlussstellung
und das zweite Zugangselement 11b ist in der Offenstellung. Die erste Zugangselement-Öffnung
15a wird von dem ersten Verschlusselement 12a verschlossen. Die Partikelauslass-Öffnung
4 befindet sich über der zweiten Zugangselement-Öffnung 15b und stellt mit dieser
zusammen einen Zugang zu dem zweiten Partikelaufnahmevolumen 14b bereit.
[0070] Die Anordnung 40 ist insbesondere derart ausgebildet, dass sich die Anordnung 40
in jeder möglichen Verschiebestellung der ersten Gruppe - der Zugangselemente 11a,
11b - in einem Zustand befindet, in dem jede der Zugangselement-Öffnungen 15a, 15b
und die Partikelauslass-Öffnung 4 stets gegenüber der Umgebung verschlossen sind.
Dies gilt insbesondere für die erste Stellung, zweite Stellung und jeder möglichen
Zwischenstellung. Zweckmäßigerweise ist der Schwarzbereich - also der Kontaminationsbereich
- der Anordnung 40 somit stets gegenüber der Umgebung verschlossen. Insbesondere kann
die Anordnung 40 von der ersten Stellung in die zweite Stellung versetzt werden, ohne
dass die Zugangselement-Öffnungen 15a, 15b und die Partikelauslass-Öffnung 4 gegenüber
der Umgebung freigegeben werden. Die Zugangselement-Öffnungen 15a, 15b werden stets
durch die Verschlusselemente 12a, 12b und/oder die Partikelauslass-Öffnung 4 gegenüber
der Umgebung verschlossen und die Partikelauslass-Öffnung 4 wird stets durch die Zugangselemente
11a, 11b, insbesondere die Zugangselement-Öffnungen 15a, 15b, gegenüber der Umgebung
verschlossen.
[0071] Im Betrieb ist es insbesondere möglich, von einem Partikelaufnahmevolumen 14a, 14b
zu dem anderen Partikelaufnahmevolumen 14a, 14b zu wechseln, ohne dass dabei ein mit
Partikeln kontaminierter Bereich - also insbesondere die beiden Partikelauffangvolumina
14a, 14b, die Zugangselement-Öffnungen 15a, 15b, die Partikelauslass-Öffnung 4 und/oder
das Innenvolumen 9 des Partikelauslasses 3 - der Umgebung der Anordnung 40 gegenüber
geöffnet wird.
[0072] Die Anordnung 40 kann insbesondere gemäß dem nachstehend erläuterten Verfahren betrieben
werden:
Zunächst wird die erste Partikelaufnahmeeinrichtung 10a an dem Partikelauslass 3 angebracht.
Das erste Zugangselement 11a befindet sich dabei in der Verschlussstellung. Dann wird
das erste Zugangselement 11a in die Offenstellung versetzt, so dass die Anordnung
40 den in der Figur 5 gezeigten Zustand einnimmt. Anschließend werden Partikel in
das erste Partikelaufnahmevolumen 14a befördert.
[0073] Als nächstes wird die zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b an dem Partikelauslass
3 angebracht. Dabei befindet sich das zweite Zugangselement 11b in der Verschlussstellung.
Die Anbringung der zweiten Partikelaufnahmeeinrichtung 10b kann auch bereits zu einem
früheren Zeitpunkt erfolgen, z.B. wenn die erste Partikelaufnahmeinrichtung 10a angebracht
wird oder schon davor.
[0074] Als nächstes erfolgt ein gemeinsames Versetzen des ersten Zugangselements 11a in
die Verschlussstellung und des zweiten Zugangselements 11b in die Offenstellung. Die
beiden Zugangselemente 11a und 11b liegen dabei zweckmäßigerweise aneinander an. Die
Partikelaufnahmevolumina 14a, 14b und das Partikelauslass-Innenvolumen 9 bleiben gegenüber
der Umgebung verschlossen.
[0075] Schließlich wird die erste Parktikelaufnahmeeinrichtung 10a von dem Partikelauslass
3 abgenommen, wobei die Partikelaufnahmevolumina 14a, 14b und das Partikelauslass-Innenvolumen
9 weiterhin gegenüber der Umgebung verschlossen bleiben.
[0076] Die Figur 9 zeigt eine exemplarische Anwendung für die Anordnung 30 oder die Anordnung
40. Die Anordnung 30, 40 wird hier innerhalb eines Aufbaus 50 eingesetzt. Der Aufbau
50 umfasst einen Zyklonabscheider 1, einen Behälter 2 und ein Sauggerät 22 mit einer
Behälteraufnahme 23.
[0077] Der Zyklonabscheider 1 ist auf den Behälter 2 aufgesetzt. Der Zyklonabscheider 1
ist exemplarisch kistenförmig ausgebildet und verfügt an seiner Oberseite zweckmäßigerweise
über einen Tragegriff 38. Der Partikelauslass 3 ist an der Unterseite des Zyklonabscheiders
1 angeordnet. Zweckmäßigerweise ist der Partikelauslass 3 von dem Zyklonabscheider
1 abnehmbar, so dass der Zyklonabscheider 1 wahlweise mit dem Beutel 17 oder ohne
den Beutel 17 betrieben werden kann. Im letzteren Fall werden die Partikel direkt
in den Behälter 2 ausgegeben und dort gesammelt. Der Beutel 17 befindet sich im Behälter
2. Der Behälter 2 ist in die an der Oberseite des Sauggeräts 22 befindliche Behälteraufnahme
23 eingesetzt. Das Sagggerät 22 verfügt vorzugsweise über Räder 39, mit denen es relativ
zu einem Boden abgestützt und bewegt werden kann.
[0078] Das Sauggerät 22 ist insbesondere ausgebildet, dem Zyklonabscheider 1 einen Unterdruck
bereitzustellen, mittels dem ein Luftstrom mit Partikeln in den Zyklonabscheider 1
gesaugt werden kann. Das Sauggerät 22 ist mit dem Zyklonabscheider 1 über eine fluidische
Leitung 24, beispielsweise einem Schlauch, fluidisch verbunden, um den Unterdruck
bereitzustellen. Die fluidische Leitung 24 ist insbesondere an einem Luftauslass 25
des Zyklonabscheiders 1 angeschlossen.
[0079] Der Zyklonabscheider 1 verfügt ferner über einen Lufteinlass 26, an dem exemplarisch
ein Saugschlauch 27 mit einem Saugkopf 28 angeschlossen ist. Wird an dem Luftauslass
26 ein Unterdruck, beispielsweise mittels des Sauggeräts 22 bereitgestellt, so wird
ein Luftstrom mit Partikeln durch den Saugkopf 28 und den Saugschlauch 27 in den Zyklonabscheider
1 gesaugt. Dort durchläuft der Luftstrom mit den Partikeln eine im Zyklonabscheider
1 angeordnete Zuführleitung 32, die von dem Lufteinlass 26 zu einer im Zyklonabscheider
1 angeordneten Zyklonkammer 33 führt. Die Zyklonkammer 33 ist gemäß dem bekannten
Funktionsprinzip eines Zyklonabscheiders bzw. eines Fliehkraftabscheiders ausgebildet,
um einen Teil der Partikel aus dem Luftstrom abzuscheiden. Insbesondere ist die Zyklonkammer
33 derart ausgebildet, dass der Luftstrom auf eine kreisförmige Bahn gelenkt wird,
wobei ein Teil der in dem Luftstrom enthaltenen Partikel durch die Fliehkraft an Wände
der Zyklonkammer 33 geschleudert werden, so dass sie abgebremst werden und schließlich
aus dem Partikelauslass 3 nach unten ausgegeben werden.
[0080] Die aus dem Partikelauslass 3 ausgegebenen Partikel werden in dem Beutel 17 gesammelt.
Exemplarisch ist der Beutel 17 über die Dichtung 19 abgedichtet, insbesondere partikeldicht,
vorzugsweise luftdicht.
[0081] Aus der Zyklonkammer 33 wird der Luftstrom ferner über eine im Zyklonabscheider 1
befindliche Abführleitung 34 zu dem Luftauslass 25 befördert. Exemplarisch wird der
Luftstrom weiter durch die fluidische Leitung 24 in das Sauggerät 22 befördert und
durchläuft dort insbesondere eine Abscheideeinrichtung 35, beispielsweise einen Filter,
an der im Luftstrom verbleibende Partikel abschieden werden. Die abgeschiedenen Partikel
werden in einem Partikelsammelvolumen 36 des Sauggeräts 22 gesammelt, beispielsweise
in einem Saugbeutel. Der Luftstrom durchläuft dann eine im Sauggerät vorhandene Saugeinheit
37, beispielsweise ein Gebläse, mit der der Unterdruck erzeugt wird.
[0082] Dementsprechend ist der Zyklonabscheider 1 dem Sauggerät 22 fluidisch vorgeschaltet
- wird also zweckmäßigerweise als Abscheide-Vorstufe betrieben - so dass der von dem
Sauggerät 22 angesaugte Luftstrom den Zyklonabscheider 1 durchlaufen hat, wenn der
Luftstrom das Sauggerät 21 erreicht.
[0083] Im Folgenden sollen unter Bezugnahme auf die Figuren 10 bis 20 weitere Ausgestaltungen
der vorgenannten Partikelaufnahmeeinrichtungen 10a, 10b, des Partikelauslasses 3 und
der Anordnung 40 erläutert werden. Aus Gründen der besseren Darstellung sind die Beutel
17a, 17b nicht gezeigt.
[0084] Zunächst zum Partikelauslass 3, der insbesondere in den Figuren 18 und 20 gezeigt
ist.
[0085] Der Partikelauslass 3 verfügt exemplarisch über einen Partikelauslass-Körper 41,
der zweckmäßigerweise rund, insbesondere napfförmig und/oder trichterförmig, ausgebildet
ist. Die Oberseite des Partikelauslass-Körpers 41 ist, wie in der Figur 20 zu sehen,
zweckmäßigerweise offen. An der Unterseite des Partikelauslass-Körpers 41 sind die
Zugangselement-Anlagefläche 5 und die darin befindliche Partikelauslass-Öffnung 5
angeordnet. Exemplarisch ist die Partikelauslass-Öffnung 5 zentral, insbesondere konzentrisch,
am Partikelauslass-Körper 41 angeordnet.
[0086] Der Partikelauslass 3 verfügt an seiner Unterseite über einen sich in x-Richtung
erstreckenden, zweckmäßigerweise länglichen, insbesondere rechteckigen Verschiebebahnabschnitt,
der zur Anbringung der Partikelaufnahmeeinrichtungen 10a, 10b und linearbeweglichen
Lagerung der Zugangselemente 11a, 11b dient. Der Verschiebebahnabschnitt wird gebildet
durch die insbesondere rechteckige Zugangselement-Anlagefläche 5 sowie die in x-Richtung
beidseitig an die Zugangselement-Anlagefläche 5 anschließenden Verschlusselement-Aufnahmeabschnitte
6a und 6b. Die Verschlusselement-Aufnahmeabschnitte 6a und 6b erstrecken sich in x-Richtung
und ragen exemplarisch von dem trichterförmigen Partikelauslass-Körper 41 ab.
[0087] An der Oberseite des Partikelauslasses 3 sind exemplarisch Befestigungsabschnitte
42 vorhanden, mit denen der Partikelauslass an die Unterseite des Zyklonabscheiders
1 befestigt werden kann. Die Befestigungsabschnitte 42 sind exemplarisch umfänglich
um den Partikelauslass-Körper 41 herum verteilt angeordnet. Die Befestigungsabschnitte
42 sind exemplarisch als radiale Vorsprünge ausgebildet und weisen Löcher auf, in
die beispielsweise Schrauben eingesetzt werden können.
[0088] Der Partikelauslass 3 verfügt an seiner Unterseite, insbesondere an dem Verschiebebahnabschnitt
über Befestigungsschnittstellen 21a, 21b für die Partikelaufnahmeeinrichtungen 10a,
10b. Die Befestigungsschnittstellen 21a, 21b dienen dazu, die Partikelaufnahmeeinrichtungen
10a, 10b abnehmbar, insbesondere werkzeuglos abnehmbar, an dem Partikelauslass 3 zu
befestigen.
[0089] Die folgende Erläuterung bezieht sich auf die Befestigungsschnittstelle 21a, gilt
jedoch in entsprechender Weise auch für die Befestigungsschnittstelle 21b.
[0090] Die Befestigungsschnittstelle 21a umfasst zweckmäßigerweise einen ersten Kopplungsabschnitt
51a und einen zweiten Kopplungsabschnitt 52a. Die Partikelaufnahmeeinrichtung 10a,
insbesondere das Verschlusselement 12a, ist, wie in der Figur 19 gezeigt, zunächst
an dem ersten Kopplungsabschnitt 51a anbringbar und dann im an dem ersten Kopplungsabschnitt
51a angebrachten Zustand durch Schwenkbewegung an den zweiten Kopplungsabschnitt 52a
anbringbar.
[0091] Der erste Kopplungsabschnitt 51a umfasst zweckmäßigerweise zwei Einhängeschlitze
und ist vorzugsweise an den beiden in x-Richtung verlaufenden Längsseiten des Verschlusselement-Aufnahmeabschnitts
6a angeordnet, insbesondere im Bereich der inneren Stirnseite des Verschlusselement-Aufnahmeabschnitts
6a. Die Einhängeschlitze sind exemplarisch an zwei in x-Richtung verlaufenden Seitenwänden
47 vorhanden und haben zweckmäßigerweise einen gekrümmten Verlauf.
[0092] Der zweite Kopplungsabschnitt 52a umfasst zweckmäßigerweise ein Rastelement und ist
vorzugsweise im Bereich der äußeren Stirnseite des Verschlusselement-Aufnahmeabschnitts
6a angeordnet. Exemplarisch ist der zweite Kopplungsabschnitt 52a in y-Richtung zentral
angeordnet. Das Rastelement erstreckt sich in z-Richtung nach unten und verfügt über
einen Rastelement-Betätigungsabschnitt, der in x-Richtung betätigbar ist, beispielsweise
mit einem Finger, um die Kopplung des zweiten Kopplungsabschnitts 52a zu lösen.
[0093] Der Partikelauslass 3 verfügt über die Verschlusselement-Anlageflächen 43a, 43b,
an denen die Verschlusselemente 12a, 12b im an dem Partikelauslass 3 angebrachten
Zustand anliegen. Die Verschlusselement-Anlageflächen 43a, 43b sind in x-Richtung
beidseitig von der Zugangselement-Anlagefläche 5 angeordnet. Die Verschlusselement-Anlageflächen
43a, 43b sind relativ zur Zugangselement-Anlagefläche 5 in z-Richtung nach innen versetzt,
so dass jeweils eine Vertiefung zur Aufnahme der Verschlusselemente 12a, 12b vorhanden
ist.
[0094] Der Partikelauslass 3 verfügt über Verriegelungsstrukturen 53a, 53b, die dazu dienen,
die Zugangselemente 11a, 11b jeweils in der Offenstellung zu verriegeln. Die Verriegelungsstrukturen
53a, 53b sind exemplarisch zwischen der Zugangselement-Anlagefläche 5 und den Verschlusselement-Anlageflächen
43a, 43b angeordnet und umfassen jeweils einen in y-Richtung verlaufenden länglichen
Vorsprung.
[0095] Der Partikelauslass 3 verfügt ferner über Entriegelungsstrukturen 48a, 48b, die dazu
dienen, die Zugangselemente 11a, 11b relativ zu den Verschlusselementen 12a, 12b zu
entriegeln, wenn die Partikelaufnahmeeinrichtungen 10a, 10b an dem Partikelauslass
3 befestigt sind. Exemplarisch umfassen die Entriegelungsstrukturen 48a, 48b an den
Verschlusselement-Anlageflächen 43a, 43b angeordnete, in z-Richtung abragende Vorsprünge.
Zweckmäßigerweise sind pro Entriegelungsstruktur 48a, 48b zwei längliche Vorsprünge
vorhanden, die parallel zueinander in x-Richtung verlaufen.
[0096] Der Partikelauslass 3 verfügt ferner über von der Unterseite in z-Richtung abragende
Partikelauslass-Führungsabschnitte 44. Die Partikelauslass-Führungsabschnitte 44 sind
an den beiden Längsseiten der Zugangselement-Anlagefläche 5 angeordnet und verlaufen
in x-Richtung. In y-Richtung befindet sich zwischen den Partikelauslass-Führungsabschnitte
44 die Partikelauslass-Öffnung 4. Die Partikelauslass-Führungsabschnitte 44 verfügen
jeweils über ein Federelement 45. Zwischen dem Federelement 45 und der Zugangselement-Anlagefläche
sind Führungsschlitze 46 zur linearbeweglichen Führung des Zugangelements 11a, 11b
vorhanden.
[0097] Im Folgenden soll auf das Verschlusselement 12a näher eingegangen werden. Zweckmäßigerweise
ist das Verschlusselement 12b identisch zu dem Verschlusselement 12a ausgebildet.
[0098] Das Verschlusselement 12a ist in den Figuren 16 und 17 gezeigt. Das Verschlusselement
12a verfügt über einen plattenförmigen Verschlusselement-Körper 62a, der insbesondere
rechteckig ist. Von dem Verschlusselement-Körper 62a ragen in z-Richtung zwei Verschlusselement-Führungsabschnitte
61a nach unten ab. Die Verschlusselement-Führungsabschnitte 61a sind an den beiden
Längsseiten des Verschlusselement-Körper 62a angeordnet und verlaufen in x-Richtung.
Die Verschlusselement-Führungsabschnitte 61a verfügen jeweils über ein Federelement
63a. Zwischen dem Federelement 63a und dem Verschlusselement-Körper 62a des Verschlusselements
12a sind Führungsschlitze 64a zur linearbeweglichen Führung des Zugangelements 11a
vorhanden.
[0099] Das Verschlusselement 12a verfügt ferner über in y-Richtung nach innen ragende, exemplarisch
an den Verschlusselement-Führungsabschnitten 61a angeordnete Führungsstege 65a, die
in x-Richtung verlaufen.
[0100] Das Verschlusselement 12a verfügt ferner über erste Anschläge 66a, die exemplarisch
im Bereich der inneren (der der Partikelauslass-Öffnung 4 zugewandten) Stirnseite
des Verschlusselements 12a angeordnet sind, und über zweite Anschläge, die exemplarisch
im Bereich der äußeren (der Partikelauslass-Öffnung 4 abgewandten) Stirnseite des
Verschlusselement 12 angeordnet sind. Die ersten und zweiten Anschläge 66a, 67a sind
exemplarisch in z-Richtung auf gleicher Höhe wie die Führungsstege 65a angeordnet.
Zwischen den Führungsstegen 65a und jedem der Anschläge 66a, 67a sind exemplarisch
Aussparungen 76a vorhanden.
[0101] Ferner umfasst das Verschlusselement 12a exemplarisch über eine Verschlusselement-Dichtung
68a, die auf dem Verschlusselement-Körper 62a angeordnet ist und vorzugsweise kreisförmig
ist. Die Verschlusselement-Dichtung 68a ist beispielsweise als Labyrinth-Dichtung
ausgeführt.
[0102] Das Verschlusselement 12a verfügt ferner über eine Verriegelungsstruktur 69a, die
dazu dient, das Zugangselement 11a in der Verschlussstellung relativ zum Verschlusselement
12a zu verriegeln. Die Verriegelungsstruktur 69a umfasst wenigstens einen von dem
Grundkörper 62a in z-Richtung abragenden Vorsprung. Exemplarisch umfasst die Verriegelungsstruktur
69a zwei in z-Richtung ragende Stiftabschnitte. Alternativ oder zusätzlich kann die
Verriegelungsstruktur 69a auch weitere Vorsprünge umfassen, isnbesondere einen Vorsprung,
der mit der Zugangselement-Öffnung 15a in Eingriff gebracht werden kann, beispielsweise
einen kreisförmigen Vorsprung, der zweckmäßigerweise innerhalb der Verschlusselement-Dichtung
68a angeordnet sein kann.
[0103] Das Verschlusselement 12a verfügt ferner über eine Entriegelungsstruktur 71a, die
dazu beiträgt, das Zugangselement 11a relativ zum Verschlusselement 12a zu entriegeln.
Die Entriegelungsstruktur 71a umfasst wenigstens eine Durchbrechung, durch die die
Entriegelungsstruktur 48 des Partikelauslasses 3 greifen kann, um das Zugangselement
11a zu betätigen und so zu entriegeln. Exemplarisch umfasst die Entriegelungsstruktur
71a zwei längliche, in x-Richtung verlaufende Entriegelungsschlitze.
[0104] Das Verschlusselement 12a umfasst ferner Kopplungsabschnitte 18a zur Befestigung
des Verschlusselements 12 an dem Partikelauslass 3, insbesondere der Partikelauslass-Befestigungsschnittstelle
21a. Die Kopplungsabschnitte umfassen zweckmäßigerweise erste Kopplungsabschnitte
73a und zweite Kopplungsabschnitte 74a. Die ersten Kopplungsabschnitte 73a sind exemplarisch
als in y-Richtung nach außen ragende Zapfen ausgebildet. Der zweite Kopplungsabschnitt
74a ist exemplarisch ein Randbereich der der Partikelauslass-Öffnung 4 abgewandten
(äußeren) Stirnseite des Verschlusselements 12a. An dem zweiten Kopplungsabschnitt
74a sind Betätigungsabschnitte 75a angeordnet, mit denen das Verschlusselement 12a
in z-Richtung gegen den zweiten Kopplungsabschnitt 52a des Partikelauslasses 3 gedrückt
werden kann, so dass der zweite Kopplungsabschnitt 74a des Verschlusselements 12a
in den zweiten Kopplungsabschnitt 52a des Partikelauslasses 3 einrastet.
[0105] Im Folgenden soll auf das Zugangselement 11a eingegangen werden, das insbesondere
in den Figuren 14 und 15 gezeigt ist. Das Zugangselement 11b ist zweckmäßigerweise
identisch zu dem Zugangselement 11a ausgebildet.
[0106] Das Zugangselement 11a verfügt über einen plattenförmigen Zugangselement-Körper 91a,
der exemplarisch rechteckig ist. In dem Zugangselement-Körper 91a ist die Zugangselement-Öffnung
15a angeordnet. Um die Zugangselement-Öffnung 15a herum ist zweckmäßigerweise eine
Zugangselement-Dichtung 92a angeordnet, die beispielsweise als Labyrinth-Dichtung
ausgebildet ist.
[0107] Das Zugangselement 11a verfügt über eine erste Verriegelungsstruktur 93a, die mit
der Verriegelungsstruktur 69a des Verschlusselements 12a in Eingriff gebracht werden
kann, um das Zugangselement 11a relativ zum Verschlusselement 12a in der Verschlussstellung
zu verriegeln. Exemplarisch umfasst die erste Verriegelungsstruktur 93a zwei an dem
Zugangselement-Körper 91a vorhandene Aussparungen, die exemplarisch kreisförmig sind.
[0108] Das Zugangselement 11a verfügt ferner über eine zweite Verriegelungsstruktur 94a,
die mit der Verriegelungsstruktur 53 des Partikelauslasses 3 in Eingriff gebracht
werden kann, um das Zugangselement 11a in der Offenstellung zu verriegen. Exemplarisch
umfasst die zweite Verriegelungsstruktur 94a eine in y-Richtung verlaufende Nut, die
im Bereich der der Partikelauslass-Öffnung 3 abgewandten (äußeren) Stirnseite des
Zugangselements 11a angeordnet ist.
[0109] Das Zugangselement 11a verfügt ferner über einen Betätigungsabschnitt 95a, der durch
den Benutzer in x-Richtung betätigt werden kann, um das Zugangselement 11a in x-Richtung
zu bewegen. Der Betätigungsabschnitt 95a ist exemplarisch als wandförmiger Vorsprung
ausgebildet, der in z-Richtung von dem Zugangselement-Körper 91a abragt und der an
der der Partikelauslass-Öffnung 3 abgewandten (äußeren) Stirnseite des Zugangselements
11a angeordnet ist. Exemplarisch verläuft der Betätigungsabschnitt 95a in y-Richtung.
[0110] Das Zugangselement 11a verfügt ferner über einen Anlagesteg 96a, der in Anlage an
den entsprechenden Anlagesteg 96b des Zugangselements 11b gebracht werden kann. Der
Anlagesteg 96a ragt in z-Richtung von dem Grundkörper 91a ab und verläuft in y-Richtung.
Der Anlagesteg ist an der der Partikelauslass-Öffnung 3 zugewandten (inneren) Stirnseite
des Zugangselements 11a angeordnet.
[0111] Ferner umfasst das Zugangselement 11a einen oder mehrere Vorsprünge 97a, die in Anlage
mit den vorstehend erwähnten ersten und/oder zweiten Anschlägen 66a, 67a des Verschlusselements
12a gebracht werden können, um die Bewegung des Zugangselements 11a in x-Richtung
zu begrenzen. Exemplarisch sind die Vorsprünge 97a seitlich an dem Betätigungsabschnitt
95a angeordnet und ragen in y-Richtung nach außen. Die Vorsprünge 97a sind exemplarisch
zapfenförmig ausgebildet. Die Vorsprünge sind im Bereich der äußeren Stirnseite des
Verschlusselements 11a angeordnet.
[0112] Das Zugangselement 11a umfasst ferner Führungsabschnitte 98a, die mit den Führungsabschnitten
61a des Verschlusselements 12a und/oder den Führungsabschnitten 44 des Partikelauslasses
3 in Eingriff gebracht werden können, um die linearbewegliche Lagerung des Zugangselements
11a bereitzustellen. Bei den Führungsabschnitten 98a handelt es sich exemplarisch
um die längsseitigen Ränder des plattenförmigen Zugangselement-Körpers 91a.
[0113] In der Figur 13 ist das Zugangselement 11a zusammen mit dem Verschlusselemet 12a
gezeigt. Das Zugangselement 11a ist in der Verschlussstellung und befindet sich exemplarisch
vollständig in dem von dem Verschlusselement 12a aufgespannten x-y-Bereich. Die Baugruppe
aus Zugangselement 11a und Verschlusselement 12a kann auch als Verschlusseinrichtung
bezeichnet werden.
[0114] Das Zugangselement 11a, 11b, das Verschlusselement 12a, 12b und/oder der Partikelauslass
3 sind zweckmäßigerweise jeweils einstückige, insbesondere in Urform einstückig hergestellte,
Teile. Beispielsweise handelt es sich bei dem Zugangselement 11a, 11b, dem Verschlusselement
12a, 12b und/oder dem Partikelauslass 3 jeweils ein Spritzgussteil.
[0115] Im Folgenden soll auf die linearbewegliche Lagerung der Zugangselemente 11a, 11b
an den Verschlusselementen 12a, 12b und dem Partikelauslass 3 näher eingegangen werden.
Es soll insbesondere auf die Figur 10 Bezug genommen werden. Die nachstehende Erläuterung
erfolgt anhand der ersten Partikelaufnahmeeinrichtung 10a und gilt in entsprechender
Weise für die zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b.
[0116] Der Verschlusselement-Führungsabschnitt 61a und der Partikelauslass-Führungsabschnitt
44 sind ausgebildet, das Zugangselement 11a in x-Richtung linearbeweglich zu lagern
und insbesondere eine Bewegung des Zugangselements 11a in z-Richtung zu begrenzen
und/oder blockieren. Der Verschlusselement-Führungsabschnitt 61a und der Partikelauslass-Führungsabschnitt
44 erstrecken sich in x-Richtung und sind vorzugsweise im Bereich der in x-Richtung
verlaufenden Längsseiten des Verschiebebahnabschnitts angeordnet. Der Verschlusselement-Führungsabschnitt
61a und der Partikelauslass-Führungsabschnitt 44 sind zweckmäßigerweise in x-Richtung
hintereinander angeordnet und ausgebildet, jeweils mit dem gleichen Zugangselement-Führungsabschnitt
98a zu kooperieren, um die linearbewegliche Lagerung bereitzustellen. Exemparlisch
dienen als Zugangselement-Führungsabschnitt 98a die in x-Richtung verlaufenden Seitenbereiche
des plattenförmigen Zugangselement-Körpers 11a.
[0117] Der Verschlusselement-Führungsabschnitt 61a und der Partikelauslass-Führungsabschnitt
44 stellen exemplarisch jeweils in x-Richtung verlaufende Führungsschlitze 46, 64a
bereit, in die der Zugangselement-Führungsabschnitt 98a eingesetzt ist. Das Zugangselement
11a wird durch die Federelemente 45, 63 gegen das Verschlusselement 12a und/oder den
Partikelauslass 3 gedrückt.
[0118] Durch Verschieben in x-Richtung kann das Zugangselement 11a von der Verschlussstellung,
in der es mit seinem Führungsabschnitt 98a nur mit dem Führungsabschnitt 61a des Verschlusselements
12a in Eingriff steht, über eine Zwischenstellung, in der das Zugangselement 11a mit
seinem Führungsabschnitt 98a mit dem Führungsabschnitt 61a des Verschlusselements
12a und dem Führungsabschnitt 44 des Partikelauslasses 3 in Eingriff steht, in die
Offenstellung versetzt werden, in der das Zugangselement 11a mit seinem Führungsabschnitt
98a nur mit dem Führungsabschnitt 44 des Partikelauslasses 3 in Eingriff steht.
[0119] Durch die linearbewegliche Lagerung können die Zugangselemente 11a, 11b insbesondere
gemeinsam wahlweise in die vorgenannte erste Stellung oder zweite Stellung versetzt
werden. Die Figur 10 zeigt die Zugangselemente 11a, 11b in der zweiten Stellung und
die Figur 11 zeigt die Zugangselemente 11a, 11b in der ersten Stellung.
[0120] Nachfolgend soll auf einen Sperrmechanismus eingegangen werden, insbesondere unter
Bezugnahme auf die Figur 12.
[0121] Zweckmäßigerweise verfügt die Anordnung 30, 40 über einen Sperrmechanismus, der verhindert,
dass die Partikelaufnahmeeinrichtung 10a, 10b in einer anderen Stellung als der Verschlussstellung
von dem Partikelauslass 3 abgenommen werden kann. Eine Partikelaufnahmeeinrichtung
10a, 10b kann vorzugsweise nur abgenommen werden, wenn sich das entsprechende Zugangselement
11a, 11b in der Verschlussstellung befindet. Dies wird exemplarisch dadurch erzielt,
dass das Zugangselement 11a, 11b, wenn es aus der Verschlussstellung heraus bewegt
wird, relativ zum Partikelauslass 3 in eine Lagerung gebracht wird, die eine für die
Abnahme der jeweiligen Partikelaufnahmeeinrichtung 10a, 10b erforderliche Abnahmebewegung
verhindert.
[0122] Der Sperrmechanismus soll nachstehend anhand der ersten Partikelaufnahmeeinrichtung
10a erläutert werden; zweckmäßigerweise ist der Sperrmechanismus in entsprechender
Weise für die zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b vorhanden.
[0123] Exemplarisch wird der Sperrmechanismus gebildet durch die Partikelauslass-Führungsabschnitte
44, dem Verschlusselement 12a, dem Zugangselement 11a und der Befestigungsschnittstelle
21a. Wie in der Figur 12 gezeigt, überlappt das Zugangselement 11a das Verschlusselement
12a in z-Richtung in einem Zustand, in der sich das Zugangselement 11a nicht in der
Verschlussstellung befindet. Dieser Zustand ist insbesondere die Offenstellung. Zweckmäßigerweise
überlappt die äußere Stirnseite des Zugangselements 11a die innere Stirnseite des
Verschlusselements 12a.
[0124] Ferner steht das Zugangselement 11a in dem Zustand, in dem sich das Zugangselement
11a nicht in der Verschlussstellung befindet, in Eingriff mit den Partikelauslass-Führungsabschnitten
44.
[0125] Die Befestigungsschnittstelle 21a, insbesondere der erste Kopplungsabschnitt 51a,
vorzugsweise die Einhängeschlitze, sind nun derart ausgeführt, dass zur Abnahme des
Verschlusselements 12a von dem ersten Kopplungsabschnitt 51a eine Abnahmebewegung
erforderlich ist, die durch die Überlappung des Zugangselements 11a mit dem Verschlusselement
12a und dem Eingriff des Zugangselements 11a mit dem Partikelauslass-Führungsabschnitt
44 nicht möglich ist. Dies wird insbesondere dadurch erzielt, dass zur Abnahme des
Verschlusselements 12a zuerst eine Schwenkbewegung erforderlich ist (aufgrund des
zweiten Kopplungsabschnitts 52a) und dann aufgrund des gekrümmten Verlaufs der Einhängeschlitze
erst eine Bewegung in x-Richtung und dann in z-Richtung erforderlich ist. Befindet
sich das Zugangselement 11a außerhalb der Verschlussstellung, insbesondere in der
Offenstellung, so ist zweckmäßigerweise zumindest eine dieser Bewegungen nicht möglich,
so dass insgesamt keine Abnahme der Partikelaufnahmeeinrichtung 10a möglich ist.
[0126] Somit wird gewährleistet, dass zur Abnahme der Partikelaufnahmeeinrichtung 10a das
Zugangselement 11a zwingender Weise in die Verschlussstellung versetzt werden muss.
[0127] Im Folgenden soll auf einen Verriegelungsmechanismus eingegangen werden.
[0128] Die Anordnung 30, 40 verfügt exemplarisch über einen Verriegelungsmechanismus, der
abhängig davon, ob die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 an dem Partikelauslass 3 angebracht
ist, das Verschlusselement 12 gegenüber dem Zugangselement 11 verriegelt. In einem
Zustand, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 von dem Partikelauslass 3 abgenommen
ist, verriegelt der Verriegelungsmechanismus das Zugangselement 11 in der Verschlussstellung.
In einem Zustand, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung 10 an dem Partikelauslass
angebracht ist, verriegelt der Verriegelungsmechanismus das Zugangselement, so dass
es in die Offenstellung versetzt werden kann.
[0129] Durch den Verriegelungsmechanismus kann insbesondere eine Verschiebung des Zugangselements
11 gegenüber dem Verschlusselement 12 in x-Richtung gesperrt werden.
[0130] Nachfolgend wird eine exemplarische Ausgestaltung des Verriegelungsmechanismus anhand
der ersten Partikelaufnahmeeinrichtung 10a erläutert. Zweckmäßigerweise ist der Verriegelungsmechanismus
in Entsprechung dazu auch für die zweite Partikelaufnahmeeinrichtung 10b vorhanden.
[0131] Der Verriegelungsmechanismus wird exemplarisch gebildet durch die Verriegelungsstruktur
69 des Verschlusselements 12a, des Federelements 63 des Verschlusselements 12a und
die erste Verriegelungsstruktur 93a des Zugangselements 11a.
[0132] Befindet sich das Zugangselement 11a in der Verschlussstellung und ist die Partikelaufnahmeeinrichtung
10a von dem Partikelauslass 3 abgenommen, dann steht die Verriegelungsstruktur 69
des Verschlusselements 12a in Eingriff mit der ersten Verriegelungsstruktur 93a des
Zugangselements 11a und blockiert eine Bewegung des Zugangselements 11a relativ zum
Verschlusselement 12a in x-Richtung. Insbesondere greifen die Stiftabschnitte des
Verschlusselements 12a in die Aussparungen des Zugangselements 11a. Um den Eingriff
der Verriegelungsstruktur 69 mit der Verriegelungsstruktur 93a zu lösen, ist exemplarisch
eine Bewegung des Zugangselements 11a in z-Richtung relativ zum Verschlusselement
12a erforderlich, und zwar entgegen der Federkraft des Federelements 63, das das Zugangselement
11a in z-Richtung gegen das Verschlusselement 12a drückt.
[0133] Der Verriegelungsmechanismus umfasst exemplarisch ferner die Entriegelungsstruktur
48a des Partikelauslasses 3 sowie die Entriegelungsstruktur 71 des Verschlusselements
12a.
[0134] Ist das Verschlusselement 12a an dem Partikelauslass 3 angebracht, dann greift die
Entriegelungsstruktur 48a durch die Entriegelungsstruktur 71 des Verschlusselements
12a und drückt das Zugangselement 11a in z-Richtung weg von dem Verschlusselement
12a, so dass der Eingriff der Verriegelungsstrukturen 69, 93a gelöst wird. Das Zugangselement
11a kann in diesem Zustand durch Betätigung in x-Richtung aus der Verschlussstellung
heraus bewegt werden.
[0135] Der Verriegelungsmechanismus umfasst zweckmäßigerweise ferner den Führungssteg 65a
und die Aussparung 76a des Verschlusselements 12a sowie die Vorsprünge 97a des Zugangselements
11a. In der Offenstellung des Zugangselements 11a befinden sich die Vorsprünge 97a
zweckmäßigerweise in den Aussparungen 76a zwischen den ersten Anschlägen 66a und den
Führungsstegen 65a. Exemplarisch verfügen die Führungsstege 65a über einen abgeschrägten
und/oder abgerundeten Endbereich, durch den das Zugangselement 11a bei Bewegung hin
zu der Verschlussstellung in z-Richtung weg von dem Verschlusselement 12a bewegt wird,
so dass sich das Zugangselement 11a über die Verriegelungsstruktur 69a bewegen lässt.
[0136] Nachstehend soll ein weiterer Verriegelungsmechanismus beschrieben werden. Dieser
Verriegelungsmechanismus verriegelt das Zugangselement 11a in der Offenstellung. Zweckmäßigerweise
ist für das Zugangselement 12b ein entsprechender Verriegelungsmechanismus vorhanden.
[0137] Der weitere Verriegelungsmechanismus umfasst exemplarisch die Verriegelungsstruktur
53 des Partikelauslasses 3 und die zweite Verriegelungsstruktur 94a des Zugangselements
11a. In der Offenstellung greift die Verriegelungsstruktur 53 in die Verriegelungsstruktur
94a, so dass es zuerst einer Bewegung in z-Richtung bedarf, um diesen Eingriff zu
lösen und das Zugangselement 11a in x-Richtung hin zu der Verschlussstellung zu bewegen.
Der Eingriff der Verriegelungsstrukturen 53, 94a ist in der Figur 12 zu sehen.
[0138] Im Folgenden soll auf die Begrenzung der Bewegung des Zugangselements 11a in x-Richtung
eingegangen werden. Hierfür sind die ersten Anschläge 66a und die zweiten Anschläge
67a vorhanden. In der Offenstellung liegen die Vorsprünge 97a des Zugangselements
11a an den ersten Anschlägen 66a an, so dass das Zugangselement 11a in x-Richtung
nicht weiter in Richtung weg von der Verschlussstellung bewegt werden kann. In der
Verschlussstellung liegen die Vorsprünge 97a des Zugangselements 11a an den zweiten
Anschlägen 67a an, so dass das Zugangselement 11a in x-Richtung nicht weiter in Richtung
weg von der Offenstellung bewegt werden kann.
[0139] Zweckmäßigerweise findet eine entsprechende Begrenzung auch für das Zugangselement
11b statt.
1. Anordnung (30, 40), umfassend eine Partikelaufnahmeeinrichtung (10, 10a, 10b) zur
Anbringung an einen Partikelauslass (3) eines Staubsaugers und/oder eines Zyklonabscheiders
(1) und zur Aufnahme von abgeschiedenen Partikeln, ferner umfassend den Partikelauslass
(3), der über eine Partikelauslass-Öffnung (4) verfügt, wobei die Partikelaufnahmeeinrichtung
(10, 10a, 10b) an dem Partikelauslass (3) angebracht ist, wobei die Partikelaufnahmeeinrichtung
(10, 10a, 10b) umfasst:
- ein Partikelaufnahmevolumen (14, 14a, 14b) zur Aufnahme der Partikel,
- ein Zugangselement (11, 11a, 11b) mit einer Zugangselement-Öffnung (15, 15a, 15b),
durch die die Partikel in das Partikelaufnahmevolumen (14, 14a, 14b) befördert werden
können, und
- ein Verschlusselement (12, 12a, 12b), wobei
das Zugangselement (11, 11a, 11b) relativ zum Verschlusselement (12, 12a, 12b) wahlweise
in eine Verschlussstellung versetzt werden kann, in der das Verschlusselement (12,
12a, 12b) die Zugangselement-Öffnung (15, 15a, 15b) verschließt, oder in eine Offenstellung
versetzt werden kann, in der das Verschlusselement (12, 12a, 12b) die Zugangselement-Öffnung
(15, 15a, 15b) freigibt, wobei
die Anordnung (40) über einen Sperrmechanismus verfügt, der verhindert, dass die Partikelaufnahmeeinrichtung
(10a, 10b) in einer anderen Stellung als der Verschlussstellung von dem Partikelauslass
(3) abgenommen werden kann.
2. Anordnung (30, 40) nach Anspruch 1, wobei das Verschlusselement (12, 12a, 12b) über
einen Verschlusselement-Kopplungsabschnitt (18, 18a, 18b) verfügt, mit dem das Verschlusselement
(12, 12a, 12b) an dem Partikelauslass (3) befestigt ist.
3. Anordnung nach Anspruch 2, wobei das Zugangselement (11, 11a, 11b) eine Oberseite
aufweist, die in der Offenstellung des Zugangselements (11, 11a, 11b) eine Außenseite
der Partikelaufnahmeeinrichtung (10, 10a, 10b) darstellt und an den Partikelauslass
(3) anlegbar ist.
4. Anordnung nach Anspruch 2 oder 3, wobei das Verschlusselement (12, 12a, 12b) an der
Oberseite des Zugangselements (11, 11a, 11b) angeordnet ist.
5. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei die Partikelaufnahmeeinrichtung
(10, 10a, 10b) ferner einen Beutel (17, 17a, 17b) und/oder einen Behälter zur Bereitstellung
des Partikelaufnahmevolumens (14, 14a, 14b) umfasst, wobei der Beutel (17, 17a, 17b)
und/oder Behälter an dem Zugangselement (11, 11a, 11b) befestigt ist und mit dem Zugangselement
(11, 11a, 11b) zusammen relativ zum Verschlusselement (12, 12a, 12b) bewegbar ist.
6. Anordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, wobei das Verschlusselement (12, 12a,
12b) die an den Partikelauslass (3) anlegbare Oberseite des Zugangselements vollständig
abdeckt, wenn sich das Zugangselement in der Verschlussstellung befindet.
7. Anordnung (30, 40) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei das Partikelaufnahmevolumen
(14) in jeder möglichen Stellung des Zugangselements (12, 12a, 12b) relativ zum Verschlusselement
(11, 11a, 11b) gegenüber der Umgebung verschlossen ist.
8. Anordnung (40) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Partikelaufnahmeinerichtung
(10) eine erste Partikelaufnahmeeinrichtung (10a) ist und die Anordnung (40) ferner
eine zweite Partikelaufnahmeeinrichtung (10b) mit einem zweiten Verschlusselement
(12b) und einem zweiten Zugangselement (11b) umfasst, das über eine zweite Zugangselement-Öffnung
(15b) verfügt, wobei das zweite Zugangselement (11b) wahlweise in eine Offenstellung
oder eine Verschlussstellung versetzbar ist, wobei die zweite Zugangselement-Öffnung
(15b) in der Verschlussstellung von dem zweiten Verschlusselement (12b) verschlossen
ist.
9. Anordnung (40) nach Anspruch 8, wobei das erste Zugangselement (11a) und das zweite
Zugangselement (11b) gemeinsam als Gruppe wahlweise in eine erste Stellung oder eine
zweite Stellung versetzbar sind, wobei in der ersten Stellung das erste Zugangselement
(11a) in der Offenstellung und das zweite Zugangselement (11b) in der Verschlussstellung
sind, und in der zweiten Stellung das erste Zugangselement (11a) in der Verschlussstellung
und das zweite Zugangselement (11b) in der Offenstellung sind.
10. Anordnung (40) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Stellung, der zweiten Stellung und in sämtlichen Stellungen zwischen
der ersten Stellung und der zweiten Stellung die Partikelaufnahmevolumina (14a, 14b)
der Partikelaufnahmeeinrichtungen (10a, 10b) und das Partikelauslass-Innenvolumen
(9) des Partikelauslasses (3) gegenüber der Umgebung verschlossen sind.
11. Anordnung (40) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei der Partikelauslass
(3) einen von der Partikelauslass-Öffnung (4) beabstandeten Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
(6a, 6b) umfasst und sich das Verschlusselement (12a, 12b) vollständig in dem Verschlusselement-Aufnahmeabschnitt
(6a, 6b) befindet.
12. Anordnung (40) nach einem der voranstehenden Ansprüche, wobei die Anordnung (40) über
einen Verriegelungsmechanismus verfügt, der abhängig davon, ob die Partikelaufnahmeeinrichtung
(10a, 10b) an dem Partikelauslass (3) angebracht ist, das Verschlusselement (12a,
12b) gegenüber dem Zugangselement (11a, 11b) verriegelt, wobei der Verriegelungsmechanismus
in einem Zustand, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung (10a, 10b) von dem Partikelauslass
(3) abgenommen ist, das Zugangselement (11a, 11b) in der Verschlussstellung verriegelt
und in einem Zustand, in dem die Partikelaufnahmeeinrichtung (10a, 10b) an dem Partikelauslass
(3) angebracht ist, das Zugangselement (11a, 11b) entriegelt, so dass es in die Offenstellung
versetzt werden kann.
13. Verfahren zum Betreiben einer Anordnung (30, 40) nach einem der voranstehenden Ansprüche,
umfassend die Schritte:
- Anbringen der Partikelaufnahmeeinrichtung (10, 10a, 10b) an dem Partikelauslass
(3), wobei sich das Zugangselement (11, 11a, 11b) in der Verschlussstellung befindet
- Versetzen des Zugangselements (11, 11a, 11b) in die Offenstellung,
- Befördern von Partikeln in das Partikelaufnahmevolumen (4, 4a, 4b),
- Versetzen des Zugangselements (11, 11a, 11b) in die Verschlussstellung, wobei das
Partikelaufnahmevolumen (14, 14a, 14b) gegenüber der Umgebung verschlossen bleibt,
- Abhnahme der Parktikelaufnahmeeinrichtung (10, 10a, 10b) von dem Partikelauslass
(3), wobei das Partikelaufnahmevolumen (14, 14a, 14b) gegenüber der Umgebung verschlossen
ist.
14. Verfahren zum Betreiben einer Anordnung (40) nach einem der Ansprüche 8 bis 12, umfassend
die Schritte:
- Anbringen der ersten Partikelaufnahmeeinrichtung (10a) an dem Partikelauslass (3),
wobei sich das erste Zugangselement (11a) in der Verschlussstellung befindet,
- Versetzen des ersten Zugangselements (11a) in die Offenstellung,
- Befördern von Partikeln in das erste Partikelaufnahmevolumen (14a),
- Anbringen der zweiten Partikelaufnahmeeinrichtung (10b) an dem Partikelauslass (3),
wobei sich das zweite Zugangselement (11b) in der Verschlussstellung befindet,
- Gemeinsames Versetzen des ersten Zugangselements (11a) in die Verschlussstellung
und des zweiten Zugangselements (11b) in die Offenstellung, wobei die Partikelaufnahmevolumina
(14a, 14b) gegenüber der Umgebung verschlossen sind,
- Abnahme der ersten Parktikelaufnahmeeinrichtung (10a) von dem Partikelauslass (3),
wobei das erste Partikelaufnahmevolumen (14a) gegenüber der Umgebung verschlossen
bleibt.