(19)
(11) EP 3 165 121 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
08.12.2021  Patentblatt  2021/49

(21) Anmeldenummer: 16002293.5

(22) Anmeldetag:  27.10.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A45B 23/00(2006.01)
E04H 12/22(2006.01)
A45B 25/00(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A45B 2023/005; A45B 2023/0037; A45B 23/00; A45B 2025/003; E04H 12/2276; E04H 12/2238; A45B 2200/1018; A45B 2200/1009; A45B 25/00

(54)

LEICHT STEUERBARER SONNENSCHIRM

EASILY CONTROLLABLE SUNSHADE

PARASOL FACILEMENT COMMANDABLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 04.11.2015 CN 201520873971 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
10.05.2017  Patentblatt  2017/19

(73) Patentinhaber: Phaeton Manufacturing LLC
Nanton VR (CN)

(72) Erfinder:
  • LUO, Xiong
    Ningbo City (CN)

(74) Vertreter: Bausch, Thomas 
Weg zur Schanze 35
58313 Herdecke
58313 Herdecke (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CN-A- 104 665 138
CN-U- 204 444 541
US-A1- 2007 058 360
US-A1- 2009 056 775
CN-U- 203 927 586
CN-Y- 2 595 220
US-A1- 2008 076 379
   
  • None
   
Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Schirmbauart und insbesondere einen leicht steuerbaren Sonnenschirm.

[0002] Sonnenschirme werden hauptsächlich verwendet, um eine direkte Sonnenstrahlung zu vermeiden. In der Regel werden sie auf dem Strand, am Schwimmbad oder im Garten verwendet, um den Menschen vor Sonnenstrahlung und Regen zu schützen. Um eine Atmosphäre für das Leben im Freien zu schaffen, werden außerdem zunehmend Sonnenschirme vor Cafés, Restaurants im Freien benutzt. Aber in der Nacht ist die Sicht nicht hell genug und auch bei einer Außenbeleuchtung kann man nicht deutlich die Lage des Sonnenschirmes erkennen. Vor allem die Sonnenschirme selbst können die Beleuchtung in der Umgebung blockieren, so dass die Sicht unter dem Sonnenschirm noch unklarer wird. Um die oben erwähnten Probleme zu verbessern, offenbart beispielsweise das chinesische Gebrauchsmuster mit der Publikationsnummer CN 2595220 Y "Beleuchtungsschirm" einen Sonnenschirm mit Beleuchtung. Dadurch wurde das Problem mit der unklaren Sicht des Sonnenschirms gelöst, Aber die Beleuchtung solcher Sonnenschirme wird nur durch eine einzige Methode gesteuert. Beispielsweise offenbart das chinesische Gebrauchsmuster CN 202698003 U, dass die Beleuchtung des Schirms nur fernbedienbar ist, was nicht komfortabel ist.

[0003] CN 2595220 Y offenbart einen mit Beleuchtung versehenem Sonnenschirm, wobei Lichtketten unterhalb des Schirmgestells angeordnet. Sie werden mit Kabeln über die Krone und den hohlen Schirmstock mit einer Steuerungsplatine und AC/DC, Trafo sowie Stecker oder Batterie verbunden, damit die Lichtketten mit Strom versorgt werden können. Die Lichtketten des Sonnenschirms werden über die Steuerplatine gesteuert, dass sie auf verschiedene Art und Weise, beispielsweise alle Lichter gleichzeitig oder schnell / langsam nacheinander leuchten. Hierbei liegen die Lämpchen der Lichtketten ungeschützt unter den Schirmrippen, beim Schließen des Schirms können die Lämpchen beschädigt werden. Die Lichtketten können über den Schalter am Schirm oder die Fernbedienung gesteuert werden, aber die Fernbedienung kann nicht den Schalter am Schirm nicht ausschalten, um unbefugten Zugriff zu verhindern.

[0004] US 2008/076379 A1 offenbart einen Sonnenschirm, der mit einem Audiosystem versehen ist und das Audiosystem und andere am Hub angeordnete Geräte wie Ventilator oder Leuchtelemente über ein Kontrolle-Panel gesteuert werden können. Hierbei sind die Leuchtelemente nicht auf den Schirmstreben angeordnet, und die Steuerung über die Fernbedienung und Schalter am Schirm ist gleich wie bei CN 2595220 U.

[0005] CN 204444541 U offenbart einen Sonnenschirm mit Beleuchtung. Hierin ist die Schirmrippe als Gehäuse für Leuchtelemente so ausgestaltet, dass der Leuchtstreifen im Gehäuse auf der Oberseite 41 festgeklebt und die Schirmrippe seitlich mit Kühlrippen versehen ist. Aber die Leuchtelemente können nur über Schalter am Schirm gesteuert werden.

[0006] CN 104665138 A offenbart einen leuchtenden Schirm, wobei mehrere mit Lämpchen versehene Platten 104, die auf einer Leiste 105 angebracht sind, eine Lichtleiste bilden, und die Lichtleiste 105 in der vorgesehenen Nut 101 angeordnet und unter den Streben angebracht sind. Der Aufbau der Platten und Leisten sind umständlich und die Leuchtelemente sind nicht fernsteuerbar.

[0007] Das durch die vorliegende Erfindung zu lösende technische Problem hinsichtlich des Standes der Technik besteht darin, einen Sonnenschirm bereit zu stellen, welcher einfach zu steuern und zu benutzen ist, wobei die Beleuchtung des Sonnenschirms über die zwei Methoden Fernbedienung und Touch-Steuerung gesteuert werden kann.

[0008] Die technische Konzeption der vorliegenden Erfindung zum Lösen des technischen Problems sieht einen einfach steuerbaren Sonnenschirm vor und umfasst einen Schirmständer, einen Schirmstiel, ein Schirmgestell mit Schirmrippen und Leuchtelemente, wobei das Schirmgestell auf dem Schirmstiel befestigt und der Schirmstiel über eine Steckverbindung auf dem Schirmständer angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Sonnenschirm außerdem eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Leuchtelemente umfasst, wobei die Steuerungseinrichtung eine Steuerplatine. eine Touch-Steuerplatine, eine Remote-Steuerplatine und ein Energiesystem mit einem Stromanschluss umfasst, wobei die Leuchtelemente, die Steuerplatine, die Touch-Steuerplatine, die Remote-Steuerplatine und der Stromanschluss der Reihenfolge nach über eine Leitung einen elektrischen Stromkreis bilden und die Remote-Steuerplatine die Funktion der Touch-Steuerplatine an- oder ausschalten kann.

[0009] Um die Montage der Leuchtelemente zu vereinfachen, sind die Leuchtelemente als Leuchtstreifen ausgebildet und auf Schirmrippen angeordnet.

[0010] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass die Schirmrippen U-förmige Querschnitte aufweisen, wobei der obere Abschnitt der Schirmrippe eine Oberseite und eine Unterseite mit einem Hohlraum dazwischen aufweist, und der Hohlraum eine flache

[0011] U-Form bildet, diese Unterseite jeder Schirmrippe mit einer U-förmigen Nut zum Aufnehmen der Leuchtstreifen versehen ist, und auf beiden Seiten der Innenwandfläche der Öffnung jeweils mit einem Rastfenster zum Verrasten der Leuchtabdeckung versehen ist, so dass die Leuchtabdeckung die Öffnung abdeckt, wobei die Aufnahmenut an den beiden Seiten des Eingangs über jeweils einen Flansch zum Begrenzen der Position des Leuchtstreifens verfügt.

[0012] Bei der Montage wird der Leuchtstreifen in die U-förmige Nut eingedrückt, dann rastet die mit der U-förmigen Nut passenden Leuchtabdeckung in das Rastfenster ein, um die Montage der Leuchtelemente zu beenden. Um die Installation der elektrischen Leitungen im Sonnenschirm zu vereinfachen, gleichzeitig die Touch Kontrolle des Sonnenschirms einfacher zu gestalten, ist in einer vorteilhaften Ausgestaltung vorgesehen, dass die Steuerplatine auf dem oberen Ende des Schirmgestells angeordnet ist, und die Touch-Steuerplatine, die Remote-Steuerplatine und der Stromanschluss des Energiesystems alle im Inneren des Schirmstiels angeordnet sind. Der genaue Aufbau des leicht steuerbaren Sonnenschirms kann variieren, Eine vorteilhafte Ausgestaltung davon ist, dass der Schirmstiel eine innen hohle senkrechte Stange, eine erste Schrägstange und eine Querstange umfasst, wobei die innen hohle senkrechte Stange auf dem Schirmständer angeordnet ist, und das untere Ende der Querstange über einen ersten Schieber nach oben oder unten verschiebbar auf der senkrechte Stange angebracht ist, und das obere Ende der Querstange mit dem Schirmgestell verbunden ist, das vordere und hintere Ende der ersten Schrägstange jeweils mit dem oberen Ende der senkrechten Stange und dem mittleren Teil der Querstange gelenkig verbunden ist, wobei die Touch-Steuerplatine, die Remote-Steuerplatine und der Stromanschluss im Inneren der senkrechten Stange angebracht und mittels einer Leitung durch die erste Schrägstange und / oder die Querstange mit der Steuerplatine verbunden ist.

[0013] Wenn man von dem gleichen Aufbau des Sonnenschirms wie oben ausgeht, hat das Energiesystem verschiedene Realisierungsmöglichkeiten. Das Energiesystem umfasst ein Stromversorgungselement und einen Stromanschluss. Wenn das Stromversorgungselement als Stromquelle dient, wird ein Ende der Stromquelle mit der Netzspannung und das andere Ende mit dem Stromanschluss verbunden. Insbesondere umfasst das Energiesystem einen oberen Stromsockel und einen unteren Stromsockel, wobei der obere Stromsockel mit einer Pluspolfeder und einer Minuspolfeder versehen ist, und die Minuspolfeder innerhalb der Pluspolfeder angeordnet ist, wobei der untere Stromsockel mit einer Plusleitplatte und einer Minusleitplatte versehen ist, und die Plusleitplatte innerhalb der Minusleitplatte angeordnet ist, und beide in dem unteren Stromsockel befestigt sind, wobei der obere Stromsockef und der untere Stromsockel jeweils durch die Pluspolfeder mit der Minusleitplatte und die Minuspolfeder mit der Plusleitplatte elektrisch verbunden sind, und zugleich der untere Stromsockel mit dem Stromversorgungselement verbunden ist.

[0014] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung ist vorgesehen, dass auf der Mitte des Schirmständers ein Montagesockel zum Einstecken in der innen hohlen senkrechten Stange vorgesehen ist, und auf dem oberen Ende des Montagesockels eine Nut zum Aufnehmen des unteren Stromsockels vorgesehen ist. wobei auf dem oberen Stromsockel ein kreisförmiges Loch vorgesehen ist, wodurch der obere Stromsockel auf der senkrechten Stange befestigt wird, Ferner ist auf dem Schirmständer eine Aussparung zum Aufnehmen des Stromversorgungselements vorgesehen, wobei das Stromversorgungselement in der Aussparung angebracht und mit einer Deckplatte zugedeckt wird. Zwischen dem Boden der Aussparung und dem Boden der Nut ist ein Hohlraum mit der dritten Leitung vorgesehen, so dass das Stromversorgungselement mit dem unteren Stromsockel durch die dritte Leitung elektrisch verbunden ist.

[0015] Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung ist, dass der Schirmstiel eine senkrechte Stange, eine zweite Schrägstange und einen innen hohlen, gebogenen Arm umfasst, wobei die senkrechte Stange auf dem Schirmständer angeordnet ist, das vordere Ende des gebogenen Arms mit dem Schirmgestell und das untere Ende des gebogenen Arms mit einem Ende der zweiten Schrägstange verbunden ist, wobei das andere Ende der zweiten Schrägstange über einen zweiten Schieber nach oben oder unten verschiebbar auf der senkrechten Stange angeordnet ist, und das obere Ende der senkrechten Stange mit dem mittleren Teil des gebogenen Arms gelenkig verbunden ist. Die Touch-Steuerplatine, die Remote-Steuerplatine und der Stromanschluss sind im Inneren des gebogenen Arms angebracht und mittels einer Leitung mit der Steuerplatine verbunden.

[0016] Im Vergleich zum Stand der Technik entstehen dadurch folgende Vorteile: Die Steuerungseinrichtung zum Steuern der Leuchtelemente umfasst eine Touch-Steuerplatine und eine Remote-Steuerplatine. Mit der Fernbedienung, die über passende Signale mit dem Receiver der Remote-Steuerplatine gekoppelt ist, kann die Fernsteuerung der Leuchtelemente des Sonnenschirms realisiert werden. Durch das Berühren des Sonnenschirms (die genaue Stelle ist abhängig von der Montagestelle der Touch-Steuerplatine) kann die Touch-Steuerung der Leuchtelemente des Sonnenschirms realisiert werden. So können die Leuchtelemente des Sonnenschirms gleichzeitig über Touch- und Fernbedienung gesteuert werden und sind daher einfach zu benutzen.

Zeichnungen



[0017] 
Fig. 1
zeigt eine schematische Darstellung des Sonnenschirms aus dem Ausführungsbeispiel 1.
Fig. 2
zeigt eine Teilexplosionsdarstellung des Sonnenschirms aus dem Ausführungsbeispiel 1.
Fig. 3
zeigt eine Querschnittsdarstellung des Schirmgestells aus dem Ausführungsbeispiel 1.
Fig. 4
zeigt eine schematische Darstellung des Sonnenschirms aus dem Ausführungsbeispiel 2.
Fig. 5
zeigt eine Teilexplosionsdarstellung des Sonnenschirms aus dem Ausführungsbeispiel 2.
Fig. 6
zeigt eine schematische Darstellung des Energiesystems aus dem Ausführungsbeispiel 3.

Ausführungsbeispiele



[0018] Nachstehend wird die vorliegende Erfindung anhand der Ausführungsbeispiele und der Zeichnungen ausführlich dargestellt.

[0019] Ausführungsbeispiel 1:
Wie die Fig. 1-3 zeigen, umfasst ein leicht steuerbarer Sonnenschirm einen Schirmständer 1, einen Schirmstiel 3 und ein mit Schirmrippen 21 versehenes Schirmgestell 2, wobei der Schirmstiel 3 eine innen hohle senkrechte Stange 31, eine innen hohle erste Schrägstange 33 und eine Querstange 32 umfasst. Die innen hohle senkrechte Stange 31 ist auf dem Schirmständer 1 befestigt, das untere Ende der Querstange 32 ist über einen ersten Schieber 7 nach oben oder unten verschiebbar auf der senkrechte Stange 31 angeordnet, und das obere Ende ist mit dem Schirmgestell 2 verbunden. Das vordere und hintere Ende der ersten Schrägstange 33 sind jeweils mit dem oberen Ende der senkrechten Stange 31 und dem mittleren Teil der Querstange 32 gelenkig verbunden.

[0020] Auf dem Schirmgestell 2 sind Leuchtelemente 8 angeordnet, d.h. die Leuchtelemente 8 sind als Leuchtstreifen ausgestaltet und in der Schirmrippe 21 des Schirmgestells 2 angeordnet. Die Schirmrippe 21 weist einen U-förmigen Querschnitt auf, wobei der obere Abschnitt der Schirmrippe 21 eine Oberseite 215 und eine Unterseite 214 mit einem Hohlraum dazwischen aufweist, und der Hohlraum eine flache U-Form bildet, diese Unterseite 214 der Schirmrippe 21 so ausgebildet ist, dass sie eine U-förmige Aufnahmenut 211 zum Einrasten des Leuchtstreifens aufweist. Außerdem verfügt die Aufnahmenut 211 an den beiden Seiten des Eingangs über jeweils einen Flansch 213 zum Begrenzen der

[0021] Position des Leuchtstreifens und auf beiden Seiten der Innenwandoberfläche der Schirmrippe 21 sind jeweils eine Rastnut 212 zum Einrasten von Leuchtabdeckung 81 vorgesehen, so dass die Leuchtabdeckung 81 auf der Öffnung angeordnet Ist.

[0022] Der Sonnenschirm umfasst ferner eine Steuereinrichtung zur Steuerung der Leuchtelemente 8. Die Steuereinrichtung umfasst eine auf dem oberen Ende des Schirmgestells 2 angeordnete Steuerplatine 9, im Inneren der Stange 3 angeordnete Touch-Steuerplatine 11, eine Remote-Steuerplatine 4 und einen Stromanschluss 62 des Energiesystems 6. Das Energiesystem 6 umfasst den erwähnten Stromanschluss 62 und ein Stromversorgungselement 61, wobei der Leuchtstreifen durch die erste Leitung 101 mit der Steuerplatine 9 verbunden ist. Die Steuerplatine 9 ist mittels der zweiten Leitung 102 mit der Touch-Steuerplatine 11, Remote-Steuerplatine 4 und dem Energiesystem 6 verbunden, und bildet zusammen einen Stromkreis. Die zweite Leitung 102 wird durch die erste Schrägstange 33, die senkrechte Stange 31, mit der Touch-Steuerplatine 11, der Remote-Steuerplatine 4 und dem Stromanschluss 62, der Reihenfolge nach verbunden. Um das Einrichten zu erleichtern, sind in diesem Ausführungsbeispiel auf dem unteren Ende der senkrechten Stange 31 drei erste Montagebohrungen 12 vorgesehen, wobei die Touch-Steuerplatine 11, die Remote-Steuerpiatine 4 und der Stromanschluss 62 jeweils durch die erste Montagebohrung 12 auf der senkrechten Stange 31 befestigt werden. Auf der Remote-Steuerplatine 4 ist ein Empfänger 41 vorgesehen. Durch die Fernbedienung 42, die mit dem Empfänger 41 über ein Signal gekoppelt ist, kann die Beleuchtung des Sonnenschirms gesteuert werden. Ferner kann durch die Remote-Steuerplatine 4 die Touch-Steuerplatine 11 an- oder ausgeschaltet werden. In diesem Ausführungsbeispiel dient das Stromversorgungselement 61 als eine Energiequelle, wobei ein Ende der Energiequelle mit der Netzspannung und das andere Ende mit dem Stromanschluss 62 verbunden ist.

[0023] Bei der Verwendung kann durch das Berühren mit einer Hand auf einer beliebigen Stelle der senkrechten Stange 31 die elektrische Leitung an- oder ausgeschaltet werden, somit können die Leuchtelemente 8 gesteuert werden. Gleichzeitig können auch über die Fernbedienung 42 die Leuchtelemente 8 steuern und die Touch-Funktion der Remote-Steuerpiatine 4 ausgeschaltet werden, so dass die Leuchtelemente 8 des Sonnenschirms nur über die Fernbedienung gesteuert werden können, um einen gewünschten Beleuchtungseffekt zu erreichen.

[0024] Ausführungsbeispiel 2:
Das Ausführungsbeispiel 2 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel 1 darin, dass der Schirmstiel 3 eine senkrechte Stange 31, eine zweite Schrägstange 34 und einen innen hohlen, gebogenen Arm 35 umfasst. Die senkrechte Stange 31 ist auf dem Schirmständer 1 angeordnet. Das vordere Ende des gebogenen Arms 35 ist mit dem Schirmgestell 2 und das untere Ende des gebogenen Arms 35 ist mit einem Ende der zweiten Schrägstange 34 verbunden. Ferner ist das andere Ende der zweiten Schrägstange 34 durch den zweiten Schieber 71 nach oben oder unten verschiebbar auf der senkrechten Stange 31 angeordnet, und das obere Ende der senkrechten Stange 31 ist mit dem mittleren Teil des gebogenen Arms 35 gelenkig verbunden. Das untere Ende des gebogenen Arms 35 ist mit drei zweiten Montagebohrungen 13 versehen, wobei eine Touch-Steuerplatine 11, eine Remote-Steuerplatine 4 und ein Stromanschluss 62 im Inneren des gebogenen Arms 35 angeordnet und mittels der zweiten Montagebohrungen 13 jeweils auf dem gebogenen Arm 35 befestigt sind. Außerdem sind die Touch-Steuerplatine 11, die Remote-Steuerplatine 4 und der Stromanschluss 62 mit Hilfe der zweiten Leitung 102 mit der Steuerplatine 9 verbunden.

[0025] Bei der Verwendung kann durch das Berühren mit einer Hand auf einer beliebigen Stelle des gebogenen Arms 35 die elektrische Leitung an- oder ausgeschaltet werden, somit können die Leuchtelemente 8 gesteuert werden. Gleichzeitig können auch über die Fernbedienung 42 die Leuchtelemente 8 steuern und die Touch-Funktion der Remote-Steuerplatine 4 ausgeschaltet werden, so dass die Leuchtelemente 8 des Sonnenschirms nur über die Fernbedienung gesteuert werden können, um einen gewünschten Beleuchtungseffekt zu erreichen.

[0026] Ausführungsbeispiel 3:
Das Ausführungsbeispiel 3 unterscheidet sich von dem Ausführungsbeispiel 1 darin, dass das Energiesystem 6 ferner noch einen oberen Stromsockel 63 und einen unteren Stromsockel 64 umfasst, wobei sie in der innen hohlen senkrechten Stange 31 angeordneten sind. Der obere Stromsockel 63 umfasst eine Pluspolfeder 631 und eine Minuspolfeder 632, wobei die Minuspolfeder 632 innerhalb der Pluspolfeder 631 angeordnet ist. Der untere Stromsockel 64 umfasst eine Plusleltplatte 641 und eine Minusleitplatte 642, wobei die Plusleitplatte 641 innerhalb der Minusleitplatte 642 angeordnet ist und beide in dem unteren Stromsockel 64 befestigt sind. Der obere Stromsockel 63 und der untere Stromsockel 64 sind jeweils durch die Pluspolfeder 631 mit der Minusleitplatte 642 und die Minuspolfeder 632 mit der Plusleitplatte 641 elektrisch verbunden. Zugleich ist der obere Stromsockel 63 mit dem Stromanschluss 62 und dem unteren Stromsockel 64 mit dem Stromversorgungselement 61 verbunden.

[0027] Insbesondere ist ein nach oben ausstreckender Montagesockel 17 auf der Mitte des Schirmständers 1 vorgesehen, wobei der Montagesockel 17 in die innen hohle senkrechte Stange 31 hineingesteckt werden kann. Auf dem oberen Ende des Montagesockels 17 ist eine Nut 171 zum Aufnehmen des unteren Stromsockels 64 vorgesehen. Auf dem oberen Stromsockel 63 Ist ein kreisförmiges Loch 633 vorgesehen, wodurch der obere Stromsockel 63 auf der senkrechten Stange 31 befestigt wird. Ferner ist auf dem Schirmständer 1 eine Aussparung 18 zum Aufnehmen des Stromversorgungselements 61 vorgesehen, wobei das Stromversorgungselement 61 in der Aussparung 18 angebracht und mit einer Deckplatte 181 befestigt wird. Zwischen dem Boden der Aussparung 18 und dem Boden der Nut 171 ist ein Hohlraum mit der dritten Leitung 103 vorgesehen, wodurch das Stromversorgungselement 61 mit dem unteren Stromsockel 64 elektrisch verbunden wird.


Ansprüche

1. Sonnenschirm aufweisend

• einen Schirmständer (1), einen Schirmstiel (3), ein Schirmgestell (2) mit Schirmrippen (21) und Leuchtelemente (8).

• wobei das Schirmgestell (2) auf dem Schirmstiel (3) befestigt und der Schirmstiel (3) über eine Steckverbindung auf dem Schirmständer (1) angeordnet ist, wobei

• der Sonnenschirm eine Steuerungseinrichtung zum Steuern der Leuchtelemente (8) umfasst,

• die Leuchtelemente (8) als Leuchtstreifen auf Schirmrippen (21) angeordnet sind,

• wobei die Steuerungseinrichtung eine Steuerplatine (9), eine Touch-Steuerplatine (11), eine Remote-Steuerplatine (4) und ein Energiesystem (6) mit einem Stromanschluss (62) umfasst,

• wobei die Leuchtelemente (8), die Steuerplatine (9), die Touch-Steuerplatine (11), die Remote-Steuerplatine (4) und der Stromanschluss (62) der Reihenfolge nach über eine Leitung einen elektrischen Kreis bilden,

• und die Remote-Steuerplatine (4) die Funktion der Touch-Steuerplatine (11) anoder ausschalten kann.


 
2. Sonnenschirm nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schirmrippen (21) U-förmige Querschnitte aufweisen, wobei der obere Abschnitt der Schirmrippe (21) eine Oberseite (215) und eine Unterseite (214) mit einem Hohlraum dazwischen aufweist, die Aufnahmenut (211) an den beiden Seiten des Eingangs über jeweils einen Flansch (213) zum Begrenzen der Position des Leuchtstreifens verfügt, und der Hohlraum eine flache U-Form bildet, diese Unterseite (214) jeder Schirmrippe (21) mit einer U-förmigen Nut (211) zum Aufnehmen der Leuchtstreifen versehen ist, und auf beiden Seiten der innenwandfläche der Öffnung jeweils ein Rastfenster (212) zum Einrasten der Leuchtabdeckung (81) versehen ist, so dass die Leuchtabdeckung (81) die Öffnung abdeckt.
 
3. Sonnenschirm nach einem der Ansprüche 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerplatine (9) auf dem oberen Ende des Schirmgestells (2) angeordnet ist, und die Touch-Steuerplatine (11), die Remote-Steuerplatine (4) und der Stromanschluss (62) des Energiesystems (6) alle im Inneren des Schirmstiels (3) angeordnet sind.
 
4. Sonnenschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

• der Schirmstiel (3) eine innen hohle senkrechte Stange (31), eine erste Schrägstange (33) und eine Querstange (32) umfasst,

• wobei die innen hohle senkrechte Stange (31) auf dem Schirmständer (1) angeordnet ist,

• und das untere Ende der Querstange (32) über einen ersten Schieber (7) nach oben oder unten verschiebbar auf der senkrechten Stange (31) angebracht ist,

• und das obere Ende der Querstange (32) mit dem Schirmgestell (2) verbunden ist,

• das vordere und hintere Ende der ersten Schrägstange (33) jeweils mit dem oberen Ende der senkrechten Stange (31) und dem mittleren Teil der Querstange (32) gelenkig verbunden sind,

• wobei die Touch-Steuerplatine (11), die Remote-Steuerplatine (4) und der Stromanschluss (62) im Inneren der senkrechten Stange (31) angebracht und mittels einer Leitung durch die erste Schrägstange (33) und / oder die Querstange (32) mit der Steuerplatine (9) verbunden sind.


 
5. Sonnenschirm nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass

• das Energiesystem (6) einen oberen Stromsockel (63) und einen unteren Stromsocke! (64) umfasst, wobei sie im Inneren der senkrechten Stange (31) angebracht sind,

• wobei der obere Stromsockel (63) mit einer Pluspolfeder (631) und einer Minuspolfeder (632) versehen ist,

• und die Minuspolfeder (632) innerhalb der Pluspolfeder (631) angeordnet ist,

• wobei der untere Stromsockel (64) mit einer Plusleitplatte (641) und einer Minusleitplatte (642) versehen ist,

• und die Minusleitplatte (642) innerhalb der Plusleitplatte (641) angeordnet ist,

• und beide in dem unteren Stromsockel (64) befestigt sind,

• wobei der obere Stromsockel (63) und der untere Stromsockel (64) jeweils durch die Pluspolfeder (631) mit der Minusleitplatte (642) und die Minuspolfeder (632) mit der Plusleitplatte (641) elektrisch verbunden sind,

• und zugleich der obere Stromsockel (63) mit dem Stromanschluss (62) und der untere Stromsockel (64) mit dem Stromversorgungselement (61) verbunden sind.


 
6. Sonnenschirm nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass

• auf der Mitte des Schirmständers (1) ein Montagesockel (17) zum Einstecken in die innen hohle senkrechte Stange (31) vorgesehen ist,

• und auf dem oberen Ende des Montagesockels (17) eine Nut (171) zum Aufnehmen des unteren Stromsockels (64) vorgesehen ist,

• auf dem oberen Stromsockel (63) ein kreisförmiges Loch (633) vorgesehen ist, wodurch der obere Stromsockel (63) auf der senkrechten Stange (31) befestigt wird,

• wobei auf dem Schirmständer (1) eine Aussparung (18) zum Aufnehmen des Stromversorgungselements (61) vorgesehen ist,

• wobei das Stromversorgungselement (61) in der Aussparung (18) angebracht und mit einer Deckplatte (181) zugedeckt wird,

• wobei zwischen dem Boden der Aussparung (18) und dem Boden der Nut (171) ein Hohlraum mit der dritten Leitung (103) vorgesehen Ist, so dass das Stromversorgungselement (61) mit dem unteren Stromsockel (64) durch die dritte Leitung (103) elektrisch verbunden Ist.


 
7. Sonnenschirm nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass

• der Schirmstiel (3) eine innen hohle senkrechte Stange (31), eine zweite Schrägstange (34) und einen innen hohlen gebogenen Arm (35) umfasst,

• die innenhohle senkrechte Stange (31) auf dem Schirmständer (1) angeordnet ist,

• das vordere Ende des gebogenen Arms (35) mit dem Schirmgestell (2) verbunden ist,

• und das untere Ende des gebogenen Arms (35) mit einem Ende der zweiten Schrägstange (34) verbunden ist,

• und das andere Ende der zweiten Schrägstange (34) über einen zweiten Schieber (71) nach oben oder unten verschiebbar auf der senkrechten Stange (31) angeordnet ist,

• und das obere Ende der senkrechten Stange (31) mit dem mittleren Teil des gebogenen Arms (35) gelenkig verbunden ist,

• wobei die Touch-Steuerplatine (11), die Remote-Steuerplatine (4) und der Stromanschluss (62) im Inneren des gebogenen Arms (35) angebracht und mittels einer Leitung mit der Steuerplatine (9) verbunden sind.


 


Claims

1. Sunshade having

• a parasol stand (1), a parasol stem (3), a parasol frame (2) with parasol ribs (21) and lighting elements (8),

• wherein the parasol frame (2) is fixed to the parasol stem (3) and the parasol stem (3) is arranged on the parasol stand (1) via a plug-in connection, wherein

• the sunshade comprises a control device for controlling the lighting elements (8),

• the lighting elements (8) are arranged as lighting strips on parasol ribs (21),

• wherein the control device comprises a control board (9), a touch-control board (11), a remote-control board (4) and an energy system (6) with a power connection (62),

• wherein the lighting elements (8), the control board (9), the touch-control board (11), the remote-control board (4) and the power connection (62) form an electric circuit in sequence via a cable,

• and the remote-control board (4) can switch the function of the touch-control board (11) on or off.


 
2. Sunshade according to Claim 1, characterized in that the parasol ribs (21) have U-shaped cross sections, wherein the upper section of the parasol rib (21) has an upper side (215) and an underside (214) with a hollow space in between, the receiving groove (211) has a respective flange (213) on the two sides of the inlet for delimiting the position of the lighting strip, and the hollow space forms a flat U shape, this underside (214) of each parasol rib (21) is provided with a U-shaped groove (211) for receiving the lighting strip, and in each case a latching window (212) for latching in the light covering (81) is provided on both sides of the inner wall surface of the opening, so that the light covering (81) covers the opening.
 
3. Sunshade according to either of Claims 1 and 2, characterized in that the control board (9) is arranged on the upper end of the parasol frame (2), and the touch-control board (11), the remote-control board (4) and the power connection (62) of the energy system (6) are all arranged in the interior of the parasol stem (3).
 
4. Sunshade according to Claim 3, characterized in that

• the parasol stem (3) comprises an internally hollow vertical rod (31), a first inclined rod (33) and a transverse rod (32),

• wherein the internally hollow vertical rod (31) is arranged on the parasol stand (1),

• and the lower end of the transverse rod (32) is fitted to the vertical rod (31) via a first slider (7) such that it can be displaced upwards or downwards,

• and the upper end of the transverse rod (32) is connected to the parasol frame (2),

• the front and rear end of the first inclined rod (33) are each connected in an articulated manner to the upper end of the vertical rod (31) and the central part of the transverse rod (32),

• wherein the touch-control board (11), the remote-control board (4) and the power connection (62) are fitted in the interior of the vertical rod (31) and are connected to the control board (9) by means of a cable through the first inclined rod (33) and/or the transverse rod (32).


 
5. Sunshade according to Claim 4, characterized in that

• the energy system (6) comprises an upper power socket (63) and a lower power socket (64), wherein they are fitted in the interior of the vertical rod (31),

• wherein the upper power socket (63) is provided with a positive pole spring (631) and a negative pole spring (632),

• and the negative pole spring (632) is arranged inside the positive pole spring (631),

• wherein the lower power socket (64) is provided with a positive conductor plate (641) and a negative conductor plate (642),

• and the negative conductor plate (642) is arranged inside the positive conductor plate (641),

• and both are fixed in the lower power socket (64),

• wherein the upper power socket (63) and the lower power socket (64) are connected electrically, the positive pole spring (631) to the negative conductor plate (642) and the negative pole spring (632) to the positive conductor plate (641) respectively,

• and, at the same time, the upper power socket (63) is connected to the power connection (62) and the lower power socket (64) is connected to the power supply element (61).


 
6. Sunshade according to Claim 5, characterized in that

• a mounting base (17) to be plugged into the internally hollow vertical rod (31) is provided on the centre of the parasol stand (1),

• and a groove (171) for receiving the lower power socket (64) is provided on the upper end of the mounting base (17),

• a circular hole (633) is provided on the upper power socket (63), by which means the upper power socket (63) is fixed to the vertical rod (31),

• wherein a recess (18) for receiving the power supply element (61) is provided on the parasol stand (1),

• wherein the power supply element (61) is fitted in the recess (18) and is covered by a cover plate (181),

• wherein a hollow space having the third cable (103) is provided between the base of the recess (18) and the base of the groove (171), so that the power supply element (61) is connected electrically to the lower power socket (64) by the third cable (103).


 
7. Sunshade according to Claim 3, characterized in that

• the parasol stem (3) comprises an internally hollow vertical rod (31), a second inclined rod (34) and an internally hollow curved arm (35),

• the internally hollow vertical rod (31) is arranged on the parasol stand (1),

• the front end of the curved arm (35) is connected to the parasol frame (2),

• and the lower end of the curved arm (35) is connected to one end of the second inclined rod (34),

• and the other end of the second inclined rod (34) is arranged on the vertical rod (31) via a second slider (71) such that it can be displaced upwards or downwards,

• and the upper end of the vertical rod (31) is connected in an articulated manner to the central part of the curved arm (35),

• wherein the touch-control board (11), the remote-control board (4) and the power connection (62) are fitted in the interior of the curved arm (35) and are connected to the control board (9) by means of a cable.


 


Revendications

1. Parasol comportant

• un support de parasol (1), un mât de parasol (3), une armature de parasol (2) pourvue des baleines de parasol (21) et d'éléments d'éclairage (8),

• l'armature de parasol (2) étant fixée au mât de parasol (3) et le mât de parasol (3) étant disposé sur le support de parasol (1) par le biais d'une liaison par enfichage,

• le parasol comprenant un dispositif de commande destiné à commander des éléments d'éclairage (8),

• les éléments d'éclairage (8) étant disposés sous forme de bandes lumineuses sur des baleines de parasol (21),

• le dispositif de commande comprenant une carte de circuit imprimé de commande (9), une carte de circuit imprimé de commande tactile (11), une carte de circuit imprimé de commande à distance (4) et un système d'énergie (6) comprenant une borne d'alimentation en courant (62),

• les éléments d'éclairage (8), la carte de circuit imprimé de commande (9), la carte de circuit imprimé de commande tactile (11), la carte de circuit imprimé de commande à distance (4) et la borne d'alimentation en courant (62) formant dans l'ordre un circuit électrique par le biais d'une ligne,

• et la carte de circuit imprimé de commande à distance (4) pouvant activer ou désactiver la fonction de la carte de circuit imprimé de commande tactile (11).


 
2. Parasol selon la revendication 1, caractérisé en ce que les baleines de parasol (21) ont des sections transversales en U, la portion supérieure de la baleine de parasol (21) comportant un côté supérieur (215) et un côté inférieur (214) entre lesquels est ménagée une cavité, la rainure de réception (211) comportant des deux côtés de l'entrée un rebord (213) destiné à limiter la position de la bande lumineuse, et la cavité constituant une forme plate en U, ce côté inférieur (214) de chaque baleine de parasol (21) étant pourvu d'une rainure (211) en forme de U destinée à recevoir les bandes lumineuses, et une fenêtre d'encliquetage (212) destinée à s'encliqueter avec le capot lumineux (81) étant prévue des deux côtés de la surface de paroi intérieure de l'ouverture de sorte que le capot lumineux (81) recouvre l'ouverture.
 
3. Parasol selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que la carte de circuit imprimé de commande (9) est disposée à l'extrémité supérieure de l'armature de parasol (2), et la carte de circuit imprimé de commande tactile (11), la carte de circuit imprimé de commande à distance (4) et la borne d'alimentation en courant (62) du système d'énergie (6) sont toutes disposées à l'intérieur du mât de parasol (3).
 
4. Parasol selon la revendication 3, caractérisé en ce que

• le mât de parasol (3) comprend un barre verticale creuse intérieurement (31), une première barre inclinée (33) et une barre transversale (32),

• la barre verticale creuse intérieurement (31) étant disposée sur le support de parasol (1),

• et l'extrémité inférieure de la barre transversale (32) étant fixée à la barre verticale (31) de manière à pouvoir coulisser vers le haut ou vers le bas par le biais d'un premier coulisseau (7),

• et l'extrémité supérieure de la barre transversale (32) étant reliée à l'armature de parasol (2),

• les extrémités avant et arrière de la première barre inclinée (33) étant reliées chacune de manière articulée à l'extrémité supérieure de la barre verticale (31) et à la partie médiane de la barre transversale (32),

• la carte de circuit imprimé de commande tactile (11), la carte de circuit imprimé de commande à distance (4) et la borne d'alimentation en courant (62) étant fixées à l'intérieur de la barre verticale (31) et reliées à la carte de circuit imprimé de commande (9) au moyen d'une ligne passant à travers la première barre inclinée (33) et/ou la barre transversale (32).


 
5. Parasol selon la revendication 4, caractérisé en ce que

• le système d'énergie (6) comprend une prise de courant supérieure (63) et une prise de courant inférieure (64), lesquelles étant montées à l'intérieur de la barre verticale (31),

• la prise de courant supérieure (63) étant munie d'un ressort de pôle positif (631) et d'un ressort de pôle négatif (632),

• et le ressort de pôle négatif (632) étant disposé à l'intérieur du ressort de pôle positif (631),

• la prise de courant inférieure (64) étant munie d'une carte conductrice positive (641) et d'une carte conductrice négative (642),

• et la carte conductrice négative (642) étant disposée à l'intérieur de la carte conductrice positive (641),

• et les deux étant fixées dans la prise de courant inférieure (64),

• la prise de courant supérieure (63) et la prise de courant inférieure (64) étant chacune reliées électriquement à la carte conductrice négative (642) par le ressort de pôle positif (631) et le ressort de pôle négatif (632) étant relié électriquement à la carte conductrice positive (641),

• et en même temps la prise de courant supérieure (63) étant reliée à la borne d'alimentation en courant (62) et la prise de courant inférieure (64) étant reliée à l'élément d'alimentation en courant (61).


 
6. Parasol selon la revendication 5, caractérisé en ce que

• une embase de montage (17), destinée à être insérée dans la barre verticale creuse intérieurement (31), est prévue au milieu du support de parasol (1),

• et une rainure (171) destinée à recevoir la prise de courant inférieure (64) est prévue à l'extrémité supérieure de l'embase de montage (17),

• un trou circulaire (633) est prévu sur la prise de courant supérieure (63), la prise de courant supérieure (63) étant fixée à la barre verticale (31),

• un évidement (18) destiné à recevoir l'élément d'alimentation en courant (61) étant prévu sur le support de parasol (1),

• l'élément d'alimentation en courant (61) étant monté dans l'évidement (18) et recouvert d'une plaque de recouvrement (181),

• une cavité pourvue de la troisième ligne (103) étant prévue entre le fond de l'évidement (18) et le fond de la rainure (171) de manière à relier électriquement l'élément d'alimentation en courant (61) à la prise de courant inférieure (64) par le biais de la troisième ligne (103).


 
7. Parasol selon la revendication 3, caractérisé en ce que

• le mât de parasol (3) comprend une barre verticale creuse intérieurement (31), une deuxième barre inclinée (34) et un bras incurvé creux intérieurement (35),

• la barre verticale creuse intérieurement (31) est disposée sur le support de parasol (1),

• l'extrémité avant du bras incurvé (35) est reliée à l'armature de parasol (2),

• et l'extrémité inférieure du bras incurvé (35) est reliée à une extrémité de la deuxième barre inclinée (34),

• et l'autre extrémité de la deuxième barre inclinée (34) est disposée sur la barre verticale (31) de manière à pouvoir coulisser vers le haut ou vers le bas par le biais d'un deuxième coulisseau (71),

• et l'extrémité supérieure de la barre verticale (31) est reliée de manière articulée à la partie médiane du bras incurvé (35),

• la carte de circuit imprimé de commande tactile (11), la carte de circuit imprimé de commande à distance (4) et la borne d'alimentation en courant (62) étant montées à l'intérieur du bras incurvé (35) et étant reliées à la carte de circuit imprimé de commande (9) au moyen d'une ligne.


 




Zeichnung























Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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