HYDROSPEICHER

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Hydrospeicher mit den Merkmalen im Oberbegriff von Patentanspruch 1.

[0002] Hydrospeicher in Form von Membranspeichern sind bekannt, vgl. DE 34 04 897 A1 oder DE 41 31 524 A1. Bei den bekannten Membranspeichern besitzt die Membran im unverformten Zustand, bei dem die Gasseite das größte Volumen besitzt, die Form einer Halbkugel. In Anpassung an die Kugelform besitzt auch das Gehäuse in dem die Membran umgebenden Gehäuseteil eine kugelige Form. Bei der Auslegung der Gasseite auf ein hohes nutzbares Arbeitsgasvolumen führt dies zu einer breit auslagernden, ungünstigen Bauform des Gehäuses, verglichen mit anderen Speicherbauformen, wie Blasenspeichern, die ein wesentlich günstigeres Verhältnis zwischen dem Volumen der Gasseite und der Gehäusebreite aufweisen.

[0003] Die US 3 847 182 beschreibt einen Hydrospeicher mit einem eine Längsachse definierenden Gehäuse, in dem eine aus elastomerem Material bestehende Membran als bewegliches Trennelement eine Flüssigkeitsseite von einer Gasseite trennt, wobei die Membran an ihrem Öffnungsrand an der Innenseite des Gehäuses festgelegt ist, wobei die Membran in unverformtem Zustand eine in Richtung der Längsachse gemessene Länge besitzt, die zumindest das Zweifache des Durchmessers des Öffnungsrandes beträgt, wobei die unverformte Membran zwischen dem Öffnungsrand und ihrem geschlossenen Endbereich mit geraden Mantellinien verläuft, die in Richtung auf den Endbereich konisch konvergieren, wobei das Gehäuse ein Hauptteil in Form eines kreiszylindrischen Topfes mit einem Bodenteil und ein gewölbtes Kopfteil aufweist, und wobei das Bodenteil kreisbogenförmig gewölbt ist und das Kopfteil eine ähnlich gewölbte Form wie das Bodenteil besitzt.

[0004] Weitere Hydrospeicher sind aus der DE 1 525 961 A1, der DE 26 04 959 A1 und der DE 41 31 524 A1 bekannt.

[0005] Im Hinblick auf diese Problematik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Hydrospeicher in Form eines Membranspeichers zur Verfügung zu stellen, dessen Gasseite, trotz schlanker Bauweise des Gehäuses, ein hohes Volumen besitzt.

[0006] Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch einen Hydrospeicher gelöst, der die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

[0007] Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 besteht eine wesentliche Besonderheit der Erfindung darin, dass das Bodenteil kreisbogenförmig gewölbt ist, dass das Kopfteil eine ähnlich gewölbte Form wie das Bodenteil besitzt; und dass die unverformte Länge der Membran zumindest das 2,5-fache des Durchmessers der freien Öffnung des Öffnungsrandes beträgt. Bei der üblicherweise gewölbten Form des Bodenteils des Gehäuses ergibt sich so eine formangepasste Anlage bei druckloser Flüssigkeitsseite.

[0008] Es ist vorgesehen, dass die Membran in unverformtem Zustand eine in Richtung der Längsachse gemessene Länge besitzt, die zumindest das Zweifache des Durchmessers des Öffnungsrandes beträgt, und dass die unverformte Membran zwischen dem Öffnungsrand und ihrem geschlossenen Endbereich mit geraden Mantellinien verläuft, die in Richtung auf den Endbereich konisch konvergieren. Bei dieser Formgebung der Membran, die zwischen Öffnungsrand und geschlossenem Endbereich einem langen flachen Konus entspricht, lässt sich, vergleichbar mit einem Blasenspeicher, ein hohes Volumen der Gasseite mit einem schlanken, an die Form der Membran angepassten Speichergehäuse realisieren.

[0009] Vorteilhafterweise ist für den Hauptteil der Membran eine verhältnismäßig flache Kegelform vorgesehen, bei der die vom Öffnungsrand zum Endbereich der unverformten Membran verlaufenden Mantellinien zur Längsachse in einem Winkel zwischen 1,5° und 3° konvergieren.

[0010] Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist der Topf länglich gebildet, wobei das Bodenteil bis auf einen zur Achse koaxialen Anschluss geschlossen ist, der für Hydraulikflüssigkeit den Zugang zur Flüssigkeitsseite im Gehäuse bildet, und wobei der Öffnungsrand der Membran im Hauptteil in der Nähe des offenen Endes des Topfes festgelegt ist.

[0011] Vorzugsweise ist der Topf am offenen Ende durch ein mit dem einen Schweißbereich bildenden Rand des Topfes verschweißtes, gewölbtes Kopfteil geschlossen.

[0012] Beim Einsatz einer Membran, die am Öffnungsrand eine wulstartige Verdickung aufweist, ist die Anordnung mit Vorteil so getroffen, dass für die Verdickung in der Innenwand des Gehäuses eine ringnutartige Einkerbung gebildet ist, in der die Verdickung durch einen Haltering gehalten ist, der ein die Verdickung teilweise umfassendes Halteteil aufweist. Durch Einsetzen des Halteringes lässt sich die Membran mit geringem Montageaufwand an der Gehäusewand unter Ausbildung einer fluiddichten Abdichtung festlegen.

[0013] Bei vorteilhaften Ausführungsbeispielen weist der Haltering einen Kranz nachgiebiger Finger auf, die vom Halteteil weg in Richtung auf das Kopfteil axial über den Schweißbereich hinaus vorstehen und einen Sitz für einen metallischen Schutzring bilden, der den Schweißbereich zwischen Topf und Kopfteil innenseitig überdeckt. Bei dieser Anordnung bildet der Schutzring eine thermische Abschirmung zwischen dem Schweißbereich und dem Haltering, so dass dieser aus einem Kunststoffmaterial in einem Spritzgussverfahren rationell und kostengünstig herstellbar ist.

[0014] Nachstehend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im Einzelnen erläutert, in deren einziger Figur der erfindungsgemäße Hydrospeicher im Längsschnitt dargestellt ist.

[0015] Das dargestellte Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Hydrospeichers weist ein zweiteiliges Gehäuse 2 aus metallischem Werkstoff auf, das sich entlang einer Längsachse 4 erstreckt und ein Hauptteil in Form eines kreiszylindrischen Topfes 6 mit einem Bodenteil 8 aufweist. Dieses ist kreisbogenförmig gewölbt und bis auf einen zur Achse 4 koaxialen Anschluss 10 geschlossen, der für Hydraulikflüssigkeit den Zugang zur Flüssigkeitsseite 12 im Gehäuse 2 bildet. Als zweites Gehäuseteil ist am offenen Ende des Topfes 6 ein Kopfteil 14 entlang eines Schweißbereichs 16 mit dem Rand des Topfes 6 verschweißt, beim vorliegenden Beispiel mittels eines Elektronen-Schweißverfahrens. Das Kopfteil 14, das eine ähnlich gewölbte Form wie das Bodenteil 8 besitzt, ist bis auf einen koaxialen Anschluss 18 geschlossen, der den Zugang für ein Arbeitsgas, wie N₂, zur im Gehäuseinneren befindlichen Gasseite 20 bildet. Ein gegebenenfalls am Anschluss 18 befindliches Füllventil und eine zugehörige Rohrleitung sind nicht dargestellt, ebenso wie die Verbindung des am Bodenteil 8 befindlichen Anschlusses 10 mit einem zugehörigen Hydrauliksystem weggelassen ist.

[0016] Wie gezeigt, hat das Gehäuse 2 mit dem langgestreckten, vom Topf 6 gebildeten Hauptteil die Form einer schlanken Speicherflasche, die innerhalb des Topfes 6 eine elastomere Membran 22 aufnimmt, die in dem in der Figur gezeigten unverformten Zustand eine entsprechend schlanke, langgestreckte Form besitzt. Die unverformte Membran 22 bildet zwischen ihrem Öffnungsrand 24 und einer Übergangsstelle 26 zum Endbereich 28 einen flachen, langgestreckten Konus mit gerade verlaufenden Mantellinien 30. Der sich an der Übergangsstelle 26 anschließende, gewölbte Endbereich 28 weist, wie bei den bekannten Membranspeichern, eine Endverstärkung 32 auf.

[0017] Wie bei Membranspeichern üblich, weist die Membran 22 am Öffnungsrand 24 eine wulstartige Verdickung 34 auf. Für die Festlegung der Membran 22 ist im Topf 6 in geringem Abstand von dem den Schweißbereich 16 bildenden Topfende in der Innenwand eine ringnutartige Einkerbung 36 ausgebildet, die einen Sitz für die wulstartige Verdickung 34 bildet.

[0018] Zur Sicherung des Eingriffs der Verdickung 34 mit der Einkerbung 36 ist ein Haltering 38 vorgesehen, der ein Halteteil 40 aufweist, das eine vom Außenumfang des Halteringes 38 nach einwärts versetzte, teilweise Umfassung der Innenseite der Verdickung 34 bildet. Vom Halteteil 40, axial in Richtung zum Kopfteil 14 verlaufend, weist der Haltering 38 einen Kranz nachgiebiger Finger 42 auf, die durch Schlitze 44 voneinander getrennt sind und sich über den Schweißbereich 16 hinaus erstrecken. Umfangsseitig bilden die Finger 42 eine Ringnut 46 als Sitz für einen Schutzring 48, der durch einen metallischen Flachring gebildet ist. Dieser ist durch Verschieben über Schrägflächen an den Enden der Finger 42 in die Ringnut 46 einschnappbar.

[0019] Zur Montage ist die Membran 22 bei geöffnetem Topf 6 zusammen mit dem Haltering 38 und dem Schutzring 48 in den Topf 6 einsetzbar, wobei bei der eingesetzten Position der Schutzring 48 in eine den Schweißbereich 16 überdeckende Lage kommt. Bei Durchführen des zum Schließen des Gehäuses 2 durchgeführten Verschweißens mit dem Kopfteil 14 bildet der Schutzring 48 dadurch eine thermische Abschirmung gegenüber dem Haltering 38, so dass dieser aus einem strukturfesten Kunststoffmaterial rationell und kostengünstig als Spritzgussteil herstellbar ist. Als Kunststoffmaterial kann mit Vorteil ein glasfaserverstärktes Polyarylamid vorgesehen sein.

[0020] Wie der Figur entnehmbar ist, hat die unverformte Membran 22 in Richtung der Achse 4 eine Länge, die ein Mehrfaches des Durchmessers am Öffnungsrand 24 beträgt. Beim gezeigten Beispiel beträgt die unverformte Länge näherungsweise das 2,5-fache des Durchmessers der freien Öffnung des Öffnungsrandes 24. Die Mantellinien 30 des zwischen Öffnungsrand 24 und Endbereich 28 verlaufenden, flachen Konus der Membran 22 konvergieren zur Längsachse 4 in einem geringen Winkel, beim dargestellten Ausführungsbeispiel in einem Winkel von 2°. Bei dieser Konfiguration ergibt sich im Vergleich zu den bekannten Membranspeichern ein optimales Verhältnis zwischen Außendurchmesser des Gehäuses 2 und nutzbarem Volumen an Arbeitsgas in der Gasseite 20.

Ansprüche

1. Hydrospeicher mit einem eine Längsachse (4) definierenden Gehäuse (2), in dem eine aus elastomerem Material bestehende Membran (22) als bewegliches Trennelement eine Flüssigkeitsseite (12) von einer Gasseite (20) trennt, wobei die Membran (22) an ihrem Öffnungsrand (24) an der Innenseite des Gehäuses (2) festgelegt ist, wobei die Membran (22) in unverformtem Zustand eine in Richtung der Längsachse (4) gemessene Länge besitzt, die zumindest das Zweifache des Durchmessers des Öffnungsrandes (24) beträgt, wobei die unverformte Membran (22) zwischen dem Öffnungsrand (24) und ihrem geschlossenen Endbereich (28) mit geraden Mantellinien (30) verläuft, die in Richtung auf den Endbereich (28) konisch konvergieren,

wobei das Gehäuse (2) von zwei Teilen aus metallischem Werkstoff gebildet ist, wobei das Gehäuse (2) ein Hauptteil in Form eines kreiszylindrischen Topfes (6) mit einem Bodenteil (8) und ein gewölbtes Kopfteil (14) aufweist,

wobei der sich an einer Übergangsstelle (26) an den Konus mit gerade verlaufenden Mantellinien (30) anschließende Endbereich (28) der Membran (22) halbkugelartig gewölbt ist; dadurch gekennzeichnet, dass das Bodenteil (8) kreisbogenförmig gewölbt ist, dass das Kopfteil (14) eine ähnlich gewölbte Form wie das Bodenteil (8) besitzt, und dass die unverformte Länge der Membran (22) zumindest das 2,5-fache des Durchmessers der freien Öffnung des Öffnungsrandes (24) beträgt.

2. Hydrospeicher nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die vom Öffnungsrand (24) zum Endbereich (28) der unverformten Membran (22) verlaufenden Mantellinien (30) zur Längsachse (4) in einem Winkel zwischen 1,5° und 3° konvergieren.

3. Hydrospeicher nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (6) länglich gebildet ist, dass das Bodenteil (8) bis auf einen zur Achse (4) koaxialen Anschluss (10) geschlossen ist, der für Hydraulikflüssigkeit den Zugang zur Flüssigkeitsseite (12) im Gehäuse (2) bildet und dass der Öffnungsrand (24) der Membran (22) im Hauptteil in der Nähe des offenen Endes des Topfes (6) festgelegt ist.

4. Hydrospeicher nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Topf (6) am offenen Ende durch ein mit dem einen Schweißbereich (16) bildenden Rand des Topfes (6) verschweißtes, gewölbtes Kopfteil (14) geschlossen ist.

5. Hydrospeicher nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (22) am Öffnungsrand (24) eine wulstartige Verdickung (34) aufweist, für die in der Innenwand des Gehäuses (2) eine ringnutartige Einkerbung (36) gebildet ist, in der die Verdickung (34) durch einen Haltering (38) gehalten ist, der ein die Verdickung (34) teilweise umfassendes Halteteil (40) aufweist.

6. Hydrospeicher nach Anspruch 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Haltering (38) einen Kranz nachgiebiger Finger (42) aufweist, die vom Halteteil (40) weg in Richtung auf das Kopfteil (14) axial über den Schweißbereich (16) hinaus vorstehen und einen Sitz (46) für einen metallischen Schutzring (48) bilden, der den Schweißbereich (16) innenseitig überdeckt.

Claims

1. Hydraulic accumulator with a housing (2) defining a longitudinal axis (4), in which a diaphragm (22) composed of elastomer material, as a movable separating element, separates a liquid side (12) from a gas side (20), wherein the diaphragm (22) is fixed at its opening edge (24) to the inner side of the housing (2),

wherein the diaphragm (22) in the undeformed state has a length measured in the direction of the longitudinal axis (4) which is at least twice the diameter of the opening edge (24), wherein the undeformed diaphragm (22) extends between the opening edge (24) and its closed end region (28) with straight surface lines (30) which converge conically towards the end region (28), wherein the housing (2) is formed by two parts made of metal, wherein the housing (2) has a main part in the form of a cylindrical pot (6) with a base part (8) and a domed top part (14),

wherein the end region (28) of the diaphragm (22), adjoining the cone at a transition point (26) with surface lines (30) extending straight, is hemispherically domed; characterised in that, the base part (8) is domed in the shape of a circular arc, in that the top part (14) has a similarly domed shape to the base part (8), and in that the undeformed length of the diaphragm (22) is at least 2.5 times the diameter of the clear opening of the opening edge (24).

2. Hydraulic accumulator according to claim 1, characterised in that the surface lines (30) extending from the opening edge (24) to the end region (28) of the undeformed diaphragm (22) converge to the longitudinal axis (4) at an angle between 1.5° and 3°.

3. Hydraulic accumulator according to claim 1 or 2, characterised in that the pot (6) is elongated, in that the base part (8) is closed except for a connection (10) coaxial to the axis (4) which forms the access for hydraulic fluid to the liquid side (12) in the housing (2) and in that the opening edge (24) of the diaphragm (22) is fixed in the main part close to the open end of the pot (6).

4. Hydraulic accumulator according to claim 3, characterised in that the pot (6) is closed at the open end by a domed top part (14) which is welded to the edge of the pot (6) forming a weld area (16).

5. Hydraulic accumulator according to one of the preceding claims, characterised in that the diaphragm (22) has a bead-like thickening (34) on the opening edge (24), for which an annular-ring-like indentation (36) is formed in the inner wall of the housing (2), in which the thickening (34) is held by a retaining ring (38) which has a retaining part (40) partially encompassing the thickening (34).

6. Hydraulic accumulator according to claim 4 and 5, characterised in that the retaining ring (38) has a circle of resilient fingers (42) which protrude axially beyond the weld area (16), away from the retaining part (40) towards the top part (14), and form a seat (46) for a metal protective ring (48) which covers the weld area (16) on the inside.

Revendications

1. Accumulateur hydraulique comprenant une enveloppe (2), qui définie un axe (4) longitudinal et dans laquelle une membrane (22) en matière élastomère sépare, en tant qu'élément de séparation mobile, un côté (12) du liquide d'un côté (20) du gaz, dans lequel la membrane (22) est fixée sur son bord (24) d'ouverture à la face intérieure de l'enveloppe (2), dans lequel la membrane (22) possède, à l'état non déformé, une longueur, mesurée dans la direction de l'axe (4) longitudinal, qui représente au moins deux fois le diamètre du bord (24) de l'ouverture, dans lequel la membrane (22) non déformée s'étend entre le bord (24) de l'ouverture et sa partie (28) d'extrémité fermée par des lignes (30) rectilignes de face latérale, qui convergent coniquement en direction de la partie (28) d'extrémité, dans lequel l'enveloppe (2) est formée de deux parties en matériau métallique, dans lequel l'enveloppe (2) a une partie principale sous la forme d'un pot (6) de section transversale cylindrique circulaire, ayant une partie (8) de fond et une partie (14) de tête voûtée,
dans lequel la partie (28) d'extrémité, se raccordant à un point (26) de transition au cône ayant les lignes (30) de surface latérale s'étendant en ligne droite, de la membrane (22) est incurvée en forme d'hémisphère ; caractérisé en ce que la partie (8) de fond est incurvée en forme d'arc de cercle, en ce que la partie (14) de tête possède une forme incurvée semblable à la partie (8) de fond et en ce que la longueur non déformée de la membrane (22) représente au moins 2,5 fois le diamètre de l'ouverture libre du bord (24) de l'ouverture.

2. Accumulateur hydraulique suivant la revendication 1, caractérisé en ce que les lignes (30) de surface latérale s'étendant du bord (24) de l'ouverture à la partie (28) d'extrémité de la membrane (22) non déformée, convergent vers l'axe (4) longitudinal suivant un angle compris entre 1,5° et 3°.

3. Accumulateur hydraulique suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le pot (6) est de forme oblongue, en ce que la partie (8) de fond est fermée à l'exception d'un raccord (10), qui est coaxial à l'axe (4) et qui forme pour du liquide hydraulique l'accès au côté (12) de liquide dans l'enveloppe (2) et en ce que le bord (24) de l'ouverture de la membrane (22) est fixé dans la partie principale à proximité de l'extrémité ouverte du pot (6).

4. Accumulateur hydraulique suivant la revendication 3, caractérisé en ce que le pot (6) est fermé à l'extrémité ouverte de la partie (14) de tête voûtée, soudée par un bord, formant une partie (16) de soudure du pot (6).

5. Accumulateur hydraulique suivant l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la membrane (22) a, au bord (24) de l'ouverture, un épaississement (34) de type en bourrelet, pour lequel il est formé dans la paroi intérieure de l'enveloppe (2) une entaille (36) de type en rainure annulaire, dans laquelle l'épaississement (34) est maintenu par un anneau (38) de fixation, qui a une partie (40) de fixation entourant en partie l'épaississement (34).

6. Accumulateur hydraulique suivant la revendication 4 et 5, caractérisé en ce que l'anneau (38) de maintien à une couronne de doigts (42) souples, qui font saillie en s'éloignant de la partie (40) de maintien en direction de la partie (14) de tête, axialement au-delà de la partie (16) de soudure et forment un siège (46) d'une bague (48) métallique de protection, qui recouvre, du côté intérieur, la partie (16) de soudure.

Zeichnung