(19)
(11) EP 3 773 075 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
05.01.2022  Patentblatt  2022/01

(21) Anmeldenummer: 19717290.1

(22) Anmeldetag:  09.04.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
A47B 88/427(2017.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
A47B 2088/4276; A47B 88/427; A47B 2088/4278
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2019/058941
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/197396 (17.10.2019 Gazette  2019/42)

(54)

VORRICHTUNG ZUM FIXIEREN EINES SCHUBELEMENTES UND VERFAHREN ZUR MONTAGE UND DEMONTAGE EINES SCHUBELEMENTES

DEVICE FOR FIXING A PUSHING ELEMENT AND METHOD FOR MOUNTING AND DISMOUNTING A PUSHING ELEMENT

DISPOSITIF DE FIXATION D'UN ÉLÉMENT DE POUSSÉE ET PROCÉDÉ DE MONTAGE ET DE DÉMONTAGE D'UN ÉLÉMENT DE POUSSÉE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 11.04.2018 DE 102018108646

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
17.02.2021  Patentblatt  2021/07

(73) Patentinhaber: Paul Hettich GmbH & Co. KG
32278 Kirchlengern (DE)

(72) Erfinder:
  • PETKER, Waldemar
    32257 Bünde (DE)

(74) Vertreter: Dantz, Jan Henning et al
Loesenbeck - Specht - Dantz Patent- und Rechtsanwälte Am Zwinger 2
33602 Bielefeld
33602 Bielefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
CN-A- 103 494 454
CN-B- 103 142 043
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes an einer Schiene einer Auszugsführung mit einem Schubelement mit einem Adapter, an dem eine Anlagefläche ausgebildet ist, einer Schiene einer Auszugsführung, die zumindest teilweise an der Anlagefläche des Adapters anliegt, und einem Halter, der einen Endabschnitt des Adapters und ein Ende der Schiene oder ein mit der Schiene verbundenes Bauteil umgreift, und ein Verfahren zur Montage und Demontage eines Schubelementes an einer Schiene einer Auszugsführung.

    [0002] Die CN 103 494 454 offenbart eine Befestigungsvorrichtung zur Fixierung einer Schublade an einer Schiene einer Auszugsführung, bei der an einem Träger ein Verriegelungselement durch eine Feder vorgespannt ist. Das Verriegelungselement kann an einer Rastaufnahme fixierbar sein. Dadurch kann die Schublade auf einfache Weise über die Rastvorrichtung an der Schiene montiert werden, allerdings sind zahlreiche Bauteilte notwendig, um die Schublade verrasten zu können. Auch bei der CN 103 142 043 ist ein über eine Feder vorgespanntes Rastelement vorgesehen, wobei ein U-förmiger Halter ein Ende der Schiene und eines Adapters der Schublade umgreift.

    [0003] Die US 8,882,210 offenbart eine Befestigungsvorrichtung für einen Schubkasten, bei der zwei Rastpositionen vorgesehen sind. In der zweiten Rastposition kann der Schubkasten zur Demontage entriegelt werden. Auch bei dieser Befestigungsvorrichtung sind zahlreiche Bauteile erforderlich.

    [0004] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes an einer Schiene einer Auszugsführung zu vereinfachen und ein Schubelement an einer Schiene einer Auszugsführung leicht montieren und demontieren zu können.

    [0005] Diese Aufgabe wird mit einer Vorrichtung mit den Merkmalen des Anspruches 1 und einem Verfahren mit den Merkmalen des Anspruches 14 gelöst.

    [0006] Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst einen Halter, mittels dem ein Adapter und eine Schiene fixierbar sind, wobei der Halter einen Endabschnitt des Adapters und ein Ende der Schiene oder ein mit der Schiene verbundenes Bauteil umgreift und integral mit dem Adapter oder der Schiene ein Rastvorsprung ausgebildet ist, der in eine Rastaufnahme an der Schiene oder dem Adapter eingreift. Dadurch kann eine Verriegelung der Schiene an dem Adapter bewirkt werden, wobei der Rastvorsprung integral mit dem Adapter oder der Schiene ausgebildet ist und somit kein zusätzliches Bauteil an der Schiene oder dem Adapter montiert werden muss. Dies führt zu einer besonders kompakten Bauweise und einer leichten Montage.

    [0007] Vorzugsweise ist der Rastvorsprung in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Schiene bogenförmig gewölbt. Der Rastvorsprung kann sich von einer ebenen Anlagefläche im Bereich des Bogens winklig hervorstehend erstrecken, beispielsweise in einem Winkel zwischen 30° bis 80°, so dass über die bogenförmige Kontur ein Lösen der Rastmittel ermöglicht wird, wenn die Rastaufnahme entlang der bogenförmigen Kontur bewegt wird, ohne das Betätigen einer Taste oder ähnlichem. Die Wölbung des Rastvorsprunges kann in Form einer halben Kuppel ausgebildet sein, so dass an einer abgeschnittenen Seite an einer Kante der Kuppel hohe Haltekräfte bereitgestellt werden können, die die erforderlichen Anschlagstests bestehen. Zumindest an zwei Seiten des Rastvorsprunges kann dabei eine bogenförmige Anlauffläche gebildet sein, die ein Verrasten oder ein Entrasten ermöglichen.

    [0008] Für eine sichere Verriegelung des Schubelementes an der Schiene kann der Rastvorsprung in der montierten Position von der Anlagefläche mindestens 1 mm hervorstehend ausgebildet sein, beispielsweise zwischen 2 mm und 4 mm.

    [0009] Für eine stabile Verbindung kann der Rastvorsprung aus einem Metallblech durch Stanzen und Biegen hergestellt sein, wobei der Rastvorsprung wahlweise am Adapter oder der Schiene integral ausgebildet ist.

    [0010] Damit der Rastvorsprung in einem gewissen Maß federnd angeordnet ist, kann dieser von einem L-förmigen oder U-förmigen Schlitz umgeben sein, wobei die Vorsehung eines U-förmigen Schlitzes so ausgebildet sein kann, dass der Rastvorsprung an einem Federsteg gehalten ist. Bei einem L-förmigen oder winkelförmigen Schlitz wird die Bewegbarkeit des Rastvorsprunges hingegen reduziert.

    [0011] Eine weitere Variante des Rastvorsprunges kommt ohne Schlitz in Längsrichtung der Schiene aus. Hierbei wird der Rastvorsprung aus dem flächigen Material rausgedrückt. Die federnden Eigenschaften kommen dann aus dem Gesamtsystem Schiene und Schubkasten. Da dass Gesamtsystem nicht ideal steif ist, gibt jedes Bauteil etwas nach. So gelingt der Rastvorgang auch ohne Schlitz.

    [0012] Vorzugsweise ist der Rastvorsprung an dem Adapter und die Rastaufnahme, insbesondere eine Rastöffnung, an der Schiene ausgebildet. An dem Adapter kann zudem eine Seitenzarge eines Schubkastens fixiert sein.

    [0013] In einer weiteren Ausgestaltung kann der Halter eine schlitzförmige Aufnahme aufweisen, in die ein Ende der Schiene eingesteckt sind. Der Halter kann dabei das Ende der Schiene und einen Abschnitt des Adapters U-förmig umgreifen und zur Demontage nach oben von der Schiene senkrecht zu deren Längserstreckung abgehoben werden.

    [0014] Bevorzugt sind in Längsrichtung der Schiene gesehen zwei Rastaufnahmen nebeneinander vorgesehen. Dabei kann eine erste Rastaufnahme zur Vorfixierung dienen und beispielsweise ein kleinere Öffnungsfläche aufweisen als eine zweite Rastaufnahme zur endgültigen Fixierung des Adapters an der Schiene. Bei der Montage kann dann zunächst eine Verrastung an der ersten Rastaufnahme erfolgen, und dann durch Bewegen des Schubelementes in die Schließposition ein Bewegen des Rastvorsprunges von der ersten Rastaufnahme in die zweite Rastaufnahme zur endgültigen Fixierung. Alternativ könnte auch nur eine einzige Rastaufnahme an der Schiene vorgesehen sein.

    [0015] Der Halter, der vorzugsweise aus Kunststoff hergestellt ist, kann einen Gegenhalter aufweisen, der an dem Rastvorsprung auf der zur Rastaufnahme abgewandten Seite anliegt. Dadurch kann die Bewegung des Rastvorsprunges über den Gegenhalter des Halters begrenzt werden. Der Halter könnte zudem aus einem Metallblech hergestellt sein.

    [0016] Die erfindungsgemäße Vorrichtung wird vorzugsweise bei einem Schubelement eingesetzt, das als Schubkasten ausgebildet ist, wobei der Adapter benachbart zu einer Frontblende des Schubkastens angeordnet ist.

    [0017] Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zunächst ein Schubelement, das einen Adapter und einen Halter besitzt, mit einem Boden auf eine verfahrbare Schiene der Auszugsführung aufgesetzt, um dann das Schubelement in Längsrichtung der Schiene zu verschieben und dabei ein Verrasten der Schiene an dem Adapter mit dem Rastvorsprung und einer Rastaufnahme zu bewirken, wobei der Halter einen Endabschnitt des Adapters und ein Ende der Schiene oder ein mit der Schiene verbundenes Bauteil umgreift. Dann wird erfindungsgemäß zur Demontage das Schubelement in eine Richtung senkrecht zur Richtung der Schiene angehoben, um den Rastvorsprung aus der Rastaufnahme zu entfernen. Dadurch ist die Montagerichtung zur Richtung der Demontage im Wesentlichen rechtwinklig ausgebildet, so dass keine zusätzlichen Entriegelungsmittel vorgesehen werden müssen.

    [0018] Die Erfindung wird nachfolgend anhand mehrerer Ausführungsbeispiele mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Figur 1
    eine perspektivische Ansicht eines Möbels mit einem Schubelement;
    Figur 2
    eine perspektivische Ansicht des Schubelementes der Figur 1;
    Figur 3
    eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung zum Fixieren des Schubelementes der Figur 1 in der montierten Position;
    Figur 4
    eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 3 ohne Schiene;
    Figuren 5 bis 7
    mehrere Explosionsdarstellungen der Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes vor der Montage;
    Figur 8
    eine perspektivische Ansicht des Möbels der Figur 1 beim Demontieren des Schubelementes;
    Figur 9
    eine perspektivische Explosionsdarstellung einer modifizierten Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes;
    Figur 10
    eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 9 bei der Montage;
    Figur 11
    eine perspektivische Ansicht der Vorrichtung der Figur 9 im montieren Zustand;
    Figur 12
    eine Ansicht bei der Montage eines modifizierten Schubelementes an einer Auszugsführung;
    Figur 13
    eine Ansicht des Schubelementes der Figur 12 in der montierten Position;
    Figuren 14A und 14B
    zwei Ansichten einer Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes in der montierten Position;
    Figuren 15A und 15B
    zwei Ansichten der Vorrichtung der Figur 14;
    Figuren 16A und 16B
    zwei Ansichten der Vorrichtung der Figur 14 in einer vormontierten Position;
    Figuren 17A und 17B
    zwei Ansichten der Vorrichtung der Figur 14 ohne Schiene;
    Figur 18
    eine Detailansicht des Halters der Vorrichtung der Figur 14;
    Figuren 19A und 19B
    zwei Ansichten des Adapters mit dem Halter der Vorrichtung der Figur 14;
    Figuren 20A und 20B
    zwei Ansichten bei der Montage einer Schiene an der Vorrichtung der Figur 19;
    Figuren 21A und 21B
    zwei Ansichten der Vorrichtung der Figur 20 ohne Schiene;
    Figur 22
    eine Ansicht bei der Demontage des Schubelementes;
    Figuren 23 und 24
    zwei perspektivische Explosionsdarstellungen eines modifizierten Halters einer erfindungsgemäßen Vorrichtung, und
    Figur 25
    eine Ansicht eines modifizierten Adapters mit einem Rastvorsprung.


    [0019] Ein Möbel 1 umfasst einen schematisch dargestellten Möbelkorpus 2, an dem ein Schubelement 3 in Form eines Schubkastens verfahrbar gelagert ist. Das Schubelement umfasst eine Frontblende 4, die außerhalb oder innerhalb des Möbelkorpus 2 angeordnet ist. In Figur 2 ist das Schubelement 3 ohne Frontblende 4 dargestellt, und es umfasst einen Boden 5, an dem an gegenüberliegenden Seiten jeweils Seitenzargen 6 vorgesehen sind. Im Bereich des Bodens 5 ist zudem eine Schiene 10 einer Auszugsführung 8 dargestellt, die mit dem Schubelement 3 verbunden ist.

    [0020] Wie aus der Detailansicht der Figur 3 hervorgeht, sind an der Schiene 10 zwei benachbarte Rastausaufnahmen 11 und 12 ausgebildet, die in eine Längsrichtung der Schiene 10 nebeneinander angeordnet sind. Die als Öffnungen ausgebildeten Rastaufnahmen 11 und 12 besitzen eine unterschiedliche Größe, wobei eine erste Rastaufnahme 12 in eine Längsrichtung der Schiene 10 kürzer ausgebildet ist als eine zweite Rastaufnahme 11. In der zweiten Rastaufnahme 11 befindet sich ein Rastvorsprung 22, der eine Bewegung der Schiene 10 relativ zu einem Adapter 20 begrenzt.

    [0021] Der Adapter 20 ist als Zargenadapter ausgebildet und nimmt ein Seitenzargenprofil 6, 6' auf, das ein- oder mehrteilig ausgebildet sein kann. Die Seitenzarge 6, 6' kann mehrere Adapter 20 aufweisen, wobei der zur Frontblende 4 gerichtete Adapter 20 den Rastvorsprung 22 trägt. Der Adapter 20 kann auch als durchgehender Adapter 20 ausgeführt sein, so dass der Adapter 20 ungefähr der Länge der Seitenzarge entspricht. Üblicherweise sind an dem vorderen Zargenadapter 20 eine oder mehrere Aufnahmen zur Befestigung der Frontblende 4 angeordnet. An dem Zargenadapter 20 können weitere Funktionselemente wie. z.B. Vorrichtungen zum Befestigen des Bodens 5 oder Elemente zum Verschieben oder Verrasten einer Seitenzargenwand vorgesehen sein.

    [0022] In Figur 4 ist die Schiene 10 weggelassen worden, und es ist erkennbar, dass der Adapter 20 eine Anlagefläche 21 ausbildet, an der die Schiene 10 mit einer Fläche anliegt, wobei an der Anlagefläche 21 ein Rastvorsprung 22 hervorsteht, der über einen Schlitz 23 quer zur Längsrichtung und zwei Schlitze 24 in Längsrichtung der Schiene 10 von dem Adapter 20 getrennt ist, wobei zwischen den beiden Schlitzen 24 ein Federsteg 25 gebildet ist, der integral mit dem Adapter 20 ausgebildet ist. Die Schlitze 23 und 24 umgreifen den Rastvorsprung 22 U-förmig und sorgen somit für eine Beweglichkeit des Rastvorsprunges 22 senkrecht zur Anlagefläche 21.

    [0023] Der leistenförmige Adapter 20 ist endseitig mit einem Halter 30 verbunden, der eine Aufnahme zum Einfügen eines Endes des Adapters 20 aufweist und mit einem Arm 31 dieses Ende umgreift. Der Halter 30 ist dabei als zusätzliches Bauteil ausgebildet, wie dies aus der Explosionsdarstellung der Figur 5 hervorgeht. Der Halter 30 umfasst eine schlitzförmige Aufnahme 32 zum Einfügen eines Endes des Adapters 20 und eines Endes der Schiene 10. Die schlitzförmige Aufnahme 32 ist auf einer Seite von dem Arm 31 und an der gegenüberliegenden Seite von einem Block 33 umgeben. An dem Block 33 ist ein Gegenhalter 34 vorgesehen, der mit einem Stützabschnitt 35 den Federsteg 25 abstützt, so dass der Halter 30 den Rastvorsprung 22 abstützt, wenn dieser aus der Ebene der Anlagefläche 21 verschwenkt wird. An dem Halter 30 ist ferner ein Wandabschnitt 36 ausgebildet, der in eine Öffnung einer Seitenzarge 6 des Schubelementes 3 einsteckbar ist. Zur Montage wird der Wandabschnitt 36 eigesteckt, bis ein Ende des leistenförmigen Adapters 20 in die schlitzförmige Aufnahme 32 des Halters 30 eingreift. Wie den Figuren 6 und 7 zu entnehmen ist, besitzt auch die Schiene 10 ein vorderes stegförmiges Ende 13, das zusammen mit dem Endabschnitt des Adapters 20 in die schlitzförmige Aufnahme 32 einfügbar ist. Das stegförmige Ende 13 der Schiene 10 ist nach oben hin offen gestaltet, damit der Arm 31 beim Abheben des Schubelements 3 nicht durch einen Teil der Schiene 10 behindert wird. Der Halter 30 besitzt an dem Block 33 zudem einen optional vorzusehenden nach oben ragenden Vorsprung 37, der in eine Aussparung 27 an dem Adapter 20 einfügbar ist. Optional kann der Halter 30 auch über ein Befestigungsmittel an dem Adapter 20 fixiert werden, das in eine Öffnung 39 an einem Steg 38 eingefügt wird.

    [0024] Der Adapter 20 dient in dem dargestellten Ausführungsbeispiel zur Fixierung des Bodens 5 des Schubelementes und auch der Seitenzarge 6. Zur Fixierung des Bodens 5 weist der Adapter 20 eine nutförmige Aufnahme 26 auf, in die ein Randabschnitt des Bodens 5 einfügbar ist.

    [0025] Um das Schubelement 3 nach der Montage an der Schiene 10 der Auszugsführung 8 wieder lösen zu können, wird das Schubelement 3 zunächst in eine Öffnungsposition bewegt. Anschließend wird das Schubelement 3 im Bereich der Frontblende 4 angehoben, wie dies in Figur 8 dargestellt ist. Beim Anheben gleitet der Rastvorsprung 22 über die Rastaufnahme 11 an der Schiene 10 und kann somit ein Entriegeln zwischen Schubelement 3 und Schiene 10 bewirken.

    [0026] In den Figuren 9 bis 11 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel einer Vorrichtung zur Fixierung eines Schubelementes 3 gezeigt, bei der abweichend von dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel die Schiene 10 nicht unmittelbar an dem Halter 30 gehalten ist, sondern ein Stopfen 15 vorgesehen ist, der an der Schiene 10 montiert wird. Der Stopfen 15 umfasst einen leistenförmigen Abschnitt 16, der in die gebogene Schiene 10 einfügbar ist. Der leistenförmige Abschnitt 16 ist dabei biegbar ausgebildet und weist an einer Oberseite einen Rastvorsprung 17 auf, der in eine Öffnung an der Schiene 10 einfügbar ist. An einem von der Schiene 10 hervorstehenden Kopfabschnitt des Stopfens 15 ist ein Steg 18 ausgebildet, der in die schlitzförmige Aufnahme 32 des Halters 30 eingreift. Der Bereich des Stegs 18 am Stopfen 15 ist nach oben hin offen gestaltet, damit der Arm 31 beim Abheben des Schubelements 3 nicht durch einen Teil der Schiene 10 oder des Stopfens behindert wird.

    [0027] Wie aus der vergrößerten Darstellung der Figur 10 erkennbar ist, kann an dem Steg 18 ein Federelement 19 vorgesehen werden, das an einem stirnseitigen Ende der schlitzförmigen Aufnahme 32 abgestützt ist und somit den Halter 30 weg von der Schiene 10 in Längsrichtung der Schiene 10 vorspannt.

    [0028] Der Stopfen 15 kann auch mit den Rastaufnahmen 11, 12 versehen sein, um den Adapter 20 über den Rastvorsprung 22 an dem Stopfen 15 festzulegen.

    [0029] In der in Figur 11 dargestellten montierten Position ist der Steg 18 zusammen mit einem Endabschnitt des Adapters 20 in die schlitzförmige Aufnahme 32 eingefügt, und der Vorsprung 37 ist in die Aussparung 27 an dem Adapter 20 eingesteckt. Im Übrigen erfolgt das Verrasten des Rastvorsprunges 22 in der Rastaufnahme 11 wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel.

    [0030] In Figur 12 ist ein modifiziertes Schubelement 3 gezeigt, das höhere Seitenzargen 6' als bei dem ersten Ausführungsbeispiel aufweist. Im Bereich des Bodens 5 des Schubelementes 3 sind ein oder mehrere Adapter 20 vorgesehen, wobei an dem vordersten Adapter 20 ein Halter 30 montiert ist. Zur Montage des Schubelementes 3 wird der Boden 5 auf die Schiene 10 der Auszugsführung 8 aufgesetzt und anschließend das Schubelement 3 in Längsrichtung der Schiene 10 bewegt, bis der Rastvorsprung 22 in der Rastaufnahme 11 verrastet, optional auch durch eine Vorverrastung an einer weiteren Rastaufnahme 12.

    [0031] In den Figuren 14A, 14B sowie 15A und 15B ist die verriegelte Position des Schubelementes gezeigt. Der Rastvorsprung 22 befindet sich in der rechteckförmigen Rastaufnahme 11, und der Arm 31 drückt ein Ende der Schiene 10 auf die Anlagefläche 21 an dem Adapter 20. Dadurch ist der von dem Adapter 20 hervorstehende Rastvorsprung 22 sicher in der Rastaufnahme 11 gehalten. Bei diesem Ausführungsbeispiel besitzt der Halter 30 keinen Vorsprung 37 an der Oberseite, sondern ist in eine Aufnahme an dem Adapter 20 eingeschoben.

    [0032] Wenn zwei Rastaufnahmen 11 und 12 in Längsrichtung der Schiene 10 nebeneinander angeordnet sind, kann die Montage des Schubelementes 3 derart erfolgen, dass dieses zunächst auf die Schiene 10 der Auszugsführung 8 aufgesetzt und soweit in Längsrichtung verschoben wird, bis der Rastvorsprung 22 an der ersten Rastaufnahme 12 verrastet, die vorzugsweise in Längsrichtung schmaler ausgebildet ist als die zweite Rastaufnahme 11. In dieser vorfixierten Position, die in den Figuren 16A und 16B gezeigt ist, kann nun das Schubelement mit Schwung in die Schließrichtung bewegt werden, bis die Schiene 10 der Auszugsführung 8 an einen Endanschlag gelangt und stehenbleibt. Dann wird durch das Gewicht des Schubelementes 3 dieses entlang der Schiene 10 verschoben, wobei der Rastvorsprung 22 von der ersten Rastaufnahme 12 in die zweite Rastaufnahme 11 gelangt, an der eine endgültige Fixierung stattfindet.

    [0033] In den Figuren 17A und 17B ist ein modifizierter Adapter 20 gezeigt, bei dem der Rastvorsprung 22 nicht mehr U-förmig von Schlitzen umgeben ist, sondern winkelförmig, wobei ein erster Schlitz 24 in Längsrichtung der Schiene 20 verläuft und ein zweiter Schlitz 23 senkrecht zur Längsrichtung. Der Rastvorsprung 22 ist somit winkelförmig von Schlitzen 23 und 24 umgeben und besitzt eine geringere Elastizität hinsichtlich einer Bewegung senkrecht zur Ebene der Anlagefläche 21 als bei dem vorangegangenen Ausführungsbeispiel.

    [0034] In Figur 18 ist der Halter 30 im Detail gezeigt. Der Halter 30 umfasst eine schlitzförmige Aufnahme 32, die auf einer Seite durch den Arm 31 begrenzt ist, der eine Anlaufschräge benachbart zu einer Spitze aufweist. Der Arm 31 besitzt eine gewisse Elastizität, und auf der anderen Seite der schlitzförmigen Aufnahme 32 ist ein Einsteckteil 40 ausgebildet, das in den Adapter 20 einfügbar ist. An dem Adapter 20 befindet sich an einer Anlagefläche 21 der hervorstehende Rastvorsprung 22.

    [0035] In den Figuren 19A und 19B ist der Halter 30 in den Adapter 20 eingefügt, und in dieser Position kann nun die Schiene 10 montiert werden. Die Schiene 10 wird in Längsrichtung der Schiene 10 in den Halter 30 eingeschoben, wie dies in den Figuren 20A und 20B gezeigt ist. Beim Einschieben greift ein Ende der Schiene 10 in die schlitzförmige Aufnahme 32, und der Rastvorsprung 22 an dem Adapter 20 gelangt in die Rastaufnahme 11. Um das Schubelement aus der verrasteten Position wieder demontieren zu können, wird das Schubelement 3 und damit der Adapter 20 nach oben angehoben, wie dies in den Figuren 21A und 21B gezeigt ist. Dadurch bewegt sich der Adapter 20 mit dem Rastvorsprung 22 nach oben aus der Rastaufnahme 11 heraus, und das Schubelement 3 kann nun unabhängig von der Auszugsführung entfernt werde, wie dies Figur 22 zeigt.

    [0036] In Figur 23 ist eine Variante des Halters gezeigt, bei dem auf einer Seite der schlitzförmigen Aufnahme 32 der Arm 31 vorgesehen ist und auf der gegenüberliegenden Seite ein Einsteckteil 40, an dem in Verlängerung ein Wandabschnitt 41 mit einem Rastmittel 42 ausgebildet ist. Das Rastmittel 42 dient der Vormontage und wird in das Außendekor 6 gesteckt. Der Halter 30 wird über eine Öffnung 100 mit dem Adapter 20 verbunden, indem die Fixierlasche 101 nach der Montage umgebogen wird.

    [0037] Der Rastvorsprung 22 ist bei den dargestellten Ausführungsbeispielen kuppelförmig ausgebildet, wobei die Kuppel auf der Seite des Schlitzes 23 abgeschnitten ist, so dass der Rastvorsprung 22 eine Stirnkante ausbildet, die an einer Kante der Rastaufnahme 11 oder 12 anlegbar ist. Die Kuppelform ermöglicht ein Entriegeln senkrecht zur Längsrichtung der Schiene 10, wobei die Wandabschnitte sich von der Anlagefläche 21 nicht senkrecht erstrecken, sondern geneigt, beispielsweise in einem Winkel zwischen 30° und 80°, so dass bei einem Anheben des Schubelementes 3 der Rastvorsprung 22 eingedrückt wird und somit ein Entriegeln des Schubelementes 3 ermöglicht wird.

    [0038] In Figur 25 ist ein modifizierter Adapter 20 mit einer Anlagefläche 21 dargestellt, an der ein Rastvorsprung 22 in Form einer halben Kuppel hervorsteht, der über einen Schlitz 23 quer zur Längsrichtung von der Anlagefläche 21 an einer Stirnkante getrennt ist. Der Rastvorsprung 22 ist nicht über weitere Schlitze von der Anlagefläche 21 des Adapters 20 getrennt, so dass die Beweglichkeit des Rastvorsprunges 22 senkrecht zur Anlagefläche 21 gering ist.

    [0039] Bei den dargestellten Ausführungsbeispielen waren jeweils zwei Rastaufnahmen 11 und 12 in Längsrichtung der Schiene 10 nebeneinander angeordnet, so dass ein Vorfixieren und ein anschließendes endgültiges Fixieren möglich sind. Es ist natürlich auch möglich, nur eine einzige Rastaufnahme vorzusehen oder mehr als zwei Rastaufnahmen.

    [0040] In den dargestellten Ausführungsbeispielen ist der Rastvorsprung 22 jeweils integral mit dem Adapter 20 ausgebildet, während die mindestens eine Rastaufnahme 11 oder 12 an der Schiene 10 vorgesehen ist. Alternativ könnte auch der Rastvorsprung integral mit der Schiene 10 ausgebildet und die Rastaufnahme an dem Adapter 20 vorgesehen werden.

    Bezugszeichenliste



    [0041] 
    1
    Möbel
    2
    Möbelkorpus
    3
    Schubelement
    4
    Frontblende
    5
    Boden
    6, 6'
    Seitenzarge
    8
    Auszugsführung
    10
    Schiene
    11
    Rastaufnahme
    12
    Rastaufnahme
    13
    Ende
    15
    Stopfen
    16
    Abschnitt
    17
    Rastvorsprung
    18
    Steg
    19
    Federelement
    20
    Adapter
    21
    Anlagefläche
    22
    Rastvorsprung
    23
    Schlitz
    24
    Schlitz
    25
    Federsteg
    26
    Aufnahme
    27
    Aussparung
    30
    Halter
    31
    Arm
    32
    Aufnahme
    33
    Block
    34
    Gegenhalter
    35
    Stützabschnitt
    36
    Wandabschnitt
    37
    Vorsprung
    38
    Steg
    39
    Öffnung
    40
    Einsteckteil
    41
    Wandabschnitt
    42
    Rastmittel
    100
    Öffnung
    101
    Fixierlasche



    Ansprüche

    1. Vorrichtung zum Fixieren eines Schubelementes (3) an einer Schiene (10) einer Auszugsführung (8), umfassend:

    - ein Schubelement (3) mit einem Adapter (20), an dem eine Anlagefläche (21) ausgebildet ist;

    - eine Schiene (10) einer Auszugsführung (8), die zumindest teilweise an der Anlagefläche (21) des Adapters (20) anliegt;

    - einen Halter (30), der einen Endabschnitt des Adapters (20) und ein Ende (13, 18) der Schiene (10) oder ein mit der Schiene (10) verbundenes Bauteil (15) umgreift;

    dadurch gekennzeichnet, dass integral mit dem Adapter (20) oder der Schiene (10) ein Rastvorsprung (22) ausgebildet ist, der in einer Rastaufnahme (11, 12) an der Schiene (10) oder dem Adapter (20) eingreift.
     
    2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (22) in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Schiene (10) bogenförmig gewölbt ist.
     
    3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (22) in der montierten Position von der Anlagefläche (21) mindestens 1mm hervorstehend ausgebildet ist.
     
    4. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (22) federnd ausgebildet ist und von einem L-förmigen oder U-förmigen Schlitz umgeben ist.
     
    5. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rastvorsprung (22) an dem Adapter (20) und die Rastaufnahme (11, 12) an der Schiene (10) ausgebildet ist.
     
    6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Adapter (20) eine Seitenzarge (6, 6') eines Schubkastens fixiert ist.
     
    7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30) eine schlitzförmige Aufnahme (32) aufweist, in die ein Ende (13, 18) der Schiene (10) eingesteckt sind.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30) zur Bildung der Aufnahme (32) einen Arm (31) aufweist, wobei das Ende (13, 18) der Schiene (10) so gestaltet ist, dass der Arm (31) nach oben von der Schiene (10) entfernt werden kann.
     
    9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in Längsrichtung der Schiene (10) gesehen wenigstens zwei Rastaufnahmen (11, 12) nebeneinander vorgesehen sind.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Rastaufnahme (12) zur Vorfixierung eine kleinere Öffnungsfläche aufweist als eine zweite Rastaufnahme (11) zur endgültigen Fixierung des Adapters (20) an der Schiene (10).
     
    11. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30) aus Kunststoff hergestellt ist.
     
    12. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Halter (30) einen Gegenhalter (34) aufweist, der an dem Rastvorsprung (22) auf der zur Rastaufnahme (11, 12) abgewandten Seite anliegt.
     
    13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schubelement (3) als Schubkasten ausgebildet ist und der Adapter (20) benachbart zu einer Frontblende (4) des Schubkastens angeordnet ist.
     
    14. Verfahren zur Montage und Demontage eines Schubelementes (3) an einer Schiene (10) einer Auszugsführung (8), mit den folgenden Schritten:

    - Aufsetzen eines Bodens (5) des Schubelements (3) auf eine verfahrbare Schiene (10) der Auszugsführung (8), wobei das Schubelement (3) Zargen (6, 6') mit einem Adapter (20) und mit einem Halter (30) aufweist;

    - Verschieben des Schubelementes (3) in Längsrichtung der Schiene (10) und Verrasten der Schiene (10) an dem Adapter (20) mit einem Rastvorsprung (22) und einer Rastaufnahme (11, 12), wobei der Halter (30) einen Endabschnitt des Adapters (20) und ein Ende (13, 18) der Schiene (10) oder ein mit der Schiene (10) verbundenes Bauteil (15) umgreift, und

    - Anheben des Schubelementes (3) in eine Richtung senkrecht zur Längsrichtung der Schiene, um den Rastvorsprung aus der Rastaufnahme zu entfernen.


     
    15. Verfahren nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens zwei benachbarte Rastaufnahmen (11, 12) vorgesehen sind und das Schubelement (3) zunächst an der ersten Rastaufnahme (12) vorfixiert wird und dann über ein Einschieben des Schubelementes (3) in die geschlossene Position der Rastvorsprung (22) von der ersten Rastaufnahme (12) in die zweite Rastaufnahme (11) für eine endgültige Fixierung bewegt wird.
     


    Claims

    1. Device for fixing a pushing element (3) to a rail (10) of a pull-out guide (8), comprising:

    - a pushing element (3) having an adapter (20) on which a bearing surface (21) is formed;

    - a rail (10) of a pull-out guide (8), which at least partially rests on the bearing surface (21) of the adapter (20);

    - a holder (30) which embraces an end section of the adapter (20) and an end (13, 18) of the rail (10) or a component (15) connected to the rail (10);

    characterized in that a latching projection (22) is formed integrally with the adapter (20) or the rail (10) and engages in a latch receiver (11, 12) on the rail (10) or the adapter (20).
     
    2. Device according to claim 1, characterized in that the latching projection (22) is curved in an arc shape in a direction perpendicular to the longitudinal direction of the rail (10).
     
    3. Device according to claim 1 or 2, characterized in that the latching projection (22) is designed in the mounted position to project at least 1 mm from the bearing surface (21).
     
    4. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the latching projection (22) is resiliently formed and is surrounded by an L-shaped or U-shaped slot.
     
    5. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the latching projection (22) is formed on the adapter (20) and the latch receiver (11, 12) is formed on the rail (10).
     
    6. Device according to one of the preceding claims, characterized in that a side frame (6, 6') of a drawer is fixed to the adapter (20).
     
    7. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (30) has a slot-shaped receptacle (32) into which one end (13, 18) of the rail (10) is inserted.
     
    8. Device according to claim 7, characterized in that the holder (30) comprises an arm (31) for forming the receptacle (32), wherein the end (13, 18) of the rail (10) is designed such that the arm (31) can be removed upwardly from the rail (10).
     
    9. Device according to one of the preceding claims, characterized in that at least two latch receivers (11, 12) are provided next to each other as seen in the longitudinal direction of the rail (10).
     
    10. Device according to claim 9, characterized in that a first latch receiver (12) has a smaller opening area for pre-fixing than a second latch receiver (11) for final fixing of the adapter (20) to the rail (10).
     
    11. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (30) is made of plastic.
     
    12. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the holder (30) has a counter-holder (34) which rests against the latching projection (22) on the side facing away from the latch receiver (11, 12).
     
    13. Device according to one of the preceding claims, characterized in that the pushing element (3) is designed as a drawer and the adapter (20) is arranged adjacent to a front panel (4) of the drawer.
     
    14. Method for mounting and dismounting a pushing element (3) on and off a rail (10) of a pull-out guide (8), comprising the following steps:

    - placing a base (5) of the pushing element (3) on a movable rail (10) of the pull-out guide (8), wherein the pushing element (3) has frames (6, 6') with an adapter (20) and with a holder (30);

    - displacing the pushing element (3) in the longitudinal direction of the rail (10) and latching the rail (10) to the adapter (20) with a latching projection (22) and a latch receiver (11, 12), wherein the holder (30) embraces one end (13, 18) of the rail (10) or a component (15) connected to the rail (10), and

    - lifting the pushing element (3) in a direction perpendicular to the longitudinal direction of the rail and removing the latching projection (22) from the latch receiver (11, 12).


     
    15. Method according to claim 14, characterized in that at least two adjacent latch receivers (11, 12) are provided and the pushing element (3) is firstly pre-fixed to the first latch receiver (12) and then, by pushing the pushing element (3) into the closed position, the latching projection (22) is moved from the first latch receiver (12) into the second latch receiver (11) for final fixing.
     


    Revendications

    1. Dispositif pour fixer un élément coulissant (3) à un rail (10) d'un guide d'extraction (8) comprenant :

    - un élément coulissant (3) muni d'un adaptateur (20) sur lequel est réalisée une surface d'appui (21),

    - un rail (10) du guide d'extraction (8) qui est appliqué au moins en partie contre la surface d'appui (21) de l'adaptateur (20),

    - un support (30) qui entoure un segment d'extrémité d'adaptateur (20) et une extrémité (13, 18) du rail (10) ou un composant (15) relié au rail (10),

    caractérisé en ce que
    un relief d'accrochage (22) fait corps avec l'adaptateur (20) ou le rail (10), ce relief venant dans un logement d'accrochage (11, 12) du rail (10) ou de l'adaptateur (20).
     
    2. Dispositif selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le relief d'accrochage (22) est bombé en forme d'arc dans une direction perpendiculaire à la direction longitudinale du rail (10).
     
    3. Dispositif selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    le relief d'accrochage (22) en position montée et dépasse d'au moins 1 mm par rapport à la surface d'appui (21).
     
    4. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le relief d'accrochage (22) est élastique et entouré par une fente en forme de L ou de U.
     
    5. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
    le relief d'accrochage (22) est réalisé sur l'adaptateur (20) et le logement d'accrochage (11, 12) est réalisé sur le rail (10).
     
    6. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'adaptateur (20) est fixé à un côté latéral (6, 6') de la caisse de tiroir.
     
    7. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le support (30) a un logement (32) en forme de fente dans laquelle est engagée une extrémité (13, 18) du rail (10).
     
    8. Dispositif selon la revendication 7,
    caractérisé en ce que
    le support (30) a un bras (31) formant le logement (32), et l'extrémité (13, 18) du rail (10) est formée pour que le bras (31) puisse s'enlever vers le haut du rail (10).
     
    9. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    dans sa direction longitudinale le rail (10) a au moins deux logements d'accrochage (11, 12) l'un à côté de l'autre.
     
    10. Dispositif selon la revendication 9,
    caractérisé en ce que
    le premier logement d'accrochage (12) comporte une surface d'ouverture plus petite que celle du second logement d'accrochage (11) pour la fixation définitive de l'adaptateur (20) au rail (10).
     
    11. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le support (30) est réalisé en matière synthétique.
     
    12. Dispositif selon l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisé en ce que
    le support (30) comporte un contre-support (34) s'appuyant contre le relief d'accrochage (22), sur le côté opposé à celui du logement d'accrochage (11, 12).
     
    13. Dispositif selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'élément coulissant (3) est en forme de tiroir et l'adaptateur (20) est prévu au voisinage du panneau de façade (4) du tiroir.
     
    14. Procédé de montage et de démontage d'un élément coulissant (3) à un rail (10) d'un guide d'extraction (8) consistant à effectuer les étapes suivantes :

    - mettre en place un fond (5) de l'élément coulissant (3) sur un rail mobile (10) du dispositif d'extraction (8), l'élément coulissant (3) comportant des côtés (6, 6') avec un adaptateur (20) et avec un support (30),

    - coulisser l'élément coulissant (3) dans la direction longitudinale des rails (10) et accrocher le rail (10) à l'adaptateur (20) avec un relief d'accrochage (22) et un logement de réception (11, 12), le support (30) entourant un segment d'extrémité de l'adaptateur (20), et une extrémité (13, 18) du rail (10) ou d'un composant (15) relié au rail (10), et

    - soulever l'élément coulissant (3) dans une direction perpendiculaire à la direction longitudinale du rail pour dégager le relief d'accrochage du logement d'accrochage.


     
    15. Procédé selon la revendication 14,
    caractérisé en ce que
    il comporte au moins deux logements d'accrochage voisins (11, 12), et l'élément coulissant (3) est tout d'abord préfixé au premier logement d'accrochage (12) puis il est déplacé en coulissant l'élément coulissant (3) en position fermée du relief d'accrochage (22), à partir du premier logement récepteur (12) dans le second logement récepteur (11) pour la fixation définitive.
     




    Zeichnung
















































































    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente