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(11) |
EP 3 666 406 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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16.02.2022 Patentblatt 2022/07 |
| (22) |
Anmeldetag: 10.07.2019 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC):
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WASCHMASCHINE
WASHING MACHINE
LAVE-LINGE
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Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
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Priorität: |
14.12.2018 DE 102018221811
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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17.06.2020 Patentblatt 2020/25 |
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Patentinhaber: KRONES Aktiengesellschaft |
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93073 Neutraubling (DE) |
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Erfinder: |
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- Haase, Arne
93073 Neutraubling (DE)
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| (74) |
Vertreter: Grünecker Patent- und Rechtsanwälte
PartG mbB |
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Leopoldstraße 4 80802 München 80802 München (DE) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A1- 1 967 296 AT-B- 412 708 DE-A1- 10 332 443 DE-U1- 8 617 094 US-A1- 2013 019 906
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EP-A1- 2 783 763 DE-A1- 4 326 164 DE-A1-102007 053 897 DE-U1-202004 015 775
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die Erfindung betrifft eine Waschmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs
1 angegebenen Art.
[0002] Es ist bekannt, die Düsen mit gleichen Abständen von den Kastenaußenwänden fest im
Waschkanal zu positionieren. Bei unterschiedlichen Kastenabmessungen variiert somit
der Abstand der Düsen. Dies hat zur Folge, dass bei schmaleren Kästen und größerem
Abstand der Reinigungseffekt verringert ist, hingegen bei breiteren Kästen durch den
verringerten Abstand eine nicht flächendeckende Abreinigung eintritt.
[0003] Im Waschkanal einer aus der Praxis bekannten Waschmaschine ist jeder Düsenträger
mit daran befestigten Düsen mit zwei Flacheisen an Verankerungspunkten des Rahmens
der Waschmaschine verschraubt. Die Flacheisen weisen quer zur Transportrichtung orientierte
Langlöcher aus, mit denen der Abstand der Düsen des Düsenträgers von der Außenseite
des Kastens einstellbar ist. Dies erfordert das Öffnen des Waschkanals und ein Manipulieren
mit Werkzeug.
[0004] Bei einer aus
DE 43 26 164 A1 bekannten Waschmaschine sind Düsen oder Düsenträger zusammen mit die zu waschenden
Kästen führenden, längsliegenden Stangen quer zur Transportrichtung der Kästen verstellbar.
Hierfür sind an beiden Seiten des Waschkanals manuelle Betätigungsvorrichtungen vorgesehen.
Sobald die Stangen zum Führen der Kästen an die Kästen herangebracht werden, nehmen
die Düsen einen vorbestimmten Abstand von den Kastenseitenwänden ein, der durch die
Positionen der Stangen festgelegt ist.
[0005] Bei einer aus
US 2013/019906 A1 bekannten Kasten-Waschmaschine sind für die Kastenseiten und die Kastenoberseiten
Düsen beiderseits des Waschkanals platziert. Die Düsen sind an portalartig angeordneten
Düsenträgern verbaut, jedoch so, dass die Abstände der Düsen von den Kastenseitenwänden
nicht veränderbar sind.
[0006] Bei der aus
JP 2 004 237 214 A bekannten Waschmaschine kann der Abstand jeder Düse aus einer Vielzahl von zum Reinigen
der Kastenaußenwände vorgesehenen Düsen individuell und relativ zu jeder anderen eingestellt
werden, und zwar entweder manuell mit Kontermuttern in einer Tragplatte, oder automatisiert
mit einem Liefermechanismus oder dergleichen.
[0007] Bei der aus
DE 299 00 112 U1 bekannten Waschmaschine schwenkt ein Antrieb oben oder unten verankerte Düsenrohre
je nach Höhe der zu reinigenden Kästen in Gelenken bei der Verankerung auf- oder abwärts.
Dabei bleibt jedoch der Abstand zwischen den Düsen im Waschkanal unverändert.
[0008] In der aus
DE 10 2007 053 897 A1 bekannten Waschmaschine tragen Niederhalter oben im Waschkanal quer zur Transportrichtung
orientierte Düsenträger, an denen auch gegen die Kastenaußenwände gerichtete Düsen
angeordnet sind. Weitere Düsen sind gegen die Innenwand des Waschkanals gerichtet.
Der Hoch-Abstand der jeweiligen Düsen von dem Kasten und der Innenwand ist durch Anheben
und Absenken der Niederhalter auf einen für den jeweiligen Reinigungsschritt (Kasten
oder Innenwand) optimalen Wert einstellbar. Die Niederhalter werden gemeinsam motorisch
verstellt. In einer Ausführungsform ist eine Einrichtung zur Querverstellung von an
den Niederhaltern gegenüberliegend angeordneten seitlichen Geländern zur Führung der
oberen Kastenränder vorgesehen. Mit dieser Einrichtung werden die Geländer abhängig
von der eingestellten Höhenlage der Niederhalter in unterschiedlichen vorgegebenen
Abständen voneinander platziert. Die Geländer können eigene Düsen zur besseren Reinigung
der Kastenaußenseiten tragen.
[0009] In
DE 10 2018 202 304 mit älterem Zeitrang wird eine Waschmaschine vorgeschlagen, in deren Waschkanal an
beiden Seiten des Förderers die Kastenaußenwände reinigende Düsen mit gleichen Abständen
fest installiert sind, und zusätzlich an jeder Seite eine Hochdruckdüse verbaut ist,
deren Strahl gezielt auf vorher detektierte Zielbereiche gerichtet wird. Dabei schwenkt
die Hochdruckdüse um eine vertikale Achse und eine horizontale Achse mittels eines
gesteuerten Antriebs. Bei der Verstellung ändert sich nur die Strahlrichtung, hingegen
nicht der Abstand der Hochdruckdüse von der Kastenaußenwand.
[0010] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine baulich einfache Waschmaschine der
eingangs genannten Art zu schaffen, mit der für unterschiedliche Kastendimensionen
eine gleichbleibende Reinigungsintensität erzielbar ist.
[0011] Die gestellte Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.
[0012] Mit Hilfe der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung lässt sich für unterschiedlich
dimensionierte, zu reinigende Kästen der Abstand der Düsen so auf die in Breitenrichtung
des Waschkanals gesehene Breite des Kastens abstimmen, dass für unterschiedlich dimensionierte
Kästen eine gleichbleibende Reinigungsintensität erzielt wird. Der Abstand wird zweckmäßig
von außerhalb feinverstellt, so dass kein Zugriff ins Innere des Waschkanals nötig
ist, und auch ohne Zuhilfenahme von Werkzeugen. Zweckmäßig ist eine einzige zentrale
Düsenträger-Verstellvorrichtung vorgesehen, mit der die Abstände aller Düsen an der
jeweiligen Seite des Förderers gemeinsam, gegensinnig und gleich verstellbar sind.
[0013] Günstig ist es, wenn die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung an zumindest einer
Außenseite einer Abdeckung des Waschkanals zugänglich und/oder betätigbar ist.
[0014] Im einfachsten Fall ist die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung manuell, aber
zweckmäßig werkzeuglos betätigbar. Alternativ oder additiv ist eine Motor-Betätigung
möglich, gegebenenfalls sogar in automatisierter Form abhängig von der jeweils verarbeiteten
Kastendimension.
[0015] In einer baulich einfachen, robusten Ausführungsform weist die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung
ein in einem Bereich des Waschkanal gelagertes kombiniertes Reimen- /Ketten-Spindelgetriebe
mit Kurbel- oder Motor-Betätigung auf. Die Motor-Betätigung kann, vorzugsweise, über
eine Steuerung und abhängig von der Kastengröße oder dem jeweils zweckmäßigsten Abstand
betrieben werden. Andere mechanische Getriebekonzepte sind ebenfalls brauchbar, vorausgesetzt
sie lassen eine zentrale gleichartige Verstellung aller Düsen zu.
[0016] Günstig ist bei mehreren Düsenträgern an jeder Seite für jedes sich in Bezug auf
den Waschkanal gegenüberliegende Paar Düsenträger eine gemeinsame Spindel mit gegenläufigen
Steigungen und Düsenträger-Halter tragenden Muttern vorgesehen. Durch Verdrehen der
Spindeln werden die Düsenträger zueinander hin oder voneinander weg gegensinnig bewegt,
da die Spindeln bewegungsübertragend gekoppelt sind.
[0017] Zweckmäßig ist der außenliegenden werkzeuglosen Betätigung der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung
eine Skala und/oder Anzeige für Betätigungsschritte und/oder AbstandsInkremente zugeordnet,
so dass die gewählte Einstellung von außen kontrollierbar ist, ohne in den Waschkanal
eingreifen zu müssen.
[0018] Bei einer alternativen Ausführungsform weist die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung
wenigstens eine innen- oder außenliegende Rasterscheibe oder dergleichen auf, die,
beispielsweise bei einer manuellen Betätigung, die Verstellschritte definiert und
spürbar macht.
[0019] In einer Ausführungsform der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung mit Motor-Betätigung
kann der Motor mit einer Steuerung verknüpft sein, in der Verstellschritte in Zuordnung
zu unterschiedlichen Kastendimensionen programmiert oder abgelegt sind. Hierbei kann
es zweckmäßig sein, Positionen der Düsenträger bei einer Verstellung überwachende
Sensoren mit der Steuerung zu verbinden, um eine Bestätigung korrekter Einstellungen
zu erhalten.
[0020] Der jeweilige Düsenträger-Halter kann als auf der Mutter der Spindel gelagerte Konsole
mit einem in etwa parallel zur Transportrichtung orientiertem Langloch für eine schraubfixierte
Düsenträger-Haltestange ausgebildet sein. Auf diese Weise lässt sich die Position
jedes Düsenträgers nach Wunsch in Transportrichtung verändern.
[0021] Für eine bequeme und ergonomische Handhabung befindet sich die Betätigung zweckmäßig
außen an einer Abdeckplatte der Waschmaschine und in etwa in Augenhöhe eines stehenden
Bedieners.
[0022] In einer einfachen Ausführungsform ist der Düsenträger ein Düsenrohr mit beispielsweise
vier regelmäßig beabstandeten Düsen und über ein in etwa waagerechtes, vorzugsweise
den Düsenträger zusätzlich zum Düsenträger-Halter stabilisierendes Knierohr und ein
Rohrdrehgelenk mit einem den Waschkanal umfassenden, an eine Zufuhr angeschlossenen
stationären Rohrverteiler verbunden. Durch die Abstützung des Düsenträgers mittels
des Knierohrs und des Düsenträger-Halters hält der Düsenträger selbst bei betriebsbedingten
Erschütterungen seine Position stabil.
[0023] Der Rohrverteiler kann beispielsweise als quer zur Transportrichtung liegendes Viereck
um den Waschkanal ausgebildet und über weitere Anschlussrohre mit weiteren Düsenträger
mit auf die Ober- und Unterseiten der Kästen ausgerichteten Düsen verbunden sein.
[0024] An den Düsen der Düsenträger zumindest zum Waschen der Kastenaußenseiten können in
etwa waagerechte und innerhalb eines Winkelbereiches von etwa 60° bis 90° auf die
Kastenaußenseite ausgerichtete Spritzrichtungen eingestellt werden. Auf diese Weise
erzielt jede Düsengruppe mit senkrechter oder schräg auftreffender Spritzrichtung
eine andere Reinigungswirkung.
[0025] Anhand der Zeichnung wird eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes erläutert.
Es zeigen:
- Fig. 1
- eine Perspektivansicht einer der Übersichtlichkeit halber geöffneten Waschmaschine
und
- Fig. 2:
- herausgelöst aus der Darstellung der Fig. 1 eine zentrale DüsenträgerVerstellvorrichtung
der Waschmaschine.
[0026] Die Fig. 1 und Fig. 2 zeigen Details eines Abschnitts einer Waschmaschine M zum Waschen
kastenförmiger Gebinde, beispielsweise Flaschenkästen K, im Durchlauf durch einen
Waschkanal 1, der nach außen abgedeckt, und gegebenenfalls oben offen ist.
[0027] Die Erfindung konzentriert sich auf einen Abschnitt, in welchem die beiden gegenüberliegenden
Kastenaußenseiten 4a, 4b beim Durchlauf mit Reinigungsstrahlen aus Düsen 20 gewaschen
werden, wie gegebenenfalls gleichzeitig auch die Ober- und Unterseiten der Kästen.
[0028] Zu der Waschmaschine gehören weiterer nicht näher hervorgehobene Abschnitte, zum
Beispiel mit Waschbürsten, einer Wendeeinrichtung, einer Detektionseinrichtung, einer
Spüleinrichtung, einer Trockeneinrichtung und gegebenenfalls einer Be- oder Entlüftung.
Der gezeigte Abschnitt kann sich entlang des Waschkanals 1 wiederholen, z. B. nachdem
jeder Kasten K um 90° gewendet wurde.
[0029] In dem Waschkanal 1 ist bodenseitig ein Förderer 2 angeordnet, auf welchem die Kästen
K mit Zwischenabständen hintereinander durch den gezeigten Abschnitt gefördert und
gewaschen werden. An jeder Seite des Förderers 2 sind hier als nicht beschränkendes
Beispiel zwei oder mehr in Transportrichtung beabstandete Düsenträger 3a, 3b verbaut,
die als im Wesentlichen vertikal gehalterte parallele Düsenrohre mit oberseitigen
Haltestangen 19 ausgebildet sind, und zum Förderer 2 weisend mit hier beispielsweise
jeweils vier Düsen 20 bestückt sind. Der zu waschende Kasten K besitzt die gegenüberliegenden
Kastenaußenwände 4a, 4b, die mit Reinigungsstrahlen eines Reinigungsmediums in diesem
Abschnitt der Waschmaschine M gewaschen werden. Die Düsenträger 3a, 3b sind in Transportrichtung
der Kästen K voneinander beabstandet. Die Düsen 20 sind in Hochrichtung regelmäßig
verteilt und haben sämtliche gleiche Abstände von den Kastenaußenwänden 4a, 4b.
[0030] Zur zentralen Fern-Einstellung des Abstandes der Düsen 20 an jeder Seite des Waschkanals
1 von den Kastenaußenwänden 4a, 4b ist eine zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung
Z vorgesehen.
[0031] In der gezeigten Ausführungsform handelt es sich um eine manuell und werkzeuglos
betätigbare zentrale Düsenträger-Einstellvorrichtung Z, die mittels einer an einer
Abdeckung 7 des Waschkanals angebrachten Kurbel 8 (oder einem Handrad oder Hebel)
betätigbar ist. Die Kurbel 8 ist zweckmäßig etwa in Augenhöhe eines vor dem Waschkanal
stehenden Bedieners platziert und dient zum Antreiben eines Ketten-/Riemen-Spindelgetriebes,
mit welchem die Düsenträger 3a, 3b an jeder Seite des Waschkanals gleichzeitig gegensinnig
und gleich weit quer zur Transportrichtung verstellbar sind.
[0032] Die Kurbel 8 treibt über einen Riementrieb mit einem Riemen 9 (oder eine Kette) eine
oberhalb des Waschkanals drehbar gelagerte Spindel 12 mit gegenläufigen Gewindeabschnitten,
auf denen hülsenförmige Muttern 12a verschraubbar sind, die jeweils einen Düsenträger-Halter
13 tragen. Die Spindel 12 ist außenseitig in Lagerböcken 10 und auch in der Mitte
in einem Lagerbock 11 drehbar gelagert und treibt einen weiteren Riemen 14 (oder eine
Kette) und damit eine zur Spindel 12 parallele weitere gleichartig angeordnete Spindel
15, mit der über weitere Düsenträger-Halter 16 die mindestens zwei weiteren Düsenträger
3a, 3b verbunden sind.
[0033] Jeder Düsenträger-Halter 13, 16 ist z. B. als Konsole mit einem annähernd in Transportrichtung
der Kästen K verlaufenden Langloch ausgebildet, in welchem die Haltestange 19 jedes
Düsenträgers 3a, 3b verschraubt ist, derart, dass sich die in Transportrichtung gesehene
Position jedes Düsenträgers 3a, 3b nach Wunsch einstellen lässt.
[0034] Im Waschkanal 1 der Waschmaschine M ist ein im Grundzug viereckiger Rohrverteiler
5 fest installiert, der über einen Anschluss 6 mit einer nicht hervorgehobenen Versorgungspumpe
oder dergleichen verbunden ist, und zum Speisen der Düsen 20 der Düsenträger 3a, 3b
und weiterer Düsenträger 21, 22, 23, 24 (Fig. 2) auch zum Waschen der Ober- und Unterseiten
der Träger dient.
[0035] Der Aufbau der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung Z ist deutlicher aus der
Detailansicht der Fig. 2 zu entnehmen.
[0036] Wie erwähnt, ist in der gezeigten Ausführungsform die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung
Z manuell und werkzeuglos bedienbar, und zwar mittels der Handkurbel 8, die an der
Abdeckung 7 montiert ist. Gestrichelt ist als Alternative eine Motor-Betätigung 28
für die Verstellvorrichtung Z angedeutet, die alternativ oder additiv vorgesehen sein
kann, und gegebenenfalls mit einer Steuerung 29 verbunden ist, die abhängig von der
jeweils verarbeiteten Kastendimension die Einstellung des optimalen Abstands der Düsen
20 von den Kastenaußenwänden 4a, 4b nach einem Bedienerbefehl oder automatisiert vornimmt.
Ferner ist in Fig. 2 der Kurbel 8 eine Skala oder Anzeige 27 zugeordnet, die Abstandsinkremente
und/oder Verstellschritte deutlich erkennbar darstellt. Gegebenenfalls ist innen oder
außen wenigstens eine Rasterscheibe 30 innerhalb des Getriebezugs verbaut, um beim
Verstellen des Abstandes deutlich spürbare einzelne Schritte vorzugeben.
[0037] Der Riementrieb 9 treibt die in den Lagerböcken 10, 11 und auch an der gegenüberliegenden
Seite gelagerte Spindel 12, die auf ihren gegenläufigen Gewindeabschnitten (gegebenenfalls
eine Kugelspindel) die hülsenförmigen Muttern 12a trägt, an denen die Düsenträger-Halter
13 für die Düsenträger-Haltestangen 19 sitzen. Gegebenenfalls sind Sensoren 31 vorgesehen,
die der Steuerung 29 Rückmeldungen über ordnungsgemäße Positionen der Düsenträger
3a, 3b oder die Abstände der Düsen 20 melden.
[0038] Ähnlich wird die zweite Spindel 15 über den Riementrieb 14 (oder Kette) und das Antriebsrad
18 angetrieben, um über die Düsenträger-Halter 16 die weiteren Düsenträger 3a, 3bgegensinnig
und jeweils gleich weit in Bezug auf die Mitte des Waschkanals 1 zu verstellen. Die
Düsenträger-Verstellvorrichtung lässt somit alle in diesem Abschnitt platzierten Düsen
20 zum Waschen der Kastenaußenwände 4a, 4b gleichzeitig und gleichweit verstellen.
[0039] Zusätzlich zur Halterung am Halter 13 beziehungsweise 16 ist jeder Düsenträger 3a
(ein Düsenrohr mit hier jeweils vier Düsen 20) zusätzlich über ein Knierohr 25 lagestabilisiert,
das über ein Rohrdrehgelenk 26 an den Rohrverteiler angeschlossen ist. In analoger
Weise sind alle hier gezeigten vier Düsenträger 3a, 3b an den Rohrverteiler 5 angeschlossen.
Die Rohrdrehgelenke 26 ermöglichen die Verstellbewegung der Düsenträger 3a, 3b parallel
und quer zur Transportrichtung der Kästen K in der Waschmaschine M.
[0040] Die in etwa horizontal liegend verbauten weiteren Düsenträger 21 bis 24 dienen zum
Waschen der Ober- und Unterseiten der Kästen, und sind über Rohre 33 fest an den Rohrverteiler
5 angeschlossen. Hier sind keine Rohrdrehgelenke erforderlich, da diese Düsenträger
21 bis 24 stationär verbaut sind.
[0041] Die Düsen 20 an den Düsenträgern 3a, 3b können im Übrigen mit Spritzrichtungen senkrecht
auf die Kastenaußenwände 4a, 4b verbaut sein, oder unter einem Winkel innerhalb eines
Winkelbereichs α zwischen 60° und 90° zur Kastenaußenwand 4a, 4b.
[0042] Mit der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung Z könnten auch nur zwei Düsenträger
3a, 3b verstellt werden, die diese Waschstation in der Waschmaschine bilden, oder
mehr als die gezeigten vier Düsenträger 3a, 3b.
[0043] Wohingegen die aus der Praxis bekannte Waschmaschine mit Spritzdrücken von etwa 100
bar bei relativ geringem Volumenstrom von 9 m
3/h zum Waschen der Kastenaußenwände betrieben wird, kann die erfindungsgemäß ausgebildete
Waschmaschine M in Folge der präzisen und einfachen Abstandseinstellung der Düsen
20 zum Waschen der Kastenaußenwände 4a, 4b mit relativ moderatem Druck von etwa 6
bar und dafür relativ großem Volumenstrom von etwa 50 m
3/h betrieben werden, um eine außerordentlich zufriedenstellende Reinigungswirkung
zu erzielen.
1. Waschmaschine (M) für kastenförmige Gebinde, insbesondere Flaschenkästen (K), mit
einem einen Förderer für beim Waschen in Transportrichtung geführt bewegte Kästen
(K) aufweisenden, nach außen abgedeckten Waschkanal (1), der in zumindest einem Abschnitt
an beiden Seiten des Förderers (2) jeweils einen im Wesentlichen vertikalen Düsenträger
(3a, 3b) mit daran in Hochrichtung verteilten Düsen (20) zum Bespritzen gegenüberliegender
Kastenaußenwände (4a, 4b) mit gleichem Abstand zwischen den Düsen (20) und den Kastenaußenwänden
(4a, 4b) aufweist, wobei, die Düsenträger (3a, 3b) im Waschkanal (1) im Wesentlichen quer zur Transportrichtung
verstellbar sind, und zum Feinverstellen des Abstands an jeder Seite des Förderers
(2) angeordneter Düsen (20) von den Kastenaußenwänden (4a, 4b) eine zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung
(Z) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass mit der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung (Z) die Abstände der Düsen (20)
von beiden Kastenaußenwänden (4a, 4b) gemeinsam gegensinnig und gleich weit verstellbar
sind.
2. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung (Z) an zumindest einer Außenseite einer
Abdeckung (7) des Waschkanals (1) zugänglich und/oder betätigbar ist.
3. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung (Z) manuell und/oder motorisch, motorisch
vorzugsweise über eine Steuerung (29) abhängig unter anderem von der Kastengröße,
betätigbar ist.
4. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung (Z) ein im Bereich des Waschkanals (1)
gelagertes, kombiniertes Riemen-/Ketten-Spindelgetriebe mit Kurbel- oder Motor-Betätigung
(8, 28) aufweist.
5. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an jeder Seite des Waschkanals (1) mindestens zwei in Transportrichtung beabstandete,
im Wesentlichen parallele Düsenträger (3a, 3b) vorgesehen sind, dass für jedes im
Waschkanal (1) gegenüberliegende Paar Düsenträger (3a, 3b) in der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung
(Z) eine gemeinsame Spindel (12, 15) mit gegenläufigen Steigungen und Düsenträger-Halter
(13, 16) tragenden Muttern (12a) vorgesehen ist, und dass die Spindeln (12, 15) bewegungsübertragend
gekoppelt sind.
6. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der außenliegenden werkzeuglosen Betätigung der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung
(Z) eine Skala und/oder Anzeige (27) für Betätigungsschritte und/oder Abstands-Inkremente
zugeordnet ist.
7. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zentrale Düsenträger-Verstellvorrichtung (Z) innen- oder außenliegende Rasterscheiben
(30) aufweist.
8. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Motor-Betätigung (28) mit einer Steuerung (29) verknüpft ist, in der Verstellschritte
in Zuordnung zu unterschiedlichen Kastengrößen programmiert sind, und dass, vorzugsweise,
Einstell-Positionen der Düsenträger (3a, 3b) überwachende Sensoren (31) mit der Steuerung
(29) verbunden sind.
9. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Düsenträger-Halter (13, 16) als auf der Mutter (12a) gelagerte Konsole mit
einem in etwa parallel zur Transportrichtung orientierten Langloch (32) für eine schraubfixierte
Düsenträger-Haltestange (19) ausgebildet ist.
10. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die außenliegende Betätigung der zentralen Düsenträger-Verstellvorrichtung (Z) außen
an einer Abdeckplatte (7) der Waschmaschine (M) in etwa auf Augenhöhe eines stehenden
Bedieners platziert ist.
11. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Düsenträger (3a, 3b) ein Düsenrohr und über ein in etwa waagerechtes, vorzugsweise
den Düsenträger (3a, 3b) zusätzlich zum Düsenträger-Halter (13, 16) stabilisierendes
Knierohr (25) und ein Rohrdrehgelenk (26) mit einem den Waschkanal (1) umfassenden,
an eine Zufuhr (6) angeschlossenen Rohrverteiler (5) verbunden ist.
12. Waschmaschine nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rohrverteiler (5) als quer zur Transportrichtung liegendes Viereck ausgebildet
und über weitere Anschlussrohre (33) mit weiteren, auf die Ober- und Unterseiten der
Kästen (K) ausgerichteten Düsen (20) aufweisenden Düsenträgern (21 - 24) mit verbunden
ist.
13. Waschmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass an den Düsen (20) der Düsenträger (3a, 3b) zum Waschen der Kastenaußenwände (4a,
4b) in etwa waagereche und innerhalb eines Winkelbereichs (α) von etwa 60° bis 90°
auf die jeweilige Kastenaußenseite (4a, 4b) ausgerichtete Spritzrichtungen einstellbar
sind.
1. Washing machine (M) for box shaped containers, in particular bottle crates (K), comprising
a washing channel (1) being covered at the outer sides and containing a conveyor for
crates (K) being moved in guided fashion during washing in a transport direction,
the washing channel (1) at least in a section having at both sides of the conveyor
(2) respectively one substantially vertical nozzle carrier (3a, 3b) carrying nozzles
(20) which are distributed in vertical direction for spraying oppositely located outer
walls (4a, 4b) of the crates (K), with equal distance between the nozzles (20) and
the outer walls (4a, 4b) of the crates (K), wherein the nozzle carriers (3a, 3b) can
be adjusted in the washing channel (1) substantially laterally to the transport direction
and wherein a central nozzle carrier-adjusting device (Z) is provided for fine-adjusting
the distance of nozzles (20) arranged at each side of the conveyor (2) from the outer
walls (4a, 4b) of the crates (K), characterized in that the distances of the nozzles (20) from both outer walls (4a, 4b) of the crates (K)
can be adjusted by a central nozzle carrier-adjusting device (Z) commonly equally
and in the opposite directions.
2. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that the central nozzle carrier-adjusting device (Z) is accessible and/or activatable
at at least one outer side of a cover (7) of the washing channel (1).
3. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that the central nozzle carrier-adjusting device (Z) can be actuated manually and/or by
motor, by motor preferably via a control (29) depending among others from the size
of the crates.
4. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that the central nozzle carrier-adjusting device (Z) comprises a combined belt-/ chain-spindle
gear mechanism with crank lever actuation or motor actuation (8, 28), the gear mechanism
being arranged in the region of the washing channel (1).
5. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that at each side of the washing channel (1) at least two parallel nozzles carries (3a,
3b) are provided distant in transport direction and substantially parallel, that a
common spindle (12, 15) having antidromic pitches carrying nuts (12a) with nozzle
carrier-holders (13, 16) thereon is provided in the central nozzle carrier-adjusting
device (Z) for each pair of nozzle carriers (3a, 3b) oppositely arranged in the washing
channel (1), and that the spindles (12, 15) mutually are coupled in motion transmitting
fashion.
6. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that a scale and/or indicator (27) with actuating steps and/or distance-increments is
allocated to the outside located tool-free actuation of the central nozzle carrier-adjusting
device (Z).
7. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that the central nozzle carrier-adjusting device (Z) comprises inner or outer discs (30)
having notches.
8. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that a motor-actuation (28) is linked with a control (29) where adjusting steps in allocation
to different crate sizes are programmed, and that, preferably, sensors (31) monitoring
adjustment-positions of the nozzle carriers (3a, 3b) are connected to the control
(29).
9. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that each nozzle carrier-holder (13, 16) is formed as a truss located on the nut (12a)
and having a long hole (32) oriented substantially parallel to the transport direction
for a nozzle carrier-holding rod (19) which is fixed therein by threading.
10. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that the outside arranged actuation of the central nozzle carrier-adjusting device (Z)
is placed at the outer side of a cover plate (7) of the washing machine (M) substantially
at eye height of an upright standing operator.
11. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that each nozzle carrier (3a, 3b) comprises a nozzle pipe connected via a substantially
horizontal knee pipe (25), preferably stabilizing the nozzle carrier (3a, 3b) in addition
to the nozzle carrier-holder (13, 16), and a tube pivot joint (26) to a pipe manifold
(5) surrounding the washing channel (1) and being connected to a supply (6).
12. Washing machine according to at least one of the preceding claims, characterized in that the pipe manifold (5) is formed as a square arranged laterally to the transport direction
and is connected via further connecting pipes (33) to further nozzle carriers (21
- 24) having nozzles (20) directed on the upper sides and bottom sides of the crates
(K).
13. Washing machine according to claim 11, characterized in that for washing the outer walls (4a, 4b) of the crates (K) nozzle spraying directions
can be adjusted which are substantially horizontal and directed within an angular
region (α) from about 60 ° to 90 ° against the respective outer wall (4a, 4b) of the
crate (K).
1. Machine à laver (M) pour des contenants en forme de caisse, en particulier des caisses
à bouteilles (K), comportant un canal de lavage (1) recouvert vers l'extérieur, qui
présente un dispositif de transport pour des caisses (K) qui sont déplacées dans la
direction de transport pendant le lavage et qui présente, dans au moins une section
des deux côtés du dispositif de transport (2), des supports de buses (3a, 3b) respectifs
essentiellement verticaux avec des buses (20) réparties sur ceux-ci dans la direction
de hauteur pour pulvériser des parois extérieures de caisse opposées (4a, 4b) avec
une distance identique entre les buses (20) et les parois extérieures (4a, 4b), dans
laquelle les supports de buses (3a, 3b) dans le canal de lavage (1) sont réglables
essentiellement transversalement à la direction de transport, et
pour le réglage fin de la distance entre les buses (20) agencées de chaque côté du
dispositif de transport (2) et les parois extérieures de caisse (4a, 4b), un dispositif
central de réglage de supports de buses (Z) est prévu, caractérisée en ce que les distances entre les buses (20) et les deux parois extérieures de caisse (4a,
4b) peuvent être réglées conjointement dans des directions opposées et dans la même
mesure au moyen du dispositif central de réglage de supports de buses (Z).
2. Machine à laver selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif de réglage de supports de buses (Z) est accessible et/ou peut être
actionné sur au moins un côté extérieur d'un couvercle (7) du canal de lavage (1).
3. Machine à laver selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif central de réglage de supports de buses (Z) peut être actionné manuellement
et/ou par moteur, de préférence par moteur, par l'intermédiaire d'une commande (29),
en fonction, entre autres, de la taille de caisse.
4. Machine à laver selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif central de réglage de supports de buses (Z) présente un engrenage à
broche et courroie/chaîne en combinaison avec actionnement par manivelle ou par moteur
(8, 28) monté dans la zone du canal de lavage (1).
5. Machine à laver selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que de chaque côté du canal de lavage (1) sont prévus au moins deux supports de buses
(3a, 3b) sensiblement parallèles et espacés l'un de l'autre dans la direction de transport,
en ce que, pour chaque paire de supports de buses (3a, 3b) se faisant face dans le canal de
lavage (1) est prévue dans le dispositif central de réglage de supports de buses (Z)
une broche (12, 15) commune avec des pentes opposées et des écrous (12a) portant des
montures de support de buses (13, 16), et en ce que les broches (12, 15) sont couplées de manière à transmettre un mouvement.
6. Machine à laver selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un cadran et/ou un affichage (27) est associé à l'actionnement externe sans outil du
dispositif central de réglage de supports de buses (Z) pour une section d'actionnement
et/ou des incréments de distance.
7. Machine à laver selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que le dispositif central de réglage de supports de buse (Z) présente des disques tramés
(30) internes ou externes.
8. Machine à laver selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce qu'un actionneur à moteur (28) est connecté à une commande (29) dans laquelle des pas
de réglage sont programmés en association avec différentes tailles de caisse, et en ce que des capteurs (31) surveillant des positions de réglage des supports de buses (3a,
3b) sont de préférence connectés à la commande (29).
9. Machine à laver selon au moins l'une des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque monture de supports de buses (13, 16) est réalisé sous la forme d'un étrier
qui est monté sur l'écrou (12a) et qui présente un trou oblong (32) orienté approximativement
parallèlement à la direction de transport pour une tige de monture de supports de
buses (19) fixée par vis.
10. Machine à laver selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que l'actionneur externe du dispositif central de réglage de supports de buses (Z) est
agencé à l'extérieur d'une plaque de recouvrement (7) de la machine à laver (M) à
peu près au niveau des yeux d'un opérateur debout.
11. Machine à laver selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que chaque support de buses (3a, 3b) est connecté à un tube de buses et, par l'intermédiaire
d'un tuyau coudé (25) sensiblement horizontal, qui stabilise de préférence le support
de buses (3a, 3b) en plus de la monture de support de buses (13, 16), et d'un joint
tournant de tuyau (26), à un distributeur de tuyaux (5) qui entoure le canal de lavage
(1) et est relié à une alimentation (6).
12. Machine à laver selon au moins l'une quelconque des revendications précédentes, caractérisée en ce que le distributeur de tuyaux (5) est réalisé sous la forme d'un quadrilatère s'étendant
transversalement à la direction de transport et est connecté par l'intermédiaire d'autres
tuyaux de liaison (33) à d'autres supports de buses (21 à 24) qui présentent des buses
(20) orientées vers les côtés supérieur et inférieur des caisses (K).
13. Machine à laver selon la revendication 11, caractérisée en ce que les supports de buses (3a, 3b) pour le lavage des parois extérieures de caisse (4a,
4b) peuvent être réglés sur des directions de pulvérisation qui sont approximativement
horizontales et qui sont alignées sur le côté extérieur de caisse respectif (4a, 4b)
dans une plage angulaire (α) d'environ 60° à 90°.


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