SICHERUNGSBAUSATZ FÜR EINE AUFZUGS-ETAGENTÜR

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Nachrüst-Sicherungsbausatz zum Sichern einer mittels eines handbetätigbaren Entriegelungselements entriegelbaren Aufzugs-Etagentür und einen Aufzug mit einem solchen Sicherungsbausatz. Eine solche Aufzugs-Etagentür dient zum Öffnen und Verschließen eines Durchgangs zwischen der verfahrbaren Plattform bzw. dem Fahrkorb eines Aufzugs wie etwa eines Bauaufzugs o.dgl. und einer hierdurch anfahrbaren Ladestelle.

[0002] Herkömmlicherweise sind Aufzugs-Etagentüren als Schiebetüren ausgebildet und derart in eine Geländer- bzw. Gerüstgestängeanordnung eingebaut, dass sie nach dem Eintreffen der Aufzugsplattform an der Ladestelle entsichert und dann geöffnet werden können, so dass die Plattform beladen werden kann. Nach dem Beladen kann die Aufzugs-Etagentür wieder zugeschoben und verriegelt werden. Dazu sind Aufzugs-Etagentüren üblicherweise mit einer Entriegelungsvorrichtung gesichert, wobei die Aufzugs-Etagentür nur im entriegelten Zustand der Entriegelungsvorrichtung geöffnet werden kann.

[0003] Es sind Entriegelungsvorrichtungen bekannt, die von dem an der Plattform eintreffenden Fahrkorb selbst oder einer sich öffnenden Fahrkorbklappe mechanisch betätigt werden.

[0004] Ferner sind Entriegelungsvorrichtungen mit einem Entriegelungselement wie etwa einem Handbetätiger, Handhebel o.dgl. bekannt, der zum Entriegeln der Etagentüre verschwenkt wird. Eine derartige herkömmliche Entriegelungsvorrichtung 108 ist in Fig. 1 dargestellt.

[0005] Fig. 1a zeigt eine als Schiebetüre ausgebildete Aufzugs-Etagentür 100 mit einem verschieblich angeordneten Türblatt 102 und einer das Türblatt in der Schließstellung der Tür seitlich einrahmenden Türzargenanordnung 105, an der die Etagentür 100 gehalten ist. An der Türzargenanordnung 105 ist eine Entriegelungsvorrichtung 108 mit einem Entriegelungselement 110 in Form eines handbetätigbaren Hebels befestigt. Zum Entriegeln der Etagentür wird das Entriegelungselement 110 von der in Fig. 1a gezeigten Verriegelungsstellung I in die in Fig. 1b gezeigte Entriegelungsstellung II verschwenkt. Die Etagentür kann dann aufgeschoben werden und gibt den Durchgang zum Fahrkorb frei.

[0006] Problematisch an dieser herkömmlichen Entriegelungsvorrichtung ist die Tatsache, dass eine Entriegelung auch dann möglich ist, wenn sich der Fahrkorb nicht in korrekter Lage an der Plattform befindet.

[0007] Aus diesem Grund wurden mittels eines Schlüsselelements betätigbare Entriegelungsvorrichtungen entwickelt, die nur dann entriegelt werden können, wenn der Aufzug korrekt an der Plattform positioniert ist. Derartige Entriegelungsvorrichtungen sind bspw. in den Druckschriften DE 20 2009 014 346 U1 und FR 2 821 613 gezeigt. Solche Entriegelungsvorrichtungen bereiten allerdings Schwierigkeiten bei der Herstellung und der Montage und sind nicht flexibel einsetzbar, da die Aufzugs-Etagentür bereits zusammen mit einer zugehörigen Entriegelungsvorrichtung herzustellen ist.

[0008] Das Dokument US 596 169 A zeigt ein Türschloss. Dieses umfasst ein einheitliches Gehäuse für das Schloss und das Entriegelungselement (Sperrklinke C). Dieses bekannte Türschloss existiert als Einheit. Die Schlosseinheit ist in dem Gehäuse fest vorgesehen. Ein Öffnen des Entriegelungselements (Sperrklinke C) ist ausschließlich mit Hilfe des in das Schloss eingreifenden Schlüssels nicht in allen Betriebsstellungen gewährleistet.

[0009] In der Betriebsstellung kann die Sperrklinke C durch die in der Vorderwand vorgesehene Öffnung manuell geöffnet werden. Wurde es also irrtümlich unterlassen, das Schloss in die Verriegelungsstellung zu überführen, könnte die Aufzugs-Etagentür geöffnet werden, was die Betriebssicherheit des Aufzugs insbesondere dann in Frage stellen kann, wenn sich der Fahrkorb nicht in Höhe der betreffenden Aufzugs-Etagentür befindet.

[0010] In Anbetracht der beschriebenen Probleme ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine einfach herstellbare Sicherungsvorrichtung für Aufzugs-Etagentüren bereitzustellen, die flexibel einsetzbar und montierbar ist.

[0011] Diese Aufgabe wird durch einen Nachrüst-Sicherungsbausatz gemäß Anspruch 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen dieses Nachrüst-Sicherungsbausatzes sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 10 beschrieben. Ferner wird erfindungsgemäß ein Aufzug wie etwa ein Bauaufzug mit einem daran befestigten Nachrüst-Sicherungsbausatz gemäß Anspruch 11 bereitgestellt. Vorteilhafte Weiterbildungen des Aufzugs sind in den abhängigen Ansprüchen 12 bis 15 beschrieben.

[0012] Der erfindungsgemäße Nachrüst-Sicherungsbausatz umfasst eine Schlosseinheit mit einem Schloss, einem zu dem Schloss passenden Schlüsselelement zum Verstellen des Schlosses und einer Sperre zum Verhindern der Betätigung des Entriegelungselements in einer Sicherungsstellung des Schlosses und zum Bewirken der Betätigung des Entriegelungselements durch Verstellen des Schlosses mit Hilfe des Schlüsselelementes von der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung. Die Schlosseinheit ist derart an bzw. in der Umgebung des Entriegelungselements der Etagentüre anzubringen, dass die Sperre der Schlosseinheit eine Betätigung des Entriegelungselements in einer Sicherungsstellung des Schlosses verhindert, und dass durch Verstellen des Schlosses von der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung eine Betätigung des Entriegelungselements bewirkt wird.

[0013] Ein erfindungsgemäßer Sicherungsbausatz kann an eine in Fig. 1 dargestellte herkömmliche Entriegelungsvorrichtung 108 mit handbetätigbarem Entriegelungshebel 110 auch noch nachträglich angebaut werden und ist deshalb besonders flexibel einsetzbar. Dazu weist die Schlosseinheit des Sicherungsbausatzes die Sperre auf, die nach dem Anbau des Sicherungsbausatzes die Betätigung des Entriegelungselements verhindert. Erst durch die Verstellung des Schlosses mit dem Schlüssel wird die Betätigung des Entriegelungselements zum Entriegeln der Etagentüre freigegeben bzw. das Entriegelungselement automatisch von der Sperre bzw. einem Betätigungselement der Sperre betätigt. Der Schlüssel kann mit dem Fahrkorb des Aufzugs mitgeführt werden, so dass eine Verstellung des Schlosses und damit eine Entriegelung der Etagentüre nur dann möglich ist, wenn der Fahrkorb korrekt an der zugehörigen Ladestelle angeordnet ist.

[0014] Die Erfindung geht auf die Erkenntnis zurück, dass es nicht erforderlich ist, herkömmliche En triegelungsvorrichtungen, wie sie bspw. in Fig. 1 dargestellt sind, vollständig abzumontieren, um anschließend eine Etagentüre mit einer bspw. in der Druckschrift DE 20 2009 014 346 U1 offenbarten Zargenanordnung mit darin integrierter Verriegelungseinrichtung zu montieren. Vielmehr können Herstellungs- und Montagekosten dadurch eingespart werden und die Flexibilität insgesamt erhöht werden, dass eine Schlosseinheit an eine bereits vorhandene Entriegelungsvorrichtung derart angebaut wird, dass eine Sperre der Schlosseinheit die Betätigung des Entriegelungselements nur zu dem dafür vorgesehenen Zeitpunkt erlaubt, nämlich wenn der Fahrkorb korrekt positioniert ist.

[0015] Vorzugsweise ist dabei vorgesehen, dass die Sperre in der Sicherungsstellung des Schlosses in einen Betätigungsweg des Entriegelungselements eingreift. Dann ist in der Sicherungsstellung des Schlosses eine Betätigung des Entriegelungselement zuverlässig unterbunden. Bspw. kann die Sperre einen Sperrabschnitt wie etwa eine Sperrplatte o.dgl. aufweisen, die in der Sicherungsstellung des Schlosses in einem Schwenkweg des Handbetätigers angeordnet ist, so dass der Handbetätiger an dem Sperrabschnitt anschlägt und ein Weiterbewegen verhindert wird, wenn eine Betätigung versucht wird.

[0016] Ferner kann vorgesehen sein, dass die Sperre durch das Verstellen des Schlosses in die Freigabestellung aus dem Betätigungsweg des Entriegelungselements herausbewegbar ist. Nach dem Verstellen des Schlosses ist dann eine Betätigung des Entriegelungselement zum Entriegeln der Etagentüre möglich. In einer alternativen Ausführungsform, nicht Teil der beanspruchten Erfindung, kann das Entriegelungselement nach dem Verstellen des Schlosses mit der Hand betätigt werden, da sein Betätigungsweg freigegeben ist.

[0017] In einer Ausführungsform der Erfindung ist eine Handbetätigung des Entriegelungselements nicht erforderlich, da das Entriegelungselement bei einem Verstellen des Schlosses in die Freigabestellung automatisch von einem Betätigungselement betätigt wird.

[0018] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung kommt eine Führungsfläche der Sperre bei dem Verstellen des Schlosses von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung in Anlage an das Entriegelungselement und führt das Entriegelungselement zurück in die Verriegelungsstellung, in der die Aufzugs-Etagentür verriegelt ist. Bspw. bewirkt ein Verstellen des Schlosses eine Bewegung der Sperre wie etwa eine Schwenkbewegung in Richtung auf das Entriegelungselement, bis das Entriegelungselements zurück in die Verriegelungsstellung gedrückt ist.

[0019] Wie bereits angedeutet, kann die Schlosseinheit ein Betätigungselement zum Betätigen des Entriegelungselements durch Verstellen des Schlosses aufweisen. Bspw. ist das Betätigungselement derart eingerichtet, dass es bei einem Verstellen des Schlosses von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung das Entriegelungselement betätigt, so dass die Aufzugs-Etagentür entriegelt wird. Damit kann eine Handbetätigung des Entriegelungselements zum Verriegeln als auch zum Entriegeln der Etagentüre vollständig entfallen. Vielmehr ist lediglich eine Verstellung des Schlosses erforderlich, wobei eine Verstellung in die Freigabestellung zu einer Betätigung des Entriegelungselements durch das Betätigungselement führt und/oder eine Verstellung in die Sicherungsstellung zu einer Betätigung des Entriegelungselements durch die Sperre führt.

[0020] Die Schlosseinheit ist konstruktiv besonders einfach herstellbar, wenn das Betätigungselement mit der Sperre verbunden und zusammen mit der Sperre beweglich ist. In diesem Fall wirkt die Schlossmechanik lediglich auf die Sperre ein, wobei eine Bewegung der Sperre zu einer gleichzeitigen Bewegung des Betätigungselements führt.

[0021] Erfindungsgemäß besonders wichtig ist die Nachrüstbarkeit einer bereits vorhandenen Entriegelungsvorrichtung mittels des Sicherungsbausatzes. Gleichermaßen vorteilhaft ist eine Demontierbarkeit des erfindungsgemäßen Nachrüst-Sicherungsbausatzes von der Etagentüre, wobei nach der Demontage das Entriegelungselement wie ursprünglich handbetätigbar sein soll. In diesem Zusammenhang hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, dass weder die Sperre noch das Betätigungselement durch Befestigungsmittel wie etwa Schrauben oder Klemmen an dem Entriegelungselement angebracht wird, so dass das Entriegelungselement nach der Demontage in den unversehrten Ursprungszustand zurückversetzt werden kann. Dazu ist es vorteilhaft, dass das Betätigungselement eine Schlaufe zum Umgreifen des Entriegelungselements ausgehend von der Sperre aufweist. Alternativ kann das Betätigungselement ein Ausleger, Winkelstück o.dgl. sein, das das Betätigungselement ausgehend von der Sperre hintergreift, ohne unmittelbar an dem Entriegelungselement befestigt zu sein. Bei der nachträglichen Montage der Schlosseinheit ist das Entriegelungselement dann lediglich in einen Zwischenraum zwischen der Sperre und dem Betätigungselement bzw. in eine Öffnung der Schlaufe einzuführen.

[0022] Vorzugsweise weist das Schlüsselelement ein flexibles Anbringungsmittel wie etwa eine Kette oder ein Band zum Anbringen an dem Fahrkorb auf. Alternativ oder zusätzlich ist die Schlosseinheit mittels eines Befestigungsmittels wie etwa Schrauben, Klemmen o.dgl. lösbar an der Aufzugs-Etagentür, einer Zargenanordnung der Aufzugs-Etagentür und/oder einer daran angeordneten Entriegelungsvorrichtung, die das Entriegelungselement aufweist, anbringbar. Dies führt zu einer einfachen Demontierbarkeit der Schlosseinheit, wenn diese nicht mehr erforderlich ist.

[0023] Ferner kann die Schlosseinheit eine Abdeckung oder ein Gehäuse aufweisen, das das Entriegelungselement zumindest teilweise abdeckt. Hierdurch werden zum einen die Schlossmechanik sowie die Sperre geschützt und zum anderen kann eine unerwünschte händische Betätigung des Entriegelungselements auch durch die Abdeckung zumindest erschwert werden.

[0024] Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt betrifft die Erfindung einen Aufzug mit einem Fahrkorb und einer Aufzugs-Etagentür, die einen Durchgang zwischen dem Fahrkorb und einer dadurch anfahrbaren Ladestelle sichert. Die Etagentür weist eine Entriegelungsvorrichtung mit einem Entriegelungselement wie etwa einem Handhebel zum Entriegeln der Etagentür auf. Ferner weist der Aufzug einen erfindungsgemäßen Sicherungsbausatz auf, dessen Schlüsselelement und dessen Schlosseinheit voneinander getrennt einerseits an dem Fahrkorb und andererseits an der Aufzugs-Etagentür oder deren Zargenanordnung befestigt sind, so dass sie erst bei korrekt an der Ladestelle positioniertem Fahrkorb zum Verstellen des Schlosses zum Entriegeln oder Verriegeln der Etagentür miteinander in Eingriff bringbar sind.

[0025] Unter Zargenanordnung wird insbesondere die Umfassung bzw. Einrahmung der Etagentür verstanden, die bspw. aus Haltestangen, Gerüstgestängen und Geländern bestehen kann.

[0026] Der Aufzug weist vorzugsweise eine an der Zargenanordnung angebrachte Entriegelungsvorrichtung mit dem Entriegelungselement in Form eines Handbetätigers wie etwa eines Handhebels, Handgriffs, Knopfs o. dgl. zum Entriegeln der Etagentür auf, dessen Betätigung durch die Sperre der Schlosseinheit in der Sicherungsstellung des Schlosses verhindert wird und dessen Betätigung durch Verstellen des Schlosses in die Freigabestellung freigegeben wird.

[0027] Das Schlüsselelement kann mittels einen flexiblen Anbringungsmittels wie etwa eines Bands oder einer Kette an dem Fahrkorb befestigt sein und/oder die Schlosseinheit kann mittels eines Befestigungsmittels wie etwa Schrauben oder Klemmen lösbar an der Zargenanordnung der Etagentür und/oder der daran angebrachten Entriegelungsvorrichtung befestigt sein. Details hinsichtlich der Merkmale und der Anbringung des Schlüsselelements am Fahrkorb sowie Details zu Aufzug und Fahrkorb sind in der Druckschrift DE 20 2009 014 346 U1 offenbart.

[0028] Vorzugsweise kommt die Sperre der Schlosseinheit bei einer Verstellung des Schlosses in die Sicherungsstellung in Anlage an das Entriegelungselement und drängt dieses in die Verriegelungsstellung zum Verriegeln der Aufzugs-Etagentür. Alternativ oder zusätzlich kommt das Betätigungselement bei einer Verstellung des Schlosses in die Freigabestellung in Anlage an das Entriegelungselement und drängt dieses in die Entriegelungsstellung, in der die Aufzugs-Etagentür entriegelt ist.

[0029] Alternativ ist auch eine mechanische Befestigung bzw. Fixierung des Betätigungselements an dem Entriegelungselement mittels eines Befestigungsmittels wie etwa einer Schraube möglich. In diesem Fall kann das Betätigungselement als einfache Verbindungsstrebe oder Kupplung zwischen dem Entriegelungselement und der Sperre ausgebildet sein.

[0030] Das Entriegelungselement ist vorzugsweise ein verschwenkbarer Handhebel, auf dessen einen Seite die Sperre angeordnet ist, von der ausgehend das schlaufenförmige bzw. winkelförmige Betätigungselement den Handhebel umläuft bzw. hintergreift.

[0031] In der folgenden Beschreibung wird die Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beispielhaft erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1a

eine herkömmliche Aufzugs-Etagentür mit einer Entriegelungsvorrichtung mit einem Entriegelungselement in einer Verriegelungsstellung I,

Fig. 1b

die herkömmliche Etagentür aus Fig. 1a mit dem Entriegelungselement in einer Entriegelungsstellung II,

Fig. 2a

einen erfindungsgemäßen Nachrüst-Sicherungsbausatz 10 mit Schlosseinheit 20 und Schlüsselelement 50,

Fig. 2b

den erfindungsgemäßen Sicherungsbausatz aus Fig. 2a in einer Freigabestellung,

Fig. 3a

eine Etagentür 100 mit angebauter Schlosseinheit 20 in der Sicherungsstellung, und

Fig. 3b

die Etagentür 100 mit angebauter Schlosseinheit 20 in der Freigabestellung.

[0032] An der Ladestelle eines in den Figuren nicht näher dargestellten Bauwerks kann eine horizontal verschiebbare Etagentür 100 vorgesehen sein, die den Durchgang zwischen der Ladestelle und dem Fahrkorb eines Bauaufzugs verschließt. Das Bauwerk kann eine nicht näher dargestellte Mehrzahl solcher Ladestellen aufweisen, die jeweils von dem mittels eines Antriebs verfahrbaren Fahrkorb angefahren werden. Der Fahrkorb kann verschwenkbar an einem Mast angeordnet sein, so dass er an die Ladestelle angeschwenkt werden kann, sobald er in der korrekten Ladestellenhöhe angeordnet ist. In dieser Stellung ist der Durchgang zwischen dem Fahrkorb und der Plattform des Fahrkorbs noch geschlossen, da eine Klappe des Fahrkorbs noch geschlossen ist und sich auch die Etagentür 100 in der in Fig. 1a dargestellten geschlossenen und verriegelten Verriegelungsstellung I befindet. Bei der in Fig. 1 dargestellten herkömmlichen Etagentür wird die Etagentür 100 durch Verschwenken des Entriegelungshebels 110 der Entriegelungsvorrichtung 108 nach rechts entriegelt und kann dann geöffnet werden (siehe in Fig. 1b gezeigte Entriegelungsstellung II mit geöffneter Etagentür).

[0033] An die Zargenanordnung 105 der Etagentür 100 bzw. an die herkömmliche Entriegelungsanordnung 108 kann nun die Schlosseinheit 20 des in den Figuren 2a und 2b dargestellten erfindungsgemäßen Nachrüst-Sicherungsbausatzes 10 angebaut werden. Dazu wird das Gehäuse 25 oder ein anderer Befestigungsabschnitt 27 der Schlosseinheit 20 an der Entriegelungsanordnung 108 lösbar bspw. mittels Schrauben o.dgl. befestigt, so dass die Schlosseinheit 20 bei Bedarf wieder von der Etagentür 100 demontiert werden kann.

[0034] Bei der Montage der Schlosseinheit 20 wird darauf geachtet, dass das hebelförmige Entriegelungselement 110 der Entriegelungsvorrichtung 108 in eine zwischen einer Sperre 24 und einem Betätigungselement 30 der Schlosseinheit gebildete Öffnung bzw. einen Zwischenraum eingeführt wird, der bspw. durch eine Schlaufe des Betätigungselements 30 gebildet wird.

[0035] Die Schlosseinheit 20 weist ein Schloss 22 auf, in das ein dazu passendes Schlüsselelement 50 einführbar ist (siehe Fig. 2a). Wenn das Schlüsselelement 50 nicht in das Schloss 22 eingeführt ist, befindet sich dieses in der Sicherungsstellung (siehe Fig. 3a), in der die Sperre 24 in den Betätigungsweg A des Entriegelungselements 110 eingreift. Eine Betätigung des Entriegelungselements 110 zum Entriegeln der Etagentür ist dann nicht möglich.

[0036] Durch das Einführen des Schlüsselelements 50 in das Schloss 22 und das anschließendes Verstellen des Schlosses ist das Schloss in eine Freigabestellung (siehe Figuren 2b und 3b) verstellbar, wobei die Sperre 24 durch das Verstellen aus dem Betätigungsweg A herausbewegt wird. Bei der dargestellten Ausführungsform wird durch das Verstellen des Schlosses 22 in die Freigabestellung die Sperre 24 um eine Drehachse herum von dem Hebel 110 weggeschwenkt. Gleichzeitig zieht das ausgehend von der Sperre 24 bügelförmig bzw. schlaufenartig vorstehende Betätigungselement 30 das Entriegelungselement 110 in die Entriegelungsstellung II, in der die Etagentür 100 entriegelt ist und geöffnet werden kann. Umgekehrt drückt ein Führungsabschnitt 21 der Sperre 24 bei einem Verstellen des Schlosses 22 zurück in die Sicherungsstellung den Entriegelungshebel 110 zurück in die Verriegelungsstellung I, in der die Etagentür verriegelt ist.

[0037] Ein Verstellen des Schlosses bzw. ein Herausziehen des Schlüsselelements aus dem Schloss ist im geöffneten Zustand der Etagentüre nicht möglich. Vielmehr ist eine Rückstellung des Entriegelungselements 110 in die Verriegelungsstellung I erst dann möglich, wenn die Etagentür geschlossen ist. Erst nach dem Verstellen des Schlosses in die Sicherungsstellung kann das Schlüsselelement aus dem Schloss genommen werden.

[0038] Das Schlüsselelement 50 ist bei der in Fig. 2a dargestellten Ausführungsform als ein Schwenkhebel ausgebildet und mittels eines speziellen Anbringungsmittels 52 wie etwa eines flexiblen Bands oder einer Kette an dem Fahrkorb anbringbar. Das Anbringungsmittel 52 ist einerseits an dem Schlüsselelement 50 befestigt und kann andererseits an einem Gestänge o. dgl. des Fahrkorbs angebracht werden. Von besonderer Bedeutung ist dabei, dass das Anbringungsmittel 52 eine solche Länge aufweist, dass das Schlüsselelement 50 erst nach korrekter Positionierung des Fahrkorbs (nicht gezeigt) an der Ladestelle in Eingriff mit dem Schloss 22 der an der Entriegelungsvorrichtung 108 befestigten Schlosseinheit 20 bringbar ist.

[0039] Wenn dann der Fahrkorb des Aufzugs in Bezug auf die Ladestelle korrekt positioniert ist, kann das an dem Fahrkorb befestigte Schlüsselelement 50 in das Schloss 22 eingeführt werden und das Schloss anschließend in die Freigabestellung verstellt werden, in der die Sperre 24 nicht mehr in den Betätigungsweg A des Entriegelungselements 110 eingreift und das Betätigungselement 30 das Entriegelungselement in die Entriegelungsstellung II gezogen hat.

[0040] Zur weiteren Sicherung der Etagentür gegen unerwünschtes Öffnen kann eine zweite Entriegelungsvorrichtung vorgesehen sein, die von dem sich an die Ladestelle bewegenden Fahrkorb oder einer sich öffnenden Fahrkorbklappe automatisch betätigt wird.

[0041] Alternative Ausführungsformen sind ebenfalls vorstellbar. Beispielsweise, jedoch nicht gemäß der beanspruchten Erfindung, weist die Schlosseinheit nicht notwendigerweise ein Betätigungselement, sondern lediglich einen Sperrenabschnitt auf, die in der Sicherungsstellung des Schlosses bspw. von der Seite in den Betätigungsweg des Entriegelungselement eingefahren ist und eine Entriegelung verhindert. Nur in der Freigabestellung ist der Betätigungsweg des Entriegelungselements freigegeben und die Etagentüre händisch entriegelbar.

Ansprüche

1. Nachrüst-Sicherungsbausatz (10) zum Sichern einer mittels eines handbetätigbaren Entriegelungselements (110) entriegelbaren Aufzugs-Etagentür (100), welcher aufweist:
eine in der Umgebung des Entriegelungselements (110) befestigbare Schlosseinheit (20) mit einem Schloss (22), einem zu dem Schloss passenden Schlüsselelement (50) zum Verstellen des Schlosses (22) und einer Sperre (24) zum Verhindern der Betätigung des Entriegelungselements (110) in einer Sicherungsstellung des Schlosses (22) und zum Bewirken der Betätigung des Entriegelungselements (110) durch Verstellen des Schlosses (22) mit Hilfe des Schlüsselelementes (50) von der Sicherungsstellung in eine Freigabestellung.

2. Sicherungsbausatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (24) zum Eingreifen in einen Betätigungsweg (A) des Entriegelungselements (110) in der Sicherungsstellung des Schlosses (22) eingerichtet ist.

3. Sicherungsbausatz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (24) durch Verstellen des Schlosses (22) in die Freigabestellung aus dem Betätigungsweg (A) des Entriegelungselements (110) herausbewegbar ist.

4. Sicherungsbausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (24) bei dem Verstellen des Schlosses (22) von der Freigabestellung in die Sicherungsstellung in Anlage an das Entriegelungselement (110) kommt und das Entriegelungselement (110) zurück in eine Verriegelungsstellung (I) drängt, in der die Aufzugs-Etagentür (100) verriegelt ist.

5. Sicherungsbausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosseinheit (20) ein Betätigungselement (30) zum Betätigen des Entriegelungselements (110) durch Verstellen des Schlosses (22) aufweist.

6. Sicherungsbausatz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (30) derart eingerichtet ist, dass es bei einem Verstellen des Schlosses (22) von der Sicherungsstellung in die Freigabestellung das Entriegelungselement (110) betätigt, so dass die Aufzugs-Etagentür (100) entriegelt wird.

7. Sicherungsbausatz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (30) mit der Sperre (24) verbunden und zusammen mit der Sperre beweglich ist.

8. Sicherungsbausatz nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (30) ein Schlaufenelement oder einen Ausleger zum Übergreifen oder Umgreifen des Entriegelungselements (110) ausgehend von der Sperre aufweist.

9. Sicherungsbausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement (50) ein flexibles Anbringungsmittel (52) wie etwa eine Kette oder ein Band zum Anbringen an einem Fahrkorb eines Aufzugs aufweist und/oder dass die Schlosseinheit (20) mittels eines Befestigungsmittels lösbar an der Aufzugs-Etagentür (100), einer Zargenanordnung (105) der Aufzugs-Etagentür (100) und/oder einer daran angeordneten Entriegelungsvorrichtung (108), die das Entriegelungselement (110) aufweist, anbringbar ist.

10. Sicherungsbausatz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlosseinheit (20) eine Abdeckung oder ein Gehäuse (25) aufweist, das das Entriegelungselement (110) zumindest teilweise abdeckt.

11. Aufzug mit einem Fahrkorb und einer Aufzugs-Etagentür (100), die einen Durchgang zwischen dem Fahrkorb und einer dadurch anfahrbaren Ladestelle sichert, gekennzeichnet durch einen Sicherungsbausatz (10) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dessen Schlüsselelement (50) und dessen Schlosseinheit (20) voneinander getrennt einerseits an dem Fahrkorb und andererseits an der Aufzugs-Etagentür oder deren Zargenanordnung befestigt sind, so dass sie erst bei korrekt an der Ladestelle positioniertem Fahrkorb zum Verstellen des Schlosses zum Entriegeln oder Verriegeln der Etagentür miteinander in Eingriff bringbar sind.

12. Aufzug nach Anspruch 11, gekennzeichnet durch eine an der Zargenanordnung (105) der Aufzugs-Etagentür angebrachte Entriegelungsvorrichtung (108) mit dem Entriegelungselement (110) in Form eines Handbetätigers wie etwa eines Handhebels, Handgriffs, Knopfs o. dgl. zum Entriegeln der Etagentür, dessen Betätigung durch die Sperre (24) der Schlosseinheit in der Sicherungsstellung des Schlosses (22) verhindert wird und dessen Betätigung durch Verstellen des Schlosses in die Freigabestellung freigegeben wird.

13. Aufzug nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Schlüsselelement (50) mittels eines flexiblen Anbringungsmittels (52) wie etwa eines Bands oder einer Kette an dem Fahrkorb befestigt ist und/oder die Schlosseinheit (20) mittels eines Befestigungsmittels wie etwa Schrauben an der Zargenanordnung (105) der Etagentür und/oder der daran angebrachten Entriegelungsvorrichtung (108) befestigt ist.

14. Aufzug nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Sperre (24) der Schlosseinheit bei einer Verstellung des Schlosses in die Sicherungsstellung in Anlage an das Entriegelungselement (110) kommt und dieses zum Verriegeln der Aufzugs-Etagentür betätigt und/oder dass das Betätigungselement (30) bei einer Verstellung des Schlosses in die Freigabestellung in Anlage an das Entriegelungselement (110) kommt und dieses zum Entriegeln der Aufzugs-Etagentür betätigt.

15. Aufzug nach einem der Ansprüche 11 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Entriegelungselement (110) ein verschwenkbarer Handhebel ist, auf dessen einer Seite die Sperre (24) angeordnet ist, von der ausgehend das schlaufenförmige Betätigungselement den Handhebel umläuft oder übergreift.

Claims

1. Retrofit securing kit (10) for securing an elevator story door (100) which can be unlocked by means of a manually operated unlocking element (110) and which comprises:
a lock unit (20) which can be fastened in the vicinity of the unlocking element (110) and which has a lock (22), a key element (50) that matches the lock for adjusting the lock (22) and a latch (24) for preventing actuation of the unlocking element (110) in a securing position of the lock (22) and for actuating the unlocking element (110) by moving the lock (22) from the securing position into a release position by means of the key element (50).

2. Securing kit according to claim 1, characterized in that the latch (24) is designed to engage in an actuation path (A) of the unlocking element (110) in the securing position of the lock (22).

3. Securing kit according to either claim 1 or claim 2, characterized in that the latch (24) can be moved out of the actuation path (A) of the unlocking element (110) by moving the lock (22) into the release position.

4. Securing kit according to any of the preceding claims, characterized in that when the lock (22) is moved from the release position into the securing position, the latch (24) comes into contact with the unlocking element (110) and pushes the unlocking element (110) back into a locking position (I) in which the elevator story door (100) is locked.

5. Securing kit according to any of the preceding claims, characterized in that the lock unit (20) has an actuating element (30) for actuating the unlocking element (110) by moving the lock (22).

6. Securing kit according to claim 5, characterized in that the actuating element (30) is designed such that, when the lock (22) is moved from the securing position to the release position, it actuates the unlocking element (110) so that the elevator story door (100) is unlocked.

7. Securing kit according to either claim 5 or claim 6, characterized in that the actuating element (30) is connected to the latch (24) and is movable together with the latch.

8. Securing kit according to any of claims 5 to 7, characterized in that the actuating element (30) has a loop element or a bracket for reaching over or around the unlocking element (110) starting from the latch.

9. Securing kit according to any of the preceding claims, characterized in that the key element (50) has a flexible attachment means (52) such as a chain or a band for attachment to a car of an elevator and/or in that the lock unit (20) can be releasably attached, by means of a fastening means, to the elevator story door (100), a frame arrangement (105) of the elevator story door (100) and/or an unlocking device (108) which is arranged thereon and which has the unlocking element (110).

10. Securing kit according to any of the preceding claims, characterized in that the lock unit (20) has a cover or a housing (25) which covers the unlocking element (110) at least in part.

11. Elevator comprising an elevator car and an elevator story door (100) which secures a passage between the elevator car and a loading point that can be approached thereby, characterized by a securing kit (10) according to any of the preceding claims, the key element (50) and lock unit (20) thereof being attached, separately from one another, to the elevator car and to the elevator story door or the frame arrangement thereof, so that they can be brought into engagement with one another in order to move the lock to unlock or lock the story door only when the car is correctly positioned at the loading point.

12. Elevator according to claim 11, characterized by an unlocking device (108) which is attached to the frame arrangement (105) of the elevator story door and which has the unlocking element (110) in the form of a manual actuator such as a hand lever, handle, button or the like for unlocking the story door, the actuation of which is prevented by the latch (24) of the lock unit in the securing position of the lock (22) and the actuation of which is released by moving the lock into the release position.

13. Elevator according to either claim 11 or claim 12, characterized in that the key element (50) is fastened to the car by means of a flexible attachment means (52) such as a band or a chain and/or the lock unit (20) is fastened, by means of a fastening means such as screws, to the frame arrangement (105) of the story door and/or the unlocking device (108) attached thereto.

14. Elevator according to any of claims 11 to 13, characterized in that the latch (24) of the lock unit comes into contact with the unlocking element (110) when the lock is moved into the securing position and actuates said unlocking element in order to lock the elevator story door and/or in that the actuating element (30) comes into contact with the unlocking element (110) when the lock is moved into the release position and actuates said unlocking element in order to unlock the elevator story door.

15. Elevator according to any of claims 11 to 14, characterized in that the unlocking element (110) is a pivotable hand lever, on one side of which the latch (24) is arranged, starting from which latch the loop-shaped actuating element runs around or overlaps the hand lever.

Revendications

1. Kit de sécurisation montable ultérieurement (10) pour sécuriser une porte palière d'ascenseur (100) pouvant être déverrouillée au moyen d'un élément de déverrouillage (110) actionnable manuellement, lequel présente :
une unité de serrure (20) pouvant être fixée dans l'environnement de l'élément de déverrouillage (110), avec une serrure (22), un élément formant clé (50) adapté à la serrure pour déplacer la serrure (22) et un bloqueur (24) pour empêcher l'actionnement de l'élément de déverrouillage (110) dans une position de sécurité de la serrure (22) et pour provoquer l'actionnement de l'élément de déverrouillage (110) en déplaçant la serrure (22) à l'aide de l'élément formant clé (50) de la position de sécurité dans une position de libération.

2. Kit de sécurisation selon la revendication 1, caractérisé en ce que le bloqueur (24) est conçu pour s'engager dans une course d'actionnement (A) de l'élément de déverrouillage (110) dans la position de sécurité de la serrure (22).

3. Kit de sécurisation selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le bloqueur (24) peut être dégagé de la course d'actionnement (A) de l'élément de déverrouillage (110) par déplacement de la serrure (22) dans la position de libération.

4. Kit de sécurisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, lors du déplacement de la serrure (22) de la position de libération dans la position de sécurité, le bloqueur (24) vient en appui contre l'élément de déverrouillage (110) et repousse l'élément de déverrouillage (110) dans une position de verrouillage (I) dans laquelle la porte palière d'ascenseur (100) est verrouillée.

5. Kit de sécurisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de serrure (20) présente un élément d'actionnement (30) pour actionner l'élément de déverrouillage (110) par déplacement de la serrure (22).

6. Kit de sécurisation selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (30) est conçu de telle sorte que, lors d'un déplacement de la serrure (22) de la position de sécurité dans la position de libération, il actionne l'élément de déverrouillage (110) de manière à ce que la porte palière d'ascenseur (100) soit déverrouillée.

7. Kit de sécurisation selon la revendication 5 ou 6, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (30) est relié au bloqueur (24) et est mobile avec le bloqueur.

8. Kit de sécurisation selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que l'élément d'actionnement (30) présente un élément en boucle ou en porte-à-faux pour s'étendre par-dessus ou autour de l'élément de déverrouillage (110) à partir du bloqueur.

9. Kit de sécurisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément formant clé (50) présente un moyen d'attache flexible (52), tel qu'une chaîne ou une courroie, destiné à être attaché à une cabine d'ascenseur et/ou en ce que l'unité de serrure (20) peut être attachée de manière amovible à la porte palière d'ascenseur (100), à un ensemble châssis (105) de la porte palière d'ascenseur (100) et/ou à un dispositif de déverrouillage (108) disposé sur celui-ci et présentant l'élément de déverrouillage (110), à l'aide d'un moyen de fixation.

10. Kit de sécurisation selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de serrure (20) présente un cache ou un boîtier (25) qui recouvre au moins partiellement l'élément de déverrouillage (110).

11. Ascenseur comprenant une cabine et une porte palière d'ascenseur (100) qui sécurise un passage entre la cabine et un lieu de chargement pouvant être desservi par celle-ci, caractérisé par un kit de sécurisation (10) selon l'une des revendications précédentes, dont l'élément formant clé (50) et l'unité de serrure (20) sont fixés séparément l'un de l'autre d'une part à la cabine et d'autre part à la porte palière d'ascenseur ou à son ensemble châssis, de sorte qu'ils ne peuvent être mis en prise l'un avec l'autre pour déverrouiller ou verrouiller la porte palière que lorsque la cabine est correctement positionnée au niveau du lieu de chargement.

12. Ascenseur selon la revendication 11, caractérisé par un dispositif de déverrouillage (108) monté sur l'ensemble châssis (105) de la porte palière d'ascenseur, avec l'élément de déverrouillage (110) sous la forme d'un actionneur manuel tel qu'un levier à main, une poignée, un bouton ou analogue pour déverrouiller la porte palière, dont l'actionnement est empêché par le bloqueur (24) de l'unité de serrure dans la position de sécurité de la serrure (22) et dont l'actionnement est libéré par le déplacement de la serrure dans la position de libération.

13. Ascenseur selon la revendication 11 ou 12, caractérisé en ce que l'élément formant clé (50) est fixé à la cabine par un moyen d'attache flexible (52) tel qu'une courroie ou une chaîne et/ou l'unité de serrure (20) est fixée à l'ensemble châssis (105) de la porte palière et/ou au dispositif de déverrouillage (108) monté sur celui-ci par un moyen de fixation tel que des vis.

14. Ascenseur selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que le bloqueur (24) de l'unité de serrure vient en appui contre l'élément de déverrouillage (110) lors d'un déplacement de la serrure dans la position de sécurité et actionne celui-ci pour verrouiller la porte palière d'ascenseur et/ou en ce que l'élément d'actionnement (30) vient en appui contre l'élément de déverrouillage (110) lors d'un déplacement de la serrure dans la position de libération et actionne celui-ci pour déverrouiller la porte palière d'ascenseur.

15. Ascenseur selon l'une des revendications 11 à 14, caractérisé en ce que l'élément de déverrouillage (110) est un levier à main pivotant, sur un côté duquel est disposé le bloqueur (24) à partir duquel l'élément d'actionnement en forme de boucle s'étend autour ou par-dessus le levier à main.

Zeichnung