[0001] Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung nach dem Oberbegriff
des Anspruchs 1.
[0002] Aus der internationalen Patentanmeldung
WO 2009/046936 A2 ist bereits eine Haushaltsgerätevorrichtung bekannt mit einer Gerätetür, die zu einer
Befestigung an einem Gerätekorpus vorgesehen ist. Hierzu weist die Haushaltsgerätevorrichtung
eine Schwenklagereinheit auf, die an dem Gerätekorpus befestigt ist und die Gerätetür
relativ zu dem Gerätekorpus schwenkbar um eine Schwenkachse lagert. Die Schwenklagereinheit
weist einen Lagerarm auf, der in einer Einbaulage an einer oberen Türabschlussleiste
der Gerätetür und an einer Deckenwand des Gerätekorpus angebracht ist. Die Gerätetür
weist ein Gerätegehäuse auf, in welchem ein Hohlraum zu einer Lagerung einer Baueinheit
ausgespart ist. Die Baueinheit ist als Schließeinheit ausgebildet und weist mehrere
separate Elemente auf, die einzeln in die Gerätetüre integriert sind. Somit ist die
Schließeinheit in der Gerätetür integriert und bildet einen Teil der Gerätetür. Die
Schließeinheit wirkt auf den Gerätekorpus.
[0004] Die Aufgabe der Erfindung besteht insbesondere darin, eine gattungsgemäße Vorrichtung
mit verbesserten Eigenschaften hinsichtlich einer hohen Flexibilität bereitzustellen.
Die Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale des Patentanspruchs 1 gelöst,
während vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung den Unteransprüchen
entnommen werden können.
[0005] Die Erfindung geht aus von einer Haushaltsgerätevorrichtung, insbesondere einer Haushaltskältegerätevorrichtung,
mit einem Gerätekorpus, der einen Innenraum insbesondere zu einer Lagerung von Kühlgut
und/oder Gefriergut definiert und eine Öffnung insbesondere zu einer Entnahme von
Kühlgut und/oder Gefriergut aus dem Innenraum und/oder Einbringung von Kühlgut und/oder
Gefriergut in den Innenraum aufweist, mit einer Gerätetür zu einer Verschließung der
Öffnung, mit einer Schwenklagereinheit, die an dem Gerätekorpus befestigt und dazu
vorgesehen ist, die Gerätetür schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus zu lagern, und
mit einer Schließeinheit, die eine Schnittstelle aufweist und die dazu vorgesehen
ist, über eine Kopplung der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit eine Bewegung
der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus zu beeinflussen.
[0006] Erfindungsgemäß ist die Schnittstelle mittelbar an die Schwenklagereinheit gekoppelt.
[0007] Unter einer "Haushaltsgerätevorrichtung" soll insbesondere zumindest ein Teil, insbesondere
eine Unterbaugruppe, eines Haushaltsgeräts, insbesondere eines Haushaltskältegeräts,
verstanden werden. Insbesondere kann die Haushaltsgerätevorrichtung auch das gesamte
Haushaltsgerät, insbesondere das gesamte Haushaltskältegerät, umfassen. Besonders
vorteilhaft ist ein als Haushaltskältegerät ausgebildetes Haushaltsgerät dazu vorgesehen,
in wenigstens einem Betriebszustand Kühlgut und/oder Gefriergut, insbesondere Lebensmittel
wie beispielsweise Getränke, Fleisch, Fisch, Milch und/oder Milchprodukte, zu kühlen,
insbesondere um eine längere Haltbarkeit der Kühlgüter zu bewirken. Bei dem als Haushaltskältegerät
ausgebildeten Haushaltsgerät kann es sich insbesondere um eine Kühltruhe und vorteilhaft
um einen Kühl- und/oder Gefrierschrank handeln.
[0008] Unter einem "Gerätekorpus" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden, die
in wenigstens einem montierten Zustand einen Teil, insbesondere einen Großteil, einer
äußeren Begrenzung, insbesondere eines Gehäuses, vorteilhaft eines Haushaltsgeräts,
ausbildet und die in dem wenigstens einen montierten Zustand einen Teil, insbesondere
einen Großteil, einer äußeren Begrenzung des Innenraums, insbesondere eines Nutzraums,
vorteilhaft eines Kühlraums, definiert. Unter einer "Gerätetür" soll insbesondere
eine Einheit verstanden werden, die in dem wenigstens einen montierten Zustand beweglich
und insbesondere schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus mit dem Gerätekorpus verbunden
ist und die insbesondere in dem wenigstens einen montierten Zustand einen Teil einer
äußeren Begrenzung, insbesondere eines Gehäuses, vorteilhaft eines Haushaltsgeräts,
ausbildet. Eine Schwenkachse, um welche die Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus
schwenkbar gelagert ist, könnte in einer Einbaulage beispielsweise wenigstens im Wesentlichen
senkrecht zu einer Schwerkraftrichtung ausgerichtet sein, wie insbesondere bei einer
Kühltruhe. Vorteilhaft ist die Schwenkachse, um welche die Gerätetür relativ zu dem
Gerätekorpus schwenkbar gelagert ist, in der Einbaulage wenigstens im Wesentlichen
parallel zu der Schwerkraftrichtung ausgerichtet. Die Gerätetüre ist insbesondere
verschieden von einer Möbeltüre ausgebildet. Die Gerätetür könnte jedoch beispielsweise
bei einem Einbauhaushaltsgerät, insbesondere an einer Frontwand der Gerätetür, zumindest
ein Befestigungselement aufweisen, mittels welchem eine Kopplung zwischen der Gerätetür
und einer Möbeltüre ermöglicht sein könnte. Vorteilhaft bilden der Gerätekorpus und
die Gerätetür in dem wenigstens einen montierten Zustand bei geschlossener Gerätetür
gemeinsam die äußere Begrenzung, insbesondere das Gehäuse, vorteilhaft des Haushaltsgeräts,
aus.
[0009] Unter einer "Schwenklagereinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden,
die zumindest ein Schwenklagerelement zu einer schwenkbaren Lagerung der Gerätetür
relativ zu dem Gerätekorpus aufweist und die insbesondere die Gerätetür an den Gerätekorpus
koppelt. Unter einer "Schließeinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden werden,
die in wenigstens einem Betriebszustand einen Schließvorgang der Gerätetür beeinflusst
und die vorteilhaft selbsttätig, insbesondere unter Vermeidung eines aktiven Zutuns
eines Bedieners, den Schließvorgang der Gerätetür einleitet. Die Schließeinheit dämpft
bei dem Schließvorgang vorzugsweise eine Bewegung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus,
wobei die Schließeinheit vorteilhaft eine Geschwindigkeit der Gerätetür relativ zu
dem Gerätekorpus steuert und/oder regelt, um insbesondere eine geräuschlose und/oder
weiche und/oder erschütterungsfreie Schließung der Gerätetür zu erreichen. Unter einer
"Schnittstelle" der Schließeinheit soll insbesondere ein Teil der Schließeinheit verstanden
werden, der zu einer insbesondere mechanischen Kopplung an ein weiteres Element, insbesondere
das Schwenklagerelement, vorgesehen ist und der vorteilhaft eine Kraft auf das weitere
Element ausübt und/oder eine Kraft von dem weiteren Element aufnimmt. Die Schnittstelle
ist vorteilhaft dazu vorgesehen, wenigstens eine Kraft und/oder wenigstens ein Moment
insbesondere durch eine Rotationsbewegung zu übertragen.
[0010] Unter der Wendung, dass die Schließeinheit dazu vorgesehen ist, über eine Kopplung
der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit eine Bewegung der Gerätetür relativ zu
dem Gerätekorpus zu "beeinflussen", soll insbesondere verstanden werden, dass eine
Bewegung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus unter Abwesenheit der Schließeinheit
einen anderen Verlauf annimmt als bei einer Anwesenheit der Schließeinheit, wobei
die Schließeinheit vorteilhaft über die Kopplung der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit
eine insbesondere bremsende und/oder vorteilhaft dämpfende Kraft auf die Schwenklagereinheit
ausübt, die insbesondere eine Bewegung der Schwenklagereinheit und damit insbesondere
eine Bewegung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus verändert. Unter einer "Kopplung"
der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit soll insbesondere eine mittelbare und/oder
unmittelbare mechanische Verbindung zwischen der Schnittstelle und der Schwenklagereinheit
verstanden werden. Eine zu einer Bewegung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus
benötigte Kraft wirkt insbesondere zwischen der Schnittstelle und der Schwenklagereinheit,
vorteilhaft zwischen der Schnittstelle und dem Schwenklagerelement der Schwenklagereinheit
und besonders vorteilhaft zwischen einem Drehpunkt des Schwenklagerelements der Schwenklagereinheit.
Eine Bewegung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus bewirkt zumindest eine Bewegung
der Schnittstelle.
[0011] Unter der Wendung, dass ein Objekt "mittelbar" an ein weiteres Objekt gekoppelt ist,
soll insbesondere verstanden werden, dass eine Kopplung zwischen dem Objekt und dem
weiteren Objekt insbesondere über zumindest ein weiteres Element erfolgt, das insbesondere
zwischen dem Objekt und dem weiteren Objekt angeordnet ist und das vorteilhaft wenigstens
eine Kraft zwischen dem Objekt und dem weiteren Objekt überträgt. Eine mittelbare
Kopplung der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit erfolgt vorteilhaft ausschließlich
über Elemente der Gerätetür und/oder Elemente der Schließeinheit, wobei insbesondere
eine Involvierung des Gerätekorpus ausgeschlossen sein soll. Unter "vorgesehen" soll
insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden werden. Darunter,
dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden
werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder
Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt.
[0012] Insbesondere könnte die Haushaltsgerätevorrichtung zumindest zwei Gerätekorpora aufweisen,
welche beispielsweise übereinander angeordnet sein könnten. Zumindest ein Gerätekorpus
könnte beispielsweise mehr als einen Innenraum und insbesondere auch mehr als eine
Öffnung aufweisen. Hierbei könnten mehrere Gerätetüren zu einer Verschließung jeweils
einer der mehreren Öffnungen vorgesehen sein. Alternativ oder zusätzlich könnte zumindest
eine Gerätetür zumindest zwei Öffnungen verschließen. Der Gerätekorpus könnte insbesondere
zumindest zwei Fächer aufweisen, die insbesondere nebeneinander und/oder übereinander
angeordnet sein könnten. Es sind insbesondere Ausgestaltungen mit zumindest zwei,
vorteilhaft zumindest drei und besonders vorteilhaft zumindest vier Schließeinheiten
denkbar. Insbesondere könnte die Schließeinheit mehrere Schnittstellen aufweisen,
wobei die Schwenklagereinheit an zumindest eine der Schnittstellen oder an mehrere
der Schnittstellen gekoppelt sein könnte.
[0013] Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung kann insbesondere eine hohe Flexibilität
erreicht werden, wobei vorteilhaft eine hohe Vielfalt hinsichtlich einer Gestaltungsfreiheit,
wie insbesondere einer Anordnung der Schnittstelle relativ zu der Schwenklagereinheit,
ermöglicht werden kann. Darüber hinaus können insbesondere geringe Kosten erzielt
werden, wobei insbesondere zumindest eine bestehende Lösung beispielsweise zu einer
Durchführung von zumindest einer elektrischen Leitung und/oder von zumindest einer
Wasserleitung durch eine Koppelstelle zwischen der Schnittstelle und der Schwenklagereinheit
beibehalten werden kann.
[0014] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schließeinheit ein Koppelelement aufweist,
das eine mechanische Kopplung zwischen der Schwenklagereinheit und der Schnittstelle
herstellt und das vorteilhaft von der Gerätetür und/oder von einem Türgehäuse der
Gerätetür verschieden ausgebildet ist. Die Schließeinheit könnte insbesondere mehrere
Koppelelemente aufweisen, die gemeinsam die mechanische Kopplung zwischen der Schwenklagereinheit
und der Schnittstelle herstellen. Alternativ könnte jeweils ein Koppelement der Koppelemente
eine separate mechanische Kopplung zwischen der Schwenklagereinheit und einer Schnittstelle
der Schnittstellen herstellen. Dadurch kann insbesondere eine hohe Funktionstüchtigkeit
erreicht werden.
[0015] Es sind verschiedene Ausgestaltungen des Koppelelements denkbar. Das Koppelelement
könnte beispielsweise einen Riemen und/oder eine Welle insbesondere zu einer Übertragung
einer rotatorischen Bewegung aufweisen, wobei das Koppelelement insbesondere mit einem
entsprechend ausgestalteten Element der Schwenklagereinheit und/oder des Gerätekorpus
zusammenwirken könnte. Erfindungsgemäß weist das Koppelelement jedoch ein Zahnrad
und/oder eine verzahnte Scheibe auf und ist dazu vorgesehen, mit einer an dem Gerätekorpus
insbesondere fest, insbesondere drehfest, angeordneten Gegenverzahnung zusammenzuwirken.
Erfindungsgemäß umfasst hierbei die Schließeinheit, welche Teil der Haushaltsgerätevorrichtung
ist, die Gegenverzahnung. Unter der Wendung, dass das Objekt dazu vorgesehen ist,
mit einem weiteren Objekt "zusammenzuwirken", soll insbesondere verstanden werden,
dass das Objekt und das weitere Objekt insbesondere unmittelbar mechanisch miteinander
verbunden sind und sich das Objekt sowie das weitere Objekt wenigstens teilweise berühren,
wobei insbesondere eine Übertragung wenigstens eines Kraftmoments und/oder wenigstens
eines Drehmoments, das insbesondere bei der Bewegung der Gerätetür relativ zu dem
Gerätekorpus auftritt, über das Objekt und das weitere Objekt stattfindet und insbesondere
bewirkt ist. Unter der Wendung, dass ein Objekt "fest" an einem weiteren Objekt angeordnet
ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt insbesondere wenigstens
im Wesentlichen unbeweglich relativ zu dem weiteren Objekt angeordnet und vorteilhaft
an dem weiteren Objekt befestigt ist. Das Koppelelement könnte insbesondere mehrere
Zahnräder und/oder mehrere verzahnte Scheiben aufweisen. Hierbei könnte das Koppelement
mit mehreren fest und insbesondere drehfest an dem Gerätekorpus angeordneten Gegenverzahnungen
zusammenzuwirken. Alternativ könnte das Koppelelement hierbei mit einer einzigen Gegenverzahnung
zusammenwirken, die fest und insbesondere drehfest an dem Gerätekorpus angeordnet
sein könnte. Dadurch kann insbesondere eine kostengünstige und einfache Ausgestaltung
bereitgestellt werden.
[0016] Die Gegenverzahnung könnte insbesondere direkt an dem Gerätekorpus befestigt sein,
wobei der Gerätekorpus ein weiteres Koppelelement mit der Gegenverzahnung aufweisen
könnte. Erfindungsgemäß weist die Schwenklagereinheit jedoch ein weiteres Koppelelement
auf, das eine Gegenverzahnung aufweist und dazu vorgesehen ist, mit dem Koppelelement
zusammenzuwirken. Die Schwenklagereinheit könnte insbesondere mehrere weitere Koppelelemente
aufweisen, die gemeinsam an der mechanischen Kopplung zwischen der Schwenklagereinheit
und der Schnittstelle beteiligt sein könnten. Alternativ könnte jeweils ein weiteres
Koppelement der weiteren Koppelemente an einer separaten mechanischen Kopplung zwischen
der Schwenklagereinheit und einer Schnittstelle der Schnittstellen beteiligt sein.
Dadurch kann insbesondere ein kurzer Kraftweg zwischen dem Koppelelement und dem weiteren
Koppelelement erreicht werden.
[0017] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Schließeinheit ein Schließgehäuse aufweist,
in welchem das Koppelelement wenigstens teilweise gelagert ist und aus welchem das
Koppelelement wenigstens teilweise herausragt. Das Koppelelement ist insbesondere
wenigstens teilweise innerhalb des Schließgehäuses angeordnet, wobei vorteilhaft das
Schließgehäuse das Koppelelement von mindestens zwei Seiten, insbesondere von mindestens
drei Seiten und vorteilhaft von mindestens vier Seiten umgibt. Hierbei ist das Koppelelement
insbesondere beweglich relativ zu dem Schließgehäuse gelagert, insbesondere angeordnet.
Unter der Wendung, dass das Koppelelement "wenigstens teilweise" in dem Schließgehäuse
gelagert ist, soll insbesondere verstanden werden, dass sich das Koppelelement zu
einem Massenanteil und/oder Volumenanteil von mindestens 20 %, insbesondere von mindestens
30 %, vorteilhaft von mindestens 40 % und vorzugsweise von mindestens 50 % in dem
Schließgehäuse gelagert ist. Das Koppelelement ist insbesondere wenigstens teilweise
außerhalb des Schließgehäuses angeordnet. Unter der Wendung, dass das Koppelelement
"wenigstens teilweise" aus dem Schließgehäuse herausragt, soll insbesondere verstanden
werden, dass das Koppelelement zu einem Massenanteil und/oder Volumenanteil von mindestens
20 %, insbesondere von mindestens 30 %, vorteilhaft von mindestens 40 % und vorzugsweise
von mindestens 50 % aus dem Schließgehäuse herausragt. Dadurch kann insbesondere eine
funktionstüchtige Ausgestaltung erreicht und/oder eine Kopplung mit dem weiteren Koppelelement
ermöglicht werden.
[0018] Es sind verschiedene Ausgestaltungen einer Anbindung der Gerätetür an den Gerätekorpus
mittels der Schwenklagereinheit denkbar. Die Gerätetür könnte beispielsweise einen
Bolzen und/oder Zapfen aufweisen, der in eine Schwenklageröffnung der Schwenklagereinheit
eingreifen könnte. Vorzugsweise weist die Schwenklagereinheit jedoch einen Lagerzapfen
auf, welcher dazu vorgesehen ist, in eine Öffnung der Gerätetür einzugreifen, wodurch
insbesondere eine langlebige Ausgestaltung ermöglicht werden kann.
[0019] Zudem wird vorgeschlagen, dass die Schnittstelle eine Drehachse aufweist. Unter einer
"Achse", insbesondere einer Drehachse und/oder einer Schwenkachse, soll insbesondere
eine Gerade verstanden werden, welche eine unendliche Länge aufweist. Dadurch kann
insbesondere eine hohe Flexibilität erreicht werden.
[0020] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Drehachse und eine Schwenkachse, um welche
die Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus schwenkbar gelagert ist, voneinander verschieden
ausgebildet sind. Unter der Wendung, dass die Drehachse und die Schwenkachse "voneinander
verschieden" ausgebildet sind, soll insbesondere verstanden werden, dass die Drehachse
und die Schwenkachse maximal einen gemeinsamen Punkt aufweisen, wobei eine Überlagerung
der Drehachse und der Schwenkachse insbesondere ausgeschlossen ist. Hierbei fallen
die Drehachse und die Schwenkachse insbesondere nicht übereinander. Dadurch kann insbesondere
eine hohe Vielfalt hinsichtlich einer Gestaltungsfreiheit insbesondere in Bezug auf
eine Ausrichtung der Drehachse und der Schwenkachse relativ zueinander ermöglicht
werden.
[0021] Es sind verschiedene Ausrichtungen der Drehachse und der Schwenkachse relativ zueinander
denkbar. Die Drehachse und die Schwenkachse könnten beispielsweise schräg und/oder
senkrecht zueinander angeordnet sein. Alternativ oder zusätzlich könnten die Drehachse
und die Schwenkachse windschief zueinander angeordnet sein. Vorzugsweise sind die
Drehachse und die Schwenkachse jedoch wenigstens im Wesentlichen parallel und insbesondere
beabstandet zueinander ausgerichtet. Unter der Wendung, dass eine Gerade und/oder
Ebene "wenigstens im Wesentlichen parallel" zu einer weiteren, von der einen Gerade
und/oder Ebene getrennt ausgebildeten Gerade und/oder Ebene ausgerichtet ist, soll
insbesondere verstanden werden, dass die Gerade und/oder Ebene mit der weiteren Gerade
und/oder Ebene einen Winkel einschließt, der vorzugsweise um weniger als 15°, vorteilhaft
um weniger als 10° und insbesondere um weniger als 5° von einem Winkel von 0° abweicht.
Dadurch kann insbesondere eine einfache Ausgestaltung und/oder eine einfache Kopplung
der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit erreicht werden.
[0022] Zudem wird vorgeschlagen, dass eine Gewichtskraft der Schließeinheit wenigstens im
Wesentlichen von der Gerätetür getragen ist. Unter der Wendung, dass ein Objekt "wenigstens
im Wesentlichen" von einem weiteren Objekt getragen ist, soll insbesondere verstanden
werden, dass ein Anteil einer Gewichtskraft des Objekts von mindestens 50 %, insbesondere
von mindestens 70 %, vorteilhaft von mindestens 80 %, besonders vorteilhaft von mindestens
90 % und vorzugsweise von mindestens 95 % durch das weitere Objekt getragen ist. Unter
der Wendung, dass ein Objekt wenigstens im Wesentlichen von einem weiteren Objekt
"getragen" ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das weitere Objekt insbesondere
unabhängig von einer Position des Objekts relativ zu dem weiteren Objekt die Gewichtskraft
des Objekts wenigstens im Wesentlichen aufnimmt und insbesondere mittelbar und/oder
unmittelbar an einen Untergrund, insbesondere einen Fußboden, weiterleitet, wobei
das Objekt bezüglich einer Schwerkraftrichtung insbesondere oberhalb und/oder unterhalb
und/oder seitlich relativ zu dem weiteren Objekt angeordnet sein könnte. Dadurch kann
eine insbesondere einfache technische Umsetzung ermöglicht werden, wodurch insbesondere
geringe Kosten ermöglicht werden können.
[0023] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Schließeinheit wenigstens zu einem Großteil in
der Gerätetür integriert ist. Unter der Wendung, dass die Schließeinheit "wenigstens
zu einem Großteil" in der Gerätetür integriert ist, soll insbesondere verstanden werden,
dass die Schließeinheit zu einem Volumenanteil und/oder Massenanteil von mindestens
50 %, insbesondere von mindestens 70 %, vorteilhaft von mindestens 80 %, besonders
vorteilhaft von mindestens 90 % und vorzugsweise von mindestens 95 % in der Gerätetür
integriert ist. Unter der Wendung, dass die Schließeinheit wenigstens zu einem Großteil
in der Gerätetür "integriert" ist, soll insbesondere verstanden werden, dass die Schließeinheit
wenigstens im Wesentlichen in einem von der Gerätetür definierten Hohlraum und/oder
einer von der Gerätetür definierten Aussparung angeordnet ist und/oder dass die Schließeinheit
insbesondere zumindest einen Teil der Gerätetüre bildet. Dadurch kann insbesondere
eine platzsparende Ausgestaltung und/oder eine geschützte Anordnung der Schließeinheit
erreicht werden.
[0024] Alternativ oder zusätzlich wird vorgeschlagen, dass die Schließeinheit in einer Einbaulage
oberhalb einer Türabschlussleiste der Gerätetür angeordnet ist. Unter der Wendung,
dass die Schließeinheit in einer Einbaulage "oberhalb" einer Türabschlussleiste der
Gerätetür angeordnet ist, soll insbesondere verstanden werden, dass die Schließeinheit
in der Einbaulage in einer Schwerkraftrichtung einen größeren Abstand zu einem Untergrund
aufweist als die Türabschlussleiste der Gerätetür. Unter einer "Türabschlussleiste"
der Gerätetür soll insbesondere ein Element verstanden werden, das in einem montierten
Zustand an einer wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu der Schwerkraftrichtung ausgerichteten
oberen Wandung der Gerätetür angeordnet ist und das sich insbesondere zwischen der
Frontwand sowie der Rückwand der Gerätetür erstreckt und das vorteilhaft die Frontwand
sowie die Rückwand der Gerätetür miteinander verbindet. Insbesondere ist die Türabschlussleiste
in dem wenigstens einen geschlossen Zustand wenigstens im Wesentlichen in einer Ebene
angeordnet, die von einer Deckenwand des Gerätekorpus aufgespannt ist. Dadurch kann
insbesondere eine einfache Montage und/oder eine schnelle Reparatur im Falle eines
Defekts der Schließeinheit erreicht werden.
[0025] Insbesondere kann ein geringer Einfluss auf eine Dichtwirkung der Gerätetür und/oder
auf zumindest ein Isolationsmaterial erreicht werden, das insbesondere in einem Türgehäuse
der Gerätetür angeordnet ist.
[0026] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Schließeinheit eine Haupterstreckungsebene
aufweist, die wenigstens im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene
der Gerätetür ausgerichtet ist. Unter einer "Haupterstreckungsebene" eines Objekts
soll insbesondere eine Ebene verstanden werden, welche parallel zu einer größten Seitenfläche
eines kleinsten gedachten Quaders ist, welcher das Objekt gerade noch vollständig
umschließt, und insbesondere durch den Mittelpunkt des Quaders verläuft. Unter der
Wendung, dass eine Gerade und/oder Ebene "wenigstens im Wesentlichen parallel" zu
einer weiteren, von der einen Gerade und/oder Ebene getrennt ausgebildeten Gerade
und/oder Ebene ausgerichtet ist, soll insbesondere verstanden werden, dass die Gerade
und/oder Ebene mit der weiteren Gerade und/oder Ebene einen Winkel einschließt, der
vorzugsweise um weniger als 15°, vorteilhaft um weniger als 10° und insbesondere um
weniger als 5° von einem Winkel von 0° abweicht. Dadurch kann insbesondere eine vorteilhafte
Anordnung an der Gerätetür und/oder eine vorteilhafte Unterbringung in der Gerätetür
erreicht werden.
[0027] In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Schließeinheit eine
Haupterstreckungsebene aufweist, die wenigstens im Wesentlichen senkrecht zu einer
Haupterstreckungsebene der Gerätetür ausgerichtet ist. Unter der Wendung, dass eine
Gerade und/oder Ebene "zumindest im Wesentlichen senkrecht" zu einer weiteren, von
der einen Gerade und/oder Ebene getrennt ausgebildeten Gerade und/oder Ebene ausgerichtet
ist, soll insbesondere verstanden werden, dass die Gerade und/oder Ebene mit der weiteren
Gerade und/oder Ebene bei einer Projektion auf zumindest eine Projektionsebene, in
der zumindest eine der Geraden und/oder eine der Ebenen angeordnet ist, einen Winkel
einschließt, der vorzugsweise um weniger als 15°, vorteilhaft um weniger als 10° und
insbesondere um weniger als 5° von einem Winkel von 90° abweicht. Dadurch kann insbesondere
eine vorteilhafte Anordnung an der Gerätetür und/oder eine geringe Beeinflussung der
Gerätetür erreicht werden.
[0028] Bei einer nicht zur Erfindung gehörenden Ausbildung ist möglich, dass die Schnittstelle
unmittelbar an die Schwenklagereinheit gekoppelt ist. Unter der Wendung, dass ein
Objekt "unmittelbar" an ein weiteres Objekt gekoppelt ist, soll insbesondere verstanden
werden, dass eine Kopplung zwischen dem Objekt und dem weiteren Objekt vorteilhaft
direkt erfolgt, wobei sich das Objekt und das weitere Objekt insbesondere wenigstens
teilweise berühren, und/oder dass insbesondere höchstens ein Kontaktelement zwischen
dem Objekt und dem weiteren Objekt angeordnet ist, das das Objekt und das weitere
Objekt wenigstens teilweise berührt und das vorteilhaft in wenigstens einer Querschnittsebene
eine Ausdehnung, insbesondere eine Materialstärke und/oder Dicke, aufweist, die insbesondere
maximal einer Ausdehnung eines kleineren der beiden Elemente entspricht. Dadurch kann
insbesondere ein kurzer Kraftweg erreicht werden.
[0029] Bei einer nicht zur Erfindung gehörenden Ausbildung ist möglich, dass die Schwenklagereinheit
ein Schwenklagerelement aufweist, das gemeinsam mit der Schnittstelle ein Schwenklager
für die Gerätetür ausbildet. Unter einem "Schwenklager" soll insbesondere eine Einheit
verstanden werden, die eine rotatorische Bewegung eines Objekts relativ zu einem weiteren
Objekt ermöglicht und die insbesondere eine Kopplung zwischen dem Objekt und dem weiteren
Objekt herstellt. Es sind verschiedene Ausgestaltungen der Schnittstelle und/oder
des Schwenklagerelements denkbar. Beispielsweise könnte die Schnittstelle als ein
Bolzen ausgebildet sein, wobei das Schwenklagerelement insbesondere als eine Lageröffnung
ausgebildet sein könnte. Vorzugsweise ist die Schnittstelle jedoch als eine Lageröffnung
insbesondere in einem Schließgehäuse der Schließeinheit ausgebildet und das Schwenklagerelement
als ein Lagerzapfen und/oder ein Lagerbolzen ausgebildet. Dadurch kann eine vorteilhaft
einfache Ausgestaltung erzielt werden. Ferner kann insbesondere eine kontrollierte
und/oder unauffällige Schließung der Gerätetür erreicht werden. Insbesondere kann
eine hohe Dämpfungswirkung erreicht werden, insbesondere bei großen und/oder schweren
Gerätetüren.
[0030] Bei einer nicht zur Erfindung gehörenden Ausbildung ist möglich, dass die Kopplung
der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit durch eine Kopplung der Schnittstelle
an ein Schwenklagerelement, insbesondere an das Schwenklagerelement, der Schwenklagereinheit
hergestellt ist. Die Schwenklagereinheit könnte insbesondere einteilig ausgebildet
sein, wobei Elemente der Schwenklagereinheit wie beispielsweise ein Lagerarm und/oder
das Schwenklagerelement, einstückig ausgebildet sein könnten. Alternativ könnte die
Schwenklagereinheit mehrteilig ausgebildet sein, wobei Elemente der Schwenklagereinheit
wie beispielsweise ein Lagerarm und/oder das Schwenklagerelement, insbesondere miteinander
verbunden und vorteilhaft aneinander insbesondere lösbar befestigt sein könnten. Dadurch
kann insbesondere ein kurzer Kraftweg erreicht werden.
[0031] In einer weiteren Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die Gerätetür zumindest
eine Erstreckung aufweist, die größer ist als eine entsprechende Erstreckung insbesondere
einer Außenabmessung des Gerätekorpus. Unter einer "Erstreckung" eines Objekts soll
insbesondere eine Länge einer Seitenkante eines kleinsten gedachten Quaders verstanden
werden, welcher das Objekt gerade noch vollständig umschließt. Unter der Wendung,
dass die zumindest eine Erstreckung der Gerätetür "größer" ist als eine entsprechende
Erstreckung des Gerätekorpus, soll insbesondere verstanden werden, dass ein Betrag
der zumindest einen Erstreckung der Gerätetür abzüglich eines Betrags der entsprechenden
Erstreckung des Gerätekorpus insbesondere unter Vermeidung einer Bildung eines Betrags
des Ergebnisses ein positives Ergebnis liefert. Unter einer zumindest einer Erstreckung
der Gerätetür "entsprechenden" Erstreckung soll insbesondere eine Erstreckung verstanden
werden, die vorteilhaft parallel zu der zumindest einen Erstreckung der Gerätetür
ausgerichtet ist und insbesondere denselben Wortlaut aufweist wie die zumindest eine
Erstreckung der Gerätetür. Unter einer "Außenabmessung" soll insbesondere eine Erstreckung
verstanden werden, welche in einem auslieferungsfertigen Zustand insbesondere eines
Haushaltsgeräts durch einen Menschen in dem wenigstens einen geschlossenen Zustand
messbar angeordnet ist. Dadurch kann insbesondere eine hohe Flexibilität erreicht
werden, wobei vorteilhaft eine hohe Vielfalt hinsichtlich einer Gestaltungsfreiheit,
wie insbesondere einer Anordnung von zumindest einer Baueinheit und/oder zumindest
einer Dichtung erreicht werden kann. Insbesondere kann eine geschützte Anordnung des
Gerätekorpus erreicht werden. Vorteilhaft kann eine Gerätetür mit verschiedenen Gerätekorpora
mit insbesondere unterschiedlichen Erstreckungen kombiniert werden, wobei geringe
Kosten insbesondere bei einer Serienproduktion erreicht werden können.
[0032] Es sind verschiedene Ausgestaltungen der zumindest einen Erstreckung denkbar. Die
zumindest eine Erstreckung könnte beispielsweise eine Quererstreckung sein, wie insbesondere
eine Breite, die wenigstens im Wesentlichen parallel zu der Haupterstreckungsebene
der Frontwand der Gerätetür ausgerichtet sein könnte. Vorzugsweise ist die zumindest
eine Erstreckung jedoch eine Längserstreckung der Gerätetür. Unter einer "Längserstreckung"
eines Objekts soll insbesondere eine Länge einer längsten Seitenkante eines kleinsten
gedachten Quaders verstanden werden, welcher das Objekt gerade noch vollständig umschließt.
Dadurch kann insbesondere eine bessere Raumnutzung in einem Vergleich zu einer Ausgestaltung
erreicht werden, bei welcher die zumindest eine Erstreckung eine Quererstreckung der
Gerätetür ist. Insbesondere kann ein geringer Reinigungsaufwand erreicht werden, da
insbesondere eine Verstaubung oberhalb und/oder unterhalb des Gerätekorpus wenigstens
wesentlich reduziert werden kann.
[0033] Zudem wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine Erstreckung, insbesondere die Längserstreckung,
der Gerätetür um mindestens 2 cm, insbesondere um mindestens 3 cm, vorteilhaft um
mindestens 4 cm, besonders vorteilhaft um mindestens 5 cm, vorzugsweise um mindestens
7 cm und besonders bevorzugt um mindestens 10 cm größer ist als die entsprechende
Erstreckung des Gerätekorpus, wodurch insbesondere eine hohe Flexibilität hinsichtlich
einer Designfreiheit erreicht werden kann.
[0034] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Gerätetür einen Verdeckungsabschnitt aufweist,
der durch einen über den Gerätekorpus überstehenden Bereich der Gerätetür gebildet
ist und der dazu vorgesehen ist, eine Baueinheit oder insbesondere mehrere Baueinheiten
zu verdecken, die außerhalb eines Außengehäuses des Gerätekorpus angeordnet ist. Unter
einem "Verdeckungsabschnitt" soll insbesondere ein Bereich verstanden werden, der
in einer Einbaulage eine Sichtbarkeit der Baueinheit verhindert und insbesondere die
Baueinheit verhüllt und/oder verbirgt und/oder der vorzugsweise zumindest teilweise
einen Bereich der Gerätetür ausbildet, der bei Betrachtung des Haushaltsgeräts in
dem wenigstens einen geschlossenen Zustand insbesondere außerhalb eines Überlappungsbereichs
zwischen der Gerätetür und dem Gerätekorpus angeordnet ist. Unter einem "überstehenden"
Bereich soll insbesondere ein Bereich der Gerätetür verstanden werden, der sich in
einer Einbaulage und bei Betrachtung des Haushaltsgeräts in dem wenigstens einen geschlossenen
Zustand aus einer Gesamtfläche der Gerätetür abzüglich einer Fläche des Überlappungsbereichs
zwischen der Gerätetür und dem Gerätekorpus ergibt. Unter einem "Außengehäuse" des
Gerätekorpus soll insbesondere ein in einem auslieferungsfertigen Zustand insbesondere
eines Haushaltsgeräts für einen Menschen sichtbarer Teil des Gerätekorpus verstanden
werden. Der Verdeckungsabschnitt könnte insbesondere mehrere Baueinheiten verdecken,
wie insbesondere zumindest zwei, vorteilhaft zumindest drei und vorzugsweise zumindest
vier Baueinheiten. Dadurch kann insbesondere eine hohe Flexibilität und/oder eine
geschützte Anordnung der Baueinheit erreicht werden. Insbesondere kann ein sonst ungenutzter
Raum zu einer Unterbringung der Baueinheit verwendet werden, wodurch insbesondere
eine platzsparende Ausgestaltung erreicht werden kann.
[0035] Ferner wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung die Baueinheit umfasst,
welche insbesondere verschiedene Ausgestaltungen annehmen kann. Die Baueinheit könnte
beispielsweise als eine Schwenklagereinheit und/oder als eine Aufständereinheit, auf
welcher insbesondere der Gerätekorpus gelagert ist und die vorteilhaft eine Gewichtskraft
zumindest des Gerätekorpus und der Gerätetür an einen Untergrund, insbesondere einen
Fußboden, ableitet. Alternativ oder zusätzlich könnte die Baueinheit als eine Bedieneinheit
und/oder als eine Elektronikeinheit ausgebildet sein. Ebenfalls denkbar ist eine Baueinheit,
die als Lüfter und/oder als wenigstens ein Objekt eines Kühlkreislaufs und/oder als
Maschinenraum ausgebildet ist. Vorzugsweise ist die Baueinheit jedoch als eine Schließeinheit
ausgebildet. Unter einer "Schließeinheit" soll insbesondere eine Einheit verstanden
werden, die in wenigstens einem Betriebszustand einen Schließvorgang der Gerätetür
beeinflusst und die vorteilhaft selbsttätig, insbesondere unter Vermeidung eines aktiven
Zutuns eines Bedieners, den Schließvorgang der Gerätetür einleitet. Die Schließeinheit
dämpft bei dem Schließvorgang vorzugsweise eine Bewegung der Gerätetür relativ zu
dem Gerätekorpus, wobei die Schließeinheit vorteilhaft eine Geschwindigkeit der Gerätetür
relativ zu dem Gerätekorpus steuert und/oder regelt, um insbesondere eine geräuschlose
und/oder weiche und/oder erschütterungsfreie Schließung der Gerätetür zu erreichen.
Es sind insbesondere Ausgestaltungen mit zumindest zwei, vorteilhaft zumindest drei
und besonders vorteilhaft zumindest vier Schließeinheiten denkbar. Dadurch kann vorteilhaft
ein komfortabler und/oder sicherer Schließvorgang der Gerätetür erreicht werden. Insbesondere
kann ein ungestörtes Erscheinungsbild des Haushaltsgeräts erreicht werden.
[0036] Es sind beliebige Anordnungen der Baueinheit denkbar. Beispielsweise könnte der Gerätekorpus
eine Gewichtskraft der Baueinheit wenigstens im Wesentlichen tragen, wobei die Baueinheit
in einer Einbaulage insbesondere bezüglich einer Schwerkraftrichtung oberhalb einer
Deckenwand des Außengehäuses des Gerätekorpus und/oder unterhalb einer Bodenwand des
Außengehäuses des Gerätekorpus an dem Gerätekorpus angeordnet, insbesondere befestigt,
sein könnte. Alternativ oder zusätzlich könnte die Baueinheit in einer Einbaulage
insbesondere an wenigstens einer Seitenwand des Gerätekorpus an dem Gerätekorpus angeordnet,
insbesondere befestigt, sein. Vorzugsweise ist die Gerätetür jedoch dazu vorgesehen,
eine Gewichtskraft der Baueinheit wenigstens im Wesentlichen zu tragen. Unter der
Wendung, dass ein Objekt dazu vorgesehen ist, eine Gewichtskraft eines weiteren Objekts
"wenigstens im Wesentlichen" zu tragen, soll insbesondere verstanden werden, dass
das Objekt einen Anteil der Gewichtskraft des weiteren Objekts von mindestens 50 %,
insbesondere von mindestens 70 %, vorteilhaft von mindestens 80 %, besonders vorteilhaft
von mindestens 90 % und vorzugsweise von mindestens 95 % trägt. Unter der Wendung,
dass ein Objekt dazu vorgesehen ist, eine Gewichtskraft eines weiteren Objekts wenigstens
im Wesentlichen zu "tragen", soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt
insbesondere unabhängig von einer Position des weiteren Objekts relativ zu dem Objekt
die Gewichtskraft des weiteren Objekts wenigstens im Wesentlichen aufnimmt und insbesondere
mittelbar und/oder unmittelbar an einen Untergrund, insbesondere einen Fußboden, weiterleitet,
wobei das weitere Objekt bezüglich einer Schwerkraftrichtung insbesondere oberhalb
und/oder unterhalb und/oder seitlich relativ zu dem Objekt angeordnet sein könnte.
Dadurch kann insbesondere eine sichere Lagerung der Baueinheit erreicht werden.
[0037] Die Gerätetür und insbesondere der Verdeckungsabschnitt könnte in der Einbaulage
beispielsweise unter eine Bodenwand des Außengehäuses des Gerätekorpus hinausstehen,
wobei die Baueinheit bezüglich einer Schwerkraftrichtung insbesondere unterhalb des
Gerätekorpus angeordnet sein könnte. Vorteilhaft überragt der Verdeckungsabschnitt
in einer Einbaulage jedoch den Gerätekorpus nach oben. Insbesondere ragt die Gerätetür
und vorteilhaft der Verdeckungsabschnitt in der Einbaulage über eine Deckenwand des
Außengehäuses des Gerätekorpus hinaus. Unter der Wendung, dass der Verdeckungsabschnitt
in einer Einbaulage den Gerätekorpus "überragt", soll insbesondere verstanden werden,
dass zumindest ein insbesondere beliebiger Punkt des Verdeckungsabschnitts existiert,
der in der Einbaulage in der Schwerkraftrichtung einen größeren Abstand zu einem Untergrund
aufweist als ein zu dem Untergrund maximal entferntester Punkt des Gerätekorpus und/oder
dass zumindest ein insbesondere beliebiger Punkt des Verdeckungsabschnitts existiert,
der in der Einbaulage in der Schwerkraftrichtung einen kleineren Abstand zu einem
Untergrund aufweist als ein zu dem Untergrund minimal entferntester Punkt des Gerätekorpus.
Dadurch kann in einem Vergleich zu einer Anordnung der Baueinheit unterhalb des Gerätekorpus
insbesondere eine geschützte Anordnung der Baueinheit oberhalb einer Deckenwand des
Gerätekorpus erreicht werden. Insbesondere kann eine gute Zugänglichkeit einer Bedieneinheit
erreicht werden.
[0038] Der Verdeckungsabschnitt könnte sich insbesondere über genau eine Seite der Gerätetür
erstrecken, wie beispielsweise eine Frontwand und/oder eine Rückwand und/oder eine
Seitenwand. Vorzugsweise erstreckt sich der Verdeckungsabschnitt jedoch wenigstens
im Wesentlichen über drei Seiten, insbesondere über eine Frontwand und zwei sich insbesondere
gegenüberstehende Seitenwände, der Gerätetür. Unter der Wendung, dass sich der Verdeckungsabschnitt
"wenigstens im Wesentlichen" über drei Seiten der Gerätetür erstreckt, soll insbesondere
verstanden werden, dass sich der Verdeckungsabschnitt bei Betrachtung eines Schnitts
der Gerätetür entlang einer Ebene senkrecht zu einer Schwerkraftrichtung über einen
Längenanteil von mindestens 70 %, insbesondere von mindestens 80 %, vorteilhaft von
mindestens 90 % und vorzugsweise von mindestens 95 % einer Gesamtlänge von drei Seiten
der Gerätetür erstreckt. Dadurch kann insbesondere eine geschützte Anordnung der Baueinheit
und/oder eine hohe Stabilität erreicht werden. Zudem kann ein optisch ansprechendes
und/oder geschlossen wirkendes Erscheinungsbild erreicht werden.
[0039] Zudem wird vorgeschlagen, dass der Verdeckungsabschnitt eine Dicke aufweist, die
kleiner ist als eine Gesamtdicke, insbesondere eine maximale Dicke, der Gerätetür.
Der Verdeckungsabschnitt ist insbesondere als eine Verlängerung der wenigstens drei
Seiten der Gerätetür ausgebildet, wobei der Verdeckungsabschnitt vorteilhaft einstückig
mit den wenigstens drei Seiten der Gerätetür ausgebildet ist. Unter einer "Dicke"
des Verdeckungsabschnitts soll insbesondere eine Länge verstanden werden, die durch
eine Materialstärke der Frontwand der Gerätetür definiert ist. Die Frontwand und die
Rückwand der Gerätetür bilden insbesondere gemeinsam einen Hohlraum aus, in welchem
insbesondere zumindest ein Isolationsmaterial angeordnet ist, wobei die Dicke des
Verdeckungsabschnitts wenigstens im Wesentlichen einer Ausdehnung zwischen einer der
Rückwand abgewandten Seite der Frontwand und einer der Rückwand zugewandten Seite
der Frontwand entspricht. Insbesondere bei einem Standhaushaltsgerät entspricht die
Dicke des Verdeckungsabschnitts und/oder der Frontwand vorteilhaft einer Frontblende.
Unter einer "Gesamtdicke" eines Objekts soll insbesondere eine Länge einer kürzesten
Seitenkante eines kleinsten gedachten Quaders verstanden werden, welcher das Objekt
gerade noch vollständig umschließt. Die Dicke des Verdeckungsabschnitts könnte insbesondere
wenigstens im Wesentlichen konstant sein, wobei insbesondere Fertigungstoleranzen
zuzulassen sind. Alternativ könnte der Verdeckungsabschnitt zumindest zwei Dicken
aufweisen, die sich insbesondere voneinander unterscheiden könnten. Dadurch kann insbesondere
eine preisgünstige Ausgestaltung erreicht werden. Insbesondere kann freier Bauraum
zu einer Unterbringung der Baueinheit erreicht werden.
[0040] Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Haushaltsgerätevorrichtung eine Schließeinheit
umfasst, die erfindungsgemäß zumindest ein Schließgehäuse aufweist, das sich in wenigstens
einer Stellung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus wenigstens teilweise in einen
Bereich des Gerätekorpus erstreckt. Die Schließeinheit und insbesondere das Schließgehäuse
erstreckt sich in der wenigstens einen Stellung der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus
in einer Einbaulage vorteilhaft über eine Deckenwand des Gerätekorpus, wobei die Deckenwand
insbesondere einen geringeren Abstand zu einem Untergrund aufweist als die Schließeinheit.
Unter der Wendung, dass sich die Schließeinheit in wenigstens einer Stellung der Gerätetür
relativ zu dem Gerätekorpus "wenigstens teilweise" in einen Bereich des Gerätekorpus
erstreckt, soll insbesondere verstanden werden, dass sich die Schließeinheit und insbesondere
das Schließgehäuse zu einem Massenanteil und/oder Volumenanteil von mindestens 5 %,
vorteilhaft von mindestens 10 %, besonders vorteilhaft von mindestens 15 % und vorzugsweise
von mindestens 20 % in den Bereich des Gerätekorpus erstreckt. Dadurch kann insbesondere
eine hohe Funktionstüchtigkeit ermöglicht werden.
[0041] Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung
sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung
und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird
die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren
Kombinationen zusammenfassen.
[0042] Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Ausschnitt eines Haushaltsgeräts mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer
schematischen Draufsicht,
- Fig. 2
- eine Schließeinheit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 1 in einer Normalprojektion
in einer schematischen Darstellung,
- Fig. 3
- einen Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 4
- eine Schließeinheit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 3 in einer Normalprojektion
in einer schematischen Darstellung,
- Fig. 5
- einen Ausschnitt eines alternativen nicht zur Erfindung gehörenden Haushaltsgeräts
mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 6
- einen Ausschnitt eines alternativen nicht zur Erfindung gehörenden Haushaltsgeräts
mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer perspektivischen Ansicht in einer schematischen
teilweisen Schnittdarstellung,
- Fig. 7
- einen Ausschnitt eines alternativen nicht zur Erfindung gehörenden Haushaltsgeräts
mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 8
- das Haushaltsgerät mit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 7 in einer perspektivischen
Ansicht in einer schematischen teilweisen Schnittdarstellung,
- Fig. 9
- einen Ausschnitt eines alternativen nicht zur Erfindung gehörenden Haushaltsgeräts
mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Schnittdarstellung,
- Fig. 10
- einen Ausschnitt eines alternativen nicht zur Erfindung gehörenden Haushaltsgeräts
mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 11
- das Haushaltsgerät mit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 10 in einer Seitenansicht
in einer schematischen Darstellung,
- Fig. 12
- das Haushaltsgerät mit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 10 in einer perspektivischen
Ansicht in einer schematischen Darstellung,
- Fig. 13
- einen Ausschnitt eines alternativen nicht zur Erfindung gehörenden Haushaltsgeräts
mit einer Haushaltsgerätevorrichtung in einer schematischen Draufsicht,
- Fig. 14
- das Haushaltsgerät mit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 13 in einer Seitenansicht
in einer schematischen Darstellung und
- Fig. 15
- das Haushaltsgerät mit der Haushaltsgerätevorrichtung aus Fig. 13 in einer perspektivischen
Ansicht in einer schematischen Darstellung.
[0043] Fig. 1 zeigt einen Ausschnitt eines Haushaltsgeräts 30a, das als ein Haushaltskältegerät
ausgebildet ist, mit einer Haushaltsgerätevorrichtung 10a, die als eine Haushaltskältegerätevorrichtung
ausgebildet ist. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10a umfasst einen Gerätekorpus 12a
und eine Gerätetür 14a. Der Gerätekorpus 12a ist in einer Einbaulage auf einem Untergrund
aufgestellt. Der Gerätekorpus 12a definiert einen Innenraum (nicht dargestellt). Der
Gerätekorpus 12a weist zwei Seitenwände 32a, eine Rückwand (nicht dargestellt), eine
Bodenwand (nicht dargestellt) sowie eine Deckenwand 34a auf, die ein Außengehäuse
des Gerätekorpus 12a definieren. Das Außengehäuse des Gerätekorpus 12a bildet eine
äußere Begrenzung des Innenraums. Der Innenraum ist zu einer Lagerung von Kühlgut
vorgesehen. In einer in einem montierten Zustand der Gerätetür 14a zugewandten Seite
weist der Gerätekorpus 12a eine Öffnung (nicht dargestellt) auf. Die Öffnung des Gerätekorpus
12a ist zu einer Entnahme von Kühlgut aus dem Innenraum vorgesehen. Zudem ist die
Öffnung des Gerätekorpus 12a zu einer Einbringung von Kühlgut in den Innenraum vorgesehen.
Alternativ oder zusätzlich zu einer Lagerung von Kühlgut könnte das Haushaltsgerät
zu einer Lagerung von Gefriergut in dem Innenraum vorgesehen sein.
[0044] Die Gerätetür 14a ist zu einer Verschließung der Öffnung des Gerätekorpus 12a vorgesehen.
Der Gerätekorpus 12a und die Gerätetür 14a bilden in einem geschlossenen Zustand gemeinsam
eine äußere Begrenzung insbesondere des Haushaltsgeräts 30a aus. Die Gerätetür 14a
ist in dem geschlossenen Zustand geschlossen und liegt an dem Gerätekorpus 12a an.
In einem geschlossenen Zustand umschließen der Gerätekorpus 12a und die Gerätetür
14a den Innenraum vollständig. Hierbei sind eine Entnahme von Kühlgut aus dem Innenraum
und eine Einbringung von Kühlgut in den Innenraum verhindert. Die Haushaltsgerätevorrichtung
10a umfasst eine Dichtung 36a, die in dem geschlossenen Zustand ein Entweichen von
Kaltluft aus dem Innenraum im Wesentlichen verhindert. Die Dichtung 36a ist in bekannter
Weise ausgestaltet und wird im Folgenden nicht weiter beschrieben.
[0045] Die Haushaltsgerätevorrichtung 10a umfasst eine Schwenklagereinheit 16a, die die
Gerätetür 14a schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus 12a lagert. Die Schwenklagereinheit
16a weist einen Lagerarm 38a auf, der den Gerätekorpus 12a und die Gerätetür 14a miteinander
verbindet. Die Schwenklagereinheit könnte beispielsweise mehrere Lagerarme aufweisen,
die insbesondere miteinander verbunden und vorteilhaft aneinander befestigt sein könnten.
Der Lagerarm 38a ist relativ zu dem Gerätekorpus 12a im Wesentlichen unbeweglich angeordnet.
Die Schwenklagereinheit 16a ist an dem Gerätekorpus 12a befestigt. Hierbei ist der
Lagerarm 38a an dem Gerätekorpus 12a befestigt. Es sind verschiedene Befestigungsmöglichkeiten
der Schwenklagereinheit an dem Gerätekorpus denkbar. Beispielsweise könnte die Schwenklagereinheit
an dem Gerätekorpus mittels einer Klebeverbindung und/oder mittels einer Rastverbindung
und/oder mittels einer Nietverbindung und/oder mittels einer durch eine Verriegelung
bewirkten Verbindung und/oder mittels einer durch eine Klemmung bewirkten Verbindung
befestigt sein. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Schwenklagereinheit 16a
an dem Gerätekorpus 12a mittels einer Schraubverbindung befestigt.
[0046] Die Haushaltsgerätevorrichtung 10a umfasst eine Schließeinheit 18a (vgl. auch Fig.
2), die eine Schnittstelle 20a aufweist. Die Schließeinheit 18a beeinflusst über eine
Kopplung der Schnittstelle 20a an die Schwenklagereinheit 16a eine Bewegung der Gerätetür
14a relativ zu dem Gerätekorpus 12a. In einem geöffneten Zustand und bei Abwesenheit
einer Krafteinwirkung auf die Gerätetür 14a durch einen Bediener leitet die Schließeinheit
18a selbsttätig einen Schließvorgang der Gerätetür 14a ein. Hierbei ist denkbar, dass
die Schließeinheit in insbesondere jedem geöffneten Zustand und vorteilhaft unabhängig
von einem Öffnungswinkel der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus bei Abwesenheit
einer Krafteinwirkung auf die Gerätetür durch einen Bediener selbsttätig einen Schließvorgang
der Gerätetür einleitet. Vorzugsweise könnte die Schließeinheit in dem geöffneten
Zustand und bei Abwesenheit einer Krafteinwirkung auf die Gerätetür durch einen Bediener
bei einem Öffnungswinkel der Gerätetür relativ zu dem Gerätekorpus von maximal 30°,
insbesondere von maximal 25°, besonders vorteilhaft von maximal 20°, vorteilhaft von
maximal 15°, insbesondere von maximal 10° und vorzugsweise in einem Bereich von 20°
bis 30° selbsttätig einen Schließvorgang der Gerätetür ein. Hierbei könnte die Schließeinheit
bei einem größeren Öffnungswinkel als dem Öffnungswinkel, in welchem die Schließeinheit
selbsttätig den Schließvorgang der Gerätetür einleitet, einen Freilauf aufweisen,
in welchem die Schließeinheit die Gerätetür vorteilhaft in dem Öffnungswinkel belässt,
in welchem die Gerätetür insbesondere durch einen Bediener eingestellt ist. Bei dem
Schließvorgang dämpft die Schließeinheit 18a eine Bewegung der Gerätetür 14a relativ
zu dem Gerätekorpus 12a. Die Schließeinheit 18a ist an die Schwenklagereinheit 16a
gekoppelt. Hierbei ist die Schnittstelle 20a der Schließeinheit 18a mittelbar an die
Schwenklagereinheit 16a gekoppelt.
[0047] Die Schließeinheit 18a weist ein Koppelelement 22a auf, das eine mechanische Kopplung
zwischen der Schwenklagereinheit 16a und der Schnittstelle 20a herstellt. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel weist das Koppelelement 22a ein Zahnrad auf. Alternativ könnte
das Koppelmittel beispielsweise eine verzahnte Scheibe aufweisen. Die Schließeinheit
18a weist ein Schließgehäuse 44a auf. Das Koppelelement 22a ist teilweise in dem Schließgehäuse
44a gelagert. Hierbei ist das Koppelelement 22a drehbar relativ zu dem Schließgehäuse
44a gelagert. Die Schnittstelle 20a weist eine Drehachse 26a auf. Das Koppelelement
22a ist um die Drehachse 26a der Schnittstelle 20a drehbar gelagert. Das Koppelelement
22a ist teilweise innerhalb des Schließgehäuses 44a gelagert. Das Koppelelement 22a
ragt teilweise aus dem Schließgehäuse 44a heraus.
[0048] Das Koppelelement 22a weist ein Koppelmittel 46a auf, das an die Schnittstelle 20a
gekoppelt ist. Die Schnittstelle 20a ist als eine Lageröffnung ausgebildet. Hierbei
ist die Schnittstelle 20a als eine Lageröffnung in dem Schließgehäuse 44a ausgebildet.
Das Koppelmittel 46a ist als Bolzen ausgebildet. Der Bolzen des Koppelmittels 46a
greift teilweise in die Lageröffnung der Schnittstelle 20a ein. Das Koppelmittel 46a
ist durch die Schnittstelle 20a teilweise in dem Schließgehäuse 44a gelagert. In einer
alternativen Ausgestaltung könnten die Schnittstelle und das Koppelelement einstückig
ausgebildet sein, wobei eine Kopplung der Schnittstelle an die Schwenklagereinheit
insbesondere mittelbar und vorteilhaft unmittelbar beispielsweise über ein weiteres
Zwischenelement erfolgen könnte, das insbesondere zwischen dem Koppelelement und der
Schwenklagereinheit angeordnet sein könnte.
[0049] Das Koppelelement 22a weist ein weiteres Koppelmittel 48a auf. Die Schließeinheit
18a weist eine Öffnung 50a auf. Die Öffnung der Schließeinheit 18a ist in dem Schließgehäuse
44a angeordnet. Das weitere Koppelmittel 48a ist als Bolzen ausgebildet. Der Bolzen
des weiteren Koppelmittels 48a greift teilweise in die Öffnung 50a der Schließeinheit
18a ein. Das Koppelmittel 46a ist durch die Öffnung 50a der Schließeinheit 18a teilweise
in dem Schließgehäuse 44a gelagert. Das Koppelmittel 46a und das weitere Koppelmittel
48a sind einstückig mit dem Koppelelement 22a ausgebildet. Das Zahnrad weist eine
Haupterstreckungsebene auf. Das Koppelmittel 46a und das weitere Koppelmittel 48a
sind beidseits der Haupterstreckungsebene des Zahnrads angeordnet.
[0050] Das Koppelelement 22a wirkt mit einer an dem Gerätekorpus 12a angeordneten Gegenverzahnung
zusammen. Die Schwenklagereinheit 16a weist ein weiteres Koppelelement 24a auf, das
die Gegenverzahnung aufweist. Das weitere Koppelelement 24a ist fest an dem Gerätekorpus
12a angeordnet. Hierbei ist das weitere Koppelelement 24a drehfest relativ zu dem
Gerätekorpus 12a angeordnet. Das weitere Koppelelement 24a ist an dem Lagerarm 38a
befestigt. Der Lagerarm 38a und das weitere Koppelelement 24a sind einstückig ausgebildet.
Das weitere Koppelelement 24a ist in dem montierten Zustand in einem Bereich einer
Anbindung des Lagerarms 38a an die Gerätetür 14a angeordnet. In dem montierten Zustand
ist das weitere Koppelelement 24a auf einer der Gerätetür 14a abgewandten Seite des
Lagerarms 38a angeordnet. Das weitere Koppelelement 24a wirkt mit dem Koppelelement
22a zusammen. Hierbei greift eine Verzahnung des Koppelelements 22a in die Gegenverzahnung
des weiteren Koppelelements 24a teilweise ein (vgl. Fig. 1).
[0051] Zu einer Anbindung an die Gerätetür 14a weist die Schwenklagereinheit 16a einen Lagerzapfen
40a auf. Die Gerätetür 14a weist eine Öffnung 42a auf. Der Lagerzapfen 40a ist auf
einer der Gerätetür 14a zugewandten Seite des Lagerarms 38a angeordnet. Der Lagerzapfen
40a greift in die Öffnung 42a der Gerätetür 14a teilweise ein. Der Lagerzapfen 40a
ist an dem Lagerarm 38a befestigt. Hierbei sind der Lagerarm 38a und der Lagerzapfen
40a einstückig ausgebildet. Der Lagerzapfen 40a und das weitere Koppelelement 24a
sind auf einander gegenüberliegenden Seiten des Lagerarms 38a angeordnet.
[0052] Die Schwenklagereinheit 16a weist eine Schwenkachse 28a auf, um welche die Gerätetür
14a schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus 12a gelagert ist. Eine Position der Schwenkachse
28a ist durch den Lagerzapfen 40a definiert. Die Schwenkachse 28a ist in einer Einbaulage
im Wesentlichen parallel zu einer Schwerkraftrichtung ausgerichtet. Die Drehachse
26a der Schnittstelle 20a, um welche das Koppelelement 22a drehbar gelagert ist, und
die Schwenkachse 28a, um welche die Gerätetür 14a relativ zu dem Gerätekorpus 12a
schwenkbar gelagert ist, sind voneinander verschieden ausgebildet. Hierbei sind die
Drehachse 26a und die Schwenkachse 28a beabstandet zueinander angeordnet. Die Drehachse
26a ist im Wesentlichen parallel zu einer Schwerkraftrichtung ausgerichtet. Die Drehachse
26a und die Schwenkachse 28a sind im Wesentlichen parallel zueinander ausgerichtet.
[0053] Die Gerätetür 14a weist eine Aussparung 52a zu einer Aufnahme der Schließeinheit
18a auf. Die Aussparung 52a ist in einer oberen Türabschlussleiste 54a angeordnet.
Die obere Türabschlussleiste 54a ist in der Einbaulage auf einer dem Untergrund abgewandten
Seite der Gerätetür 14a angeordnet. Die obere Türabschlussleiste 54a ist in dem montierten
Zustand im Wesentlichen in einer durch die Deckenwand 34a des Gerätekorpus 12a aufgespannten
Ebene angeordnet. Alternativ könnte die Türabschlussleiste der Gerätetür in der Einbaulage
oberhalb der Deckenwand des Gerätekorpus angeordnet sein. Hierbei könnte die Türabschlussleiste
der Gerätetür in der Einbaulage einen größeren Abstand zu dem Untergrund aufweisen
als die Deckenwand des Gerätekorpus.
[0054] Die Schließeinheit 18a ist in dem montierten Zustand teilweise in der Aussparung
52a gelagert. Hierbei ist das Schließgehäuse 44a in dem montierten Zustand teilweise
in der Aussparung 52a gelagert. Die Schließeinheit 18a ist in der Einbaulage zu einem
Großteil auf einer dem Untergrund zugewandten Seite der Schwenklagereinheit 16a angeordnet.
Die Schließeinheit 18a weist eine Haupterstreckungsebene auf, die im Wesentlichen
parallel zu einer Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14a ausgerichtet ist. Die Haupterstreckungsebene
der Schließeinheit 18a ist durch eine Haupterstreckungsebene des Schließgehäuses 44a
definiert. Das Schließgehäuse 44a ist im Wesentlichen quaderförmig ausgebildet. Das
Schließgehäuse 44a weist eine Außenabmessung in einem Bereich von 15×50×100 mm
3 bis 25×90×150 mm
3 auf.
[0055] Eine Gewichtskraft der Schließeinheit 18a ist im Wesentlichen von der Gerätetür 14a
getragen. Die Schließeinheit 18a ist an der Gerätetür 14a befestigt. Hierbei ist die
Schließeinheit 18a in der Aussparung 52a der Gerätetür 14a befestigt. Es sind verschiedene
Befestigungsmöglichkeiten der Schließeinheit an der Gerätetür denkbar. Die Schließeinheit
könnte beispielsweise formschlüssig und/oder kraftschlüssig und/oder stoffschlüssig
an der Gerätetür befestigt sein. Insbesondere könnte die Schließeinheit mittels einer
Klebeverbindung und/oder mittels einer Rastverbindung und/oder mittels einer Nietverbindung
und/oder mittels einer durch eine Verriegelung bewirkten Verbindung und/oder mittels
einer durch eine Klemmung bewirkten Verbindung an der Gerätetür befestigt sein. Alternativ
oder zusätzlich könnte die Schließeinheit über zumindest ein separates Befestigungsmittel,
wie beispielsweise eine Schraube und/oder eine Niete, an der Gerätetür befestigt sein.
Hierbei könnte die Schließeinheit insbesondere zumindest eine Befestigungsschnittstelle
aufweisen, in welche das zumindest eine Befestigungsmittel zu einer Befestigung der
Schließeinheit an der Gerätetür teilweise eingreifen könnte.
[0056] Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Schließeinheit 18a in der Einbaulage
an einer dem Untergrund abgewandten Seite der Gerätetür 14a angeordnet. Alternativ
oder zusätzlich könnte die Schließeinheit in der Einbaulage an einer dem Untergrund
abgewandten Seite der Gerätetür angeordnet sein, wobei die Gerätetür insbesondere
zumindest zwei Aussparungen aufweisen könnte. Alternativ oder zusätzlich könnte die
Gerätetür zumindest zwei Aussparungen aufweisen, die vorteilhaft auf derselben Seite
der Gerätetür, insbesondere auf einer dem Untergrund abgewandten Seite der Gerätetür
und/oder einer dem Untergrund zugewandten Seite der Gerätetür, angeordnet sein könnten
und vorteilhaft zu einer Aufnahme einer Schließeinheit bei einem Türanschlagwechsel
vorgesehen sein könnten. Alternativ oder zusätzlich könnte die Gerätetür zumindest
vier Aussparungen aufweisen, die insbesondere jeweils zu einer Aufnahme einer Schließeinheit
vorgesehen sein könnten, wobei in einem ersten montierten Zustand in maximal zwei
Aussparungen der zumindest vier Aussparungen eine Schließeinheit angeordnet sein könnte
und wobei vorteilhaft weitere mindestens zwei Aussparungen der zumindest vier Aussparungen
frei von einer Schließeinheit sein könnten. Hierbei könnten zumindest zwei Aussparungen
dazu vorgesehen sein, jeweils eine Schließeinheit in einem zweiten montierten Zustand
insbesondere nach einem Türanschlagwechsel aufzunehmen.
[0057] In Fig. 3 bis 4 sind weitere Ausführungsbeispiele der Erfindung gezeigt. In Fig.
5 bis 15 sind weitere nicht zur Erfindung gehörende Beispiele gezeigt. Die nachfolgenden
Beschreibungen beschränken sich im Wesentlichen auf die Unterschiede zwischen den
Ausführungsbeispielen, wobei bezüglich gleich bleibender Bauteile, Merkmale und Funktionen
auf die Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Fig. 1 bis 2 verwiesen werden kann.
Zur Unterscheidung der Ausführungsbeispiele ist der Buchstabe a in den Bezugszeichen
des Ausführungsbeispiels in den Fig. 1 bis 2 durch die Buchstaben b bis h in den Bezugszeichen
der Ausführungsbeispiele der Fig. 3 bis 15 ersetzt. Bezüglich gleich bezeichneter
Bauteile, insbesondere in Bezug auf Bauteile mit gleichen Bezugszeichen, kann grundsätzlich
auch auf die Zeichnungen und/oder die Beschreibung des Ausführungsbeispiels der Fig.
1 bis 2 verwiesen werden.
[0058] Fig. 3 zeigt einen Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts 30b mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
10b, die einen Gerätekorpus 12b, der einen Innenraum definiert, und eine Öffnung aufweist,
und eine Gerätetür 14b zu einer Verschließung der Öffnung umfasst. Die Haushaltsgerätevorrichtung
10b umfasst eine Schwenklagereinheit 16b, die die Gerätetür 14b schwenkbar relativ
zu dem Gerätekorpus 12b lagert und an dem Gerätekorpus 12b befestigt ist. Die Schwenklagereinheit
16b weist einen Lagerarm 38b auf, der den Gerätekorpus 12b und die Gerätetür 14b miteinander
verbindet. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10b umfasst eine Schließeinheit 18b, die
eine Schnittstelle 20b aufweist (vgl. auch Fig. 4).
[0059] Die Schließeinheit 18b ist in einer Einbaulage auf einer einem Untergrund abgewandten
Seite der Schwenklagereinheit 16b angeordnet. Hierbei ist die Schließeinheit 18b oberhalb
des Lagerarms 38b angeordnet. Die Schließeinheit 18b weist eine Haupterstreckungsebene
auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14b
ausgerichtet ist.
[0060] Fig. 5 zeigt einen Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts 30c mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
10c, die einen Gerätekorpus 12c, der einen Innenraum definiert, und eine Öffnung aufweist,
und eine Gerätetür 14c zu einer Verschließung der Öffnung umfasst. Die Gerätetür 14c
ist mittels einer Schwenklagereinheit 16c der Haushaltsgerätevorrichtung 10c schwenkbar
relativ zu dem Gerätekorpus 12c gelagert. Die Schwenklagereinheit 16c weist einen
Lagerarm 38c auf, mittels dessen die Schwenklagereinheit 16c fest an dem Gerätekorpus
12c befestigt ist. Die Haushaltsgerätevorrichtung 10c umfasst eine Schließeinheit
18c, die eine Schnittstelle 20c aufweist. Die Schließeinheit 18c beeinflusst über
eine Kopplung der Schnittstelle 20c an die Schwenklagereinheit 16c eine Bewegung der
Gerätetür 14c relativ zu dem Gerätekorpus 12c.
[0061] Die Schnittstelle 20c ist unmittelbar an die Schwenklagereinheit 16c gekoppelt. Die
Schwenklagereinheit 16c weist ein Schwenklagerelement 56c auf, das gemeinsam mit der
Schnittstelle 20c ein Schwenklager für die Gerätetür 14c ausbildet. In einer alternativen
Ausgestaltung könnte die Schwenklagereinheit mehrere Schwenklagerelemente aufweisen.
Das Schwenklagerelement 56c ist als ein Lagerzapfen ausgebildet. Das Schwenklagerelement
56c ist an dem Lagerarm 38c befestigt. Der Lagerarm 38c und das Schwenklagerelement
56c sind einstückig ausgebildet.
[0062] Die Schließeinheit 18c weist ein Schließgehäuse 44c auf, das eine äußere Begrenzung
der Schnittstelle 20c definiert. Die Schnittstelle 20c ist als eine Lageröffnung in
dem Schließgehäuse 44c ausgebildet (vgl. Fig. 5). Das Schwenklagerelement 56c greift
teilweise in die Lageröffnung der Schnittstelle 20c ein. Die Schnittstelle könnte
beispielsweise als eine Bohrung in dem Schließgehäuse ausgebildet sein. Alternativ
oder zusätzlich könnte die Schnittstelle in das Schließgehäuse integriert sein. In
einem montierten Zustand berührt das Schwenklagerelement 56c die Schnittstelle 20c
teilweise. Das Schwenklagerelement 56c greift direkt in die Schnittstelle 20c teilweise
ein. Alternativ könnte die Schließeinheit ein Kontaktelement aufweisen, das insbesondere
in der Schnittstelle gelagert sein könnte und in das das Schwenklagerelement teilweise
eingreifen könnte.
[0063] Das Schwenklagerelement 56c ist relativ zu dem Gerätekorpus 12c im Wesentlichen unbeweglich
angeordnet. Hierbei ist eine axiale Drehbarkeit des Schwenklagerelements 56c um eine
Schwenkachse 28c ausgeschlossen. Die Schnittstelle 20c weist eine Drehachse 26c auf.
Die Drehachse 26c und die Schwenkachse 28c, um welche die Gerätetür 14c schwenkbar
gelagert ist, sind im Wesentlichen identisch. Die Drehachse 26c und die Schwenkachse
28c fallen zusammen und sind insbesondere übereinander angeordnet. Bei einer Bewegung
der Gerätetür 14c relativ zu dem Gerätekorpus 12c erfolgt eine Kraftwirkung über das
von der Schnittstelle 20c und dem Schwenklagerelement 56c gebildete Schwenklager.
[0064] Die Schließeinheit 18c ist im Wesentlichen von der Gerätetür 14c getragen. Hierbei
ist die Schließeinheit 18c zu einem Großteil in der Gerätetür 14c integriert. Die
Schließeinheit 18c ist teilweise in einer Aussparung 52c der Gerätetür 14c gelagert
(vgl. Fig. 6). Die Aussparung 52c der Gerätetür 14c ist als ein Schacht, insbesondere
als ein Montageschacht ausgebildet. Alternativ oder zusätzlich könnte die Aussparung
als eine Ausklinkung ausgebildet sein. Die Schließeinheit 18c weist eine Haupterstreckungsebene
auf, die im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14c
ausgerichtet ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Schnittstelle 20c an
einer Seite des Schließgehäuses 44c angeordnet, die im Wesentlichen senkrecht zu der
Haupterstreckungsebene der Schließeinheit 18c ausgerichtet ist.
[0065] Die Lageröffnung der Schnittstelle 20c ist in einer Einbaulage in einer einem Untergrund
abgewandten Richtung geöffnet. Das Schwenklagerelement 56c ist in der Einbaulage in
einer dem Untergrund zugewandten Richtung an dem Lagerarm 38c befestigt. Das Schwenklagerelement
56c greift von oben in die Lageröffnung der Schnittstelle 20c ein. Die Schließeinheit
18c ist in der Einbaulage größtenteils unterhalb der Schwenklagereinheit 16c angeordnet.
Die Schließeinheit 18c ist in der Einbaulage im Wesentlichen unterhalb des Lagerarms
38c der Schwenklagereinheit 16c angeordnet.
[0066] Fig. 6 zeigt eine Ausgestaltung eines alternativen Haushaltsgeräts 30d, die ähnlich
ist zu der in Fig. 5 dargestellten Ausgestaltung des Haushaltsgeräts 30c. Eine Schließeinheit
18d weist ein Koppelelement 22d auf. Das Koppelelement 22d greift teilweise in eine
Schnittstelle 20d der Schließeinheit 18c ein. Ein Schwenklagerelement 56d der Schwenklagereinheit
16d greift teilweise in das Koppelelement 22d ein. Das Schwenklagerelement 56d greift
durch den teilweisen Eingriff in das Koppelelement 22d teilweise in die Schnittstelle
20d ein.
[0067] Das Koppelelement 22d weist an einem einem Untergrund abgewandten Bereich eine Abmessung
auf, die größer ist als eine Abmessung des Koppelelements 22d in einem dem Untergrund
zugewandten Bereich. Der dem Untergrund zugewandte Bereich des Koppelelements 22d
greift teilweise in die Schnittstelle 20d ein. Der dem Untergrund abgewandte Bereich
des Koppelelements 22d ragt im Wesentlichen über die Schnittstelle 20d hinaus. Hierbei
ragt der dem Untergrund abgewandte Bereich des Koppelelements 22d im Wesentlichen
über ein Schließgehäuse 44d der Schließeinheit 18d hinaus. Der dem Untergrund abgewandte
Bereich des Koppelelements 22d weist im Wesentlichen eine Gestalt einer Scheibe auf.
Das Koppelelement 22d weist im Wesentlichen eine schraubenförmige Gestalt auf.
[0068] Fig. 7 zeigt einen Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts 30e mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
10e, die einen Gerätekorpus 12e und eine Gerätetür 14e umfasst. Die Gerätetür 14e
ist mittels einer Schwenklagereinheit 16e der Haushaltsgerätevorrichtung 10e schwenkbar
relativ zu dem Gerätekorpus 12e gelagert. Die Schwenklagereinheit 16e weist einen
Lagerarm 38e auf, mittels dessen die Schwenklagereinheit 16e fest an dem Gerätekorpus
12e befestigt ist. Über eine Kopplung einer Schnittstelle 20e einer Schließeinheit
18e an die Schwenklagereinheit 16e beeinflusst die Schließeinheit 18e eine Bewegung
der Gerätetür 14e relativ zu dem Gerätekorpus 12e.
[0069] Die Schließeinheit 18e ist zu einem Großteil in der Gerätetür 14e integriert. Hierbei
weist die Schließeinheit 18e eine Haupterstreckungsebene auf, die im Wesentlichen
senkrecht zu einer Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14e ausgerichtet ist. Die
Haupterstreckungsebene der Schließeinheit 18e ist im Wesentlichen parallel zu einer
Haupterstreckungsebene einer Deckenwand 34e des Gerätekorpus 12e.
[0070] Die Schließeinheit 18e weist mehrere Befestigungsschnittstellen 60e auf. Beispielsweise
weist die Schnittstelle zwei Befestigungsschnittstellen auf (vgl. Fig. 8). Die Befestigungsschnittstellen
60e sind zu einer Befestigung der Schließeinheit 18e an der Gerätetür 14e ausgebildet.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Befestigungsschnittstellen 60e als Durchgangslöcher
durch das Schließgehäuse 44e ausgebildet. Hierbei sind die Befestigungsschnittstellen
60e als Bohrungen ausgebildet. Die Schließeinheit 18e ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel
mittels Befestigungsmitteln (nicht dargestellt) an der Gerätetür 14e befestigt. Ein
Befestigungsmittel könnte beispielsweise als Schraube und/oder als Niete ausgebildet
sein. Je ein Befestigungsmittel greift teilweise durch eine Befestigungsschnittstelle
60e der Befestigungsschnittstellen 60e.
[0071] Fig. 9 zeigt eine Ausgestaltung eines alternativen Haushaltsgeräts 30f, die ähnlich
ist zu der in Fig. 7 und Fig. 8 dargestellten Ausgestaltung des Haushaltsgeräts 30e.
Ein Koppelelement 22f einer Schließeinheit 18f ist in einer Schnittstelle 20f der
Schließeinheit 18f gelagert. Die Schließeinheit 18f weist eine Haupterstreckungsebene
auf, die im Wesentlichen parallel zu einer Haupterstreckungsebene einer Gerätetür
14f ausgerichtet ist. Die Schnittstelle 20f ist an einer Seite eines Schließgehäuses
44f der Schließeinheit 18f angeordnet, die im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene
der Schließeinheit 18f ausgerichtet ist. Die Schnittstelle 20f ist in einem einer
Seitenwand der Gerätetür 14f zugewandten Bereich der Schließeinheit 18f angeordnet.
Hierdurch kann in einfacher Weise eine Überdeckung eines Schwenklagerelements 56f
mit der Schnittstelle 20f erreicht werden.
[0072] Fig. 10 zeigt einen Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts 30g mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
10g. In einer Einbaulage ist eine Schließeinheit 18g oberhalb einer Türabschlussleiste
54g einer Gerätetür 14g angeordnet. Die Schließeinheit 18g liegt in der Einbaulage
auf der Türabschlussleiste 54g auf. Eine Gewichtskraft der Schließeinheit 18g ist
in der Einbaulage im Wesentlichen von der Gerätetür 14g getragen. Die Schließeinheit
18g weist eine Haupterstreckungsebene auf, die im Wesentlichen senkrecht zu einer
Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14g ausgerichtet ist. Eine Erstreckung der Schließeinheit
18g in einer im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene der Gerätetür
14g ausgerichteten Tiefenrichtung ist in einem montierten Zustand größer als eine
Erstreckung der Türabschlussleiste 54g in der Tiefenrichtung. Die Schließeinheit 18g
ragt in dem montierten Zustand teilweise über die Türabschlussleiste 54g hinaus. In
einem geschlossenen Zustand ist die Schließeinheit 18g teilweise oberhalb einer Deckenwand
34g eines Gerätekorpus 12g angeordnet. Die Schließeinheit 18g erstreckt sich in dem
geschlossenen Zustand ausgehend von der Gerätetür 14g bis in einen Bereich des Gerätekorpus
12g.
[0073] Eine Schwenklagereinheit 16g, die die Gerätetür 14g schwenkbar relativ zu dem Gerätekorpus
12g lagert, ist teilweise oberhalb der Schließeinheit 18g angeordnet. Ein Lagerarm
38g weist einen ersten Lagerarmbereich 62g und einen zweiten Lagerarmbereich 64g auf,
die miteinander über einen dritten Lagerarmbereich 66g verbunden sind (vgl. Fig. 11
und 12). Die Lagerarmbereiche 62g, 64g, 66g des Lagerarms 38g sind aneinander befestigt.
Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind die Lagerarmbereiche 62g, 64g, 66g einstückig
ausgebildet. Der erste Lagerarmbereich 62g ist an dem Gerätekorpus 12g befestigt.
Der dritte Lagerarmbereich 66g weist eine Haupterstreckungsebene auf, die im Wesentlichen
parallel zu der Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14g ausgerichtet ist. Eine Haupterstreckungsebene
des ersten Lagerarmbereichs 62g und eine Haupterstreckungsebene des zweiten Lagerarmbereichs
64g sind im Wesentlichen senkrecht zu der Haupterstreckungsebene der Gerätetür 14g
ausgerichtet. Der erste Lagerarmbereich 62g ist in der Einbaulage im Wesentlichen
unterhalb der Schließeinheit 18g angeordnet. Hierbei weist der erste Lagerarmbereich
62g in der Einbaulage einen geringeren Abstand zu einem Untergrund auf als die Schließeinheit
18g. Der zweite Lagerarmbereich 64g ist in der Einbaulage im Wesentlichen oberhalb
der Schließeinheit 18g angeordnet. Hierbei weist der zweite Lagerarmbereich 64g in
der Einbaulage einen größeren Abstand zu dem Untergrund auf als die Schließeinheit
18g. Ein Schwenklagerelement 56g der Schwenklagereinheit 16g ragt in der Einbaulage
in einer dem Untergrund zugewandten Richtung in eine Schnittstelle 20g der Schließeinheit
18g hinein.
[0074] In dem montieren Zustand ist zwischen der Schließeinheit 18g und einem Teilbereich
der Schwenklagereinheit 16g ein Freiraum 68g ausgebildet. Bei einer Bewegung der Gerätetür
14g relativ zu dem Gerätekorpus 12g bewegt sich ein Teilbereich der Schließeinheit
18g in dem Freiraum 68g. Durch den Freiraum 68g ist eine Bewegung der Gerätetür 14g
relativ zu dem Gerätekorpus 12g ermöglicht. Bei einer Bewegung der Gerätetür 14g relativ
zu dem Gerätekorpus 12g bewegt sich die Schließeinheit 18g frei mit der Gerätetür
14g mit. Hierbei ist eine Kollision zwischen der Schließeinheit 18g und der Schwenklagereinheit
16g, insbesondere dem Lagerarm 38g und vorteilhaft dem dritten Lagerarmbereich 66g,
ausgeschlossen.
[0075] Die Gerätetür 14g weist eine Erstreckung auf, die größer ist als eine entsprechende
Erstreckung des Gerätekorpus 12g. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Erstreckung
der Gerätetür 14g um im Wesentlichen 5 cm größer ist als die entsprechende Erstreckung
des Gerätekorpus 12g. Die Erstreckung der Gerätetür 14g ist eine Längserstreckung
der Gerätetür 14g. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel wird lediglich eine Ausgestaltung
der Gerätetür 14g in einer dem Untergrund abgewandten Richtung beschrieben. Die Gerätetür
14g ragt in der Einbaulage über den Gerätekorpus 12g hinaus. Die Gerätetür 14g überragt
in der Einbaulage den Gerätekorpus 12g um im Wesentlichen 5 cm.
[0076] Die Gerätetür 14g weist eine Frontwand 70g auf, die in dem geschlossenen Zustand
einen dem Gerätekorpus 12g abgewandten Bereich der Gerätetür 14g ausbildet. Die Gerätetür
14g weist einen Verdeckungsabschnitt 72g auf. Der Verdeckungsabschnitt 72g ist durch
einen über den Gerätekorpus 12g überstehenden Bereich der Gerätetür 14g gebildet.
Der Verdeckungsabschnitt 72g ist als ein Teilbereich der Frontwand 70g der Gerätetür
14g ausgebildet.
[0077] Der Verdeckungsabschnitt 72g weist eine Dicke auf, die kleiner ist als eine Gesamtdicke
der Gerätetür 14g. Die Dicke des Verdeckungsabschnitts 72g ist im Wesentlichen identisch
mit einer Dicke der Frontwand 70g. Die Dicke des Verdeckungsabschnitts 72g und eine
Dicke der Frontwand 70g entsprechen im Wesentlichen einer Dicke einer Platte, aus
welcher die Frontwand 70g und der Verdeckungsabschnitt 72g geformt sind. Die Gesamtdicke
der Gerätetür 14g ist durch einen Abstand zwischen der Frontwand 70g und einer Rückwand
der Gerätetür 14g definiert.
[0078] In dem geschlossenen Zustand und in der Einbaulage verdeckt der Verdeckungsabschnitt
72g zwei Baueinheiten 74g, die außerhalb eines Außengehäuses des Gerätekorpus 12g
angeordnet sind. Eine erste der Baueinheiten 74g ist als die Schwenklagereinheit 16g
ausgebildet. Der Gerätekorpus 12g trägt im Wesentlichen eine Gewichtskraft der ersten
Baueinheit 74g. Eine zweite der Baueinheiten 74 ist als die Schließeinheit 18g ausgebildet.
Die Haushaltsgerätevorrichtung 10g umfasst die Baueinheiten 74g. Die Gerätetür 14g
trägt im Wesentlichen eine Gewichtskraft der zweiten Baueinheit 74g.
[0079] In der Einbaulage überragt der Verdeckungsabschnitt 72g den Gerätekorpus 12g nach
oben. Ein beliebiger Punkt des Verdeckungsabschnitts 72g weist einen größeren Abstand
zu dem Untergrund auf als ein beliebiger Punkt des Gerätekorpus 12g, wie beispielsweise
der Deckenwand 34g. Der Verdeckungsabschnitt 72 erstreckt sich im Wesentlichen über
eine gesamte Quererstreckung der Frontwand 70g. Zusätzlich erstreckt sich der Verdeckungsabschnitt
72g im Wesentlichen über eine jeweilige gesamte Quererstreckung zweier Seitenwände
der Gerätetür 14g. Der Verdeckungsabschnitt 72g erstreckt sich im Wesentlichen über
drei Seiten der Gerätetür 14g.
[0080] Fig. 13 zeigt einen Ausschnitt eines alternativen Haushaltsgeräts 30h mit einer Haushaltsgerätevorrichtung
10h. Eine Schließeinheit 18h ist in einer Einbaulage im Wesentlichen oberhalb einer
Schwenklagereinheit 16h angeordnet (vgl. Fig. 13 bis 15). Hierbei weist die Schließeinheit
18h in der Einbaulage einen größeren Abstand zu einem Untergrund auf als die Schwenklagereinheit
16h. Ein Lagerarm 38h erstreckt sich in der Einbaulage teilweise unterhalb der Schließeinheit
18h. Die Schließeinheit 18h ist in der Einbaulage oberhalb des Lagerarms 38g angeordnet.
In der Einbaulage liegt die Schließeinheit 18h teilweise auf dem Lagerarm 38h auf.
Ein Schwenklagerelement 56h der Schwenklagereinheit 16h ragt in der Einbaulage in
einer dem Untergrund abgewandten Richtung in eine Schnittstelle 20h der Schließeinheit
18h hinein.
[0081] In einer alternativen Ausgestaltung könnte die Schließeinheit mit einem Abstand insbesondere
zu der Türabschlussleiste und vorteilhaft zu der Schwenklagereinheit oberhalb der
Gerätetür angeordnet sein, wobei insbesondere zwischen der Türabschlussleiste sowie
der Schließeinheit und vorteilhaft zwischen der Schwenklagereinheit sowie der Schließeinheit
wenigstens ein Freiraum angeordnet sein könnte. Hierbei könnte der Verdeckungsabschnitt
die Schließeinheit und/oder die Schwenklagereinheit und/oder die Baueinheiten und/oder
weitere Baueinheiten insbesondere weiterhin verdecken.
Bezugszeichen
[0082]
- 10
- Haushaltsgerätevorrichtung
- 12
- Gerätekorpus
- 14
- Gerätetür
- 16
- Schwenklagereinheit
- 18
- Schließeinheit
- 20
- Schnittstelle
- 22
- Koppelelement
- 24
- Weiteres Koppelelement
- 26
- Drehachse
- 28
- Schwenkachse
- 30
- Haushaltsgerät
- 32
- Seitenwand
- 34
- Deckenwand
- 36
- Dichtung
- 38
- Lagerarm
- 40
- Lagerzapfen
- 42
- Öffnung
- 44
- Schließgehäuse
- 46
- Koppelmittel
- 48
- Weiteres Koppelmittel
- 50
- Öffnung
- 52
- Aussparung
- 54
- Türabschlussleiste
- 56
- Schwenklagerelement
- 60
- Befestigungsschnittstelle
- 62
- Erster Lagerarmbereich
- 64
- Zweiter Lagerarmbereich
- 66
- Dritter Lagerarmbereich
- 68
- Freiraum
- 70
- Frontwand
- 72
- Verdeckungsabschnitt
- 74
- Baueinheit