Gebiet der Erfindung
[0001] Die Erfindung betrifft eine Bürste, insbesondere eine Haarbürste, beispielsweise
zur Pflege von menschlichem Haar.
Stand der Technik
[0002] Haarbürsten dienen seit jeher dem Kämmen von Haaren von Mensch und Tier. Grundlegendes
Ziel des Kämmvorgangs ist es dabei, Verunreinigungen und Verfilzungen aus den Haaren
zu entfernen und die Haare in eine gewünschte Ausrichtung zu bringen. Insbesondere
kosmetische Bürsten zur Verwendung beim Menschen sollen aber nach Möglichkeit noch
weitere Funktionen erfüllen, nämlich Pflege des Haares, insbesondere Verbesserung
der Haarstruktur und Herstellung eines seidenen Glanzes. Für ein optimales Kämmergebnis
ohne Ziepen und Reißen sind die Borsten oftmals aus einem flexiblen Kunststoffmaterial
hergestellt.
[0003] Beispielsweise in
EP 2 124 668 B1 wird eine Haarbürste zur Verwendung beim Entwirren von Haar beschrieben. Die Haarbürste
umfasst einen Korpusabschnitt und davon vorspringend eine Vielzahl von im Wesentlichen
parallelen Borsten, die aus einem nicht starren Kunststoffmaterial hergestellt sind.
[0004] Bei wiederholtem Gebrauch einer Bürste können zahlreiche Verschmutzungen im Borstenfeld
auftreten. Diese Verschmutzungen können unter anderem bei dem Kämmvorgang ausgerissene
Haare, Schuppen sowie Überreste von Haarpflege- und Stylingprodukten wie Shampoo oder
Haarspray sein.
[0005] In
DE 20 2014 002 964 U1 wird eine Haarbürste beschrieben, die aus zwei auseinanderziehbaren Teilen besteht,
so dass man die in der Bürste verbliebenen Haare leicht entfernen kann. Eine Entfernung
derartiger Verschmutzungen erfolgt in der Regel per Hand oder durch ein zusätzliches
Hilfsmittel. Eine Reinigung per Hand ist grundsätzlich zeitaufwändig und ungenügend.
Zudem ist es aus hygienischen Gründen sinnvoll, eine Bürste in regelmäßigen Zeitabständen,
beispielsweise einmal pro Woche, zu reinigen. Bei einer Verwendung von Hilfsmitteln
kann es zu Beschädigungen von Borsten kommen.
[0006] In
JP 2006 334 339 A wird eine faltbare, Kamm-artige Haarbürste beschrieben, welche Bürstenkörper umfasst,
die zueinander schwenkbar sind. In
DE 600 08 932 T2 wird eine Haarbürste mit einem Reservoir vorgeschlagen, welches geeignet ist, wasserlösliche
Flüssigkeiten und andere dünnflüssige Lösungen beim Bürsten über die Kopfhaut des
Benutzers zu verteilen. Die Haarbürste umfasst eine Haarbürste, die mit einer Kammer
versehen ist. Die Kammer hat mindestens eine absorbierende Füllvorrichtung, die so
konzipiert ist, dass sie die Flüssigkeit, die in die Kammer gefüllt worden ist, staut.
Weiterhin umfasst die Haarbürste eine Vielzahl von Borsten der Bürste, die jeweils
ein nahes und ein ferneres Ende aufweisen. Die Borsten sind an ihrem näheren Ende
an dem Haarbürstenkörper angebracht.
[0007] GB 1 469 552 A offenbart eine Haarbürste, welche eine Mehrzahl von Borstenbüscheln aufweist. Jedes
Borstenbüschel umfasst zwei oder mehrere Gruppen von Borsten. Die Gruppen von Borsten
unterscheiden sich voneinander durch die Borstenlänge. Die Anzahl von Borsten innerhalb
einer Gruppe nimmt mit der Länge der Borsten zu.
[0008] WO 2014/037693 A1 offenbart eine Bürstenvorrichtung, welche ein Gehäuse und eine Bürste umfasst. Der
Bürstenkörper ist aus einem starren Kunststoffmaterial hergestellt und ist in der
Lage, in zwei unterschiedlichen Positionen angebracht zu sein, insbesondere um eine
Variation in der Funktionalität einer Vorrichtung des Typs der Erfindung zu ermöglichen.
[0009] US 2013/0284201 A1 beschreibt eine Mehrzweckselbstreinigungsbürste. Die Mehrzweckselbstreinigungsbürste
umfasst eine Basis, einen Bürstenkörper, wahlweise mit einem Handgriff und einer oberen
Abdeckung. Die obere Abdeckung weist einen hohlen Bereich auf.
[0010] US 2008/0229532 A1 offenbart eine Haarbürste, welche reinigbar ist. Die Haarbürste umfasst eine Basisfläche,
von welcher sich eine Vielzahl von Borsten erstreckt. Weiterhin umfasst die Haarbürste
ein drehbares Sieb, welches für die Reinigung der Bürste eingerichtet ist. Das Sieb
ist an einem Gehäuse der Bürste neben der Basisfläche angeordnet.
[0011] Weiter kann eine Bürste mit einem abnehmbaren Deckel ausgestaltet sein, damit Borsten
bei einer Mitnahme einer Bürste auf Reisen, beispielsweise in einer Handtasche einer
Frau, nicht beschädigt werden. Derartige Bürsten sind beispielsweise aus EM 001194799-0001
bekannt. Bei derartigen Bürsten ist der Deckel lose auf die Bürste aufgesteckt, so
dass es leicht zu einer Trennung der Bürste und des Deckels und dann zu einer Beschädigung
der Borsten kommen kann.
[0012] Wünschenswert wäre daher eine Bürste, welche einen Transportschutz gewährleistet
und ein Reinigen des Borstenfelds der Bürste ermöglicht. Insbesondere soll die Bürste
ein schonendes Reinigen gewährleisten, damit Borsten des Borstenfelds beim Reinigungsvorgang
nicht beschädigt werden.
Aufgabe der Erfindung
[0013] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Bürste bereitzustellen, welche
die oben genannten Probleme bekannter Bürsten zumindest weitgehend vermeidet. Insbesondere
soll ein Transportschutz gewährleistet und ein Reinigen des Borstenfelds der Bürste
ermöglicht werden.
Offenbarung der Erfindung
[0014] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Bürste, umfassend ein Oberteil und ein Unterteil
mit den Merkmalen des unabhängigen Patentanspruchs. Vorteilhafte Weiterbildungen,
welche einzeln oder in beliebiger Kombination realisierbar sind, sind in den abhängigen
Ansprüchen dargestellt.
[0015] Im Folgenden werden die Begriffe "haben", "aufweisen", "umfassen" oder "einschließen"
oder beliebige grammatikalische Abweichungen davon in nicht-ausschließlicher Weise
verwendet. Dementsprechend können sich diese Begriffe sowohl auf Situationen beziehen,
in welchen, neben den durch diese Begriffe eingeführten Merkmalen, keine weiteren
Merkmale vorhanden sind, oder auf Situationen, in welchen ein oder mehrere weitere
Merkmale vorhanden sind. Beispielsweise kann sich der Ausdruck "A hat B", "A weist
B auf", "A umfasst B" oder "A schließt B ein" sowohl auf die Situation beziehen, in
welcher, abgesehen von B, kein weiteres Element in A vorhanden ist (d.h. auf eine
Situation, in welcher A ausschließlich aus B besteht), als auch auf die Situation,
in welcher, zusätzlich zu B, ein oder mehrere weitere Elemente in A vorhanden sind,
beispielsweise Element C, Elemente C und D oder sogar weitere Elemente.
[0016] Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass die Begriffe "mindestens ein" und "ein oder
mehrere" sowie grammatikalische Abwandlungen dieser Begriffe, wenn diese in Zusammenhang
mit einem oder mehreren Elementen oder Merkmalen verwendet werden und ausdrücken sollen,
dass das Element oder Merkmal einfach oder mehrfach vorgesehen sein kann, in der Regel
lediglich einmalig verwendet werden, beispielsweise bei der erstmaligen Einführung
des Merkmals oder Elementes. Bei einer nachfolgenden erneuten Erwähnung des Merkmals
oder Elementes wird der entsprechende Begriff "mindestens ein" oder "ein oder mehrere"
in der Regel nicht mehr verwendet, ohne Einschränkung der Möglichkeit, dass das Merkmal
oder Element einfach oder mehrfach vorgesehen sein kann.
[0017] Weiterhin werden im Folgenden die Begriffe "vorzugsweise", "insbesondere", "beispielsweise"
oder ähnliche Begriffe in Verbindung mit optionalen Merkmalen verwendet, ohne dass
alternative Ausführungsformen hierdurch beschränkt werden. So sind Merkmale, welche
durch diese Begriffe eingeleitet werden, optionale Merkmale, und es ist nicht beabsichtigt,
durch diese Merkmale den Schutzumfang der Ansprüche und insbesondere der unabhängigen
Ansprüche einzuschränken. So kann die Erfindung, wie der Fachmann erkennen wird, auch
unter Verwendung anderer Ausgestaltungen durchgeführt werden. In ähnlicher Weise werden
Merkmale, welche durch "in einer Ausführungsform der Erfindung" oder durch "in einem
Ausführungsbeispiel der Erfindung" eingeleitet werden, als optionale Merkmale verstanden,
ohne dass hierdurch alternative Ausgestaltungen oder der Schutzumfang der unabhängigen
Ansprüche eingeschränkt werden soll. Weiterhin sollen durch diese einleitenden Ausdrücke
sämtliche Möglichkeiten, die hierdurch eingeleiteten Merkmale mit anderen Merkmalen
zu kombinieren, seien es optionale oder nicht-optionale Merkmale, unangetastet bleiben.
[0018] Die Bürste umfasst ein Oberteil und ein Unterteil. Das Oberteil umfasst einen Grundkörper
und ein erstes Borstenfeld. Das erste Borstenfeld umfasst eine Vielzahl von im Wesentlichen
zueinander parallelen ersten Borsten. Weiterhin umfasst das Unterteil ein zweites
Borstenfeld, welches eine Vielzahl von im Wesentlichen zueinander parallelen zweiten
Borsten umfasst. Das Oberteil und das Unterteil sind derart miteinander verbindbar,
dass das erste Borstenfeld und das zweite Borstenfeld einander zugewandt sind und
dass die ersten Borsten in Lücken des zweiten Borstenfelds hineinragen.
[0019] Der Begriff Bürste bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Kämmen von Haaren, wie beispielsweise
von Menschenhaaren oder Tierhaaren. Von dem Begriff erfasst werden Bürsten aller Ausführungen
und Formen wie beispielsweise Flachbürsten, Paddlebürsten, Rundföhnbürsten oder Skelettbürsten.
Die Bürste kann einen Bürstenstiel aufweisen oder auch ohne Stiel ausgestaltet sein.
[0020] Unter einem Oberteil und einem Unterteil werden im Sinne der vorliegenden Erfindung
grundsätzlich zwei Teile der Bürste bezeichnet. Insbesondere kann es sich bei dem
Oberteil um das erste Teil der Bürste handeln. Das Oberteil kann zum Kämmen von Haaren
verwendet werden. Insbesondere kann es sich bei dem Unterteil um das zweite Teil der
Bürste handeln. Bei dem Unterteil kann es sich um eine zweite Komponente der Bürste
handeln. Das Unterteil kann zum Reinigen des Oberteils geeignet sein. Dementsprechend
kann das Unterteil insbesondere als Bürstenreiniger ausgestaltet sein. Das Unterteil
kann zum Schutz des Oberteils beispielsweise bei einer Mitnahme der Bürste im Rahmen
von Reisen dienen.
[0021] Unter einem Grundkörper ist im Sinne der vorliegenden Erfindung grundsätzlich ein
beliebiges Element, insbesondere ein beliebiges Strukturelement, zu verstehen, welches
der Bürste eine mechanische Stabilität verleiht. Insbesondere kann der Grundkörper
ein Gehäuse aufweisen, welches die Bürste oder einen Teil der Bürste umschließt, beispielsweise
ein schalenförmiges Gehäuse. Der Grundkörper kann beispielsweise ganz oder teilweise
aus mindestens einem der folgenden Werkstoff hergestellt sein: Kunststoff, Holz, Metall,
Keramik. Auch eine Kombination von Werkstoffen oder eine andere Wahl der Werkstoffe
ist denkbar.
[0022] Der Grundkörper kann insbesondere ganz oder teilweise als Griffkörper ausgestaltet
sein und kann beispielsweise von einem Benutzer mit der Hand ergriffen werden. Unter
einem Griffkörper ist somit eine grundsätzlich beliebige Vorrichtung zu verstehen,
durch welche ein Benutzer die Bürste festhalten kann. Alternativ oder zusätzlich kann
die Bürste jedoch auch mindestens einen separaten Griff aufweisen, welcher vom Benutzer
ergriffen werden kann und welcher separat von dem Grundkörper ausgestaltet ist, mit
dem Grundkörper verbunden ist oder auch ganz oder teilweise Bestandteil des Grundkörpers
ist. Beispielsweise kann sich der Griff vom Grundkörper mit dem ersten Borstenfeld
aus erstrecken, beispielsweise in Form mindestens eines Stiels und/oder Griffs mit
runder oder polygonaler Form. Auch andere Ausgestaltungen sind möglich.
[0023] Unter einem ersten bzw. zweiten Borstenfeld im Sinne der vorliegenden Erfindung ist
grundsätzlich eine beliebige Einheit aus im Wesentlichen zueinander parallelen ersten
bzw. zweiten Borsten zu verstehen. In einer Ausführungsform können die ersten bzw.
zweiten Borsten eines ersten bzw. zweiten Borstenfelds alle dieselbe Länge und/oder
Dicke aufweisen. In einer Ausführungsform können sich die ersten bzw. zweiten Borsten
in ihrer Länge und/oder Dicke unterscheiden. Unter einer Länge der ersten bzw. zweiten
Borste kann eine Ausdehnung der ersten bzw. zweiten Borste von einer Oberfläche, an
welcher die erste bzw. zweite Borste befestigt ist, bis zu einem freien Ende der ersten
bzw. zweiten Borste verstanden werden. Unter einer Dicke der ersten bzw. zweiten Borste
kann ein Durchmesser der ersten bzw. zweiten Borste verstanden werden. Eine erste
bzw. zweite Borste kann in ihrer Dicke variieren. Beispielsweise kann die erste bzw.
zweite Borste konisch sein. Vorzugsweise sind die ersten bzw. zweiten Borsten in einem
Winkel von 90° zu der Oberfläche, an welcher die Borsten befestigt sind, ausgerichtet.
Grundsätzlich sind auch andere Ausführungsformen denkbar, beispielsweise können die
ersten bzw. zweiten Borsten in einem Winkel von 45° bis 90° zu der Oberfläche ausgerichtet
sein.
[0024] Die Bezeichnung "erstes" und "zweites" Borstenfeld sowie "erste" und "zweite" Borsten
sind rein beschreibend und als reine Bezeichnungen anzusehen, ohne eine Rangfolge
anzugeben und beispielsweise ohne die Möglichkeit auszuschließen, dass mehrere Arten
von ersten Borsten und mehrere Arten von zweiten Borsten oder jeweils genau eine Art
vorgesehen sein kann. Weiterhin können zusätzliche Borsten oder Borstenfelder, beispielsweise
dritte Borsten oder Borstenfelder, in dem Oberteil und/oder in dem Unterteil vorhanden
sein.
[0025] Unter einer ersten bzw. zweiten Borste im Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich
ein dünnes, längliches Element des ersten bzw. zweiten Borstenfeldes zu verstehen,
welches in ein Haar und/oder eine Haarsträhne des Benutzers eingreifen kann. Die erste
bzw. zweite Borste kann beispielsweise aus einem Kunststoffmaterial oder aus Holz
sein. Auch andere Materialien sind grundsätzlich denkbar. So können die ersten Borsten
und/oder die zweiten Borsten beispielsweise mindestens ein Material aufweisen, welches,
jeweils für die ersten und die zweiten Borsten unabhängig voneinander, ausgewählt
ist aus der Gruppe bestehend aus: Kunststoff; Holz; Stahl; Tierhaar, insbesondere
Wildschweinborsten. Auch Mischmaterialien sind möglich, also Materialien, welche zwei
oder mehr Materialien umfassen. Weiterhin können auch gemischte Borsten eingesetzt
werden, d.h. dass beispielsweise die ersten Borsten und/oder die zweiten Borsten jeweils
Borsten mindestens einer ersten Art und Borsten mindestens einer zweiten Art umfassen,
wobei die Borsten erster Art aus im Vergleich zu den Borsten zweiter Art unterschiedlichem
Material hergestellt sind. Weiterhin können Borsten weiterer Art vorgesehen sein.
Das Material der ersten Borsten und/oder der zweiten Borsten kann flexibel oder auch
starr ausgebildet sein. Insbesondere können die ersten bzw. zweiten Borsten aus einem
flexiblen Kunststoffmaterial hergestellt sein. Die erste bzw. zweite Borste kann beispielsweise
Längen im Bereich von 5 mm bis 20 mm aufweisen. Auch kleinere und/oder größere Längen
sind denkbar. Die erste bzw. zweite Borste kann beispielsweise Dicken im Bereich von
0,1 mm bis 3 mm aufweisen. Auch kleinere und/oder größere Dicken sind jedoch denkbar.
Die ersten bzw. zweiten Borsten können insbesondere einen zylindrischen oder konischen
Verlauf aufweisen, wobei beispielsweise die ersten bzw. zweiten Borsten sich mit zunehmender
Entfernung von dem ersten bzw. zweiten Borstenfeld konisch oder stufenweise verjüngen.
[0026] Wie unten noch näher ausgeführt wird, können sämtliche ersten Borsten dieselbe Borstenlänge
aufweisen. Alternativ können die ersten Borsten jedoch auch unterschiedliche Borstenlängen
aufweisen und/oder die zweiten Borsten können unterschiedliche Borstenlängen aufweisen.
So können beispielsweise innerhalb des ersten Borstenfeldes mindestens 2, mindestens
3, mindestens 4 oder sogar mehr unterschiedliche Borstenlängen vorgesehen sein, beispielsweise
30 oder mehr unterschiedliche Borstenlängen. Analog können, alternativ oder zusätzlich,
innerhalb des zweiten Borstenfeldes mindestens 2, mindestens 3, mindestens 4 oder
sogar mehr unterschiedliche Borstenlängen vorgesehen sein, beispielsweise 30 oder
mehr unterschiedliche Borstenlängen. Die ersten Borsten und die zweiten Borsten können
dieselbe Borstenlänge oder dieselben Borstenlängen aufweisen oder können in ihrer
Länge unterschiedlich gestaltet sein. Weiterhin können die ersten Borsten auch unterschiedliche
Borstenlängen aufweisen, beispielsweise 2, 3, 4 oder mehr unterschiedliche Borstenlängen,
sogar 20 oder mehr unterschiedliche Borstenlängen oder 30 oder mehr unterschiedliche
Borstenlängen, während beispielsweise die zweiten Borsten alle dieselbe Länge aufweisen.
Verschiedene andere Ausgestaltungen sind möglich.
[0027] Unter dem Begriff "im Wesentlichen zueinander parallelen Borsten" ist im Sinne der
vorliegenden Erfindung grundsätzlich eine Parallelität zu verstehen, wobei jedoch
Winkelabweichungen von der Parallelität tolerierbar sind, beispielsweise Winkeltoleranzen
von nicht mehr als 20°, insbesondere nicht mehr als 10°, besonders bevorzugt nicht
mehr als 5° oder sogar nicht mehr als 3°. Insbesondere können die ersten Borsten des
ersten Borstenfeldes und/oder die zweiten Borsten des zweiten Borstenfeldes zumindest
in einem Teilbereich des ersten bzw. zweiten Borstenfeldes in einer Mehrzahl an geraden
oder gekrümmten ersten bzw. zweiten Linien angeordnet sein, vorzugsweise in geraden,
zueinander parallelen ersten bzw. zweiten Linien. Insbesondere können die ersten bzw.
zweiten Borsten als im Wesentlichen parallele Borstenreihen angeordnet sein. Unter
einem Teilbereich ist grundsätzlich ein Anteil eines Elements der Bürste zu verstehen,
beispielsweise ein Bereich des ersten oder zweiten Borstenfeldes. Beispielsweise kann
der Teilbereich im Bereich von 70% bis 90% des ersten bzw. zweiten Borstenfeldes liegen.
Auch andere Ausführungsbeispiele sind grundsätzlich denkbar. Unter einer ersten bzw.
zweiten Linie im Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich ein imaginärer,
zweidimensionaler Strich zu verstehen, auf dem sich eine Mehrzahl an ersten bzw. zweiten
Borsten befindet. Der Strich kann sowohl gerade als auch gekrümmt sein. Weiterhin
können sich zueinander benachbarte erste bzw. zweite Borsten eines ersten bzw. zweiten
Borstenfelds in einem bestimmten Abstand zueinander befinden. Beispielsweise kann
die Größe des Abstands in einem Bereich 2 mm bis 10 mm liegen. Auch andere Größen
des Abstands sind grundsätzlich denkbar. Eine erste bzw. zweite Borste kann zu allen
benachbarten ersten bzw. zweiten Borsten den gleichen Abstand aufweisen. Eine erste
bzw. zweite Borste kann in unterschiedlichen Abständen zu den benachbarten ersten
bzw. zweiten Borsten stehen. Zwischenräume zwischen benachbarten ersten bzw. zweiten
Borsten werden im Rahmen dieser Erfindung auch als Lücken bezeichnet.
[0028] Der Grundkörper kann mit dem ersten Borstenfeld verbunden sein. Mithilfe des Grundkörpers
kann das erste Borstenfeld durch das zu bürstende Haar geführt werden.
[0029] Das Oberteil und das Unterteil sind derart miteinander verbindbar, dass das erste
Borstenfeld und das zweite Borstenfeld einander zugewandt sind und dass die ersten
Borsten in Lücken des zweiten Borstenfelds hineinragen. Unter dem Begriff "miteinander
verbindbar" kann verstanden werden, dass in einem verbundenen Zustand das Oberteil
und das Unterteil eine starre Einheit bilden. Die Verbindung kann reversibel sein.
Unter dem Begriff "in die Lücken hineinragen" kann verstanden werden, dass die ersten
Borsten und die zweiten Borsten derart angeordnet sind, dass freie Enden der ersten
Borsten und zweiten Borsten voneinander versetzt liegen. Die ersten Borsten können
dabei eine Länge aufweisen, so dass die ersten Borsten das zweite Borstenfeld nicht
berühren.
[0030] Die Bürste umfasst mindestens eine Fixiervorrichtung zur Fixierung des Unterteils
an dem Oberteil, also um eine grundsätzlich beliebige Verbindung zwischen dem Unterteil
und dem Oberteil herzustellen. Unter einer Fixiervorrichtung kann grundsätzlich eine
beliebige Vorrichtung verstanden werden, mit welcher das Oberteil mit dem Unterteil
verbunden werden kann oder umgekehrt, wobei die Reihenfolge der Verbindung grundsätzlich
unerheblich ist. Bevorzugt ist es jedoch, wenn das Unterteil an oder auf den Oberteil
fixiert oder anderweitig befestigt wird, wobei jedoch auch andere Ausgestaltungen
denkbar sind. Unter einer Fixierung im Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich
ein beliebiger Vorgang zu verstehen, bei welchem das Oberteil mit dem Unterteil verbunden
wird oder umgekehrt. Bevorzugt kann die Fixierung reversibel sein, so dass diese beispielsweise
händisch durch einen Benutzer wieder gelöst werden kann. Beispielsweise kann das Unterteil,
wie unten noch näher ausgeführt wird, ausgestaltet sein, um auf das Oberteil aufgesteckt
zu werden, vorzugsweise in Form eines Deckels. Auch andere Ausgestaltungen sind jedoch
möglich.
[0031] Die Fixiervorrichtung umfasst mindestens eine Fixierzunge. Unter einer Fixierzunge
im Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich ein beliebiges langgestrecktes
Element zu verstehen, welches sich zum Zweck einer Fixierung von einem ersten Element
aus erstreckt und welches mit einem zweiten Element verbindbar ist. Beispielsweise
kann die Fixierzunge mit dem Unterteil der Bürste verbunden sein und sich somit von
dem Unterteil der Bürste aus erstrecken. Beispielsweise kann sich die Fixierzunge
im Wesentlichen parallel zu den zweiten Borsten erstrecken. Beispielsweise kann das
Unterteil ein Basisteil aufweisen, welches im Folgenden auch als zweites Basisteil
bezeichnet wird, beispielsweise eine Basisplatte, von welchem aus sich die zweiten
Borsten erstrecken. Die Fixierzunge kann beispielsweise ebenfalls mit diesem zweiten
Basisteil verbunden sein und sich von diesem aus beispielsweise senkrecht zu dem Basisteil
erstrecken, beispielsweise indem die Fixierzunge über die zweiten Borsten hinausragt.
[0032] Alternativ oder zusätzlich zu mindestens einer mit dem Unterteil verbundenen oder
als Bestandteil des Unterteils ausgebildeten Fixierzunge kann die Fixiervorrichtung
auch mindestens eine mit dem Oberteil verbundene Fixierzunge aufweisen. Beispielsweise
kann das Oberteil mindestens ein Basisteil aufweisen, im Folgenden auch als erstes
Basisteil bezeichnet, von welchem sich die mindestens eine Fixierzunge des Oberteils
aus erstreckt, beispielsweise senkrecht zu dem ersten Basisteil, beispielsweise einer
Basisplatte des ersten Basisteils. Die Fixierzunge kann sich beispielsweise über die
ersten Borsten hinaus erstrecken und kann beispielsweise zumindest im Wesentlichen
parallel zu den ersten Borsten ausgerichtet sein. Die Fixiervorrichtung kann einen
Schließmechanismus aufweisen. Der Schließmechanismus kann eingerichtet sein, um die
Fixierzunge mit einem entsprechenden Gegenstück zu fixieren. Ist beispielsweise die
Fixierzunge an dem Unterteil vorgesehen, so kann dieses Gegenstück an dem Oberteil
ausgestaltet sein, und die Fixierzunge kann beispielsweise an dem Oberteil fixierbar
sein. Die Fixierzunge kann beispielsweise mit dem Unterteil verbunden und in das Oberteil
einsteckbar sein. Auch andere Ausführungsformen sind grundsätzlich denkbar. So kann
beispielsweise, alternativ oder zusätzlich, auch mindestens eine Fixierzunge an dem
Oberteil ausgebildet sein und in das Unterteil einsteckbar sein.
[0033] Das erste Borstenfeld kann ein erstes Basisteil aufweisen, von welchem sich die ersten
Borsten aus erstrecken, wobei das erste Basisteil eine erste Öffnung aufweisen kann,
wobei die Fixierzunge in die erste Öffnung einsteckbar sein kann. Beispielsweise kann
das erste Basisteil die oben beschriebene Oberfläche aufweisen. Die Fixierzunge kann
sich im Wesentlichen parallel zu den zweiten Borsten des zweiten Borstenfeldes erstrecken.
Unter im Wesentlichen parallel kann verstanden werden, dass Borstenreihen des Unterteils
und die Fixierzunge zumindest in einem Teilbereich des zweites Borstenfeldes zueinander
parallel angeordnet sind. Alternativ oder zusätzlich kann jedoch auch mindestens eine
Fixierzunge vorgesehen sein, welche mit dem Oberteil verbunden ist und welche an dem
Unterteil fixierbar ist, beispielsweise indem dieses in das Unterteil eingesteckt
wird. So kann das zweite Borstenfeld beispielsweise ein zweites Basisteil aufweisen,
von welchem sich die zweiten Borsten aus erstrecken, wobei das zweite Basisteil eine
zweite Öffnung aufweisen kann, wobei die Fixierzunge in die zweite Öffnung einsteckbar
sein kann.
[0034] Weiterhin kann die Fixierzunge durch den mindestens einen Schließmechanismus fixierbar
sein, beispielsweise an dem Oberteil fixierbar sein. Der Schließmechanismus kann mindestens
einen Rasthaken umfassen. Unter einem Rasthaken im Sinne der vorliegenden Erfindung
kann grundsätzlich ein Element zu verstehen sein, beispielsweise ein Element des Oberteils
und/oder des Unterteils, an welchem die Fixierzunge einrasten kann. Beispielsweise
kann die Fixierzunge eine beliebige Öffnung aufweisen, die so ausgebildet ist, dass
der Rasthaken in die Öffnung eingreifen und einrasten kann. Unter Einrasten kann verstanden
werden, dass die Fixierzunge und der Rasthaken reversibel formschlüssig und/oder kraftschlüssig
miteinander verbindbar sind.
[0035] Die Bürste kann in einem Zustand, in welchem das Oberteil und das Unterteil miteinander
verbunden sind, eine starre Einheit bilden. Unter einer starren Einheit kann eine
Verbindung des Oberteils und des Unterteils verstanden werden, welche derart ausgestaltet
ist, dass das Oberteil und das Unterteil nicht gegeneinander verschiebbar sind.
[0036] Insbesondere kann das Unterteil als Deckel ausgebildet sein und zumindest teilweise
die ersten Borsten überdecken. Unter einem Deckel kann eine Abdeckung verstanden werden,
welche eingerichtet ist, das erste Borstenfeld abzudecken. Der Deckel kann eingerichtet
sein, das erste Borstenfeld vor Verschmutzung und/oder Verformung zu schützen. Der
Deckel kann einen seitlich umlaufenden Rand umfassen, welcher die ersten Borsten zumindest
teilweise seitlich verdeckt. Unter einem umlaufenden Rand im Sinne der vorliegenden
Erfindung ist grundsätzlich eine äußere Begrenzung des Unterteils, beispielsweise
des Deckels, zu verstehen. Das Unterteil kann eine Oberfläche aufweisen, auf welcher
das zweite Borstenfeld angeordnet ist. Beispielsweise kann der Rand eine Höhe aufweisen,
welche sich von der Oberfläche in Richtung der Borstenlänge erstreckt. Beispielsweise
kann die Höhe des Randes 0,5 mm bis 15 mm betragen, insbesondere 1 mm bis 7 mm, beispielsweise
2 mm bis 5 mm. Auch andere Ausführungsformen und Höhen sind grundsätzlich denkbar.
Die zweiten Borsten können über den umlaufenden Rand hinausragen. Beispielsweise kann
die Länge der zweiten Borsten von der Höhe des Randes verschieden sein.
[0037] Die ersten Borsten können zumindest in einem Teilbereich des ersten Borstenfeldes
in einer Mehrzahl an geraden oder gekrümmten ersten Linien angeordnet sein, vorzugsweise
in geraden, zueinander parallelen ersten Linien. Die zweiten Borsten können zumindest
in einem Teilbereich des zweiten Borstenfeldes in einer Mehrzahl an geraden oder gekrümmten
zweiten Linien angeordnet sein, vorzugsweise in geraden, zueinander parallelen zweiten
Linien, wobei die Bürste derart ausgestaltet sein kann, dass das Unterteil zum Zweck
einer Reinigung des ersten Borstenfeldes derart gegenüber dem Oberteil parallel verschoben
werden kann, dass die zweiten Borsten zwischen den ersten Linien der ersten Borsten
entlanggleiten und Verunreinigungen und Haare aus dem ersten Borstenfeld entfernen.
Das zweite Borstenfeld kann also insbesondere als Bürstenreiniger für das erste Borstenfeld
ausgestaltet sein. Die vorgeschlagene Bürste kann also insbesondere derart ausgestaltet
sein, dass das Unterteil als Deckel ausgestaltet ist, wobei der Deckel selbst als
Bürstenreiniger für die ersten Borsten des Oberteils ausgestaltet sein kann oder einen
derartigen Bürstenreiniger umfasst. Das Unterteil kann also insbesondere eine Doppelfunktion
eines Deckels, welcher die ersten Borsten ganz oder teilweise abdeckt, und eines Bürstenreinigers
erfüllen. Unter einer Reinigung kann eine teilweise oder vollständige Entfernung von
Verschmutzungen verstanden werden. Beispielsweise können die Verschmutzungen ausgewählt
sein aus der Gruppe bestehend aus ausgerissenen Haaren, Schuppen, Haarkosmetikartikeln
wie Shampoo, Haarstyling-Produkten oder Haarspray und Staub.
[0038] Das erste Borstenfeld kann erste Borsten unterschiedlicher Borstenlängen, insbesondere
mindestens zwei, mindestens drei, mindestens vier oder sogar Mehr unterschiedliche
Borstenlängen, umfassen, wie unten noch näher ausgeführt wird.
[0039] Die ersten Borsten und/oder die zweiten Borsten können insbesondere zumindest teilweise
aus einem flexiblen Kunststoffmaterial hergestellt sein. Unter einem Kunststoff im
Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich ein beliebiges polymeres Material
zu verstehen, welches synthetisch oder halbsynthetisch aus monomeren organischen Molekülen
oder Biopolymeren oder auch aus Naturstoffen hergestellt wird. Weiterhin können die
Kunststoffe verschiedene Füllstoffe wie Fasern, Ruße oder Sand oder verschiedene Additive
wie Farbmittel, Weichmacher oder Stabilisatoren enthalten. Insbesondere können thermoplastische
Materialien und/oder Elastomermaterialien eingesetzt werden. Unter zumindest teilweise
flexibel ist eine Biegbarkeit des betroffenen Elements zu verstehen, wobei eine Biegekraft
ausgeübt wird und wobei beispielsweise eine Verformung, beispielsweise eine Verbiegung,
erfolgt. Nach dem Aufheben der wirkenden Kraft nimmt vorzugsweise der flexible Körper
wieder seine Ausgangsgestalt ein. Beispielsweise können die flexiblen Kunststoffe
in einem bestimmten Temperaturbereich, beispielsweise von -20 °C bis 70 °C, elastisch
verformbar sein. Beispielsweise kann ein Elastizitätsmodul im Bereich von 50-1000
N/mm^2 (bei 23 °C) liegen. Auch ein Einsatz von Kunststoffen, welche Elastizitätsmodule
außerhalb dieses Bereichs aufweisen, ist grundsätzlich denkbar.
[0040] Das Oberteil und das Unterteil können die gleiche Grundform aufweisen, insbesondere
kann die Grundform in Draufsicht oval oder Ei-förmig ausgestaltet sein. Unter dem
Begriff oval im Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich eine ebene rundliche
konvexe Form, insbesondere eine Ei-Form zu verstehen. Als Spezialfälle umfasst der
Begriff Kreise und Ellipsen. Auch andere Ausführungsformen der Grundform des Oberteils
und des Unterteils sind denkbar. In einer Seitenansicht kann der Grundkörper des Oberteils
eine gewölbte Form aufweisen. Beispielsweise kann der Grundkörper des Oberteils in
der Seitenansicht eine ergonomische Form ähnlich einer Computermaus aufweisen, derart,
dass der Grundkörper beispielweise in Draufsicht eine Ei-förmige Gestalt aufweist
und in Seitenansicht eine gekrümmte Form aufweist. Der Grundkörper kann seitlich Einkerbungen
für Finger eines Benutzers aufweisen. An den Einkerbungen kann der Grundkörper ganz
oder teilweise aus einem Elastomermaterial hergestellt sein. Unter einem Elastomermaterial
im Sinne der vorliegenden Erfindung ist grundsätzlich eine Kategorie eines Kunststoffmaterials
im Sinne der oben genannten Definition zu verstehen. Insbesondere ist ein Elastomermaterial
ein elastisch verformbares Kunststoffmaterial, welches sich bei Zug- und/oder Druckbelastung
elastisch verformt und danach wieder in ihre ursprüngliche, unverformte Gestalt zurückgeht.
Das Elastizitätsmodul des verwendeten Elastomermaterials kann typischerweise im Bereich
von 0,01 bis 0,1 N/mm^2 liegen.
[0041] Das Unterteil kann insbesondere ein zweites Basisteil aufweisen, insbesondere ein
im Wesentlichen ebenes zweites Basisteil, von welchem sich die zweiten Borsten aus
erstrecken. Das zweite Basisteil und die zweiten Borsten können das zweite Borstenfeld
bilden.
Kurze Beschreibung der Figuren
[0042] Weitere Einzelheiten und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung von bevorzugten Ausführungsbeispielen, insbesondere in Verbindung mit
den Unteransprüchen. Hierbei können die jeweiligen Merkmale für sich alleine oder
zu mehreren in Kombination miteinander verwirklicht sein. Die Erfindung ist nicht
auf die Ausführungsbeispiele beschränkt. Die Ausführungsbeispiele sind in den Figuren
schematisch dargestellt. Gleiche Bezugsziffern in den einzelnen Figuren bezeichnen
dabei gleiche oder funktionsgleiche bzw. hinsichtlich ihrer Funktionen einander entsprechende
Elemente.
[0043] Im Einzelnen zeigen:
- Figur 1
- eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Bürste;
- Figur 2
- eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach Figur 1, mit verbundenem Unterteil
und Oberteil;
- Figur 3
- eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels nach Figur 1;
- Figur 4
- eine Rückansicht der Anordnung nach Figur 3;
- Figur 5
- eine Ansicht des Oberteils des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 in Draufsicht auf
das erste Borstenfeld;
- Figur 6
- eine Schnittdarstellung des Ausführungsbeispiels nach Figur 1 in einer Schnittebene
senkrecht zu einer Längsachse der Bürste; und
- Figur 7
- eine perspektivische Darstellung des Unterteils der Bürste des Ausführungsbeispiels
nach Figur 1.
Beschreibung der Ausführungsbeispiele
[0044] Figur 1 zeigt eine Seitenansicht eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Bürste
110. Die Bürste 110 umfasst ein Oberteil 112 und ein Unterteil 114. Das Oberteil 112
umfasst einen Grundkörper 116 und ein erstes Borstenfeld 118. Der Grundkörper 116
kann beispielsweise als Griffkörper ausgestaltet sein. Auch andere Ausgestaltungen
sind jedoch möglich. Das erste Borstenfeld 118 umfasst eine Vielzahl von im Wesentlichen
zueinander parallelen ersten Borsten 120. Das Unterteil 114 umfasst ein zweites Borstenfeld
122, welches eine Vielzahl von im Wesentlichen zueinander parallelen zweiten Borsten
124 umfasst. Das Oberteil 112 und das Unterteil 114 sind miteinander verbindbar, derart,
dass das erste Borstenfeld 118 und das zweite Borstenfeld 122 einander zugewandt sind
und dass die ersten Borsten 120 in Lücken 126 des zweiten Borstenfelds 122 hineinragen.
Die Seitenansicht in Figur 1 zeigt einen Zustand der Bürste, in welchem das Oberteil
112 und das Unterteil 114 voneinander getrennt sind.
[0045] Die Bürste 110 umfasst eine Fixiervorrichtung 128 zur Fixierung des Unterteils 114
an dem Oberteil 112 oder umgekehrt. Die Fixiervorrichtung 128 umfasst eine Fixierzunge
130. Beispielsweise kann die Fixierzunge 130 mit dem Unterteil 114 verbunden und in
das Oberteil 112 einsteckbar sein. Wie oben ausgeführt, ist es jedoch alternativ oder
zusätzlich auch möglich, mindestens eine Fixierzunge 130 an dem Oberteil 112 vorzusehen,
welche in das Unterteil 114 einsteckbar ist. Diese Möglichkeit wird im Folgenden nicht
näher beschrieben, soll jedoch gleichwohl umfasst sein. Für diese Alternative Ausführungsformen
gilt das im Folgenden bezüglich der Fixierzunge 130 Gesagte analog, wie der Fachmann
erkennen wird.
[0046] Das erste Borstenfeld 118 kann ein erstes Basisteil 132 aufweisen, von welchem sich
die ersten Borsten 120 aus erstrecken. Das erste Basisteil 132 kann eine erste Öffnung
133 aufweisen, wobei die Fixierzunge 130 in die erste Öffnung 133 einsteckbar ist.
[0047] Die Fixierzunge 130 kann sich im Wesentlichen parallel zu den zweiten Borsten 124
des zweiten Borstenfeldes 122 erstrecken. Weiterhin kann das Unterteil 114 als Deckel
134 ausgebildet sein. Der Deckel 134 kann einen seitlich umlaufenden Rand 136 umfassen.
Die zweiten Borsten 124 können über den umlaufenden Rand 136 hinausragen.
[0048] Das erste Borstenfeld 118 kann erste Borsten 120 mit unterschiedlichen Borstenlängen
138, 140, 142, 144 aufweisen. Beispielsweise kann das erste Borstenfeld 128 erste
Borsten 120 mit vier unterschiedlichen Borstenlängen 138, 140, 142, 144 aufweisen.
Auch andere Ausgestaltungen, beispielsweise mit lediglich einer, zwei, drei, fünf
oder mehr Borstenlängen, sind grundsätzlich möglich. So können beispielsweise 10 oder
mehr, 20 oder mehr oder sogar 30 oder mehr Borstenlängen vorgesehen sein. Beispielsweise
sind Bürsten bekannt, welche 32 Borstenlängen aufweisen.
[0049] Das Oberteil 112 und das Unterteil 114 können eine gleiche Grundform aufweisen. Beispielsweise
kann die Grundform eine ovale oder Ei-förmige Grundform sein. Der Grundkörper 116
des Oberteils 112 kann eine gewölbte Form aufweisen. Weiterhin kann der Grundkörper
116 seitliche Einkerbungen 146 für Finger eines Benutzers aufweisen, insbesondere
wenn der Grundkörper 116 als Griffkörper ausgestaltet ist. Beispielsweise können die
Einkerbungen 146 ganz oder teilweise aus einem Elastomermaterial hergestellt sein.
[0050] Das Unterteil 114 kann ein im Wesentlichen ebenes zweites Basisteil 148 aufweisen.
Die zweiten Borsten 124 können sich von dem zweiten Basisteil 148 aus erstrecken.
Das zweite Basisteil 148 und die zweiten Borsten 122 können das zweite Borstenfeld
122 bilden.
[0051] Figur 2 zeigt eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels der Bürste 110 nach Figur
1. Dabei kann in weiten Teilen auf die Figur 1 sowie deren Beschreibung verwiesen
werden. In dieser Darstellung befindet sich die Bürste 110 in einem Zustand, in welchem
das Oberteil 112 und das Unterteil 114 miteinander verbunden sind und eine vorzugsweise
starre Einheit bilden. Das Oberteil 112 und das Unterteil 114 sind derart miteinander
verbindbar, dass das erste Borstenfeld 118 und das zweite Borstenfeld 122 einander
zugewandt sind und dass die ersten Borsten 120 in die Lücken 126 des zweiten Borstenfelds
122 hineinragen. Die Verbindung kann reversibel sein. Die ersten Borsten 120 und die
zweiten Borsten 124 können derart angeordnet sein, dass freie Enden 150 der ersten
Borsten 120 und zweiten Borsten 124 voneinander versetzt liegen. Die ersten Borsten
120 können dabei eine Länge aufweisen, so dass die ersten Borsten 120 das zweite Borstenfeld
122 nicht berühren. Beispielsweise kann die Länge die erste Borstenlänge 138, die
zweite Borstenlänge 140, die dritte Borstenlänge 142 und die vierte Borstenlänge 144
sein.
[0052] Figur 3 zeigt eine Vorderansicht der Bürste 110 des Ausführungsbeispiels nach Figur
1. Wiederum kann dabei in weiten Teilen auf die Figuren 1 und 2 sowie deren Beschreibung
verwiesen werden, insbesondere auf die Figur 1. Die Fixierzunge 130 kann durch mindestens
einen Schließmechanismus 149 an dem Oberteil 112 fixierbar sein. Für den Schließmechanismus
149 kann die Fixierzunge 130 eine zweite Öffnung 152 aufweisen. Figur 4 zeigt eine
Rückansicht der Anordnung der Bürste 110 gemäß Figur 3.
[0053] Figur 5 zeigt eine Ansicht des Oberteils 112 des Ausführungsbeispiels nach Figur
1 in Draufsicht auf das erste Borstenfeld 118. Das erste Borstenfeld 118 kann das
erste Basisteil 132 aufweisen, von welchem sich die ersten Borsten 120 aus erstrecken.
Das erste Basisteil 132 kann die erste Öffnung 133 aufweisen. In die erste Öffnung
133 kann die Fixierzunge 130 eingesteckt werden und das Unterteil 114 mit dem Oberteil
112 verbinden.
[0054] Die ersten Borsten 120 können zumindest in einem Teilbereich des ersten Borstenfeldes
118 in einer Mehrzahl an geraden oder gekrümmten ersten Linien 153 angeordnet sein.
Beispielsweise können die ersten Borsten 120 des ersten Borstenfeldes 118 in geraden,
zueinander parallelen ersten Linien 153 angeordnet sein. Die ersten Borsten 120 des
ersten Borstenfelds 118 können sich in ihrer Länge und/oder Dicke unterscheiden. Die
ersten Borsten 120 können insbesondere einen zylindrischen oder konischen Verlauf
aufweisen, wobei beispielsweise die ersten Borsten 120 sich mit zunehmender Entfernung
von dem ersten Borstenfeld 118 konisch oder stufenweise verjüngen.
[0055] Figur 6 zeigt eine Schnittdarstellung der Bürste 110 des Ausführungsbeispiels nach
Figur 1 in einer Schnittebene senkrecht zu einer Längsachse 154 der Bürste 110. Auch
hier kann wiederum in weiten Teilen auf die Figuren 1 bis 5 sowie auf deren Beschreibungen
verwiesen werden. In dieser Darstellung befindet sich die Bürste 110 in einem Zustand,
in welchem das Oberteil 112 und das Unterteil 114 miteinander verbunden sind und eine
starre Einheit bilden. Weiterhin kann die Fixierzunge 130 durch mindestens einen Schließmechanismus
149 an dem Oberteil 112 fixierbar sein. Das erste Basisteil 132 kann die erste Öffnung
133 aufweisen. In die erste Öffnung 133 kann die Fixierzunge 130 eingesteckt werden,
und das Unterteil 114 und das Oberteil 112 miteinander verbinden. Der Schließmechanismus
149 kann weiterhin einen Rasthaken 156, in welchen die zweite Öffnung 152 der Fixierzunge
130 einrasten kann, umfassen.
[0056] Figur 7 zeigt eine perspektivische Darstellung des Unterteils 114 der Bürste 110
des Ausführungsbeispiels nach Figur 1. Die zweiten Borsten 124 können zumindest in
einem Teilbereich des zweiten Borstenfeldes 122 in einer Mehrzahl an geraden oder
gekrümmten zweiten Linien 158 angeordnet sein. Beispielsweise können die zweiten Borsten
124 in vier zweiten Linien 158 angeordnet sein. Beispielsweise können die zweiten
Linien 158 gerade und zueinander parallel sein. Die zweiten Borsten 124 des zweiten
Borstenfelds 122 können die gleiche Länge aufweisen. Die zweiten Borsten 124 können
insbesondere einen zylindrischen oder konischen Verlauf aufweisen, wobei beispielsweise
die zweiten Borsten 124 sich mit zunehmender Entfernung von dem zweiten Borstenfeld
122 konisch oder stufenweise verjüngen.
[0057] Das Unterteil 114 kann eine Oberfläche 160 aufweisen, auf welcher das zweite Borstenfeld
122 angeordnet ist. Beispielsweise kann der Rand 136 eine Höhe aufweisen, welche sich
von der Oberfläche 160 in Richtung der Borstenlänge erstreckt. Beispielsweise kann
die die Höhe des Randes 136 0,5 mm bis 15 mm betragen, insbesondere 1 mm bis 7 mm,
beispielsweise 2 mm bis 5 mm. Auch andere Ausführungsformen sind grundsätzlich denkbar.
Die zweiten Borsten 124 können über den umlaufenden Rand 136 hinausragen. Beispielsweise
kann die Länge der zweiten Borsten 124 von der Höhe des Randes 136 verschieden sein.
[0058] Die Bürste 110 kann derart ausgestaltet sein, dass das Unterteil 114 zum Zweck einer
Reinigung des ersten Borstenfeldes 118 derart gegenüber dem Oberteil 112 parallel
verschoben werden kann, dass die zweiten Borsten 124 zwischen den ersten Linien 153
der ersten Borsten 120 entlanggleiten und Verunreinigungen und Haare aus dem ersten
Borstenfeld 118 entfernen. Das Unterteil 114 kann also ganz oder teilweise als Bürstenreiniger
ausgestaltet sein bzw. kann einen Bürstenreiniger für das Oberteil 112 umfassen, insbesondere
in Form der zweiten Borsten 124. Das Unterteil 112 kann also eine Doppelfunktion erfüllen
und kann einerseits beispielsweise als Deckel ausgestaltet sein und die ersten Borsten
120 in einem verbundenen Zustand des Oberteils 112 und des Unterteils 114 ganz oder
teilweise abdecken, und andererseits als Bürstenreiniger fungieren, wenn das Unterteil
114 vom Oberteil 112 getrennt ist.
[0059] Das Unterteil 114 kann eine Ei-förmige Grundform aufweisen. Auch andere Ausführungsformen
sind grundsätzlich denkbar.
Bezugszeichenliste
[0060]
- 110
- Bürste
- 112
- Oberteil
- 114
- Unterteil
- 116
- Grundkörper
- 118
- erstes Borstenfeld
- 120
- erste Borsten
- 122
- zweites Borstenfeld
- 124
- zweite Borsten
- 126
- Lücke
- 128
- Fixiervorrichtung
- 130
- Fixierzunge
- 132
- erstes Basisteil
- 133
- erste Öffnung
- 134
- Deckel
- 136
- Rand
- 138
- erste Borstenlänge
- 140
- zweite Borstenlänge
- 142
- dritte Borstenlänge
- 144
- vierte Borstenlänge
- 146
- Einkerbung
- 148
- zweites Basisteil
- 149
- Schließmechanismus
- 150
- freies Ende
- 152
- zweite Öffnung
- 153
- erste Linie
- 154
- Längsachse
- 156
- Rasthaken
- 158
- zweite Linie
- 160
- Oberfläche
1. Bürste (110), umfassend ein Oberteil (112) und ein Unterteil (114), wobei das Oberteil
(114) einen Grundkörper (116) und ein erstes Borstenfeld (118) umfasst, wobei das
erste Borstenfeld (118) eine Vielzahl von im Wesentlichen zueinander parallelen ersten
Borsten (120) umfasst, wobei das Unterteil (114) ein zweites Borstenfeld (122) umfasst,
wobei das zweite Borstenfeld (122) eine Vielzahl von im Wesentlichen zueinander parallelen
zweiten Borsten (124) umfasst, wobei das Oberteil (112) und das Unterteil (114) derart
miteinander verbindbar sind, dass das erste Borstenfeld (118) und das zweite Borstenfeld
(122) einander zugewandt sind und dass die ersten Borsten (120) in Lücken (126) des
zweiten Borstenfelds (122) hineinragen, wobei die Bürste (110) weiterhin mindestens
eine Fixiervorrichtung (128) zur Fixierung des Unterteils (114) an dem Oberteil (112)
umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiervorrichtung (128) mindestens eine Fixierzunge (130) umfasst.
2. Bürste (110) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die Fixierzunge (130) mit dem
Unterteil (114) verbunden ist und in das Oberteil (112) einsteckbar ist.
3. Bürste (110) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei das erste Borstenfeld (118) ein
erstes Basisteil (132) aufweist, von welchem sich die ersten Borsten (120) aus erstrecken,
wobei das erste Basisteil (132) eine erste Öffnung (133) aufweist, wobei die Fixierzunge
(130) in die erste Öffnung (133) einsteckbar ist.
4. Bürste (110) nach einem der beiden vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fixierzunge
(130) sich im Wesentlichen parallel zu den zweiten Borsten (124) des zweiten Borstenfeldes
(122) erstreckt.
5. Bürste (110) nach einem der vier vorhergehenden Ansprüche, wobei die Fixierzunge (130)
durch mindestens einen Schließmechanismus (149) an dem Oberteil (112) fixierbar ist.
6. Bürste (110) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Schließmechanismus (149)
mindestens einen Rasthaken (156) umfasst.
7. Bürste (110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Unterteil (114) als
Deckel (134) ausgebildet ist und die ersten Borsten (120) zumindest teilweise überdeckt.
8. Bürste (110) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Deckel (134) einen seitlich
umlaufenden Rand (136) umfasst, welcher die ersten Borsten (120) zumindest teilweise
seitlich verdeckt.
9. Bürste (110) nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei die zweiten Borsten (124) über
den umlaufenden Rand (136) hinausragen.
10. Bürste (110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Bürste (110) in einem
Zustand, in welchem das Oberteil (112) und das Unterteil (114) miteinander verbunden
sind, eine starre Einheit bildet.
11. Bürste (110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das erste Borstenfeld
(118) erste Borsten (120) unterschiedlicher Borstenlängen (138, 142, 144, 146), insbesondere
mindestens dreier oder mindestens vierer unterschiedlicher Borstenlängen (138, 142,
144, 146), umfasst.
12. Bürste (110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Oberteil (112) und
das Unterteil (114) die gleiche Grundform aufweisen.
13. Bürste (110) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Unterteil (114) ein
im Wesentlichen ebenes zweites Basisteil (148) aufweist, wobei die zweiten Borsten
(124) sich von dem zweiten Basisteil (148) aus erstrecken, wobei das zweite Basisteil
(148) und die zweiten Borsten (124) das zweite Borstenfeld (122) bilden.
1. Brush (110) comprising an upper part (112) and a lower part (114), wherein the upper
part (114) comprises a main body (116) and a first bristle pad (118), wherein the
first bristle pad (118) comprises a multiplicity of first bristles (120) that are
substantially mutually parallel, wherein the lower part (114) comprises a second bristle
pad (122), wherein the second bristle pad (122) comprises a multiplicity of second
bristles (124) that are substantially mutually parallel, wherein the upper part (112)
and the lower part (114) are interconnectable in such a manner that the first bristle
pad (118) and the second bristle pad (122) face one another and that the first bristles
(120) protrude into gaps (126) of the second bristle pad (122), wherein the brush
(110) furthermore comprises at least one fixing device (128) for fixing the lower
part (114) to the upper part (112), characterized in that the fixing device (128) comprises at least one fixing tongue (130).
2. Brush (110) according to the preceding claim, wherein the fixing tongue (130) is connected
to the lower part (114) and is able to be inserted into the upper part (112) .
3. Brush (110) according to the preceding claim, wherein the first bristle pad (118)
has a first base part (132), the first bristles (120) extending from said first base
part (132), wherein the first base part (132) has a first opening (133), wherein the
fixing tongue (130) is able to be inserted into the first opening (133).
4. Brush (110) according to one of the two preceding claims, wherein the fixing tongue
(130) extends so as to be substantially parallel to the second bristles (124) of the
second bristle pad (122).
5. Brush (110) according to one of the four preceding claims, wherein the fixing tongue
(130) is able to be fixed to the upper part (112) by at least one locking mechanism
(149).
6. Brush (110) according to the preceding claim, wherein the locking mechanism (149)
comprises at least one latching hook (156).
7. Brush (110) according to one of the preceding claims, wherein the lower part (114)
is configured as a cover (134) and at least partially covers the first bristles (120).
8. Brush (110) according to the preceding claims, wherein the cover (134) has a laterally
encircling rim (136) which in a lateral manner at least partially covers the first
bristles (120).
9. Brush (110) according to the preceding claim, wherein the second bristles (124) protrude
beyond the encircling rim (136).
10. Brush (110) according to one of the preceding claims, wherein the brush (110), in
a state in which the upper part (112) and the lower part (114) are interconnected,
forms a rigid unit.
11. Brush (110) according to one of the preceding claims, wherein the first bristle pad
(118) comprises first bristles (120) of different bristle lengths (138, 142, 144,
146), in particular of at least three or at least four different bristle lengths (138,
142, 144, 146) .
12. Brush (110) according to one of the preceding claims, wherein the upper part (112)
and the lower part (114) have the same basic shape.
13. Brush (110) according to one of the preceding claims, wherein the lower part (114)
has a substantially planar second base part (148), wherein the second bristles (124)
extend from the second base part (148), wherein the second base part (148) and the
second bristles (124) form the second bristle pad (122).
1. Brosse (110), comprenant une partie supérieure (112) et une partie inférieure (114),
la partie supérieure (114) comprenant un corps de base (116) et un premier champ de
soies (118), le premier champ de soies (118) comprenant une pluralité de premières
soies (120) essentiellement parallèles les unes aux autres, la partie inférieure (114)
comprenant un deuxième champ de soies (122), le deuxième champ de soies (122) comprenant
une pluralité de deuxièmes soies (124) essentiellement parallèles les unes aux autres,
la partie supérieure (112) et la partie inférieure (114) étant aptes à être reliées
l'une à l'autre de telle sorte que le premier champ de soies (118) et le deuxième
champ de soies (122) sont tournés l'un vers l'autre et que les premières soies (120)
pénètrent dans des interstices (126) du deuxième champ de soies (122), la brosse (110)
comprenant en outre au moins un dispositif de fixation (128) pour la fixation de la
partie inférieure (114) à la partie supérieure (112), caractérisée en ce que le dispositif de fixation (128) comprend au moins une languette de fixation (130).
2. Brosse (110) selon la revendication précédente, dans laquelle la languette de fixation
(130) est reliée à la partie inférieure (114) et est apte à être insérée dans la partie
supérieure (112).
3. Brosse (110) selon la revendication précédente, dans laquelle le premier champ de
soies (118) comprend une première partie de base (132), à partir de laquelle les premières
soies (120) s'étendent, la première partie de base (132) comprenant une première ouverture
(133), la languette de fixation (130) étant apte à être insérée dans la première ouverture
(133).
4. Brosse (110) selon l'une quelconque des deux revendications précédentes, dans laquelle
la languette de fixation (130) s'étend essentiellement parallèlement aux deuxièmes
soies (124) du deuxième champ de soies (122) .
5. Brosse (110) selon l'une quelconque des quatre revendications précédentes, dans laquelle
la languette de fixation (130) est apte à être fixée à la partie supérieure (112)
par au moins un mécanisme de fermeture (149) .
6. Brosse (110) selon la revendication précédente, dans laquelle le mécanisme de fermeture
(149) comprend au moins un crochet d'encliquetage (156).
7. Brosse (110) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle
la partie inférieure (114) est configurée sous la forme d'un couvercle (134) et recouvre
au moins partiellement les premières soies (120).
8. Brosse (110) selon la revendication précédente, dans laquelle le couvercle (134) comprend
un bord latéralement circonférentiel (136), qui masque latéralement au moins partiellement
les premières soies (120) .
9. Brosse (110) selon la revendication précédente, dans laquelle les deuxièmes soies
(124) dépassent du bord circonférentiel (136).
10. Brosse (110) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle
la brosse (110) forme une unité rigide dans un état où la partie supérieure (112)
et la partie inférieure (114) sont reliées l'une à l'autre.
11. Brosse (110) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle
le premier champ de soies (118) comprend des premières soies (120) de longueurs de
soies différentes (138, 142, 144, 146), notamment d'au moins trois ou d'au moins quatre
longueurs de soies différentes (138, 142, 144, 146).
12. Brosse (110) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle
la partie supérieure (112) et la partie inférieure (114) présentent la même forme
de base.
13. Brosse (110) selon l'une quelconque des revendications précédentes, dans laquelle
la partie inférieure (114) comprend une deuxième partie de base (148) essentiellement
plane, les deuxièmes soies (124) s'étendant à partir de la deuxième partie de base
(148), la deuxième partie de base (148) et les deuxièmes soies (124) formant le deuxième
champ de soies (122).