(19)
(11) EP 3 328 769 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
16.03.2022  Patentblatt  2022/11

(21) Anmeldenummer: 16738804.0

(22) Anmeldetag:  14.07.2016
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66B 1/34(2006.01)
B66B 13/16(2006.01)
B66B 13/14(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B66B 13/143; B66B 13/165
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2016/066824
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2017/016896 (02.02.2017 Gazette  2017/05)

(54)

VERRIEGELUNGSSYSTEM FÜR KABINENTÜRE

LOCKING SYSTEM FOR CABIN DOORS

SYSTEME DE VERROUILLAGE DE PORTES DE CABINE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 30.07.2015 EP 15179193

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
06.06.2018  Patentblatt  2018/23

(73) Patentinhaber: Inventio AG
6052 Hergiswil (CH)

(72) Erfinder:
  • BIRRER, Eric
    6033 Buchrain (CH)
  • GREMAUD, Nicolas
    8805 Richterswil (CH)
  • GEISSHÜSLER, Michael
    6003 Luzern (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
WO-A1-2005/102900
US-A1- 2004 216 320
US-A- 4 787 481
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft ein Verriegelungssystem zum Verriegeln einer Kabinentüre einer Aufzugkabine einer Aufzugsanlage, in welcher Aufzugsanlage die Aufzugkabine entlang einer Aufzugfahrbahn mit Haltestellen und zugeordneten Haltestellenzonen verfahrbar ist. Die Kabinentüre ist mittels eines Türantriebes öffenbar und schliessbar und mittels eines steuerbaren Riegelmechanismus in ihrer Schliessstellung verriegelbar bzw. entriegelbar, wobei der Riegelmechanismus des Verriegelungssystems nur dann in Entriegelungsstellung bringbar ist, wenn mindestens die Bedingung erfüllt ist, dass die Aufzugkabine sich im Bereich einer Haltestellenzone befindet. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Aufzugsanlage mit einem solchen Verriegelungssystem.

    [0002] Bekannte Aufzüge haben eine Verriegelungseinrichtung für die Kabinentür, die im Fahrzustand der Aufzugskabine die Kabinentüren verriegelt. Im Bereich der Stockwerke sind im Aufzugsschacht ortsfeste Magnete vorgesehen, die das Erreichen einer Haltestellenzone anzeigen und von einer geeigneten Sensorik, die an der Aufzugskabine angeordnet ist, erfassbar sind. Sobald die Sensorik eine Haltestellenzone anhand der erfassten Magnete feststellt und diese Information der Steuereinrichtung zur Verfügung stellt, steuert die Steuereinrichtung die Verriegelungseinrichtung an, sofern die Steuereinrichtung einen Halt an der entsprechenden Haltestellte beabsichtigt. In der Folge wird die Verriegelungseinrichtung in eine Öffnungsstellung gebracht und die Kabinentüren lassen sich durch den Türantrieb öffnen. Eine derartige Steuereinrichtung mit Haltestellenzonensensoren ist aus der US 8,960,372 B2 bekannt. Die Anbringung der Magnete im Aufzugsschacht ist mit einem recht hohen Material- und Montageaufwand, insbesondere bei hohen Gebäuden, verbunden. Ein Verriegelungssystem zum Verriegeln einer Kabinentüre einer Aufzugkabine gemäß dem Oberbegriff von Anspruchs 1 ist in Dokument WO2005/102900A1 offenbart.

    [0003] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Material- und Montageaufwand zu reduzieren.

    [0004] Zur Lösung dieser Aufgabe wird ein Verriegelungssystem zum Verriegeln und Entriegeln einer Kabinentüre einer Aufzugkabine einer Aufzugsanlage vorgeschlagen.

    [0005] In dieser Aufzugsanlage ist die Aufzugkabine entlang einer Aufzugfahrbahn mit Haltestellen und zugeordneten Haltestellenzonen verfahrbar. Das Verriegelungssystem umfasst einen Riegelmechanismus, der in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei die Kabinentüre in der Verriegelungsstellung des Riegelmechanismus in ihrer Geschlossenstellung blockiert ist und in der Entriegelungsstellung des Riegelmechanismus öffenbar ist, einen Aktuator, durch den der Riegelmechanismus entweder in seine Verriegelungsstellung oder in seine Entriegelungsstellung bringbar ist, und eine Steuereinrichtung, die den Aktuator veranlasst, den Riegelmechanismus in seine Entriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die Bedingung erfüllt ist, dass die Aufzugkabine sich im Bereich einer Haltestellenzone befindet.

    [0006] Das Verriegelungssystem zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufzugsanlage eine Positionserfassungseinrichtung umfasst, die eine Position der Aufzugkabine bezüglich der Aufzugsfahrbahn kontinuierlich erfasst und die Position an die Steuereinrichtung übermittelt, und die Steuereinrichtung kontinuierlich detektiert, ob die Bedingung erfüllt ist, dass sich die Aufzugkabine im Bereich einer Haltestellenzone befindet, indem sie die von der Positionserfassungseinrichtung übermittelte Position der Aufzugkabine mit gespeicherten Positionsgrenzwerten der Haltestellenzonen vergleicht.

    [0007] Bei dem Verriegelungssystem werden die Haltestellenzonen mittels eines Vergleiches von programmierten Haltestellenzonen-Grenzwerten mit gemessenen Kabinenpositionswerten erfasst. Wird bei dem Vergleich eine Haltestellenzone festgestellt, steuert die Steuereinrichtung die Verriegelungseinrichtung an. Hierdurch können auf vorteilhafte Weise Magnete, die die Haltestellenzonen anzeigen, entfallen, wodurch der Material- und Montageaufwand insbesondere bei hohen Gebäuden reduziert wird.

    [0008] Vorzugsweise dient zur Erfassung der Position der Aufzugkabine dieselbe Positionserfassungseinrichtung, die auch zur Erfassung der Position der Aufzugkabine als Input für eine Fahrsteuerung der Aufzugkabine dient. Hierbei entfaltet die Positionserfassungseinrichtung eine besonders effiziente Wirkungsweise, da die von der Positionserfassungseinrichtung zur Verfügung gestellten Signale mehrfach nutzbar sind.

    [0009] Vorzugsweise sind die Positionsgrenzwerte der Haltestellenzonen mittels einer Programmiereinrichtung einstellbar bzw. veränderbar. Hierdurch ergibt sich eine besonders benutzerfreundliche Handhabe des Verriegelungssystems. So kann beispielsweise der Zeitpunkt der Türöffnung auch zu einem späteren Zeitpunkt ohne eine aufwändige Anpassung der Hardware, insbesondere einer Neupositionierung der Magnete an den Haltestellenzonen, neu programmiert werden. Dabei könnte beispielsweise einer Anpassung von Fahrparametern, wie die Einfahrgeschwindigkeit der Aufzugskabine in eine Haltestellenzone, im Rahmen einer Modernisierung der Aufzugsanlage auf einfache Weise Rechnung getragen werden.

    [0010] Vorzugsweise umfasst die Positionserfassungseinrichtung ein sich über die gesamte Länge der Aufzugsfahrbahn erstreckendes Messband mit einer Codierung, sowie einen an der Aufzugkabine angebrachten Detektor, der die Codierung des Messbands erfasst. Hierbei ergibt sich die Möglichkeit die Position der Aufzugskabine kontinuierlich zu bestimmen.

    [0011] Selbstverständlich sind auch andersartige Positionserfassungseinrichtungen verwendbar, die sich in Ihrer Wirkungsweise unterschieden können. So sind beispielsweise Laserpositionsmessgeräte, Ultraschallpositionsmessgeräte, optische Positionserfassungseinrichtungen, sowie Positionserfassungseinrichtungen, die auf diskreten Messverfahren basieren einsetzbar.

    [0012] Vorzugsweise ist die Codierung des Messbands derart ausgestaltet, dass Absolutwerte der Position der Aufzugkabine durch den Detektor bzw. durch die Steuereinrichtung erfassbar sind. Unter Absolutwert wird ein aus einem Code abgeleiteter Wert verstanden, der im gesamten Bereich der Aufzugsfahrbahn einmalig ist und der eine eindeutige direkte Eruierung einer Position der Aufzugskabine ermöglicht.

    [0013] In einer besonders bevorzugten Ausführung ist die Codierung des Messbands als so genannte Manchester-Codierung ausgebildet, bei der aus der gleichzeitigen Erfassung von mehreren aufeinander folgenden Codemarken mit jeweils einer von zwei detektierbaren unterschiedlichen Eigenschaften die Absolutposition des Detektors und damit der Aufzugkabine ableitbar ist. Hierbei ergibt sich die Möglichkeit eine Position der Aufzugskabine besonders zuverlässig und robust vom Messband abzulesen. Ein derartig codiertes Messband wird besonders im Bereich schnellfahrender Aufzugskabinen eingesetzt. Die Erfindung ist aber nicht von der Anwendung einer einzelnen Codierungsart abhängig. Selbstredend können davon abweichend auch andere Codierungsarten, wie beispielsweise binäre Codierungen angewendet werden.

    [0014] Vorzugsweise ist das Messband ein Stahlband, das eine Codierung in Form von magnetischen Codemarken aufweist, die durch als Nordpol oder Südpol magnetisierte Zonen des Stahlbands gebildet sind. Der Vorteil von der Ausgestaltung des Messbands als Stahlband liegt in der zuverlässigen und einfachen Spannbarkeit entlang der Aufzugsfahrbahn.

    [0015] Vorzugsweise umfasst der Aktuator, durch den der Riegelmechanismus entweder in seine Verriegelungsstellung oder in seine Entriegelungsstellung bringbar ist, einen elektrisch steuerbaren Hubmagnet. In einer bevorzugten Ausführung ist der Hubmagnet als bi-stabiler Hubmagnet ausgebildet. Die Verwendung eines elektrischen ansteuerbaren Hubmagneten ergibt im Zusammenspiel mit dem Aktuator und der Steuereinrichtung eine besonders einfache automatisierte Schaltanordnung.

    [0016] Vorzugsweise veranlasst die Steuereinrichtung den Aktuator, den Riegelmechanismus in seine Entriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die zusätzliche Bedingung erfüllt ist, dass an der in Fahrtrichtung nächsten Haltestelle ein Halt der Aufzugkabine geplant ist. Mittels dieser zusätzlichen Bedingung ist gewährleistet, dass das Verriegelungssystem bei einer reinen Durchfahrt der Aufzugskabine an einer Haltestelle bzw. zugeordneten Haltestellenzone, den Aktuator nicht veranlasst in seine Entriegelungsstellung zu bringen. Somit bleibt die Kabinentüre auch bei einer Vorbeifahrt zuverlässig verriegelt.

    [0017] Vorzugsweise veranlasst die Steuereinrichtung den Aktuator, den Riegelmechanismus in seine Entriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die zusätzliche Bedingung erfüllt ist, dass sich die Fahrgeschwindigkeit der Aufzugkabine auf einen definierten Maximalwert verringert hat. Der definierte Maximalwert stellt einen Geschwindigkeitswert dar, der tiefer liegt als die Nominalgeschwindigkeit der Aufzugskabine im Normalbetrieb und der eindeutig auf ein beabsichtigtes Anhalten an einem Halt schliessen lässt.

    [0018] Vorzugsweise veranlasst die Steuereinrichtung den Aktuator, den Riegelmechanismus in seine Verriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die Bedingungen erfüllt sind, dass für die Aufzugkabine ein Fahrbefehl ansteht, und dass die Kabinentüre geschlossen ist. Damit ist eine Weiterfahrt der Aufzugskabine bei geöffneten Aufzugskabinen ausgeschlossen und die Sicherheit der Aufzugsanlage gewährleistet.

    [0019] Vorzugsweise ist die Steuereinrichtung so ausgelegt, dass bei Vorliegen definierter Sicherheitsbedingungen die Entriegelungsstellung des Riegelmechanismus mittels mindestens eines Entriegelungsschalters von mindestens einer Stelle in der Aufzugsanlage aus durch eine Person bewirkbar ist. Solche Sicherheitsbedingungen liegen beispielsweise bei der Evakuation von in der Aufzugskabine eingeschlossenen Fahrgästen dann vor, wenn eine befugte Person die Aufzugsanlage in einen Evakuationsmodus bringt. Hierbei kann die befugte Person die Kabinentüre einfach und sicher Entriegeln und die eingeschlossenen Fahrgäste aus der Aufzugskabine befreien.

    [0020] Vorzugsweise ist in der Aufzugsanlage zumindest eine Notstromversorgung vorhanden, die bei einem Stromausfall gewährleistet, dass durch die Aufzugsteuerung oder mittels des mindestens einen Entriegelungsschalters der Riegelmechanismus in seine Entriegelungsstellung bringbar ist. Hierbei ist gewährleistet, dass Fahrgäste bei einem Stromausfall nicht in der Aufzugskabine eingeschlossen bleiben.

    [0021] Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels beschrieben, das schematisch in der beigelegten Zeichnung dargestellt ist. Hierin zeigen:
    Figur 1
    eine schematische Darstellung einer Aufzugsanlage mit einem erfindungsgemässen Verriegelungssystem;
    Figur 2
    ein Blockschaltbild des erfindungsgemässen Verriegelungssystems; und
    Figur 3
    ein Flussdiagramm des erfindungsgemässen Verriegelungssystems.


    [0022] Figur 1 zeigt eine Aufzugsanlage 10, die eine Aufzugskabine 11 aufweist, die in einem nicht dargestellten Aufzugsschacht in Vertikalrichtung entlang einer Aufzugsfahrbahn verfahrbar ist. Dazu verfügt die Aufzugsanlage 10 beispielsweise über hier nicht gezeigte Kabinenführungsschienen, entlang derer die Aufzugskabine 11 geführt ist und über ein Tragmittel, an dem die Aufzugskabine 11 aufgehängt ist. Des Weiteren umfasst die Aufzugsanlage 10 einen Antrieb, der in Wirkverbindung mit dem Tragmittel steht und ein Gegengewicht, das die Gewichtskraft der Aufzugskabine 11 über das Tragmittel zumindest teilweise ausgleicht. Sowohl Antrieb als auch das Gegengewicht sind hier nicht dargestellt.

    [0023] Die Aufzugskabine 11 weist eine Kabinentüre auf, die hier zwei Türblätter 12a, 12b umfasst, die mittels eines Türantriebs 13 verfahrbar sind. Dazu ist der Türantrieb 13 mit einem Antriebsmittel 14 ausgestattet, das beispielsweise als Keilriemen ausgebildet ist. Das Antriebsmittel 14 umläuft eine Treibrolle des Türantriebs 13 und eine Umlenkrolle 23, wobei das Antriebsmittel 14 eine geschlossene Schlaufe bildet mit einem ersten Trum 14.1 und einem zweiten Trum 14.2, die jeweils durch die Treibrolle und Umlenkrolle 23 abgegrenzt sind.

    [0024] Das erste Türblatt 12a und das zweite Türblatt 12b sind jeweils mit dem ersten Trum 14.1 und mit dem zweiten Trum 14.2 verbunden, so dass eine Drehbewegung der Treibrolle des Türantriebs 13 das erste Türblatt 12a und das zweite Türblatt 12b in eine gegenläufige Öffnungs- oder Schliessbewegung über das Antriebsmittel 14 umsetzt.

    [0025] In dem Aufzugsschacht ist eine Positionserfassungseinheit 27 angeordnet, die der Erfassung einer Kabinenposition dient. Die hier gezeigte Positionserfassungseinrichtung 27 umfasst ein Messband 19, das sich entlang der Aufzugsfahrbahn erstreckt, einen Detektor, der an der Aufzugskabine 11 angeordnet ist und zum Erfassen der Codierung auf das Messband 19 ausgerichtet ist. Des Weiteren umfasst die Positionserfassungseinrichtung 27 eine Auswerteeinheit 21, die die erfasste Codierung in eine Position umsetzt. Im gezeigten Ausführungsbeispiel ist das Messband 19 vorzugsweise als Stahlband ausgelegt. Das Messband 19 stellt ein Träger einer sogenannten Manchester-Codierung dar, wobei die sich Manchester-Codierung aus einer Pseudofolge von als Nordpol oder Südpol magnetisierten Codemarken ergibt. Der Detektor 20 ist vorzugsweise als Hallsensor konzipiert, der dazu geeignet ist, die magnetischen Codemarken zu erfassen. Die erfassten Codemarken werden schliesslich an die Auswerteeinheit 21 übermittelt, die daraus eine Position berechnet. Eine Positionserfassungseinheit, die auf einer Manchester-Codierung basiert ist beispielsweise in WO 03/011733 A1 beschrieben.

    [0026] Oberhalb des ersten Türblatts 12a ist ein Riegelmechanismus 28 vorgesehen, der einen Riegel 15, ein Drehlager 18 und eine Rastnocke 17 umfasst. Der hier L-förmig ausgestaltete Riegel 15 ist am Drehlager 18 schwenkbeweglich gelagert. Die Rastnocke 17 ist am ersten Türblatt 12a angeordnet. Der Riegelmechanismus 28 ist mit einem Aktuator 16 verbunden. Mittels des Aktuators 16 ist der Riegelmechanismus 28 in eine Verriegelungsstellung oder in eine Entriegelungsstellung bringbar. Hierbei wird der Riegel 15 durch den Aktuator 16 um das Drehlager 18 geschwenkt.

    [0027] Die Rastnocke 17 ist bezüglich der Lage des Riegels 15 dermassen ausgerichtet, dass diese mit dem Riegel 15 zusammenwirkt, wobei der Riegel 15 in der Verriegelungsstellung des Riegelmechanismus 28 für die Rastnocke 17 einen Anschlag bildet und die Rastnocke 17 bzw. das erste Türblatt 12a unmittelbar und das zweite Türblatt 12b über das Antriebsmittel 14 mittelbar an einer Öffnungsbewegung hindert. In der Entriegelungsstellung des Riegelmechanismus 28 gibt der Riegel 15 die Rastnocke 17 bzw. die beiden Türblätter 12a, 12b für eine Öffnungsbewegung frei, sodass die Türblätter 12a, 12b durch den Türantrieb 13 verfahrbar sind.

    [0028] Zur Ansteuerung des Aktuators 16 und des Türantriebs 13 ist eine Steuereinrichtung 22 vorgesehen, die mit der Positionserfassungseinrichtung 27 verbunden ist. Die Steuereinrichtung 22 ist vorzugsweise in eine Türantriebssteuerung integriert, die auch weitere Steuerfunktionen umfassen kann. Der Aufbau und die Funktionsweise der Steuereinrichtung 22 werden nachfolgend anhand von Figur 2 beschrieben.

    [0029] Figur 2 zeigt ein Blockschaltbild der Steuereinrichtung 22. Die Steuereinrichtung 22 umfasst eine Vergleichseinrichtung 24, einen Türzonen-Datenspeicher 26 sowie einen Aktuatortreiber 25.1 und einen Türantriebstreiber 25.2. Die Positionserfassungseinheit 27 übermittelt der Steuereinrichtung 22 die aktuelle Position der Aufzugskabine 11. Die Vergleichseinrichtung 24 vergleicht die übermittelte Position der Aufzugskabine 11 mit Positionsgrenzwerten der Haltestellenzonen, die im Türzonen-Datenspeicher 26 hinterlegt sind und für den Vergleich der Vergleichseinrichtung 24 zur Verfügung gestellt werden. Die Positionsgrenzwerte der Haltestellenzonen können bereits ab Werk im Türzonen-Datenspeicher 26 einprogrammiert sein oder können auch erst bei der Installation der Aufzugsanlage 10 in den Türzonen-Datenspeicher 26 eingespeichert werden.

    [0030] Der Ausgang der Vergleichseinrichtung 24 ist mit je einem Aktuatortreiber 25.1 und einem Türantriebstreiber 25.2 verbunden, die jeweils den Aktuator 16 bzw. den Türantrieb 13 ansteuern.

    [0031] Figur 3 zeigt ein Flussdiagramm der Steuereinrichtung 22. Sofern die Vergleichseinrichtung 24 bei dem Vergleich der aktuellen Position der Aufzugskabine 11 mit einem hinterlegten Positionsgrenzwert einer Haltestellenzone übereinstimmt bzw. zwischen zwei die Haltestellenzone begrenzenden Positionsgrenzwerten liegt, ist eine erste Bedingung für die Freigabe des Riegelmechanismus 28 für eine Türöffnung erfüllt.

    [0032] Vorzugsweise ist eine weitere Bedingung für die Freigabe des Riegelmechanismus 28 erfüllt, wenn die Steuereinrichtung 22 über Daten verfügt, dass an der der Haltestellenzone zugeordneten Haltestelle ein Halt vorgesehen ist. Daten zu vorgesehenen Halten an einer Haltestelle werden in der Steuereinrichtung 22 aufgrund von Halteanfragen hinterlegt.

    [0033] Solche Halteanfragen werden beispielsweise über Kabinenruftasten an den Haltestellen und/oder über Zieleingabetasten in der Aufzugskabine 11 generiert. Dazu sind die Kabinenruftasten und/oder Zieleingabetasten mit einer Aufzugssteuerung verbunden. Die Aufzugssteuerung plant die Aufgrund dieser Halteanfragen Fahrten der Aufzugskabine 10 und gibt entsprechende Fahrbefehle an den Antrieb aus. Die Daten über vorgesehene Halte werden der Steuereinrichtung 22 vorzugsweise von der Aufzugssteuerung zur Verfügung gestellt.

    [0034] Optional oder alternativ ist ferner eine weitere Bedingung für die Freigabe des Riegelmechanismus 28 erfüllt, wenn die Steuereinrichtung 22 über Daten verfügt, dass die Fahrgeschwindigkeit der Aufzugskabine 11 auf einen definierten Maximalwert verringert hat. Daten zur Geschwindigkeit der Aufzugskabine 11 können in der Positionsermittlungseinheit 27 durch eine Ableitung der Position der Aufzugskabine 11 über die Zeit ermittelt werden und der Steuereinrichtung 22 zur Verfügung gestellt werden. Hierbei wird die aktuelle Fahrgeschwindigkeit der Aufzugskabine 11 mit einem in der Steuereinrichtung 22 hinterlegten definierten Maximalwert verglichen.

    [0035] Bei Erfüllung zumindest einer der vorgenannten Bedingungen, wird der Aktuator 16 vom Aktuatortreiber 25.1 dermassen angesteuert, dass der Riegel 15 in seine Entriegelungsstellung gebracht wird. Die Kabinentüre ist also für eine Öffnungsbewegung freigegeben. Ferner steuert der Türantriebstreiber 25.2 bei Erreichen oder kurz vor Erreichen der Haltestelle den Türantrieb 13 dermassen an, dass die Türblätter 12a, 12b der Kabinentüre durch den Türantrieb 13 geöffnet werden.

    [0036] Der Aktuatortreiber 25.1 veranlasst ferner den Aktuator 16 den Riegel 15 wiederum in seine Verriegelungsstellung zu bringen, wenn die Steuereinrichtung 22 zumindest über einen anstehenden Fahrbefehl verfügt, um eine weitere Halteanfrage zu bedienen und wenn zuvor der Türantriebstreiber 25.2 den Türantrieb 13 veranlasst hat, die Kabinentüre zu schliessen.

    [0037] Optional verfügt die Aufzugsanlage 10 über einen Entriegelungsschalter. Über den Entriegelungsschalter kann eine dazu befugte Person den Riegelmechanismus 28 in eine Entriegelungsstellung bringen. Damit der Riegelmechanismus 28 über den Entriegelungsschalter in seine Entriegelungsstellung gebracht werden kann sind vordefinierte Sicherheitsbedingungen einzuhalten. So ist die Aufzugsanlage 10 beispielsweise in einen gesonderten Betriebsmodus zu bringen, in welchem bestimmte Funktionen, die in einem Normalbetriebsmodus verfügbar sind, untersagt sind. So kann die befugte Person beispielsweise die Aufzugsanlage 10 in einen Evakuationsmodus setzen, in dem eine Kabinenfahrt verhindert ist und der Entriegelungsschalter aktiviert ist. Hierbei kann die befugte Person eingeschlossene Fahrgäste aus der Aufzugskabine 11 befreien.

    [0038] Die Steuereinrichtung 22 ist dazu mit dem Entriegelungsschalter verbunden und verfügt über eine Eingabeschnittstelle, an dem die befugte Person den Betriebsmodus mittels Eingabe eines Befehls oder einer Schalterbetätigung wechseln kann. Die Eingabeschnittstelle und der Entriegelungsschalter können beispielsweise in räumlicher Nähe zur Steuereinrichtung 22 oder der Aufzugssteuerung oder allenfalls sogar in einem entsprechenden Gehäuse der Steuereinrichtung 22 oder der Aufzugssteuerung integriert sein. Die Eingabeschnittstelle und die der Entriegelungsschalter können grundsätzlich auch an weiteren Stellen der Aufzugsanlage 10, wie beispielsweise ein Schachttürrahmen, ein separat vorgesehener Maschinenraum vorgesehen sein, die für die befugte Person ohne grossen Aufwand zugänglich sind.

    [0039] Optional kann die Aufzugsanlage 10 über eine Notstromversorgung verfügen, die zumindest die Steuereinheit 22 und den Aktuator 16 auch bei einem Stromausfall mit Energie versorgt. In einer besonders bevorzugten Ausführung werden zudem auch die Positionserfassungseinheit 27, der Türantrieb 13 und/oder der Entriegelungsschalter durch die Notstromversorgung gespeist.


    Ansprüche

    1. Verriegelungssystem zum Verriegeln und Entriegeln einer Kabinentüre einer Aufzugkabine (11) einer Aufzugsanlage (10), in welcher Aufzugsanlage (10) die Aufzugkabine (11) entlang einer Aufzugfahrbahn mit Haltestellen und zugeordneten Haltestellenzonen verfahrbar ist, umfassend

    - einen Riegelmechanismus (28), der in eine Verriegelungsstellung und in eine Entriegelungsstellung bringbar ist, wobei die Kabinentüre in der Verriegelungsstellung des Riegelmechanismus (28) in ihrer Geschlossenstellung blockiert ist und in der Entriegelungsstellung des Riegelmechanismus (28) öffenbar ist,

    - einen Aktuator (16), durch den der Riegelmechanismus (28) entweder in seine Verriegelungsstellung oder in seine Entriegelungsstellung bringbar ist,

    - eine Steuereinrichtung (22), die den Aktuator (16) veranlasst, den Riegelmechanismus (28) in seine Entriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die Bedingung erfüllt ist, dass die Aufzugkabine (11) sich im Bereich einer Haltestellenzone befindet,

    dadurch gekennzeichnet, dass

    die Aufzugsanlage (10) eine Positionserfassungseinrichtung (27) umfasst, die eine Position der Aufzugkabine (11) bezüglich der Aufzugsfahrbahn kontinuierlich erfasst und die Position an die Steuereinrichtung (22) übermittelt, und

    die Steuereinrichtung (22) kontinuierlich detektiert, ob die Bedingung erfüllt ist, dass sich die Aufzugkabine (11) im Bereich einer Haltestellenzone befindet, indem sie die von der Positionserfassungseinrichtung (27) übermittelte Position der Aufzugkabine (11) mit gespeicherten Positionsgrenzwerten der Haltestellenzonen vergleicht.


     
    2. Verriegelungssystem nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    zur Erfassung der Position der Aufzugkabine (11) dieselbe Positionserfassungseinrichtung (27) dient, die auch zur Erfassung der Position der Aufzugkabine (11) als Input für eine Fahrsteuerung der Aufzugkabine (11) dient.
     
    3. Verriegelungssystem nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Positionsgrenzwerte der Haltestellenzonen mittels einer Programmiereinrichtung einstellbar bzw. veränderbar sind.
     
    4. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Positionserfassungseinrichtung (27) ein sich über die gesamte Länge der Aufzugsfahrbahn erstreckendes Messband (19) mit einer Codierung umfasst, sowie einen an der Aufzugkabine (11) angebrachten Detektor (20), der die Codierung des Messbands (19) erfasst.
     
    5. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Codierung des Messbands (19) derart ausgestaltet ist, dass Absolutwerte der Position der Aufzugkabine (11) durch den Detektor (20) bzw. durch die Steuereinrichtung (22) erfassbar sind.
     
    6. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Codierung des Messbands (19) als so genannte Manchester-Codierung ausgebildet ist, bei der aus der gleichzeitigen Erfassung von mehreren aufeinander folgenden Codemarken mit jeweils einer von zwei detektierbaren unterschiedlichen Eigenschaften die Absolutposition des Detektors (20) und damit der Aufzugkabine ableitbar ist.
     
    7. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    das Messband (19) ein Stahlband ist, das eine Codierung in Form von magnetischen Codemarken aufweist, die durch als Nordpol oder Südpol magnetisierte Zonen des Stahlbands gebildet sind.
     
    8. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Aktuator (16), durch den der Riegelmechanismus (28) entweder in seine Verriegelungsstellung oder in seine Entriegelungsstellung bringbar ist, einen elektrisch steuerbaren Hubmagnet umfasst.
     
    9. Verriegelungssystem nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    der Hubmagnet als bi-stabiler Hubmagnet ausgebildet ist.
     
    10. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Steuereinrichtung (22) den Aktuator (16) veranlasst, den Riegelmechanismus (28) in seine Entriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die zusätzliche Bedingung erfüllt ist, dass an der in Fahrtrichtung nächsten Haltestelle ein Halt der Aufzugkabine (11) geplant ist.
     
    11. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 10,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Steuereinrichtung (22) den Aktuator (16) veranlasst, den Riegelmechanismus (28) in seine Entriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die zusätzliche Bedingung erfüllt ist, dass sich die Fahrgeschwindigkeit der Aufzugkabine (11) auf einen definierten Maximalwert verringert hat.
     
    12. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Steuereinrichtung (22) den Aktuator (16) veranlasst, den Riegelmechanismus (28) in seine Verriegelungsstellung zu bringen, wenn mindestens die Bedingungen erfüllt sind, dass für die Aufzugkabine (11) ein Fahrbefehl ansteht, und dass die Kabinentüre geschlossen ist.
     
    13. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 12,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    die Steuereinrichtung (22) so ausgelegt ist, dass bei Vorliegen definierter Sicherheitsbedingungen die Entriegelungsstellung des Riegelmechanismus mittels mindestens eines Entriegelungsschalters von mindestens einer Stelle in der Aufzugsanlage (10) aus durch eine Manipulation bewirkbar ist.
     
    14. Verriegelungssystem nach einem der Ansprüche 1 bis 13,
    dadurch gekennzeichnet, dass
    in der Aufzugsanlage (10) zumindest eine Notstromversorgung vorhanden ist, die bei einem Stromausfall gewährleistet, dass durch die Aufzugsteuerung (22) oder mittels des mindestens einen Entriegelungsschalters der Riegelmechanismus (28) in seine Entriegelungsstellung bringbar ist.
     
    15. Aufzugsanlage (10) mit einem Verriegelungssystem gemäss den Ansprüchen 1 bis 14
     


    Claims

    1. Locking system for locking and unlocking a cabin door of a lift cabin (11) of a lift system (10), in which lift system (10) the lift cabin (11) can travel along a lift track having stopping points and associated stopping point zones, comprising

    - a lock mechanism (28) which can be brought into a locking position and in an unlocking position, wherein the cabin door in the locking position of the lock mechanism (28) is immobilized in the closed position and can be opened in the unlocking position of the lock mechanism (28),

    - an actuator (16) by which the lock mechanism (28) is brought either into its locking position or its unlocking position,

    - a control device (22) which causes the actuator (16) to bring the lock mechanism (28) into its locking position when at least the conditions are met that the lift cabin (11) is located in a stopping point zone,

    characterized in that

    the lift system (10) comprises a position detecting unit (27) which continuously detects the position of the lift cabin (11) relative to the lift track and communicates the position to the control device (22), and

    the control device (22) continuously detects whether the condition that the lift cabin (11) is located in the region of a stopping point zone is met by comparing the position of the lift cabin (11) communicated by the position detecting unit (27) to stored position limit values of the stopping point zones.


     
    2. Method according to claim 1,
    characterized in that
    the same position detecting unit (27) that detects the position of the lift cabin (11) as input for a drive control of the lift cabin (11) is also used to detect the position of the lift cabin (11).
     
    3. The elevator system according to either of claims 1 or 2,
    characterized in that the position limit values of the stopping point zones are adjustable and/or changeable by means of a programming device.
     
    4. Locking system according to any of claims 1 to 3,
    characterized in that
    the position detecting unit (27) comprises a measuring tape (19) with code extending along the entire length of the lift track as well as a detector (20) mounted on the lift cabin (11) which detects the code of the measuring tape (19).
     
    5. Locking system according to any of claims 1 to 4,
    characterized in that
    the code of the measuring tape (19) is configured such that absolute values of the position of the lift cabin (11) can be detected by the detector or by the control device (22), respectively.
     
    6. Locking system according to any of claims 1 to 5,
    characterized in that
    the code of the measuring tape (19) is formed as a so-called Manchester code in which the absolute position of the detector (20) and therefore of the lift cabin can be derived from the simultaneous detection of a plurality of successive code marks, each with one of two detectable different properties.
     
    7. Locking system according to any of claims 1 to 6,
    characterized in that
    the measuring tape (19) is a steel strip which has a code in the form of magnetic code marks formed by zones of the steel strip magnetized as north pole and south pole.
     
    8. Locking system according to any of claims 1 to 7,
    characterized in that
    the actuator (16) by which the lock mechanism (28) is brought either into its locking position or its unlocking position comprises an electrically controllable solenoid.
     
    9. Locking system according to claim 8,
    characterized in that
    the solenoid is formed as a bistable solenoid.
     
    10. Locking system according to any of claims 1 to 9,
    characterized in that
    the control device (22) causes the actuator (16) to bring the lock mechanism (28) into its unlocking position when at least the additional condition is met that a stop of the lift cabin (11) is planned at the next stopping point in the direction of travel.
     
    11. Locking system according to any of claims 1 to 10,
    characterized in that
    the control device (22) causes the actuator (16) to bring the lock mechanism (28) into its unlocking position when at least the additional condition is met that the traveling speed of the lift cabin (11) has decreased to a defined maximum value.
     
    12. Locking system according to any of claims 1 to 11,
    characterized in that
    the control device (22) causes the actuator (16) to bring the lock mechanism (28) into its locking position when at least the conditions are met that a drive command is pending for the lift cabin (11) and that the cabin door is closed.
     
    13. Locking system according to any of claims 1 to 12,
    characterized in that
    the control device (22) is designed such that in the presence of defined safety conditions, the unlocking position of the lock mechanism can be effected by one person by means of at least one unlocking switch from at least one position in the lift system (10).
     
    14. Locking system according to any of claims 1 to 13,
    characterized in that
    the lift system (10) has at least one emergency power system that guarantees that in the event of a power failure the locking mechanism (28) can be brought to its unlocking position by the lift control (22) or by means of at least an unlocking switch.
     
    15. Lift system (10) with a locking system according to claims 1 to 14
     


    Revendications

    1. Système de verrouillage permettant de verrouiller et de déverrouiller une porte de cabine d'une cabine d'ascenseur (11) d'une installation d'ascenseur (10), la cabine d'ascenseur (11) pouvant être déplacée dans ladite installation d'ascenseur (10) sur un trajet d'ascenseur comportant des points d'arrêt et des zones de point d'arrêt associées, comprenant

    - un mécanisme de verrouillage (28) pouvant être amené dans une position de verrouillage et une position de déverrouillage, la porte de cabine étant bloquée dans sa position de fermeture lorsque le mécanisme de verrouillage (28) est dans la position de verrouillage et pouvant être ouverte lorsque le mécanisme de verrouillage (28) est dans la position de déverrouillage,

    - un actionneur (16) qui permet d'amener le mécanisme de verrouillage (28) dans sa position de verrouillage ou dans sa position de déverrouillage,

    - un dispositif de commande (22) qui amène l'actionneur (16) à amener le mécanisme de verrouillage (28) dans sa position de déverrouillage si au moins la condition selon laquelle la cabine d'ascenseur (11) se trouve près d'une zone de point d'arrêt est remplie,

    caractérisé en ce que

    l'installation d'ascenseur (10) comprend un dispositif de saisie d'emplacement (27) qui saisit en continu un emplacement de la cabine d'ascenseur (11) par rapport au trajet d'ascenseur et transmet l'emplacement au dispositif de commande (22), et

    le dispositif de commande (22) détecte en contenu si la condition selon laquelle la cabine d'ascenseur (11) se trouve près d'une zone de point d'arrêt est remplie en comparant l'emplacement de la cabine d'ascenseur (11) transmis par le dispositif de saisie d'emplacement (27) à des valeurs limites d'emplacement mémorisées des zones de point d'arrêt.


     
    2. Système de verrouillage selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le même dispositif de saisie d'emplacement (27) est utilisé pour saisir l'emplacement de la cabine d'ascenseur (11) que celui utilisé pour saisir l'emplacement de la cabine d'ascenseur (11) en tant qu'entrée pour une commande de déplacement de la cabine d'ascenseur (11).
     
    3. Système de verrouillage selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que les valeurs limites d'emplacement des zones de point d'arrêt peuvent être réglées ou modifiées au moyen d'un dispositif de programmation.
     
    4. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 3,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de saisie d'emplacement (27) comprend une bande de mesure (19) comportant un codage et s'étendant sur toute la longueur du trajet d'ascenseur, ainsi qu'un détecteur (20) fixé à la cabine d'ascenseur (11), qui saisit le codage de la bande de mesure (19).
     
    5. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 4,
    caractérisé en ce que
    le codage de la bande de mesure (19) est configuré de telle sorte que des valeurs absolues de l'emplacement de la cabine d'ascenseur (11) peuvent être saisies par le détecteur (20) ou par le dispositif de commande (22).
     
    6. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 5,
    caractérisé en ce que
    le codage de la bande de mesure (19) est configuré comme ce que l'on appelle un codage Manchester, dans lequel l'emplacement absolu du détecteur (20) et donc de la cabine d'ascenseur peut être dérivé de la saisie simultanée de plusieurs marques de code successives comportant respectivement une de deux propriétés détectables différentes.
     
    7. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 6,
    caractérisé en ce que
    la bande de mesure (19) est une bande d'acier qui présente un codage sous la forme de marques de code magnétiques, lesquelles sont formées par des zones de la bande d'acier magnétisées en tant que pôle nord ou pôle sud.
     
    8. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 7,
    caractérisé en ce que
    l'actionneur (16), qui permet d'amener le mécanisme de verrouillage (28) dans sa position de verrouillage ou dans sa position de déverrouillage, comprend un aimant de levage à commande électrique.
     
    9. Système de verrouillage selon la revendication 8,
    caractérisé en ce que
    l'aimant de levage est conçu comme un aimant de levage bistable.
     
    10. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 9,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de commande (22) amène l'actionneur (16) à amener le mécanisme de verrouillage (28) dans sa position de déverrouillage si au moins la condition supplémentaire selon laquelle un arrêt de la cabine d'ascenseur (11) est prévu au point d'arrêt suivant dans la direction du voyage est remplie.
     
    11. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 10,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de commande (22) amène l'actionneur (16) à amener le mécanisme de verrouillage (28) dans sa position de déverrouillage si au moins la condition supplémentaire selon laquelle la vitesse de déplacement de la cabine d'ascenseur (11) a diminué jusqu'à une valeur maximale définie est remplie.
     
    12. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 11,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de commande (22) amène l'actionneur (16) à amener le mécanisme de verrouillage (28) dans sa position de verrouillage si au moins les conditions selon lesquelles une instruction de déplacement est en attente pour la cabine d'ascenseur (11) et la porte de cabine est fermée sont remplies.
     
    13. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 12,
    caractérisé en ce que
    le dispositif de commande (22) est configuré de telle sorte que, lorsque des conditions de sécurité définies existent, la position de déverrouillage du mécanisme de verrouillage peut être obtenue par manipulation au moyen d'au moins un interrupteur de déverrouillage à partir d'au moins un point de l'installation d'ascenseur (10).
     
    14. Système de verrouillage selon l'une des revendications 1 à 13,
    caractérisé en ce que
    au moins une alimentation électrique de secours est présente dans l'installation d'ascenseur (10), laquelle, en cas de panne de courant, garantit que le mécanisme de verrouillage (28) peut être amené dans sa position de déverrouillage par la commande d'ascenseur (22) ou au moyen de l'au moins un interrupteur de déverrouillage.
     
    15. Installation d'ascenseur (10) comportant un système de verrouillage selon les revendications 1 à 14.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente