AUSWRINGVORRICHTUNG FÜR EIN WISCHTEXTIL UND AUSWRINGSYSTEM AUS AUSWRINGVORRICHTUNG UND EIMER

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung (201) für ein Wischgerät (11) umfassend einen Trichter (203) mit zwei einander gegenüberliegenden, die Breitseiten bildenden ersten Wänden (215), zwei einander ebenfalls gegenüberliegen, die Schmalseiten bildenden zweiten Wänden (217) und einem Boden (233). Der Abstand mindestens der beiden ersten Wände (215) verringert sich von oben nach unten, und mindestens in den ersten Wänden (215) sind Durchtrittsöffnungen (205) vorgesehen sind. Ein Verkippen einer in den Trichter (203) eingeführten Wischplatte in einer ersten Richtung wird durch die einander gegenüberliegenden und aufeinander zulaufenden ersten Wände (215) des Trichters oder erhabene Führungsrippen (221) an der Innenseite der ersten Wände verhindert. Erfindungsgemäss schliesst an den Trichter (203) ein Einführschacht (207) an, der zur Verhinderung eines Verkippens der Wischplatte an einander gegenüberliegenden Seiten zwei von oben nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen (225) aufweist.

Beschreibung

TECHNISCHES GEBIET DER ERFINDUNG

[0001] Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung gemäss Oberbegriff des Anspruchs 1 und ein Auswringsystem gemäss Oberbegriff von Anspruch 13.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

[0002] Die deutsche Patentanmeldung DE 10 102 569 offenbart eine Auswringvorrichtung für einen Wischbezug eines Flachwischers, der einen sich nach unten hin konisch verjüngenden, im Wesentlichen trichterförmigen Auswringschacht mit Gegenpressflächen umfasst, in welchen der Wischbezug bei im Wesentlichen vertikaler Stellung der Wischerplatte von oben her einführbar und durch Druck auf die Handhabe auspressbar ist. Dabei wird die Wischerplatte zum Auspressen wenigstens teilweise in den Auswringschacht mit eingeführt, so dass deren nach unten gerichtete Stirnfläche eine Anpressfläche bildet. An den einander gegenüberliegenden Innenwänden des Auswringschachts sind erste Führungselemente vorgesehen, deren Abstand voneinander so bemessen ist, dass sich die Wischerplatte beim Einführen in den Auswringschacht an diesen gleichzeitig beidseitig abstützt. Zusätzlich ist gegen ein Verkippen in einer zweiten, zu der ersten Ebene senkrechten Ebene an wenigstens einer der beiden ersten Innenwände noch zweite Führungselemente vorgesehen, an denen sich entsprechende Gegenführungselemente auf der Wischerplatte abstützen. Der Auswringschacht weist an seinem oberen Ende einen sich nach oben hin stark erweiternden Einführtrichter auf. Dadurch wird das Einführen des Wischbezugs und der Wischerplatte in den Auswringschacht erleichtert. Nachteilig an dieser Auswringvorrichtung ist, dass ein Verkippen in der zweiten Richtung erst wirksam verhindert ist, wenn die Wischerplatte tief in den Auswringschacht eingeführt ist.

[0003] Eine andere Lösung, bei der die Krafteinleitung nicht über den Stiel, sondern über einem Hebel erfolgt, offenbart das Patent DE 10 2004 026 837 B4. Dieses zeigt ein Wischgerät mit einer Wischplatte für einen Wischbezug, wobei die Wischplatte zumindest eine erste Verbindungseinrichtung aufweist, die mit zumindest einer zweiten Verbindungseinrichtung einer Auswringvorrichtung zum Auswringen des Wischbezugs in Verbindung bringbar ist. Die erste Verbindungseinrichtung ist dabei durch eine Ausnehmung auf der dem Wischbezug abgewandten Seite der Wischplatte oder durch eine Durchbrechung der Wischplatte gebildet. Die zweite Verbindungseinrichtung bildet eine Hebeleinrichtung umfassend einen Betätigungshebel und einen mit dem Betätigungshebel verbundenen Presshebel.

[0004] Die DE102004026837 betrifft ein Wischgerät mit einer Wischplatte für einen Wischbezug, eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät mit einer Wischplatte für einen Wischbezug, wobei die Wischplatte zwei klappbare Wischplattenteile umfasst, wobei die Auswringvorrichtung einen trichterförmigen Auswringschacht umfasst, in welchen der Wischbezug bei im wesentlichen vertikaler Stellung der Wischplattenteile, von diesen teilweise gelöst und nach unten hängend, von oben her einführbar und durch Betätigung der Auswringvorrichtung auspressbar ist, wobei die einander abgewandten Querseiten der Wischplattenteile Anpressflächen bilden. Die Wischplatte des Wischgeräts weist zumindest eine erste Verbindungseinrichtung auf, die mit zumindest einer zweiten Verbindungseinrichtung einer Auswringvorrichtung zum Auswringen des Wischbezugs in Verbindung bringbar ist und die erste Verbindungseinrichtung ist durch eine Ausnehmung auf der dem Wischbezug abgewandten Seite der Wischplatte oder durch eine Durchbrechung der Wischplatte gebildet. Das Wischgerät hat den Vorteil, dass eine Verbindungseinrichtung, die direkt an der Wischplatte angeordnet ist, eine sichere Übertragung der für das Auswringen notwendigen Kräfte ermöglicht.

[0005] In DE 20 2016 001 397 U1 ist eine Putzeimeranordnung gezeigt, welche einen Ausseneimer und einen ein kleineres Fassungsvermögen aufweisenden Inneneimer umfasst. Der Ausseneimer ist zur Aufnahme des Inneneimers in stabiler und lösbarer Anordnung innerhalb des Ausseneimers ausgebildet. Der Inneneimer weist eine Auswringeinheit auf und ist zur Aufnahme von Schmutzwasser aus der Auswringeinheit ausgebildet. Bei der Auswringeinheit handelt es sich beispielsweise um eine an sich bekannte Press zum Auspressen eines Wischmopps oder dergleichen. Unter dem Begriff der Auswringeinheit ist in diesem Zusammenhang jede Art von Vorrichtung zu verstehen, die dazu geeignet ist, aus einem Wisch- bzw. Putz- bzw. Reinigungsgerät zum Nassreinigen nach einem Reinigungsvorgang das darin enthaltene Schmutzwasser auszupressen bzw. auszuwringen. Der Inneneimer und die Auswringeinheit sind derart ausgestaltet, dass sie gemeinsam einen Aufsatz für den Ausseneimer bilden. Dies kann durch Ineinanderklipsen der Auswringeinheit und des Inneneimers erfolgen. Auswringeinheit und Inneneimer bilden dann eine fest, aber lösbar verbundene als Aufsatz handhabbare Einheit, die als Ganzes auf den Ausseneimer aufsetzbar und von ihm wieder abnehmbar ist.

[0006] In US 2003/0167589 A1 ist eine Auswringvorrichtung für einen Wischbezug eines Flachwischers gezeigt, welche einen sich nach unten hin konisch verjüngenden, im Wesentlichen trichterförmigen Auswringschacht mit Gegenpressflächen umfasst. Der Wischbezug kann im Wesentlichen in vertikaler Stellung der Wischerplatte in den Auswringschacht von oben her eingeführt werden. Die Auswringvorrichtung weist Einrichtungen zur Stabilisierung der Wischerplatte gegen Verkippen beim Einführen und Auspressen des Wischbezugs im Auswringschacht auf. An den Auswringschacht schliesst sich nach oben hin ein Einführtrichter an, welcher sich nach oben hin stark konisch erweitert und als Einführhilfe für den Wischbezug der Wischerplatte dient. Auf zwei gegenüberliegenden Seitenflächen des Einführtrichters sind rechteckige Durchbrechungen angeordnet, in die die beiden Enden eines fest mit der Handhabe verbundenen Mittelstücks der Wischerplatte beim Einführen in den Auswringschacht eingreifen. Der Abstand zwischen den die Gegenpressflächen bildenden Seitenwände des Auswringschachts ist derart bemessen, dass sich die Wischerplatte beim Einführen in den Auswringschacht an beiden Wänden gleichzeitig abstützt und somit gegen ein Verkippen in Richtung dieser Seitenwände hin stabilisiert ist. Ein Verkippen in Richtung senkrecht dazu wird durch Führungselemente, welche im Auswringschacht vorgesehen sind, und entsprechende Gegenführungselemente auf der der Wischerplatte verhindert.

AUFGABE

[0007] Es ist deshalb eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Auswringvorrichtung vorzuschlagen, die stabil ist und trotzdem gewichtsmässig leicht ist. Noch ein Ziel ist es eine verbesserte Auswringvorrichtung vorzuschlagen. die einfach und kostengünstig in der Herstellung ist. Ein weiteres Ziel ist es, eine Auswringvorrichtung bereitzustellen, mit welcher ein Wischtextil ausgewrungen werden kann, ohne dass dieses in die Hände genommen werden muss. Noch ein Ziel ist es, ein aus Eimer und Auswringvorrichtung bestehendes Auswringsystem vorzuschlagen, mit dem ein Wischtextil rasch und effektiv ausgewrungen werden kann.

BESCHREIBUNG

[0008] Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemässen Auswringvorrichtung beschrieben. Diese umfasst einen Trichter mit zwei einander gegenüberliegenden, die Breitseiten bildenden ersten Wänden, zwei einander ebenfalls gegenüberliegenden, die Schmalseiten bildenden zweiten Wänden und einem Boden. Der Abstand mindestens der beiden ersten Wände verringert sich von oben nach unten, und in den ersten Wänden sind Durchtrittsöffnungen vorgesehen. Im Weiteren sind Mittel vorgesehen, um ein Verkippen einer in den Trichter eingeführten Wischplatte in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung zu verhindern, wobei die Mittel zur Verhinderung des Verkippens in der ersten Richtung die einander gegenüberliegenden und aufeinander zulaufenden ersten Wände des Trichters oder erhabene Führungsrippen an der Innenseite der ersten Wände sind.

[0009] Die erfindungsgemässe Auswringvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass an den Trichter ein Einführschacht anschliesst, der zur Verhinderung eines Verkippens eines Wischgeräts in der zweiten Richtung an einander gegenüberliegenden Seiten zwei von oben nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen aufweist. Diese Ausnehmungen sind dafür ausgelegt, um ein Mittelteil eines Wischgeräts aufzunehmen, um ein Verkippen des Wischgeräts beim Auswringen eine Wischtextils zu verhindern und eine optimale Krafteinleitung zu gewährleisten.

[0010] Zweckmässigerweise dienen die U-förmigen Ausnehmungen der Aufnahme eines Mittelteils eines Wischgeräts mit herunterklappbaren Flügeln. Solche Wischgeräte zeichnen sich dadurch aus, dass die Flügel identisch ausgebildet sein können.

[0011] Vorteilhaft weist der Einführschacht einen Einführabschnitt und einen äusseren, vom oberen Rand nach unten ragenden zylindrischen Kragen auf. Dies hat den Vorteil, dass der Einführschacht sehr stabil ausgebildet sein kann.

[0012] Zweckmässigerweise sind die Ausnehmungen im Einführabschnitt und im Kragen ausgebildet. Damit ist eine gute Führung gewährleistet. Vorteilhaft sind die ersten Wände des Einführabschnitts mit dem Kragen durch Verbindungswände miteinander verbunden sind. Dadurch ergibt sich eine steife Konstruktion, ohne dass die Wände grosse Wandstärken aufweisen müssten.

[0013] Bevorzugt sind die U-förmigen Ausnehmungen konisch ausgebildet sind, d.h. sind oben etwas breiter als unten. Dies erleichtert die Aufnahme des Mittelteils eines Wischgeräts beim Auswringvorgang.

[0014] Vorteilhaft ist die Auswringvorrichtung im Unterschied zu den Auswringvorrichtungen des Stands der Technik einstückig ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Auswringvorrichtung durch einen einzigen Spritzvorgang durch Spritzgiessen herstellbar ist.

[0015] Vorzugsweise sind unterhalb der Ausnehmungen zwischen dem unteren Kragenrand und einem Verbindungsabschnitt Verstärkungsrippen vorgesehen, die vorzugsweise senkrecht zu den ersten Wänden verlaufen. Dadurch ist der eigentliche Trichter versteift und kann grosse Kräfte beim Auswringen aufnehmen.

[0016] Vorteilhaft erstrecken sich die Führungsrippen vom Trichter bis in den Einführabschnitt. Dies hat den Vorteil, dass die Auswringvorrichtung äusserst verwindungssteif ist.

[0017] Zweckmässigerweise weisen die Führungsrippen einen ersten oberen Abschnitt mit einem weiten Öffnungswinkel und einen zweiten unteren Abschnitt mit einem geringeren Öffnungswinkel auf. Dies erleichtert das Einführen eines Wischtextils in die Auswringvorrichtung. Ausserdem wird die ganze Auswringvorrichtung durch die Führungsrippen verstärkt.

[0018] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform sind an gegenüberliegenden Schmalseiten des Kragens nach unten vorspringende Rastelemente vorgesehen. Mit Hilfe dieser Rastelemente kann die Auswringvorrichtung formschlüssig mit einem Eimer verbunden werden.

[0019] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät, die einen Trichter mit zwei einander gegenüberliegenden, die Breitseiten bildenden ersten Wänden und zwei einander ebenfalls gegenüberliegen, die Schmalseiten bildenden zweiten Wänden und einen Boden umfasst. Der Abstand mindestens der beiden ersten Wänden verringert sich von oben nach unten, und mindestens in den ersten Wänden sind Durchtrittsöffnungen vorgesehen sind, sowie Mittel, um ein Verkippen einer in den Trichter eingeführten Wischplatte in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung zu verhindern. Die Mittel zur Verhinderung des Verkippens in der ersten Richtung sind erhabene Führungsrippen an der Innenseite der ersten Wände. An den Trichter schliesst ein Einführschacht an, der zur Verhinderung eines Verkippens eines Wischgeräts in der zweiten Richtung an einander gegenüberliegenden Seiten zwei von oben nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen aufweist.

[0020] Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist auch ein Auswringsystem mit einer erfdindungsgemässen Auswringvorrichtung und einem Eimer, der zur Aufnahme der Auswringvorrichtung ausgebildet ist.

[0021] Vorteilhaft ist am Eimer ein Sitz für die Aufnahme der Auswringvorrichtung ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Auswringvorrichtung unverrückbar am Eimer befestigt ist.

[0022] Vorteilhaft ist der Sitz für die Auswringvorrichtung an zwei einander gegenüberliegenden Seitenwänden und innerhalb des Eimerrandes ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass die Auswringvorrichtung seitlich nicht über den Eimerrand ragt.

[0023] Zweckmässigerweise ist der Sitz für die Auswringvorrichtung durch zwei nach innen ragende Absätze gebildet ist, die an zwei gegenüberliegenden Seitenwänden des Eimers vorgesehen sind. Diese Konstruktion hat den Vorteil, dass der Eimer dünnwandig und leicht ausgebildet sein kann, und trotzdem hohe Kräfte aufnehmen kann.

[0024] Vorteilhaft kommen die nach innen ragende Absätze durch das Vorsehen von U-förmigen Einbuchtungen an den zwei einander gegenüberliegenden Breitseiten des Eimers zustande. Die Einbuchtungen sorgen dabei für eine wesentliche Versteifung des Eimers.

[0025] Vorzugsweise erstrecken sich die U-förmigen Einbuchtungen vom Boden bis unterhalb des Eimerrandes. Dadurch kann die Höhe des Eimer in etwa gleich hoch wie herkömmliche Eimer sein. Vorteilhaft verengen sich die U-förmigen Einbuchtungen von unten nach oben. Dies erleichtert einerseits die Entformung des Eimers und andererseits wird der Eimer dadurch zusätzlich verstärkt.

[0026] Der Sitz für die Auswringvorrichtung kann bezüglich einer durch die Breitseite verlaufenden Mittelebene asymmetrisch, d.h. näher zu einer der beiden Schmalseiten des Eimers, angeordnet sein. Dies hat den Vorteil, dass auf der einen Seite der Auswringvorrichtung mehr Platz vorhanden ist, um das Wischgerät mit daran befestigtem Wischtextil in den Eimer einzutauchen.

[0027] Vorteilhaft sind zwischen dem Sitz für die Auswringvorrichtung und der Auswringvorrichtung Verrastungsmittel vorgesehen, um die Auswringvorrichtung mit dem Eimer lösbar zu verbinden. Die Verrastungsmittel können dabei durch am Sitz vorgesehenen Aussparungen gebildet sein.

[0028] Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung unter Bezugnahmen auf die Figuren näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1

Eine erfindungsgemässes Wischgerät mit einem Trägerteil für die Anbringung eines Wischtextils und einem Stiel;

Fig. 2

Eine erfindungsgemässes Wischsystem bestehend aus einem Eimer mit aufgesetzter Auswringvorrichtung und einem Wischgerät, beim dem die Flügel des Trägerteils heruntergeklappt sind;

Fig. 3

Ein Wischtextil mit zwei Laschen für die Befestigung an einem Trägerteil eines Wischgeräts;

Fig. 4

Eine perspektivische Draufsicht auf ein Trägerteil mit geschlossener Halteeinrichtung;

Fig. 5

Das Trägerteil von Fig. 4 mit geöffneter Halteeinrichtung;

Fig. 6

Eine perspektivische Ansicht der Unterseite des Trägerteils mit geschlossener Halteeinrichtung;

Fig. 7

Eine Explosionsdarstellung des Trägerteils mit Arretiervorrichtung zum Feststellen der Trägerflügel an einem Mittelteil und der Halteeinrichtung;

Fig. 8

Die Arretiervorrichtung von Fig. 7 in vergrössertem Massstab;

Fig. 9

Einen Längsschnitt durch die Arretiervorrichtung in der Geschlossenstellung;

Fig. 10

Einen Längsschnitt durch die Arretiervorrichtung in der Offenstellung;

Fig. 11

Eine perspektivische Ansicht der aus einem Einbauteil und einem Schiebeteil bestehenden Halteeinrichtung und des Zwischenstücks eines Trägerteilflügels von schräg oben;

Fig. 12

Eine perspektivische Unteransicht des Zwischenstücks und der Halteeinrichtung in der Offenstellung;

Fig. 13

Eine Unteransicht (a), Seitenansicht (b) und (c), Vorderansicht (d), Hinteransicht (e) und Draufsicht (f) des Schiebeteils, der Halteeinrichtung;

Fig. 14

Eine Unteransicht (a), Seitenansicht (b) und (d), Draufsicht (c) und Hinteransicht (e) des Schiebeteils;

Fig. 15

Einen Eimer mit einer erfindungsgemässen Auswringvorrichtung;

Fig. 16

Wie Fig. 15, jedoch mit angehobener Auswringvorrichtung;

Fig. 17, 18

Seitenansichten des Eimers mit der Auswringvorrichtung;

Fig. 19

Eine Draufsicht auf den Eimer mit der Auswringvorrichtung;

Fig. 20

Einen Schnitt durch den Eimer mit angehobener Auswringvorrichtung; und

Fig. 20

Einen Schnitt durch den Eimer mit der Auswringvorrichtung in der Arbeitsstellung.

[0029] Die Figuren zeigen ein Bodenwischsystem 9 umfassend ein Wischgerät 11 und einen Eimer 13 mit einer Auswringvorrichtung 15. Das Bodenwischsystem 9 weist gegenüber bekannten System verschiedene Neuerungen auf, die einerseits das Bodenwischsystem 9 insgesamt und andererseits das Wischgerät 11 und die Auswringvorrichtung 15 betreffen.

[0030] Das Wischgerät 11 umfasst ein plattenartiges Trägerteil 19 für ein Wischtextil und einen Stiel 23, der am Mittelteil 25 des Trägerteil 19 in bekannter Weise übr ein Doppelgelenkt angelenkt ist, um eine Beweglichkeit in alle Richtungen zu gewährleisten. Am Mitteilteil 25 sind zwei Trägerteilflügel 27 angelenkt, die um eine Schwenkachse 29 verschwenkbar sind. In der Arbeitsstellung liegen die Trägerteilflügel 27, nachfolgend einfach auch als Flügel bezeichnet, am Mittelteil 25 an, befinden sich also in einer gemeinsamen Ebene, und in der Lösestellung hängen sie in senkrechter Stellung am Mittelteil 25 (Fig. 2).

[0031] Eine Arretiervorrichtung 31 sorgt dafür, dass die Flügel 27 am Mittelteil 25 lösbar feststellbar sind (Fig. 7 bis 10). Die Arretiervorrichtung 31 kann gleich oder ähnlich zu derjenigen, wie sie in der EP-A-1 352 604 offenbart ist, ausgestaltet sein. Der Inhalt der EP-A-1 352 604 wird deshalb hiermit unter Bezugnahme in die vorliegende Patentanmeldung aufgenommen.

[0032] Die Arretiervorrichtung 31 umfasst ein Betätigungsorgan 33, das in einer im Mittelteil 25 vorgesehenen Durchgangsöffnung 35 aufgenommen ist. Am oberen Ende des aus dem Mittelteil 25 herausragenden Betätigungsorgans 33 ist ein Betätigungskopf 36 vorgesehen, der von einem Benützer des Wischgeräts mit dem Fuss betätigt werden kann. Betätigungsorgan 33 und Betätigungskopf 36 sind mit einer Schraube 38 miteinander verbunden (Fig. 9 und 10). Am unteren Ende des Betätigungsorgans 33 ist auf einer Seite eine erste Kulissenfläche 37 vorgesehen, die mit einer zweiten Kulissenfläche 39 eines verschiebbaren Riegels 41 zusammenwirken kann. Der Riegel 41 ist im Mittelteil 25 verschieblich gelagert und durch eine Feder 43, die sich an einer Seitenwand 44 abstützt, in eine Verriegelungsstellung vorgespannt. An den Flügeln 27 sind Rasthaken 45 mit Hinterschneidungen 47 vorgesehen, die in der Verriegelungsstellung an einer Ausnehmung 49 des Riegels 41 einhaken können. Im gezeigten Ausführungsbeispiel sind die ersten und zweiten Kulissenflächen 37,39 als Schrägflächen oder Rampen ausgebildet, welche die senkrechte Bewegung des Betätigungsorgans 33 in eine waagrechte Bewegung des Riegels 41 umsetzen. Steht ein Benützer mit seinem Fuss auf den Betätigungskopf 35, wandert das Betätigungsorgan 33 nach unten und verschiebt über die miteinander zusammenwirkenden ersten und zweiten Kulissenflächen 37,39 den Riegel 41 von links nach rechts (Fig. 9 und 10). In der unteren Extremstellung wird das Betätigungsorgan 33 festgestellt, indem ein weiterer Rasthaken 50 an einem Vorsprung 51 des Flügels einhängt. Auch hier gleitet der Rasthaken 50 über eine schräge Fläche 52, bis er am Vorsprung 51 einrasten kann. In dieser Lage sind die Rasthaken 45 freigelegt, und die Flügel 27 können sich aus ihrer koplanaren Lage bewegen, wenn das Mittelteil 25 angehoben wird. Ist das Mittelteil 25 weit genug angehoben, hängen die Flügel 27 schwerkraftbedingt in senkrechter Stellung am Mitteilteil 25.

[0033] Im gezeigten Ausführungsbeispiel umfassen die Flügel 27 im Wesentlichen drei Teile, nämlich ein Anschlussteil 55, ein Zwischenstück 57 und ein Endteil 59 (Fig. 11). Anschlussteil 55, Zwischenstück 57 und Endteil 59 sind so ausgeführt, dass sie zusammensteckbar und dann mittels eines Befestigungsmittels miteinander fixierbar sind.

[0034] Das Zwischenstück 57 besteht aus einer Platte 61, die an den einander gegenüberliegenden Längsseiten in einen U-förmigen Kanal 63 übergeht, dessen seitlich nach aussen gerichtete, gerundete Basis 65 eine äussere Seitenwand 67 bildet (Fig. 8). Der Kanal 63 ist nach innen mit einer in Längsrichtung verlaufenden, geraden Wand 69 verschlossen, die senkrecht auf die Platte 61 steht. Ausserdem überragt der untere Schenkel 71 des U-förmigen Kanals 63 die Wand 69 um eine kurze Distanz, sodass durch den nach innen ragenden Steg 73 eine Hinterschneidung 74 gebildet ist. Dadurch ist zwischen der Platte 61 und dem Steg 73 eine Führungskontur 75 vorhanden, in der die entsprechend geformten Längsseiten des Anschlussteils 55 und des Endteils 59 einschiebbar sind.

[0035] Am proximalen hinteren Ende 75 der Platte 61 ist zwischen den Kanälen 63 eine U-förmige Ausnehmung 79 vorgesehen. In dieser Ausnehmung 79 ist das Mittelteil 25 teilweise aufgenommen, wenn die Flügel 27 fluchtend angeordnet sind.

[0036] Das Anschlussteil 55 umfasst eine rechteckige Grundplatte 81, die im hinteren Bereich 83 auf jeder Seite je einen Anschlussblock 85 aufweist. In diesem Anschlussblock 85 ist eine in Querrichtung des Flügels 27 sich erstreckende Bohrung 84 vorgesehen, die der Aufnahme eines Achsstiftes 86 dient (Fig. 8). Im fertigen Zustand erstreckt sich der Achsstift 86 durch die Bohrungen 84 der beiden Anschlussblöcke 85 und entsprechende Achsstiftaufnahmen 88 in den Seitenwänden 90 des Mittelteils 25.

[0037] Im vorderen Bereich 87 hat die Grundplatte 81 eine rechtwinklig nach oben abstehende, umlaufende Wand 89. Diese ist an den Längsseiten so ausgebildet, dass sie mit der Aussenkontur 92 in die Führungskontur 75 passt. Zwischen den seitlichen Anschlussblöcken 85 befinden sich auf der Grundplatte 81 die bereits oben erwähnten Rasthaken 45 nebeneinander, d.h. senkrecht zur Längsrichtung 91 des Flügels 27, angeordnet. In der Mitte zwischen den Rasthaken 45 befindet sich eine Vertiefung 91, in welcher der Vorsprung 49 mit der schrägen Fläche 52 angeordnet ist, der mit dem Rasthaken 45 zusammenwirken kann.

[0038] Die Anschlussblöcke 85 weisen an der vorderen Stirnseite 93 je einen verjüngten Befestigungszapfen 95 auf, der sich in Längsrichtung des Trägerteils und in kurzem Abstand zum vorderen Bereich 87 der Grundplatte 81 erstreckt. Der Befestigungszapfen 95 ist so ausgebildet, dass er mit geringem Spiel in den Kanal 63 einschiebbar ist. Durch ein Loch 97 im Kanal 63 kann der Befestigungsabschnitt mit einer Schraube 99 am Zwischenstück 57 fixiert werden (Fig. 6).

[0039] Die äussere Kontur der Anschlussblöcke 85 entspricht derjenigen des U-förmigen Kanals 63. Dadurch ist bei eingeschobenem Anschlussteil 55 ein fluchtender Übergang zwischen der Platte 61 und den Anschlussblöcken 85 hergestellt, was zu einem ansprechenden optischen Eindruck beiträgt. Wenn das Anschlussteil 55 am Zwischenstück 57 angeordnet ist, ist die Unterseite der Grundplatte im Wesentlichen bündig mit dem Schenkel 71 des U-förmigen Kanals.

[0040] Das Endteil 59 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel zweiteilig ausgeführt und umfasst ein Einbauteil 101 und ein Schiebeteil 103, das verschiebbar im Einbauteil 101 aufgenommen ist (Fig. 7 und 11 und 13). Das Einbauteil 101 hat eine Stirnwand 105 in der Breite des Zwischenstücks 57, an welche analog zum Anschlussteil 55 beidseitig je ein zum Zwischenstück 57 hin orientierter Befestigungszapfen 107 angeformt ist (Fig. 13). Die Aussenkontur der Befestigungszapfen 107 ist so ausgebildet, dass sie mit der Innenkontur der Kanäle 63 übereinstimmt, sodass die Befestigungszapfen 107 möglichst spielfrei in den Kanälen 63 aufnehmbar sind. Die Befestigungszapfen 107 sind wie bereits die Befestigungszapfen des Anschlussteils mittels je einer Schraube 99 durch ein im Kanal 63 vorgesehenes Loch 97 hindurch am Zwischenstück 57 festschraubbar (Fig. 6).

[0041] Zwischen den Befestigungszapfen 105 und im Abstand von der Mittellängsachse sind an der Stirnwand 105 zwischenstückseitig zwei Rastorgane 109 vorgesehen. Die Rastorgane 109 erstrecken sich in Längsrichtung und weisen jeweils einen verbreiterten Kopf 111 auf, der mit ersten und zweiten Hinterschneidungen 113, 115 des Schiebeteils 103 eine erste und eine zweite Rastposition definieren (Fig. 13 und 14).

[0042] Das Schiebeteil 103 umfasst ein Endstück 104 in der Breite des Zwischenstücks 57 und eine daran angeformte rechteckige Grundplatte 117, die im Zwischenstück 57 aufnehmbar ist. Die Grundplatte 117 hat eine nach oben abstehende umlaufende Wand 119. Die Seitenwände 123 der umlaufenden Wand 119 weisen eine Aussenkontur 121 auf, die mit der Führungskontur 75 des Zwischenstücks formschlüssig zusammenpasst. In der Führungskontur 75 des Zwischenstücks ist das Schiebeteil 103 in Längsrichtung verschiebbar geführt. Parallel und im Abstand zu den Seitenwänden 123 der Wand 119 erstreckt sich eine Raststruktur 125 mit den bereits oben genannten Hinterschneidungen 113, 115. Die Hinterschneidungen 113,115 sind in Längsrichtung voneinander bestandet und definieren im Zusammenwirken mit den Köpfen 111 eine erste Rastposition, in der das Schiebeteil 103 am Einbauteil 101 anliegt, und eine zweite Rastposition, in der das Endstück 104 von der Stirnwand 105 des Einbauteils 101 beabstandet ist, sodass eine Lasche eines Wischtextils durch den dann zwischen Einbauteil 101 und Schiebeteil vorhandenen Zwischenraum 125 hindurchgeführt werden kann (Fig. 12).

[0043] Einbauteil 101 und Schiebeteil 103 sind formschlüssig miteinander verbunden. In der Stirnwand 105 des Einbauteils 101 ist zu diesem Zweck im Abstand der Seitenwände 123 je eine U-förmige Ausnehmung 127 vorgesehen, in welcher die Seitenwände mit wenig Spiel aufnehmbar sind. Ist das Einbauteil 101 mit dem Zwischenstück 57 fest verbunden, kann das Schiebeteil 103 zwischen den beiden Rastpositionen verschoben, aber nicht einzeln entfernt werden.

[0044] Gemäss einer bevorzugten Ausführungsform ist zwischen dem Einbauteil 101 und dem Schiebeteil 103 ein Schlitz 129 für die Aufnahme einer Lasche eines Wischtextils vorhanden, wenn das Schiebeteil 103 am Einbauteil 101 anliegt, d.h. sich in der ersten Rastposition befindet. Zu diesem Zweck ist auf der dem Zwischenstück 57 zugewandten Seite des Endstücks 104 eine U-förmige Ausnehmung 131 in der Breite einer Lasche vorgesehen, die sich von oben nach unten vergrössert und eine erste Schrägfläche 133 definiert. Der ersten Schrägfläche 133 gegenüberliegend ist am Einbauteil 101 ein Keil 135 mit einer zweiten Schrägfläche 137 angeformt, die mit der ersten Schrägfläche 133 korrespondiert derart, dass im Längsschnitt ein nach innen schräg ansteigender Schlitz 129 gebildet ist (Fig. 6).

[0045] Damit das Schiebeteil 103 von einem Benützer gut mit der Hand gefasst und von der ersten Rastposition aus in die zweite Rastposition und umgekehrt verschoben werden kann, ist an diesem eine Griffmulde 139 vorgesehen.

[0046] Um zu verhindern, dass das Schiebeteil 103 sich beim Auswringen unter der Schwerkraft eines mit Wasser vollgesogenen Wischtextils 17 ungewollt aus der ersten Rastposition lösen kann, ist eine Arretiervorrichtung vorgesehen, mit welcher das Schiebeteil 103 in der ersten Rastposition festgestellt werden kann (Fig. 11). Dafür ist im Zwischenstück 57 ein Rundloch 143 mit zwei einander gegenüberliegenden halbkreisförmigen Ausnehmungen 145 vorgesehen. Das Rundloch 143 mit den zwei halbkreisförmigen Ausnehmungen 145 dient der Aufnahme eines zylinderförmigen Arretierzapfens 147. Der Arretierzapfen 147 hat einen Kopf 149 mit einem balkenförmigen Griffteil 151. Am Arretierzapfen 147 sind einander gegenüberliegend zwei halbkreisförmige Ausbuchtungen 153 vorgesehen. Die halbkreisförmigen Ausbuchtungen 153 erstrecken sich vom Ende des Arretierzapfens in dessen Längsrichtung und enden in einem Abstand zum Kopf 149, welcher der Stärke der Platte 61 entspricht. Dadurch lässt sich der vollständig ins Rundloch 143 eingeführte Arretierzapfen 147 drehen. Sind die halbkreisförmigen Ausbuchtungen 153 in Querrichtung zu den Flügeln 27 angeordnet, liegen sie an den Rastorganen 109 an, resp. spreizen diese auseinander, und verhindern damit, dass sich die Rastorgane 109 aus der ersten Rastposition befreien können. Um den Arretierzapfen 147 in der einmal eingenommenen Stellung festzustellen, sind an den Rastorganen 109 Vertiefungen 155 vorgesehen. Ausserdem ist in der Mitte zwischen den Rastorganen 109 an der Stirnwand 105 des Einbauteils 101 ein Vorsprung 157 mit einem in Querrichtung sich erstreckenden, elastisch nachgiebigen Arm 159 angeformt. Am Arm 159 ist eine halbrunde Vertiefung 161 vorgesehen, in welcher der Arretierzapfen 147 in der Offenstellung, d.h. wenn die Ausbuchtungen 153 in Längsrichtung der Flügel 27 orientiert sind, einrasten kann.

[0047] Am erfindungsgemässen Wischgerät ist ein Wischtextil 17 mittels zweier Laschen 163 befestigbar (Fig. 3). Die Laschen 163 sind in Querrichtung auf der Oberseite und im Abstand von den stirnseitigen Enden am Wischtextil 17 angenäht. Das freie Ende jeder Lasche 163 weist eine Verdickung 165 auf, die dafür sorgt, dass eine im Schlitz 129 einmal aufgenommene Lasche 163 sicher festgestellt ist. Vorteilhaft ist die Verdickung hergestellt, indem die Lasche zwei- oder dreimal umgelegt und dann vernäht wird.

[0048] Zum Auswringen des Wischtextils ist eine Auswringvorrichtung 201 vorgesehen. Die Auswringvorrichtung umfasst einen Trichter 203 mit Durchtrittsöffnungen 205 für Waschwasser und einen oben an den Trichter 203 sich anschliessenden Einführschacht 207, der aus einem Einführabschnitt 209 und einem äusseren zylindrischen Kragen 211 besteht, der über den oberen Rand 213 mit dem Kragen 211 verbunden ist.

[0049] Trichter 203 und Einführabschnitt 209 sind durch zwei aufeinander zulaufende erste Wände 215 und zwei die ersten Wände 215 miteinander verbindenden zweiten Wände 217 gebildet. Die ersten Wände 215 bilden dabei die Breitseiten, und die zweiten Wände 217 die Schmalseiten der Auswringvorrichtung 201.

[0050] Im eigentlichen Trichter 203, der ungefähr ein Drittel der Höhe der gesamten Auswringvorrichtung ausmacht, sind die Durchtrittöffnungen 205 in Gestalt von senkrechten Schlitzen vorgesehen, durch welches ausgepresstes Schmutzwasser in einen darunterliegenden Eimer fliessen kann.

[0051] Zur Verhinderung eines Verkippens der gefalteten Flügel 27 des Wischgeräts 11 in einer ersten Richtung, die senkrecht zu den die Breitseiten bildenden Wänden 215 verläuft, sind zwei im Abstand voneinander angeordnete Führungsrippen 221 an den Innenseiten der Wände 215 vorgesehen. Diese Führungsrippen 221 erstrecken sich vom Trichter 203 bis in den Einführschacht 207 und definieren in einem oberen Abschnitt 210 einen weiten Öffnungswinkeldas Einführen eines Wischtextils in den Auswringtrichter 203 zu erleichtern. Der Abstand der Führungsrippen 221 voneinander ist kleiner als die Breite der Flügel 27. Die Flügel 27 werden dadurch beim Einführen in den Einführabschnitt 209 zwischen den einander gegenüberliegenden Führungsrippen 221 in einer im Wesentlichen senkrechten Stellung gehalten.

[0052] Um ein Verkippen des Wischgeräts in einer zweiten Richtung, die orthogonal auf die erste Richtung verläuft, zu verhindern, sind in den einander gegenüberliegenden Wänden 215 des Einführabschnitts 209 und dem aussenliegenden Kragen 211 zwei vom oberen Rand 213 nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen 225 vorgesehen. Die Ausnehmungen 225 sind ein bestimmtes Mass breiter als das Mittelteil 25 des Trägerteils 19, sodass sich dieses leicht in die Ausnehmungen 225 einführen lässt. Die Ausnehmungen 225 dienen beim Auswringen eines Wischtextils der Aufnahme des Mittelteils 25 des Wischgeräts 11 und verhindern, dass sich das Wischgerät 11 in der zweiten Richtung verkippen kann (Fig. 2).

[0053] Die Auswringvorrichtung 201 ist auf einen Eimer 231 aufsetzbar. Der Eimer 231 für die Aufnahme der oben beschriebene Auswringvorrichtung 201 ist im Grundriss rechteckförmig ausgebildet und besteht aus einem Boden 233 und vier Seitenwänden 235, 237, wobei zwei einander gegenüberliegende Seitenwände jeweils identisch ausgebildet und deshalb mit der gleichen Bezugsziffer bezeichnet sind. Die die Breitseiten bildenden Seitenwände 235 weisen vorzugsweise symmetrisch zu einer Mittelebene jeweils U-förmige Einbuchtungen 239 auf, die sich vom Boden 233 bis unterhalb des Randes 241 des Eimers 231 erstrecken. Die Einbuchtungen 239 verengen sich von unten nach oben und bilden am oberen Ende nach innen ragende Absätze 243, welche der Aufnahme der Auswringvorrichtung dienen.

[0054] Gemäss dem gezeigten bevorzugten Ausführungsbeispiel gehen die einander gegenüberliegenden Basiswände 245 der Einbuchtungen 239 in einer S-Form in den Eimerrand 241 über, wodurch in Längsrichtung des Eimers verlaufende U-förmige Vertiefungen 246 gebildet sind. In der Mitte jeder Vertiefung ist eine längliche Aussparung 247 vorgesehen. Diese Aussparungen 247 dienen jeweils der Aufnahme von Rastnasen 249, die an gegenüberliegenden Seiten des Kragens 211 vorgesehen sind. Wird die Auswringvorrichtung 201 auf den Eimer 231 aufgesetzt, dann können die Rastnasen 249 mit den Hinterschneidungen 244 in den Aussparungen 245a, 245b verrasten (Fig. 21).

[0055] Ein besonderes Merkmal der beschriebenen Auswringvorrichtung ist, dass diese einstückig ausgebildet ist. Sie kann kostengünstig als Spritzgussteil aus einem thermoplastischen Kunststoff, z.B. PE oder PP, hergestellt sein.

Legende:

[0056] 

9

Bodenwischsystem

11

Wischgerät

13

Eimer

15

Auswringvorrichtung

17

Wischtextil

19

Trägerteil

23

Stiel

25

Mitteilteil

27

(Trägerteil-)Flügel

29

Schwenkachse

31

Arretiervorrichtung

33

Betätigungsorgan

35

Durchgangsöffnung

36

Betätigungskopf

37

erste Kulissenfläche

39

zweite Kulissenfläche

41

Riegel

43

Feder

44

Seitenwand des Mittelteils

45

Rasthaken

47

Hinterschneidungen

49

Vorsprung

50

Rasthaken

51

Vorsprung des Flügels

52

Schräge Fläche

55

Anschlussteil

57

Zwischenstück

59

Endteil

61

Platte

63

U-förmiger Kanal

65

Basis des U-förmigen Kanals

67

Seitenwand des U-förmigen Kanals

69

Gerade Wand des U-förmigen Kanals

71

untere Schenkel des U-förmigen Kanals

73

Vorsprung

74

Hinterschneidung

75

Führungskontur

77

proximales Ende der Platte 61

79

U-förmige Ausnehmung

81

rechteckige Grundplatte

83

hinterer Bereich der Grundplatte

84

Bohrung

85

Anschlussblock

86

Achsstift

87

vorderer Bereich

88

Achsstiftaufnahmen

89

Wand

90

Seitenwände des Mittelteils "Pipetboy II"

91

Vertiefung

92

Aussenkontur der Wand 89

93

Stirnseite

95

Befestigungszapfen

97

Loch

99

Schraube

101

Einbauteil

103

Schiebeteil

104

Endstück

105

Stirnwand

107

Befestigungszapfen

109

Rastorgane

111

Kopf

113

Erste Hinterschneidung

115

Zweite Hinterschneidung

117

Grundplatte des Schiebeteils

119

Wand

121

Aussenkontur

123

Seitenwände der Wand 119

125

Zwischenraum

127

U-förmige Ausnehmung

129

Schlitz

131

U-förmige Ausnehmung am Endstück

133

erste Schrägfläche

135

Keil

137

zweite Schrägfläche

139

Griffmulde

141

Arretiervorrichtung

143

Rundloch

145

halbkreisförmige Ausnehmungen

147

Arretierzapfen

149

Kopf

151

Griffteil

153

halbkreisförmige Ausbuchtungen

155

Vertiefungen

157

Vorsprung an der Stirnwand

159

Arm

161

halbrunde Vertiefung

163

Laschen

165

Verdickung

201

Auswringvorrichtung

203

Trichter

205

Durchtrittsöffnungen

207

Einführschacht

209

Einführabschnitt

210

Oberer Abschnitt der Führungsrippen (weiter Öffnungswinkel)

211

Kragen

213

Oberer Rand des Einführschachts

215

erste Wände

217

Zweite Wände

219

Schlitze

221

Führungsrippen

222

Verstärkungsrippen

223

Boden des Eimers

225

U-förmige Ausnehmungen

231

Eimer

233

Boden

235

Breite Seitenwände

237

Schmale Seitenwände

239

U-förmige Einbuchtungen

241

Eimerrand

243

innen ragende Absätze

244

Hinterschneidungen

245

Basiswände

246

U-förmige Vertiefungen

247

Aussparung

249

Rastnasen

Ansprüche

1. Auswringvorrichtung für ein Wischgerät umfassend

einen Trichter (203) mit

- zwei einander gegenüberliegenden, die Breitseiten bildenden ersten Wänden (215),

- zwei einander ebenfalls gegenüberliegen, die Schmalseiten bildenden zweiten Wänden (217) und

- einem Boden, wobei der Abstand mindestens der beiden ersten Wänden sich von oben nach unten verringert, und mindestens in den ersten Wänden Durchtrittsöffnungen (205) vorgesehen sind, sowie

Mittel, um ein Verkippen einer in den Trichter (203) eingeführten Wischplatte in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung zu verhindern,

wobei die Mittel zur Verhinderung des Verkippens in der ersten Richtung die einander gegenüberliegenden und aufeinander zulaufenden ersten Wände (215) des Trichters (203) oder erhabene Führungsrippen (221) an der Innenseite der ersten Wände (215) sind,

dadurch gekennzeichnet,
dass an den Trichter (203) ein Einführschacht (207) anschliesst, der zur Verhinderung eines Verkippens eines Wischgeräts in der zweiten Richtung an einander gegenüberliegenden Seiten zwei von oben nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen (225) aufweist.

2. Auswringvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmigen Ausnehmungen (225) der Aufnahme eines Mittelteils (25) eines Wischgeräts (11) mit herunterklappbaren Flügeln (27) dienen.

3. Auswringvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführschacht (207) einen Einführabschnitt (209) und einen äusseren, vom oberen Rand (213) nach unten ragenden zylindrischen Kragen (211) aufweist.

4. Auswringvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmungen (225) im Einführabschnitt (209) und im Kragen (211) ausgebildet sind.

5. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die U-förmigen Ausnehmungen (225) konisch ausgebildet sind.

6. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Auswringvorrichtuing (201) einstückig ausgebildet.

7. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb der U-förmigen Ausnehmungen (225) zwischen dem unteren Kragenrand und einem Verbindungsabschnitt Verstärkungsrippen (222) vorgesehen sind.

8. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippen (221) sich vom Trichter (203) in den Einführabschnitt (209) erstrecken.

9. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippen (221) sich mindestens bis zur halben Höhe der U-förmigen Ausnehmungen (225) erstrecken.

10. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsrippen (221) einen ersten oberen Abschnitt mit einem weiten Öffnungswinkel (210) und einen zweiten unteren Abschnitt mit einem weniger weiten Öffnungswinkel definieren.

11. Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass an gegenüberliegenden Seiten des Kragens (211) nach unten vorspringende Rastelemente (247) vorgesehen sind.

12. Auswringvorrichtung für ein Wischgerät umfassend

einen Trichter (203) mit

- zwei einander gegenüberliegenden, die Breitseiten bildenden ersten Wänden (215),

- zwei einander ebenfalls gegenüberliegen, die Schmalseiten bildenden zweiten Wänden (217) und

- einem Boden, wobei der Abstand mindestens der beiden ersten Wänden sich von oben nach unten verringert, und mindestens in den ersten Wänden Durchtrittsöffnungen (205) vorgesehen sind, sowie

Mittel, um ein Verkippen einer in den Trichter (203) eingeführten Wischplatte in einer ersten Richtung und in einer zweiten Richtung zu verhindern,

dadurch gekennzeichnet,
dass die Mittel zur Verhinderung des Verkippens in der ersten Richtung erhabene Führungsrippen (221) an der Innenseite der ersten Wände (215) sind und an den Trichter (203) ein Einführschacht (207) anschliesst, der zur Verhinderung eines Verkippens eines Wischgeräts in der zweiten Richtung an einander gegenüberliegenden Seiten zwei von oben nach unten verlaufende U-förmige Ausnehmungen (225) aufweist.

13. Auswringsystem mit einer Auswringvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 und einem Eimer (231), der zur Aufnahme der Auswringvorrichtung (201) ausgebildet ist.

14. Auswringsystem nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass am Eimer (231) ein Sitz für die Aufnahme der Auswringvorrichtung ausgebildet ist.

15. Auswringsystem nach einem der Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz für die Auswringvorrichtung (201) bezüglich einer durch die Breitseite (235) verlaufenden Mittelebene asymmetrisch, d.h. näher zu einer der beiden Schmalseiten (237) des Eimers (225), angeordnet ist.

Zeichnung