[0001] Die Erfindung betrifft einen Behälter insbesondere zur Aufbewahrung bzw. Lagerung,
zum Transport und/oder zur Entsorgung von Lebensmitteln, Abfällen oder sonstigen Stoffen,
wobei an dem Behälter eine bewegliche und arretierbare Haltevorrichtung vorgesehen
ist, um die Handhabbarkeit und Ergonomie des Behälters zu verbessern.
[0002] Im Stand der Technik ist bereits eine Vielzahl verschiedenster Behälter bekannt.
Insbesondere Abfallbehälter, welche zur Abholung oder Entleerung durch Entsorgungsunternehmen
geeignet sein sollen, unterliegen dabei sich durch die Verwendung ergebenden Randbedingungen,
welche wesentliche Eckpunkte beispielsweise zu Dichtigkeit, Form und Größe bestimmen.
[0003] Abhängig von der Größe der Behälter sowie der Menge und Beschaffenheit des darin
gelagerten Materials, können solche Behälter sehr schwer und trotz daran montierter
Räder entsprechend schwierig zu handhaben und zu bewegen sein.
[0004] Beispielsweise wiegt ein mit Altfett gefüllter 200L Abfallbehälter ca. 200kg, welche
meist von einer einzigen Person bewegt werden müssen. Soll ein solcher aus einer Küche
oder einem Lagerraum abtransportiert werden, ist das mit einem entsprechenden Kraftaufwand
verbunden.
[0005] Zudem kommt hinzu, dass Behälter und insbesondere auch Abfallbehälter möglichst platzsparend
verstaut und gelagert werden sollen und beispielsweise in einer Küche möglichst nicht
mehr Platz als nötig einnehmen. Oftmals sind die im Stand der Technik bekannten Behälter
daher bezüglich ihrer Höhe derart ausgebildet, dass die Behälter unter einer Küchenarbeitsplatte
bzw. allgemein unter eine Arbeitsplatte geschoben und abgestellt werden können. Da
ein Griffbereich oder Griffbügel bei den bekannten Behältern fest an einer Oberseite
der Behälter fixiert ist und entsprechend mit unter die Arbeitsplatten geschoben wird,
befinden sich die Griffbereiche der bekannten Behälter meist in einer Höhe zwischen
ca. 70 und 85 cm. Für einen normalgroßen Menschen, welcher solche Behälter bewegen
soll, ergibt sich jedoch durch diese vergleichsweise geringe Höhe in Zusammenschau
mit dem teils hohen Gewicht des gefüllten Behälters eine nicht ergonomische und entsprechend
nachteilhafte Arbeitssituation.
[0006] Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, die vorgenannten Nachteile zu überwinden
und einen Behälter bereitzustellen, der auch gefüllt ergonomisch und leicht zu handhaben
ist und zugleich platzsparend gelagert werden kann.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Merkmalskombination gemäß Patentanspruch 1 gelöst.
[0008] Erfindungsgemäß wird ein Behälter vorgeschlagen, bei welchem es sich vorzugsweise
um einen Abfallbehälter zum Sammeln sowie zur Zwischenlagerung und zum Transport verschiedenster
Abfallstoffe handelt. Der Behälter weist einen Korpus und einen an dem Korpus angeordneten
Deckel auf. Der Korpus bildet einen innenliegenden Aufnahmeraum aus und erstreckt
sich von einer eine untere Ebene bestimmenden Bodenseite zu einer gegenüberliegenden,
eine Öffnung aufweisenden und eine obere Ebene bestimmenden Öffnungsseite. Die Bodenseite
ist beim bestimmungsgemäßen Gebrauch des Behälters einem Untergrund bzw. Boden zugewandt.
An der Bodenseite des Korpus und vorzugsweise in oder von der oberen Ebene her gesehen
hinter der unteren Ebene sind zudem um eine Radachse drehbare Räder angeordnet, wobei
vorzugsweise genau zwei einander gegenüberliegende Räder vorgesehen sind, welche entlang
der Radachse zueinander beabstandet sind. Der Aufnahmeraum ist ferner durch die Öffnung
zu der Öffnungsseite hin offen, wobei der Aufnahmeraum vorzugsweise ausschließlich
durch die Öffnung und zu der Öffnungsseite hin offen ist. Der Deckel ist zudem ausgebildet,
die Öffnung und den Aufnahmeraum zu verschließen. Ferner wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,
dass der Behälter eine mit dem Korpus drehbeweglich verbundene Haltevorrichtung mit
einem Griffbereich aufweist, welche von einer ersten Stellung, in welcher der Griffbereich
zwischen der unteren Ebene und der oberen Ebene angeordnet ist, in eine zweite Stellung
vorzugsweise durch eine Drehung der Haltevorrichtung um eine an bzw. durch den Korpus
bestimmte Drehachse beweglich und in der zweiten Stellung arretierbar ist. In der
zweiten Stellung ist der Griffbereich von der unteren Ebene aus gesehen hinter der
oberen Ebene angeordnet, so dass eine durch einen Abstand zwischen der unteren Ebene
und dem Griffbereich bestimmte Hebellänge in der zweiten Stellung der Haltevorrichtung
größer ist als in der ersten Stellung der Haltevorrichtung. Vorzugsweise weist der
Behälter einen zweiten bzw. weiteren Griffbereich auf, welcher jedoch bezüglich seiner
Position an dem Korpus unveränderlich und fixiert ist, wobei die Hebellänge des Griffbereichs
der Haltevorrichtung zumindest in der zweiten Stellung der Haltevorrichtung größer
ist als eine Hebellänge des durch den zweiten Griffbereichs bestimmten Hebels, welcher
durch den Abstand zwischen der unteren Ebene und dem zweiten Griffbereich bestimmt
ist.
[0009] Grundgedanke der Erfindung ist es, die Handhabbarkeit eines Behälters und insbesondere
eines Abfallbehälters durch eine Haltevorrichtung zu verbessern, welche in einer bestimmten
Stellung, hier der zweiten Stellung, durch einen langen Hebelarm eine einfachere Handhabbarkeit
des Behälters bereitstellt und eine ergonomischere Arbeitshaltung einer den Behälter
bewegenden Person ermöglicht, so dass der Behälter an dem Griffbereich der Haltevorrichtung
durch die Person in einer ergonomischen Arbeitshöhe gegriffen und der Behälter bewegt
werden kann. Dabei ist wesentlich, dass die Haltevorrichtung von einer ersten Stellung,
in welcher diese den Aufbau des Behälters nicht erhöht, so dass der Behälter einfach
und beispielsweise unterhalb einer Arbeitsplatte gelagert werden kann, in eine zweite
Stellung bewegbar und in der zweiten Stellung arretierbar ist, in welcher die Haltevorrichtung
durch eine Erhöhung der Hebellänge gegenüber der Bodenseite bzw. der unteren Ebene
eine einfachere Bedienbarkeit des Behälters bewirkt.
[0010] Befindet sich die Haltevorrichtung in ihrer ersten Stellung, kann der Deckel wie
gewöhnlich geöffnet und geschlossen werden, so dass dieser für den Gebrauch oder auch
bei der Entleerung des Behälters entsprechend bewegt werden kann. Soll der Behälter
von Hand transportiert werden, kann die Haltevorrichtung in ihre zweite Stellung gebracht
und in dieser arretiert werden, so dass der Hebelarm bzw. die Hebellänge des Hebels
von dem Griffbereich zu der unteren Ebene und vorzugsweise die Hebellänge des Hebels
von dem Griffbereich zu der Radachse, an welcher die Räder drehbar in oder unterhalb
der unteren Ebene an dem Korpus befestigt sind, vergrößert wird. Durch die größere
Hebellänge kann eine über den Griffbereich zum Bewegen des Behälters auf diesen aufgebrachte
Kraft besser genutzt und der Behälter einfacher bewegt werden, wobei zudem die Kraft
durch die den Behälter bewegende Person in einer ergonomisch vorteilhaften Arbeitshöhe
eingebracht werden kann.
[0011] Soll der Behälter mit weiteren Behältern gestapelt, durch ein Überkopfkippen entleert
oder unter beispielsweise eine Tisch- bzw. Arbeitsplatte geschoben werden, kann die
Haltevorrichtung wieder in ihre erste Stellung gebracht werden, in welcher diese den
Deckel bzw. eine Bewegung des Deckels nicht blockiert und vorzugsweise in eine Höhenrichtung
des Behälters nicht zusätzlich aufbaut.
[0012] Insbesondere bei der Verwendung des Behälters als Abfallbehälter aber auch bei der
Verwendung als Lagerbehälter für Lebensmittel ist vorteilhaft, wenn der Behälter hitzebeständig
ausgebildet ist, so dass einerseits heiße, in dem Behälter aufgenommene Stoffe dem
Behälter nicht schaden und der Behälter andererseits einfach gereinigt sowie z. B.
durch Autoklavieren desinfiziert werden kann. Zudem kann der Behälter aus einem lebensmittelechten
Material und insbesondere aus einem lebensmittelechten Kunststoff ausgebildet sein.
[0013] Vor dem Hintergrund der Recycelbarkeit des Behälters ist ferner vorteilhaft, wenn
dieser möglichst vollständig aus einem einzigen Material und beispielsweise aus einem
einzigen Kunststoff gebildet ist. Eine vorteilhafte Variante sieht daher vor, dass
der Korpus, der Deckel und die Haltevorrichtung jeweils aus dem gleichen Kunststoff
hergestellt sind, wobei soweit nötig weitere Komponenten, wie die Räder oder die Radachse
aus anderen Materialien sein können.
[0014] Da der Behälter entsprechend häufig gewaschen werden kann und dabei Feuchtigkeit
und hohen Temperaturen ausgesetzt wird und der Behälter möglichst aus einem einzigen
Material bestehen soll, sind insbesondere Lösungen mit einem Teleskopsystem ungeeignet,
bei welchen Metallstangen ineinander lagern und dadurch ausziehbar sind. Zum einen
müssten die Metallteile bei einem Recycling aufwändig entfernt werden, bevor der restliche
Behälter einfach zerkleinert werden kann und zum anderen können die Metallteile schnell
rosten, so dass solche Behälter nicht langlebig wären.
[0015] Gemäß einer vorteilhaften Variante der Erfindung ist vorgesehen, dass der Korpus
angrenzend an die Öffnungsseite zumindest einen Vorsprung ausbildet, an welchem der
Deckel um eine Drehachse drehbar gelagert ist, so dass der Deckel um die Drehachse
von einer die Öffnung und den Aufnahmeraum verschließenden ersten Stellung in eine
die Öffnung und den Aufnahmeraum freigebende zweite Stellung beweglich ist. Der Deckel
kann unmittelbar oder über zumindest einen durch den Deckel gebildeten Vorsprung an
dem zumindest einen durch den Korpus gebildeten Vorsprung drehbar gelagert sein. Der
zumindest eine von dem Korpus ausgebildete Vorsprung kann zudem jeweils auch als Griffscharnier
und der zumindest eine von dem Deckel ausgebildeter Vorsprung kann jeweils als Deckelscharnier
bezeichnet werden, wobei vorzugsweise jeweils ein Deckelscharnier um die Drehachse
drehbar an jeweils einem Griffscharnier befestigt ist. Entsprechend ist der Deckel
mittels der Scharniere gegenüber dem Korpus verdrehbar. Ist ein Achskörper vorgesehen,
können die Vorsprünge des Deckels auch alternativ drehbar an dem Achskörper angeordnet
bzw. mit diesem verbunden sein. Zudem ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Deckel
in seiner zweiten Stellung schwerkraftbedingt und weiter vorzugsweise im Wesentlichen
lotrecht von der Drehachse in Richtung des Untergrundes nach unten hängt. Der Griffbereich
erstreckt sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden endseitigen Abschnitten parallel
zu der Drehachse, wobei die Haltevorrichtung ferner zwei Verbindungsarme aufweist,
von welchen sich jeweils ein Verbindungsarm von einem endseitigen Abschnitt zu der
Drehachse erstreckt, an welcher bzw. um welche die Verbindungsarme drehbar gelagert
sind, so dass die Haltevorrichtung um die Drehachse von ihrer ersten Stellung in ihre
zweite Stellung drehbar ist. Um die Drehachse ist entsprechend sowohl der Deckel als
auch die Haltevorrichtung drehbar gelagert.
[0016] Befindet sich die Haltevorrichtung in ihrer ersten Stellung und der Deckel in seiner
zweiten, also geöffneten Stellung, soll die Haltevorrichtung den Deckel möglichst
nicht blockieren. Hierfür ist bei einer Variante der Erfindung vorgesehen, dass die
Verbindungsarme ausgebildet sind, ein schwerkraftbedingtes und vorzugsweise im Wesentlichen
lotrechtes Herabhängen des Deckels von der bzw. um die Drehachse in der zweiten Stellung
des Deckels zu ermöglichen, wenn sich die Haltevorrichtung in ihrer ersten Stellung
befindet.
[0017] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, dass die Verbindungsarme jeweils
zwei Schenkel aufweisen, welche winkelig zueinander angeordnet sind und welche unter
Ausbildung eines Knicks ineinander übergehen. Der Knick weist in der ersten Stellung
der Haltevorrichtung in Richtung des Korpus. Vorzugsweise erstreckt sich ein jeweils
erster Schenkel der beiden Schenkel vom Griffbereich bzw. von einem der Endabschnitte
zu dem jeweiligen Knick und ein jeweils zweiter Schenkel vom dem jeweiligen Knick
zu der Drehachse bzw. zu dem zumindest einen durch den Korpus ausgebildeten Vorsprung.
[0018] Um die Haltevorrichtung in ihrer zweiten Stellung arretieren, also feststellen zu
können, ist bei einer Variante zudem vorgesehen, dass der Behälter ferner ein Arretierelement
zur Arretierung der Haltevorrichtung in dessen zweiter Stellung aufweist. Das Arretierelement
erstreckt sich parallel zu der Drehachse zwischen den Verbindungsarmen und umgreift
die Verbindungsarme jeweils vorzugsweise im Bereich des jeweils zweiten Schenkels.
Ferner ist vorgesehen, dass durch das Umgreifen der Verbindungsarme das Arretierelement
ferner entlang der Verbindungsarme und durch diese geführt verschiebbar ist.
[0019] Die Haltevorrichtung kann zudem ausgebildet sein, in ihrer ersten Stellung an dem
Korpus fixiert zu werden. Hierfür sind beispielsweise an dem Korpus und an der Haltevorrichtung
oder an dem Korpus und dem Arretierelement zueinander korrespondierende Rastelemente
vorhanden.
[0020] Zum Beispiel kann der Korpus an einer der Haltevorrichtung zugewandten Seite zumindest
eine Rippe ausbilden, welche den Griffbereich der Haltevorrichtung mit der Haltevorrichtung
in ihrer ersten Stellung zumindest abschnittsweise umgreift, so dass die Rippe ein
Rastelement und der Griffbereich ein Gegenrastelement bildet. Entsprechend ist durch
das Verrasten des Griffbereichs mit der Rippe die Haltevorrichtung in ihrer ersten
Stellung fixierbar. Besonders vorteilhaft hieran ist, dass die Rippe integral eine
Stapelrippe bildet, welche bei einem ineinander Stapeln mehrerer Behälter, bei welchem
sich der Korpus eines oberen Behälters abschnittsweise in den Aufnahmeraum eines unteren
Behälters erstreckt, die Behälter in einer vorbestimmten Position hält. Ohne eine
solche Stapelrippe können die Behälter teilweise nur schwer voneinander getrennt werden.
[0021] Ist keine solche Stapelrippe vorgesehen, kann die Haltevorrichtung selbst als Abstandshalter
also integral als Stapelrippe dienen. Werden zwei Behälter ineinander gestapelt und
befindet sich die Haltevorrichtung des oberen Behälters in seiner ersten Stellung,
wird der obere Behälter von einem zu tiefen Eintauchen in den unteren Behälter geschützt
bzw. die Behälter in einer vorbestimmten Positionierung zueinander gehalten.
[0022] Um die Haltevorrichtung in ihrer ersten Stellung zu fixieren, kann alternativ vorgesehen
sein, dass an dem zumindest einen von dem Korpus ausgebildeten Vorsprung bzw. an dem
zumindest einen Griffscharnier und an der Haltevorrichtung zueinander korrespondierende
Rastelemente vorgesehen sind.
[0023] Beispielsweise bilden die Griffscharniere jeweils einen wulstartigen Rastvorsprung
aus und die Haltevorrichtung bzw. insbesondere die sich zu der Drehachse erstreckenden
Verbindungsarme der Haltevorrichtung eine Rastausnehmung, so dass die Rastvorsprünge
bei einer Bewegung der Haltevorrichtung in ihre ersten Stellung in die Rastausnehmungen
einrasten und die Haltevorrichtung in der ersten Stellung fixieren.
[0024] Bei einer weiteren Variante zur Fixierung der Haltevorrichtung an dem Korpus kann
der Korpus ein Rastelement und das Arretierelement ein Gegenrastelement ausbilden,
so dass das Rastelement des Korpus mit dem dazu korrespondierenden Gegenrastelement
des Arretierelements mit der Haltevorrichtung in der ersten Stellung verrasten und
dadurch fixiert werden kann. Beispielsweise können das Arretierelement und der zumindest
eine von dem Korpus gebildete Vorsprung bzw. das zumindest eine Griffscharnier jeweils
eine Rastnase aufweisen, welche bei einer Bewegung der Haltevorrichtung miteinander
verrasten. Alternativ kann der Korpus auch zumindest eine Tasche als Rastelement und
das Arretierelement zumindest einen sich in der ersten Stellung der Haltevorrichtung
zu dem Korpus hin erstreckenden Dorn als Gegenrastelement aufweisen, welcher sich
in die Tasche hinein erstreckt und dadurch die Haltevorrichtung in ihrer ersten Stellung
fixiert. Um die Fixierung zu lösen, kann das Arretierelement an der Haltevorrichtung
bzw. entlang der Verbindungsarme der Haltevorrichtung verschoben und der zumindest
eine Dorn aus seinem Eingriff mit der Tasche gelöst werden.
[0025] Entlang der Drehachse erstreckt sich vorzugsweise ein mit dem zumindest einen Vorsprung
des Korpus drehfest verbundener Achskörper, welcher zumindest eine Arretierausnehmung
aufweist. Ist der Achskörper integral mit dem Korpus ausgebildet, kann dieser als
Teil des Korpus verstanden werden. Ferner bildet das Arretierelement je Arretierausnehmung
des Achskörpers einen zu der Drehachse weisenden und zu der jeweiligen Arretierausnehmung
korrespondierenden Arretiervorsprung aus, welcher in der zweiten Stellung der Haltevorrichtung
durch eine Verschiebung des Arretierelements entlang der Verbindungsarme in die zugehörige
Arretierausnehmung einschiebbar ist, so dass dadurch eine Verdrehung des Arretierelements
gegenüber dem Achskörper und durch das Umgreifen der Verbindungsarme durch das Arretierelement
eine Verdrehung der Haltevorrichtung um die Drehachse blockiert bzw. die Haltevorrichtung
in der zweiten Stellung arretiert ist. Daraus ergibt sich, dass die Arretierung durch
Verschieben des Arretierelements entlang der Verbindungsarme, wodurch die Arretiervorsprünge
aus den Arretierausnehmungen bewegt werden, einfach und schnell gelöst werden kann.
[0026] Vorzugsweise bildet der Achskörper zudem integral den zuvor erwähnten zweiten Griffabschnitt,
an welchem der Korpus bzw. der Behälter gegriffen werden kann.
[0027] Eine hohe Stabilität bei gleichzeitig moderatem Gewicht kann bei einer weiteren Variante
dadurch erzielt werden, dass der Achskörper hohl ausgebildet ist und vorzugsweise
eine Vielzahl von innenliegenden Versteifungsrippen aufweist. Alternativ kann der
Achskörper auch aus einem Vollmaterial gebildet sein.
[0028] Um ein möglichst tiefes Eindringen des Arretiervorsprungs in die Arretierausnehmung
bzw. eine möglichst tiefe Arretierausnehmung bilden zu können, welche jedoch das Volumen
bzw. die breite des Achskörpers nicht unnötig erhöht, kann ferner vorteilhaft vorgesehen
sein, dass der Achskörper in seinem Querschnitt orthogonal zur Drehachse als Ellipse
oder als Rechteck mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist.
[0029] An dem Arretierelement sind vorzugsweise zudem Ausnehmungen vorgesehen, welche ausgebildet
sind, den zumindest einen durch den Korpus ausgebildeten Vorsprung und/oder den Deckel
abschnittsweise aufzunehmen, wenn sich die Haltevorrichtung in ihrer ersten Stellung
befindet, wobei durch ein solches Eindringen des Deckels und/oder des Korpus in die
Ausnehmungen des Arretierelements verhindert wird, dass das Arretierelement die Bewegung
bzw. die Beweglichkeit dieser Komponenten blockiert.
[0030] Eine vorteilhafte Variante sieht vor, dass der Korpus zwei Vorsprünge ausbildet und
der Achskörper sich zwischen den beiden Vorsprüngen erstreckt und diese miteinander
verbindet, der Deckel die durch den Korpus gebildeten Vorsprünge und den Achskörper
umgreift und die Haltevorrichtung mit ihren Verbindungsarmen den Deckel umgreift.
Die Verbindungsarme und der Deckel sind durch zumindest ein axiales Befestigungselement
um die Drehachse drehbar an den von dem Korpus ausgebildeten Vorsprüngen und/oder
dem Achskörper fixiert.
[0031] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass an den einander gegenüberliegenden stirnseitigen
Enden des Achskörpers jeweils eine Öffnung und ein an die jeweilige Öffnung anschließender
Hohlraum vorgesehen sind. In den Hohlraum ist durch die jeweilige Öffnung ein Befestigungselement
bzw. das axiale Befestigungselement einschiebbar, um dadurch den Deckel und/oder der
Haltevorrichtung an dem Achskörper und entsprechend an dem Korpus zu befestigen. Das
jeweilige Befestigungselement weist zudem gemäß der vorteilhaften Ausführungsform
zumindest ein Rastelement und der jeweilige Hohlraum zumindest ein Gegenrastelement
auf, so dass das Befestigungselement in dem Hohlraum verrastbar ist.
[0032] Besonders vorteilhaft ist zudem eine Variante, bei welcher in jedem der Hohlräume
durch mehrere Gegenrastelemente zwei Rastpositionen für das Befestigungselement realisiert
werden. Beispielsweise können hierzu zwei Gegenrastelemente vorgesehen sein, welche
in Achsrichtung des Achskörpers zueinander versetzt sind, so dass jeweils zwei Rasttiefen
für das Befestigungselement realisiert sind. Soll die Haltevorrichtung entfernt oder
der Behälter ohne eine Haltevorrichtung ausgeführt werden, kann jeweils ein identischer
Korpus mit einem daran einstückig ausgebildeten Achskörper verwendet werden, da durch
das Befestigungselement sowohl nur der Deckel als auch der Deckel und die Haltevorrichtung
an dem Korpus bzw. dem Achskörper fixierbar sind.
[0033] Ein jeweils erster Schenkel der Verbindungsarme erstreckt sich bei einer Ausführungsform
zudem mit einer ersten Schenkellänge von dem Griffbereich zu dem Knick und ein jeweils
zweiter Schenkel der Verbindungsarme erstreckt sich mit einer zweiten Schenkellänge
von dem Knick zu der Drehachse. Das Arretierelement umgreift die Verbindungsarme im
Bereich der zweiten Schenkel, wobei die Verschiebbarkeit des Arretierelements entlang
der Verbindungsarme von der Drehachse weg von dem Knick begrenzt ist, so dass das
Arretierelement nur entlang der zweiten Schenkel verschiebbar ist.
[0034] Besonders vorteilhaft ist, wenn die erste Schenkellänge jeweils größer ist als die
zweite Schenkellänge und die Schenkellängen zueinander in einem Verhältnis von im
Wesentlichen eins zu drei.
[0035] Ein Schwerpunkt der Haltevorrichtung mit dem daran angeordneten Arretierelement und
ein Schwerpunkt des Deckels sind zudem vorzugsweise derart aufeinander abgestimmt
sowie eine Form des Deckels, eine Form der Haltevorrichtung und eine Form des Arretierelements
derart zueinander korrespondierend ausgebildet, dass der jeweils erste Schenkel der
Verbindungsarme von dem in seiner zweiten Stellung unmittelbar an der Haltevorrichtung
oder mittelbar über das Arretierelement an der Haltevorrichtung anliegenden Deckel
an den Korpus gepresst wird.
[0036] Die Verbindungsarme umgreifen ferner vorzugsweise den Deckel oder zumindest einen
Abschnitt des Deckels angrenzend an die Drehachse.
[0037] Zur Erhöhung der Stabilität können in dem Achskörper zudem Metalleinlagen beispielsweise
in Form von Metallhülsen vorgesehen sein, welche zumindest teilweise die Arretierausnehmungen
bilden, so dass eine über die Arretiervorsprünge wirkende Kraft über die Metalleinlagen
aufgenommen und verteilt werden kann.
[0038] Zudem kann das gesamte Arretierelement bzw. eine zu dem Achskörper weisende Außenkontur
des Arretierelements korrespondierend zu einer Außenkontur des Achskörpers ausgebildet
sein, so dass das Arretierelement in einer an den Achskörper verschobenen Stellung,
in welcher der zumindest eine Arretiervorsprung in die jeweilige Arretierausnehmung
eingreift, den Achskörper abschnittsweise umgreift. Beispielsweise kann die zu dem
Achskörper weisende Fläche des Arretierelements konkav und korrespondierend zu dem
Achskörper ausgebildet sein, so dass das Arretierelement mit der konkav nach innen
gebauchten Fläche flächig an dem Achskörper anliegen kann. Dadurch kann das Arretierelement
steifer und somit stabiler ausgebildet werden, wobei zugleich die Kraft von der Haltevorrichtung
nicht nur über die Arretiervorsprünge sondern auch über die konkave Fläche auf den
Achskörper bzw. den Korpus übertragen werden kann.
[0039] Zur leichteren Betätigung des Arretierelements können an diesem zudem Flügel bzw.
flügelartige Vorsprünge vorgesehen sein, welche sich parallel zu der Drehachse über
die Verbindungsarme hinaus erstrecken, so dass das Arretierelement jeweils an den
Flügeln gegriffen und entlang der Verbindungsarme verschoben werden kann.
[0040] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft zudem ein System aus einem Behälter und
einer daran befestigbaren Haltevorrichtung. Der Behälter sowie die Haltevorrichtungen
können entsprechend der vorausgehend beschriebenen vorteilhaften Ausführungsformen
ausgebildet sein. Der Grundgedanke dieses zweiten Aspekts ist es jedoch, den Kunden
spezifisch auf die Kundenwünsche angepasste Behälter mit oder ohne Haltevorrichtung
anbieten zu können. Hierfür ist zumindest ein Befestigungselement und jeweils ein
dazu korrespondierender Befestigungsabschnitt vorgesehen, wobei durch diese der Deckel
alleine oder der Deckel gemeinsam mit der Haltevorrichtung an dem Korpus fixierbar
sind. Hierfür kann das Befestigungselement wie bereits beschrieben als ein axiales
Befestigungselement und beispielsweise als Deckelstopfen ausgebildet sein, welche
zumindest ein Rastelement aufweist. Der dazu korrespondierende Befestigungsabschnitt
des Korpus wird ferner vorzugsweise durch die stirnseitigen Hohlräume des Achskörpers
gebildet, in welchen hierfür zumindest zwei Gegenrastelemente vorgesehen sind. Die
Gegenrastelemente sind ferner in Axialrichtung zueinander versetzt, so dass für das
Befestigungselement bzw. für den Deckelstopfen zwei Einrasttiefen bzw. Rasttiefen
bereitgestellt werden, durch welche die Befestigung des Deckels mit oder ohne die
Haltevorrichtung ermöglicht wird.
[0041] Die vorstehend offenbarten Merkmale sind beliebig kombinierbar, soweit dies technisch
möglich ist und diese nicht im Widerspruch zueinander stehen.
[0042] Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet
bzw. werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung der bevorzugten Ausführung der
Erfindung anhand der Figuren näher dargestellt. Es zeigen:
- Fig. 1
- einen Ausschnitt eines Behälters mit einer Haltevorrichtung in erster Stellung in
perspektivischer Ansicht;
- Fig. 2
- einen Ausschnitt eines Behälters mit einer Haltevorrichtung in zweiter Stellung in
perspektivischer Ansicht;
- Fig. 3
- einen Ausschnitt eines Behälter in einer Seitenansicht;
- Fig. 4
- Schnitt durch eine Haltevorrichtung und einen Achskörper eines Behälters;
- Fig. 5
- Ansicht auf einen Achskörper eines Behälters von der unteren Ebene aus;
- Fig. 6
- Ausschnittsweise Vorderansicht eines Behälters mit in seiner zweiten Stellung befindlichen
Haltevorrichtung;
- Fig. 7a - 7f
- End- und Zwischenstellungen bei der Bewegung der Haltevorrichtung von ihrer ersten
in ihre zweite Stellung.
[0043] Die Figuren sind beispielhaft schematisch. Gleiche Bezugszeichen in den Figuren weisen
auf gleiche funktionale und/oder strukturelle Merkmale hin.
[0044] Obgleich alle Figuren eine Ausführungsvariante eines Behälters zeigen, wurden zur
Bewahrung der Übersichtlichkeit nicht alle Merkmale in alle Figuren mit einem Bezugszeichen
versehen. Die Merkmale sind dennoch jeweils vorhanden.
[0045] In Figur 1 ist ein Abschnitt des Behälters 1 dargestellt, so dass ein Teil des Korpus
10, ein Teil des Deckels 20 sowie die Haltevorrichtung 30 mit dem daran angeordneten
Arretierelement 40 sichtbar sind.
[0046] Die Haltevorrichtung 30 befindet sich in ihrer ersten Stellung, so dass die Haltevorrichtung
30 schwerkraftbedingt von der Drehachse D bzw. von dem Achskörper 16 herunterhängt.
Ferner steht die Haltevorrichtung 30 nicht zu der Ober- bzw. Öffnungsseite 14 des
Korpus 10, welche in der Darstellungsebene der Figur 1 oben ist, über den Korpus 10
bzw. nicht über die durch den Korpus 10 gebildeten Vorsprünge 15 hinaus, so dass die
Haltevorrichtung 30 die Bauhöhe bzw. allgemein Höhe des Behälters 1 nicht erhöht.
Eine Öffnung an der nach oben weisenden Öffnungsseite 14 wird durch den Deckel 20
verschlossen.
[0047] Wird die Haltevorrichtung 30 um die Drehachse D aus ihrer ersten Stellung in ihre
zweite Stellung verdreht und durch eine Verschiebung des Arretierelements 40 entlang
der Verbindungsarme 33 der Haltevorrichtung 30 zu der Drehachse D hin verschoben,
so dass die vorliegend zwei Arretiervorsprünge 41 in die zu diesen korrespondierenden
Arretierausnehmungen 17 des Achskörpers 16 eingreifen, wie es in Figur 2 dargestellt
ist, ist die Haltevorrichtung 30 in ihrer zweiten Stellung arretiert. Die Haltevorrichtung
30 erstreckt sich dabei deutlich über die Ober- bzw. Öffnungsseite 14 des Korpus 10
hinaus und erhöht dadurch den Hebel bzw. die Hebellänge von dem Griffbereich 31 der
Haltevorrichtung 30 zu einer Unter- bzw. Bodenseite 12 des Korpus 10.
[0048] Durch diese Verlängerung des Hebels bzw. Erhöhung der Hebellänge lässt sich der Behälter
1 für eine Person an dem Griffbereich 31 sehr einfach greifen und bewegen. Soll der
Behälter 1 wieder platzsparend gelagert werden, kann die Haltevorrichtung 30 nach
dem Lösen des Arretierelements 40 durch Verschieben des Arretierelements 40 entlang
der Verbindungsarme 33 von der Drehachse D weg in Richtung des Knicks 33c aus seiner
Arretierung gelöst und wieder in die erste Stellung gedreht werden.
[0049] In Figur 3 ist ebenfalls ein Abschnitt des Behälters 1 dargestellt, wobei sich die
Haltevorrichtung 30 wie in Figur 1 in ihrer ersten Stellung befindet. Im Gegensatz
zu Figur 1 ist der Deckel 20 um die Drehachse D von seiner ersten Stellung, in welcher
er die Öffnung an der Öffnungsseite 14 verschließt, in eine zweite Stellung verdreht,
in welcher der Deckel 20 schwerkraftbedingt um die Drehachse D bzw. von dem Achskörper
16 in Richtung der Bodenseite 12 bzw. in Richtung der unteren Ebene 11 nach unten
hängt.
[0050] Dabei wird die Haltevorrichtung 30, an welcher der Deckel 20 in seiner zweiten Stellung
anliegt, gegen den Korpus 10 oder zumindest in Richtung des Korpus 10 gedrückt.
[0051] Wie in den Figuren 1 und 2 dargestellt, bildet der Korpus 10 zwei Vorsprünge 15 aus,
zwischen welchen sich ein Achskörper 16 erstreckt, welcher integral mit den Vorsprüngen
15 des Korpus 10 bzw. integral mit dem Korpus 10 gebildet sein kann. Der Achskörper
16 kann zudem zugleich einen zweiten Griffbereich des Behälters 1 bilden, an welchem
der Behälter gegriffen werden kann, was im Stand der Technik grundsätzlich bekannt
ist. Der zweite Griffbereich stellt einen Hebel gegenüber der unteren Ebene 11 bzw.
der Bodenseite 12 des Korpus 10 bereit, dessen Hebellänge in Figur 3 vereinfacht als
X' angedeutet ist.
[0052] Um herkömmliche Behälter zu bewegen, ist an diesen meist ein solcher zweiter Griffabschnitt
vorgesehen, welcher einen entsprechenden Abstand zu der Bodenseite 12 bzw. zu der
unteren Ebene 11 aufweist und dadurch eine Hebellänge X' bereitstellt, mit welcher
der Behälter beispielsweise gekippt werden kann.
[0053] In Figur 3 wird der Vorteil der Erfindung dadurch besonders sichtbar. Befindet sich
die Haltevorrichtung 30 in ihrer ersten Stellung, erstreckt diese sich von der Drehachse
D aus nach unten in Richtung der unteren Ebene 11, so dass der Behälter 1 in seine
Höhenrichtung H durch die Haltevorrichtung 30 nicht erhöht wird und entsprechend platzsparend
gelagert werden kann. Wird die Haltevorrichtung 30 um die Drehachse D in ihre zweite,
in Figur 3 gestrichelt dargestellte Stellung verdreht und in dieser fixiert bzw. arretiert,
bestimmt der Griffbereich 31 in der zweiten Stellung einen Hebel mit einer Hebellänge
X gegenüber der unteren Ebene 11, welche deutlich länger ist als die Hebellänge X'
des zweiten Griffbereichs gegenüber der unteren Ebene 11, wodurch es für eine Person
einfacher ist, den Behälter 1 um eine an oder in der unteren Ebene 11 gelegenen Drehachse
bzw. Radachse zu drehen und den Behälter 1 zu verschieben.
[0054] Um ein Anliegen der ersten Schenkel 33a an dem Korpus 10 zu ermöglichen weist das
Arretierelement 40 lediglich in Figur 1 sichtbare Ausnehmungen 42 auf, in welche sich
die durch den Korpus 10 gebildeten Vorsprünge 11 hinein erstrecken können, wenn sich
die Haltevorrichtung 30 in seiner ersten Stellung befindet.
[0055] Die Haltevorrichtung 30 ist in Figur 4 geschnitten in ihrer zweiten Stellung dargestellt.
Die Verbindungsarme 33 weisen jeweils einen ersten Schenkel 33a und einen zweiten
Schenkel 33b auf, welche unter Ausbildung eines Knicks 33c ineinander übergehen. Der
Knick 33c dient integral als Anschlag für das Arretierelement 40, dessen Verschiebbarkeit
durch den Knick 33c entlang eines Verbindungsarmes 33 begrenzt wird. In Figur 3 ist
diesbezüglich sichtbar, dass der Deckel 20 mit einem von dem Deckel 20 ausgebildeten
Vorsprung 21 an dem Arretierelement 40 anliegt und die Haltevorrichtung 30 über das
Arretierelement 40 in Richtung des Korpus 10 drückt.
[0056] Durch die Schnittdarstellung in Figur 4 ist zudem sichtbar, dass sich Arretiervorsprünge
41 des Arretierelements 40 in die Arretierausnehmungen 17 des Achskörpers 16 hinein
erstrecken und dadurch die Haltevorrichtung 30 arretieren, wobei die Arretiervorsprünge
41 vorzugsweise als Hohlkörper und zu einer von der Drehachse D abgewandten Seite
geöffnet oder alternativ auch massiv ausgebildet sind.
[0057] Um den Achskörper 16 stabil und zugleich leicht ausbilden zu können, ist bei der
gezeigten Variante vorgesehen, dass dieser im Wesentlichen hohl ist und zur Verstärkung
sowie Versteifung Verstärkungsrippen 18 aufweist. Diese sind in Figur 5 sichtbar,
in welche der Behälter 1 im Bereich des Achskörpers 16 von unten bzw. in einer Ansicht
von der unteren Ebene 11 aus dargestellt ist. Dabei kann der Achskörper 16, wie dargestellt,
nach unten bzw. zu der unteren Ebene 11 hin geöffnet sein.
[0058] Aus Figur 6 geht ein vorteilhafter Aufbau der Haltevorrichtung 30 hervor. Diese weist
den Griffbereich 31 auf, welcher sich zwischen zwei einander gegenüberliegenden endseitigen
Abschnitten 32 und beispielsweise rohrartig oder aus einem Vollmaterial gebildet erstreckt.
Von den endseitigen Abschnitten 32 verläuft jeweils ein Verbindungsarm 33 zu der Drehachse
D hin, um welche die Haltevorrichtung 30 mittels der Verbindungsarme 33 drehbar gelagert
ist. Jeder der Verbindungsarme 33 weist dabei die zuvor erläuterten und über einen
Knick 33c ineinander übergehenden Schenkel 33a, 33b auf, welche in der ersten Stellung
der Haltevorrichtung 30 durch ihre jeweils gewählten Schenkellängen ein vorteilhaftes
und in Figur 3 dargestelltes Anliegen des ersten Schenkels 33a an dem Korpus 10 ermöglichen.
[0059] Dabei ist das Arretierelement 40 in Figur 6 in dessen die Haltevorrichtung 30 arretierende
Stellung verschoben, wobei insbesondere die seitlichen Flügel 43 sichtbar sind, mit
welchen sich das Arretierelement 40 über die Verbindungsarme 33 hinaus erstreckt und
an welchen das Arretierelement 40 in einfacher Weise gegriffen und entlang der Verbindungsarme
33 aus der Arretierung mit dem Achskörper 16 heraus verschoben werden kann.
[0060] Die Figuren 7a bis 7f illustrieren die Drehung der Haltevorrichtung 30 aus der ersten
Stellung in die zweite Stellung sowie die Arretierung der Haltevorrichtung 30 in der
zweiten Stellung.
[0061] In Figur 7a ist zudem eines der Räder 19 an der Bodenseite 12 des Korpus 10 sichtbar,
welche um eine Radachse drehbar an dem Korpus 10 gelagert sind, wobei der Behälter
1 mittels der Haltevorrichtung 30 in der zweiten Stellung besonders vorteilhaft und
einfach um die Radachse drehbar und dadurch handhabbar ist.
[0062] Sowohl in Figur 7a als auch Figur 7b ist zudem gezeigt, dass sich zwischen den beiden
einstückig durch bzw. mit den Korpus 10 gebildeten Vorsprüngen 15, welche jeweils
als Griffscharnier bezeichnet werden können, der Achskörper 16 erstreckt, welcher
drehfest mit den Vorsprüngen 15 des Korpus 10 verbunden und vorzugsweise integral
und einstückig mit diesen hergestellt ist. In dem Achskörper sind zwei Arretierausnehmungen
17 vorgesehen. Ferner bildet der Deckel 20 integral zwei Vorsprünge 21 aus, welche
jeweils als Griffscharniere bezeichnet werden können und mit welchen der Deckel 20
die Vorsprünge 15 des Korpus 10 umgreift und mit welchen der Deckel 20 um die Drehachse
D drehbar gelagert ist. Die Haltevorrichtung 30 umgreift den Deckel 20 im Bereich
der Drehachse D mit ihren beiden Verbindungsarmen 33 und genauer mit den jeweils zweiten
Schenkeln 33b der Verbindungsarme 33, wobei zwei einander an dem Achskorpus 16 gegenüberliegend
vorgesehene Befestigungselemente 50 in Form von Deckelstopfen vorgesehen sind, mit
welchen die Haltevorrichtung 30 und der Deckel 20 drehbar an dem Korpus 10 gehalten
werden. Hierfür kann der Achskörper 16 an seinen gegenüberliegenden Stirnseiten jeweils
Öffnungen aufweisen, durch welche die Deckelstopfen eingeschoben werden können. Die
Deckelstopfen bilden an ihrem jeweils Achskörper 16 seitigen Ende Rastelemente aus,
welche in dazu korrespondierende Rastausnehmungen im inneren des Achskörpers 16 einrasten
können. Vorzugsweise sind jeweils mehrere Rastausnehmungen in dem Achskörper 16 vorgesehen,
so dass zumindest zwei Raststufen realisiert werden und die Deckelstopfen in unterschiedlichen
Tiefen eingerastet werden können. Mit den in einer ersten Rasttiefe einrastenden Deckelstopfen
kann sowohl die Haltevorrichtung 30 und der Deckel 20 drehbar an dem Achskörper befestigt
werden. Soll der Behälter 1 ohne Haltevorrichtung 30 ausgeführt bzw. diese entfernt
werden, kann mit den in der zweiten Rasttiefe einrastenden Deckelstopfen auch nur
der Deckel 20 ohne die Haltevorrichtung 30 an dem Achskörper befestigt werden.
[0063] In Figur 7c liegt die Haltevorrichtung 30 mit den ersten Schenkeln 33a der Verbindungsarme
33 an dem Korpus 10 an, wobei ein solches Anliegen vorliegend durch nicht dargestellte
bzw. verdeckte und dadurch nicht sichtbare und zueinander korrespondierende Rastelemente
an dem Korpus 10 und der Haltevorrichtung 30 bewirkt wird. Hierfür ist an dem Achskörper
16 oder einem der Scharniere 15, 21 des Korpus 10 zumindest eine Wulst oder zumindest
ein anderer Rastvorsprung ausgebildet, mit welchem ein jeweils dazu korrespondierender
Abschnitt der zweiten Schenkel 33b der Verbindungsarme 33 verrasten kann, welche hierfür
jeweils eine Rastausnehmung ausbilden können, so dass die Haltevorrichtung 30 durch
die Verrastung in der gezeigten bzw. ihrer ersten Stellung gehalten wird.
[0064] In Figur 7d ist eine Zwischenstellung der Haltevorrichtung 30 zwischen der ersten
und der zweiten Stellung der Haltevorrichtung 30 gezeigt, bei welcher die Arretiervorsprünge
41 noch nicht die Arretierausnehmungen 17 überdecken und die Haltevorrichtung 30 daher
noch nicht durch das Arretierelement 40 fixiert werden kann.
[0065] Befindet sich die Haltevorrichtung 30 in der zweiten Stellung, wie sie in den Figuren
7e und 7f gezeigt ist, kann das Arretierelement 40 von einer die Haltevorrichtung
30 nicht fixierenden Stellung in Figur 7e in eine die Haltevorrichtung 30 fixierende
Stellung in Figur 7f verschoben werden, in welcher die Arretiervorsprünge 41 in die
Arretierausnehmungen 17 eingreifen.
[0066] Um zu verhindern, dass die Haltevorrichtung 30 bei der Drehung um die Drehachse D
von der ersten Stellung in die zweite Stellung über die zweite Stellung hinaus verdreht
werden kann, können die Vorsprünge 15 des Korpus 10, der Deckel 20 oder der Achskörper
16 Anschläge ausbilden, welche eine Verdrehbarkeit der Haltevorrichtung 30 von der
ersten Stellung in die zweite Stellung über die zweite Stellung hinaus begrenzen.
Insbesondere wenn eine Bedienbarkeit der Haltevorrichtung 30 auch von einer Vorderseite
des Behälters 1 gewünscht ist, welche von der rückseitig an dem Korpus angeordneten
Haltevorrichtung 30 abgewandt ist, kann die Verdrehbarkeit des Haltevorrichtung 30
über die zweite Stellung hinaus nach vorne zum Deckel 20 auch gewünscht sein, so dass
in diesem Fall kein Anschlag vorgesehen ist.
1. Behälter (1), insbesondere Abfallbehälter aufweisend einen Korpus (10) und einen an
dem Korpus angeordneten Deckel (20),
wobei der Korpus (10) einen innenliegenden Aufnahmeraum ausbildet und sich von einer
eine untere Ebene (11) bestimmenden Bodenseite (12), welche im bestimmungsgemäßen
Gebrauch einem Untergrund zugewandt ist, zu einer gegenüberliegenden, eine Öffnung
aufweisenden und eine obere Ebene (13) bestimmenden Öffnungsseite (14) erstreckt,
wobei an der Bodenseite (12) des Korpus um eine Radachse drehbare Räder (19) angeordnet
sind und
wobei der Aufnahmeraum durch die Öffnung zu der Öffnungsseite (14) hin offen und der
Deckel (20) ausgebildet ist, die Öffnung und den Aufnahmeraum zu verschließen,
dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (1) eine mit dem Korpus (10) drehbeweglich verbundene Haltevorrichtung
(30) mit einem Griffbereich (31) aufweist, welche von einer ersten Stellung, in welcher
der Griffbereich (31) zwischen der unteren Ebene (11) und der oberen Ebene (13) angeordnet
ist, in eine zweite Stellung beweglich und in der zweiten Stellung arretierbar ist,
in welcher der Griffbereich (31) von der unteren Ebene (11) aus gesehen hinter der
oberen Ebene (13) angeordnet ist, so dass eine durch einen Abstand zwischen der unteren
Ebene (11) und dem Griffbereich (31) bestimmte Hebellänge (X) in der zweiten Stellung
der Haltevorrichtung (30) größer ist als in der ersten Stellung der Haltevorrichtung
(30).
2. Behälter nach Anspruch 1,
wobei der Korpus (10) angrenzend an die Öffnungsseite (14) zumindest einen Vorsprung
(15) ausbildet, an welchem der Deckel (20) um eine Drehachse (D) drehbar gelagert
ist, so dass der Deckel (20) um die Drehachse (D) von einer die Öffnung und den Aufnahmeraum
verschließenden ersten Stellung in eine die Öffnung und den Aufnahmeraum freigebende
zweite Stellung beweglich ist,
wobei sich der Griffbereich (31) zwischen zwei einander gegenüberliegenden endseitigen
Abschnitten (32) parallel zu der Drehachse (D) erstreckt und die Haltevorrichtung
(30) ferner zwei Verbindungsarme (33) aufweist, von welchen sich jeweils ein Verbindungsarm
(33) von einem endseitigen Abschnitt (32) zu der Drehachse (D) erstreckt, an welcher
die Verbindungsarme (D) drehbar gelagert sind, so dass die Haltevorrichtung (30) um
die Drehachse (D) von ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung drehbar ist.
3. Behälter nach Anspruch 2,
wobei die Verbindungsarme (33) ausgebildet sind, ein schwerkraftbedingtes Herabhängen
des Deckels (20) von der Drehachse (D) in der zweiten Stellung des Deckels (20) zu
ermöglichen, wenn sich die Haltevorrichtung (30) in ihrer ersten Stellung befindet.
4. Behälter nach Anspruch 2 oder 3,
wobei die Verbindungsarme (33) jeweils zwei Schenkel (33a, 33b) aufweisen, welche
winkelig zueinander angeordnet sind und welche unter Ausbildung eines Knicks (33c)
ineinander übergehen,
und wobei der Knick (33c) in der ersten Stellung der Haltevorrichtung (30) in Richtung
des Korpus (10) weist.
5. Behälter nach einem der Ansprüche 2 bis 4,
ferner aufweisend ein Arretierelement (40) zur Arretierung der Haltevorrichtung (30)
in dessen zweiter Stellung,
wobei das Arretierelement (40) sich parallel zu der Drehachse (D) zwischen den Verbindungsarmen
(33) erstreckt und die Verbindungsarme (33) jeweils umgreift,
wobei das Arretierelement (40) entlang der Verbindungsarme (33) und durch das Umgreifen
von diesen geführt verschiebbar ist.
6. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei sich entlang der Drehachse (D) ein mit dem zumindest einen Vorsprung (15) des
Korpus (10) drehfest verbundener Achskörper (16) erstreckt, welcher zumindest eine
Arretierausnehmung (17) aufweist,
und wobei das Arretierelement (40) je Arretierausnehmung (17) des Achskörpers (16)
einen zu der Drehachse (D) weisenden und zu der jeweiligen Arretierausnehmung (17)
korrespondierenden Arretiervorsprung (41) ausbildet, welcher in der zweiten Stellung
der Haltevorrichtung (30) durch eine Verschiebung des Arretierelements (40) entlang
der Verbindungsarme (33) in die zugehörige Arretierausnehmung (17) einschiebbar ist.
7. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei der Achskörper (16) hohl ausgebildet ist und insbesondere eine Vielzahl von
innenliegenden Versteifungsrippen (18) aufweist.
8. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 6 oder 7,
wobei der Achskörper (16) in seinem Querschnitt orthogonal zur Drehachse (D) als Ellipse
oder als Rechteck mit abgerundeten Ecken ausgebildet ist.
9. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 8,
wobei an dem Arretierelement (40) Ausnehmungen (42) vorgesehen sind, welche ausgebildet
sind, den zumindest einen durch den Korpus (10) ausgebildeten Vorsprung (15) und/oder
den Deckel (20) abschnittsweise aufzunehmen, wenn sich die Haltevorrichtung (30) in
ihrer ersten Stellung befindet.
10. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 9,
wobei der Korpus (10) zwei Vorsprünge (15) ausbildet und der Achskörper (16) sich
zwischen den Vorsprüngen (15) erstreckt und diese verbindet, der Deckel (20) die durch
den Korpus (10) gebildeten Vorsprünge (11) und den Achskörper (16) umgreift und die
Haltevorrichtung (30) mit ihren Verbindungsarmen (33) den Deckel (20) umgreift,
wobei die Verbindungsarme (33) und der Deckel (20) durch zumindest ein axiales Befestigungselement
(50) um die Drehachse (D) drehbar an den von dem Korpus (10) ausgebildeten Vorsprüngen
(15) und/oder dem Achskörper (16) fixiert sind.
11. Behälter nach einem der Ansprüche 6 bis 10,
wobei an den stirnseitigen Enden des Achskörpers (16) jeweils eine Öffnung und ein
an die jeweilige Öffnung anschließender Hohlraum vorgesehen sind, in welchen jeweils
ein Befestigungselement (50) zur Befestigung des Deckels (20) und/oder der Haltevorrichtung
(30) an dem Achskörper 16 durch die jeweilige Öffnung einschiebbar ist,
wobei das jeweilige Befestigungselement (50) zumindest ein Rastelement und der jeweilige
Hohlraum zumindest ein Gegenrastelement aufweist, so dass das Befestigungselement
in dem Hohlraum verrastbar ist.
12. Behälter nach einem der Ansprüche 4 bis 11,
wobei sich ein jeweils erster Schenkel (33a) der Verbindungsarme (33) mit einer ersten
Schenkellänge von dem Griffbereich (31) zu dem Knick (33c) und ein jeweils zweiter
Schenkel (33b) der Verbindungsarme (33) mit einer zweiten Schenkellänge von dem Knick
(33c) zu der Drehachse (D) erstreckt,
wobei das Arretierelement (40) die Verbindungsarme (33) im Bereich der zweiten Schenkel
(33b) umgreift und die Verschiebbarkeit des Arretierelements (40) entlang der Verbindungsarme
(33) von der Drehachse (D) weg von dem Knick (33c) begrenzt ist.
13. Behälter nach dem vorhergehenden Anspruch,
wobei ein Schwerpunkt der Haltevorrichtung (30) mit dem daran angeordneten Arretierelement
(40) und ein Schwerpunkt des Deckels (20) derart aufeinander abgestimmt sowie eine
Form des Deckels (20), eine Form der Haltevorrichtung (30) und eine Form des Arretierelements
(40) derart zueinander korrespondierend ausgebildet sind, dass der jeweils erste Schenkel
(33a) der Verbindungsarme (33) von dem in seiner zweiten Stellung unmittelbar an der
Haltevorrichtung (30) oder mittelbar über das Arretierelement (40) an der Haltevorrichtung
(30) anliegenden Deckel (20) an den Korpus (10) gepresst wird.
14. Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 bis 13,
wobei die Verbindungsarme (33) den Deckel (20) angrenzend an die Drehachse (D) umgreifen.
15. System aus einem Behälter (1) und einer daran befestigbaren Haltevorrichtung (30),
wobei der Behälter (1) einen Korpus (10) und einen an dem Korpus angeordneten Deckel
(20) aufweist,
wobei der Korpus (10) einen innenliegenden Aufnahmeraum ausbildet und sich von einer
eine untere Ebene (11) bestimmende Bodenseite (12), welche im bestimmungsgemäßen Gebrauch
einem Untergrund zugewandt ist, zu einer gegenüberliegenden eine Öffnung aufweisenden
und eine obere Ebene (13) bestimmende Öffnungsseite (14) erstreckt,
wobei an der Bodenseite (12) des Korpus um eine Radachse drehbare Räder (19) angeordnet
sind und
wobei der Aufnahmeraum durch die Öffnung zu der Öffnungsseite (14) hin offen und der
Deckel (20) ausgebildet ist, die Öffnung und den Aufnahmeraum zu verschließen,
wobei die Haltevorrichtung (30) einen Griffbereich (31) aufweist und mit dem Korpus
(10) beweglich verbindbar ist,
und wobei die Haltevorrichtung (30) drehbar an dem Korpus (10) befestigt von einer
ersten Stellung, in welcher der Griffbereich (31) zwischen der unteren Ebene (11)
und der oberen Ebene (13) angeordnet ist, in eine zweite Stellung beweglich und in
der zweiten Stellung arretierbar ist, in welcher der Griffbereich (31) ausgehend von
der unteren Ebene (11) hinter der oberen Ebene (13) angeordnet ist, so dass eine durch
einen Abstand zwischen der unteren Ebene (11) und dem Griffbereich (31) bestimmte
Hebellänge in der zweiten Stellung der Haltevorrichtung (30) größer ist als in der
ersten Stellung der Haltevorrichtung (30)
und wobei zumindest ein Befestigungselement (50) und jeweils ein dazu korrespondierender
Befestigungsabschnitt am Korpus (10) vorgesehen ist, durch welche der Deckel (20)
allein oder der Deckel (20) zusammen mit der Haltevorrichtung (30) drehbar am Korpus
(10) fixierbar ist/sind.